Haushalt 2019 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb"
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2851
Datum: 2018-09-27
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/6
Stadt Osnabrück 20.09.2018 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2851
öffentlich
Haushalt 2019 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs,
einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe
Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker
ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen
"Klärwerke und Kanalbetrieb"
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 25.09.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die Verwaltung legt dem Rat der Stadt Osnabrück in der heutigen Sitzung den 
Verwaltungsentwurf für den Haushalt 2019 mit folgenden Eckdaten vor:
Ergebnishaushalt (Kernverwaltung) 2019
- € -
Ordentliche und außerordentliche Erträge 578.095.639
Ordentliche und außerordentliche Aufwendungen 576.139.385
Bereits bekannte Verringerung der Aufwendungen  aufgrund einer 
Anpassung des Planansatzes für  Straßenunterhaltung 1.202.700
Jahresergebnis 3.158.954
Investitionsprogramm 2019
- € -
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 7.643.980
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 33.316.280
Nettoneuverschuldung Kernhaushalt 12.469.824
Nettoneuverschuldung Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement 17.253.400
Nettoneuverschuldung Osnabrücker ServiceBetrieb -321.463
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung 29.401.761
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1. Ergebnishaushalt
1.1 Überschüsse in der mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung prognostiziert derzeit folgende Ergebnisse:
Ergebnishaushalt 2019
- € -
2020
- € -
2021
- € -
2022
- € -
Ordentliche und 
außerordentliche Erträge 578.095.639 586.107.312 597.721.140 606.317.164
Ordentliche und 
außerordentliche Aufwendungen -576.139.385 -579.397.762 -590.264.530 -597.310.508
Bereits bekannte Verringerung 
des Planansatzes für  
Straßenunterhaltung
+1.202.700 +1.500.200
Jahresergebnis 3.158.954 8.209.750 7.456.611 9.006.656
Stellt man diese Ergebnisse den Ansätzen der ursprünglichen mittelfristigen Ergebnis- und 
Finanzplanung aus dem Haushaltsaufstellungsverfahren 2018 gegenüber, ist festzustellen, 
dass die Jahresüberschüsse für die Jahre  2019 und 2020 steigen und 2021 zurückgehen:
1.2 Überschreitung des konsumtiven Eckwerts
Der im Dezember 2017 beschlossene Haushaltsplan sah in der mittelfristigen Ergebnis- und 
Finanzplanung für das Jahr 2019 lediglich einen minimalen Überschuss von +0,03 Mio. € 
vor. Deshalb wurden die Ansätze der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung als 
Eckwerte für das dezentrale Haushaltsaufstellungsverfahren durch die Dienststellen 
vorgegeben. Der so errechnete Eckwert wurde dem Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung in seiner Sitzung am 24.04.2018 vorgestellt (VO/2018/2051).
Zur Berechnungsweise des Eckwerts wird auf die Sonderrolle des Sonderbudgets Finanzen 
und Controlling hingewiesen. Im Sonderbudget werden alle Gemeindesteuern, die 
gemeindlichen Anteile an Einkommens- und Umsatzsteuer sowie allgemeine Zuweisungen 
und Umlagen verbucht. Die Entwicklung des Sonderbudgets hat maßgeblichen Einfluss auf 
das Gesamtergebnis des Ergebnishaushalts, kann jedoch durch die Dienststellen nicht 
beeinflusst werden. Insofern wurde für die Erträge im Sonderbudget kein Eckwert 
festgesetzt, sondern lediglich für bestimmte zuschusspflichtige Produkte. Stellt man dem 
dargestellten Eckwert die im Sonderbudget gemäß damaliger Planung erwarteten Erträge für 
2019 gegenüber, ergibt sich der geplante Überschuss von +0,03 Mio. €.
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Dieser Eckwert ist auf die einzelnen Fachbereichsbudgets heruntergebrochen worden und 
bildete die Grundlage für die dezentrale Planung. Im Zuge der dezentralen Planung im 
Frühjahr 2019 wurde deutlich, dass diese Eckwerte bei vielen Fachbereichsbudgets nicht 
eingehalten werden können. Insgesamt wurde der konsumtive Eckwert um 8,28 Mio. € 
überschritten:
Ergebnishaushalt Eckwert 2019
- € -
Plan 2019
- € -
Abweichung
- € -
Fehlbedarf für den Gesamtergebnishaushalt (ohne 
Berücksichtigung des Überschusses aus dem 
Sonderbudget Finanzen und Controlling) 
-310.978.450 -321.266.082 -10.287.632
Fehlbedarf für ausgewählte Produkte des Sonder-
budgets Finanzen und Controlling (Beteiligungen, 
Eigenbetriebe (inkl. Sondervermögen), Grund-
vermögen, Weiterentwicklung ÖPNV, Abwicklung 
Friedhofsgebühren und Stadthallenverpachtung 
BgA)
-16.258.390 -14.248.309 2.010.081
Summe -327.236.840 -335.514.391 -8.277.551
1.3 Entlastung durch höhere Steuereinnahmen und Zuweisungen sowie durch den 
Wegfall der „erhöhten Gewerbesteuerumlage“
Trotz dieser deutlichen Eckwertüberschreitung kann in der aktuellen Planung für das Jahr 
2019 ein Überschuss von 3,16 Mio. € ausgewiesen werden. Dies ist darauf zurückzuführen, 
dass im Sonderbudget Finanzen und Controlling zusätzliche Erträge veranschlagt 
wurden. Angesichts der aktuellen vom Land zur Verfügung gestellten Orientierungsdaten 
sind für das Jahr 2019 zusätzliche Steigerungen gegenüber der bisherigen mittelfristigen 
Ergebnis- und Finanzplanung zu rechtfertigen (z. B. FAG-Leistungen sowie Gemeindeanteil 
an der Einkommenssteuer). So konnte der Überschuss im Sonderbudget von 311,0 Mio. € 
um 12,2 Mio. € auf 323,2 Mio. € gesteigert werden. 
Außerdem ist hervorzuheben, dass in der aktuellen Planung der Wegfall der „erhöhten 
Gewerbesteuerumlage“ ab dem Jahr 2020 berücksichtigt wurde. Die „erhöhte 
Gewerbesteuerumlage“ führt derzeit zu zusätzlichen Finanztransfers der westdeutschen 
Gemeinden an die westdeutschen Bundesländer. Hierdurch werden Gemeinden an den 
Kosten der Deutschen Einheit beteiligt. Durch den Wegfall der „erhöhten 
Gewerbesteuerumlage“ (laut der aktuellen Orientierungsdaten vom Land) wird der Haushalt 
ab 2020 um jährlich rund 8,0 Mio. € entlastet. In der bisherigen Planung wurde diese Position 
noch berücksichtigt. 
Nach Redaktionsschluss für die Erstellung des Verwaltungsentwurfes hat sich eine 
wesentliche Änderung ergeben. Der Mittelansatz bei der durch den Eigenbetrieb 
Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB) durchzuführende Straßenunterhaltung wird in den 
Planungsjahren 2019 und 2020 auf 1 Mio. € reduziert. Dieses führt neben der Entlastung bei 
den Aufwendungen im Wirtschaftsplan des OSB auch zu einer Verringerung der 
Zuschusszahlung an den Eigenbetrieb im Teilhaushalt Sonderbudget Finanzen und 
Controlling.
Zusammenfassend ist insofern zu konstatieren, dass die positiven Jahresüberschüsse in der 
mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung weitestgehend nicht auf Kosteneinsparungen 
zurückzuführen sind, sondern auf externe und nicht zu beeinflussende Faktoren. 
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2. Finanzhaushalt
2.1 Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung
Der Verwaltungsentwurf sieht bis zum Jahr 2022 eine gesamtstädtische 
Nettoneuverschuldung in Höhe von 72,4 Mio. € vor: 
 Investitionsprogramm Plan 2019
- € -
Plan 2020
- € -
Plan 2021
- € -
Plan 2022
- € -
Summe 
2019-2022
- € -
Nettoneuverschuldung 
Kernhaushalt 12.469.824 16.338.473 15.378.225 2.700.708 46.887.230
Nettoneuverschuldung 
Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement
17.253.400 14.273.400 2.224.200 -6.100.100 27.650.900
Nettoneuverschuldung 
Osnabrücker Service Betrieb -321.463 -356.963 -683.163 -746.063 -2.107.652
Gesamtstädtische 
Neuverschuldung 29.401.761 30.254.910 16.919.262 -4.145.455 72.430.478
2.2 Überschreitung des investiven Eckwerts
Auch für den investiven Bereich wurde verwaltungsintern ein Eckwert vorgegeben, welcher 
sich u.a. aus der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2019 bis 2021 ergeben hat. Für 
das neue Planungsjahr 2022 wurde eine zusätzliche Nettoneuverschuldung in Höhe von 
10,0 Mio. € zugestanden. Damit sah die Eckwertevorgabe eine gesamtstädtische 
Nettoneuverschuldung von 68,59 Mio. € vor. Dieser Ansatz wurde somit um 3,8 Mio. € 
überschritten:
 Investitionsprogramm Eckwert 2019-2022
- € -
Plan 2019-2022
- € -
Abweichung 
2019-2022
- € -
Nettoneuverschuldung 
Kernhaushalt 46.945.365 46.887.230 +58.135
Nettoneuverschuldung 
Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement
22.705.500 27.650.900 -4.945.400
Nettoneuverschuldung 
Osnabrücker Service Betrieb -1.063.289 -2.107.652 +1.044.363
Gesamtstädtische 
Neuverschuldung 68.587.576 72.430.478 -3.842.902
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2.3 Ausblick auf die Investitionen der nächsten Jahre
Die Verwaltung hat im Juni 2018 zwei Investitionskonferenzen durchgeführt, um sich einen  
Überblick über alle größeren Investitionsmaßnahmen ab einem Wert von 100.000 € für die 
nächsten acht Jahre (2019 – 2026) zu verschaffen. Als Fazit der Investitionskonferenzen 
lässt sich festhalten, dass der Kernhaushalt, der Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäude-
management sowie der Osnabrücker ServiceBetrieb in den kommenden Jahren weiter in 
großem Umfang investieren werden. Insgesamt werden voraussichtlich bis zu 450,3 Mio. € 
bis 2026 investiert werden. Die Schwerpunkte des Investitionsprogramms liegen in folgenden 
Bereichen:
Anzumerken ist, dass in den dargestellten Zahlen die möglichen Sanierungskosten für das 
Theater nicht enthalten sind. Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung wird in 
seiner Sitzung am 16.10.2018 umfassend über die Ergebnisse der Investitionskonferenzen 
informiert. Bereits jetzt muss auf die zu erwartenden Folgekosten mit deutlich steigenden 
Belastungen des Ergebnishaushalts hingewiesen werden.
3. Fazit
Die Stadt Osnabrück verzeichnet derzeit Rekordeinnahmen. Dabei profitiert Osnabrück wie 
auch andere Kommunen in besonderem Maße von der allgemein guten Lage der 
öffentlichen Finanzen in Deutschland. Die steigenden Einnahmen sind im Wesentlichen auf 
anwachsende Steuereinnahmen zurückzuführen. 
So, wie die Kommunen derzeit aufgrund von Einzelmaßnahmen und kurzfristigen 
Steigerungen der Ausgleichsmasse in den kommunalen Finanzausgleich überproportional 
profitieren, ist zu befürchten, dass, sobald die Steuereinnahmen schwächer wachsen als 
prognostiziert, die Planwerte nicht erreicht werden.
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Trotz der sehr günstigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind die Kommunen derzeit 
allein aufgrund der „Hilfe von außen“ in der Lage, in den nächsten Jahren flächendeckende 
negative Finanzierungssalden zu vermeiden. Dies gilt auch für die Stadt Osnabrück, denn es 
werden auch Rekordausgaben ausgewiesen. Dies zeigt nachfolgende Übersicht:
Kommunen sollen grundsätzlich im Rahmen ihrer wirtschafts- und finanzpolitischen 
Maßnahmen die Erfordernisse des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts beachten. Hierzu 
sind sie zu antizyklischen Verhalten verpflichtet. Bei aufsteigender Konjunktur mit steigenden 
Einnahmen sollen sie weniger investieren, bei rückläufiger Konjunktur jedoch ihre Ausgaben 
ausweiten. Hierzu müsste die Stadt Osnabrück in Zeiten „voller Kassen“ sparsam handeln 
und ihre Schulden und Defizite deutlich zurückführen. Doch dies gelingt nicht in 
ausreichendem Maße. Die langfristigen Verbindlichkeiten werden aufgrund der dargestellten 
Nettoneuverschuldung zunehmen. Der Abbau der Liquiditätskredite verzögert sich aufgrund 
der überschaubaren Jahresergebnisse und sonstigen Sondereffekten, wie z.B. Rückführung 
der Gewinnausschüttung an das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb.
Diese Situation ist bei zukünftigen Entscheidungen über neue Leistungsangebote zu 
berücksichtigen. Nur durch eine Vermeidung von weiteren Belastungen bei der Fortsetzung 
des Planungsprozesses kann vermieden werden, dass sich das Haushaltssaldo und die 
Nettoneuverschuldung verschlechtert. 
 
Anlage: Verwaltungsentwurf 2019
Haushalt 2019
Verwaltungsentwurf 

Herausgeber
Stadt Osnabrück 
Der Oberbürgermeister
Fachbereich Finanzen und Controlling 
Postfach 44 60 
49034 Osnabrück
Hinweis für die digitale Fassung des Verwaltungsentwurfes 
Nach Redaktionsschluss der Druckausgabe hat sich eine Änderung ergeben:  
Der Mittelansatz bei der durch den Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB) durchzu
führende Straßenunterhaltung wird in den Planungsjahren 2019 und 2020 auf 1 Mio. €  
reduziert. Dieses führt neben der Entlastung bei den Aufwendungen im Wirtschaftsplan OSB 
auch zu einer Verringerung der Zuschusszahlung an den Eigenbetrieb LP Teilhaushalt  
Finanzen und Controlling6RQGHUEXGJHW¼LP-DKUXQG¼Ln
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Inhaltsverzeichnis 
Allgemeines……………………………………………………………………………………………………….5
Vorwort…………………………………………………………………………………………………….........….15
Strategische Ziele der Stadt Osnabrück……………………………………………………………..…...….21
Haushaltsvermerke……………………………………………………………………………………….….…..31
Gesamtergebnishaushalt ……………………………………………………………………………….…..…..35
Gesamtfinanzhaushalt ………………………………………………………………………………….…...….49
Zuschussübersicht...……………………………………………………………………………….….…59
Darstellung aller Teilhaushalte………………………………………………………………….………61
010 Referat Strategische Steuerung und Rat…………………….…………………………………...…63
10 Fachbereich Personal und Organisation…………………….……………………………………….85
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit…………………….……………………………….…....109
14 Rechnungsprüfungsamt……………………………………….………………….………….……...119
16 Gleichstellungsbeauftragte…………………………………….………………….………………..127
18 Sicherheitstechnischer Dienst………………………………….…………………………………..139
20 Fachbereich Finanzen und Controlling………………………….………………………………..147
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget……….…………………….………….163
30 Fachbereich Recht und Datenschutz…………………………….……………………………….187
32 Fachbereich Bürger und Ordnung……………………………….………………………………...199
37 Feuerwehr………………………………………………………….………………………………...215
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport……………………….….……………………..……….229
41 Fachbereich Kultur…………………………………………………..………………………………277
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement……..………………………………333
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien………………………………………………….365
61 Fachbereich Städtebau………………………………………………………………………….…409
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen…………………………………………………...433
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz…………………………………………………………....453
Investitionen………………………………………..…………………………………………………...475
Investitionsprogramm 2019 – 2022 inkl. Erläuterungen………………………………………..476
Verpflichtungsermächtigungen………………………………………………………………….....500
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung…………………………………………………….…501
Sondervermögen"Klärwerke und Kanalbetrieb"…………………………………………….….....503
Vorbericht……………………………………………………………………………………….….….505
Gesamtergebnis-/-finanzhaushalt…………………………………………………………….…..517
Produktblatt…………………………………………………………………………………….……..523
Schuldenlage und -entwicklung…………………………………………………………….……...529
Stellenplan…………………………………………………………………………….……………..531
3
EigenbetriebImmobilien- und Gebäudemanagement………………………………………….....535
Erfolgsplan……………………………………………………………………………………….………536
Investitionen inkl. Erläuterungen…………………………………………………….…….………..537
Verpflichtungsermächtigungen…………………………………………………………….………545
Finanzierung des Vermögensplanes…………………………………………………….………...546
EigenbetriebOsnabrücker ServiceBetrieb"OSB"………………………………………………..547
Erfolgsplan………………………………………………………………………………….………..548
Investitionen inkl. Erläuterungen…………………………………………………………………..557
Verpflichtungsermächtigungen…………………………………………………………………….563
4
Allgemeines 
5
Allgemeines 
Inhaltsverzeichnis 
1. Grundlagen ..................................................................................................... 7
1.1 Allgemeine Rahmenbedingungen/Entscheidungswege .................................... 7
1.2 Neues kommunales Rechnungswesen (NKR).................................................. 7
2. Der Verwaltungsentwurf ................................................................................ 8
2.1 Bestandteile ..................................................................................................... 8
2.2 Erläuterung der wesentlichen Kostenartengruppen .......................................... 9
2.2.1 Ergebnishaushalt ............................................................................................. 9
2.2.1.1 Ordentliche Erträge .......................................................................................... 9
2.2.1.2 Ordentliche Aufwendungen .............................................................................11
2.2.2 Finanzhaushalt ................................................................................................12
2.2.2.1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit ..............................................................12
2.2.2.2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit .............................................................13
2.2.2.3 Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen ....................14
6
Allgemeines 
1. Grundlagen 
1.1 Allgemeine Rahmenbedingungen/Entscheidungswege 
Den rechtlichen Rahmen des städtischen Haushalts bilden zum einen die Gesetze und 
Verordnungen des Bundes wie das Grundgesetz, das die Selbstverwaltung der Kommunen 
ermöglicht und spezieller die des Landes Niedersachsen, hier sind vor allem der achte Teil des 
Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) sowie die Kommunalhaushalts- 
und -kassenverordnung (KomHKVO) von Bedeutung. Darüber hinaus werden vom Land 
Niedersachsen auch Vorgaben/Vorschriften bzgl. der Produktbildung und des Aufbaus/der 
Darstellung des Haushaltsplans erlassen.  
Unter Beachtung dieser Vorgaben beginnt der dezentrale Planungsprozess, der in den 
Verwaltungsentwurf mündet, welcher die Grundlage für die politischen Haushaltsberatungen ist. 
Am Ende dieses Beratungsprozesses beschließt der Rat der Stadt Osnabrück die 
Haushaltssatzung, in der festgeschrieben wird, in welchem Rahmen sich der Haushalt bewegen 
darf. Im nächsten Schritt werden die verbindlich festgelegten Haushaltsunterlagen zur 
Genehmigung an das Nds. Ministerium für Inneres und Sport (MI) zur Genehmigung gesendet. 
Nach erfolgter Genehmigung und Verkündung der Haushaltssatzung im Amtsblatt ist der 
Haushaltsplan an sieben Tagen öffentlich auszulegen, bevor die Satzung wirksam wird. 
1.2 Neues kommunales Rechnungswesen (NKR) 
Seit dem 01.01.2006 gilt ein neues Haushaltsrecht in Niedersachen, das Neue Kommunale 
Rechnungswesen (NKR), wodurch die Kommunen verpflichtet wurden, ihr Haushaltswesen 
spätestens ab dem Haushaltsjahr 2012 auf die doppelte Buchführung umzustellen. Ziel war eine 
Erhöhung der Effizienz der Verwaltungen durch einen stärkeren Fokus auf betriebswirtschaftliche 
Aspekte. Im Zentrum lagen u. a. die Darstellung des vollständigen Ressourcenbedarfs sowie eine 
stärkere Nutzung von Zielen, Kennzahlen und des Berichtswesens. Die Stadt Osnabrück hat ihr 
Rechnungswesen zum 01.01.2009 entsprechend umgestellt. 
Die Basis des Neuen kommunalen Rechnungswesens bildet das sog. Drei-Komponenten-System: 
1. Ergebnisrechnung 
In der Ergebnisrechnung werden sämtliche Erträge (Wertezuwachs) und Aufwendungen (Ressourcen-verbrauch 
für die Erstellung kommunaler Leistungen) abgebildet. 
2. Finanzrechnung 
In der Finanzrechnung werden die Ein- und Auszahlungen (Mittelabfluss) abgebildet. Hierbei wird zwischen der 
laufenden Verwaltungstätigkeit, der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit unterschieden. Im 
7
Allgemeines 
Gegensatz zur Ergebnisrechnung werden nur Zahlungen berücksichtigt, die sich auch tatsächlich auf den 
Kassenbestand auswirken. 
3. Bilanz 
Die Ergebnis- und Finanzrechnung fließen letztlich in die Bilanz. Die Bilanz ist die stichtagsbezogene 
Gegenüberstellung des Vermögens auf der einen und der Schulden zuzüglich Nettoposition auf der anderen 
Seite. Da keine Plan-Bilanz aufgestellt wird, ist diese auch nicht im Verwaltungsentwurf bzw. Haushaltsplan 
enthalten. 
Finanzrechnung Bilanz Ergebnisrechnung Aktiva Passiva 
1. Immat. Vermögen 1. Nettoposition 
Einzahlungen  2. Sachvermögen 2. Schulden Erträge 
./. Auszahlungen  3. Finanzvermögen 3. Rückstellungen ./. Aufwendungen 
= Liquiditätssaldo  4. Liquide Mittel 4. Passive RAP = Ergebnissaldo 
5. Aktive RAP 
2. Der Verwaltungsentwurf 
2.1 Bestandteile 
Der Aufbau des vorliegenden Verwaltungsentwurfs stellt sich im Wesentlichen wie folgt dar: 
• Haushaltsvermerke 
Hier werden Festlegungen zur Budgetbildung und zu den Deckungsfähigkeiten von Haushaltsansätzen 
untereinander getroffen. 
• Übersichten (Gesamtergebnis-/-finanzhaushalt, Zuschüsse) 
• Teilhaushalte  
Die Darstellung der Teilhaushalte umfasst  
- den Teilergebnis-/-finanzhaushalt (jeweils mit dem Ist des Vorvorjahres sowie den Planansätzen des 
Vorjahres, des aktuellen Haushaltsjahres und der mittelfristigen Finanzplanung),  
- die Zuschussübersicht, 
- die Investitionsübersicht sowie 
- die Abbildung der wesentlichen Produkte (Produktblatt, Teilergebnishaushalt) 
• Investitionsprogramm/Verpflichtungsermächtigungen 
Dargestellt werden im Wesentlichen alle Investitionsmaßnahmen des Kernhaushalts. Darüber hinaus ist auch 
eine Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen angefügt. Diese werden für Maßnahmen benötigt, die im 
laufenden Haushaltsjahr begonnen werden (bspw. Auftragsvergabe), aber erst in späteren Haushaltsjahren zu 
Auszahlungen führen. 
• Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und des Sondervermögens 
8
Allgemeines 
2.2 Erläuterung 1 der wesentlichen Kostenartengruppen 
2.2.1 Ergebnishaushalt 
2.2.1.1 Ordentliche Erträge 
1. Steuern und ähnliche Abgaben
Hier werden Steuern (= Geldleistung eines Steuerpflichtigen ohne konkrete Gegenleistung) sowie die 
Landesbeteiligung für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 
abgebildet. 
Beispiele 
- Gewerbesteuer – richtet sich nach der Ertragskraft eines Gewerbebetriebes 
- Grundsteuern A und B – wird auf das Eigentum an Grundstücken erhoben (Grundsteuer A: landwirtschaftlich 
genutzte Grundstücke; Grundsteuer B: bebaute oder bebaubare Grundstücke) 
- Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer – Ein Teil der Einkommens- und der Umsatzsteuer fließt 
an die Gemeinden, um Schwankungen in den Einnahmen der Gewerbesteuer auszugleichen. 
- Landesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) 
2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Zusammen mit den Schlüsselzuweisungen vom Land und den sonstigen allgemeinen Zuweisungen wie 
bspw. den Finanzausgleichsleistungen (FAG), stellt die Leistungsbeteiligung des Bundes für die Um-
setzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende eine der größten Ertragspositionen dieser Kostenarten-
gruppe dar. Daneben werden hier aber auch verschiedene Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke 
von unterschiedlichen Zuweisungsgebern abgebildet. 
Beispiele 
- Zuweisungen für einzelne Projekte 
- Zuweisungen vom Land für Kindergärten 
3. Auflösungserträge aus Sonderposten 
Bei diesen Erträgen handelt es sich um Auflösungserträge aus Sonderposten für Beiträge und Entgelte 
sowie Auflösungserträge aus Investitionszuwendungen. Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, 
die die Stadt für abnutzbare Vermögensgegenstände erhält, sind als Sonderposten auszuweisen und 
werden entsprechend der Nutzungsdauer des abnutzbaren Vermögensgegenstandes aufgelöst. Dieser 
Auflösungsbetrag wird im Haushalt als ordentlicher Ertrag abgebildet. Demgegenüber stehen die 
Abschreibungen für den abnutzbaren Vermögensgegenstand als ordentlicher Aufwand.  
Beispiel 
- Ertragswirksame Auflösung einer investiven Zuweisung vom Land für den Bau einer Kindertagesstätte 
4. Sonstige Transfererträge 
Hierbei handelt es sich um Kostenersätze, die in den Sozialleistungsgesetzen vorgesehen sind, soweit sie 
den vollen oder teilweisen Ersatz einer sozialen Leistung darstellen und von privaten Personen oder von 
Sozialleistungsträgern stammen sowie rechtlich dem Versicherten zustehen. 
Beispiel 
- Übergeleitete Renten und andere Kostenbeiträge von Eingliederungshilfeempfängern in Einrichtungen
1 vgl. auch Zuordnungsvorschriften zum Kontenrahmenplan des Landes Niedersachsen
9
Allgemeines 
5. Öffentlich-rechtliche Entgelte 
Bei diesen Erträgen werden Verwaltungsgebühren, Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte erfasst. 
Verwaltungsgebühren sind Gegenleistungen für Amtshandlungen und sonstige Verwaltungstätigkeiten. 
Die Benutzungsgebühren bzw. -entgelte werden für die Inanspruchnahme öffentlicher Einrichtungen 
erhoben. 
Beispiele 
- Passgebühren 
- Genehmigungsgebühren 
- Eintritts-/Führungsentgelte in Museen 
6. Privatrechtliche Entgelte 
Bei den privatrechtlichen Entgelten wird im Wesentlichen zwischen Mieten und Pachten, Erträgen aus 
Verkauf und den sonstigen privatrechtlichen Entgelten unterschieden. 
Beispiele 
- Erträge aus der Vermietung und der Verpachtung von Grundstücken, städtischen Wohnungen sowie aus der 
Überlassung von städtischen Räumen 
- Entgelte für die Mittagsverpflegung in Schulen 
- Empfangene Schadensersatzleistungen für Reparaturschäden 
7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Kostenerstattungen und -umlagen erhält die Stadt vom Bund, Land, Gemeinden oder übrigen Bereichen 
sowie von Verbänden, Vereinen, öffentlichen Körperschaften und ähnlichen Institutionen. Hierbei handelt 
es sich um den Ersatz von Aufwendungen der laufenden Verwaltungstätigkeit, die eine Stelle für eine 
andere erbracht hat. 
Beispiele 
- Erstattungen durch den Bund, das Land oder Gemeindeverbände (bspw. im Sozialbereich oder für Wahlen) 
- Erstattungen von Gemeinden/Gemeindeverbänden im Schulbereich (Gastschulgelder) 
8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 
Wesentliche Positionen dieser Kostenartengruppe sind Zinserträge von verbundenen Unternehmen und 
anderen Bereichen sowie Gewinnanteile an verbundenen Unternehmen und Beteiligungen. Ferner zählt 
hierzu die Verzinsung von Steuernachforderungen.  
Beispiele 
- Eigenkapitalverzinsung des Osnabrücker ServiceBetriebs (OSB) und des Sondervermögens Klärwerke und 
Kanalbetrieb 
- Zinserträge aus Gesellschafterdarlehen der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft 
mbH (OBG) 
- Zinserträge von verbundenen Unternehmen aufgrund der Konzernfinanzierung 
- Zinsertrag aus verbundenen Unternehmen durch die Verzinsung der stillen Einlage bei der Stadtwerke Osnabrück 
AG  
- Gewinnabführungen der Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und OSB sowie die Rückführung 
des Eigenkapitals des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb 
10
Allgemeines 
9. aktivierte Eigenleistungen 
Nach § 15 Abs. 4 KomHKVO sind aktivierungsfähige Eigenleistungen zu veranschlagen. Dazu zählen u. 
a. Personalaufwendungen, die für die Herstellung eines Vermögensgegenstandes angefallen sind.  
Beispiel 
- Personalkosten, die für Planungen durch städtische Ingenieure angefallen sind. Würde ein externes Planungsbüro 
beauftragt, wären diese Kosten ebenfalls aktivierungsfähig. 
10. Bestandsveränderungen 
Keine Relevanz für die Stadt Osnabrück.
11. Sonstige ordentliche Erträge 
Die größte Position in dieser Ertragsgruppe nehmen die Konzessionsabgaben ein. Diese werden von 
Energie- und Wasserversorgungsunternehmen dafür gezahlt, dass ihnen das Recht eingeräumt wurde, für 
die Verlegung und den Betrieb von Leitungen, die der unmittelbaren Versorgung mit Strom, Gas und 
Wasser dienen, öffentliche Wege zu nutzen. 
Zudem fallen unter diese Ertragsgruppe Buß-, Zwangs- und Verwarnungsgelder, die sich über den 
gesamten Haushalt verteilen. Der Schwerpunkt liegt im Bereich des Ordnungswesens. 
Des Weiteren werden hier Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen oder aus der Inanspruchnahme 
von Gewährleistungen und Bürgschaften dargestellt.
2.2.1.2 Ordentliche Aufwendungen 
13. Aufwendungen für aktives Personal 
Hierunter fallen die Kosten für die Beschäftigten und Beamtinnen/Beamten der Stadt Osnabrück. Diese 
setzen sich aus den Gehaltszahlungen, den Sozialversicherungsabgaben bzw. den Beihilfeleistungen 
sowie den Pensions- und Beihilferückstellungen zusammen.
14. Aufwendungen für Versorgung 
Zu dieser Kostenartengruppe zählen vor allem die Versorgungsaufwendungen für Beamtinnen/Beamte 
sowie die Beihilfe- und Unterstützungsleistungen für Versorgungsempfänger/innen. Daneben werden hier 
auch die Pensions- und Beihilferückstellungen für die Versorgungs-empfänger/innen abgebildet. 
Beispiele 
- Ruhegelder, Unterhaltsbeiträge, Hinterbliebenenbezüge, etc. 
15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Die wesentlichen Bereiche dieser Kostenartengruppe sind die Aufwendungen für die Unterhaltung des 
beweglichen Vermögens, Mieten und Pachten, die Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen 
Anlagen, die Haltung von Fahrzeugen sowie die besonderen Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen. 
Beispiele 
- Aufwendungen für Gutachten 
- Bewirtschaftungsaufwendungen wie z. B. Heizung, Reinigung, Beleuchtung, Wasser  
- Öffentlichkeitsarbeit 
- Dienst- und Schutzkleidung 
- Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial 
11
Allgemeines 
16. Abschreibungen 
Abnutzbare Vermögensgegenstände müssen gemäß der kalkulierten Nutzungsdauer abgeschrieben 
werden. Ebenso erfolgen Abschreibungen auf Finanzvermögen (Forderungen) bspw. in Form von Einzel- 
oder Pauschalwertberichtigungen, sofern eine Forderung nicht mehr realisiert werden kann. 
Beispiel 
- Abschreibungen für Büromöbel und EDV-Ausstattung 
17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 
Zu dieser Position zählen v. a. die Zinsaufwendungen für Kredite.
18. Transferaufwendungen 
Zu den Transferaufwendungen zählen u. a. die Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte für laufende 
Zwecke, die Schuldendiensthilfen sowie die Sozialtransferaufwendungen. Auch die Steuer-beteiligungen 
(Gewerbesteuerumlage) und allgemeinen Umlagen (bspw. Zahlungen im Rahmen des 
Entschuldungsfonds) werden bei den Transferaufwendungen abgebildet. 
Beispiele 
- Sozialtransferaufwendungen: Bspw. Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, Zahlungen an Asylbewerber 
- (Betriebskosten-)Zuschüsse  an freie Träger der Jugendhilfe bspw. für den Betrieb von Kindertagesstätten 
- Zuschüsse an verbundene Unternehmen wie den Osnabrücker ServiceBetrieb, Städtische Bühnen gGmbH, u. a. 
- Zuschüsse im Rahmen der Sport- und Kulturförderung 
- Schuldendienste 
19. Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen nach den Transferaufwendungen den größten 
Aufwandsbereich der Stadt Osnabrück dar. Hier werden u. a. Aufwendungen für 
- die Leistungsbeteiligung der Gemeinden für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (bspw. Kosten 
der Unterkunft und Heizung),  
- die Nutzungsentschädigung, Nebenkosten etc. an den EB immobilien- und Gebäudemanagement sowie 
- die Geschäftsaufwendungen (bspw. Telekommunikation, Datenverarbeitung, Bürobedarf) 
abgebildet. 
2.2.2 Finanzhaushalt 
2.2.2.1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 
Hierbei handelt es sich um Zuweisungen von Dritten für Investitionsmaßnahmen der Stadt. 
Beispiel 
- Landeszuweisung für städtische Großprojekte (Stadtumbau West, Sanierungsgebiete) 
- Zuschüsse für den Ausbau von Kindertagesstätten
20. Beiträge und ähnliche Entgelte für Investitionstätigkeit 
Hier werden bspw. Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch oder Beiträge für Investitionen nach 
dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz abgebildet. 
12
Allgemeines 
21. Veräußerung von Sachvermögen 
Neben dem Verkauf von beweglichem Vermögen fällt hierunter auch die Veräußerung von Grundstücken 
und Gebäuden. 
22. Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 
Hierzu zählen die Einzahlungen aus der Veräußerung von Anteilsrechten (bspw. Aktien) an verbunden 
Unternehmen und Beteiligungen sowie aus der Veräußerung von Wertpapieren. 
23. Sonstige Investitionstätigkeit 
Hierunter fallen vor allem die Rückflüsse aus Ausleihungen (= langfristige Forderungen, deren Anspruch 
sich aus einem Kapitalzufluss durch die Stadt ergibt) bspw. an verbundene Unternehmen. 
2.2.2.2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 
Hierunter fallen u. a. die Auszahlungen für den Kauf von Grundstücken oder auch die Grund-
erwerbskosten, wie z. B. Auszahlungen für Vermessung, Grundbucheintragungen oder Notarkosten. 
26. Baumaßnahmen 
Hierbei handelt es sich um die Auszahlungen für Erweiterungs-, Neu-, Um- und Ausbauten sowie 
Abbruch- und Aufschließungskosten, wenn sie zur Durchführung von Bauten erforderlich sind. Hiervon 
abzugrenzen sind Sanierungsmaßnahmen, die sich nur im Ergebnishaushalt niederschlagen. 
Beispiel 
(Hinweis: Die Gebäude der Stadt Osnabrück (bspw. Schulen, Kindertagesstätten) sind im Wesentlichen beim 
EB Immobilien- und Gebäudemanagement bilanziert, sodass entsprechende Baumaßnahmen dort im Wirtschaftsplan 
abgebildet werden.)
- Straßen und Brücken
27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 
Bei dieser Kostenartengruppe handelt es sich um die Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen 
oder materiellen Vermögensgegenständen. 
Beispiel 
- Kauf von Fahrzeugen 
28. Erwerb von Finanzvermögensanlagen 
Diese Kostenartengruppe umfasst die Auszahlungen für den Erwerb von Anteilsrechten an verbundenen 
Unternehmen, den Erwerb von Beteiligungen sowie von Wertpapieren. 
Beispiele 
- Kapitalzuführungen an Eigengesellschaften 
- Termingeldanlagen
13
Allgemeines 
29. Aktivierbare Zuwendungen 
Hierbei handelt es sich um Zuweisungen und Zuschüssen für investive Maßnahmen, die die Stadt Dritten 
(bspw. Land, Gemeinde/Gemeindeverbände, Vereine, Kirchen) gewährt. 
Beispiel 
- Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Kindertagesstätte an Dritte
30. Sonstige Investitionstätigkeit 
Die Auszahlungen im Rahmen der sonstigen Investitionstätigkeit beziehen sich auf die Gewährung von 
Ausleihungen, d. h. Auszahlungen, die die Forderungen auf Ausleihungen erhöhen. 
Beispiel 
- Zahlung eines Gesellschafterdarlehens an eine Eigengesellschaft
2.2.2.3 Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 
Bei diesen beiden Kostenarten handelt es sich im Wesentlichen um die Verrechnung des sog. 
Verwaltungsoverheads. Hierbei handelt es sich um die Verteilung der Aufwendungen vor allem der 
Dienststellen/Bereiche, deren Aufgabenwahrnehmung sich auf die gesamte Verwaltung beziehen 
und nicht einem bestimmten Bereich konkret zugeordnet werden können. 
Daneben gibt es aber auch Verrechnungen zwischen einzelnen Dienststellen, denen ein 
definiertes Auftraggeber-/Auftragnehmerverhältnis zugrunde liegt und bei denen die Verrechnung 
über Kontrakte erfolgt. 
14
Vorwort 
15
Vorwort 
Haushaltssituation 
Nachdem mit dem Haushaltsplan 2018 für den kompletten Planungszeitraum 2018 bis 2020 
ein Jahresüberschuss ausgewiesen werden konnte, war die Fortführung dieser positiven 
Entwicklung auch im Haushaltsplanverfahren 2019 für den Planungszeitraum 2019 bis 2022 
möglich. 
Gegenüber der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Haushaltsplanverfahren 
2018 fällt die Entwicklung für 2019 besser, für die Jahre 2020 und 2021 aber deutlich 
schlechter aus. 
Der Haushaltsplan 2018 sah in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für das Jahr 
2019 lediglich einen minimalen Überschuss von +0,03 Mio. € vor. Um zumindest ein leicht 
-30,0
-20,0
-10,0
0,0
10,0
20,0
30,0
Ist
2012
Ist
2013
Ist
2014
Ist
2015
Ist
2016
Ist
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
2021
Plan
2022
23,22
-4,52 -6,76
-27,65
6,03
14,57
1,83 1,96
6,71 7,46
9,01
in Mio. €
Strukturelle Defizite/Überschüsse
0,03
7,78
11,14
1,96
6,71
7,46
9,01
0,00
2,00
4,00
6,00
8,00
10,00
12,00
2019 2020 2021 2022
Überschuss in Mio. €
bisherige Planung aktuelle Planung
16
Vorwort 
positives Jahresergebnis für 2019 zu erreichen, wurden die damaligen Ansätze der 
Teilhaushalte für 2019 als Eckwerte für das aktuelle dezentrale Haushaltsaufstellungs-
verfahren vorgegeben. Lediglich im Sonderbudget Finanzen und Controlling wurden alle 
Gemeindesteuern, die gemeindlichen Anteile an Einkommens- und Umsatzsteuer sowie 
allgemeine Zuweisungen und Umlagen davon ausgenommen. Der so errechnete Eckwert 
wurde dem Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung in seiner Sitzung am 
24.04.2018 vorgestellt (VO/2018/2051).  
Im Zuge der bisherigen dezentralen Planung wurde deutlich, dass diese Eckwerte bei vielen 
Fachbereichsbudgets nicht eingehalten werden können. Insgesamt wurde der konsumtive 
Eckwert um 9,48 Mio. € überschritten. Das positive Gesamtergebnis 2019 ist nur darauf 
zurückzuführen, dass in der aktuellen Planung zusätzliche Erträge im Sonderbudget 
Finanzen und Controlling ausgewiesen werden können. Angesichts der aktuellen vom Land 
zur Verfügung gestellten Orientierungsdaten sind für das Jahr 2019 zusätzliche 
Steigerungen gegenüber der bisherigen mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung zu 
rechtfertigen (z. B. FAG-Leistungen sowie Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer). So 
konnte der Überschuss im Sonderbudget von 311,0 Mio. € um 12,2 Mio. € auf 323,2 Mio. € 
gesteigert werden.  
Wie in den vergangenen Jahren bereits festzustellen war, ist das bisherige städtische 
Leistungsspektrum erweitert worden. Damit verbunden sind deutliche Aufwandssteigerungen 
und entsprechenden zukünftigen Risiken. Dieses ist weiterhin bei zukünftigen 
Entscheidungen über neue Leistungsangebote zu berücksichtigen. Nur durch eine 
455,3
452,9
486,6 471,3
528,0
567,4 557,9
578,1 586,1
597,7 606,3
432,1
457,4
493,4 498,9
522,0
552,8 556,1
576,1 579,4 590,3 597,3
350,00
400,00
450,00
500,00
550,00
600,00
650,00
Ist
2012
Ist
2013
Ist
2014
Ist
2015
Ist
2016
Ist
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
2021
Plan
2022
in Mio. €
Entwicklung der Erträge und Aufwendungen
Erträge Aufwendungen
17
Vorwort 
Vermeidung von weiteren Belastungen bei der Fortsetzung des Planungsprozesses kann 
vermieden werden, dass das Haushaltssaldo, insbesondere für das Haushaltsjahr 2019, 
negativ wird. Zudem bedarf es weiterer Anstrengungen um die weiterhin hohen 
Altfehlbeträge abzubauen.  
Außerdem ist hervorzuheben, dass in der aktuellen Planung der Wegfall der „erhöhten 
Gewerbesteuerumlage“ ab dem Jahr 2020 berücksichtigt wurde. Durch den Wegfall der 
„erhöhten Gewerbesteuerumlage“ (laut der aktuellen Orientierungsdaten vom Land) wird der 
Haushalt ab 2020 um jährlich rund 8 Mio. € entlastet. Insofern ist der für die Jahre 2020 und 
2021 festzustellende Rückgang der Jahresergebnisse gegenüber der bisherigen 
mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung besonders kritisch zu bewerten.  
Insgesamt können durch die geplanten Jahresüberschüsse die Gesamtdefizite leicht 
abgebaut werden. 
Im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens wurden die Dienststellen angehalten, auch 
um die vorgegebenen Eckwerte einzuhalten, in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereichen 
fortlaufend ihre Prozesse auf mögliche Konsolidierungsmöglichkeiten zu prüfen. Diese 
fließen direkt in die Planungsansätze der Teilhaushalte ein. 
95,84
100,36
107,13
134,77
128,75
114,18 112,34 110,39
103,68
96,22
87,22
0,00
50,00
100,00
150,00
Ist
2012
Ist
2013
Ist
2014
Ist
2015
Ist
2016
Ist
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
2021
Plan
2022
in Mio. €
Entwicklung des Gesamtdefizits
18
Vorwort 
Da der Planungszeitraum 2019 bis 2022 Jahresüberschüsse ausweist, ist die Stadt nicht 
verpflichtet der Aufsichtsbehörde zusammen mit der Haushaltssatzung ein Haushalts-
sicherungskonzept vorzulegen. Daher wird auch in diesem Jahr mit dem Haushaltsentwurf 
kein Haushaltssicherungskonzept eingebracht.  
Investiv ist den Dienststellen ein Eckwert für den Zeitraum 2019 bis 2022 vorgegeben 
worden, welcher sich u.a. aus der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2019 bis 2021 
ergeben hat.  Ebenfalls ist hier festzustellen, dass dieser im Zuge der dezentralen Planung 
nicht eingehalten werden konnte. Zusammen mit den Investitionsmaßnahmen des 
Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement und den Zuschussbereich des 
Eigenbetriebes Osnabrücker ServiceBetrieb führt dieses dazu, dass sich für den 
Planungszeitraum 2019 bis 2022 erneut eine extrem hohe Nettoneuverschuldung von rd. 
72,4 Mio. € ergibt.   
19
20
Strategische Ziele 
der Stadt Osnabrück
21
Strategische Ziele 2016 - 2020 
In einem intensiven Diskussionsprozess haben Rat und Verwaltung in den Jahren 2014 und 
2015 gemeinsam acht Strategische Ziele erarbeitet, die am 10.03.2015 vom Rat der Stadt mit 
großer Mehrheit beschlossen wurden. Diese acht Ziele werden jeweils durch sogenannte 
Zentrale Handlungsfelder konkretisiert und geben der Stadt Osnabrück für die Zeit von 2016 
bis 2020 eine fachliche Orientierung für Verwaltung und Politik. 
Die Strategischen Ziele sind dabei die Basis eines komplexen Steuerungsansatzes. Ziel dabei 
ist, die vielfältigen Aufgaben sowie den Ressourceneinsatz zu steuern, indem die gewünschte 
Wirkung, Maßnahmen, Mittel und Personal miteinander verknüpft werden. Durch diese 
Verzahnung entsteht für Bürgerschaft, Politik und Verwaltung eine größere Transparenz und 
der Verwaltung wird ermöglicht, in einem sich wiederholenden Steuerungskreislauf 
Effizienzsteigerungen zu erzielen. 
 
Das System der strategischen Steuerung wird durch die folgenden Bausteine geprägt: 
 
 
 
 
22
•  Zentrale Handlungsfelder leiten das Handeln des Konzerns Stadt Osnabrück 
Zur konkreten Ausgestaltung der Strategischen Ziele hat der Rat der Stadt 40 zentrale 
Handlungsfelder beschlossen. An diesen werden die Verwaltungsaktivitäten 
ausgerichtet. Gleichzeitig stellen sie den Bewertungsrahmen für die 
Wirkungsmessung dar.  
http://www.osnabrueck.de/stadtziele 
 
• Leitthemen konkretisieren die zentralen Handlungsfelder 
Sie stellen kurzfristige Strategieansätze im Sinne von Zwischenschritten dar und 
verdeutlichen zudem die Zuordnung zur zuständigen Organisationseinheit. Für das 
Haushaltsjahr 2019 wurden folgende Leitthemen definiert. 
 
 
23
•  Produktziele beschreiben konkrete Maßnahmen 
Im Vorfeld der Haushaltsaufstellung erfolgt im Rahmen der sogenannten 
Strategischen Planung eine intensive Diskussion über Maßnahmen zur Zielerreichung. 
Eine Konkretisierung der Maßnahmen erfolgt im Haushaltsplan durch Produktziele. 
Diese zeigen an, inwieweit diese auf die Leitthemen und damit auf die Strategischen 
Ziele und die zentralen Handlungsfelder einwirken. Im städtischen Haushalt werden 
über Produkte außerdem Personal- und Finanzressourcen zugeordnet. 
http://www.osnabrueck.de/rat/konzern-stadt/finanzen.html 
 
• Monitoring ermöglicht Wirkungsmessung 
Um die Wirkung der städtischen Aktivitäten messen zu können, wurden zahlreiche 
Kennzahlen zusammengetragen, die in regelmäßigen Abständen aktualisiert und 
veröffentlicht werden. Die Analyse soll dabei helfen, Steuerungsbedarfe zu 
identifizieren. Die  zentralen Daten stehen im Kommunalen Statistik- und 
Monitoringportal (KOSMOS) zur Verfügung. http://www.osnabrueck.de/statistik 
 
• Zielvereinbarungen verdeutlichen individuelle Beiträge 
Im Rahmen individueller Zielvereinbarungen verabreden Führungskräfte und 
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter konkrete Beiträge, die von den Produktzielen  
abgeleitet sind. 
 
Durch die jährliche Wiederholung des Steuerungskreislaufes sollen Herausforderungen, neue 
Trends und Entwicklungen sichtbar werden und in gemeinsamer Diskussion Reaktionen und 
langfristige Strategien für die fachliche Umsetzung diskutiert werden. 
Um dieses System in den Jahreslauf zu integrieren, wird im Rahmen der Strategischen 
Planung im Vorfeld der Budget- und Maßnahmenplanung der Organisationseinheiten ein 
Diskussions- und Planungsprozess durchgeführt. 
24
Neben der Strategischen Planung unterstützen zahlreiche flankierende Aktivitäten die 
Umsetzung der Strategischen Ziele und den Ansatz der Strategischen Steuerung: 
 
• Bereichsübergreifende Projekte setzen einzelne Handlungsfelder gezielt um 
Gerade die Umsetzung querschnittsorientierter Handlungsfelder erfordert neue 
Herangehensweisen. Hierzu wurden im vergangenen Jahr zwei Projekte auf den Weg 
gebracht, die sich explizit auf die Bearbeitung ausgewählter Zentraler 
Handlungsfelder beziehen, an denen eine Vielzahl von Akteuren beteiligt ist. Neben 
dem Projekt „Fördermanagement“ gehört hierzu das gemeinsam mit den 
Stadtwerken umgesetzte Konzernprojekt „Mobil>e Zukunft“. 
 
• Neue Kommunikationsbausteine sichern den strategischen Diskurs 
Zur Schaffung von Transparenz über Aktivitäten und Akteure wurde die 
Öffentlichkeitsarbeit verstärkt. Neben klassischen Broschüren sollen verstärkt 
Onlineformate ausgebaut werden, um über den Fortschritt der Strategischen 
Steuerung zu berichten. Mit dem kommunalen Monitoring- und Statistikportal 
KOSMOS wurde hierzu ab Frühjahr 2018 eine neue Plattform ins Leben gerufen. 
 
• Strategische Steuerung als Führungsaufgabe 
Das System der allgemeinen Zielsteuerung lebt davon, dass engagierte 
Führungskräfte diesen Prozess tragen und in ihren Verantwortungsbereichen 
umsetzen. Damit dies gelingt, wird im Rahmen der Führungskräfteaus- und -
weiterbildung die Zielsteuerung zum Grundbestandteil des Wissenskanons gemacht. 
 
• Einbindung der Beteiligungen in den Diskussionsprozess 
Die Stadt Osnabrück ist Gesellschafter zahlreicher Beteiligungen, die wichtige 
Aufgaben für die Entwicklung der Stadt übernehmen. Im Rahmen von 
Konzerngesprächen wird der gemeinsame Dialog zu aktuellen Herausforderungen 
und Handlungsmöglichkeiten zwischen Verwaltungsvorstand und 
Geschäftsführungen gepflegt. 
25
Osnabrück ist eine moderne Stadtgesellschaft, die i hre wachsende Vielfalt als 
Bereicherung empfindet und allen Gruppen gleiche Teilhabechancen bietet. 
 
 
 
 
 
 
 
1.1  Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbe bauung 
fördern  
1.2  Wirtschaft und Arbeit Raum geben  
1.3  Soziale Belange in der städtebaulichen Planung  
berücksichtigen  
1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld  fördern  
1.5  Willkommenskultur fördern  
1.6  Standortmarketing stärken  
  
 
 
 
 
 
2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf 
zielgruppenspezifisch fördern  
2.2  Wirtschaftliches Umfeld fördern  
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attrak tives 
Lebensumfeld gestalten  
2.4  Standortmarketing stärken  
Ziel 1: Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung 
Osnabrück ist geprägt durch eine sozial- und umweltgerechte 
Stadtentwicklung, die auf einer verträglichen Verdichtung der 
Funktionsbereiche Wohnen, Wirtschaft und Freizeit aufbaut. In 2020 
haben 167.000 Menschen ihren Hauptwohnsitz in der Stadt mit für sie 
bezahlbarem Wohnraum gefunden. 
 
Ziel 2: Perspektive für junge Menschen  
Osnabrück ist ein anziehender Hochschul- und Ausbil dungsstandort mit 
einem florierenden Mittelstand sowie einer dynamischen 
Wirtschaftsstruktur und bietet 2020 allen jungen Menschen eine attraktive 
Lebensperspektive.  
  
26
 
 
 
 
 
 
 
 
3.1  Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarb eiten und 
fördern  
3.2  Umweltfreundliche Nahmobilität fördern  
3.3  E-Mobilität fördern  
3.4  Radverkehr stärken  
3.5  Öffentlichen Personennahverkehr fördern  
 
 
 
 
 
 
 
 
4.1  Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement 
fördern  
4.2  Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der 
Bevölkerung stärken  
4.3  Naturschutz und Lebensqualität sichern und 
verbessern  
4.4  Eine energieeffiziente Stadt fördern  
4.5  Erneuerbare Energien fördern  
Ziel 3: Nachhaltige Mobilität 
Osnabrück ist 2020 auf dem Weg zu einer nachhaltige n Mobilität, die 
keine Bevölkerungsgruppen ausschließt und die regionale 
Verflechtungen im Blick hat, sichtbar vorangekommen. 
Ziel 4: Umweltbewusstsein und Schutz der 
natürlichen Lebensgrundlagen 
Osnabrück hat 2020 ein nachhaltiges Umweltbewusstse in in der 
Bevölkerung gestärkt und reduziert (nach Maßgabe des „Masterplans 
100 % Klimaschutz“) seinen CO2-Ausstoß und seinen 
Energieverbrauch deutlich.  
27
  
 
 
 
 
 
 
 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten u nd 
bedarfsorientiert verbessern  
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvo lle 
Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken  
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure  vernetzen  
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben  
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren   
5.6  Eltern und Jugendliche in Ausbildung oder Arbe it 
integrieren  
 
 
 
 
 
 
 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weit erentwickeln  
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen  
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in  und 
außerhalb der Stadt  
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen   
Ziel 5: Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe 
und Bekämpfung von Kinderarmut 
Osnabrück hat 2020 die Chancengleichheit für Kinder  und Jugendliche 
unabhängig von der kulturellen und sozialen Herkunft durch 
umfassende Bildungsangebote gestärkt. Die Umsetzung der 
Kinderrechte ist spürbar vorangekommen und die Stadt hat sich 
erfolgreich für die Förderung von Kindern und Jugendlichen in allen 
Lebenslagen eingesetzt, deren Lebenssituation sich dadurch messbar 
verbessert hat. Die Stadt hat substantielle Beiträge zur Bekämpfung der 
Folgen von Kinderarmut geleistet. 
Ziel 6: Vielfältige Kultur- und Freizeitangebote 
Osnabrück wird 2020 als „Friedensstadt“ und Kultur- standort nach 
innen und außen stärker wahrgenommen. Vielfältige, auch 
niedrigschwellige Kultur- und Freizeitmöglichkeiten tragen zum 
Dialog und zur Identifikation innerhalb der Stadtgesellschaft bei und 
berücksichtigen aktuelle Trends und gesellschaftliche 
Entwicklungen. 
28
 
  
 
 
 
7.1  Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysiere n und 
priorisieren  
7.2  Geschäftsfelder ausbauen  
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder wei terführen 
und in gemeinsamer Verantwortung ausbauen   
 
 
 
 
 
 
 
8.1  Erträge steigern  
8.2  Beteiligungssteuerung optimieren  
8.3  Freiwillige Leistungen überprüfen und Standard s 
definieren  
8.4  Prozesseffizienz steigern  
8.5  Personalressourcen optimal entwickeln und eins etzen  
Ziel 7: Regionale Kooperationen 
Osnabrück hat 2020 als Oberzentrum zur Stärkung der  Region die 
Kooperation mit den benachbarten Landkreisen und Kommunen 
vertieft und ausgebaut 
Ziel 8: Finanzielle Handlungsfähigkeit 
Osnabrück erzielt im Kernhaushalt unter Einbeziehun g der 
Beteiligungen Überschüsse. Bis 2020 sind die im Ergebnishaushalt 
aufgelaufenen Defizite deutlich reduziert. Die Eigenkapitalquote 
bleibt stabil. 
29
30
Haushaltsvermerke 
31
 
Haushaltsvermerke 
 
 
 
1. Budgets 
 
Die Budgets entsprechen den jeweiligen 
Teilergebnishaushalten. Sie umfassen 
sowohl die ordentlichen als auch die außerordentlichen Erträge und 
Aufwendungen. 
 
Des Weiteren werden in den 
Teilfinanzhaushalten die Einzahlungen und 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit budgetiert. 
 
Im Haushalt der Stadt Osnabrück werden folgende Budgets festgelegt: 
 
010 Referat Strategische Steuerung und Rat 
10   Fachbereich Personal und Organisation 
13   Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit 
14   Rechnungsprüfungsamt 
16   Gleichstellungsbeauftragte 
18   Sicherheitstechnischer Dienst 
20   Fachbereich Finanzen und Controlling 
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget 
30   Fachbereich Recht und Datenschutz 
32   Fachbereich Bürger und Ordnung 
37   Feuerwehr 
40   Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
41   Fachbereich Kultur 
50   Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement 
51   Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
61   Fachbereich Städtebau 
68   Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
 
Abgegrenzte Projekte/Maßnahmen im Ergebnishaushalt, denen durch Beschluss 
des Rates ein konkret begrenztes Finanzvolumen zugewiesen wurde, bilden ein 
eigenes, gesondertes Budget.  
 
Die Verantwortung der Einhaltung und Bewirtschaftung der Budgets obliegt den 
jeweiligen Leiterinnen und Leitern der Organisationseinheiten. 
 
 
 
 
 
 
 
 
32
2. Grundsätze 
 
2.1 Deckungsfähigkeit 
 
Die Deckungsfähigkeiten für die unter Punkt 1 genannten Budgets beziehen sich 
auf die Haushaltsansätze des laufenden Jahres sowie auf die gebildeten 
Haushaltsreste. 
 
2.1.1 Ergebnishaushalt 
 
Zahlungswirksame Mehrerträge  berechtigen zu zahlungswirksamen 
Mehraufwendungen (unechte Deckungsfähigkeit). 
 
Mindererträge verpflichten zu Minderaufwendungen. 
 
Zahlungswirksame
 Ansätze für 
Aufwendungen sind grundsätzlich innerhalb 
eines Budgets gegenseitig deckungsfähig (gegenseitige Deckungs -
fähigkeit). 
 
Die Deckung ist vorrangig innerhalb des Produktes vorzunehmen, in dem 
die Mehraufwendungen entstehen. 
Ansonsten erfolgt die Deckung innerhalb des Budgets in dem die 
Mehraufwendungen entstehen. Durch die Inanspruchnahme der 
Deckungsfähigkeit darf über das laufende Haushaltsjahr hinaus keine 
Verpflichtung entstehen. Insbesondere berechtigen Mehrerträge und 
Minderaufwendungen nicht dazu, über das Haushaltsjahr hinausgehende 
zahlungswirksame Dauerverpflichtungen für Personal einzugehen. 
 
Zahlungsunwirksame Mehrerträge berechtigen nicht zu zahlungs-
wirksamen Mehraufwendungen. 
 
Zahlungsunwirksame Minderaufwendungen berechtigen nicht zu zahlungs-
wirksamen Mehraufwendungen. 
 
Minderaufwendungen und Mehrerträge bei internen Leistungsver -
rechnungen innerhalb des Budgets berechtigen nicht zu 
Mehraufwendungen oder Mindererträgen bei anderen Budgetpositionen. 
 
 
2.1.2 Finanzhaushalt 
 
Ansätze für Auszahlungen für die Investitionstätigkeit „Erwerb von 
Grundstücken und Gebäuden“ und „Baumaßnahmen“ sind innerhalb einer 
Produktgruppe des Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. 
 
Auszahlungsansätze für Fahrzeugbeschaffungen  sind innerhalb einer 
Produktgruppe des Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. 
 
33
Ansätze für Auszahlungen für den Erwerb von sonstigem beweglichem 
Sachvermögen sind innerhalb des Teilfinanzhaushaltes gegenseitig 
deckungsfähig. 
 
Mehreinzahlungen im Bereich der Investitionstätigkeit  berechtigen zu 
Mehrauszahlungen für Investitionstätigkeit innerhalb einer Produktgruppe, 
wenn entsprechende Einzahlungen vorhanden oder rechtsverbindlich 
zugesagt worden sind. 
 
Mindereinzahlungen verpflichten zu Minderauszahlungen. 
 
Verpflichtungsermächtigungen innerhalb eines Teilhaushaltes sind nach              
§ 19 Abs. 3 S. 1 KomHKVO gegenseitig deckungsfähig. 
 
Um die Transparenz bei der Kostenentwicklung von Investitionsvorhaben 
sicherzustellen, ist bei Abweichungen über 250.000 € vor 
Inanspruchnahme der Deckungsmöglichkeiten ein politischer Beschluss  im 
Rat herbeizuführen.  
 
 
2.1.3 Einseitige Deckungsfähigkeit zwischen Ergebnis- und 
Finanzhaushalt 
 
Zahlungswirksame Aufwendungen  (außer Personalaufwand) aus laufender 
Verwaltungstätigkeit sind einseitig im Sinne des § 19 Abs. 4 S. 1 
KomHKVO zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für die 
Anschaffung von Vermögensg egenständen innerhalb desselben Budgets 
deckungsfähig. Als unerheblich gelten Auszahlungen bis 5.000 € im 
Einzelfall. 
 
 
 
2.2 Zeitliche Übertragbarkeit 
 
Aufwendungen für Personal  sind nicht zeitlich übertragbar  im Sinne des          
§ 20 Abs. 2 KomHKVO. 
 
34
Gesamtergebnishaushalt 
2019
35
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 229.027.071,94 234.415.761 243.734.685 250.482.166 258.016.464 265.091.521
 30110000 Grundsteuer A 115.057,57 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000
 30120000 Grundsteuer B 32.284.127,50 33.730.000 34.450.000 35.180.000 35.690.000 36.225.350
 30130000 Gewerbesteuer 100.899.295,32 102.000.000 104.346.000 106.172.055 108.295.496 109.919.929
 30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 66.596.378,00 68.310.933 74.333.012 78.718.660 83.205.624 87.698.727
 30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 16.741.818,00 19.899.228 20.288.873 20.694.651 21.108.544 21.530.715
 30310000 Vergnügungssteuer 7.013.154,09 4.900.000 4.601.200 4.001.200 4.001.200 4.001.200
 30310100 Wettbürosteuer 0,00 60.000 0 0 0 0
 30320000 Hundesteuer 720.343,32 805.400 805.400 805.400 805.400 805.400
 30330000 Jagdsteuer 5.960,40 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 30340000 Zweitwohnungssteuer 206.963,36 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 30520000 Leistungsbeteiligung des Landes 
wg. d. Umsetzung d. Grundsicherung 
Arbeitsuchende 
4.443.974,38 4.400.000 4.600.000 4.600.000 4.600.000 4.600.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 135.694.473,24 131.333.688 137.854.489 141.338.955 143.527.283 144.724.166
 31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 84.674.176,00 84.674.176 93.851.965 96.190.201 97.545.386 99.252.430
 31210000 Bedarfszuweisungen vom Land 10.000.000,00 0 0 0 0 0
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 8.345.888,00 8.345.888 8.679.406 8.766.200 8.853.862 8.942.401
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 694.891,01 910.394 785.935 638.790 625.040 571.790
 31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkosten 1.991,62 0 59.623 64.749 59.000 0
 31400200 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Sachkosten 0,00 81.000 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 4.721.280,55 5.485.330 5.557.915 5.482.915 5.482.915 5.407.515
 31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 2.819.335,36 4.031.050 5.299.895 5.631.050 6.042.630 5.014.480
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 3.107.298,65 3.021.000 911.000 911.000 911.000 911.000
 31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 23.580,51 21.500 25.000 25.000 25.000 25.000
 31440000 Zuweis. lfd. Zwecke v. gesetzl. 
Sozialversicherung 2.370,00 0 0 0 0 0
 31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-Personalkosten 497.040,95 549.300 570.200 595.100 644.400 644.400
 31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-Sachkosten 154.160,52 190.500 166.200 181.100 202.000 202.000
 31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 20.360,49 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonstige 
öffentliche Sonderrechnung 0,00 0 10.000 0 10.000 0
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 54.059,86 15.000 12.000 12.000 12.000 12.000
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 597.242,52 376.600 611.800 758.700 665.900 892.200
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Personalkosten 642.939,22 585.600 615.600 615.600 615.600 540.600
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sachkosten 50.896,72 65.000 0 0 0 0
36
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 31910000 Leistungsbeteiligung für die Um-
setzung d. Grundsicherung - Arbeitsuchende 19.286.961,26 22.961.350 20.677.950 21.446.550 21.812.550 22.288.350
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 7.669.528,42 7.610.118 7.517.679 7.314.219 7.061.039 6.762.831
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zuweisungen 7.098.478,15 7.048.813 7.008.479 6.805.019 6.551.839 6.253.631
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beiträgen/ähnliche Entgelte 571.050,27 561.305 509.200 509.200 509.200 509.200
4 sonstige Transfererträge 9.647.956,45 7.867.600 8.564.400 8.217.300 8.232.700 8.263.600
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 700.276,20 708.000 673.000 685.500 699.000 699.000
 32120000 AvE Übergeleit. UH. gg. bürg-
rechtl. Unterhaltsverpflichteter 1.668.158,67 1.143.300 1.140.300 1.152.300 1.165.300 1.177.800
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 331.130,10 274.000 300.500 298.000 297.000 297.000
 32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 282.682,57 163.500 166.400 164.800 164.700 164.600
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter 
Hilfen 613.525,98 200.500 449.000 424.000 411.000 400.000
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 1.273.769,88 1.103.000 1.189.500 1.151.000 1.153.500 1.160.500
 32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. Ansprüchen 
SGB VI 2.723.681,04 2.837.800 2.792.800 2.604.300 2.616.300 2.629.800
 32220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/ 439.330,70 340.000 371.400 283.900 284.900 285.400
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 666.582,52 430.000 637.000 607.000 592.000 597.000
 32230100 IvE Zahl. KK für Sprachheilheime 91.198,37 0 0 0 0 0
 32230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 78.645,86 150.000 145.000 145.000 145.000 145.000
 32230300 IvE Ansprüche aus SGB VI 
(Renten) 1.629,96 0 0 0 0 0
 32230400 IvE sonst. Leistungen v. Sozial-
leistungsträgern 721.414,45 490.000 610.000 610.000 612.500 612.500
 32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 57.468,15 25.000 88.500 90.500 90.500 94.000
 32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen -1.538,00 2.500 1.000 1.000 1.000 1.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 24.494.362,81 25.282.976 25.797.700 26.065.100 26.291.900 26.546.200
 33110000 Verwaltungsgebühren 7.156.564,10 6.642.700 6.999.600 6.999.100 6.982.100 6.975.600
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 17.094.627,38 18.413.476 18.532.300 18.818.100 19.057.800 19.318.600
 33210100 Eintrittsentgelte 177.089,20 172.200 202.400 184.500 188.600 188.600
 33210200 Führungsentgelte 65.707,13 54.600 63.400 63.400 63.400 63.400
 33610000 Zweckgebundene Abgaben 375,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 6.604.419,18 5.908.800 5.556.980 5.552.780 5.533.480 5.538.480
 34110000 Mieten und Pachten 2.311.944,35 1.605.900 2.218.380 2.104.380 2.034.380 2.024.380
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 140.106,66 151.800 146.300 146.300 146.300 146.300
 34210000 Erträge aus Verkauf 355.296,51 391.900 328.800 326.800 326.800 326.800
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 463.649,31 464.100 466.200 482.700 466.700 481.700
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 2.043.214,50 1.845.200 1.955.500 2.006.500 2.032.700 2.032.700
37
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 34610200 Elternbeiträge nach Entgelte-
ordnung 1.094.399,27 1.424.900 381.800 426.100 466.600 466.600
 34610500 Versicherungsentschädigungen 163.792,58 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
 34610610 Entgelte Bürgerreisen 32.016,00 0 35.000 35.000 35.000 35.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 112.186.152,60 117.062.839 119.016.102 116.790.419 117.197.701 117.643.996
 34800000 Erstattungen vom Bund 104.351,12 97.000 134.700 135.600 102.200 102.200
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 51.924,74 45.500 39.500 39.500 39.500 39.500
 34800500 Erstattungen vom Bund - 
Sachkosten 279.673,13 289.000 439.000 449.500 314.000 314.000
 34810000 Erstattungen vom Land 90.394.135,57 94.676.640 93.722.490 91.744.190 92.033.190 92.472.190
 34810100 Erstattungen Land - 
Personalkosten 2.040,00 18.480 20.960 13.760 8.160 8.160
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 7.333.690,13 6.011.100 6.264.020 6.204.300 6.204.300 6.204.300
 34820100 Erstattungen Gemeinden - 
Personalkosten 179.654,78 150.500 161.800 167.600 171.700 176.000
 34820200 Erstattungen von Gemeinden - 
Sachkosten 30.786,08 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 4.859.281,14 6.003.450 6.906.242 7.132.450 7.309.712 7.491.403
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 368.794,67 0 17.500 17.500 17.500 17.500
 34840400 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
Personalkosten 489.076,46 10.950 29.600 29.600 29.600 29.600
 34840500 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
Sachkosten 26.966,26 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 2.104.361,19 2.760.200 3.851.100 3.378.000 3.393.500 3.409.500
 34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
Eigenbetriebe 3.339.719,00 3.844.719 4.132.290 4.172.919 4.243.839 4.245.143
 34852000 Erstattungen Serviceleistungen 
Eigenbetriebe 1.679.413,83 1.819.400 1.919.600 1.921.200 1.921.200 1.921.200
 34860000 Erstattungen von sonstigen 
öffentlichen Sonderrechnung 55.288,37 531.200 469.600 476.600 501.600 501.600
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 48.443,37 15.300 21.000 18.000 18.000 18.000
 34870100 Erstattungen von priv. 
Unternehmen-Personalkosten 15.718,45 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 725.080,05 672.400 765.500 768.500 768.500 572.500
 34880100 Erstattungen von übrigen 
Bereichen-Personalkosten 96.313,31 85.600 89.800 89.800 89.800 89.800
 34880200 Erstattungen v. übrigen 
Bereichen-Sachkosten 1.440,95 600 600 600 600 600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 14.119.028,08 11.601.600 13.301.034 13.584.107 15.207.349 15.184.098
 36150000 Zinserträge von verbundene 
Unternehmen 1.302.787,42 6.837.500 1.306.500 1.294.000 1.293.100 1.293.100
 36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. 
verbundenen Unternehmen 195.033,86 90.000 90.000 70.000 50.000 30.000
38
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 36150100 Zinserträge verbundene 
Unternehmen Konzernfinanzierung (investiv) 2.304.669,74 2.214.200 2.550.163 3.109.652 3.786.554 4.527.897
 36150200 Zinserträge verbundenen 
Unternehmen Konzernfinanzierung (LK) 243.833,33 0 313.772 283.187 321.010 351.980
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 51.004,22 43.700 17.307 7.700 14.432 44.429
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 113.870,95 109.200 101.500 94.800 87.800 80.600
 36190000 Zinserträge von ausl. Bereichen 0,00 0 0 0 0 0
 36510000 Gewinnanteile a.verbundene 
Unternehmen und Beteiligungen 8.837.200,48 307.000 7.407.800 7.210.700 8.140.500 7.342.100
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 1.049.639,00 2.000.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 20.989,08 0 13.992 14.068 13.953 13.992
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 1.036.585,07 661.000 710.800 710.800 710.800 710.800
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 792.525,73 0 0 0 0 0
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen 
(manuelle Planung) 0,00 661.000 710.800 710.800 710.800 710.800
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 244.059,34 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 26.215.741,55 16.052.476 16.041.770 16.051.467 15.942.425 15.851.472
 35110000 Konzessionsabgaben 8.671.245,92 8.501.000 8.550.000 8.540.000 8.520.000 8.520.000
 35610000 Bußgelder 3.575.957,72 4.061.500 4.171.500 4.171.500 4.171.500 4.171.500
 35610010 Zwangsgelder 8.800,00 10.000 16.500 16.500 16.500 16.500
 35620000 Allgemeine Nebenforderungen -18.428,36 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 35620010 Säumniszuschläge 255.628,81 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000
 35620020 Mahngebühren 116.809,62 115.000 115.000 115.000 115.000 115.000
 35620030 Vollstreckungs-
/Pfändungsgebühren 234.698,12 150.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 35620040 Stundungszinsen 4.735,59 65.500 65.500 65.500 65.500 65.500
 35630000 Erträge a. d. Inanspruchnahme 
v.Gewährleistungen u. Bürgschaften 1.225.041,06 1.093.800 1.099.494 1.055.391 980.349 889.396
 35710000 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 38.475,90 38.476 38.476 38.476 38.476 38.476
 35820000 Erträge Inanspruchnahme o. 
Herabsetzung von Rückstellungen 3.198.548,44 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 3.673.013,50 574.500 576.000 576.000 576.000 576.000
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 4.007.121,79 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 1.225.932,06 911.800 678.400 742.200 728.200 728.200
 35910501 Ertrag aus Kleinbetrags-
differenzen -1.838,62 500 500 500 500 500
12 = Summe ordentliche Erträge 566.695.319,34 557.796.858 578.095.639 586.107.312 597.721.140 606.317.164
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -99.898.923,66 -106.959.706 -115.731.128 -118.704.541 -121.422.886 -124.209.615
 40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000
39
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40110000 Beamte -19.103.851,62 -20.710.125 -21.316.221 -21.932.538 -22.442.902 -22.991.002
 40110100 Leistungsentgelte Beamte -1.648,45 0 0 0 0 0
 40120000 Tariflich Beschäftigte -53.403.640,58 -59.571.118 -64.056.196 -66.065.723 -68.012.709 -69.603.753
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,27 -4.676 0 0 0 0
 40180000 Dienstaufwendungen AGH-Kräfte -583,35 0 0 0 0 0
 40180100 Sozialversicherung AGH-Kräfte 0,00 0 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -257.117,15 -248.000 -247.500 -247.500 -242.800 -246.875
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -56.561,05 -109.882 -107.880 -111.196 -113.979 -116.820
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -3.709.702,87 -4.031.192 -4.252.438 -4.387.438 -4.559.294 -4.620.214
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -10.791.858,74 -11.726.043 -12.820.205 -13.233.168 -13.624.342 -13.934.060
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -233.753,71 -262.073 -287.618 -294.805 -302.420 -307.748
 40320200 GUV-Beiträge -412.414,92 -425.000 -420.000 -425.000 -425.000 -425.000
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -781.151,20 -909.000 -909.000 -909.000 -909.000 -909.000
 40410100 Freie Heilfürsorge -199.381,92 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -8.089.964,90 -7.572.423 -9.453.207 -9.281.070 -8.982.841 -9.187.378
 40510001 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Eintritte 
-573.452,16 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Austritte 
173.433,92 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -1.155.011,59 -1.128.291 -1.436.887 -1.410.723 -1.365.392 -1.396.482
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Eintritte 
-237.646,54 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Austritte 
25.841,65 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -43.200,00 -2.000 -73.573 -20.248 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -32.251,00 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -88.042,75 -52.310 -29.529 -29.825 -30.093 -30.365
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -926.965,00 -1.139.431 -1.225.528 -1.259.163 -1.312.671 -1.338.728
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 0,00 -218.143 -245.346 -247.144 -249.444 -252.190
14 Aufwendungen für Versorgung -9.497.372,85 -10.671.462 -11.207.204 -11.008.459 -10.677.149 -10.873.559
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -4.806.253,53 -6.621.655 -5.527.020 -5.679.912 -5.734.658 -5.778.916
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -932.206,17 -738.000 -731.500 -753.500 -772.300 -791.600
 41120000 Vers.Aufwendungen tariflich 
Beschäftigte -2.470,40 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -773.233,82 -1.250.000 -1.415.000 -1.415.000 -1.415.000 -1.415.000
40
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -2.518.447,00 -1.790.476 -3.059.271 -2.735.854 -2.385.443 -2.500.610
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -4.550 -9.404 -8.343 -7.161 -7.340
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -464.761,93 -266.781 -465.009 -415.850 -362.587 -380.093
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -28.325.030,43 -20.759.527 -22.658.980 -23.444.870 -22.622.130 -22.629.130
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
 42110000 Unterhaltung Grundstücke und 
bauliche Anlagen -95.400,16 -167.300 -165.400 -165.400 -165.400 -165.400
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -285.488,01 -380.300 -360.800 -360.800 -360.800 -360.800
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -25.354,42 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -18.360,62 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700
 42120000 Unterhaltung des sonstigen 
unbeweglichen Vermögens -68.277,85 -101.500 -117.000 -117.000 -121.000 -123.000
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, 
Plätze -11.467.553,75 -320.000 -240.000 -280.000 -280.000 -280.000
 42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -317.845,58 -300.000 -330.000 -330.000 -330.000 -330.000
 42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtungen -483.013,76 -450.000 -435.700 -450.000 -450.000 -450.000
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -188.692,39 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -289.656,56 -256.000 -279.900 -333.200 -347.600 -377.400
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -395.671,81 -424.500 -704.500 -960.000 -960.000 -960.000
 42220000 Erwerb geringwertige 
Vermögensgegenstände -250.375,58 -1.190.712 -1.138.970 -1.242.620 -1.087.020 -961.670
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 0,00 -1.759.357 -2.756.400 -2.713.600 -2.261.700 -2.259.100
 42310000 Mieten und Pachten -931.254,02 -950.690 -970.440 -957.840 -960.940 -956.690
 42310100 Mieten Kopierautomaten -73.941,51 -99.400 -101.700 -103.700 -102.800 -102.800
 42320000 Leasing -7.093,64 -9.900 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 42320100 Leasingkosten für RIS -952,00 -15.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42410000 Bewirtschaftung d. Grundstücke u. 
baulichen Anlagen -198.653,72 -393.700 -351.500 -350.900 -352.300 -354.300
 42410100 Grundbesitzabgaben -426.276,59 -428.000 -437.000 -447.000 -447.000 -447.000
 42410200 Heizung -158.236,84 -262.200 -175.500 -175.500 -175.500 -175.500
 42410300 Reinigung -120.716,73 -142.500 -137.900 -137.680 -138.200 -137.100
 42410400 Beleuchtung -208.052,74 -244.500 -226.400 -281.275 -209.275 -203.025
 42410500 Wasser -39.344,35 -61.950 -54.200 -53.700 -53.700 -53.700
 42410600 Gebäudeversicherung -3.387,57 -2.300 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300
 42410750 Überwachungsdienste -102.697,07 -61.300 -61.400 -61.500 -61.700 -61.700
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -484.340,32 -499.300 -526.900 -526.900 -542.900 -580.900
 42510100 Treibstoff -197.705,55 -313.700 -274.000 -281.000 -281.000 -281.000
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -87.699,71 -235.200 -132.500 -125.000 -140.500 -139.000
41
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -124.567,90 -196.200 -217.600 -161.350 -161.100 -169.100
 42610200 Aus- und Fortbildung -474.382,05 -632.540 -801.940 -799.750 -802.550 -740.350
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -2.327.683,20 -2.611.975 -3.022.625 -3.076.700 -3.088.500 -3.017.950
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -321.977,54 -307.300 -308.475 -329.325 -313.425 -309.425
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -1.015.419,06 -1.147.650 -1.158.150 -1.157.950 -1.162.500 -1.161.750
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -498.846,45 -767.008 -791.330 -777.420 -743.220 -959.320
 42710400 Veranstaltungen -654.385,11 -908.900 -828.250 -837.960 -706.500 -691.150
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -182.653,28 -171.600 -175.300 -237.300 -255.300 -297.300
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -235.679,17 -171.900 -141.800 -125.300 -121.800 -125.300
 42710500 Ausstellungen -340.433,38 -284.900 -542.900 -438.900 -363.900 -363.900
 42710600 Planungskosten -360.064,52 -535.400 -480.000 -561.000 -561.000 -511.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -526.264,76 -560.636 -373.100 -394.100 -393.100 -405.100
 42710800 Untersuchungskosten -1.151.411,84 -1.247.700 -1.218.500 -1.218.500 -1.218.500 -1.218.500
 42710900 Mittagsmahlzeit -1.430.994,33 -1.471.200 -1.559.400 -1.607.900 -1.621.100 -1.621.100
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
u. Dienstlstungen -1.754.224,99 -2.073.609 -2.441.500 -2.646.800 -2.660.300 -2.657.800
16 Abschreibungen -19.949.223,77 -17.043.709 -19.016.149 -18.431.645 -17.300.492 -16.339.339
 47110000 AfA immat. Vermögen u. 
Sachvermögen 0,00 -15.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 47110100 AfA immaterielle Vermögens-
gegenstände aus geleisteten 
Investitionszuwendungen 
-4.240.593,98 -4.147.070 -5.563.986 -5.400.361 -5.198.488 -5.004.776
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -556.965,84 -399.574 -850.221 -854.860 -689.831 -493.275
 47113000 AfA auf Gebäude -1.366.304,28 -1.232.146 -1.234.767 -1.203.903 -1.180.018 -1.118.642
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -8.049.176,39 -8.074.439 -8.176.563 -8.074.488 -7.970.754 -7.847.358
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -85.413,08 -80.697 -95.255 -85.897 -68.313 -55.037
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -865.661,64 -1.050.531 -1.013.969 -1.076.261 -841.167 -838.667
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -2.365.029,43 -1.923.975 -1.946.693 -1.644.384 -1.299.677 -976.582
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -253.676,44 -121.278 -130.194 -86.992 -47.745 -503
 47211100 Abschreibung auf Forderungen 
wg. Uneinbringlichkeit -6.205,27 0 0 0 0 0
 47211110 Einzelwertberichtigung 1.391.012,88 0 0 0 0 0
 47211120 Pauschalwertberichtigung -69.970,90 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wg. Niederschlagung -3.481.239,40 1.000 1.500 1.500 1.500 1.500
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -7.890.437,09 -5.089.700 -5.562.910 -6.884.240 -8.466.592 -9.838.310
 45100000 Zinsaufwendungen an Bund -613,56 -700 -614 -1.539 -1.895 -2.183
 45110000 Zinsaufwendungen an Land -8.841,37 -7.800 -115 -115 -115 -115
42
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 45150000 Zinsaufwendungen an 
verbundene Unternehmen -1.843,00 -200 -200 -200 -200 -200
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -1.674.969,46 -2.941.500 -2.340.816 -2.969.461 -3.866.933 -4.673.967
 45170100 Zinsaufw. an Kreditinstitute aus 
Konzernfinanzierung (investiv) -296.082,86 -1.078.300 -467.498 -807.630 -1.278.958 -1.826.085
 45180000 Zinsaufwendungen an sonstige 
inländische Bereiche -292.054,80 0 -280.000 -270.000 -260.000 -250.000
 45180100 Zinsaufwend. an sonstige 
inländische Bereiche Konzernfinanzierung -822.200,28 0 -764.019 -734.888 -705.758 -676.628
 45190000 Zinsaufwendungen an sonstige 
ausländische Bereich 18.311,96 0 0 0 0 0
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite -4.198,19 -498.500 -873.408 -1.375.915 -1.657.765 -1.705.955
 45210200 Zinsaufw. an Kreditinstitute aus 
Konzernfinanzierung (LK) 4.596,52 -12.400 -90.118 -130.688 -168.927 -199.898
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -3.470,57 0 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
 45910100 Kreditbeschaffungskosten 
Konzernfinanzierung -935,41 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 45920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -1.030.110,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -3.778.026,07 -150.300 -341.522 -189.204 -121.441 -98.679
18 Transferaufwendungen -232.879.343,06 -246.464.185 -248.123.300 -244.177.211 -250.562.862 -252.395.886
 43110000 Zuweisungen an das Land -37.403,61 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -38.338,25 -59.600 -54.600 -59.600 -59.600 -59.600
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -37.644.010,09 -39.008.775 -40.264.453 -40.628.681 -42.062.807 -42.647.414
 43160000 Zuschüsse an sonstige öffentliche 
Sonderrechnungen -98.940,22 -94.000 -107.000 -107.000 -107.000 -107.000
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -946.589,67 -1.365.015 -1.341.600 -1.363.500 -1.381.500 -1.404.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -45.200.427,73 -49.780.468 -49.874.865 -51.403.263 -52.615.018 -53.151.218
 43180100 Zuschüsse (Schuldendienst) 
übrige Bereiche -35.236,00 0 0 0 0 0
 43180200 Zuschüsse 
Sanierungsmaßnahmen übriger Bereich -270.962,87 -250.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
 43250000 Schuldendiensthilfen an 
verbundene Unternehmen -1.214.015,44 -1.215.070 -1.782.100 -1.085.600 -1.037.800 -666.200
 43280000 Schuldendiensthilfen an übrige 
Bereiche 0,00 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300
 43310000 Soziale Leistungen an natürliche 
Personen außerhalb Einrichtungen -39.291.734,25 -41.050.919 -44.555.900 -45.013.859 -45.984.333 -45.796.933
 43320000 Soziale Leistungen an natürliche 
Personen in Einrichtungen -74.045.730,23 -79.867.502 -81.159.032 -83.050.654 -85.513.840 -86.324.340
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -8.595.613,16 -10.209.750 -11.083.250 -11.245.250 -11.412.250 -11.539.250
 43390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -4.549.436,14 -3.070.750 0 0 0 0
 43390300 IvE Sonstige soz. Leistungen -4.066.668,59 -3.466.750 0 0 0 0
 43410000 Gewerbesteuerumlage -15.636.354,00 -15.763.636 -16.126.200 -8.445.504 -8.614.414 -8.925.631
 43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -832.824,00 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400
43
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -375.058,81 -371.850 -384.200 -384.200 -384.200 -384.200
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -141.376.112,96 -149.124.187 -153.839.714 -156.746.795 -159.212.419 -161.024.668
 44000000 Globalabsetzung Konsolidierung 0,00 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -271.283,63 -154.447 -217.447 -218.247 -218.247 -218.247
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen (FB) -97.928,34 -95.000 -87.000 -87.000 -87.000 -87.000
 44210000 Aufw. für ehrenamtliche u. 
sonstige Tätigkeiten -527.716,41 -481.900 -573.500 -538.500 -614.105 -579.105
 44290000 Aufw. f. d. Inanspruchnahme von 
Rechten u. Diensten -6.214.562,66 -6.422.700 -6.805.739 -7.046.700 -7.170.700 -7.520.700
 44290100 Vereinsbeiträge -285.945,78 -258.428 -280.705 -280.705 -280.705 -280.705
 44290200 GEMA-Gebühren -13.433,69 -20.700 -21.400 -21.400 -21.400 -21.400
 44310000 Geschäftsaufwendungen -275.314,65 -482.700 -379.450 -360.800 -392.650 -377.050
 44310010 Geschäftsaufwendungen 
Konzernfinanzierun -100,00 0 -100 -100 -100 -100
 44310100 Bürobedarf -416.317,19 -480.050 -472.920 -473.595 -473.705 -472.005
 44310200 Bücher und Zeitschriften -123.717,04 -133.350 -139.710 -141.095 -142.206 -141.906
 44310300 Postgebühren -596.073,89 -545.800 -290.300 -250.500 -391.300 -297.300
 44310400 Telekommunikation -163.746,60 -213.130 -209.310 -209.235 -209.235 -208.435
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -45.033,12 -118.800 -125.600 -122.600 -136.100 -125.600
 44310600 Dienstreisen -169.423,89 -237.450 -228.795 -221.520 -219.370 -218.970
 44310700 Entschädigung f. d. Benutzung 
privaten Kfz -91.601,63 -107.201 -107.918 -107.820 -108.122 -107.972
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -393.528,36 -201.300 -249.300 -249.300 -249.300 -249.300
 44310900 Datenverarbeitung -3.230.260,83 -3.836.395 -4.527.450 -4.444.500 -4.385.600 -4.289.200
 44311000 Hausrat -67.747,17 -87.200 -87.200 -99.170 -88.300 -88.300
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.457.738,97 -2.538.450 -2.546.450 -2.647.550 -2.749.450 -2.848.950
 44500000 Erstattungen an den Bund -86.978,11 -66.800 -76.200 -76.200 -76.200 -76.200
 44510000 Erstattungen an das Land -75.966,21 -79.000 -77.000 -77.000 -77.000 -77.000
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -3.932.881,91 -3.635.902 -3.811.040 -3.816.900 -4.157.061 -4.162.073
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergleichen -1.760,94 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherungen -1.525.600,12 -1.751.840 -2.871.230 -2.924.760 -2.997.827 -3.072.720
 44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherungen -2.165.582,79 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000
 44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherungen -1.209.148,46 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000
 44550000 Erstattungen an verbundene 
Unternehmen -12.971.867,71 -13.781.626 -13.854.200 -13.807.200 -13.817.700 -13.752.400
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immobilien- u. Gebäudemanagement -4.777.712,24 -4.975.700 -5.532.690 -5.532.690 -5.532.690 -5.532.690
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -27.678.025,40 -28.045.000 -28.818.200 -29.080.600 -29.268.000 -29.268.000
 44550030 Erstatt. Nutzungsentschädigung - 
Anmietung EB 23 -3.166.623,84 -2.744.800 -2.866.500 -2.767.700 -2.767.700 -2.767.700
44
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -5.602.932,71 -5.687.900 -5.701.800 -5.829.300 -5.920.300 -5.920.300
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
EB 23 -5.072.121,88 -5.055.900 -5.632.900 -5.632.900 -5.632.900 -5.632.900
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -54.037,36 -70.450 -67.950 -66.660 -69.450 -69.450
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -790.381,54 -978.500 -1.371.600 -1.371.600 -1.371.600 -1.371.600
 44550350 Erstattung Grundstücks- u. 
Wohnungsverwaltung an EB 23 -67.974,24 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
EB 23 -407.856,28 -353.058 -393.000 -387.300 -403.000 -407.300
 44550500 Erstattung Grünpflege an EB 70 -428.362,52 -424.600 -429.500 -429.500 -429.500 -429.500
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -982,95 -800 -800 -800 -800 -800
 44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -807,64 0 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -5.433.242,37 -5.508.200 -5.896.700 -6.089.600 -6.241.900 -6.396.300
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -2.901.409,48 -3.144.210 -3.392.410 -3.470.048 -3.565.496 -3.659.790
 44610000 Leistungsbeteiligung von den 
Gemeinden für die Umsetzung der 
Grundsicherung für Arbeitsuchende 
-46.245.147,74 -52.520.200 -51.815.000 -53.985.000 -55.065.000 -56.415.000
 44821000 Säumniszuschläge -23,56 0 0 0 0 0
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -1.337.185,96 -33.600 -23.600 -23.600 -23.600 -23.600
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -25,15 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -539.816.443,82 -556.112.477 -576.139.385 -579.397.762 -590.264.530 -597.310.508
21 ordentliches Ergebnis                     
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
26.878.875,52 1.684.381 1.956.254 6.709.550 7.456.611 9.006.656
22 außerordentliche Erträge 711.704,50 150.000 0 0 0 0
 50120000 Empfangene Schadensersatz-
leistungen f. Vermögensschäden 5.381,65 0 0 0 0 0
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 107.265,44 150.000 0 0 0 0
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 1.947,63 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 448.188,56 0 0 0 0 0
 53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 65.563,75 0 0 0 0 0
 53120000 Erträge a. Veräußerung 
beweglichen Vermögensgegenständen 
>1000 Euro 
83.357,47 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -13.024.093,89 0 0 0 0 0
 51130000 Geleisteter Schadensersatz u.ä. -53.626,10 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -26.874,48 0 0 0 0 0
 51191000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -12.665.845,95 0 0 0 0 0
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -2.811,20 0 0 0 0 0
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag -6,30 0 0 0 0 0
45
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 51320000 Außerplanmäßige Abschreibungen 
Finanzvermögen -3.600,00 0 0 0 0 0
 53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
Gebäude -270.798,18 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -531,68 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-12.312.389,39 150.000 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/ 
Fehlbetrag (-)
14.566.486,13 1.834.381 1.956.254 6.709.550 7.456.611 9.006.656
26 Summe der Jahresfehlbeträge aus 
Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 KomHKVO -128.745.064,68 -114.178.579 -112.344.197 -110.387.944 -103.678.393 -96.221.783
46
Übersicht Ergebnishaushalt 2019
Gesamtergebnishaushalt 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer-
ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
010 Referat Strategische 
Steuerung und Rat 209.938 -7.172.533 -6.962.595 0 0 0
10 FB Personal und 
Organisation 2.178.981 -15.389.033 -13.210.052 0 0 0
13 Referat für Medien und 
Öffentlichkeitsarbeit 4.000 -741.575 -737.575 0 0 0
14 Rechnungsprüfungsamt 16.179 -1.311.400 -1.295.221 0 0 0
16 Gleichstellungsbeauftragte 
(inkl. Gleichstellungsbüro) 0 -237.891 -237.891 0 0 0
18 Sicherheitstechnischer Dienst 0 -146.872 -146.872 0 0 0
20 FB Finanzen und Controlling 2.307.952 -8.376.196 -6.068.244 0 0 0
209 FB Finanzen und Controlling - 
Sonderbudget 379.422.277 -56.199.943 323.222.334 0 0 0
30 FB Recht und Datenschutz 160.746 -2.582.923 -2.422.177 0 0 0
32 FB Bürger und Ordnung 10.767.847 -17.141.205 -6.373.358 0 0 0
37 Feuerwehr 13.342.043 -27.439.243 -14.097.200 0 0 0
40 FB Bildung, Schule und Sport 8.097.907 -64.762.455 -56.664.548 0 0 0
41 FB Kultur 2.783.916 -30.165.822 -27.381.906 0 0 0
50 FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 127.860.350 -185.746.281 -57.885.931 0 0 0
51 FB Kinder, Jugendliche und 
Familien 21.520.576 -118.655.485 -97.134.909 0 0 0
61 FB Städtebau 3.344.293 -10.361.255 -7.016.962 0 0 0
62 FB Geodaten und 
Verkehrsanlagen 5.648.721 -25.676.627 -20.027.906 0 0 0
68 FB Umwelt und Klimaschutz 429.912 -4.032.647 -3.602.735 0 0 0
Summe 578.095.639 -576.139.385 1.956.254 0 0 0
47
48
Gesamtfinanzhaushalt 
2019
49
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 229.043.333,19 234.415.761 243.734.685 250.482.166 258.016.464 265.091.521
 60110000 Grundsteuer A 114.975,12 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000
 60120000 Grundsteuer B 32.507.925,45 33.730.000 34.450.000 35.180.000 35.690.000 36.225.350
 60130000 Gewerbesteuer 100.497.208,81 102.000.000 104.346.000 106.172.055 108.295.496 109.919.929
 60210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 66.806.381,00 68.310.933 74.333.012 78.718.660 83.205.624 87.698.727
 60220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 16.741.818,00 19.899.228 20.288.873 20.694.651 21.108.544 21.530.715
 60310000 Vergnügungssteuer 7.003.261,86 4.900.000 4.601.200 4.001.200 4.001.200 4.001.200
 60310100 Wettbürosteuer 0,00 60.000 0 0 0 0
 60320000 Hundesteuer 712.444,96 805.400 805.400 805.400 805.400 805.400
 60330000 Jagdsteuer 6.473,90 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 60340000 Zweitwohnungssteuer 208.869,71 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 60520000 Leistungen des Landes wg. der 
Umsetzung der Grundsicherung für Arbeit-
suchende 
4.443.974,38 4.400.000 4.600.000 4.600.000 4.600.000 4.600.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 138.307.425,14 131.333.688 137.854.489 141.338.955 143.527.283 144.724.166
 61110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 84.674.176,00 84.674.176 93.851.965 96.190.201 97.545.386 99.252.430
 61210000 Bedarfszuweisungen vom Land 10.000.000,00 0 0 0 0 0
 61310000 Sonstge allgemeine Zuweisungen 
Land 8.345.888,00 8.345.888 8.679.406 8.766.200 8.853.862 8.942.401
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 696.415,43 991.394 845.558 703.539 684.040 571.790
 61410000 Zuweisungen und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 12.065.703,40 12.537.380 11.768.810 12.024.965 12.436.545 11.332.995
 61420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 23.580,51 21.500 25.000 25.000 25.000 25.000
 61440000 Zuweis. lfd.Zwecke v.gesetzl. 
Sozialversicherungen 712.020,01 739.800 736.400 776.200 846.400 846.400
 61450000 Zuweis. lfd. Zwecke verbundene 
Unternehmen 20.743,99 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 61460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. 
öffentliche Sonderrechnungen 0,00 0 10.000 0 10.000 0
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke private 
Unternehmen 18.600,00 15.000 12.000 12.000 12.000 12.000
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 1.224.890,46 1.027.200 1.227.400 1.374.300 1.281.500 1.432.800
 61910000 Leistungsbeteiligung für die 
Umsetzung der Grundsicherung für Arbeit-
suchende 
20.525.407,34 22.961.350 20.677.950 21.446.550 21.812.550 22.288.350
3 sonstige Transfereinzahlungen 8.414.222,55 7.867.600 8.564.400 8.217.300 8.232.700 8.263.600
 62110000 Ersatz von sozialen Leistungen 
außerhalb von Einrichtungen 668.467,48 708.000 673.000 685.500 699.000 699.000
 62120000 AvE Unterhaltsansprüche nach 
dem BGB 1.024.338,72 1.143.300 1.140.300 1.152.300 1.165.300 1.177.800
 62130000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern a.v.E. 336.472,54 274.000 300.500 298.000 297.000 297.000
 62140000 Sonstige Ersatzleistungen a.v.E. 285.974,52 163.500 166.400 164.800 164.700 164.600
 62150000 Rückzahlung gewährter Hilfen 
a.v.E. 187.159,98 200.500 449.000 424.000 411.000 400.000
50
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 62210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 
(nicht SGB VI) 1.218.271,85 1.103.000 1.189.500 1.151.000 1.153.500 1.160.500
 62210100 IvE Kostenbeitr. aus lfd. 
Ansprüchen nach SGB VI 2.700.349,78 2.837.800 2.792.800 2.604.300 2.616.300 2.629.800
 62220000 IvE Einn. aus privat-rechtl. 
Ansprüche (Unterhalt/Schadensersatz) 434.484,61 340.000 371.400 283.900 284.900 285.400
 62230000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern i.v.E. 639.712,33 430.000 637.000 607.000 592.000 597.000
 62230100 IvE Zahl. KK für Sprachheilheime 91.198,37 0 0 0 0 0
 62230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 75.866,58 150.000 145.000 145.000 145.000 145.000
 62230300 IvE Ansprüche aus SGB VI 
(Renten) 1.629,96 0 0 0 0 0
 62230400 IvE sonst. Leistungen 
Sozialleistungsträger 658.909,96 490.000 610.000 610.000 612.500 612.500
 62240000 Sonstige Ersatzleistungen i.v.E. 81.681,26 25.000 88.500 90.500 90.500 94.000
 62250000 Rückzahlung gewährter Hilfen 
i.v.E. 9.704,61 2.500 1.000 1.000 1.000 1.000
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 24.288.482,71 25.282.976 25.797.700 26.065.100 26.291.900 26.546.200
 63110000 Verwaltungsgebühren 7.135.377,25 6.642.700 6.999.600 6.999.100 6.982.100 6.975.600
 63210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 17.152.730,46 18.640.276 18.798.100 19.066.000 19.309.800 19.570.600
 63610000 Zweckgebundene Abgaben 375,00 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 6.522.442,98 5.908.800 5.556.980 5.552.780 5.533.480 5.538.480
 64110000 Mieten und Pachten 2.433.224,36 1.757.700 2.364.680 2.250.680 2.180.680 2.170.680
 64210000 Einzahlungen aus Verkauf 354.534,34 391.900 328.800 326.800 326.800 326.800
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 3.734.684,28 3.759.200 2.863.500 2.975.300 3.026.000 3.041.000
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 104.632.978,80 117.062.839 119.016.102 116.790.419 117.197.701 117.643.996
 64800000 Erstattungen vom Bund 421.783,05 431.500 613.200 624.600 455.700 455.700
 64810000 Erstattungen vom Land 82.369.030,42 94.695.120 93.743.450 91.757.950 92.041.350 92.480.350
 64820000 Erstattungen von Kommunen 7.429.232,05 6.192.400 6.456.620 6.402.700 6.406.800 6.411.100
 64840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 6.297.728,24 6.014.400 6.953.342 7.179.550 7.356.812 7.538.503
 64850000 Erstattungen von verbundene 
Unternehmen, Beteiligungen, Sonderrechn. 7.025.268,39 8.424.319 9.902.990 9.472.119 9.558.539 9.575.843
 64860000 Erstattungen von so. öffentlichen 
SoRe 55.288,37 531.200 469.600 476.600 501.600 501.600
 64870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 86.867,95 15.300 21.000 18.000 18.000 18.000
 64880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 947.780,33 758.600 855.900 858.900 858.900 662.900
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 10.474.428,14 11.601.600 13.301.034 13.584.107 15.207.349 15.184.098
 66150000 Zinseinzahlungen von verb. 
Untern. 5.884.692,84 6.927.500 1.396.500 1.364.000 1.343.100 1.323.100
 66150100 Zinseinzahlungen verbundene 
Unternehmen Konzernfinanzierung (investiv) 2.296.420,18 2.214.200 2.550.163 3.109.652 3.786.554 4.527.897
 66150200 Zinseinzahlungen verbundene 
Unternehmen Konzernfinanzierung (LK) 243.833,33 0 313.772 283.187 321.010 351.980
51
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 66170000 Zinseinzahlungen von 
Kreditinstituten 35.506,85 43.700 17.307 7.700 14.432 44.429
 66180000 Zinseinzahlungen von übr. inl. 
Bereichen 128.186,80 109.200 101.500 94.800 87.800 80.600
 66510000 Gewinnanteile an verbundenen 
Unternehmen und Beteiligungen 773.891,81 307.000 7.407.800 7.210.700 8.140.500 7.342.100
 66910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 1.033.558,95 2.000.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
 66980000 Finanzeinzahlungen aus 
Derivatgeschäften 20.989,08 0 13.992 14.068 13.953 13.992
 66990000 Sonstige Finanzeinzahlungen 57.348,30 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0,00 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 14.633.397,57 15.119.100 15.106.894 15.116.591 15.007.549 14.916.596
 65110000 Konzessionsabgaben 7.968.145,92 8.501.000 8.550.000 8.540.000 8.520.000 8.520.000
 65610000 Bußgelder 3.597.679,49 4.071.500 4.188.000 4.188.000 4.188.000 4.188.000
 65620000 Säumniszuschläge 577.977,44 540.500 590.500 590.500 590.500 590.500
 65630000 Einzahlungen aus der 
Inanspruchnahme von Bürgschaften 1.227.955,58 1.093.800 1.099.494 1.055.391 980.349 889.396
 65910000 Andere sonstige ordentl. Erträge 1.261.639,14 912.300 678.900 742.700 728.700 728.700
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 536.316.711,08 548.592.364 568.932.284 577.147.418 589.014.426 597.908.657
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal -92.486.316,54 -96.847.108 -103.267.058 -106.456.368 -109.482.445 -112.004.472
 70000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000
 70110000 Bezüge der Beamten -20.786.603,71 -20.710.125 -21.316.221 -21.932.538 -22.442.902 -22.991.002
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -55.084.927,84 -59.575.793 -64.056.196 -66.065.723 -68.012.709 -69.603.753
 70180000 AGH-Kräfte -483,35 0 0 0 0 0
 70190000 Dienstauszahlungen sonst. 
Beschäftigte -311.683,60 -357.882 -355.380 -358.696 -356.779 -363.695
 70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -3.722.094,31 -4.031.192 -4.252.438 -4.387.438 -4.559.294 -4.620.214
 70320000 Sozialversicherungs-beiträge 
Arbeitnehmer -11.474.964,57 -12.413.116 -13.527.823 -13.952.974 -14.351.761 -14.666.808
 70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beamte u. AN -1.105.559,16 -1.109.000 -1.109.000 -1.109.000 -1.109.000 -1.109.000
12 Auszahlungen für Versorgung -10.214.650,35 -8.609.655 -7.673.520 -7.848.412 -7.921.958 -7.985.516
 71110000 Versorgungsauszahlung für 
Beamte -8.793.226,40 -7.359.655 -6.258.520 -6.433.412 -6.506.958 -6.570.516
 71120000 Versorg.ausz. Arbeitnehmer -2.671,00 0 0 0 0 0
 71410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungs-empfänger -1.418.752,95 -1.250.000 -1.415.000 -1.415.000 -1.415.000 -1.415.000
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-19.832.623,58 -20.759.527 -22.658.980 -23.444.870 -22.622.130 -22.629.130
 72000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. 
Anlagen -417.017,51 -599.300 -577.900 -577.900 -577.900 -577.900
52
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -4.505.847,56 -1.721.500 -1.672.700 -1.727.000 -1.731.000 -1.733.000
 72210000 Unterh. des beweglichen 
Vermögens -281.092,74 -256.000 -279.900 -333.200 -347.600 -377.400
 72210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -396.503,72 -424.500 -704.500 -960.000 -960.000 -960.000
 72220000 Erwerb geringw. Vermögens-
gegenstände -269.566,39 -1.190.712 -1.138.970 -1.242.620 -1.087.020 -961.670
 72220100 Erwerb EDV 0,00 -1.759.357 -2.756.400 -2.713.600 -2.261.700 -2.259.100
 72310000 Mieten und Pachten -958.259,05 -1.050.090 -1.072.140 -1.061.540 -1.063.740 -1.059.490
 72320000 Leasing -8.101,45 -24.900 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 72410000 Bewirtschaftung Grundstücke und 
baulichen Anlagen -1.274.035,27 -1.596.450 -1.447.200 -1.510.855 -1.440.975 -1.435.625
 72510000 Haltung von Fahrzeugen -646.731,02 -813.000 -800.900 -807.900 -823.900 -861.900
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte -665.654,21 -1.063.940 -1.152.040 -1.086.100 -1.104.150 -1.048.450
 72710000 Besondere Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. -8.718.578,36 -10.186.169 -10.599.830 -10.762.355 -10.548.845 -10.681.795
 72810000 Erwerb von Vorräten -3.959,70 0 0 0 0 0
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -1.687.276,60 -2.073.609 -2.441.500 -2.646.800 -2.660.300 -2.657.800
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -4.245.454,12 -5.089.700 -5.562.910 -6.884.240 -8.466.592 -9.838.310
 75100000 Zinsauszahlungen an Bund -613,56 -700 -614 -1.539 -1.895 -2.183
 75110000 Zinsauszahlungen an Land -4.957,69 -7.800 -115 -115 -115 -115
 75150000 Zinsauszahlungen an verb. 
Unternehmen -1.843,00 -200 -200 -200 -200 -200
 75170000 Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute -1.560.330,86 -2.941.500 -2.340.816 -2.969.461 -3.866.933 -4.673.967
 75170100 Zinsauszahlungen an Kredit-
institute aus Konzernfinanzierung (investiv) -296.112,96 -1.078.300 -467.498 -807.630 -1.278.958 -1.826.085
 75180000 Zinsauszahlungen an s. inl. 
Bereichen -300.000,00 0 -280.000 -270.000 -260.000 -250.000
 75180100 Zinsausz. Sonstige Konzern-
finanzierung -509.446,22 0 -764.019 -734.888 -705.758 -676.628
 75190000 Zinsauszahlungen an s. ausl. 
Bereichen 18.311,96 0 0 0 0 0
 75210000 Zinsauszahlungen 
Liquiditätskredite -4.253,68 -498.500 -873.408 -1.375.915 -1.657.765 -1.705.955
 75210200 Zinsauszahlungen an Kredit-
institute aus Konzernfinanzierung (LK) 334,02 -12.400 -90.118 -130.688 -168.927 -199.898
 75350000 Ausbuchung Kleinbeträge -25,15 0 0 0 0 0
 75910000 Kreditbeschaffungskosten -3.470,57 0 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
 75910100 Kreditbeschaffungskosten 
Konzernfinanzierung -935,41 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 75920000 Verzinsung von Steuer-
erstattungen -1.009.641,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -572.470,00 -150.300 -341.522 -189.204 -121.441 -98.679
15 Transferauszahlungen -234.287.039,69 -246.464.185 -248.123.300 -244.177.211 -250.562.862 -252.395.886
 73110000 Zuweisungen an Land -37.403,61 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400
 73120000 Zuweisungen an Gemeinden/GV -24.102,65 -59.600 -54.600 -59.600 -59.600 -59.600
53
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 73150000 Zuschüsse an verb. Unternehmen -38.231.668,39 -39.008.775 -40.264.453 -40.628.681 -42.062.807 -42.647.414
 73160000 Zuschüsse an sonstige öffentliche 
Sonderrechnungen -98.940,22 -94.000 -107.000 -107.000 -107.000 -107.000
 73170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -961.440,12 -1.365.015 -1.341.600 -1.363.500 -1.381.500 -1.404.000
 73180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -45.571.646,94 -50.030.468 -50.374.865 -51.903.263 -53.115.018 -53.651.218
 73250000 Schuldendiensthilfen an 
verbundene Unternehmen -1.192.033,76 -1.215.070 -1.782.100 -1.085.600 -1.037.800 -666.200
 73280000 Schuldendiensthilfen an übrige 
Bereiche 0,00 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300
 73310000 Soziale Leistungen an natürliche 
Personen -39.723.222,73 -41.050.919 -44.555.900 -45.013.859 -45.984.333 -45.796.933
 73320000 Soziale Leistungen an natürliche 
Personen -74.294.462,61 -79.867.502 -81.159.032 -83.050.654 -85.513.840 -86.324.340
 73390000 Sonstige soziale Leistungen -8.613.357,54 -10.209.750 -11.083.250 -11.245.250 -11.412.250 -11.539.250
 73390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -4.530.713,56 -3.070.750 0 0 0 0
 73390300 IvE Sonstige soz. Leistungen -4.160.499,63 -3.466.750 0 0 0 0
 73410000 Gewerbesteuerumlage -15.636.354,00 -15.763.636 -16.126.200 -8.445.504 -8.614.414 -8.925.631
 73710000 Allgemeine Umlagen an Land -832.824,00 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400
 73910000 Sonstige Transferauszahlungen -378.369,93 -371.850 -384.200 -384.200 -384.200 -384.200
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -140.292.688,31 -149.124.187 -153.839.714 -156.746.795 -159.212.419 -161.024.668
 74000000 Globalabsetzung Konsolidierung 0,00 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsauszahlungen -349.621,34 -249.447 -304.447 -305.247 -305.247 -305.247
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. 
Tätigkeit -530.570,27 -481.900 -573.500 -538.500 -614.105 -579.105
 74290000 Inanspruchnahme von Rechten 
und Diensten -7.318.674,52 -6.701.828 -7.107.844 -7.348.805 -7.472.805 -7.822.805
 74310000 Geschäftsauszahlungen -5.313.389,91 -6.443.376 -6.818.053 -6.680.235 -6.795.988 -6.576.138
 74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.454.661,70 -2.538.450 -2.546.450 -2.647.550 -2.749.450 -2.848.950
 74500000 Erstattungen an den Bund -83.912,71 -66.800 -76.200 -76.200 -76.200 -76.200
 74510000 Erstattungen an das Land -75.072,21 -79.000 -77.000 -77.000 -77.000 -77.000
 74520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -3.915.936,34 -3.635.902 -3.811.040 -3.816.900 -4.157.061 -4.162.073
 74530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergleichen -1.760,94 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 74540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherungen -1.609.002,38 -1.751.840 -2.871.230 -2.924.760 -2.997.827 -3.072.720
 74540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherungen -2.197.733,28 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000
 74540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherungen -1.230.746,55 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000
 74550000 Erstattungen an verbundene 
Unternehmen -60.606.015,78 -62.186.434 -64.737.240 -64.974.350 -65.281.740 -65.220.740
 74560000 Erstattungen an sonstige 
öffentliche Sonderrechnungen -14.106,75 0 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 74570000 Erstattungen an private Untern. -5.455.294,96 -5.508.200 -5.896.700 -6.089.600 -6.241.900 -6.396.300
 74580000 Erstattungen an übrige Bereiche -2.869.970,58 -3.144.210 -3.392.410 -3.470.048 -3.565.496 -3.659.790
54
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 74610000 Leistungsbeteiligung von den 
Gemeinden für die Umsetzung der 
Grundsicherung für Arbeitschende 
-46.254.892,54 -52.520.200 -51.815.000 -53.985.000 -55.065.000 -56.415.000
 74820000 Säumniszuschläge -28,56 0 0 0 0 0
 74910000 Weitere sonstige Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -11.296,99 -33.600 -23.600 -23.600 -23.600 -23.600
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -501.358.772,59 -526.894.362 -541.125.482 -545.557.896 -558.268.406 -565.877.982
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit)
34.957.938,49 21.698.002 27.806.801 31.589.521 30.746.020 32.030.674
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 2.539.498,81 13.330.250 6.233.980 5.633.200 7.767.600 5.256.200
 68100000 Investitionszu. vom Bund 155.806,00 6.450.000 813.880 856.000 0 0
 68110000 Investitionszu. vom Land 1.886.713,74 5.814.250 5.259.100 4.676.200 7.566.600 5.015.200
 68140000 Investitionszuweisungen von 
gesetzlichen Sozialversicherungen 0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 68150000 Investitionszu. von verbundenen 
Unternehmen, Beteiligungen, Sonderrechn. 0,00 0 160.000 100.000 100.000 100.000
 68160000 Investitionszu. von sonstigen öff. 
So Re 101.523,56 0 0 0 0 0
 68170000 Investitionszu. von privaten 
Unternehmen 393.658,66 1.065.000 0 0 0 0
 68180000 Investitionszu. von übrigen 
Bereichen 1.796,85 0 0 0 100.000 140.000
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 1.279.926,97 3.195.000 1.240.000 2.700.000 1.610.000 1.015.000
 68910000 Beiträge 1.279.926,97 3.195.000 1.240.000 2.700.000 1.610.000 1.015.000
21 Veräußerung von Sachvermögen 553.995,14 124.000 60.000 25.000 85.000 135.000
 68210000 Veräuß. v. Grundstücken 
u.Gebäuden u. unbewegl. Vermögensgeg. 336.367,69 44.000 60.000 25.000 85.000 135.000
 68311000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 
Euro 220.956,68 80.000 0 0 0 0
 68312000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-
1000 Euro -3.329,23 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 6.735.257,11 0 0 0 0 0
 68637000 Einz. a. d. Veräußerung v. 
Geldmarktpapieren bei Kreditinstituten 6.735.257,11 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 3.091.470,14 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
 68850000 Rückflüsse von Ausleih. an verb. 
Unternehmen 220.000,00 0 0 0 0 0
 68850100 Rückflüsse v. Ausleihungen 
verb.Unternehmen a. Konzernfinanzierung 2.681.934,11 0 0 0 0 0
 68880000 Rückflüsse v. Ausl. a. übr. inl. 
Bereiche 0,00 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
 68880001 Rückflüsse v. Wohnbaudarlehen 189.536,03 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 14.200.148,17 16.759.250 7.643.980 8.468.200 9.572.600 6.516.200
55
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -131.850,82 -67.500 -142.500 -142.500 -292.500 -142.500
 78210000 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -131.850,82 -67.500 -142.500 -142.500 -292.500 -142.500
26 Baumaßnahmen -11.850.989,60 -19.939.480 -12.280.230 -19.712.730 -24.307.730 -11.127.730
 78710000 Auszahlung für Hochbau-
maßnahmen -79.502,22 -355.000 -240.000 -240.000 -240.000 -240.000
 78720000 Auszahlung für Tiefbau-
maßnahmen -7.240.930,87 -15.828.130 -9.687.130 -14.094.630 -18.124.630 -9.929.630
 78730000 Auszahlung für sonstige 
Baumaßnahmen -4.530.556,51 -3.756.350 -2.353.100 -5.378.100 -5.943.100 -958.100
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -3.362.491,41 -5.250.000 -7.976.150 -7.008.700 -6.173.600 -4.520.600
 78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. 
Sachges. -3.169.573,73 -5.250.000 -7.974.650 -7.007.200 -6.172.100 -4.480.100
 78312000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 
EUR (Sammelposten) -192.917,68 0 -1.500 -1.500 -1.500 -40.500
28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen -18.280.617,92 -9.811.800 -4.811.800 -4.811.800 -1.911.800 -1.911.800
 78420000 Ausz. Erwerb von Anteilsrechten-
nicht-börsennotierter.Aktien 0,00 -7.900.000 -2.900.000 -2.900.000 0 0
 78430000 Ausz. Erwerb von Anteilsrechten-
sonstige Anteilsrechte -7.889.250,41 -811.000 -811.000 -811.000 -811.000 -811.000
 78530000 Ausz. Erwerb von Beteiligungen-
sonstige Anteilsrechte -150.000,00 -600.000 -600.000 -600.000 -600.000 -600.000
 78637000 Ausz. Erwerb von 
Geldmarktpapiere bei Kreditinstituten -8.290.522,47 0 0 0 0 0
 78651000 Zuführung an Versorgungs-
rücklage aktive Beamte -1.715.616,56 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800
 78652000 Zuführung an Versorgungs-
rücklage Beamte – Versorgungsempfänger -235.228,48 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000
29 Aktivierbare Zuwendungen -3.192.828,03 -21.235.880 -8.105.600 -8.042.500 -7.942.500 -7.942.500
 78110000 Investitionszu. an Land -2.362.864,00 -2.435.880 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000
 78150000 Investitionszu. an verbundene 
Unternehmen, Beteiligungen, Sonderrechn. -150.000,00 0 0 0 0 0
 78180000 Investitionszu. an übrige Bereiche -679.964,03 -18.800.000 -5.755.600 -5.692.500 -5.592.500 -5.592.500
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -36.818.777,78 -56.304.660 -33.316.280 -39.718.230 -40.628.130 -25.645.130
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzügl. Summe 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
-22.618.629,61 -39.545.410 -25.672.300 -31.250.030 -31.055.530 -19.128.930
33 Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32) 12.339.308,88 -17.847.408 2.134.501 339.491 -309.510 12.901.744
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten 
und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
103.182.398,84 43.895.410 48.974.234 55.351.964 55.957.464 44.830.864
 69270000 Kreditaufnahmen für Investitionen 
Kreditinstitute 0,00 39.545.410 25.672.300 31.250.030 31.055.530 19.128.930
 69271000 Kreditauf. Investit. Kreditin Euro  
< 1 Jahr Laufzeit 39.390.328,37 0 0 0 0 0
56
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 69273000 Kreditaufnahmen Investitionen 
Kreditinstitute Euro >5Jahre Laufzeit 15.000.000,00 0 0 0 0 0
 69274000 Kreditaufn.Investit.Kreditinstitute 
Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 0 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000
 69291000 Kreditauf.Invest. ausl.Bereich 
Euro<1Jahr Laufzeit 48.792.070,47 0 0 0 0 0
 69520000 Einzahl. Kredittilgung v. verberb. 
Unternehmen - Konzernfinanzierung 0,00 4.350.000 3.301.934 4.101.934 4.901.934 5.701.934
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und 
Rückzahlung von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
-101.016.400,54 -15.886.800 -36.504.410 -39.013.491 -40.579.239 -42.130.156
 79203000 Tilgung Kredite Investition Bund 
>5 Jahre Laufzeit -1.227,10 0 0 0 0 0
 79213000 Tilgung Kredite Investition Land 
>5 Jahre Laufzeit -40.646,26 0 0 0 0 0
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinstinstitute 0,00 -11.536.800 -13.202.476 -14.911.557 -15.677.305 -16.428.222
 79271000 Tilg.Kredite Investitionen Kredit-
institute Euro <1Jahr Laufzeit -40.289.304,21 0 0 0 0 0
 79272000 Tilg. Kredite Invest. Kreditin Euro 
>1-5 J. Laufzeit 2.675.021,89 0 0 0 0 0
 79273000 Tilg.Kredite Invest. Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit -11.542.817,21 0 0 0 0 0
 79273010 Tilg.Kredite Invest.kredite 
Kreditinstitute -557.000,00 0 0 0 0 0
 79274000 Tilg.Kredite Invest.Kreditinstitute 
Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 -4.350.000 -3.301.934 -4.101.934 -4.901.934 -5.701.934
 79279997 Verrechkto. Tilgung von Krediten 
für Investitionen -620.778,70 0 0 0 0 0
 79283000 Tilg.Kredite Invest. inl. Bereich 
>5Jahre Laufzeit -666.666,66 0 0 0 0 0
 79283010 Tilg.Kredite Invest. Sonstige Euro -1.180.911,82 0 0 0 0 0
 79291000 Tilg.Kredite Invest.ausl. Bereiche 
Euro<1Jahr Laufzeit -48.792.070,47 0 0 0 0 0
 79920000 Auszah. Kredite an verbundene 
Unternehmen Konzernf. 0,00 0 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit  
(Saldo aus Zeile 34 und 35) 2.165.998,30 28.008.610 12.469.824 16.338.473 15.378.225 2.700.708
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe aus Zeile 33 und 36) 14.505.307,18 10.161.202 14.604.325 16.677.964 15.068.715 15.602.452
57
Übersicht Finanzhaushalt 2019
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen 
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Auszahlungen 
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Saldo  
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Einzahlungen 
für   
Investitions-
tätigkeit 
Auszahlungen 
für 
Investitions-
tätigkeit 
Saldo  
aus 
Investitions-
tätigkeit 
Einzahlungen 
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Auszahlungen 
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Saldo  
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Verpflichtungs-
ermächtigungen
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11
010 Referat für Strategische Steuerung und Rat 182.500 -6.446.899 -6.264.399 0 -13.000 -13.000 0 0 0 0
10 FB Personal und Organisation 2.128.900 -13.219.972 -11.091.072 0 -1.270.300 -1.270.300 0 0 0 0
13 Referat für Medien und Öffentlichkeitsarbeit 4.000 -718.063 -714.063 0 0 0 0 0 0 0
14 Rechnungsprüfungsamt 4.500 -1.009.861 -1.005.361 0 0 0 0 0 0 0
16 Gleichstellungsbeauftragte (inkl. 
Gleichstellungsbüro) 0 -235.021 -235.021 0 0 0 0 0 0 0
18 Sicherheitstechnischer Dienst 0 -143.562 -143.562 0 0 0 0 0 0 0
20 FB Finanzen und Controlling 2.261.200 -6.984.622 -4.723.422 0 -44.000 -44.000 0 0 0 0
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 375.944.589 -51.892.408 324.052.181 35.000 -7.400.130 -7.365.130 48.974.234 -36.504.410 12.469.824 -200.000
30 FB Recht und Datenschutz 145.700 -2.158.897 -2.013.197 0 0 0 0 0 0 0
32 FB Bürger und Ordnung 10.731.100 -15.916.742 -5.185.642 38.880 -380.000 -341.120 0 0 0 0
37 Feuerwehr 13.116.980 -21.594.775 -8.477.795 42.000 -2.364.100 -2.322.100 0 0 0 -255.000
40 FB Bildung, Schule und Sport 7.915.785 -62.654.190 -54.738.406 30.000 -1.570.000 -1.540.000 0 0 0 -450.000
41 FB Kultur 2.611.800 -29.361.483 -26.749.683 0 -344.900 -344.900 0 0 0 -763.000
50 FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 127.765.712 -182.908.112 -55.142.400 0 -299.500 -299.500 0 0 0 0
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 21.259.045 -115.856.756 -94.597.711 202.600 -1.420.000 -1.217.400 0 0 0 0
61 FB Städtebau 3.201.900 -9.288.512 -6.086.612 3.000.500 -4.275.600 -1.275.100 0 0 0 0
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 1.267.700 -17.053.445 -15.785.745 4.295.000 -13.026.650 -8.731.650 0 0 0 -30.490.000
68 FB Umwelt und Klimaschutz 390.873 -3.682.162 -3.291.289 0 -908.100 -908.100 0 0 0 0
Summe 568.932.284 -541.125.482 27.806.801 7.643.980 -33.316.280 -25.672.300 48.974.234 -36.504.410 12.469.824 -32.158.000
Zusammenfassung
Einzahlungen Auszahlungen 
-Euro- -Euro-
Laufende Verwaltungstätigkeit  568.932.284 -541.125.482
Investitionstätigkeit  7.643.980 -33.316.280
Finanzierungstätigkeit  48.974.234 -36.504.410
Summe 625.550.498 -610.946.172
58
Zuschussübersicht 
59
Übersicht über die Zuschüsse 
Fachbereich
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
Referat Strategische Steuerung und Rat (010)
Zuweisung an Gemeinden und Gemeindeverbände 20.000 20.000 20.000 15.000
Zuschüsse an übrige Bereiche 38.000 43.300 44.100 46.300
Gesamt: 58.000 63.300 64.100 61.300
Referat  Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)
Zuschüsse an übrige Bereiche 39.000 39.000 39.000 39.000
Gesamt: 39.000 39.000 39.000 39.000
Gleichstellungsbeauftragte (16) 
Zuschüsse an übrige Bereiche 600 600 600 600
Gesamt: 600 600 600 600
Fachbereich Finanzen und Controlling Sonderbudget (20)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 23.474.770 24.871.133 28.143.575 29.086.953
Zuschüsse an private Unternehmen 0 3.836.230 75.415 0
Zuschüsse an übrige Bereiche 979.645 358.345 358.345 272.045
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen 0 621.300 621.300 621.300
Gesamt: 24.454.415 29.687.008 29.198.635 29.980.298
Fachbereich Bürger und Ordnung (32)
Zuschüsse an übrige Bereiche 183.500 35.800 15.800 15.800
Gesamt: 183.500 35.800 15.800 15.800
Fachbereich  Bildung, Schule und Sport (40) 
Zuschüsse an übrige Bereiche 1.558.012 1.567.764 1.580.965 1.585.260
Gesamt: 1.558.012 1.567.764 1.580.965 1.585.260
Fachbereich Kultur (41)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 11.219.978 11.219.978 10.865.200 11.177.500
Zuschüsse an übrige Bereiche 1.579.900 1.579.900 1.742.900 1.761.800
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen 0 0 593.770 1.160.800
Schuldendiensthilfen an übrige Bereiche 0 0 35.300 35.300
Gesamt: 12.799.878 13.013.200 13.237.170 14.135.400
Zuschüsse an private Unternehmen 797.200 1.140.300 1.289.600 1.341.600
Zuschüsse an übrige Bereiche 1.821.000 1.879.600 1.972.403 1.986.300
Gesamt: 2.618.200 3.019.900 3.262.003 3.327.900
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Zuschüsse an übrige Bereiche 37.333.408 38.778.183 43.224.755 43.875.360
Gesamt: 37.333.408 38.778.183 43.224.755 43.875.360
Fachbereich Städtebau (61)
Zuschüsse an übrige Bereiche 837.600 691.600 823.600 679.400
Gesamt: 837.600 691.600 823.600 679.400
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Zuschüsse an übrige Bereiche 8.500 8.500 8.500 8.500
8.500 8.500 8.500 8.500
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)
Zuschüsse an übrige Bereiche 110.000 45.000 200.000 85.000
Gesamt: 110.000 45.000 200.000 85.000
Summe 80.001.113 86.949.855 91.655.128 93.793.818
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
60
Teilhaushalte 
61
62
Referat  
Strategische Steuerung und Rat (010)
Leitung: Herr Illenseer
63
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.500,00 51.500 117.500 7.500 7.500 7.500
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 0,00 44.000 110.000 0 0 0
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 7.500,00 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 40.051,09 90.000 65.000 65.000 65.000 65.000
 34210000 Erträge aus Verkauf 8.035,09 90.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 34610610 Entgelte Bürgerreisen 32.016,00 0 35.000 35.000 35.000 35.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 179.848,02 27.340 27.438 26.034 26.081 26.093
 35820000 Erträge Inanspruchnahme o. 
Herabsetzung von Rückstellungen 4.658,25 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 173.083,17 27.340 27.438 26.034 26.081 26.093
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 2.106,60 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 227.399,11 168.840 209.938 98.534 98.581 98.593
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -3.038.465,24 -3.348.752 -3.635.375 -3.578.990 -3.641.048 -3.729.494
 40110000 Beamte -910.658,41 -985.600 -1.015.400 -991.300 -1.016.200 -1.041.500
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 0 0 0 0 0
 40120000 Tariflich Beschäftigte -1.222.297,73 -1.445.800 -1.575.472 -1.587.300 -1.627.100 -1.667.900
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -15.030,11 -20.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -83.607,72 -96.530 -99.900 -98.400 -101.000 -103.600
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -250.167,39 -279.680 -305.700 -302.550 -310.300 -318.250
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -5.320,93 -5.930 -7.170 -7.020 -7.370 -7.520
 40320200 GUV-Beiträge -9.999,12 -10.315 -10.346 -10.229 -10.182 -10.199
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -51.549,11 -57.261 -57.687 -54.647 -54.785 -54.823
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -380.228,13 -360.373 -450.304 -419.483 -406.737 -416.191
64
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40510001 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Eintritte 
-27.022,78 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Austritte 
8.172,65 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -54.319,26 -53.696 -68.446 -63.761 -61.824 -63.261
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Eintritte 
-11.198,57 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Austritte 
1.217,75 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit 0,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -1.285,50 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -2.521,76 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -22.649,12 -27.560 -23.400 -23.000 -23.900 -24.500
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 0,00 -6.008 -6.550 -6.300 -6.650 -6.750
14 Aufwendungen für Versorgung -1.000.409,92 -1.069.089 -1.211.633 -1.199.061 -1.202.814 -1.230.336
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -46.013,55 -173.479 -247.499 -241.718 -244.633 -246.752
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -776.887,67 -738.000 -731.500 -753.500 -772.300 -791.600
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -36.931,20 -59.487 -64.307 -61.017 -61.127 -61.155
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -118.676,56 -85.210 -145.729 -123.654 -108.011 -113.278
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -217 -448 -377 -324 -333
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -21.900,94 -12.696 -22.151 -18.795 -16.418 -17.218
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -253.384,08 -401.038 -377.900 -359.900 -339.900 -339.900
 42220000 Erwerb geringwertige 
Vermögensgegenstände 0,00 -2.200 -25.500 -18.500 -18.500 -18.500
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 0,00 -1.500 0 0 0 0
 42310100 Mieten Kopierautomaten -4.055,31 -9.300 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 42320000 Leasing -6.814,59 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 42320100 Leasingkosten für RIS -952,00 -15.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -10.187,78 -7.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42510100 Treibstoff -4.718,93 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -39,20 0 0 0 0 0
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -21.738,97 -49.500 -33.000 -33.000 -33.000 -33.000
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -115.519,66 -106.400 -101.400 -126.400 -106.400 -106.400
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -59,90 0 0 0 0 0
65
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -34.019,62 -104.638 -88.500 -51.500 -51.500 -51.500
 42710400 Veranstaltungen -55.278,12 -46.500 -36.500 -46.500 -46.500 -46.500
 42710600 Planungskosten 0,00 -36.000 -45.000 -36.000 -36.000 -36.000
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
u. Dienstlstungen 0,00 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
16 Abschreibungen -21.180,53 -26.161 -8.606 -6.429 -5.504 -4.967
 47110000 AfA immat. Vermögen u. 
Sachvermögen 0,00 -15.000 0 0 0 0
 47110100 AfA immaterielle Vermögens-
gegenstände aus geleisteten 
Investitionszuwendungen 
-4.112,74 -3.635 -3.135 -2.157 -1.340 -1.159
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -569,95 -115 0 0 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -14.640,53 -6.500 -5.085 -4.021 -3.915 -3.808
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -1.857,31 -912 -386 -250 -250 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -40.760,04 -64.100 -61.300 -66.300 -66.300 -66.300
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -4.648,07 -20.000 -15.000 -20.000 -20.000 -20.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -36.111,97 -44.100 -46.300 -46.300 -46.300 -46.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.688.146,62 -1.807.018 -1.877.718 -1.886.169 -1.892.955 -1.895.061
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -15.535,31 -3.820 -4.308 -4.159 -4.145 -4.151
 44210000 Aufw. für ehrenamtliche u. 
sonstige Tätigkeiten -337.563,21 -351.500 -350.000 -350.000 -350.000 -350.000
 44290000 Aufw. f. d. Inanspruchnahme von 
Rechten u. Diensten -5.953,83 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44290100 Vereinsbeiträge -238.553,40 -207.900 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000
 44310000 Geschäftsaufwendungen -928,20 -5.800 -4.300 -3.300 -3.300 -3.300
 44310100 Bürobedarf -14.973,22 -11.500 -3.100 -4.500 -4.500 -4.500
 44310200 Bücher und Zeitschriften -3.385,17 -6.100 -6.000 -5.800 -5.800 -5.800
 44310300 Postgebühren -25.311,81 -17.800 -19.200 -19.200 -19.200 -19.200
 44310400 Telekommunikation -5.897,20 -15.900 -14.100 -14.100 -14.100 -14.100
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -14.353,90 -15.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000
 44310600 Dienstreisen -49.537,28 -48.200 -48.500 -50.500 -50.500 -50.500
 44310700 Entschädigung f. d. Benutzung 
privaten Kfz -858,96 -88 0 0 0 0
 44310900 Datenverarbeitung -26.834,63 -40.400 -36.400 -36.400 -36.400 -36.400
 44550000 Erstattungen an verbundene 
Unternehmen -137,00 -20.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immobilien- u. Gebäudemanagement -486.487,32 -487.200 -552.460 -552.460 -552.460 -552.460
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -31.357,62 -41.800 -40.500 -40.500 -40.500 -40.500
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -38.162,00 -41.200 -53.100 -53.100 -53.100 -53.100
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
EB 23 -16.623,88 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
66
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -53.155,56 -51.600 -51.600 -51.600 -51.600 -51.600
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -312.299,94 -374.210 -380.150 -386.550 -393.350 -395.450
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -10.237,18 -32.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -6.042.346,43 -6.716.159 -7.172.533 -7.096.849 -7.148.521 -7.266.058
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-5.814.947,32 -6.547.319 -6.962.595 -6.998.315 -7.049.940 -7.167.465
22 außerordentliche Erträge 750,03 0 0 0 0 0
 53120000 Erträge a. Veräußerung 
beweglichen Vermögensgegenständen 
>1000 Euro 
750,03 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -155,03 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -155,03 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
595,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                     
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/ 
Fehlbetrag (-)
-5.814.352,32 -6.547.319 -6.962.595 -6.998.315 -7.049.940 -7.167.465
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.279.459,15 5.896.132 6.095.447 6.180.746 6.217.758 6.317.144
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 5.259.472,00 5.896.132 6.094.547 6.179.846 6.216.858 6.316.244
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 19.987,15 0 900 900 900 900
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -236.554,74 -204.528 -238.186 -239.048 -240.557 -240.583
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -74.398,00 -84.384 -87.881 -88.743 -90.252 -90.278
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -61.700,00 -67.800 -78.109 -78.109 -78.109 -78.109
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -66.297,18 -36.857 -56.328 -56.328 -56.328 -56.328
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -34.159,56 -15.487 -15.868 -15.868 -15.868 -15.868
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.042.904,41 5.691.604 5.857.261 5.941.698 5.977.201 6.076.561
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -771.447,91 -855.715 -1.105.334 -1.056.617 -1.072.739 -1.090.904
67
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 25.707,34 51.500 117.500 0 7.500 7.500 7.500
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 18.207,34 44.000 110.000 0 0 0 0
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke 
priv. Unternehmen 7.500,00 7.500 7.500 0 7.500 7.500 7.500
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 41.049,75 90.000 65.000 0 65.000 65.000 65.000
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 9.033,75 90.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 32.016,00 0 35.000 0 35.000 35.000 35.000
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 2.331,60 0 0 0 0 0 0
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 2.331,60 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
69.088,69 141.500 182.500 0 72.500 72.500 72.500
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -2.686.915,66 -2.901.115 -3.086.675 0 -3.066.446 -3.141.937 -3.218.792
 70110000 Bezüge der 
Beamten -987.740,71 -985.600 -1.015.400 0 -991.300 -1.016.200 -1.041.500
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -1.282.514,67 -1.445.800 -1.575.472 0 -1.587.300 -1.627.100 -1.667.900
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -16.016,01 -20.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-83.607,72 -96.530 -99.900 0 -98.400 -101.000 -103.600
 70320000 Sozialversicherungs-
beitr. Arbeitnehmer -265.487,44 -295.925 -323.216 0 -319.799 -327.852 -335.969
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -51.549,11 -57.261 -57.687 0 -54.647 -54.785 -54.823
68
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
12 Auszahlungen für 
Versorgung -917.190,27 -970.967 -1.043.306 0 -1.056.234 -1.078.060 -1.099.507
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -880.259,07 -911.479 -978.999 0 -995.218 -1.016.933 -1.038.352
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Versorgungs-
empfänger 
-36.931,20 -59.487 -64.307 0 -61.017 -61.127 -61.155
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-258.193,56 -401.038 -377.900 0 -359.900 -339.900 -339.900
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -2.200 -25.500 0 -18.500 -18.500 -18.500
 72220100 Erwerb EDV 0,00 -1.500 0 0 0 0 0
 72310000 Mieten und Pachten -3.320,62 -9.300 -8.000 0 -8.000 -8.000 -8.000
 72320000 Leasing -7.766,59 -23.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -15.305,89 -12.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -39,20 0 0 0 0 0 0
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -231.761,26 -343.038 -304.400 0 -293.400 -273.400 -273.400
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen 0,00 -10.000 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -39.443,54 -64.100 -61.300 0 -66.300 -66.300 -66.300
 73120000 Zuweisungen an 
Gemeinden (GV) -3.331,57 -20.000 -15.000 0 -20.000 -20.000 -20.000
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -36.111,97 -44.100 -46.300 0 -46.300 -46.300 -46.300
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.683.338,38 -1.807.018 -1.877.718 0 -1.886.169 -1.892.955 -1.895.061
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -16.460,31 -3.820 -4.308 0 -4.159 -4.145 -4.151
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -337.395,21 -351.500 -350.000 0 -350.000 -350.000 -350.000
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -244.507,23 -217.900 -240.000 0 -240.000 -240.000 -240.000
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -142.018,63 -160.788 -148.600 0 -150.800 -150.800 -150.800
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -566.856,92 -615.200 -681.060 0 -681.060 -681.060 -681.060
 74570000 Erstattungen an 
private Unternehmen -53.155,56 -51.600 -51.600 0 -51.600 -51.600 -51.600
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -312.299,94 -374.210 -380.150 0 -386.550 -393.350 -395.450
 74910000 Weitere sonst. Ausz. 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -10.644,58 -32.000 -22.000 0 -22.000 -22.000 -22.000
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-5.585.081,41 -6.144.239 -6.446.899 0 -6.435.049 -6.519.152 -6.619.559
69
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit     
(Summe der Einzahlungen 
abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit)
-5.515.992,72 -6.002.739 -6.264.399 0 -6.362.549 -6.446.652 -6.547.059
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 1.500,00 0 0 0 0 0 0
 68312000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. 150-1000 Euro 1.500,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 1.500,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -30.896,01 -205.000 -13.000 0 -5.000 -5.000 -5.000
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -29.893,14 -205.000 -13.000 0 -5.000 -5.000 -5.000
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150<1000 EUR 
(Sammelposten) 
-1.002,87 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -30.896,01 -205.000 -13.000 0 -5.000 -5.000 -5.000
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit      
(Summe Einzahlungen abzügl. 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-29.396,01 -205.000 -13.000 0 -5.000 -5.000 -5.000
33 Finanzmittelüberschuss/
-fehlbetrag                           
(Summen Zeile 18 und 32)
-5.545.388,73 -6.207.739 -6.277.399 0 -6.367.549 -6.451.652 -6.552.059
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
70
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -5.545.388,73 -6.207.739 -6.277.399 0 -6.367.549 -6.451.652 -6.552.059
71
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
Erläuterung
Städtepartnerschaften lt. Richtlinien für 
Partnerschaften 20.000 20.000 20.000 15.000 frw. Aufgabe,
Zuschuss gem. Satzung geregelt
Außenkontakte Ehrengaben 2.000 2.000 2.000 2.000
frw. Aufgabe, 
Jubiläen, Höhe gem. 
Verwaltungsausschuss geregelt
Städtepartnerschaften für Städtebotschafter 
Twer / Canakkale 36.000 41.300 42.100 44.300
frw. Aufgabe, 
Höhe gem. Verwaltungsausschuss 
geregelt, Anpassung folgt dem 
TVÖD
58.000 63.300 64.100 61.300
Referat Strategische Steuerung und Rat (010)
Zuweisungen an Gemeinden und 
Gemeindeverbände
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gesamt
72
Produktübersicht: Referat Strategische Steuerung un d Rat (010) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.01 
Außenkontakte W -1.310.930 -1.439.644 -1.266.343 -1.315.927 -1.303.126 -1.320.145 
1.100.1.1.1.02  
Verwaltungs- und Ratskoordination  -2.967.830 -3.292.495 -3.751.684 -3.829.873 -3.864.385 -3.933.659 
1.100.1.1.1.03 
Fraktionsgeschäftsstellen  -642.493 -725.775 -759.385 -772.468 -784.192 -794.499 
1.100.1.1.1.46 
Strategische Stadtentwicklung W -617.152 -753.333 -828.292 -713.352 -722.912 -735.479 
1.100.1.2.1.04 
Statistik W -165.580 -222.705 -242.747 -249.244 -254.878 -260.435 
1.100.1.2.2.01 
Ordnungsangelegenheiten  -110.367 -113.367 -114.144 -117.450 -120.447 -123.248 
Summe  -5.814.352 -6.547.319 -6.962.595 -6.998.315 -7.049.940 -7.167.465 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2019  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.01 
Außenkontakte W 59.615 -1.325.958 -1.266.343    
1.100.1.1.1.02  
Verwaltungs- und Ratskoordination  35.483 -3.787.167 -3.751.684    
1.100.1.1.1.03 
Fraktionsgeschäftsstellen  1.678 -761.063 -759.385    
1.100.1.1.1.46 
Strategische Stadtentwicklung W 113.162 -941.454 -828.292    
1.100.1.2.1.04 
Statistik W   -242.747 -242.747    
1.100.1.2.2.01 
Ordnungsangelegenheiten    -114.144 -114.144    
Summe  209.938 -7.172.533 -6.962.595    
W = Wesentliches Produkt 
73
Produkt: 1.100.1.1.1.01 Außenkontakte Organisations einheit:  
010  Referat Strategische Steuerung  
010-1 Repräsentationen und 
Städtepartnerschaftsbüro  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Koopmann 
Produktbeschreibung:  Pflege und Erweiterung der Außenkontakte durch Repräse ntation, Bürgeranliegen, 
Begleitung von Groß- und Sonderveranstaltungen, Organ isation von VIP-Besuchen, 
Städtepartnerschaften, Städtefreundschaften, internat ionale Kontakte und 
Städtebotschafteraustausch 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Bürger, Körperschaften, Interessengemeinschaften, Verbände, Vereine, externe Besucher 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 9,75 9,75 9,75 9,75 9,75 9,75 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Pflege und Fortführung der bestehenden Städtepartners chaften und der internationalen Kontakte 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 2, 6 und 7 
Bezug zum ZHF: 1.5 Willkommenskultur fördern 
Bezug zum ZHF: 2.4 Standortmarketing stärken 
Bezug zum ZHF: 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 
Bezug zum ZHF: 7.3 Mögliche bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. in gemeinsamer Verantwortung  
ausbauen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
7.000                      [Ziffer des PSP-Elements und Investitionsbezei chnung gem. Investitionsprogramm (IP) angeben]      
      (EB)       [Ziffer u. Bezeichnung aus dem IP des jeweiligen Eigenbetriebs (EB) angeben] 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Durchgeführte Begegnungen 103 100 100 100 100 100 
 
