Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.12.2014
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/5425
Datum: 2015-04-20
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 07.04.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Feuerwehr
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/5425
öffentlich
Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.12.2014
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 29.04.2015 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Die Stadtverwaltung Osnabrück verfügt über deutlich bessere Steuerungsinformationen. 
(Ziel 2012 - 2015)
Sachverhalt:
Mit dem in der Anlage beigefügten Budgetbericht für den Zeitraum vom 01.01. bis zum
31.12.2014 wird das Jahresergebnis 2014 der Feuerwehr dargelegt.
Dem Ausschuss wird der Bericht auf Ebene des Fachbereiches (Feuerwehr), der Bericht des 
wesentlichen Produktes „Gefahrenabwehr“ und der Controllingbericht der Investitionen 
hiermit zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Anlagen
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2014
Ebene Fachbereich
Fachbereich 
37 Feuerwehr
Verantwortliche/r:
Dietrich Bettenbrock
1. Zusammenfassende Beurteilung
Zielerreichung: Ja   Nein 
Änderung Jahresergebnis: 
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) -917.699 €
2. Umsetzung der Entwicklungsschwerpunkte
 Zielwert wird mindestens erreicht;  Zielwert wird im Wesentlichen erreicht;  Zielwert wird im Wesentlichen NICHT erreicht
Entwicklungsschwerpunkt 1:      
Umsetzung des Entwicklungsschwerpunktes:        
Begründungen / Hinweise:
3. Finanzielle Entwicklung
Maßnahmen/abgeleitete Produktziele Betroffene/s 
Produkt/e Zielerreichung
Prüfung und Umsetzung der Ergebnisse und Empfehlungen der 
Organisationsuntersuchung der Feuerwehr einschließlich der 
Erstellung des örtlichen Brandschutzbedarfsplanes
       
Aufbauend auf den Ratsbeschluss vom 13.11.2012 hatte der Rat am 12.11.2013  die Umsetzung des 
Organisationsgutachtens Rinke mit dem Modell II beschlossen. Die Verwaltung hat die Planung aufgenommen und ein 
geeignetes Grundstück für den Bau der 2.Feuerwache vorgeschlagen. Der Rat hat am 09.12.2014 beschlossen, dass  der 
Neubau der 2.Feuerwache auf dem Grundstück Belmer Straße / Nordstraße erfolgt und die Verwaltung beauftragt die 
Entwurfsvorlage Bau entsprechend zu erstellen. Ebenso  hat der Rat am 09.12.2014 beschlossen das Feuerwehrgerätehaus 
der Ortsfeuerwehr Neustadt am Standort Wasastraße neu zu errichten.  Die Investitionskosten für beide Maßnahmen sind 
im Investitionsprogramm ab 2016 gemäß Ratsbeschluss einzustellen. Die Verwaltung hat die entsprechenden Planungen 
begonnen. Die Umsetzung der Ergebnisse und Empfehlungen der Organisationsuntersuchung sind damit eingeleitet, aber 
noch nicht abgeschlossen.  
Kostenartengruppen
Ergebnis 
2013 Ansatz 2014 Ergebnis 2014
Abweichung 
(Ergebnis zu 
Ansatz)
Erm. aus Vj 
+ Nachbew.
Erm. ins 
Folgejahr
      Ordentliche Erträge       
*     1. Steuern und ähnliche Abgaben       
*     2. Zuwendungen und allg. Umlagen 287.143 260.000 312.662 52.662   
*     3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 48.888 42.620 53.265 10.645   
*     4. Sonstige Transfererträge       
*     5. öffentlich-rechtliche Entgelte 9.034.774 8.942.200 8.338.500 603.700-   
*     6. privatrechtliche Entgelte 110.617 72.000 102.811 30.811   
*     7. Kostenerstattungen und -umlagen 482.582 385.200 294.971 90.229-   
*     8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge 48      
4. Beurteilung der einzelnen Produkte
Produktnr. Produktbezeichnung W*
Abweichung des 
Jahresergebnisses zur 
Planung
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
Zielerreichung
(Details in 
Produktbericht)
1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr W -564.694 € Ja   Nein 
1.100.1.2.6.02 Vorbeugender Brandschutz 4.559 € Ja   Nein 
1.100.1.2.7.01 Rettungsdienst -376.383 € Ja   Nein 
1.100.1.2.8.01 Katastrophenschutz 18.819 € Ja   Nein 
Summe -917.699 €
Abweichungsanalyse
Produkt Erläuterung / Begründung
1.100.1.2.6.01
Die Abweichung im Produkt Gefahrenabwehr ist im Wesentlichen auf die 
Pensionsrückstellungen zurückzuführen. Weitere Erläuterungen hierzu sind in der folgenden 
Tabelle „Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen“ dargestellt.
