Gesamtübersicht der Nachbewilligungen 2016
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0701
Datum: 2017-03-17
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 14.03.2017 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0701
öffentlich
Gesamtübersicht der Nachbewilligungen 2016
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 28.03.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Die Tabellen in den Anlagen enthalten die Übersichten zu den genehmigten über- und 
außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen (Nachbewilligungen). Diese werden 
hiermit zur Kenntnis gegeben.
Im Ergebnishaushalt: 268.900,00 Euro
Im Finanzhaushalt: 514.763,00 Euro
Summe: 783.663,00 Euro
Anlage/n:
Nachbewilligungen Zusammenfassung 2016
Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt
Nachbewilligungen 
- Ergebnishaushalt - 
Produkt Leistung/ 
Kostenstelle Kostenart genehmigt Betrag Deckung Begründung der Nachb ewilligung 
1.100.1.1.1.01.01 
Außenkontakte 
L010101 
Außenkontakte 
42710100 
Bewirtung 
Finanzvorstand 
in Vertretung 
28.06.2016 
25.000,00 € L209009 
Finanzbeziehungen zur OVK 
43150000 
Zuschuss verbundenen Unternehmen 
Die Stadt Osnabrück ist Gastgeberin für die 412. 
Präsidiumssitzung und 218. 
Hauptausschusssitzung des Deutschen 
Städtetages am 21. und 22.02.2017. 
1.100.1.1.1.01.01 
Außenkontakte 
L010101 
Außenkontakte 
44310600 
Dienstreisen 
Oberbürgermeister 
22.09.2016 
35.000,00 € L209009 
Finanzbeziehungen zur OVK 
43150000 
Zuschuss verbundenen Unternehmen 
Weitere Dienstreisen des Rates und der Vorstände 
fallen in 2016 an. 
1.100.1.1.1.46.02 
Regionale 
Kooperationen 
L010402 
Regionale 
Kooperation 
44290100 
Vereinsbeiträge 
Oberbürgermeister 
01.12.2016 
20.000,00 € L209009 Finanzbeziehungen zur OVK 
43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen 
Gem. Ratsbeschluss vom 10.02.2015 wurde die 
Mitgliedschaft für die Stadt Osnabrück an der 
"Wachstumsregion Hansalinie" beschlossen. 
Versehentlich ist eine lfd. Einplanung der Mittel 
unterblieben und sie sind im Rahmen dieser 
Nachbewilligung in den Haushalt aufzunehmen. 
80.000,00 €
1.100.1.1.1.31.51 
Finanzbeziehung 
zum EB OSB 
L209051 
Finanzbeziehung 
zum EB OSB 
42710700 
Gutachten- und 
Beraterkosten 
Finanzvorstand 
in Vertretung 
03.07.2016 
9.000,00 € L209009 
Finanzbeziehung zur OVK 
43150000 
Zuschuss verbundene Unternehmen 
Die Dauer des Planverfahrens Eversburger Friedhof 
stand einer weiteren Mittelübertragung entgegen, so 
dass zum jetzigen Zeitpunkt für die bereits in 2013 
beauftragten Untersuchungen Mittel bereitgestellt 
werden müssen. 
1.100.1.1.1.31.51 
Finanzbeziehung 
zum EB OSB 
L209051 
Finanzbeziehung 
zum EB OSB 
42710700 
Gutachten- und 
Beraterkosten 
Rat 
30.08.2016 
49.000,00 € L209009 
Finanzbeziehung zur OVK 
43150000 
Zuschuss verbundene Unternehmen 
Im Rahmen der Planungen Eversburger Friedhof 
haben sich unvorhersehbare Aspekte ergeben und 
eine alternative Planung notwendig machen. 
58.000,00 €
Fachbreich Finanzen und Controlling - Sonderbudget -  (209) 
Summe Sonderbudget Finanzen (209): 
Referat Strategische Steuerung und Rat (010) 
Summe Referat Strategische Steuerung und Rat (010):
Nachbewilligungen 
- Ergebnishaushalt - 
Produkt Leistung/ 
Kostenstelle Kostenart genehmigt Betrag Deckung Begründung der Nachb ewilligung 
1.100.1.2.2.06.05 
Personen- 
beförderungs- 
angelegenheiten 
L323005 
Personen- 
beförderungs- 
angelgenheiten 
42710700 
Gutachten- und 
Beraterkosten 
Oberbürgermeister 
15.06.2016 
25.000,00 € L 322003 Kampfmittel 
42710000 besondere Verwaltuns- und 
Betriebsaufwendungen 
L323015 Allgemeine Verkehrslenkung 
44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle 
Mit der Vorbereitung des Gutachtens über die 
Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes in der Stadt 
Osnabrück wurde 2014 begonnen und 2015 in 
Auftrag gegeben. Aufgrund zeitlicher 
Verzögerungen erfolgte die Auftragsvergabe in 
2015, Zahlungen wurden jedoch erst 2016 fällig. 
Eine weitere Übertragung der in 2014 eingeplanten 
Mittel hierfür ist rechtlich nicht möglich.Die nun 
benötigten Mittel wurden nicht erneut eingeplant 
und müssen daher außerplanmäßig bereitgestellt 
werden. 