Produktziel 2: Pflege und Fortführung der bestehenden Außenkontakte 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1,6 
Bezug zum ZHF: 1.6 Standortmarketing stärken 
Bezug zum ZHF: 6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
7.000                      [Ziffer des PSP-Elements und Investitionsbezei chnung gem. Investitionsprogramm (IP) angeben]      
      (EB)       [Ziffer u. Bezeichnung aus dem IP des jeweiligen Eigenbetriebs (EB) angeben] 
 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
74
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Außenkontakte 246 230 230 230 230 230 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
1.1.1.01.01 Außenkontakte -891.982  -1.040.385 -771.967 -803.583 -787.836 -797.076 1 
1.1.1.01.02 Städtepartnerschaften -414.347  -396.259 -482.205 -499.923 -502.618 -510.147 1 
1.1.1.01.04 Hanse Koordination -4.601  -3.000 -12.171 -12.422 -12.672 -12.922 1 
Summe -1.310.930 -1.439.644 -1.266.343 -1.315.927 -1.303.126 -1.320.145  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die „Sprünge“ bei den Teilprodukten „Außenkontakte“ u nd „Städtepartnerschaften“ resultieren aus der Umstr ukturierung bei den 
Personalkosten. Im Teilprodukt „ Hanse Koordination“ fallen ab dem Jahr 2019 Honorarkosten für die Betreuung an. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
75
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
111-010 Referat Strategische Steuerung und Rat
1.100.1.1.1.01 Außenkontakte
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.500,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 39.552,71 80.000 55.000 55.000 55.000 55.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 49.877,27 6.964 4.615 4.620 4.627 4.630
12 = Summe ordentliche Erträge 96.929,98 86.964 59.615 59.620 59.627 59.630
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -807.408,35 -835.868 -632.828 -647.096 -657.907 -673.751
14 Aufwendungen für Versorgung -84.349,56 -92.403 -80.763 -79.062 -76.384 -77.848
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -189.849,61 -179.238 -181.000 -209.000 -189.000 -189.000
16 Abschreibungen -4.444,46 -3.967 -3.467 -2.489 -1.565 -1.278
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -40.049,36 -64.100 -61.300 -66.300 -66.300 -66.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -281.759,03 -351.032 -366.600 -371.599 -371.597 -371.598
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.407.860,37 -1.526.608 -1.325.958 -1.375.547 -1.362.753 -1.379.775
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.310.930,39 -1.439.644 -1.266.343 -1.315.927 -1.303.126 -1.320.145
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-1.310.930,39 -1.439.644 -1.266.343 -1.315.927 -1.303.126 -1.320.145
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 913.166,40 1.040.872 787.891 789.596 773.691 782.879
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -47.100,50 -49.201 -51.497 -51.995 -52.866 -52.881
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 866.065,90 991.671 736.394 737.601 720.825 729.998
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -444.864,49 -447.973 -529.949 -578.326 -582.301 -590.147
76
Produkt: 1.100.1.1.1.46 Strategische Stadtentwicklu ng Organisationseinheit:  
010  Referat Strategische Steuerung und Rat   
010-4 Strategische Stadtentwicklung und Statistik   
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Dr. Beckord 
Produktbeschreibung:  Die strategische Stadtentwicklung erarbeitet die Gr undlagen und Empfehlungen 
für die Steuerung der Gesamtentwicklung der Stadt. Sie befasst sich mit der 
gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, kulturellen u nd ökologischen Entwicklung und 
nimmt damit eine zusammenfassende, übergeordnete Zu kunftsplanung für die 
Stadt wahr. In diesem Zusammenhang begleitet sie Pr ojekte und übernimmt 
Verantwortung für die Bearbeitung aktueller Fragest ellungen von übergeordneter 
Bedeutung. Aktuell werden die Projekte „Fördermitte lmanagement“, 
„Projektmanagement Neumarkt“, „Wirtschaftsförderung  4.0“ und „Gestalte Deine 
Stadt. Osnabrücks Zukunft kennt keine Herkunft (STE K Migration und Teilhabe)“ 
intensiv begleitet. 
Daneben befasst sich die strategische Stadtentwickl ung mit Grundsatzfragen, die 
auch zahlreiche andere Fachbereiche der Stadt betre ffen, z.B. Herausforderungen 
des demographischen Wandels, Digitalisierung oder V erankerung der 
Nachhaltigkeit auf der lokalen Ebene (Lokale Agenda 21).  
Sie moderiert darüber hinaus Ziel- und Strategiepro zesse innerhalb der 
Verwaltung und unterstützt somit den Oberbürgermeis ter und den Vorstand bei 
der strategischen Steuerung. 
Zu wichtigen Fragestellungen der strategischen Stad tentwicklung gehören auch 
der Aufbau, die Pflege und Koordination der regiona len, überregionalen und 
internationalen Kooperationen (z.B. Städtenetzwerk MONT, EUREGIO). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss, Aufträge des Verwaltungsvorstandes, Verträge 
Zielgruppe: Politik, Verwaltung, Bürger 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4,78 4,78 6,96 5,09 4,59 3,59 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Die Koordinierung und interne Abstimmung durch das Projektmanagement Neumarkt trägt dazu bei, 
Prozesse aufeinander abzustimmen sowie Akteure zu v ernetzen. Damit wird ein wesentlicher Beitrag 
zur Einhaltung der Zeitplanung geleistet.  
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1 und 8 
Bezug zum ZHF: 1.4 
1.6 
Ein attraktives und umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
Standortmarketing stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Der Bauabschnitt Johannisstrasse ist abgeschlossen 
(Realisierungsgrad in %) - 50 100 - - - 
Der Bauabschnitt Neumarkt/Neuer Graben Südseite ist  
abgeschlossen (Realisierungsgrad in %) - - 50 100 - - 
Der Bauabschnitt Neumarkt/Neuer Graben Nordseite - - - - 100 - 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
77
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
ist abgeschlossen (Realisierungsgrad in %) 
Der Bauabschnitt Neumarkt (Landgericht) ist 
abgeschlossen (Realisierungsgrad in %) - - - 50 100 - 
 
Produktziel 2: Ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch im MONT Netzwe rk (Münster-Osnabrück-Netwerkstad Twente) 
ist etabliert und wird von den Mitarbeiterinnen und  Mitarbeitern wahrgenommen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 7 
Bezug zum ZHF: 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterfü hren und in gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Teilnehmeranzahl am 
Hospitationsprogramm* - 4 4 4 4 4 
   *Austausch von Mitarbeitern/Mitarbeiterinnen zwi schen den Kommunen des Netzwerkes 
 
Produktziel 3: 
Die strategische Planung ist als Standardprozess in  die Jahresplanung integriert. Die Strategischen 
Ziele und zentralen Handlungsfelder sind für die Ja hre ab 2021 fortgeschrieben. Dem Vorstand sowie 
den Führungskräften steht ein Instrument zur Steuer ungsunterstützung sowie zur Priorisierung von 
Projekten, Maßnahmen und Investitionen zur Verfügun g. * 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.7 Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Die Strategischen Ziele und zentralen 
Handlungsfelder sind bis Herbst 2019 für die Jahre 
2021+ fortgeschrieben (Realisierungsgrad in %) 
- 50 100 - - - 
Ein Führungsinformationsinstrument unterstützt die 
Entscheidungsfindung (Realisierungsgrad der 
Einführung in %) 
- 30 60 100 - - 
 
Produktziel 4: 
Die Förderberatungen inkl. der Förderrecherchen wer den für die Verwaltung, wie auch für externe 
Institutionen im Rahmen des Projektes Fördermanagem ent (Laufzeit 2016 bis 2019) stetig gesteigert. 
Der Mehrwert wie auch die Anforderungen eines dauer haften zentralen Fördermanagements werden in 
einem Ergebnisbericht bis Ende 2019 formuliert. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.1 Erträge steigern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Der Ergebnisbericht mit Handlungsempfehlungen 
liegt vor (Realisierungsgrad in %)** - - 100 - - - 
Anzahl der Fördermittelberatungen (siehe 
Bemerkungen) 50 60 70 15 15 - 
 
Produktziel 5: 
Das Wissen um Lebensbedingungen und Einstellungen v on Migrantinnen und Migranten in Osnabrück 
ist vertieft worden. Neue Ansätze zur Beteiligung d er Zielgruppe wurden umgesetzt. Vorstellungen und 
Ideen von Menschen mit Migrationshintergrund sind i m Rahmen eines Stadtentwicklungskonzeptes 
"Migration und Teilhabe" zusammengefasst. Die Umset zung von ersten Projekten wurde angestoßen. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1 
78
Bezug zum ZHF: 1.3 
1.5 
Soziale Belange in der der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
Willkommenskultur fördern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Abschluss der Analysephase (Realisierungsgrad in %) 80 100 - - - - 
Durchgeführte Beteiligungsverfahren - 7 - - - - 
Anzahl der geförderten bürgerschaftlichen Projekte  - - 5 - - - 
Der Ergebnisbericht mit Handlungsempfehlungen liegt 
vor (Realisierungsgrad in %). - - 100 - - - 
 
Produktziel 6: Handlungsempfehlungen zur Förderung regionaler Init iativen des Teilens, Tauschens und 
Kooperierens sowie nachhaltiger Unternehmen sind er arbeitet. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1 
Bezug zum ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Der Ergebnisbericht mit Handlungsempfehlungen 
liegt vor (Realisierungsgrad in %). - - 100 - - - 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.xxx) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
1.1.1.46.01 Konzeptionelle 
Stadtentwicklung -200.845 -284.773 -548.463 -543.087 -551.348 -562.815 1 
1.1.1.46.02 Regionale Kooperation -316.587  -316.573 -131.285 -131.986 -132.686 -133.286 1 
1.1.1.46.03 Lokale Agenda -95.999  -115.986 -20.778 -21.278 -21.878 -22.379 1 
1.1.1.46.04 Fördermittelmanagement -1.775 -36.000 -127.255 -17.000 -17.000 -17.000 1 
1.1.1.46.05 Migration und Teilhabe -1.945  0 0  0 0 0 1 
1.1.1.46.06 Wirtschaftsförderung 4.0 0  0 -512 0  0 0  1 
Summe -617.151 -753.332 -828.292 -713.352 -722.912 -735.479  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
*Das Projekt „Weiterentwicklung der strategischen Steuerung“ läuft Ende 2018 aus. Die Fortführung des erfolgreichen Ansatzes der 
Strategischen Steuerung ist daher davon abhängig, dass entsprechende Personalressourcen bereitgestellt werden. 
**Das Projekt Fördermanagement endet im Jahr 2019. So llte dieses nicht in ein dauerhaft zentrales Angebot  der Stadt ab 2020 
umgewandelt werden und damit die Beratungsmöglichkei ten eingeschränkt werden, ist davon auszugehen, das s die 
Beratungszahlen auf den Wert vor Einführung des Projek tes zurückfallen werden (Beratungen durch Euro Office ). Das gemeinsam 
mit den Landkreisen und kreisfreien Städten in Weser -Ems betriebene Projekt Euro Office, das von der Firm a MCON betrieben 
wird, wird Ende 2021 auslaufen. So dass zum jetzigen Stand ab 2022 keine Beratungsleistungen für die Einwer bung von 
Fördermitteln mehr zur Verfügung stehen werden. 
Bei den Leistungen „Konzeptionelle Stadtentwicklung“, „Regionale Kooperation“, „Lokale Agenda“ und „Förderm ittelmanagement“ 
sind die Personalkosten umstrukturiert worden. Das Letztgenannte läuft Ende 2019 aus; Sachkosten sind weiter geplant. 
„Migration und Teilhabe“ sowie „Wirtschaftsförderun g 4.0“ sind Projekte, die seitens des Bundes komplett refinanziert werden.    
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
79
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
111-010 Referat Strategische Steuerung und Rat
1.100.1.1.1.46 Strategische Stadtentwicklung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 44.000 110.000 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 185,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 22.596,94 3.126 3.162 1.731 1.735 1.736
12 = Summe ordentliche Erträge 22.781,94 47.126 113.162 1.731 1.735 1.736
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -438.145,84 -470.056 -629.176 -477.500 -488.048 -500.062
14 Aufwendungen für Versorgung -48.720,62 -54.690 -55.324 -29.620 -28.639 -29.193
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -29.926,32 -162.500 -132.900 -86.900 -86.900 -86.900
16 Abschreibungen -1.790,10 -15.646 -307 -307 -307 -307
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -121.350,81 -97.567 -123.747 -120.755 -120.753 -120.754
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -639.933,69 -800.459 -941.454 -715.082 -724.647 -737.216
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-617.151,75 -753.333 -828.292 -713.352 -722.912 -735.479
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-617.151,75 -753.333 -828.292 -713.352 -722.912 -735.479
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 433.937,00 717.333 705.658 696.546 705.995 718.524
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.523,00 0 -500 -500 -500 -500
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 432.414,00 717.333 705.158 696.046 705.495 718.024
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -184.737,75 -36.000 -123.134 -17.306 -17.417 -17.455
80
Produkt: 1.100.1.2.1.04 Statistik Organisationseinh eit:  
010  Referat Strategische Steuerung und Rat   
010-4 Strategische Stadtentwicklung und Statistik   
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Dr. Beckord 
Produktbeschreibung:  Die kommunale Statistikstelle hält ein sachlich, kl einräumlich und zeitlich 
gegliedertes Datenmaterial vor und liefert damit Wi ssens-, Planungs- und 
Entscheidungsgrundlagen für Politik und Verwaltung,  Wissenschaft und 
Wirtschaft, Medien sowie für Bürgerinnen und Bürger. 
Zu den Aufgaben gehört auch die Auswertung und Beri chterstattung nach 
Wahlen. 
Daneben werden im Rahmen eines fachlich-analytische n Monitorings die 
Fortschritte bei der Erreichung der Strategischen Z iele sowie in der Umsetzung 
der Zentralen Handlungsfelder beobachtet, gemessen,  analysiert und aufbereitet. 
Damit leistet die Statistik einen wesentlichen Beit rag zur Verbesserung der 
Steuerungsinformationen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss, Aufträge des Verwaltungsvorstandes, Niedersächsisches 
Statistikgesetz 
Zielgruppe: Politik, Verwaltung, Unternehmen, Wissenschaft, Bürger 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Eine onlinebasierte Bürgerumfrage ist bis zum Jahr 2019 konzipiert und erstmals durchgeführt. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1 und 8 
Bezug zum ZHF: 1.3 
8.7 
Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
7.000                      [Ziffer des PSP-Elements und Investitionsbezei chnung gem. Investitionsprogramm (IP) angeben]      
      (EB)       [Ziffer u. Bezeichnung aus dem IP des jeweiligen Eigenbetriebs (EB) angeben] 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Einführung einer onlinebasierten 
Bürgerumfrage - - 100 - - - 
Fortschreibung der Bürgerumfrage mit 
unterschiedlichen Schwerpunkten im 
zweijährigen Turnus (Realisierungsgrad in 
%) 
- - - - 100 - 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
81
Produktziel 2: Durch die Bereitstellung eines Mietpreisspiegels we rden den Wohnungsmarktakteuren wichtige 
Orientierungswerte zur Höhe des durchschnittlichen Mietzinses geliefert. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1 
Bezug zum ZHF: 1.1 
1.3 
Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
7.000                      [Ziffer des PSP-Elements und Investitionsbezei chnung gem. Investitionsprogramm (IP) angeben]      
      (EB)       [Ziffer u. Bezeichnung aus dem IP des jeweiligen Eigenbetriebs (EB) angeben] 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Aktualisierung des Osnabrücker 
Mietpreisspiegels im Zwei-Jahres-
Turnus (Realisierungsgrad in %) 
100 - 100 - 100 - 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.xxx) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
1.2.1.04.01 Bereitstellung von 
Rahmendaten Stadt OS -165.580 -222.705 -242.747 -249.244 -254.878 -260.435 1 
Summe -165.180 -222.705 -242.747 -249.244 -254.878 -260.435  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
82
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
121-010 Statistik und Wahlen Ref. 010
1.100.1.2.1.04 Statistik
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 305,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 644,90 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 949,90 0 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -147.522,33 -194.508 -214.916 -221.413 -227.048 -232.604
14 Aufwendungen für Versorgung -2.449,49 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -895,80 -2.100 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
16 Abschreibungen -0,75 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -15.661,64 -26.097 -20.831 -20.831 -20.830 -20.830
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -166.530,01 -222.705 -242.747 -249.244 -254.878 -260.435
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-165.580,11 -222.705 -242.747 -249.244 -254.878 -260.435
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-165.580,11 -222.705 -242.747 -249.244 -254.878 -260.435
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -47.563,00 -25.478 -26.534 -26.794 -27.250 -27.258
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -47.563,00 -25.478 -26.534 -26.794 -27.250 -27.258
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -213.143,11 -248.183 -269.281 -276.038 -282.128 -287.693
83
84
Fachbereich  
Personal und Organisation (10)
Leitung: Herr Klesse
85
10 Fachbereich Personal und Organisation
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 688,86 480 62 62 62 62
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuweisungen 688,86 480 62 62 62 62
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 43.732,84 0 0 0 0 0
 34110000 Mieten und Pachten 42.000,00 0 0 0 0 0
 34210000 Erträge aus Verkauf -6,48 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 1.739,32 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.702.901,91 1.512.300 2.128.900 2.140.600 2.140.600 2.140.600
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 5.945,77 0 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 23.008,61 3.100 300 0 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 128.142,89 30.200 2.700 0 0 0
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 209.671,81 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 1.329.430,55 1.366.100 1.995.400 2.006.700 2.006.700 2.006.700
 34852000 Erstattungen Serviceleistungen 
Eigenbetriebe 0,00 91.000 108.600 112.000 112.000 112.000
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 6.702,28 20.400 20.400 20.400 20.400 20.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 296.418,23 47.544 50.020 50.077 50.163 50.184
 35820000 Erträge Inanspruchnahme o. 
Herabsetzung von Rückstellungen 21.582,07 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 274.836,16 47.544 50.020 50.077 50.163 50.184
12 = Summe ordentliche Erträge 2.043.741,84 1.560.323 2.178.981 2.190.739 2.190.824 2.190.846
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -6.592.119,64 -7.184.443 -8.329.783 -8.477.501 -8.652.720 -8.901.156
 40110000 Beamte -1.408.147,23 -1.713.900 -1.851.100 -1.906.800 -1.954.500 -2.003.100
 40110100 Leistungsentgelte Beamte -1.648,45 0 0 0 0 0
 40120000 Tariflich Beschäftigte -3.359.502,61 -3.626.300 -4.266.443 -4.350.515 -4.493.279 -4.637.088
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,27 0 0 0 0 0
86
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -218.331,89 -223.800 -249.500 -256.500 -264.600 -273.000
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -657.903,70 -675.900 -771.300 -793.000 -817.300 -843.300
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -14.331,12 -13.200 -16.700 -17.000 -17.600 -18.000
 40320200 GUV-Beiträge -24.495,29 -25.871 -28.016 -28.036 -28.118 -28.355
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -85.887,28 -99.572 -105.165 -105.115 -105.370 -105.440
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -605.164,32 -626.668 -820.916 -806.890 -782.295 -800.454
 40510001 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Eintritte 
-42.909,01 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Austritte 
12.977,33 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -86.405,75 -93.373 -124.779 -122.647 -118.909 -121.669
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Eintritte 
-17.782,09 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Austritte 
1.933,62 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit 0,00 0 -25.114 -20.248 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -2.768,48 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -14.092,52 -30.610 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -67.661,12 -42.400 -53.450 -53.450 -53.450 -53.450
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 0,00 -12.848 -17.300 -17.300 -17.300 -17.300
14 Aufwendungen für Versorgung -694.698,91 -862.401 -1.271.595 -1.253.953 -1.224.925 -1.240.715
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -400.878,64 -588.326 -782.496 -796.852 -802.414 -806.473
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -12.228,74 0 0 0 0 0
 41120000 Vers.Aufwendungen tariflich 
Beschäftigte -2.470,40 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -55.900,12 -103.446 -182.234 -182.368 -182.568 -182.619
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -188.444,83 -148.174 -265.667 -237.853 -207.743 -217.867
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -377 -817 -726 -624 -639
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -34.776,18 -22.078 -40.381 -36.154 -31.577 -33.116
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.097.732,73 -2.025.594 -2.430.700 -2.643.700 -2.620.700 -2.620.700
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -324,33 0 0 0 0 0
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -39.552,46 -60.500 -17.000 -75.500 -75.500 -75.500
87
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42220000 Erwerb geringwertige 
Vermögensgegenstände -103.267,93 -55.692 -34.300 -42.000 -42.000 -42.000
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 0,00 -615.857 -627.300 -632.300 -632.300 -632.300
 42310000 Mieten und Pachten -12.271,66 -600 -700 -700 -700 -700
 42310100 Mieten Kopierautomaten -5.089,75 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -1.646,75 0 0 0 0 0
 42610200 Aus- und Fortbildung -337.427,91 -407.700 -504.800 -503.600 -500.600 -500.600
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -96.721,51 -184.100 -252.100 -216.100 -196.100 -196.100
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -10.508,43 -600 -600 -600 -600 -600
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -28.977,11 0 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -49.076,40 0 0 0 0 0
 42710400 Veranstaltungen -1.981,50 0 0 0 0 0
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -750,00 0 0 0 0 0
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -173.560,79 -143.936 -110.400 -131.400 -131.400 -131.400
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
u. Dienstlstungen -236.576,20 -555.009 -881.900 -1.039.900 -1.039.900 -1.039.900
16 Abschreibungen -404.815,67 -380.911 -820.637 -780.155 -550.546 -347.251
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -163.554,39 -128.605 -552.815 -582.351 -465.240 -321.942
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -14.748,96 -13.082 -9.920 -7.697 -5.900 -4.388
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -207.151,47 -228.285 -243.487 -177.314 -73.838 -20.921
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -19.360,85 -10.939 -14.415 -12.793 -5.568 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -98.940,22 -94.000 -107.000 -107.000 -107.000 -107.000
 43160000 Zuschüsse an sonstige öffentliche 
Sonderrechnungen -98.940,22 -94.000 -107.000 -107.000 -107.000 -107.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.571.702,25 -1.999.111 -2.429.318 -2.447.296 -2.447.055 -2.446.817
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -104.787,98 -11.938 -13.720 -13.638 -13.657 -13.719
 44290000 Aufw. f. d. Inanspruchnahme von 
Rechten u. Diensten -15.274,17 0 0 0 0 0
 44290100 Vereinsbeiträge -21.462,21 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000
 44310000 Geschäftsaufwendungen -5.141,89 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400
 44310100 Bürobedarf -7.773,74 -11.400 -11.400 -11.400 -11.400 -11.400
 44310200 Bücher und Zeitschriften -15.300,37 -11.600 -11.700 -12.000 -12.000 -11.700
 44310300 Postgebühren -12.508,37 -15.200 -15.200 -15.400 -15.200 -15.200
 44310400 Telekommunikation -8.203,83 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -65.500 -65.500 -65.500 -65.500 -65.500
 44310600 Dienstreisen -9.103,45 -29.400 -22.400 -22.400 -22.400 -22.400
88
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310700 Entschädigung f. d. Benutzung 
privaten Kfz -66,90 -528 -528 -528 -528 -528
 44310900 Datenverarbeitung -995.102,96 -1.376.795 -1.681.950 -1.699.450 -1.699.450 -1.699.450
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.228,08 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immobilien- u. Gebäudemanagement -319.276,92 -344.000 -451.970 -451.970 -451.970 -451.970
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -3.838,05 -2.250 -2.250 -2.310 -2.250 -2.250
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -48.455,53 -84.800 -107.000 -107.000 -107.000 -107.000
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
EB 23 -1.177,80 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -10.460.009,42 -12.546.459 -15.389.033 -15.709.605 -15.602.946 -15.663.639
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-8.416.267,58 -10.986.136 -13.210.052 -13.518.866 -13.412.122 -13.472.792
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -56.555,91 0 0 0 0 0
 51130000 Geleisteter Schadensersatz u.ä. -53.626,10 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -2.929,81 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-56.555,91 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/ 
Fehlbetrag (-)
-8.472.823,49 -10.986.136 -13.210.052 -13.518.866 -13.412.122 -13.472.792
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.524.741,80 6.821.459 7.845.132 7.852.127 8.155.233 7.949.094
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 3.509.473,00 4.632.377 5.344.373 5.351.368 5.654.474 5.448.335
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 1.002.200,00 1.107.000 1.215.500 1.215.500 1.215.500 1.215.500
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 1.012.572,70 1.082.082 1.285.259 1.285.259 1.285.259 1.285.259
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 496,10 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -293.597,51 -313.156 -325.971 -328.054 -331.690 -331.757
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -179.348,00 -203.418 -211.844 -213.927 -217.563 -217.630
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -103.596,00 -107.134 -111.627 -111.627 -111.627 -111.627
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -445,00 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -10.208,51 -104 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.231.144,29 6.508.302 7.519.161 7.524.073 7.823.543 7.617.337
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.241.679,20 -4.477.834 -5.690.891 -5.994.793 -5.588.579 -5.855.455
89
10 Fachbereich Personal und Organisation
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 44.167,84 0 0 0 0 0 0
 64110000 Mieten und Pachten 42.000,00 0 0 0 0 0 0
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf -6,48 0 0 0 0 0 0
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 2.174,32 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 1.817.320,22 1.512.300 2.128.900 0 2.140.600 2.140.600 2.140.600
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 5.945,77 0 0 0 0 0 0
 64810000 Erstattungen vom 
Land 7.578,61 3.100 300 0 0 0 0
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 128.327,89 30.200 2.700 0 0 0 0
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 292.484,74 1.500 1.500 0 1.500 1.500 1.500
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 1.378.963,00 1.457.100 2.104.000 0 2.118.700 2.118.700 2.118.700
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 4.020,21 20.400 20.400 0 20.400 20.400 20.400
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
1.861.488,06 1.512.300 2.128.900 0 2.140.600 2.140.600 2.140.600
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -6.285.911,73 -6.378.543 -7.288.224 0 -7.456.965 -7.680.767 -7.908.283
 70110000 Bezüge der 
Beamten -1.538.094,59 -1.713.900 -1.851.100 0 -1.906.800 -1.954.500 -2.003.100
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -3.573.631,55 -3.626.300 -4.266.443 0 -4.350.515 -4.493.279 -4.637.088
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-230.398,47 -223.800 -249.500 0 -256.500 -264.600 -273.000
90
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -732.793,51 -714.971 -816.016 0 -838.036 -863.018 -889.655
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -210.993,61 -99.572 -105.165 0 -105.115 -105.370 -105.440
12 Auszahlungen für 
Versorgung -4.114.606,48 -691.772 -964.730 0 -979.221 -984.982 -989.093
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -3.410.516,23 -588.326 -782.496 0 -796.852 -802.414 -806.473
 71120000 Versorg.ausz. 
Arbeitnehmer -2.671,00 0 0 0 0 0 0
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Versorgungs-
empfänger 
-701.419,25 -103.446 -182.234 0 -182.368 -182.568 -182.619
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-969.028,57 -2.025.594 -2.430.700 0 -2.643.700 -2.620.700 -2.620.700
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -324,33 0 0 0 0 0 0
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -39.169,94 -60.500 -17.000 0 -75.500 -75.500 -75.500
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -118.868,83 -55.692 -34.300 0 -42.000 -42.000 -42.000
 72220100 Erwerb EDV 0,00 -615.857 -627.300 0 -632.300 -632.300 -632.300
 72310000 Mieten und Pachten -9.064,98 -2.200 -2.300 0 -2.300 -2.300 -2.300
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -332.792,56 -407.700 -504.800 0 -503.600 -500.600 -500.600
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -250.488,92 -328.636 -363.100 0 -348.100 -328.100 -328.100
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -218.319,01 -555.009 -881.900 0 -1.039.900 -1.039.900 -1.039.900
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -98.940,22 -94.000 -107.000 0 -107.000 -107.000 -107.000
 73160000 Zuschüsse an 
sonstige öffentliche SoRe -98.940,22 -94.000 -107.000 0 -107.000 -107.000 -107.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.510.424,54 -1.999.111 -2.429.318 0 -2.447.296 -2.447.055 -2.446.817
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -93.071,02 -11.938 -13.720 0 -13.638 -13.657 -13.719
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -36.736,38 -22.000 -22.000 0 -22.000 -22.000 -22.000
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -1.004.588,77 -1.526.023 -1.824.278 0 -1.842.278 -1.842.078 -1.841.778
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -4.228,08 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -371.800,29 -434.150 -564.320 0 -564.380 -564.320 -564.320
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-12.978.911,54 -11.189.020 -13.219.972 0 -13.634.182 -13.840.504 -14.071.893
91
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen 
abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit)
-11.117.423,48 -9.676.720 -11.091.072 0 -11.493.582 -11.699.904 -11.931.293
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -352.647,74 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -352.647,74 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -603.641,45 -1.128.185 -769.500 0 -699.500 -699.500 -699.500
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -572.334,83 -1.128.185 -769.500 0 -699.500 -699.500 -699.500
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-31.306,62 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen -1.950.845,04 -500.800 -500.800 0 -500.800 -500.800 -500.800
 78651000 Zuführung an 
Vers.Rückl. aktive Beamte -1.715.616,56 -270.800 -270.800 0 -270.800 -270.800 -270.800
 78652000 Zuführung an 
Vers.Rückl.Beamte Vers.Empf. -235.228,48 -230.000 -230.000 0 -230.000 -230.000 -230.000
29 Aktivierbare Zuwendungen -10.906,35 0 0 0 0 0 0
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche -10.906,35 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -2.918.040,58 -1.628.985 -1.270.300 0 -1.200.300 -1.200.300 -1.200.300
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzügl. 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-2.918.040,58 -1.628.985 -1.270.300 0 -1.200.300 -1.200.300 -1.200.300
33 Finanzmittelüberschuss/             
-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32)
-14.035.464,06 -11.305.705 -12.361.372 0 -12.693.882 -12.900.204 -13.131.593
92
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -14.035.464,06 -11.305.705 -12.361.372 0 -12.693.882 -12.900.204 -13.131.593
93
Produktübersicht: Personal und Organisation (10) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.04 
Organisations- und Steuerungsberatung W -448.881 -777.902 -817.161 -799.015 -799.973 -822.225
1.100.1.1.1.05 
Informationstechnik W -3.099.418 -4.592.215 -5.919.947 -6.199.975 -6.011.970 -5.869.421
1.100.1.1.1.06 
Personalentwicklung W -536.242 -529.884 -839.182 -837.628 -822.736 -840.326
1.100.1.1.1.07 
Aus-, Fort- und Weiterbildung W -1.434.522 -1.731.016 -1.786.768 -1.811.523 -1.827.139 -1.857.359
1.100.1.1.08 
Personalverwaltung -2.308.524 -2.689.399 -3.054.171 -3.067.907 -3.138.285 -3.253.355
1.100.1.1.1.10 
Personalvertretung -645.237 -665.721 -792.822 -802.817 -812.020 -830.106
Summe -8.472.823 -10.986.136 -13.210.052 -13.518.866 -13.412.122 -13.472.792
W = Wesentliches Produkt 
Haushaltsjahr 2018 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.04 
Organisations- und Steuerungsberatung W 7.378 -824.540 -817.161 0 0 0 
1.100.1.1.1.05 
Informationstechnik W 287.701 -6.207.648 -5.919.947 0 0 0
1.100.1.1.1.06 
Personalentwicklung W 3.159 -842.342 -839.182 0 0 0
1.100.1.1.1.07 
Aus-, Fort- und Weiterbildung W 24.003 -1.810.771 -1.786.768 0 0 0
1.100.1.1.08 
Personalverwaltung 1.489.069 -4.543.240 -3.054.171 0 0 0
1.100.1.1.1.10 
Personalvertretung 2.671 -795.493 -792.822 0 0 0
Summe 1.813.981 -15.024.033 -13.210.052 0 0 0
W = Wesentliches Produkt 
94
Produkt: 1.100.1.1.1.04 Organisations- und 
Steuerungsberatung 
Organisationseinheit:  
10.  FB Personal und Organisation  
10-1  FD Organisation  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11  Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Knemeyer 
Produktbeschreibung:  Zentrale Organisationsentwicklung in der Verwaltung.  Erstellung gesamtstädtischer 
Dienstvereinbarungen und Dienstanweisungen in Wahrn ehmung der zentralen 
Fachverantwortung des Fachbereiches (z. B. Allgemeine  Geschäftsanweisung/AGA, 
Arbeitszeit, Vorschlagwesen). Erstellung des Stellen-/D ienstpostenbewertungsplanes und 
des internen Stellenverteilungsplanes. Festlegung vo n Verwaltungsstandards 
(Organisationsstandards). Geschäftsführung bzw. Mit wirkung in diversen Arbeits- und 
Projektgruppen einschließlich Zusammenarbeit mit and eren Gebietskörperschaften sowie 
Verbänden (KAV Nds., KGSt etc.). 
Organisatorische Beratung und Unterstützung aller städtischen Dienststellen: Unterstützung 
beim Aufbau und bei der Entwicklung von Organisatio nsstrukturen, Vorbereitung und 
Begleitung von Organisationsprüfungen und Arbeitsunte rsuchungen, Mitwirkung bei der 
Automatisierung und Optimierung von Geschäftsprozessen/Arbeitsabläufen, Bewertung von 
Planstellen einschließlich Mitwirkung bei Eingruppierungsklagen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Organisationsverfügungen und Ratsvorgaben; Vorstand 
Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, Fachdienststellen sowie Rat(-sgremien) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3 3 4 4 4 4 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Überprüfung der Aufbau- und Ablaufstrukturen u. a. im Hinblick auf eine Prozessoptimierung und 
Vermeidung von Doppelstrukturen (einschl. Festlegung  von Standards und Hebung von 
Synergien) insbesondere im Rahmen der Handlungsauft räge zur Produktpriorisierung 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8   
Bezug zum ZHF: 8.3 
8.4 
Auf kommunale Kernaufgaben konzentrieren und Standards definieren 
Steigerung der Prozesseffizienz 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Organisationsuntersuchungen ein-
schließlich sonstiger Reorganisations-
maßnahmen 
Unterstützung 
der FB im 
Rahmen ihrer 
entsprechenden 
Arbeitsaufträge  
im Zusammen- 
hang mit der 
Produktprio- 
risierung 
3 1-2 1-2 1-2 1-2 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
95
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
1.1.1.04.01 
Konzepte, 
Handlungsrichtlinien und 
Strategien zur 
Organisation und 
Steuerung der 
Gesamtverwaltung 
-222.762 -269.578  -353.428 -355.047 -353.922 -362.185 1 
1.1.1.04.02 
Organisatorische 
Beratung und 
Unterstützung der 
Dienststellen 
-226.119 -226.630  -313.089 -314.717 -313.604 -321.872 1 
1.1.1.04.03 Arbeitswelt im Wandel 0 -281.694  -150.644 -129.251 -132.448 -138.168 1 
Summe -448.881 -777.902 -817.161 -799.015 -799.973 -822.225  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
96
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.04 Organisations- und Steuerungsberatung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 632,17 423 5 5 5 5
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte -0,52 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 33.179,20 8.600 7.373 7.382 7.392 7.398
12 = Summe ordentliche Erträge 33.810,85 9.023 7.378 7.387 7.397 7.403
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -336.429,90 -527.795 -577.797 -587.411 -592.760 -612.695
14 Aufwendungen für Versorgung -79.420,74 -152.899 -131.530 -128.886 -124.579 -126.948
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -11.914,95 -47.328 -47.448 -22.448 -22.448 -22.448
16 Abschreibungen -1.604,08 -1.262 -784 -677 -605 -550
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -53.321,78 -57.642 -66.981 -66.981 -66.978 -66.987
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -482.691,45 -786.925 -824.540 -806.402 -807.370 -829.628
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-448.880,60 -777.902 -817.161 -799.015 -799.973 -822.225
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-448.880,60 -777.902 -817.161 -799.015 -799.973 -822.225
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 480.806,12 503.563 565.713 568.364 565.724 579.627
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -7.761,18 -7.355 -7.706 -7.706 -7.706 -7.706
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 473.044,94 496.208 558.007 560.658 558.018 571.921
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 24.164,34 -281.694 -259.154 -238.358 -241.955 -250.304
97
Produkt: 1.100.1.1.1.05  Informationstechnik Organi sationseinheit:  
10 FB Personal und Organisation  
10-2  FD Informationstechnik  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Fänger 
Produktbeschreibung:  IT-Steuerung 
IT-Strategie/ IT-Konzeption 
Definition und Weiterentwicklung von geschäftskritischen Prozesse 
Strategisches IT-Finanzmanagement 
Strategisches Service Portfolio Management 
 
Prozesse & Standards 
Schaffung von einheitlichen Hardware-Standards 
Schaffung von einheitlichen Prozesstandards 
 
IT-Service 
Support von Betriebssysteme und Standardsoftware (Office, Mail, Browser, etc.) 
Bereitstellung von Standard Hardware (Client Management) 
Betrieb und Sicherstellung von mobile Endgeräten (Mobile Device Management) 
Pflege vom ITSM System (IT Service Management System, Matrix 42) 
 
Infrastruktur 
Sicherstellung einer performanten Serverinfrastruktur 
Betrieb und Sicherstellung einer performanten Netzwerkinfrastruktur 
Betrieb eines professionellen Serverraum 
IT-Sicherheit 
 
Applikationsbetreuung 
Betreuung und Beratung der Fachbereiche im Hinblick auf die Fachanwendungen 
IT-Projekte 
E-Government 
Intranet 
Dokumentenmanagementsystem  
 
IT-Beschaffung 
IT-Einkauf/ Beschaffung von IT-Hardware 
Bereitstellung eines IT-Finanzcontrolling 
Betreuung von Ausschreibungen im FD 10-2 
Sicherstellung vom Vertrags- und Lizenzmanagement 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, städt. Organisationseinheiten und Gesellschaften 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 24 24 28 28 28 28 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Ausbau effizienter IT-Prozesse durch Entwicklung von Standards 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.3 Auf kommunale Kernaufgaben konzentrieren und Standards definieren 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
98
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
7.000020.710  Städtisches EDV Netz 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Arbeitsplätze, die mit 
standardisierter Hardwareausstattung 
ausgerüstet sind (s. Servicekatalog). 
962 1250 1550 1850 1850 1850 
Steigerung des Inventarisierungsgrades 
der gesamten Standard-IT Hardware 
(Asset-Management) 
97,5 98,0 
 
98,25 
 
 
98,5 
 
99,0 99,0 
 
Produktziel 2: Sicherstellung eines störungsarmen IT-Service 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.4 Prozesseffizienz steigern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Steigerung der Direktlöserquote bei der 
Bearbeitung von Störungsmeldungen im 
Service Desk. 
85% 85% 85% 85% 85% 85% 
Steigerung der telefonischen 
Erreichbarkeit vom Service Desk. 88% 88% 88% 88% 88% 88% 
Steigerung der Verfügbarkeit der 
Infrastruktur (Netzwerk, Server, Storage 
(bis zum Internetknoten)) innerhalb der 
Betriebszeiten der Stadt Osnabrück (Mo. 
– Fr. 06:00 Uhr bis 20:00 Uhr). 
98,5% 98,5% 98,5% 98,5% 98,5% 98,5% 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
1.1.1.05.02 IT-Steuerung -2.473 0  0 0 0 0 1 
1.1.1.05.03 DMS -94 0  0 0 0 0 1 
1.1.1.05.04 Informationstechnik -3.096.851 -4.592.2 15 -5.919.947 -6.199.975 -6.011.970 -5.869.421 1 
Summe -3.099.418 -4.592.215 -5.919.947 -6.199.975 -6.011.970 -5.869.421  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
99
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.05 Informationstechnik
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 12,84 13 13 13 13 13
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 41.998,68 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 188.288,98 199.700 283.800 283.800 283.800 283.800
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 39.419,10 4.035 3.888 3.891 3.901 3.900
12 = Summe ordentliche Erträge 269.719,60 203.748 287.701 287.704 287.714 287.713
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.413.744,49 -1.607.122 -1.979.755 -2.032.887 -2.076.025 -2.135.017
14 Aufwendungen für Versorgung -61.462,47 -77.037 -74.612 -73.306 -71.086 -72.278
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -550.342,36 -1.457.805 -1.716.126 -1.966.126 -1.966.126 -1.966.126
16 Abschreibungen -395.800,57 -373.261 -812.237 -772.946 -544.041 -341.294
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -944.858,19 -1.280.739 -1.624.918 -1.642.415 -1.642.406 -1.642.420
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.366.208,08 -4.795.963 -6.207.648 -6.487.680 -6.299.683 -6.157.134
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-3.096.488,48 -4.592.215 -5.919.947 -6.199.975 -6.011.970 -5.869.421
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -2.929,81 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-2.929,81 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-3.099.418,29 -4.592.215 -5.919.947 -6.199.975 -6.011.970 -5.869.421
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.253.576,00 2.024.765 2.451.572 2.420.165 2.419.214 2.427.877
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -76.554,67 -80.449 -89.488 -91.044 -92.291 -92.293
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.177.021,33 1.944.316 2.362.084 2.329.121 2.326.923 2.335.584
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.922.396,96 -2.647.898 -3.557.864 -3.870.854 -3.685.047 -3.533.838
100
Produkt: 1.100.1.1.1.06  Personalentwicklung Organi sationseinheit:  
10  FB Personal und Organisation  
10-3  FD Personalentwicklung  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungsteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Zengin 
Produktbeschreibung:  Personalentwicklung (PE) besteht aus systematisch gest alteten Prozessen, die es 
ermöglichen, das Leistungs- und Lernpotential von M itarbeiter/-innen zu erkennen, zu 
erhalten und in Abstimmung mit dem Verwaltungsbedarf verwendungs- und 
entwicklungsbezogen zu fördern. Das Erstellen von Bed arfsanalysen (u. a. durch 
Kennzahlenermittlung und Mitarbeiterbefragungen), di e Entwicklung und Umsetzung 
zielgerichteter Maßnahmen und deren Implementierung  in den beruflichen Alltag, die 
intensive Qualifizierung und Beratung von Führungskr äften und Mitarbeiter/-innen sind 
dabei ebenso Leistungen der PE wie die Beratung von Eva luationsprozessen. 
Entsprechend dem thematischen Schwerpunkt erfolgt dar über hinaus auch die Weiter-
Entwicklung von Dienstvereinbarungen, die Geschäftsf ührung und Mitarbeit in 
Projektgruppen und Kommissionen sowie die Betreuung vo n IT-Lösungen. Der Aspekt des 
demographischen Wandels wirkt sich dabei maßgeblich auf alle Leistungen aus. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
OPGA-Grundsatzbeschluss über die Einführung einer qua litativen und quantitativen 
Personalentwicklung, § 18 TVöD und zu L103007: Stellenplanbeschluss Rat, jährlich 
Zielgruppe: Führungskräfte und Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung Osnabrück 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,77 3,27 4,27 4,27 4,27 4,27 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Interkulturelle Kompetenzen durch Entwicklung von Sta ndards, insbesondere in den 
Mitarbeitergruppen der Kinder- und Jugendverwaltung , aufbauen und stärken. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1 
Bezug zum ZHF: 1.5 Willkommenskultur fördern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Quote der Mitarbeiter/-innen mit 
Migrationshintergrund ab Entgeltgruppe 
A9/EG9 aufwärts 
6,59% 7% 8% 8% 8% 8% 
Teilnehmer/-innen an interkulturellen 
Kompetenztrainings 45 60 90 90 90 90 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
101
 
Produktziel 2: Valide Personalentscheidungen auf Führungsstellen in den Beteiligungen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einset zen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der qualifizierten 
Auswahlverfahren für Führungsstellen 
in den Beteiligungen 
1 1     
 
Produktziel 3: 
Ausgerichtet an zukünftigen Anforderungen der Stadtv erwaltung das Leistungs- und 
Lernpotential von Mitarbeiter/-innen erkennen, erha lten und in Abstimmung mit personellen und 
strukturellen Bedarfen zielgerichtet fördern und zu  entwickeln. Sowie die Bindung insbesondere 
von Fachkräften an die Stadtverwaltung realisieren. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Teilnehmer/-innen an 
Führungskräftefortbildungen 149 150 150 150 150 150 
Durchgeführte Führungsfeedbacks 9 4 10 100 100 100 
Durchgeführte Teamentwicklungs-
maßnahmen und Mediationen 34 15 30 30 30 30 
Durchschnittliche Zufriedenheit der 
Beschäftigten mit der Arbeitgeberin Stadt 
Osnabrück 
2,4 2,4 2 2 2 2 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
1.1.1.06.01 ViTAL -40.515 -46.828  -87.872 -78.690 -79.100 -80.634 1 
1.1.1.06.02 Leistungsorientierte 
Bezahlung -73.888 -63.479  -118.232 -140.231 -121.397 -124.440 1 
1.1.1.06.03 Führungskräfte-Qualität -176.841 -199.251  -314.524 -317.765 -319.499 -325.105 1 
1.1.1.06.04 Interkulturelle Qualität -45.336 -51.949  -80.804 -79.685 -79.905 -82.494 1 
1.1.1.06.05 Vereinbarkeit Familie und 
Beruf -21.508 -23.144  -35.619 -36.044 -36.201 -37.232 1 
1.1.1.06.06 Personalcontrolling -125.492 -88.388  -141.338 -123.188 -123.503 -125.564 1 
1.1.1.06.07 Personalberatung/Konflik
tklärung -52.661 -56.843  -60.792 -62.026 -63.130 -64.858 1 
Summe -536.242 -529.884 -839.182 -837.628 -822.736 -840.326  
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
102
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.06 Personalentwicklung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 7,20 7 7 7 7 7
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 986,76 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.000,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 6.294,25 1.911 3.152 3.157 3.162 3.162
12 = Summe ordentliche Erträge 8.288,21 1.918 3.159 3.164 3.169 3.169
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -274.926,00 -283.593 -484.241 -494.909 -501.965 -518.665
14 Aufwendungen für Versorgung -22.018,18 -37.109 -58.915 -57.858 -56.023 -56.990
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -172.192,98 -120.692 -193.872 -182.872 -162.872 -162.872
16 Abschreibungen -1.140,54 -968 -1.175 -1.015 -908 -825
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -74.252,13 -89.440 -104.138 -104.138 -104.136 -104.142
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -544.529,83 -531.802 -842.342 -840.792 -825.905 -843.495
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-536.241,62 -529.884 -839.182 -837.628 -822.736 -840.326
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-536.241,62 -529.884 -839.182 -837.628 -822.736 -840.326
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 596.893,68 556.217 761.216 758.797 743.624 758.730
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -27.391,64 -26.333 -26.859 -26.859 -26.859 -26.859
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 569.502,04 529.884 734.357 731.938 716.765 731.871
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 33.260,42 0 -104.826 -105.690 -105.971 -108.455
103
Produkt: 1.100.1.1.1.07  Aus-, Fort- und Weiterbildung Organisationseinheit: 
10 FB Personal und Organisation
10-3 FD Personalentwicklung
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service   
Produktverantwortliche/-r: Frau Kölpin 
Produktbeschreibung:  Das Produkt „Aus-, Fort-, und Weiterbildung“ beinhaltet als Teil der 
Personalentwicklung im Wesentlichen folgende Leistungen: 
Neben intensiver Beratungstätigkeit vor und auch während der Ausbildung erfolgt ein 
zielgerichtetes Ausbildungsmarketing. Bewerbungs- und Auswahlverfahren sowie 
Maßnahmen zur Bewerberbindung werden durchgeführt. Auszubildende werden 
umfassend betreut und ausbildungsbegleitende Maßnahmen realisiert. Es erfolgt eine enge 
Zusammenarbeit mit Berufsschulen, Kammern, dem Studieninstitut, der Hochschule etc. 
Die Lehrgangsbetreuung wird sichergestellt. Ein internes Fortbildungsangebot in Form 
eines Jahresprogramms wird bedarfsgerecht organisiert und realisiert. Externe 
Fachfortbildungen werden koordiniert und finanzwirtschaftlich bearbeitet. Die Angestellten-
Lehrgänge I und II, Aufstiegsverfahren von Beamten sowie berufsbegleitende 
Weiterbildungsmaßnahmen werden organisatorisch und finanztechnisch betreut. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u. a. Ratsbeschluss über die Anzahl jährlich einzustellender Auszubildender; 
§ 5 TVöD zur Qualifizierung der Beschäftigten 
Zielgruppe: Auszubildende, Studierende im Bachelor-Studiengang „Öffentliche Verwaltung“ als 
Praktikanten sowie alle weiteren städtischen Mitarbeiter/-innen und insbesondere 
Schulabgänger als potentielle Ausbildungsplatzbewerber/-innen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,75 3,52 3,52 3,52 3,52 3,52 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Gewinnung qualifizierter, junger Ausbildungs- und Studienplatzbewerber/-innen durch 
Attraktivitäts- und Qualitätssteigerung der Stadt Osnabrück als Ausbildungsbetrieb sowie Erhalt 
bzw. Optimierung der interkulturellen Vielfalt in der Ausbildung 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Marketing und Beratung: Anzahl der 
(zielgruppenspezifischen) 
Marketingaktionen/Beratungsveranstaltungen 
pro Jahr 
13 14 15 16 17 17 
Interkulturelle Vielfalt: Anzahl der 
Einstellungen von 
Ausbildungsplatzbewerber/-innen mit 
Migrationshintergrund in Relation zur 
Gesamtbewerberzahl 
28 % 17% 18% 19% 20% 21% 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
104
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Bewerbergewinnung/-bindung: Anzahl der 
(aufgrund ihrer besonders guten 
Qualifikation) ausgewählten 
Ausbildungsplatzbewerberinnen, die die 
Ausbildung tatsächlich bei der Stadt 
angetreten haben in Relation zur 
Gesamtzahl der zu besetzenden 
Ausbildungsstellen.  
84 % 100% 100% 100% 100% 100% 
Ausbildungsqualität: Anzahl der 
Ausbildungsplätze, die den städtischen 
Qualitätsstandards überwiegend bzw. in 
vollem Umfang entsprechen in Relation zur 
Gesamtzahl der Ausbildungsplätze 
70 % 80% 85% 90% 95% 100% 
Produktziel 2: Effiziente Aufgabenwahrnehmung durch bedarfsgerechte Mitarbeiterqualifizierung 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Realisierung von 
Qualifizierungserfordernissen: Anzahl 
aller angebotenen bzw. genehmigten 
Qualifizierungsmaßnahmen in Relation 
zu den Fortbildungsbedarfen insgesamt 
97% 98% 99% 100% 100% 100% 
Prozentsatz qualifizierter Mitarbeiter/-
innen: Anteil der Mitarbeiter/-innen die 
pro Jahr an mindestens einer 
Qualifizierungsmaßnahme teilgenommen 
haben, in Relation zur Gesamtzahl der 
städtischen Beschäftigten und Beamten  
56% 57% 58% 59% 60% 65%
Fortbildungsqualität: Anzahl der mit 
gut und besser bewerteten 
Fortbildungsmaßnahmen in Relation zur 
Gesamtzahl der bewerteten Maßnahmen
89% 90% 91% 92% 93% 94% 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
1.1.1.07.01 Ausbildung -927.017 -1.098.093 -1.069.566 -1.090.074 -1.104.140 -1.124.282 1 
1.1.1.07.02 Fortbildung extern -217.790 -277.738 -303.958 -305.373 -305.888 -309.248 1 
1.1.1.07.03 Fortbildung intern -135.436 -167.439 -199.276 -200.693 -201.211 -204.570 1 
1.1.1.07.04 Weiterbildung -154.280 -187.747 -213.968 -215.383 -215.899 -219.258 1 
Summe -1.434.522 -1.731.016 -1.786.768 -1.811.523 -1.827.139 -1.857.359 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
105
Bemerkungen/Erläuterungen 
Marketing und Beratung : Eine Intensivierung des Marketings wird stetig betrieben, ist aber nicht ausschließlich an der Anzahl 
sondern zunehmend an der Qualität der Maßnahmen zu messen 
Interkulturelle Vielfalt: 2013-2016 lag der durchschnittlich Anteil von eingestellten Auszubildenden mit Migrationshintergrund bei 
13,5%. Der sprunghafte Anstieg auf 28% in 2017 ist mit der Aufnahme von 4 jungen Flüchtlingen in ein Ausbildungsprojekt zu 
begründen. 
Ausbildungsqualität: Dem grundlegenden Mangel an Ausbildungsplätzen wird sukzessive entgegengetreten. Entsprechende 
Maßnahmen wurden eingeleitet.  
Realisierung Qualifizierungserfordernisse: Nicht enthalten sind nicht beantragte Fortbildungsmaßnahmen aufgrund der Kenntnis 
über im Laufe des Jahres nicht mehr vorhandene Haushaltsmittel für Fortbildungen. 2018 waren die Mittel für externe 
Fortbildungsmaßnahmen bereits im Mai fast vollständig für beantragte Maßnahmen verplant.  
106
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.07 Aus-, Fort- und Weiterbildung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 4,80 5 5 5 5 5
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 631,30 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 62.736,80 20.400 20.400 20.400 20.400 20.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 25.698,63 3.723 3.598 3.603 3.609 3.610
12 = Summe ordentliche Erträge 89.071,53 24.128 24.003 24.007 24.014 24.015
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -997.427,13 -1.182.563 -1.184.231 -1.207.375 -1.228.154 -1.257.307
14 Aufwendungen für Versorgung -54.743,11 -67.589 -65.472 -64.207 -62.132 -63.255
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -332.403,82 -378.828 -412.448 -415.448 -412.448 -412.448
16 Abschreibungen -760,40 -645 -783 -677 -605 -550
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -98.940,22 -94.000 -107.000 -107.000 -107.000 -107.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -39.318,56 -31.519 -40.836 -40.824 -40.814 -40.814
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.523.593,24 -1.755.144 -1.810.771 -1.835.530 -1.851.153 -1.881.374
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.434.521,71 -1.731.016 -1.786.768 -1.811.523 -1.827.139 -1.857.359
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-1.434.521,71 -1.731.016 -1.786.768 -1.811.523 -1.827.139 -1.857.359
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.407.199,12 1.738.371 1.786.457 1.811.093 2.126.233 1.856.151
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -7.910,20 -7.355 -7.706 -7.706 -7.706 -7.706
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.399.288,92 1.731.016 1.778.751 1.803.387 2.118.527 1.848.445
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -35.232,79 0 -8.017 -8.136 291.388 -8.914
107
108
Referat 
Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)
Leitung: Herr Dr. Jürgensen
109
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 7.928,77 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
 34210000 Erträge aus Verkauf 7.808,77 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 120,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 13.702,99 0 0 0 0 0
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 10.146,03 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 3.523,10 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 33,86 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 495,18 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspruchnahme o. 
Herabsetzung von Rückstellungen 495,18 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 22.126,94 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -444.286,85 -472.535 -492.321 -506.848 -519.336 -532.040
 40120000 Tariflich Beschäftigte -348.072,42 -369.300 -383.900 -395.400 -405.300 -415.400
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -23.186,70 -25.200 -26.100 -26.900 -27.600 -28.300
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -62.541,02 -67.600 -71.700 -73.900 -75.700 -77.600
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -1.697,91 -1.800 -1.900 -1.900 -2.000 -2.000
 40320200 GUV-Beiträge -2.696,04 -2.635 -2.521 -2.548 -2.536 -2.540
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -136,65 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -5.956,11 -6.000 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -50.902,58 -74.100 -57.824 -61.600 -61.600 -61.600
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.548,88 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42220000 Erwerb geringwertige 
Vermögensgegenstände -798,51 -12.500 0 0 0 0
 42310100 Mieten Kopierautomaten -683,42 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
110
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42610200 Aus- und Fortbildung -2.082,50 0 0 0 0 0
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -4.255,44 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -7,85 0 0 0 0 0
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -1.501,35 0 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -40.024,63 -45.000 -41.224 -45.000 -45.000 -45.000
16 Abschreibungen -17.282,25 -16.280 -17.312 -17.033 -13.932 -886
 47110100 AfA immaterielle Vermögens-
gegenstände aus geleisteten 
Investitionszuwendungen 
-200,00 -200 -200 -200 -100 0
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -14.520,76 -14.468 -14.345 -14.229 -11.857 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -1.355,31 -1.092 -2.503 -2.339 -1.975 -886
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -1.206,18 -520 -265 -265 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -39.000,00 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -39.000,00 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -109.212,85 -109.350 -135.118 -115.118 -115.116 -115.116
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -681,46 -580 -638 -638 -636 -636
 44310000 Geschäftsaufwendungen -109,81 0 0 0 0 0
 44310100 Bürobedarf -558,73 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310200 Bücher und Zeitschriften -9.226,88 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400
 44310300 Postgebühren -89,85 -300 -300 -300 -300 -300
 44310400 Telekommunikation -1.165,60 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 0 0 0 0 0
 44310600 Dienstreisen -525,60 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44310700 Entschädigung f. d. Benutzung 
privaten Kfz 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44310900 Datenverarbeitung -42.486,83 -40.000 -60.000 -40.000 -40.000 -40.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immobilien- u. Gebäudemanagement -49.087,68 -49.100 -54.010 -54.010 -54.010 -54.010
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -74,97 -270 -270 -270 -270 -270
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -5.171,88 -6.200 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
EB 23 -33,56 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -660.684,53 -711.265 -741.575 -739.598 -748.983 -748.642
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-638.557,59 -707.265 -737.575 -735.598 -744.983 -744.642
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
111
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,01 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/ 
Fehlbetrag (-)
-638.557,60 -707.265 -737.575 -735.598 -744.983 -744.642
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 718.329,62 750.572 790.883 785.129 794.513 794.169
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 711.848,00 750.572 790.883 785.129 794.513 794.169
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 6.481,62 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -44.843,49 -43.307 -49.591 -49.591 -49.591 -49.591
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -29.004,00 -29.251 -30.377 -30.377 -30.377 -30.377
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -15.818,49 -14.056 -19.214 -19.214 -19.214 -19.214
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -21,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 673.486,13 707.265 741.292 735.538 744.922 744.578
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 34.928,53 0 3.717 -60 -61 -64
112
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 7.278,37 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 7.148,37 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 130,00 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 13.702,99 0 0 0 0 0 0
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 10.146,03 0 0 0 0 0 0
 64850000 Erstattungen von 
verb. Untern., Beteil., SoRe 3.523,10 0 0 0 0 0 0
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 33,86 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
20.981,36 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -443.539,89 -466.535 -486.121 0 -500.648 -513.136 -525.840
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -353.418,22 -369.300 -383.900 0 -395.400 -405.300 -415.400
 70220000 Beitr. Versorgungs-
kasse Arbeitnehmer -23.186,70 -25.200 -26.100 0 -26.900 -27.600 -28.300
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -66.934,97 -72.035 -76.121 0 -78.348 -80.236 -82.140
12 Auszahlungen für 
Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-50.293,56 -74.100 -57.824 0 -61.600 -61.600 -61.600
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -1.548,88 -4.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
113
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -798,51 -12.500 0 0 0 0 0
 72310000 Mieten und Pachten -1.031,30 -1.400 -1.400 0 -1.400 -1.400 -1.400
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -2.082,50 0 0 0 0 0 0
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -44.832,37 -56.200 -52.424 0 -56.200 -56.200 -56.200
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -39.000,00 -39.000 -39.000 0 -39.000 -39.000 -39.000
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -39.000,00 -39.000 -39.000 0 -39.000 -39.000 -39.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -105.865,84 -109.350 -135.118 0 -115.118 -115.116 -115.116
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -681,46 -580 -638 0 -638 -636 -636
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -50.864,54 -53.200 -73.200 0 -53.200 -53.200 -53.200
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -54.319,84 -55.570 -61.280 0 -61.280 -61.280 -61.280
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-638.699,29 -688.985 -718.063 0 -716.366 -728.852 -741.556
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen 
abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit)
-617.717,93 -684.985 -714.063 0 -712.366 -724.852 -737.556
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -6.585,73 -12.500 0 0 0 0 0
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -5.262,82 -12.500 0 0 0 0 0
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-1.322,91 0 0 0 0 0 0
114
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -6.585,73 -12.500 0 0 0 0 0
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzügl. 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-6.585,73 -12.500 0 0 0 0 0
33 Finanzmittelüberschuss/             
-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32)
-624.303,66 -697.485 -714.063 0 -712.366 -724.852 -737.556
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -624.303,66 -697.485 -714.063 0 -712.366 -724.852 -737.556
115
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
Erläuterung
Referat für Medien und 
Öffentlichkeitsarbeit Projekt "Offener Kanal" 39.000 39.000 39.000 39.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss vom 22.1.2002: 
osradio mit jährlich 39.000 € - 
ebenso wie der Landkreis - zu 
unterstützen.
Am 9.12.2014 hat der VA 
zugesagt, osradio 104,8 e. V. 
grundsätzlich auch für die Zukunft 
weiter zu unterstützen.
Mit dem Landkreis ist verein-bart, 
dass beide Gebietskörper-schaften 
einvernehmlich in gleicher Höhe 
OS-Radio fördern.
39.000 39.000 39.000 39.000
Zuschüsse an übrige Bereiche
Referat für Medien und Öffentlichkeitsarbeit
Gesamt
116
Produktübersicht: Referat Medien und Öffentlichkeit sarbeit (13) 
 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.16  
Öffenlichkeitsarbeit  -638.558 -707.265 -737.575 -735.598 -744.983 -744.642 
Summe  -638.558 -707.265 -737.575 -735.598 -744.983 -744.642 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.16  
Öffenlichkeitsarbeit  4.000 -741.575 -737.575 0 0 0 
Summe  4.000 -741.575 -737.575 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
117
118
Rechnungsprüfungsamt (14)
Leitung: Herr Rother
119
14 Rechnungsprüfungsamt
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
 34210000 Erträge aus Verkauf 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8.430,00 10.800 4.500 4.500 4.500 4.500
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 8.280,00 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 150,00 10.800 4.500 4.500 4.500 4.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 78.809,98 12.797 11.679 11.692 11.711 11.717
 35820000 Erträge Inanspruchnahme o. 
Herabsetzung von Rückstellungen 1.497,33 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 77.312,65 12.797 11.679 11.692 11.711 11.717
12 = Summe ordentliche Erträge 87.239,98 23.597 16.179 16.192 16.211 16.217
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -855.912,44 -933.398 -979.674 -997.703 -1.009.721 -1.033.751
 40110000 Beamte -408.002,43 -461.300 -432.200 -445.200 -456.300 -467.700
 40120000 Tariflich Beschäftigte -167.360,83 -191.900 -230.900 -237.800 -243.700 -249.800
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -11.628,77 -13.100 -15.600 -16.100 -16.500 -16.900
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -32.816,94 -37.000 -45.000 -46.300 -47.500 -48.700
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -739,86 -800 -1.000 -1.100 -1.100 -1.100
 40320200 GUV-Beiträge -1.437,77 -1.369 -1.516 -1.532 -1.525 -1.527
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -23.071,42 -26.800 -24.554 -24.542 -24.600 -24.619
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -170.164,91 -168.669 -191.670 -188.393 -182.635 -186.896
 40510001 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Eintritte 
-12.070,50 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Austritte 
3.650,58 0 0 0 0 0
120
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -24.298,65 -25.132 -29.134 -28.636 -27.761 -28.408
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Eintritte 
-5.002,18 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Austritte 
543,94 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -413,21 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -3.099,49 -3.300 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 0,00 -4.028 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Aufwendungen für Versorgung -190.936,59 -223.854 -204.366 -200.105 -193.312 -197.021
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -107.761,68 -150.086 -105.347 -108.557 -109.847 -110.807
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -3.665,40 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -16.716,44 -27.843 -27.372 -27.403 -27.448 -27.463
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -53.010,37 -39.881 -62.029 -55.534 -48.500 -50.869
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -101 -191 -169 -146 -149
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -9.782,70 -5.942 -9.428 -8.441 -7.372 -7.732
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.535,39 -3.200 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
 42220000 Erwerb geringwertige 
Vermögensgegenstände -365,16 -2.100 -100 -100 -100 -100
 42310100 Mieten Kopierautomaten -1.151,83 -1.100 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -18,40 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -3.385,59 -1.836 -987 -495 -485 -470
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -707,39 -388 -39 0 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -1.844,39 -1.448 -949 -495 -485 -470
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -833,81 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -127.302,89 -121.226 -125.272 -133.231 -133.228 -133.229
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -1.243,13 -1.026 -1.103 -1.101 -1.098 -1.099
 44290000 Aufw. f. d. Inanspruchnahme von 
Rechten u. Diensten -39.589,76 -29.000 -27.039 -35.000 -35.000 -35.000
 44310000 Geschäftsaufwendungen -309,76 -800 -800 -800 -800 -800
 44310100 Bürobedarf -844,23 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -2.371,00 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
121
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310300 Postgebühren -15,04 -100 -100 -100 -100 -100
 44310400 Telekommunikation 0,00 -900 -900 -900 -900 -900
 44310600 Dienstreisen -507,35 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310700 Entschädigung f. d. Benutzung 
privaten Kfz -205,20 -500 -500 -500 -500 -500
 44310900 Datenverarbeitung -6.486,12 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immobilien- u. Gebäudemanagement -67.053,24 -66.300 -72.930 -72.930 -72.930 -72.930
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -291,74 -700 -700 -700 -700 -700
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -8.386,32 -9.000 -8.300 -8.300 -8.300 -8.300
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
EB 23 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.179.072,90 -1.283.514 -1.311.400 -1.332.635 -1.337.845 -1.365.571
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.091.832,92 -1.259.918 -1.295.221 -1.316.443 -1.321.634 -1.349.354
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/ 
Fehlbetrag (-)
-1.091.832,92 -1.259.918 -1.295.221 -1.316.443 -1.321.634 -1.349.354
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.137.105,00 1.291.908 1.334.445 1.354.132 1.358.569 1.386.046
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 1.137.105,00 1.291.908 1.334.445 1.354.132 1.358.569 1.386.046
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -32.909,16 -31.990 -36.549 -36.549 -36.549 -36.549
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -20.204,00 -20.451 -21.077 -21.077 -21.077 -21.077
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -12.615,16 -11.539 -15.472 -15.472 -15.472 -15.472
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -90,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.104.195,84 1.259.918 1.297.896 1.317.583 1.322.020 1.349.497
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 12.362,92 0 2.675 1.140 386 143
122
14 Rechnungsprüfungsamt
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 8.430,00 10.800 4.500 0 4.500 4.500 4.500
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 8.280,00 0 0 0 0 0 0
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 150,00 10.800 4.500 0 4.500 4.500 4.500
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
8.430,00 10.800 4.500 0 4.500 4.500 4.500
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -681.315,99 -732.269 -750.770 0 -772.575 -791.225 -810.346
 70110000 Bezüge der 
Beamten -441.283,41 -461.300 -432.200 0 -445.200 -456.300 -467.700
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -170.337,82 -191.900 -230.900 0 -237.800 -243.700 -249.800
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-11.628,77 -13.100 -15.600 0 -16.100 -16.500 -16.900
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -34.994,57 -39.169 -47.516 0 -48.932 -50.125 -51.327
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -23.071,42 -26.800 -24.554 0 -24.542 -24.600 -24.619
12 Auszahlungen für 
Versorgung -128.143,52 -177.929 -132.719 0 -135.960 -137.294 -138.270
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -111.427,08 -150.086 -105.347 0 -108.557 -109.847 -110.807
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Versorgungs-
empfänger 
-16.716,44 -27.843 -27.372 0 -27.403 -27.448 -27.463
123
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.362,70 -3.200 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -365,16 -2.100 -100 0 -100 -100 -100
 72310000 Mieten und Pachten -979,14 -1.100 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -18,40 0 0 0 0 0 0
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -106.376,77 -121.226 -125.272 0 -133.231 -133.228 -133.229
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -1.243,13 -1.026 -1.103 0 -1.101 -1.098 -1.099
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -18.668,13 -29.000 -27.039 0 -35.000 -35.000 -35.000
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -10.861,89 -15.100 -15.100 0 -15.100 -15.100 -15.100
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -75.603,62 -76.100 -82.030 0 -82.030 -82.030 -82.030
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-917.198,98 -1.034.624 -1.009.861 0 -1.042.866 -1.062.847 -1.082.946
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen 
abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit)
-908.768,98 -1.023.824 -1.005.361 0 -1.038.366 -1.058.347 -1.078.446
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -278,18 0 0 0 0 0 0
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -278,18 0 0 0 0 0 0
124
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -278,18 0 0 0 0 0 0
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzügl. 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-278,18 0 0 0 0 0 0
33 Finanzmittelüberschuss/             
-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32)
-909.047,16 -1.023.824 -1.005.361 0 -1.038.366 -1.058.347 -1.078.446
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -909.047,16 -1.023.824 -1.005.361 0 -1.038.366 -1.058.347 -1.078.446
125
Produktübersicht: Rechnungsprüfungsamt (14) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.17 
Rechnungsprüfung  -1.091.833 -1.259.918 -1.295.221 -1.316.443 -1.321.634 -1.349.354 
Summe  -1.091.833 -1.259.918 -1.295.221 -1.316.443 -1.321.634 -1.349.354 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.17 
Rechnungsprüfung  16.179 -1.311.400 -1.295.221 0  0 0 
Summe  16.179 -1.311.400 -1.295.221 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
126
Gleichstellungsbeauftragte (16) 
(einschließlich Gleichstellungsbüro)
Leitung: Frau Weber-Kahn
127
16 Gleichstellungsbeauftragte
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 3.457,49 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 3.457,49 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 244,86 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspruchnahme o. 
Herabsetzung von Rückstellungen 244,86 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 3.702,35 0 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -171.983,43 -231.557 -192.639 -198.326 -203.194 -208.186
 40120000 Tariflich Beschäftigte -125.771,29 -176.564 -149.840 -154.335 -158.194 -162.146
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 -4.676 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -11.824,94 -12.024 -10.116 -10.420 -10.680 -10.947
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -29.404,63 -33.961 -28.576 -29.433 -30.169 -30.924
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -620,32 -722 -685 -705 -723 -741
 40320200 GUV-Beiträge -1.349,47 -1.260 -984 -995 -990 -991
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -67,57 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -2.945,21 -2.350 -2.437 -2.437 -2.437 -2.437
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -13.246,63 -19.746 -19.870 -19.870 -19.870 -19.870
 42220000 Erwerb geringwertige 
Vermögensgegenstände 0,00 -2.470 -2.470 -2.470 -2.470 -2.470
 42310100 Mieten Kopierautomaten -436,51 -400 -400 -400 -400 -400
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 0 0 0 0 0
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -100,00 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -12.710,12 -12.876 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000
128
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
16 Abschreibungen -964,91 -450 -433 -433 -432 -432
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -105,27 0 0 0 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -167,23 -35 -18 -18 -17 -17
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -692,41 -415 -415 -415 -415 -415
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -600 -600 -600 -600 -600
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich 0,00 -600 -600 -600 -600 -600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -24.806,44 -26.335 -24.349 -24.349 -24.348 -24.348
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -289,11 -277 -249 -249 -248 -248
 44310100 Bürobedarf -565,82 0 -500 -500 -500 -500
 44310200 Bücher und Zeitschriften -612,34 -700 -700 -700 -700 -700
 44310300 Postgebühren -920,63 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310400 Telekommunikation -157,12 -500 -300 -300 -300 -300
 44310600 Dienstreisen -3.338,38 -2.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44310900 Datenverarbeitung 0,00 -400 -400 -400 -400 -400
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immobilien- u. Gebäudemanagement -16.652,04 -16.700 -13.100 -13.100 -13.100 -13.100
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -24,00 -500 -500 -500 -500 -500
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -1.621,80 -3.100 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
EB 23 -625,20 -1.158 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -211.001,41 -278.689 -237.891 -243.577 -248.444 -253.437
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-207.299,06 -278.689 -237.891 -243.577 -248.444 -253.437
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/ 
Fehlbetrag (-)
-207.299,06 -278.689 -237.891 -243.577 -248.444 -253.437
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 245.712,00 298.441 263.695 269.381 274.248 279.239
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 245.712,00 298.441 263.695 269.381 274.248 279.239
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -21.206,58 -19.752 -20.519 -20.519 -20.519 -20.519
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -11.412,00 -11.802 -12.155 -12.155 -12.155 -12.155
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -8.707,20 -7.950 -8.364 -8.364 -8.364 -8.364
129
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -1.087,38 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 224.505,42 278.689 243.176 248.862 253.729 258.720
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 17.206,36 0 5.285 5.285 5.285 5.284
130
16 Gleichstellungsbeauftragte
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 3.590,04 0 0 0 0 0 0
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 3.590,04 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
3.590,04 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -196.555,42 -229.207 -190.202 0 -195.889 -200.757 -205.749
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -153.356,06 -181.240 -149.840 0 -154.335 -158.194 -162.146
 70220000 Beitr. Versorgungs-
kasse Arbeitnehmer -11.824,94 -12.024 -10.116 0 -10.420 -10.680 -10.947
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -31.374,42 -35.943 -30.245 0 -31.134 -31.882 -32.656
12 Auszahlungen für 
Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-15.076,52 -19.746 -19.870 0 -19.870 -19.870 -19.870
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -2.470 -2.470 0 -2.470 -2.470 -2.470
 72310000 Mieten und Pachten -309,27 -400 -400 0 -400 -400 -400
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -14.767,25 -16.876 -17.000 0 -17.000 -17.000 -17.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen 0,00 -600 -600 0 -600 -600 -600
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche 0,00 -600 -600 0 -600 -600 -600
131
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -24.789,61 -26.335 -24.349 0 -24.349 -24.348 -24.348
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -289,11 -277 -249 0 -249 -248 -248
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -5.380,66 -4.600 -5.900 0 -5.900 -5.900 -5.900
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -19.119,84 -21.458 -18.200 0 -18.200 -18.200 -18.200
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-236.421,55 -275.888 -235.021 0 -240.708 -245.575 -250.568
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen 
abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit)
-232.831,51 -275.888 -235.021 0 -240.708 -245.575 -250.568
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzügl. 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
0,00 0 0 0 0 0 0
33 Finanzmittelüberschuss/             
-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32)
-232.831,51 -275.888 -235.021 0 -240.708 -245.575 -250.568
132
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -232.831,51 -275.888 -235.021 0 -240.708 -245.575 -250.568
133
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
Erläuterung
Förd.der Gleichstellung von 
Frauen und Männern sonstige 600 600 600 600
frw. Aufgabe,
Festbetrag, Einzelzuschüsse an 
Frauenverbände; Übernahme aus 
FB 15 ab 2012
600 600 600 600
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gleichstellungsbeauftragte (16) 
Gesamt
134
Produktübersicht: Gleichstellungsbeauftragte (16) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.40 
Förderung der Gleichstellung von Frauen 
/ Männer 
W -207.299 -278.689 -237.891 -243.577 -248.444 -253.437 
Summe  -207.299 -278.689 -237.891 -243.577 -248.444 -253.437 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
 
 
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.40 
Förderung der Gleichstellung von Frauen 
/ Männer 
W 0  -237.891 -237.891 0 0 0 
Summe  0  -237.891 -237.891 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
135
Produkt: 1.100.1.1.1.40 Förderung der Gleichstellung 
von Frauen und Männern 
Organisationseinheit:  
16 Gleichstellungsbüro 
  
