DigitalPakt Schule - Sachstandsbericht
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6818
Datum: 2021-04-19
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 13.04.2021 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6818
öffentlich
DigitalPakt Schule - Sachstandsbericht
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 29.04.2021 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Ausgangslage
Im August 2019 wurde die Förderrichtlinie zu dem lang angekündigten Förderprogramm 
DigitalPakt Schule veröffentlicht. Die Schulträger sollten mit diesem Förderprogramm in die 
Lage versetzt werden, die Digitalisierung im Bildungsbereich flächendeckend voranzutreiben. 
Grundlage für das Förderprogramm ist eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung 
zwischen Bund und Länder, die am 17.05.2019 in Kraft getreten war. 
Mit der veröffentlichten Richtlinie erfolgte die nächste Etappe, um die vom Bund 
bereitgestellten Mittel abrufen zu können.  Für die Schulen der Stadt Osnabrück stehen in 
den kommenden Jahren rd.  9,4 Mio.  € zur Verfügung.  
Nach der Förderrichtlinie hat jede Schule   Anspruch   auf   einen   Sockelbetrag   von   
30.000€. Die weiteren Mittel werden maßnahmebezogen zur Verfügung gestellt. Die 
bereitgestellten Mittel sollen allerdings vorrangig für die digitale Vernetzung und Infrastruktur 
sowie Präsentationstechniken eingesetzt werden. Damit bestand auch von Beginn an eine 
gute Anknüpfung an das Förderprogramm zum Breitbandausbau. Mobile Endgeräte werden 
aus diesem Förderprogramm grundsätzlich nur nachrangig und mit einer Höchstsumme von 
25.000€ gefördert. 
Neben der Breitbandanbindung mit der jeweiligen Inhouse-Verkabelung liegt ein 
wesentlicher Schwerpunkt in der Ausstattung mit innovativen Präsentationstechniken. Hier 
findet sich auch die entsprechende Gewichtung in der kommunalen 
Medienentwicklungsplanung für die Stadt Osnabrück 2019 – 2023 wieder. 
Zwischenstand
In den vergangenen Wochen wurden in der Öffentlichkeit vermehrt diskutiert, dass die 
Fördermittel von den Schulträgern bisher nur zurückhaltend abgerufen wurden. So erfolgte 
auch zu Beginn des Jahres eine kritische Betrachtungsweise des Mittelabrufs durch Herrn 
Minister Tonne. Mitte Februar 2021 waren landesweit erst 13 Prozent der Mittel bewilligt.
Auch bei der Stadt Osnabrück liegen die Mittelbewilligungen derzeit etwas über dem 
landesweiten Durchschnitt. Insgesamt wurden rd. 1,5 Mio. € für Maßnahmen im Bereich der 
Digitalisierung aus dem Förderprogramm gewährt. Das entspricht einem Anteil von 16 
Prozent. 
Ein Großteil der bewilligten Mittel ist in die Verkabelung in den Schulen geflossen, um eine 
                                                           Seite: 2/3
breitbandfähige Inhouse-Verkabelung zu schaffen. Daneben wurden Mittel für die 
Anschaffung von multifunktionalen Tafelanlagen, Beamerlösungen oder Großdisplays mit 
den jeweiligen Steuerungsmöglichkeiten angeschafft.
 Da jede Schule als Grundlage für die Mediennutzung eigenverantwortlich ein 
Medienbildungskonzept entwickelt hat, bestehen Unterschiede bei den Schulen hinsichtlich 
der technischen Ausrichtung. Hierzu finden regelmäßig Abstimmungsgespräche mit den 
Schulen statt, um ihnen die jeweiligen Produkte und Möglichkeiten vorzustellen. 
 
Ausgehend von diesem Zwischenstand erfolgte eine Auswertung der Rahmenbedingungen, 
die einen maßgeblichen Einfluss auf den zeitlichen Ablauf bei der Umsetzung des 
Förderprogramms hatten und auch weiterhing haben werden: 
Die Stadt Osnabrück ist als Schulträger allein für 47 Schulen verantwortlich. 
Dadurch wird eine Vielzahl an Beratungsgesprächen hinsichtlich der 
anzuschaffenden Hardware erforderlich. Im Vorfeld sind die jeweiligen 
Medienbildungskonzepte auf die gewünschte Ausstattung abzustimmen. 
