Kulturförderung der Stadt Osnabrück - neue Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/7279
Datum: 2016-08-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 14.07.2016 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kultur
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/7279
öffentlich
Kulturförderung der Stadt Osnabrück - neue Richtlinie für die 
Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 18.08.2016 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 30.08.2016 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.08.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der beigefügten „Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben“ wird 
zugestimmt. Die bisherige Richtlinie wird ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung durch sie 
ersetzt. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Die Mittel für die Förderung sind im Doppelhaushalt 2016/2017 sowie in der mittelfristigen 
Finanzplanung veranschlagt. 
Gesamtkosten der Maßnahme : ca. 55.300 € jährlich
ab 2017 aus „Projektförderung an Dritte“ (Teilprodukt 1.100.2.7.3.02)
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
E. Beteiligte Stellen: Fachbereiche Recht und Datenschutz, sowie Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
In der Sitzung des Kulturausschusses vom 21.01.2016 hatte die Verwaltung darauf 
hingewiesen, dass die in der praktischen Umsetzung gewonnenen Erfahrungen eine 
Modifikation der bisherigen Richtlinie erforderlich machen. Zur Vorbereitung eines 
Entscheidungsvorschlages hatte die Verwaltung u.a. die Mitglieder des Kulturausschusses 
um Austausch und Anregungen gebeten. Darüber hinaus wurden die an der diesjährigen 
Projektmittelvergabe beteiligten externen Experten um ein Feedback gebeten. 
Ein wesentliches Kriterium für die Weiterentwicklung der Richtlinie ist, dass die Förderung 
der bildenden Kunst sowie Förderung von bildenden Künstlerinnen und Künstlern künftig 
stärker als bisher nach dieser Richtlinie erfolgen sollen. Zu diesem Zweck wurden in diesem 
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Jahr Mittel aus dem Bereich der Stadtgalerie zur Deckung der erhöhten 
Gesamtfördersumme eingesetzt. Dieses Vorgehen wurde in 2016 erstmalig erprobt und wird 
zum Jahresende hin ausgewertet. Zum Haushalt 2017 wurden die Mittel zur Projektförderung 
umgeschichtet.
Im Fokus aller Rückmeldungen steht die Vereinfachung der Antragsstellung für 
Künstlerinnen, Künstler und Kulturschaffende. Angeregt wurde die bessere Auffindbarkeit 
sowie die Überarbeitung der Informationen auf der städtischen Homepage, so soll z.B. ein 
Antragsbeispiel hinterlegt werden. Auch Anregungen zu den Antragsformularen werden von 
der Verwaltung aufgenommen. 
Die inhaltlichen Kriterien der alten Richtlinie wurden einvernehmlich als wenig praktikabel in 
der Anwendung und mehrheitlich auch als zu einschränkend für die Antragstellenden 
gesehen. 
Die neue Richtlinie verzichtet daher auf eine detaillierte Festlegung von inhaltlichen Kriterien. 
Sie formuliert nur grundsätzliche Anforderungen, formale Kriterien und Ausschlusskriterien. 
Neu in der Richtlinie ist, dass Osnabrücker Künstlerinnen und Künstler auch für 
Kunstprojekte gefördert werden können, die außerhalb Osnabrücks stattfinden, wenn von 
einer positiven Wirkung für Osnabrück auszugehen ist. 
Ansonsten gibt die Richtlinie der vielfältig besetzen Projektgruppe die Freiheit, nach eigenem 
Ermessen eine Förderempfehlung auszusprechen. Die Förderempfehlung wird begründet 
und dokumentiert. Die Entscheidung über die Bewilligung trifft künftig die Leitung des 
Fachbereiches Kultur unter Würdigung der Förderempfehlung. Bei Bewilligungen über 5.000 
Euro beschließt dr Kulturausschuss, über 10.000 Euro der Verwaltungsausschuss.