  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Katja Weber-Khan 
Produktbeschreibung:  Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern ; Koordinierung der 
Antidiskriminierungsstelle 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Art. 3 Abs.2 GG, § 9 NKomVG 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Betriebe, Organisationen, Ins titutionen und Beschäftigte im 
Unternehmen Stadt 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1:  
Bezug zu 
Strategischem Ziel: Querschnittsaufgabe 
Bezug zum ZHF Osnabrück ist eine moderne Stadtgesellschaft, die ih re wachsende Vielfalt als Bereicherung empfindet 
und allen Gruppen gleiche Teilhabechancen bietet. (Präambel strategische Ziele) 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Durchführung von Veranstaltungen 4 4 4 4 4 4 
Entwicklung von Konzepten und 
Maßnahmen 3 3 3 3 3 3 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
1.1.1.40 
Förderung der 
Gleichstellung von 
Frauen/Männern 
-207.299 -278.689 -237.891 -243.577 -248.444 -253.437 2 
Summe: -207.299 -278.689 -237.891 -243.577 -248.444 -253.437  
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
136
16 Gleichstellungsbeauftragte
111-16 Gleichstellungsbeauftragte
1.100.1.1.1.40 Förderung der Gleichstellung von Frauen/Männer
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 3.457,49 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 244,86 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 3.702,35 0 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -171.983,43 -231.557 -192.639 -198.326 -203.194 -208.186
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -13.246,63 -19.746 -19.870 -19.870 -19.870 -19.870
16 Abschreibungen -964,91 -450 -433 -433 -432 -432
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -600 -600 -600 -600 -600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -24.806,44 -26.335 -24.349 -24.349 -24.348 -24.348
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -211.001,41 -278.689 -237.891 -243.577 -248.444 -253.437
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-207.299,06 -278.689 -237.891 -243.577 -248.444 -253.437
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-207.299,06 -278.689 -237.891 -243.577 -248.444 -253.437
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 245.712,00 298.441 263.695 269.381 274.248 279.239
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -21.206,58 -19.752 -20.519 -20.519 -20.519 -20.519
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 224.505,42 278.689 243.176 248.862 253.729 258.720
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 17.206,36 0 5.285 5.285 5.285 5.284
137
138
Sicherheitstechnischer Dienst (18)
Leitung: Herr Köhler
139
18 Sicherheitstechnischer Dienst
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 126,20 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspruchnahme o. 
Herabsetzung von Rückstellungen 126,20 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 126,20 0 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -114.197,16 -117.652 -126.140 -129.848 -133.045 -136.145
 40120000 Tariflich Beschäftigte -88.378,64 -91.400 -97.500 -100.500 -103.000 -105.500
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -6.028,67 -6.100 -6.500 -6.700 -6.900 -7.000
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -17.150,43 -17.400 -18.800 -19.300 -19.800 -20.300
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -401,46 -400 -500 -500 -500 -500
 40320200 GUV-Beiträge -685,19 -652 -640 -648 -645 -645
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -34,83 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -1.517,94 -1.700 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -414,79 -2.700 -1.940 -2.700 -2.700 -2.700
 42220000 Erwerb geringwertige 
Vermögensgegenstände 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 42310100 Mieten Kopierautomaten 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -80,86 -200 -200 -200 -200 -200
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 -1.500 -740 -1.500 -1.500 -1.500
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -333,93 -700 -700 -700 -700 -700
16 Abschreibungen -1.366,88 -1.165 -1.110 -362 -362 -276
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -66,35 -66 -55 0 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -1.187,26 -1.098 -969 -276 -276 -276
140
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -113,27 0 -85 -85 -85 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -10.020,31 -16.434 -17.682 -17.682 -17.682 -17.682
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -172,28 -144 -162 -162 -162 -162
 44310000 Geschäftsaufwendungen 0,00 -300 -300 -300 -300 -300
 44310100 Bürobedarf -91,91 -300 -300 -300 -300 -300
 44310200 Bücher und Zeitschriften -694,11 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310300 Postgebühren -76,80 -200 -200 -200 -200 -200
 44310400 Telekommunikation -52,77 -400 -400 -400 -400 -400
 44310600 Dienstreisen 0,00 -300 -300 -300 -300 -300
 44310700 Entschädigung f. d. Benutzung 
privaten Kfz 0,00 -300 -300 -300 -300 -300
 44310900 Datenverarbeitung 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immobilien- u. Gebäudemanagement -7.851,24 -11.300 -12.430 -12.430 -12.430 -12.430
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 0,00 -90 -90 -90 -90 -90
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -1.081,20 -1.400 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
EB 23 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -125.999,14 -137.950 -146.872 -150.591 -153.788 -156.803
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-125.872,94 -137.950 -146.872 -150.591 -153.788 -156.803
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,35 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -0,35 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,35 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/ 
Fehlbetrag (-)
-125.873,29 -137.950 -146.872 -150.591 -153.788 -156.803
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 114.093,01 141.240 151.379 154.337 157.534 160.548
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 113.733,00 141.240 151.379 154.337 157.534 160.548
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 360,01 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.393,31 -3.290 -3.736 -3.736 -3.736 -3.736
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -1.300,00 -1.400 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -1.373,31 -1.890 -2.236 -2.236 -2.236 -2.236
141
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -720,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 110.699,70 137.950 147.643 150.601 153.798 156.812
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -15.173,59 0 771 10 10 9
142
18 Sicherheitstechnischer Dienst
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -113.937,48 -115.952 -123.940 0 -127.648 -130.845 -133.945
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -89.671,73 -91.400 -97.500 0 -100.500 -103.000 -105.500
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-6.028,67 -6.100 -6.500 0 -6.700 -6.900 -7.000
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -18.237,08 -18.452 -19.940 0 -20.448 -20.945 -21.445
12 Auszahlungen für 
Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-596,98 -2.700 -1.940 0 -2.700 -2.700 -2.700
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -200 -200 0 -200 -200 -200
 72310000 Mieten und Pachten 0,00 -100 -100 0 -100 -100 -100
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -263,05 -1.700 -940 0 -1.700 -1.700 -1.700
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -333,93 -700 -700 0 -700 -700 -700
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
143
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -10.020,31 -16.434 -17.682 0 -17.682 -17.682 -17.682
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -172,28 -144 -162 0 -162 -162 -162
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -915,59 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 -3.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -8.932,44 -13.290 -14.520 0 -14.520 -14.520 -14.520
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-124.554,77 -135.086 -143.562 0 -148.030 -151.226 -154.327
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen 
abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit)
-124.554,77 -135.086 -143.562 0 -148.030 -151.226 -154.327
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -427,21 0 0 0 0 0 0
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-427,21 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -427,21 0 0 0 0 0 0
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzügl. 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-427,21 0 0 0 0 0 0
33 Finanzmittelüberschuss/             
-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32)
-124.981,98 -135.086 -143.562 0 -148.030 -151.226 -154.327
144
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -124.981,98 -135.086 -143.562 0 -148.030 -151.226 -154.327
145
Produktübersicht: Sicherheitstechnischer Dienst (18 ) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.21  
Sicherheitstechnischer Dienst  -125.873 -137.950 -146.872 -150.591 -153.788 -156.803 
Summe  -125.873 -137.950 -146.872 -150.591 -153.788 -156.803 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.21  
Sicherheitstechnischer Dienst  0  -146.872 -146.872 0  0 0 
Summe  0  -146.872 -146.872 0  0 0 
W = Wesentliches Produkt 
146
Fachbereich  
Finanzen und Controlling (20)
Leitung: Herr Hänsler
147
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 975,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 975,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
6 privatrechtliche Entgelte 682,87 0 0 0 0 0
 34610500 Versicherungsentschädigungen 682,87 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.086.195,31 2.161.500 2.256.700 2.256.700 2.256.700 2.256.700
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 4.406,34 0 0 0 0 0
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 4.993,44 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 328.096,00 389.300 403.700 403.700 403.700 403.700
 34852000 Erstattungen Serviceleistungen 
Eigenbetriebe 1.643.213,83 1.692.200 1.773.000 1.773.000 1.773.000 1.773.000
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 105.485,70 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 310.764,38 49.923 50.252 50.711 50.791 50.819
 35820000 Erträge Inanspruchnahme o. 
Herabsetzung von Rückstellungen 7.794,15 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 290.681,02 46.423 46.752 47.211 47.291 47.319
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 11.863,70 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 425,51 500 500 500 500 500
12 = Summe ordentliche Erträge 2.398.617,56 2.212.423 2.307.952 2.308.411 2.308.491 2.308.519
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -5.013.675,96 -5.229.924 -5.751.274 -5.863.854 -5.907.125 -6.100.749
 40110000 Beamte -1.450.938,05 -1.673.500 -1.730.189 -1.797.725 -1.842.663 -1.888.731
 40120000 Tariflich Beschäftigte -2.051.771,02 -2.091.585 -2.302.400 -2.355.950 -2.364.848 -2.475.221
 40190000 Sonstige Beschäftigte -68,56 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -148.143,25 -148.100 -161.633 -161.476 -165.515 -169.651
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -418.104,69 -426.000 -480.874 -480.121 -492.127 -504.430
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -8.637,13 -9.200 -10.365 -10.435 -10.697 -11.189
148
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40320200 GUV-Beiträge -16.730,78 -14.922 -15.119 -15.181 -14.799 -15.135
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -82.720,02 -97.224 -98.295 -99.102 -99.341 -99.420
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -639.410,78 -611.896 -767.295 -760.733 -737.532 -754.751
 40510001 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Eintritte 
-45.382,82 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Austritte 
13.725,51 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -91.317,36 -91.173 -116.629 -115.632 -112.105 -114.722
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Eintritte 
-18.807,29 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Austritte 
2.045,08 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -19.774,00 -2.000 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -2.062,62 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -1.735,20 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -33.842,98 -44.173 -45.741 -44.766 -44.766 -44.766
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 0,00 -18.450 -21.033 -21.033 -21.033 -21.033
14 Aufwendungen für Versorgung -683.719,70 -812.096 -818.122 -808.026 -780.647 -795.636
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -378.176,20 -544.482 -421.725 -438.356 -443.591 -447.477
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -12.128,63 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -57.324,74 -101.007 -109.577 -110.654 -110.841 -110.904
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -199.309,04 -144.681 -248.314 -224.247 -195.856 -205.427
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -368 -763 -684 -589 -602
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -36.781,09 -21.558 -37.743 -34.086 -29.771 -31.225
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -81.029,18 -88.700 -93.200 -88.200 -87.200 -86.200
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -191,59 -500 -500 -500 -500 -500
 42220000 Erwerb geringwertige 
Vermögensgegenstände -452,42 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 0,00 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 42310100 Mieten Kopierautomaten -5.358,90 -11.400 -7.900 -7.900 -7.900 -7.900
 42610200 Aus- und Fortbildung -535,00 0 0 0 0 0
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -635,14 -600 -600 -600 -600 -600
149
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -72.885,10 -67.000 -75.000 -70.000 -69.000 -68.000
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
u. Dienstlstungen -971,03 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
16 Abschreibungen -172.632,80 -154.177 -152.355 -149.218 -148.244 -138.250
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -158.052,76 -145.847 -146.089 -144.188 -144.007 -134.732
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -8.636,74 -6.957 -4.750 -4.086 -3.550 -3.518
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -5.932,54 -1.374 -1.517 -943 -687 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wg. Niederschlagung -10,76 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.359.130,39 -1.406.115 -1.561.245 -1.595.039 -1.493.939 -1.461.024
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -7.293,76 -5.915 -6.705 -6.699 -6.599 -6.684
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen (FB) -8.930,88 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44290000 Aufw. f. d. Inanspruchnahme von 
Rechten u. Diensten -856,80 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900
 44290100 Vereinsbeiträge -520,00 -600 -600 -600 -600 -600
 44310000 Geschäftsaufwendungen -13.765,77 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000
 44310100 Bürobedarf -13.406,09 -19.000 -18.000 -17.900 -17.800 -17.700
 44310200 Bücher und Zeitschriften -3.437,29 -3.000 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200
 44310300 Postgebühren -82.354,71 -82.000 -19.500 -19.500 -19.500 -19.500
 44310400 Telekommunikation -1.843,64 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -1.565,45 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310600 Dienstreisen -1.970,72 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44310700 Entschädigung f. d. Benutzung 
privaten Kfz -15.045,90 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -1.951,88 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44310900 Datenverarbeitung -778.431,57 -793.300 -917.700 -951.600 -850.700 -817.800
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -19.360,44 -19.800 -19.800 -19.800 -19.800 -19.800
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immobilien- u. Gebäudemanagement -354.489,24 -345.400 -373.340 -373.340 -373.340 -373.340
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -3.242,36 -8.100 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -48.491,16 -61.600 -128.900 -128.900 -128.900 -128.900
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
EB 23 -1.842,60 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -304,98 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -25,15 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -7.310.188,03 -7.691.012 -8.376.196 -8.504.337 -8.417.156 -8.581.860
150
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-4.911.570,47 -5.478.589 -6.068.244 -6.195.926 -6.108.664 -6.273.341
22 außerordentliche Erträge 2.716,00 0 0 0 0 0
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 2.716,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -2.915,80 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -118,50 0 0 0 0 0
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -2.797,30 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-199,80 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/ 
Fehlbetrag (-)
-4.911.770,27 -5.478.589 -6.068.244 -6.195.926 -6.108.664 -6.273.341
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 4.810.985,36 5.105.895 5.389.814 5.426.109 5.353.034 5.403.076
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 2.500.316,00 2.674.895 2.713.814 2.750.109 2.677.034 2.727.076
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 2.309.500,00 2.431.000 2.676.000 2.676.000 2.676.000 2.676.000
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 90,00 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 1.079,36 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -600.609,53 -733.295 -784.306 -790.224 -800.554 -800.744
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -436.508,00 -577.949 -601.888 -607.806 -618.136 -618.326
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -89.544,00 -75.729 -100.616 -100.616 -100.616 -100.616
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -73.584,28 -79.617 -81.302 -81.302 -81.302 -81.302
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -973,25 0 -500 -500 -500 -500
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 4.210.375,83 4.372.600 4.605.508 4.635.885 4.552.480 4.602.332
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -701.394,44 -1.105.989 -1.462.736 -1.560.041 -1.556.184 -1.671.009
151
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.005,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
 63110000 
Verwaltungsgebühren 1.005,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
5 privatrechtliche Entgelte 682,87 0 0 0 0 0 0
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 682,87 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 1.975.977,82 2.161.500 2.256.700 0 2.256.700 2.256.700 2.256.700
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 4.993,44 0 0 0 0 0 0
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 1.865.498,68 2.081.500 2.176.700 0 2.176.700 2.176.700 2.176.700
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 105.485,70 80.000 80.000 0 80.000 80.000 80.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 12.298,76 3.500 3.500 0 3.500 3.500 3.500
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 12.298,76 3.500 3.500 0 3.500 3.500 3.500
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
1.989.964,45 2.166.000 2.261.200 0 2.261.200 2.261.200 2.261.200
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -4.348.150,92 -4.460.532 -4.798.876 0 -4.919.990 -4.989.989 -5.163.777
 70110000 Bezüge der 
Beamten -1.582.744,03 -1.673.500 -1.730.189 0 -1.797.725 -1.842.663 -1.888.731
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -2.091.033,46 -2.091.585 -2.302.400 0 -2.355.950 -2.364.848 -2.475.221
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -68,56 0 0 0 0 0 0
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-148.143,25 -148.100 -161.633 0 -161.476 -165.515 -169.651
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -443.472,60 -450.122 -506.358 0 -505.737 -517.623 -530.754
152
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -82.689,02 -97.224 -98.295 0 -99.102 -99.341 -99.420
12 Auszahlungen für 
Versorgung -447.629,57 -645.489 -531.302 0 -549.010 -554.432 -558.381
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -390.304,83 -544.482 -421.725 0 -438.356 -443.591 -447.477
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Versorgungs-
empfänger 
-57.324,74 -101.007 -109.577 0 -110.654 -110.841 -110.904
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-49.398,69 -88.700 -93.200 0 -88.200 -87.200 -86.200
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens 0,00 -200 -200 0 -200 -200 -200
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -191,59 -500 -500 0 -500 -500 -500
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -502,78 -6.500 -6.500 0 -6.500 -6.500 -6.500
 72220100 Erwerb EDV 0,00 -1.500 -1.500 0 -1.500 -1.500 -1.500
 72310000 Mieten und Pachten -5.553,18 -11.400 -7.900 0 -7.900 -7.900 -7.900
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -535,00 0 0 0 0 0 0
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -41.726,03 -67.600 -75.600 0 -70.600 -69.600 -68.600
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -890,11 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -2.822,45 0 0 0 0 0 0
 75350000 Ausbuchung 
Kleinbeträge -25,15 0 0 0 0 0 0
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen -2.797,30 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.367.840,34 -1.406.115 -1.561.245 0 -1.595.039 -1.493.939 -1.461.024
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -7.293,76 -15.915 -16.705 0 -16.699 -16.599 -16.684
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -1.376,80 -3.500 -3.500 0 -3.500 -3.500 -3.500
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -931.436,81 -949.000 -1.010.100 0 -1.043.900 -942.900 -909.900
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -19.712,49 -19.800 -19.800 0 -19.800 -19.800 -19.800
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -408.020,48 -416.900 -510.140 0 -510.140 -510.140 -510.140
 74910000 Weitere sonstige 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
0,00 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-6.215.841,97 -6.600.836 -6.984.622 0 -7.152.239 -7.125.560 -7.269.383
153
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen 
abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit)
-4.225.877,52 -4.434.836 -4.723.422 0 -4.891.039 -4.864.360 -5.008.183
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 1.570,26 0 0 0 0 0 0
 68160000 Investitionszu. von 
sonstigen öff. So Re 1.570,26 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 1.260,00 0 0 0 0 0 0
 68910000 Beiträge 1.260,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 2.830,26 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -1.875,24 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -1.875,24 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -17.064,62 -2.000 -44.000 0 -127.000 -7.000 -7.000
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -12.869,34 -2.000 -44.000 0 -127.000 -7.000 -7.000
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-4.195,28 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche 0,00 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -18.939,86 -2.000 -44.000 0 -127.000 -7.000 -7.000
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzügl. 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-16.109,60 -2.000 -44.000 0 -127.000 -7.000 -7.000
33 Finanzmittelüberschuss/             
-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32)
-4.241.987,12 -4.436.836 -4.767.422 0 -5.018.039 -4.871.360 -5.015.183
154
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -4.241.987,12 -4.436.836 -4.767.422 0 -5.018.039 -4.871.360 -5.015.183
155
Produktübersicht: Fachbereich Finanzen und Controll ing (20) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.24   
Finanzmanagement und Controlling W -898.333 -977.460 -1.024.390 -1.035.840 -1.026.490 -1.049.008 
1.100.1.1.1.25  
Steuern und Gebühren  -766.539 -735.444 -944.369 -1.025.603 -915.902 -943.264 
1.100.1.1.1.26  
Stadtkasse  -1.461.611 -1.742.520 -1.738.279 -1.780.568 -1.769.436 -1.813.013 
1.100.1.1.1.27   
Beitragswesen  -363.610 -541.572 -523.480 -559.143 -508.897 -521.173 
1.100.1.1.1.28    
Beteiligungsmanagement W -27.102 29.842 -30.754 -36.084 -32.811 -42.072 
1.100.1.1.1.38    
Zins- u. Schuldenmanagement  / 
Zentrale Aufgaben 
 -279.467 -321.424 -304.780 -310.351 -307.186 -316.223 
1.100.1.1.1.43  
Rechnungswesen und Sondervermögen  -1.115.109 -1.190.011 -1.502.192 -1.448.337 -1.547.943 -1.588.589 
Summe  -4.911.770 -5.478.589 -6.068.244 -6.195.926 -6.108.664 -6.273.341 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2019  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.24   
Finanzmanagement und Controlling W 9.361 -1.033.751 -1.024.390    
1.100.1.1.1.25  
Steuern und Gebühren  601.263 -1.545.632 -944.369    
1.100.1.1.1.26  
Stadtkasse  594.346 -2.332.626 -1.738.279    
1.100.1.1.1.27   
Beitragswesen  170.263 -693.743 -523.480    
1.100.1.1.1.28    
Beteiligungsmanagement W 453.582 -484.336 -30.754    
1.100.1.1.1.38    
Zins u. Schuldenmanagement /  
Zentrale Aufgaben 
 134.045 -438.825 -304.780    
1.100.1.1.1.43  
Rechnungswesen und Sondervermögen  345.091 -1.847.283 -1.502.192    
Summe  2.307.952 -8.376.196 -6.068.244    
W = Wesentliches Produkt 
156
Produkt: 1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und 
Controlling 
Organisationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling  
20-1  FD Finanzmanagement und Controlling   
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Schäfer 
Produktbeschreibung:  Aufstellung des Produkthaushaltes einschließlich Fi nanzplanung. 
Weiterentwicklung, Koordination und Durchführung de r flächendeckenden 
Kostenrechnung, Überwachung und Steuerung der Haush altsabwicklung, 
Begleitung und Unterstützung der Budgetverantwortli chen des Kernhaushaltes 
und der Eigenbetriebe bei der Budgetbewirtschaftung . Mitwirkung bei der 
Erstellung der Jahresrechnung, Steuerungsunterstütz ung auf Grundlage des 
Berichtswesens, Weiterentwicklung des Berichtswesen s. Koordinierung der 
Haushaltskonsolidierung, Begleitung von Maßnahmen m it herausragender 
Bedeutung des Kernhaushaltes und der Eigenbetriebe durch ein Investitions- bzw. 
Projektcontrolling, Geschäftsführung Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung und Projektkonferenz. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalha ushalts- und –
kassenverordnung (KomHKVO), Ratsbeschluss, Budgetie rungsrichtlinie der Stadt 
Osnabrück, Richtlinie zum Investitionscontrolling  
Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat und Fachausschüsse, 
Bürgerinnen und Bürger 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1  
11,10 
 
10,79 
 
9,71 
 
9,71 
 
9,71 
 
9,71 
Anzahl der betreuten 
Organisationseinheiten 20 20 20 20 20 20 
Vom Investitionscontrolling begleitete 
Investitionsmaßnahmen oberhalb der 
maßgebenden Wertgrenzen der Richtlinie 
zum Investitionscontrolling 
64 77 66 57 60 60 
Durchgeführte Projektkonferenzen 8 11 11 11 11 11 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Termingerechte Verabschiedung des Haushaltes und zei tnahe Übersendung der 
Haushaltsunterlagen an die Kommunalaufsichtsbehörde  
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.4 Prozesseffizienz steigern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
7.000                      [Ziffer des PSP-Elements und Investitionsbezei chnung gem. Investitionsprogramm (IP) angeben]      
      (EB)       [Ziffer u. Bezeichnung aus dem IP des jeweiligen Eigenbetriebs (EB) angeben] 
 
  
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
157
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Datum der Verabschiedung im Rat 14.03.2017* 05.12.2017  04.12.2018 12.2019 12.2020 12.2021 
Datum der Übersendung der Unterlagen 
an die Kommunalaufsichtsbehörde 04.04.2017* 18.01.2018 31.01.2019 31.01.2020 31.01.2021 31.01.2022 
 
Produktziel 2: Zeitnahe Vorlage der unterjährigen, zusammenfassende n Controllingberichte im 
Finanzausschuss (Berichtsstichtage seit 2013: 31.05 . / 31.08.) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.4 
8.7 
Prozesseffizienz steigern 
Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
7.000                      [Ziffer des PSP-Elements und Investitionsbezei chnung gem. Investitionsprogramm (IP) angeben]      
      (EB)       [Ziffer u. Bezeichnung aus dem IP des jeweiligen Eigenbetriebs (EB) angeben] 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Bereitstellung des zusammenfassenden 
Controllingberichts für die Mitglieder des 
Ausschusses für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 
22.08.2017/ 
17.10.2017 
31.08.2018/ 
31.10.2018 
31.08.2019/ 
31.10.2019 
31.08.2020/ 
31.10.2020 
31.08.2021/ 
31.10.2021 
31.08.2022/ 
31.10.2022 
       
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
1.1.1.24.01 Haushalts- und 
Rechnungswesen -600.720 -648.847 -679.619 -687.506 -682.161 -697.156 2 
1.1.1.24.02 Verwaltungscontrolling -297.613  -328.613 -344.771 -348.334 -344.329 -351.852 2 
Summe -898.333 -977.460 -1.024.390 -1.035.840 -1.026.490 -1.049.008  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
*Die Termine beziehen sich auf den Nachtragshaushalt 2017 
 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
158
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
111-20 Finanzen und Controlling
1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.406,34 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 76.278,36 9.599 9.361 9.370 9.317 9.323
12 = Summe ordentliche Erträge 80.684,70 9.599 9.361 9.370 9.317 9.323
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -774.584,74 -759.287 -804.358 -819.288 -823.486 -843.104
14 Aufwendungen für Versorgung -153.260,57 -167.922 -163.802 -160.375 -153.799 -156.752
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.566,32 -3.180 -2.324 -2.324 -2.177 -2.177
16 Abschreibungen -1.032,51 -251 -167 -124 -52 -3
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -48.573,05 -56.421 -63.101 -63.100 -56.293 -56.294
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -979.017,19 -987.060 -1.033.751 -1.045.211 -1.035.808 -1.058.331
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-898.332,49 -977.460 -1.024.390 -1.035.840 -1.026.490 -1.049.008
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,35 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,35 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) 
/Fehlbetrag (-)
-898.332,84 -977.460 -1.024.390 -1.035.840 -1.026.490 -1.049.008
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 924.266,00 995.991 1.044.914 1.056.705 1.044.615 1.066.939
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -18.529,82 -18.531 -19.338 -19.338 -17.278 -17.278
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 905.736,18 977.460 1.025.576 1.037.367 1.027.337 1.049.661
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 7.403,34 0 1.185 1.526 846 653
159
Produkt: 1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement Orga nisationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling  
20-5 FD Beteiligungsmanagement  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Adammek 
Produktbeschreibung:  Unterstützung des Vorstandes bei der Beteiligungssteu erung, Sicherstellung des 
Beteiligungscontrollings hinsichtlich der städtische n Gesellschaften. Wahrnehmung der 
kaufm. Leitung sowie des operativen Geschäftsbetrie bs der OBG mbH sowie Abwicklung 
des gesamten Zahlungsverkehrs. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§ 150 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Beteil igungsrichtlinie der Stadt 
Osnabrück vom 01.06.2016, Bilaterale Vereinbarung vo m 07.12.2016 mit der Stadtwerke 
Osnabrück AG. 
Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat, Fachausschuss, städt. Gesellschaften 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4,11 4,14 4,12 4,12 4,12 4,12 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Erweiterung der Beteiligungssteuerung um Zielvereinb arungen. Dazu sollen die in den 
Konzerngesprächen erarbeiteten Strategiefelder Infor mation, Kommunikation und Strukturen in 
die gesamtstädtischen Zielvereinbarungen integriert  werden 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.2 
8.4   
Beteiligungssteuerung optimieren 
 Prozesseffizienz steigern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
7.000                      [Ziffer des PSP-Elements und Investitionsbezei chnung gem. Investitionsprogramm (IP) angeben]      
      (EB)       [Ziffer u. Bezeichnung aus dem IP des jeweiligen Eigenbetriebs (EB) angeben] 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Gesellschaften* 13 10 10 10 10 10 
Anzahl der Konzerngespräche 2 2 2 2 2 2 
Anzahl der Konzernzielvereinbarungen p.a. 0 2 2 2 2 2 
*Kennzahl betrifft nur steuerungsrelevante Beteilig ungen 
 
Produktziel 2: Erstellung von sog. Steckbriefen (Kurzübersicht der G esellschaft) mit allen relevanten 
Informationen. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.2 
8.4 
8.7 
Beteiligungssteuerung optimieren 
Prozesseffizienz steigern 
Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden 
  
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
160
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
7.000                      [Ziffer des PSP-Elements und Investitionsbezei chnung gem. Investitionsprogramm (IP) angeben]      
      (EB)       [Ziffer u. Bezeichnung aus dem IP des jeweiligen Eigenbetriebs (EB) angeben] 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Gesellschaften 0 6 13 13 13 13 
       
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
1.1.1.28.01 Beteiligungscontrolling -42.694 23.141 -36.809 -40.723 -37.750 -45.684 2 
1.1.1.28.02 Holding OBG 15.592 6.701 6.055 4.639 4.939 3.612 1 
Summe -27.102 29.842 -30.754 -36.084 -32.811 -42.072  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Produktziel 1: 
- Aufgrund der geringen Bedeutung für die Konzernsteu erung, wurde die Anzahl der Gesellschaften, die rege lmäßig an den 
Konzerngespräch teilnehmen auf 10 Gesellschaften reduziert.  
 
- Mit den halbjährlich stattfindenden Konzerngespräc hen soll erreicht werden, dass nicht nur Zielverein barungen bezogen auf 
die Zielerreichung der jeweiligen Gesellschaft, son dern auch die gesamtstädtischen Ziele in den Zielve reinbarungen 
berücksichtigt werden. Dazu ist es allerdings notwe ndig, entsprechende Ziele in den Konzerngesprächen z u definieren sowie 
den zu leistenden Zielbeitrag der beteiligten Gesellschaft zu quantifizieren.  
 
Produktziel 2: 
- Durch Personalwechsel im Fachdienst 20-5 konnten d ie Steckbriefe für die Eigengesellschaften nicht wie geplant in 2017 
umgesetzt werden. Diese Maßnahme soll in 2018 für die Eigengesellschaften umgesetzt werden. 
 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
161
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
111-20 Finanzen und Controlling
1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 368.065,67 435.500 450.200 450.200 450.200 450.200
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.930,92 2.711 3.382 3.386 3.362 3.364
12 = Summe ordentliche Erträge 373.996,59 438.211 453.582 453.586 453.562 453.564
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -238.479,71 -276.663 -334.834 -341.524 -343.773 -351.992
14 Aufwendungen für Versorgung -32.239,72 -47.420 -59.186 -57.947 -55.498 -56.564
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -61.197,53 -12.344 -11.821 -11.821 -11.758 -11.758
16 Abschreibungen -1.506,37 -973 -750 -633 -494 -473
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -67.674,86 -70.969 -77.746 -77.745 -74.849 -74.850
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -401.098,19 -408.369 -484.336 -489.670 -486.373 -495.636
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-27.101,60 29.842 -30.754 -36.084 -32.811 -42.072
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,37 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,37 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-27.101,97 29.842 -30.754 -36.084 -32.811 -42.072
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -48.356,16 -57.172 -68.140 -69.000 -68.829 -68.093
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -48.356,16 -57.172 -68.140 -69.000 -68.829 -68.093
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -75.458,13 -27.331 -98.894 -105.085 -101.639 -110.165
162
Fachbereich 
Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
Leitung: Herr Hänsler
163
+LQZHLVIUGLHGLJLWDOH)DVVXQJGHV9HUZDOWXQJVHQWZXUIHV 
Nach Redaktionsschluss der Druckausgabe hat sich eine Änderung ergeben:  
Der Mittelansatz bei der durch den Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB) durchzu
führende Straßenunterhaltung wird in den Planungsjahren 2019 und 2020 auf 1 Mio. €  
reduziert. Dieses führt neben der Entlastung bei den Aufwendungen im Wirtschaftsplan OSB 
auch zu einer Verringerung der Zuschusszahlung an den Eigenbetrieb LP Teilhaushalt  
Finanzen und Controlling6RQGHUEXGJHW¼LP-DKUXQG¼Ln
'LH-DKUHVHUJHEQLVVHGHV.HUQKDXVKDOWVHUK|KHQVLFKMHZHLOVXPGLHVH%HWUlJH 
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 224.583.097,56 230.015.761 239.134.685 245.882.166 253.416.464 260.491.521
 30110000 Grundsteuer A 115.057,57 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000
 30120000 Grundsteuer B 32.284.127,50 33.730.000 34.450.000 35.180.000 35.690.000 36.225.350
 30130000 Gewerbesteuer 100.899.295,32 102.000.000 104.346.000 106.172.055 108.295.496 109.919.929
 30210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 66.596.378,00 68.310.933 74.333.012 78.718.660 83.205.624 87.698.727
 30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 16.741.818,00 19.899.228 20.288.873 20.694.651 21.108.544 21.530.715
 30310000 Vergnügungssteuer 7.013.154,09 4.900.000 4.601.200 4.001.200 4.001.200 4.001.200
 30310100 Wettbürosteuer 0,00 60.000 0 0 0 0
 30320000 Hundesteuer 720.343,32 805.400 805.400 805.400 805.400 805.400
 30330000 Jagdsteuer 5.960,40 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 30340000 Zweitwohnungssteuer 206.963,36 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 106.059.477,85 96.931.294 106.292.186 108.717.216 110.160.063 111.955.646
 31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 84.674.176,00 84.674.176 93.851.965 96.190.201 97.545.386 99.252.430
 31210000 Bedarfszuweisungen vom Land 10.000.000,00 0 0 0 0 0
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 8.345.888,00 8.345.888 8.679.406 8.766.200 8.853.862 8.942.401
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 3.039.413,85 3.911.230 3.760.815 3.760.815 3.760.815 3.760.815
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.321.076,43 3.240.244 3.157.288 3.073.031 2.982.929 2.880.907
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuweisungen 3.321.076,43 3.240.244 3.157.288 3.073.031 2.982.929 2.880.907
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.432.148,95 2.695.026 2.424.300 2.424.300 2.424.300 2.424.300
 33110000 Verwaltungsgebühren 24,00 0 0 0 0 0
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 2.432.124,95 2.695.026 2.424.300 2.424.300 2.424.300 2.424.300
6 privatrechtliche Entgelte 1.350,50 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 1.350,50 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.372.751,39 3.874.719 4.662.290 4.202.919 4.273.839 4.275.143
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 33.032,39 30.000 530.000 30.000 30.000 30.000
 34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
Eigenbetr. 3.339.719,00 3.844.719 4.132.290 4.172.919 4.243.839 4.245.143
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 14.001.741,90 11.484.500 13.191.634 13.481.407 15.111.649 15.095.598
 36150000 Zinserträge von verbundene 
Unternehmen 1.302.787,42 6.837.500 1.306.500 1.294.000 1.293.100 1.293.100
 36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. 
verbundenen Unternehmen 195.033,86 90.000 90.000 70.000 50.000 30.000
 36150100 Zinserträge verbundene 
Unternehmen Konzernfinanzierung (investiv) 2.304.669,74 2.214.200 2.550.163 3.109.652 3.786.554 4.527.897
 36150200 Zinserträge verbundenen 
Unternehmen Konzernfinanzierung (LK) 243.833,33 0 313.772 283.187 321.010 351.980
164
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 47.753,91 36.000 9.607 0 6.732 36.729
 36510000 Gewinnanteile a.verbundene 
Unternehmen und Beteiligungen 8.837.035,56 306.800 7.407.600 7.210.500 8.140.300 7.341.900
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 1.049.639,00 2.000.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 20.989,08 0 13.992 14.068 13.953 13.992
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 17.137.583,15 10.455.200 10.559.894 10.505.791 10.410.749 10.319.796
 35110000 Konzessionsabgaben 8.671.245,92 8.501.000 8.550.000 8.540.000 8.520.000 8.520.000
 35610000 Bußgelder 141,30 0 0 0 0 0
 35620000 Allgemeine Nebenforderungen -18.428,36 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 35620010 Säumniszuschläge 255.628,81 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000
 35620020 Mahngebühren 116.809,62 115.000 115.000 115.000 115.000 115.000
 35620030 Vollstreckungs-
/Pfändungsgebühren 234.668,12 150.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 35620040 Stundungszinsen 4.540,74 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000
 35630000 Erträge a. d. Inanspruchnahme 
v.Gewährleistungen u. Bürgschaften 1.225.041,06 1.093.800 1.099.494 1.055.391 980.349 889.396
 35820000 Erträge Inanspruchnahme o. 
Herabsetzung von Rückstellungen 2.642.683,76 0 0 0 0 0
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 4.007.121,79 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 3,17 0 0 0 0 0
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -1.872,78 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 370.909.227,73 358.696.744 379.422.277 388.286.830 398.779.993 407.442.911
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal 0,00 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000
 40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -35.498,99 1.990.000 1.990.000 1.990.000 1.990.000 1.990.000
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -35.498,99 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
16 Abschreibungen -5.034.815,30 -2.849.695 -4.307.535 -4.166.700 -4.016.249 -3.926.570
 47110100 AfA immaterielle Vermögens-
gegenstände aus geleisteten 
Investitionszuwendungen 
-2.171.226,49 -2.041.837 -3.504.901 -3.374.358 -3.237.750 -3.178.871
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -503,50 0 0 0 0 0
 47113000 AfA auf Gebäude -851.384,36 -724.053 -712.284 -703.365 -692.828 -662.175
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -93.885,69 -83.586 -88.723 -87.348 -84.096 -83.949
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -1.772,10 -219 -1.628 -1.628 -1.575 -1.575
165
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 47211100 Abschreibung auf Forderungen 
wg. Uneinbringlichkeit -6.071,27 0 0 0 0 0
 47211110 Einzelwertberichtigung 1.391.012,88 0 0 0 0 0
 47211120 Pauschalwertberichtigung -69.970,90 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wg. Niederschlagung -3.231.013,87 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -7.870.227,79 -4.939.200 -5.532.410 -6.853.740 -8.436.092 -9.807.810
 45100000 Zinsaufwendungen an Bund -613,56 -700 -614 -1.539 -1.895 -2.183
 45110000 Zinsaufwendungen an Land -8.841,37 -7.800 -115 -115 -115 -115
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -1.674.969,46 -2.941.500 -2.340.816 -2.969.461 -3.866.933 -4.673.967
 45170100 Zinsaufw. an Kreditinstitute aus 
Konzernfinanzierung (investiv) -296.082,86 -1.078.300 -467.498 -807.630 -1.278.958 -1.826.085
 45180000 Zinsaufwendungen an sonstige 
inländische Bereiche -292.054,80 0 -280.000 -270.000 -260.000 -250.000
 45180100 Zinsaufwend. an sonstige 
inländische Bereiche Konzernfinanzierung -822.200,28 0 -764.019 -734.888 -705.758 -676.628
 45190000 Zinsaufwendungen an sonstige 
ausländische Bereich 18.311,96 0 0 0 0 0
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite -4.198,19 -498.500 -873.408 -1.375.915 -1.657.765 -1.705.955
 45210200 Zinsaufw. an Kreditinstitute aus 
Konzernfinanzierung (LK) 4.596,52 -12.400 -90.118 -130.688 -168.927 -199.898
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -3.470,57 0 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
 45910100 Kreditbeschaffungskosten 
Konzernfinanzierung -935,41 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 45920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -1.030.110,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -3.759.659,77 0 -311.222 -158.904 -91.141 -68.379
18 Transferaufwendungen -44.442.746,40 -45.817.071 -46.961.298 -39.324.830 -40.544.756 -41.148.745
 43110000 Zuweisungen an das Land -37.403,61 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -27.061.619,09 -28.143.575 -29.086.953 -29.131.181 -30.290.607 -30.593.614
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen 0,00 -75.415 0 0 0 0
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -253.257,46 -358.345 -272.045 -272.045 -163.635 -153.400
 43250000 Schuldendiensthilfen an 
verbundene Unternehmen -621.288,24 -621.300 -621.300 -621.300 -621.300 -621.300
 43410000 Gewerbesteuerumlage -15.636.354,00 -15.763.636 -16.126.200 -8.445.504 -8.614.414 -8.925.631
 43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -832.824,00 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.221.670,04 -2.898.626 -2.738.700 -2.738.700 -2.738.700 -2.738.700
 44000000 Globalabsetzung Konsolidierung 0,00 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000
 44290000 Aufw. f. d. Inanspruchnahme von 
Rechten u. Diensten -9.200,00 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200
 44310000 Geschäftsaufwendungen -900,60 0 -700 -700 -700 -700
 44310010 Geschäftsaufwendungen 
Konzernfinanzierun -100,00 0 -100 -100 -100 -100
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -401.390,63 -366.900 -366.900 -366.900 -366.900 -366.900
166
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44550000 Erstattungen an verbundene 
Unternehmen -2.483.318,25 -2.772.526 -2.611.800 -2.611.800 -2.611.800 -2.611.800
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -1.326.760,56 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -61.604.958,52 -53.164.592 -56.199.943 -49.743.970 -52.395.797 -54.281.825
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
309.304.269,21 305.532.151 323.222.334 338.542.860 346.384.196 353.161.086
22 außerordentliche Erträge 64.795,38 0 0 0 0 0
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren -768,37 0 0 0 0 0
 53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 65.563,75 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -12.353.087,20 0 0 0 0 0
 51191000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -12.339.645,95 0 0 0 0 0
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -1,90 0 0 0 0 0
 51320000 Außerplanmäßige 
Abschreibungen Finanzvermögen -3.600,00 0 0 0 0 0
 53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
Gebäude -9.839,35 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-12.288.291,82 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/ 
Fehlbetrag (-)
297.015.977,39 305.532.151 323.222.334 338.542.860 346.384.196 353.161.086
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.366.125,00 -3.871.125 -4.158.696 -4.199.325 -4.270.245 -4.271.549
 48110110 Aufwand Steuerungsleistungen EB -3.339.719,00 -3.844.719 -4.132.290 -4.172.919 -4.243.839 -4.245.143
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -26.406,00 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.366.125,00 -3.871.125 -4.158.696 -4.199.325 -4.270.245 -4.271.549
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 293.649.852,39 301.661.026 319.063.638 334.343.535 342.113.951 348.889.537
167
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 224.599.358,81 230.015.761 239.134.685 0 245.882.166 253.416.464 260.491.521
 60110000 Grundsteuer A 114.975,12 104.000 104.000 0 104.000 104.000 104.000
 60120000 Grundsteuer B 32.507.925,45 33.730.000 34.450.000 0 35.180.000 35.690.000 36.225.350
 60130000 Gewerbesteuer 100.497.208,81 102.000.000 104.346.000 0 106.172.055 108.295.496 109.919.929
 60210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 66.806.381,00 68.310.933 74.333.012 0 78.718.660 83.205.624 87.698.727
 60220000 Gemeindeanteil 
Umsatzsteuer 16.741.818,00 19.899.228 20.288.873 0 20.694.651 21.108.544 21.530.715
 60310000 Vergnügungssteuer 7.003.261,86 4.900.000 4.601.200 0 4.001.200 4.001.200 4.001.200
 60310100 Wettbürosteuer 0,00 60.000 0 0 0 0 0
 60320000 Hundesteuer 712.444,96 805.400 805.400 0 805.400 805.400 805.400
 60330000 Jagdsteuer 6.473,90 6.200 6.200 0 6.200 6.200 6.200
 60340000 
Zweitwohnungssteuer 208.869,71 200.000 200.000 0 200.000 200.000 200.000
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 106.945.707,85 96.931.294 106.292.186 0 108.717.216 110.160.063 111.955.646
 61110000 
Schlüsselzuweisungen vom 
Land 
84.674.176,00 84.674.176 93.851.965 0 96.190.201 97.545.386 99.252.430
 61210000 Bedarfszuweisungen 
vom Land 10.000.000,00 0 0 0 0 0 0
 61310000 Sonstge allgemeine 
Zuweisungen Land 8.345.888,00 8.345.888 8.679.406 0 8.766.200 8.853.862 8.942.401
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für laufende 
Zwecke 
3.925.643,85 3.911.230 3.760.815 0 3.760.815 3.760.815 3.760.815
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.432.523,45 2.695.026 2.424.300 0 2.424.300 2.424.300 2.424.300
 63110000 
Verwaltungsgebühren 24,00 0 0 0 0 0 0
 63210000 
Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 
2.432.499,45 2.695.026 2.424.300 0 2.424.300 2.424.300 2.424.300
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 3.431.243,97 3.874.719 4.662.290 0 4.202.919 4.273.839 4.275.143
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 3.431.243,97 3.874.719 4.662.290 0 4.202.919 4.273.839 4.275.143
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 10.279.788,61 11.484.500 13.191.634 0 13.481.407 15.111.649 15.095.598
 66150000 Zinseinzahlungen 
von verb. Untern. 5.884.692,84 6.927.500 1.396.500 0 1.364.000 1.343.100 1.323.100
168
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 66150100 Zinseinzahlungen 
verb. Untern. 
Konzernfinanzie_INV 
2.296.420,18 2.214.200 2.550.163 0 3.109.652 3.786.554 4.527.897
 66150200 Zinseinzahlungen 
verb. Untern. 
Konzernfinanzie_LK 
243.833,33 0 313.772 0 283.187 321.010 351.980
 66170000 Zinseinzahlungen 
von Kreditinstituten 32.711,94 36.000 9.607 0 0 6.732 36.729
 66510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 764.834,69 306.800 7.407.600 0 7.210.500 8.140.300 7.341.900
 66910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 1.033.558,95 2.000.000 1.500.000 0 1.500.000 1.500.000 1.500.000
 66980000 Finanzeinzahlungen 
aus Derivatgeschäften 20.989,08 0 13.992 0 14.068 13.953 13.992
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 2.747,60 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 9.774.124,13 10.134.800 10.239.494 0 10.185.391 10.090.349 9.999.396
 65110000 
Konzessionsabgaben 7.968.145,92 8.501.000 8.550.000 0 8.540.000 8.520.000 8.520.000
 65610000 Bußgelder 552,68 0 0 0 0 0 0
 65620000 Säumniszuschläge 577.466,78 540.000 590.000 0 590.000 590.000 590.000
 65630000 Einzahlungen a. 
Inanspr. v. Bürgschaften 1.227.955,58 1.093.800 1.099.494 0 1.055.391 980.349 889.396
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 3,17 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
357.462.746,82 355.136.100 375.944.589 0 384.893.399 395.476.664 404.241.604
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives 
Personal 0,00 1.350.000 1.350.000 0 1.350.000 1.350.000 1.350.000
 70000000 Globalabsetzung 
Personalkosten 0,00 1.350.000 1.350.000 0 1.350.000 1.350.000 1.350.000
12 Auszahlungen für 
Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-35.498,99 1.990.000 1.990.000 0 1.990.000 1.990.000 1.990.000
 72000000 Globalabsetzung 
Sachkosten 0,00 2.000.000 2.000.000 0 2.000.000 2.000.000 2.000.000
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -35.498,99 -10.000 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -4.209.820,07 -4.939.200 -5.532.410 0 -6.853.740 -8.436.092 -9.807.810
 75100000 Zinsauszahlungen 
an Bund -613,56 -700 -614 0 -1.539 -1.895 -2.183
169
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 75110000 Zinsauszahlungen 
an Land -4.957,69 -7.800 -115 0 -115 -115 -115
 75170000 Zinsauszahlungen 
an Kreditinstitute -1.560.330,86 -2.941.500 -2.340.816 0 -2.969.461 -3.866.933 -4.673.967
 75170100 Zinsauszahlungen 
an KI aus Konzernfin_INV -296.112,96 -1.078.300 -467.498 0 -807.630 -1.278.958 -1.826.085
 75180000 Zinsauszahlungen 
an s. inl. Bereichen -300.000,00 0 -280.000 0 -270.000 -260.000 -250.000
 75180100 Zinsausz. Sonstige 
Konzernfin. -509.446,22 0 -764.019 0 -734.888 -705.758 -676.628
 75190000 Zinsauszahlungen 
an s. ausl. Bereichen 18.311,96 0 0 0 0 0 0
 75210000 Zinsauszahlungen 
Liquiditätskredite -4.253,68 -498.500 -873.408 0 -1.375.915 -1.657.765 -1.705.955
 75210200 Zinsauszahlungen 
an KI aus Konzernfin_LK 334,02 -12.400 -90.118 0 -130.688 -168.927 -199.898
 75910000 
Kreditbeschaffungskosten -3.470,57 0 -3.600 0 -3.600 -3.600 -3.600
 75910100 
Kreditbeschaffungskosten 
Konzernfinanzierung 
-935,41 0 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
 75920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -1.009.641,00 -400.000 -400.000 0 -400.000 -400.000 -400.000
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen -538.704,10 0 -311.222 0 -158.904 -91.141 -68.379
15 Transferauszahlungen -45.858.037,36 -45.817.071 -46.961.298 0 -39.324.830 -40.544.756 -41.148.745
 73110000 Zuweisungen an 
Land -37.403,61 -48.400 -48.400 0 -48.400 -48.400 -48.400
 73150000 Zuschüsse an verb. 
Unternehmen -28.512.669,09 -28.143.575 -29.086.953 0 -29.131.181 -30.290.607 -30.593.614
 73170000 Zuschüsse an 
private Unternehmen 0,00 -75.415 0 0 0 0 0
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -269.272,44 -358.345 -272.045 0 -272.045 -163.635 -153.400
 73250000 Schuldendiensthilfen 
an verb. Untern. -569.514,22 -621.300 -621.300 0 -621.300 -621.300 -621.300
 73410000 
Gewerbesteuerumlage -15.636.354,00 -15.763.636 -16.126.200 0 -8.445.504 -8.614.414 -8.925.631
 73710000 Allgemeine Umlagen 
an Land -832.824,00 -806.400 -806.400 0 -806.400 -806.400 -806.400
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -2.985.326,80 -2.898.626 -2.738.700 0 -2.738.700 -2.738.700 -2.738.700
 74000000 Globalabsetzung 
Konsolidierung 0,00 250.000 250.000 0 250.000 250.000 250.000
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -9.200,00 -9.200 -9.200 0 -9.200 -9.200 -9.200
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -2.521,03 0 -800 0 -800 -800 -800
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -401.390,63 -366.900 -366.900 0 -366.900 -366.900 -366.900
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -2.572.199,11 -2.772.526 -2.611.800 0 -2.611.800 -2.611.800 -2.611.800
170
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 74820000 Säumniszuschläge -5,00 0 0 0 0 0 0
 74910000 Weitere sonstige 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
-11,03 0 0 0 0 0 0
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-53.088.683,22 -50.314.897 -51.892.408 0 -45.577.270 -48.379.548 -50.355.255
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen 
abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit)
304.374.063,60 304.821.203 324.052.181 0 339.316.129 347.097.116 353.886.349
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 65.000 0 0 0 0 0
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 0,00 65.000 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 110.556,55 19.000 35.000 0 0 60.000 110.000
 68210000 Veräuß. v. 
Grundst.u.Geb. u. unbew. 
Verm.G. 
110.556,55 19.000 35.000 0 0 60.000 110.000
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 6.735.257,11 0 0 0 0 0 0
 68637000 
Einz.a.d.Verä.v.Geldmarktpapie
ren bei Kreditinstit 
6.735.257,11 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 2.901.934,11 0 0 0 0 0 0
 68850000 Rückflüsse von 
Ausleih. an verb. Unternehmen 220.000,00 0 0 0 0 0 0
 68850100 Rückflüsse von 
Ausleiheihungen verb. Untern. 
a. Konzernfinanzierung 
2.681.934,11 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 9.747.747,77 84.000 35.000 0 0 60.000 110.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden -29.689,26 -42.500 -42.500 0 -42.500 -42.500 -42.500
 78210000 Erwerb von 
Grundstücken u.Gebäuden -29.689,26 -42.500 -42.500 0 -42.500 -42.500 -42.500
26 Baumaßnahmen -345.295,22 -1.046.630 -696.630 -200.000 -346.630 -346.630 -356.630
 78710000 Auszahlung für 
Hochbaumaßnahmen -9.151,00 0 0 0 0 0 0
 78720000 Auszahlung für 
Tiefbaumaßnahmen -64.660,04 -344.630 -44.630 0 -44.630 -44.630 -44.630
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -271.484,18 -702.000 -652.000 -200.000 -302.000 -302.000 -312.000
171
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -9.670,62 0 0 0 0 0 0
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -9.670,62 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen -16.329.772,47 -9.311.000 -4.311.000 0 -4.311.000 -1.411.000 -1.411.000
 78420000 Ausz. Erwerb von 
Anteilsr.-nbn.Aktien 0,00 -7.900.000 -2.900.000 0 -2.900.000 0 0
 78430000 Ausz. Erwerb von 
Anteilsr.-sonst. Anteilsrechte -7.889.250,00 -811.000 -811.000 0 -811.000 -811.000 -811.000
 78530000 Ausz. Erwerb von 
Beteiligungen-s.Anteilsr. -150.000,00 -600.000 -600.000 0 -600.000 -600.000 -600.000
 78637000 Ausz. 
ErwerbvonGeldmarktpapiere 
bei Kreditinstitut 
-8.290.522,47 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen -2.362.864,00 -2.435.880 -2.350.000 0 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000
 78110000 Investitionszu. an 
Land -2.362.864,00 -2.435.880 -2.350.000 0 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -19.077.291,57 -12.836.010 -7.400.130 -200.000 -7.050.130 -4.150.130 -4.160.130
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzügl. 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-9.329.543,80 -12.752.010 -7.365.130 -200.000 -7.050.130 -4.090.130 -4.050.130
33 Finanzmittelüberschuss/             
-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32)
295.044.519,80 292.069.193 316.687.051 -200.000 332.265.999 343.006.986 349.836.219
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
103.182.398,84 43.895.410 48.974.234 0 55.351.964 55.957.464 44.830.864
 69270000 Kreditaufnahmen für 
Investitionen Kreditinstitute 0,00 39.545.410 25.672.300 0 31.250.030 31.055.530 19.128.930
 69271000 Kreditauf. Investit. 
Kreditin Euro < 1 Jahr Laufzeit 39.390.328,37 0 0 0 0 0 0
 69273000 Kreditaufn. Investit. 
Kreditin Euro >5Jahre Laufzeit 15.000.000,00 0 0 0 0 0 0
 69274000 Kreditaufn. Investit. 
Kreditin Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 0 20.000.000 0 20.000.000 20.000.000 20.000.000
 69291000 Kreditauf.Invest. 
ausl.Bereich Euro<1Jahr 
Laufzeit 
48.792.070,47 0 0 0 0 0 0
 69520000 Einz. Kredittilgung v. 
verb.Unterneh. Konzernfinanz. 0,00 4.350.000 3.301.934 0 4.101.934 4.901.934 5.701.934
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
-101.016.400,54 -15.886.800 -36.504.410 0 -39.013.491 -40.579.239 -42.130.156
 79203000 Tilgung Kredite 
Investition Bund >5 Jahre 
Laufzeit 
-1.227,10 0 0 0 0 0 0
172
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 79213000 Tilgung Kredite 
Investition Land >5 Jahre 
Laufzeit 
-40.646,26 0 0 0 0 0 0
 79270000 Tilgung von Krediten 
für Investitionen Kreditinsti 0,00 -11.536.800 -13.202.476 0 -14.911.557 -15.677.305 -16.428.222
 79271000 Tilg.Kredite 
Investi.Kreditin Euro <1Jahr 
Laufzeit 
-40.289.304,21 0 0 0 0 0 0
 79272000 Tilg. Kredite Invest. 
Kreditin Euro >1-5 J. Laufzeit 2.675.021,89 0 0 0 0 0 0
 79273000 Tilg.Kredite Invest. 
Kreditin Euro >5Jahre Laufzeit -11.542.817,21 0 0 0 0 0 0
 79273010 Tilg.Kredite 
Invest.kredite Kreditinstitute -557.000,00 0 0 0 0 0 0
 79274000 Tilg. Kredite Invest. 
Kreditin Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 -4.350.000 -3.301.934 0 -4.101.934 -4.901.934 -5.701.934
 79279997 Verrechkto. Tilgung 
von Krediten für Investitionen -620.778,70 0 0 0 0 0 0
 79283000 Tilg.Kredite Invest. 
inl. Bereich >5Jahre Laufzeit -666.666,66 0 0 0 0 0 0
 79283010 Tilg.Kredite Invest. 
Sonstige Euro -1.180.911,82 0 0 0 0 0 0
 79291000 Tilg. Kredite Invest. 
ausl.Berei Euro<1Jahr Laufzeit -48.792.070,47 0 0 0 0 0 0
 79920000 Auszah. Kredite an 
verb. Unternehmen Konzernf. 0,00 0 -20.000.000 0 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 2.165.998,30 28.008.610 12.469.824 0 16.338.473 15.378.225 2.700.708
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) 297.210.518,10 320.077.803 329.156.875 -200.000 348.604.472 358.385.211 352.536.927
173
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2016 
Ansatz
 - € -
2017
Ansatz 
- € -
2018
Ansatz 
- € -
2019
Ansatz 
- € -
Erläuterung
Finanzbeziehungen zur 
OMT
Osnabrücker Marketing und 
Tourismus GmbH 798.500 798.500 0 0
frw. Aufgabe, 
Kapitalverstärkung gem. Ratsbeschluss 
(16.06.1998), Kürzung 2014 - 2017 
aufgrund Nachbewilligung für 2013 
(Ratsbeschlusss 12.11.2013) 
siehe Hinweis
Finanzbeziehungen zur 
WFO / C.U.T.
Nebenleistungspflicht 
Wirtschaftsförderung Osnabrück 
GmbH (WFO)
Finanzbeziehungen zur 
WFO / C.U.T.
Geschäftsbesorgung 
Wirtschaftsförderung Osnabrück 
GmbH (WFO)
Finanzbeziehungen 
OVK
Osnabrücker Veranstaltungs- und 
Kongress GmbH (OVK) 4.766.851 5.080.014 4.834.560 4.690.738
frw. Aufgabe,
Übernahme von Pacht und 
Verlustabdeckung 
Finanzbeziehungen zur 
ICO Innovations GmbH
Verlustausgleich 
InnovationsCentrum Osnabrück 
GmbH
140.000 150.000 0 0
frw. Aufgabe, 
Verlustabdeckung gem. Wirtschaftsplan, 
siehe Hinweis
0 0 0 586.300
0 0 0 0
Finanzbeziehungen 
zum OSB Osnabrücker ServiceBetrieb 17.288.919 18.362.119 19.54 8.200 20.049.100
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
Zuschuss an den EB Osnabrücker 
ServiveBetrieb (OSB)
Ausgleichszahlungen 
Ausbildungsverkehre 
§ 7a NNVG
Schülerbeförderung 20-9 0 0 3.760.815 3.760.815
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
vom Land Niedersachsen ab 2017 
zugewiesene Aufgabe. Ab 2018 als 
Zuschuss an verbundene Unternehmen. 
Den Aufwendungen stehen Erträge in 
gleicher Höhe gegenüber.
Ausgleichszahlungen 
Ausbildungsverkehre
§ 7a NNVG
Zuschüsse an private 
Unternehmen 0 3.760.815 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
vom Land Niedersachsen neu 
zugewiesene Aufgabe. Den 
Aufwendungen stehen Erträge in 
gleicher Höhe gegenüber. Ab 2018 als 
Zuschuss verbundene Unternehmen
Weiterentwicklung 
ÖPNV § 7b NNVG
Zuschüsse an private 
Unternehmen 0 75.415 75.415 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
vom Land Niedersachsen neu 
zugewiesene Aufgabe. Den 
Aufwendungen stehen Erträge in Höhe 
von 150.415 € gegenüber. 75.000 € 
verbleiben für städtische Maßnahmen 
im Haushalt. Ab 2019 dem Fachbereich 
Städtebau zugeordnet
Finanzbeziehungen zur 
WFO / C.U.T.
Förderprogramm Wirtschafts- 
förderung  Osnabrück GmbH 105.000 105.000 105.000 105.000
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss vom  
08.12.2015, Poolbudget EU-
Förderprojekte, 2016-2020
Finanzbeziehungen 
TOL
Tourismusverband Osnabrücker 
Land e. V. 153.400 153.400 153.400 153.400
frw. Aufgabe, 
Zuschus von Stadt und Landkreis, 
Vertrag fortlaufend, jährliche Kündigung 
möglich
86.300 86.300 86.300 0
621.300 0 0 0
Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
480.500
Zuschuss Zoo 
frw. Aufgabe, Zuschuss und Übernahme 
Schuldendienst (s.u.), bislang bei 
Zuschuss übrige Bereiche, in 2019 
zusätzlich 500.000 € als rückzahlbare 
Liquiditätsreserve
Zuschüsse an verbundene Unternehmen
480.500
Finanzbeziehungen 
Zoo
Zuschüsse an übrige Bereiche
0
Zuschüsse an private Unternehmen
Hinweis: Die Zahlungen an die Osnabrücker Marketing und To urismus GmbH (811.000 € ab 2018) Wirtschaftsförderu ng Osnabrück GmbH (450.000 €) und ICO 
Innovations GmbH (150.000 €) erfolgen als Kapitalve rstärkung und werden ab 2018 investiv abgebildet. S iehe im Investionsprogramm mit Nr.735026, 
Nr.7305213 und Nr.7305214.
Finanzbeziehungen 
Zoo
frw. Aufgabe, 
Nebenleistungspflicht 450.000 € (siehe 
Hinweis) + 
Geschäftsbesorgung 30.500 € (ab 2018 
korrekt als Erstattung an verb. 
Unternehmen dargestellt)
Zuschuss Zoo 
frw. Aufgabe, 
Zuschuss ab 2019 korrekt bei Zuschuss 
verbundene Unternehmen, Übernahme 
Schuldendienst (s.u.) 
0
174
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2016 
Ansatz
 - € -
2017
Ansatz 
- € -
2018
Ansatz 
- € -
2019
Ansatz 
- € -
Erläuterung
Finanzbeziehungen 
Euregio
Tourismusverband Osnabrücker 
Land für EUREGIO-Förderprojekt 13.645 13.645 13.645 13.645
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss vom 19.05.2015, 
Anteilige Ko-Finanzierung für das 
Euregio-Projekt "Grenzenlose 
touristische Innovation"
(GTI) 04/2015 - 09/2021
Finanzbeziehungen 
Zoo Schuldendienst Zoo 0 621.300 621.300 621.300
frw. Aufgabe
ab 2017 Kostenart 
"Schuldendiensthilfen" als Bestandteil 
des Zuschusses
Gesamt 24.454.415 29.687.008 29.198.635 29.980.298
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar, k.b. = kaum  beeinflussbar
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen
175
Produktübersicht: Fachbereich Finanzen und Controll ing – Sonderbudget (209) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen/Gesellschaften W -4.067.790 -3.518.092 -4.817.170 -4.608.749 -4.348.517 -4.252.589 
1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe W -18.165.474 -11.738.058 -10.456.437 -11.296.552 -11.516.504 -12.701.369 
1.100.1.1.1.32 
Bebautes u. unbebautes Grundvermögen  -401.535 -448.519 -446.963 -438.155 -434.755 -406.642 
1.100.2.4.1.02 
Schülerbeförderung  0  0 0 0 0 0 
1.100.4.1.1.01 
KHG-Umlage  -1.988.174 -1.871.764 -1.924.974 -1.874.828 -1.819.338 -1.761.475 
1.100.5.3.5.01 
Kombinierte Versorgung W 8.671.246 8.501.000 8.550.000 8.540.000 8.520.000 8.520.000 
1.100.5.4.7.03 
 ÖPNV  75.000 75.000 0  0 0 0 
1.100.5.5.3.01 
Abwicklung Friedhofsgebühren  222.184 222.200 222.200 222.200 222.200 222.200 
1.100.5.7.1.01 
Stadthallenverpachtung (BgA)  -21.467 47.361 47.361 47.361 47.361 47.361 
1.100.5.7.3.03 
Industriegleise (BgA)  -9.236 0  0 0 0 0 
1.100.6.1.1.01 
Steuern, allg. Zuweisungen, allg. 
Umlagen 
W 313.414.051 311.779.734 329.514.862 346.283.895 355.002.028 363.462.116
. 
1.100.6.1.2.01 
Sonstige allg. Finanzwirtschaft 
 -712.828 2.483.290 2.533.454 1.667.688 711.721 31.484 
Summe  297.015.977 305.532.151 323.222.334 338.542.860 346.384.196 353.161.086 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2019  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen/Gesellschaften W 3.374.800 -8.191.970 -4.817.170    
1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe W 9.782.690 -20.239.127 -10.456.437    
1.100.1.1.1.32 
Bebautes u. unbebautes Grundvermögen  65.882 -512.845 -446.963    
1.100.2.4.1.02 
Schülerbeförderung  3.760.815 -3.760.815 0     
1.100.4.1.1.01 
KHG-Umlage  0  -1.924.974 -1.924.974    
1.100.5.3.5.01 
Kombinierte Versorgung W 8.550.000 0  8.550.000    
1.100.5.4.7.03 
 ÖPNV  0  0 0    
1.100.5.5.3.01 
Abwicklung Friedhofsgebühren  2.643.100 -2.420.900 222.200    
1.100.5.7.1.01 
Stadthallenverpachtung (BgA)  320.400 -273.039 47.361    
1.100.6.1.1.01 
Steuern, allg. Zuweisungen, allg. 
Umlagen 
W 346.847.462 -17.332.600 329.514.862    
1.100.6.1.2.01 
Sonstige allg. Finanzwirtschaft  4.077.128 -1.543.674 2.533.454    
Summe  379.422.277 -56.199.943 323.222.334    
W = Wesentliches Produkt 
176
Produkt: 1.100.1.1.1.30 
 
Beteiligungen / Gesellschaften 
 
Organisationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling  
209  Sonderbudget  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Wahrung zentraler städtischer Interessen gegenüber den städtischen Beteiligungen und 
Gesellschaften gemäß den Vorgaben des NKomVG und der KomHKVO; Einflussnahme auf 
die Wirtschaftsführung der Gesellschaften mit dem Ziel der Minimierung der Zuschüsse bzw. 
Optimierung der Abführung an den städtischen Haushalt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhausha lts- und  -kassen -
verordnung (KomHKVO), Vereinbarung der Stadt Osnabrück mit städtischen Beteiligungen 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Ve rwaltungsvorstand, Städtische 
Beteiligungen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl unmittelbarer Beteiligungen und 
Gesellschaften (auch Minderheitsgesellschaften) 13 13 13 13 13 13 
1 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Minimierung der Zuschüsse bzw. Optimierung der Abfü hrung an den städtischen 
Haushalt 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8.2 Beteiligungssteuerung optimieren 
Bezug zum ZHF: 8 Finanzielle Handlungsfähigkeit 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:1 
7.300001.710          Klinikum Os Kapitalzuführung 
7.300002.710 OBG Kapitalzuführung 
7.305026.710 OMT-Kapitalzuführung 
7.305213.710 WFO-Kapitalzuführung 
7.305214.710 ICO-Kapitalzuführung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Höhe der Abführungen an den 
städtischen Haushalt, ²  (in €) 3.273.432 2.906.700 3.374.800 2.862.300 2.861.400 2 .861.400 
Höhe der Zuschüsse ² ³ (in €) 6.646.050 5.814.205 6.170.383 5.529.011 5.347.427 5 .251.499 
Saldo  (in €) -3.372.617 -2.907.505 -2.795.583 -2.666.711 -2.486. 027 -2.390.099 
Zuschussquote  (Anteil an 
Gesamtzuschüssen) 7,78 6,34 6,57 5,81 5,47 5,33 
 
  
                                                 
1 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
² exkl. Overhead  
³ Kostenarten 43150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen“ bis 43250000 „Schuldendiensthilfen verbundene Unternehmen“ 
 
177
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100. 
XXX) 
Bezeichnung 
Finanzbeziehungen 
zu 
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
1.1.1.30.02 Stadtwerke  
Osnabrück AG 2.132.599 1.840.751  1.840.751 1.840.751 1.840.751 1.840.751 2 
1.1.1.30.03 Klinikum Osnabrück -166.166 -161.546  -161.546 -81.997 -2.449 -2.449 2 
1.1.1.30.04 OKS GmbH -2.809 -2.449  -2.449 -2.449 -2.449 -2.449 1 
1.1.1.30.05 OPG GmbH 177.634 163.451  163.451 162.951 162.951 162.951 1 
1.1.1.30.06 OMT GmbH -810.509 -11.649  -822.649 -822.649 -822.649 -822.649 1 
1.1.1.30.07 WFO / C.U.T. -525.097 -80.649  -551.549 -552.549 -448.449 -448.449 1 
1.1.1.30.08 WFO / I.u.K. -2.809 -2.449  -2.449 -2.449 -2.449 -2.449 1 
1.1.1.30.09 OVK GmbH -4.492.582 -4.834.560  -4.690.738 -4.549.366 -4.476.192 -4.390.499 1 
1.1.1.30.10 Sparkasse -2.809 -2.449  -2.449 -2.449 -2.449 -2.449 1 
1.1.1.30.26 OBG mbH 476.067 470.951  459.951 448.951 448.951 448.951 1 
1.1.1.30.27 ICO Innovations-
Centrum GmbH -2.809 -2.449  -152.449 -152.449 -152.449 -152.449 1 
1.1.1.30.28 TOL e.V -167.033 -167.045  -167.045 -167.045 -163.635 -153.400 1 
1.1.1.30.29 Zoo Osnabrück 
gGmbH -681.406 -728.000  -728.000 -728.000 -728.000 -728.000 1 
Summe -4.067.790 -3.518.092 -4.817.170 -4.608.749 -4.348.517 -4.252.589  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Hier sind nicht die Kapitalverstärkungen an die Betei ligungen ((Klinikum Osnabrück GmbH, FMO GmbH, WFO GmbH, OMT GmbH, 
ICO Innovations GmbH) abgebildet, diese werden über das Investitionsprogramm dargestellt. 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
178
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 20
1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 14.413,85 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 33.032,39 30.000 530.000 30.000 30.000 30.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 3.240.399,95 2.876.700 2.844.800 2.832.300 2.831.400 2.831.400
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 46.733,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 3.334.579,19 2.906.700 3.374.800 2.862.300 2.861.400 2.861.400
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -299.137,04 -183.587 -1.594.587 -1.515.038 -1.435.490 -1.435.490
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -6.646.049,79 -5.814.205 -6.170.383 -5.529.011 -5.347.427 -5.251.499
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -453.582,81 -427.000 -427.000 -427.000 -427.000 -427.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -7.398.769,64 -6.424.792 -8.191.970 -7.471.049 -7.209.917 -7.113.989
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-4.064.190,45 -3.518.092 -4.817.170 -4.608.749 -4.348.517 -4.252.589
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -3.600,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-3.600,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-4.067.790,45 -3.518.092 -4.817.170 -4.608.749 -4.348.517 -4.252.589
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.406,00 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.406,00 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -4.094.196,45 -3.544.498 -4.843.576 -4.635.155 -4.374.923 -4.278.995
179
Produkt: 1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe Organisations einheit:  
20  FB Finanzen und Controlling 
209  Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Wahrung zentraler städtischer Interessen gegenüber den städtischen 
Eigenbetrieben/Sondervermögen gemäß den Vorgaben de s NKomVG, der 
KomHKVO sowie der EigenbetriebsVO; Einflussnahme au f die Wirtschaftsführung 
der Eigenbetriebe / Sondervermögen mit dem Ziel der  Minimierung der Zuschüsse 
bzw. Optimierung der Abführung an den städtischen Haushalt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und 
Kassenverordnung (KomHKVO), Vereinbarung der Stadt Osnabrück mit 
Eigenbetrieben 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, 
städtische Beteiligungen 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Eigenbetriebe und sonst. 
selbständigen Einrichtungen 3 3 3 3 3 3 
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Minimierung der Zuschüsse und  
Optimierung der Abführungen an den städtischen Haus halt 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8.2 
Bezug zum ZHF: 8 Finanzielle Handlungsfähigkeit 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Höhe der Abführungen an den 
städtischen Haushalt (in €) 1 6.677.239 4.045.400 5.647.100 5.450.000 6.379.800 5.581.400 
Höhe der Zuschüsse (in €) 2 18.340.115 19.548.200 20.049.100 20.734.700 21.967.300 22.356.000 
Saldo (in €) -11.662.876 -15.502.800 -14.402.000 -15.284.700 -15.587.500 -16.774.600 
Zuschussquote (Anteil an 
Gesamtzuschüssen) 21,47 21,31 21,36 21,81 22,48 22,70 
 
  
                                                 
1 Exkl. Overhead 
2 Kostenarten 43150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen“ bis 43250000 „Schuldendiensthilfen verbundene Unternehmen 
180
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100. 
XXX) 
Bezeichnung 
Finanzbeziehungen zu 
Jahresergebnis3 in €  
Kat
.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
1.1.1.31.12 Volkshochschule -2.983  -2.983 -2.983 -2.938 -2.983 -2.983 1 
1.1.1.31.14 Sondervermögen Klär-
werke und Kanalbetrieb -6.868.191 3.552.813 3.660.355 3.464.194 3.090.755 2.760.106 2 
1.1.1.31.15 
Eigenbetrieb Immobilien 
und 
Gebäudemanagement 
1.049.848 1.215.659 2.294.840 1.307.571 2.634.793 2.167.602 2 
1.1.1.31.51 Osnabrücker 
ServiceBetrieb -12.344.148 -16.503.547 -16.408.649 -16.065.334 -17.239.069 -17.626.095 2 
Summe -18.165.474 -11.738.058 -10.456.437 -11.296.552 -11.516.504 -12.701.369  
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Nachrichtlich wird darauf hingewiesen, dass Differe nzen zwischen den unter „Kennzahl“ und  „Teilproduk te“ ausgewiesenen 
Beträgen darauf zurückzuführen sind, dass über Abführ ungen und Zuschüssen hinaus weitere Zahlungsströme bestehen. 
Beispielsweise wird der durch den OSB durchgeführte Wi nterdienst an Bushaltestellen gesondert in Rechnung gestellt und über 
dieses Produkt abgewickelt. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
181
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 20
1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 225,55 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 3.102,68 3.300 3.300 3.300 3.300 3.300
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.339.719,00 3.844.719 4.132.290 4.172.919 4.243.839 4.245.143
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 6.677.239,03 4.045.400 5.647.100 5.450.000 6.379.800 5.581.400
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.311.387,38 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 12.331.673,64 7.893.419 9.782.690 9.626.219 10.626.939 9.829.843
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -35.498,99 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -57.128,68 -46.677 -43.427 -41.471 -29.543 -28.612
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -18.342.686,61 -19.554.800 -20.055.700 -20.741.300 -21.973.900 -22.362.600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.336.927,19 -30.000 -140.000 -140.000 -140.000 -140.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -19.772.241,47 -19.631.477 -20.239.127 -20.922.771 -22.143.443 -22.531.212
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-7.440.567,83 -11.738.058 -10.456.437 -11.296.552 -11.516.504 -12.701.369
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -10.724.906,09 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-10.724.906,09 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-18.165.473,92 -11.738.058 -10.456.437 -11.296.552 -11.516.504 -12.701.369
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.339.719,00 -3.844.719 -4.132.290 -4.172.919 -4.243.839 -4.245.143
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.339.719,00 -3.844.719 -4.132.290 -4.172.919 -4.243.839 -4.245.143
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -21.505.192,92 -15.582.777 -14.588.727 -15.469.471 -15.760.343 -16.946.512
182
Produkt: 1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung Orga nisationseinheit:  
20  FB Finanzen und Controlling 
209  Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 535 Kombinierte Versorgung 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Verwaltung von Entgelten, die die Energie- und Wasserv ersorgungsunternehmen an die 
Gemeinden für die Einräumung des Rechts zur Benutzung  öffentlicher Verkehrswege und 
die Verlegung und den Betrieb von Leitungen, die de r unmittelbaren Versorgung von 
Endverbrauchern im Gemeindegebiet mit Strom, Gas und Wasser, zahlen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhausha lts- und  -kassenver- 
ordnung (KomHKVO), Konzessionsabgabenverordnung (KAV), Konzessionsverträge 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Konzern Stadt, 
Bürger/innen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
-       
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100. 
XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis1 in €  
Kat.2
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
5.3.5.01 Kombinierte Versorgung 7.968.146  8.501.000 8.550.000 8.540.000 8.520.000 8.520.000 2 
Summe        
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
2 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
183
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget
535 Kombinierte Versorgung
1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 8.671.245,92 8.501.000 8.550.000 8.540.000 8.520.000 8.520.000
12 = Summe ordentliche Erträge 8.671.245,92 8.501.000 8.550.000 8.540.000 8.520.000 8.520.000
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
8.671.245,92 8.501.000 8.550.000 8.540.000 8.520.000 8.520.000
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
8.671.245,92 8.501.000 8.550.000 8.540.000 8.520.000 8.520.000
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 8.671.245,92 8.501.000 8.550.000 8.540.000 8.520.000 8.520.000
184
Produkt: 1.100.6.1.1.01 Steuern,  
allgemeine Zuweisungen, 
allgemeine Umlagen 
Organisationseinheit:  
20  Fachbereich Finanzen und Controlling  
 -Sonderbudget - 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 
Produktgruppe: 611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umla gen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Darstellung aller Gemeindesteuern und der gemeindli chen Anteile an den Verbund-steuern 
Einkommensteuer und Umsatzsteuer, Darstellung der Ne benforderung, Darstellung von 
allgemeinen Zuweisungen und Umlagen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaush alts- und -kassen-
verordnung (GemHKVO), Steuergesetze, Gemeindesatzungen 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Ve rwaltungsvorstand, Bürger/innen, 
gewerbliche Betriebe 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Grundsteuer A – Hebesatz 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 
Grundsteuer B – Hebesatz 460 v. H. 460 v. H. 460 v. H. 460 v. H. 460 v. H. 460 v. H. 
Gewerbesteuer – Hebesatz 440 v. H. 440 v. H. 440 v.  H. 440 v. H. 440 v. H. 440 v. H. 
Steuerquote 
(Anteil Steuererträge an ordentlichen Erträgen 
des städtischen Haushalts) 
39,63 % 41,24 % 41,37% 41,95 % 42,40 % 42,87 % 
Anteil  Finanzausgleichsleistungen an 
ordentlichen Erträgen des städtischen 
Haushalts 
16,41 % 16,68 % 17,74 % 17,91 % 17,80 % 17,84 % 
 