Um Mittel aus dem Förderprogramm abrufen zu können, müssen für jede 
einzelne Maßnahme entsprechende Anträge gestellt werden. Dieser 
bürokratische Aufwand erfordert zeitliche und personelle Ressourcen. Bei einer 
Vielzahl von Schulen mit den jeweiligen Einzelmaßnahmen steigt dieser. 
Zur Erzielung von wirtschaftlichen Ergebnissen und zur Verringerung des 
Ausschreibungsaufwandes werden Bestellungen zusammengefasst. Aufgrund der 
Summen werden dann europaweiten Ausschreibungsverfahren erforderlich, die 
einen gewissen Zeitablauf bis zur Auftragsvergabe und Umsetzung bedingen.
Durch die Corona-Pandemie ist die Umsetzung des Förderprogramms insgesamt 
zeitlich eingeschränkt worden. Auf einmal gab es hinsichtlich der Digitalisierung 
neue Schwerpunkte. So hat das Land kurzfristig ein Millionenprogramm aufgelegt, 
um bedürftige Schülerinnen und Schüler mit Endgeräten auszustatten. Diese 
Aufgabe wurden vom Land an die Kommunen übertragen. Die Stadt Osnabrück 
hat es im Sommer 2020 geschafft, kurzfristig die bereitgestellten 1,34 Mio. € 
abzurufen, europaweit auszuschreiben und die Geräte im Herbst 2020 - trotz 
bestehender Lieferengpässe - auszuliefern und einzurichten. 
Darüber hinaus wurde mit Nachdruck daran gearbeitet, die Inhouse-Verkabelung 
in den Schulgebäuden zu verbessern, damit die erfolgte Breitbandanbindung von 
den Schulen für die Herausforderungen des Distanzlernens genutzt werden 
können. 
Aktuell steht ein weiteres Förderprogramm vor der Umsetzung. Dabei werden 
Mittel vom Land für die Beschaffung von mobilen Endgeräten für die Lehrkräfte 
bereitgestellt. Die zeitnahe Umsetzung soll auch diesmal von den jeweiligen 
Schulträgern übernommen werden. 
Durch die zunehmende Digitalisierung wächst parallel der Bereich der 
Systemadministration und des Supports. Hierfür sind entsprechende Strukturen 
weiterzuentwickeln und bedarfsgerecht anzupassen.
Der Nds. Städtetag hatte sich im Februar 2021 an Herrn Minister Tonne gewandt und die 
Kritik an dem Mittelabruf zurückgewiesen. Dabei wurde hervorgehoben, dass die Schulträger 
derzeit pandemiebedingt das Land Niedersachsen bei Aufgaben unterstütze, die 
grundsätzlich keine Schulträgeraufgaben seien. 
Ausblick
Mit den Schulen findet weiterhin ein Austausch hinsichtlich der bedarfsgerechten Umsetzung 
der jeweiligen Medienbildungskonzepte sowie der sich daraus ableitenden technischen 
Ausstattung statt. 
                                                           Seite: 3/3
Um einen größtmöglichen Bedarf im Bereich der Präsentationstechniken kurzfristig 
sicherstellen zu können, steht ein Rahmenvertrag vor dem Abschluss, der in Kürze 
europaweit ausgeschrieben wird. Dadurch soll in den kommenden Jahren eine vereinfachte 
Beschaffung für die Schulen ermöglicht werden. 
Im kommenden Jahr wird die Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes für die Stadt 
Osnabrück vorbereitet, der die Förderschwerpunkte aus dem Förderprogramm DigitalPakt 
Schule aufnehmen soll.
Ende des vergangenen Jahres hat der Verwaltungsausschuss der befristeten Einstellung 
einer weiteren IT-Fachkraft im Fachbereich Bildung, Schule und Sport zugestimmt. Diese 
zusätzliche personelle Ressource wird zur weiteren Umsetzung des Förderprogrammes 
erforderlich. 
Von allen Beteiligten wird auch weiterhin das Ziel verfolgt, die für die Stadt Osnabrück 
bereitgestellten Fördermittel aus dem DigitalPakt Schule vollständig in Anspruch zu nehmen. 
Dennoch ist darauf hinzuweisen, dass mit den zusätzlichen pandemiebedingten Aufgaben 
die Belastungsgrenze bei den Mitarbeitenden erreicht wurde. 
Gez. Butke