1.100.1.2.7.01
Die Abweichung im Rettungsdienst ist im Wesentlichen auf deutlich niedrigere Erlöse zurück zu 
führen (Ziffer 5). Dies resultiert aus der neuen Entgeltevereinbarung im Rettungsdienst und der 
darin enthaltenen Verrechnung der Betriebsergebnisse von 2012 (-721.524 €) und 2013 
(+1.368.202 €). Die große Schwankung beim Betriebsergebnis, resultiert vor allem daraus, dass 
nach der Zusammenlegung der Leitstellen von Landkreis und Stadt Osnabrück im November 
2012 für mehrere Wochen wegen EDV-technischer Probleme keine Abrechnung von 
Rettungsdiensteinsätzen möglich war. Alle Einsätze ab November 2012 konnten erst 
zeitverzögert im Januar/Februar 2013 abgerechnet werden. Die tatsächlich erzielten Einnahmen 
2012 lagen daher deutlich unter den kalkulierten Einnahmen und die Einnahmen 2013 
entsprechend höher. Der Ausgleich dieser Unter- und Überdeckung fand nun in den 
Entgelteberechnungen für 2014 statt.
Die Verminderung der Aufwendungen (Ziffer 19) sind durch niedrigere Erstattungen an die 
Beauftragten im Rettungsdienst und Kliniken für die Notarztbereitstellungen zurückzuführen. .  
*     9. aktivierte Eigenleistungen       
*     10. Bestandsveränderungen       
*     11. sonstige ordentliche Erträge 398.624 3.000 433.414 430.414   
**    12. Summe ordentliche Erträge 10.362.676 9.705.020 9.535.624 169.396-   
      Ordentliche Aufwendungen       
*     13. Aufwendungen aktives Personal 8.695.515- 7.927.319- 9.270.783- 1.343.464-   
*     14. Aufwendungen Versorgung 3.443.587- 3.274.108- 1.913.955- 1.360.153   
*     15. Aufw. Sach- / Dienstleistungen 1.037.442- 1.064.090- 935.341- 128.749 18.000- 46.050 
*     16. Abschreibungen 966.864- 836.270- 959.724- 123.454-   
*     17. Zinsen und ähnliche Aufw.       
*     18. Transferaufwendungen       
*     19. sonstige ordentliche Aufw. 7.034.654- 8.065.152- 7.643.561- 421.591   
**    20. Summe ordentliche Aufw. 21.178.063- 21.166.939- 20.723.364- 443.575 18.000- 46.050 
***   21. Ordentliches Ergebnis 10.815.387- 11.461.919- 11.187.740- 274.179 18.000- 46.050 
*     22. außerordentliche Erträge 49.923  16.621 16.621   
*     23. außerordentliche Aufwendungen 104.165-  1.208.500- 1.208.500-   
**    24. außerordentliches Ergebnis 54.242-  1.191.879- 1.191.879-   
****  25. Jahresergebnis 10.869.629- 11.461.919- 12.379.619- 917.699- 18.000- 46.050 
*     26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 196.654 168.400 228.023 59.623   
*     27. Aufw. intern. Leist.-Bez. 1.434.879- 1.366.146- 1.369.286- 3.140-   
**    28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. 1.238.225- 1.197.746- 1.141.263- 56.483   
***** 29. Gesamtergebnis 12.107.854- 12.659.665- 13.520.882- 861.217- 18.000- 46.050 
Grund ist, dass die Umsetzung der rettungsdienstlichen Erweiterungen nicht so frühzeitig wie 
ursprünglich geplant umgesetzt werden konnten. 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken
Erläuterung zu den Pensions- und Beihilferückstellungen
Bei Gesamtbetrachtung der Belastungen aus den Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen (aktives 
Personal und Versorgungsempfänger) ergibt sich im Vergleich zwischen Plan und Ist nur eine geringe Differenz. 
Die Abweichungen, die sich in Bezug auf die einzelnen Sachkonten ergeben, sind im Wesentlichen durch 
unterschiedliche Buchungs- und Planungssystematiken begründet. 
In der Vergangenheit wurde beim Übergang eines Beamten aus dem aktiven Dienst in den Bereich der 
Versorgungsempfänger der auf ihn entfallende Anteil der Pensionsrückstellungen ertragswirksam aufgelöst und 
neu im Bereich der Versorgungsempfänger zugeführt. Nach dieser Systematik erfolgte auch die Planung für 
2014, wobei hier die Werte saldiert berücksichtigt wurden. Dieses Vorgehen wurde durch das RPA moniert. 
Daher erfolgte zum Jahresabschluss 2014 keine ertragswirksame Auflösung mehr. Die Zuordnung der 
Pensionsrückstellungen aus dem Bereich des aktiven Personals in den Bereich der Versorgungsempfänger 
erfolgt per bilanzieller Umbuchung und nicht mehr aufwandswirksam. 