Ziele des Produktes 
entfällt  
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100. 
XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis1 in €  
Kat.2
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
6.1.1.01.30 Gemeindliche 
Steuereinnahmen 221.907.650 230.015.761 239.134.685 245.882.166 253.416.464 260.491.521 2 
6.1.1.01.31 Weitere Finanzeinnahmen 1.700.963 2.140.000 1.690.000 1.690.000 1.690.000 1.690.000 2 
6.1.1.01.32 Allgemeine Zuweisungen 106.274.616 96.194.009 105.622.777 107.963.633 109.316.378 111.012.626 2 
6.1.1.01.33 Allgemeine Umlagen -15.636.354 -15.763.636  -16.126.200 -8.445.504 -8.614.414 -8.925.631 3 
6.1.1.01.34 Entschuldungsfonds -832.824 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 3 
Summe 313.414.051 311.779.734 329.514.862 346.283.895 355.002.028 363.462.116  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
2 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
185
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget
611-20 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
1.100.6.1.1.01 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 224.583.097,56 230.015.761 239.134.685 245.882.166 253.416.464 260.491.521
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 103.020.064,00 93.020.064 102.531.371 104.956.401 106.399.248 108.194.831
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.254.551,92 3.173.945 3.091.406 3.007.232 2.917.130 2.817.795
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 24,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 1.049.639,00 2.000.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 922.787,00 540.000 590.000 590.000 590.000 590.000
12 = Summe ordentliche Erträge 332.830.163,48 328.749.770 346.847.462 355.935.799 364.822.842 373.594.147
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -1.916.043,16 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.030.110,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
18 Transferaufwendungen -16.469.178,00 -16.570.036 -16.932.600 -9.251.904 -9.420.814 -9.732.031
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -11,03 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -19.415.342,19 -16.970.036 -17.332.600 -9.651.904 -9.820.814 -10.132.031
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
313.414.821,29 311.779.734 329.514.862 346.283.895 355.002.028 363.462.116
22 außerordentliche Erträge -768,37 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1,90 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-770,27 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
313.414.051,02 311.779.734 329.514.862 346.283.895 355.002.028 363.462.116
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 313.414.051,02 311.779.734 329.514.862 346.283.895 355.002.028 363.462.116
186
Fachbereich  
Recht und Datenschutz (30)
Leitung: Herr Heuer
187
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.748,85 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 2.028,85 0 0 0 0 0
 34610500 Versicherungsentschädigungen -280,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 127.067,50 178.300 145.700 143.900 143.900 143.900
 34810000 Erstattungen vom Land 58.632,00 75.500 75.500 75.500 75.500 75.500
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 15.900,00 15.900 15.900 15.900 15.900 15.900
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 16.335,50 50.700 16.300 16.300 16.300 16.300
 34852000 Erstattungen Serviceleistungen 
Eigenbetriebe 36.200,00 36.200 38.000 36.200 36.200 36.200
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 110.282,74 17.523 15.046 15.253 15.294 15.310
 35820000 Erträge Inanspruchnahme o. 
Herabsetzung von Rückstellungen 2.354,68 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 107.928,06 17.523 15.046 15.253 15.294 15.310
12 = Summe ordentliche Erträge 239.099,09 195.823 160.746 159.153 159.194 159.210
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.420.977,23 -1.461.868 -1.541.386 -1.583.881 -1.607.408 -1.646.210
 40110000 Beamte -565.797,65 -631.700 -556.800 -580.800 -595.900 -611.100
 40120000 Tariflich Beschäftigte -404.251,64 -394.700 -501.600 -517.000 -530.200 -543.600
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -28.149,14 -27.400 -33.200 -34.000 -34.700 -35.400
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -80.419,39 -77.600 -100.300 -103.500 -106.300 -109.200
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -1.970,38 -2.300 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700
 40320200 GUV-Beiträge -2.922,74 -2.816 -3.294 -3.332 -3.318 -3.324
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -32.048,95 -36.700 -31.633 -32.017 -32.126 -32.167
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -237.582,27 -230.974 -246.927 -245.774 -238.511 -244.200
188
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40510001 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Eintritte 
-16.850,35 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Austritte 
5.096,20 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -33.924,38 -34.415 -37.533 -37.358 -36.254 -37.118
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Eintritte 
-6.983,01 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Austritte 
759,32 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -649,79 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -7.776,00 -8.800 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -7.507,06 -8.500 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 0,00 -5.963 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200
14 Aufwendungen für Versorgung -263.931,77 -306.544 -263.284 -261.053 -252.453 -257.428
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -147.981,13 -205.527 -135.717 -141.622 -143.453 -144.781
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -5.345,90 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -22.945,93 -38.128 -35.263 -35.750 -35.845 -35.883
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -74.002,21 -54.613 -79.911 -72.449 -63.338 -66.466
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -139 -246 -221 -190 -195
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -13.656,60 -8.138 -12.147 -11.012 -9.627 -10.103
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 -8.500 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000
 42220000 Erwerb geringwertige 
Vermögensgegenstände 0,00 -3.500 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten 0,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
16 Abschreibungen -12.346,73 -3.056 -19.863 -18.591 -10.800 -601
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -7.383,24 -115 -17.068 -17.029 -9.934 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -3.381,84 -2.015 -1.755 -909 -752 -601
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -1.581,65 -926 -1.040 -652 -115 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -53.100,00 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -53.100,00 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -766.811,87 -596.543 -679.390 -679.400 -679.396 -679.399
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -8.279,15 -1.613 -1.760 -1.770 -1.766 -1.769
189
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen (FB) 0,00 -10.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44210000 Aufw. für ehrenamtliche u. 
sonstige Tätigkeiten -3.129,82 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
 44290000 Aufw. f. d. Inanspruchnahme von 
Rechten u. Diensten -130,00 0 0 0 0 0
 44290100 Vereinsbeiträge 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44310000 Geschäftsaufwendungen -4.618,05 -7.750 -2.050 -2.050 -2.050 -2.050
 44310100 Bürobedarf -5.028,55 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700
 44310200 Bücher und Zeitschriften -11.740,43 -13.000 -14.200 -14.200 -14.200 -14.200
 44310300 Postgebühren -2.524,84 -6.300 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
 44310400 Telekommunikation -131,64 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44310600 Dienstreisen -1.074,35 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -359.705,36 -157.000 -199.000 -199.000 -199.000 -199.000
 44310900 Datenverarbeitung -15.532,84 -29.800 -29.800 -29.800 -29.800 -29.800
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -226.164,28 -222.800 -253.000 -253.000 -253.000 -253.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immobilien- u. Gebäudemanagement -116.830,68 -117.000 -134.300 -134.300 -134.300 -134.300
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 0,00 -180 -180 -180 -180 -180
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -11.921,88 -15.300 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
EB 23 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.517.167,60 -2.446.510 -2.582.923 -2.621.924 -2.629.057 -2.662.638
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.278.068,51 -2.250.687 -2.422.177 -2.462.771 -2.469.863 -2.503.428
22 außerordentliche Erträge 22.266,96 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 22.266,96 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,05 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -0,05 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
22.266,91 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/ 
Fehlbetrag (-)
-2.255.801,60 -2.250.687 -2.422.177 -2.462.771 -2.469.863 -2.503.428
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 353.008,00 348.932 382.426 382.426 382.426 382.426
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 353.008,00 348.932 382.426 382.426 382.426 382.426
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -201.427,06 -237.376 -251.773 -253.640 -256.899 -256.959
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -153.829,00 -182.322 -189.874 -191.741 -195.000 -195.060
190
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -32.100,00 -34.200 -37.600 -37.600 -37.600 -37.600
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -15.375,06 -20.854 -24.299 -24.299 -24.299 -24.299
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -123,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 151.580,94 111.556 130.653 128.786 125.527 125.467
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.104.220,66 -2.139.132 -2.291.524 -2.333.985 -2.344.336 -2.377.961
191
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 1.598,85 0 0 0 0 0 0
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 1.598,85 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 128.914,00 178.300 145.700 0 143.900 143.900 143.900
 64810000 Erstattungen vom 
Land 58.932,00 75.500 75.500 0 75.500 75.500 75.500
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 15.900,00 15.900 15.900 0 15.900 15.900 15.900
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 54.082,00 86.900 54.300 0 52.500 52.500 52.500
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
130.512,85 178.300 145.700 0 143.900 143.900 143.900
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -1.169.918,15 -1.173.216 -1.229.527 0 -1.273.349 -1.305.244 -1.337.491
 70110000 Bezüge der 
Beamten -613.001,13 -631.700 -556.800 0 -580.800 -595.900 -611.100
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -411.406,42 -394.700 -501.600 0 -517.000 -530.200 -543.600
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-28.149,14 -27.400 -33.200 0 -34.000 -34.700 -35.400
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -85.312,51 -82.716 -106.294 0 -109.532 -112.318 -115.224
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -32.048,95 -36.700 -31.633 0 -32.017 -32.126 -32.167
12 Auszahlungen für 
Versorgung -176.272,96 -243.655 -170.980 0 -177.371 -179.298 -180.664
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -153.327,03 -205.527 -135.717 0 -141.622 -143.453 -144.781
192
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Versorgungs-
empfänger 
-22.945,93 -38.128 -35.263 0 -35.750 -35.845 -35.883
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
0,00 -8.500 -9.000 0 -9.000 -9.000 -9.000
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -3.500 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
 72310000 Mieten und Pachten 0,00 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -53.100,00 -70.000 -70.000 0 -70.000 -70.000 -70.000
 73390000 Sonstige soziale 
Leistungen -53.100,00 -70.000 -70.000 0 -70.000 -70.000 -70.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -595.191,63 -596.543 -679.390 0 -679.400 -679.396 -679.399
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -8.279,15 -11.613 -6.760 0 -6.770 -6.766 -6.769
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -2.790,62 -3.500 -3.500 0 -3.500 -3.500 -3.500
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -130,00 -200 -200 0 -200 -200 -200
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -229.075,02 -225.450 -260.250 0 -260.250 -260.250 -260.250
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -226.164,28 -222.800 -253.000 0 -253.000 -253.000 -253.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -128.752,56 -132.980 -155.680 0 -155.680 -155.680 -155.680
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-1.994.482,74 -2.091.913 -2.158.897 0 -2.209.120 -2.242.937 -2.276.554
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen 
abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit)
-1.863.969,89 -1.913.613 -2.013.197 0 -2.065.220 -2.099.037 -2.132.654
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
 68312000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. 150-1000 Euro 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
193
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -67.079,57 0 0 0 0 0 0
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -66.924,41 0 0 0 0 0 0
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-155,16 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -67.079,57 0 0 0 0 0 0
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzügl. 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-67.079,57 0 0 0 0 0 0
33 Finanzmittelüberschuss/             
-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32)
-1.931.049,46 -1.913.613 -2.013.197 0 -2.065.220 -2.099.037 -2.132.654
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -1.931.049,46 -1.913.613 -2.013.197 0 -2.065.220 -2.099.037 -2.132.654
194
Produktübersicht: Fachbereich Recht und Datenschutz (30) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.33 
Rechtsangelegenheiten W -1.451.849 -1.406.175 -1.486.552 -1.500.460 -1.503.602 -1.527.488
1.100.1.1.1.34 
Öffentliche Aufträge -531.377 -569.714 -634.891 -657.577 -658.948 -662.553
1.100.1.1.1.39.01 
städtischer Datenschutz -66.450 -81.367 -86.381 -86.957 -87.048 -88.705
1.100.1.1.1.47.01 
Städtische Korruptionsvorbeugung -35.008 -38.042 -47.885 -49.088 -50.187 -51.288
1.100.1.2.2.11 
Ordnungsbehördliche Aufsicht -65.025 -25.246 -27.651 -27.987 -28.198 -28.818
1.100.3.5.1.91 
Versicherungsamtsangelegenheiten -106.093 -130.143 -138.817 -140.703 -141.879 -144.575
Summe -2.255.802 -2.250.687 -2.422.177 -2.462.771 -2.469.863 -2.503.428
W = Wesentliches Produkt 
Haushaltsjahr 2018 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.33 
Rechtsangelegenheiten W 65.146 -1.551.698 -1.486.552 0 0 0
1.100.1.1.1.34 
Öffentliche Aufträge 2.243 -637.134 -634.891 0 0 0
1.100.1.1.1.39.01 
städtischer Datenschutz 837 -87.217 -86.381 0 0 0
1.100.1.1.1.47.01 
Städtische Korruptionsvorbeugung 0 -47.885 -47.885 0 0 0
1.100.1.2.2.11 
Ordnungsbehördliche Aufsicht 21.715 -49.366 -27.651 0 0 0
1.100.3.5.1.91 
Versicherungsamtsangelegenheiten 70.805 -209.622 -138.817 0 0 0
Summe 160.746 -2.582.923 -2.422.177 0 0 0
W = Wesentliches Produkt 
195
Produkt: 1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten Organisationseinheit:  
30 FB Recht und Datenschutz 
30-1 FD Rechtsangelegenheiten 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortlicher:  Herr Heuer 
Produktbeschreibung:  Beratung aller städtischen Organisationseinheiten einschließlich Prozessführung, 
Betreuung des Ortsrechts, Haftpflicht - und Kaskoversicherungsangelegenheiten, 
Steuerangelegenheiten, Betreuung von Schiedspersonen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) vorwiegend gesetzlich 
Zielgruppe: Einwohner/-innen, andere Behörden, interne Dienststellen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 9,5 9,5 10,5 10,5 10,5 10,5 
Allgemeine Rechtsangelegenheiten 
(Fallzahl) ca. 4.200 ca. 4.200 ca. 4.200 ca. 4.200 ca. 4.200 ca. 4.200 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
1.1.1.33.01 Allgemeine 
Rechtsangelegenheiten -842.615 -744.725 -744.757 -754.083 -754.711 -770.427 2 
1.1.1.33.02 Steuerberatung/ 
Wirtschaftsprüfung BgA -4.769 -19.000 -49.000 -49.000 -49.000 -49.000 3 
1.1.1.33.03 Besondere 
Rechtsangelegenheiten -604.465 -642.450 -692.795 -697.376 -699.891 -708.061 3 
Summe -1.451.849 -1.406.175 -1.486.552 -1.500.460 -1.503.602 -1.527.488  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Anzahl der Beschäftigen/Beamten : Ab 2017 hat der Fachbereich Recht - und Datenschutz eine Einsatzkraft vom Fachbereich 
Personal und Organisation erhalten. Der Personalaufwand hat sich daher erhöht. Die Dauer der Beschäftigung kann nicht 
abgewogen  werden. 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
196
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
111-30 Recht
1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.748,85 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 52.535,50 86.900 54.300 52.500 52.500 52.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 79.767,91 13.118 10.846 10.889 10.915 10.926
12 = Summe ordentliche Erträge 134.052,26 100.018 65.146 63.389 63.415 63.426
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -781.535,22 -815.764 -826.231 -842.359 -852.042 -872.528
14 Aufwendungen für Versorgung -191.161,09 -228.079 -188.470 -185.076 -178.916 -182.435
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 -2.066 -2.066 -2.066 -2.066 -2.066
16 Abschreibungen -2.411,24 -1.556 -1.414 -831 -478 -368
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -633.060,24 -458.729 -533.517 -533.518 -533.516 -533.518
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.608.167,79 -1.506.194 -1.551.698 -1.563.849 -1.567.017 -1.590.915
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-1.474.115,53 -1.406.175 -1.486.552 -1.500.460 -1.503.602 -1.527.488
22 außerordentliche Erträge 22.266,96 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
22.266,96 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.451.848,57 -1.406.175 -1.486.552 -1.500.460 -1.503.602 -1.527.488
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 353.008,00 348.932 382.426 382.426 382.426 382.426
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -110.710,86 -139.207 -142.274 -144.950 -146.292 -146.292
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 242.297,14 209.725 240.152 237.476 236.134 236.134
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.209.551,43 -1.196.450 -1.246.400 -1.262.983 -1.267.468 -1.291.354
197
198
Fachbereich  
Bürger und Ordnung (32)
Leitung: Frau Dr. Solf
199
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 252,10 0 0 0 0 0
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 252,10 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.569.579,37 5.200.700 5.548.500 5.572.000 5.555.000 5.548.500
 33110000 Verwaltungsgebühren 4.599.495,92 4.229.900 4.530.900 4.554.400 4.537.400 4.530.900
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 970.083,45 970.800 1.017.600 1.017.600 1.017.600 1.017.600
6 privatrechtliche Entgelte 185.202,50 172.300 208.000 208.000 208.000 208.000
 34110000 Mieten und Pachten 170.251,27 160.000 195.700 195.700 195.700 195.700
 34210000 Erträge aus Verkauf 9.658,51 12.300 12.300 12.300 12.300 12.300
 34610500 Versicherungsentschädigungen 5.292,72 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 391.240,17 148.300 269.900 116.900 266.900 266.900
 34810000 Erstattungen vom Land 266.795,23 34.000 154.000 4.000 154.000 154.000
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 178,65 0 0 0 0 0
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 25.472,32 0 0 0 0 0
 34860000 Erstattungen von sonstigen 
öffentlichen Sonderrechnung 4.398,76 3.800 4.300 4.300 4.300 4.300
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 0,00 3.000 3.000 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 94.395,21 107.500 108.600 108.600 108.600 108.600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.668.781,39 4.851.821 4.741.447 4.755.911 4.771.976 4.771.995
 35610000 Bußgelder 3.489.369,20 4.007.000 4.108.000 4.108.000 4.108.000 4.108.000
 35610010 Zwangsgelder -500,00 0 0 0 0 0
 35620030 Vollstreckungs-
/Pfändungsgebühren 30,00 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspruchnahme o. 
Herabsetzung von Rückstellungen 12.155,86 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 247.309,27 39.721 36.747 37.411 37.476 37.495
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 920.436,13 805.100 596.700 610.500 626.500 626.500
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -19,07 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 10.815.055,53 10.373.121 10.767.847 10.652.811 10.801.876 10.795.395
200
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -9.033.207,51 -9.882.478 -10.659.521 -10.943.323 -11.315.748 -11.594.586
 40110000 Beamte -1.348.310,24 -1.431.900 -1.359.900 -1.424.500 -1.460.200 -1.496.600
 40120000 Tariflich Beschäftigte -5.338.244,89 -5.955.250 -6.519.700 -6.684.000 -6.964.300 -7.138.500
 40190000 Sonstige Beschäftigte -1.713,67 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -372.816,59 -407.895 -445.000 -455.800 -475.700 -487.800
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -1.067.585,09 -1.189.765 -1.328.800 -1.367.300 -1.419.900 -1.455.200
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -22.335,92 -24.791 -29.300 -30.100 -31.100 -31.800
 40320200 GUV-Beiträge -40.218,21 -42.487 -42.813 -43.073 -43.581 -43.650
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -76.400,53 -83.188 -77.259 -78.527 -78.722 -78.779
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -546.549,12 -523.558 -603.081 -602.798 -584.449 -598.053
 40510001 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Eintritte 
-38.611,36 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Austritte 
11.677,55 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -77.968,85 -78.010 -91.668 -91.625 -88.836 -90.904
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Eintritte 
-16.001,07 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Austritte 
1.739,94 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -3.203,54 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -4.731,92 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -91.934,00 -127.340 -142.600 -146.600 -150.300 -153.900
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 0,00 -18.293 -19.400 -19.000 -18.660 -19.400
14 Aufwendungen für Versorgung -623.152,08 -694.854 -643.031 -640.272 -618.614 -630.449
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -354.982,50 -465.876 -331.469 -347.349 -351.519 -354.574
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -11.233,25 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -56.072,59 -86.425 -86.125 -87.681 -87.835 -87.878
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -169.570,64 -123.794 -195.171 -177.691 -155.204 -162.777
 41510100 Zuf. zu Altersgeldrückstellungen 0,00 -315 -600 -542 -466 -478
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -31.293,10 -18.445 -29.666 -27.009 -23.591 -24.742
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.282.960,30 -2.259.160 -2.319.876 -2.334.476 -2.325.076 -2.355.076
 42110000 Unterhaltung Grundstücke und 
bauliche Anlagen -856,00 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000
201
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42120000 Unterhaltung des sonstigen 
unbeweglichen Vermögens -19.741,03 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -16.873,88 -17.000 -33.000 -33.000 -33.000 -33.000
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -801,34 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42220000 Erwerb geringwertige 
Vermögensgegenstände -436,21 -92.200 -10.100 -10.300 -10.300 -10.300
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 0,00 -78.300 -32.500 -39.500 -39.500 -39.500
 42310000 Mieten und Pachten -109.632,85 -103.400 -113.700 -113.700 -116.200 -116.200
 42310100 Mieten Kopierautomaten -13.232,77 -15.500 -15.700 -15.700 -15.200 -15.200
 42320000 Leasing -279,05 0 0 0 0 0
 42410000 Bewirtschaftung d. Grundstücke 
u. baulichen Anlagen -3.116,70 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200
 42410100 Grundbesitzabgaben -557,23 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42410200 Heizung -588,52 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 42410300 Reinigung -75.001,74 -87.400 -81.300 -81.300 -81.300 -81.300
 42410400 Beleuchtung -24.418,23 -31.300 -26.700 -26.700 -26.700 -26.700
 42410500 Wasser -8.560,23 -10.700 -10.700 -10.700 -10.700 -10.700
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -19.552,68 -23.400 -25.900 -25.900 -25.900 -25.900
 42610000 Besondere Aufw. für Beschäftigte 0,00 -300 -300 -300 -300 -300
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -12.654,63 -26.000 -30.000 -27.600 -25.200 -25.200
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 -5.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 42710000 Bes. Verwaltungs-/Betriebsaufw. -866.250,54 -681.500 -834.400 -834.400 -834.400 -834.400
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -4.496,17 -6.400 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -715,50 -4.160 -4.176 -4.176 -4.176 -4.176
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -17.180,43 -8.900 -8.900 -8.900 -8.900 -38.900
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
u. Dienstlstungen -1.088.014,57 -1.020.100 -1.032.800 -1.042.600 -1.033.600 -1.033.600
16 Abschreibungen -254.184,68 -83.914 -142.277 -131.061 -114.526 -99.307
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -38.321,83 -18.375 -21.442 -20.009 -12.518 -6.466
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -18.378,30 -6.050 -8.179 -7.697 -7.216 -6.463
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -10.690,77 -16.691 -40.697 -40.697 -40.697 -40.697
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -8.675,82 -6.050 -5.012 -3.493 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -113.652,90 -34.974 -61.659 -55.132 -50.497 -45.594
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -8.222,25 -1.774 -5.289 -4.033 -3.598 -88
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wg. Niederschlagung -56.242,81 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.843,00 -200 -200 -200 -200 -200
 45150000 Zinsaufwendungen an 
verbundene Unternehmen -1.843,00 -200 -200 -200 -200 -200
18 Transferaufwendungen -18.759,73 -15.800 -15.800 -15.800 -15.800 -15.800
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -18.759,73 -15.800 -15.800 -15.800 -15.800 -15.800
202
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.171.962,97 -3.221.722 -3.360.501 -3.255.575 -3.534.707 -3.380.026
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -13.841,32 -11.607 -13.103 -13.077 -13.209 -13.228
 44210000 Aufw. für ehrenamtliche u. 
sonstige Tätigkeiten -86.258,00 -2.700 -93.700 -58.700 -128.700 -93.700
 44310000 Geschäftsaufwendungen -145.284,02 -279.200 -177.500 -162.500 -192.500 -177.500
 44310100 Bürobedarf -47.970,04 -47.700 -49.800 -48.300 -49.800 -49.800
 44310200 Bücher und Zeitschriften -10.181,59 -11.000 -11.400 -11.400 -11.400 -11.400
 44310300 Postgebühren -328.550,34 -262.000 -220.000 -180.000 -321.000 -227.000
 44310400 Telekommunikation -5.917,14 -12.880 -12.800 -13.000 -13.000 -13.000
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -7.841,93 -7.500 -6.100 -3.100 -16.600 -6.100
 44310600 Dienstreisen -2.620,75 -5.100 -6.100 -6.100 -6.100 -5.900
 44310700 Entschädigung f. d. Benutzung 
privaten Kfz -7.141,84 -7.635 -7.788 -7.588 -7.788 -7.788
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -24.346,19 -25.700 -30.700 -30.700 -30.700 -30.700
 44310900 Datenverarbeitung -761.930,77 -818.600 -857.500 -857.500 -857.500 -857.500
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -31.094,05 -30.400 -32.400 -32.400 -32.400 -32.400
 44500000 Erstattungen an den Bund -86.978,11 -66.800 -76.200 -76.200 -76.200 -76.200
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -611.787,90 -617.700 -622.700 -622.700 -622.700 -622.700
 44550000 Erstattungen an verbundene 
Unternehmen -150.388,07 -159.000 -154.000 -155.000 -155.000 -155.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immobilien- u. Gebäudemanagement -707.838,54 -717.200 -753.210 -753.210 -753.210 -753.210
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -1.760,04 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900
 44550030 Erstatt. Nutzungsentschädigung - 
Anmietung EB 23 -6.029,88 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -1.140,00 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -4.346,72 -2.200 -3.400 -2.000 -4.800 -4.800
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -94.075,92 -106.800 -191.600 -191.600 -191.600 -191.600
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
EB 23 -34.529,81 -21.000 -31.500 -21.500 -41.500 -41.500
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -110,00 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -15.386.070,27 -16.158.127 -17.141.205 -17.320.707 -17.924.672 -18.075.444
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-4.571.014,74 -5.785.006 -6.373.358 -6.667.896 -7.122.796 -7.280.049
22 außerordentliche Erträge 25.000,00 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 25.000,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -461,36 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -443,06 0 0 0 0 0
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -12,00 0 0 0 0 0
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag -6,30 0 0 0 0 0
203
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
24.538,64 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/ 
Fehlbetrag (-)
-4.546.476,10 -5.785.006 -6.373.358 -6.667.896 -7.122.796 -7.280.049
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.101,42 4.770 6.630 6.630 6.630 6.630
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 4.476,00 4.770 6.630 6.630 6.630 6.630
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 1.625,42 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.695.370,24 -2.994.436 -3.125.474 -3.138.597 -3.166.392 -3.166.902
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -1.307.818,00 -1.555.091 -1.619.505 -1.635.428 -1.663.223 -1.663.733
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -1.094.136,00 -1.154.591 -1.192.067 -1.192.067 -1.192.067 -1.192.067
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -292.465,14 -284.754 -313.502 -310.702 -310.702 -310.702
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -951,10 0 -400 -400 -400 -400
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.689.268,82 -2.989.666 -3.118.844 -3.131.967 -3.159.762 -3.160.272
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -7.235.744,92 -8.774.672 -9.492.202 -9.799.863 -10.282.558 -10.440.321
204
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 252,10 0 0 0 0 0 0
 62210000 IvE Kostenbeitr/-
ersätze übrige (nicht SGB VI) 252,10 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.453.175,59 5.200.700 5.548.500 0 5.572.000 5.555.000 5.548.500
 63110000 
Verwaltungsgebühren 4.531.578,15 4.229.900 4.530.900 0 4.554.400 4.537.400 4.530.900
 63210000 
Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 
921.597,44 970.800 1.017.600 0 1.017.600 1.017.600 1.017.600
5 privatrechtliche Entgelte 192.302,65 172.300 208.000 0 208.000 208.000 208.000
 64110000 Mieten und Pachten 177.393,42 160.000 195.700 0 195.700 195.700 195.700
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 9.616,51 12.300 12.300 0 12.300 12.300 12.300
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 5.292,72 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 388.185,84 148.300 269.900 0 116.900 266.900 266.900
 64810000 Erstattungen vom 
Land 265.574,23 34.000 154.000 0 4.000 154.000 154.000
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 26.871,97 0 0 0 0 0 0
 64860000 Erstattungen von so. 
öffentlichen SoRe 4.398,76 3.800 4.300 0 4.300 4.300 4.300
 64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 0,00 3.000 3.000 0 0 0 0
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 91.340,88 107.500 108.600 0 108.600 108.600 108.600
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 4.493.323,56 4.812.100 4.704.700 0 4.718.500 4.734.500 4.734.500
 65610000 Bußgelder 3.542.857,43 4.007.000 4.108.000 0 4.108.000 4.108.000 4.108.000
 65620000 Säumniszuschläge 30,00 0 0 0 0 0 0
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 950.436,13 805.100 596.700 0 610.500 626.500 626.500
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
10.527.239,74 10.333.400 10.731.100 0 10.615.400 10.764.400 10.757.900
205
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -8.497.657,87 -9.135.276 -9.802.771 0 -10.083.300 -10.473.503 -10.732.329
 70110000 Bezüge der 
Beamten -1.454.835,34 -1.431.900 -1.359.900 0 -1.424.500 -1.460.200 -1.496.600
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -5.460.601,10 -5.955.250 -6.519.700 0 -6.684.000 -6.964.300 -7.138.500
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -1.713,67 0 0 0 0 0 0
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-373.122,70 -407.895 -445.000 0 -455.800 -475.700 -487.800
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -1.130.984,53 -1.257.043 -1.400.913 0 -1.440.473 -1.494.581 -1.530.650
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -76.400,53 -83.188 -77.259 0 -78.527 -78.722 -78.779
12 Auszahlungen für 
Versorgung -422.288,34 -552.301 -417.594 0 -435.030 -439.354 -442.452
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -366.215,75 -465.876 -331.469 0 -347.349 -351.519 -354.574
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Versorgungs-
empfänger 
-56.072,59 -86.425 -86.125 0 -87.681 -87.835 -87.878
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-2.234.288,74 -2.259.160 -2.319.876 0 -2.334.476 -2.325.076 -2.355.076
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -856,00 -11.000 -11.000 0 -11.000 -11.000 -11.000
 72120000 Unterh. des sonst. 
Unbew. Vermögens -19.741,03 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -16.226,21 -17.000 -33.000 0 -33.000 -33.000 -33.000
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -1.050,12 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -436,21 -92.200 -10.100 0 -10.300 -10.300 -10.300
 72220100 Erwerb EDV 0,00 -78.300 -32.500 0 -39.500 -39.500 -39.500
 72310000 Mieten und Pachten -118.220,70 -118.900 -129.400 0 -129.400 -131.400 -131.400
 72320000 Leasing -334,86 0 0 0 0 0 0
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -122.333,59 -135.000 -124.300 0 -124.300 -124.300 -124.300
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -19.678,95 -23.400 -25.900 0 -25.900 -25.900 -25.900
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -14.102,46 -31.300 -36.300 0 -33.900 -31.500 -31.500
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -840.368,13 -700.960 -853.576 0 -853.576 -853.576 -883.576
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -1.080.940,48 -1.020.100 -1.032.800 0 -1.042.600 -1.033.600 -1.033.600
206
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -1.861,30 -200 -200 0 -200 -200 -200
 75150000 Zinsauszahlungen 
an verb. Untern. -1.843,00 -200 -200 0 -200 -200 -200
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen -18,30 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -58.483,73 -15.800 -15.800 0 -15.800 -15.800 -15.800
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -18.859,73 -15.800 -15.800 0 -15.800 -15.800 -15.800
 73250000 Schuldendiensthilfen 
an verb. Untern. -39.624,00 0 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -3.146.010,88 -3.221.722 -3.360.501 0 -3.255.575 -3.534.707 -3.380.026
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -13.841,32 -11.607 -13.103 0 -13.077 -13.209 -13.228
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -85.930,00 -2.700 -93.700 0 -58.700 -128.700 -93.700
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -1.326.148,39 -1.477.315 -1.379.688 0 -1.320.188 -1.506.388 -1.386.688
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -31.094,05 -30.400 -32.400 0 -32.400 -32.400 -32.400
 74500000 Erstattungen an den 
Bund -83.912,71 -66.800 -76.200 0 -76.200 -76.200 -76.200
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -600.761,58 -617.700 -622.700 0 -622.700 -622.700 -622.700
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -1.004.212,83 -1.015.200 -1.142.710 0 -1.132.310 -1.155.110 -1.155.110
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -110,00 0 0 0 0 0 0
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-14.360.590,86 -15.184.459 -15.916.742 0 -16.124.381 -16.788.640 -16.925.883
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen 
abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit)
-3.833.351,12 -4.851.059 -5.185.642 0 -5.508.981 -6.024.240 -6.167.983
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 38.880 0 0 0 0
 68100000 Investitionszu. vom 
Bund 0,00 0 38.880 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 38.880 0 0 0 0
207
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -7.049,65 0 0 0 0 -20.000 0
 78720000 Auszahlung für 
Tiefbaumaßnahmen -3.625,36 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -3.424,29 0 0 0 0 -20.000 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -188.911,18 -371.800 -380.000 0 -67.000 -49.000 -25.000
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -171.625,01 -371.800 -378.500 0 -65.500 -47.500 -17.500
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-17.286,17 0 -1.500 0 -1.500 -1.500 -7.500
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen -890,07 0 0 0 0 0 0
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche -890,07 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -196.850,90 -371.800 -380.000 0 -67.000 -69.000 -25.000
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzügl. 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-196.850,90 -371.800 -341.120 0 -67.000 -69.000 -25.000
33 Finanzmittelüberschuss/             
-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32)
-4.030.202,02 -5.222.859 -5.526.762 0 -5.575.981 -6.093.240 -6.192.983
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -4.030.202,02 -5.222.859 -5.526.762 0 -5.575.981 -6.093.240 -6.192.983
208
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
Erläuterung
Fachbereich Bürger und Ordnung (32)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Verwaltung von 
Fundsachen Zuschuss Tierheimhunde 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
Pflichtaufgabe (i.S.b), 
Ratsbeschluss vom 
22.05.2001, fortlaufend
Erstwohnsitz- 
kampagne
Begrüßungsgeld/ 
Erstwohnsitzkampagne 167.700 167.700 20.000 0 0
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss vom 
27.05.2008, 
Zuschuss 
Verbraucherberatung
Zuschuss 
Verbraucherzentrale 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 frw. Aufgabe,
jährlich auf Antrag
sonst. 
Verkehrslenkungs-
angelegenheiten
Zuschuss Verkehrswacht 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich auf Antrag
183.500 183.500 35.800 15.800 15.800
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
       k.b. = kaum beeinflussbar
Gesamt
209
Produktübersicht: Fachbereich Bürger und Ordnung (32) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.2.1.02
Wahlen -293.461 -91.058 -215.532 -123.543 -397.287 -248.105
1.100.1.2.2.01
Bürgeramt -2.126.514 -2.286.428 -2.324.148 -2.369.214 -2.404.211 -2.454.718
1.100.1.2.2.02
Ausländerbehörde -1.177.977 -1.672.381 -1.542.613 -1.593.399 -1.629.335 -1.667.467
1.100.1.2.2.03
Standesamt -741.382 -851.857 -947.327 -968.027 -982.646 -1.007.600
1.100.1.2.2.04
Staatsangehörigkeit/Namensänderung -93.134 -122.099 -138.275 -141.420 -142.930 -147.761
1.100.1.2.2.05
Ordnung und Gewerbe W -1.865.142 -2.464.900 -3.009.513 -3.127.757 -3.149.312 -3.206.499
1.100.1.2.2.06
Kfz-Zulassung 238.947 84.160 213.231 202.879 188.843 140.953
1.100.1.2.2.07 
 Fahrerlaubnisse -123.237 -203.357 -198.990 -203.630 -210.517 -220.842
1.100.1.2.2.08
Verkehrslenkung und Sondernutzung 735.045 715.918 816.827 747.892 742.113 726.240
1.100.1.2.2.09
Verkehrsüberwachung 867.513 1.056.915 1.022.734 961.730 918.185 866.893
1.100.5.7.3.01
Märkte 32.865 50.080 -49.751 -53.409 -55.698 -61.143
Summe -4.546.476 -5.785.006 -6.373.358 -6.667.896 -7.122.796 -7.280.049
W = Wesentliches Produkt 
Haushaltsjahr 2018 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.2.1.02
Wahlen 150.060 -365.592 -215.532 0 0 0
1.100.1.2.2.01
Bürgeramt 1.205.292 -3.529.441 -2.324.148 0 0 0
1.100.1.2.2.02
Ausländerbehörde 240.803 -1.783.415 -1.542.613 0 0 0
1.100.1.2.2.03
Standesamt 307.342 -1.254.669 -947.327 0 0 0
1.100.1.2.2.04
Staatsangehörigkeit/Namensänderung 79.543 -217.819 -138.275 0 0 0
1.100.1.2.2.05
Ordnung und Gewerbe W 663.527 -3.673.040 -3.009.513 0 0 0
1.100.1.2.2.06
Kfz-Zulassung 1.472.003 -1.258.772 213.231 0 0 0
1.100.1.2.2.07 
 Fahrerlaubnisse 317.239 -516.229 -198.990 0 0 0
1.100.1.2.2.08
Verkehrslenkung und Sondernutzung 1.609.917 -793.090 816.827 0 0 0
1.100.1.2.2.09
Verkehrsüberwachung 4.128.677 -3.105.943 1.022.734 0 0 0
1.100.5.7.3.01
Märkte 593.443 -643.194 -49.751 0 0 0
Summe 10.767.847 -17.141.205 -6.373.358 0 0 0
W = Wesentliches Produkt 
210
Produkt: 1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe Organisationseinheit: 
32 FB Bürger und Ordnung  
32-2 FD Ordnung und Gewerbe
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung 
Produktgruppe: 122 Ordnungsangelegenheiten 
Produktverantwortlicher: Herr Jürgen Wiethäuper 
Produktbeschreibung:  Maßnahmen präventiver und repressiver Art zur Aufrechterhaltung der öffentlichen 
Sicherheit und Ordnung im Bereich des allgemeinen und besonderen 
Gefahrenabwehrrechts; Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen, Vollstreckung 
bestandskräftiger Verwaltungsakte; Amtshilfe; Maßnahmen nach dem 
Prostituiertenschutzgesetz.  
Vollzug und Umsetzung ordnungsrechtlicher/gefahrenabwehrrechtlicher Regelungen durch 
Verwaltungsvollzugsbeamte in Form des Ordnungsaußendienstes im FB 32 
Durchführung von Jägerprüfungen, Erteilung von Jagdscheinen; Maßnahmen präventiver 
oder repressiver Art zum Schutz vor Gefahren aus Waffen- und Sprengstoffnutzung; 
Erteilung und Widerruf waffenrechtlicher Erlaubnisse; Abnahme und Überwachung von 
Schießstätten; Genehmigungen nach der SprengstoffVO.  
Registrierung und Überwachung von anzeige- oder erlaubnispflichtigem Gewerbe und 
Gaststätten; Erlaubnisse und Festsetzungen von Volksfesten u.ä.; Maßnahmen zur 
Sicherstellung der ordnungsgemäßen Führung bzw. für die Wiederherstellung 
ordnungsgemäßer Zustände bereits betriebener Gewerbebetriebe; Bekämpfung der 
Schwarzarbeit. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
• zur Leistung Veterinärdienst Stadt und Landkreis Osnabrück: Zweckvereinbarung 
zwischen Stadt und Landkreis Osnabrück über die kommunale Zusammenarbeit auf 
dem Gebiet des Veterinärwesens  
• zur Leistung Zuschuss Verbraucherberatung: Ratsbeschluss  
• alle sonstigen Leistungen: gesetzliche Pflichtaufgaben 
Zielgruppe: alle Einwohner und sich im Stadtgebiet aufhaltenden Personen  
Jagdscheinbewerber und -inhaber, Waffenbesitzer, Waffenbesitzkartenbewerber und  
-inhaber,  
Gewerbetreibende 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 21,25 27,25 30,50 32,50 32,50 32,50 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
(bezogen auf das Teilprodukt 
Ordnung und Service = 
Ordnungsaußendienst) 
8,75 12,75 16,00 18,00 18,00 18,00 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Neukonzeptionierung des Ordnungsaußendienstes der Stadt Osnabrück im FB 32 zur Umsetzung 
der gesetzlichen Pflichtaufgaben zum Vollzug und zur Umsetzung ordnungsrechtlicher/ 
gefahrenabwehrrechtlicher Regelungen des Bundes-, Landes- und Ortsrechts 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1   
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
211
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Bereitstellung/Besetzung der 
Planstellen zum Ausbau des 
Ordnungsaußendienstes 
+ 4 Stellen + 3,25 Stellen + 2 Stellen 
Umfang der max. wöchentlichen 
Dienststunden 341,25 497,25 624 702 702 702 
Umfang der täglichen 
Präsenzzeiten in Stunden 10,5 Ø 14,5 Ø 14,5 17,5 17,5 17,5 
Umfang der wöchentlichen 
Präsenzzeiten in Stunden 66 >80 >90  100,5 100,5 100,5 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
1.2.2.05.01 Vorläufige Einweisung 
psychisch Kranker -83.688 -73.338 -78.786 -79.459 -80.005 -80.978 3 
1.2.2.05.02 Bestattungen  500 0 0 0 0 0 
1.2.2.05.03 Maßnahmen der 
Kampfmittelbeseitigung -610.728 -486.802 -564.909 -566.397 -567.640 -569.010 3 
1.2.2.05.04 Sonst. Allgemeine 
Ordnungsaufgaben -173.754 -184.447 -283.666 -284.964 -285.462 -287.818 3 
1.2.2.05.05 Ordnung und Service  -528.950 -842.429 -1.001.895 -1.131.755 -1.152.770 -1.180.229 2 
1.2.2.05.06 Präventive 
Gewinnabschöpfung 198.202 32.447 -74.497 -62.381 -47.468 -49.639 2 
1.2.2.05.07 Waffen- und 
Sprengstoffrecht -50.698 -78.156 -73.213 -73.637 -73.249 -75.144 3 
1.2.2.05.08 Jagdrecht -6.838 -45.234 -37.368 -23.922 -31.690 -39.326 3 
1.2.2.05.09 Durchführung von 
Jägerprüfungen 109.558 99.378 16.712 16.323 16.584 15.127 3 
1.2.2.05.10 Zuschuss 
Verbraucherberatung -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 1 
1.2.2.05.11 
Veterinärdienst Stadt 
und Landkreis 
Osnabrück 
-590.581 -600.000 -600.000 -600.000 -600.000 -600.000 3 
1.2.2.05.14 Führung des 
Gewerberegisters -52.516 -91.394 -107.928 -111.620 -113.650 -118.486 3 
1.2.2.05.17 Ossensamstag -66.027 -54.888 -71.935 -72.011 -72.052 -72.151 3 
1.2.2.05.18 Bekämpfung der 
Schwarzarbeit  -79.192 -55.055 -60.266 -62.401 -64.309 -66.307 1 
1.2.2.05.19 
erlaubnispflichtige 
Gewerbe/Gestattungen/ 
Festsetzungen 
80.869 -73.682 -60.463 -64.231 -66.302 -71.237 3 
Summe -1.865.142 -2.464.900 -3.009.513 -3.127.757 -3.149.312 -3.206.499
Bemerkungen/Erläuterungen 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
212
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
122-32 Ordnungsangelegenheiten FB 32
1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 692.244,27 594.800 549.500 573.000 556.000 549.500
6 privatrechtliche Entgelte 5.292,72 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 68.805,33 51.800 51.800 51.800 51.800 51.800
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 344.097,99 178.112 62.227 76.034 92.044 92.048
12 = Summe ordentliche Erträge 1.110.440,31 824.712 663.527 700.834 699.844 693.348
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.239.678,82 -1.587.266 -1.842.717 -1.996.709 -2.037.926 -2.087.868
14 Aufwendungen für Versorgung -106.574,84 -105.177 -131.720 -128.936 -124.522 -126.921
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -771.760,80 -603.682 -758.389 -765.989 -754.589 -754.589
16 Abschreibungen -26.106,23 -14.348 -19.550 -15.961 -11.132 -9.478
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -11.300,00 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -820.048,38 -967.840 -909.364 -909.695 -909.686 -909.690
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.975.469,07 -3.289.613 -3.673.040 -3.828.590 -3.849.156 -3.899.847
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.865.028,76 -2.464.900 -3.009.513 -3.127.757 -3.149.312 -3.206.499
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -113,47 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-113,47 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-1.865.142,23 -2.464.900 -3.009.513 -3.127.757 -3.149.312 -3.206.499
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 543,50 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -337.737,08 -400.760 -451.323 -468.525 -469.783 -469.831
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -337.193,58 -400.760 -451.323 -468.525 -469.783 -469.831
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.202.335,81 -2.865.660 -3.460.836 -3.596.281 -3.619.095 -3.676.330
213
214
Feuerwehr (37)
Leitung: Herr Bettenbrock
215
37 Feuerwehr
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 365.211,32 260.000 308.000 258.000 258.000 258.000
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 365.211,32 260.000 308.000 258.000 258.000 258.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 51.282,20 46.934 45.601 41.468 37.994 34.467
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuweisungen 51.282,20 46.934 45.601 41.468 37.994 34.467
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 10.563.587,40 11.705.850 12.195.600 12.515.600 12.805.600 13.103.100
 33110000 Verwaltungsgebühren 23.589,50 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 10.539.997,90 11.675.850 12.165.600 12.485.600 12.775.600 13.073.100
6 privatrechtliche Entgelte 178.519,59 77.000 79.280 70.280 70.280 70.280
 34110000 Mieten und Pachten 52.708,09 46.200 48.480 39.480 39.480 39.480
 34210000 Erträge aus Verkauf 809,80 800 800 800 800 800
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 4.826,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
 34610500 Versicherungsentschädigungen 120.175,70 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 486.140,58 513.900 531.100 543.600 556.500 569.800
 34800000 Erstattungen vom Bund 4.708,92 8.400 8.400 8.400 8.400 8.400
 34810000 Erstattungen vom Land 0,00 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 376.476,91 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 84.442,95 489.200 501.400 513.900 526.800 540.100
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 20.511,80 10.000 15.000 15.000 15.000 15.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.499.421,61 172.421 182.462 181.778 182.084 182.181
 35820000 Erträge Inanspruchnahme o. 
Herabsetzung von Rückstellungen 301.219,19 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 1.198.018,28 169.421 179.462 178.778 179.084 179.181
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 184,14 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
12 = Summe ordentliche Erträge 13.144.162,70 12.776.105 13.342.043 13.610.726 13.910.458 14.217.828
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -10.819.479,49 -10.329.611 -11.404.570 -11.515.559 -11.604.399 -11.873.741
 40110000 Beamte -6.182.307,09 -6.107.450 -6.641.400 -6.807.400 -6.977.700 -7.152.000
 40120000 Tariflich Beschäftigte -931.110,19 -1.009.300 -771.568 -786.468 -801.668 -817.168
 40190000 Sonstige Beschäftigte -5.400,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
216
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -62.623,27 -68.500 -51.194 -52.194 -53.194 -54.194
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -180.774,24 -200.300 -154.379 -157.479 -160.579 -163.679
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -3.866,07 -4.400 -3.235 -3.235 -3.235 -3.235
 40320200 GUV-Beiträge -6.333,74 -7.201 -5.067 -5.068 -5.016 -4.997
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -36.825,73 -60.632 -75.294 -75.207 -75.249 -75.260
 40410100 Freie Heilfürsorge -199.381,92 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -2.634.191,41 -2.233.120 -2.945.293 -2.880.650 -2.792.846 -2.857.993
 40510001 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Eintritte 
-187.041,56 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Austritte 
56.568,55 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -376.238,33 -332.735 -447.685 -437.859 -424.513 -434.415
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Eintritte 
-77.512,63 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Austritte 
8.428,73 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -41,34 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -427,40 -5.200 -5.300 -5.400 -5.500 -5.600
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -401,85 -23.300 -17.356 -17.800 -18.100 -18.400
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 0,00 -72.473 -81.800 -81.800 -81.800 -81.800
14 Aufwendungen für Versorgung -2.835.108,68 -2.963.748 -3.140.395 -3.059.735 -2.956.107 -3.012.811
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -1.565.852,42 -1.987.090 -1.618.807 -1.659.911 -1.679.766 -1.694.448
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -51.400,74 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -244.829,19 -368.627 -420.613 -419.012 -419.727 -419.956
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -821.436,00 -528.014 -953.163 -849.152 -741.656 -777.885
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -1.342 -2.930 -2.589 -2.226 -2.283
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -151.590,33 -78.674 -144.881 -129.071 -112.732 -118.239
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.060.391,90 -1.659.115 -1.715.025 -1.797.625 -1.782.125 -1.675.825
 42110000 Unterhaltung Grundstücke und 
bauliche Anlagen -1.054,10 -13.900 -13.900 -13.900 -13.900 -13.900
 42120000 Unterhaltung des sonstigen 
unbeweglichen Vermögens -10.635,82 -14.500 -30.000 -30.000 -34.000 -36.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -150.563,84 -168.600 -169.500 -222.300 -236.100 -265.900
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.760,73 -16.700 -14.000 -16.000 -16.000 -16.000
217
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42220000 Erwerb geringwertige 
Vermögensgegenstände -8.401,43 -173.800 -216.400 -306.200 -240.500 -112.900
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 0,00 -13.200 -9.500 -9.600 -9.600 -10.000
 42310000 Mieten und Pachten -25.986,97 -27.700 -36.200 -24.200 -24.200 -24.200
 42310100 Mieten Kopierautomaten -3.101,56 -2.600 -3.200 -5.200 -5.200 -5.200
 42410000 Bewirtschaftung d. Grundstücke 
u. baulichen Anlagen -4.206,09 -3.300 -2.100 -2.100 -3.100 -5.100
 42410300 Reinigung -15.782,89 -17.700 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -374.587,97 -378.800 -401.300 -402.300 -417.300 -454.300
 42510100 Treibstoff -174.895,50 -286.800 -248.100 -255.100 -255.100 -255.100
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -84.341,26 -226.700 -119.000 -111.500 -127.000 -125.500
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -91.998,41 -146.300 -163.300 -109.300 -111.300 -119.300
 42610200 Aus- und Fortbildung -50.348,05 -71.190 -161.700 -163.900 -162.800 -106.400
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -31.669,46 -55.925 -59.225 -59.225 -59.225 -59.225
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -5.765,45 -14.500 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -3.090,64 -4.700 -5.500 -4.700 -4.700 -4.700
 42710800 Untersuchungskosten -19.098,71 -18.800 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
u. Dienstlstungen -3.103,02 -3.400 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400
16 Abschreibungen -1.188.994,03 -1.302.976 -1.246.059 -1.211.379 -928.314 -900.661
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -9.702,55 -867 -2.251 -1.998 -482 0
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -35.814,80 -34.901 -33.068 -26.414 -12.196 -2.788
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -798.444,69 -996.756 -955.795 -1.007.207 -791.092 -807.385
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -298.796,83 -261.791 -245.899 -169.854 -121.936 -90.488
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -12.912,22 -8.661 -9.046 -5.906 -2.609 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wg. Niederschlagung -33.322,94 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -8.896.169,02 -9.283.454 -9.933.193 -10.612.227 -11.125.877 -11.373.171
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -20.577,38 -35.944 -84.423 -85.219 -85.216 -85.216
 44210000 Aufw. für ehrenamtliche u. 
sonstige Tätigkeiten -88.914,42 -112.300 -112.300 -112.300 -117.905 -117.905
 44290000 Aufw. f. d. Inanspruchnahme von 
Rechten u. Diensten 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44290100 Vereinsbeiträge -1.450,77 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 44310000 Geschäftsaufwendungen -6.646,87 -14.500 -9.900 -9.900 -9.900 -9.900
 44310100 Bürobedarf -7.756,50 -14.900 -14.900 -15.900 -15.900 -14.900
 44310200 Bücher und Zeitschriften -2.127,55 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200
218
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310300 Postgebühren -5.808,34 -9.700 0 0 0 0
 44310400 Telekommunikation -44.186,09 -47.500 -47.500 -47.500 -47.500 -47.500
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -3.669,64 -1.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
 44310600 Dienstreisen -1.580,95 -3.700 -3.500 -4.700 -3.500 -3.700
 44310700 Entschädigung f. d. Benutzung 
privaten Kfz -126,60 -400 -400 -400 -400 -400
 44310900 Datenverarbeitung -31.898,41 -52.600 -58.600 -53.500 -53.500 -55.000
 44311000 Hausrat -7.966,86 -18.700 -13.700 -25.200 -13.700 -13.700
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -182.498,28 -202.500 -203.800 -205.400 -206.800 -206.800
 44510000 Erstattungen an das Land -56.985,21 -59.000 -57.000 -57.000 -57.000 -57.000
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherungen 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 44550000 Erstattungen an verbundene 
Unternehmen -125.000,00 -147.600 -147.600 -147.600 -147.600 -147.600
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -675.290,04 -675.600 -675.600 -938.000 -1.125.400 -1.125.400
 44550030 Erstatt. Nutzungsentschädigung - 
Anmietung EB 23 -24.744,00 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -262.825,08 -262.900 -262.900 -390.400 -481.400 -481.400
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
EB 23 -87.900,00 -87.900 -120.400 -120.400 -120.400 -120.400
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 0,00 -810 -810 -810 -810 -810
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -80.675,04 -85.900 -108.000 -108.000 -108.000 -108.000
 44550350 Erstattung Grundstücks- u. 
Wohnungsverwaltung an EB 23 -2.062,32 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
 44550500 Erstattung Grünpflege an EB 70 -350,00 -800 -800 -800 -800 -800
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -5.380.086,81 -5.456.600 -5.845.100 -6.038.000 -6.190.300 -6.344.700
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -1.795.800,00 -1.959.600 -2.130.960 -2.216.198 -2.304.846 -2.397.040
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit 758,14 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -24.800.143,12 -25.538.904 -27.439.243 -28.196.525 -28.396.823 -28.836.209
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-11.655.980,42 -12.762.799 -14.097.200 -14.585.798 -14.486.365 -14.618.381
22 außerordentliche Erträge 69.883,76 0 0 0 0 0
 53120000 Erträge a. Veräußerung 
beweglichen Vermögensgegenständen 
>1000 Euro 
69.883,76 0 0 0 0 0
 96500000 umg. außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -2.282,58 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -2.101,51 0 0 0 0 0
 53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
Gebäude 281,00 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -462,07 0 0 0 0 0
219
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
67.601,18 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/ 
Fehlbetrag (-)
-11.588.379,24 -12.762.799 -14.097.200 -14.585.798 -14.486.365 -14.618.381
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 166.118,51 168.400 172.400 172.400 172.400 172.400
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 134.770,81 153.400 157.400 157.400 157.400 157.400
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 31.347,70 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.576.006,53 -1.823.683 -1.939.050 -1.954.233 -1.980.736 -1.981.223
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -1.244.471,00 -1.482.835 -1.544.256 -1.559.439 -1.585.942 -1.586.429
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -239.548,00 -253.908 -283.818 -283.818 -283.818 -283.818
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -91.330,55 -86.940 -110.976 -110.976 -110.976 -110.976
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -656,98 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.409.888,02 -1.655.283 -1.766.650 -1.781.833 -1.808.336 -1.808.823
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -12.998.267,26 -14.418.082 -15.863.850 -16.367.631 -16.294.701 -16.427.204
220
37 Feuerwehr
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 407.211,32 260.000 308.000 0 258.000 258.000 258.000
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für laufende 
Zwecke 
407.211,32 260.000 308.000 0 258.000 258.000 258.000
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 10.501.555,93 11.705.850 12.195.600 0 12.515.600 12.805.600 13.103.100
 63110000 
Verwaltungsgebühren 19.613,50 30.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000
 63210000 
Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 
10.481.942,43 11.675.850 12.165.600 0 12.485.600 12.775.600 13.073.100
5 privatrechtliche Entgelte 175.197,65 77.000 79.280 0 70.280 70.280 70.280
 64110000 Mieten und Pachten 51.612,15 46.200 48.480 0 39.480 39.480 39.480
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 809,80 800 800 0 800 800 800
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 122.775,70 30.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 491.467,59 513.900 531.100 0 543.600 556.500 569.800
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 3.072,40 8.400 8.400 0 8.400 8.400 8.400
 64810000 Erstattungen vom 
Land 0,00 1.800 1.800 0 1.800 1.800 1.800
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 376.476,91 4.500 4.500 0 4.500 4.500 4.500
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 41,50 0 0 0 0 0 0
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 83.022,11 489.200 501.400 0 513.900 526.800 540.100
 64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 28.854,67 10.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 184,14 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 184,14 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
11.575.616,63 12.559.750 13.116.980 0 13.390.480 13.693.380 14.004.180
221
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -8.133.084,53 -7.662.783 -7.907.136 0 -8.092.051 -8.281.641 -8.475.532
 70110000 Bezüge der 
Beamten -6.695.508,54 -6.107.450 -6.641.400 0 -6.807.400 -6.977.700 -7.152.000
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -942.242,31 -1.009.300 -771.568 0 -786.468 -801.668 -817.168
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -5.640,00 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-62.623,27 -68.500 -51.194 0 -52.194 -53.194 -54.194
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -190.974,05 -211.901 -162.680 0 -165.782 -168.830 -171.911
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -236.096,36 -260.632 -275.294 0 -275.207 -275.249 -275.260
12 Auszahlungen für 
Versorgung -1.862.082,35 -2.355.717 -2.039.421 0 -2.078.922 -2.099.493 -2.114.404
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -1.617.253,16 -1.987.090 -1.618.807 0 -1.659.911 -1.679.766 -1.694.448
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Versorgungs-
empfänger 
-244.829,19 -368.627 -420.613 0 -419.012 -419.727 -419.956
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.015.462,02 -1.659.115 -1.715.025 0 -1.797.625 -1.782.125 -1.675.825
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -1.562,08 -13.900 -13.900 0 -13.900 -13.900 -13.900
 72120000 Unterh. des sonst. 
Unbew. Vermögens -10.635,82 -14.500 -30.000 0 -30.000 -34.000 -36.000
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -144.121,13 -168.600 -169.500 0 -222.300 -236.100 -265.900
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -1.760,73 -16.700 -14.000 0 -16.000 -16.000 -16.000
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -7.832,61 -173.800 -216.400 0 -306.200 -240.500 -112.900
 72220100 Erwerb EDV 0,00 -13.200 -9.500 0 -9.600 -9.600 -10.000
 72310000 Mieten und Pachten -25.593,29 -30.300 -39.400 0 -29.400 -29.400 -29.400
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -23.747,94 -21.000 -20.800 0 -20.800 -21.800 -23.800
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -517.632,06 -665.600 -649.400 0 -657.400 -672.400 -709.400
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -219.751,49 -444.190 -444.000 0 -384.700 -401.100 -351.200
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -59.531,45 -93.925 -98.725 0 -97.925 -97.925 -97.925
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -3.293,42 -3.400 -9.400 0 -9.400 -9.400 -9.400
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
222
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -8.908.577,86 -9.283.454 -9.933.193 0 -10.612.227 -11.125.877 -11.373.171
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -20.906,01 -35.944 -84.423 0 -85.219 -85.216 -85.216
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -89.027,07 -112.300 -112.300 0 -112.300 -117.905 -117.905
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -1.450,77 -2.400 -2.400 0 -2.400 -2.400 -2.400
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -100.574,64 -166.600 -154.100 0 -162.700 -150.000 -150.700
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -182.498,28 -202.500 -203.800 0 -205.400 -206.800 -206.800
 74510000 Erstattungen an das 
Land -56.985,21 -59.000 -57.000 0 -57.000 -57.000 -57.000
 74540000 Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherungen 0,00 -100 -100 0 -100 -100 -100
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -1.259.196,48 -1.288.410 -1.343.010 0 -1.732.910 -2.011.310 -2.011.310
 74570000 Erstattungen an 
private Unternehmen -5.402.139,40 -5.456.600 -5.845.100 0 -6.038.000 -6.190.300 -6.344.700
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -1.795.800,00 -1.959.600 -2.130.960 0 -2.216.198 -2.304.846 -2.397.040
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-19.919.206,76 -20.961.070 -21.594.775 0 -22.580.825 -23.289.136 -23.638.932
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen 
abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit)
-8.343.590,13 -8.401.320 -8.477.795 0 -9.190.345 -9.595.756 -9.634.752
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 0,00 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 72.371,35 0 0 0 0 0 0
 68311000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. > 1000 Euro 71.171,35 0 0 0 0 0 0
 68312000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. 150-1000 Euro 1.200,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 72.371,35 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
223
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Baumaßnahmen -598.045,63 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -598.045,63 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -404.565,54 -2.215.600 -2.364.100 -255.000 -1.532.800 -2.571.400 -1.119.600
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -391.435,18 -2.215.600 -2.364.100 -255.000 -1.532.800 -2.571.400 -1.086.600
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-13.130,36 0 0 0 0 0 -33.000
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen -33.269,43 0 0 0 0 0 0
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche -33.269,43 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -1.035.880,60 -2.215.600 -2.364.100 -255.000 -1.532.800 -2.571.400 -1.119.600
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzügl. 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-963.509,25 -2.173.600 -2.322.100 -255.000 -1.490.800 -2.529.400 -1.077.600
33 Finanzmittelüberschuss/             
-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32)
-9.307.099,38 -10.574.920 -10.799.895 -255.000 -10.681.145 -12.125.156 -10.712.352
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -9.307.099,38 -10.574.920 -10.799.895 -255.000 -10.681.145 -12.125.156 -10.712.352
224
Produktübersicht: Feuerwehr (37) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.2.6.01  
Gefahrenabwehr W -10.048.108 -11.660.201 -13.371.628 -13.764.954 -13.819.238 -13.979.688
1.100.1.2.6.02  
Vorbeugender Brandschutz -371.142 -347.439 -314.027 -355.022 -375.392 -384.056
1.100.1.2.7.01  
Rettungsdienst -568.251 -84.406 319.507 369.621 604.020 664.937
1.100.1.2.8.01  
Katastrophenschutz -600.879 -670.753 -731.052 -835.444 -895.755 -919.574
Summe -11.588.379 -12.762.799 -14.097.200 -14.585.798 -14.486.365 -14.618.381
W = Wesentliches Produkt 
Haushaltsjahr 2018 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.2.6.01  
Gefahrenabwehr W 947.804 -14.319.432 -13.371.628 0 0 0
1.100.1.2.6.02  
Vorbeugender Brandschutz 147.882 -461.909 -314.027 0 0 0
1.100.1.2.7.01  
Rettungsdienst 12.178.914 -11.859.407 319.507 0 0 0
1.100.1.2.8.01  
Katastrophenschutz 67.443 -798.496 -731.052 0 0 0
Summe 13.342.043 -27.439.243 -14.097.200 0 0 0
W = Wesentliches Produkt 
225
Produkt: 1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr Organisationseinheit:  
37 Feuerwehr 
37-2 Einsatzdienst 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung 
Produktgruppe: 126 Brandschutz 
Produktverantwortlicher:  Herr Schnitker 
Produktbeschreibung:  Rettung von Menschen, Tieren und Sachwerten aus Gefahren und Schutz der 
Umwelt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Nds. Brandschutzgesetz, NKatsG, SOG, NPsychKG 
Zielgruppe: Bürger, Einwohner, Firmen der Stadt Osnabrück sowie alle Personen, die sich in 
der Stadt aufhalten. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 108 116 116 116 116 116 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Brandschutztechnische Infrastruktur durch Fortschreibung der Brandschutzbedarfsplanung 
zukunftssicher gestalten 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 8 
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
 8.4 Prozesseffizienz steigern 
 8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
 8.8 Investitionen wirtschaftlich vornehmen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
PC 126  Diverse Fahrzeuge und Geräte      
VPC 937 Einrichtung Mobiliar Feuerwache Ost 
 Einrichtung Mobiliar FF Neustadt 
126 (IP des EB) Neubau Feuerwache Ost 
 Neubau FF Neustadt 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Zielerreichungsgrad:  
bei zeitkritischen Einsätzen (sämtliche 
Brandeinsätze sowie technische 
Hilfeleistungen mit Personen- oder 
Umweltgefährdungen) 
64 % 90 % 90 % 90 % 90 % 90 % 
Brandbekämpfungen 1.132 850 1.100 1.100 1.100 1.100 
Technische Hilfeleistungen 2.522 2.400 2.500 2.500 2.500 2.500 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
226
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
1.2.6.01.01 Gefahrenabwehr -926.974 -1.218.763 -1.930.693 -1.959.909 -1.954.576 -1.988.145 3 
1.2.6.01.02 Brandbekämpfung -1.119.878 -1.643.785 -1.670.288 -1.839.634 -1.824.332 -1.750.413 3 
1.2.6.01.03 Technische 
Hilfeleistungen -6.232.334 -6.782.590 -7.726.756 -7.812.004 -7.831.443 -7.999.750 3 
1.2.6.01.04 Sicherheitswachen -1.072.760 -1.214.212 -1.217.983 -1.328.480 -1.379.858 -1.409.793 3 
1.2.6.01.05 Freiwillige Feuerwehr -696.162 -800.851 -825.908 -824.927 -829.029 -831.587 3 
Summe -11.588.379 -12.762.799 -14.097.200 -14.585.798 -14.486.365 -14.618.381  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Der Zielerreichungsgrad wurde vom Gutachter Rinke mit 62 % für 2011 festgestellt.  Der Stand zum 31.12.2017  weist einen Wert 
von 64 % aus.  Der Wert liegt deutlich unterhalb des vom Rat beschlossenen planerischen Werts von 90 %. Eine 
wesentliche Verbesserung, ist erst mit vollständiger  Umsetzung des Gutachtens  und Neubau der 2. Feuerwache  zu erwarten. 
Aufgrund dieser Werte wurde die Zielerreichung in der zusammenfassenden Beurteilung verneint. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
227
37 Feuerwehr
126 Brandschutz
1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 269.211,32 164.000 212.000 162.000 162.000 162.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 40.311,65 37.050 36.050 32.950 30.345 27.750
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 413.314,38 238.000 271.000 258.000 258.000 258.000
6 privatrechtliche Entgelte 57.412,33 57.000 58.018 49.018 49.018 49.018
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 223.137,68 224.182 232.842 236.592 240.462 244.452
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.021.336,92 123.859 137.893 137.381 137.610 137.684
12 = Summe ordentliche Erträge 2.024.724,28 844.091 947.804 875.941 877.436 878.905
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -7.092.174,64 -6.760.877 -8.138.586 -8.213.365 -8.271.337 -8.465.387
14 Aufwendungen für Versorgung -2.016.264,51 -2.130.566 -2.370.138 -2.309.284 -2.231.077 -2.273.884
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -561.865,10 -941.684 -999.515 -1.075.191 -1.044.495 -968.271
16 Abschreibungen -668.478,33 -742.674 -733.689 -682.654 -588.067 -562.014
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.783.475,02 -1.928.491 -2.077.503 -2.360.400 -2.561.697 -2.589.037
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -12.122.257,60 -12.504.292 -14.319.432 -14.640.895 -14.696.674 -14.858.593
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-10.097.533,32 -11.660.201 -13.371.628 -13.764.954 -13.819.238 -13.979.688
22 außerordentliche Erträge 51.192,83 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1.767,15 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
49.425,68 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-10.048.107,64 -11.660.201 -13.371.628 -13.764.954 -13.819.238 -13.979.688
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 154.311,23 162.962 166.962 166.962 166.962 166.962
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -960.565,29 -1.151.093 -1.288.024 -1.297.864 -1.315.564 -1.316.044
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -806.254,06 -988.131 -1.121.062 -1.130.901 -1.148.601 -1.149.081
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -10.854.361,70 -12.648.332 -14.492.690 -14.895.855 -14.967.839 -15.128.769
228
Fachbereich  
Bildung, Schule und Sport (40)
Leitung: Frau Butke
229
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 467.641,06 557.650 648.685 624.790 624.790 624.790
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 58.143,22 40.650 70.685 46.790 46.790 46.790
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 321.210,22 467.000 528.000 528.000 528.000 528.000
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 88.287,62 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 206.219,03 174.255 166.577 150.561 140.405 124.800
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuweisungen 206.219,03 174.255 166.577 150.561 140.405 124.800
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 201.199,78 197.500 202.500 200.000 200.000 200.000
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 201.199,78 197.500 202.500 200.000 200.000 200.000
6 privatrechtliche Entgelte 2.241.930,01 2.043.800 2.145.400 2.178.400 2.179.400 2.179.400
 34110000 Mieten und Pachten 459.418,01 448.700 449.700 449.700 449.700 449.700
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 124.541,66 130.700 125.200 125.200 125.200 125.200
 34210000 Erträge aus Verkauf 390,00 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 2.344,70 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 1.641.208,20 1.462.400 1.568.500 1.601.500 1.602.500 1.602.500
 34610500 Versicherungsentschädigungen 14.027,44 0 0 0 0 0
 96340000 umg. Privatrechtliche 
Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.078.631,94 4.775.200 4.878.000 4.881.000 4.881.000 4.685.000
 34800000 Erstattungen vom Bund 7.108,80 0 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 0,00 0 0 0 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 4.824.500,14 4.538.500 4.538.500 4.538.500 4.538.500 4.538.500
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 3.053,52 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 243.969,48 236.700 339.500 342.500 342.500 146.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 274,88 200 200 200 200 200
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 274,88 200 200 200 200 200
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 244.059,34 0 0 0 0 0
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 244.059,34 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 162.057,82 53.063 56.545 56.563 56.586 56.596
 35610000 Bußgelder 43.783,00 38.000 41.000 41.000 41.000 41.000
 35820000 Erträge Inanspruchnahme o. 
Herabsetzung von Rückstellungen 21.802,77 0 0 0 0 0
230
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 96.472,05 15.063 15.545 15.563 15.586 15.596
12 = Summe ordentliche Erträge 8.602.013,86 7.801.668 8.097.907 8.091.514 8.082.381 7.870.785
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -8.225.247,85 -9.045.423 -9.825.247 -10.120.837 -10.356.046 -10.498.450
 40110000 Beamte -518.296,87 -543.000 -575.300 -592.600 -607.300 -622.500
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 0 0 0 0 0
 40120000 Tariflich Beschäftigte -5.664.496,41 -6.307.837 -6.835.168 -7.051.543 -7.236.400 -7.329.100
 40180000 Dienstaufwendungen AGH-Kräfte -583,35 0 0 0 0 0
 40180100 Sozialversicherung AGH-Kräfte 0,00 0 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -1.397,66 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -394.662,16 -444.500 -453.900 -469.200 -479.200 -485.000
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -1.173.938,98 -1.258.500 -1.396.200 -1.441.700 -1.472.900 -1.492.800
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -24.480,54 -30.850 -30.900 -31.100 -31.100 -30.900
 40320200 GUV-Beiträge -42.511,83 -45.002 -44.884 -45.442 -45.284 -44.816
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -29.440,15 -31.546 -32.684 -32.668 -32.740 -32.767
 40410100 Freie Heilfürsorge 0,00 0 0 0 0 0
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -213.013,44 -198.542 -255.131 -250.767 -243.074 -248.756
 40510001 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Eintritte 
-15.061,77 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Austritte 
4.555,27 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -30.394,14 -29.583 -38.780 -38.117 -36.947 -37.811
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Eintritte 
-6.241,82 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Austritte 
678,74 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -10.499,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -2.722,42 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -2.688,27 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -100.053,05 -150.100 -156.100 -161.200 -164.500 -167.300
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 0,00 -5.963 -6.200 -6.500 -6.600 -6.700
14 Aufwendungen für Versorgung -240.734,02 -263.500 -272.031 -266.357 -257.283 -262.231
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -136.451,09 -176.668 -140.226 -144.499 -146.197 -147.482
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -4.535,60 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -21.393,06 -32.774 -36.435 -36.476 -36.531 -36.552
231
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -66.147,27 -46.945 -82.566 -73.921 -64.550 -67.706
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -119 -254 -225 -194 -199
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -12.207,00 -6.995 -12.550 -11.236 -9.811 -10.291
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -4.723.944,20 -6.420.078 -7.926.950 -8.216.477 -7.670.477 -7.594.977
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 0 0 0 0 0
 42110000 Unterhaltung Grundstücke und 
bauliche Anlagen -39.336,47 -57.300 -45.400 -45.400 -45.400 -45.400
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -246.821,93 -326.700 -317.200 -317.200 -317.200 -317.200
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -25.354,42 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -17.392,54 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -58.515,33 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -343.819,61 -339.400 -664.400 -859.400 -859.400 -859.400
 42220000 Erwerb geringwertige 
Vermögensgegenstände -8.482,75 -435.200 -435.200 -449.200 -355.200 -355.200
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 0,00 -1.014.000 -2.028.000 -1.973.000 -1.521.000 -1.518.000
 42310000 Mieten und Pachten -490.298,17 -517.500 -514.000 -514.000 -514.000 -514.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -10.306,05 -14.400 -15.500 -15.500 -15.500 -15.500
 42410000 Bewirtschaftung d. Grundstücke 
u. baulichen Anlagen -128.855,31 -98.500 -103.000 -103.000 -103.000 -103.000
 42410100 Grundbesitzabgaben -410.446,72 -410.900 -419.900 -429.900 -429.900 -429.900
 42410300 Reinigung -5.073,59 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100
 42410750 Überwachungsdienste -49.049,07 -54.200 -54.200 -54.200 -54.200 -54.200
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -14.129,99 -11.100 -11.100 -11.100 -11.100 -11.100
 42510100 Treibstoff -9.130,65 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -317,19 0 0 0 0 0
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -7.409,12 -10.900 -10.900 -10.900 -10.900 -10.900
 42610200 Aus- und Fortbildung -1.231,00 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -337.994,82 -377.500 -477.700 -566.700 -566.700 -502.700
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -4.704,36 -400 -400 -400 -400 -400
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -867.268,13 -1.003.900 -1.003.900 -1.001.400 -1.001.400 -1.001.400
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -1.131,58 -6.478 -6.450 -6.477 -6.477 -5.977
 42710400 Veranstaltungen -155.618,58 -156.400 -156.900 -156.900 -156.900 -148.900
 42710600 Planungskosten -5.400,00 -5.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -15.993,60 0 0 0 0 0
 42710900 Mittagsmahlzeit -1.271.532,68 -1.279.500 -1.365.000 -1.404.000 -1.404.000 -1.404.000
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
u. Dienstlstungen -198.330,54 -200.000 -195.000 -195.000 -195.000 -195.000
232
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
16 Abschreibungen -1.942.035,56 -1.565.078 -1.556.684 -1.412.315 -1.184.565 -959.951
 47110100 AfA immaterielle Vermögens-
gegenstände aus geleisteten 
Investitionszuwendungen 
-227.606,38 -220.211 -222.972 -216.515 -203.242 -189.055
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -28.403,14 -7.744 -2.839 -1.781 -969 0
 47113000 AfA auf Gebäude -312.338,80 -307.927 -307.742 -289.713 -279.145 -259.210
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -1.627,78 -1.628 -1.628 -1.628 -1.628 -1.628
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -19.616,61 -7.341 -6.883 -6.401 -4.981 -2.940
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -13.557,37 -12.017 -10.045 -8.911 -6.865 -5.047
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -1.241.770,81 -962.273 -954.836 -857.896 -668.080 -502.071
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -96.673,93 -45.938 -49.740 -29.470 -19.656 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wg. Niederschlagung -440,74 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.662.591,46 -1.665.565 -1.669.860 -1.669.860 -1.669.860 -1.669.860
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -33.690,18 -39.600 -39.600 -39.600 -39.600 -39.600
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.577.099,08 -1.580.965 -1.585.260 -1.585.260 -1.585.260 -1.585.260
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -51.802,20 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -41.588.206,87 -41.911.045 -43.511.684 -43.843.187 -44.067.159 -44.516.841
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -12.271,08 -10.765 -12.324 -12.327 -12.299 -12.181
 44210000 Aufw. für ehrenamtliche u. 
sonstige Tätigkeiten -1.988,01 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
 44290000 Aufw. f. d. Inanspruchnahme von 
Rechten u. Diensten -6.137.947,66 -6.368.000 -6.753.000 -6.986.000 -7.110.000 -7.460.000
 44290100 Vereinsbeiträge -504,00 -300 -300 -300 -300 -300
 44290200 GEMA-Gebühren -2.132,46 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
 44310000 Geschäftsaufwendungen -11.189,94 -3.100 -7.100 -7.100 -7.100 -7.100
 44310100 Bürobedarf -194.904,12 -224.700 -224.700 -224.700 -224.700 -224.700
 44310200 Bücher und Zeitschriften -3.234,56 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900
 44310300 Postgebühren -5.467,63 -9.500 0 0 0 0
 44310400 Telekommunikation -16.266,55 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -19.800
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
 44310600 Dienstreisen -2.708,97 -7.500 -8.300 -6.800 -6.800 -6.800
 44310700 Entschädigung f. d. Benutzung 
privaten Kfz -19.895,64 -21.700 -21.700 -21.700 -21.700 -21.700
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -333,20 0 0 0 0 0
 44310900 Datenverarbeitung -23.094,29 -27.400 -27.400 -27.400 -27.400 -27.400
 44311000 Hausrat -50.885,08 -55.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -1.501.721,99 -1.598.300 -1.568.300 -1.668.300 -1.768.300 -1.868.300
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -236.484,80 -215.000 -233.000 -233.000 -233.000 -233.000
233
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immobilien- u. Gebäudemanagement -137.515,08 -137.800 -151.580 -151.580 -151.580 -151.580
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -22.242.238,92 -22.575.500 -23.254.900 -23.254.900 -23.254.900 -23.254.900
 44550030 Erstatt. Nutzungsentschädigung - 
Anmietung EB 23 -588.249,36 -226.200 -231.200 -231.200 -231.200 -231.200
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -4.448.765,34 -4.508.200 -4.508.200 -4.508.200 -4.508.200 -4.508.200
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
EB 23 -4.401.902,88 -4.373.900 -4.813.500 -4.813.500 -4.813.500 -4.813.500
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -1.037,86 -1.980 -1.980 -1.980 -1.980 -1.980
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -130.713,19 -142.600 -141.700 -141.700 -141.700 -141.700
 44550350 Erstattung Grundstücks- u. 
Wohnungsverwaltung an EB 23 -5.912,04 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
EB 23 -303.866,42 -266.300 -300.200 -300.200 -300.200 -300.200
 44550500 Erstattung Grünpflege an EB 70 -400.361,50 -395.600 -395.600 -395.600 -395.600 -395.600
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -706.614,30 -705.500 -760.500 -760.500 -760.500 -760.500
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -58.382.759,96 -60.870.689 -64.762.455 -65.529.033 -65.205.390 -65.502.311
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-49.780.746,10 -53.069.021 -56.664.548 -57.437.518 -57.123.009 -57.631.525
22 außerordentliche Erträge 5.381,65 0 0 0 0 0
 50120000 Empfangene Schadensersatz-
leistungen f. Vermögensschäden 5.381,65 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,16 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -0,16 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
5.381,49 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/ 
Fehlbetrag (-)
-49.775.364,61 -53.069.021 -56.664.548 -57.437.518 -57.123.009 -57.631.525
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 143.323,11 134.680 135.480 132.680 132.680 132.680
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 29.600,00 26.800 26.800 26.800 26.800 26.800
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 5.580,00 2.800 2.800 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 108.143,11 105.080 105.880 105.880 105.880 105.880
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.559.632,42 -1.682.219 -1.770.745 -1.784.863 -1.809.505 -1.809.958
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -1.207.721,00 -1.378.731 -1.435.839 -1.449.957 -1.474.599 -1.475.052
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -237.560,00 -250.094 -278.954 -278.954 -278.954 -278.954
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -36.216,42 -38.740 -41.298 -41.298 -41.298 -41.298
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -78.135,00 -14.654 -14.654 -14.654 -14.654 -14.654
234
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.416.309,31 -1.547.538 -1.635.265 -1.652.183 -1.676.825 -1.677.278
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -51.191.673,92 -54.616.559 -58.299.813 -59.089.702 -58.799.834 -59.308.804
235
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 592.952,51 557.650 648.685 0 624.790 624.790 624.790
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 39.754,98 40.650 70.685 0 46.790 46.790 46.790
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für laufende 
Zwecke 
485.404,41 467.000 528.000 0 528.000 528.000 528.000
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke 
übr. Bereich 67.793,12 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 183.629,86 197.500 202.500 0 200.000 200.000 200.000
 63210000 
Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 
183.629,86 197.500 202.500 0 200.000 200.000 200.000
5 privatrechtliche Entgelte 2.234.395,38 2.043.800 2.145.400 0 2.178.400 2.179.400 2.179.400
 64110000 Mieten und Pachten 587.990,29 579.400 574.900 0 574.900 574.900 574.900
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 390,00 0 0 0 0 0 0
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 1.646.015,09 1.464.400 1.570.500 0 1.603.500 1.604.500 1.604.500
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 5.181.173,68 4.775.200 4.878.000 0 4.881.000 4.881.000 4.685.000
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 6.553,08 0 0 0 0 0 0
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 4.728.138,11 4.538.500 4.538.500 0 4.538.500 4.538.500 4.538.500
 64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 3.053,52 0 0 0 0 0 0
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 443.428,97 236.700 339.500 0 342.500 342.500 146.500
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 274,88 200 200 0 200 200 200
 66180000 Zinseinzahlungen 
von übr. inl. Bereichen 274,88 200 200 0 200 200 200
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 6.137,93 38.000 41.000 0 41.000 41.000 41.000
 65610000 Bußgelder 6.137,93 38.000 41.000 0 41.000 41.000 41.000
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
8.198.564,24 7.612.350 7.915.785 0 7.925.390 7.926.390 7.730.390
236
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -8.055.420,76 -8.661.235 -9.369.036 0 -9.664.253 -9.904.925 -10.037.884
 70110000 Bezüge der 
Beamten -560.398,50 -543.000 -575.300 0 -592.600 -607.300 -622.500
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -5.828.037,59 -6.307.837 -6.835.168 0 -7.051.543 -7.236.400 -7.329.100
 70180000 AGH-Kräfte -483,35 0 0 0 0 0 0
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -1.467,66 0 0 0 0 0 0
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-394.662,16 -444.500 -453.900 0 -469.200 -479.200 -485.000
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -1.240.931,35 -1.334.352 -1.471.984 0 -1.518.242 -1.549.284 -1.568.516
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -29.440,15 -31.546 -32.684 0 -32.668 -32.740 -32.767
12 Auszahlungen für 
Versorgung -162.379,75 -209.442 -176.661 0 -180.975 -182.728 -184.035
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -140.986,69 -176.668 -140.226 0 -144.499 -146.197 -147.482
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Versorgungs-
empfänger 
-21.393,06 -32.774 -36.435 0 -36.476 -36.531 -36.552
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-4.612.308,08 -6.420.078 -7.926.950 0 -8.216.477 -7.670.477 -7.594.977
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -307.679,50 -435.700 -414.300 0 -414.300 -414.300 -414.300
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -58.252,27 -27.000 -27.000 0 -27.000 -27.000 -27.000
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -342.307,52 -339.400 -664.400 0 -859.400 -859.400 -859.400
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -8.407,05 -435.200 -435.200 0 -449.200 -355.200 -355.200
 72220100 Erwerb EDV 0,00 -1.014.000 -2.028.000 0 -1.973.000 -1.521.000 -1.518.000
 72310000 Mieten und Pachten -473.444,33 -531.900 -529.500 0 -529.500 -529.500 -529.500
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -588.913,58 -572.700 -586.200 0 -596.200 -596.200 -596.200
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -23.191,86 -21.100 -21.100 0 -21.100 -21.100 -21.100
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -8.701,31 -13.900 -13.900 0 -13.900 -13.900 -13.900
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -2.599.120,42 -2.829.178 -3.012.350 0 -3.137.877 -3.137.877 -3.065.377
 72810000 Erwerb von Vorräten -3.959,70 0 0 0 0 0 0
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -198.330,54 -200.000 -195.000 0 -195.000 -195.000 -195.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
237
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
15 Transferauszahlungen -1.657.065,48 -1.665.565 -1.669.860 0 -1.669.860 -1.669.860 -1.669.860
 73120000 Zuweisungen an 
Gemeinden (GV) -20.771,08 -39.600 -39.600 0 -39.600 -39.600 -39.600
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -1.591.933,40 -1.580.965 -1.585.260 0 -1.585.260 -1.585.260 -1.585.260
 73910000 Sonstige 
Transferauszahlungen -44.361,00 -45.000 -45.000 0 -45.000 -45.000 -45.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -42.486.849,39 -41.911.045 -43.511.684 0 -43.843.187 -44.067.159 -44.516.841
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -12.271,08 -10.765 -12.324 0 -12.327 -12.299 -12.181
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -1.917,42 -4.400 -4.400 0 -4.400 -4.400 -4.400
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -6.963.270,13 -6.370.700 -6.755.700 0 -6.988.700 -7.112.700 -7.462.700
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -320.555,52 -372.300 -372.600 0 -371.100 -371.100 -370.900
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -1.501.721,99 -1.598.300 -1.568.300 0 -1.668.300 -1.768.300 -1.868.300
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -230.352,05 -215.000 -233.000 0 -233.000 -233.000 -233.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -32.749.618,29 -32.634.080 -33.804.860 0 -33.804.860 -33.804.860 -33.804.860
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -707.142,91 -705.500 -760.500 0 -760.500 -760.500 -760.500
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-56.974.023,46 -58.867.365 -62.654.190 0 -63.574.752 -63.495.149 -64.003.597
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen 
abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit)
-48.775.459,22 -51.255.015 -54.738.406 0 -55.649.362 -55.568.759 -56.273.207
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 30.619,00 30.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 30.000,00 30.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000
 68180000 Investitionszu. von 
übrigen Bereichen 619,00 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 30.619,00 30.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000
238
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -405.338,62 -1.214.700 -215.000 -450.000 -840.000 -315.000 -40.000
 78710000 Auszahlung für 
Hochbaumaßnahmen -30.430,20 -40.000 -40.000 0 -40.000 -40.000 -40.000
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -374.908,42 -1.174.700 -175.000 -450.000 -800.000 -275.000 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -1.507.778,14 -590.700 -1.205.000 0 -1.191.700 -1.150.700 -775.700
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -1.457.319,86 -590.700 -1.205.000 0 -1.191.700 -1.150.700 -775.700
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-50.458,28 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen -147.121,85 -150.000 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche -147.121,85 -150.000 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -2.060.238,61 -1.955.400 -1.570.000 -450.000 -2.181.700 -1.615.700 -965.700
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzügl. 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-2.029.619,61 -1.925.400 -1.540.000 -450.000 -2.151.700 -1.585.700 -935.700
33 Finanzmittelüberschuss/             
-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32)
-50.805.078,83 -53.180.415 -56.278.406 -450.000 -57.801.062 -57.154.459 -57.208.907
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -50.805.078,83 -53.180.415 -56.278.406 -450.000 -57.801.062 -57.154.459 -57.208.907
239
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
Erläuterung
Zuschüsse an andere 
Schulträger / Vereine
Zuschuss für Verein zur 
pädagogischen Förderung 
ausländischer Kinder
178.012 187.764 200.965 205.260 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse an andere 
Schulträger / Vereine Zuschuss "Freie Waldorfschule" 10.000 10.000 10.000 10. 000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Zuschüsse an Sportvereine und   -
verbände 184.000 184.000 184.000 184.000 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse 
Sportförderung
Zuschüsse für von Vereinen zu 
pflegende Sportstätten 850.000 850.000 850.000 850.000 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse 
Sportförderung
Zuschüsse zur Förderung 
Leistungssport 10.300 10.300 10.300 10.300 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse 
Sportförderung Zuschuss Stadtsportbund 29.200 29.200 29.200 29.200 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Zuschüsse zur Förderung des 
Behindertensportes 10.400 10.400 10.400 10.400 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Mietzuschüsse f. von Vereinen 
genutzte Grundstücke 258.000 258.000 258.000 258.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Sachkostenzuschuss an den 
Stadtsportbund 3.100 3.100 3.100 3.100 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung Förderung des Schwimmsports 25.000 25.000 25.000 25.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Gesamt 1.558.012 1.567.764 1.580.965 1.585.260
Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40)
Zuschüsse an übrige Bereiche
240
Produktübersicht: Fachbereich Bildung, Schule und S port (40) 
 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
 
1.100.1.1.1.37  
Hilmar Weber Stiftung 
 0 0 0 0 0 0 
 
1.100.2.1.1.01  
Bereitst./Unterh.Grundschulen 
W -12.754.531,35       -13.529.572       -14.466.013       -14.581.015       -14.554.586       -14.616.299 
 
1.100.2.1.2.01  
Bereitst./Unterh.Hauptschulen 
W  -1.260.957,12        -1.239.886                              -1.300.454 -1.309.483 -1.303.343 -1.309.464 
 
1.100.2.1.5.01  
Bereitst./Unterh.Realschulen 
W   -2.789.728,21        -2.962.305                      -3.099.388 -3.119.149 -3.093.075        -3.100.693 
 
1.100.2.1.6.01  
Bereitst./Unterh.konb.H-und Realschule 
 -387.697,87          -371.187                    -373.808 -371.493                    -371.124 -371.453 
 
1.100.2.1.7.01  
Bereitst./Unterh.Gymnasien 
W -7.028.877,18        -7.465.766                                -7.924.850 -8.113.531 -7.938.050 -7.952.254 
 
1.100.2.1.8.01  
Bereitst./Unterh.Gesamtschulen 
W -5.169.091,41        -5.663.765        -6.360.875                        -6.404.587 -6.377.165 -6.389.656 
 
1.100.2.2.1.01  
Bereitst./Unterh.Förderschulen 
W -3.534.123,21        -3.619.211                -3.754.176 -3.773.968                -3.762.859 -3.761.365 
 
1.100.2.3.1.01  
Bereitst./Unterh.berufliche Schulen 
W -9.277.967,28       -10.121.818       -10.758.663       -10.914.350       -10.740.628       -10.768.966 
 
1.100.2.4.1.01  
Schülerbeförderung 
W -6.220.934,42 -6.458.526        -6.851.038        -7.084.788        -7.208.696        -7.561.263 
 
1.100.2.4.2.01  
Fördermaßn. für Schüler 
 -185.694,59          -202.339                             -209.463 -214.365 -218.470          -223.529 
 
1.100.2.4.3.01  
Sonst. Schulische Aufgaben 
 3.018.185,42         3.091.388         3.010.575         3.006.396         3.003.557         2.997.224 
 
1.100.2.4.3.04  
Bildungsmanagement 
W -354.545,08          -418.080                    -457.861 -439.993                    -433.378 -444.944 
 
1.100.4.2.1.01  
Förderung des Sportes 
W -1.356.458,47        -1.390.219        -1.403.697                       -1.402.435 -1.397.886 -1.395.786 
 
1.100.4.2.4.01  
Sportanlagen 
W -2.472.943,84        -2.717.735                              -2.714.837 -2.714.758 -2.727.306 -2.733.076 
Summe  -49.775.364,61       -53.069.021       -56.664.548       -57.437.518       -57.123.009       -57.631.525      
W = Wesentliches Produkt 
 
 
  
241
 
Haushaltsjahr 2019  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
 
1.100.1.1.1.37  
Hilmar Weber Stiftung 
 200 -200 0 0 0 0 
 
1.100.2.1.1.01  
Bereitst./Unterh.Grundschulen 
W    876.511 -15.342.524 -14.466.013 0 0 -14.466.013 
 
1.100.2.1.2.01  
Bereitst./Unterh.Hauptschulen 
W 56.193 -1.356.647 -1.300.454 0 0 -1.300.454 
 
1.100.2.1.5.01  
Bereitst./Unterh.Realschulen 
W 96.552 -3.195.940 -3.099.388 0 0 -3.099.388 
 
1.100.2.1.6.01  
Bereitst./Unterh.konb.H-und Realschule 
 5.324 -379.132 -373.808 0 0 -373.808 
 
1.100.2.1.7.01  
Bereitst./Unterh.Gymnasien 
W   386.885 -8.311.736 -7.924.850 0 0 -7.924.850 
 
1.100.2.1.8.01  
Bereitst./Unterh.Gesamtschulen 
W     630.217 -6.991.093 -6.360.875 0 0 -6.360.875 
 
1.100.2.2.1.01  
Bereitst./Unterh.Förderschulen 
W   224.397 -3.978.573 -3.754.176 0 0 -3.754.176 
 
1.100.2.3.1.01  
Bereitst./Unterh.berufliche Schulen 
W 372.281 -11.130.944 -10.758.663 0 0 -10.758.663 
 
1.100.2.4.1.01  
Schülerbeförderung 
    16.321 -6.867.359 -6.851.038 0 0 -6.851.038 
 
1.100.2.4.2.01  
Fördermaßn. für Schüler 
   1.387  -210.850  -209.463 0 0 -209.463 
 
1.100.2.4.3.01  
Sonst. Schulische Aufgaben 
 4.657.606 -1.647.031  3.010.575 0 0 3.010.575 
 
1.100.2.4.3.04  
Bildungsmanagement 
W 313.685 -771.545 -457.861 0 0 -457.861 
 
1.100.4.2.1.01  
Förderung des Sportes 
W 271.541 -1.675.238 -1.403.697 0 0 -1.403.697 
 
1.100.4.2.4.01  
Sportanlagen 
W 188.807  -2.903.644 -2.714.837 0 0 -2.714.837 
Summe    8.097.907 -64.762.455 -56.664.548 0 0 -56.664.548 
W = Wesentliches Produkt 
242
Produkt: 1.100.2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Grundschulen 
Organisationseinheit:  
40  FB Bildung, Schule und Sport  
40-1  FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 211 Grundschulen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 25 Grundschulen.  Die Schulträgerschaft 
umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlage n sowie die 
Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufe nden Leistungen, die 
notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetr ieb sicher zu stellen. 
Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Ler nmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Haus meister, Hauswarte und 
Küchenkräfte. 
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlas sungsordnung auch für 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben k reisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schu lanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die s ächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Persona lkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 43,74 45,18 46,91 47,42 47,93 48,44 
Zahl der Schulen 25 25 25 25 25 25 
Zahl der Ganztagsschulen 7 7 9 11 13 14 
Zahl der Schüler (ohne 
Sprachlernklassen) 
 ab 2018 Prognose 
5.167 5.188 5.269 5.268 5.300 5.490 
 
  
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
243
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung des Handlungskonzeptes zum bedarfsgerecht en Ausbau von Ganztags-
schulangeboten für Grundschulkinder 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 5 
Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ga nztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
2019  
7.000735.710  GS Hellen, Einrichtung Ganztag  
211 (EB) Grundschule Hellern – Neubau  
7.000872.710 Ausstattung Ganztag GS Schölerberg 
211 (EB) Grundschule Schölerberg – Umbau Ganztagsschule 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:3 
2020  
7.000870.710 Ausstattung Ganztag Albert-Schweitzer/He ilig-Geist-Schule 
211 (EB) Albert-Schweitzer-/Heilig-Geist-Schule – Grundsanieru ng/Neubau Mensa/Umbau Ganztag/Erweiterung 
Klassentrakt 
2021  
7.000871.710 Ausstattung Ganztag GS Atter 
211 (EB) Grundsanierung/Erweiterung/Ganztagsschule 
7.000702.710 Einr. Ganztagsbetr. Stand. Overbergschul e 
2022  
7.000889.710 Ausstattung Ganztag Grundschule 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Umwandlung von Grundschulen zu 
Ganztagsschulen   +2 +2 +2 +1 
 
Produktziel 2: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu
Strategischem Ziel:
Bezug zum ZHF:	 	 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:4
7.000249.710  Neue Technologien (EDV.Ausst. Schulen)
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Maßnahmen werden aus den Medienbildungskonzepten de r Schulen abgeleitet, hierzu finden noch entsprechende 
Gespräche mit den Schulen statt. 
 
  
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
4 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
244
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis5 in €  
Kat.6
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
211.01.03 GS Waldschule Lüstringen -506.397,98          -520.739          -543.815          -544.787          -542.950          -545.253 2 
211.01.04 GS Elisabeth-Siegel-Schule -364.956,99          -400.475          -420.454          -421.882          -419.849          -421.677 2 
211.01.05 Grundschule Voxtrup -689.995,36          -721.244          -748.564                   -750.956 -749.182          -751.356 2 
211.01.06 Grundschule Pye -432.199,32          -446.365          -462.832          -462.475          -460.474          -462.151 2 
211.01.07 Grundschule Dodesheide -869.836,12        -1.010.199        -1.108.598        -1.113.903        -1.109.950        -1.116.009 2 
211.01.08 Grundschule Sutthausen   -475.644,27          -502.851          -524.177          -524.403          -518.423          -518.547 2 
211.01.09 Grundschule Hellern -562.077,09 -561.486 -607.086 -625.293 -622.541 -624.573 2 
211.01.11 Grundschule Heiligenweg -498.540,02          -548.205          -574.464          -577.774          -576.120          -578.967 2 
211.01.12 Grundschule Franz-Hecker   -326.661,26          -346.002          -363.069          -363.656          -362.096          -363.830 2 
211.01.13 GS am Schölerberg -524.481,49          -545.710                   -576.739 -616.412          -615.787          -619.046 2 
211.01.14 Bernhard-Overberg-Schule 
Standort Kreuzstr. -131.916,10             1.203              -694                                          -583 -606 -294 2 
211.01.15 Grundschule Stüveschule -461.732,76          -607.046          -650.654          -654.198          -652.561          -655.911 2 
211.01.16 Grundschule „In der Wüste  -439.020,09          -492.701          -509.317          -512.561          -509.685          -511.690 2 
211.01.17 GS  Albert-Schweitzer-
Schule -424.756,06          -428.324          -445.984          -451.392          -454.977          -456.706 2 
211.01.18 Grundschule Atter -317.858,17 - 341.061          -359.077          -360.564          -369.061          -382.151 2 
211.01.19 GS Altstädter Schule -352.163,18          -374.690          -596.368          -597.677          -595.337          -593.259 2 
211.01.20 Bernhard-Overberg-Schule -279.797,16 -297.336          -301.020          -301.422          -300.514          -302.228 2 
211.01.21 Grundschule Heilig Geist   -306.865,18          -338.160          -358.077          -365.525          -367.976          -370.441 2 
211.01.22 Grundschule Rosenplatz   -587.855,62          -615.755          -640.562                    -642.777 -643.306          -646.940 2 
211.01.23 GS  Elisabethschule -481.778,44          -506.010          -525.636          -528.604          -526.815          -529.581 2 
211.01.24 Grundschule Rückertschule -305.308,27          -331.116          -347.391          -347.919          -345.734          -346.052 2 
211.01.25 Grundschule Haste -766.380,89          -790.248          -820.445          -822.923          -820.883          -820.721 2 
211.01.26 Grundschule Eversburg -524.536,77          -577.015          -648.671          -654.064          -651.832          -655.075 2 
211.01.27 GS  Heinrich-Schüren-
Schule   -514.919,89          -538.301          -557.083          -559.100          -557.621          -559.213 2 
211.01.28 GS Johannisschule   -8.438,46             1.100                           -770 1.440             1.440             1.440  
211.01.29 Drei-Religionen-
Grundschule Schulstiftung -437.458,20          -488.202          -519.411          -522.022          -523.312          -523.366 2 
211.01.30 GS Teutoburgerschule    -33.280,06 -27.871           -31.036           -29.528           -30.127           -30.727 2 
211.01.31 Grundschule Widukindland   -470.258,38          -466.937          -481.018          -482.596          -481.252          -482.979 2 
211.01.32 Grundschule Diesterweg -659.417,77          -707.825          -743.002          -747.460          -747.056          -748.996 2 
Summe -12.754.531,35       -13.529.572       -14.466.013       -14.581.015       -14.554.586       -14.616.299  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
                                                 
5 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
6 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
245
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
211 Grundschulen
1.100.2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Grundschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 28.509,70 78.444 78.444 78.444 78.444 78.444
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 28.807,75 20.896 17.075 14.124 12.111 8.356
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 65.260,11 67.100 68.600 68.600 68.600 68.600
6 privatrechtliche Entgelte 621.069,84 581.760 637.850 670.850 670.850 670.850
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 84.922,71 69.700 72.900 72.900 72.900 72.900
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 47.022,05 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 19.486,74 1.595 1.643 1.644 1.647 1.648
12 = Summe ordentliche Erträge 895.078,90 819.494 876.511 906.562 904.552 900.797
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -2.047.069,49 -2.308.965 -2.470.236 -2.596.345 -2.679.639 -2.756.719
14 Aufwendungen für Versorgung -23.808,77 -27.897 -28.746 -28.144 -27.188 -27.711
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.152.977,20 -1.558.665 -1.977.228 -1.998.151 -1.902.864 -1.902.232
16 Abschreibungen -337.476,14 -253.493 -273.892 -251.369 -214.783 -174.673
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.798,80 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -10.087.743,39 -10.197.946 -10.590.322 -10.611.468 -10.632.564 -10.653.661
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -13.650.873,79 -14.349.066 -15.342.524 -15.487.577 -15.459.138 -15.517.096
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-12.755.794,89 -13.529.572 -14.466.013 -14.581.015 -14.554.586 -14.616.299
22 außerordentliche Erträge 1.263,57 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,03 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
1.263,54 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-12.754.531,35 -13.529.572 -14.466.013 -14.581.015 -14.554.586 -14.616.299
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 76.181,66 76.941 76.940 76.940 76.940 76.940
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -354.258,22 -403.151 -423.808 -433.483 -443.147 -444.449
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -278.076,56 -326.210 -346.868 -356.543 -366.207 -367.509
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -13.032.607,91 -13.855.781 -14.812.881 -14.937.558 -14.920.792 -14.983.808
246
Produkt: 1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Hauptschulen 
Organisationseinheit:  
40  FB Bildung, Schule und Sport  
40-1  FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 212 Hauptschulen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 2 Hauptschulen. Die Schulträgerschaft 
umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlage n sowie die 
Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufe nden Leistungen, die 
notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetr ieb sicher zu stellen. 
Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Ler nmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Haus meister, Hauswarte und 
Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlas sungsordnung auch für 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben k reisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schu lanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die s ächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Persona lkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4,10 4,34 4,46 4,46 4,46 4,46 
Zahl der Schulen 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Ganztagsschulen 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Schüler 
 ab 2018 Prognose Schulentwicklungsplanung 
Sek I 
586 521 500 489 490 499 
 
 
 
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu	 	 5
Strategischem Ziel:
Bezug zum ZHF:	 	 5.3    Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000249.710  Neue Technologien (EDV.Ausst. Schulen)
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Maßnahmen werden aus den Medienbildungskonzepten de r Schulen abgeleitet, hierzu finden noch entsprechende 
Gespräche mit den Schulen statt. 
 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
247
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
212.01.10 HS Eversburg - 3.661,36            -3.425            -2.970                                      -2.899 -2.723 -878  
212.01.11 HS Innenstadt -767.617,32          -719.095          -749.238          -753.728          -748.297          -753.535 2 
212.01.12 HS Felix-Nussbaum - 489.678,44          -517.366          -548.246          -552.857          -552.324          -555.051 2 
Summe -1.260.957,12               -1.239.886 -1.300.454        -1.309.483        -1.303.343        -1.309.464  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
248
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
212 Hauptschulen
1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Hauptschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.048,01 9.862 9.862 9.862 9.862 9.862
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 8.771,99 7.937 8.146 6.854 2.652 587
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 41.130,35 38.000 38.000 38.000 38.000 38.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 26,19 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 8.881,93 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.425,63 179 185 185 185 185
12 = Summe ordentliche Erträge 64.284,10 55.978 56.193 54.901 50.700 48.634
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -232.912,77 -215.312 -238.046 -244.941 -250.882 -257.199
14 Aufwendungen für Versorgung -3.023,85 -3.135 -3.231 -3.163 -3.056 -3.114
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -85.286,65 -132.297 -162.087 -165.577 -154.868 -154.796
16 Abschreibungen -47.873,82 -31.880 -26.704 -21.755 -13.921 -9.302
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -28,80 -100 -100 -100 -100 -100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -956.115,33 -913.140 -926.480 -928.848 -931.217 -933.586
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.325.241,22 -1.295.864 -1.356.647 -1.364.384 -1.354.043 -1.358.099
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.260.957,12 -1.239.886 -1.300.454 -1.309.483 -1.303.343 -1.309.464
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-1.260.957,12 -1.239.886 -1.300.454 -1.309.483 -1.303.343 -1.309.464
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -49.054,43 -38.410 -41.587 -41.732 -42.357 -42.348
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -49.054,43 -38.410 -41.587 -41.732 -42.357 -42.348
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.310.011,55 -1.278.296 -1.342.041 -1.351.216 -1.345.700 -1.351.813
249
Produkt: 1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Realschulen 
Organisationseinheit:  
40  FB Bildung, Schule und Sport  
40-1  FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 215 Realschulen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 4 Realschulen. D ie Schulträgerschaft 
umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlage n sowie die 
Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufe nden Leistungen, die 
notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetr ieb sicher zu stellen. 
Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Ler nmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Haus meister, Hauswarte und 
Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlas sungsordnung auch für 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben k reisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schu lanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die s ächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Persona lkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 7,24 7,28 8,45 8,45 8,45 8,45 
Zahl der Schulen 4 4 4 4 4 4 
Zahl der Ganztagsschulen 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Schüler 
 ab 2018 Prognose Schulentwicklungsplanung 
Sek I 
1.657 1.605 1.635 1.606 1.625 1.673 
 
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu	 	 5
Strategischem Ziel:
Bezug zum ZHF:	 	 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000249.710  Neue Technologien (EDV.Ausst. Schulen)
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Maßnahmen werden aus den Medienbildungskonzepten der Schulen abgeleitet, hierzu finden noch entsprechende 
Gespräche mit den Schulen statt. 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
250
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
215.01.03 RS Bertha-von-Suttner - 856.396,51          -895.314                   -899.567 -908.382                    -901.500 -901.276 2 
215.01.04 RS Möser-Realschule -621.516,96          -676.890                    -718.507 -720.463                   -711.635 -714.519 2 
215.01.05 RS Erich-Maria 
Remarque -626.313,90                             -653.236 -715.355 -720.059                   -715.087 -715.744 2 
215.01.06 Realschule Eversburg   7.776,78             1.675              -403             1.873             2.007                79  
215.01.07 Realschule Wittekind - 693.277,62          -738.540                                        -765.556 -772.119 -766.860 -769.233 2 
Summe -2.789.728,21 2.962.305        -3.099.388        -3.119.149        -3.093.075        -3.100.693  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
251
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
215 Realschulen
1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Realschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 9.794,59 27.887 27.887 27.887 27.887 27.887
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 11.615,66 9.472 9.643 9.254 8.790 6.624
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 12.697,23 6.500 6.500 6.500 6.500 6.500
6 privatrechtliche Entgelte 49.823,55 54.500 52.000 52.000 52.000 52.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.329,82 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 28.346,45 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.204,53 507 522 523 523 524
12 = Summe ordentliche Erträge 121.811,83 98.865 96.552 96.164 95.700 93.535
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -348.467,45 -414.966 -485.258 -499.256 -510.905 -523.462
14 Aufwendungen für Versorgung -7.316,50 -8.866 -9.135 -8.944 -8.640 -8.806
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -192.417,10 -295.872 -387.236 -393.275 -362.993 -362.792
16 Abschreibungen -97.800,71 -65.046 -67.266 -60.095 -45.796 -32.027
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -861,00 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.266.139,45 -2.272.420 -2.243.045 -2.249.744 -2.256.441 -2.263.142
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.913.002,21 -3.061.170 -3.195.940 -3.215.313 -3.188.776 -3.194.228
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.791.190,38 -2.962.305 -3.099.388 -3.119.149 -3.093.075 -3.100.693
22 außerordentliche Erträge 1.462,18 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
1.462,17 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-2.789.728,21 -2.962.305 -3.099.388 -3.119.149 -3.093.075 -3.100.693
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -65.475,75 -78.344 -88.908 -89.178 -90.368 -90.304
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -65.475,75 -78.344 -88.908 -89.178 -90.368 -90.304
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.855.203,96 -3.040.649 -3.188.296 -3.208.326 -3.183.443 -3.190.997
252
Produkt: 1.100.2.1.7.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Gymnasien 
Organisationseinheit:  
40  FB Bildung, Schule und Sport  
40-1  FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 217 Gymnasien 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 6 Gymnasien. Die  Schulträgerschaft 
umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlage n sowie die 
Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufe nden Leistungen, die 
notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetr ieb sicher zu stellen. 
Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Ler nmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Haus meister, Hauswarte und 
Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlas sungsordnung auch für 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben k reisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schu lanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die s ächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Persona lkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 20,70 21,76 22,20 22,20 22,20 22,20 
Zahl der Schulen 6 6 6 6 6 6 
Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 5 5 5 
Zahl der Schüler 
 ab 2018 Prognose 5.003 4.896 5.186 5.166 5.217 5.269 
Zahl der auswärtigen Schüler 
 ab 2018 Prognose 1.676 1.591 1.634 1.576 1.565 1.581 
Zahl der Schüler Sek I (ohne 
Abendgymnasium) 
 ab 2018 Prognose  
3.405 3.418 3.427 3.480 3.504 3.568 
 
  
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
253
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bereitstellung erforderlicher Schulräume und Ausstat tung zum Schuljahr 2020/2021 (Umsetzung 
G8/G9) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 5 
Bezug zum ZHF: 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure ve rnetzen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
7.000873.710          Ausstattung G8/G9 Ratsgymnasium  
217 (EB) Ratsgymnasium – Neubau Klassentrakt G8/G9 
7.000874.710 Ausstattung G8/G9 EMA-Gymnasium 
217 (EB) EMA-Gymnasium - Neubau Klassentrakt G8/G9 
7.000875.710 Ausstattung G8/G9 Gym. In der Wüste 
217 (EB) Gym. „In der Wüste“ – Umbau G8/G9 
 
Für Ausstattung des Graf-Stauffenberg-Gymnasiums und des Gymnasiums Carolinum wurden konsumtiv Mittel veranschlagt. 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Ausstattung Graf-Stauffenberg-
Gymnasium G8/G9    erfolgt   
Bauliche Umsetzung und Ausstattung 
Ratsgymnasium G8/G9     erfolgt   
Ausstattung Gymnasium Carolinum 
G8/G9    erfolgt   
Bauliche Umsetzung und Ausstattung 
Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium G8/G9    erfolgt   
Bauliche Umsetzung und Ausstattung 
Gymnasium „In der Wüste“ G8/G9    erfolgt   
 
 
 
Produktziel 2: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu	 	 5	 	 	 	 	 	 	
Strategischem Ziel:
Bezug zum ZHF:	 	 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:3
7.000249.710  Neue Technologien (EDV.Ausst. Schulen)
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Maßnahmen werden aus den Medienbildungskonzepten der Schulen abgeleitet, hierzu finden noch entsprechende 
Gespräche mit den Schulen statt. 
 
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
254
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
217.01.03 Abendgymnasium 
Sophie Scholl -363.305,16          -389.540          -409.086          -412.567     -410.602          -412.793 2 
217.01.04 Gymnasium Graf-
Stauffenberg -1.163.898,78        -1.259.174        -1.368.651        -1.424.480        -1.381.073        -1.387.985 2 
217.01.05 Ratsgymnasium - 1.366.969,15        -1.496.082        -1.570.951        -1.590.880        -1.572.312        -1.572.928 2 
217.01.06 Gymnasium Carolinum  -1.344.540,11        -1.417.225        -1.500.634        -1.583.585        -1.500.577        -1.494.245 2 
217.01.07 Gymnasium Ernst-
Moritz-Arndt -1.258.586,80        -1.303.589        -1.374.635        -1.390.801        -1.383.167        -1.390.588 2 
217.01.08 Gymnasium „In der 
Wüste“ -1.525.669,68        -1.591.057        -1.691.792        -1.702.118        -1.681.219        -1.684.614 2 
2.1.7.01.09 Fachgymn. Wirtschaft -5.907,50            -9.100            -9.100            -9.100     -9.100            -9.100 2 
Summe -7.028.877,18        -7.465.766        -7.924.850        -8.113.531        -7.938.050        -7.952.254  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
255
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
217 Gymnasien
1.100.2.1.7.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gymnasien
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 32.508,10 84.199 84.199 84.199 84.199 84.199
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 57.652,44 50.778 49.310 43.466 40.831 37.490
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 24.521,00 25.000 25.000 22.500 22.500 22.500
6 privatrechtliche Entgelte 240.331,04 210.700 222.700 222.700 222.700 222.700
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.364,91 4.100 4.100 4.100 4.100 4.100
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 33.757,11 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 14.684,94 1.530 1.576 1.578 1.580 1.581
12 = Summe ordentliche Erträge 407.819,54 376.308 386.885 378.543 375.910 372.571
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.093.246,52 -1.231.446 -1.315.942 -1.370.551 -1.402.568 -1.437.116
14 Aufwendungen für Versorgung -24.283,30 -26.769 -27.582 -27.005 -26.088 -26.589
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -618.104,15 -963.662 -1.236.311 -1.357.816 -1.166.385 -1.165.779
16 Abschreibungen -301.547,87 -208.829 -197.591 -182.140 -144.135 -100.325
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -300,80 -800 -800 -800 -800 -800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.399.831,68 -5.410.569 -5.533.510 -5.553.762 -5.573.984 -5.594.215
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -7.437.314,32 -7.842.074 -8.311.736 -8.492.074 -8.313.960 -8.324.824
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-7.029.494,78 -7.465.766 -7.924.850 -8.113.531 -7.938.050 -7.952.254
22 außerordentliche Erträge 617,61 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
617,60 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-7.028.877,18 -7.465.766 -7.924.850 -8.113.531 -7.938.050 -7.952.254
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -203.923,10 -233.193 -245.659 -248.851 -252.109 -251.943
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -203.923,10 -233.193 -245.659 -248.851 -252.109 -251.943
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -7.232.800,28 -7.698.959 -8.170.509 -8.362.382 -8.190.159 -8.204.197
256
Produkt: 1.100.2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Gesamtschulen 
Organisationseinheit:  
40  FB Bildung, Schule und Sport  
40-1  FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 218 Gesamtschulen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger einer kooperativen G esamtschule sowie einer 
integrierten Gesamtschule. Die Schulträgerschaft um fasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellu ng, Unterhaltung und die 
weiteren laufenden Leistungen, die notwendig sind, um einen 
bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Da zu gehören u.a. die 
Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Die nstleistungen der 
Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlas sungsordnung auch für 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben k reisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schu lanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die s ächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Persona lkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 20,84 21,51 22,79 22,79 22,79 22,79 
Zahl der Schulen 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Ganztagsschulen 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Schüler Sek I 
 ab 2018 Prognose 
2.091 2.097 2.091 2.104 2.117 2.142 
 davon Anzahl der Schüler KGS 
 davon Anzahl der Schüler IGS 
1.243 
848 
1.242 
855 
1.237 
854 
1.247 
857 
1.255 
862 
1.271 
871 
Zahl der Schüler Sek I und II 
 davon Anzahl der Schüler KGS 
 davon Anzahl der Schüler IGS 
2.641 
1.618 
1.023 
Keine Plan-/Prognosezahlen verfügbar 
Zahl der auswärtigen Schüler Sek I und II 
 davon Anzahl der Schüler KGS 
 davon Anzahl der Schüler IGS 
524 
321 
203 
 
  
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
257
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu	 	 5
Strategischem Ziel:
Bezug zum ZHF:	 	 5.3    Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000249.710  Neue Technologien (EDV.Ausst. Schulen)
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Maßnahmen werden aus den Medienbildungskonzepten der Schulen abgeleitet, hierzu finden noch entsprechende 
Gespräche mit den Schulen statt. 
 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
218.01.03 Kooperative 
Gesamtschule Schinkel -3.248.616,45        -3.571.966        -3.699.537        -3.728.000        -3.717.139        -3.733.332 2 
218.01.04 
Integrierte 
Gesamtschule 
Osnabrück 
-1.920.474,96        -2.091.799        -2.661.338        -2.676.588        -2.660.026        -2.656.324 2 
Summe -5.169.091,41        -5.663.765        -6.360.875        -6.404.587        -6.377.165        -6.389.656  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
258
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
218 Gesamtschulen
1.100.2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gesamtschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 15.516,33 44.447 44.447 44.447 44.447 44.447
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 17.301,93 15.373 13.138 9.185 8.921 7.637
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 9.633,18 18.500 18.500 18.500 18.500 18.500
6 privatrechtliche Entgelte 607.926,10 482.300 517.300 517.300 517.300 517.300
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 34.020,62 36.000 36.000 36.000 36.000 36.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 30.836,42 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.494,16 808 832 833 834 835
12 = Summe ordentliche Erträge 720.728,74 597.428 630.217 626.266 626.002 624.719
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -966.000,25 -1.096.466 -1.201.133 -1.236.308 -1.266.216 -1.297.705
14 Aufwendungen für Versorgung -11.590,53 -14.131 -14.560 -14.255 -13.771 -14.036
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -504.289,69 -692.786 -817.595 -825.794 -777.529 -777.208
16 Abschreibungen -207.463,75 -214.402 -194.604 -180.619 -161.102 -130.197
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -51.912,20 -45.800 -45.800 -45.800 -45.800 -45.800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.148.563,71 -4.197.608 -4.717.400 -4.728.077 -4.738.749 -4.749.430
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -5.889.820,13 -6.261.193 -6.991.093 -7.030.853 -7.003.167 -7.014.376
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-5.169.091,39 -5.663.765 -6.360.875 -6.404.587 -6.377.165 -6.389.656
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,02 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,02 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-5.169.091,41 -5.663.765 -6.360.875 -6.404.587 -6.377.165 -6.389.656
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 6.533,16 6.833 7.133 7.133 7.133 7.133
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -173.123,32 -192.795 -207.018 -207.820 -210.972 -210.874
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -166.590,16 -185.962 -199.884 -200.687 -203.839 -203.740
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -5.335.681,57 -5.849.727 -6.560.760 -6.605.274 -6.581.003 -6.593.397
259
Produkt: 1.100.2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Förderschulen 
Organisationseinheit:  
40  FB Bildung, Schule und Sport  
40-1  FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 221 Förderschulen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 5 Förderschulen.  Die Schulträgerschaft 
umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlage n sowie die 
Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufe nden Leistungen, die 
notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetr ieb sicher zu stellen. 
Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Ler nmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Haus meister, Hauswarte und 
Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlas sungsordnung auch für 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben k reisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schu lanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die s ächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Persona lkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 11,74 11,68 12,28 12,28 12,28 12,28 
Zahl der Schulen 5 5 5 5 5 5 
Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 5 5 5 
Zahl der Schüler 782 
Keine Plan-/Prognosezahlen verfügbar 
Zahl der auswärtigen Schüler 296 
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu	 	 5
Strategischem Ziel:
Bezug zum ZHF:	 	 5.3    Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000249.710  Neue Technologien (EDV.Ausst. Schulen)
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Maßnahmen werden aus den Medienbildungskonzepten der Schulen abgeleitet, hierzu finden noch entsprechende 
Gespräche mit den Schulen statt. 
 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
260
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
221.01.03 FS Anne-Frank - 1.026.129,41        -1.047.472        -1.087.550        -1.094.257        -1.093.575        -1.093.210 2 
221.01.04 FS Herman-Nohl -720.713,01          -750.613          -766.570          -771.267          -766.519          -768.714 2 
221.01.05 Förderschule 
Lüstringer Bergschule -353.684,55          -379.180          -398.023          -401.228          -399.215          -397.237 2 
221.01.06 FS Montessori -858.783,02          -928.615          -979.140          -983.417          -981.663          -981.221 2 
221.01.07 FS Schule an der 
Rolandsmauer -498.187,84          -513.012          -523.093          -523.680          -521.818          -520.983 2 
221.01.08 FS in der Dodesheide -76.625,38              -320                                            199 -119 -69   
Summe -3.534.123,21        -3.619.211        -3.754.176        -3.773.968        -3.762.859        -3.761.365  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Schule in der Dodesheide (Förderschwerpunkt Ler nen) ist mit dem Schuljahr 2015/2016 ausgelaufen.  
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
261
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
221 Förderschulen
1.100.2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Förderschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.083,27 13.161 13.161 13.161 13.161 13.161
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 26.696,80 25.555 25.240 24.747 24.747 24.628
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.648,31 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
6 privatrechtliche Entgelte 183.001,28 170.840 177.150 177.150 178.150 178.150
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.119,81 2.000 3.600 3.600 3.600 3.600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 5.321,05 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.109,97 239 246 247 247 247
12 = Summe ordentliche Erträge 229.980,49 216.795 224.397 223.905 224.905 224.786
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -528.495,98 -602.813 -648.240 -667.352 -683.519 -700.622
14 Aufwendungen für Versorgung -3.797,15 -4.184 -4.311 -4.221 -4.078 -4.156
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -416.421,54 -515.817 -551.967 -552.218 -537.927 -537.832
16 Abschreibungen -93.165,91 -67.139 -92.384 -89.250 -74.250 -52.388
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -156,60 -300 -300 -300 -300 -300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.724.104,81 -2.645.753 -2.681.371 -2.684.531 -2.687.691 -2.690.854
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.766.141,99 -3.836.007 -3.978.573 -3.997.872 -3.987.764 -3.986.151
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-3.536.161,50 -3.619.211 -3.754.176 -3.773.968 -3.762.859 -3.761.365
22 außerordentliche Erträge 2.038,29 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
2.038,29 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-3.534.123,21 -3.619.211 -3.754.176 -3.773.968 -3.762.859 -3.761.365
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 273,00 300 300 300 300 300
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -90.062,38 -100.514 -105.976 -106.454 -108.179 -108.144
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -89.789,38 -100.214 -105.676 -106.154 -107.879 -107.844
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.623.912,59 -3.719.425 -3.859.852 -3.880.122 -3.870.738 -3.869.209
262
Produkt: 1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Beruflichen Schulen 
Organisationseinheit:  
40  FB Bildung, Schule und Sport  
40-1  FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 231 Berufliche Schulen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von drei berufsbilde nden Schulen. Die 
Schulträgerschaft umfasst den Bau und die Erweiteru ng von Schulanlagen 
sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weit eren laufenden Leistungen, 
die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schul betrieb sicher zu stellen. 
Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Ler nmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Haus meister, Hauswarte und 
Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlas sungsordnung auch für 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben k reisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schu lanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die s ächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Persona lkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 21,78 23,34 23,19 23,19 23,19 23,19 
Zahl der Schulen 3 3 3 3 3 3 
Zahl der Schüler – Teilzeit 6.950 
Keine Plan-/Prognosezahlen verfügbar 
Zahl der Schüler – Vollzeit 1.769 
Zahl der auswärtigen Schüler 
- Teilzeit 
- Vollzeit 
3.899 
3.374 
525 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Weiterführung der Gemeinsamen Schulentwicklungsplanu ng Berufsbildende Schulen Landkreis 
und Stadt Osnabrück 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 7 
Bezug zum ZHF: 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterfüh ren und in gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Workshops/Kooperationstreffen 1 1 1 1 1 1 
Abstimmungsgespräche zur Einrichtung 
bzw.  Aufhebung von Bildungsgängen 1 1 1 1 1 1 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
263
 Produktziel 2: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu	 	 5
Strategischem Ziel:
Bezug zum ZHF:	 	 5.3    Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000249.710  Neue Technologien (EDV.Ausst. Schulen)
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Maßnahmen werden aus den Medienbildungskonzepten der Schulen abgeleitet, hierzu finden noch entsprechende 
Gespräche mit den Schulen statt. 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
231.01.03 BSZ am Westerberg -4.123.983,62        -4.487.804        -4.703.535        -4.765.472        -4.717.272        -4.721.657 2 
231.01.04 BBS Schölerberg - 2.153.750,04        -2.291.041        -2.442.909        -2.471.014        -2.436.567        -2.438.202 2 
231.01.05 BBS Pottgraben - 2.709.757,61        -3.056.095 -3.320.238        -3.395.196        -3.331.460        -3.353.660 2 
231.01.06 IT-Kompetenzcentrum   - 290.476,01          -286.878          -291.981          -282.667          -255.330          -255.448 2 
Summe -9.277.967,28       -10.121.818       -10.758.663       -10.914.350       -10.740.628       -10.768.966  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
264
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
231 Berufliche Schulen
1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von beruflichen Schulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 216.460,35 209.000 270.000 270.000 270.000 270.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 15.198,11 5.832 5.993 5.668 5.161 3.446
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 19.927,10 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
6 privatrechtliche Entgelte 46.843,43 51.900 51.900 51.900 51.900 51.900
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 20.383,77 21.600 21.600 21.600 21.600 21.600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 89.894,33 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 17.643,30 2.707 2.788 2.791 2.796 2.797
12 = Summe ordentliche Erträge 426.350,39 311.039 372.281 371.959 371.457 369.743
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.129.779,54 -1.198.258 -1.311.220 -1.347.585 -1.378.171 -1.412.198
14 Aufwendungen für Versorgung -42.407,75 -47.352 -48.792 -47.770 -46.148 -47.035
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -584.053,69 -1.270.692 -1.793.046 -1.925.350 -1.763.614 -1.762.541
16 Abschreibungen -398.535,74 -285.597 -270.173 -222.111 -144.883 -101.881
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -30.434,18 -31.500 -31.500 -31.500 -31.500 -31.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -7.519.106,69 -7.599.457 -7.676.212 -7.711.993 -7.747.769 -7.783.554
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -9.704.317,59 -10.432.856 -11.130.944 -11.286.309 -11.112.085 -11.138.709
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-9.277.967,20 -10.121.818 -10.758.663 -10.914.350 -10.740.628 -10.768.966
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,08 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,08 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-9.277.967,28 -10.121.818 -10.758.663 -10.914.350 -10.740.628 -10.768.966
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 420,00 100 100 100 100 100
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -237.440,40 -259.483 -279.319 -279.655 -282.600 -282.430
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -237.020,40 -259.383 -279.219 -279.555 -282.500 -282.330
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -9.514.987,68 -10.381.201 -11.037.881 -11.193.905 -11.023.128 -11.051.296
265
Produkt: 1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung Organisa tionseinheit:  
40  FB Bildung, Schule und Sport  
40-0  FD Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 241 Schülerbeförderung 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Fromme 
Produktbeschreibung:  Nach § 114 Nieders.Schulgesetz sind die Landkreise und kreisfreien Städte 
Träger der Schülerbeförderung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) § 114 NSchG 
Zielgruppe: - SchülerInnen und deren Erziehungsberechtigten 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,21 1,21 1,21 1,21 1,21 1,21 
Anzahl der Karteninhaber ÖPNV 13.724 13.700 13.700 13.700 13.700 13.700 
Anzahl der Touren im freien 
Schülerverkehr  77 62 62 62 62 62 
Seit dem Schuljahr 2018/19 entfallen die Touren für Sprachlern- und Sprachförderklassen. 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
241.01.20 Schülerbeförderung  
Stadtwerke -4.764.964,80 -4.843.353        -5.229.304        -5.462.379     -5.586.370        -5.936.626 2 
241.01.21 Sonstige 
Schülerbeförderung -1.455.969,62  -1.615.174        -1.621.734        -1.622.409        -1.622.327        -1.624.637 3 
Summe -6.220.934,42        -6.458.526        -6.851.038        -7.084.788        -7.208.696        -7.561.263  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
266
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
241 Schülerbeförderung
1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 15.544,50 13.000 15.000 15.000 15.000 15.000
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 34,13 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 8.780,81 1.289 1.321 1.321 1.323 1.324
12 = Summe ordentliche Erträge 24.359,44 14.289 16.321 16.321 16.323 16.324
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -80.679,04 -77.442 -86.201 -87.472 -88.164 -90.302
14 Aufwendungen für Versorgung -22.069,40 -22.544 -23.109 -22.615 -21.834 -22.269
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -3,68 -20 -120 -120 -120 -120
16 Abschreibungen -100,78 -57 -54 -28 -28 -23
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.142.440,96 -6.372.751 -6.757.874 -6.990.874 -7.114.874 -7.464.874
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -6.245.293,86 -6.472.815 -6.867.359 -7.101.109 -7.225.019 -7.577.588
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-6.220.934,42 -6.458.526 -6.851.038 -7.084.788 -7.208.696 -7.561.263
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-6.220.934,42 -6.458.526 -6.851.038 -7.084.788 -7.208.696 -7.561.263
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -17.890,53 -21.369 -23.079 -22.790 -22.670 -22.640
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -17.890,53 -21.369 -23.079 -22.790 -22.670 -22.640
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -6.238.824,95 -6.479.896 -6.874.117 -7.107.578 -7.231.367 -7.583.903
267
Produkt: 1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement Organisa tionseinheit:  
40  FB Bildung, Schule und Sport  
40-3  FD Bildung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 243 Sonstige schulische Aufgaben 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Tromp 
Produktbeschreibung:  Das Bildungsmanagement strebt an erfolgreiche Bildungsprozesse für alle Kinder, 
Jugendliche und junge Erwachsene zu gestalten, mit dem Ziel:   
• die Chancengleichheit für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene 
unabhängig ihrer kulturellen und sozialen Herkunft durch umfassende ihren 
Fähigkeiten entsprechende Bildungsangebote zu stärken; 
• die Perspektiven für junge Menschen und damit die Übergänge in 
Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch zu fördern; 
• die Bildungslandschaft optimal aufeinander abzusti mmen und einen hohen 
Vernetzungs- und Kooperationsgrad zwischen den bete iligten Trägern, den 
professionellen Akteuren und dem zivilgesellschaftl ichen Engagement 
herzustellen;  
• die Bildungslandschaft auf Grundlage von objektive n Daten zu gestalten 
und steuern. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Kinder, Jugendliche und deren Eltern, junge Erwachsene 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 6,28 5,28 6,5 5,5 5,5 4,0 
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: Verstetigung des regionalen Bildungsnetzwerkes zur Sicherung von Transparenz, 
Informationsfluss und Abstimmung von Bildungsangebo ten 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 5 
Bezug zum ZHF: 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl interner und externer 
Vernetzungstreffen im Bereich der 
Übergänge 
15 15 15 15 15 15 
Anzahl interner und externer 
Vernetzungstreffen zur Abstimmung 
„Sprachbildung in Schulen“  
5 4 4 4 4 4 
Anzahl der Vernetzungstreffen mit 
der Landesschulbehörde zur 
Ausgestaltung der Bildungsregion 
Stadt Osnabrück 
7 4 4 4 4 4 
 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
268
Produktziel 2: Bereitstellung von Orientierungs- und Unterstützung sangeboten im Kontext 
Bildungsübergänge 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 5 
Bezug zum ZHF: 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der geförderten Kinder und 
deren Familien im Übergang 
Grundschule/ allgemeinbildende 
Schule im Rahmen des Diesterweg-
Stipendiums  
17 15 30 30 30  
Anzahl der geförderten Kinder im 
Rahmen des Sprach-Sommer-
Camps 
45 54 40 40   
Durchführung von Berufs- und 
Orientierungsmessen für 
Jugendliche, Eltern und Fachkräfte 
2 2 2 2 2 2 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Diesterweg-Stipendium: 
Ab Sommer 2018 erfolgt die jährliche Aufnahme einer neuen Diesterweg-Generation im Gegensatz zum bisherigen 
zweijährigen Aufnahmerhythmus, wodurch sich die Anzahl der geförderten Kinder verdoppelt. Mittel für die 
Durchführung des Diesterweg-Stipendiums wurden von der Friedel & Gisela Bohnenkamp-Stiftung bis 2021 bewilligt. 
 