Keine wesentliche Optimierung für die Antragstellenden konnte bezüglich der Antragsfristen 
entwickelt werden. Wenn eine Expertengruppe eine Förderempfehlung aussprechen soll, ist 
es aus Verwaltungssicht unverzichtbar, dass rechtzeitig vor der Beratung aussagekräftige 
Anträge vorliegen. Die derzeitigen Antragsmöglichkeiten - zu Anfang März und Mitte 
September - verlaufen zeitlich parallel zum Verfahren des Landschaftsverbandes 
Osnabrücker Land. Der Nachteil für die Antragstellenden ist, dass bei einer geringeren 
Fördersumme als gewünscht, keine Möglichkeit besteht, an der anderen Stelle noch einen 
Antrag zu stellen. Der Vorteil besteht darin, dass die Antragstellenden relativ zeitnah von 
beiden potenziellen Förderern eine Rückmeldung erhalten und Klarheit gewinnen, ob die 
Finanzierung realisierbar ist. 
Neu geregelt ist die Möglichkeit, in begrenzten Ausnahmefällen eine Eilentscheidung zu 
treffen. Diese Option ist ausdrücklich nur für Vorhaben vorgesehen, die aufgrund aktueller 
Entwicklungen konzipiert wurden und nachvollziehbar begründet sind, weshalb eine 
Entscheidung unabhängig von den grundsätzlichen Fristen erforderlich ist. 
Berichtswesen
Über die Förderung der freien Kulturarbeit wird seitens der Verwaltung halbjährlich im 
Kulturausschuss in öffentlicher Sitzung berichtet.
Anlage:
Kulturförderung der Stadt Osnabrück - Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für 
kulturelle Vorhaben
1
Neufassung 2016 Stand: 28.07.2016
Kulturförderung der Stadt Osnabrück
Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben 
Präambel
Die Friedensstadt Osnabrück mit ihrer lebendigen Kunst- und Kulturszene ist maßgeblich 
geprägt von den Angeboten freier Kulturträger, Initiativen, Kulturschaffenden, Künstlerinnen 
und Künstlern.
Mit diesen Förderrichtlinien verfolgt die Stadt Osnabrück das Ziel, die Osnabrücker 
Künstlerinnen, Künstler und Kulturschaffenden zu unterstützen und die Vielfalt des 
Kulturlebens zu erhalten, zu bereichern und weiter zu entwicklen. 
(vgl. Anlage: Strategische Stadtziele 2016-2020, Handlungsfeld 6.1 – „Kulturelle Vielfalt 
fördern, erhalten, weiterentwickeln“) 
 
Freien Kulturträgern, Initiativen und Einzelpersonen wird mit dieser Förderrichtlinie ein 
verbindlicher und transparenter Handlungsrahmen für die finanzielle Förderung kultureller 
und künstlerischer Vorhaben zur Verfügung gestellt.
Fördervoraussetzungen 
Zuwendungen können für einzelne, zeitlich und sachlich abgrenzbare Vorhaben wie z.B. 
Kulturprojekte, Ausstellungen oder Kunstwerke/Installationen bewilligt werden. 
Kulturschaffende und Künstlerinnen und Künstler sowie Einrichtungen und Initiativen aller 
künstlerischen und kulturschaffenden Sparten können berücksichtigt werden. 
Inhaltliche Vorgaben werden nicht gemacht. Die Vorhaben sollten durch ihre thematischen, 
künstlerischen, innovativen, pädagogischen oder partizipativen Qualitäten im Kontext 
aktueller gesellschaftlicher Fragestellungen überzeugen. 
Veranstaltungen, die auf kommerzieller Basis durchgeführt werden könnten, werden nicht 
gefördert. Reine Gastspielauftritte, die ausschließliche Anschaffung technischer 
Ausstattungen, die Verwirklichung von Benefizabsichten werden ebenso wenig gefördert wie 
Veranstaltungen, die vorrangig oder ausschließlich der Werbung für politische, religiöse bzw. 
weltanschauliche Zielsetzungen dienen, ausschließlich dem Vereinsleben nutzen oder 
staatliche Feiertage begehen.
Die Veranstaltungen / Projekte müssen öffentlich zugänglich sein.
2
Die Veranstaltungen / Projekte finden grundsätzlich in Osnabrück statt. 