Im Bereich der Versorgungsempfänger wurde bei der Ist-Verbuchung zudem (richtigerweise) zwischen 
Zuführung, Auflösung und Inanspruchnahme unterschieden, während diese Werte bei der Planung saldiert bei 
den Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen (Kostenart 41510000) berücksichtigt wurden. Im Ist erfolgte 
eine aufwandswirksame Zuführung bei der vorgenannten Kostenart lediglich in Höhe der Barwertdifferenz, die 
bei einem Wechsel aus dem aktiven Dienst in den Bereich der Versorgungsempfänger aufgrund der 
stichtagsbezogenen Betrachtung zusätzlich zuzuführen war. Eine ertragswirksame Auflösung (Kostenart 
35820100) erfolgte in Höhe der Rückstellung, die in der Vergangenheit für Beamte gebildet wurde, die im Laufe 
des Jahres verstorben sind und somit keine Pensionszahlungen mehr erhalten. Die Inanspruchnahme der 
Rückstellungen zur Leistung von Pensionszahlungen wurde als Aufwandsminderung der 
Versorgungsaufwendungen für Beamte (Kostenart 41110000) gebucht. Gerade bei dieser Kostenart ergibt sich 
eine deutliche Plan-Ist-Abweichung, da die Inanspruchnahme der Rückstellungen bei der Planung nicht direkt 
als Minderung der Versorgungsaufwendungen berücksichtigt wurde.
Die vorstehenden Ausführungen zu den systematischen Unterschieden zwischen Planung und Ist-Verbuchung 
gelten entsprechend auch für die Beihilferückstellungen. Hier ist jedoch eine weitere Abweichung entstanden,  
die auch im Gesamtergebnis zu Buche schlägt. Die Höhe der Beihilferückstellungen ergibt sich auf Grundlage 
eines festgelegten v.H.-Satzes der Pensionsrückstellungen. Dieser v.H.-Satz betrug in der Vergangenheit 12,2 
% und wurde entsprechend auch in der Planung berücksichtigt. Zwischenzeitlich wurde dieser auf 14,1 % 
angehoben. Die Zuführung, die auf Grundlage dieses Wertes für 2014 gebildet wurde, wurde im ordentlichen 
Aufwand verbucht. Gleichzeitig war eine Nachholung für die Rückstellungen der Vorjahre erforderlich, die noch 
auf Grundlage des geringeren v.-H-Satzes gebildet wurden. Diese Nachholung gehört nicht zum ordentlichen 
Aufwand des Jahres 2014 und wurde daher im außerordentlichen Aufwand verbucht (Kostenart 51220000).    
5. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung
Aufgrund der Entwicklung des Budgets
 war eine Freigabe der Sachkostensperre im Umfang von       € (     %) erforderlich;
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 46.050 € (konsumtiv) ins kommende Haushaltsjahr übertragen.
6. Stellungnahme der Leitung
u. a. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener 
Bedeutung für den gesamten Fachbereich (insb. bei Finanzverschlechterung oder bei Abweichung von der 
Zielerreichung/Kennzahlen), Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. 
Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.)
Die Verschlechterung des Jahresergebnisses ist im Wesentlichen auf die Pensionsrückstellungen 
zurückzuführen (siehe Begründung unter „Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen“. 
Die gesetzlichen Pflichtaufgaben in den Bereichen Brandschutz, technische Hilfeleistung, Rettungsdienst, 
vorbeugender Brandschutz und Katastrophenschutz konnten im Berichtszeitraum weitgehend erfüllt werden. 
Allerdings konnte das Schutzziel  (Schutzziel:10 FM in 8 Min und weitere 6 FM nach insgesamt 13 Min bei zeitkritischen  
Einsätzen)  nur zu 59 % erreicht werden. Damit konnte der vom Gutachter festgestellte Wert noch nicht verbessert 
werden und liegt deutlich unterhalb des vom Rat beschlossenem planerischen Werts von 90 %. 
Eine Verbesserung des Schutzziels kann erst nach Umsetzung der Gutachterempfehlungen erzielt werden. 
Die Einführung des Digitalfunks konnte für den Rettungsdienst in 2014 abgeschlossen werden. Für den 
Feuerwehrbereich laufen die Vorbereitungen für die Umstellung, die dann in 2015 geplant ist.  
Im Rettungsdienst wurde der vorgegebene P95-Wert der Eintreffzeit (15 Min in 95% der Notfälle) bei den 
Notfalltransporten (RTW) geringfügig Überschritten (16:27 Min.). Dies ist voraussichtlich darauf zurückzuführen, 
dass die geplanten Erweiterungen mit einem zusätzlichen Tagesdienst-RTW erst im Dezember 2014 umgesetzt 
werden konnten, so dass eine Verbesserung erst im Laufe des Jahres 2015 erfolgen kann. 
Das Feuerwehr- und Katastrophenschutzübungsgelände am Limberg wurde in 2014 für 71 Aus- und 
Fortbildungsveranstaltungen und Übungen von der Freiwilligen Feuerwehr, den am Katastrophenschutz 
beteiligten Organisationen und der Berufsfeuerwehr genutzt. 
Einsparung von Personalaufwendungen:
Die Einsparvorgabe für die Feuerwehr betrug 35.280 €. Die Betrachtung der Sachkonten 40110000 bis 
40320100 weist ein Einsparungsvolumen in Höhe von 173.523 € aus. Die Vorgabe konnte nur durch besondere, 
einmalige Umstände (verspätete Einstellungen im Rettungsdienst und durch  die seit Februar vakante Stelle des 
EDV-Systembetreuers) erreicht werden. 