Sprach-Sommer-Camp: 
Das Sprach-Sommer-Camp ist eine gemeinsame Veransta ltung von Stadt und Landkreis Osnabrück. So gilt die 
Vereinbarung, dass jeweils 50% der teilenehmenden Kinder aus Stadt und Landkreis rekrutiert werden. Die städtische 
Anzahl wurde annähernd mit über 20 Kindern erreicht, hingegen konnte der Landkreis die vereinbarte Anzahl nicht 
erzielen, somit hat sich entsprechend die Gesamtteilnehmerzahl deutlich verringert. 
Für die Planungen Sprach-Sommer-Camp 2019 + 2020 wird die Gesamtzahl von 40 beibehalten, wobei die Stadt für 
die Rekrutierung von 20 TN zuständig/ verantwortlich ist.  
Die Förderung des Sprach-Sommer-Camps wurde von der Friedel & Gisela Bohnenkamp-Stiftung bis 2020 zugesagt. 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
243.04.01 Bildungsmanagement - 117.267,83          -143.103          -166.303          -170.094          -125.678          -130.741 1 
243.04.02 
RAZ, Regionale 
Arbeitsstelle für 
Zuwandererfamilien 
-168.840,07          -197.454          -211.647          -187.584          -223.388          -227.890 1 
243.04.03 Bildungsmonitoring   - 68.437,18           -77.523           -79.910           -82.315           -84.313           -86.313 1 
Summe -354.545,08          -418.080          -457.861          -439.993          -433.378          -444.944  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
269
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
243-40 Sonstige schulische Aufgaben FB 40
1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 113.087,36 90.650 120.685 96.790 96.790 96.790
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 870,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 78.212,55 95.000 193.000 196.000 196.000 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 563,07 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 192.732,98 185.650 313.685 292.790 292.790 96.790
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -415.944,37 -427.163 -555.350 -518.232 -511.631 -400.044
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -74.930,20 -113.578 -148.250 -148.277 -148.277 -75.777
16 Abschreibungen -758,24 -758 -740 -646 -646 -646
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -55.645,24 -62.231 -67.206 -65.628 -65.614 -65.267
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -547.278,05 -603.730 -771.545 -732.783 -726.168 -541.734
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-354.545,07 -418.080 -457.861 -439.993 -433.378 -444.944
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,01 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-354.545,08 -418.080 -457.861 -439.993 -433.378 -444.944
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 3.027,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -385,00 -154 -154 -154 -154 -154
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 2.642,00 -154 -154 -154 -154 -154
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -351.903,08 -418.234 -458.015 -440.147 -433.532 -445.098
270
Produkt: 1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports Organi sationseinheit:  
40  FB Bildung, Schule und Sport  
40-2  FD Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport 
Produktgruppe: 421 Förderung des Sports 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Schirmbeck 
Produktbeschreibung:  Auskunft, Information und Beratung in allen den Sport betreffenden 
Angelegenheiten sowie ideelle, materielle und finanzielle Unterstützung von 
Osnabrücker Sportvereinen und -verbänden. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung und Satz ung der Stadt Osnabrück über 
die Pflege des Sports vom 15.09.1970 
Zielgruppe: Osnabrücker Sportvereine und –verbände, sporttreibe nde Gruppen und 
Institutionen, sportinteressierte Einwohner 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,13 1,12 1,12 1,12 1,12 1,12 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
421.01.01 Sportförderung   - 1.356.458,47        -1.390.219                                -1.403.697 -1.402.435 -1.397.886 -1.395.786 1 
Summe   -1.356.458,47        -1.390.219                                -1.403.697 -1.402.435 -1.397.886 -1.395.786  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
271
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
421 Förderung des Sports
1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 42.633,35 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 267.683,86 270.100 270.100 270.100 270.100 270.100
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 28,99 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 9.816,90 1.381 1.441 1.444 1.446 1.447
12 = Summe ordentliche Erträge 320.163,10 271.481 271.541 271.544 271.546 271.547
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -84.801,60 -81.029 -91.895 -93.316 -94.057 -96.261
14 Aufwendungen für Versorgung -22.947,25 -24.153 -25.229 -24.710 -23.867 -24.321
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -52.821,50 -62.017 -62.102 -62.102 -62.102 -62.102
16 Abschreibungen -73.757,51 -71.259 -72.248 -70.088 -65.643 -60.885
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.380.210,10 -1.370.000 -1.370.000 -1.370.000 -1.370.000 -1.370.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -62.083,61 -53.241 -53.764 -53.763 -53.763 -53.764
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.676.621,57 -1.661.700 -1.675.238 -1.673.979 -1.669.432 -1.667.333
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.356.458,47 -1.390.219 -1.403.697 -1.402.435 -1.397.886 -1.395.786
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-1.356.458,47 -1.390.219 -1.403.697 -1.402.435 -1.397.886 -1.395.786
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 26.800,00 26.800 26.800 26.800 26.800 26.800
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -16.983,50 -21.317 -23.314 -23.014 -22.886 -22.838
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 9.816,50 5.483 3.486 3.786 3.914 3.962
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.346.641,97 -1.384.736 -1.400.211 -1.398.649 -1.393.972 -1.391.824
272
Produkt: 1.100.4.2.4.01 Sportanlagen Organisationse inheit:  
40  FB Bildung, Schule und Sport  
40-2  FD Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport 
Produktgruppe: 421 Förderung des Sports 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Schirmbeck 
Produktbeschreibung:  Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung städtischer Sportanlagen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung und Satz ung der Stadt Osnabrück über 
die Pflege des Sports vom 15.09.1970 
Zielgruppe: Osnabrücker Sportvereine und –verbände, Schulen, sp orttreibende Gruppen und 
Institutionen, sportinteressierte Einwohner 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 17,18 18,16 17,17 17,17 17,17 17,17 
Anzahl der städtischen Sportanlagen 8 8 9 9 9 9 
Anzahl der Sportanlagen unter 
Betriebsführung Dritter 
8 8 8 8 8 8 
 
Seit dem 01.07.2018 wird die große Sporthalle der Landwehrkaserne bei der Stadt Osnabrück geführt. 
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bereitstellung und Unterhaltung von städtischen Spor tanlagen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 6 
Bezug zum ZHF: 6.4 Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
7.000851.710 
7.000785.710 
7.000852.710  
Ausgaben Sanierung Laufbahn Illoshöhe   
Ankauf Kunstrasenplatz SpA Wüste 
Ausgaben Sanierung Kunstrasen Sonnenhügel  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Sportanlagen 16 16 17 17 17 17 
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
273
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
424.01.02 
Bereitstellung von 
Sportanlagen unter  
Betriebsf. Dritter 
-339.170,25          -332.821          -334.406          -331.606          -331.070          -324.871 1 
424.01.03 Wassersportzentrum  -2.500     1 
424.01.04 Sportanlage „In der 
Wüste“ -152.372,85           -73.589          -161.491          -164.897          -167.114          -169.792 1 
424.01.71 Sportpark Illoshöhe - 710.284,70          -764.794          -734.761          -738.414          -744.588          -747.838 1 
424.01.72 Sportanlage Everburg - 46.443,49          -100.742           -48.768           -48.919           -48.729           -48.767 1 
424.01.73 Sportpark Gretesch -178.421,15          -206.145          -240.310          -233.981          -235.251          -235.689 1 
424.01.74 Sportanlage Klushügel  -145.034,98          -195.066          -182.167          -183.450          -184.792          -186.124 1 
424.01.75 Sportanlage 
Schinkelberg -145.143,00          -179.543          -168.892          -169.505          -170.344          -171.679 1 
424.01.76 Sportanlage 
Schölerberg -146.995,82          -182.821          -182.355          -183.748          -184.585          -185.963 1 
424.01.77 Sportanlage Nahne -140.034,13          -174.651          -163.980          -162.517          -163.536          -165.014 1 
424.01.78 Sporthalle am 
Schlosswall -469.043,47          -505.063          -497.707          -497.720          -497.297          -497.339 1 
424.01.79 Sporthalle 
Landwehrkaserne       1 
Summe -2.472.943,84        -2.717.735        -2.714.837        -2.714.758        -2.727.306        -2.733.076  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
274
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
424 Sportanlagen
1.100.4.2.4.01 Sportanlagen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 38.731,83 37.379 37.108 37.108 37.037 36.006
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 43.029,29 38.000 39.500 39.500 39.500 39.500
6 privatrechtliche Entgelte 105.363,56 100.700 101.400 101.400 101.400 101.400
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.257,65 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 19.871,89 2.680 2.798 2.802 2.806 2.808
12 = Summe ordentliche Erträge 212.254,22 186.759 188.807 188.811 188.743 187.714
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -893.999,85 -975.759 -984.326 -1.011.127 -1.033.146 -1.058.331
14 Aufwendungen für Versorgung -44.544,66 -46.885 -48.975 -47.966 -46.330 -47.212
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -452.855,10 -581.633 -564.798 -563.798 -569.798 -569.798
16 Abschreibungen -374.153,93 -359.578 -356.452 -331.586 -317.687 -296.359
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -919.644,52 -940.639 -949.093 -949.092 -949.088 -949.090
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.685.198,06 -2.904.494 -2.903.644 -2.903.569 -2.916.049 -2.920.789
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.472.943,84 -2.717.735 -2.714.837 -2.714.758 -2.727.306 -2.733.076
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-2.472.943,84 -2.717.735 -2.714.837 -2.714.758 -2.727.306 -2.733.076
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 60,00 200 200 200 200 200
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -137.708,28 -161.804 -147.694 -147.724 -149.411 -149.247
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -137.648,28 -161.604 -147.494 -147.524 -149.211 -149.047
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.610.592,12 -2.879.338 -2.862.332 -2.862.282 -2.876.517 -2.882.123
275
276
Fachbereich  
Kultur (41)
Leitung: Frau Mersinger
277
41 Fachbereich Kultur
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 604.917,04 435.000 552.400 689.300 606.500 822.800
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 8.599,01 0 0 0 0 0
 31400200 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Sachkosten 0,00 81.000 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 106.987,40 25.000 55.000 55.000 55.000 55.000
 31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 2.369,32 0 0 0 0 0
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 0,00 10.000 0 0 0 0
 31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 20.360,49 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonstige 
öffentliche Sonderrechnung 0,00 0 10.000 0 10.000 0
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 13.417,10 7.500 4.500 4.500 4.500 4.500
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 408.183,72 226.500 462.900 609.800 517.000 743.300
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sachkosten 45.000,00 65.000 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 169.911,51 164.391 164.939 159.455 109.304 58.899
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuweisungen 169.911,51 164.391 164.939 159.455 109.304 58.899
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.303.669,47 1.352.000 1.365.000 1.357.100 1.361.200 1.361.200
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 1.060.873,14 1.125.200 1.099.200 1.109.200 1.109.200 1.109.200
 33210100 Eintrittsentgelte 177.089,20 172.200 202.400 184.500 188.600 188.600
 33210200 Führungsentgelte 65.707,13 54.600 63.400 63.400 63.400 63.400
6 privatrechtliche Entgelte 421.165,24 330.500 321.100 335.600 319.600 334.600
 34110000 Mieten und Pachten 323.549,53 227.800 226.300 226.300 226.300 226.300
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 15.565,00 21.100 21.100 21.100 21.100 21.100
 34210000 Erträge aus Verkauf 40.384,06 32.500 37.000 35.000 35.000 35.000
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 41.666,65 49.100 36.700 53.200 37.200 52.200
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 464.556,22 319.400 373.300 321.900 320.400 324.700
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 3.258,34 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
 34810000 Erstattungen vom Land 8.160,00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 34810100 Erstattungen Land - 
Personalkosten 0,00 14.400 12.800 5.600 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 17.929,38 8.000 58.000 8.000 8.000 8.000
 34820100 Erstattungen Gemeinden - 
Personalkosten 179.654,78 150.500 161.800 167.600 171.700 176.000
278
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 34820200 Erstattungen von Gemeinden - 
Sachkosten 30.786,08 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 679,79 0 0 0 0 0
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 4.426,38 0 0 0 0 0
 34840400 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
Personalkosten 2.119,66 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 17.569,20 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 21.878,05 0 0 0 0 0
 34870100 Erstattungen von priv. 
Unternehmen-Personalkosten 15.718,45 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 64.621,85 10.000 0 0 0 0
 34880100 Erstattungen von übrigen 
Bereichen-Personalkosten 96.313,31 85.600 89.800 89.800 89.800 89.800
 34880200 Erstattungen v. übrigen 
Bereichen-Sachkosten 1.440,95 600 600 600 600 600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 51.826,69 7.420 7.177 7.186 7.179 7.188
 35820000 Erträge Inanspruchnahme o. 
Herabsetzung von Rückstellungen 9.597,97 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 42.273,43 7.420 7.177 7.186 7.179 7.188
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -44,71 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 3.016.046,17 2.608.712 2.783.916 2.870.541 2.724.183 2.909.387
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -8.278.681,75 -9.034.324 -9.674.236 -9.943.361 -10.142.124 -10.349.120
 40110000 Beamte -213.774,16 -267.500 -265.600 -273.600 -279.700 -286.900
 40120000 Tariflich Beschäftigte -6.077.471,92 -6.651.455 -7.117.650 -7.300.988 -7.460.300 -7.612.900
 40190000 Sonstige Beschäftigte -6.316,52 -7.600 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -425.210,44 -452.100 -476.400 -495.300 -503.900 -514.000
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -1.234.917,52 -1.320.200 -1.441.300 -1.497.300 -1.523.500 -1.554.500
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -27.557,16 -30.200 -32.600 -33.500 -34.000 -34.500
 40320200 GUV-Beiträge -49.778,47 -47.454 -46.713 -46.922 -46.685 -46.551
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -12.061,68 -15.541 -15.089 -15.082 -15.079 -15.102
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -93.077,03 -97.808 -117.787 -115.778 -111.951 -114.647
 40510001 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Eintritte 
-6.599,95 0 0 0 0 0
279
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40510002 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Austritte 
1.996,10 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -13.289,80 -14.573 -17.904 -17.598 -17.017 -17.426
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Eintritte 
-2.735,13 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Austritte 
297,42 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -2.648,71 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -8.243,45 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -107.293,33 -126.900 -137.100 -141.200 -143.900 -146.500
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 0,00 -2.993 -2.993 -2.993 -2.993 -2.993
14 Aufwendungen für Versorgung -99.980,57 -129.809 -125.589 -122.976 -118.495 -120.858
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -55.476,15 -87.033 -64.739 -66.714 -67.333 -67.972
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -1.801,22 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -8.368,84 -16.146 -16.821 -16.841 -16.825 -16.846
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -28.985,32 -23.126 -38.118 -34.129 -29.729 -31.205
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -59 -117 -104 -89 -92
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -5.349,04 -3.446 -5.794 -5.188 -4.519 -4.743
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.573.588,99 -1.836.606 -2.253.815 -2.219.452 -2.000.552 -2.259.052
 42110000 Unterhaltung Grundstücke und 
bauliche Anlagen -4.828,42 -14.500 -14.500 -14.500 -14.500 -14.500
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -1.671,38 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -968,08 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -1.458,82 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.306,49 -200 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringwertige 
Vermögensgegenstände -5.103,90 -58.350 -60.550 -60.550 -60.550 -60.550
 42310000 Mieten und Pachten -121.990,26 -123.600 -123.600 -123.600 -123.600 -123.600
 42310100 Mieten Kopierautomaten -9.663,79 -9.700 -10.400 -10.400 -10.000 -10.000
 42320000 Leasing 0,00 -1.900 0 0 0 0
 42410000 Bewirtschaftung d. Grundstücke 
u. baulichen Anlagen -1.416,33 -2.700 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 42410300 Reinigung -709,44 0 0 0 0 0
 42410600 Gebäudeversicherung -3.310,54 -2.300 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300
 42410750 Überwachungsdienste -6.890,52 -7.100 -7.200 -7.300 -7.500 -7.500
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -15.045,27 -14.300 -15.500 -15.500 -15.500 -15.500
280
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42510100 Treibstoff -4.786,25 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -204,51 0 0 0 0 0
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -6.180,82 -6.600 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300
 42610200 Aus- und Fortbildung -6.528,27 -4.000 -12.500 -7.500 -12.500 -7.500
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -265.619,28 -268.500 -386.900 -394.100 -401.400 -408.900
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -3.545,68 -1.800 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -32.366,22 -30.600 -42.300 -42.300 -42.300 -42.300
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -149.766,51 -227.356 -343.565 -360.102 -325.402 -542.102
 42710400 Veranstaltungen -164.917,29 -409.400 -336.600 -341.900 -206.100 -199.900
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -180.658,07 -168.600 -172.300 -234.300 -252.300 -294.300
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -234.929,17 -171.900 -141.800 -125.300 -121.800 -125.300
 42710500 Ausstellungen -340.433,38 -284.900 -542.900 -438.900 -363.900 -363.900
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -9.290,30 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -529.223,37 -486.731 -484.526 -453.376 -457.162 -367.904
 47110100 AfA immaterielle Vermögens-
gegenstände aus geleisteten 
Investitionszuwendungen 
-232.581,65 -226.758 -220.051 -218.619 -212.469 -188.887
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -13.912,62 -10.700 -9.232 -7.739 -7.021 -4.696
 47113000 AfA auf Gebäude -28.673,62 -28.674 -28.674 -28.674 -28.674 -28.674
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -641,64 -20 -808 -808 -808 -808
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -2.962,48 -2.962 -2.962 -2.962 -2.962 -2.754
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -29.146,37 -25.353 -25.353 -25.353 -14.789 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -201.807,76 -183.564 -189.944 -164.322 -188.541 -142.085
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -17.359,01 -8.700 -7.502 -4.898 -1.897 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wg. Niederschlagung -2.138,22 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -12.808.709,77 -13.237.170 -14.135.400 -13.776.700 -14.130.400 -14.125.200
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -10.582.391,00 -10.865.200 -11.177.500 -11.497.500 -11.772.200 -12.053.800
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.598.355,57 -1.742.900 -1.761.800 -1.779.600 -1.906.400 -1.991.200
 43180100 Zuschüsse (Schuldendienst) 
übrige Bereiche -35.236,00 0 0 0 0 0
 43250000 Schuldendiensthilfen an 
verbundene Unternehmen -592.727,20 -593.770 -1.160.800 -464.300 -416.500 -44.900
 43280000 Schuldendiensthilfen an übrige 
Bereiche 0,00 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300
281
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.394.087,42 -3.382.349 -3.492.255 -3.492.469 -3.478.921 -3.483.187
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -16.038,93 -10.871 -12.270 -12.184 -12.136 -12.102
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen (FB) -4.961,90 0 0 0 0 0
 44210000 Aufw. für ehrenamtliche u. 
sonstige Tätigkeiten -2.753,35 -700 -700 -700 -700 -700
 44290000 Aufw. f. d. Inanspruchnahme von 
Rechten u. Diensten -2.666,44 0 0 0 0 0
 44290100 Vereinsbeiträge -4.930,40 -5.678 -5.805 -5.805 -5.805 -5.805
 44290200 GEMA-Gebühren -2.791,50 -2.600 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300
 44310000 Geschäftsaufwendungen -8.204,55 -3.200 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
 44310100 Bürobedarf -15.618,86 -18.700 -20.600 -20.600 -19.400 -19.400
 44310200 Bücher und Zeitschriften -15.551,75 -20.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000
 44310300 Postgebühren -29.609,07 -31.000 0 0 0 0
 44310400 Telekommunikation -21.063,67 -8.600 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -678,30 -600 -600 -600 -600 -600
 44310600 Dienstreisen -26.376,06 -35.500 -37.100 -28.100 -27.100 -27.100
 44310700 Entschädigung f. d. Benutzung 
privaten Kfz -1.401,57 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44310900 Datenverarbeitung -36.485,99 -39.000 -43.200 -60.200 -53.200 -53.200
 44311000 Hausrat -325,10 -400 -400 -400 -400 -400
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -47.381,69 -45.400 -47.700 -47.700 -47.700 -47.700
 44550000 Erstattungen an verbundene 
Unternehmen -26.077,67 -10.500 -22.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immobilien- u. Gebäudemanagement -514.413,60 -514.800 -566.280 -566.280 -566.280 -566.280
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -1.844.114,88 -1.844.500 -1.844.500 -1.844.500 -1.844.500 -1.844.500
 44550030 Erstatt. Nutzungsentschädigung - 
Anmietung EB 23 -163.559,64 -165.100 -167.500 -167.500 -167.500 -167.500
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -384.560,04 -384.700 -384.700 -384.700 -384.700 -384.700
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
EB 23 -131.958,04 -132.200 -150.200 -150.200 -150.200 -150.200
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -3.631,88 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -58.705,42 -81.900 -117.000 -117.000 -117.000 -117.000
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
EB 23 -19.775,69 -14.300 -9.600 -13.900 -9.600 -13.900
 44550500 Erstattung Grünpflege an EB 70 -7.082,26 -5.000 -10.300 -10.300 -10.300 -10.300
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -982,95 -800 -800 -800 -800 -800
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -2.386,22 -1.500 -400 -400 -400 -400
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -26.684.271,87 -28.106.989 -30.165.822 -30.008.333 -30.327.654 -30.705.321
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-23.668.225,70 -25.498.277 -27.381.906 -27.137.793 -27.603.472 -27.795.934
282
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
22 außerordentliche Erträge 4.548,67 0 0 0 0 0
 53120000 Erträge a. Veräußerung 
beweglichen Vermögensgegenständen 
>1000 Euro 
4.548,67 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -131,25 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -131,25 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
4.417,42 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/ 
Fehlbetrag (-)
-23.663.808,28 -25.498.277 -27.381.906 -27.137.793 -27.603.472 -27.795.934
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 48.245,78 40.333 40.700 40.700 40.700 40.700
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 4.214,00 4.470 4.560 4.560 4.560 4.560
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 44.031,78 35.863 36.140 36.140 36.140 36.140
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.597.164,97 -1.683.952 -1.786.592 -1.798.730 -1.819.919 -1.820.308
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -1.088.126,00 -1.185.503 -1.234.609 -1.246.747 -1.267.936 -1.268.325
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -266.048,00 -269.826 -290.609 -290.609 -290.609 -290.609
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -167.708,06 -161.338 -194.090 -194.090 -194.090 -194.090
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -75.282,91 -67.285 -67.284 -67.284 -67.284 -67.284
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.548.919,19 -1.643.619 -1.745.892 -1.758.030 -1.779.219 -1.779.608
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -25.212.727,47 -27.141.897 -29.127.798 -28.895.823 -29.382.691 -29.575.542
283
41 Fachbereich Kultur
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 578.112,14 435.000 552.400 0 689.300 606.500 822.800
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 7.699,09 81.000 0 0 0 0 0
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für laufende 
Zwecke 
88.415,23 35.000 55.000 0 55.000 55.000 55.000
 61450000 Zuweis. lfd. Zwecke 
verb. Unternehmen 20.743,99 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
 61460000 Zuweis. lfd. Zwecke 
sonst. öff. Sonderr. 0,00 0 10.000 0 0 10.000 0
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke 
priv. Unternehmen 9.500,00 7.500 4.500 0 4.500 4.500 4.500
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke 
übr. Bereich 451.753,83 291.500 462.900 0 609.800 517.000 743.300
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.311.676,96 1.352.000 1.365.000 0 1.357.100 1.361.200 1.361.200
 63210000 
Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 
1.311.676,96 1.352.000 1.365.000 0 1.357.100 1.361.200 1.361.200
5 privatrechtliche Entgelte 420.465,56 330.500 321.100 0 335.600 319.600 334.600
 64110000 Mieten und Pachten 338.647,40 248.900 247.400 0 247.400 247.400 247.400
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 41.717,41 32.500 37.000 0 35.000 35.000 35.000
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 40.100,75 49.100 36.700 0 53.200 37.200 52.200
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 365.687,87 319.400 373.300 0 321.900 320.400 324.700
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 2.758,34 3.500 3.500 0 3.500 3.500 3.500
 64810000 Erstattungen vom 
Land 8.160,00 22.400 20.800 0 13.600 8.000 8.000
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 174.716,20 189.300 250.600 0 206.400 210.500 214.800
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 3.299,40 0 0 0 0 0 0
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 8.000,00 8.000 8.000 0 8.000 8.000 8.000
 64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 51.959,76 0 0 0 0 0 0
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 116.794,17 96.200 90.400 0 90.400 90.400 90.400
284
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 8.892,20 0 0 0 0 0 0
 66510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 8.892,20 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
2.684.834,73 2.436.900 2.611.800 0 2.703.900 2.607.700 2.843.300
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -8.282.517,81 -8.792.049 -9.398.453 0 -9.665.792 -9.866.264 -10.067.553
 70110000 Bezüge der 
Beamten -231.741,57 -267.500 -265.600 0 -273.600 -279.700 -286.900
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -6.294.934,45 -6.651.455 -7.117.650 0 -7.300.988 -7.460.300 -7.612.900
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -6.316,52 -7.600 -3.100 0 -3.100 -3.100 -3.100
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-425.210,44 -452.100 -476.400 0 -495.300 -503.900 -514.000
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -1.312.253,15 -1.397.854 -1.520.613 0 -1.577.722 -1.604.185 -1.635.551
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -12.061,68 -15.541 -15.089 0 -15.082 -15.079 -15.102
12 Auszahlungen für 
Versorgung -65.646,21 -103.178 -81.560 0 -83.555 -84.158 -84.819
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -57.277,37 -87.033 -64.739 0 -66.714 -67.333 -67.972
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Versorgungs-
empfänger 
-8.368,84 -16.146 -16.821 0 -16.841 -16.825 -16.846
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.545.795,03 -1.836.606 -2.253.815 0 -2.219.452 -2.000.552 -2.259.052
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -11.261,23 -35.200 -35.200 0 -35.200 -35.200 -35.200
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -1.879,58 -1.100 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -3.617,09 -200 0 0 0 0 0
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -5.094,30 -58.350 -60.550 0 -60.550 -60.550 -60.550
 72310000 Mieten und Pachten -129.517,81 -133.300 -134.000 0 -134.000 -133.600 -133.600
 72320000 Leasing 0,00 -1.900 0 0 0 0 0
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -8.690,89 -12.100 -12.300 0 -12.400 -12.600 -12.600
285
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -19.156,54 -20.800 -22.000 0 -22.000 -22.000 -22.000
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -14.723,17 -10.600 -19.800 0 -14.800 -19.800 -14.800
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -1.351.854,42 -1.563.056 -1.968.865 0 -1.939.402 -1.715.702 -1.979.202
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -11.938.493,22 -13.237.170 -14.135.400 0 -13.776.700 -14.130.400 -14.125.200
 73150000 Zuschüsse an verb. 
Unternehmen -9.718.999,30 -10.865.200 -11.177.500 0 -11.497.500 -11.772.200 -12.053.800
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -1.636.598,38 -1.742.900 -1.761.800 0 -1.779.600 -1.906.400 -1.991.200
 73250000 Schuldendiensthilfen 
an verb. Untern. -582.895,54 -593.770 -1.160.800 0 -464.300 -416.500 -44.900
 73280000 Schuldendiensthilfen 
an übrige Bereiche 0,00 -35.300 -35.300 0 -35.300 -35.300 -35.300
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -3.363.410,22 -3.382.349 -3.492.255 0 -3.492.469 -3.478.921 -3.483.187
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -21.000,83 -10.871 -12.270 0 -12.184 -12.136 -12.102
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -2.753,35 -700 -700 0 -700 -700 -700
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -10.743,01 -8.278 -9.105 0 -9.105 -9.105 -9.105
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -145.724,08 -158.800 -146.200 0 -154.200 -145.000 -145.000
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -46.510,16 -45.400 -47.700 0 -47.700 -47.700 -47.700
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -3.134.292,57 -3.156.800 -3.275.880 0 -3.268.180 -3.263.880 -3.268.180
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -2.386,22 -1.500 -400 0 -400 -400 -400
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-25.195.862,49 -27.351.353 -29.361.483 0 -29.237.968 -29.560.295 -30.019.811
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen 
abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit)
-22.511.027,76 -24.914.453 -26.749.683 0 -26.534.068 -26.952.595 -27.176.511
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 125.741,19 0 0 0 430.000 815.000 1.145.000
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 18.931,34 0 0 0 430.000 715.000 1.005.000
 68160000 Investitionszu. von 
sonstigen öff. So Re 100.000,00 0 0 0 0 0 0
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 5.632,00 0 0 0 0 0 0
286
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 68180000 Investitionszu. von 
übrigen Bereichen 1.177,85 0 0 0 0 100.000 140.000
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 4.899,00 0 0 0 0 0 0
 68311000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. > 1000 Euro 4.500,00 0 0 0 0 0 0
 68312000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. 150-1000 Euro 399,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 130.640,19 0 0 0 430.000 815.000 1.145.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -125.485,43 0 0 0 0 0 0
 78720000 Auszahlung für 
Tiefbaumaßnahmen -2.890,86 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -122.594,57 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -133.822,28 -149.415 -344.900 -763.000 -1.248.950 -1.154.150 -1.326.450
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -125.552,74 -149.415 -344.900 -763.000 -1.248.950 -1.154.150 -1.326.450
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-8.269,54 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen -0,41 0 0 0 0 0 0
 78430000 Ausz. Erwerb von 
Anteilsr.-sonst. Anteilsrechte -0,41 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen -150.000,00 0 0 0 0 0 0
 78150000 Investitionszu. an 
ver. Unt. ,Bet. ,Sond. -150.000,00 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -409.308,12 -149.415 -344.900 -763.000 -1.248.950 -1.154.150 -1.326.450
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzügl. 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-278.667,93 -149.415 -344.900 -763.000 -818.950 -339.150 -181.450
33 Finanzmittelüberschuss/             
-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32)
-22.789.695,69 -25.063.868 -27.094.583 -763.000 -27.353.018 -27.291.745 -27.357.961
287
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -22.789.695,69 -25.063.868 -27.094.583 -763.000 -27.353.018 -27.291.745 -27.357.961
288
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
Erläuterung
Zuschüsse Städt.Bühnen Städt. Bühnen GmbH 10.379.400 1 0.626.200 10.865.200 11.177.500
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss,
Vertrag bis 31.07.2021
Zuschüsse Städt.Bühnen Städtische Bühnen GmbH 150.000 50.000 0 0
Mittel für Erneuerungs- und 
Sanierungsarbeiten (s. Vertrag);
ab 2018 hier Abbildung der 
Reduzierung durch Konsoli-
dierungsbeschluss fortlaufend 
(jährlich 50.000 € ab 2016).
In 2016 wurden von den Städt. 
Bühnen eingeworbene, zweck-
gebundene Spendenmittel für die 
Erneuerung der noch nicht 
finanzierten Bühnentechnik und 
Beleuchtung des Emma Theaters  
durch städt. Mittel verdoppelt. 
Internationaler u. interkultureller 
Dialog
Zuschüsse an freie Kulturträger, 
Initiativen, Vereine und 
Einzelpersonen
7.600 25.600 7.600 16.600
frw. Aufgabe,
auf Antrag, biennal 9.000 € für terres 
des hommes (einmalig 18.000 € in 
2017 Ratsbeschluss) 
Afrika-Festival Zuschüsse an Vereine 4.500 0 0 0 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Erinnerungskultur
Zuschüsse an freie Kulturträger, 
Initiativen, Vereine und 
Einzelpersonen
2.000 2.000 2.000 2.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Veranstaltungen Friedenskultur
Zuschüsse an freie Kulturträger, 
Initiativen, Vereine und 
Einzelpersonen
2.000 2.000 2.000 2.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Friedensgespräche Friedensgespräche 47.800 48.500 48.60 0 49.500
frw. Aufgabe,
fortlaufender Vertrag, Kündigung 
jeweils bis 30.09. zum 31.03. d. 
Folgejahres möglich
Aktionszentrum 3. Welt Aktionszentrum 3. Welt 38.000 3 9.000 39.600 40.700 frw. Aufgabe,
Vertrag bis 31.12.2019
Gedenkstätte Augustaschacht Gedenkstätte Augustascha cht 23.600 24.100 24.600 25.200
frw. Aufgabe,
fortlaufender Vertrag, Kündigung bis 
30.06. zum Jahresende möglich
Zuschüsse Lagerhalle e.V. Lagerhalle e.V. 465.100 475 .800 508.900 505.300
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2020,  2018:anerkannter 
Mehrbedarf in Höhe von 23.000 €, 
2019: vgl. Mehrbedarfsliste
Zuschüsse Landschaftsverband Landschaftsverband 97.10 0 97.500 98.400 99.200 frw. Aufgabe,
Vertrag bis 31.12.2019
Zuschüsse Piesberger 
Gesellschaftshaus
Vereinszweck und 
Bauunterhaltung 120.500 121.900 125.800 128.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2020, inkl. 12.000 €
(ab 2018) Zuschuss für 
Bauunterhaltung
Europ. Medienkunstfestival Europ. Media Art Festival 
(EMAF) 107.400 108.600 109.800 111.100
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend, 
Kündigung bis 30.06. zum 
Jahresende möglich
Zuschuss FOKUS Sommerkulturprogramm 127.100 129.400 131 .100 135.600
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlau-fend, 
Kündigung bis 28.02. zum 
Jahresende möglich
Fachbereich Kultur (41)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen
Zuschüsse übrige Bereiche
289
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
Erläuterung
Zuschüsse Figurentheater Figurentheater 73.000 73.800 8 0.500 76.300
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2020; in 2018 einmalig 
erhöhter Zuschussbedarf durch 
Personalveränderung
Zuschüsse Probebühne e.V. Probebühne 12.800 12.800 12.8 00 12.800
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2020 
Unordentliches Zimmertheater Unordentliches Zimmerth eater 11.500 11.500 11.500 11.500
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2019
Zuschüsse Jugendchor Zuschüsse Jugendchor 18.600 18.80 0 18.600 19.200
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend,
Kündigung bis 30.06. zum 
Jahresende möglich
Zuschüsse Musikbüro Zuschüsse Musikbüro 9.800 9.800 10. 100 10.100
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2020 
Zuschüsse Medienwerkstatt Zuschüsse Medienwerkstatt 9 .100 9.100 9.100 9.100
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2020 
Zuschüsse Jugendkulturtage, an 
FOKUS
Zuschüsse Jugendkulturtage, an 
FOKUS 10.000 0 0 0 Zuständigkeit liegt seit 2017 beim 
FB Kinder, Jugendliche und Familien
Zuschüsse Filmfest Zuschüsse Filmfest 25.100 25.700 25. 700 25.700
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2019
Schlossverein e.V. für classic 
con brio
Schlossverein e.V. für classic 
con brio 8.000 8.000 15.000 8.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag über 8.000 € 
p.a. bis 31.12.2020, 7.000 € bei 
Bedarf lt. Ratsbeschluss
Lagerhalle e.V. für Folk im Viertel Lagerhalle e.V. für Folk im Viertel 1.500 1.500 2.000 2.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2020
Experimentalfilmworkshop e.V. 
für Lichte Momente
Experimentalfilmworkshop e.V. 
für Lichte Momente 3.900 3.900 5.900 5.900
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2020
Euregio Musikfestival UG Euregio Musikfestival UG 2.0 00 2.000 2.000 2.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2020
Gay in May e.V. Zuschüsse Gay in May e.V. 3.500 3.500 3 .500 3.500
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2020
Kunstraum hase 29, Zuschuss 
Gesellschaft für zeitgenössische 
Kunst e.V.
Zuschuss Gesellschaft für 
zeitgenössische Kunst e.V. für 
Kunstraum hase 29
0 0 17.500 15.000
frw. Aufgabe;
Ratsbeschluss zu 
Standortförderung; Vertrag bis 
31.12.2019
Projektförderung an Dritte
Zuschüsse an freie Kulturträger, 
Initiativen, Vereine und 
Einzelpersonen
37.500 75.300 122.500 97.500
frw. Aufgabe,
auf Antrag; seit 2018 
Ansatzerhöhung, Umsetzung  der 
Kulturstrategie (TOP 5)
Markting/Projektbudget
Projektförderung KulturEXTRA/ 
Kunstprojekt "Ontmoetingen/ 
Begegnungen"
0 0 25.000 25.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag
Morgenland Festival Morgenland Festival Osnabrück 
e. V. 85.000 85.000 85.000 85.000 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2020
KulturNacht Zuschüsse an übrige Bereiche 5.800 5.800 5. 500 5.000 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
290
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
Erläuterung
Friedenslabor 
Druckkostenzuschuss an den 
Verein für Geschichte und 
Landeskunde von Osnabrück 
e.V. für Osnabrücker Mitteilungen
1.300 1.300 1.300 0
frw. Aufgabe, 
auf Antrag,
(bis 2017 lautet die Bezeichnung 
"Sammlung/Dauerausstellung 
Stadtgeschichte")
Remarque-Zentrum E. M. Remarque-Zentrum 134.000 137.00 0 140.000 144.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend,
Kündigung bis 30.09. zum 31.03. 
des Folgejahres möglich
Remarque-Friedenspreise E. M. Remarque-Friedenspreis e 49.500 50.000 51.000 53.000
frw. Aufgabe,
Ergänzung zum  Vertrag des EMR 
Friedenszentrums (s.o.), Kündigung 
6 Monate zum Quartalsende möglich 
Remarque/Möser - 
Ausstellungen
Zuschuss für die Ausstellung 
Remarque Weltweit in 2020 0 0 0 36.000 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Zuschüsse Städt.Bühnen Schuldendienst 690.578 692.500 5 93.770 1.160.800
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss (VO/2017/1764), 
Rückführung Darlehn zum Zinsan-
passungstermin 2019
Zuschüsse Lagerhalle e.V. Erst. von Schuldendienst 3 5.300 35.300 35.300 35.300 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Gesamt 12.799.878 13.013.200 13.237.170 14.135.400
Schuldendiensthilfe an verbundene Unternehmen
Schuldendiensthilfe an übrige Bereiche
291
Produktübersicht: Fachbereich Kultur (41) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Osnabrück W -817.621 -871.518 -1.019.618 -1.024.328 -1.037.140 -1.050.183 
1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg  -1.905.301 -2.100.179 -2.190.514 -2.185.494 -2.225.541 -2.249.811 
1.100.2.5.2.05 
Fritz Wolf Stifung W -13.894 -14.083 -16.797 -16.465 -16.945 -17.152 
1.100.2.5.2.06 
E.-M.-Remarque Friedensz./Möser-Doku. W -341.281 -334.536 -380.558 -408.786 -528.717 -585.454 
1.100.2.5.2.07 
Museumsquartier (FNH/KGM) W -2.555.792 -3.099.838 -3.274.437 -3.204.473 -3.275.397 -3.306.628 
1.100.2.6.3.01 
Musikschule W -1.904.961 -1.941.904 -2.200.475 -2.252.314 -2.314.628 -2.376.470 
1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken W -2.337.315 -2.551.900 -2.793.141 -2.842.381 -2.871.670 -2.910.164 
1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung W -12.411.173 -12.803.850 -13.683.345 -13.320.687 -13.564.420 -13.475.128 
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung und Veranstaltung W -460.232 -753.060 -722.015 -672.156 -680.194 -686.069 
1.100.2.7.3.03 
Kunstschule W -261.096 -282.132 -295.849 -274.956 -292.624 -299.152 
1.100.2.8.1.01 
Friedenskultur W -475.977 -539.539 -582.038 -711.012 -570.635 -615.440 
1.100.2.9.1.01 
Förderung von relig. Zwecken  -13.809 -13.809 -13.784 -13.758 -11.928 -8.735 
1.100.5.2.3.01 
Archäologische Denkmalpflege  -165.357 -191.928 -209.333 -210.981 -213.632 -215.551 
Summe  -23.663.808 -25.498.277 -27.381.906 -27.137.793 -27.603.472 -27.795.934 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2019  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Osnabrück W 109.266 -1.128.885 -1.019.618    
1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg  331.109 -2.521.623 -2.190.514    
1.100.2.5.2.05 
Fritz Wolf Stifung W 39 -16.836 -16.797    
1.100.2.5.2.06 
E.-M.-Remarque Friedensz./Möser-Doku. W 40.042 -420.600 -380.558    
1.100.2.5.2.07 
Museumsquartier (FNH/KGM) W 331.150 -3.605.588 -3.274.437    
1.100.2.6.3.01 
Musikschule W 1.120.962 -3.321.437 -2.200.475    
1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken W 253.040 -3.046.181 -2.793.141    
1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung W 216.938 -13.900.283 -13.683.345    
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung und Veranstaltung W 97.860 -819.875 -722.015    
1.100.2.7.3.03 
Kunstschule W 71.414 -367.263 -295.849    
1.100.2.8.1.01 
Friedenskultur W 18.702 -600.739 -582.038    
292
Haushaltsjahr 2019  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.9.1.01 
Förderung von relig. Zwecken    -13.784 -13.784    
1.100.5.2.3.01 
Archäologische Denkmalpflege  193.395 -402.729 -209.333    
Summe  2.783.916 -30.165.822 -27.381.906    
W = Wesentliches Produkt 
293
Produkt: 1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück Organi sationseinheit:  
41  FB Kultur 
41-7  Kunsthalle Osnabrück 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Dr. Draganovic 
Produktbeschreibung:  Die Kunsthalle Osnabrück zeigt mit ihrem einzigartig en Raum Ausstellungen mit 
zeitgenössischer Kunst von überregionaler Bedeutung. Das Ausstellungshaus präsentiert 
sich mit seinem Vermittlungsprogramm als Treffpunkt,  an dem neue Möglichkeiten des 
Zusammenlebens- und -lernens ausprobiert werden und  an dem lebenslanges Lernen 
praktiziert wird. Dies erfolgt nicht nur diskursiv sondern auch und vor allem sinnlich-
künstlerisch. Die Kunsthalle Osnabrück macht damit d ie Friedenstadt sowohl für die Bürger 
der Stadt Osnabrück als auch überregional wie international erlebbar. 
Die Kunst im öffentlichen Raum sowie eine Artothek mi t Kunstwerken, die ausgeliehen 
werden können, gehören ebenfalls zum Aufgabengebiet der Kunsthalle Osnabrück. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, 
Vertrag) 
Artikel 4 (1)  - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und 
Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Kulturstrategie 2020 Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit)  
TOP 2:        Friedens-Triennale 
TOP 5:        Förderung von Kulturschaffenden /Kreativen 
TOP 7:        Dialog-Kooperation-Networking 
TOP 8:       Neue Kulturformate 
künftiger Baustein 3 (Kultur als Standortfaktor) 
 
Zielgruppe: Kunstinteressierte und bislang nicht Kunstinteressierte aus Osnabrück, der 
Region, dem Bundesgebiet und dem Ausland; Erwachsene, Kinder, 
Jugendliche, Schulklassen, Studierende, Handwerksgruppen und 
Kreativindustrie 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 8,09 8,61 (+ 1 
Volontariat) 
9,39 (+ 1 
Volontariat) 
9,39 (+ 1 
Volontariat) 
9,39* (+ 1 
Volontariat) 
9,39* (+ 1 
Volontariat) 
Drittmittel (in Euro) „Creative Europe“ 35.488 €  28.400 €  0 €  0 €  0 €  0 €  
Drittmittel  sonstige 141.423 €  0 €  75.000 €  85.000 €  75.000 €  75.000 €  
* befristete Aufstockung für die Vorbereitung des IKT-Kongresses um 8 Stunden läuft bis 2020, für 2021 und 2022 noch herauszurechnen  
  
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
 Der Friedensstadt vor Ort aber auch überregional  mehr Sichtbarkeit und Attraktivität verleihen, 
indem Ausstellungen und Vermittlungsprogramme, die offen für alle Bevölkerungsgruppen sind, 
Grundlagen bieten für eine vielfältige und immer ak tuelle Auseinandersetzung mit wichtigen 
gesellschaftlichen Themen. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 2, 6 
Bezug zum ZHF: 2. 
6. 
 
Perspektiven für Junge Menschen schaffen 
Vielfältige Kultur- und Freizeitangebote 
Die Stadt Osnabrück als Kulturstandort modernisieren und sichern 
294
Produktziel 1: 
 Der Friedensstadt vor Ort aber auch überregional  mehr Sichtbarkeit und Attraktivität verleihen, 
indem Ausstellungen und Vermittlungsprogramme, die offen für alle Bevölkerungsgruppen sind, 
Grundlagen bieten für eine vielfältige und immer ak tuelle Auseinandersetzung mit wichtigen 
gesellschaftlichen Themen. 
·  Ein neues Format für den Dialog der Kulturschaffenden schaffen 
·  Die Friedens-Triennale als Festivalformat ausbauen. 
·  Klang als Kulturthema 2019 umsetzen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:  
-   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
BesucherInnen /Jahr 22.500 23.000 23.500 24.000 24.000 24.000 
Die Besucher kommen 
wiederholt in die 
Kunsthalle Osnabrück; 
messbar durch 
Neueintritte in den 
Verein der Freunde der 
Kunsthalle Osnabrück  
(Gesamtzahl der 
Mitglieder) 
Neueintritte: 
32 
(400) 
Neueintritte 
:40 Einzel- 
personen; 
 2 Firmen 
(480) 
 
Neueintritte: 
40 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
(520) 
Neueintritte: 
40 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
(560) 
Neueintritte:  
40 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
(600) 
Neueintritte  
40 Einzel-
personen,  
2 Firmen  
(640) 
Anzahl Besucher mit 
Eintritt 4.082 4.000 4.225 4.250 4.250 4.250 
Anzahl neuer 
spezifischer 
Vermittlungsformate 
12 
Neue 
Kennzahl ab 
2019 
15 15 15 15 
Anzahl der Gruppen 
„Schüler für Schüler“ 
(Anzahl der Schüler) 
194 
(3.417) 
250 
(4.500) 
250 
(4.500) 250 
 
250 
 
250 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis1 in €  
Kat.2
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
2.5.2.01.01 Kunsthalle Osnabrück -774.575 -802.787  -934.729 -938.508 -950.323 -962.372 1 
2.5.2.01.03 Kunst im öffentlichen 
Raum -43.044 -68.731  -84.889 -85.820 -86.817 -87.811 1 
2.5.2.01.05  Stadtgalerie -2 0  0  0  0  0  1 
Summe -817.621 -871.518 -1.019.618 -1.024.328 -1.037.140 -1.050.183  
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
1 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
2 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
295
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 135.836,84 28.400 75.000 85.000 75.000 75.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.099,89 2.136 3.042 2.396 2.396 2.396
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 18.061,25 19.000 19.000 19.000 19.000 19.000
6 privatrechtliche Entgelte 9.943,52 12.000 10.500 10.500 10.500 10.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 41.165,59 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 10.989,95 1.342 1.724 1.726 1.722 1.715
12 = Summe ordentliche Erträge 219.097,04 62.878 109.266 118.622 108.618 108.611
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -482.741,17 -542.186 -630.722 -642.879 -656.815 -670.281
14 Aufwendungen für Versorgung -21.898,84 -23.475 -30.170 -29.544 -28.423 -28.840
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -288.493,42 -127.455 -214.949 -224.259 -214.949 -214.259
16 Abschreibungen -7.834,99 -3.877 -6.012 -4.237 -3.750 -3.386
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -235.749,28 -237.403 -247.032 -242.030 -241.822 -242.026
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.036.717,70 -934.396 -1.128.885 -1.142.950 -1.145.758 -1.158.793
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-817.620,66 -871.518 -1.019.618 -1.024.328 -1.037.140 -1.050.183
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,02 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,02 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-817.620,68 -871.518 -1.019.618 -1.024.328 -1.037.140 -1.050.183
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 3.956,98 1.757 2.034 2.034 2.034 2.034
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -127.524,23 -127.492 -137.596 -138.267 -139.440 -139.461
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -123.567,25 -125.735 -135.562 -136.233 -137.406 -137.427
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -941.187,93 -997.253 -1.155.181 -1.160.561 -1.174.546 -1.187.610
296
Produkt: 1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg Organ isationseinheit:  
41  FB Kultur 
41-3  Museum am Schölerberg 
Natur und Umwelt 
Planetarium 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Niedernostheide 
Produktbeschreibung:  Das Museum am Schölerberg bietet mit seinen vielseitigen pädagogischen Angeboten, der 
Dauerausstellung wie auch den Wechselausstellungen allen BesucherInnen 
unterschiedliche Möglichkeiten, Phänomene der Natur zu erfahren und den Umgang mit der 
Natur zu erleben. Dadurch trägt das als Umweltbildu ngszentrum anerkannte Museum mit 
seinen unterschiedlichen Bereichen zu einer Verbesse rung des Umweltbewusstseins seiner 
Besucherinnen und Besucher bei.  
Im Zentrum der Angebote steht damit die pädagogisch e Vermittlung von Umweltthemen. 
Dies wird in die Arbeitsweise des wissenschaftlich g eführten Planetariums mit einbezogen, 
welches mit der neuesten Technik ausgestattet ist. Und auch die bühnenbildartig inszenierte 
Dauerausstellung zum regionalen Umweltgeschehen ist  auf die Vermittlung ausgerichtet. 
Publikumswirksame nach Möglichkeit interaktive Sonder ausstellungen und verschiedene 
Projekte stellen einen wesentlichen Beitrag zur Bildung für nachhaltige Entwicklung dar. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, 
Vertrag) 
Artikel 4 (1)  Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6  Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Kulturstrategie 2020 
 
Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit) 
TOP 8:        Neue Kulturformate  
TOP 9:        Schrittmacher für Lebensqualität: Kultur als Standortfaktor 
Baustein 2  (Zukunftsfähigkeit der städt. Kulturarbeit) 
 
Zielgruppe: Breite Bevölkerungskreise, Familien, schulische und außerschulische Lerngruppen der 
Region 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 
14,12  
(1 Volontär, 
2 FÖJ, 1 
BUFDI) 
15,07  
(1 Volontär, 
2 FÖJ, 1 
BUFDI) 
16,37  
(1 Volontär, 
2 FÖJ, 1 
BUFDI) 
16,87  
(1 Volontär, 
2 FÖJ, 1 
BUFDI) 
16,87  
(1 Volontär, 
2 FÖJ, 1 
BUFDI) 
16,87  
(1 Volontär, 
2 FÖJ, 1 
BUFDI) 
Drittmittel (in Euro) 
*davon 32.300 € „Kultur macht stark“ 
**davon16.100 € „Kultur macht stark“, 
10.000 € „MuseobilBOX 
*** davon 33.700  € „Kultur macht stark““  
36.300 €* 28.100 €** 58.700 €*** 23.700 €*** 23.700  €*** 23.700 €*** 
Drittmittel neue DA wie 2018**** 0 € 0 €  5.900 € 136.800 € 227.000 € 430.300 € 
 
****zusätzlich sind im Investitionsbudget und im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Immobilien- und Gebäudemanagement Drittmittel für 
Ausstellung und Rohbau abgebildet. 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
297
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und Erh alt des Umfanges der 
Vermittlungsarbeit durch Bereitstellung von attrakti ven, nachgefragten Ausstellungs- und 
pädagogischen Vermittlungsangeboten zur Umweltbildun g, zur Erweiterung des Natur- und 
Umweltbewusstseins und zur Entwicklung von nachhalti gen Entscheidungskompetenzen für eine 
große und breit aufgestellte Zielgruppe 
Bezug zu 
Strategischem Ziel:  4, 5, 6, 7 
Bezug zum ZHF: 
 
 4.2  Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
7.1  Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer 
Verantwortung ausbauen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
7.000886.710 
7.000886.705.01 
7.000886.705.002 
Dauerausstellung Dem Leben auf der Spur 
Zuschuss NBank – Dem Leben auf der Spur 
Drittmittel – Dem Leben auf der Spur  
252 (EB 23) Kultureinrichtungen Museum am Schölerberg  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Neukonzeption der 
Dauerausstellung „Dem  
Leben auf der Spur“ / 
Zeitschiene 
Ideenskizze/ 
politische 
Entscheidung 
Bei Zusage 
NBANK weitere 
Drittmittelanträge 
Weitere 
Drittmittelakquise/ 
Grobkonzept/ 
Baugenehmigung 
Rohbau/ 
Feinkonzept 
Feinkonzept/ 
Realisierung Eröffnung 
Besucherzahlen Planetarium 20.112 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 
Anzahl Vorführungen / Jahr 
(Planetarium) 668 550 550 550 550 550 
Anzahl neuer Programme 
Planetarium (inkl. Monats-
sternenhimmel) 
16 15 15 15 15 15 
Anzahl der Besucher des 
Museums 
** einschließlich Zoobesucher, die 
durch den unterirdischen Zoo in 
das Museum kommen 
(geschätzt): 50.000 
79.623 (ohne 
Planetarium) 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000 
Öffnungstage/Jahr (Museum) 311 309 309 309 309 309 
BesucherInnen/Öffnungstag 
(Museum) 320 291 291 291 291 291 
Zahlende BesucherInnen  30.000* 30.000* 30.000* 30.000* 30.000* 
Anzahl 
Vermietungen/Teilnehmer pro 
Jahr 
71/4.833 80/5.200 80/5.200 80/5.200 80/5.200 80/5.200 
Zahl der 
museumspädagogische 
Veranstaltungen 
801 500 500 500 500 500 
Wiederholungsbesucher - * * * * * 
 
*     Neue Kennzahl ab 2018 - keine verlässliche Prognose aufgrund der offenen Fragen in Verbindung mit der Neukonzeption der Daueraus--
stellung (u.a. wann Start der entsprechenden Maßnahmen) möglich 
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
298
Teilprodukte 
 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
2.5.2.04.01 Ausstellungen -1.420.272  -1.590.073 -1.654.880 -1.654.988 -1.665.389 -1.681.026 1 
2.5.2.04.03 Planetarium -180.423  -199.413 -225.321 -225.116 -230.076 -233.329 1 
2.5.2.04.04 Umweltbildungszentrum -304.606  -310.693 -310.313 -305.389 -330.076 -335.456 1 
Summe -1.905.301 -2.100.179 -2.190.514 -2.185.494 -2.225.541 -2.249.811  
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Das Ziel, langfristig die Besuchszahlen zu steigern und mehr Menschen zu Themen von Natur und Umwelt zu informieren, ist nur 
über die Realisierung einer neuen Dauerausstellung möglich. Da dies ein sehr großes Projekt ist, das auch eine zwischenzeitli che 
Schließung des Hauses vorsieht und nach aktueller Zeitschiene v on einer Eröffnung im Herbst 2022 ausgeht, lassen sich 
Besuchszahlsteigerungen im aktuellen Betrachtungsfeld noch nicht abbilden . 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
299
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 52.269,44 28.100 60.900 156.800 227.000 430.300
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 85.518,00 81.721 81.646 77.873 36.365 3.035
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 128.476,05 103.800 110.000 110.000 110.000 110.000
6 privatrechtliche Entgelte 57.873,28 64.700 57.500 57.500 57.500 57.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 29.057,54 19.500 19.500 19.500 19.500 19.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 8.080,37 1.506 1.562 1.563 1.559 1.556
12 = Summe ordentliche Erträge 361.274,68 299.327 331.109 423.236 451.924 621.892
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -916.709,59 -1.011.868 -1.098.382 -1.186.051 -1.211.818 -1.236.838
14 Aufwendungen für Versorgung -16.861,94 -26.341 -27.337 -26.756 -25.740 -26.162
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -221.848,14 -272.826 -284.818 -294.490 -384.918 -586.090
16 Abschreibungen -105.439,34 -95.913 -98.125 -92.157 -47.967 -12.546
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.005.716,51 -992.557 -1.012.961 -1.009.277 -1.007.022 -1.010.067
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.266.575,52 -2.399.506 -2.521.623 -2.608.730 -2.677.466 -2.871.702
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.905.300,84 -2.100.179 -2.190.514 -2.185.494 -2.225.541 -2.249.811
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,02 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,02 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-1.905.300,86 -2.100.179 -2.190.514 -2.185.494 -2.225.541 -2.249.811
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 30.051,00 26.406 26.406 26.406 26.406 26.406
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -209.757,80 -201.204 -215.624 -216.998 -219.397 -219.441
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -179.706,80 -174.798 -189.218 -190.592 -192.991 -193.035
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.085.007,66 -2.274.977 -2.379.732 -2.376.086 -2.418.533 -2.442.846
300
Produkt: 1.100.2.5.2.06 Erich Maria Remarque-
Friedens-zentrum/Möser-
Dokumentation 
Organisationseinheit:  
41]  FB Kultur 
41-6  Stadtbibliothek 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29  Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252  Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlung 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Dannert 
Produktbeschreibung:  Das Erich Maria Remarque-Friedenszentrum informiert über Leben und Werk des in 
Osnabrück geborenen Schriftstellers Erich Maria Remar que und widmet sich in seiner 
Arbeit den Themenbereichen Krieg und Frieden.  
Das Erich Maria Remarque-Friedenszentrum wird von de r Universität Osnabrück und der 
Stadt Osnabrück gemeinsam getragen. 
Die Aufgaben umfassen: 
 Dauerausstellung zu Leben und Werk von Erich Maria Remarque, Wechsel- und 
Sonderausstellungen, Führungen, Veranstaltungen, Archiv  
 Erich Maria Remarque-Friedenspreis 
Dokumentation zu Justus Möser 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, 
Vertrag) 
Ratsbeschluss:  
Vertrag zwischen der Universität Osnabrück und der Stadt  
Osnabrück vom 13.07.2000 in der z. Z. gültigen Fassung 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur 
und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungs fähigkeit die für ihre 
Einwohnerinnen und Einwohner erforderlichen kulture llen öffentlichen 
Einrichtungen bereit. 
 
Kulturstrategie 2020 Baustein 2 (Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit)  
Top 01 :       Museumsquartier 
Top 02:       Friedenstriennale 
Top 03:       neue Friedensbausteine 
Top 06:       Kulturportal 
Top 07:       Dialog-Kooperation-Networking 
Top 08:       Neue Kulturformate 
Top 10:       Mut- und Möglichmacher 
 
 
Zielgruppe: 
 
Erich Maria Remarque-Friedenszentrum: Interessierte aus Stadt, Region und aus aller Welt 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,26 2,35 2,48 2,48 2,48 2,48 
Drittmittel Weltweit Remarque   30.000 €    
  
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
301
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Wissensvermittlung über Leben und Werk des Osnabrüc ker Autors Remarque und seine 
pazifistische Lebensmaxime für Osnabrücker und für internationales Publikum sowie Festigung 
und Ausbau des internationalen Renommees des Erich M aria Remarque-Friedenszentrums. 
 
2019/2020: 
Vorbereitung der Jubiläen für Erich Maria Remarque un d Justus Möser. 
WWR: Weltweit Remarque / World Wide Remarque 
Sonderausstellung zum 50. Todestag Erich Maria Remarq ues Laufzeit: 25.09.2020 bis Juni 2021; 
Projektlaufzeit: 01.01.2019 bis 31.12.2020 
Die Ausstellung zeigt die Aktualität des Schriftstelle rs und seiner Werke in unterschiedlichen Medien mit 
der Zielsetzung, neue Besuchergruppen und Interessie rte zu gewinnen sowie die Institution neu 
auszurichten.    
 
2021/2023 
Neukonzeption der Dauerausstellung zu Erich Maria Re marque   
Die neue Dauerausstellung wird eine aktuelle Sichtwe ise auf den Autor vermitteln und seine Bedeutung 
für Gegenwart und Zukunft in friedenspolitischen Kon texten erläutern. Sie wird die Möglichkeiten digitaler 
Medien vermehrt nutzen und sowohl das international e wie auch das heimische Publikum im Blick 
haben, insbesondere auch Jugendliche und junge Erwac hsene, und hierfür neue 
museumspädagogische Formate entwickeln. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 6 
Bezug zum ZHF 1.6  Standortmarketing stärken 
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen  
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:² 
7.000892.710         Neue Dauerausstellung E.-M.-Remarque    
252 (EB 23) Kultureinrichtungen: EMR-Zentrum   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Der Erich Maria Remarque-Friedenspreis 
wird alle zwei Jahre verliehen. 
Preisver-
leihung  Preisver-
leihung  Preisver-
leihung  
 Wechselausstellungen pro Jahr 11 10 10 10 10 10 
Anzahl der Besucher/innen 30.056 Pers.  30.000 Pers. 30.000 Pers. 35.000 Pers. 30.000 Pers. 15.000 Pers.* 
Anzahl der Archivnutzer/innen 1.070 Pers. 1.700 Pers.  1.700 Pers. 1.700 Pers. 1.700 Pers. 1.700 Pers. 
Anzahl der Klassenführungen 65 70 70 80 70 20* 
Anzahl öffentlicher Veranstaltungen 8 4 4 5 4 2* 
 
* ggf. 12-monatige Schließung des Friedenszentrums wegen Umbaumaßnahmen, 2022 und 2023 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
2.5.2.06.01 
E .- M. Remarque-
Friedenszentrum/Möser 
Dokumentation 
-341.281 -334.536  -380.558 -408.786 -528.717 -585.454 1 
Summe -341.281 -334.536 -380.558 -408.786 -528.717 -585.454  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
302
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.06 E.-M.-Remarque-Friedenszentrum/Möser Dokumentation
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 40.000 0 10.000 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,39 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 630,50 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 446,51 36 41 41 41 41
12 = Summe ordentliche Erträge 1.077,40 36 40.042 42 10.042 42
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -124.734,26 -131.470 -142.994 -146.428 -149.620 -152.496
14 Aufwendungen für Versorgung -677,08 -898 -1.022 -1.001 -967 -986
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -36.551,93 -7.952 -39.964 -9.890 -39.964 -9.890
16 Abschreibungen -1.121,92 -800 -605 -1.473 -2.595 -2.590
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -176.788,00 -191.000 -233.000 -247.000 -342.600 -416.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.485,08 -2.452 -3.015 -3.036 -3.013 -3.034
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -342.358,27 -334.572 -420.600 -408.828 -538.758 -585.495
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-341.280,87 -334.536 -380.558 -408.786 -528.717 -585.454
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-341.280,87 -334.536 -380.558 -408.786 -528.717 -585.454
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -27.583,99 -26.132 -27.766 -27.973 -28.335 -28.342
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -27.583,99 -26.132 -27.766 -27.973 -28.335 -28.342
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -368.864,86 -360.669 -408.324 -436.759 -557.052 -613.795
303
Produkt: 1.100.2.5.2.07 Museumsquartier 
(Felix Nussbaum Haus/ 
Kulturgeschichtliches Museum ) 
Organisationseinheit:  
41  FB Kultur 
41-2  FD Museumsquartier Osnabrück 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortlicher:   Herr Kässens 
Produktbeschreibung:  Das Osnabrücker Museumsquartie r: Ein Stadtlabor für den Frieden 
Das Felix-Nussbaum-Haus und das Kulturgeschichtliche  Museum mit seinen weiteren 
Standorten Villa Schlikker (zukünftig Hans-Calmeyer-Ha us) und Akzisehaus werden 
unter dem Leitprofil FRIEDEN zum „Museumsquartier Osnabrück“  zusammengeführt. 
Unter „Frieden“ ist dabei sowohl äußerer Frieden (St ichwort „Westfälischer Frieden“) als 
auch innerer, d.h. gesellschaftlicher Frieden zu verstehen.  
Das Museum wird dabei als öffentlicher Begegnungsraum, als ein „Labor“ verstanden, 
in dem in Kombination von Präsentation (Dauer- und So nderausstellungen), 
niedrigschwellige Publikumsbegegnung (Stadtlabor) sow ie vielfältigen Formaten im 
Beiprogramm (Konzerte, Podiumsdiskussionen, Filmvorfü hrungen etc.) die Bevölkerung 
dazu eingeladen wird, sich aktiv am Geschehen im Mu seum zu beteiligen und auf 
Grundlage der dort repräsentierten Geschichte, Kuns t und Kultur wichtige Fragen des 
gesellschaftlichen Miteinanders auf unterschiedlich en Ebenen und Niveaus zu 
diskutieren. 
 
Dieses Konzept baut auf den 4 Säulen des Museumsquartiers auf: 
Säule1 KUNST – das Felix-Nussbaum-Haus 
Säule 2 STADTGESCHICHTE – das Kulturgeschichtliche Museu m 
Säule 3 LABOR – die Villa Schlikker, zukünftig Hans-Calm eyer-Haus 
Säule 4 ENTREE DER STADT – das Akzisehaus 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, 
Vertrag) 
Ratsbeschluss 16.09.2008 für Erweiterungsbau 
 
Artikel 4 (1)  - Niedersächsischen Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV):  
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsf ähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
 
Kulturstrategie 2020 Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit)  
TOP 1 :                      Museumsquartier 
Baustein 2 (Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit) 
                                  Leitfrage: Wie wollen wir zukünftig friedlich miteinander leben? Ziel:  
                                  Das Museum wird zum erkennbaren Friedensort, in dem Frieden  
                                  Geschichte und Zukunft hat. 
Zielgruppe: - regionale und überregionale Kulturtouristen*Innen 
- Einwohner*Innen der Stadt und Region Osnabrück 
- Inklusion und Integration soll stärker berücksichtigt werden 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 22,44 (+ 1 
FSJ) 
25,18 (+1 
FSJ und 1 
Volontariat) 
25,09 (+ 1 
FSJ) 
25,09 (+ 1 
FSJ) 
24,69 (+ 1 
Volontariat, 
+ 1 FSJ) 
24,69 (+ 1 
Volontariat, 
+ 1 FSJ) 
Drittmittel/Kostenerstattung für  
Konzertreihe 13.400 € 10.000 €  10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 € 
Drittmittel für Diversität 0 € 0 €  50.000 € 15.000 € 0 € 0 € 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
304
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Drittmittel/Kostenerstattung für Sonder-
Ausstellungen* 165.748 € -  62.000 € 75.000 € 50.000 € 50.000 € 
* Drittmittelakquise erfolgt projektbezogen. 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Das Museumsquartier wird zum erkennbaren Friedensor t, in dem Frieden Geschichte und 
Zukunft hat – mit steigenden Besucherzahlen, der Ent wicklung von diversitätsorientierten 
Programmen und wachsender Medienresonanz. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 2, 5, 6 
Bezug zum ZHF: 1.4   Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern   
 1.6 Standortmarketing stärken 
 2.4 Standortmarketing stärken 
 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure ve rnetzen. 
 6.1 Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiter entwickeln 
 6.2 Friedensstadt leben und erlebbar machen 
 6.3. Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und au ßerhalb der Stadt 
 6.4 Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
7.00008969.710          Neue Dauerausstellung Stadtgeschichte  
252  (EB 23) Kultureinrichtungen Felix-Nussbaum-Haus/ Kulturgeschichtliches Museum  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Besucherzahlen 
BesucherInnen/Jahr 
 
31.127 35.000  35.000 38.000 40.000 40.000 
Zahlende BesucherInnen/Jahr - 16.700  16.700 17.700 18.500 18.500 
Anzahl KUKUK 80 90  90 90 90 90 
Anzahl Kinder/Jugendliche 7.796 10.000  10.000 12.000 13.000 13.000 
Vermittlung 
Anzahl der Gruppenführungen 228 342  342 342 342 342 
Anzahl diversitätsorientierter Angebote - -  20 30 30 30 
Bekanntheit 
Anzahl Klicks Website MQ4 - -  30.000 30.000 30.000 30.000 
Medienclippings regional - -  100 100 150 150 
Medienclippings überregional - -  10 15 20 20 
Leihverkehr Sammlung MQ4 
Anzahl Leihanfragen von Museen 
national 
- -  
7 8 8 8 
Anzahl Leihgaben an Museen national - -  7 8 8 8 
Anzahl Leihanfragen von Museen 
international - -  3 4 4 4 
Anzahl Leihgaben an Museen 
international - -  3 4 4 4 
 
 
 
  
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
305
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
2.5.2.07.01 Ausstellungen 
Kunst/Stadtgeschichte -1.061.923 -1.660.294 -1.768.660 -1.746.120 -1.755.197 -1.777.533 1 
2.5.2.07.02 Friedenslabor -1.300.579  -773.131 -793.798 -805.854 -837.115 -842.277 1 
2.5.2.07.03 Veranstaltungen 
Museumsquartier -192.695 -646.412 -641.979 -652.499 -683.085 -686.817 1 
2.5.2.07.04 Entwicklung Hans-
Calmeyer-Haus -596 -20.000 -70.000 0 0 0 1 
Summe -2.555.792 -3.099.838 -3.274.437 -3.204.473 -3.275.397 -3.306.628  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
306
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.07 Osnabrücker Museumsquartier (FNH/KGM)
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 153.650,22 0 122.000 100.000 60.000 60.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 48.329,47 48.326 47.093 46.638 46.638 46.638
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 97.076,00 104.000 136.800 118.900 123.000 123.000
6 privatrechtliche Entgelte 21.925,61 20.300 24.800 22.800 22.800 22.800
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 27.770,86 10.000 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.524,86 737 457 458 458 459
12 = Summe ordentliche Erträge 354.277,02 183.363 331.150 288.795 252.896 252.896
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.154.859,35 -1.511.689 -1.553.767 -1.593.624 -1.628.317 -1.661.251
14 Aufwendungen für Versorgung -11.989,05 -12.899 -7.998 -7.833 -7.565 -7.711
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -347.733,03 -350.226 -631.418 -481.690 -402.718 -401.890
16 Abschreibungen -84.098,47 -79.268 -78.678 -76.158 -155.988 -154.726
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.300,00 -1.300 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.310.085,95 -1.327.819 -1.333.727 -1.333.963 -1.333.704 -1.333.946
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.910.065,85 -3.283.201 -3.605.588 -3.493.268 -3.528.293 -3.559.524
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.555.788,83 -3.099.838 -3.274.437 -3.204.473 -3.275.397 -3.306.628
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -3,42 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-3,42 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-2.555.792,25 -3.099.838 -3.274.437 -3.204.473 -3.275.397 -3.306.628
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 3.067,80 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -85.015,42 -266.134 -282.509 -284.366 -287.609 -287.668
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -81.947,62 -266.134 -282.509 -284.366 -287.609 -287.668
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.637.739,87 -3.365.972 -3.556.946 -3.488.839 -3.563.006 -3.594.296
307
Produkt: 1.100.2.6.3.01 Musikschule Organisationsei nheit:  
41  FB Kultur 
41-5  FD Musik- und Kunstschule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 263 Musikschulen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Neugebauer-Schettler 
Produktbeschreibung:  Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung 
Die Musik- und Kunstschule sichert die kulturelle Gr undversorgung im Bereich der musi-
schen Bildung insbesondere für Kinder und Jugendliche und ist Teil der kommunalen Bil-
dungslandschaft. Sie wird als Aufgabe der öffentlichen Hand in einer Verantwortungspart-
nerschaft von Ländern und Kommunen wahrgenommen (s. KGSt-Gutachten 1/2012: Musik-
schule). 
Das Produkt Musikschule hält gemäß dem Strukturplan des Verbandes der Musiksc hulen  
Angebote in allen Segmenten für die verschiedensten Z ielgruppen vor: vom Bereich der 
frühkindlichen Bildung (Elementarkurse), über Instrum ental- und Vokalunterrichte bis hin zur 
Förderung von Begabungen im Spitzenbereich in Zusamme narbeit mit den Musikhochschu-
len in Niedersachsen. In besonders geförderten Proje kten des Landes Niedersachsen (Mu-
sikalisierungsprogramm “Wir machen die Musik“) oder  Programmen des Bundes werden 
zusätzliche Mittel aquiriert (z. B. „Kultur macht sta rk“), um möglichst vielen Kindern, Jugend-
lichen der Stadt einen qualitativ hochwertigen Zuga ng zur Musik zu ermöglichen. Weitere 
Zielsetzungen neben der musikalischer Breitenarbeit (meist in Bildungspartnerschaften) und 
Begabtenförderung sind Teilhabe und Inklusion, die s ich besonders im miteinander Musizie-
ren äußert. Eine Vielzahl von verschiedensten Ensemb les und musikalischen Gruppen bie-
ten Möglichkeiten zum gemeinsamen Spielen, Singen und  zum öffentlichen Auftreten. Ein 
vielfältiges Angebot an eigenen Veranstaltungen und i n Zusammenarbeit mit der Kunstschu-
le, sowie die kontinuierliche Mitwirkung an städtis chen, regionalen und überregionalen Ver-
anstaltungen bereichern das kulturelle Angebot in Os nabrück und Niedersachen. Zur Über-
prüfung der Qualität und Wirtschaftlichkeit nimmt d ie Musikschule am Qualitätsmanage-
mentprojekt des Verbandes und an interkommunalen Vergleichen teil. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Ver-
trag) 
Ratsbeschluss von 1983 
(Gründung der Musik- und Kunstschule innerhalb des Konservatoriums): 
Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück (in der 
jeweils aktuellen Fassung, Ratsbeschluss) 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
 
UN-Behindertenrechtskonvention 
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen 
 
Kulturstrategie 2020 Verbesserung der kulturellen Bi ldung:  
Baustein 2  „Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit“  
TOP 8:  Entwickeln und Durchführen von interessanten Veranstaltungsformaten, Beitrag zu 
              den Kulturextras 
TOP 9: Erhalt und Ausbau der Begabungsförderungsprogramme (Begabungsfindung und 
             Förderung bis zur Studienvorbereitung) 
Zielgruppe: Bürger/-innen (alle Altersgruppen vorrangig Kinder und Jugendliche) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
  
308
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018* 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 43,91 
(+2 FSJ) 
43,69*1 
(+FSJ) 
43,49*2 
(+2 FSJ) 
davon 0,88 
VKST 41 
42,68*3 
(+2 FSJ) 
42,25*4  
(+2 FSJ) 
42,25 
(+2 FSJ) 
Drittmittel Personal- und Sachkostenerstat-
tungen von Kitas und Schulen, Nds. Musika-
lisierungsprojekt „Wir machen die Musik“, 
Finanzhilfe des Verbandes nds. Musikschu-
len e. V., Begabtenförderung VIFF 
229.000 € 205.900 € 242.000 € 242.000 €  242.000 €  242.000 €  
Drittmittel  Projekte im Rahmen von „Kultur 
macht Stark“ etc. 
Bundesweite Beschlussfassung über die 
Fortführung ist offen. 
      
Unterrichtsgebühren  854.200 € 891.000 € 875.000 € 875.000 €  875.000 € 875.000 € 
Kundenzufriedenheit (Prozessoptimie-
rung) Evaluation alle 2 Jahre – auch the-
menbezogen 
a) Schüler 
b) Eltern 
c) Institutionen 
- - - 
 
 
 
<2 
<2 
<2 
- 
 
 
 
<2 
<2 
<2 
Schülerzahl 6.197 ≥6.700 ≥6.300 ≥6.300 ≥6.300 ≥6.300 
Belegungen 7.339 ≥7.600 ≥7.400 ≥7.400 ≥7.400 ≥7.400 
Jahreswochenstunden 1.655,96 - ≥ 1.650 ≥ 1.650 ≥  1.650 ≥ 1.650 
Ermäßigungen (Osnabrück-Pass/ 
Familienermäßigung/KUKUK-Karte) 
Anteil an den Gebühreneinnahmen 
6,74 % 7,5 % 6,8 % 6,8 % 6,8 % 6,8 % 
Ermäßigungen  
Inklusion Flüchtlinge 8.332,65 € - 8.500 € 8.500 €  8.500 €  8.500 €  
Einwohner  unter 18 Jahre erreicht 23 % 25 % 25 % 25 % 25 % 25 % 
Kooperationen 
Kitas (27 max. erreichbar) 
Schulen (53 max. erreichbar) 
Sonstige 
(Fabi, VHS, Jobcenter, Lagerhalle, Museen) 
 
27 
53 
3 
 
27 
53 
1 
 
27 
53 
4 
 
27 
53 
4 
 
27 
53 
4 
 
27 
53 
4 
Nds. Musikalisierungsprogramm 
„Wir machen die Musik“ 
Anzahl Kinder in Kitas und Schulen 
rd. 3.000 3.000 rd. 3.000 rd. 3.000 rd. 3.000 rd. 3.000 
Veranstaltungen 
Anzahl 
Mitwirkende 
Besucher 
 
88 
2.550 
12.877 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
Begabtenförderung 
bis 13 Jahre 
ab 13 Jahre (SVA) 
 
23 
66 
 
±25 
±70 
 
±25 
±70 
 
±25 
±70 
 
±25 
±70 
 
±25 
±70 
*1  Umsetzung kw-Vermerk 0,86 
*2 Umsetzung kw-Vermerk 0,23 ab 01.05.2019 
*3 Umsetzung kw-Vermerk 0,81  
*4 Umsetzung kw-Vermerk 0,43  
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Die Musik- und Kunstschule hält für möglichst viele  Kinder, Jugendliche und Erwachsene (be-
sonders für Kitas und Schulen) ein passendes Angebot  vor und verbessert damit die Möglichkeit 
der kulturellen Teilhabe und Bildung 
Bezug zu Strategi-
schem Ziel: 2, 5, 6 
Bezug zum ZHF: 2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
       außerschulische Jugendbildung stärken 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
309
Produktziel 1: 
Die Musik- und Kunstschule hält für möglichst viele  Kinder, Jugendliche und Erwachsene (be-
sonders für Kitas und Schulen) ein passendes Angebot  vor und verbessert damit die Möglichkeit 
der kulturellen Teilhabe und Bildung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018* 2019 2020 2021 2022 
Kitas/Schulen (mit Kooperationswunsch) 
erreicht 100 % 100 % 100 % 100 % 100 % 100 % 
Schülerzahl pro Jahreswochenstunde 3,7 ≥4,8 ± 3,8 ± 3,8 ± 3,8 ± 3,8 
 
 
Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen wird ein  möglichst hoher Kostendeckungsgrad 
angestrebt ohne die inhaltlichen Zielsetzungen zu b eeinträchtigen.  
Bezug zu Strategi-
schem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.1 Erträge steigern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen: 
 -  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017* 2018* 2019 2020 2021 2022 
Zuschussbedarf pro Schüler/in pro Unter-
richtsstunde (39 UStd./Jahr) 7,88 € 7 € 8,95 € 9,16 € 9,42 € 9,67 € 
Kostendeckungsgrad 37 % 36,3 % 33,7 % 33,2 % 32,6 %  32 % 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
2.6.3.01 Musikschule -1.904.961  -1.941.904 -2.200.475 -2.252.314 -2.314.628 -2.376.470 1 
Summe -1.904.961 -1.941.904 -2.200.475 -2.252.314 -2.314.628 -2.376.470  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück nimmt ihren öffentlichen Auftrag zur Verbesserung der kulturellen Bildung wahr, in 
dem sie sowohl in die Breite wirkt als auch Begabunge n fördert und damit auf den Weg zu künstlerisch-/pä dagogischen Berufen 
vorbereitet. Die Musik- und Kunstschule ist unverzi chtbarer Partner für fast alle Osnabrücker Schulen un d viele Kitas und verbes-
sert nachhaltig die kulturelle Bildung in der Stadt. Hier gilt für die Arbeit stets ein inklusiver Ansatz, um der Vielfalt in unserer Gesell-
schaft zu entsprechen. Die Musik- und Kunstschule ist offen für alle Schichten, Altersgruppen und Kulturen. 
 
Für Projekte zur Verfügung gestellte Landes- und Bunde smittel werden nach Möglichkeit voll ausgeschöpft. Hierdurch können sich 
nicht planbare Schwankungen ergeben. 
Weitere Kennzahlen werden im Rahmen der Jahresberichte des Verbandes deutscher Musikschulen e. V. ermittelt. 
*Erläuterung zu den Kennzahlen:  
Durch die Einführung eines neuen Berichtswesens seite ns des Verbandes dt. Musikschulen e. V. im Laufe des  Jahres 2014 und 
nachfolgender Überarbeitungen, war keine Vergleichba rkeit mit den Vorjahren mehr gegeben. In 2018 wurde  für die Musik- und 
Kunstschule ein eigenes Statistik-System installiert und die Kennzahlen entsprechend angepasst. 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
310
41 Fachbereich Kultur
263 Musikschule
1.100.2.6.3.01 Musikschule
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 159.730,50 130.000 156.000 156.000 156.000 156.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 6.843,44 6.158 6.455 6.135 5.361 1.423
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 854.217,70 891.000 875.000 875.000 875.000 875.000
6 privatrechtliche Entgelte 4.382,41 3.150 3.156 3.156 3.156 3.156
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 83.274,10 75.900 80.100 80.100 80.100 80.100
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.484,12 221 251 252 252 252
12 = Summe ordentliche Erträge 1.112.932,27 1.106.429 1.120.962 1.120.643 1.119.869 1.115.931
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -2.794.089,58 -2.810.947 -3.075.959 -3.134.425 -3.197.881 -3.261.456
14 Aufwendungen für Versorgung -3.308,34 -3.864 -4.398 -4.307 -4.160 -4.240
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -168.985,52 -175.916 -187.243 -182.088 -182.543 -182.088
16 Abschreibungen -22.539,26 -16.899 -16.348 -14.569 -12.510 -7.093
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -33.470,78 -40.707 -37.490 -37.568 -37.402 -37.525
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.022.393,48 -3.048.333 -3.321.437 -3.372.957 -3.434.496 -3.492.401
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.909.461,21 -1.941.904 -2.200.475 -2.252.314 -2.314.628 -2.376.470
22 außerordentliche Erträge 4.500,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
4.500,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-1.904.961,21 -1.941.904 -2.200.475 -2.252.314 -2.314.628 -2.376.470
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.646,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -453.648,50 -427.797 -448.890 -452.900 -459.899 -460.028
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -452.002,50 -427.797 -448.890 -452.900 -459.899 -460.028
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.356.963,71 -2.369.701 -2.649.366 -2.705.214 -2.774.527 -2.836.498
311
Produkt: 1.100.2.7.2.01 
 
Bibliotheken Organisationseinheit:  
41  FB Kultur 
41-6  Stadtbibliothek  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29  Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 272 Bibliotheken 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Dannert 
Produktbeschreibung:  Die Stadtbibliothek bietet eine aktuelle Medienauswa hl insbesondere zur Information sowie 
zur schulischen, beruflichen und privaten Aus-, Fort - und Weiterbildung an. Darüber hinaus 
fördert sie die Literatur uns das Lesen allgemein. 
Zur Stadtbibliothek Osnabrück gehören die Stadtbiblio thek am Markt, der Bücherbus und 
das Literaturbüro Westniedersachsen. 
Das Dienstleistungsspektrum der Stadtbibliothek umfasst: 
 Aufbau und Pflege des Medienbestandes:  Marktsichtung, Erwerbung, formale 
und inhaltliche Erschließung, technische Medieneinar beitung, Bestandspflege inkl. 
Aussortieren veralteter oder beschädigter Medien 
 Medienausleihe und Präsenznutzung: Information und Beratung, 
Verbuchungsvorgänge, Kassengeschäfte, Sortierarbeiten,  Ausleihe von 
Medienkisten, Ausleihe von Klassensätzen, Packen von Büchertaschen, Fernleihe  
 Medienvermittlung, Schulungsangebote und Veranstaltun gsprogramme: 
altersgerechte und bildungsplanorientierte Angebote der Bildungspartnerschaft 
Schule und Bibliothek, zielgruppengerechte Programman gebote für Zuwanderer, 
für Kinder, Jugendliche, Erwachsene, Senioren und Menschen mit Handicap 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, 
Vertrag) 
Ratsbeschluss: Satzung und Gebührenordnung in der z. Zt. gültigen Fassung 
 
Grundgesetz Artikel 5 (1)  
Jeder hat das Recht […] sich aus allgemein zugängli chen Quellen ungehindert zu 
unterrichten.  
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und 
Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Kulturstrategie 2020 Baustein 2, (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit)  
Top 04 :   Neue Kreativ-Räume 
Top 05 :  Förderung von Kulturschaffenden / Kreativen 
Top 06 :  Kulturportal 
Top 07 :  Dialog-Kooperation-Networking 
Top 08:   Neue Kulturformate 
Top 09:   Schrittmacher für Lebensqualität 
Top 10 :   Mut- und Möglichmacher 
 
Die Stadtbibliothek setzt in den nächsten Jahren mit ihrem Zukunftsszenario, das Teil der 
Kulturstrategie ist, folgende neue Akzente: 
1. Bibliothek für alle: Inklusion 
2. In der ganzen Stadt: Erreichbarkeit mit Fahrrad und ÖPNV bewerben, Mobile Angebote  
    verbessern 
3. Jugend mittendrin: Neue  Angebote für Jugendliche und junge Erwachsene 
4. Out oft he Box: Lesegarten, Pop-up-Bibliotheken, neue mobile Angebote 
5. Bibliothek neu erleben: Die Stadtbibliothek als Erlebnisraum (Dritter Ort) 
 
Zielgruppe: Stadtbibliothek Osnabrück:  
Bürgerinnen und Bürger der Stadt aller Altersstufen; i ntensive Zusammenarbeit mit Schulen, 
Kindergärten und Kindertagesstätten sowie Initiative n zur Integration von Migrantinnen und 
Migranten und Menschen mit Handicap. 
Literaturbüro:  
Literaturinteressierte aus der Stadt und der Region 
  
312
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 27,9 + 5 
Auszubildende 
29,39 +5 
Auszubildende 
29,24 +5 
Auszubildende 
29,24 +5 
Auszubildende 
29,24 +5 
Auszubildende 
29,24 +5 
Auszubildende 
Drittmittel 32.600 € 27.000 €  27.000 € 27.000 € 27.000 € 27.000 € 
Personalkostenerstattung 0 € 14.400 €  12.800 € 5.600 € 0 € 0 € 
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: 
Um Informationsfreiheit zu gewährleisten, bietet di e Stadtbibliothek freien Zugang zu 
Datenquellen zu verschiedenen Wissensgebieten an un d aktualisiert sie im Rahmen des Budgets 
laufend, digitale Medien werden dabei immer wichtig er. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 5, 6, 8 
Bezug zum ZHF: 1.5 Willkommenskultur fördern 
5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 
6.1 Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln  
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt  
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
-  
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Medien insgesamt 238.040 ME 250.000 ME 250.000 ME 250.000 ME 250.000 ME 250.000 ME 
davon Anzahl der E-Medien  5.859 ME 8.000 ME 9.000 ME 12.000 ME 14.000 ME 16.000 ME 
davon Anzahl Datensätze Munzinger 
Archiv 37.605 DS 40.000 DS 40.000 DS 40.000 DS 40.000 DS 40.000 DS 
Tigerbooks-Lizenzen 16 16 16 16 16 16 
Durchschnittliche Erneuerungsquote 
Fachlicher Mindeststandard: 10% 
(Quelle: Bibliothekszertifizierung 
Niedersachsen) 
* Der Mindeststandard kann nur bei 
einem Medienetat gehalten werden,  
der 10% Erneuerungsquote erlaubt. 
6% 7% 10 % 10 % 10 % 10 % 
 
Produktziel 2: 
Die Stadtbibliothek profiliert sich als Institution,  die lebenslanges Lernen für alle Bevölkerungs-
gruppen ermöglicht, dabei berücksichtigt sie nicht nur schulische und berufsorientierte Belange, 
sondern auch lebenspraktische Fragestellungen. Beso ndere Schwerpunkte liegen auf der 
Vermittlung von Sprach-, Lese-, Medien- und Informati onskompetenz. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 2, 5, 6, 8 
Bezug zum ZHF: 1.5  Willkommenskultur fördern 
2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen  
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
313
Produktziel 2: 
Die Stadtbibliothek profiliert sich als Institution,  die lebenslanges Lernen für alle Bevölkerungs-
gruppen ermöglicht, dabei berücksichtigt sie nicht nur schulische und berufsorientierte Belange, 
sondern auch lebenspraktische Fragestellungen. Beso ndere Schwerpunkte liegen auf der 
Vermittlung von Sprach-, Lese-, Medien- und Informati onskompetenz. 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:3 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der 
Medienvermittlungsangebote und 
Veranstaltungsformate für Kinder und 
Jugendliche 
45 50 50 50 50 50 
Anzahl der 
Medienvermittlungsangebote und 
Veranstaltungsformate für Erwachsene 
19 20 20 20 20 20 
Anzahl der Führungen 198 200 200 200 200 200 
Anzahl der Teilnehmer/ innen an 
Führungen 3.921 Pers. 3.950 Pers. 3.950 Pers. 3.950 Pers. 3.950 Pers. 3.950 Pers. 
Anzahl der Medienkisten/Klassensätze 107 110 110 110 110 110 
Anzahl der Nutzer/innen  von Medien- 
kisten /Klassensätzen 2.597 Pers. 2.650 Pers. 2.650 Pers. 2.650 Pers. 2.650 Pers. 2.650 Pers. 
Anzahl mobiles Bilderbuchkino 176 200 200 200 200 200 
Anzahl der Besucher/innen 
mobiles Bilderbuchkino 2.968 Pers. 3.500 Pers. 3.500 Pers. 3.500 Pers. 3.500 Pers. 3.500 Pers. 
Medien pro Einwohner/in  
Fachlicher Mindeststandard: 1,5 ME pro 
EW 
(Quelle: KGST-
Gutachten/Bibliotheksplan 73) 
* Basis: 157.868 EW (Erstwohnsitz) 
** Der Mindeststandard kann nur bei 
deutlicher Erhöhung des Medienetats 
gesichert werden. 
1,2 ME 
 
 
168.507 EW 
1,3 ME 1,3 ME 1,3 ME 1,3 ME 1,3 ME 
Aktiv genutzte Bibliotheksausweise  
(Ausweise, die mindest. 1x im Jahr 
genutzt werden.) 
10.000 10.300 10.500 10.500 10.500 10.500 
Medienausleihen pro gültigen 
Bibliotheksausweis 87 ME 95 ME 95 ME 95 ME 95 ME 95 ME 
Verhältnis der aktiven 
Bibliotheksnutzer/innen  zur 
Einwohnerzahl 
6% 
168.507 EW 8% 9% 9% 10% 10% 
Verhältnis der aktiven 
Bibliotheksnutzer/innen unter 18 J.  zur 
Anzahl der Einwohner/innen unter 18 J. 
15% 
4.137 EW 
(0 -18) 
18% 19% 19% 20% 20% 
 
Produktziel 3: Die Stadtbibliothek wird zu einem Erlebnisraum und ko mmunikativen Treffpunkt im Sinne eines 
dritten Ortes (soziologisches Konzept). 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 2, 6, 8 
Bezug zum ZHF 1.5 Willkommenskultur fördern 
2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
6.1 Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln  
6.3 Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt  
6.4 Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen  
8.4 Prozesseffizienz steigern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:4 
-  
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
4 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
314
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Besucherinnen, die durch 
Medienvermittlungsangebote und 
Veranstaltungen erreicht werden 
23.184 Pers. 25.000 Pers. 25.000 Pers. 25.000 Pers. 25.000 Pers. 25.000 Pers. 
Davon 
Besucher*Innen einer Veranstaltung oder 
Schulung 
16.804 Pers. 18.000 Pers. 18.000 Pers. 18.000 Pers. 18.000 Pers. 18.000 Pers. 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis5 in €  
Kat.6
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
2.7.2.01.01 Medienbereitstellung 
und -nutzung -2.002.956 -2.159.816  -2.317.165 -2.355.948 -2.379.238 -2.410.349 1 
2.7.2.01.02 Medienvermittlung und 
Veranstaltungen -334.360 -392.084  -475.976 -486.433 -492.432 -499.815 1 
Summe -2.337.315 -2.551.900 -2.793.141 -2.842.381 -2.871.670 -2.910.164  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
5 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
6 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
315
41 Fachbereich Kultur
272 Büchereien
1.100.2.7.2.01 Bibliotheken
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 32.600,00 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 18.898,03 18.885 18.954 18.954 11.085 69
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 169.278,78 190.000 180.000 190.000 190.000 190.000
6 privatrechtliche Entgelte 5.951,74 7.500 6.000 6.000 6.000 6.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 28.682,27 22.400 20.800 13.600 8.000 8.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.493,38 252 287 287 287 288
12 = Summe ordentliche Erträge 258.904,20 266.037 253.040 255.841 242.372 231.356
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.632.437,14 -1.837.699 -1.889.929 -1.942.708 -1.982.836 -2.022.448
14 Aufwendungen für Versorgung -3.985,45 -4.138 -4.709 -4.612 -4.454 -4.540
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -304.599,44 -352.033 -470.475 -477.157 -484.975 -491.957
16 Abschreibungen -80.838,13 -73.987 -74.070 -58.600 -36.803 -17.455
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -574.280,22 -550.079 -606.999 -615.146 -604.974 -605.121
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.596.140,38 -2.817.936 -3.046.181 -3.098.222 -3.114.042 -3.141.521
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.337.236,18 -2.551.900 -2.793.141 -2.842.381 -2.871.670 -2.910.164
22 außerordentliche Erträge 48,67 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -127,79 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-79,12 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-2.337.315,30 -2.551.900 -2.793.141 -2.842.381 -2.871.670 -2.910.164
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 850,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -350.646,61 -300.299 -316.566 -319.214 -323.836 -323.921
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -349.796,61 -300.299 -316.566 -319.214 -323.836 -323.921
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.687.111,91 -2.852.199 -3.109.707 -3.161.595 -3.195.506 -3.234.085
316
Produkt: 1.100. 2.7.3.01 Institutionelle Förderung Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur  
41-0 Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  
 
 
Der Fachbereich Kultur „versteht sich […] als eine Fördereinrichtung innovativer 
Kulturarbeit“ (vgl. Kulturentwicklungsplan 2,1991) un d berät, fördert und vernetzt 
entsprechend Kulturinstitutionen, -initiativen und -projekte.  
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, die  Lebensqualität in der Stadt durch ein 
breites Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote in der Stadt zu erhöhen.“ Das 
Kulturangebot dient der Auseinandersetzung mit und R ezeption von kulturellen 
Beständen, zeitgenössischen Positionen und gesellscha ftlichen und kulturellen 
Fragestellungen. Es umfasst kulturelle Bildungsangeb ote für alle Bevölkerungs- und 
Altersgruppen und ermöglicht kulturelle Beteiligung. (vgl. Strategiepapier Kulturförderung, 
02/2010). Dieser Auftrag erfordert die Verteilung de r Kulturangebote auf verschiedenste 
Träger. Ein Kreis von Kulturanbietern wird mit Jahreszuwendungen institutionell gefördert. 
Die institutionelle Förderung, die jeweils auf der Grundlage eines Vertrages erfolgt, soll 
dem Träger eine Planungssicherheit über einen längeren Zeitraum ermöglichen.  
Es werden Träger institutionell gefördert wie z.B. Th eater, Lagerhalle, Landschafts-
verband Osnabrücker Land, Piesberger Gesellschaftsha us, Figurentheater, Musikbüro, 
werk.statt, Probebühne, Zimmertheater, Forum für Kultur und Soziales, Jugendchor.  
Darüber hinaus werden Projekte in Form einer sogenan nten institutionalisierten 
Projektförderung mit Mehrjahresverträgen gefördert w ie z.B. das European Media Art 
Festival.  
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1)  Niedersächsischen Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6  Niedersächsischen Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und 
Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsf ähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Ratsbeschlüsse bei mehrjährigen Verträgen 
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für d ie Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar 
zu den sogenannten freiwilligen Aufgabe, ist aber we der optional noch verzichtbar.“ (vgl. 
Strategiepapier Kulturförderung, 02/2010) 
 
Die Förderung freier Träger leitet sich darüber hinaus direkt aus dem vom Rat 
beschlossenen Handlungsfeld 6.1. ab:  
 
Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
Ein zentraler Bestandteil bleibt die Sicherstellung der Finanzierung kommunaler 
Kulturinfrastruktur und die Förderung der freien Kulturszene. Die Zusammenarbeit und 
Vernetzung von Kulturschaffenden und -förderern, Wirtschaft, Institutionen und 
Freizeitanbietern wird verbessert. 
Sowohl durch konzeptionelle Arbeit der kommunalen Kulturverwaltung als auch durch 
institutionelle und Projektförderung werden unter Berücksichtigung aktueller Trends und 
Entwicklungen, Zielgruppen sowie dem Kulturprofil und den damit verbundenen Zielen 
der Stadt Innovationsimpulse ermöglicht.  
 
Kulturstrategie 2020 Baustein 1: (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit) - TOP TEN: 3,  5, 8, 9, 10 
Baustein 2 :(Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit), sowie  
geplanter Baustein 3: (Kultur als Standortfaktor) und geplanter  
Baustein 4: (Freie Träger) 
 
Zielgruppe: Differenziert nach den einzelnen Institutionen und Veranstaltungen,  
Vereinszwecke bzw. Projektziele und damit Förderziele  und -zielgruppen sind im 
jeweiligen Vertrag festgeschrieben. 
 
  
317
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 0,85 1,15 0,5 0,5 0,5 0,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung innovativer Kulturarbeit und Wahrung der Lebensqualität in der Stadt durch ein 
breites Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote  
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 2, 5, 6, 7 und 8 
Bezug zum ZHF: 1.2 
1.4 
1.5 
1.6 
2.3 
2.4 
5.2 
 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.1 
8.6 
Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
Willkommenskultur fördern 
Standortmarketing stärken 
Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
Standortmarketing stärken 
Bedarfsorientierte und pädagogische anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außer- 
 schulische Jugendbildung stärken 
Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten, weiterentwickeln 
Friedensstadt leben und erlebbar machen 
Erhöhung der Wahrnehmbarkeit der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
Teilhabe an Kultur für alle ermöglichen 
Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 
Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
 -  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
GesamtbesucherInnen der institutionell 
geförderten Institutionen, Initiativen und 
Projekte * 
Erhebung im Rahmen der 
Sachberichte/Verwendungsnachweise (bei 
unentgeltlichen Veranstaltungen i.d.R. 
Schätzungen der Veranstalter) 
über 400.000 über 350.000 über 
350.000 
über 
350.000 
über 
350.000 
über 
350.000 
 
* Für 2019 ist die Entwicklung des „Bausteins 4 - Freie Träger“ der Kulturstrategie 2020 geplant. Danach dürften differenzierte Auswertungen und 
weitere Kennzahlen zur Verfügung stehen.   
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
2.7.3.01.01 Institutionelle Förderung -12.411.173 -12.803.850 -13.683.345 -13.320.687 -13 .564.420 -13.475.128 1 
Summe -12.411.173 -12.803.850 -13.683.345 -13.320.687 -13.564.420 -13.475.128  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Eine Rahmenbedingung für das Erreichen des Produktziel s „Förderung innovativer Kulturarbeit und Wahrung de r Lebensqualität in 
der Stadt durch ein breites Spektrum unterschiedlich er Kulturangebote“ ist das Sicherstellen der Handlung sfähigkeit der Freien 
Träger. Zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit ge hört, Planbarkeit der Ressourcen, insbesondere bezüg lich der Räumlichkeiten 
und des Personals, für Planungszeiträume zu schaffen.  Planungszeiträume sind in der Regel die nächsten 2 bis 3 Jahre.                       
Für 2019 ist die Entwicklung des „Bausteins 4 - Freie  Träger“ der Kulturstrategie 2020 geplant.  
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
318
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.187,64 2.843 2.844 2.844 2.844 2.479
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 309.654,00 213.700 213.700 213.700 213.700 213.700
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 161,12 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.661,45 302 394 396 396 396
12 = Summe ordentliche Erträge 314.664,21 216.845 216.938 216.940 216.940 216.575
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -64.500,75 -30.059 -40.294 -40.120 -41.219 -42.199
14 Aufwendungen für Versorgung -3.767,74 -5.287 -6.896 -6.778 -6.542 -6.667
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -10.958,10 -2.552 -3.903 -3.755 -3.903 -3.755
16 Abschreibungen -192.367,13 -185.546 -178.791 -177.333 -173.199 -152.640
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -12.335.156,65 -12.682.470 -13.553.900 -13.193.100 -13.440.000 -13.369.900
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -119.086,44 -114.780 -116.498 -116.541 -116.497 -116.541
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -12.725.836,81 -13.020.695 -13.900.283 -13.537.627 -13.781.360 -13.691.703
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-12.411.172,60 -12.803.850 -13.683.345 -13.320.687 -13.564.420 -13.475.128
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-12.411.172,60 -12.803.850 -13.683.345 -13.320.687 -13.564.420 -13.475.128
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -23.212,93 -17.564 -19.392 -19.452 -19.556 -19.558
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -23.212,93 -17.564 -19.392 -19.452 -19.556 -19.558
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -12.434.385,53 -12.821.415 -13.702.737 -13.340.140 -13.583.976 -13.494.685
319
Produkt: 1.100.2.7.3.02  Kulturförderung und 
Veranstaltungen 
Organisationseinheit:  
41  Fachbereich Kultur/Projektbüro  
41-0  Zentrale Aufgaben  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Mersinger / Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  Der Fachbereich Kultur „versteht sich […] als eine F ördereinrichtung innovativer 
Kulturarbeit“ (vgl. Kulturentwicklungsplan 2,1991) un d berät, fördert und vernetzt 
entsprechend Kulturinstitutionen, -initiativen und -projekte.  
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, die  Lebensqualität in der Stadt durch ein 
breites Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote in der Stadt zu erhöhen.“ Das 
Kulturangebot dient der Auseinandersetzung mit und R ezeption von kulturellen 
Beständen, zeitgenössischen Positionen und gesellscha ftlichen und kulturellen Frage-
stellungen. Es umfasst kulturelle Bildungsangebote fü r alle Bevölkerungs- und 
Altersgruppen und ermöglicht kulturelle Beteiligung. (vgl. Strategiepapier Kultur-förderung, 
02/2010) 
 
Aus Mitteln der kulturellen Projektförderung erhalten  Kulturträger und Künstler- Innen auf 
Antrag finanzielle Unterstützung für konkrete Projekt e. Mit den Förderrichtlinien verfolgt 
die Stadt Osnabrück das Ziel, freien Kulturträgern, I nitiativen und Einzelpersonen einen 
verbindlichen und transparenten Handlungsrahmen für  die Förderung kultureller 
Vorhaben zur Verfügung zu stellen. 
 
In eigener Trägerschaft der Stadt werden Kulturproje kte durchgeführt und Kooperations-
projekte koordiniert.  
 
Die Koordinierungsstelle Kulturvermittlung ist Koordin ator für Angebote der verschiedenen 
Einrichtungen und wichtiger Ansprechpartner insbesondere für Schulen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1)  Niedersächsischen Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6  Niedersächsischen Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kul turelle Vorhaben, Ratsbeschluss vom 
30.08.2016 
 
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für di e Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar 
zu den sogenannten freiwilligen Aufgabe, ist aber we der optional noch verzichtbar.“ (vgl. 
Strategiepapier Kulturförderung, 02/2010) 
 
Das Produkt leitet sich darüber hinaus direkt aus dem vom Rat beschlossenen 
Handlungsfeld 6.1. ab:  
 
Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
Ein zentraler Bestandteil bleibt die Sicherstellung der Finanzierung kommunaler 
Kulturinfrastruktur und die Förderung der freien Kulturszene. Die Zusammenarbeit und 
Vernetzung von Kulturschaffenden und -förderern, Wirtschaft, Institutionen und 
Freizeitanbietern wird verbessert. 
Sowohl durch konzeptionelle Arbeit der kommunalen Kulturverwaltung als auch durch 
institutionelle und Projektförderung werden unter Berücksichtigung aktueller Trends und 
Entwicklungen, Zielgruppen sowie dem Kulturprofil und den damit verbundenen Zielen der 
Stadt Innovationsimpulse ermöglicht.  
 
 
Kulturstrategie 2020 
 
 
 
 
 
 
 
Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbei t)  
TOP 02 :        FriedensTriennale 
TOP 03:        Neue Friedensbausteine 
TOP 04:        Neue Kreativ-Räume 
TOP 05:        Förderung von Kulturschaffenden / Kreativen 
TOP 06:        Kulturportal 
TOP 07:        Dialog-Kooperation-Networking 
TOP 08:        Neue Kulturformate 
TOP 09:        Schrittmacher für Lebensqualität 
320
Kulturstrategie 2020  
 
TOP 10:        Mut- und MöglichmacherBaustein 2 (Zukunftsfähigkeit der städtischen  
                      Kulturarbeit),  sowie geplant er  
Baustein 3 (Kultur als Standortfaktor)  und geplanter 
Baustein 4 (Freie Träger) 
Zielgruppe: • Freie Kulturträger, Initiativen, Vereine, Künstler*I nnen (Projektförderung) 
• Kulturinteressierte aus Osnabrück und der Region (Ku lturnacht) 
• Viertklässler Osnabrücks mit ihren Familien und Leh rer*Innen, Osnabrücker Touristen 
(Steckenpferdreiten)  
• Schulen in Stadt und Landkreis Osnabrück, Kinder, Juge ndliche, Familien,  
Künstler*Innen, Senioren, Menschen mit Behinderung (Z entrale Kulturvermittlung)  
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdat en  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/ 
Beamten* 
(produktbezogen)  
2,65 + 1FSJ 2,65 + 1FSJ  3,41 + 1FSJ 3,41 + 1FSJ 3,41 + 1FSJ 3,41 + 1FSJ 
Drittmittel 45.291 € 35.000 €  35.000 € 35.000 € 35.000 € 35.000 € 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung von Projekten der freien bzw. nicht instit utionell geförderten Kulturszene 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 6 
Bezug zum ZHF: 6.1 
6.2  
6.3  
6.4   
Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten, weiterentwick eln 
Friedensstadt leben und erlebbar machen 
Erhöhung der Wahrnehmbarkeit der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
Teilhabe an Kultur für alle ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:1 
-   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anteil der erstmaligen Projektvorhaben 
an den  bewilligten Projekten (aus 
Mitteln der Kulturellen Projektförderung) 
Über 50% über 50% über 50% über 50% über 50% über 5 0% 
Anteil der neuen Antragsteller an den 
eingegangenen Anträgen (aus Mitteln 
der Kulturellen Projektförderung) 
Über 20% über 20% über 20% über 20% über 20% über 2 0% 
Anzahl der geförderten Projekte (aus 
Mitteln der Kulturellen Projektförderung) 28 Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Anzahl der nicht geförderten Projekte 
(aus Mitteln der Kulturellen 
Projektförderung) 
21 Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Antragssumme  112.000 € Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Bewilligungssumme (aus Mitteln der 
Kulturellen Projektförderung)  55.300 € 122.500 €  100.000 €  100.000 € 100.000 € 100.000 €  
 
* Für 2019 ist die Entwicklung des „Bausteins 4 - Freie Träger“ der Kulturstrategie 2020 geplant. Danach dürften differenzierte Auswertungen und 
weitere Kennzahlen zur Verfügung stehen.   
 
Produktziel 2: Attraktive, niedrigschwellige Angebote öffnen den Z ugang zu kulturellen Angeboten der Stadt 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 6 
Bezug zum ZHF: 6.1 
6.2 
6.3 
Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
Friedensstadt leben und erlebbar machen 
Erhöhung der Wahrnehmbarkeit der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
Teilhabe an Kultur für alle ermöglichen 
                                                 
1 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
321
6.4 
Produktziel 2: Attraktive, niedrigschwellige Angebote öffnen den Z ugang zu kulturellen Angeboten der Stadt 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Kooperationspartner bei der 
Kulturnacht 68 über 60 über 60 über 60 über 60 über 60 
Anzahl der Teilnehmer*Innen 
Steckenpferdreiten 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
2.7.3.02.01 Projektförderung an 
Dritte -85.735 -152.894  -126.038 -125.552 -126.267 -126.726 1 
2.7.3.02.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen -374.497 -600.166  -595.977 -546.604 -553.927 -559.343 1 
Summe -460.232 -753.060 -722.015 -672.156 -680.194 -686.069  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
322
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und Veranstaltungen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 45.290,55 211.000 40.000 25.000 25.000 25.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.669,74 4.010 4.015 4.015 4.015 2.258
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 6.964,36 7.000 3.000 3.500 3.500 3.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.621,98 0 50.000 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.165,05 1.456 844 845 846 848
12 = Summe ordentliche Erträge 63.711,68 223.467 97.860 33.361 33.362 31.606
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -209.785,80 -271.623 -264.320 -265.735 -273.784 -279.835
14 Aufwendungen für Versorgung -11.746,49 -25.475 -14.774 -14.466 -13.968 -14.260
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -101.869,22 -397.217 -275.608 -165.394 -166.108 -165.394
16 Abschreibungen -8.873,74 -8.501 -7.734 -7.279 -7.264 -5.540
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -150.129,64 -238.000 -212.500 -207.500 -207.500 -207.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -41.538,78 -35.710 -44.939 -45.144 -44.932 -45.147
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -523.943,67 -976.527 -819.875 -705.517 -713.556 -717.676
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-460.231,99 -753.060 -722.015 -672.156 -680.194 -686.069
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-460.231,99 -753.060 -722.015 -672.156 -680.194 -686.069
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 3.990,00 7.700 7.700 7.700 7.700 7.700
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -82.785,23 -87.029 -95.836 -96.123 -96.623 -96.632
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -78.795,23 -79.329 -88.136 -88.423 -88.923 -88.932
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -539.027,22 -832.389 -810.151 -760.579 -769.117 -775.002
323
Produkt: 1.100.2.7.3.03 Kunstschule Organisationsei nheit:  
41  FB Kultur 
41-5  FD Musik- und Kunstschule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche:   Frau Neugebauer-Schettler 
Produktbeschreibung:  Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung 
Die Musik- und Kunstschule sichert die kulturelle Gr undversorgung im Bereich der musi-
schen Bildung insbesondere für Kinder und Jugendliche und ist Teil der kommunalen Bil-
dungslandschaft. Sie wird als Aufgabe der öffentlichen Hand in einer Verantwortungspart-
nerschaft von Ländern und Kommunen wahrgenommen (s. KGSt-Gutachten 1/2012: Musik-
schule). 
Das Produkt Kunstschule  beinhaltet Unterrichte und Kurse (Malen, Zeichnen, Drucken, 
Plastisches Arbeiten, Medienkunst) sowohl am Standort am Johannistorwall als auch de-
zentral in allgemeinbildenden Schulen für verschiede nste Zielgruppen (von frühkindlicher 
Förderung in Angeboten mit Eltern/Großeltern, für Kin der und Jugendliche, studienvorberei-
tende Ausbildung, Begleitung von Praktika bis hin zu Er wachsenen auch in Zusammenarbeit 
mit der Volkshochschule). Des Weiteren werden künstl erische Projekte, Aktionen in Eigen-
regie oder im Rahmen von städtischen Veranstaltungen  wie z. B. Kulturnacht initiiert und 
bereichern das kulturelle Leben der Stadt. Eine enge Zusammenarbeit mit den Museen wird 
durch gemeinsame pädagogische und künstlerische Arbe it angestrebt. Insbesondere durch 
die Kooperationen mit den allgemeinbildenden Schulen wird die Teilhabe an den künstleri-
schen Bildungsangeboten ermöglicht. Außerdem bietet d er Standort am Johannistorwall 
durch die damit verbundene Nähe zum Rosenplatz die Voraussetzung für eine besonders 
intensive Quartiersarbeit. Durch die Arbeit im Verban d der Kunstschulen findet ein steter 
Austausch statt und die Kunstschule wirkt im Netzwerk  an neuesten Entwicklungen im Be-
reich der künstlerischen-kulturellen Bildung mit. Ge meinsam mit der Musikschule wird das 
kulturelle Leben durch eine Vielzahl von Angeboten un d gemeinsamen Veranstaltungen 
(z.B. Musiktheater, Projekte) in Osnabrück und der Region bereichert. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Ver-
trag) 
Ratsbeschluss von 1983 
(Gründung der Musik- und Kunstschule innerhalb des Konservatoriums) 
Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück (in der 
jeweils aktuellen Fassung, Ratsbeschluss) 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) 
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsf ähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
 
UN-Behindertenrechtskonvention 
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen 
 
Kulturstrategie 2020 Verbesserung der kulturellen Bi ldung: 
Baustein 2 „Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit“ 
TOP 8:   Entwickeln und Durchführen von interessanten Veranstaltungsformaten, Beitrag zu 
               den Kulturextras 
TOP 9:   Erhalt und Ausbau der Begabungsförderungsprogramme (Begabungsfindung und 
               Förderung bis zur Studienvorbereitung) 
Zielgruppe: Bürger/-innen (alle Altersgruppen vorrangig Kinder und Jugendliche) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
  
324
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018* 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4,76*1  
(+ 2 FSJ) 
3,77 
(+ FSJ) 
5,53 *1  
davon 0,29 
aus VKST 
41 
5,53 *1   5,03* 2 5,03 
Drittmittel Personal- und Sachkostener-
stattungen von Kitas und Schulen  11.100 € 10.000 €  10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 € 
Drittmittel Projekte im Rahmen von 
„Kultur macht Stark“ und  „Kultur: Schu-
le!“ 
Bundesweite Beschlussfassung über die 
Fortführung ist offen. 
      
Unterrichtsgebühren  36.600 € 44.200 €  44.200 €  44.200 € 44.200 € 44.200 €  
Kundenzufriedenheit  (Prozessoptimie-
rung) Evaluation alle 2 Jahre – auch 
themenbezogen 
   
 
   
 
a) Schüler     <2  <2 
b) Eltern    <2  <2 
c) Institutionen     <2  <2 
Schülerzahl 724 ≥ 750 ≥750 ≥750 ≥750 ≥750 
Belegungen 854 ≥ 770 ≥860 ≥860 ≥860 ≥860 
Jahreswochenstunden 343 >285 ≥345 ≥345 ≥345 ≥345 
Ermäßigungen (Osnabrück-Pass/ 
Familienermäßigung/KUKUK-Karte) 
Anteil an den Gebühreneinnahmen 
12,4 % 9 % 12 % 12 % 12 % 12 % 
Ermäßigungen 
Inklusion Flüchtlinge 891,53 €  900 € 900 € 900 € 900 € 
Einwohner  unter 18 Jahre erreicht 2,7 % ≤ 2,5 % 2,7 % 2,7 % 2,7 % 2,7 % 
Kooperationen  mit Schulen 
(53 max. erreichbar) 16 ≥10 ≥15 ≥ 15 ≥ 15 ≥15 
Veranstaltungen  
Anzahl 
Mitwirkende 
Besucher 
 
8 
54 
2.192 
 
≥ 20 
≥ 400 
≥ 9.500 
 
≥ 20 
≥ 200 
≥ 5.000 
 
≥ 20 
≥ 200 
≥ 5.000 
 
≥ 20 
≥ 200 
≥ 5.000 
 
≥ 20 
≥ 200 
≥ 5.000 
Begabtenförderung  
Teilnehmer ab 13 Jahre/Studien-
vorbereitende Ausbildung Kunst 
43 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 
*1  Umsetzung kw-Vermerk 0,43 ab 31.03.2019 
*2  Umsetzung kw-Vermerk 0,5 nach Ende ATZ 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Die Musik- und Kunstschule hält für möglichst viele  Kinder, Jugendliche und Erwachsene (be-
sonders für Kitas und Schulen) ein passendes Angebot  vor und verbessert damit die Möglichkeit 
der kulturellen Teilhabe und Bildung 
Bezug zu Strategi-
schem Ziel: 2, 5, 6 
Bezug zum ZHF: 2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
       außerschulische Jugendbildung stärken 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018* 2019 2020 2021 2022 
Kitas/Schulen (mit Kooperations-
wunsch) erreicht 90 % ≥ 20 % ≥ 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
325
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018* 2019 2020 2021 2022 
Schülerzahl pro Jahreswochenstunde  2,11 8 4 4 4 4 
 
 
Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen wird ein  möglichst hoher Kostendeckungsgrad 
angestrebt ohne die inhaltlichen Zielsetzungen zu b eeinträchtigen. 
Bezug zu Strategi-
schem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.1 Erträge steigern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018* 2019 2020 2021 2022 
Zuschussbedarf pro Schüler/in pro 
Unterrichtsstunde (39 UStd./Jahr) 9,25 € 7,00 € 10,11 € 9,40 € 10,00 € 10,23 € 
Kostendeckungsgrad 18,6 % 16,4 % 19,4 % 20,6 % 19,6 % 19,2 % 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
2.7.3.03.01 Kunstschule -261.096  -282.132 -295.849 -274.956 -292.624 -299.152 1 
Summe -261.096 -282.132 -295.849 -274.956 -292.624 -299.152  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück nimmt ihren öffentlichen Auftrag zur Verbesserung der kulturellen Bildung wahr, in 
dem sie sowohl in die Breite wirkt als auch Begabunge n fördert und damit auf den Weg zu künstlerisch-/pä dagogischen Berufen 
vorbereitet. Die Musik- und Kunstschule ist unverzi chtbarer Partner für fast alle Osnabrücker Schulen un d viele Kitas und verbes-
sert nachhaltig die kulturelle Bildung in der Stadt. Hier gilt für die Arbeit stets ein inklusiver Ansatz, um der Vielfalt in unserer Gesell-
schaft zu entsprechen. Die Musik- und Kunstschule ist offen für alle Schichten, Altersgruppen und Kulturen. 
 
Für Projekte zur Verfügung gestellte Landes- und Bund esmittel werden nach Möglichkeit voll ausgeschöpft.  Hierdurch können sich 
nicht planbare Schwankungen ergeben. 
Weitere Kennzahlen werden im Rahmen der Jahresberichte des Verbandes deutscher Musikschulen e. V. ermittelt. 
 
*Erläuterung zu den Kennzahlen:  Durch die Einführung eines neuen Berichtswesens sei tens des Verbandes dt. Musikschulen e. 
V. im Laufe des Jahres 2014 und nachfolgender Überar beitungen, war keine Vergleichbarkeit mit den Vorjahr en mehr gegeben. In 
2018 wurde für die Musik- und Kunstschule ein eigenes Statistik-System installiert und die Kennzahlen entsprechend angepasst. 
Die Stelle der „Kunstschulleitung“ ist seit Mitte 201 7 unbesetzt und wurde erst zum 01.08.2018 neu ausgeschrieben. Dadurch gab 
es zusätzlich wesentliche inhaltliche und wirtschaftliche Beeinträchtigungen, die in den Kennzahlen/Ergebnissen deutlich werden. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
326
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.03 Kunstschule
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6.622,39 0 16.000 16.000 16.000 16.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 312,81 312 289 1 1 1
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 36.559,69 44.200 44.200 44.200 44.200 44.200
6 privatrechtliche Entgelte 341,22 550 544 544 544 544
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 14.863,45 10.300 10.300 10.300 10.300 10.300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 911,60 70 80 80 80 80
12 = Summe ordentliche Erträge 59.611,16 55.433 71.414 71.125 71.126 71.126
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -253.947,12 -274.557 -303.002 -282.525 -301.387 -308.607
14 Aufwendungen für Versorgung -1.281,17 -1.231 -1.401 -1.373 -1.326 -1.351
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -31.458,76 -25.728 -21.065 -20.920 -21.065 -20.920
16 Abschreibungen -3.048,69 -1.799 -2.876 -2.349 -1.083 -466
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -30.971,16 -34.250 -38.918 -38.914 -38.889 -38.933
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -320.706,90 -337.565 -367.263 -346.081 -363.750 -370.277
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-261.095,74 -282.132 -295.849 -274.956 -292.624 -299.152
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-261.095,74 -282.132 -295.849 -274.956 -292.624 -299.152
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 4.464,00 4.470 4.560 4.560 4.560 4.560
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -44.073,01 -43.525 -46.393 -46.719 -47.287 -47.297
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -39.609,01 -39.055 -41.833 -42.159 -42.727 -42.737
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -300.704,75 -321.187 -337.683 -317.115 -335.351 -341.888
327
Produkt: 1.0.2.8.1.01  Friedenskultur Organisations einheit:  
41  Fachbereich Kultur/Projektbüro  
41-1  Büro für Friedenskultur  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 281 Heimat- und  sonstige Kulturpflege 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Grewe 
Produktbeschreibung:  Die Förderung der Friedenskultur ist ein wesentlich es Anliegen der Friedensstadt 
Osnabrück. Neben der konzeptionellen Arbeit in den Be reichen Friedenskultur, 
Interkultureller und Internationaler Dialog sowie  Erinnerungskultur gehört die Organisation 
und Durchführung entsprechender Projekte und Veranstaltungsreihen zu den Aufgaben des 
Büros für Friedenskultur. Die breite Unterstützung u nd Zusammenarbeit der lokalen 
zivilgesellschaftlichen Initiativen und Netzwerke s owie die Bearbeitung relevanter Themen 
im Kontext von europäischer Integration, Globalisier ung, kultureller Vielfalt und 
gesellschaftlichen Veränderungen prägen das Gesicht der Friedensstadt Osnabrück. Die 
Förderung im institutionellen Bereich mit seinen Einr ichtungen und Gedenkstätten trägt 
ebenfalls zur Stärkung der überregionalen Beachtung bei. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss Juni 2001 (Handlungskonzept zur Förderung der Friedenskultur, 2001) 
 
Artikel 4 (1)  Niedersächsischen Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6  Niedersächsischen Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
 
Kulturstrategie 2020 Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit)  
TOP 02 :        FriedensTriennale 
TOP 03:        Neue Friedensbausteine 
TOP 08:        Neue Kulturformate 
Zielgruppe: Alle gesellschaftlichen Gruppen, Schwerpunkt: durch Z uwanderung geprägte, kulturell 
vielfältige Stadtgesellschaft, internationale Partner und Organisationen  
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  3,36 (+FSJ) 3,36 (+FSJ) 3,53 (+FSJ) 4,03 (+FSJ) 3,53 (+ FSJ) 3,53 (+FSJ) 
Durchschnittliche Höhe der 
Projektförderung: Anzahl geförderter 
Projekte (Internationaler und 
Interkultureller Dialog) bei der 
Gesamtfördersumme von 7.600 € 
543 € Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag : 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Das Büro für Friedenskultur profiliert die Friedens stadt Osnabrück nach innen und nach außen. 
Aktuelle gesellschaftliche Themen werden insbesonde re in Veranstaltungsformaten aufgegriffen, 
die neue und junge Zielgruppen ansprechen. Das Mark eting zur „Friedensstadt“ wird weiter 
entwickelt und das Image der Friedensstadt auch übe r diese neuen Aktivitäten definiert. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 5, 6, 7 ,8 
Bezug zum ZHF: 1.5 
1.6 
5.2 
5.3  
Willkommenskultur fördern 
Standortmarketing stärken 
Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
328
Produktziel 1: 
Das Büro für Friedenskultur profiliert die Friedens stadt Osnabrück nach innen und nach außen. 
Aktuelle gesellschaftliche Themen werden insbesonde re in Veranstaltungsformaten aufgegriffen, 
die neue und junge Zielgruppen ansprechen. Das Mark eting zur „Friedensstadt“ wird weiter 
entwickelt und das Image der Friedensstadt auch übe r diese neuen Aktivitäten definiert. 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.3 
 
8.6   
Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
Friedensstadt leben und erlebbar machen 
Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen  und in gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:1 
-   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Format: Internationale Wochen gegen 
Rassismus       
Anzahl der Kooperationspartner   20 20 21 22 22 
Anzahl der Veranstaltungen mit aktuellen 
gesell. Themen* * * 10* 10* 10* 10* 
Anzahl der ausführlicheren 
Medienberichte 8 8 8 8 8 8 
Format: „Fest der Kulturen-XXL“**        
Anzahl der Kooperationspartner  
keine 
Planzahl 
45 45 
keine 
Planzahl 
keine 
Planzahl 
keine 
Planzahl 
Anzahl Veranstaltungen für junge 
Zielgruppen* 8* 8* 
Anzahl Besucher  12.000 12.000 
Anzahl der ausführlicheren 
Medienberichte 3 3 
 
Anzahl der Marketingmaßnahmen* keine 
Planzahl 
keine 
Planzahl 2* keine 
Planzahl 
keine 
Planzahl 
keine 
Planzahl 
*  neue Kennzahl 
** Erprobung eines neuen Veranstaltungsformats im Hinblick auf die Entwicklung eines neuen Formats für 2020 
 
 
 
Produktziel 2: 
Profilierung der Osnabrücker Friedenskultur durch Ver anstaltungsprogramme (z.B. internationale 
Wochen gegen Rassismus) die Weltoffenheit und Vielfa lt, interkulturelle- und interreligiöse 
Verständigung sowie Akzeptanz und Teilhabe von Minde rheiten und das gesellschaftliche 
Miteinander befördern. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 5, 6, 7, 8 
Bezug zum ZHF: 1.5 Willkommenskultur fördern 
 1.6 Standortmarketing stärken 
 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvoll e Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure st ärken 
 6.1 Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiter entwickeln 
 6.2 Friedensstadt leben und erlebbar machen 
 6.3 Erhöhung der Wahrnehmbarkeit der Kulturangebote i n und außerhalb der Stadt 
 6.4 Teilhabe an Kultur für alle ermöglichen 
 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weite rführen  und in gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
 8.6 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
-  
                                                 
1 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
329
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Veranstaltungsprogramme 
in den oben genannten Bereichen 9 5 4 5 4 keine 
Planzahl** 
 Stichwort Teilhabe 
Anzahl der Einzelveranstaltungen in 
Trägerschaft oder unter Beteiligung von 
neuen Kooperationspartner 
(Zielgruppen) oder 
Migrantenselbstorganisationen 
3 2 3 8* 2 keine 
Planzahl** 
 *neues Friedensfestivalformat und Großprojekt „Europa“ 
**ggfs. wird das neue Festivalformat erst wieder 2023 im Rahmen der Friedenstriennale realisiert.  
 
