Protokoll des Finanzausschusses zur Sitzung 21.03.2023 - Ergänzende Erläuterungen zu TOP 7.1
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2038
Datum: 2023-05-09
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

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Stadt Osnabrück 08.05.2023 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2038
öffentlich
Weitere Nachfragen zu den Antworten zum Protokoll vom 
21.03.2023; dort TOP 7.1
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 09.05.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Im Rahmen der Darstellung und Beratung der Vorlage (VO/2023/1871) Gesamtübersicht der 
über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 
Niedersächsiches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) im Jahr 2022 hatten sich Fragen 
ergeben, welche zu Protokoll beantwortet wurden.
Im Nachgang zu diesen Antworten zu Protokoll der letzten Sitzung vom 21.03.2023 wurden 
bezüglich dieser Antworten zu TOP 7.1 weitere Nachfragen an die Verwaltung 
herangetragen, welche hier, inkl. der Antworten, dargelegt werden.
Nachfrage: 
1. Welche konkreten Maßnahmen wurden im Besucherraum zur Barrierefreiheit 
durchgeführt, welche Kosten wurden dafür in Rechnung gestellt? Wann wurden die 
Arbeiten abgeschlossen?
Die inhaltlich und technisch nicht mehr korrekte und adäquate Präsentation im 
Besucherraum des Rathaues wird derzeit überarbeitet. Bei der Planung wurde in 
Abstimmung mit der Fachstelle Inklusion auf weitest gehende Barrierefreiheit gesetzt. So 
werden die Monitore (Touchscreens), über die vertiefende Inhalte zu den visuell 
dargebotenen Informationen abgerufen werden können, in unterschiedlichen Höhen 
angebracht, so dass auch Rollstuhlfahrende oder Kinder den Touchscreen gut bedienen 
können. In einem zweiten Arbeitsschritt, der aber aus Zeitgründen erst ab Herbst dieses 
Jahres realisiert werden kann, werden die über die Screens erhältlichen vertiefenden 
Informationen auch über eine Audiospur abrufbar sein. 
Statt der bisherigen schwer einsehbaren „Guckkästen“ werden großformatige aufgesetzte 
Leuchtkästen die einzelnen Themen/Einrichtungen mit Foto vorstellen.
Grundsätzlich ist anzumerken, dass die Berücksichtigung der Barrierefreiheit nur durch die 
Bereitstellung einer Audiospur zu höheren Kosten führt, für die 3000 € eingeplant wurden. 
Alle anderen Maßnahmen sind kostenneutral und deshalb auch nicht einzeln zu beziffern. 
Ursprünglich sollte die Montage der neu gefertigten Wände zu Mitte März erfolgen. Aufgrund 
der noch nicht beendeten Abstimmung zur Namensgebung der ehemaligen Villa Schlikker ist 
jedoch eine zeitliche Verzögerung entstanden, denn die Villa wird auf der Themenwand 
vorgestellt. Die Endmontage ist nun für Ende Mai vorgesehen. 
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2. Wurden für die Museen dennoch Kassensysteme und Software in den Umfang wie 
geplant angeschafft und welche Kosten sind hierbei entstanden und wie wurden diese 
gedeckt?
Das Kassensystem für die Museen und die Bibliothekssoftware wurden 2022 in Betrieb 
genommen, Endabrechnungen liegen noch nicht vor, da die Einrichtung eines Online-Shops 
und von zusätzlichen Kassen für die Villa im Museumsquartier und das wiedereröffnete 
Museum am Schölerberg noch geprüft und der Ersatz veralteter Selbstverbucher für die 
Stadtbibliothek erst 2023 umgesetzt werden. Die Finanzierung der Aufwendungen und die 
Deckung der für 2023 genehmigten Ermächtigungsübertragungen erfolgt aus den im 
Haushalt 2022 abgebildeten Investitionsbudgets, sind aber haushaltstechnisch teilweise im 
Ergebnishaushalt abzubilden. 
(Wartungsvertrag/Schulungen). 
Gezeichnet: Fillep Gezeichnet: Michel