25.000,00 €
1.100.4.2.4.01.04 
Sportanlage 
"In der Wüste" 
L402220 
Sportanlage 
"In der Wüste" 
42110000 
Unterhaltung der 
Grundstücke und 
baulichen Anlagen 
Finanzvorstand 
in Vertretung 
03.07.2016 
28.000,00 € L400004 Gastsschulgeld 
34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
Gemeindeverbände 
Bei den Sanierungsarbeiten hat sich herausgestellt, 
dass Erweiterungsflächen um den Sportplatz herum 
zum Teil stark belastet sind. Material war zu einem 
Großteil auf einer Sonderdeponie zu entsorgen. 
Dadurch entstanden Mehrkosten in Höhe von 
28.000 €, die die Stadt Osnabrück als 
Grundstückseigentümerin übernommen hat. 
28.000,00 €
1.100.2.7.3.01.01 
Instituionelle 
Förderung 
L41103256 
Museums- und 
Kunstverein 
43180000 
Zuschuss an 
übrige Bereiche 
Oberbürgermeister 
21.06.2016 
5.600,00 € 41005000 Zentrale Aufgaben 41 
40120000 Tariflich Beschäftigte 
Mit Beschluss VO/2016/7062 wurde die Umsetzung 
der Ziffer 22 - Zuschuss für den Doppelhaushalt 
2016 und 2017 neu interpretiert, indem der 
Zuschuss für 2016 in vertraglich vereinbarter Höhe 
gezahlt wird. 
1.100.2.7.3.01.01 
Instituionelle 
Förderung 
L41103264 
Schlossverein e.V. 
für classic con brio 
43180000 Oberbürgermeister 
04.04.2016 
2.800,00 € L41103200 Zuschüsse an Landschaftsverband
43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 
Entgegen der Planung erfolgte ein 
Förderungskürzung durch einen Hauptsponsor 
aufgrund einer Förderregeländerung. Die Deckung 
vertraglicher Verpflichtungen erfolgt durch nicht 
weiter gebundene Mittel aus dem Zuschuss für den 
Landschaftsverband. 
8.400,00 €
Fachbereich Bürger und Ordnung (32) 
Summe Fachbereich Kultur (41) 
Fachbereich Kultur (41) 
Summe Fachbereich Bürger und Ordnung (32): 
Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) 
Summe Fachbereich (40): 
Nachbewilligungen 
- Ergebnishaushalt - 
Produkt Leistung/ 
Kostenstelle Kostenart genehmigt Betrag Deckung Begründung der Nachb ewilligung 
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) 
1.100.3.5.1.7 
Sonstige soziale 
Angelegenheiten 
örtlicher Träger 
L50351705000 
Sozialticket 
42710000 
Besondere 
Verwaltungs- und 
Betriebs- 
aufwendungen 
Rat 
30.08.2016 
57.000,00 € L209009 Finanzbeziehungen zur OVK 
43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen 
Ausgleich der Erstattungsforderung der Stadtwerke 
Osnabrück AG (SWO AG) für die Rechnungen aus 
2015 und 2016. 
57.000,00 €
1.100.5.6.1.02.01 
Luftgüte 
L681006 
Maßnahmen zur 
Luftgüte 
42710700 
Gutachten- und 
Beraterkosten 
Oberbürgermeister 
19.08.2016 
12.500 € L682004 
Altlastenmanagement 
42710800 
Untersuchungskosten 
Um den rechtlichen Vorschriften, sowie Vorgaben 
des Nds. Umweltministeriums, in der vorgegebenen 
Zeit nachkommen zu können, ist nunmehr die 
geforderte Aktualisierung des Luftreinhalteplanes 
notwendig. 
12.500 €
268.900,00 €Summe: 
Summe Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50): 
Summe Fachbereich Umwelt (68): 
Fachbereich Umwelt (68) 
Nachbewilligungen 
- Finanzhaushalt / Investitionsprogramm - 
Investitionsprojekt Sachkonto genehmigt Betrag Deckung B egründung der Nachbewilligung 
7.000796.710 
Entladestation für 
Waffen 
78312000 
Auszahlung Erwerb 
Vermögensgegenstände 
>150<1.000 Euro 
28.04.2016 
Oberbürger- 
meister 
850 € Einsparung bei 
7.000033.710 Betriebsgeräte 
78311000 Auszahlung Erwerb 
Vermögensgegenstände 
>150<1.000 Euro 
Zur Gewährleistung der Sicherheitsvorkehrungen bei der Abgabe und 
entsprechender Entladung von Waffen, ist die Anscha ffung einer 
"Entladekiste" dringend erforderlich. Durch den recht späten Eingang des 
entsprechenden Erlasses konnte der Betrag nicht reg ulär in den Haushalt 
eingeplant werden. 