Anträge im Bereich der Bildenden Kunst können abweichend davon auch von Osnabrücker 
Künstlerinnen und Künstlern, Kuratorinnen und Kuratoren oder Kulturschaffenden gestellt 
werden, die ein Projekt außerhalb Osnabrücks planen, wenn von einer positiven Wirkung für 
die Stadt Osnabrück auszugehen ist. 
Projektbezogene Kooperationen mit städtischen Stellen schließen eine Förderung nicht aus.
Beratungsgremium
Über die Förderung berät eine Projektgruppe, bestehend der Fachbereichsleitung Kultur, 
Vertreterinnen und Vertretern der Fachdienste und ggf. hinzugezogenen fachlichen 
Expertinnen und Experten als externe Berater. Diese Projektgruppe spricht inhaltlich nach 
eigenem Ermessen unter Berücksichtigung der formalen Kriterien eine Förderempfehlung 
aus. 
Die Entscheidung über die Bewilligung trifft unter Würdigung der Förderempfehlung die 
Leitung des Fachbereiches Kultur. Bei Bewilligungen über 5.000 Euro beschließt der 
Kulturausschuss, über 10.000 Euro der Verwaltungsausschuss.
Antragstellung
Bei der Antragsstellung, der Projektentwicklung und dem späteren Nachweis der 
Verwendung ist der Fachbereich Kultur auf Wunsch beratend tätig.
Anträge müssen schriftlich oder digital beim Fachbereich Kultur der Stadt Osnabrück 
eingereicht werden. Bei elektronischen eingesandten Unterlagen muss das Antragsformular 
mit einer Unterschrift versehen sein. Ein Scan ist für die Antragstellung ausreichend. 
Das zur Förderung beantragte Projekt ist im Antrag nachvollziehbar zu beschreiben. Im 
Bereich der bildenden Kunst ist eine (Ideen-)Skizze wünschenswert. 
Ausgaben und Einnahmen für Projekte / Veranstaltungen müssen angemessen sein und 
durch eine nachvollziehbare Gesamtkalkulation belegt werden. 
Anträge für Vorhaben können laufend gestellt werden. 
Die Projektgruppe, die die Förderempfehlung ausspricht, tagt zweimal pro Jahr (ca. Ende 
September und ca. Mitte März). Für die jeweilige Förderentscheidung können daher nur 
Anträge berücksichtigt werden, die bis zum 15.9. bzw. 01.03. eines Jahres - bzw. dem ersten 
folgenden Werktag - vorliegen. 
3
Bewilligungen außerhalb des regulären Antragsverfahrens 
Für Vorhaben, die aufgrund aktueller Entwicklungen konzipiert wurden, kann außerhalb des 
regulären Verfahrens eine Entscheidung unabhängig von den grundsätzlichen Fristen 
getroffen werden, wenn ein Abweichen von diesen Fristen nachvollziehbar begründet ist. 
Für diese Eilentscheidungen werden Mittel bis zu einer Höhe von 5% des jährlichen 
Gesamtbugdets für die Kulturelle Projektförderung längstens bis zum 15.09. eines Jahres 
zurückgestellt. 
Projektgelder, die zurückgezahlt oder nicht angefordert werden, können neu vergeben 
werden. Die Bewilligung kann nach dem 15.09. eines Jahres auch außerhalb der regulären 
Förderrunden erfolgen. 
Mit diesen Mitteln können kulturelle Vorhaben gefördert werden, die bis dahin nicht oder 
nicht in vollem Umfang berücksichtigt wurden oder die nach Stand des Verfahrens erst in der 
nächsten Förderrunde berücksichtigt würden.
Anwendung der städt. Verfahrensrichtlinien
Die Stadt vergibt Zuwendungen grundsätzlich entsprechend den „Verfahrensrichtlinien der 
Stadt Osnabrück für die Gewährung an Dritte“ in der jeweils gültigen Fassung. Diese gelten 
auch für die Projektförderung kultureller Vorhaben. Die Richtlinie für die Vergabe von 
Projektmitteln für kulturelle Vorhaben ergänzt somit die Regelungen der 
Verfahrensrichtlinie. 
Die Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung werden zum 
Bestandteil des jeweiligen Bewilligungsbescheides erklärt. 