In ausgewählten Bereichen wurden in den letzten Jahren Organisations- und Effizienzuntersuchungen mit 
Unterstützung externer Gutachter durchgeführt, um mögliche Maßnahmen zur Reduzierung der 
Personalaufwendungen zu ermitteln. Für den Bereich der Feuerwehr wurde das Rinke-Gutachten erstellt, um 
die Basis für eine der Gefahrensituation Osnabrücks entsprechende Planung zu schaffen (siehe auf Vorlage 
VO/2014/3661 OPGA 06.02.2014). Das Gutachten macht insgesamt einen Mehrbedarf im Personal-, 
Sachmittel- und Investitionsbereich für die Feuerwehr deutlich. Mit der vom Rat am 12.11.2013 (VO/2013/3037) 
beschlossenen Umsetzung des Gutachtens ist damit das mindestens erforderliche Personalvolumen 
abschließend definiert. Weitere Einsparungen schließen sich für die Zukunft dadurch aus. 
Die Sachkostensperre in Höhe von 234.418 € wurde eingehalten.
     gez. Bettenbrock
___________________________
        Unterschrift der Leitung
Anlagen
Controllingberichte auf Ebene von Produkten…
- 1.100.1.2.6.01 „Gefahrenabwehr“
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2014
Ebene Produkt
Fachbereich 
37
Produktverantwortliche/r: 
Heiko Schnitker 
Produkt: 1.100.1.2.6.01 
Gefahrenabwehr
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Zielerreichung: Ja   Nein 
Änderung Jahresergebnis: 
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) -564.694 €
2. Zielerreichung
 Zielwert wird mindestens erreicht;  Zielwert wird im Wesentlichen erreicht;  Zielwert wird im Wesentlichen NICHT erreicht
Produktziel 1: Durchführung und Sicherstellung der Gefahrenabwehr
Gewichtung:      
Bezug zum ESP:      
Zielerreichung:        
Begründungen / Hinweise:
Kennzahl Ergebnis
2013
Plan
2014
Ergebnis
31.12.2014
Zielerreichungsgrad: 
bei zeitkritischen Einsätzen (sämtliche Brandeinsätze sowie 
technische Hilfeleistungen mit Personen- oder 
Umweltgefährdungen)
- 90 % 59 %
Nachrichtlich:
Brandbekämpfungen 807 800 760
Technische Hilfeleistungen 2.333 2.200 2.604
Der Zielerreichungsgrad wurde vom Gutachter Rinke mit 62 % für 2011 festgestellt.  Für 2013 konnte kein konkreter Wert  
ermittelt werden, da ein Zugriff auf die erforderlichen statistischen Daten nach der Zusammenlegung der Leitstellen noch 
nicht gegeben war. Die für 2014 ausgewerteten Daten zeigen eine erste Tendenz. Da die Umsetzung des Gutachtens noch 
nicht abgeschlossen ist, hat sich der Wert noch nicht wesentlich verändert.
3. Finanzielle Entwicklung
4. Beurteilung einzelner Teilprodukte
Zwingend sind hier nur solche Teilprodukte anzugeben, die wesentlich zu einer Änderung des Jahresergebnisses beigetragen haben.
Teilproduktnr. Bezeichnung des 
Teilproduktes
Änderung Jahresergebnis 
(Zeile 25)
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
1.100.1.2.6.01.01 Gefahrenabwehr 136.799
1.100.1.2.6.01.02 Brandbekämpfung 116.307
1.100.1.2.6.01.03 Technische Hilfeleistung -891.878
1.100.1.2.6.01.04 Sicherheitswachen 19.175
1.100.1.2.6.01.05 Freiwillige Feuerwehr 54.902
Summe -564.694
Abweichungsanalyse
u. a. Analyse der Budgetentwicklung im Hinblick auf die Entwicklung der Kennzahlen und der Finanzdaten auf Teilproduktebene
Die Abweichung in Zeile 11. „Sonstige ordentliche Erträge“ ist auf Erträge aus Auflösungen von 
Pensionsrückstellungen zurückzuführen. Die Hohe Abweichung in Zeile 13. „ Aufwendungen für aktives 
Personal“ ist durch Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen begründet. Die Abweichung in Zeile 14 ist auf 
Kostenartengruppen
Ergebnis 
2013 Ansatz 2014 Ergebnis 2014
Abweichung 
(Ergebnis zu 
Ansatz)
Erm. aus 
Vj + 
Nachbew.