Produktziel 3*: 
Das Büro für Friedenskultur profiliert die Friedens stadt Osnabrück als Europäische Kommune 
u.a. über Aktivitäten im Rahmen der Auszeichnung de s Rathauses mit dem Europäischen 
Kulturerbe-Siegel und in Kooperation mit relevanten Partnern.   
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1,  6, 7 
Bezug zum ZHF: 1.5 Willkommenskultur fördern 
 1.6 Standortmarketing stärken 
 6.1 Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiter entwickeln 
 6.2 Friedensstadt leben und erlebbar machen 
 6.3 Erhöhung der Wahrnehmbarkeit der Kulturangebote i n und außerhalb der Stadt 
 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weite rführen  und in gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Marketingmaßnahmen * * 1 2 1 1 
Anzahl der Kooperationsprojekte * * 1 5** 1 1 
 * Neues Produktziel 
** 2020 Großprojekt Europa 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
2.8.1.01.01 Friedens- und 
Erinnerungskultur -256.762 -433.270  -441.999 -574.267 -416.447 -480.789 1 
2.8.1.01.02 Interkultur und 
internationaler Dialog -219.215 -106.270  -140.039 -136.745 -154.188 -134.652 1 
Summe -475.977 -539.539 -582.038 -711.012 -570.635 -615.440  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
330
41 Fachbereich Kultur
281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
1.100.2.8.1.01 Friedenskultur
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 18.917,10 10.500 15.500 123.500 10.500 33.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1,44 0 2 2 2 2
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 3.434,60 1.500 1.800 17.800 1.800 16.800
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 9.834,72 1.377 1.399 1.400 1.399 1.415
12 = Summe ordentliche Erträge 32.187,86 13.377 18.702 142.702 13.701 51.717
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -260.357,17 -269.990 -302.104 -326.960 -308.019 -315.401
14 Aufwendungen für Versorgung -22.502,17 -24.094 -24.486 -23.958 -23.083 -23.790
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -54.061,68 -102.136 -103.042 -338.691 -78.042 -161.691
16 Abschreibungen -816,88 -554 -484 -282 -275 -253
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -142.035,48 -124.400 -136.000 -129.100 -140.300 -131.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -28.391,47 -31.744 -34.622 -34.723 -34.617 -34.723
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -508.164,85 -552.917 -600.739 -853.714 -584.336 -667.157
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-475.976,99 -539.539 -582.038 -711.012 -570.635 -615.440
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-475.976,99 -539.539 -582.038 -711.012 -570.635 -615.440
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 20,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -61.890,73 -63.134 -68.126 -68.429 -68.960 -68.969
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -61.870,73 -63.134 -68.126 -68.429 -68.960 -68.969
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -537.847,72 -602.673 -650.163 -779.441 -639.594 -684.410
331
332
Fachbereich 
Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
Leitung: Frau Heinrich/Frau Rass-Turgut
333
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 4.443.974,38 4.400.000 4.600.000 4.600.000 4.600.000 4.600.000
 30520000 Leistungsbeteiligung des Landes 
wg. d.Umsetzung d. Grundsicherung 
Arbeitsuchende 
4.443.974,38 4.400.000 4.600.000 4.600.000 4.600.000 4.600.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 19.941.637,82 23.467.950 21.188.850 21.962.450 22.333.450 22.814.250
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 429.296,41 399.500 410.000 415.000 420.000 425.000
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 192.237,39 100.900 100.900 100.900 100.900 100.900
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 33.142,76 0 0 0 0 0
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 0,00 6.200 0 0 0 0
 31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. 
Arbeitss. 19.286.961,26 22.961.350 20.677.950 21.446.550 21.812.550 22.288.350
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 47,36 47 8 7.067 10.600 10.600
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuweisungen 47,36 47 8 7.067 10.600 10.600
4 sonstige Transfererträge 6.958.737,09 5.677.600 6.239.900 5.900.800 5.903.200 5.921.600
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 74.676,73 76.000 26.000 23.500 22.000 22.000
 32120000 AvE Übergeleit. UH. gg. bürg-
rechtl. Unterhaltsverpflichteter 644.256,58 543.300 528.300 528.300 528.300 528.300
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 247.074,11 184.000 208.000 205.500 204.500 204.500
 32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 282.682,57 163.500 166.400 164.800 164.700 164.600
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter 
Hilfen 613.525,98 200.500 449.000 424.000 411.000 400.000
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 742.846,99 550.000 631.500 593.000 595.500 602.500
 32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. Ansprüchen 
SGB VI 2.723.681,04 2.837.800 2.792.800 2.604.300 2.616.300 2.629.800
 32220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/ 439.330,70 340.000 371.400 283.900 284.900 285.400
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 241.843,60 115.000 222.000 227.000 227.000 232.000
 32230100 IvE Zahl. KK für SprHeilheime 91.198,37 0 0 0 0 0
 32230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 78.645,86 150.000 145.000 145.000 145.000 145.000
 32230300 IvE Ansprüche aus SGB VI 
(Renten) 1.629,96 0 0 0 0 0
 32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträg 721.414,45 490.000 610.000 610.000 612.500 612.500
 32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 57.468,15 25.000 88.500 90.500 90.500 94.000
 32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen -1.538,00 2.500 1.000 1.000 1.000 1.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.376.324,91 1.281.000 1.108.500 1.063.500 1.018.500 978.500
 33110000 Verwaltungsgebühren 6.966,00 4.500 3.500 3.500 3.500 3.500
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 1.369.358,91 1.276.500 1.105.000 1.060.000 1.015.000 975.000
334
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
6 privatrechtliche Entgelte 1.134.442,59 615.000 1.214.500 1.109.500 1.039.500 1.029.500
 34110000 Mieten und Pachten 1.125.712,59 610.000 1.180.000 1.075.000 1.005.000 995.000
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 8.730,00 5.000 34.500 34.500 34.500 34.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 87.537.462,18 93.132.300 93.412.462 92.048.250 92.343.512 92.908.203
 34800000 Erstattungen vom Bund 22.766,94 15.000 23.800 23.800 23.800 23.800
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 9.457,11 0 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 82.129.545,24 86.528.750 85.906.000 84.326.000 84.419.000 84.802.000
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 456.128,83 281.600 332.420 315.000 315.000 315.000
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 4.644.344,55 6.001.950 6.904.742 7.130.950 7.308.212 7.489.903
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 28.939,29 0 17.500 17.500 17.500 17.500
 34860000 Erstattungen von sonstigen 
öffentlichen Sonderrechnung 50.889,61 100.000 23.000 30.000 55.000 55.000
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 195.390,61 205.000 205.000 205.000 205.000 205.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 2.566,90 0 0 0 0 0
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 2.566,90 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 678.276,05 96.993 96.130 96.691 95.881 95.610
 35610000 Bußgelder 3.400,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 35620040 Stundungszinsen 194,85 500 500 500 500 500
 35820000 Erträge Inanspruchnahme o. 
Herabsetzung von Rückstellungen 51.461,06 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 623.413,04 95.493 94.630 95.191 94.381 94.110
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -192,90 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 122.073.469,28 128.670.890 127.860.350 126.788.258 127.344.643 128.358.263
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -13.772.286,64 -15.307.882 -16.361.066 -16.840.846 -17.099.610 -17.499.515
 40110000 Beamte -3.207.588,38 -3.442.400 -3.502.000 -3.624.600 -3.677.400 -3.756.400
 40120000 Tariflich Beschäftigte -6.627.990,70 -7.843.500 -8.320.600 -8.611.700 -8.827.000 -9.049.200
 40190000 Sonstige Beschäftigte -2.475,00 0 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -14.671,06 -15.500 -15.360 -15.900 -16.300 -16.700
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -472.937,46 -531.500 -565.300 -585.000 -599.500 -614.200
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -1.362.730,71 -1.548.400 -1.686.400 -1.745.500 -1.789.200 -1.834.300
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -29.413,19 -32.900 -38.000 -39.100 -39.900 -40.700
 40320200 GUV-Beiträge -51.996,89 -55.958 -54.638 -55.496 -55.238 -55.334
335
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -182.617,59 -199.992 -198.956 -199.811 -198.254 -197.731
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -1.373.465,23 -1.258.675 -1.553.049 -1.533.802 -1.471.891 -1.501.086
 40510001 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Eintritte 
-97.330,85 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Austritte 
29.436,59 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -196.078,22 -187.543 -236.064 -233.138 -223.728 -228.165
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Eintritte 
-40.335,26 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Austritte 
4.386,05 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -5.450,73 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -23.683,57 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -117.344,44 -146.700 -143.700 -148.500 -152.100 -155.600
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 0,00 -38.814 -39.000 -40.300 -41.100 -42.100
14 Aufwendungen für Versorgung -1.496.445,75 -1.670.485 -1.655.925 -1.629.156 -1.557.932 -1.582.400
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -834.337,73 -1.120.002 -853.594 -883.820 -885.273 -889.964
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -27.024,11 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -128.749,99 -207.773 -221.789 -223.103 -221.205 -220.571
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -427.450,83 -297.610 -502.601 -452.131 -390.868 -408.564
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -756 -1.545 -1.379 -1.173 -1.199
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -78.883,09 -44.344 -76.395 -68.724 -59.412 -62.102
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -828.249,07 -1.130.450 -1.000.750 -973.000 -971.850 -965.850
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -251,20 -900 -900 -900 -900 -900
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.348,45 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 42220000 Erwerb geringwertige 
Vermögensgegenstände -90.392,30 -134.300 -108.050 -103.050 -101.800 -101.800
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 0,00 -2.700 -2.800 -2.900 -3.000 -3.000
 42310000 Mieten und Pachten -300,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -7.320,90 -3.700 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400
 42410000 Bewirtschaftung d. Grundstücke 
u. baulichen Anlagen -21.581,96 -25.400 -23.300 -23.300 -23.300 -23.300
 42410200 Heizung -155.640,36 -258.200 -171.500 -171.500 -171.500 -171.500
 42410400 Beleuchtung -174.949,22 -205.000 -189.500 -172.500 -172.500 -166.500
 42410500 Wasser -30.784,12 -51.250 -43.500 -43.000 -43.000 -43.000
 42410750 Überwachungsdienste -46.757,48 0 0 0 0 0
336
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -4.277,89 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte 0,00 -1.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
 42610200 Aus- und Fortbildung -1.624,78 -15.100 -15.450 -15.100 -15.100 -15.100
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -244.644,34 -333.200 -333.450 -333.450 -333.450 -333.450
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -2.461,82 -2.700 -3.575 -3.575 -3.575 -3.575
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -16.732,73 -3.500 -7.075 -7.075 -7.075 -7.075
 42710400 Veranstaltungen -15.718,62 -67.900 -62.050 -62.050 -62.050 -62.050
 42710600 Planungskosten 0,00 -400 0 0 0 0
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -13.026,90 -15.000 -15.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
u. Dienstlstungen -436,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
16 Abschreibungen -377.631,31 -283.439 -279.815 -274.193 -241.987 -191.348
 47110100 AfA immaterielle Vermögens-
gegenstände aus geleisteten 
Investitionszuwendungen 
-239.382,98 -233.996 -225.716 -217.513 -201.937 -154.301
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -21.516,89 -15.269 -15.443 -11.308 -558 0
 47116000 AfA auf Fahrzeuge 0,00 0 -6.767 -20.300 -20.300 -20.300
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -28.938,09 -25.198 -24.035 -20.615 -17.835 -16.748
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -17.058,30 -8.976 -7.854 -4.457 -1.357 0
 47211100 Abschreibung auf Forderungen 
wg. Uneinbringlichkeit -134,00 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wg. Niederschlagung -70.601,05 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -100.115.992,17 -105.102.403 -103.627.150 -104.384.750 -105.289.050 -106.045.250
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -946.589,67 -1.289.600 -1.341.600 -1.363.500 -1.381.500 -1.404.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.776.574,81 -1.972.403 -1.986.300 -2.078.500 -2.173.200 -2.267.900
 43310000 Soziale Leistungen an natürliche 
Personen außerhalb Einrichtungen -26.933.989,02 -28.152.650 -31.957.750 -31.910.250 -31.968.350 -31.769.850
 43320000 Soziale Leistungen an natürliche 
Personen in Einrichtungen -56.035.601,11 -61.010.500 -62.328.250 -62.957.250 -63.623.750 -64.434.250
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -5.807.132,83 -6.139.750 -6.013.250 -6.075.250 -6.142.250 -6.169.250
 43390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -4.549.436,14 -3.070.750 0 0 0 0
 43390300 IvE Sonstige soz. Leistungen -4.066.668,59 -3.466.750 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -54.792.666,86 -62.136.093 -62.821.575 -64.956.138 -66.117.969 -67.547.884
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -19.731,10 -17.733 -19.660 -19.733 -19.607 -19.617
 44210000 Aufw. für ehrenamtliche u. 
sonstige Tätigkeiten -1.725,00 -1.800 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
 44290100 Vereinsbeiträge -1.472,73 -1.550 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
 44310000 Geschäftsaufwendungen -24.973,05 -49.500 -54.250 -54.250 -54.250 -54.250
337
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310100 Bürobedarf -29.805,44 -29.300 -29.020 -29.020 -29.020 -29.020
 44310200 Bücher und Zeitschriften -8.238,84 -9.300 -9.800 -10.300 -10.300 -10.300
 44310300 Postgebühren -50.002,03 -47.700 -10.700 -10.700 -10.700 -10.700
 44310400 Telekommunikation -2.081,45 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 44310600 Dienstreisen -14.005,38 -8.900 -9.595 -9.595 -9.595 -9.595
 44310700 Entschädigung f. d. Benutzung 
privaten Kfz -10.161,21 -11.700 -11.700 -11.700 -11.700 -11.700
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -5.318,58 -11.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
 44310900 Datenverarbeitung -167.697,45 -179.500 -184.000 -188.000 -192.000 -192.000
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle 0,00 -100 0 0 0 0
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -205.474,52 -223.100 -215.540 -220.800 -225.690 -230.702
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherungen -1.525.600,12 -1.751.740 -2.871.130 -2.924.660 -2.997.727 -3.072.620
 44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherungen -2.165.582,79 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000
 44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherungen -1.209.148,46 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immobilien- u. Gebäudemanagement -634.403,42 -729.000 -818.010 -818.010 -818.010 -818.010
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -160.985,52 -192.900 -230.500 -230.500 -230.500 -230.500
 44550030 Erstatt. Nutzungsentschädigung - 
Anmietung EB 23 -2.171.385,56 -2.120.200 -2.219.400 -2.120.600 -2.120.600 -2.120.600
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -62.957,21 -85.800 -99.700 -99.700 -99.700 -99.700
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -2.539,04 -5.070 -4.570 -4.570 -4.570 -4.570
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -58.823,84 -92.900 -132.900 -132.900 -132.900 -132.900
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
EB 23 -709,70 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200
 44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -807,64 0 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -13.549,86 -3.400 -20.400 -20.400 -20.400 -20.400
 44610000 Leistungsbeteiligung von den 
Gemeinden für die Umsetzung der 
Grundsicherung für Arbeitsuchende 
-46.245.147,74 -52.520.200 -51.815.000 -53.985.000 -55.065.000 -56.415.000
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -339,18 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -171.383.271,80 -185.630.751 -185.746.281 -189.058.083 -191.278.398 -193.832.248
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-49.309.802,52 -56.959.861 -57.885.931 -62.269.825 -63.933.755 -65.473.985
22 außerordentliche Erträge 18.830,01 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 10.655,00 0 0 0 0 0
 53120000 Erträge a. Veräußerung 
beweglichen Vermögensgegenständen 
>1000 Euro 
8.175,01 0 0 0 0 0
338
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
23 außerordentliche Aufwendungen -609,80 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -540,19 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -69,61 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
18.220,21 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/ 
Fehlbetrag (-)
-49.291.582,31 -56.959.861 -57.885.931 -62.269.825 -63.933.755 -65.473.985
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 406,07 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 406,07 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.338.627,01 -2.578.949 -2.721.550 -2.743.172 -2.780.914 -2.781.607
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -1.903.996,00 -2.111.638 -2.199.105 -2.220.727 -2.258.469 -2.259.162
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -303.884,00 -344.732 -379.072 -379.072 -379.072 -379.072
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -102.333,31 -100.031 -120.826 -120.826 -120.826 -120.826
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -28.413,70 -22.547 -22.547 -22.547 -22.547 -22.547
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.338.220,94 -2.578.949 -2.721.550 -2.743.172 -2.780.914 -2.781.607
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -51.629.803,25 -59.538.810 -60.607.481 -65.012.998 -66.714.670 -68.255.592
339
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 4.443.974,38 4.400.000 4.600.000 0 4.600.000 4.600.000 4.600.000
 60520000 Leistungen w. der 
Ums. der Grundsicherung 4.443.974,38 4.400.000 4.600.000 0 4.600.000 4.600.000 4.600.000
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 21.149.149,87 23.467.950 21.188.850 0 21.962.450 22.333.450 22.814.250
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 429.910,03 399.500 410.000 0 415.000 420.000 425.000
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für laufende 
Zwecke 
192.232,50 100.900 100.900 0 100.900 100.900 100.900
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke 
priv. Unternehmen 1.600,00 0 0 0 0 0 0
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke 
übr. Bereich 0,00 6.200 0 0 0 0 0
 61910000 Leistungsbeteiligung 
für die Umsetzung der Grund- 20.525.407,34 22.961.350 20.677.950 0 21.446.550 21.812.550 22.288.350
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 6.316.946,56 5.677.600 6.239.900 0 5.900.800 5.903.200 5.921.600
 62110000 Ersatz von sozialen 
Leistungen außerhalb von Ein- 36.342,05 76.000 26.000 0 23.500 22.000 22.000
 62120000 AvE 
Unterhaltsansprüche nach dem 
BGB 
574.203,14 543.300 528.300 0 528.300 528.300 528.300
 62130000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern a.v.E. 251.271,96 184.000 208.000 0 205.500 204.500 204.500
 62140000 Sonstige 
Ersatzleistungen a.v.E. 285.974,52 163.500 166.400 0 164.800 164.700 164.600
 62150000 Rückzahlung 
gewährter Hilfen a.v.E. 187.159,98 200.500 449.000 0 424.000 411.000 400.000
 62210000 IvE Kostenbeitr/-
ersätze übrige (nicht SGB VI) 708.291,29 550.000 631.500 0 593.000 595.500 602.500
 62210100 IvE Kostenbeitr. aus 
lfd. Ansprüchen nach SGB VI 2.700.349,78 2.837.800 2.792.800 0 2.604.300 2.616.300 2.629.800
 62220000 IvE Einn. aus 
privatr.Anspr. 
(Unterhalt/Schadense) 
434.484,61 340.000 371.400 0 283.900 284.900 285.400
 62230000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern i.v.E. 219.878,49 115.000 222.000 0 227.000 227.000 232.000
 62230100 IvE Zahl. KK für 
Sprachheilheime 91.198,37 0 0 0 0 0 0
 62230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 75.866,58 150.000 145.000 0 145.000 145.000 145.000
 62230300 IvE Ansprüche aus 
SGB VI (Renten) 1.629,96 0 0 0 0 0 0
 62230400 IvE sonst. Leist. 
Sozialleistungsträger 658.909,96 490.000 610.000 0 610.000 612.500 612.500
340
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 62240000 Sonstige 
Ersatzleistungen i.v.E. 81.681,26 25.000 88.500 0 90.500 90.500 94.000
 62250000 Rückzahlung 
gewährter Hilfen i.v.E. 9.704,61 2.500 1.000 0 1.000 1.000 1.000
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.332.402,69 1.281.000 1.108.500 0 1.063.500 1.018.500 978.500
 63110000 
Verwaltungsgebühren 6.776,00 4.500 3.500 0 3.500 3.500 3.500
 63210000 
Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 
1.325.626,69 1.276.500 1.105.000 0 1.060.000 1.015.000 975.000
5 privatrechtliche Entgelte 1.107.045,17 615.000 1.214.500 0 1.109.500 1.039.500 1.029.500
 64110000 Mieten und Pachten 1.098.315,17 610.000 1.180.000 0 1.075.000 1.005.000 995.000
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 8.730,00 5.000 34.500 0 34.500 34.500 34.500
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 83.979.962,08 93.132.300 93.412.462 0 92.048.250 92.343.512 92.908.203
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 29.302,46 15.000 23.800 0 23.800 23.800 23.800
 64810000 Erstattungen vom 
Land 78.130.582,84 86.528.750 85.906.000 0 84.326.000 84.419.000 84.802.000
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 456.128,83 281.600 332.420 0 315.000 315.000 315.000
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 5.133.580,33 6.001.950 6.922.242 0 7.148.450 7.325.712 7.507.403
 64860000 Erstattungen von so. 
öffentlichen SoRe 50.889,61 100.000 23.000 0 30.000 55.000 55.000
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 179.478,01 205.000 205.000 0 205.000 205.000 205.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 2.566,90 0 0 0 0 0 0
 66180000 Zinseinzahlungen 
von übr. inl. Bereichen 2.566,90 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 1.240,66 1.500 1.500 0 1.500 1.500 1.500
 65610000 Bußgelder 760,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
 65620000 Säumniszuschläge 480,66 500 500 0 500 500 500
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
118.333.288,31 128.575.350 127.765.712 0 126.686.000 127.239.662 128.253.553
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -12.488.420,92 -13.670.150 -14.383.254 0 -14.879.106 -15.204.792 -15.566.565
 70110000 Bezüge der 
Beamten -3.480.374,08 -3.442.400 -3.502.000 0 -3.624.600 -3.677.400 -3.756.400
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -6.890.926,40 -7.843.500 -8.320.600 0 -8.611.700 -8.827.000 -9.049.200
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -17.296,06 -15.500 -17.360 0 -17.900 -18.300 -18.700
341
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-472.956,21 -531.500 -565.300 0 -585.000 -599.500 -614.200
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -1.444.188,58 -1.637.258 -1.779.038 0 -1.840.096 -1.884.338 -1.930.334
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -182.679,59 -199.992 -198.956 0 -199.811 -198.254 -197.731
12 Auszahlungen für 
Versorgung -990.111,83 -1.327.775 -1.075.383 0 -1.106.923 -1.106.478 -1.110.535
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -861.361,84 -1.120.002 -853.594 0 -883.820 -885.273 -889.964
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Versorgungs-
empfänger 
-128.749,99 -207.773 -221.789 0 -223.103 -221.205 -220.571
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-860.403,11 -1.130.450 -1.000.750 0 -973.000 -971.850 -965.850
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -251,20 -900 -900 0 -900 -900 -900
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -1.382,85 -2.200 -2.200 0 -2.200 -2.200 -2.200
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -95.645,13 -134.300 -108.050 0 -103.050 -101.800 -101.800
 72220100 Erwerb EDV 0,00 -2.700 -2.800 0 -2.900 -3.000 -3.000
 72310000 Mieten und Pachten -7.670,93 -4.700 -9.400 0 -9.400 -9.400 -9.400
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -438.776,64 -539.850 -427.800 0 -410.300 -410.300 -404.300
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -4.312,74 -5.500 -5.500 0 -5.500 -5.500 -5.500
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -1.442,78 -16.600 -21.950 0 -21.600 -21.600 -21.600
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -310.484,84 -422.700 -421.150 0 -416.150 -416.150 -416.150
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -436,00 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -100.432.222,59 -105.102.403 -103.627.150 0 -104.384.750 -105.289.050 -106.045.250
 73170000 Zuschüsse an 
private Unternehmen -961.440,12 -1.289.600 -1.341.600 0 -1.363.500 -1.381.500 -1.404.000
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -1.770.387,74 -1.972.403 -1.986.300 0 -2.078.500 -2.173.200 -2.267.900
 73310000 Soziale Leistungen 
an natürliche Personen -27.020.562,21 -28.152.650 -31.957.750 0 -31.910.250 -31.968.350 -31.769.850
 73320000 Soziale Leistungen 
an natürliche Personen -56.249.639,61 -61.010.500 -62.328.250 0 -62.957.250 -63.623.750 -64.434.250
 73390000 Sonstige soziale 
Leistungen -5.738.979,72 -6.139.750 -6.013.250 0 -6.075.250 -6.142.250 -6.169.250
 73390200 AvE Sonstige soz. 
Leistungen -4.530.713,56 -3.070.750 0 0 0 0 0
342
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 73390300 IvE Sonstige soz. 
Leistungen -4.160.499,63 -3.466.750 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -54.955.499,71 -62.136.093 -62.821.575 0 -64.956.138 -66.117.969 -67.547.884
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -19.731,10 -17.733 -19.660 0 -19.733 -19.607 -19.617
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -1.766,50 -1.800 -2.400 0 -2.400 -2.400 -2.400
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -1.472,73 -1.550 -1.600 0 -1.600 -1.600 -1.600
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -315.536,57 -355.400 -329.565 0 -334.065 -338.065 -338.065
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle 0,00 -100 0 0 0 0 0
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -205.474,52 -223.100 -215.540 0 -220.800 -225.690 -230.702
 74540000 Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherungen -1.609.002,38 -1.751.740 -2.871.130 0 -2.924.660 -2.997.727 -3.072.620
 74540100 AvE Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherung -2.197.733,28 -2.562.000 -2.562.000 0 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000
 74540200 IvE Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherung -1.230.746,55 -1.470.000 -1.470.000 0 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -3.091.147,75 -3.229.070 -3.508.280 0 -3.409.480 -3.409.480 -3.409.480
 74560000 Erstattungen an 
sonst. öffentl. Sonderr. -14.106,75 0 -6.000 0 -6.000 -6.000 -6.000
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -13.549,86 -3.400 -20.400 0 -20.400 -20.400 -20.400
 74610000 Leistungsbeteiligung 
für die Umsetzung der Grund- -46.254.892,54 -52.520.200 -51.815.000 0 -53.985.000 -55.065.000 -56.415.000
 74910000 Weitere sonstige 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
-339,18 0 0 0 0 0 0
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-169.726.658,16 -183.366.871 -182.908.112 0 -186.299.917 -188.690.139 -191.236.083
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen 
abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit)
-51.393.369,85 -54.791.521 -55.142.400 0 -59.613.917 -61.450.477 -62.982.530
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit -800,00 0 0 0 106.000 0 0
 68100000 Investitionszu. vom 
Bund 0,00 0 0 0 106.000 0 0
 68160000 Investitionszu. von 
sonstigen öff. So Re -800,00 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
343
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit -800,00 0 0 0 106.000 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -38.045,90 -75.400 -299.500 0 -75.600 -75.700 -75.700
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -31.936,76 -75.400 -299.500 0 -75.600 -75.700 -75.700
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-6.109,14 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche 0,00 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -38.045,90 -75.400 -299.500 0 -75.600 -75.700 -75.700
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzügl. 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-38.845,90 -75.400 -299.500 0 30.400 -75.700 -75.700
33 Finanzmittelüberschuss/             
-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32)
-51.432.215,75 -54.866.921 -55.441.900 0 -59.583.517 -61.526.177 -63.058.230
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -51.432.215,75 -54.866.921 -55.441.900 0 -59.583.517 -61.526.177 -63.058.230
344
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
Erläuterung **
Soziale Einrichtungen Integrationsmanagement 21.700 22 .400 60.000 64.000
frw. Aufgabe,
Institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid; Exil e.V.
Soziale Einrichtungen Koordinierungsstelle 
Flüchtlingsarbeit*** 313.500 322.900 332.900 342.600
frw. Aufgabe,
Ratsbeschlüsse
Zuschüsse an Caritas Verband und  
Outlaw gGmbH
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 52. 000 145.000 150.000 165.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 410. 000 420.000 485.000 540.000 Pflichtaufgabe*
Am Limberg, Einrichtung 
für Flüchtlinte
Betreuungsleistungen für die 
Flüchtlingsunterkünfte am Limberg 0 230.000 230.000 230.000
frw. Aufgabe, 
Einzelbescheid, Ratsbeschluß v. 
14.06.2016 (VO/2016/6862)
Soziale Einrichtungen Betreuungsvereine 0 0 32.000 32.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss
Zuschüsse an HHO e.V., 
Betreungsverein der Diakonie und 
SKM Osnabrück e.V.
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.KuPfl 69.00 0 69.000 69.000 50.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 71. 000 71.000 71.000 80.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 90.0 00 90.000 98.000 98.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen Angebote des Caritasverbandes für 
Suchtkranke 82.300 85.600 89.000 87.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Leistungs-, Prüfungs- und 
Vergütungsvereinbarung über 
Suchtberatung und Prävention ab 
2014, Kündigungfrist 6 Monate zum 
Jahresende
Soziale Einrichtungen Angebote des Diak. Werkes für 
Suchtkranke 743.900 773.700 804.000 782.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Leistungs-, Prüfungs- und 
Vergütungsvereinbarung über 
Suchtberatung und Prävention ab 
2014, Kündigungfrist 6 Monate zum 
Jahresende
Soziale Einrichtungen Angebote. für psychisch Kranke „Treff 
82“ 90.400 93.400 96.500 98.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umfang disponibel, inst. Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Frauenhaus 307.400 317.700 328.000 330.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertrag mit Haushaltsvorbehalt über 
Festbetragsbudget ab 2014 
(Fortschreibung der Tarif-
steigerungen), Kündigungsfrist 6 
Monate zum Jahresende, 
institutionelle Förderung
Soziale Einrichtungen Frauenberatungsstelle 151.900 15 7.300 187.903 196.000
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Frauennotruf 29.800 30.900 32.000 33.000 frw. Aufgabe,
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Anlaufstelle für Strafffällige 29.000 30.000 31.000 32.000 frw. Aufgabe,
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Beratungsstelle für Krebsbetro ffene 13.200 13.600 14.100 15.000 frw. Aufgabe, 
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Zuschuss Beratungsstelle für 
Arbeitslose e.V. 41.800 43.300 44.900 45.000
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Zuschuss Täterberatung Häuslicher 
Gewalt 2.800 2.800 2.900 3.000
frw. Aufgabe,
Förderung des Projekts zusammen 
mit Land und dem Landkreis.
Fachbereich Integration,  Soziales und Bürgerengagement (50)
Zuschüsse an private Unternehmen
Zuschüsse an übrige Bereiche
345
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
Erläuterung **
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn.der GesPfl.- Präv 
"aids-hilfe e.V." 83.200 86.000 88.800 90.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umfang disponibel, institutionelle 
Förderung, Einzelbescheid
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn. der Ges.Pfl. - 
Selbsthilfegruppenfördung 15.300 15.300 15.300 15.300
frw. Aufgabe,
Institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
2.618.200 3.019.900 3.262.003 3.327.900
     k.b. = kaum beeinflussbar
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
  * Zuschuss des Landes, durch Gesetz geregelt, wir d zu 100 % erstattet
Gesamt
346
Produktübersicht: Fachbereich Integration, Soziales  und Bürgerengagement (50) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.35.01 
Heinrich Rabe Stiftung  1.801 0 0 0 0 0 
1.100.1.1.1.42      
Gleichstellung Behinderter (NBGG) W 11.996 0 -160.031 -163.317 -92.537 -71.925 
1.100.1.1.1.44.    
Integrationsmanagement W -502.379 -878.502 -869.758 -899.004 -925.249 -954.117 
1.100.1.1.1.45     
Bürgerservice W -268.132 -367.012 -345.027 -353.024 -358.135 -364.761 
1.100.1.2.2.13      
Leistungen nach dem Nds.SOG  -228.872 -317.938 -329.270 -332.929 -334.350 -338.850 
1.100.3.1.1           
Grundversorgung und Hilfen nach  
SGB XII 
W -17.472.860 -17.505.550 -17.851.550 -20.120.150 -20.613.350 -20.786.950 
1.100.3.1.1.9        
Verwaltung der Sozialhilfe  -5.023.421 -5.715.050 -6.548.476 -6.678.444 -6.740.583 -6.830.978 
1.100.3.1.2.1       
Grundsicherung Leistungen Unterkunft 
und Heizung 
W -24.638.969 -28.215.000 -29.688.900 -31.070.300 -31.754.300 -32.578.500 
1.100.3.1.2.2      
Grundsicherung Eingliederungsleistungen  -315.284 -278.000 -346.500 -336.500 -338.500 -340.500 
1.100.3.1.2.3      
Grundsicherung einmalige  
Leistungen 
 -875.221 -1.293.400 -1.150.700 -1.170.700 -1.200.700 -1.250.700 
1.100.3.1.2.6      
Leist.für Bildung und Teilhabe nach §28 
SGBII 
 -757.465 0 0 0 0 0 
1.100.3.1.2.9      
Verwaltung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende  
 -3.234.073 -3.296.032 -3.547.710 -3.561.538 -3.562.274 -3.646.575 
1.100.3.1.3 
Leistungen nach dem AsylbLG  4.836.804 3.523.000 4.899.250 4.602.250 4.401.250 4.334.250 
1.100.3.1.5 
Soziale Einrichtungen  -2.132.333 -3.235.021 -2.864.270 -2.991.735 -3.165.124 -3.309.047 
1.100.3.2.1.01    
Leistungen nach dem   
Bundesversorgungsgesetz  
 -8.194 -207.811 -48.366 -49.106 -49.378 -50.358 
1.100.3.4.3.01 
Betreuungsleistungen  -274.463 -324.710 -337.056 -346.753 -353.420 -360.810 
1.100.3.4.5.01   
Landesblindengeld  39.173      
1.100.3.4.6.01    
Wohngeld  -619.548 -868.867 -837.804 -856.232 -866.272 -884.373 
1.100.3.4.7         
Leistungen BuT nach § 6 BKGG  -296.262 -165.455 -178.221 -184.353 -188.482 -193.671 
1.100.3.5.1         
Sonst.soziale Hilfen und Leistungen  -167.658 -219.946 -192.185 -197.050 -200.499 -204.981 
1.100.4.1.2.01    
Gesundheitseinrichtungen  -445.283 -459.036 -492.094 -505.433 -513.535 -525.967 
1.100.4.1.4       
Maßnahmen der Gesundheitspflege  -1.364.915 -1.535.532 -1.597.263 -1.655.509 -1.678.318 -1.715.170 
1.100.6.1.1.02    
Zuweisung Land Kosten der Unterkunft  4.443.974 4.400.000 4.600.000 4.600.000 4.600.000 4.600.000 
Summe -49.291.582 -56.959.861 -57.885.931 -62.269.825 -63.933.755 -65.473.985 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
 
 
347
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.35.01 
Heinrich Rabe Stiftung  0 0 0 0 0 0 
1.100.1.1.1.42      
Gleichstellung Behinderter (NBGG) W 32.181 -192.212 -160.031 0 0 0 
1.100.1.1.1.44.    
Integrationsmanagement W 31.400 -901.158 -869.758 0 0 0 
1.100.1.1.1.45     
Bürgerservice W 11.151 -356.178 -345.027 0 0 0 
1.100.1.2.2.13      
Leistungen nach dem Nds.SOG  206.487 -535.756 -329.270 0 0 0 
1.100.3.1.1           
Grundversorgung und Hilfen nach  
SGB XII 
W 75.668.200 -93.519.750 -17.851.550 0 0 0 
1.100.3.1.1.9        
Verwaltung der Sozialhilfe  234.623 -6.783.099 -6.548.476 0 0 0 
1.100.3.1.2.1       
Grundsicherung Leistungen Unterkunft 
und Heizung 
W 18.226.600 -47.915.500 -29.688.900 0 0 0 
1.100.3.1.2.2      
Grundsicherung Eingliederungsleistungen  23.000 -369.500 -346.500 0 0 0 
1.100.3.1.2.3      
Grundsicherung einmalige  
Leistungen 
 1.000 -1.151.700 -1.150.700 0 0 0 
1.100.3.1.2.6      
Leist.für Bildung und Teilhabe nach §28 
SGBII 
 2.765.000 -2.765.000 0 0 0 0 
1.100.3.1.2.9      
Verwaltung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende  
 7.073.075 -10.620.786 -3.547.710 0 0 0 
1.100.3.1.3 
Leistungen nach dem AsylbLG  9.699.500 -4.800.250 4.899.250 0 0 0 
1.100.3.1.5 
Soziale Einrichtungen  3.561.157 -6.425.428 -2.864.270 0 0 0 
1.100.3.2.1.01    
Leistungen nach dem   
Bundesversorgungsgesetz  
 1.035.290 -1.083.655 -48.366 0 0 0 
1.100.3.4.3.01 
Betreuungsleistungen  1.457 -338.513 -337.056 0 0 0 
1.100.3.4.5.01   
Landesblindengeld  775.000 -775.000  0 0 0 
1.100.3.4.6.01    
Wohngeld  3.254.716 -4.092.520 -837.804 0 0 0 
1.100.3.4.7         
Leistungen BuT nach § 6 BKGG  558.925 -737.146 -178.221 0 0 0 
1.100.3.5.1         
Sonst.soziale Hilfen und Leistungen  66.995 -259.180 -192.185 0 0 0 
1.100.4.1.2.01    
Gesundheitseinrichtungen  2.056 -494.151 -492.094 0 0 0 
1.100.4.1.4       
Maßnahmen der Gesundheitspflege  32.538 -1.629.801 -1.597.263 0 0 0 
1.100.6.1.1.02    
Zuweisung Land Kosten der Unterkunft  4.600.000  4.600.000 0 0 0 
Summe  127.860.350 -185.746.281 -57.885.931 0  0 0 
W = Wesentliches Produkt 
348
Produkt: 1.100.1.1.1.42 Inklusion Organisationseinh eit:  
50  FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Rass-Turgut 
Produktbeschreibung:  Derzeit beinhaltet das Produkt Inklusion Leistungen des Niedersächsischen 
Behindertengleichstellungsgesetzes NBGG. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behin derungen (UN-
Behindertenrechtskonvention, BRK), Niedersächsisches Behindertengleichstellungsgesetze 
(NBGG), Ratsbeschluss vom 28. Juni 2011 „Aktionsplan Inklusives Osnabrück“, Gesetz zur 
Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Mensch en mit Behinderungen 
(Bundesteilhabegesetz – BTHG) 
Zielgruppe: Menschen mit Behinderung 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1 1 2 2 1,25 1 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Entwicklung eines Leitbildes für ein inklusives Geme inwesen 
Bezug zu  
Strategischem Ziel: 1, 2, 3, 5, 6, 7 
Bezug zum ZHF: 1.3 Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücks ichtigen 
 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppen spezifisch fördern 
 3.5  Öffentlichen Personennahverkehr fördern 
 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 
 6.4 Teilhabe an Kultur für alle ermöglichen 
 7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterfüh ren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Vorbereitung eines Leitbildes Inklusion  
(Realisierungsgrad in %) - - 50 50 100 - 
Umsetzung und Weiterentwicklung des 
Kommunalen Aktionsplanes Inklusion 
(Realisierungsgrad in %) 
- 40 40 100 - - 
Entwicklung und Aufbau eines 
Inklusionsmonitoring zur 
Berichterstattung über den 
Inklusionsfortschritt in der Stadt 
- - 50 100 - - 
 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
349
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
1.1.1.42.01 Gleichstellung Behinderter 
(NBGG) 11.996 0  -160.031 -163.317 -92.537 -71.925 3 
Summe 11.996 0  -160.031 -163.317 -92.537 -71.925  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Mit der UN-Behindertenrechtskonvention und nicht zul etzt mit dem Bundesteilhabegesetz als große Sozialre chtsreform wird die 
Teilhabe und Selbstbestimmung der Menschen mit Behinderung gesetzlich gestärkt. Inklusion als gesamtgesellschaftliche Aufgabe, 
die den Prozess der Teilhabe ermöglicht sowie Räume zur Selbstbestimmung eröffnet, erfordert von der Stad t Osnabrück einen 
strategischen Ansatz, der über die Einzelfallhilfe hinausgeht. 
Somit wird das Thema Inklusion im Jahr 2018 sukzessi ve und im Jahr 2019 als Leitthema zu den strategisc hen Zielen um weitere 
Themenfelder (bisher u.a. AG Inklusion, Barrierefrei es Wohnen, inklusiver Stadtplan) erweitert und mit d er Beantragung einer 
Planstelle für die Fachstelle (bisher Einsatzkraft, die voraussichtlich 2020 in Pension gehen wird).  
 
Inklusive Sozialräume bedürfen einer engen Kooperatio n der zivilgesellschaftlichen Akteure. Vorhaben und Prozesse auf lokale 
Ebene müssen in Bezug auf ihre inklusionsfördernden b zw. –hemmenden Aspekte analysiert werden. Darauf au fbauend ergeben 
sich komplexe Abstimmungserfordernisse, Konsensfindu ng und Aushandlungsprozesse innerhalb und außerhalb der 
Stadtverwaltung. 
Weitere Aufgaben und Themen ergeben sich aus der neu  erstellten Arbeitsplatzbeschreibung im Rahmen des St ellenplanantrags 
für 2019.  Die Fachstelle wird jährlich im Sozialausschuss über den Inklusionsprozess berichten. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
350
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
111-50 Steuerung und Service FB 50
1.100.1.1.1.42 Inklusion
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 30.732,00 30.900 30.900 30.900 30.900 30.900
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 1.281 1.290 323 0
12 = Summe ordentliche Erträge 30.732,00 30.900 32.181 32.190 31.223 30.900
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal 0,00 0 -138.737 -142.375 -87.420 -71.840
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 -22.413 -22.069 -5.338 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -18.735,72 -30.900 -31.062 -31.062 -31.003 -30.985
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -18.735,72 -30.900 -192.212 -195.506 -123.761 -102.825
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
11.996,28 0 -160.031 -163.317 -92.537 -71.925
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
11.996,28 0 -160.031 -163.317 -92.537 -71.925
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.072,50 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.072,50 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 8.923,78 0 -160.031 -163.317 -92.537 -71.925
351
Produkt: 1.100.1.1.1.44 Integrationsmanagement Organisationseinheit: 
50 FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement
50-5 Integration
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche: Frau Rass-Turgut 
Produktbeschreibung:  Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Integrationskonzeptes,  Integrationsbericht 
einschließlich Monitoring, Integrationsberatung, Koordinierungsstelle Flüchtlings-
sozialarbeit, Fachkoordination Migration und Teilhabe 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner, Politik, Verwaltung 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 6,5 6,5 5,5 5,5 5,5 5,5 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Integration verfolgt das Ziel für alle Menschen unabhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe und 
Religion gleiche Teilhabemöglichkeiten zu ermöglichen
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 2, 5, 6 
Bezug zum ZHF: 1.5 Willkommenskultur fördern 
2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 
6.2 Friedensstadt erlebbar machen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anpassung des Integrations-
managements an die gesellschaftlichen 
Entwicklungen (Realisierungsgrad in %) 
- 50 80 100 - - 
Veranstaltungen zur Willkommenskultur 
und Förderung von Teilhabe werden 
durchgeführt (Anzahl) 
- 3 4 4 - - 
Beratung zu Integrationsfragen werden 
durch die Beratungsstelle angeboten (in 
Fallzahl) 
- 2000 2000 2000 - - 
Netzwerktreffen für Akteure der 
Migrationsarbeit (Anzahl) - 6 6 6 - - 
Der Fachdienst berichtet jährlich im 
Sozialausschuss in einem ausführlichen 
Tätigkeitsbericht 
- 1 1 1 - - 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
352
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
1.1.1.44.01 Integrationsmanagement -140.660 -200.503 -198.817 -205.403 -210.465 -216.807 1 
1.1.1.44.02 Koordinierungsstelle 
Flüchtlingsarbeit -188.607 -456.503 -460.817 -477.303 -494.365 -511.207 1 
1.1.1.44.03 Fachkoord. Migration & 
Teilhabe -81.649 -93.903 -88.217 -91.303 -93.365 -96.207 1 
1.1.1.44.04 Büro für Integration -111.493 -127.593 -121.907 -124.993 -127.055 -129.897 1 
1.1.1.44.05 Projekt gesell. u. soz. 
Intgr. v. Zuwandere 20.431 0 0 0 0 0 
1.1.1.44.06 Projekt "Mein Quartier 
und Du" -400 0 0 0 0 0 
Summe -502.379 -878.502 -869.758 -899.004 -925.249 -954.117 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Integration hängt davon ab, ob eine Stadtgesellschaft mit ihren Institutionen wie Schulen, Behörden, Vereinen und Unternehmen 
offen für die Vielfalt ihrer Einwohnerinnen und Einwohner ist und ob gleichzeitig Zugewanderte die ihnen gebotenen Chancen 
ergreifen. Die Zuwanderungsraten in der Stadt Osnabrück steigen – 50.000 Einwohner/-innen und damit mehr als jede vierte 
Person (31 Prozent) haben Ende des Jahres 2016 einen sogenannten Migrationshintergrund, bei Kindern unter sechs Jahren 
verfügt (fast) jedes zweite Kind (>48 Prozent) darüber.  
Das neue Kompetenzprofil der Integrationsarbeit und der interkulturellen Öffnung der Verwaltung als Gemeinschafts- und 
Querschnittsaufgabe sowie weiterer Institutionen und Behörden sollte seine Kontur in einer Dienstleistungskette finden, die sich an 
den Bedarfen der Kunden orientiert. Wichtig bleibt, in einer sich durch Einwanderung verändernden Gesellschaft auch die Migrant/-
innen mitzunehmen. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
353
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
111-50 Steuerung und Service FB 50
1.100.1.1.1.44 Integrationsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 83.231,22 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 9.877,48 1.398 1.400 1.408 1.409 1.410
12 = Summe ordentliche Erträge 93.108,70 31.398 31.400 31.408 31.409 31.410
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -418.932,65 -442.934 -416.507 -429.711 -438.793 -449.703
14 Aufwendungen für Versorgung -22.889,48 -24.457 -24.494 -24.092 -23.258 -23.717
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -8.268,48 -18.200 -19.100 -19.100 -19.100 -19.100
16 Abschreibungen -792,42 -792 -451 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -127.900,44 -392.600 -406.600 -423.500 -441.500 -459.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -16.703,94 -30.917 -34.007 -34.009 -34.007 -34.008
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -595.487,41 -909.901 -901.158 -930.411 -956.658 -985.527
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-502.378,71 -878.502 -869.758 -899.004 -925.249 -954.117
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-502.378,71 -878.502 -869.758 -899.004 -925.249 -954.117
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.299,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.299,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -504.677,71 -878.502 -869.758 -899.004 -925.249 -954.117
354
Produkt: 1.100.1.1.1.45 Bürgerservice Organisations einheit:  
50  FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement  
50-6  Bürgerengagement und Seniorenbüro  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Rass-Turgut 
Produktbeschreibung:  Das Produkt Bürgerservice beinhaltet folgende Bereiche : Bürgerberatung und 
Freiwilligenagentur 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,66 2,0 3,5 3,5 3,5 3,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Teilziel Bürgerberatung 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.2 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
-   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen) 1,0 1,0 2,5 2,5 2,5 2,5 
Bürgerkontakte gesamt inkl. Vor Ort-
Kontakte und Front Office (ab 5/18 mit 
Anfragen zur Pflegeberatung) 
7.781 7.800 9.000 9.000 9.000 9.000 
davon Telefonberatungen 6.485 8.000 10.000 10.000 1 0.000 10.000 
gesamt 14.266 15.800 19.000 19.000 19.000 19.000 
 
 
Produktziel 2: Teilziel Freiwilligen-Agentur 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.2 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken:  
 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
-  
 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
355
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen) 0,75 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 
Engagementberatungen (Anzahl der 
Personen) 305 180 150 100 100 100 
Davon haben sich vorab online 
informiert: 83 150 180 180 180 200 
Vermittelte Ehrenamtliche aus 
Engagementberatung 53 90 90 90 90 90 
Vermittelte Einzelpersonen in 
Eventengagement (Engagement zu 
Einzelprojekten)  
250 200 200 200 200 200 
Sonstige beratene ehrenamtliche 
Personen (Online) 27 100 100 100 100 100 
Organisationsberatungen von 
Einrichtungen: 15 20 25 30 30 30 
Beratung von bürgerschaftlichen 
Initiativen 21 20 30 30 30 30 
Gäste Tag des Ehrenamtes 350 300 300 300 300 300 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
1.1.1.45.01 Bürgerberatung -85.187 -101.889  -104.050 -106.088 -107.276 -109.103 1 
1.1.1.45.02 Freiwilligenagentur -182.945 -265.123  -240.977 -246.936 -250.859 -255.659 1 
Summe -268.132 -367.012 -345.027 -353.024 -358.135 -364.761  
 
  
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
356
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Produkt 1.100.1.1.1.45 „Bürgerservice“ umfasst die Bereiche Bürgerberatung und Freiwilligenagentur. 
Die Bürgerberatung garantiert eine kontinuierliche und verlässliche Öffnungszeit bzw. Erreichbarkeit aller Dienste im FD 50-6 
(Freiwilligen-Agentur, Seniorenbüro, Senioren- und Pflegestützpunkt u. Fachdienst- und zielgruppenbezogene strategische 
Projektentwicklung bzw. –aufgaben) und übernimmt die  Koordination von Terminen und der telefonischen Erreichbarkeit. Seit 
Anfang 2018 sind die Aufgaben des Pflegestützpunktes sukzessive dazu gekommen, was einen Anstieg der Kontakte zur Folge 
hatte und ab 10/2018 einen sprunghaften weiteren Anstieg erwarten lässt. Zudem sind die Anfragen nach Serviceleistungen (z.B. 
Beglaubigungen etc.) nach Einführung der EDV-gestützten Terminvergabe im Bürgeramt kontinuierlich gestiegen, da die Bürger 
diese Serviceleistungen ohne vorherige Terminvereinbarung in wachsendem Maße nutzen. 
 
Freiwilligen-Agentur 
Für die Stadtgesellschaft liegt ein Erfordernis darin , mehr Menschen in ein für sie passendendes freiwilliges Engagement zu 
bringen. Damit diese Wirkung erzielt werden kann, bedarf es an ausgebildetem, fähigem Fachpersonal. Die Erkenntnis, dass gutes 
Ehrenamt auch immer gutes Hauptamt benötigt, hat sich mittlerweile in Wissenschaft und Politik durchgesetzt und spiegelt sich 
deutlich im aktuellen Freiwilligensurvey wider. 
 
Die zunehmend größere Anzahl an Menschen, die sich freiwillig engagieren möchten, stellt auch in Osnabrück ein großes Potential 
dar. Zukünftig muss es darum gehen, Ideen und Projekte zu konzipieren, um diese großen Ressourcen der Stadtgesellschaft im 
Sinne der Stadt und der Bürger zu entwickeln. Diese Potentiale sind  in Osnabrück wie folgt zu beschreiben: 
 
• Aktive 68er Generation im Rentenalter sowie die „Ba byboomer“-Generation 
• Studierende 
• „Klassisches“ Ehrenamt (Feuerwehr, Sanitätsdienste, Sportvereine, u.ä.)   
• Einwanderinnen und Einwanderer 
• Menschen kurz vorm Ruhestand 
• Firmenkooperationen   
 
Diese und andere Trends zu beobachten, zu analysier en und darauf aufbauend strategische und operative Maßnahmen zu 
entwickeln, sind für eine zukünftige Entwicklung des Themas gemeinsam mit anderen Professionen im Fachdienst prioritär. Von der 
Vermittlungsagentur zur Entwicklungsagentur muss das erklärte Ziel sein, Strukturen im freiwilligen Engage ment in der Stadt zu 
entwickeln, zu festigen und fortwährend der gesellschaftlichen Entwicklung anzupassen. 
 
357
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
111-50 Steuerung und Service FB 50
1.100.1.1.1.45 Bürgerservice
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6.196,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 8.730,00 5.000 8.000 8.000 8.000 8.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 15.134,15 0 2.400 2.400 2.400 2.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.443,07 1.212 751 756 757 757
12 = Summe ordentliche Erträge 34.503,22 6.212 11.151 11.156 11.157 11.157
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -224.220,11 -288.052 -255.435 -263.636 -269.196 -275.597
14 Aufwendungen für Versorgung -9.758,40 -21.206 -13.145 -12.945 -12.498 -12.722
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -13.823,27 -7.000 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200
16 Abschreibungen -1.636,36 -644 -101 -101 -101 -101
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -6.381,76 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -46.815,19 -56.323 -78.298 -78.299 -78.298 -78.298
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -302.635,09 -373.224 -356.178 -364.180 -369.292 -375.918
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-268.131,87 -367.012 -345.027 -353.024 -358.135 -364.761
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-268.131,87 -367.012 -345.027 -353.024 -358.135 -364.761
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -100,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -100,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -268.231,87 -367.012 -345.027 -353.024 -358.135 -364.761
358
Produkt: 1.100.3.1.1 Grundversorgung und  Hilfen 
nach SGB XII (ohne Verwaltung 
der Sozialhilfe)
Organisationseinheit: 
50 FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31-35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII 
Produktverantwortliche: Frau Heinrich 
Produktbeschreibung:  Folgende Personenkreise haben Ansprüche im Rahmen dieses Produktes: 
• Leistungen zum Lebensunterhalt (Kapitel 3 SGB XII) 
 Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht im vollen Umfang aus eigenem 
Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf vorrangige 
Leistungen haben, unter 65 Jahre alt sind und nicht die Voraussetzungen zum Bezug 
von Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende oder im Alter bzw. 
Erwerbsminderung erfüllen. 
• Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Kapitel 4 SGB XII) 
 Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht im vollen Umfang aus eigenem 
Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf vorrangige 
Leistungen haben, über 65 Jahre alt sind oder über 18 Jahre, aber auf Dauer voll 
erwerbsgemindert sind. 
• Leistungen in besonderen Lebenslagen (Kapitel 5 bis 9 SGB XII) 
Personen ohne Krankenversicherungsschutz - Hilfen zur Gesundheit- (Kapitel 5 SGB 
XII) 
 Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen – Eingliederungshilfe – (5. und 7. 
Kap. SGB IX, 6. Kap. SGB XII)  
 Pflegebedürftige - Hilfe zur Pflege - (Kapitel 7 SGB XII) 
 Personen mit besonderen Lebensverhältnissen und damit verbundenen sozialen 
Schwierigkeiten -Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten - (Kapitel 
8 SGB XII) 
 Personen in übrigen besonderen Lebenslagen, - Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, 
Altenhilfe, Blindenhilfe, Bestattungskosten – (Kapitel 9 SGB XII) 
 Anspruch auf Leistungen bei allen Hilfen in besonderen Lebenslagen besteht nur 
insoweit, als den Betroffenen die Aufbringung der notwendigen Mittel aus eigenem 
Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist und keine vorrangigen Ansprüche 
bestehen.
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetz: 
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe - sowie die dazu ergangenen 
Ausführungsbestimmungen 
Zielgruppe: Personen, die  
• den notwendigen Lebensunterhalt nicht aus ihrem Einkommen und/oder Vermögen 
bestreiten können, bzw. 
über keine ausreichenden Mittel verfügen, um notwendige Hilfeleistungen in einer 
besonderen Lebenslage im Sinne des Gesetzes zu finanzieren. 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach den 
rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.1.9 „Verwaltung der 
Sozialhilfe“, wo auch die Stellenanteile ausgewiesen sind.   
Hilfe zur Pflege  
Hilfe zur Pflege – insgesamt - 
(Anzahl der Leistungsberechtigten;  
ggf. mehrere Pflegearten s.u.) 
914 920 930 950 970 990 
Ambulante Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 291 290 310 350 370 390 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
359
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022
Stationäre Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 682 690 710 720 730 740 
Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung 
Wohnen in vollstationären Einrichtungen  
(Wohnstätten) (Anzahl der Fälle)  587 620 610 600 590 580 
Ambulant Betreutes Wohnen    
(Anzahl der Fälle) 467 500 510 510 520 520 
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Personen insgesamt 3.242 3.320 3.390 3.460 3.540 3.610 
P. innerhalb von Einrichtungen unter 65 
Jahren 331 340 350 360 380 390 
P. innerhalb von Einrichtungen 
65 Jahre und älter 200 210 220 230 240 250 
P. außerhalb von Einrichtungen unter 65 
Jahren 996 1.020 1.040 1.060 1.080 1.100 
P. außerhalb von Einrichtungen 65 Jahre 
und älter 1.715 1.750 1.780 1.810 1.840 1.870 
Ziele des Produktes 
entfällt 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
3.1.1.0 Grundversorgung nach 
dem SGB XII-Pauschalen 0 -5.000 0 0 0 0 3 
3.1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt 
SGB XII 3.685.026 4.181.950 4.406.950 4.483.950 4.620.950 4.800.450 3 
3.1.1.2 Hilfe zur Pflege -719.592 0 0 0 0 0 3 
3.1.1.3 Eingliederungshilfe -43.702.878 -47.143.800 -46.758.800 -47.656.400 -48.283.600 -48.639.200 3 
3.1.1.4 Hilfen zur Gesundheit -3.347.816 -4.061.500 -4.061.500 -4.061.500 -4.061.500 -4.061.500 3 
3.1.1.5 Sonstige Hilfen in 
besonderen Lebenslagen -624.096 -255.300 -747.300 -753.300 -757.300 -760.800 3 
3.1.1.6 Grundsicherung im Alter u. 
Erwerbsminderung 157.119 0 0 0 0 0 3 
3.1.1.7 Zahlungen Quotales 
System 41.433.502 47.700.000 47.315.000 46.507.000 47.300.000 48.200.000 3 
3.1.1.8 Hilfe zur Pflege -6.984.074 -9.568.000 -9.192.000 -9.672.000 -10.190.000 -10.725.000 3 
Summe: -17.472.860 -17.505.550 -17.851.550 -20.120.150 -20.613.350 -20.786.950
Bemerkungen/Erläuterungen 
Personal- und Sachaufwendungen 
Die mit der Leistungserbringung zusammenhängenden Personal- und Sachaufwendungen inklusive der dazu gehörenden 
Erträge müssen wegen des verbindlichen Produktrahmenplanes des Landes Niedersachsens gesondert dargestellt werden 
und stellen einen wesentlichen, allerdings nicht gesondert bezifferten Teil des Produkts 3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe dar. 
Alle dieses Produkt betreffenden Planungswerte sind hier daher nicht enthalten. 
Nähere Ausführungen sind dem dazu erstellten Produktblatt zu entnehmen. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
360
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
1.100.3.1.1 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII (ohne Verwaltung)
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 87.382,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 5.551.845,04 4.902.100 5.238.000 4.940.400 4.962.300 4.991.700
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 63.229.859,55 70.792.500 70.430.200 69.775.200 70.698.200 71.751.200
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 31.593,38 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 68.900.679,97 75.694.600 75.668.200 74.715.600 75.660.500 76.742.900
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -39.873,29 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -82.969.590,13 -89.163.150 -89.485.750 -90.801.750 -92.239.850 -93.495.850
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.374.731,25 -4.037.000 -4.034.000 -4.034.000 -4.034.000 -4.034.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -86.384.194,67 -93.200.150 -93.519.750 -94.835.750 -96.273.850 -97.529.850
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-17.483.514,70 -17.505.550 -17.851.550 -20.120.150 -20.613.350 -20.786.950
22 außerordentliche Erträge 10.655,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
10.655,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-17.472.859,70 -17.505.550 -17.851.550 -20.120.150 -20.613.350 -20.786.950
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -17.472.859,70 -17.505.550 -17.851.550 -20.120.150 -20.613.350 -20.786.950
361
Produkt: 1.100.3.1.2.1 Grundsicherung Leistungen 
für Unterkunft und Heizung 
Organisationseinheit: 
50 FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31-35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 
(SGB II) 
Produktverantwortliche: Frau Heinrich 
Produktbeschreibung:  Die Kosten der Unterkunft sind ein wesentlicher Bestandteil der Grundsicherung für  
Arbeitsuchende zur Sicherung der Wohnung und in kommunaler Zuständigkeit zu 
übernehmen. Gezahlt werden die angemessenen Kosten, soweit sie nicht aus Einkommen 
oder Vermögen der Hilfesuchenden gedeckt werden können. Die Leistungen werden durch 
das Jobcenter Osnabrück erbracht und die anfallenden Transferleistungen an die 
Bundesagentur für Arbeit (BA) erstattet. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetz:  
SGB II mit den dazu ergangenen Ausführungsbestimmungen 
Zielgruppe: Personen mit Unterkunftskosten bzw. Miet-/Energieschulden sowie Wohnungssuchende, 
die das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, 
erwerbsfähig und hilfebedürftig sind, sowie die mit Ihnen in Bedarfsgemeinschaft lebenden 
hilfebedürftigen Personen unter 15 Jahren. 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach den 
rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.2.9 „Verwaltung der 
Grundsicherung für Arbeitssuchende“. 
Anzahl der Bedarfsgemeinschaften 9.408 9.400 9.400 9.400 9.400 9.400 
Kosten der Unterkunft pro Fall (€/Jahr) 4.549 4.628 5.058 5.278 5.393 5.531 
Ziele des Produktes 
entfällt 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
3.1.2.1 Grunds. Leistungen  
Unterkunft u. Heizung -24.638.969 -28.215.000 -29.688.900 -31.070.300 -31.754.300 -32.578.500 3 
Summe -24.638.969 -28.215.000 -29.688.900 -31.070.300 -31.754.300 -32.578.500
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung sind abhängig von den unterschiedlichen Fallkonstellationen, der Entwicklung der 
Wohnungsmieten sowie der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften. 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
362
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
3121-50 Leistungen für Unterkunft und Heizung
1.100.3.1.2.1 Grundsicherung – Leistungen Unterkunft und Heizung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 17.345.647,98 19.500.000 17.421.600 18.190.200 18.556.200 19.032.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 1.044.164,98 600.000 800.000 800.000 800.000 800.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.860,01 15.000 5.000 5.000 5.000 5.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 18.396.672,97 20.115.000 18.226.600 18.995.200 19.361.200 19.837.000
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -29.756,70 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -43.005.885,67 -48.330.000 -47.915.500 -50.065.500 -51.115.500 -52.415.500
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -43.035.642,37 -48.330.000 -47.915.500 -50.065.500 -51.115.500 -52.415.500
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-24.638.969,40 -28.215.000 -29.688.900 -31.070.300 -31.754.300 -32.578.500
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-24.638.969,40 -28.215.000 -29.688.900 -31.070.300 -31.754.300 -32.578.500
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -24.638.969,40 -28.215.000 -29.688.900 -31.070.300 -31.754.300 -32.578.500
363
364
Fachbereich 
Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Leitung: Herr Schwab
365
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.496.260,22 8.688.750 7.905.245 8.284.950 8.755.480 7.618.580
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 90,00 0 11.250 45.000 33.750 0
 31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkosten 1.991,62 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 145.524,81 205.900 207.200 182.200 182.200 182.200
 31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 2.816.966,04 4.031.050 5.299.895 5.631.050 6.042.630 5.014.480
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 3.107.298,65 3.011.000 911.000 911.000 911.000 911.000
 31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 23.580,51 21.500 25.000 25.000 25.000 25.000
 31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-Personalkosten 497.040,95 549.300 570.200 595.100 644.400 644.400
 31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-Sachkosten 154.160,52 190.500 166.200 181.100 202.000 202.000
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 100.771,18 93.900 98.900 98.900 98.900 98.900
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Personalkosten 642.939,22 585.600 615.600 615.600 615.600 540.600
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sachkosten 5.896,72 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 227.837,17 225.886 232.720 232.091 229.501 227.113
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuweisungen 227.837,17 225.886 232.720 232.091 229.501 227.113
4 sonstige Transfererträge 2.688.967,26 2.190.000 2.324.500 2.316.500 2.329.500 2.342.000
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 625.599,47 632.000 647.000 662.000 677.000 677.000
 32120000 AvE Übergeleit. UH. gg. bürg-
rechtl. Unterhaltsverpflichteter 1.023.902,09 600.000 612.000 624.000 637.000 649.500
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 84.055,99 90.000 92.500 92.500 92.500 92.500
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 530.670,79 553.000 558.000 558.000 558.000 558.000
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 424.738,92 315.000 415.000 380.000 365.000 365.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 228.366,83 230.300 235.100 238.400 233.100 236.400
 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 1.200 0 0 0 0
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 228.366,83 229.100 235.100 238.400 233.100 236.400
6 privatrechtliche Entgelte 1.882.975,42 2.104.100 1.058.200 1.120.500 1.186.200 1.186.200
 34110000 Mieten und Pachten 61.321,20 41.500 41.500 41.500 41.500 41.500
 34210000 Erträge aus Verkauf 284.478,79 246.900 239.900 239.900 239.900 239.900
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 18.740,53 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 402.006,30 382.800 387.000 405.000 430.200 430.200
366
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 34610200 Elternbeiträge nach 
Entgelteordnung 1.094.399,27 1.424.900 381.800 426.100 466.600 466.600
 34610500 Versicherungsentschädigungen 22.029,33 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 10.434.201,13 9.822.650 9.728.300 9.501.200 9.411.700 9.467.700
 34800000 Erstattungen vom Bund 69.766,46 73.600 70.000 70.000 70.000 70.000
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 33.263,52 42.000 36.000 36.000 36.000 36.000
 34800500 Erstattungen vom Bund - 
Sachkosten 279.673,13 289.000 439.000 449.500 314.000 314.000
 34810000 Erstattungen vom Land 7.727.488,11 7.845.000 7.396.400 7.148.400 7.194.400 7.250.400
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 1.514.611,98 1.132.400 1.312.000 1.322.400 1.322.400 1.322.400
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 292.474,87 0 0 0 0 0
 34840400 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
Personalkosten 486.956,80 10.950 29.600 29.600 29.600 29.600
 34840500 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
Sachkosten 26.966,26 0 0 0 0 0
 34860000 Erstattungen von sonstigen 
öffentlichen Sonderrechnung 0,00 427.400 442.300 442.300 442.300 442.300
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 3.000,00 2.300 3.000 3.000 3.000 3.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 3.250,31 7.700 7.700 7.700 7.700 7.700
 36120000 Zinserträge von Gemeinden (GV) 0,00 0 0 0 0 0
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 3.250,31 7.700 7.700 7.700 7.700 7.700
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 246.965,48 36.938 28.811 28.841 28.884 28.893
 35820000 Erträge Inanspruchnahme o. 
Herabsetzung von Rückstellungen 26.311,20 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 220.760,90 36.938 28.811 28.841 28.884 28.893
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -106,62 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 23.208.823,82 23.306.324 21.520.576 21.730.182 22.182.064 21.114.586
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -22.435.618,10 -24.255.077 -25.401.037 -26.326.874 -27.257.395 -27.933.049
 40110000 Beamte -1.178.356,73 -1.331.590 -1.066.209 -1.098.195 -1.125.398 -1.153.269
 40120000 Tariflich Beschäftigte -15.580.182,53 -16.960.064 -17.959.613 -18.696.766 -19.381.602 -19.867.487
 40190000 Sonstige Beschäftigte -224.715,63 -215.400 -222.400 -222.400 -217.700 -221.775
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -41.889,99 -94.382 -92.520 -95.296 -97.679 -100.120
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -1.072.302,38 -1.128.089 -1.191.482 -1.239.093 -1.287.908 -1.320.062
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -3.178.021,50 -3.353.385 -3.631.101 -3.775.588 -3.923.424 -4.021.358
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -67.944,62 -76.649 -80.715 -83.918 -87.192 -89.372
367
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40320200 GUV-Beiträge -119.229,55 -120.998 -117.327 -119.873 -120.676 -120.874
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -66.868,57 -77.361 -60.574 -60.539 -60.672 -60.706
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -486.979,28 -486.881 -472.837 -464.717 -450.444 -460.855
 40510001 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Eintritte 
-34.466,47 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Austritte 
10.423,98 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -69.501,19 -72.545 -71.871 -70.637 -68.468 -70.050
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Eintritte 
-14.283,38 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Austritte 
1.553,17 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -12.927,00 0 -48.459 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -7.260,96 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -18.765,64 0 -6.529 -6.725 -6.893 -7.065
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -273.899,83 -323.152 -365.196 -378.495 -414.345 -424.684
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 0,00 -14.580 -14.205 -14.631 -14.995 -15.372
14 Aufwendungen für Versorgung -544.471,39 -646.177 -504.158 -493.608 -476.775 -485.820
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -306.287,09 -433.240 -259.883 -267.783 -270.921 -273.232
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -10.412,97 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -48.470,11 -80.371 -67.525 -67.597 -67.696 -67.718
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -151.367,41 -115.121 -153.020 -136.988 -119.618 -125.435
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -292 -471 -418 -359 -368
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -27.933,81 -17.153 -23.259 -20.822 -18.182 -19.066
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.687.403,45 -2.143.740 -2.120.830 -2.121.770 -2.182.480 -2.158.280
 42110000 Unterhaltung Grundstücke und 
bauliche Anlagen -18.390,11 -25.600 -35.600 -35.600 -35.600 -35.600
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -36.994,70 -32.900 -22.900 -22.900 -22.900 -22.900
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -58.748,35 -37.800 -44.200 -44.700 -45.300 -45.300
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -4.785,35 0 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringwertige 
Vermögensgegenstände -29.697,35 -173.400 -169.200 -173.150 -178.500 -180.750
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 0,00 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 42310000 Mieten und Pachten -166.690,21 -170.590 -174.940 -174.340 -174.940 -170.690
 42310100 Mieten Kopierautomaten -5.665,04 -14.800 -14.800 -14.800 -14.800 -14.800
368
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42410000 Bewirtschaftung d. Grundstücke 
u. baulichen Anlagen -17.714,01 -24.800 -24.200 -23.600 -24.000 -24.000
 42410100 Grundbesitzabgaben 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 42410200 Heizung -2.007,96 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600
 42410300 Reinigung -24.149,07 -28.300 -28.800 -28.580 -29.100 -28.000
 42410400 Beleuchtung -701,59 -2.200 -2.200 -2.075 -2.075 -1.825
 42410600 Gebäudeversicherung -77,03 0 0 0 0 0
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -21.827,43 -36.200 -33.200 -33.200 -33.200 -33.200
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -1.190,00 -6.700 -6.700 -6.700 -6.700 -6.700
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -1.965,25 -3.200 -3.200 -3.350 -3.500 -3.500
 42610200 Aus- und Fortbildung -71.938,94 -125.050 -97.750 -99.150 -101.050 -100.250
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -449.004,19 -621.750 -613.350 -607.225 -631.725 -617.675
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -173.175,14 -172.200 -176.700 -172.550 -176.650 -172.650
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -82.155,71 -108.450 -106.450 -109.550 -114.100 -113.350
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -95.760,52 -114.300 -108.640 -108.390 -108.890 -108.790
 42710400 Veranstaltungen -260.216,94 -228.100 -235.400 -229.810 -234.150 -233.000
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -1.995,21 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42710600 Planungskosten -600,00 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -2.491,70 -4.000 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
 42710900 Mittagsmahlzeit -159.461,65 -191.700 -194.400 -203.900 -217.100 -217.100
16 Abschreibungen -1.747.909,91 -1.669.214 -1.642.882 -1.595.371 -1.542.133 -1.467.008
 47110100 AfA immaterielle Vermögens-
gegenstände aus geleisteten 
Investitionszuwendungen 
-1.315.732,68 -1.374.243 -1.342.254 -1.328.498 -1.304.681 -1.260.206
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -24.316,66 -20.265 -16.353 -9.819 -2.471 -245
 47113000 AfA auf Gebäude -89.746,85 -88.230 -101.933 -98.017 -95.629 -89.164
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -16,94 -17 -17 -17 -17 -17
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -690,02 -440 -940 -940 -791 -684
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -7.793,30 -6.552 -6.552 -6.552 -3.675 -1.489
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -165.366,97 -150.980 -146.510 -131.816 -124.674 -115.203
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -60.954,71 -28.487 -28.324 -19.713 -10.196 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wg. Niederschlagung -83.291,78 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -73.031.708,90 -79.326.376 -80.662.992 -83.845.271 -87.712.996 -88.141.031
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -39.334.234,74 -42.994.255 -43.394.860 -44.709.058 -45.767.723 -46.084.658
 43180200 Zuschüsse 
Sanierungsmaßnahmen übriger Bereich -270.962,87 -250.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
369
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 43310000 Soziale Leistungen an natürliche 
Personen außerhalb Einrichtungen -12.357.745,23 -12.898.269 -12.598.150 -13.103.609 -14.015.983 -14.027.083
 43320000 Soziale Leistungen an natürliche 
Personen in Einrichtungen -18.010.129,12 -18.857.002 -18.830.782 -20.093.404 -21.890.090 -21.890.090
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -2.735.380,33 -4.000.000 -5.000.000 -5.100.000 -5.200.000 -5.300.000
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -323.256,61 -326.850 -339.200 -339.200 -339.200 -339.200
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -8.033.575,48 -7.944.891 -8.323.586 -8.321.103 -8.660.809 -8.658.006
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -35.335,53 -28.739 -31.484 -31.769 -32.001 -32.048
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen (FB) -26.772,00 -15.000 0 0 0 0
 44210000 Aufw. für ehrenamtliche u. 
sonstige Tätigkeiten -4.179,60 -3.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
 44290000 Aufw. f. d. Inanspruchnahme von 
Rechten u. Diensten -2.944,00 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600
 44290100 Vereinsbeiträge -250,00 -600 -600 -600 -600 -600
 44290200 GEMA-Gebühren -8.509,73 -15.700 -15.700 -15.700 -15.700 -15.700
 44310000 Geschäftsaufwendungen -34.495,34 -62.550 -62.350 -59.700 -61.550 -60.950
 44310100 Bürobedarf -56.529,69 -66.200 -66.400 -66.275 -66.185 -65.585
 44310200 Bücher und Zeitschriften -26.302,74 -28.850 -33.310 -34.095 -35.206 -35.206
 44310300 Postgebühren -39.859,27 -46.400 0 0 0 0
 44310400 Telekommunikation -49.107,41 -73.750 -72.310 -72.035 -72.035 -71.435
 44310600 Dienstreisen -45.537,48 -64.300 -64.900 -64.925 -64.975 -64.575
 44310700 Entschädigung f. d. Benutzung 
privaten Kfz -22.080,10 -31.150 -31.952 -32.054 -32.156 -32.006
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -155,74 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44310900 Datenverarbeitung -123.665,16 -138.300 -126.400 -126.150 -126.150 -126.150
 44311000 Hausrat -8.570,13 -13.100 -13.100 -13.570 -14.200 -14.200
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -21.979,64 -23.350 -23.850 -23.350 -23.850 -23.350
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -2.872.175,61 -2.572.802 -2.732.500 -2.733.100 -3.068.371 -3.068.371
 44550000 Erstattungen an verbundene 
Unternehmen -40.000,00 -48.500 -48.500 -47.500 -47.500 -47.500
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immobilien- u. Gebäudemanagement -585.275,88 -641.700 -692.130 -692.130 -692.130 -692.130
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -2.753.636,00 -2.754.600 -2.810.800 -2.810.800 -2.810.800 -2.810.800
 44550030 Erstatt. Nutzungsentschädigung - 
Anmietung EB 23 -210.975,40 -201.100 -216.200 -216.200 -216.200 -216.200
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -442.685,04 -445.100 -445.100 -445.100 -445.100 -445.100
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
EB 23 -450.360,96 -461.900 -548.800 -548.800 -548.800 -548.800
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -2.366,58 -2.500 -2.600 -2.650 -2.700 -2.700
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -107.288,64 -131.400 -205.800 -205.800 -205.800 -205.800
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
EB 23 -25.342,42 -10.100 -10.500 -10.500 -10.500 -10.500
 44550500 Erstattung Grünpflege an EB 70 -20.568,76 -23.200 -22.800 -22.800 -22.800 -22.800
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -16.308,87 -36.000 -36.000 -36.000 -36.000 -36.000
370
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44821000 Säumniszuschläge -15,56 0 0 0 0 0
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -302,20 -600 -600 -600 -600 -600
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -107.480.687,23 -115.985.474 -118.655.485 -122.703.996 -127.832.589 -128.843.193
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-84.271.863,41 -92.679.150 -97.134.909 -100.973.814 -105.650.525 -107.728.607
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -593,86 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -593,86 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-593,86 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/ 
Fehlbetrag (-)
-84.272.457,27 -92.679.150 -97.134.909 -100.973.814 -105.650.525 -107.728.607
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 87.540,59 11.500 11.500 11.500 11.500 11.500
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 87.540,59 11.500 11.500 11.500 11.500 11.500
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.634.049,38 -4.113.733 -4.346.146 -4.378.782 -4.435.749 -4.436.796
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -2.772.789,00 -3.187.279 -3.319.300 -3.351.936 -3.408.903 -3.409.950
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -630.108,00 -654.072 -711.322 -711.322 -711.322 -711.322
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -192.415,94 -251.422 -293.764 -293.764 -293.764 -293.764
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -38.736,44 -20.960 -21.760 -21.760 -21.760 -21.760
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.546.508,79 -4.102.233 -4.334.646 -4.367.282 -4.424.249 -4.425.296
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -87.818.966,06 -96.781.383 -101.469.555 -105.341.096 -110.074.774 -112.153.903
371
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 7.892.106,74 8.688.750 7.905.245 0 8.284.950 8.755.480 7.618.580
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 2.081,62 0 11.250 0 45.000 33.750 0
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für laufende 
Zwecke 
6.451.451,09 7.247.950 6.418.095 0 6.724.250 7.135.830 6.107.680
 61420000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Gem./GV 23.580,51 21.500 25.000 0 25.000 25.000 25.000
 61440000 Zuweis. lfd.Zwecke 
v.gesetzl. Sozialversicherungen 709.650,01 739.800 736.400 0 776.200 846.400 846.400
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke 
übr. Bereich 705.343,51 679.500 714.500 0 714.500 714.500 639.500
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 2.097.023,89 2.190.000 2.324.500 0 2.316.500 2.329.500 2.342.000
 62110000 Ersatz von sozialen 
Leistungen außerhalb von Ein- 632.125,43 632.000 647.000 0 662.000 677.000 677.000
 62120000 AvE 
Unterhaltsansprüche nach dem 
BGB 
450.135,58 600.000 612.000 0 624.000 637.000 649.500
 62130000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern a.v.E. 85.200,58 90.000 92.500 0 92.500 92.500 92.500
 62210000 IvE Kostenbeitr/-
ersätze übrige (nicht SGB VI) 509.728,46 553.000 558.000 0 558.000 558.000 558.000
 62230000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern i.v.E. 419.833,84 315.000 415.000 0 380.000 365.000 365.000
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 225.971,61 230.300 235.100 0 238.400 233.100 236.400
 63110000 
Verwaltungsgebühren 0,00 1.200 0 0 0 0 0
 63210000 
Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 
225.971,61 229.100 235.100 0 238.400 233.100 236.400
5 privatrechtliche Entgelte 1.856.009,26 2.104.100 1.058.200 0 1.120.500 1.186.200 1.186.200
 64110000 Mieten und Pachten 60.282,27 41.500 41.500 0 41.500 41.500 41.500
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 281.958,45 246.900 239.900 0 239.900 239.900 239.900
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 1.513.768,54 1.815.700 776.800 0 839.100 904.800 904.800
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 6.466.740,48 9.822.650 9.728.300 0 9.501.200 9.411.700 9.467.700
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 374.151,00 404.600 545.000 0 555.500 420.000 420.000
 64810000 Erstattungen vom 
Land 3.714.976,36 7.845.000 7.396.400 0 7.148.400 7.194.400 7.250.400
372
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 1.549.544,11 1.132.400 1.312.000 0 1.322.400 1.322.400 1.322.400
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 823.968,49 10.950 29.600 0 29.600 29.600 29.600
 64860000 Erstattungen von so. 
öffentlichen SoRe 0,00 427.400 442.300 0 442.300 442.300 442.300
 64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 3.000,00 2.300 3.000 0 3.000 3.000 3.000
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 1.100,52 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 2.794,91 7.700 7.700 0 7.700 7.700 7.700
 66170000 Zinseinzahlungen 
von Kreditinstituten 2.794,91 7.700 7.700 0 7.700 7.700 7.700
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
18.540.646,89 23.043.500 21.259.045 0 21.469.250 21.923.680 20.858.580
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -22.090.577,56 -23.357.919 -24.421.940 0 -25.391.668 -26.302.251 -26.955.023
 70110000 Bezüge der 
Beamten -1.274.620,22 -1.331.590 -1.066.209 0 -1.098.195 -1.125.398 -1.153.269
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -16.048.444,90 -16.960.064 -17.959.613 0 -18.696.766 -19.381.602 -19.867.487
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -263.165,12 -309.782 -314.920 0 -317.696 -315.379 -321.895
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-1.072.302,38 -1.128.089 -1.191.482 0 -1.239.093 -1.287.908 -1.320.062
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -3.365.176,37 -3.551.032 -3.829.143 0 -3.979.379 -4.131.292 -4.231.604
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -66.868,57 -77.361 -60.574 0 -60.539 -60.672 -60.706
12 Auszahlungen für 
Versorgung -365.170,17 -513.610 -327.408 0 -335.380 -338.617 -340.950
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -316.700,06 -433.240 -259.883 0 -267.783 -270.921 -273.232
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Versorgungs-
empfänger 
-48.470,11 -80.371 -67.525 0 -67.597 -67.696 -67.718
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.671.719,73 -2.143.740 -2.120.830 0 -2.121.770 -2.182.480 -2.158.280
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -63.689,51 -58.500 -58.500 0 -58.500 -58.500 -58.500
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -46.399,10 -37.800 -44.200 0 -44.700 -45.300 -45.300
373
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -4.785,35 0 0 0 0 0 0
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -29.001,39 -173.400 -169.200 0 -173.150 -178.500 -180.750
 72220100 Erwerb EDV 0,00 -14.000 -14.000 0 -14.000 -14.000 -14.000
 72310000 Mieten und Pachten -175.292,16 -185.390 -189.740 0 -189.140 -189.740 -185.490
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -46.552,97 -58.000 -57.900 0 -56.955 -57.875 -56.525
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -18.273,00 -36.200 -33.200 0 -33.200 -33.200 -33.200
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -66.965,37 -134.950 -107.650 0 -109.200 -111.250 -110.450
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -1.220.760,88 -1.445.500 -1.446.440 0 -1.442.925 -1.494.115 -1.474.065
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -73.543.535,50 -79.326.376 -80.662.992 0 -83.845.271 -87.712.996 -88.141.031
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -39.640.765,23 -43.244.255 -43.894.860 0 -45.209.058 -46.267.723 -46.584.658
 73310000 Soziale Leistungen 
an natürliche Personen -12.702.660,52 -12.898.269 -12.598.150 0 -13.103.609 -14.015.983 -14.027.083
 73320000 Soziale Leistungen 
an natürliche Personen -18.044.823,00 -18.857.002 -18.830.782 0 -20.093.404 -21.890.090 -21.890.090
 73390000 Sonstige soziale 
Leistungen -2.821.277,82 -4.000.000 -5.000.000 0 -5.100.000 -5.200.000 -5.300.000
 73910000 Sonstige 
Transferauszahlungen -334.008,93 -326.850 -339.200 0 -339.200 -339.200 -339.200
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -8.009.184,45 -7.944.891 -8.323.586 0 -8.321.103 -8.660.809 -8.658.006
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -62.094,53 -43.739 -31.484 0 -31.769 -32.001 -32.048
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -7.982,10 -3.000 -4.500 0 -4.500 -4.500 -4.500
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -14.317,07 -18.900 -18.900 0 -18.900 -18.900 -18.900
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -392.531,86 -526.400 -472.522 0 -470.604 -474.257 -471.907
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -19.421,85 -23.350 -23.850 0 -23.350 -23.850 -23.350
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -2.872.775,61 -2.572.802 -2.732.500 0 -2.733.100 -3.068.371 -3.068.371
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -4.622.516,49 -4.720.100 -5.003.230 0 -5.002.280 -5.002.330 -5.002.330
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -17.227,18 -36.000 -36.000 0 -36.000 -36.000 -36.000
 74820000 Säumniszuschläge -15,56 0 0 0 0 0 0
 74910000 Weitere sonstige 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
-302,20 -600 -600 0 -600 -600 -600
374
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-105.680.187,41 -113.286.536 -115.856.756 0 -120.015.192 -125.197.152 -126.253.290
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen 
abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit)
-87.139.540,52 -90.243.036 -94.597.711 0 -98.545.942 -103.273.472 -105.394.710
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 363.317,90 202.600 202.600 0 202.600 202.600 202.600
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 180.000,00 201.600 201.600 0 201.600 201.600 201.600
 68140000 
Investitionszuweisungen v. 
gesetzl. Sozialversich. 
0,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
 68160000 Investitionszu. von 
sonstigen öff. So Re 753,30 0 0 0 0 0 0
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 182.564,60 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 363.317,90 202.600 202.600 0 202.600 202.600 202.600
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -120.970,94 0 0 0 0 0 0
 78710000 Auszahlung für 
Hochbaumaßnahmen -28.580,19 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -92.390,75 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -151.277,68 -50.000 -110.000 0 -80.000 -80.000 -80.000
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -102.926,95 -50.000 -110.000 0 -80.000 -80.000 -80.000
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-48.350,73 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen -487.776,33 -2.010.000 -1.310.000 0 -2.010.000 -2.010.000 -2.010.000
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche -487.776,33 -2.010.000 -1.310.000 0 -2.010.000 -2.010.000 -2.010.000
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
375
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -760.024,95 -2.060.000 -1.420.000 0 -2.090.000 -2.090.000 -2.090.000
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzügl. 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-396.707,05 -1.857.400 -1.217.400 0 -1.887.400 -1.887.400 -1.887.400
33 Finanzmittelüberschuss/             
-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32)
-87.536.247,57 -92.100.436 -95.815.111 0 -100.433.342 -105.160.872 -107.282.110
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -87.536.247,57 -92.100.436 -95.815.111 0 -100.433.342 -105.160.872 -107.282.110
376
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
Erläuterung
KiTas in evangelischer 
Trägerschaft KiTas in evangelischer Trägerschaft 8.460.200 8.730.5 00 9.975.700 11.043.600
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
KiTas in katholischer 
Trägerschaft KiTas in katholischer Trägerschaft 8.790.400 9.066.10 0 11.189.500 9.772.700
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
KiTas in freier Trägerschaft KiTas in freier Trägers chaft 10.990.900 10.821.500 15.044.900 15.446.300
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
Tageseinrichtungen für Kinder Sprachförderung Land i n Kitas 93.000 175.800 175.000 796.300 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
seit 0.08.2018 im KitaG vorgegeben
Tageseinrichtungen für Kinder Zuschuss Geschäftsstel le Integration 44.000 44.000 53.000 55.000 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Bindung
Tageseinrichtungen für Kinder Qualitätssicherung in KiTas 5.000 5.000 5.000 0
frw. Aufgabe,
Beschluss JHA v. 28.05.2008 (jeweils 
vorb. Genehmigung HH)
Bundesprogramm "Kita Einstieg" Qualitätssicherung in KiTas 0 0 0 77.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 23.08.2017 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
Tageseinrichtungen für Kinder Landesprogramm "QuiK" 0 0 1.477.750 874.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 23.08.2017 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
Sanierung Kitas freier Träger Sanierung Kitas freier  Träger 250.000 100.000 250.000 500.000
Pflichtaufgabe (k.b.),
Zuschüsse nach entsprechender 
politischer Beschlussfassung
Schulsozialarbeit                         
BuT FB 51
Schulsozialarbeit BuT                                   
GS Heiligenweg 17.500 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Ratsbeschluss vom 12.11.2013 
(BuT),  Kooperationsvereinbarung mit 
Laufzeit bis 31.07.2016                  
Schulsozialarbeit                         
BuT FB 51
Schulsozialarbeit BuT                                   
GS Stüveschule 17.500 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Ratsbeschluss vom 12.11.2013 
(BuT),  Kooperationsvereinbarung mit 
Laufzeit bis 31.07.2016                  
Schulsozialarbeit                         
BuT FB 51
Schulsozialarbeit BuT                                   
GS am Rosenplatz 17.500 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Ratsbeschluss vom 12.11.2013 
(BuT),  Kooperationsvereinbarung mit 
Laufzeit bis 31.07.2016                  
Schulsozialarbeit                         
BuT FB 51
Schulsozialarbeit BuT                                   
GS Eversburg 17.500 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Ratsbeschluss vom 12.11.2013 
(BuT),  Kooperationsvereinbarung mit 
Laufzeit bis 31.07.2016                  
Schulsozialarbeit                         
BuT FB 51
Schulsozialarbeit BuT                                   
GS i.d. Dodesheide 17.500 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Ratsbeschluss vom 12.11.2013 
(BuT),  Kooperationsvereinbarung mit 
Laufzeit bis 31.07.2016                  
Jugendarbeit aißerschulische Jugendbildung 5.000 5.000 5.000 5.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Theaterpädagogische Projekte an 
Schulen 25.000 25.000 25.000 25.000
frw. Aufgabe,
vertragliche Regelung bis 31.07.2018 
mit automatischer Verlängerung
Jugendarbeit Zuschuss Bildungsmaßnahmen 8.000 8.000 8.0 00 8.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschuss jugendpflegerische 
Maßnahmen 30.000 30.000 30.000 30.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Zuschüsse an übrige Bereiche
377
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
Erläuterung
Jugendarbeit Zuschüsse Wandern, Fahrten, Lager 62.000 62.000 62.000 62.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschüsse für intern. 
Jugendbegegnungen 5.000 5.000 5.000 5.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschuss Stadtjugendring (Fortbildung) 3 .000 3.000 3.000 3.000
frw. Aufgabe,
jährl. einzelne Zuschüsse nach 
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschüsse für hauptamtl. 
Jugendgruppenleiter CVJM 22.300 22.900 23.300 23.800
frw. Aufgabe,
jährl. einzelne Zuschüsse nach 
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschuss kulturpädagogische 
Projekte/FOKUS 124.200 132.600 134.000 122.600
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
vertragliche Regelung bis 31.12.2018 
mit Fortschreibung
Jugendarbeit Zuschuss Jugend-Kultur-Tage 10.000 20.000 20.000 38.800
frw. Aufgabe,
vertragliche Regelung bis 31.12.2018 
mit Fortschreibung
Jugendarbeit Zuschuss Ferienbetreuung/Heilpäd. 
Hilfe 5.200 5.200 5.200 5.200 frw. Aufgabe,
jährlicher Zuschuss
Jugendarbeit Zuschuss 
Ferienbetreuung/Montessorischule 6.000 6.000 13.000 13.000 frw. Aufgabe,
JHA-Beschluss vom 23.09.2015
Jugendarbeit Fanprojekt 
Zuschuss an Diakonie 47.000 48.175 50.800 54.630
frw. Aufgabe, 
jährlicher Zuschuss 
Ratsbeschluss 12/2013 über 
Fortführung, siehe 2013/3469-01, 
Fortführung über 2014 hinaus JHA 
26.3.2014, VO/2014/3605
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Berufsorientierung für Schulverweigerer 
/IB 115.000 118.100 113.500 113.200
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, vertragliche 
Regelung bis 31.12.2018 
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit IB/Herman-Nohl-
Schule 104.500 104.200 110.900 126.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2018
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Schulsozialarbeit/AWO  IGS Eversburg 100.900 99.700 10 8.600 111.800
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2018
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit/BGV Thomas-Morus-
Schule 11.100 11.400 12.000 12.400
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
SchulsozialarbeitFOKUS SZ 
Sonnenhügel 110.500 111.900 124.000 128.600
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2018
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe AWO GS Schinkel 79.500 80.700 87.000 89.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2018
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit FOKUS/HS 
Innenstadt 104.300 106.200 124.400 128.800
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2018
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Hauptschul- 
Profilierungsprogramm 96.000 0 0 0
frw. Aufgabe,
Zuwendungen des Landes werden an 
freie Träger weitergegeben
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialrbeit IB/Schule an der 
Rolandsmauer, 107.200 110.300 91.500 116.200
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung 31.12.2018
378
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
Erläuterung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Förderung Schülerfirmen IB 48.900 50.100 50.400 50.200
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung 31.12.2018
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Kinder- und Jugendtelefon 
Kinderschutzbund 14.900 15.200 15.600 16.100
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Familienförderung 0 0 33.200 33.200
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Projekt "Fit für den Start" 9.800 9.800 9.800 9.800
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Projekt "Wellcome" 5.600 5.700 6.200 6.200
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe OS Erfahrungskurse 187.400 191.000 193.600 199.400 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Bindung, 
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Ganztagsangebot FS an der 
Rolandsmauer - Sek. I 8.608 8.608 8.608 8.608
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung,  JHA 23.07.2014 und Rat 
29.07.2014, VO/2014/4073
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Ganztagesangebot  IGS Eversburg 
Sek. I 45.000 45.000 35.000 35.000
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung,  JHA 23.07.2014 und Rat 
29.07.2014
Kooperatives Hortangebot GS Dodesheide/IB 229.600 310.700 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
ab 2018 Ansatz bei "Kitas in freier 
Trägerschaft"
Kooperatives Hortangebot Schinkelkids/VPAK 250.000 354.000 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
ab 2018 Ansatz bei "Kitas in freier 
Trägerschaft"
Kooperatives Hortangebot Freunde/VPAK 251.900 367.900 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
ab 2018 Ansatz bei "Kitas in freier 
Trägerschaft"
Kooperatives Hortangebot Rosenkinder/VPAK 202.400 321.100 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
ab 2018 Ansatz bei "Kitas in freier 
Trägerschaft"
Ferienbetreuung 
diverse Träger Ferienbetreuung §22a SGB VIII 154.600 154.600 154.600 1 54.600
Pflichtaufgabe (k.b..)
verläßliche Ferienangebote,
JHA-Beschluss vom 11.1.2012
Betriebskosten KiföG Betriebskostenzuschüsse für KiT as 3.607.200 4.270.700 1.282.097 1.376.972
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährliche Leistungen nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
offene Arbeit Heinz Fitschen 
Haus offene Arbeit Heinz Fitschen Haus 0 0 0 13.750
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel in Abhängigkeit der 
Förderung durch das  
Bundesproramm "soziale Integration 
im Quartier (Investitionspakt)" 
Jugendeinrichtungen/ Kath. FaBi Zuschuss Stadtteiltreff Haste 273.900 280.900 280.300 281.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertragliche Regelung bis 31.12.2017 
mit Fortschreibung
Jugendeinrichtungen/ IB Zuschuss Stadtteiltreff                      
"Alte Kasse" 173.800 178.500 172.700 191.300
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Jugendeinrichtungen/ AWO Zuschuss AWO/Kinder- und 
Jugendarbeit Heinz-Fitschen-Haus 112.500 116.000 67.900 59.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertragliche Regelung bis 31.12.2018 
mit Fortschreibung
379
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
Erläuterung
Einrichtungen der Jugendarbeit Zuschuss Skaterhalle 1 5.000 15.000 15.000 15.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Einrichtungen der Jugendarbeit Zuschuss Verein Wir i n Atter 30.000 30.000 30.000 30.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Reglung bis 31.12.2018 
mit Fortschreibung
Einrichtungen der Jugendarbeit Zuschuss HNK/Mädchenz entrum 71.300 73.800 74.000 79.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
 vertragliche Regelung bis 
31.12.2018 mit Fortschreibung
Einrichtungen der Jugendarbeit Zuschuss Lernort Nack te Mühle/ LegaS 56.900 56.900 56.900 56.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
 vertragliche Regelung bis 
31.12.2018 mit Fortschreibung
Einrichtungen der Jugendarbeit Zuschuss Kinderförderung                          
JZW-EJF 82.200 84.500 87.100 100.400
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Einrichtungen der Jugendarbeit Zuschuss AWO/Kinder und 
Jugendarbeit Kreuzhügel 0 0 56.400 69.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertragliche Regelung bis 31.12.2018 
mit Fortschreibung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Kath. FaBi 36.600 37.700 38.900 40.100
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Ev. FaBi 32.400 33.200 33.200 34.100
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Mütterzentrum 12.700 12.700 12.700 12.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Familienzentrum                
Ev. FaBI 42.600 47.900 44.800 37.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Familienzentrum                
Kath. FaBI 36.900 37.900 39.800 40.100
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss VAMV e.V. 53.800 54.900 51.700 52.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Projekt Kinder psych. 
kranker Eltern 59.200 60.600 65.200 68.400
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Erziehungsberatungsstelle 
Diozese 203.000 208.100 210.000 216.300 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Erziehungsberatungsstelle 
AWO 314.300 322.200 325.100 334.900 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Erziehungsberatungsstelle 
Diakonie 236.100 242.000 244.200 251.500 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss ärztl. Beratungsstelle 
Kinderschutzbund 101.700 104.300 105.200 108.400 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende Erziehungs- 
beratung/Diözese 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende Erziehungs- 
beratung AWO 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende Erziehungs- 
beratung Diakonie 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende Erziehungs- 
beratung Kinderschutzbund 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Schwangerschaftsberatung 
Pro Familia 61.600 63.800 63.800 68.300
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
380
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
Erläuterung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Schwangerschaftsberatung 
Donum vitae 6.600 6.600 6.600 6.600
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Schwangerschaftsberatung 
Diakonie 3.100 3.100 3.100 3.100
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
36.958.808 38.257.283 43.224.755 43.875.360
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
       k.b. = kaum beeinflussbar
Gesamt
381
Produktübersicht: Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.36   
Allgemeine Stiftungen (FB 51) 0 0 0 0 0 0
1.100.3.4.1.01   
Unterhaltsvorschussleistungen -232.134 -1.095.724 -1.391.374 -1.423.024 -1.449.499 -1.480.440
1.100.3.5.1.71.5   
Schulsozialarbeit  BuT  (FB 51) 82 0 0 0 0 0 
1.100.3.6.1.01  
Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung W -3.682.630  -4.185.018 -1.144.810  -1.173.007 -1.197.666 -1.226.616
1.100.3.6.2.01  
 Kinder- und Jugendarbeit W -1.365.222 -1.579.152 -1.654.806 -1.657.815 -1.714.272 -1.791.663
1.100.3.6.3.01   
Jugendsozialarbeit W -2.168.685 -2.501.208 -2.592.707 -2.668.798 -2.722.750 -2.784.910
1.100.3.6.3.02   
Hilfe zur Erziehung und Förderung von 
Familien 
W -25.100.258 -27.479.181 -29.409.392 -31.457.953 -34.529.745 -34.666.448
1.100.3.6.3.03   
Jugendgerichtshilfe -753.939 -859.582 -907.776 -931.278 -941.092 -959.293
1.100.3.6.3.05  
Sonstige Maßnahmen der Kinder-/ 
Jugend-/Familienhilfe 
-165.748 -183.897 -43.608 -43.608 -43.608 -43.608
1.100.3.6.3.06  
Beistandschaft/Vormundschaft -1.202.698 -1.343.881 -1.474.196 -1.499.482 -1.520.202 -1.554.549
1.100.3.6.3.07   
Eltern- und Betreuungsgeld -75.891 -58.769 -70.185 -75.258 -80.946 -87.204
1.100.3.6.5.01  
Tageseinrichtungen zur  Förderung von 
Kindern 
W -43.076.465 -46.481.486 -51.315.291 -52.875.155 -54.125.037 -55.666.365
1.100.3.6.6.01   
Einrichtungen der Jugendarbeit W -4.354.217 -4.622.088 -4.835.349 -4.811.877 -4.898.909 -4.981.939
1.100.3.6.7.01   
Jugendwerkstatt  Dammstraße W -812.379 -987.663 -961.825 -984.138 -1.021.429 -1.046.966
1.100.3.6.7.02  
Sonstige Einrichtigungen der Kinder-/ 
Jugend-/ Familienhilfe 
-1.223.574 -1.225.002 -1.252.589 -1.289.421 -1.320.570 -1.352.006
1.100.3.6.7.03   
Zuschüsse an Schwangerschafts.-
Beratung 
-58.700 -76.500 -81.000 -83.000 -84.800 -86.600
Summe -84.272.457 -92.679.150 -97.134.909 -100.973.814 -105.650.525 -107.728.607
W = Wesentliches Produkt 
Haushaltsjahr 2019 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.36   
Allgemeine Stiftungen (FB 51) 19.600 -19.600 0 0 0 0
1.100.3.4.1.01   
Unterhaltsvorschussleistungen 4.409.621 -5.800.995 -1.391.374 0 0 0
1.100.3.5.1.71.5   
Schulsozialarbeit  BuT  (FB 51) 0 0 0 0 0 0
1.100.3.6.1.01  
Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung W 957.702 -2.102.512 -1.144.810 0 0 0
1.100.3.6.2.01  
 Kinder- und Jugendarbeit W 422.606 -2.077.411 -1.654.806 0 0 0
1.100.3.6.3.01   
Jugendsozialarbeit W 336.484 -2.929.191 -2.592.707 0 0 0
1.100.3.6.3.02   
Hilfe zur Erziehung und Förderung von 
Familien 
W 5.716.511 -35.125.903 -29.409.392 0 0 0
382
Haushaltsjahr 2019 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.3.6.3.03   
Jugendgerichtshilfe 88.143 -995.919 -907.776 0 0 0
1.100.3.6.3.05  
Sonstige Maßnahmen der Kinder-/ 
Jugend-/Familienhilfe 
0 -43.608 -43.608 0 0 0
1.100.3.6.3.06  
Beistandschaft/Vormundschaft 6.443 -1.480.639 -1.474.196 0 0 0
1.100.3.6.3.07   
Eltern- und Betreuungsgeld 181.209 -251.394 -70.185 0 0 0
1.100.3.6.5.01  
Tageseinrichtungen zur  Förderung von 
Kindern 
W 8.170.342 -59.485.633 -51.315.291 0 0 0
1.100.3.6.6.01   
Einrichtungen der Jugendarbeit W 527.076 -5.362.425 -4.835.349 0 0 0
1.100.3.6.7.01   
Jugendwerkstatt  Dammstraße W 637.573 -1.599.398 -961.825 0 0 0
1.100.3.6.7.02  
Sonstige Einrichtigungen der Kinder-/ 
Jugend-/ Familienhilfe 
47.268 -1.299.857 -1.252.589 0 0 0
1.100.3.6.7.03   
Zuschüsse an Schwangerschafts.-
Beratung 
0 -81.000 -81.000 0 0 0
Summe 21.520.576 -118.655.485 -97.134.909 0 0 0
W = Wesentliches Produkt 
383
Produkt: 1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 
Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien
51-2 FD Kinder
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 
Produktverantwortlicher: Herr Tolsdorf
Produktbeschreibung:  Information über Angebote zur Förderung von Kindern in Einrichtungen und Kinder-
tagespflege, Vorhaltung eines bedarfsgerechten Angebotes zur Förderung von Kindern in 
Tagespflege, Übernahme von Kostenbeiträgen (hier sind die wesentlichen Leistungen 
aufgenommen).
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 22-26, § 90.3 SGB VIII;  
Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG)
Zielgruppe: Familien mit Kindern von der Geburt bis zum Schuleintritt; Kinder im Grundschulalter 
(Hortbetreuung)
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 6 6 6 6 6 6 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erhaltung des Bestandes an Tagesmüttern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 2, 5 
Bezug zum ZHF: 2.2 Wirtschaftliches Umfeld fördern 
5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Tagesmütter 153 170 170 170 170 170 
Nachrichtlich: 
Anzahl der Kinder in Tagespflege 394 440 440 440 440 440 
Produktziel 2: Übernahme der Kostenbeiträge für die Betreuung von Kindern in Einrichtungen und Kinder-
tagespflege für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 2, 5 
Bezug zum ZHF: 2.2 Wirtschaftliches Umfeld fördern 
5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
384
Produktziel 2: Übernahme der Kostenbeiträge für die Betreuung von Kindern in Einrichtungen und Kinder-
tagespflege für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen 
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
prozentualer Anteil der Kostenüber-
nahmen bezüglich aller Kinder unter 12 
Jahre 
10,7 20,5 4,0 4,1 4,1 4,1 
Gesamtzahl Kostenübernahmen               
(in Einrichtungen, und Kindertages-
pflege) 
1.210 1.500 588 606 625 625 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
3.6.1.01.01 Förderung von Kindern in 
Tageseinrichtung -2.213.746 -2.406.213 -1.467.492 -1.483.367 -1.498.274 -1.513.769 3 
3.6.1.01.03 Förderung von Kindern in 
Tagespflege -1.468.883 -1.778.805 322.682 310.360 300.608 287.152 3 
Summe -3.682.630 -4.185.018 -1.144.810 -1.173.007 -1.197.666 -1.226.616
Bemerkungen/Erläuterungen 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
385
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen/-pflege
1.100.3.6.1.01 Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 836.718,65 921.000 921.000 921.000 921.000 921.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 587.503,36 582.000 35.000 35.000 35.000 35.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 964,73 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 17.140,90 4.061 1.702 1.704 1.706 1.706
12 = Summe ordentliche Erträge 1.442.327,64 1.507.061 957.702 957.704 957.706 957.706
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -497.529,78 -818.045 -678.960 -697.457 -712.687 -730.167
14 Aufwendungen für Versorgung -53.220,42 -71.035 -29.785 -29.162 -28.163 -28.692
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -21.895,92 -31.475 -30.206 -30.206 -30.206 -30.281
16 Abschreibungen -9.491,97 -2.831 -2.240 -1.466 -797 -563
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -4.502.803,85 -4.725.010 -1.315.800 -1.326.900 -1.338.000 -1.349.100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -40.010,65 -43.684 -45.522 -45.521 -45.519 -45.520
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -5.124.952,59 -5.692.079 -2.102.512 -2.130.711 -2.155.372 -2.184.323
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-3.682.624,95 -4.185.018 -1.144.810 -1.173.007 -1.197.666 -1.226.616
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -4,82 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-4,82 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-3.682.629,77 -4.185.018 -1.144.810 -1.173.007 -1.197.666 -1.226.616
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -102.562,27 -146.352 -127.326 -127.321 -127.569 -127.563
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -102.562,27 -146.352 -127.326 -127.321 -127.569 -127.563
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.785.192,04 -4.331.371 -1.272.136 -1.300.329 -1.325.234 -1.354.179
386
Produkt: 1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien
51-1 FD Jugend
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 362 Jugendarbeit 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  Angebote für Kinder und Jugendliche in den Ferien, mobile Angebote in den Stadtteilen, 
Beteiligungsprojekte sowie Angebote der Jugendverbände 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 11, 12 SGB VIII und in diesem gesetzlichen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates  
und/oder des Jugendhilfeausschusses 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 13,5 13,5 13,5 13,5 13,5 13,5 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Kinder und Jugendliche aus allen Sozial- und Bildungsschichten nutzen den Ferienpass, 
insbesondere Kinder und Jugendliche im SGB II Bezug 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 5, 6 
Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außer-
schulische Jugendbildung stärken 
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.4 Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Ausgegebene Ferienpässe (exkl. 
Wallenhorst) 7.156 7.600 7.600 7.600 7.600 7.600 
Nutzungsquote Ferienpass 4-17 jährige 
Stadt Osnabrück insgesamt 37,6 % 40 % 40 % 40 % 40 % 40 % 
Nutzungsquote Ferienpass 4-17 jährige 
im SGB II Bezug Stadt Osnabrück   69,8 % 70 % 70 % 70 % 70 % 70 % 
Verhältnis kostenlose Ferienpässen zu 
Ferienpässen 1:1,38 1:1,5 1:1,5 1:1,5 1:1,5 1:1,5 
Produktziel 2: Förderung der Jugendverbände 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 5, 6 
Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außer-
schulische Jugendbildung stärken 
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.4 Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
387
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der abgerechneten Anträge von 
Jugendverbänden 154 150 150 150 150 150
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
3.6.2.01.01 Außerschulische 
Jugendbildung -26.820 -37.030 -35.685 -35.937 -35.856 -36.104 2 
3.6.2.01.02 Zuschüsse an 
Jugendverbände -139.210 -141.008 -141.792 -142.796 -143.582 -144.421 2 
3.6.2.01.03 Zuschüsse kulturelle 
Jugendbildung -160.302 -163.616 -171.297 -173.900 -177.886 -182.123 2 
3.6.2.01.04 Zuschüsse integrative 
Ferienbetreuung -8.034 -18.844 -18.861 -18.868 -18.874 -18.884 1 
3.6.2.01.05 Ferienpass und 
Ferienmaßnahmen -203.642 -221.986 -225.598 -228.855 -229.778 -232.832 2 
3.6.2.01.07 Internationaler Jugend-
austausch/Jugendbildung -28.408 -42.032 -56.764 -31.015 -57.335 -34.990 2 
3.6.2.01.08 Sonstige Jugendarbeit -77.664 -97.654 -119.126 -122.773 -125.783 -129.005 1 
3.6.2.01.09 Mobile Jugendarbeit, 
Streetwork -404.998 -527.325 -550.899 -562.461 -578.273 -660.280 2 
3.6.2.01.10 Kinder- und 
Jugendbeteiligung -131.787 -123.828 -127.165 -130.106 -132.621 -135.359 2 
3.6.2.01.11 Jugendarbeit am 
Standort Schule -96.649 -110.719 -111.863 -113.162 -114.272 -115.471 2 
3.6.2.01.12 Qualitätsentwicklung und 
-sicherung 51-1 -87.709 -95.110 -95.756 -97.941 -100.014 -102.192 1 
Summe -1.365.222 -1.579.152 -1.654.806 -1.657.815 -1.714.272 -1.791.663 
Bemerkungen/Erläuterungen 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
388
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
362 Jugendarbeit
1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 320.052,48 246.500 285.000 285.000 285.000 210.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 24.461,54 19.200 16.200 19.500 16.200 19.500
6 privatrechtliche Entgelte 61.437,86 51.000 51.000 51.000 51.000 51.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 67.763,12 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.644,39 426 406 406 407 407
12 = Summe ordentliche Erträge 477.359,39 387.126 422.606 425.906 422.607 350.907
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -976.204,29 -1.043.191 -1.127.428 -1.159.944 -1.187.659 -1.217.185
14 Aufwendungen für Versorgung -6.358,47 -7.459 -7.100 -6.951 -6.716 -6.845
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -309.927,48 -353.304 -333.913 -306.763 -329.163 -303.619
16 Abschreibungen -11.983,50 -8.426 -7.534 -6.608 -3.576 -2.069
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -441.397,42 -436.200 -477.930 -482.450 -488.165 -494.100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -96.706,26 -117.699 -123.505 -121.004 -121.600 -118.752
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.842.577,42 -1.966.279 -2.077.411 -2.083.721 -2.136.879 -2.142.570
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.365.218,03 -1.579.152 -1.654.806 -1.657.815 -1.714.272 -1.791.663
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -3,62 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-3,62 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-1.365.221,65 -1.579.152 -1.654.806 -1.657.815 -1.714.272 -1.791.663
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 10.644,80 11.500 11.500 11.500 11.500 11.500
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -165.832,02 -168.576 -182.588 -183.053 -184.021 -184.086
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -155.187,22 -157.076 -171.088 -171.553 -172.521 -172.586
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.520.408,87 -1.736.229 -1.825.893 -1.829.367 -1.886.793 -1.964.249
389
Produkt: 1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien
51-1 FD Jugend
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen, die zum Ausgleich sozialer 
Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen auf 
Unterstützung angewiesen sind. 
Sozialisationshilfen für besondere Zielgruppen 
Kinder und Jugendliche vor gefährdenden Einflüssen schützen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 13, 14 SGB VIII und in diesem gesetzlichen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates 
und/oder des Jugendhilfeausschusses 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 17 16,5 17 17 17 17 
Gesamtzahl betreuter/unterstützter junge 
Menschen (Fallzahl/ aus PZ 1 u. PZ 2) 591 510 510 510 510 510 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Schülerinnen und Schüler sind durch soziale Gruppenangebote in ihrer 
Persönlichkeitsentwicklung gefördert worden.  
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 2, 5 
Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Teilnehmerquote der SuS an 
Präventivangeboten (soziale 
Gruppenangebote) gemessen an der 
Gesamtschülerzahl der Jugendhilfe in 
der Schule 
(Nr. 3.6.3.01.02 + 3.6.3.01.03) 
0,8 0,75 0,75 0,75 0,75 0,75 
Anmerkung: 
Ein Wert von 1,0 würde bedeuten, dass jede/r Schüler/in an einem Angebot teilgenommen hat (Unberücksichtigt von möglichen 
Doppelteilnahmen). 
Produktziel 2: Durchführung sozialpädagogischer Maßnahmen gegen Schulverweigerung  
(Koordinierungsstelle Schulverweigerung) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 2, 5 
Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
390
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Fallzahl der betreuten Schulverweigerer 
aus allgemeinbildenden Schulen (incl. 
offener Zugang) 
200 185 150 150 150 150 
Anzahl der Personen bei denen durch 
sozialpädagogische Intervention 
Ordnungswidrigkeitsverfahren 
verhindert wurden. (allgemeinbildende 
Schulen) 
108 125 80 80 80 80 
Anzahl der Personen zur alternativen 
Schulpflichterfüllung aus den 
allgemeinbildenden Schulen 
(Lernstandort Auszeit I und II) 
37 40 30 30 30 30 
Produktziel 3: Sozial benachteiligte und individuell beeinträchtigte junge Menschen sind sozial und beruflich 
integriert. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 2, 5 
Bezug zum ZHF 2.1 
5.4 
Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
Bildungsgerechtigkeit anstreben 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Schüler/-innen in 
berufsbezogenen Gruppenmaßnahmen 
im Verhältnis zu den 14-17 jährigen 
Einwohnern der Stadt Osnabrück  
(Nr. 3.6.3.01.09 + 3.6.3.01.10) 
12,9 % 11 % 11 % 11 % 11 % 11 % 
Der Unterstützungsbedarf auf der 
persönlich-sozialen Ebene hat sich im 
Laufe der Beratung verringert. Erhöhung 
der Beschäftigungsfähigkeit 
(Nr. 3.6.3.01.09) 
71,5% 70,5 % 70,5 % 70,5 % 70,5 % 70,5 % 
Junge Menschen haben beim 
Beratungsende ein berufliches oder 
schulisches Anschlussangebot. 
(Nr. 3.6.3.01.09) 
65,8 % 68 % 68 % 68 % 68 % 68 % 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
3.6.3.01.01 Schulsozialarbeit 
Allgemein -8.687 -16.771 -5.956 -5.968 -5.978 -5.997 2 
3.6.3.01.02 Schulsozialarbeit an 
Förderschulen -417.679 -394.388 -434.940 -437.042 -446.691 -456.858 2 
3.6.3.01.03 Schulsozialarbeit an 
Hauptschulen -440.298 -489.357 -505.350 -535.709 -542.805 -555.859 2 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
391
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
3.6.3.01.04 Hauptschulprofilierungspr
ogramm 4.651 -477 0 0 0 0 1 
3.6.3.01.06 
Sozialpädagogische 
Betreuung von Schul-
verweigerern 
-262.842 -337.257 -368.565 -378.321 -386.295 -394.545 2 
3.6.3.01.07 Jugendsozialarbeit -99.271 -140.993 -125.154 -128.717 -131.779 -134.781 2 
3.6.3.01.08 Jugendberatung/ 
Fallmanagement BojE -118.978 -128.087 -138.682 -142.358 -145.502 -148.782 2 
3.6.3.01.09 Übergang Schule und 
Beruf -609.483 -703.622 -719.562 -742.896 -763.112 -784.370 2 
3.6.3.01.10 sonstige 
Jugendsozialarbeit -19.190 -26.324 -26.358 -26.364 -26.375 -26.395 2 
3.6.3.01.11 Sozialpädagogisch 
begleitetes Wohnen -77.144 -129.083 -129.318 -129.363 -129.440 -129.573 2 
3.6.3.01.12 Erzieherischer Kinder- 
und Jugendschutz -119.765 -134.849 -138.823 -142.061 -144.774 -147.751 2 
Summe -2.168.685 -2.501.208 -2.592.707 -2.668.798 -2.722.750 -2.784.910 
Bemerkungen/Erläuterungen 
392
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 271.997,00 279.000 279.000 279.000 279.000 279.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 307,67 308 308 308 308 308
4 sonstige Transfererträge 22.773,17 35.000 30.000 30.000 30.000 30.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 36.790,73 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.872,34 711 676 677 678 678
12 = Summe ordentliche Erträge 337.740,91 341.518 336.484 336.485 336.486 336.486
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.335.177,43 -1.477.053 -1.531.701 -1.576.561 -1.614.775 -1.654.813
14 Aufwendungen für Versorgung -10.597,46 -12.432 -11.833 -11.586 -11.193 -11.408
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -27.574,48 -65.956 -67.545 -67.545 -67.545 -67.722
16 Abschreibungen -8.194,58 -5.070 -4.362 -3.542 -2.980 -2.008
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.054.589,72 -1.199.800 -1.226.500 -1.258.800 -1.275.500 -1.298.200
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -70.286,43 -82.414 -87.250 -87.248 -87.242 -87.245
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.506.420,10 -2.842.726 -2.929.191 -3.005.282 -3.059.235 -3.121.396
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.168.679,19 -2.501.208 -2.592.707 -2.668.798 -2.722.750 -2.784.910
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -6,05 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-6,05 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-2.168.685,24 -2.501.208 -2.592.707 -2.668.798 -2.722.750 -2.784.910
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 7.800,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -230.317,55 -238.210 -250.499 -251.204 -252.574 -252.649
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -222.517,55 -238.210 -250.499 -251.204 -252.574 -252.649
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.391.202,79 -2.739.417 -2.843.207 -2.920.001 -2.975.323 -3.037.560
393
Produkt: 1.100.3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Familien 
Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien
51-3 FD Familien
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher: Herr Ruthemeier 
Produktbeschreibung:  Förderung der Erziehung in der Familie; Gewährung individueller Hilfs- und 
Unterstützungsleistungen auf der Basis individueller Rechtsansprüche und Kinderschutz 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 8a, 16-21, 27-35, 35a, 41, 42, 50 SGB VIII;  
§ 1666 BGB; Adoptionsvermittlungsgesetz, FamFG 
Zielgruppe: Kinder und Jugendliche sowie Ihren Familien mit Beratungs- und Unterstützungsbedarf in 
der Erziehung und in Krisensituationen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 52* 45 45 45 45 45 
Hilfeempfänger, Anzahl Personen 
(alle Hilfen, kostenwirksam und kosten-
unwirksam) 
3.152 2.600 3.000 3.000 3.000 3.000 
* 44 VZÄ 51-3 + 8 VZÄ 51-02 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Gewährung von Hilfen für Kinder und Jugendliche, bei denen eine deren Wohl entsprechende Er-
ziehung nicht gewährleistet ist (HZE, §§ 27 – 35) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 5 
Bezug zum ZHF: 5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl ambulante Hilfen 514 517 540 540 540 540 
Anzahl teilstationäre Hilfen 52 42 42 42 42 42 
Anzahl stationäre Hilfen 428 436 436 436 436 436 
Hilfen für junge Volljährige 
Anzahl ambulant  78 70 70 70 70 70 
Anzahl stationär 118 109 100 100 100 100 
Anzahl HzE pro 1.000 Kinder und 
Jugendliche unter 18 Jahren 39,6 39,0 39,0 39,0 39,0 39,0 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
394
Produktziel 2: Gewährung von Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche  
(§ 35a) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 5 
Bezug zum ZHF: 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl ambulante Hilfen  145 131 131 131 131 131 
Anzahl teilstationäre Hilfen 12 14 14 14 14 14 
Anzahl stationäre Hilfen 38 51 51 51 51 51 
Anzahl Hilfen für junge Volljährige 47 45 45 45 45 45 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
3.6.3.02.01 Frühe Hilfen -92.674 -105.653 -90.900 -91.043 -91.161 -91.292 2 
3.6.3.02.03 Familienförderung (§16) -57.157 -88.944 -171.148 -198.073 -166.517 -168.214 2 
3.6.3.02.04 HELP (§16) -50.010 -45.110 -50.651 -50.787 -55.434 -55.559 2 
3.6.3.02.05 Schülerhilfen (§16) -2.335 -2.715 -1.711 -1.716 -2.888 -2.893 2 
3.6.3.02.06 Kinderbetreuung (§16) 0 -1.500 -1.000 -1.000 -1.500 -1.500 2 
3.6.3.02.08 Individuelle Hilfen (§27) 4.935.359 4.235.421 3.199.340 2.847.994 2.744.123 2.743.173 3 
3.6.3.02.09 Sozialtherapie (§27.2) -1.087.885 -1.181.572 -1.119.996 -1.142.435 -1.237.452 -1.241.149 3 
3.6.3.02.10 Familienmotivierungspro-
gramm (§27,3) -88.981 -89.308 -105.762 -115.209 -120.961 -121.178 3 
3.6.3.02.11 Familienkrisenmanage-
ment (§27,3) -34.873 -52.891 -36.818 -37.554 -53.231 -53.381 3 
3.6.3.02.12 Erziehungsberatung 
(§28) -63 -64 -66 -68 -70 -71 3 
3.6.3.02.14 Erziehungsbeistand, 
Betreuungshelfer §30 -683.292 -814.128 -734.601 -749.466 -856.048 -858.405 3 
3.6.3.02.15 Sozialpädagogische 
Familienhilfe (§31) -2.180.210 -2.149.869 -2.370.988 -2.505.366 -2.518.002 -2.524.346 3 
3.6.3.02.16 Erziehung in einer 
Tagesgruppe (§32) -1.050.122 -1.086.517 -1.088.027 -1.109.678 -1.178.261 -1.181.545 3 
3.6.3.02.18 Vollzeitpflege (§33) -1.860.867 -1.830.458 -1.905.875 -1.916.477 -2.107.942 -2.113.382 3 
3.6.3.02.19 Sozialpädagogische 
Vollzeitpflege (§33) -1.042.981 -870.337 -1.121.757 -1.134.169 -1.136.264 -1.138.501 3 
3.6.3.02.20 Bereitschaftspflege (§33) -464.053 -743.382 -500.190 -502.338 -755.035 -757.019 3 
3.6.3.02.21 Verwandtenpflege (§33) -427.915 -291.571 -513.660 -519.236 -520.025 -520.868 3 
3.6.3.02.24 Heimerziehung (§34) -7.623.302 -8.765.674 -7.988.721 -8.886.131 -9.401.864 -9.425.508 3 
3.6.3.02.25 Betreutes Wohnen (§34) -713.079 -632.679 -783.002 -798.596 -843.818 -844.969 3 
3.6.3.02.26 Erziehungsstellen (§34) -794.864 -955.956 -931.735 -950.055 -1.037.088 -1.039.743 3 
3.6.3.02.27 Clearing Heimerziehung 
(§34) -495.397 -532.298 -277.702 -218.495 -579.665 -581.207 3 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
395
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
3.6.3.02.29 
Intensive 
sozialpädagogische 
Einzelbetreuung (§35) 
-206.885 -434.675 -471.789 -523.306 -660.278 -661.293 3 
3.6.3.02.30 
Stat. Eingliederungshilfe 
für junge Volljährige 
(§§41/35a) 
-1.333.857 -1.152.404 -1.395.504 -1.633.223 -1.636.325 -1.639.755 3 
3.6.3.02.31 
Ambulante 
Eingliederungshilfe für 
junge Volljährige 
(§§41/35a) 
-177.182 -194.437 -185.351 -189.032 -196.436 -196.880 3 
3.6.3.02.32 
Erzbeistand/Betreuungsh
elfer für junge Volljährige 
(§§41/30) 
-382.418 -380.213 -370.635 -377.994 -466.638 -467.559 3 
3.6.3.02.33 Heimerziehung junge 
Volljährige §§41/34 -1.699.643 -1.357.916 -1.926.410 -1.754.461 -1.898.024 -1.900.514 3 
3.6.3.02.34 
Betreutes Wohnen für 
junge Volljährige 
(§§41/34) 
-936.800 -715.709 -924.620 -942.867 -1.154.686 -1.155.982 3 
3.6.3.02.37 Vollzeitpflege für junge 
Volljährige (§§41/33) -323.314 -311.643 -356.136 -358.391 -458.230 -459.479 3 
3.6.3.02.39 Inobhutnahme und 
Krisenhilfen (§42) -1.197.207 -1.075.749 -1.319.387 -1.375.197 -1.414.255 -1.443.988 3 
3.6.3.02.40 
Sonst. ambulante 
Eingliederungshilfe 
(§35a) 
-470.325 -426.917 -597.068 -638.568 -639.390 -640.319 3 
3.6.3.02.41 Teilstationäre 
Eingliederungshilfe §35a -264.390 -363.347 -297.765 -303.741 -367.715 -368.815 3 
3.6.3.02.42 
Stationäre 
Eingliederungshilfe 
(§35a) 
-2.221.833 -2.677.221 -2.423.554 -2.578.595 -2.806.220 -2.814.672 3 
3.6.3.02.43 Betreutes Wohnen 
(§35a) -1.288 -36.640 -35.460 -36.160 -36.740 -36.838 3 
3.6.3.02.44 Erziehungsstellen (§35a) -58.849 -63.910 -62.513 -63.766 -64.676 -64.972 3 
3.6.3.02.46 Adoptionsvermittlung -88 633 -100 -100 -100 -100 3 
3.6.3.02.47 Begleitende 
Besuchskontakte -498 -6.529 -8.617 -8.633 -11.745 -11.759 3 
3.6.3.02.48 
Gemeinsame Unter-
bringung von Müttern/ 
Vätern mit Kind §19 
-818.550 -1.031.715 -1.059.219 -1.160.269 -1.272.061 -1.275.468 3 
3.6.3.02.49 Betr.u.Vers.d.Kindes in 
Notsituationen  § 20 -18.721 -16.767 -14.839 -14.882 -28.119 -28.157 3 
3.6.3.02.50 Integrationshelfer § 35a -201.517 -249.036 -240.837 -247.308 -277.725 -278.258 3 
3.6.3.02.51 Teilleistungsstörungen    
§ 35a -136.448 -115.046 -140.369 -143.158 -143.465 -143.804 3 
3.6.3.02.61 Sonderpäd. Vollzeitpflege 
(33) -71.346 -113.508 -79.807 -80.787 -121.838 -122.142 3 
0 3.6.3.02.62 Individuelle Hilfe für 
junge Volljährige (§41/27) -11.974 -9.500 -9.500 -9.500 -9.500 3 
3.6.3.02.70 Wirtschaftliche 
Jugendhilfe -752.425 -751.228 -894.942 -938.116 -946.477 -968.634 3 
Summe -25.100.258 -27.479.181 -29.409.392 -31.457.953 -34.529.745 -34.666.448 
Bemerkungen/Erläuterungen 
396
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
1.100.3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und Förderung von Familien
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 115.334,95 130.000 130.000 105.000 105.000 105.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 66,67 67 67 67 67 67
4 sonstige Transfererträge 1.054.788,64 973.000 1.085.500 1.050.500 1.035.500 1.035.500
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 1.200 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.914,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.888.063,17 5.636.400 4.491.400 4.177.800 4.147.800 4.127.800
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 75.505,89 9.945 9.544 9.554 9.570 9.576
12 = Summe ordentliche Erträge 8.135.673,32 6.750.611 5.716.511 5.342.921 5.297.937 5.277.942
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -3.864.910,39 -3.968.129 -4.359.597 -4.511.211 -4.612.986 -4.726.958
14 Aufwendungen für Versorgung -157.846,22 -173.961 -167.010 -163.514 -157.974 -161.007
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -87.394,74 -118.854 -154.520 -154.520 -154.520 -154.401
16 Abschreibungen -73.577,37 -55.057 -51.989 -48.266 -47.824 -47.639
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -25.715.079,19 -26.811.061 -27.094.192 -28.626.973 -31.222.733 -31.222.733
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.336.906,79 -3.102.730 -3.298.595 -3.296.390 -3.631.645 -3.631.652
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -33.235.714,70 -34.229.792 -35.125.903 -36.800.874 -39.827.682 -39.944.390
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-25.100.041,38 -27.479.181 -29.409.392 -31.457.953 -34.529.745 -34.666.448
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -216,13 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-216,13 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-25.100.257,51 -27.479.181 -29.409.392 -31.457.953 -34.529.745 -34.666.448
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.918,88 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -715.945,69 -731.755 -803.472 -807.703 -809.872 -809.960
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -713.026,81 -731.755 -803.472 -807.703 -809.872 -809.960
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -25.813.284,32 -28.210.936 -30.212.865 -32.265.656 -35.339.618 -35.476.407
397
Produkt: 1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern 
Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien
51-2 FD Kinder
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 365 Tageseinrichtungen für Kinder 
Produktverantwortlicher: Herr Tolsdorf
Produktbeschreibung:  Information über Angebote zur Förderung von Kindern in Einrichtungen und Kinder-
tagespflege, Vorhaltung eines bedarfsgerechten Angebotes zur Förderung von Kindern in 
Tagespflege, Übernahme von Kostenbeiträgen (hier sind die wesentlichen Leistungen 
aufgenommen).
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 22-26, § 90.3 SGB VIII;  
Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG)
Zielgruppe: Familien mit Kindern von der Geburt bis zum Schuleintritt; Kinder im Grundschulalter 
(Hortbetreuung)
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 210 217 220 248 248 248 
Anzahl Institutioneller Betreuungsplätze 6.920 7.300 7.300 7.450 7.500 7.500 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Einrichtung von zusätzlichen Krippenplätzen für Kinder unter drei Jahren 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 2, 5 
Bezug zum ZHF: 2.2 Wirtschaftliches Umfeld fördern 
5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000141.710         Investive Zuschüsse Kita‘s
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Plätze für Kinder unter 3 
Jahren in Tageseinrichtungen für Kinder 1.348 1.470 1.484 1.520 1.556 1.592 
- davon in Krippen 1.124 1.218 1.232 1.268 1.304 1.340 
- davon in altersübergreifenden 
Gruppen 224 252 252 252 252 252 
Anzahl der Kinder unter 3 Jahre in 
Tageseinrichtungen 1.10. d.J. 1.453 1.515 1.584 1.620 1.656 1.656 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
398
Produktziel 2: Erhöhung der Anzahl von Ganztagsplätzen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 2, 5 
Bezug zum ZHF: 2.2 Wirtschaftliches Umfeld fördern 
5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
7.000141.710         Investive Zuschüsse Kita‘s
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Ganztagsplätze 4.200* 4.200 4.441 4.546 4.612 4.612 
Nachrichtlich: 
Anzahl Plätze gesamt                                                                   
(Kinder 0 Jahre bis Schuleintritt) 5.482 5.950 5.768 5.904 5.990 5.990 
Quote                                                                             
(Anteil der Ganztagsplätze an der 
Gesamtplatzzahl) 
76,5% 70,0% 77,0% 77,0% 77,0% 77,0%
durchschnittliche Betreuungsdauer 7,6 7,4 7,6 7,6 7,6 7,6 
* erhoben zum Stichtag 01.10.2017 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
3.6.5.01.01 KiTas in evangelischer 
Trägerschaft -10.107.891 -10.815.258 -11.840.161 -11.993.881 -12.180.124 -12.372.163 3 
3.6.5.01.02 KiTas in katholischer 
Trägerschaft -11.805.314 -11.782.058 -10.320.461 -10.456.581 -10.604.824 -10.757.963 3 
3.6.5.01.03 KiTas in finanzschwacher 
Trägerschaft -15.940.429 -16.279.177 -16.602.283 -16.936.491 -17.283.667 -17.693.960 3 
3.6.5.01.04 KiTa Martinsburg -731.709 -704.882 -761.365 -784.856 -795.324 -813.207 3 
3.6.5.01.05 KiTa Schinkel -847.773 -987.489 -918.238 -926.485 -934.386 -955.218 3 
3.6.5.01.06 KiTa Pye -939.874 -992.917 -1.019.035 -1.036.164 -1.050.360 -1.077.210 3 
3.6.5.01.07 KiTa Atter -868.104 -867.349 -1.070.626 -1.090.899 -1.107.393 -1.134.146 3 
3.6.5.01.08 KiTa Heiligenweg -676.311 -702.343 -750.539 -766.102 -777.694 -792.183 3 
3.6.5.01.09 KiTa Haste -779.237 -840.098 -840.236 -853.426 -863.921 -880.766 3 
3.6.5.01.10 KiTa Lüstringen -949.570 -1.068.227 -1.006.983 -1.025.657 -1.040.749 -1.068.136 3 
3.6.5.01.11 KiTa Wüste -786.558 -824.980 -901.842 -918.763 -932.220 -953.254 3 
3.6.5.01.12 KiTa Schölerberg -902.636 -1.074.724 -889.399 -908.991 -924.418 -944.141 3 
3.6.5.01.13 Fachdienst Kinder 0 -1.532.097 -1.876.972 -2.470.500 -2.820.750 -3.171.000 3 
3.6.5.01.14 Sonstige Förderung von 
Tageseinr. für Kinder 2.390.750 2.145.213 144 -18.300 -97.132 -330.701 3 
3.6.5.01.16 Ferienbetreuung -131.809 -155.100 -156.100 -156.100 -156.100 -156.100 3 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
399
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
3.6.5.01.17 Kita Landwehr 0 0 0 41.718 74.778 67.689 3 
3.6.5.01.18 Kindertagespflege 0 0 -2.361.194 -2.573.679 -2.630.755 -2.633.908 3 
Summe -43.076.465 -46.481.486 -51.315.291 -52.875.155 -54.125.037 -55.666.365
Bemerkungen/Erläuterungen 
400
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
365 Tageseinrichtungen für Kinder
1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.649.083,76 6.776.850 5.942.295 6.313.250 6.795.030 5.766.880
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 223.055,03 221.458 229.600 229.312 227.229 225.723
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 562.000 577.000 592.000 592.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.504.870,21 1.815.700 776.800 839.100 904.800 904.800
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 659.744,20 426.300 657.000 667.500 532.000 532.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 36.945,19 3.198 2.647 2.649 2.648 2.643
12 = Summe ordentliche Erträge 8.073.698,39 9.243.507 8.170.342 8.628.811 9.053.707 8.024.047
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -10.367.713,53 -11.115.778 -11.515.576 -12.089.046 -12.730.413 -13.045.730
14 Aufwendungen für Versorgung -65.599,76 -55.958 -46.311 -45.342 -43.709 -44.448
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -514.547,41 -773.048 -754.902 -782.992 -819.902 -820.549
16 Abschreibungen -1.391.524,59 -1.429.635 -1.413.074 -1.389.603 -1.355.741 -1.303.733
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -36.130.396,05 -39.607.547 -42.901.312 -44.340.140 -45.369.390 -45.616.340
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.680.232,00 -2.743.027 -2.854.459 -2.856.843 -2.859.590 -2.859.610
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -51.150.013,34 -55.724.992 -59.485.633 -61.503.966 -63.178.744 -63.690.411
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-43.076.314,95 -46.481.486 -51.315.291 -52.875.155 -54.125.037 -55.666.365
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -150,15 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-150,15 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-43.076.465,10 -46.481.486 -51.315.291 -52.875.155 -54.125.037 -55.666.365
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 69,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.538.527,84 -1.644.808 -1.707.591 -1.742.733 -1.796.387 -1.796.948
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.538.458,84 -1.644.808 -1.707.591 -1.742.733 -1.796.387 -1.796.948
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -44.614.923,94 -48.126.294 -53.022.883 -54.617.889 -55.921.424 -57.463.313
401
Produkt: 1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- und 
Jugendarbeit 
Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien
51-1 FD Jugend
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 366 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  In Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit werden zielgruppenbezogene und 
altersgerechte Angebote vorgehalten, die die außerschulische Bildung und die soziale 
Teilhabe verbessern 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 11 SGB VIII und in diesem gesetzlichen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates und/ 
oder des Jugendhilfeausschusses 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 29,7 29,7 29,7 29,7 29,7 29,7 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Optimierung der Besucherzahlen in den Jugend- und Gemeinschaftszentren 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 5, 6 
Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.4 Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl Besucher (städtische 
Einrichtungen) 316.500 335.000 335.000 335.000 335.000 335.000 
Produktziel 2: Bedarfsgerechte Öffnungsstunden am Wochenende (Freitag – Sonntag) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 5, 6 
Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.4 Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl Öffnungsstunden 8.700 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
402
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
3.6.6.01.01 Haus der Jugend -897.635 -916.035 -968.866 -926.947 -893.838 -901.440 2 
3.6.6.01.03 Jugendzentrum 
Ostbunker -335.195 -329.024 -346.803 -351.652 -356.019 -361.022 2 
3.6.6.01.05 Gemeinschaftszentrum 
Lerchenstraße -726.227 -788.313 -773.344 -786.260 -796.701 -808.076 1 
3.6.6.01.07 Gemeinschaftszentrum 
Ziegenbrink -423.429 -533.141 -534.777 -543.966 -551.789 -560.161 1 
3.6.6.01.09 Sadtteiltreff Heinz-
Fitschen-Haus -424.960 -461.251 -481.650 -443.460 -517.230 -543.911 1 
3.6.6.01.11 Jugendzentrum 
Westwerk 141 -488.976 -508.963 -551.781 -561.888 -572.816 -581.994 2 
3.6.6.01.13 Jugendeinrichtungen 
freie Träger -1.022.427 -1.049.461 -1.088.409 -1.107.670 -1.120.176 -1.134.656 2 
3.6.6.01.14 Jugendzeltplatz Uphöfen -35.366 -35.898 -89.719 -90.033 -90.339 -90.681 1 
Summe -4.354.217 -4.622.088 -4.835.349 -4.811.877 -4.898.909 -4.981.939 
Bemerkungen/Erläuterungen 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
403
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 24.234,02 18.900 30.150 63.900 52.650 18.900
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 4.078,06 3.851 2.544 2.203 1.695 813
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 203.778,03 208.400 217.400 217.400 215.400 215.400
6 privatrechtliche Entgelte 277.425,77 220.300 213.300 213.300 213.300 213.300
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 43.589,80 40.950 62.600 62.600 62.600 62.600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 9.333,08 1.137 1.082 1.083 1.085 1.086
12 = Summe ordentliche Erträge 562.438,76 493.539 527.076 560.486 546.730 512.099
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -2.048.110,68 -2.175.920 -2.293.929 -2.304.368 -2.316.542 -2.375.404
14 Aufwendungen für Versorgung -16.955,93 -19.891 -18.933 -18.537 -17.909 -18.253
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -520.431,67 -572.070 -583.128 -583.128 -583.528 -583.812
16 Abschreibungen -164.093,11 -137.175 -137.236 -127.290 -116.292 -100.844
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -830.783,03 -841.050 -897.250 -907.100 -979.500 -983.850
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.336.083,91 -1.369.520 -1.431.948 -1.431.940 -1.431.868 -1.431.875
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.916.458,33 -5.115.626 -5.362.425 -5.372.363 -5.445.639 -5.494.038
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-4.354.019,57 -4.622.088 -4.835.349 -4.811.877 -4.898.909 -4.981.939
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -196,93 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-196,93 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-4.354.216,50 -4.622.088 -4.835.349 -4.811.877 -4.898.909 -4.981.939
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 10.120,79 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -367.277,89 -358.954 -382.816 -376.738 -373.337 -373.615
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -357.157,10 -358.954 -382.816 -376.738 -373.337 -373.615
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -4.711.373,60 -4.981.042 -5.218.165 -5.188.615 -5.272.246 -5.355.554
404
Produkt: 1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien
51-1 FD Jugend
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen, die zum Ausgleich sozialer 
Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen auf Unter-
stützung angewiesen sind. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§ 13 SGB VIII und diverse Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses und des Rates zur 
Ausgestaltung der Leistungen 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 20,5 20,5 20,5 20,5 20,5 20,5 
Gesamtzahl betreuter Personen (aus 
Produktziel 1 und 2) 151 145 145 145 145 145 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung und Eingliederung von arbeitslosen jungen Menschen durch Maßnahmen in 
Abstimmung mit dem Jobcenter und der Agentur für Arbeit 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 2 
Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Laufende Platzzahl                  
(Vereinbarung Jobcenter/Agentur für 
Arbeit) 
48 48 48 48 48 48 
Anzahl betreuter junger Menschen 121 100 100 100 100 100 
Vermittlungsquote in den ersten 
Ausbildungs- und Arbeitsmarkt 46% 30% 30% 30% 30% 30% 
Produktziel 2: Förderung von arbeitsmarktfernen jungen Menschen durch Jugendberufshilfen nach dem 
SGB VIII 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 2 
Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
405
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl Plätze 24 24 24 24 24 24 
Anzahl betreuter junger Menschen  30 45 45 45 45 45 
Integration in ein Anschlussangebot 
(Personen) (Fördermaßnahmen, 
Schule, Arbeit, Ausbildung) 
18 25 25 25 25 25 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
3.6.7.01.01 Jugendwerkstatt 
Dammstraße -663.113 -869.477 -824.165 -846.060 -883.110 -908.652 2 
3.6.7.01.02 Werkstätten Dammstraße -154.495 -124.263 -122.677 -122.991 -123.173 -123.169 2 
3.6.7.01.03 Dezentrale 
Jugendberufshilfen -131 -23 0 0 0 0 2 
3.6.7.01.04 Schulpflichterfüllung SGB 
VIII 5.360 6.100 -14.983 -15.086 -15.145 -15.144 2 
Summe -812.379 -987.663 -961.825 -984.138 -1.021.429 -1.046.966 
Bemerkungen/Erläuterungen 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
406
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Jugendwerkstatt Dammstraße 
367 
1.100.3.6.7.01 
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 186.600,00 186.600 186.600 186.600 186.600 186.600
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 202,19 202 202 202 202 202
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 127,26 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 25.276,51 5.200 5.200 5.200 5.200 5.200
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 508.331,91 443.000 445.300 445.300 445.300 445.300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.860,26 284 271 271 271 271
12 = Summe ordentliche Erträge 723.398,13 635.286 637.573 637.573 637.574 637.574
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.024.674,40 -1.143.043 -1.118.853 -1.142.417 -1.179.291 -1.208.623
14 Aufwendungen für Versorgung -4.238,97 -4.973 -4.733 -4.634 -4.477 -4.563
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -142.835,02 -151.643 -151.982 -151.982 -152.982 -153.053
16 Abschreibungen -22.385,79 -15.801 -13.097 -11.945 -10.325 -6.371
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -97.437,68 -60.100 -60.100 -60.100 -60.100 -60.100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -244.193,12 -247.390 -250.633 -250.632 -251.827 -251.829
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.535.764,98 -1.622.949 -1.599.398 -1.621.711 -1.659.003 -1.684.539
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-812.366,85 -987.663 -961.825 -984.138 -1.021.429 -1.046.966
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -12,08 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-12,08 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-812.378,93 -987.663 -961.825 -984.138 -1.021.429 -1.046.966
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 333,50 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -157.826,04 -166.066 -165.458 -164.840 -166.990 -167.059
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -157.492,54 -166.066 -165.458 -164.840 -166.990 -167.059
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -969.871,47 -1.153.729 -1.127.283 -1.148.978 -1.188.420 -1.214.024
407
408
Fachbereich  
Städtebau (61)
Leitung: Herr Schürings
409
61 Fachbereich Städtebau
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 550.695,56 515.300 598.000 598.000 598.000 522.600
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 550.695,56 515.300 598.000 598.000 598.000 522.600
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 67.637,45 148.791 67.637 67.637 67.399 43.139
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuweisungen 67.637,45 148.791 67.637 67.637 67.399 43.139
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.411.193,72 2.280.100 2.294.700 2.294.700 2.294.700 2.294.700
 33110000 Verwaltungsgebühren 2.411.193,72 2.280.100 2.294.700 2.294.700 2.294.700 2.294.700
6 privatrechtliche Entgelte 518,80 300 600 600 600 600
 34210000 Erträge aus Verkauf 518,80 300 600 600 600 600
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 153.866,00 153.900 153.900 153.900 153.900 153.900
 34810000 Erstattungen vom Land 153.866,00 153.900 153.900 153.900 153.900 153.900
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 111.194,09 109.200 101.500 94.800 87.800 80.600
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 111.029,17 109.000 101.300 94.600 87.600 80.400
 36510000 Gewinnanteile a.verbundene 
Unternehmen und Beteiligungen 164,92 200 200 200 200 200
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 53.907,00 34.000 40.900 40.900 40.900 40.900
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 53.907,00 0 0 0 0 0
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen 
(manuelle Planung) 0,00 34.000 40.900 40.900 40.900 40.900
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 326.234,81 96.867 87.056 137.097 107.152 107.175
 35610000 Bußgelder 9.572,22 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
 35610010 Zwangsgelder 7.400,00 10.000 15.000 15.000 15.000 15.000
 35820000 Erträge Inanspruchnahme o. 
Herabsetzung von Rückstellungen 80.793,54 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 152.004,92 28.667 33.856 33.897 33.952 33.975
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 76.486,32 50.700 30.700 80.700 50.700 50.700
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -22,19 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 3.675.247,43 3.338.458 3.344.293 3.387.635 3.350.451 3.243.613
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -4.189.586,41 -5.218.083 -5.799.189 -5.941.288 -6.051.941 -6.200.233
 40110000 Beamte -798.727,49 -1.033.400 -1.252.900 -1.290.700 -1.322.900 -1.356.100
 40120000 Tariflich Beschäftigte -2.261.326,51 -2.836.300 -2.957.900 -3.047.500 -3.123.100 -3.200.800
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -157.955,44 -200.400 -192.200 -197.900 -202.800 -208.000
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -445.411,05 -566.400 -586.900 -604.600 -619.600 -635.300
410
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -10.176,15 -11.500 -13.200 -13.500 -13.700 -13.900
 40320200 GUV-Beiträge -17.814,77 -20.235 -19.424 -19.639 -19.544 -19.572
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -49.663,51 -60.037 -71.180 -71.152 -71.319 -71.383
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -336.890,04 -377.851 -555.630 -546.178 -529.495 -541.908
 40510001 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Eintritte 
-23.731,88 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Austritte 
7.177,46 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -48.027,07 -56.300 -84.456 -83.019 -80.483 -82.370
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Eintritte 
-9.834,83 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Austritte 
1.069,44 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -1.477,64 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -1.707,60 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -35.089,33 -47.200 -49.700 -51.100 -52.400 -54.000
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 0,00 -8.460 -15.700 -16.000 -16.600 -16.900
14 Aufwendungen für Versorgung -400.856,36 -501.476 -592.436 -580.134 -560.447 -571.262
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -232.245,91 -336.222 -305.388 -314.723 -318.466 -321.286
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -7.527,59 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -37.624,99 -62.373 -79.349 -79.446 -79.576 -79.628
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -104.224,04 -89.342 -179.814 -161.001 -140.610 -147.496
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -227 -553 -491 -422 -433
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -19.233,83 -13.312 -27.332 -24.472 -21.373 -22.419
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.530.376,75 -1.771.300 -1.680.200 -1.775.200 -1.775.200 -1.725.200
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -590,06 0 -500 -500 -500 -500
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -113,29 0 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringwertige 
Vermögensgegenstände -691,08 -17.900 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 0,00 -9.000 -26.000 -26.000 -26.000 -26.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -4.513,76 -3.500 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -2.351,24 -2.500 -7.900 -7.900 -7.900 -7.900
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -1.282,08 -500 -500 -500 -500 -500
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -126,80 -600 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
411
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -64.817,36 -196.400 -123.400 -128.400 -128.400 -128.400
 42710400 Veranstaltungen -654,06 -600 -800 -800 -800 -800
 42710600 Planungskosten -354.064,52 -439.000 -378.000 -468.000 -468.000 -418.000
 42710800 Untersuchungskosten -1.099.981,50 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
u. Dienstlstungen -1.191,00 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
16 Abschreibungen -173.318,47 -155.232 -159.559 -152.404 -142.928 -109.003
 47110000 AfA immat. Vermögen u. 
Sachvermögen 0,00 0 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 47110100 AfA immaterielle Vermögens-
gegenstände aus geleisteten 
Investitionszuwendungen 
-41.145,04 -38.946 -38.878 -36.621 -31.090 -26.418
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -21.081,04 -11.875 -11.265 -9.797 -7.812 -7.139
 47113000 AfA auf Gebäude -34.369,29 -34.369 -34.369 -34.369 -33.976 -29.654
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -56.090,25 -56.200 -56.090 -56.090 -56.090 -33.594
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -17.222,53 -13.231 -12.023 -8.779 -7.435 -6.197
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -2.547,29 -611 -933 -748 -525 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wg. Niederschlagung -863,03 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 -300 -300 -300 -300 -300
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 -300 -300 -300 -300 -300
18 Transferaufwendungen -489.090,06 -823.600 -679.400 -733.600 -723.600 -773.600
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -489.090,06 -823.600 -679.400 -733.600 -723.600 -773.600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.238.105,84 -1.293.380 -1.450.172 -1.406.166 -1.406.141 -1.330.751
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -5.493,40 -6.080 -7.002 -6.996 -6.971 -6.981
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen (FB) -40.645,25 -34.000 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000
 44290100 Vereinsbeiträge -4.085,00 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100
 44310000 Geschäftsaufwendungen -484,70 -600 -300 -300 -300 -300
 44310100 Bürobedarf -12.068,50 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -6.367,98 -7.000 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300
 44310300 Postgebühren -8.825,77 -11.200 0 0 0 0
 44310400 Telekommunikation -1.148,87 -4.500 0 0 0 0
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -7.657,24 -19.900 -23.300 -23.300 -23.300 -23.300
 44310600 Dienstreisen -1.677,25 -3.200 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
 44310700 Entschädigung f. d. Benutzung 
privaten Kfz -1.979,70 -2.200 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -1.717,41 -500 -500 -500 -500 -500
 44310900 Datenverarbeitung -85.035,94 -111.400 -151.800 -151.800 -151.800 -151.800
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -16.763,16 -18.700 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500
 44510000 Erstattungen an das Land -18.981,00 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -2.731,00 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300
412
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergleichen -1.760,94 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44550000 Erstattungen an verbundene 
Unternehmen -483.147,08 -507.800 -560.500 -530.500 -530.500 -455.100
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immobilien- u. Gebäudemanagement -400.364,16 -400.500 -449.470 -449.470 -449.470 -449.470
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -1.254,14 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -78.924,96 -56.400 -72.200 -72.200 -72.200 -72.200
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
EB 23 -2.652,10 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -54.340,29 -64.000 -64.000 -50.000 -50.000 -50.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -8.021.333,89 -9.763.371 -10.361.255 -10.589.092 -10.660.557 -10.710.349
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-4.346.086,46 -6.424.913 -7.016.962 -7.201.457 -7.310.106 -7.466.736
22 außerordentliche Erträge 295.566,60 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 295.566,60 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -202,88 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -202,88 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
295.363,72 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/ 
Fehlbetrag (-)
-4.050.722,74 -6.424.913 -7.016.962 -7.201.457 -7.310.106 -7.466.736
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 430,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 168,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 262,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -984.819,28 -1.022.789 -1.072.182 -1.079.017 -1.090.948 -1.091.168
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -597.526,00 -667.530 -695.180 -702.015 -713.946 -714.166
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -257.988,00 -271.601 -285.340 -285.340 -285.340 -285.340
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -126.187,10 -83.658 -91.662 -91.662 -91.662 -91.662
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -3.118,18 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -984.389,28 -1.021.789 -1.071.182 -1.078.017 -1.089.948 -1.090.168
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -5.035.112,02 -7.446.702 -8.088.144 -8.279.474 -8.400.054 -8.556.904
413
61 Fachbereich Städtebau
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 515.345,00 515.300 598.000 0 598.000 598.000 522.600
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für laufende 
Zwecke 
515.345,00 515.300 598.000 0 598.000 598.000 522.600
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.459.636,65 2.280.100 2.294.700 0 2.294.700 2.294.700 2.294.700
 63110000 
Verwaltungsgebühren 2.459.636,65 2.280.100 2.294.700 0 2.294.700 2.294.700 2.294.700
5 privatrechtliche Entgelte 665,20 300 600 0 600 600 600
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 665,20 300 600 0 600 600 600
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 153.866,00 153.900 153.900 0 153.900 153.900 153.900
 64810000 Erstattungen vom 
Land 153.866,00 153.900 153.900 0 153.900 153.900 153.900
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 125.509,94 109.200 101.500 0 94.800 87.800 80.600
 66180000 Zinseinzahlungen 
von übr. inl. Bereichen 125.345,02 109.000 101.300 0 94.600 87.600 80.400
 66510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 164,92 200 200 0 200 200 200
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 85.242,34 68.200 53.200 0 103.200 73.200 73.200
 65610000 Bußgelder 22.660,00 17.500 22.500 0 22.500 22.500 22.500
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 62.582,34 50.700 30.700 0 80.700 50.700 50.700
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
3.340.265,13 3.127.000 3.201.900 0 3.245.200 3.208.200 3.125.600
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -3.913.670,36 -4.728.272 -5.093.703 0 -5.244.990 -5.372.963 -5.505.055
 70110000 Bezüge der 
Beamten -939.834,21 -1.033.400 -1.252.900 0 -1.290.700 -1.322.900 -1.356.100
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -2.292.815,23 -2.836.300 -2.957.900 0 -3.047.500 -3.123.100 -3.200.800
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-157.955,44 -200.400 -192.200 0 -197.900 -202.800 -208.000
414
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -473.401,97 -598.135 -619.524 0 -637.739 -652.844 -668.772
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -49.663,51 -60.037 -71.180 0 -71.152 -71.319 -71.383
12 Auszahlungen für 
Versorgung -277.398,49 -398.595 -384.737 0 -394.169 -398.042 -400.915
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -239.773,50 -336.222 -305.388 0 -314.723 -318.466 -321.286
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Versorgungs-
empfänger 
-37.624,99 -62.373 -79.349 0 -79.446 -79.576 -79.628
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.440.533,46 -1.771.300 -1.680.200 0 -1.775.200 -1.775.200 -1.725.200
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -590,06 0 -500 0 -500 -500 -500
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -113,29 0 0 0 0 0 0
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -726,08 -17.900 -35.000 0 -35.000 -35.000 -35.000
 72220100 Erwerb EDV 0,00 -9.000 -26.000 0 -26.000 -26.000 -26.000
 72310000 Mieten und Pachten -2.695,56 -3.500 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -2.373,53 -2.500 -7.900 0 -7.900 -7.900 -7.900
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -1.282,08 -500 -500 0 -500 -500 -500
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -1.431.757,64 -1.736.600 -1.604.000 0 -1.699.000 -1.699.000 -1.649.000
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -995,22 -1.300 -1.300 0 -1.300 -1.300 -1.300
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 -300 -300 0 -300 -300 -300
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen 0,00 -300 -300 0 -300 -300 -300
15 Transferauszahlungen -489.773,74 -823.600 -679.400 0 -733.600 -723.600 -773.600
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -489.773,74 -823.600 -679.400 0 -733.600 -723.600 -773.600
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.002.494,51 -1.293.380 -1.450.172 0 -1.406.166 -1.406.141 -1.330.751
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -48.486,95 -40.080 -49.002 0 -48.996 -48.971 -48.981
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -4.085,00 -4.100 -4.100 0 -4.100 -4.100 -4.100
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -118.660,82 -174.500 -203.100 0 -203.100 -203.100 -203.100
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -16.763,16 -18.700 -20.500 0 -20.500 -20.500 -20.500
 74510000 Erstattungen an das 
Land -18.087,00 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -2.344,50 -2.300 -2.300 0 -2.300 -2.300 -2.300
415
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 74530000 Erstattungen an 
Zweckverbände u. dergl. -1.760,94 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -770.851,67 -968.700 -1.086.170 0 -1.056.170 -1.056.170 -980.770
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -21.454,47 -64.000 -64.000 0 -50.000 -50.000 -50.000
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-7.123.870,56 -9.015.447 -9.288.512 0 -9.554.426 -9.676.247 -9.735.821
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen 
abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit)
-3.783.605,43 -5.888.447 -6.086.612 0 -6.309.226 -6.468.047 -6.610.221
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 861.407,22 2.766.600 2.890.500 0 2.366.600 2.300.000 2.266.600
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 861.300,00 2.766.600 2.890.500 0 2.366.600 2.300.000 2.266.600
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 107,22 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 148.727,24 185.000 0 0 0 0 0
 68910000 Beiträge 148.727,24 185.000 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 189.536,03 110.000 110.000 0 110.000 110.000 110.000
 68880000 Rückflüsse v. Ausl. 
a. übr. inl. Bereiche 0,00 110.000 110.000 0 110.000 110.000 110.000
 68880001 Rückflüsse v. 
Wohnbaudarlehen 189.536,03 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 1.199.670,49 3.061.600 3.000.500 0 2.476.600 2.410.000 2.376.600
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -1.366.330,70 0 0 0 0 0 0
 78720000 Auszahlung für 
Tiefbaumaßnahmen -1.366.330,70 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -35.368,54 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -32.743,57 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-2.624,97 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
416
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 -4.140.000 -4.245.600 0 -3.520.000 -3.420.000 -3.420.000
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche 0,00 -4.140.000 -4.245.600 0 -3.520.000 -3.420.000 -3.420.000
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -1.401.699,24 -4.170.000 -4.275.600 0 -3.550.000 -3.450.000 -3.450.000
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzügl. 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-202.028,75 -1.108.400 -1.275.100 0 -1.073.400 -1.040.000 -1.073.400
33 Finanzmittelüberschuss/             
-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32)
-3.985.634,18 -6.996.847 -7.361.712 0 -7.382.626 -7.508.047 -7.683.621
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -3.985.634,18 -6.996.847 -7.361.712 0 -7.382.626 -7.508.047 -7.683.621
417
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
Erläuterung
Räumliche 
Planungsmaßnahmen
Zuschuss Radverkehr
Betrieb Fahrradparkhaus 60.000 60.000 60.000 60.000 frw. Aufgabe,
vertragl. Bindung bis 31.12.2020
Wohnbauförderung Wohnraumförderung  0 0 250.000 0
50.000 € für Maßnahmen der 
Koordinierungsstelle Wohnraum                                                   
200.000 € für Ankauf von 
Belegungsbindungen
Wohnbauförderung
Förderung Stadt 
Mietwohnungsbau und 
Wohnraum
454.000 308.000 190.000 211.000
Pflichtaufgabe (k.b.), 11.000 €
nach Erteilung Bewilligungsbescheid, 
Laufzeit 20 J. nach Bezug der Wohnung,  
Auszahlung der Förderung in 
gleichbleibenden Halbjahresraten, Höhe 
richtet sich nach Anzahl der geförderten 
Wohnungen, Programmauslauf 2019;   
frw. Aufgabe; 200.000 €
Ankauf von Belegungsbindungen gem. 
Punkt 7 "Handlungsprogramm 
bezahlbarer Wohnraum" (Ratsbeschluss 
14.06.2017) zum Erhalt von sozial 
gebundenem Mietwohnraum für untere 
Einkommensgruppen. 
Wohnbauförderung Belegungsbindungen 0 0 200.000 0
frw. Aufgabe;
Ankauf von Belegungsbindungen gem. 
Punkt 7 " Handlungsprogramm 
bezahlbarer Wohnraum"
(Ratsbeschluss 14.06.2017) zum Erhalt 
von sozial gebundenem Mietwohnraum 
für untere Einkommensgruppen.
Lt. Ratsbeschluss vom 07.11.2017 
(VO/2017/1273) werden zusätzlich 
100.000 € von 2017 nach 2018 
übertragen, somit ergeben sich für 2018 
Gesamtkosten i. H. v. 300.000 €.
Wohnbauförderung Koordinierungsstelle 
Wohnraum 0 0 50.000 125.000
frw. Aufgabe;  
Maßnahmen der Anlauf- und 
Koordinierungsstelle Wohnraum gem. 
Pkt. 8/9 "Handlungsprogramm 
Bezahlbarer Wohnraum" (Ratsbeschluss 
14.06.2017), geplant z. B.: Unterstützung 
von Wohnraumanpassungen, 
Verringerung der individuellen 
Wohnfläche durch Wohnungswechsel 
oder Anschubfinanzierungen für 
Modellprojekte. 
Wohnbauförderung Förderung selbstgenutzes 
Wohneigentum 300.000 300.000 300.000 259.800
Pflichtaufgabe (k.b.),
nach Erteilung Bewilligungsbe-scheid, 
Laufzeit 10 Jahre, jährl. Auszahlung als 
Zinszuschuss an Haushalte mit Kindern, 
Betrag richtet sich nach Darlehns-
restschuld
Gemeindestraßen Zuschuss Heger Laischaft 0 0 0 0 frw. Aufgabe, 
ab 2016 verbucht im FB 62
Denkmalschutz und 
- pflege
Erhaltung baukünstlerisch 
wertv. Gebäude 23.600 23.600 23.600 23.600
frw. Aufgabe,
Förderung von 10 - 15 Maßnahmen bei 
dringlichem Bedarf
837.600 691.600 1.073.600 679.400
Fachbereich Städtebau (61)
Zuschüsse an übrige Bereiche
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
       k.b. = kaum beeinflussbar
Gesamt
418
Produktübersicht: Fachbereich Städtebau (61) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.03   
Konversion  -239.133 -204.452 -160.229 -153.472 -156.437 -159.441 
1.100.5.1.1.04   
Verkehrsplanung W -875.740 -1.185.359 -1.378.620 -1.498.313 -1.508.742 -1.484.376 
1.100.5.1.1.05   
Bebauungsplanung W -1.145.789 -1.943.461 -2.081.034 -2.111.154 -2.128.842 -2.168.432 
1.100.5.1.1.06  
Stadtsanierung W -194.442 -257.971 -328.028 -329.980 -334.277 -338.007 
1.100.5.2.1.01   
Bauordnung  -1.075.717 -1.752.230 -1.942.095 -1.989.615 -2.021.817 -2.087.516 
1.100.5.2.2.01 
Wohnbauförderung W -377.267 -888.993 -823.996 -889.542 -896.644 -959.327 
1.100.5.2.3.02 
Bauliche Denkmalpflege  -211.179 -237.762 -262.270 -265.949 -267.452 -271.136 
1.100.5.4.6.01 
Parkeinrichtung  75.750 50.000 30.000 80.000 50.000 50.000 
1.100.5.4.7.01 
ÖPNV  -7.206 -4.684 -70.690 -43.431 -45.897 -48.501 
Summe  -4.050.723 -6.424.913 -7.016.962 -7.201.457 -7.310.106 -7.466.736 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2019  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.03   
Konversion  516 -160.746 -160.229 0 0 0 
1.100.5.1.1.04   
Verkehrsplanung W 43.452 -1.422.072 -1.378.620 0 0 0 
1.100.5.1.1.05   
Bebauungsplanung W 20.469 -2.101.503 -2.081.034 0 0 0 
1.100.5.1.1.06  
Stadtsanierung W 65.537 -393.565 -328.028 0 0 0 
1.100.5.2.1.01   
Bauordnung  2.335.255 -4.277.350 -1.942.095 0 0 0 
1.100.5.2.2.01 
Wohnbauförderung W 237.569 -1.061.565 -823.996 0 0 0 
1.100.5.2.3.02 
Bauliche Denkmalpflege  10.533 -272.803 -262.270 0 0 0 
1.100.5.4.6.01 
Parkeinrichtung  32.846 -2.846 30.000 0 0 0 
1.100.5.4.7.01 
ÖPNV  598.116 -668.806 -70.690 0 0 0 
Summe  3.344.293 -10.361.255 -7.016.962 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
419
Produkt: 1.100.5.1.1.04 
 