Abweichend von diesen Allgemeinen Nebenbestimmungen verpflichtet sich der 
Zuwendungsempfänger den Verwendungsnachweis bis drei Monate nach Erfüllung des 
Zuwendungszweckes bzw. Ablauf des Bewilligungszeitraumes vorzulegen.
Hinweis:
Die Verfahrensrichtlinien sehen vor, dass nur Vorhaben gefördert werden, die vor 
Antragstellung noch nicht begonnen wurden. 
Die Stadt erkennt nur Kosten an, die ab der Bewilligung des städtischen Zuschusses bzw. der 
Genehmigung eines vorzeitigen Maßnahmebeginns entstehen. Mit dem Förderantrag kann 
ein Antrag auf Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns gestellt werden. 
4
Anlage: 
Auszug aus den strategische Zielen und zentralen Handlungsfeldern 
der Stadt Osnabrück 2016-2020
http://www.osnabrueck.de/stadtziele.html
Das Ziel:
6. Vielfältige Kultur- und Freizeitangebote
Osnabrück wird 2020 als „Friedensstadt“ und Kulturstandort nach innen und außen stärker 
wahrgenommen. Vielfältige, auch niedrigschwellige Kultur- und Freizeitmöglichkeiten tragen 
zum Dialog und zur Identifikation innerhalb der Stadtgesellschaft bei und berücksichtigen 
aktuelle Trends und gesellschaftliche Entwicklungen. 
Die Handlungsfelder:
6.1 Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln
Ein zentraler Bestandteil bleibt die Sicherstellung der Finanzierung kommunaler 
Kulturinfrastruktur und die Förderung der freien Kulturszene. Die Zusammenarbeit und 
Vernetzung von Kulturschaffenden und -förderern, Wirtschaft, Institutionen und 
Freizeitanbietern wird verbessert. Sowohl durch konzeptionelle Arbeit der kommunalen 
Kulturverwaltung als auch durch institutionelle und Projektförderung werden unter 
Berücksichtigung aktueller Trends und Entwicklungen, Zielgruppen sowie dem Kulturprofil 
und den damit verbundenen Zielen der Stadt Innovationsimpulse ermöglicht.
6.2 Friedensstadt leben und erlebbar machen
Das Profil „Friedenstadt“ wird als Stadt- und Kulturthema u.a. durch Veranstaltungen und 
sonstige öffentlichkeitswirksame Maßnahmen mit Leben gefüllt und nach innen und außen 
kommuniziert. Dabei werden sowohl die historische Dimension als auch die 
Auseinandersetzung mit aktuellen und relevanten friedenspolitischen Themen 
berücksichtigt. Die Friedenskulturarbeit der Stadt Osnabrück setzt dabei einen Schwerpunkt 
auf interkulturellen und interreligiösen Dialog.
6.3 Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt
Die Wahrnehmung und Anziehungskraft Osnabrücks wird durch die qualitativ hochwertigen 
und vielfältigen kulturellen Angebote – auch durch Verstärkung der Marketingmaßnahmen - 
erhöht. Insbesondere die Osnabrückerinnen und Osnabrücker sind überzeugt, dass sie in 
einer kulturell lebendigen Stadt leben. Die Nutzung der kulturellen Angebote wird so 
gesteigert. Mit den vielfältigen, breit gefächerten kulturellen Angeboten erhöht sich die 
Attraktivität der Stadt im Wettbewerb um Einwohnerinnen und Einwohner, Arbeitskräfte, 
Unternehmen und im Bereich Tourismus. Dabei übernimmt der Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg eine besondere Aufgabe als Freizeitstandort mit überregionaler Ausstrahlung. 
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6.4 Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen
Die kulturelle Betätigung wird gefördert. Niedrigschwellige, dezentrale und sowohl 
zielgruppenübergreifende als auch zielgruppenspezifische Kultur- und Freizeitangebote 
werden vorgehalten bzw. gefördert. Sie leisten wichtige Beiträge zur kulturellen Bildung, zur 
Integration in die und zur Identifikation mit der Stadtgesellschaft. Kulturelle Angebote 
fördern den Dialog und fordern zur Diskussion heraus.