Erm. ins 
Folgejahr
**    Ordentliche Erträge       
*     1. Steuern und ähnliche Abgaben       
*     2. Zuwendungen und allg. Umlagen 191.143 164.000 216.662 52.662   
*     3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 36.945 31.927 41.811 9.884   
*     4. Sonstige Transfererträge       
*     5. öffentlich-rechtliche Entgelte 312.643 165.000 297.163 132.163   
*     6. privatrechtliche Entgelte 54.014 57.000 65.859 8.859   
*     7. Kostenerstattungen und -umlagen 229.787 182.142 161.119 -21.023   
*     8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge 33      
*     9. aktivierte Eigenleistungen       
*     10. Bestandsveränderungen       
*     11. sonstige ordentliche Erträge 187.343 3.000 304.434 301.434   
**    12. Summe ordentliche Erträge 1.011.909 603.069 1.087.049 483.979   
***   Ordentliche Aufwendungen       
*     13. Aufwendungen aktives Personal -6.065.803 -5.503.479 -6.918.641 -1.415.162   
*     14. Aufwendungen Versorgung -2.361.731 -2.309.497 -1.350.069 959.427   
*     15. Aufw. Sach- / Dienstleistungen -604.626 -656.315 -497.984 158.331   
*     16. Abschreibungen -595.011 -609.165 -643.233 -34.068   
*     17. Zinsen und ähnliche Aufw.       
*     18. Transferaufwendungen       
*     19. sonstige ordentliche Aufw. -1.616.596 -1.776.269 -1.648.446 127.823   
**    20. Summe ordentliche Aufw. -11.243.767 -10.854.724 -11.058.373 -203.649   
***   21. Ordentliches Ergebnis -10.231.858 -10.251.654 -9.971.324 280.331   
*     22. außerordentliche Erträge 44.923  4.909 4.909   
*     23. außerordentliche Aufwendungen -85.452  -849.934 -849.934   
**    24. außerordentliches Ergebnis -40.529  -845.025 -845.025   
****  25. Jahresergebnis -10.272.387 -10.251.654 -10.816.349 -564.694   
*     26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 189.828 162.962 221.232 58.269   
*     27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -909.558 -896.109 -899.108 -2.999   
**    28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -719.730 -733.147 -677.877 55.270   
***** 29. Gesamtergebnis -10.992.117 -10.984.801 -11.494.225 -509.424   
eine Verringerung der zentral umgebuchten Versorgungsaufwendungen zurückzuführen. Der 
Abweichungsbetrag aus Zeile 23 begründet sich durch eine zentral verbuchte Nachholung von Rückstellungen. 
Weitere Details ergeben sich aus den nachfolgenden Erläuterungen der Finanzverwaltung hierzu:
Erläuterung zu den Pensions- und Beihilferückstellungen
Bei Gesamtbetrachtung der Belastungen aus den Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen (aktives 
Personal und Versorgungsempfänger) ergibt sich im Vergleich zwischen Plan und Ist nur eine geringe Differenz. 
Die Abweichungen, die sich in Bezug auf die einzelnen Sachkonten ergeben, sind im Wesentlichen durch 
unterschiedliche Buchungs- und Planungssystematiken begründet. 
In der Vergangenheit wurde beim Übergang eines Beamten aus dem aktiven Dienst in den Bereich der 
Versorgungsempfänger der auf ihn entfallende Anteil der Pensionsrückstellungen ertragswirksam aufgelöst und 
neu im Bereich der Versorgungsempfänger zugeführt. Nach dieser Systematik erfolgte auch die Planung für 
2014, wobei hier die Werte saldiert berücksichtigt wurden. Dieses Vorgehen wurde durch das RPA moniert. 
Daher erfolgte zum Jahresabschluss 2014 keine ertragswirksame Auflösung mehr. Die Zuordnung der 
Pensionsrückstellungen aus dem Bereich des aktiven Personals in den Bereich der Versorgungsempfänger 
erfolgt per bilanzieller Umbuchung und nicht mehr aufwandswirksam. 
Im Bereich der Versorgungsempfänger wurde bei der Ist-Verbuchung zudem (richtigerweise) zwischen 
Zuführung, Auflösung und Inanspruchnahme unterschieden, während diese Werte bei der Planung saldiert bei 
den Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen (Kostenart 41510000) berücksichtigt wurden. Im Ist erfolgte 
eine aufwandswirksame Zuführung bei der vorgenannten Kostenart lediglich in Höhe der Barwertdifferenz, die 
bei einem Wechsel aus dem aktiven Dienst in den Bereich der Versorgungsempfänger aufgrund der 
stichtagsbezogenen Betrachtung zusätzlich zuzuführen war. Eine ertragswirksame Auflösung (Kostenart 
35820100) erfolgte in Höhe der Rückstellung, die in der Vergangenheit für Beamte gebildet wurde, die im Laufe 
des Jahres verstorben sind und somit keine Pensionszahlungen mehr erhalten. Die Inanspruchnahme der 
Rückstellungen zur Leistung von Pensionszahlungen wurde als Aufwandsminderung der 
Versorgungsaufwendungen für Beamte (Kostenart 41110000) gebucht. Gerade bei dieser Kostenart ergibt sich 
eine deutliche Plan-Ist-Abweichung, da die Inanspruchnahme der Rückstellungen bei der Planung nicht direkt 
als Minderung der Versorgungsaufwendungen berücksichtigt wurde.