Verkehrsplanung Organisationseinheit:  
61  FB Städtebau  
61-4  FD Verkehrsplanung  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche:  Frau Stumberg 
Produktbeschreibung:  • Verkehrsentwicklungsplanung  
• Verkehrs- und Mobilitätskonzepte  
• Vorentwürfe für Straßenbaumaßnahmen  
• Mitwirkung an der Entwicklung von Verkehrsmanagement maßnahmen 
• Maßnahmenentwicklung zum Radverkehr , ruhenden Verkehr, zur 
Verkehrssicherheit und zur Lärmminderung 
• Maßnahmen zur Busbeschleunigung 
• Mobile Zukunft 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Diverse Beschlüsse des Rates zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan,  
Straßenbaumaßnahmen; BauGB; NStrG; BImSchG; StVG 
Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, Ratsgremien, externe Behörden und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 8,77 11,77 11,77 11,77 11,77 11,77 
Planung von barrierefreien Bushaltestellen 16 16 16 16 16 16 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigun gsmaßnahmen wie Bussonderstreifen 
und ÖPNV-Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und H altestellen sowie Restriktionen im 
Bereich des ruhenden Verkehrs und restriktiven Maßn ahmen zu Lasten des MIV 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 3 
Bezug zum ZHF: 3.5 Öffentlichen Personennahverkehr fördern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
  -  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Identifizierung und Erarbeitung von 
ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen 75% 3 3 3 3 3 
Bearbeitung eines 
Bewohnerparkgebietes* 1 2 2 2 2 - 
*Die Bearbeitung der aus dem Masterplan Mobilität v orgegebenen Bewohnerparkgebiete ist in 2021 abgeschlossen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
420
Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und  Fußverkehr, umgehende 
Maßnahmenentwicklung und Einbringung in die Ratsgrem ien 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 3 
Bezug zum ZHF: 3.4 Radverkehr stärken  
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
7.000738.710.010          Global Verkehrsberuhigung-Verkehrssicherheit   (Berücksichtigung Ansatz nicht in vollen Umfang)     
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Maßnahmenentwicklung  3 3 3 3 3 3 
 
Produktziel 3: Anteil Radverkehr steigern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 3 
Bezug zum ZHF: 3.4 Radverkehr stärken  
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
7.000738.710.004          Global Radwege     
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Maßnahmenentwicklung Infrastruktur - 2 3 3 3 3 
Maßnahmen Öffentlichkeitsarbeit - 1 1 1 1 1 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
5.1.1.04.01 Verkehrsplanung -465.665 -525.328  -715.070 -811.705 -825.910 -791.587 1 
5.1.1.04.02 Radverkehr -225.500 -399.543  -318.553 -337.482 -331.155 -335.105 1 
5.1.1.04.03 Nachhaltige Mobilität -184.575 -260.489  -344.997 -349.126 -351.677 -357.684 1 
Summe -875.740 -1.185.359 -1.378.620 -1.498.313 -1.508.742 -1.484.376  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die zu Produktziel 1 genannten Restriktionen im Bere ich des ruhenden Verkehrs beinhalten auch die Einfüh rung von 
Bewohnerparkgebieten. Durch Verknappung von Parkraum z . B. zu Lasten von Pendlern, können eben diese zum Um denken in 
Hinblick auf die Verkehrsmittelwahl gebracht werden.  Insofern wird hiermit wiederum, wenn auch indirekt , der öffentliche 
Personennahverkehr gefördert. Der Grad der Bearbeitun g eines Bewohnerparkgebietes ist pro Jahr mit „1“ v ersehen, da davon 
ausgegangen wird, dass in einem Jahr die Analyse, Bef ragung und Planung bis zur endgültigen Einführung je weils eines Gebietes 
möglich ist. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
421
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 3,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 53.907,00 34.000 40.900 40.900 40.900 40.900
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.188,96 789 2.552 2.556 2.559 2.561
12 = Summe ordentliche Erträge 59.098,96 34.789 43.452 43.456 43.459 43.461
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -613.231,92 -795.313 -967.998 -994.364 -1.016.397 -1.041.460
14 Aufwendungen für Versorgung -12.032,88 -13.797 -44.654 -43.736 -42.236 -43.061
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -167.941,96 -275.328 -242.772 -337.772 -337.772 -287.772
16 Abschreibungen -11.769,92 -2.768 -9.540 -8.790 -8.693 -8.439
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -60.000,00 -60.000 -60.000 -60.000 -50.000 -50.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -69.809,43 -72.942 -97.108 -97.107 -97.102 -97.104
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -934.786,11 -1.220.148 -1.422.072 -1.541.768 -1.552.201 -1.527.837
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-875.687,15 -1.185.359 -1.378.620 -1.498.313 -1.508.742 -1.484.376
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -52,78 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-52,78 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-875.739,93 -1.185.359 -1.378.620 -1.498.313 -1.508.742 -1.484.376
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -138.413,70 -151.212 -174.970 -176.579 -179.132 -179.211
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -138.413,70 -151.212 -174.970 -176.579 -179.132 -179.211
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.014.153,63 -1.336.571 -1.553.590 -1.674.892 -1.687.874 -1.663.587
422
Produkt: 1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung Organisati onseinheit:  
61  FB Städtebau  
61-5  FD Bauleitplanung  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche:   Frau Knüsting 
Produktbeschreibung:  • Flächennutzungsplanung, Gesamtstädtische Planunge n  
• Bebauungspläne und städtebauliche Satzungen (Erhaltu ngs-, Gestaltungs-  
              und sonstigen Satzungen) 
• Städtebauliche Entwurfsplanungen  
• Beurteilung von Einzelbauvorhaben  
• Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Wettbewerben  
• Stellungnahme zu Planverfahren anderer Kommunen 
• Interkommunale räumliche Planungen   
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Baugesetzbuch, Raumordnungsgesetz, Nds. Raumordnungsgesetz 
Beschlüsse von Ratsgremien 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Investoren 
Ratsgremien, andere Fachbereiche 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 11,04 14,04 14,81 14,81 14,81 14,81 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklungs flächen für Wohnen und Gewerbe 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1 und 2 
Bezug zum ZHF: 1.1 
1.2 
1.3 
2.3 
Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
Wirtschaft und Arbeit Raum geben. 
Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen. 
 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
 -  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Zahl zu schaffender Wohneinheiten in 
lfd. B-Planverfahren 70 600 600 600 600 300 
Anzahl der Bebauungspläne 
(Aufstellung und Änderung) zur 
Sicherung einer sozial- und 
umweltgerechte Stadtentwicklung  
     10 
Fortschreibung Märkte und Zentren-
konzept, Vergnügungsstättenkonzept   100 %    
 
       
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
423
Produktziel 2: Masterplan Innenstadt 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 2 und 4 
Bezug zum ZHF: 1.1 
1.2 
1.3 
2.3 
2.4 
4.3 
Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen. 
 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
Standortmarketing stärken 
 Naturschutz und Lebensqualität sichern und verbessern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
 -  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Freiraumplanerischer Wettbewerb 
Ledenhof/ Neuer Graben   100 %    
Masterplan Innenstadt    100 %    
Weiterentwicklung von Projekten aus 
dem Masterplan Innenstadt 
(Grün/Wohnen) 
  50 % 50 %   
Konkretisierung städtebaulicher 
Konzepte/ Vertiefungsbereiche aus dem 
Masterplan  (oberirdische Parkplätze/ 
OPG Grundstücke) 
  25 % 75 % 100 %  
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
5.1.1.05.01 Bebauungsplanung -889.922 -1.698.060  -1.854.995 -1.881.429 -1.896.405 -1.932.154 2 
5.1.1.05.02 Sonderprojekte -255.867 -245.401  -226.039 -229.726 -232.437 -236.278 1 
Summe -1.145.789 -1.943.461 -2.081.034 -2.111.154 -2.128.842 -2.168.432  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Spätestens ab dem Jahr 2022 ist damit zu rechnen, da ss die größten Flächenpotenziale aus dem „Entwicklun gskonzept 2020 – 
Wohnen und Gewerbe“ ausgeplant sind. Die Aufgaben de r Bauleitplanung werden sich zunehmend in den Bereich  der Innen- und 
Brachflächenentwicklung verlagern. Ab 2022 sind in Koo peration mit privaten Beteiligten und unter Berücksic htigung des 
demografischen Wandels vorhandene Wohnquartiere zu entwickeln, die Attraktivität und Funktionsfähigkeit  insbesondere 
innerstädtischer  Flächen sicherzustellen sowie Gew erbeflächen unter Berücksichtigung des Märkte- und Ve rgnügungs-
stättenkonzeptes zu entwickeln. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
424
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 54,60 300 200 200 200 200
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 10.449,00 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 39.737,51 8.018 9.769 9.781 9.796 9.802
12 = Summe ordentliche Erträge 50.241,11 18.818 20.469 20.481 20.496 20.502
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -961.816,45 -1.354.542 -1.455.053 -1.490.268 -1.515.785 -1.552.934
14 Aufwendungen für Versorgung -108.579,29 -140.266 -170.936 -167.395 -161.707 -164.805
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -253.630,05 -317.792 -280.750 -280.750 -280.750 -280.750
16 Abschreibungen -7.542,45 -5.047 -5.523 -3.981 -1.862 -1.209
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -160.028,03 -144.633 -189.241 -189.241 -189.233 -189.236
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.491.596,27 -1.962.279 -2.101.503 -2.131.635 -2.149.338 -2.188.933
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.441.355,16 -1.943.461 -2.081.034 -2.111.154 -2.128.842 -2.168.432
22 außerordentliche Erträge 295.566,60 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,04 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
295.566,56 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-1.145.788,60 -1.943.461 -2.081.034 -2.111.154 -2.128.842 -2.168.432
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -284.034,25 -306.778 -317.083 -318.678 -321.355 -321.399
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -284.034,25 -306.778 -317.083 -318.678 -321.355 -321.399
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.429.822,85 -2.250.239 -2.398.117 -2.429.833 -2.450.197 -2.489.830
425
Produkt: 1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung Organisation seinheit:  
61 FB Städtebau 
61-0 FD Zentrale Aufgaben - Stadterneuerung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche:  Frau Volk 
Produktbeschreibung:  Sanierungsmaßnahmen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) sind notwendig zur 
nachhaltigen Behebung von städtebaulichen Missständen, sie dienen der Aufwertung 
und Erneuerung von Stadtquartieren und umfassen u. a. : 
 
 Vorbereitungen, Konzepte und Beteiligungen 
 Bestandsaufnahme und -analyse von Quartieren; Vorber . Untersuchungen  
 Erstellen und Fortschreiben von (Stadt-)Entwicklungs konzepten und  
Einzelkonzepten, z. B. zum Brachenflächenrecycling, Verkehrs- und 
Freiflächenplanungen usw. 
 Beteiligungen von Bürger(inne)n, Verbänden, Eigentümer n etc. und   
Einwerben von Investoren  
 Durchführung von Stadtteilforen, Lenkungsrunden,   
internen Abstimmungen etc. 
 Öffentlichkeitsarbeit, inkl. förmliche Bekanntmachu ngen 
 
 rechtliche und finanzielle Aufgaben 
 Kosten- und Maßnahmenplanungen  
 Satzungs- und Verfahrensrecht  
 Beantragung und Verwaltung von Fördermitteln (Bund, L and, EU) 
 Ausschreibung und Beauftragung von Sanierungsträgern  
 Verhandlungen und Vertragsrecht 
 Prüfung und Genehmigung privater Maßnahmen in Sanie rungsgebieten 
 steuerrechtliche Bescheinigungen 
 Kostenanerkennungen für städtebauliche Sanierungsma ßnahmen 
 Zwischen- und Schlussabrechnungen  
 Erhebung von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB 
 Rechtsverfahren 
 Evaluation und Dokumentation von Projekten 
 
 Koordination und Durchführung von Stadterneuerungsma ßnahmen 
 Beauftragung von Gutachtern; Wertermittlungen; Wett bewerbe 
 Einsatz von Sanierungstreuhändern; Kooperation, Kont rolle 
 Ordnungsmaßnahmen, Bebauungsplanungen, Altlastenunt ersuchungen  
und -beseitigung, Betriebsverlagerungen, Gebäudeabbrüche usw.   
 Grundstückskäufe und -veräußerungen  
 Baumaßnahmen; Herstellung und Änderung von Erschließu ngsanlagen,  
Zwischennutzungen, Modernisierungen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
BauGB; Förderprogramme des Landes und des Bundes inkl. 
Städtebauförderungsrichtlinien; Satzungen und sonstige Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: u. a. Grundstückseigentümer, Stadtteilbewohner, Bauherren, Migranten, Familien, 
Investoren, Gewerbetreibende, Dienstleister 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,94 2,12 3,12 3,12 3,12 3,12 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
426
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Aufwertung von Stadtquartieren 
Bezug zu 
Strategischen Zielen: 1, 2, 3, 4, 6, 8 
Bezug zu ZHF: 1.1 Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbeb auung fördern 
 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
 1.3 Soziale Belange in der städtebaulichen Planung ber ücksichtigen 
 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld f ördern    
 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attrakt ives Lebensumfeld gestalten 
 3.4 Radverkehr stärken 
 4.3 Naturschutz und Lebensqualität sichern und verb essern 
 4.4 Eine energieeffiziente Stadt fördern 
 6.1 Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiter entwickeln 
 8.1 Erträge steigern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
7.000158.710.001          Zuführung Treuhandkonto NBank Ausgleichsbeträge      
7.000158.710.004  Einzahlung Treuhandkonto Sanierung   
7.000158.710.004 Nicht förderfähige Kosten 
7.000158.710.006 Zukunft Stadtgrün 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Förder- und Sanierungsgebiete der 
Sparten „Soziale Stadt“, „Zukunft 
Stadtgrün“ und „Energetische 
Sanierung“ 
2 2 3 3 3 3 
 
Produktziel 2: Stadtumbau (Nachnutzung von Konversionsflächen) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 3, 4, 8 
Bezug zu ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
 1.3 Soziale Belange in der städtebaulichen Planung ber ücksichtigen 
 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld f ördern 
 3.4 Radverkehr stärken 
 4.3 Naturschutz und Lebensqualität sichern und verb essern 
 8.1 Erträge steigern 
 8.8 Investitionen wirtschaftlich vornehmen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
7.000159.710.001         Einzahlung Treuhandkonto Stadtumbau West       
7.000159.710.002 Nicht förderfähige Kosten Stadtumbau  West 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Fördergebiete „Stadtumbau West“  3 2 1 1 1 1 
 
 
 
 
 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
427
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
5.1.1.06 Stadtsanierung -194.442 -257.971  -328.028 -329.980 -334.277 -338.007 3 
Summe -194.442 -257.971 -328.028 -329.980 -334.277 -338.007  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zur Aufnahme eines Gebietes in die Städtebauförderung  bedarf eines Integrierten städtebaulichen Entwicklu ngskonzepts (entspr.  
§ 171b, 171e ff. BauGB). Zur Festlegung eines Sanierun gsgebiets sind darüber hinaus Vorbereitende Untersuc hungen i. S. des 
BauGB durchzuführen. Beides wird zu Beschlussfassungen im Rat vorgelegt. Dies bildet den Rahmen und steckt  die Ziele der 
Stadterneuerung ab. Bei Aufnahme in ein Städtebauförder programm verpflichtet sich die Stadt zur zügigen Ums etzung der 
Maßnahmen sowie zur Kofinanzierung wie in den Planung en beschlossen. Zu den einzelnen Förder- und Sanieru ngsgebieten 
werden den Ratsgremien jährlich Kosten- und Maßnahmeplanungen zur Beschlussfassung vorgelegt.  
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
428
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 64.791,24 64.791 64.791 64.791 64.552 40.292
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,60 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.398,24 647 746 748 749 749
12 = Summe ordentliche Erträge 69.190,08 65.438 65.537 65.539 65.302 41.042
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -97.172,78 -162.754 -227.099 -233.378 -238.283 -244.335
14 Aufwendungen für Versorgung -10.635,45 -11.322 -13.055 -12.796 -12.365 -12.602
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -138,90 -824 -1.516 -1.516 -1.516 -1.516
16 Abschreibungen -90.178,80 -90.161 -89.899 -89.833 -89.419 -62.600
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -65.505,95 -58.349 -61.997 -57.996 -57.995 -57.996
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -263.631,88 -323.410 -393.565 -395.519 -399.578 -379.049
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-194.441,80 -257.971 -328.028 -329.980 -334.277 -338.007
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-194.441,80 -257.971 -328.028 -329.980 -334.277 -338.007
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.326,10 -31.828 -40.621 -40.998 -41.561 -41.596
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.326,10 -31.828 -40.621 -40.998 -41.561 -41.596
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -220.767,90 -289.799 -368.648 -370.978 -375.838 -379.603
429
Produkt: 1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung Organisati onseinheit:  
61  FB Städtebau  
61-0  FD  Zentrale Aufgaben - Wohnbauförderung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 52 Bauen und Wohnen 
Produktgruppe: 522 Wohnbauförderung 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Volk 
Produktbeschreibung:  • Umsetzung des „Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohnr aum“ 
• Wohnbauförderstelle für das Land Niedersachsen 
• Förderung von Neuschaffung und Modernisierung von Wohnraum 
zur Versorgung verschiedener Bevölkerungsgruppen, insbesondere unterer und 
mittlerer Einkommenshaushalte sowie für unterschiedliche Wohnbedürfnisse,  
z. B. barrierefreies Wohnen und gemeinschaftliche Bau- und Wohnformen 
• Erhalt / Verringerung Verlust / Förderung des Bestand es an sozial gebundenem 
Wohnraum , einschl. Überprüfung der Bedingungen bis zum Bindungsende 
• Unterstützung von Haushalten mit Kindern beim Bau b zw. Erwerb von selbst 
genutztem Wohneigentum 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u. a. Nds. Wohnraumförderungsgesetz (NwoFG), Gesetz  über die soziale Wohnraum-
förderung (WoFG), Wohnungsbindungsgesetz (WoBindG);  BauGB (insbes. § 11 Städte-
bauliche Verträge); Wohnraumförderungsprogramme des Landes Nds.; städtische 
Förderrichtlinien/Satzung; Ratsbeschlüsse, u. a. „H andlungsprogramm Bezahlbarer 
Wohnraum“ vom 14.06.2016 (Fassung 07.11.2017) 
Zielgruppe: Haushalte, die sich am Markt nicht angemessen mit W ohnraum versorgen können; untere 
und mittlere Einkommensgruppen; ältere Menschen, Hau shalte mit Kindern,  
Menschen mit Behinderung, Bau- und Wohngruppen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,0 4,0 4,0 4,0 4,0 4,0 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Sozialbindungen von Mietwohnraum erreichen und sich ern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1 
Bezug zum ZHF: 1.1  
1.3 
Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
  -  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Sozial gebundene Mietwohnungen in 
Osnabrück für untere und mittlere 
Einkommensgruppen (durch 
Inanspruchnahme eines Förder-
programmes des Landes oder Vertrag 
mit der Stadt (einschl. Ankauf von 
Belegungsbindungen) 
1.740 
 
1.620 
 
1330 
 
1.200 
 
1.100 
 
880 
 
Sozial gebundene Wohnungen in 
Studentenwohnheimen 148 171 271 271 271 271 
       
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
430
Produktziel 2: Unterstützung selbst genutzten Wohnraum für Haushal te mit Kindern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1 
Bezug zum ZHF: 1.1 
1.3  
Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
  -  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
aktuelle / lfd. Unterstützungen   
an Haushalte mit Kindern für selbst 
genutztes Wohneigentum je Förderjahr 
632 665 621 526 606 471 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
5.2.2.01.01 Wohnbauförderung Stadt -428.217 -765.056  -920.336 -985.332 -992.376 -1.054.896 1 
5.2.2.01.02 Wohnbauförderung Land 50.950 -123.937  96.340 95.789 95.732 95.569 3 
Summe -377.267 -888.993 -823.996 -889.542 -896.644 -959.327  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
  Zu Produktziel 1:  
Die mit bisherigen Förderprogrammen gebundenen Mietwohnungen laufen ohne die o. a. Zielmarken neuer Bindungen wie folgt aus 
(Stand April 2018)  
Jahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Restbestand soz. geb. Mietwohnungen 1.740 1.538 1.222 1.009 872 634 
 
Zur Aufrechterhaltung der Versorgungsquote mit Sozialw ohnungen müssten lt. Wohnraumversorgungskonzept von  2015 rund 200 
Mietwohnungen jährlich neu gebunden werden. Das ist  mit den geplanten Ressourcen nicht möglich. So bezi eht sich das 
Produktziel 1 auf eine Verringerung des Verlusts an Sozialbindungen. 
 
 Zu Produktziel 2:  
Die Unterstützungsfälle für Haushalte mit Kindern zur Bildung von selbst genutztem Wohneigentum umfassen die Landesförderung, 
die städtischen Zinszuschüsse sowie vertraglich err eichte Preisreduzierungen für Häuser und Wohnungen ( nicht Baugrundstücke, 
die zum Baulandmanagement zählen), jeweils in dem/den Jahr/en der finanziellen Wirkung. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
431
61 Fachbereich Städtebau
522 Wohnbauförderung
1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 30,00 100 100 100 100 100
6 privatrechtliche Entgelte 0,80 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 131.944,00 131.900 131.900 131.900 131.900 131.900
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 111.194,09 109.200 101.500 94.800 87.800 80.600
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.514,39 1.495 4.069 4.072 4.079 4.081
12 = Summe ordentliche Erträge 248.683,28 242.695 237.569 230.872 223.879 216.681
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -156.568,92 -281.283 -327.161 -333.682 -338.551 -346.617
14 Aufwendungen für Versorgung -12.046,54 -13.909 -58.946 -57.706 -55.778 -56.846
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -98,65 -51.248 -22.770 -22.770 -22.770 -22.770
16 Abschreibungen -22.295,06 -22.303 -21.964 -21.333 -18.502 -14.851
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 -300 -300 -300 -300 -300
18 Transferaufwendungen -416.845,06 -740.000 -595.800 -650.000 -650.000 -700.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -18.096,42 -22.645 -34.624 -34.624 -34.622 -34.623
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -625.950,65 -1.131.688 -1.061.565 -1.120.414 -1.120.523 -1.176.008
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-377.267,37 -888.993 -823.996 -889.542 -896.644 -959.327
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-377.267,37 -888.993 -823.996 -889.542 -896.644 -959.327
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -37.685,95 -52.176 -58.570 -58.705 -59.150 -59.125
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -37.685,95 -52.176 -58.570 -58.705 -59.150 -59.125
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -414.953,32 -941.169 -882.567 -948.248 -955.793 -1.018.452
432
Fachbereich 
Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Leitung: Herr Bohne
433
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.370,00 0 0 0 0 0
 31440000 Zuweis. lfd. Zwecke v. gesetzl. 
Sozialversicherung 2.370,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.595.782,45 3.580.043 3.653.800 3.553.800 3.453.800 3.353.800
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuweisungen 3.024.732,18 3.018.738 3.144.600 3.044.600 2.944.600 2.844.600
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 571.050,27 561.305 509.200 509.200 509.200 509.200
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 336.536,34 280.000 325.000 325.000 325.000 325.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 47.693,44 40.000 45.000 45.000 45.000 45.000
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 288.842,90 240.000 280.000 280.000 280.000 280.000
6 privatrechtliche Entgelte 456.171,80 471.300 459.500 459.500 459.500 459.500
 34110000 Mieten und Pachten 76.531,66 71.300 76.300 76.300 76.300 76.300
 34210000 Erträge aus Verkauf 1.131,67 5.000 3.200 3.200 3.200 3.200
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 378.508,47 395.000 380.000 380.000 380.000 380.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 295.449,22 436.300 438.200 442.200 411.400 414.100
 34800000 Erstattungen vom Bund 0,00 0 32.500 33.400 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 9.455,38 9.400 9.400 9.400 9.400 9.400
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 2.342,34 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 283.651,50 426.900 396.300 399.400 402.000 404.700
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 738.618,73 627.000 669.900 669.900 669.900 669.900
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 738.618,73 0 0 0 0 0
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen 
(manuelle Planung) 0,00 627.000 669.900 669.900 669.900 669.900
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 369.671,12 108.699 102.321 102.337 102.373 102.389
 35710000 Auflösung von sonstigen SoPo 38.475,90 38.476 38.476 38.476 38.476 38.476
 35820000 Erträge Inanspruchnahme o. 
Herabsetzung von Rückstellungen 10.861,72 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 105.484,36 20.223 18.845 18.861 18.897 18.913
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 214.852,00 50.000 45.000 45.000 45.000 45.000
 35910501 Ertrag aus Kleinbetrags-
differenzen -2,86 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 5.794.599,66 5.503.342 5.648.721 5.552.737 5.421.973 5.324.689
434
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -3.323.832,43 -3.834.777 -4.106.046 -4.209.605 -4.295.327 -4.400.907
 40110000 Beamte -578.357,08 -729.000 -697.400 -718.200 -736.300 -754.900
 40120000 Tariflich Beschäftigte -1.880.183,39 -2.140.000 -2.335.400 -2.405.500 -2.465.700 -2.527.300
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -131.330,29 -145.100 -156.300 -160.800 -164.900 -169.000
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -359.440,08 -402.900 -448.800 -461.800 -473.900 -485.800
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -8.432,62 -9.600 -10.500 -10.600 -10.900 -11.100
 40320200 GUV-Beiträge -14.630,98 -15.268 -15.336 -15.502 -15.430 -15.454
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -33.010,30 -42.353 -39.621 -39.592 -39.695 -39.737
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -233.352,52 -266.551 -309.279 -303.917 -294.706 -301.664
 40510001 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Eintritte 
-16.468,83 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Austritte 
4.980,80 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -33.281,39 -39.716 -47.011 -46.195 -44.795 -45.853
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Eintritte 
-6.824,91 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Austritte 
742,13 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -1.224,32 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -33.018,65 -38.800 -39.700 -40.800 -42.000 -43.100
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 0,00 -5.490 -6.700 -6.700 -7.000 -7.000
14 Aufwendungen für Versorgung -266.524,04 -353.760 -329.767 -322.811 -311.934 -318.005
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -151.485,81 -237.184 -169.988 -175.125 -177.252 -178.851
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -5.148,94 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -24.215,25 -44.000 -44.168 -44.207 -44.290 -44.327
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -72.326,67 -63.025 -100.090 -89.588 -78.261 -82.106
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -160 -308 -273 -235 -241
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -13.347,37 -9.391 -15.214 -13.617 -11.896 -12.480
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -12.606.422,60 -2.098.700 -2.000.300 -2.125.600 -2.054.600 -2.055.600
 42110000 Unterhaltung Grundstücke und 
bauliche Anlagen -18.871,06 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
 42120000 Unterhaltung des sonstigen 
unbeweglichen Vermögens -37.901,00 -57.000 -57.000 -57.000 -57.000 -57.000
435
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, 
Plätze -11.467.553,75 -320.000 -240.000 -280.000 -280.000 -280.000
 42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -317.845,58 -300.000 -330.000 -330.000 -330.000 -330.000
 42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtungen -483.013,76 -450.000 -435.700 -450.000 -450.000 -450.000
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -188.692,39 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -2.330,75 -3.400 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -443,62 0 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 42220000 Erwerb geringwertige 
Vermögensgegenstände -2.279,04 -13.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 0,00 -9.300 -14.800 -14.800 -14.800 -14.800
 42310000 Mieten und Pachten -1.800,00 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 42310100 Mieten Kopierautomaten -2.029,40 -900 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 42410000 Bewirtschaftung d. Grundstücke 
u. baulichen Anlagen -21.763,32 -235.800 -193.900 -193.900 -193.900 -193.900
 42410100 Grundbesitzabgaben -15.272,64 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000
 42410400 Beleuchtung -7.983,70 -6.000 -8.000 -80.000 -8.000 -8.000
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -15.700,65 -13.500 -9.500 -8.500 -9.500 -10.500
 42510100 Treibstoff -4.174,22 -5.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -2.383,12 -2.000 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700
 42610200 Aus- und Fortbildung -2.665,60 0 0 0 0 0
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -7.017,93 -24.100 -16.600 -16.600 -16.600 -16.600
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -185,11 -500 -500 -500 -500 -500
 42710600 Planungskosten 0,00 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -6.515,96 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
16 Abschreibungen -7.984.116,85 -7.993.439 -8.104.881 -7.997.173 -7.879.855 -7.763.796
 47110100 AfA immaterielle Vermögens-
gegenstände aus geleisteten 
Investitionszuwendungen 
-7.924,30 -6.561 -5.197 -5.197 -5.197 -5.197
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -43.251,98 -18.873 -34.985 -33.111 -26.963 -18.054
 47113000 AfA auf Gebäude -787,31 -787 -787 -787 -787 -787
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -7.867.796,97 -7.916.200 -8.010.400 -7.910.400 -7.810.400 -7.710.400
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -889,44 -5.279 -786 -786 -786 -786
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -8.044,09 -3.804 -4.446 -4.446 -4.446 -4.446
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -51.131,88 -39.107 -45.364 -40.333 -30.739 -24.125
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -4.290,88 -2.828 -2.915 -2.113 -536 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -18.366,30 -150.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -18.366,30 -150.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
18 Transferaufwendungen -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
436
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -10.168.462,91 -10.718.708 -11.097.133 -10.962.127 -11.017.611 -10.962.718
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -6.466,01 -4.508 -5.043 -5.037 -5.021 -5.028
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen (FB) -16.618,31 -26.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
 44210000 Aufw. für ehrenamtliche u. 
sonstige Tätigkeiten -197,00 -800 -800 -800 -800 -800
 44290100 Vereinsbeiträge -120,00 -100 -100 -100 -100 -100
 44310000 Geschäftsaufwendungen -18.262,10 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000
 44310100 Bürobedarf -6.529,54 -10.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -1.005,98 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
 44310300 Postgebühren -1.954,60 -2.900 0 0 0 0
 44310400 Telekommunikation -4.964,31 -6.200 0 0 0 0
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -4.543,52 -4.400 -5.700 -5.700 -5.700 -5.700
 44310600 Dienstreisen -1.486,10 -9.600 -7.600 -7.600 -7.600 -7.600
 44310700 Entschädigung f. d. Benutzung 
privaten Kfz -9.965,97 -10.200 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310900 Datenverarbeitung -122.849,46 -160.200 -323.600 -193.600 -238.600 -173.600
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -9.257,19 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200
 44550000 Erstattungen an verbundene 
Unternehmen -9.663.799,64 -10.115.700 -10.299.800 -10.294.800 -10.305.300 -10.315.400
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immobilien- u. Gebäudemanagement -264.725,76 -264.900 -291.390 -291.390 -291.390 -291.390
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -32,40 0 0 0 0 0
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 0,00 -34.400 -46.200 -46.200 -46.200 -46.200
 44550350 Erstattung Grundstücks- u. 
Wohnungsverwaltung an EB 23 -34.999,92 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
EB 23 -677,10 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44821000 Säumniszuschläge -8,00 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -34.376.225,13 -25.157.884 -25.676.627 -25.655.817 -25.597.826 -25.539.526
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-28.581.625,47 -19.654.542 -20.027.906 -20.103.079 -20.175.853 -20.214.837
22 außerordentliche Erträge 201.965,44 150.000 0 0 0 0
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 107.265,44 150.000 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 94.700,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -607.097,60 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -19.657,77 0 0 0 0 0
 51191000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -326.200,00 0 0 0 0 0
 53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
Gebäude -261.239,83 0 0 0 0 0
437
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-405.132,16 150.000 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/ 
Fehlbetrag (-)
-28.986.757,63 -19.504.542 -20.027.906 -20.103.079 -20.175.853 -20.214.837
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.937.807,00 1.818.618 1.649.318 1.674.665 1.693.855 1.721.086
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 1.427.823,00 1.430.118 1.259.818 1.285.165 1.304.355 1.331.586
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 351.100,00 363.100 363.100 363.100 363.100 363.100
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 158.820,00 25.400 26.400 26.400 26.400 26.400
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 64,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -943.020,77 -1.022.043 -1.163.631 -1.167.544 -1.174.375 -1.174.499
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -368.399,00 -382.174 -398.004 -401.917 -408.748 -408.872
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -535.096,00 -591.767 -707.313 -707.313 -707.313 -707.313
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -38.978,27 -48.102 -58.314 -58.314 -58.314 -58.314
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -547,50 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 994.786,23 796.575 485.687 507.121 519.480 546.587
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -27.991.971,40 -18.707.967 -19.542.219 -19.595.958 -19.656.373 -19.668.250
438
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 2.370,00 0 0 0 0 0 0
 61440000 Zuweis. lfd.Zwecke 
v.gesetzl. Sozialversicherungen 2.370,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 316.706,66 280.000 325.000 0 325.000 325.000 325.000
 63110000 
Verwaltungsgebühren 50.700,16 40.000 45.000 0 45.000 45.000 45.000
 63210000 
Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 
266.006,50 240.000 280.000 0 280.000 280.000 280.000
5 privatrechtliche Entgelte 433.325,16 471.300 459.500 0 459.500 459.500 459.500
 64110000 Mieten und Pachten 76.531,66 71.300 76.300 0 76.300 76.300 76.300
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 1.113,83 5.000 3.200 0 3.200 3.200 3.200
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 355.679,67 395.000 380.000 0 380.000 380.000 380.000
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 204.453,25 436.300 438.200 0 442.200 411.400 414.100
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 0,00 0 32.500 0 33.400 0 0
 64810000 Erstattungen vom 
Land 9.455,38 9.400 9.400 0 9.400 9.400 9.400
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 2.342,34 0 0 0 0 0 0
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 192.655,53 426.900 396.300 0 399.400 402.000 404.700
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 233.803,00 50.000 45.000 0 45.000 45.000 45.000
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 233.803,00 50.000 45.000 0 45.000 45.000 45.000
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
1.190.658,07 1.237.600 1.267.700 0 1.271.700 1.240.900 1.243.600
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -3.079.199,87 -3.484.220 -3.703.356 0 -3.811.993 -3.906.825 -4.003.290
 70110000 Bezüge der 
Beamten -623.578,57 -729.000 -697.400 0 -718.200 -736.300 -754.900
439
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -1.908.777,03 -2.140.000 -2.335.400 0 -2.405.500 -2.465.700 -2.527.300
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-131.330,29 -145.100 -156.300 0 -160.800 -164.900 -169.000
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -382.503,68 -427.768 -474.636 0 -487.902 -500.230 -512.354
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -33.010,30 -42.353 -39.621 0 -39.592 -39.695 -39.737
12 Auszahlungen für 
Versorgung -180.850,00 -281.184 -214.155 0 -219.332 -221.543 -223.177
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -156.634,75 -237.184 -169.988 0 -175.125 -177.252 -178.851
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Versorgungs-
empfänger 
-24.215,25 -44.000 -44.168 0 -44.207 -44.290 -44.327
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-4.584.727,35 -2.098.700 -2.000.300 0 -2.125.600 -2.054.600 -2.055.600
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -10.017,19 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000
 72120000 Unterh. des sonst. 
Unbew. Vermögens -4.475.470,71 -1.677.000 -1.612.700 0 -1.667.000 -1.667.000 -1.667.000
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -13.048,86 -3.400 -3.500 0 -3.500 -3.500 -3.500
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -576,36 0 -1.400 0 -1.400 -1.400 -1.400
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -1.880,84 -13.000 -24.000 0 -24.000 -24.000 -24.000
 72220100 Erwerb EDV 0,00 -9.300 -14.800 0 -14.800 -14.800 -14.800
 72310000 Mieten und Pachten -2.779,48 -2.700 -3.300 0 -3.300 -3.300 -3.300
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -45.019,66 -257.800 -217.900 0 -289.900 -217.900 -217.900
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -20.103,45 -18.900 -13.900 0 -12.900 -13.900 -14.900
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -2.398,83 -2.000 -1.700 0 -1.700 -1.700 -1.700
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -13.431,97 -84.600 -77.100 0 -77.100 -77.100 -77.100
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -30.950,30 -150.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen -30.950,30 -150.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000
15 Transferauszahlungen -8.500,00 -8.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -8.500,00 -8.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -9.817.672,18 -10.718.708 -11.097.133 0 -10.962.127 -11.017.611 -10.962.718
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -20.552,60 -30.508 -35.043 0 -35.037 -35.021 -35.028
440
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit 0,00 -800 -800 0 -800 -800 -800
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -120,00 -100 -100 0 -100 -100 -100
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -179.169,95 -225.100 -376.600 0 -246.600 -291.600 -226.600
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -9.257,19 -9.200 -9.200 0 -9.200 -9.200 -9.200
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -9.608.564,44 -10.453.000 -10.675.390 0 -10.670.390 -10.680.890 -10.690.990
 74820000 Säumniszuschläge -8,00 0 0 0 0 0 0
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-17.701.899,70 -16.741.312 -17.053.445 0 -17.157.553 -17.239.078 -17.283.286
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen 
abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit)
-16.511.241,63 -15.503.712 -15.785.745 0 -15.885.853 -15.998.178 -16.039.686
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 1.155.558,24 9.558.500 3.030.000 0 2.356.000 4.278.000 1.470.000
 68100000 Investitionszu. vom 
Bund 155.806,00 6.450.000 775.000 0 750.000 0 0
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 796.482,40 2.108.500 2.095.000 0 1.606.000 4.278.000 1.470.000
 68150000 Investitionszu. von 
verb. Unt., Bet., Son. 0,00 0 160.000 0 0 0 0
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 203.269,84 1.000.000 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 1.129.939,73 3.010.000 1.240.000 0 2.700.000 1.610.000 1.015.000
 68910000 Beiträge 1.129.939,73 3.010.000 1.240.000 0 2.700.000 1.610.000 1.015.000
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 364.668,24 105.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000
 68210000 Veräuß. v. Grundst. 
u.Geb. u. unbew. Verm.G. 225.811,14 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000
 68311000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. > 1000 Euro 145.285,33 80.000 0 0 0 0 0
 68312000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. 150-1000 Euro -6.428,23 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 2.650.166,21 12.673.500 4.295.000 0 5.081.000 5.913.000 2.510.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden -94.995,31 0 -75.000 0 -75.000 -225.000 -75.000
 78210000 Erwerb von 
Grundstücken u.Gebäuden -94.995,31 0 -75.000 0 -75.000 -225.000 -75.000
441
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Baumaßnahmen -8.418.110,58 -16.783.500 -11.222.500 -30.490.000 -18.380.000 -23.480.000 -10.585.000
 78710000 Auszahlung für 
Hochbaumaßnahmen 0,00 -315.000 -200.000 0 -200.000 -200.000 -200.000
 78720000 Auszahlung für 
Tiefbaumaßnahmen -5.803.423,91 -15.483.500 -9.642.500 -23.090.000 -14.050.000 -18.080.000 -9.885.000
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -2.614.686,67 -985.000 -1.380.000 -7.400.000 -4.130.000 -5.200.000 -500.000
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -158.979,24 -249.900 -1.679.150 0 -1.711.650 -141.650 -167.150
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -151.957,07 -249.900 -1.679.150 0 -1.711.650 -141.650 -167.150
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-7.022,17 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 -12.500.000 -50.000 0 -12.500 -12.500 -12.500
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche 0,00 -12.500.000 -50.000 0 -12.500 -12.500 -12.500
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -8.672.085,13 -29.533.400 -13.026.650 -30.490.000 -20.179.150 -23.859.150 -10.839.650
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzügl. 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-6.021.918,92 -16.859.900 -8.731.650 -30.490.000 -15.098.150 -17.946.150 -8.329.650
33 Finanzmittelüberschuss/             
-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32)
-22.533.160,55 -32.363.612 -24.517.395 -30.490.000 -30.984.003 -33.944.328 -24.369.336
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -22.533.160,55 -32.363.612 -24.517.395 -30.490.000 -30.984.003 -33.944.328 -24.369.336
442
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
Erläuterung
Gemeindestraßen Heger Laischaft 8.500 8.500 8.500 8.500
frw. Aufgabe
2011 - 2015 verbucht im FB 61
vertragl. Bindung bis 2020
8.500 8.500 8.500 8.500
Zuschüsse an übrigen Bereich
Gesamt
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
443
Produktübersicht: Fachbereich Geodaten und Verkehrs anlagen (62) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.09  
Geodaten W -1.063.983 -1.833.648 -2.014.084 -2.044.862 -2.058.929 -2.096.791 
1.100.5.1.1.10  
Bodenmanagement  -4.872 0  0  0  0  0  
1.100.5.4.1.03 
Gemeindestraßen W -23.054.710 -12.869.928 -12.944.335 -13.002.815 -13.060.652 -13.059.823 
1.100.5.4.5.02  
Straßenbeleuchtung/ Straßenreinigung  -4.330.554 -4.548.206 -4.870.951 -4.856.426 -4.856.960 -4.858.366 
1.100.5.4.7.02 
ÖPNV - Bau  -532.639 -252.760 -198.535 -198.976 -199.312 -199.857 
Summe  -28.986.758 -19.504.542 -20.027.906 -20.103.079 -20.175.853 -20.214.837 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2019  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.09 
Geodaten W 485.099 -2.499.183 -2.014.084 0  0 0 
1.100.5.1.1.10  
Bodenmanagement  0  0 0  0 0 0 
1.100.5.4.1.03 
Gemeindestraßen W 5.039.881 -17.984.216 -12.944.335 0 0 0 
1.100.5.4.5.02  
Straßenbeleuchtung/ Straßenreinigung  4.736 -4.875.688 -4.870.951 0 0 0 
1.100.5.4.7.02 
ÖPNV - Bau  119.005 -317.540 -198.535 0 0 0 
Summe  5.648.721 -25.676.627 -20.027.906 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
444
Produkt: 1.100.5.1.1.09 Geodaten Organisationseinhe it:  
62  FB Geodaten und Verkehrsanlagen  
62-1  FD Geodaten  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  N.N. 
Produktbeschreibung:  •   Kommunales Raumbezogenes Informationssystem (KRIS) 
- Geodatenmanagement für den Konzern Stadt Osnabrück 
- Pflege und Ausbau der städtischen Geodateninfrastrukt ur (Erfassen und 
Bereitstellen Geobasisdaten, Geoinformationssysteme (GIS), GIS-Fachkataster/  -
anwendungen, 3D-Stadtmodelle, GIS-Analysen) 
- Führen digitaler Stadtkartenwerke (Stadtgrundkarte, Stadtplan etc.) 
- Vergabe der amtlichen Straßennamen 
• Liegenschaftsvermessungen und Ingenieurvermessunge n (einschließlich Betrieb 
gewerblicher Art) 
• Grundstücksneuordnungen (Umlegungsverfahren, freih ändige Bodenordnungen) als 
Geschäftsstelle Umlegungsausschuss 
• Reprotechnische und stadtkartografische Leistungen  
• Digitale Infrastruktur 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u. a. Baugesetzbuch und Bauordnung einschl. Durchführ ungsverordnungen, Nds. 
Straßengesetz, Nds. Kommunalverfassungsgesetz, Nds. Vermessungsgesetz, VOB, 
Satzungen zur Bauleitplanung, Städtebauliche und Ersch ließungsverträge, div. 
Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Alle Dienststellen des Konzerns Stadt Osnabrück, Politi sche Entscheidungsträger der Stadt 
Osnabrück, Bürgerinnen und Bürger, andere Behörden und Wissenschaft/ Wirtschaft 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 22,52 23,52 22,52 22,52 22,52 22,52 
Anzahl der GIS-Fachapplikationen (Internet) 52 54 5 6 58 60 62 
Anzahl der GIS-Fachapplikationen 
(Intranet/Extranet) 60 62 64 66 68 70 
Anzahl bereitgestellter Planungsgrundlagen 300 350 350 350 350 350 
Anzahl baubezogener Vermessungen 120 120 120 120 12 0 120 
Anzahl der Liegenschaftsvermessungen 60 60 60 60 60  60 
Anzahl in Bearbeitung befindlicher 
Grundstücksneuordnungen 5 5 5 5 5 5 
Anzahl von Reprografien und kartografischen 
Produkten 16.000 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000 
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
445
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für ein op timierendes Erhaltungs-, Unterhaltungs- und 
Mobilitätsmanagement (inkl. überkommunales Plattfor m-Baustellenmanagement) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 3 und 8 
Bezug zum ZHF: 3.1   Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern; 
8.4   Prozesseffizienz steigern; 
8.8   Investitionen wirtschaftlich vornehmen  
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
 -  
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Realisierungsstand (%) 80 85 87 89 91 95 
 
Produktziel 2: Umsetzung der Maßnahmen zum geförderten Breitbandau sbau gemäß Förderrichtlinien des Bundes 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1,2,5 
Bezug zum ZHF:  1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
 1.6 Standortmarketing stärken 
 2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
  5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
 7.000.877.710           Breitbandausbau       
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Umsetzung der Maßnahme (%) - - 60 100   
 
Produktziel 3: Aufbau und Pflege eines Inklusion-Stadtplanes Osnab rück in analoger und digitaler Form 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1 
Bezug zum ZHF: 1.3 Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen  
 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
-  
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der thematischen Inklusionsebenen - 4 6 8 9 10 
 
 
 
