Sicherheit bei Großveranstaltungen und im Fußgängerbereich - Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1290-01
Datum: 2017-09-06
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 30.08.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Bürger und Ordnung
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1290-01
öffentlich
Sicherheit bei Großveranstaltungen und im Fußgängerbereich - 
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 05.09.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die FDP-Fraktion hat die Verwaltung am 29.08.2017 gefragt:
Aufgrund der aktuellen Ereignisse, zuletzt in Barcelona, sind neue 
Sicherheitskonzepte in Städten erforderlich.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Sind vorbeugende Sicherheitsmaßnahmen in Bereich höher frequentierter 
Bereiche, z. B. Fußgängerzonen in Osnabrück geplant? Wenn ja, in welcher 
Form?
2. Wie sehen die Sicherheitsmaßnahmen bei Großveranstaltungen aus?
Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt:
Zu 1:
Bauliche Sicherheitsmaßnahmen z. B. im Eingangsbereich von Fußgängerzonen im Sinne 
von festen und dauerhaften Lösungen (z. B. Poller) werden derzeit von der Verwaltung 
geprüft.
Zu 2:
Eine allgemein verbindliche Aussage zu Sicherheitsmaßnahmen bei Großveranstaltungen ist 
nicht möglich.
Welche Art von Sicherheitsmaßnahmen im Einzelnen erforderlich ist, kann nicht pauschal 
festgelegt werden, sondern ist abhängig von der Art der Veranstaltung, dem Ort der 
Veranstaltung und der zu erwartenden Besucherzahl. Auch entwickeln sich Erkenntnisse zu 
möglichen Problem- und Gefahrenlagen kontinuierlich weiter.
Für Veranstaltungen in der Stadt Osnabrück existiert bereits seit vielen Jahren der 
Arbeitskreis „Sicherheit bei Veranstaltungen im öffentlichen Raum“, dem Vertreter von 
Verwaltung, OMT, Polizei, Feuerwehr und Stadtwerken angehören. In diesem wurden ein 
Leitfaden und ein Antragsformular entwickelt, mit dem Veranstalter die Mitglieder des 
Arbeitskreises über die geplante Veranstaltung informieren und die für eine Einschätzung der 
notwendigen Maßnahmen relevanten Daten und Informationen geben können. In diesem 
Kreis wird auch darüber beraten, ob Art, Örtlichkeit und zu erwartende Besucherzahl der 
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Veranstaltung ein Sicherheitskonzept erforderlich machen.
Leitfaden und Antrag können bei der im Jahre 2015 eingerichteten Stelle „Koordination von 
Sicherheitsangelegenheiten“ bei der OMT angefordert werden. Dort werden Angaben und 
Fragen des Veranstalters zentral gesammelt und an die jeweils zuständigen Stellen 
weitergeleitet.
Städtischen Veranstaltungen wie z. B. Maiwoche und Weihnachtsmarkt liegen bereits seit 
Jahren Sicherheitskonzepte zugrunde, die im Arbeitskreis besprochen und von einem 
externen Büro erstellt werden. Vergleicht man z. B. Sicherheitsmaßnahmen und verkehrliche 
Regelungen zur Maiwoche 2017 mit Maßnahmen der Jahre zuvor, zeigt sich, dass hier ein 
ständiger Austausch der beteiligten Stellen und eine kontinuierliche Weiterentwicklung auch 
wegen aktueller Ereignisse erfolgt und die als notwendig eingestuften Maßnahmen getroffen 
werden. Das Thema Sicherheit hat bei sämtlichen Entscheidungen oberste Priorität.
Auch bei Veranstaltungen Dritter wird bei einer entsprechenden zu erwartenden 
Sicherheitslage, Besucherzahl oder Veranstaltungsfläche ein Sicherheitskonzept gefordert.
Anlage/n: keine