Die vorstehenden Ausführungen zu den systematischen Unterschieden zwischen Planung und Ist-Verbuchung 
gelten entsprechend auch für die Beihilferückstellungen. Hier ist jedoch eine weitere Abweichung entstanden,  
die auch im Gesamtergebnis zu Buche schlägt. Die Höhe der Beihilferückstellungen ergibt sich auf Grundlage 
eines festgelegten v.H.-Satzes der Pensionsrückstellungen. Dieser v.H.-Satz betrug in der Vergangenheit 12,2 
% und wurde entsprechend auch in der Planung berücksichtigt. Zwischenzeitlich wurde dieser auf 14,1 % 
angehoben. Die Zuführung, die auf Grundlage dieses Wertes für 2014 gebildet wurde, wurde im ordentlichen 
Aufwand verbucht. Gleichzeitig war eine Nachholung für die Rückstellungen der Vorjahre erforderlich, die noch 
auf Grundlage des geringeren v.-H-Satzes gebildet wurden. Diese Nachholung gehört nicht zum ordentlichen 
Aufwand des Jahres 2014 und wurde daher im außerordentlichen Aufwand verbucht (Kostenart 51220000).   
  
5. Stellungnahme des Produktverantwortlichen
u. a. Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung (insb. bei Finanzverschlechterung oder bei Abweichung 
von der Zielerreichung/Kennzahlen), aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.)
Die Verschlechterung des Jahresergebnisses um 564.694 € ist durch die erhöhten Zuführungen an die 
Pensions- und Beihilferückstellungen begründet. Die gesetzlichen Pflichtaufgaben in den Bereichen 
Brandschutz, technische Hilfeleistung, Rettungsdienst, vorbeugender Brandschutz und Katastrophenschutz 
konnten im Berichtszeitraum weitgehend erfüllt werden. Allerdings konnte das Schutzziel  (Schutzziel:10 FM in 8 
Min und weitere 6 FM nach insgesamt 13 Min bei zeitkritischen  Einsätzen)  nur zu 59 % erreicht werden. Damit konnte der 
vom Gutachter festgestellte Wert noch nicht verbessert werden und liegt deutlich unterhalb des vom Rat 
beschlossenem planerischen Werts von 90 %. 
       
    gez. Schnitker
______________________________
Unterschrift des Produktverantwortlichen
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2014
Ebene Investitionen
Fachbereich 
37 Feuerwehr
Verantwortliche/r:
Dietrich Bettenbrock
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Änderung Gesamtergebnis: 
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 33.066 €
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zum Entwicklungsschwerpunkt
3. Finanzielle Entwicklung
Investive Projekte Plan 2014
Erm.a.Vj. + 
Nachbew.
Gesamter-
mächtigung IST 2014
Abweichung 
(absolut) Abw. (%) Deckung
Erm. ins 
Folgejahr
   7.000001.710      Abrollbehälter         
   7.000002.710      Atemschutzgeräte 18.000  18.000 17.033 967 5   
   7.000007.710.001  Rüstwagen (OS-2088)  400.000 400.000 4.578 395.422 99  395.400-
   7.000007.710.002  Rüstwagen (OS-2320)         
   7.000013.710.003  Tanklöschfahrzeug (OS-L 3112) 120.000  120.000 62 119.938 100  119.900-
   7.000014.710.001  Löschfahrzeug KatS LF 10/6 (OS-8251)         
   7.000014.710.004  Löschfahrzeug KatS LF 10/6 (OS-8262) 175.500 99.700 275.200 62 275.138 100  275.100-
   7.000014.710.005  Löschfahrzeug HLF 20/20 (neu)  304.500 304.500 62 304.438 100  304.400-
   7.000016.710      Zelte f. Jugendfeuerwehr 4.500  4.500 4.961 461- 10-   
Entwicklungsschwerpunkt: 
Maßnahmen Projektzuordnung (investives PSP-Element)
Prüfung und Umsetzung der Ergebnisse und Empfehlungen der 
Organisationsuntersuchung der Feuerwehr einschließlich der Erstellung des örtlichen 
Brandschutzbedarfsplanes
Investive Projekte Plan 2014
Erm.a.Vj. + 
Nachbew.