850 €
7.000821.710 
Beschilderung 
Megaltihkultur 
78720000 
Auszahlung für 
Tiefbaumaßnahmen 
17.11.2016 
Oberbürger- 
meister 
11.900 € L41401400 
Archäologische Sammlungen / 
Präsentationen 
42710300 
Öffenltichkeitsarbeit 
(1.700 €) 
7.000821.705 
Drittmittel Megalithkultur 
68170000 
Investitionszuwendung von 
privaten Unternehmen 
(5.500 €) 
7.000821.705 
Drittmittel Megalithkultur 
68170000 
Investitionszuwendung von 
privaten Unternehmen 
(4.700 €) 
Die Gretescher Steine bilden den Abschluss der Projektreihe "Zeitstrahl" - 
Visualisierung von Zeiträumen und von herausragende n historischen 
Bauleistungen. Die Aufwendungen hierfür sind zu 86%  über eingeworbene 
Drittmittel von Vereinen und Unternehmen gedeckt. 
7.000244.710 
Sanierungskonzept 
Städtische Bühnen 
78150000 
Investitionszuschüsse an 
verbundene Unternehmen, 
Beteiligungen, 
Sondervermögen 
Rat 
10.05.2016 
100.000 € 7.000.244.705 
Städtische Bühnen Einnahme 
Bereitstellung der Mittel überplanmäßig für die statistische Überprüfung 
Bühnenturm und Erweiterung des bisherigen Planungsa uftrages aufgrund 
geänderter Nutzeranforderungen. 
7.000832710 
Investitionszuschuss 
Emma-Theater 
78150000 
Investitonszuschuss an 
verbunden Unternehmen 
27.01.2017 
Oberbürger- 
meister 
105.239 € L41103000 
Zuschüsse Städtische Bühnen 
43150200 
Zuschüsse (Unterhaltung) an 
verbundene Unternehmen 
Erfüllung der Vereinbarung (Spendenverdopplung) zur  Finanzierung der 
Bühnentechnik und Beleuchtung des Emma-Theaters. 
Fachbereich Bürger und Ordnung (32) 
Summe Fachbereich Bürger und Ordnung (32): 
Fachbereich Kultur 
Nachbewilligungen 
- Finanzhaushalt / Investitionsprogramm - 
Investitionsprojekt Sachkonto genehmigt Betrag Deckung B egründung der Nachbewilligung 
7.000833.710 
Investitionszuschuss 
Städt. Unternehmen 
78150000 
Investitonszuschuss an 
verbunden Unternehmen 
27.01.2017 
Oberbürger- 
meister 
44.761 € L41103000 
Zuschüsse Städtische Bühnen 
43150200 
Zuschüsse (Unterhaltung) an 
verbundene Unternehmen 
Der Zuschussvertrag für das Theater sieht auch Zusc hüsse für 
Unterhaltungs- bzw. Investitionsmaßnahmen vor. Zum Zeitpunkt der 
Haushaltsplanung ist hier typischerweise noch nicht erkennbar, ob der 
Zuschuss investiv oder konsumtiv zu verbuchen ist. 
261.900 €
7.000144.710 
EDV-Lizenzen 
78312000 
Auszahlung Erwerb 
Vermögensgegenstände 
>150<1.000 Euro 
Oberbürger- 
meister 
14.07.2016 
28.013 € 7.000141.710 
Investitionszuschüsse Kitas 
78180000 
Investitionszuschüsse an 
übrige Bereiche 
Das bisherige Kita-Programm "Kita-Büro" wird aufgrund der Kündigung der 
Vertragspartner nicht mehr supportet. Daher ist die Anschaffung einer 
neuen Software zwingend notwendig. 
28.013 €
7.000737.710.004 
Luftbildaufnahme 
783110000 
Auszahlungen für den 
Erwerb von 
Vermögensgegenständen 
>1.000 Euro 
Sachgesamtheiten 
Finanzvorstand 
in Vertretung 
04.07.2016 
12.500 € 7.000736.710.002 Workstation 
/ GIS Software 
7.000736.710.003 Software 
Stadtkarten 
78320000 Auszahlungen für 
den Erwerb von 
Vermögensgegenständen 
>150<1.000 Euro 
Sammelposten 
Das drohnengestützte Photogrammetriesystem bietet eine Verbesserung 
und Ergänzung der Arbeitsabläufe im Fachdienst Geodaten. Darüber 
hinaus kann das System auch für Aufgaben anderer Fa chbereiche, z.B. 
Feuerwehr genutzt werden. Die Stadt Osnabrück würde damit über ein 
dem Stand der Zeit entsprechendes System verfügen. 
12.500 €
7.000684.710 
Feldbahntrasse Nord 
78730000 
Auszahlung für sonstige 
Baumaßnahmen 
Rat 
30.08.2016 
211.500 € 7.000109.710.001 
Lebendige Hase 
Für die Beantragung der Drittmittel zwecks der neuen Feldbahnstrecke ist 
die Bereitstellung der Mittel im Haushalt 2016 notwendig. 
211.500 €
514.763 €Summe: 
Fachbereich Umwelt (68) 
Summe Fachbereich Umwelt (68) 
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
Summe Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51): 
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
Summe Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) : 
Summe Fachbereich Kultur (41):