Gesamter-
mächtigung IST 2014
Abweichung 
(absolut) Abw. (%) Deckung
Erm. ins 
Folgejahr
   7.000019.710.002  Chemikalienschutzanzüge 6.000  6.000 4.044 1.956 33   
   7.000019.710.006  Rettungsgerät hydraulisch  23.000 23.000 23.205 205- 1-   
   7.000019.710.008  Techn. Ausrüstung 30.000 16.300 46.300 19.690 26.610 57  26.600-
   7.000040.710.001  CFK-Atemschutzflaschen         
   7.000040.710.005  Tragkraftspritzen 12.000  12.000  12.000 100   
   7.000040.710.006  Digitalfunk (wird gelöscht)         
   7.000040.710.007  Feuermelde,-Alarm-u.Funkanlage 14.600 23.400 38.000 6.171 31.829 84  31.800-
   7.000040.710.008  Feuerschutzanzüge 42.000 2.700 44.700 2.967 41.733 93  41.700-
   7.000040.710.009  Funkalarmempfänger 10.000 23.600 33.600 17.348 16.252 48  16.200-
   7.000040.710.011  Ausrüstung Brandbekämpfung 20.000 9.700 29.700 11.856 17.844 60  17.800-
   7.000040.710.012  Prüfgeräte Atemschutzwerkstatt         
   7.000041.705      Zuweisungen Aufstockungsmassnahmen         
   7.000055.710.001  Einsatzleitfahrzeug (OS-2087)  12.700 12.700 5.205 7.495 59   
   7.000055.710.003  Mehrzweckfahrzeug (OS-2415) 51.000  51.000 248 50.752 100  50.700-
   7.000055.710.004  Kleinalarmfahrzeug (Klaf OS-2046)  146.500 146.500  146.500 100  146.500-
   7.000055.710.005  Gerätewagen Logistik         
   7.000055.710.006  PKW VB         
   7.000055.710.007  Hubrettungsfahrzeug         
   7.000055.710.008  Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1 neu)  13.300 13.300 4.872 8.428 63  8.000-
   7.000055.710.009  PKW VB 18.000  18.000 21.773 3.773- 21-   
   7.000070.705      Zuweisungen vom Land 42.000-  42.000- 42.000-     
   7.000488.770      Verkauf Anlagevermögen    12.561- 12.561 100   
   7.000495.710      Digitalfunk  213.400 213.400 39.991 173.409 81  173.400-
*  Brandschutz 479.600 1.288.800 1.768.400 129.566 1.638.834 93  1.607.500-
   7.000003.710.001  Krankentransportwagen (ASB,OS-2082)         
   7.000003.710.005  Krankentransportwagen (JUH, OS-2032)         
   7.000003.710.006  Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-R 8112 90.000  90.000 65 89.935 100  89.900-
   7.000003.710.007  Krankentransportwagen (KTW FKT,OS-R 6112 90.000  90.000 65 89.935 100  89.900-
   7.000003.710.008  Krankentransportwagen (KTW JUH,OS-R 7112 90.000  90.000 65 89.935 100  89.900-
   7.000003.710.009  Krankentransportwagen (KTW MHD,OS-X 8112 90.000  90.000 65 89.935 100  89.900-
   7.000003.710.010  Krankentransportwagen(KTW f.Beauftr.neu)    118 118- 100   
   7.000004.710      Notarzteinsatzfahrzeug         
   7.000004.710.002  Einsatzleitfahrzeug LNA  30.700 30.700 32.653 1.953- 6-   
   7.000004.710.005  Notarzteinsatzfahrzeug (NEF BF neu)    118 118- 100   
   7.000005.710.003  Rettungstransportwagen (FKT OS-R 2112)  134.300 134.300 137.635 3.335- 2-   
Investive Projekte Plan 2014
Erm.a.Vj. + 
Nachbew.
Gesamter-
mächtigung IST 2014
Abweichung 
(absolut) Abw. (%) Deckung
Erm. ins 
Folgejahr
   7.000005.710.004  Rettungstransportwagen (JUH OS-R 5112)  85.200 85.200 88.369 3.169- 4-   
   7.000005.710.005  Rettungstransportwagen (MHD OS-R 4112)  85.200 85.200 88.369 3.169- 4-   
   7.000005.710.006  Rettungstransportwagen (RTW BF OS-R 9112 135.200  135.200  135.200 100  125.500-
   7.000043.710.001  Funkgeräte/Funkmeldeempfänger/Navis 4.400 4.800 9.200 5.905 3.295 36  3.200-
   7.000043.710.002  Medizinische Geräte RTW 126.100  126.100 40.067 86.033 68  84.000-
   7.000043.710.003  Medizinische Geräte NEF 53.600  53.600 14.623 38.977 73  38.900-
   7.000046.710      Digitalfunk  83.500 83.500 10.321 73.179 88  73.100-
   7.000047.710      Ausrüstung Leitender Notarzt 800  800  800 100   
   7.000379.770      Verkauf Anlagevermögen    4.060- 4.060 100   
   7.000674.710      Büromöbel, Schränke und Spinde 800  800 688 112 14   
*  Rettungsdienst 680.900 423.700 1.104.600 415.065 689.535 62  684.300-
   7.000042.710.004  Katastrophenschutzausrüstung 9.800  9.800 5.194 4.606 47  4.600-
   7.000056.710.001  Gerätewagen Rett Med  163.000 163.000  163.000 100  163.000-
   7.000056.710.002  Gerätewagen Sonder-Einsatz-Gruppe         
   7.000496.710      Digitalfunk  32.300 32.300  32.300 100  32.300-
*  Katastrophenschutz 9.800 195.300 205.100 5.194 199.906 97  199.900-
   7.000044.710.001  Büromöbel, Schränke u. Spinde 10.700  10.700 10.508 192 2   
   7.000044.710.002  EDV-Ausstattung 74.200 15.000 89.200 25.907 63.293 71  63.200-
   7.000044.710.003  Hausrat 2.400  2.400 4.498 2.098- 87-   
   7.000044.710.004  Sportgeräte 24.500  24.500 24.431 69 0   
   7.000044.710.005  DMS  38.400 38.400 3.929 34.471 90  34.400-
   7.000045.710      Werkstattgeräte 18.500  18.500 20.337 1.837- 10-   
   7.000057.710      Gerätewagen Küche         
   7.000057.710.001  Gerätewagen Küche (BF)         
   7.000057.710.002  selbstfahrende Arbeitsmaschine         
   7.000057.710.003  PKW zur besonderen Verwendung (PKW ZBV)         
*  VPC - FB Feuerwehr 130.300 53.400 183.700 89.609 94.091 51  97.600-
** Saldo Teilhaushalt 1.300.600 1.961.200 3.261.800 639.434 2.622.366 80  2.589.300-
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 42.000-  42.000- 58.621- 16.621 40-   
   davon Auszahlungen Teilhaushalt 1.342.600 1.961.200 3.303.800 698.055 2.605.745 79  2.589.300-
Abweichungsanalyse
Inv.-Projekt (PSP-Element) Erläuterung/Begründung
Nach Genehmigung des Haushaltes und Veröffentlichung der Haushaltssatzung wurde der Haushalt zum 12.06.2014 
rechtswirksam. Nach diesem Datum konnten die für 2014 geplanten Maßnahmen ausgeschrieben und nach Abschluss des 
förmlichen Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens beauftragt werden. Da es sich bei den Fahrzeugen für die Feuerwehr 
und den Rettungsdienst um Anfertigungen handelt, die zum einen aus einem Standard Fahrgestell und zum anderen aus 
einem individuellem Fahrzeugaufbau bestehen, entstehen Lieferzeiten von überwiegend einem Jahr. Die Folge ist, dass die 
Mittel für die meisten geplanten Investitionsmaßnahmen ins Folgejahr übertragen werden müssen. Gem. § 20 GemHKVO 
bleiben die Auszahlungsermächtigungen für Investitionen bis zur Abwicklung der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar 
und sind deshalb in erforderlicher Höhe ins Folgejahr zu übertragen. Der hohe Übertragungsbetrag im investiven Bereich ist 
damit Folge der späten Rechtskraft der Haushaltssatzung. Hinzu kommt, dass eine Ausschreibung für Löschfahrzeuge 
nach der Kartellbildung aufgehoben und erneut ausgeschrieben werden musste. Generell wirkt sich auch die Umsetzung 
des Rinke-Gutachtens aus, wodurch die sachbearbeitende Tätigkeit der im Einsatzdienst tätigen Feuerwehrbeamten sich 
auf 50% reduziert (50% Einsatzdienst).  
7.000495.710 , 7.000046.710 , 
7.000496.710      
Die Einführung des  Digitalfunks konnte in 2014 noch nicht vollständig realisiert werden. Die investiven Maßnahmen sind 
noch nicht abgeschlossen, deshalb sind auch hier noch Übertragungen erforderlich.
7.000019.710.008,7.000040.710.011, 
Lange Lieferzeiten für technische Geräte für  die Einsatzfahrzeuge, die in 2014 bestellt wurden.
Maßnahme noch nicht abgeschlossen.
7.000044.710.002, 7.000044.710.005 Einführung DMS (Maßnahme noch nicht abgeschlossen); gemeinsame Serverbeschaffung mit 10,  lange Lieferzeiten
7.000055.710.004, 7.000056.710.001
Beschaffung in 2014 aufgrund der Vielzahl von Fahrzeugbeschaffungen nicht mehr umsetzbar, durch Reduzierung der 
sachbearbeitenden Tätigkeiten auf 50% gem. Rinke Gutachten ( 50% Einsatzdienst) sowie Freistellung eines Mitarbeiters 
für den Personalrat.
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung
Aufgrund der Entwicklung des Budgets
 mussten keine Haushaltsmittel ins kommende Haushaltsjahr übertragen werden;
 wurden Haushaltsmittel im Umfang von 2.589.300 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen.
5. Stellungnahme des Verantwortlichen
u. a. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge 
zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem Entwicklungsschwerpunkt steht
Die Ergebnisverbesserung in Höhe von 33.066 € ist auf die nicht geplanten Verkaufserlöse von Anlagevermögen (ausgesonderte Fahrzeuge) und erhöhte 
Zahlungen aus der Feuerschutzsteuer für den investiven Bereich zurückzuführen. Die Investitionen werden wie geplant umgesetzt. Nicht abgeschlossene 
Maßnahmen werden ins nächste Haushaltsjahr übertragen und dann zum Abschluss gebracht. Der hohe Übertragungsbetrag kommt dadurch zustande, dass der 
Haushalt erst zur Jahresmitte genehmigt wurde und erst danach die Ausschreibungen für etliche Fahrzeugbeschaffungen herausgegeben werden konnten. 
Aufgrund des Vergabeverfahrens und der Lieferzeiten entstehen so die Übertragungen.
gez. Bettenbrock 
______________________________
    Unterschrift des Verantwortlichen