 
 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
446
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
5.1.1.09.01 Geodaten -1.162.158 -1.851.865  -2.039.606 -2.069.767 -2.083.229 -2.120.178 2 
5.1.1.09.02 Geodaten BgA 98.175 18.217  25.522 24.905 24.301 23.387 2 
Summe -1.063.983 -1.833.648 -2.014.084 -2.044.862 -2.058.929 -2.096.791  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
447
62 
511 
1.100.5.1.1.09 
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Geodaten 
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.370,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 47.693,44 40.000 45.000 45.000 45.000 45.000
6 privatrechtliche Entgelte 903,67 4.500 3.000 3.000 3.000 3.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 151.563,72 75.000 75.000 75.000 75.000 75.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 346.274,73 297.000 305.600 305.600 305.600 305.600
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 273.188,16 60.626 56.499 56.508 56.529 56.539
12 = Summe ordentliche Erträge 821.993,72 477.126 485.099 485.108 485.129 485.139
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.407.290,04 -1.654.819 -1.778.603 -1.820.355 -1.853.958 -1.899.165
14 Aufwendungen für Versorgung -128.476,41 -185.881 -201.214 -196.953 -190.300 -194.020
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -21.169,10 -101.478 -101.778 -100.778 -101.778 -102.778
16 Abschreibungen -58.400,93 -35.612 -54.779 -49.079 -35.223 -23.165
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -18.339,30 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -252.146,19 -317.985 -347.808 -347.805 -347.799 -347.802
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.885.821,97 -2.310.774 -2.499.183 -2.529.970 -2.544.057 -2.581.930
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.063.828,25 -1.833.648 -2.014.084 -2.044.862 -2.058.929 -2.096.791
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -154,89 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-154,89 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-1.063.983,14 -1.833.648 -2.014.084 -2.044.862 -2.058.929 -2.096.791
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.937.807,00 1.818.618 1.649.318 1.674.665 1.693.855 1.721.086
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -36.958,77 -199.869 -47.031 -47.031 -47.031 -47.031
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.900.848,23 1.618.749 1.602.287 1.627.634 1.646.824 1.674.055
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 836.865,09 -214.899 -411.797 -417.228 -412.105 -422.735
448
Produkt: 1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen Organisatio nseinheit:  
62  FB Geodaten und Verkehrsanlagen  
62-2  FD Verkehrsanlagen  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 54 Verkehrsflächen und -anlagen 
Produktgruppe: 541 Gemeindestraßen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Schmidt 
Produktbeschreibung:  Neu- und Umbau sowie Betrieb öffentlichen Straßen, Wege, Plätze und Brückenbauwerke 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Straßengesetz 
Ratsbeschluss 
Richtlinien für Lichtsignalanalgen (RiLSA) 
Zielgruppe: Anlieger und alle Verkehrsteilnehmen 
Bürger/-innen, polt. Gremien, andere Fachbereiche 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 22,79 24,79 24,79 24,79 24,79 24,79 
Anzahl Maßnahmen Verkehrssicherheit 
und Verkehrsberuhigung 3 5 5 4 4 4 
Anzahl bedarfsgerechter Umbau Radwege 3 8 6 6 6 4 
Deckenerneuerung nach Aufgrabung 
(Fläche in m²)  3.800 5.000 4.000 4.000 3.000 3.000 
Anzahl Sperrgenehmigungen 
(davon 20 Jahresgenehmigungen für 
zusätzlich ca. 800 Kleinanzeigen) 
1.310 1.250 1.400 1.400 1.400 1.400 
Sondernutzungserlaubnisse 125 130 130 130 130 130 
Anzahl Brückenprüfungen 22 22 22 22 22 22 
Unterhaltung sämtlicher 
Lichtsignalanlagen (Anzahl) 209 209 209 209 209 211 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Überarbeitung Straßendatenbank* mit Neuerfassung  
(*Grundlage für Unterhaltungsmanagement, zur Ableit ung der Art der Unterhaltungsmaßnahme) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.8  Investitionen wirtschaftlich vornehmen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
  -           
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Stand der Bearbeitung   70 % 100 %   
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben . 
449
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4
 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
5.4.1.03.01 Straßenbau Allgemein -5.256.907 -5.944.4 98 -5.972.733 -5.859.009 -5.852.521 -5.871.355 3 
5.4.1.03.02 Straßenneubau und - 
planung -3.783.258 -4.012.159  -4.072.490 -4.096.209 -4.114.425 -4.133.896 2 
5.4.1.03.03 Straßenumbau -
11.680.555 -515.270 -439.226 -481.293 -483.147 -485.252 2 
5.4.1.03.04 Brücken -1.130.271 -1.140.578  -1.106.517 -1.198.086 -1.131.458 -1.136.848 2 
5.4.1.03.05 Lichtsignalanlagen -1.209.978 -1.257.89 9 -1.353.590 -1.369.135 -1.480.603 -1.433.923 3 
5.4.1.03.06 Hausentwässerung 6.259 477  4.450 5.245 5.930 5.979 3 
5.4.1.03.07 Hochwasserschutz 0  0  -4.228 -4.328 -4.428 -4.528  
Summe -23.054.710 -12.869.928 -12.944.335 -13.002.815 -13.060.652 -13.059.823  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
450
62 
541-62 
1.100.5.4.1.03 
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
Gemeindestraßen 
Gemeindestraßen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.473.035,18 3.495.162 3.568.600 3.468.600 3.368.600 3.268.600
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 288.842,90 240.000 280.000 280.000 280.000 280.000
6 privatrechtliche Entgelte 455.268,13 466.800 456.500 456.500 456.500 456.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 143.885,50 361.300 363.200 367.200 336.400 339.100
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 316.786,00 330.000 326.500 326.500 326.500 326.500
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 90.949,80 47.328 45.081 45.087 45.100 45.104
12 = Summe ordentliche Erträge 4.768.767,51 4.940.590 5.039.881 4.943.887 4.813.100 4.715.804
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.861.957,38 -2.124.728 -2.264.498 -2.325.112 -2.376.441 -2.435.105
14 Aufwendungen für Versorgung -124.426,48 -154.853 -115.587 -113.150 -109.342 -111.449
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -12.584.338,08 -1.989.745 -1.896.883 -2.023.183 -1.951.183 -1.951.183
16 Abschreibungen -7.607.830,44 -7.622.516 -7.739.568 -7.637.579 -7.534.119 -7.430.119
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 -135.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
18 Transferaufwendungen -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.616.922,17 -5.775.176 -5.944.181 -5.824.177 -5.879.168 -5.824.272
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -27.803.974,55 -17.810.518 -17.984.216 -17.946.702 -17.873.752 -17.775.627
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-23.035.207,04 -12.869.928 -12.944.335 -13.002.815 -13.060.652 -13.059.823
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -19.502,88 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-19.502,88 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-23.054.709,92 -12.869.928 -12.944.335 -13.002.815 -13.060.652 -13.059.823
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -895.281,70 -816.084 -1.102.523 -1.106.458 -1.113.254 -1.113.364
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -895.281,70 -816.084 -1.102.523 -1.106.458 -1.113.254 -1.113.364
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -23.949.991,62 -13.686.012 -14.046.858 -14.109.272 -14.173.906 -14.173.187
451
452
Fachbereich  
Umwelt und Klimaschutz (68)
Leitung: Herr Gerdts
453
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 198.762,37 426.244 243.623 196.749 183.500 100.000
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 198.762,37 426.244 184.000 132.000 124.500 100.000
 31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkosten 0,00 0 59.623 64.749 59.000 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 29.045,96 29.046 29.046 29.046 29.046 29.046
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuweisungen 29.045,96 29.046 29.046 29.046 29.046 29.046
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 70.781,04 59.500 97.500 73.500 73.500 73.500
 33110000 Verwaltungsgebühren 66.626,52 56.000 94.500 70.500 70.500 70.500
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 3.779,52 3.500 3.000 3.000 3.000 3.000
 33610000 Zweckgebundene Abgaben 375,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 4.540,82 500 1.400 1.400 1.400 1.400
 34110000 Mieten und Pachten 452,00 400 400 400 400 400
 34210000 Erträge aus Verkauf 2.087,50 100 1.000 1.000 1.000 1.000
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 136,80 0 0 0 0 0
 34610500 Versicherungsentschädigungen 1.864,52 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 33.556,06 23.270 32.850 32.850 32.850 32.850
 34810000 Erstattungen vom Land 17.185,00 17.190 17.190 17.190 17.190 17.190
 34810100 Erstattungen Land - 
Personalkosten 2.040,00 4.080 8.160 8.160 8.160 8.160
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 14.331,06 2.000 7.500 7.500 7.500 7.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 97.933,84 17.928 25.493 25.504 25.521 25.526
 35610000 Bußgelder 29.692,00 8.000 14.000 14.000 14.000 14.000
 35610010 Zwangsgelder 1.900,00 0 1.500 1.500 1.500 1.500
 35820000 Erträge Inanspruchnahme o. 
Herabsetzung von Rückstellungen 2.908,65 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 63.436,19 9.928 9.993 10.004 10.021 10.026
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -3,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 434.620,09 556.488 429.912 359.049 345.817 262.322
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -2.169.365,53 -2.421.924 -2.801.625 -2.875.899 -2.976.698 -2.922.283
 40110000 Beamte -334.589,81 -357.885 -369.823 -380.918 -390.441 -400.202
454
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40120000 Tariflich Beschäftigte -1.275.227,86 -1.479.863 -1.730.542 -1.782.457 -1.827.018 -1.804.643
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -88.963,76 -100.854 -118.113 -121.655 -164.697 -123.160
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -240.531,38 -271.052 -324.075 -333.797 -342.143 -338.420
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -5.828,33 -6.830 -8.148 -8.392 -8.603 -8.491
 40320200 GUV-Beiträge -9.584,08 -10.558 -11.364 -11.487 -11.433 -11.035
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -18.986,36 -20.792 -21.010 -20.999 -21.049 -21.066
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -139.896,42 -130.857 -164.007 -161.191 -156.275 -159.924
 40510001 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Eintritte 
-9.904,03 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführung Pensionsrück-
stellungen (Versorgungslastenausgleich 
(VLT)) - Austritte 
2.995,35 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -19.967,20 -19.498 -24.929 -24.501 -23.754 -24.309
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Eintritte 
-4.104,37 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
(Versorgungslastenausgleich (VLT)) - 
Austritte 
446,32 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -802,69 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -1.669,42 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -22.751,49 -19.956 -25.548 -26.315 -26.973 -26.591
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 0,00 -3.780 -4.065 -4.187 -4.313 -4.442
14 Aufwendungen für Versorgung -156.403,07 -173.670 -174.872 -171.212 -165.411 -168.587
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -88.323,63 -116.440 -90.143 -92.883 -93.992 -94.816
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -2.865,41 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -13.691,37 -21.601 -23.422 -23.446 -23.486 -23.499
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -43.495,81 -30.941 -53.076 -47.515 -41.500 -43.528
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -79 -163 -145 -125 -128
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -8.026,85 -4.610 -8.068 -7.222 -6.308 -6.616
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -497.948,80 -806.800 -639.700 -685.200 -707.700 -688.200
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 0 0 0 0 0
 42110000 Unterhaltung Grundstücke und 
bauliche Anlagen -12.064,00 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 42220000 Erwerb geringwertige 
Vermögensgegenstände -7,50 -7.400 -7.400 -7.400 -7.400 -7.400
 42310000 Mieten und Pachten -2.283,90 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
455
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42310100 Mieten Kopierautomaten -1.332,52 -4.000 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -6.679,42 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -574,41 -500 -500 -500 -500 -500
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -2.332,79 0 0 0 0 0
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -1.012,64 -1.100 -800 -800 -800 -800
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -33.906,37 -51.800 -54.800 -52.800 -52.800 -52.800
 42710600 Planungskosten 0,00 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -179.820,99 -301.800 -137.300 -147.300 -147.300 -130.300
 42710800 Untersuchungskosten -32.331,63 -128.900 -98.500 -98.500 -98.500 -98.500
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
u. Dienstlstungen -225.602,63 -281.800 -309.100 -346.600 -369.100 -366.600
16 Abschreibungen -83.018,93 -69.954 -70.628 -64.960 -62.468 -60.658
 47110100 AfA immaterielle Vermögens-
gegenstände aus geleisteten 
Investitionszuwendungen 
-681,72 -682 -682 -682 -682 -682
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -10.995,52 -6.000 -6.000 -1.500 0 0
 47113000 AfA auf Gebäude -49.004,05 -48.106 -48.978 -48.978 -48.978 -48.978
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -10.738,82 -10.739 -10.719 -10.499 -10.499 -10.499
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -6.204,79 -5.210 -5.280 -4.550 -3.558 -1.999
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -2.079,83 -218 -469 -251 -251 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wg. Niederschlagung -3.314,20 1.000 1.500 1.500 1.500 1.500
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -69.444,31 -200.000 -85.000 -135.000 -185.000 -185.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -69.444,31 -200.000 -85.000 -135.000 -185.000 -185.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -214.071,93 -251.788 -260.823 -260.819 -260.807 -260.708
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -3.246,70 -2.888 -3.493 -3.489 -3.477 -3.378
 44210000 Aufw. für ehrenamtliche u. 
sonstige Tätigkeiten -1.008,00 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44290100 Vereinsbeiträge -12.597,27 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 44310100 Bürobedarf -1.892,21 -2.150 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -3.938,46 -3.900 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200
 44310300 Postgebühren -2.194,79 -2.500 -500 -500 -500 -500
 44310400 Telekommunikation -1.559,31 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -4.723,14 -2.200 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700
 44310600 Dienstreisen -7.373,82 -12.150 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300
 44310700 Entschädigung f. d. Benutzung 
privaten Kfz -2.672,04 -3.600 -3.450 -3.450 -3.450 -3.450
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten 0,00 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
 44310900 Datenverarbeitung -12.728,41 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
456
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -127,62 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immobilien- u. Gebäudemanagement -115.447,44 -132.800 -146.080 -146.080 -146.080 -146.080
 44550030 Erstatt. Nutzungsentschädigung - 
Anmietung EB 23 -1.680,00 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -17.882,76 -23.600 -26.100 -26.100 -26.100 -26.100
 44550350 Erstattung Grundstücks- u. 
Wohnungsverwaltung an EB 23 -24.999,96 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.190.252,57 -3.924.136 -4.032.647 -4.193.090 -4.358.084 -4.285.435
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.755.632,48 -3.367.648 -3.602.735 -3.834.041 -4.012.267 -4.023.113
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,05 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -0,05 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,05 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+)/ 
Fehlbetrag (-)
-2.755.632,53 -3.367.648 -3.602.735 -3.834.041 -4.012.267 -4.023.113
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.042,96 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 1.042,96 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -445.092,40 -454.256 -475.551 -478.337 -483.201 -483.289
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -230.834,00 -272.108 -283.379 -286.165 -291.029 -291.117
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -136.656,00 -143.244 -148.900 -148.900 -148.900 -148.900
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -74.365,04 -38.904 -43.272 -43.272 -43.272 -43.272
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -3.237,36 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -444.049,44 -454.256 -475.551 -478.337 -483.201 -483.289
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.199.681,97 -3.821.904 -4.078.286 -4.312.378 -4.495.468 -4.506.402
457
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 198.762,37 426.244 243.623 0 196.749 183.500 100.000
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 198.762,37 426.244 243.623 0 196.749 183.500 100.000
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 70.198,31 59.500 97.500 0 73.500 73.500 73.500
 63110000 
Verwaltungsgebühren 66.043,79 56.000 94.500 0 70.500 70.500 70.500
 63210000 
Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 
3.779,52 3.500 3.000 0 3.000 3.000 3.000
 63610000 Zweckgebundene 
Abgaben 375,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 4.669,23 500 1.400 0 1.400 1.400 1.400
 64110000 Mieten und Pachten 452,00 400 400 0 400 400 400
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 2.087,50 100 1.000 0 1.000 1.000 1.000
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 2.129,73 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 25.853,01 23.270 32.850 0 32.850 32.850 32.850
 64810000 Erstattungen vom 
Land 19.905,00 21.270 25.350 0 25.350 25.350 25.350
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 5.948,01 2.000 7.500 0 7.500 7.500 7.500
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 54.600,70 0 0 0 0 0 0
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 54.600,70 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 24.711,45 8.000 15.500 0 15.500 15.500 15.500
 65610000 Bußgelder 24.711,45 8.000 15.500 0 15.500 15.500 15.500
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
378.795,07 517.514 390.873 0 319.999 306.750 223.250
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -2.019.521,62 -2.247.834 -2.583.075 0 -2.659.705 -2.765.384 -2.707.017
 70110000 Bezüge der 
Beamten -362.848,81 -357.885 -369.823 0 -380.918 -390.441 -400.202
458
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -1.292.778,90 -1.479.863 -1.730.542 0 -1.782.457 -1.827.018 -1.804.643
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-88.963,76 -100.854 -118.113 0 -121.655 -164.697 -123.160
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -255.943,79 -288.440 -343.587 0 -353.676 -362.179 -357.946
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -18.986,36 -20.792 -21.010 0 -20.999 -21.049 -21.066
12 Auszahlungen für 
Versorgung -104.880,41 -138.040 -113.564 0 -116.329 -117.478 -118.315
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -91.189,04 -116.440 -90.143 0 -92.883 -93.992 -94.816
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Versorgungs-
empfänger 
-13.691,37 -21.601 -23.422 0 -23.446 -23.486 -23.499
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-487.936,49 -806.800 -639.700 0 -685.200 -707.700 -688.200
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -21.952,00 -15.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -7,50 -7.400 -7.400 0 -7.400 -7.400 -7.400
 72310000 Mieten und Pachten -2.786,30 -8.500 -6.300 0 -6.300 -6.300 -6.300
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -6.703,00 -7.000 -7.000 0 -7.000 -7.000 -7.000
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -574,41 -500 -500 0 -500 -500 -500
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -271.841,46 -486.600 -294.400 0 -302.400 -302.400 -285.400
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -184.071,82 -281.800 -309.100 0 -346.600 -369.100 -366.600
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -70.444,31 -200.000 -85.000 0 -135.000 -185.000 -185.000
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -70.444,31 -200.000 -85.000 0 -135.000 -185.000 -185.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -213.814,89 -251.788 -260.823 0 -260.819 -260.807 -260.708
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -3.246,70 -2.888 -3.493 0 -3.489 -3.477 -3.378
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -1.008,00 -1.200 -1.200 0 -1.200 -1.200 -1.200
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -12.597,27 -14.000 -14.000 0 -14.000 -14.000 -14.000
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -36.825,14 -49.800 -42.450 0 -42.450 -42.450 -42.450
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -127,62 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -160.010,16 -182.900 -198.680 0 -198.680 -198.680 -198.680
459
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-2.896.597,72 -3.644.462 -3.682.162 0 -3.857.053 -4.036.369 -3.959.240
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen 
abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit)
-2.517.802,65 -3.126.948 -3.291.289 0 -3.537.054 -3.729.619 -3.735.990
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 2.085,00 665.550 0 0 100.000 100.000 100.000
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 0,00 665.550 0 0 0 0 0
 68150000 Investitionszu. von 
verb. Unt., Bet., Son. 0,00 0 0 0 100.000 100.000 100.000
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 2.085,00 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 2.085,00 665.550 0 0 100.000 100.000 100.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden -7.166,25 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000
 78210000 Erwerb von 
Grundstücken u.Gebäuden -7.166,25 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000
26 Baumaßnahmen -109.839,85 -894.650 -146.100 0 -146.100 -146.100 -146.100
 78710000 Auszahlung für 
Hochbaumaßnahmen -11.340,83 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -98.499,02 -894.650 -146.100 0 -146.100 -146.100 -146.100
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -8.099,52 -169.500 -737.000 0 -239.500 -209.500 -209.500
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -6.843,25 -169.500 -737.000 0 -239.500 -209.500 -209.500
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-1.256,27 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -125.105,62 -1.089.150 -908.100 0 -410.600 -380.600 -380.600
460
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzügl. 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-123.020,62 -423.600 -908.100 0 -310.600 -280.600 -280.600
33 Finanzmittelüberschuss/             
-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32)
-2.640.823,27 -3.550.548 -4.199.389 0 -3.847.654 -4.010.219 -4.016.590
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -2.640.823,27 -3.550.548 -4.199.389 0 -3.847.654 -4.010.219 -4.016.590
461
Produktübersicht: Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.2.2.14  
Ordnungsbehördlicher Umweltschutz -1.013.849 -1.257.555 -1.307.760 -1.348.545 -1.367.742 -1.393.511
1.100.1.2.2.15  
Ordnugnsbehördlicher Waldschutz -26.224 -26.597 -33.572 -34.513 -35.320 -36.168
1.100.5.1.1.07  
Räumliche Umweltplanung -356.802 -424.824 -434.735 -442.938 -450.273 -459.871
1.100.5.1.1.08  
Landschafts- und Grünordnungsplanung W -142.547 -205.016 -262.153 -264.138 -335.983 -274.451
1.100.5.5.1.01  
Kultur- und Landschaftspark Piesberg W -135.875 -237.955 -167.180 -167.841 -167.705 -170.692
1.100.5.5.1.02  
Biotop- und Flächenmanagement -163.051 -194.614 -216.958 -219.973 -222.559 -225.274
1.100.5.5.4.01  
Naturschutz und Landschaftspflege -411.030 -433.596 -510.764 -566.377 -576.341 -586.779
1.100.5.6.1.01  
Stadtklima W -55.112 -51.452 -51.821 -52.240 -52.650 -53.413
1.100.5.6.1.02  
Luftgüte -60.886 -53.272 -61.291 -61.879 -62.454 -63.525
1.100.5.6.1.03  
CO2 Reduzierung W -354.101 -446.010 -510.669 -628.544 -693.134 -710.222
1.100.5.6.1.04  
Baumschutz -36.154 -36.757 -45.831 -47.054 -48.105 -49.207
Summe -2.755.633 -3.367.648 -3.602.735 -3.834.041 -4.012.267 -4.023.113
W = Wesentliches Produkt 
Haushaltsjahr 2019 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.2.2.14  
Ordnungsbehördlicher Umweltschutz 152.124 -1.459.884 -1.307.760 0 0 0
1.100.1.2.2.15  
Ordnugnsbehördlicher Waldschutz 2.678 -36.250 -33.572 0 0 0
1.100.5.1.1.07  
Räumliche Umweltplanung 11.679 -446.413 -434.735 0 0 0
1.100.5.1.1.08  
Landschafts- und Grünordnungsplanung W 81.722 -343.875 -262.153 0 0 0
1.100.5.5.1.01  
Kultur- und Landschaftspark Piesberg W 33.121 -200.301 -167.180 0 0 0
1.100.5.5.1.02  
Biotop- und Flächenmanagement 3.661 -220.620 -216.958 0 0 0
1.100.5.5.4.01  
Naturschutz und Landschaftspflege 32.922 -543.686 -510.764 0 0 0
1.100.5.6.1.01  
Stadtklima W 1.931 -53.752 -51.821 0 0 0
1.100.5.6.1.02  
Luftgüte 2.711 -64.002 -61.291 0 0 0
1.100.5.6.1.03  
CO2 Reduzierung W 106.040 -616.709 -510.669 0 0 0
1.100.5.6.1.04  
Baumschutz 1.324 -47.155 -45.831 0 0 0
Summe 429.912 -4.032.647 -3.602.735 0 0 0
W = Wesentliches Produkt 
462
Produkt: 1.100.5.1.1.08 Landschafts- und Grünord-
nungsplanung 
Organisationseinheit: 
68 FB Umwelt und Klimaschutz
68-3 FD Naturschutz und Landschaftsplanung 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche: Frau Balks-Lehmann 
Produktbeschreibung:  Erarbeitung von Konzepten und Planungen zum Erhalt und der Entwicklung des städti-
schen Grün- und Freiraumsystems, Entwicklung von Konzepten zur Naherholung, Darstel-
lung der Ziele, Erfordernisse und Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspfle-
ge (Landschaftspl. Fachbeiträge/Grünordnungspläne zur Bauleitplanung) 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) BNatSchG, NAGBNatSchG, Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Bürger, Rat, Verwaltung, TÖB 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,5 1,5 2,5* 2,5* 2,5* 1,5 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erhalt und Entwicklung bedarfs- und kindgerechter Spielplatzangebote 
Bezug zu  
Strategischem Ziel: 1         
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern  
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Projektfortschritt Fortschreibung ge-
samtstädtisches Spielplatzkonzept 0 25% 75% 100 
Produktziel 2: Erhalt und Entwicklung eines bedarfsgerechten Freiflächensystems unter besonderer Berück-
sichtigung der Klimaanpassungsstrategie 
Bezug zu  
Strategischem Ziel: 1, 4        
Bezug zum ZHF: 1.4 
4.2 
4.3 
Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
Naturschutz und Lebensqualität sichern und verbessern
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen2:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Projektfortschritt im Konzept „Freiraum 
im (Klimawandel)“# 0 5% 40% 75% 100% 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
463
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Leistungen Stadt 
im Forschungsprojekt der Hochschule 
Osnabrück „Produktiv. Nachhaltig. Le-
bendig – Grüne Finger für eine klima-
resiliente Stadt#
0 5% 30% 70% 100% 
# siehe jeweiligen Zeitplan der Projektanträge  
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
5.1.1.08.01 Landschafts- und Grün-
ordnungsplanung -142.547 -205.016 -262.153 -264.138 -335.983 -274.451 1 
Summe -142.547 -205.016 -262.153 -264.138 -335.983 -274.451
Bemerkungen/Erläuterungen 
*Personalansatz erhöht sich für die Jahre 2019 bis 2021 aufgrund der Kooperation im Forschungsprojekt der Hochschule Osnab-
rück „Produktiv. Nachhaltig. Lebendig – Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt. Personalstelle wird zu 100% im Rahmen des 
Projektes gefördert. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
464
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
511-68 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 68
1.100.5.1.1.08 Landschafts- und Grünordnungsplanung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 15.151 80.621 85.747 79.998 3.998
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 91,88 92 92 92 92 92
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 168,91 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.827,56 937 937 937 937 937
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 520,39 71 72 72 72 72
12 = Summe ordentliche Erträge 2.608,74 16.250 81.722 86.848 81.099 5.099
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -124.566,48 -139.609 -242.932 -250.127 -296.266 -175.858
14 Aufwendungen für Versorgung -928,67 -1.235 -1.253 -1.227 -1.185 -1.208
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -5.828,59 -65.103 -83.485 -83.485 -103.485 -86.485
16 Abschreibungen -1.801,86 -1.508 -1.509 -1.451 -1.451 -1.407
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -12.030,43 -13.812 -14.696 -14.696 -14.695 -14.591
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -145.156,03 -221.266 -343.875 -350.986 -417.082 -279.550
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-142.547,29 -205.016 -262.153 -264.138 -335.983 -274.451
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,02 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,02 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-142.547,31 -205.016 -262.153 -264.138 -335.983 -274.451
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -24.318,41 -24.845 -26.041 -26.207 -26.496 -26.502
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -24.318,41 -24.845 -26.041 -26.207 -26.496 -26.502
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -166.865,72 -229.861 -288.195 -290.345 -362.480 -300.953
465
Produkt: 1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 
Organisationseinheit: 
68 FB Umwelt und Klimaschutz
68-0 FD Zentrale Aufgaben 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 55 Natur- und Landschaftspflege 
Produktgruppe: 551 Öffentliches Grün 
Produktverantwortlicher: Herr Gerdts 
Produktbeschreibung:  Kultur- und Landschaftspark Piesberg
Als Herz und geologischer Mittelpunkt des UNESCO-Geonaturparks "TERRA.vita" stellt der 
Piesberg für die Stadt ein herausragendes Alleinstellungsmerkmal dar, dessen 
Anziehungskraft unter Berücksichtigung der vorhandenen naturräumlichen Werte weiter 
gestärkt werden soll. Für die touristische Ausrichtung der Stadt ist der Piesberg als 
regionales und zunehmend überregionales Besucherziel von großer Bedeutung. 
Seitens des Pojektbüros  Piesberg erfolgt die Koordination und Planung von Aktivitäten zur 
Entwicklung des Kultur- und Landschaftsparks Piesberg sowie der Zusammenarbeit der 
Einrichtungen rund um den Piesberg (Piesberger Gesellschaftshaus, Museum 
Industriekultur, Osnabrücker Dampflokfreunde e.V., Museum für feldspurige 
Industriebahnen, Verein zur Erhaltung des Stüveschachtes) und der Cemex als 
Steinbruchbetreiber al auch die. Schaffung neuer Infrastruktur-Angebote (Wegebau, 
Schiffsfahrten) und die Erhaltung der geschaffenen Einrichtungen.  
Nach Zusage des Nds. Umweltministeriums zum Weiterbau der Feldbahn bis Wallenhorst-
Lechtingen im Mai 2017 soll dieses mit ca. 1,3 Mio € veranschlagte Projekt bis Mitte 2019 
verwirklicht werden. Die geplante Verlängerung der bestehenden Feldbahn vom derzeitigen 
Endhaltepunkt Museum Industriekultur zum künftigen Endpunkt Grubenweg in Wallenhorst 
wird die bestehende Feldbahn um ca. 2,5 km in westlicher und dann nordöstlicher Richtung 
erweitern. Es ist davon auszugehen, dass die dann ca. halbstündige Fahrt rund um den 
Piesberg deutlich mehr Fahrgäste auch überregional anziehen wird als die bisher 
bestehende Strecke (ca. 16 000 Nutzer pro Jahr). 
Zudem ist durch Initiative des Vereins zur Erhaltung des Stüveschachtes das Ziel der 
Erhaltung dieses bedeutenden Baudenkmals im Norden des Steinbruchs in greifbare Nähe 
gerückt. Die Stadt Osnabrück wird sich mit 80 000 € an der knapp 400 000 € teuren 
Teilmaßnahme, die in 2018 durchgeführt werden soll, beteiligen. Der Stüveschacht liegt in 
unmittelbarer Nähe der geplanten Feldbahnverlängerung und wird einen eigenen 
Haltepunkt erhalten.  
Eine breite Öffentlichkeitsarbeit (Flyer, Internetauftritt, Webcam etc.) erfolgt mit dem Ziel, 
die Attraktivität des Piesbergs als überregional wahrgenommener Kultur- und 
Landschaftspark auch zukünftig deutlich zu steigern. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Bürger und Touristen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1 1 1 1 1 1 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Steigerung des Bekanntheitsgrades des Piesberges und seiner Institutionen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 6 
Bezug zum ZHF: 6.3 Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000.684.710 Feldbahntrasse Nord       
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
466
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl Nennung in den Medien/Jahr 165 150 150 150 150 150 
Produktziel 2: Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 6 
Bezug zum ZHF: 6.3 Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl web-clicks 21.390 20.000 21.000 22.000 23.000 23.500 
Produktziel 3: Steigerung der Besucherzahlen der Felsrippe 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 6 
Bezug zum ZHF: 6.3 Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Durch Zähleinrichtung erfasste 
Besucher der Aussichtsplattform 33.427 35.000 36.000 37.000 38.000 38.500 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
5.5.1.01.01 Kultur- und Landschafts-
park Piesberg -135.875 -237.955 -167.180 -167.841 -167.705 -170.692 1 
Summe -135.875 -237.955 -167.180 -167.841 -167.705 -170.692
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Arbeit des Projektbüros Piesberg ist unverzichtbar für den Erhalt und die Entwicklung des Kultur- und Landschaftsparks 
Piesberg, der nach Absage der Bundesgartenschau 2006 als langfristig zu entwickelnder Freizeit- und Umweltbildungsstandort vom 
Rat der Stadt beschlossen wurde. Ziel ist die Entwicklung einer auch überregional wahrgenommenen touristischen Destination. 
Steigende Besucherzahlen aus dem Ruhrgebiet und den Niederlanden belegen, dass dieses Ziel erreichbar erscheint. 
Der nach Zusage von Fördermitteln seitens des Landes und der EU als auch der Gemeinde Wallenhorst und des Naturparks 
TERRA.vita nun mehr mögliche Weiterbau der Feldbahnstrecke bis Wallenhorst-Lechtingen wird die Attraktivität des Piesbergs 
weiter steigern. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
467
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark Piesberg
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 2.837 2.837 2.837 2.837 2.837
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 28.645,96 28.646 28.646 28.646 28.646 28.646
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 16,33 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 9.964,39 1.634 1.638 1.639 1.642 1.643
12 = Summe ordentliche Erträge 38.626,68 33.117 33.121 33.123 33.125 33.126
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -86.834,03 -93.172 -101.837 -103.325 -104.144 -106.617
14 Aufwendungen für Versorgung -24.145,12 -28.576 -28.657 -28.057 -27.106 -27.627
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -9.240,94 -14.605 -14.521 -14.521 -14.521 -14.521
16 Abschreibungen -47.293,19 -47.266 -47.249 -47.022 -47.022 -47.016
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -80.000 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.988,54 -7.454 -8.037 -8.037 -8.037 -8.037
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -174.501,82 -271.072 -200.301 -200.963 -200.831 -203.819
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-135.875,14 -237.955 -167.180 -167.841 -167.705 -170.692
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-135.875,14 -237.955 -167.180 -167.841 -167.705 -170.692
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.951,61 -5.916 -6.255 -6.255 -6.255 -6.255
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.951,61 -5.916 -6.255 -6.255 -6.255 -6.255
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -140.826,75 -243.871 -173.435 -174.095 -173.960 -176.947
468
Organisationseinheit: 
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-1 FD Umweltplanung 
Produkt: 1.100.5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 56 Umweltschutz 
Produktgruppe: 561 Umweltschutzmaßnahmen 
Produktverantwortlicher: Herr Langer 
Produktbeschreibung:  Einbringungen der Belange des Stadtklimas und der Klimaanpassung bei 
raumbezogenen Planungen, Vorhaben und Konzepten: z.B. Stellungnahmen im 
Rahmen der Bauflächenentwicklung, Bauleitplanung, Baugenehmigung 
Maßnahmenumsetzung: 
- Umsetzung des Aktionsplans Stadtklima (Maßnahmen im Bestand, z.B. Verschattung 
und Begrünung von Straßen, Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen 
- Umsetzung von Schlüsselmaßnahmen aus dem Klimaanpassungskonzept  - 
federführend (z.B. Pilot Fassadenbegrünung eines öffentlichen Gebäudes, 
Bildungskampagne „Stadtklima in Schulen“) bzw. als Projektpartner (z.B. Pilot 
Klimaangepasstes Neubaugebiet mit Städtebau, Modellprojekt Stadtbäume mit OSB) 
Öffentlichkeitsarbeit: Teilnahme an Informationsveranstaltungen, Pflege und 
Weiterentwicklung der Internetseite, Beantwortung von Anfragen, Pressearbeit zur 
Umsetzung von Projekten und der Kommunikationsstrategie 
Verstetigung und Implementierung der Klimaanpassungsstrategie: verwaltungsinterne 
AG Klimaanpassung zur Initiierung und Bearbeitung neuer Projekte, Austausch mit 
Umlandgemeinden
Monitoring und Controlling: GIS basierte Datenbank für Stadtklimadaten und 
Gutachten,Kontrolle und Sachstandsberichte  über den Fortschritt einzelner Projekte und 
Gesamtfortschritt zur Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u.a. BNatschG, BauGB, UVPG, Ratsbeschluss vom 05.09.2017 „Klimaanpassungsstrategie 
der Stadt Osnabrück mit Stadtklimagutachten“ 2017“ (VO/2017/1097) 
Zielgruppe: Bürger, Politiker, Verwaltung, Unternehmen und Institutionen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 0,4 0,4 0,4 0,4 0,4 0,4 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes und der im Maßnahmenkatalog enthaltenen 14 
übergeordneten Schlüsselmaßnahmen sowie des Aktionsplans Stadtklima
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 4 
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
4.3 Naturschutz und Lebensqualität sichern und verbessern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000116.710 Maßnahm.gem.klimat.Gutachten  
7.000117.710 Umweltschutzmaßnahmen (Global) 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
469
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Umsetzung von Maßnahmen des. 
Klimaanpassungskonzeptes 0 2 2 2 2 
Sachstandsbericht zur Umsetzung des 
Klimaanpassungskonzeptes 0 0 1 0 1 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
5.6.1.01.01 Stadtklima/Klimaanpassung -55.112 -51.452 -51.821 -52.240 -52.650 -53.413 2 
Summe -55.112 -51.452 -51.821 -52.240 -52.650 -53.413
Bemerkungen/Erläuterungen 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
470
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
561 Umweltschutzmaßnahmen
1.100.5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 22.500,00 1.520 1.520 1.520 1.520 1.520
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 3,36 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 268 268 268 268
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 955,31 142 143 143 143 143
12 = Summe ordentliche Erträge 23.458,67 1.662 1.931 1.931 1.932 1.932
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -24.004,19 -31.316 -31.535 -32.342 -32.993 -33.804
14 Aufwendungen für Versorgung -2.254,28 -2.488 -2.499 -2.447 -2.364 -2.410
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -47.388,86 -14.105 -14.080 -14.080 -14.080 -14.080
16 Abschreibungen -1.469,00 -1.047 -1.127 -791 -633 -540
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.454,80 -4.159 -4.511 -4.511 -4.511 -4.511
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -78.571,13 -53.114 -53.752 -54.171 -54.581 -55.344
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-55.112,46 -51.452 -51.821 -52.240 -52.650 -53.413
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-55.112,46 -51.452 -51.821 -52.240 -52.650 -53.413
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -7.453,25 -8.243 -8.654 -8.708 -8.803 -8.805
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -7.453,25 -8.243 -8.654 -8.708 -8.803 -8.805
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -62.565,71 -59.694 -60.475 -60.948 -61.453 -62.217
471
Produkt: 1.100.5.6.1.03 CO 2-Reduzierung Organisationseinheit: 
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-1 FD Umweltplanung 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 56 Umweltschutz 
Produktgruppe: 561 Umweltschutzmaßnahmen 
Produktverantwortlicher: Herr Langer 
Produktbeschreibung:  Maßnahmen zur CO2-Reduzierung  
Erhebung des Ausbaustandes Erneuerbarer Energien, Stellungnahmen zu energie- 
und klimarelevanten Planungsaufgaben (z.B. Maßnahmenvorschläge des Masterplans 
100% Klimaschutz, Bauleitplanung,  Energieversorgungs-strukturen), Beratung bei 
städtischen Projekten zur Nutzung regenerativer Energien und Energieeffizienz, 
Bilanzierung der sektoralen Energieverbräuche und Treibhausgasemissionen, 
Öffentlichkeitsarbeit zum Klimaschutz/ Energieeffizienz (Presse, Internet, 
Ausstellungen, städt. Förderbroschüre), Fördermittelberatung,  Geschäftsführung 
Photovoltaikverein Osnabrück (PVO), Führen des Solardachkatasters, Projekte zur 
Förderung erneuerbarer Energien (z.B. Solardachkataster, Solarcheck-Kampagne), 
Einwerbung von Fördermitteln, Rezertifizierung dena-Energieeffizienzkommune
Energetische Stadtsanierung 
Umsetzung des energetischen Quartierskonzeptes im Stadtteil Schinkel, weitere Umsetzung 
des Sanierungsgebietes „Gartlage“, weitere Maßnahmen / Projekte zur Steigerung der 
Sanierungsquote von Gebäuden  
Masterplan 100% Klimaschutz 
Koordinierung des Masterplanprozesses, Geschäftsführung Masterplanbeirat, 
Controlling des Masterplanprozesses, Entwicklung und Umsetzung von Projekten und 
Maßnahmen des Masterplans, Vorbereitung von politischen Beschlüssen, Fortführung 
der Klimabotschafterkampagne  
Maßn.-Paket Gutachten Wuppertal-Institut 
Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept, Umsetzung von 
klimaschutzbezogenen Bildungs- und Ernährungsprojekten,  Maßnahmen zur 
Förderung Erneuerbarer Energien (z.B. zur Förderung von PV auf städtischen 
Liegenschaften), Stromsparcheck der Caritas 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Beschlüsse des Rates und des StUA 
Gesetze/Verordnungen, z.B. BauGB, EnEV 
Zielgruppe: Bürger, Politik, Verwaltung, Unternehmen und Institutionen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4 4 3,6 3,6 3,6 3,6 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Verminderung des Anteils der Treibhausgasemissionen durch Umsetzung von Projekten/ 
Maßnahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz (Maßnahmen/Projekte zur Steigerung des 
Anteils Erneuerbarer Energien, Energetische Quartierssanierung, Bildung und Kommunikation) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 3, 4, 7 
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
3.1 Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern 
3.2 Umweltfreundliche Nahmobilität fördern 
3.3 E-Mobilität fördern 
3.4 Radverkehr stärken 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
472
4.1 Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
4.4 Eine energieeffiziente Stadt fördern 
4.5 Erneuerbare Energien fördern 
7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer 
Verantwortung ausbauen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl umzusetzender Maßnahmen 
und Projekte  3 3 5 5 5 5 
Produktziel 2: Koordination, Monitoring und Controlling des Masterplanprozesses 100 % Klimaschutz 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 3, 4, 7 
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
3.1 Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern 
3.2 Umweltfreundliche Nahmobilität fördern 
3.3 E-Mobilität fördern 
3.4 Radverkehr stärken 
4.1 Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
4.4 Eine energieeffiziente Stadt fördern 
4.5 Erneuerbare Energien fördern 
7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer 
Verantwortung ausbauen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Beiratssitzungen Masterplan 100 % 
Klimaschutz 2 2 2 2 2 2 
Sachstandsbericht zur Umsetzung des 
Masterplans 100% Klimaschutz 1 0 1 0 1 0 
Aktualisierung der städtischen Energie- 
und CO2-Bilanz 0 1 0 1 0 1 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
5.6.1.03.01 CO 2-Reduzierung -354.101 -446.010 -510.669 -628.544 -693.134 -710.222 2 
Summe -354.101 -446.010 -510.669 -628.544 -693.134 -710.222
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
473
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Umweltschutzmaßnahmen 
CO2­Reduzierung 
561 
1.100.5.6.1.03 
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 176.262,37 127.963 102.263 50.263 42.763 35.263
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.047,84 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.350,70 1.000 2.812 2.812 2.812 2.812
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 6.577,62 960 965 966 967 968
12 = Summe ordentliche Erträge 190.238,53 129.923 106.040 54.041 46.542 39.043
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -314.851,56 -297.595 -381.824 -392.325 -401.044 -410.955
14 Aufwendungen für Versorgung -15.214,57 -16.797 -16.878 -16.525 -15.965 -16.271
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -103.926,75 -99.885 -90.617 -98.617 -98.617 -98.617
16 Abschreibungen -9.917,76 -7.068 -7.612 -5.341 -4.275 -3.645
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -69.444,31 -120.000 -85.000 -135.000 -185.000 -185.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -30.984,95 -34.587 -34.779 -34.778 -34.776 -34.777
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -544.339,90 -575.933 -616.709 -682.585 -739.677 -749.265
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-354.101,37 -446.010 -510.669 -628.544 -693.134 -710.222
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) Überschuss 
(+)/ Fehlbetrag (-)
-354.101,37 -446.010 -510.669 -628.544 -693.134 -710.222
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -50.980,65 -55.658 -58.437 -58.803 -59.443 -59.454
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -50.980,65 -55.658 -58.437 -58.803 -59.443 -59.454
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -405.082,02 -501.668 -569.106 -687.347 -752.577 -769.676
474
Investitionen 
(Investitionsprogramm, Verpflichtungsermächtigungen, 
Nettoneuverschuldung) 
475
Einzelmaßnahme (3er) Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022
Fachbereich Personal und Organisation
  3.00000.05.1   Planung Pensionsrücklage - gesetzl ich -342.000 -342.000 -342.000 -342.000
  3.00000.05.2   Planung Pensionsrücklage - freiwil lige -158.800 -158.800 -158.800 -158.800
 Summe Einzahlungen 0 0 0 0
 Summe Auszahlungen -500.800 -500.800 -500.800 -500.800
   Saldo 3er Projekte Fachbereich 10 -500.800 -500.800 -500.800 -500.800
Fachbereich Städtebau 
  3.00000.00.1   Tilgung Kredite Wohnbauförderung 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Einzahlungen 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Auszahlungen 0 0 0 0
  Saldo 3er Projekte Fachbereich 61 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Einzahlungen 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Auszahlungen -500.800 -500.800 -500.800 -500.800
      Gesamtsaldo -390.800 -390.800 -390.800 -390.800
Einzelmaßnahme (3er) Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022
Fachbereich Finanzen u. Controlling - Sonderbudget
  3.00001.00.1   Panung Investitionskredite Aufnahm e (= Einzahlungen) 25.672.300 31.250.030 31.055.530 19. 128.930
  3.00001.00.1   Planung Investitionskredite Tilgun g      (= Auszahlungen) -13.202.476 -14.911.557 -15.67 7.305 -16.428.222
  3.00006.01.1   PL Investitionskredite Tilgung v. verb. Unternehmen (= Einzahlungen) 3.301.934 4.101.9 34 4.901.934 5.701.934
  3.00006.01.1   PL Investitionskredite Tilgung v. verb. Unternehmen (= Auszahlungen) -3.301.934 -4.101. 934 -4.901.934 -5.701.934
  Saldo aus Finanzierungstätigkeit 12.469.824 16.338.473 15.378.225 2.700.708
Erwerb von Finanzvermögensanlagen / sonstige Invest itionstätigkeiten (3er- Projekte)
Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
476
2019 2020 2021 2022
€ € € € € €
   7.000150.710      EDV-Ausstattung 010 -717  -8.000    
   7.000150.770      Verkauf EDV-Ausstattung 010 1.700      
   7.000155.710      Büromöbel 010 -29.228 -55.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000831.710      Führungsinformationssystem  -150.000    
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 1.700      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -29.945 -205.000 -13.000 -5.000 -5.000 -5.000
**     Saldo Profit-Center -28.245 -205.000 -13.000 -5.000 -5.000 -5.000
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 1.700      
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -29.945 -205.000 -13.000 -5.000 -5.000 -5.000
**     Saldo Teilhaushalt -28.245 -205.000 -13.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000020.710      Städt. EDV-Netz -918.433 -813.185 -694.500 -694.500 -694.500 -694.500 X
   7.000024.710      Zeus -10.804 -150.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000029.705      Erstattung Büromöbel 370      
   7.000029.710      Ausstattung Vitischanze -17.393 -30. 000     
   7.000147.710      Vernetzung IT-Untersuchungen -2.0 38      
   7.000573.710      Ausstattung leidensgerecht. Arbeitsplatz -729      
   7.000835.710      Software Personalmanagement  -40 .000 -70.000    X
   7.000878.710      IT-Infrastruktur Vitischanze  -95.000     
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -949.767 -1.128.185 -769.500 -699.500 -699.500 -699.500
**     Saldo Profit-Center -949.767 -1.128.185 -769.500 -699.500 -699.500 -699.500
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt       
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -949.767 -1.128.185 -769.500 -699.500 -699.500 -699.500
**     Saldo Teilhaushalt -949.767 -1.128.185 -769.500 -699.500 -699.500 -699.500
   7.000026.710      EDV-Ausstattung -1.546      
   7.000681.710      Redaktionssystem Typo 3  -12.500     
   7.000885.710      Medienausstattung Presseamt -3.717      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -5.263 -12.500     
**     Saldo Profit-Center -5.263 -12.500     
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt       
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -5.263 -12.500     
**     Saldo Teilhaushalt -5.263 -12.500     
   7.000517.710      Büromöbel FB 14/RPA -278      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -278      
**     Saldo Profit-Center -278      
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt       
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -278      
**     Saldo Teilhaushalt -278      
   7.000415.710      Büromöbel -427      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -427      
**     Saldo Profit-Center -427      
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt       
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -427      
**     Saldo Teilhaushalt -427      
   7.000073.710.001  EDV-Ausstattung FB 20 -3.171 -1.00 0 -12.000 -2.000 -2.000 -2.000
   7.000073.710.007  EDV-Ausstattung  Lizenz PhinAVV - 5.022      
   7.000074.705      Erstattung Büromöbel FB 20 1.570      
   7.000074.710.001  Büromöbel FB 20 -5.878 -1.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000434.710.002  DMS-Schnittstellenanbindung -5.59 8   -30.000   
   7.000515.710      Software Treasury u. Risk   -27.000    
   7.000894.710      Software KMStA    -90.000   
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 1.570      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -19.668 -2.000 -44.000 -127.000 -7.000 -7.000
**     Saldo Profit-Center -18.097 -2.000 -44.000 -127.000 -7.000 -7.000
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 1.570      
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -19.668 -2.000 -44.000 -127.000 -7.000 -7.000
**     Saldo Teilhaushalt -18.097 -2.000 -44.000 -127.000 -7.000 -7.000
   7.000086.770      Verkauf v. Grundv. (Spielplatzflächen) -890 19.000 35.000  60.000 110.000
   7.000272.710      Grünverbindung Knollstr./Lerchenstr. -61.755     -10.000
   PC 111-14 Rechnungsprüfungsamt
   PC 111-209  Allgemeine Finanzwirtschaft
   Sicherheitstechnischer Dienst (18)
   PC 111-18 Sicherheitstechnischer Dienst
   FB Finanzen und Controlling (20)
   PC 111-20 Finanzen und Controlling
   SB Finanzen und Controlling (209)
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2017
Plan
2018
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)
   PC 111-010 Strategische Steuerung und Rat
   FB Personal und Organisation (10)
   PC 111-10 Personal und Organisation
   Ref. für Kommunikation und Medien (13)
   PC 111-13 Kommunikation und Medien
   Rechnungsprüfungsamt (14)
477
2019 2020 2021 2022
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2017
Plan
2018
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)   7.000274.710      Entsiegel. von Parkstreifen u.ä.  -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000
   7.000275.710      Landschaftspark Piesberg -16.384 -21. 250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250
   7.000276.710      Grunderwerb (global) -1.662 -42.500 -42.500 -42.500 -42.500 -42.500
   7.000278.710      Bau Grünanlagen -15.329 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
   7.000279.710      Neuanschaffung von Bänken -8.894 -2 1.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250
   7.000281.710      Zaunanlagen -23.664 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
   7.000282.710      Bau von Kinderspielplätzen (global) -152.620 -150.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.00 0 X
   7.000283.710      Spielgeräte für Kinderspielplätze -77.556 -110.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 X
   7.000304.710      Wegebau -10.239 -19.130 -19.130 -19.130 -19.130 -19.130
   7.000382.770      Verkauf Liegenschaften 12.460      
   7.000430.710      Neugestaltung Schloßgarten  -300.000     
   7.000527.710      Vorbereitender Grünflächenausbau -16.541 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500
   7.000542.710      Renaturierung von Gräben  -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500
   7.000549.710.001  Gartlage Interne Kompensation -2 7.962      
   7.000549.710.002  Gartlage Externe Kompensation -7. 600      
   7.000549.710.005  In der Gartlage-Straßenbegleitgrün,-bäum -17.922      
   7.000585.710      Grünanlage Adolf-Reichwein-Platz.   -200.000    X
   7.000853.710      Quartiersspielplatz Gut Sandfort  -120.000     
   7.000854.710      Quartiersspielplatz Ziegenbrink  -120.000     
   7.000855.710      Raiffeisenplatz Umgestaltung -6.4 19 -100.000     
   7.000855.705      Raiffeisenplatz Sponsoring - Einzahlung  65.000     
   7.000898.710      Quartiersspielplatz Rubbenbruchsee   -150.000    X
   7.300001.710      Klinikum OS GmbH, Kapitalzuführung -5.000.000 -5.000.000     
   7.300002.710      OBG - Kapitalzuführung -2.889.2 50 -2.900.000 -2.900.000 -2.900.000   X
   7.305026.710      OMT - Kapitalzuführung  -811.000 -811.000 -811.000 -811.000 -811.000 X
   7.305213.710      WFO - Kapitalzuführung  -450.000 -450.000 -450.000 -450.000 -450.000 X
   7.305214.710      ICO - Kapitalzuführung -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 11.570 84.000 35.000  60.000 110.000
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -8.483.798 -10.4 00.130 -5.050.130 -4.700.130 -1.800.130 -1.810.130
**     Saldo Profit-Center -8.472.228 -10.316.130 -5.015.130 -4.700.130 -1.740.130 -1.700.130
   7.000090.710      Umlage n.d. KHG -2.362.864 -2.435.880 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000 - 2.350.000 X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -2.362.864 -2.43 5.880 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000
**     Saldo Profit-Center -2.362.864 -2.435.880 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000 - 2.350.000
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 11.570 84.000 35.000  60.000 110.000
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -10.846.662 -12.836.010 -7.400.130 -7.050.130 -4.150.130 -4.160.130
**     Saldo Teilhaushalt -10.835.092 -12.752.010 -7.365.130 -7.050.130 -4.090.130 -4.050.130
   7.000064.710      EDV-Ausstattung Rechtangelegenheiten -903      
   7.000065.710      Büroausstattung Rechtsangelegenhei ten -2.852      
   7.000066.710      EDV-Ausstattung Öffentliche Auftr äge -68.116      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -71.871      
**     Saldo Profit-Center -71.871      
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt       
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -71.871      
**     Saldo Teilhaushalt -71.871      
   7.000010.710      Büromöbel -41.521 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000011.710.002  EDV-Ausstattung Bürgeramt -3.236 - 10.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000011.710.003  EDV-Ausstattung Ausländerbehörde - 1.410  -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
   7.000011.710.004  EDV-Ausstattung Standesamt -1.189     -6.000
   7.000011.710.009  EDV-Ausstattung Zulassung -3.057 -16 .800     
   7.000011.710.010  EDV-Ausstattung Fahrerlaubnis -23 2 -4.000     
   7.000011.710.011  EDV-Ausstattung Vehrkersüberw. Innend. -193  -12.000    
   7.000012.710      Fahrzeuge allg. Sich. u. Ordnung OAD   -27.000 -24.000 -24.000  
   7.000012.705      Fördermittel Fahrzeuge OAD   13.680    
   7.000030.710      Geschw. Überwachungsanlagen  -240.0 00 -200.000    X
   7.000032.710      Fahrzeuge Verkehrsüberwachung VAD   -72.000 -24.000   X
   7.000032.705      Fördermittel Fahrzeuge VAD   25.200    
   7.000033.710      Betriebsgeräte -24.278 -15.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000410.710      Betriebsgeräte Zulassung -946      
   7.000501.710      Aufrufanlage   -25.000    
   7.000560.710.003  DMS-Ausstattung Ausländerbehörde  -10.000     
   7.000560.710.004  DMS-Ausstattung Standesamt -3.937 - 17.600     
   7.000560.710.005  DMS-Ausstattung allg. Sicher. u. Ordnung  -4.900     
   7.000560.710.006  DMS-Ausstattung Gewerbe -4.365 -10 .000     
   7.000560.710.009  DMS-Ausstattung Fahrerlaubnis -2.799      
   7.000646.710      Projekt Reorganisation Bürgeramt -2.704      
   7.000688.710      Wechselbrücken  -6.000     
   7.000727.710      Biometrische Erfassungsstation   -25. 000    
   7.000849.710      Projekt Ausländerbehörde  -35.000     
   7.000867.710      Temporärer Durchfahrtschutz -107.1 00      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center   38.880    
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -196.966 -371.800 -380.000 -67.000 -43.000 -25.000
**     Saldo Profit-Center -196.966 -371.800 -341.120 -67.000 -43.000 -25.000
   7.000009.710      Stromversorgung Märkte -3.625    - 20.000  
   7.000588.710      Weihnachtsmarkttor     -6.000  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
   PC 122-32 Ordnungsangelegenheiten 32
   PC 573-3290 Marktwesen
   PC 411 KHG-Umlage
   FB Recht und Datenschutz (30)
   PC 111-30 Rechtsangelegenheiten
   FB Bürger und Ordnung (32)
478
2019 2020 2021 2022
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2017
Plan
2018
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)*    Summe Auszahlungen Profit-Center -3.625    -26.000  
**     Saldo Profit-Center -3.625    -26.000  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt   38.880    
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -200.591 -371.800 -380.000 -67.000 -69.000 -25.000
**     Saldo Teilhaushalt -200.591 -371.800 -341.120 -67.000 -69.000 -25.000
   7.000001.710.001  Abrollbehälter Betreuung      -105.100 X
   7.000002.710      Atemschutzgeräte  -114.000    -19.500
   7.000007.710.002  Rüstwagen (OS-2319) -233.300      
   7.000013.710.002  Tanklöschfahrzeug (OS-2008)  -120. 000 -232.000    X
   7.000013.710.004  Tanklöschfahrzeug (OS-2244)    -25 5.000   X
   7.000013.710.005  Tanklöschfahrzeuge (OS-2111)   -23 0.000    X
   7.000013.710.006  Tanklöschfahrzeuge (OS-2007)  -120 .000 -232.000    X
   7.000013.710.007  Tanklöschfahrzeuge (OS-2025) 771      
   7.000013.710.008  Tanklöschfahrzeuge (OS-2033)      -120.000 X
   7.000013.710.009  Tanklöschfahrzeuge (OS-2070)      -120.000 X
   7.000014.710.006  Löschfahrzeug LF 10/6 (OS-2215) - 254.951      
   7.000014.710.007  Löschfahrzeug LF 20 -84.594      
   7.000015.710      Stromaggregate f. Gerätehäuser   -23.500    
   7.000016.710      Zelte f. Jugendfeuerwehr -4.419 - 6.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000019.710.002  Chemikalienschutzanzüge   -23.000   -18.000
   7.000019.710.004  Gabelstapler   -40.500    
   7.000019.710.005  Messgeräte   -7.400    
   7.000019.710.006  Rettungsgerät hydraulisch   -27.500    
   7.000019.710.007  Stromaggregate f. Fahrzeuge       
   7.000019.710.008  Techn. Ausrüstung -30.090 -35.000 -35.000 -35.000 -40.000 -40.000 X
   7.000019.710.009  Elektrostapler    -24.500   
   7.000019.710.010  Rettungsboot    -19.900   
   7.000019.710.011  Wärmebildkamera   -18.000 -24.000   
   7.000019.710.012  Ausbildungsgegenstände    -5.900   
   7.000038.710.001  Drehleiter (DLK, OS-2003)   -120.000 -582.500   X
   7.000038.710.002  Drehleiter (DLK, OS-2002)    -120.000 -592.800  X
   7.000040.710.005  Tragkraftspritzen  -26.000     
   7.000040.710.006  Digitalfunk (wird gelöscht)       
   7.000040.710.007  Feuermelde,-Alarm-u.Funkanlage - 8.546 -5.000 -10.000 -10.000 -10.000 -27.800
   7.000040.710.008  Feuerschutzanzüge -42.920  -49.000 -49.000 -240.000 -72.000 X
   7.000040.710.011  Ausrüstung Brandbekämpfung -24.444 -27.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 X
   7.000040.710.013  Maskentrockenschrank u. CSA-Trockeneinr. -4.352      
   7.000040.710.014  Sprungpolster  -10.000 -10.000    
   7.000040.710.015  Maskenreinigungsanlage    -21.000   
   7.000040.710.016  Ausbildungsgegenstände    -9.000 -8.600 -24.400
   7.000040.710.017  Industriewaschmaschine    -24.800   
   7.000040.710.019  Schlauchbrücken   -11.000    
   7.000040.710.020  Trinkwasserschutz  -16.000     
   7.000049.710.002  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2037)  -289.500     
   7.000049.710.004  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2080)      -290.000 X
   7.000055.710.004  Kleinalarmfahrzeug OS-2060 -60. 605      
   7.000055.710.005  Gerätewagen Logistik      -95.000 X
   7.000055.710.011  Mehrzweckfahrzeug (OS-2423)  -68. 500     
   7.000055.710.013  Einsatzleitfahrz.(OS-X 3112) Aufrüstung  -110.100     
   7.000055.710.014  PKW Stadtbrandmeister (OS-P 5112)  -33.500     
   7.000055.710.015  Mehrzweckfahrzeug (OS-2426)    -6 8.500   X
   7.000055.710.016  PKW (OS-2052 VB)    -31.000   
   7.000055.710.017  PKW (OS-2064 VB)    -31.000   
   7.000055.710.018  Gerätewagen Küche (GW-Küche, OS-2084)   -67.500    X
   7.000055.710.019  Anhänger (Fahrschul OS-2072)      -28.400
   7.000055.710.020  Anhänger (OS-2291)      -5.200
   7.000055.710.025  Anhänger (JF neu)      -5.200
   7.000057.710.005  PKW (OS-2051 Kdow)    -36.500   
   7.000070.705      Zuweisungen vom Land 42.000 42.00 0 42.000 42.000 42.000 42.000
   7.000488.770      Verkauf Anlagevermögen 51.641      
   7.000495.710      Digitalfunk -15.988      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 93.641 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -763.439 -980.600 -1.171.400 -1.382.600 -926.400 -1.005. 600
**     Saldo Profit-Center -669.798 -938.600 -1.129.400 -1.340.600 -884.400 -963.60 0
   7.000003.710.011  Krankentransportwagen (KTW MHD,OS-Z 3112)  -107.000     
   7.000003.710.012  Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-Z 4112)  -107.000     
   7.000003.710.013  Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-Z 5112)  -107.000     
   7.000003.710.014  Krankentransportwagen (KTW FKT,OS-Z 6112)  -107.000     
   7.000003.710.015  Krankentransportwagen (KTW JUH,OS-Z 7112)  -107.000     
   7.000003.710.016  Krankentransportwagen KTW ASB OS-C 3112)     -110.000  X
   7.000003.710.017  Krankentransportwagen KTW FKT OS-T 3112)     -110.000  X
   7.000003.710.018  Krankentransportwagen KTW JUH OS-V 4112)     -110.000  X
   7.000003.710.019  Krankentransportwagen KTW JUH, OS-U 3112)     -110.000  X
   7.000003.710.020  Krankentransportwagen KTW MHD OS-V 3112)     -110.000  X
   7.000003.710.021  Krankentransportwagen (KTW FKT neu)   -110.000    X
   7.000004.710.003  Notarzteinsatzfahrzeug (Ersatz OS-N8112) -89.126      
   7.000004.710.004  Notarzteinsatzfahrzeug (Ersatz OS-N9112) -61.411      
   7.000004.710.006  Notarzteinsatzfahrzeug Erweit(OS-P 4112) -27.360      
   7.000004.710.007  Notarzteinsatzfahrzeug (NEF OS-W 4112)     -77.000  X
   7.000005.710.010  Rettungstransportwagen (FKT OS-Y 5112)   -165.000    X
   7.000005.710.011  Rettungstransportwagen (MHD OS-Y 6112)   -165.000    X
   7.000005.710.012  Rettungstransportwagen (JUH OS-Y 7112)   -165.000    X
   Feuerwehr (37)
   PC 126 Brandschutz
   PC 127 Rettungsdienst
479
2019 2020 2021 2022
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2017
Plan
2018
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)   7.000005.710.013  Rettungstransportwagen (BF OS-U 4112)     -170.000  X
   7.000005.710.014  Rettungstransportwagen (BF OS-Y 9112)     -170.000  X
   7.000005.710.015  Rettungstransportwagen (BF OS-H 5112)     -170.000  X
   7.000005.710.017  Rettungstransportwagen (ASB OS-V 5112)     -170.000  X
   7.000043.710.002  Medizinische Geräte RTW -5.819 -20 .300  -48.000 -191.000  X
   7.000043.710.003  Medizinische Geräte NEF -35.591    -50.000  X
   7.000043.710.004  Betriebsgeräte RettD Ausbildungsgegenst.  -3.700 -41.000   -1.500
   7.000043.710.005  Betriebsgeräte SEG für FF  -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000043.710.006  Betriebsgeräte Zelte AB-Rettung      -36.900
   7.000046.710      Digitalfunk -13.245      
   7.000379.770      Verkauf Anlagevermögen 20.090      
   7.000674.710      Büromöbel, Schränke und Spinde -3 .979     -33.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 20.090      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -236.531 -564.000 -651.000 -53.000 -1.553.000 -76.400
**     Saldo Profit-Center -216.441 -564.000 -651.000 -53.000 -1.553.000 -76.400
   7.000042.710.004  Katastrophenschutzausrüstung -7.171      
   7.000042.710.005  Anhänger Rett  -126.000     
   7.000042.710.006  stationäre Sirenen  -300.000     
   7.000056.710.001  Gerätewagen MANV -60.487      
   7.000056.710.002  Gerätewagen Sonder-Einsatz-Gruppe  -60.000     
   7.000824.710      Geschäftsausstattung KatS -659      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -68.317 -486.000     
**     Saldo Profit-Center -68.317 -486.000     
   7.000044.710.001  Büromöbel, Schränke u. Spinde -10 .206 -72.000 -350.000 -80.000 -24.000  X
   7.000044.710.002  EDV-Ausstattung -42.092 -63.700 -32.400 -5.700 -53.500 -17.100 X
   7.000044.710.003  Hausrat -9.659 -3.200 -7.800    
   7.000044.710.004  Sportgeräte      -14.000
   7.000045.710      Werkstattgeräte -1.095 -9.600 -28.000 -11.500 -14.500 -6.500
   7.000057.710.001  Gerätewagen Küche (BF)   -55.000    X
   7.000057.710.002  selbstfahrende Arbeitsmaschine   -68 .500    X
   7.000057.710.004  Einsatzleitfahrzeuge (ELW OS-L 5112)  -36.500     
   7.000057.770      Verkauf von Anlagevermögen PC 937 640      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 640      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -63.052 -185.000 -541.700 -97.200 -92.000 -37.600
**     Saldo Profit-Center -62.412 -185.000 -541.700 -97.200 -92.000 -37.600
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 114.371 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -1.131.339 -2.215. 600 -2.364.100 -1.532.800 -2.571.400 -1.119.600
**     Saldo Teilhaushalt -1.016.968 -2.173.600 -2.322.100 -1.490.800 -2.529.400 - 1.077.600
   7.000252.710      Ausstattung von Grundschulen -16.65 1      
   7.000417.705      Erstattung Investitionen Grundschulen 615      
   7.000417.710      Investitionen Grundschulen -47.637      
   7.000700.710      Ausstatt. Sanierung Franz-Hecker-Schule -9.929      
   7.000702.710      Einr. Ganztagsbetr. Stand. Overbergschul     -150.000  X
   7.000730.710      GS Widukindland, Sanierung Außenfläche -10.997      
   7.000734.710      Diesterwegschule Sanier.Lehrerparkplätze  -19.700     
   7.000735.710      GS Hellern, Einrichtung Ganztag -21.214 -125.000 -35.300    
   7.000869.710      Ausstattung Mensa Diesterwegschule  - 55.000     
   7.000870.710      Ausst. Ganztag A.-Schweitzer/Heilig-Geis    -200.000   X
   7.000871.710      Ausstattung Ganztag GS Atter     -275.000  X
   7.000872.710      Ausstattung Ganztag GS Schölerberg   -190.000    X
   7.000889.710      Ausstattung Ganztag Grundschule      -150.000 X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 615      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -106.429 -199.700 -225.300 -200.000 -425.000 -150.000
**     Saldo Profit-Center -105.814 -199.700 -225.300 -200.000 -425.000 -150.000
   7.000418.705      Erstattung Schulinvestition 1.220      
   7.000418.710      Investitionen Hauptschulen -9.866      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 1.220      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -9.866      
**     Saldo Profit-Center -8.645      
   7.000419.705      Erstattung Investitionen Realschulen 2.475      
   7.000419.710      Investitionen Realschulen -30.821      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 2.475      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -30.821      
**     Saldo Profit-Center -28.346      
   7.000258.710      Ausstattung Gymnasien -5.458      
   7.000420.710      Investitionen Gymnasium -33.757      
   7.000861.710      Sanierung Außenanlage Gym. In der Wüste  -245.000 -80.000    X
   7.000873.710      Ausstattung G8/G9 Ratsgymnasium    -100.000   X
   7.000874.710      Ausstattung G8/G9 EMA-Gymnasium    -160.000   X
   7.000875.710      Ausstattung G8/G9 Gym. In der Wü ste    -60.000   X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 1.000      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -40.215 -245.000 -80.000 -320.000   
**     Saldo Profit-Center -39.215 -245.000 -80.000 -320.000   
   PC 215 Realschulen
   PC 217 Gymnasien
   PC 128 Katastrophenschutz
   VPC 937 Feuerwehr
   FB Bildung, Schule und Sport (40)
   PC 211 Grundschulen
   PC 212 Hauptschulen
480
2019 2020 2021 2022
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2017
Plan
2018
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)
   7.000469.710      BgA Sportgeräteausstattung GSG  - 60.000     
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -60.000     
**     Saldo Profit-Center  -60.000     
   7.000261.710      Ausstattung Kooperative Gesamtschule -1.175      
   7.000421.705      Erstattung Investition Gesamtschulen 619      
   7.000421.710      Investitionen Gesamtschulen -29.629      
   7.000499.710      Einrichtung IGS Osnabrück -440.312 -200.000     
   7.000860.710      Sanierung/Umbau Pausenhof IGS Osnabrück  -360.000     
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 619      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -471.116 -560.000     
**     Saldo Profit-Center -470.497 -560.000     
   7.000254.710      Ausstattung Förderschulen -6.833      
   7.000422.705      Erstattung Investitionen Förderschulen 595      
   7.000422.710      Investitionen Förderschulen -5.916      
   7.000731.710      Schule a.d.Rolandsm. San.Bolzpl.Hakenstr -76.864      
   7.000732.710      Anne-Frank-Schule, Pausenhofsanierung -246.465      
   7.000876.710      Ausstattung Anne-Frank-Schule     - 100.000  X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 595      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -336.079    -100.000  
**     Saldo Profit-Center -335.484    -100.000  
   7.000259.710      Ausstattung Berufsbildende Schulen -2.515      
   7.000423.710      Investitionen Berufsbildende Schulen -89.894      
   7.000883.710      Ausstattung BSZ Westerberg BOS Ge bäude   -250.000    X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -92.409  -250.000    
**     Saldo Profit-Center -92.409  -250.000    
   7.000246.710      Ausst. v.Schulen (Klassen,Lehrerz.Verw.) -206.860 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000247.710      EDV-Ausstattung FB Schule/Sport -3 42      
   7.000248.710      EDV-Schulsekretariate -19.699      
   7.000249.710      Neue Technologien (EDV-Ausst.Schulen) -571.352 -5.000 -505.000 -505.000 -505.000 -505.000 X
   7.000251.710      Neugestaltung von Pausenhöfen -44 .188 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500 X
   7.000266.710      Vorausplanungen  -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 X
   7.000300.710      Div. Fachraumergänzungen -92.171 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000651.710      Abrechnungssystem Mittagsverpflegung -722      
   7.000664.710      Einrichtung Mensa GSG/BvSRS -3.43 3      
   7.000676.705      Einzahlung Inklusion 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
   7.000676.710      Inklusion -33.481 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 X
   7.000807.710      Ganztag Wald- und Bergschule Lüstringen -74.686      
   7.000850.710      Ausstattung Abendgym./E.-Siegel-Schule   -44.000    
   7.000868.710      Ausstattung Hausrat Schulen  -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000884.710      Erw. Freiflä. GSG und RS B.von Suttner   -95.000 -450.000   X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -1.046.934 -137. 500 -776.500 -1.087.500 -637.500 -637.500
**     Saldo Profit-Center -1.016.934 -107.500 -746.500 -1.057.500 -607.500 -607.50 0
   7.000433.705      Zuweisung vom Stadtsportbund 6.46 0      
   7.000433.710      BgA Sportgeräte allgemein Planung -14.971 -30.000 -30.000 -5.000 -5.000 -5.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 6.460      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -14.971 -30.000 -30.000 -5.000 -5.000 -5.000
**     Saldo Profit-Center -8.511 -30.000 -30.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000264.710      Inv. Zuschüsse an Sportvereine (global) -150.020 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.0 00 X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -150.020 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
**     Saldo Profit-Center -150.020 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
   7.000265.710      Spiel-/Sportgeräte -4.848 -1.500 -1.000 -1.000 -1.500 -1.500
   7.000785.710      Ankauf Kunstrasenplatz SpA Wüste    -350.000   X
   7.000852.710      Ausgaben Sanierung Kunstrasen Sonnenhügel     -275.000  X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -4.848 -1.500 -1.000 -351.000 -276.500 -1.500
**     Saldo Profit-Center -4.848 -1.500 -1.000 -351.000 -276.500 -1.500
   7.000353.710      Spiel-/Sportgeräte Illoshöhe  -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
   7.000354.710      Betriebsgeräte Sportanlage Illoshöhe -12.266 -3.000 -30.000 -1.000 -3.000 -3.000
   7.000368.710      Kraftfahrzeuge Sportanlage Illoshöhe    -40.000   
   7.000851.710      Ausgaben Sanierung Laufbahn Illoshöhe  -550.000     
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -12.266 -554.200 -31.200 -42.200 -4.200 -4.200
**     Saldo Profit-Center -12.266 -554.200 -31.200 -42.200 -4.200 -4.200
   7.000355.710      Betriebsgeräte Sportanlage Eversburg -1.745 -1.500 -1.000 -1.000 -1.500 -1.500
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
   PC 424 Sportanlagen
   PC 424-4071 Sportanlage Illoshöhe
   PC 217-4070 Gymnasien- Turnhallen BgA
   PC 218 Gesamtschulen
   PC 221 Förderschulen
   PC 231 Berufliche Schulen
   PC 243-40 Sonst. schulische Aufgaben 40
   PC 243-407 sonst.schul.Aufg.-Turnh.BgA
   PC 421 Förderung des Sports
   PC 424-4072 Sportanlage Eversburg
481
2019 2020 2021 2022
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2017
Plan
2018
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)*    Summe Auszahlungen Profit-Center -1.745 -1.500 -1.000 -1.000 -1.500 -1.500
**     Saldo Profit-Center -1.745 -1.500 -1.000 -1.000 -1.500 -1.500
   7.000356.710      Betriebsgeräte Sportanlage Gretesch -2.793 -3.000 -1.000 -1.000 -3.000 -3.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -2.793 -3.000 -1.000 -1.000 -3.000 -3.000
**     Saldo Profit-Center -2.793 -3.000 -1.000 -1.000 -3.000 -3.000
   7.000357.710      Betriebsgeräte Sportanlage Klushügel  -3.000 -20.000 -1.000 -3.000 -3.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -3.000 -20.000 -1.000 -3.000 -3.000
**     Saldo Profit-Center  -3.000 -20.000 -1.000 -3.000 -3.000
   7.000358.710      Betriebsgeräte Sportanlage Schinkelberg -4.520 -3.000 -1.000 -20.000 -3.000 -3.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -4.520 -3.000 -1.000 -20.000 -3.000 -3.000
**     Saldo Profit-Center -4.520 -3.000 -1.000 -20.000 -3.000 -3.000
   7.000359.710      Betriebsgeräte Sportanlage Schölerberg -617 -2.000 -1.000 -1.000 -2.000 -2.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -617 -2.000 -1.000 -1.000 -2.000 -2.000
**     Saldo Profit-Center -617 -2.000 -1.000 -1.000 -2.000 -2.000
   7.000360.710      Betriebsgeräte Sportanlage Nahne -617 -2.000 -1.000 -1.000 -2.000 -2.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -617 -2.000 -1.000 -1.000 -2.000 -2.000
**     Saldo Profit-Center -617 -2.000 -1.000 -1.000 -2.000 -2.000
   7.000361.710      Betriebsgeräte Sporthalle Schloßwall  -3.000 -1.000 -1.000 -3.000 -3.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -3.000 -1.000 -1.000 -3.000 -3.000
**     Saldo Profit-Center  -3.000 -1.000 -1.000 -3.000 -3.000
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 42.985 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -2.326.267 -1.955. 400 -1.570.000 -2.181.700 -1.615.700 -965.700
**     Saldo Teilhaushalt -2.283.282 -1.925.400 -1.540.000 -2.151.700 -1.585.700 - 935.700
   7.000098.710.001  Ausstattung/Betriebsgeräte Kunsthalle -1.014 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
   7.000098.710.002  Ausstattung/Betriebsgeräte KGM/FNH -37.209 -9.410 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000098.710.004  Ausstattung/Betr. Museum am Schölerberg -49.457 -66.790 -64.240 -4.290 -4.290 -4.290 X
   7.000105.710.001  Sammlungsgegenstände Kunsthalle  - 2.465 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465
   7.000105.710.002  Sammlungsgegenstände KGM/FNH -354      
   7.000105.710.004  Sammlungsgegenst. Museum am Schölerberg -750      
   7.000886.710      Dauerausstellung Dem Leben auf der Spur    -445.000 -1.120.000 -1.120.000 X
   7.000886.705.001  Zuschuss NBank - Dem Leben auf der Spur    430.000 715.000 1.005.000
   7.000886.705.002  Drittmittel - Dem Leben auf der Spur     100.000 100.000
   7.000892.710      Neue Dauerausstellung E.-M.-Remaque   -8.200 -82.000 X
   7.000895.710      Museum a. Schölerberg/Umweltmobil      -98.500 X
   7.000895.705      Museum a. Schölerberg/Umweltmobil Drittmittel      40.000
   7.000896.710      Neue Dauerausstellung Stadtgeschichte   -255.000 -763.000   X
   7.000906.710      Sonderausstellung Weltweit Remarque 2020 -4.000 -15.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center    430.000 815.000 1.145.000
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -88.783 -79.865 -331.905 -1.235.955 -1.141.155 -1.313.45 5
**     Saldo Profit-Center -88.783 -79.865 -331.905 -805.955 -326.155 -168.455
   7.000102.705      Spende/Erstattung Ausst.Betriebsgeräte 1.271      
   7.000102.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Musikschule -23.668 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000102.770      Verkauf Ausstattung Musikschule 4.500      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 5.771      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -23.668 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
**     Saldo Profit-Center -17.896 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000092.710      EDV-Ausstattung Stadtbibliothek - 9.502      
   7.000092.770      Verkauf EDV-Ausstattung 399      
   7.000101.710      Ausstattung/Betriebsger. Stadtbibliothek -9.257 -20.155     
   7.000847.710      Lesegarten Sadtbibliothek  -34.000     
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 399      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -18.759 -54.155     
**     Saldo Profit-Center -18.360 -54.155     
   7.000094.710      EDV-Ausstattung Kunstschule -4.862 -4 .000     
   7.000100.705      Zuweisungen Ausstattung  Kulturamt 200      
   7.000100.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Kulturamt -3.393      
   7.000244.710      SanierungskonzeptStädt.Bühnen (AZ) -140.861      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 200      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -149.116 -4.000     
**     Saldo Profit-Center -148.916 -4.000     
   PC 424-4073 Sportanlage Gretesch
   PC 424-4074 Sportanlage Klushügel
   PC 424-4075 Sportanlage Schinkelberg
   FB Kultur (41)
   PC 252 Nichtwissenschaftl. Museen u. Sammlungen
   PC 263 Musikschule
   PC 272 Büchereien
   PC 273 Sonstige Volksbildung
   PC 424-4077 Sportanlage Nahne
   PC 424-4076 Sportanlage Schölerberg
   PC 424-4078 Sportanlage Schloßwall
482
2019 2020 2021 2022
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2017
Plan
2018
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)
   7.000099.710      Ausstattung/Betriebsger. Friedensku ltur -1.701      
   7.000346.705      Stolpersteine 600      
   7.000346.710      Stolpersteine -600      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 600      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -2.301      
**     Saldo Profit-Center -1.701      
   7.000097.710      EDV-Ausstattung Archäologie -3.608      
   7.000104.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Archäologie -5.788 -1.395 -2.995 -2.995 -2.995 -2.995
   7.000821.705      Drittmittel Megalithkultur 269      
   7.000821.710      Beschilderung Megalithkultur       
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 269      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -9.396 -1.395 -2.995 -2.995 -2.995 -2.995
**     Saldo Profit-Center -9.127 -1.395 -2.995 -2.995 -2.995 -2.995
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 7.239   430.000 815.000 1.145.000
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -292.023 -149.415 -344.900 -1.248.950 -1.154.150 -1.326. 450
**     Saldo Teilhaushalt -284.784 -149.415 -344.900 -818.950 -339.150 -181.450
   7.000037.770      Verkauf Büromöbel 18.480      
   7.000037.710      Büromöbel -15.293 -8.000 -23.000 -8.000 -8.000 -8.000
   7.000039.710      EDV-Ausstattung -6.307 -7.400 -13.500 -7.600 -7.700 -7.700
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 18.480      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -21.600 -15.400 -36.500 -15.600 -15.700 -15.700
**     Saldo Profit-Center -3.120 -15.400 -36.500 -15.600 -15.700 -15.700
   7.000051.710      Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge -17.123 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 X
   7.000890.710      Fahrzeuge Betreuung Flüchtlingseinricht.   -203.000    X
   7.000890.705      Einnahme Fahrzeuge Flüchtlingseinricht.    106.000   
*    Summe Einzahlungen Profit-Center    106.000   
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -17.123 -60.000 -263.000 -60.000 -60.000 -60.000
**     Saldo Profit-Center -17.123 -60.000 -263.000 46.000 -60.000 -60.000
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 18.480   106.000   
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -38.723 -75.400 -299.500 -75.600 -75.700 -75.700
**     Saldo Teilhaushalt -20.243 -75.400 -299.500 30.400 -75.700 -75.700
   7.000145.710      Inv. Zuschüsse Jugendheime -18.040 -2 5.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -18.040 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
**     Saldo Profit-Center -18.040 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
   7.000118.710      EDV-Ausstattung -1.347      
   7.000119.710.001  Ausstattung Sozialarbeit -5.353      
   7.000120.710      Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit)    -30.000 -30.000 -30.000
   7.000121.710      Ausstattung JGH       
   7.000143.705      Erstattungen Büromöbel  1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
   7.000143.710      Büromöbel-Ausstattung FB 51 -16.0 85      
   7.000144.710      EDV-Lizenzen -7.245      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center  1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -30.030   -30.000 -30.000 -30.000
**     Saldo Profit-Center -30.030 1.000 1.000 -29.000 -29.000 -29.000
   7.000139.705      Zuschuss Kita's vom Land 900.000 201. 600 201.600 201.600 201.600 201.600
   7.000140.710      Baumaßnahmen Außenanlagen -12.9 49 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
   7.000141.710      Inv. Zuschüsse Kita`s -303.062 -1.98 5.000 -1.285.000 -1.985.000 -1.985.000 -1.985.000 X
   7.000142.710      Ausstattung Kindertagesstätten -314      
   7.000454.705      Spenden KiTa Haste 1.113      
   7.000454.710.001  Ausgaben für Investitionen -3.225      
   7.000456.710.001  KiTa Martinsburg -2.880      
   7.000457.705      Zuwendungen/ Spenden KiTa Schinkel 1.715      
   7.000457.710.001  KiTa Schinkel -3.383      
   7.000458.710.001  Kita Pye -10.268      
   7.000459.705.001  Spenden Kita Atter 387      
   7.000459.710.001  Kita Atter -2.121      
   7.000459.710.002  Kita Atter Integration -2.770      
   7.000460.710.001  KiTa Heiligenweg -1.885      
   7.000460.710.002  Umbaumaßnahme KiTa Heiligenweg -257      
   7.000461.710.001  Kita Lüstringen -20.657      
   7.000461.710.002  Kita Lüstringen Integration -369      
   7.000462.705.001  Spenden Kita Wüste 200      
   7.000462.710.001  Kita Wüste -2.094      
   7.000462.710.002  Kita Wüste Integration -2.557      
   7.000463.710.001  KiTa Schölerberg -3.655      
   7.000686.710      Ausstatt./Außenanl.Kitas i.städt.Gebäud. -92.071      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 903.415 201.600 201.600 201.600 201.600 201.600
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -464.515 -2.005.000 -1.305.000 -2.005.000 -2.005.000 -2. 005.000
**     Saldo Profit-Center 438.899 -1.803.400 -1.103.400 -1.803.400 -1.803.400 -1.8 03.400
   FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
   PC 365 Tageseinrichtungen für Kinder
   PC 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
   PC 523-41 Denkmalschutz und -pflege
   FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (5 0)
   PC 3119 Verwaltung der Sozialhilfe
   PC 3155 Soz. Einrichtungen f. Flüchtlinge
   PC 362 Jugendarbeit
   PC 363 Leistungen Kinder- u. Jugendhilfe
483
2019 2020 2021 2022
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2017
Plan
2018
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)
   7.000122.710      Außenspielgeräte Jugendzentren -3 .936 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
   7.000123.710      Ausstattung HdJ -28.526 -7.800 -7.800 -7.800 -7.800 -7.800
   7.000126.710      Ausstattung Jz Ostbunker -3.652      
   7.000127.710      Ausstattung Gz Lerchenstr. -14.736 - 5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000128.710      Ausstattung Gz Ziegenbrink -7.073 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
   7.000129.710      Betriebsgeräte Jugendzeltplatz Uphöfen -3.499      
   7.000130.705      Spenden HFH -170      
   7.000130.710      Ausstattung HFH -10.754 -2.700 -62.700 -2.700 -2.700 -2.700 X
   7.000134.710      Ausstattung Jz Westwerk -4.572      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -76.918 -22.000 -82.000 -22.000 -22.000 -22.000
**     Saldo Profit-Center -76.918 -22.000 -82.000 -22.000 -22.000 -22.000
   7.000136.710      Ausstattung Jugendwerkstatt -13.218 - 8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -13.218 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
**     Saldo Profit-Center -13.218 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 903.415 202.600 202.600 202.600 202.600 202.600
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -602.722 -2.060.000 -1.420.000 -2.090.000 -2.090.000 -2. 090.000
**     Saldo Teilhaushalt 300.693 -1.857.400 -1.217.400 -1.887.400 -1.887.400 -1.8 87.400
   7.000058.710.004  61-0 EDV-Ausstattung -653      
   7.000058.710.013  61-4 EDV-Ausstattung -332      
   7.000058.710.014  61-5 EDV-Ausstattung -7.250      
   7.000063.710      61-Büroausstattung -12.787      
   7.000158.705.002  Ausgleichsbeträge 33.507 185.000     
   7.000158.705.003  Landeszuweisung Sanierungsgebiete  666.600 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000
   7.000158.710.004  Einz.Treuhandkonto Sanierungsgebiete -12.594 -1.000.000 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 X
   7.000158.710.005  nicht förderfähige Kosten Sanierungsgeb. -2.019  -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000158.710.006  Zukunft Stadtgrün  -900.000 -1.800.000 -1.000.000 -900.000 -900.000 X
   7.000158.705.006  Zukunft Stadtgrün Landeszuweisung  600.000 1.200.000 666.600 600.000 600.000
   7.000159.705      Landeszuweisung Stadtumbau West 86 1.300 1.500.000 690.500 700.000 700.000 666.600
   7.000159.710.001  Einz. Treuhandkonto Stadtumbau West -1.291.872 -2.240.000 -925.600 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 X
   7.000159.710.002  nicht förderf.Kosten Stadtumbau West   -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000466.710      Lärmkartierung und Aktionsplanung -9.499      
   7.000818.710      Betriebliches Mobilitätsmanagement BMM  -30.000     
   7.000818.710.001  Diensträder BMM   -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 894.807 2.951.600 2.890.500 2.366.600 2.300.000 2.266.60 0
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -1.337.006 -4.17 0.000 -4.275.600 -3.550.000 -3.450.000 -3.450.000
**     Saldo Profit-Center -442.199 -1.218.400 -1.385.100 -1.183.400 -1.150.000 -1. 183.400
   7.000060.710.001  61-7 EDV-Ausstattung -6.923      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -6.923      
**     Saldo Profit-Center -6.923      
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 894.807 2.951.600 2.890.500 2.366.600 2.300.000 2.266.60 0
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -1.343.929 -4.170. 000 -4.275.600 -3.550.000 -3.450.000 -3.450.000
**     Saldo Teilhaushalt -449.122 -1.218.400 -1.385.100 -1.183.400 -1.150.000 -1. 183.400
   7.000736.710.001  62-1 EDV-Hardwareausstattung -7.4 18 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
   7.000736.710.002  62-1 Workstation/GIS-Software -5. 730 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000736.710.003  62-1 Software Stadtkarten -11.99 5 -3.000 -9.500 -9.500 -9.500 -9.500
   7.000736.710.004  62-1 GIS Arbeitsplätze -4.650 -5. 800 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300
   7.000736.710.005  62-1 Ergänzung Software -4.508 - 4.600 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600
   7.000736.710.006  62-1 Erweiterung zentraler GIS-Server -4.165 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
   7.000737.710.001  62-1 Plotter   -15.000   -15.000
   7.000737.710.002  62-1 Vermessungsgeräte -40.541 -28. 000  -17.500 -17.500 -28.000
   7.000737.710.003  62-1 Kraftfahrzeuge  -33.000     
   7.000737.710.004  62-1 Luftbildaufnahme  -5.000  -30.000   
   7.000737.710.005  62-1 Büroausstattung -5.727      
   7.000737.705      62-1 Fördermittel E-Autos   12.500    
   7.000736.710.008  62-1 Digitale Infrastruktur  -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 X
   7.000877.710      Breitbandausbau -27.842 -12.500.000 -50.000 -12.500 -12.500 -12.500 X
   7.000877.705.001  Breitbandausbau Förderung Bund  6.250.000     
   7.000877.705.002  Breitbandausbau Förderung EFRE  200.000     
*    Summe Einzahlungen Profit-Center  6.450.000 12.500    
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -112.576 -12.631.900 -134.900 -129.900 -99.900 -125.400
**     Saldo Profit-Center -112.576 -6.181.900 -122.400 -129.900 -99.900 -125.400
   7.000738.705.001  Anliegerbeiträge Kanalfolgemaßnahmen  150.000 150.000 250.000 250.000 250.000
   7.000738.705.002  Straßenbaubeiträge Erschl.neuer Wohngeb. 62.960 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
   7.000738.705.004  Einzahlung Land Bahnübergänge 4 0.000      
   7.000738.710.001  Global Kanalfolgemaßnahmen -4.2 95 -400.000 -300.000 -600.000 -600.000 -600.000
   7.000738.710.002  Global verschiedene Wohnwege -7.9 55 -50.000 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500
   7.000738.710.003  Global Grunderwerb -99.391 -100.000 -75.000 -75.000 -225.000 -75.000
   7.000738.710.004  Global Radwege -69.041 -800.000 -800.000 -800.000 -800.000 -800.000
   7.000738.710.005  Global Kreisverkehre/Signalanlagen -542.892 -400.000 -375.000 -375.000 -375.000 -375.000
   7.000738.710.006  Global nicht beitragsfäh. Verbindungsweg -69.519 -50.000 -75.000 -75.000 -75.000 -75.000
   PC 366 Einrichtungen der Jugendarbeit
   PC 367 Sonst. Einrichtungen Kinder- u. Jugendhilfe
   FB Städtebau (61)
   PC 511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB
   PC 521 Bau- und Grundstücksordnung
   FB Geodaten und Verkehrsplanung (62)
   PC 511-62 Räumliche Planungsmaßnahmen 62
   PC 541-62 Gemeindestraßen
484
2019 2020 2021 2022
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2017
Plan
2018
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)   7.000738.710.007  Global Erschließung neuer Wohnge biete -58.767 -500.000 -375.000 -375.000 -375.000 -375.00 0
   7.000738.710.008  Global Videodokumentation  -15.000 -11.250 -11.250 -11.250 -11.250
   7.000738.710.009  Global vorbereitende Untersuchungen -1.040 -30.000 -22.500 -22.500 -22.500 -22.500
   7.000738.710.010  Global Verkehrsberuhig.-Verkehrssicherhe -282.529 -350.000 -187.500 -187.500 -187.500 -187.50 0
   7.000738.710.013  Global Bahnübergänge -94.406 -50 .000 -75.000 -37.500 -37.500 -37.500
   7.000738.710.014  Global Fahrradhäuser in Wohnquartieren  -60.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000
   7.000738.770      Global Grundstücksverkauf 135.119 25. 000 25.000 25.000 25.000 25.000
   7.000739.710.001  62-2 Kraftfahrzeuge -23.316 -60.000 -40.000 -40.000   
   7.000739.710.002  62-2 Verkehrstechnische Geräte -30.4 79 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 X
   7.000739.710.003  62-2 Büroausstattung -875      
   7.000739.710.004  62-2 EDV-Ausstattung -19.980 -5.00 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000739.705      62-2 Fördermittel E-Autos   12.500    
   7.000742.705.001  GVFG Brücke Schellenbergstraße 46.2 00      
   7.000742.705.002  Erstattung DB Brücke Hörner Weg  5 00.000     
   7.000742.705.004  Erstattung DB Brücke Ohrbecker Weg  500.000     
   7.000742.705.005  GVFG Brücke Hamburger Straße     1.500.000 1.000.000
   7.000742.710.001  Brücke Schellenbergstraße -52.026      
   7.000742.710.002  Brücke Hörner Weg über DB -135.31 4      
   7.000742.710.003  Brücke Hörner Weg über Düte -207. 426      
   7.000742.710.004  Brücke Ohrbecker Weg über DB -183.1 44      
   7.000742.710.005  Brücke Hamburger Str.  -500.000  -2.000.000 -4.900.000 -500.000 X
   7.000742.710.009  Brücke Raiffeisenplatz - Alando -1 .486      
   7.000742.710.010  Brücke Im Nettetal -24.663      
   7.000742.710.011  Nettebrücke Mühleneschweg -2.500 -25 0.000     
   7.000742.710.012  Hasebrücke Haseuferweg Klärwerk -19 9.353      
   7.000742.710.013  Museum Schölerberg Gehwegbrücke -93 .787      
   7.000742.710.014  Brücke Belmer Bach -2.500      
   7.000742.710.015  Brücke Bahnübergang Brückenstraße   -500.000    X
   7.000742.710.017  Brücke Gerdenkampstraße  -155.000     
   7.000742.710.018  Römerbrücke - Fußgänger  -80.000 -330.000    X
   7.000742.710.019  Nettebrücke Vehrter Landstraße   - 150.000 -600.000 -300.000  X
   7.000742.710.020  Humboldtbrücke   -100.000 -550.000   X
   7.000742.710.021  Brücke Seilerweg DB   -180.000 -400.000   X
   7.000742.710.022  Brücke Klöcknerstraße Trog DB   -120 .000 -580.000   X
   7.000744.705      Straßenbaubeiträge Am Krähenhügel -398      
   7.000745.705      Straßenbaubeiträge Am Pappelgraben  300.000     
   7.000745.710      Am Pappelgraben Quellwiese-Wüstenstr. -197.702      
   7.000746.705.001  Beteiligung SWO Kanal Ansgarstraße  460.000 160.000    
   7.000746.705.004  Straßenbaubeiträge Paradiesweg    100.000   
   7.000746.710      Ansgarstraße Gebiet -93.080 -200.000     
   7.000748.710      Bramscher Straße Knoten Süd -55.0 01 -250.000 -150.000    X
   7.000748.710.001  Bramscher Straße Knoten Nord  -70 0.000 -150.000    X
   7.000748.710.002  Bramscher Straße Hasetor - Haster Mühle   -200.000  -1.500.000 -1.300.000 X
   7.000749.705      Straßenbaubeiträge Ertmanstraße  60.000     
   7.000749.710      Ertmanstraße -81.000      
   7.000750.705.001  Straßenbaubeiträge Knollstraße  500.000  200.000   
   7.000750.705.002  GVFG Knollstraße 350.000 350.000 260.000    
   7.000750.710      Knollstr. Tannenkamp-Klosterstr. -1 .052.220      
   7.000751.705      Straßenbaubeiträge Meller Straße -571      
   7.000752.710      Martinistraße Wall - H.-Lübke-Platz  -100.000     
   7.000753.705      Straßenbaubeiträge Miquelstraße Gebiet 280.956      
   7.000753.710      Miquelstraße Gebiet -1.352.320 -4 00.000     
   7.000754.705.001  Straßenbaubeiträge Rheiner Landstr. 400.000
   7.000754.705.002  GVFG Rheiner Landstr. 531.000 403.000
   7.000754.710      Rheiner Landstraße  -100.000 -150.000 -1.200.000 -1.120.000 -250.000 X
   7.000755.705      Straßenbaubeiträge Schnatgang  2 50.000     
   7.000755.710      Schnatgang Wall - Wüstenstraße -30 1.508      
   7.000756.705.002  Straßenbaubeiträge Neumarkt Gebiet    300.000 300.000 300.000
   7.000756.705.003  Neumarkt LNVG Mittel  450.000 450.000    
   7.000756.710      Neumarkt Gebiet -374.704 -4.000.000  -2.500.000 -1.700.000  X
   7.000757.710      Haseuferweg Schellenbergbrücke Schwarzer Weg -200.000      
   7.000758.705.001  Erschließungsbeiträge Römereschstraße  600.000 600.000    
   7.000758.710      Römereschstr. Elbe-Bramscher Straße -567.797      
   7.000759.710      Frankenstraße Verlegung -9.559 -10 0.000     
   7.000760.710      Hasestraße Umgestaltung -79.968      
   7.000761.705      Straßenbaubeiträge Burgstraße 49 .802      
   7.000761.710      Burgstraße 8.576      
   7.000762.705      Straßenbaubeiträge Möllmannstraße  50.000     
   7.000764.710      Vehrter Landstraße  -450.000  -1.000.000 -2.000.000  X
   7.000765.710      Hauswörmannsweg - Iburger Straße -94.846      
   7.000766.710      Rotenburger Straße -4.358      
   7.000768.705      Straßenbaubeiträge Max-Reger-Straße 118.247      
   7.000768.710      Max-Reger-Straße Gebiet 92.434      
   7.000769.710      In der Gartlage Endausbau -76.41 4      
   7.000770.710.001  Winkelhausenstraße Parkplatz Süd -4 7.515  -120.000    X
   7.000773.710      Piärkamp -62.242      
   7.000774.710      Öwer de Hase Öffnung -51.765      
   7.000775.710.003  Wissenschaftspark Erschließung  -200.00 0     
   7.000778.710      Kalkrieser Weg -5.620      
   7.000789.705      Zuweisung Hochwasserschutz 100.000      
   7.000789.710      Hochwasserschutz Gretesch/Belmer Bach - 10.041 -350.000     
   7.000794.705      Straßenbaubeiträge Hunteburger Weg -6.784      
   7.000798.705      Straßenbaubeiträge Moltkestraße - 287      
   7.000804.705      Straßenbaubeiträge Bismarckstraße - 1.408      
   7.000809.710      Lengericher Landstr./An der Blankenburg -76.820      
   7.000810.710      Heger-Tor-Viertel -33.904 -100.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 X
   7.000811.705      Ablösebeträge Kreativviertel 536 .426 90.000     
   7.000811.710      Kreativviertel  -100.000     
485
2019 2020 2021 2022
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2017
Plan
2018
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)   7.000813.705.001  Fördermittel Radschnellweg Gartl age 125.656 900.000 600.000    
   7.000813.705.002  Fördermittel Radschnellweg Widukindland  150.000 600.000 600.000 400.000  
   7.000813.705.004  Fördermittel Radabstellmöglichkeiten 30.150      
   7.000813.710.001  Radschnellweg Gartlage -215.578 -1 .000.000 -700.000    X
   7.000813.710.002  Radschnellweg Widukindland  -200.0 00 -800.000 -800.000 -500.000  X
   7.000819.710      Güterbahnhof Erschließung  -200.000     
   7.000825.705      Straßenbaubeiträge Bernhard-Avermann-Str. 22.564      
   7.000826.705      Straßenbaubeiträge Nahner Kirchplatz 5.325      
   7.000827.705      Straßenbaubeiträge Potthoffweg 13.354      
   7.000828.705      Straßenbaubeiträge Unterm Berge 11.238      
   7.000829.705      Straßenbaubeiträge Wirwin Esch 8. 227      
   7.000834.705      Straßenbaubeiträge Ziegeleistraße -1.342      
   7.000836.710.001  Ellerstr. (Dodeshausweg-Vehrter Landstr.)     -100.000  X
   7.000837.705      Erschließungsbeiträge Finkenhügel     400.000  
   7.000837.710.002  Finkenhügel B-Plan 616     -460.000  X
   7.000837.710.003  Finkenhügel B-Plan 617   -100.000  -680.000  X
   7.000838.705      Erschließungsbeiträge Friedhof Eversburg    500.000 300.000  
   7.000838.710.001  Friedhof Eversburg Baustraße   -3 00.000 -600.000   X
   7.000839.710      Große Schulstr. (Lenger Str.-Kleine Schulstr.)  -50.000 -150.000 -800.000   X
   7.000840.710      Ickerweg/Bremer Str.-Bahnübergang  -50.000 -800.000 -500.000   X
   7.000841.705      Straßenbaubeiträge Klausegärten    330.000   
   7.000841.710.001  Klausegärten Baustraße  -390.000 -50.000    X
   7.000841.710.002  Klausegärten Endausbau     -100.000 -500.000 X
   7.000843.710      Limberg   -200.000 -100.000 -1.500.000 -2.000.000 X
   7.000844.705      Straßenbaubeiträge Pottbäckerweg     20.000  
   7.000844.710      Pottbäckerweg   -230.000    X
   7.000845.705      Straßenbaubeiträge Teufelsheide    240.000   
   7.000845.710      Teufelsheide  -400.000     
   7.000846.710      Venner Weg Baustraße   -420.000    X
   7.000846.705      Straßenbaubeiträge Venner Weg   80.000  60.000  
   7.000856.705      Erschließungsbeiträge Limberger Straße       
   7.000856.710      Limberger Str. (Schreberstr.-Vogeler Str.)  -400.000  -450.000   X
   7.000857.710.001  Emsweg/Fürstenauer Weg Knoten  -3 35.000 -100.000    X
   7.000857.710.002  An der Netter Heide/Fürstenauer Weg Knoten   -700.000    X
   7.000858.710.001  Rubbenbruchweg Parkplatz   -100.000 -500.000   X
   7.000858.710.002  Rubbenbruchweg Baustr.   -100.000 -360.000   X
   7.000859.710      Mindener Straße (BAB - Auf dem Gehren)   -100.000 -100.000   X
   7.000862.710      Schlosswall-Johannistorwall    -200.000   X
   7.000863.710      Berliner Platz    -100.000   X
   7.000879.710      Martinsburg   -240.000    X
   7.000880.705      Straßenbaubeiträge Richward-Wagner-Str. 75.000
   7.000880.710      Richard-Wagner-Str. (Rheiner L. -Wilhelmstr.)      -270.000 X
   7.000887.710      Feuerwache Neustadt - Zufahrt   - 45.000    
   7.000899.710      Goethering      -1.400.000 X
   7.000777.705.001  Straßenbaubeiträge Neuer Graben      180.000
   7.000777.710.001  Neuer Graben     -1.300.000  X
   7.000777.710.002  Ledenhof       
   7.000901.705      Straßenbaubeiträge Wartenbergstr.    100.000  60.000
   7.000901.710      Wartenbergstr.    -290.000 -400.000  X
   7.000902.705      Straßenbaubeiträge Overbergstr.    130.000  70.000
   7.000902.710      Overbergstr.     -400.000  X
   7.000903.705      Straßenbaubeitr. Am Riedenbach (Miquel-bis Am.)     130.000  
   7.000903.710      Am Riedenbach (Miquel- bis Ameldungstr.)     -70.000 -490.000 X
   7.000905.710      Umweltsensitive Verkehrssteuerung   -1.500.000 -1.500.000   X
   7.000905.705      Förd. umweltsensitive Verkehrssteuerung   750.000 750.000   
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 1.925.436 5.435.000 3.787.500 4.556.000 3.888.000 2.060. 000
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -7.149.632 -13.9 68.000 -11.546.750 -18.154.250 -20.164.250 -9.694.250
**     Saldo Profit-Center -5.224.197 -8.533.000 -7.759.250 -13.598.250 -16.276.25 0 -7.634.250
   7.000740.705      Straßenbeleuchtung Einzahlung 92 .739 100.000 50.000 50.000 50.000 50.000
   7.000740.710      Straßenbeleuchtung Auszahlung -44 5.696 -315.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 X
   7.000740.770      Straßenbeleuchtung Veräußerung 9 8.282 80.000     
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 191.021 180.000 50.000 50.000 50.000 50.000
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -445.696 -315.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
**     Saldo Profit-Center -254.675 -135.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
   7.000741.705.001  Bushaltestellen NNVG Mittel Einzahlung 116.358 118.500 195.000 195.000 195.000 120.000
   7.000741.705.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Einzahlung 198.600 200.000 250.000 280.000 280.000 280.000
   7.000741.710.001  Bushaltestellen NNVG Mittel Weiterleitung -129.025 -118.500 -195.000 -195.000 -195.000 -1 20.000
   7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Weiterleitung -301.907 -500.000 -600.000 -700.000 -700.000 -7 00.000
   7.000741.710.003  Bushaltestellen Grunderwerb -2.12 6      
   7.000791.705      Bahnhofsvorplatz Sutthausen LNVG Mittel  290.000     
   7.000791.710      Bahnhofsvorplatz Sutthausen -1.00 6.622 -700.000     
   7.000815.710.001  E-Busse EHS Östringer Weg u. Düstruper St. -5.203 -500.000     
   7.000815.710.002  E-Busse EHS Hauptbahnhof u. Dodesheide       
   7.000815.710.003  E-Busse EHS Schinkel Ost   -100.000 -200.000   X
   7.000815.710.004  E-Busse Mobilpunkte Voxtrup u. Haste -42.189 -400.000     
   7.000815.705      E-Busse Fördermittel Bund       
   7.000816.705      Rosenplatz Bahnhalt LNVG Mittel     1.500.000  
   7.000816.710      Rosenplatz Bahnhalt       
   7.000816.710.001  Rosenplatz Bahnhalt Planung -17. 623 -400.000 -100.000 -100.000   X
   7.000816.710.002  Rosenplatz Bahnhalt Bau    -500.000 -2.500.000  X
   7.000893.710      Busspur Natruper Straße/An der Bornau   -150.000    X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 314.958 608.500 445.000 475.000 1.975.000 400.000
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -1.504.696 -2.61 8.500 -1.145.000 -1.695.000 -3.395.000 -820.000
**     Saldo Profit-Center -1.189.738 -2.010.000 -700.000 -1.220.000 -1.420.000 -420.000
   PC 545-62 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung
   PC 547-62 ÖPNV
486
2019 2020 2021 2022
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2017
Plan
2018
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 2.431.415 12.673.500 4.295.000 5.081.000 5.913.000 2.510 .000
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -9.212.601 -29.533 .400 -13.026.650 -20.179.150 -23.859.150 -10.839.650
**     Saldo Teilhaushalt -6.781.186 -16.859.900 -8.731.650 -15.098.150 -17.946.1 50 -8.329.650
   7.000108.710      Umweltinformationssystem -3.484 -5. 500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
   7.000109.710.001  Lebendige Hase - Auszahl. Allgemein -8.346 -400.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 X
   7.000109.710.005  Auszahl. Haseaue Lüstringen -14.45 1      
   7.000500.710      Laserscannbefliegung    -30.000   
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -26.282 -405.500 -105.500 -135.500 -105.500 -105.500
**     Saldo Profit-Center -26.282 -405.500 -105.500 -135.500 -105.500 -105.500
   7.000364.705.001  Zuweisung Externe Komp. -Allgemein-    100.000 100.000 100.000
   7.000364.705.006  Zuweisung Externe Komp. -Sonstige- 2.085      
   7.000364.710.001  Externe Kompensation - Allgemein -  -150.000 -527.500 -200.000 -200.000 -200.000 X
   7.000364.710.003  Pool Rubbenbruch -27.629      
   7.000364.710.005  Pool Düteaue -6.313      
   7.000364.710.007  Pool Belmer Bach   -200.000    X
   7.000366.710      Ersatzgelder gem.BNatSchG - Auszahlungen -13.719      
   7.000677.710      Beschilderung, Leitsystem Piesberg - 9.632 -10.000     
   7.000684.705      Fördermittel Feldbahntrasse Nord  665.550     
   7.000684.710      Feldbahntrasse Nord -36.582 -448.550     
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 2.085 665.550  100.000 100.000 100.000
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -93.875 -608.550 -727.500 -200.000 -200.000 -200.000
**     Saldo Profit-Center -91.790 57.000 -727.500 -100.000 -100.000 -100.000
   7.000240.710      Grunderwerb Naturschutz  -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
**     Saldo Profit-Center  -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
   7.000113.710      Büromöbel -3.080      
   7.000114.710      Ausbau ökologisch bedeutsamer Flächen  -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700
   7.000116.710      Maßnahm.gem.klimat.Gutachten -11. 341 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300
   7.000117.710      Umweltschutzmaßnahmen (Global)  - 25.100 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100
   7.000729.710.001  Technik 68-1  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000729.710.002  Technik 68-2  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000729.710.003  Technik 68-3  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000729.710.004  Technik 68-0 -1.535 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -15.956 -50.100 -50.100 -50.100 -50.100 -50.100
**     Saldo Profit-Center -15.956 -50.100 -50.100 -50.100 -50.100 -50.100
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 2.085 665.550  100.000 100.000 100.000
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -136.113 -1.089.150 -908.100 -410.600 -380.600 -380.600
**     Saldo Teilhaushalt -134.028 -423.600 -908.100 -310.600 -280.600 -280.600
   Summe Einzahlungen Gesamthaushalt 4.429.637 16.649.2 50 7.533.980 8.358.200 9.462.600 6.401.200
   Summe Auszahlungen Gesamthaushalt -27.208.189 -55.803 .860 -32.815.480 -39.217.430 -40.127.330 -25.144.330
   Saldo Gesamthaushalt -22.778.551 -39.154.610 -25.281.500 -30.859.230 -30.664.730 -18.738.130
   PC 551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
   PC 554 Naturschutz und Landschaftspflege
   PC 561 Umweltschutzmaßnahmen
   FB Umwelt und Klimaschutz (68)
   PC 511-68 Räumliche Planungsmaßnahmen 68
487
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2019-2022
7000020.710 2019- Städt. EDV-Netz 2.778.000 €
   
2022 Neben der Instandhaltung und dem weiteren Ausba u des Cisco LAN/WLAN-Netzes, Lizenzkauf, 
Neuanschaffung von Netzwerk-Hardware (Switche, Rout er, etc.) werden Außenstandorte über eine 
neue Anbindungsmöglichkeit erschlossen. Seitens des  Eigenbetriebs Immobilien- und 
Gebäudemanagement werden zukünftig die Außenstandorte mittels einer MPLS-Strecke 
angebunden. Über eine MPLS-Strecke können höhere Geschwindigkeiten im Netzwerkbereich 
gefahren werden. Hierfür bedarf es neuer Hardware i n den Gebäuden. Verwaltungsseitig wurde 
abgestimmt, dass der Fachbereich Personal und Organisation die Kosten für die 
Netzwerkkomponenten übernimmt.
Die weiteren Investitionen beinhalten Hardwareertüchtigungen für den Serverbetrieb.
Die Mittel werden darüber hinaus eingesetzt für die Einführung neuer aktueller Marktgeräte 
(Markttrends), die aufgrund ihrer Hybrid-Funktion (Notebook + Tablet) neue Features wie bspw. 
Stifteingabe ermöglichen, die Weiterentwicklung des  mobilen Arbeitens unter Berücksichtigung 
zukünftiger Standards, E-Government-Maßnahmen und Projekte bei der Stadt, zusätzliche 
Mitarbeiterlizenzen und Zusatzmodule, die Ausstattung für zwei Schulungsräume (Vitischanze und 
Stadtwaage) und als Reserve für Unvorhersehbarkeite n.
Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betra gen ab 2020 173.600 €.
7.000835.710 2019 Software Personalmanagement 70.000 €
Im Jahr 2018  wird im Rahmen des Projektes „Arbeitswelt im Wandel – Personaldatenmanagement 
und Prozessoptimierung“ eine Ist-Analyse der bestehenden Prozesse durchgeführt auf dessen Basis 
ein Sollkonzept entwickelt wird.
Ziel ist es, möglichst eine Software zu finden, die die meisten Prozesse abbilden kann und 
unterschiedliche im Einsatz befindliche Produkte ablösen kann, wodurch Einsparungen ermöglicht 
werden.
Im Laufe des Jahres 2019 wird es voraussichtlich zu  einer Entscheidung über die einzusetzende 
Software und der durchzuführenden Maßnahmen kommen.  
Die Kosten für konsumtive und investive Ausgaben we rden zu diesem Zeitpunkt ermittelt werden 
können.
Im Haushaltsansatz 2018 waren bereits Mittel für das Projekt eingestellt, die aufgrund der zeitlichen 
Verschiebung übertragen werden sollten. Nunmehr wer den diese Mittel jedoch zur Deckung einer 
überplanmäßigen Ausgabe für die Ausstattung der Vitischanze benötigt und sind daher 2019 erneut 
bereitzustellen.
Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betra gen 8.750 €.
7.000090.710 2019- Umlage n. d. KHG 9.400.000 €
2022 Dies ist der festgesetzte investive Anteil der KHG-Umlage in Höhe von zur Zeit jährlich 2.350.000 € 
entsprechend des Niedersächsischen Gesetzes zum Bun desgesetz zur wirtschaftlichen Sicherung 
der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhausp flegesätze (NKHG).
7.000282.710 2019- Bau von Kinderspielplätzen (global) 400.000 €
2022 Die jährlichen Mittel von 100.000 € werden für den Neubau von Spielplätzen und Ergänzung 
vorhandener Spielplätze unter Berücksichtigung des gesamtstädt. Spielplatzkonzeptes eingesetzt.
7.000283.710 2019- Spielgeräte für Kinderspielplätze 400.000 €
2022 Die Ersatzbeschaffung und der Neuerwerb von Spi elgeräten für Spielplätze richtet sich ebenfalls 
nach dem gesamtstädt. Spielplatzkonzept. In diesem Rahmen wird grundsätzlich im Frühjahr des 
jeweiligen Jahres ein Sachstandsbericht gefertigt, auf dessen Basis dann unter Einbeziehung von 
Bürgerinteressen einzelne von der Verwaltung vorber eitete Maßnahmen durch den Rat beschlossen 
werden. Der jährliche Ansatz beträgt 100.000 €.
7.000898.710 2019 Quartiersspielplatz Rubbenbruchsee 150.000 €
Bei der Investition handelt es sich um eine Teilmaßnahme zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zum 
Gesamtstädtischen Spielplatzkonzept (2009).
Die jährlichen Folgekosten betragen 15.750 €, davon  11.500 € für Abschreibungen, 3.000 € für 
kalkulatorische Zinsen, 250 € für Instandhaltung un d 1.000 € für Betriebs-/Servicekosten.
7.300002.710 2019- OBG - Kapitalzuführung 5.800.000 €
2020 Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 09.12.2014 e ine Einzahlung in die Kapitalrücklage der FMO 
GmbH beschlossen. Die Höhe errechnet sich aus dem j eweiligen prozentualen Anteil an der 
Gesamtsumme von 16,8 Mio. € des Gesellschafters am Stammkapital der FMO GmbH. Die Stadt 
Osnabrück bzw. OBG hält einen Anteil von 17,2 %. Diese Kapitalzuführung dient der Sicherstellung 
der langfristigen FMO-Finanzierung. Für das Jahr 2016 erfolgte die konkrete Beschlussfassung des 
Rates am 21.04.2015. Der jährliche Ansatz in den Jahren 2016 bis 2020 beträgt 2,9 Mio. €.
7.305026.710 2019- OMT - Kapitalzuführung 3.244.000 €
2022 Die Kapitalzuführungen in Höhe von jährlich 811 .000 € an die OMT GmbH werden zukünftig investiv 
dargestellt, da die Zuführungen bei den Gesellschaften auch investiv verbucht werden und hier 
dementsprechend eine Anpassung erfolgt. Diese Zufüh rung dient der Kapitalverstärkung der 
Gesellschaft und damit dem Gesellschaftszweck im Allgemeinen und geht auf einen Ratsbeschluss 
vom 16.06.1998 zurück.
FB Personal und Organisation (10)
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209)
488
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2019-2022
FB Personal und Organisation (10)
7.305213.710 2019- WFO - Kapitalzuführung 1.800.000 €
2022 Die Kapitalzuführungen in Höhe von jährlich 450 .000 € an die WFO GmbH werden zukünftig investiv 
dargestellt, da die Zuführungen bei den Gesellschaften auch investiv verbucht werden und hier 
dementsprechend eine Anpassung erfolgt. Diese Zufüh rung dient der im Gesellschaftervertrag 
vereinbarten Nebenleistungspflicht und dient somit dem Gesellschaftszweck im Allgemeinen.
7.305214.710 2019- ICO - Kapitalzuführung 600.000 €
2022 Die Kapitalzuführungen in Höhe von jährlich 150 .000 € an die ICO GmbH werden zukünftig investiv 
dargestellt, da die Zuführungen bei den Gesellschaften auch investiv verbucht werden und hier 
dementsprechend eine Anpassung erfolgt. Die Kapitalzuführung wird bei der Gesellschaft zur 
Verlustabdeckung benötigt.
7.000030.710 2019 Geschw. Überwachungsanlagen 200.000 €
Der Rat der Stadt Osnabrück hat in seiner Sitzung am 14. Juni 2016, vor dem Hintergrund des 
schweren Verkehrsunfalls auf der Martinistraße am 6 . Juni 2016, die Verwaltung beauftragt, in der 
Martinistraße moderne stationäre Geschwindigkeitsanlagen aufzustellen.
Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betra gen ab 2018 16.700 €.
7.000032.710 2019- Fahrzeuge Verkehrsüberwachung VAD 96.000 €
2020 Die Mittel werden eingesetzt für Ersatzbeschaff ungen für 2 Fahrzeuge zur 
Geschwindigkeitsüberwachung in 2019. Die Ersatzbesc haffung für ein KFZ war bereits um ein Jahr 
nach 2019 verschoben worden, um positive Aspekte im  Rahmen der Beschaffung zu erzielen. 
Aufgrund der derzeitigen Förderung von e-Mobilität des Bundes wurden die Planansätze 
entsprechend der Beschaffung von e-Fahrzeugen angep asst. Ein weiteres Fahrzeug ist als 
Ersatzbeschaffung für abgängiges Anlagevermögen für  die Geschwindigkeitsüberwachung für 2020 
geplant.
Die jährlichen Folgekosten betragen 17.280 €, davon  7.200 € für Abschreibungen, 2.160 € für 
kalkulatorische Zinsen, 6.000 € für Instandhaltung/ Betrieb und 1.920 € für die Miete der Batterie von 
eAutos für Fahrzeuge in 2019.
7.000.001.710.001 2022 Abrollbehälter Betreuung 105.100 €
Zustand und Ausstattung des Abrollbehälters erfordern eine Ersatzbeschaffung in 2022.
Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betra gen 11.677,78 €.
7.000003.710 Krankentransportwagen 660.000 €
Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen  und kalkulatorische Zinsen im 
Rettungsdienst refinanziert. Eine aktuelle Fahrzeugausschreibung hat ergeben, dass ab 2018 eine 
Erhöhung dringend erforderlich ist.
2021 7.000003.710.016   Krankentransportwagen (KTW A SB, OS-C 3112) 110.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen 28.833,33 €, davon 18.333,33 € für Abschreibungen, 5.300 € fü r 
Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs-/Servicekos ten.
2021 7.000003.710.017   Krankentransportwagen (KTW F KT, OS-T 3112) 110.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen 28.833,33 €, davon 18.333,33 € für Abschreibungen, 5.300 € fü r 
Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs-/Servicekos ten.
2021 7.000003.710.018   Krankentransportwagen (KTW J UH, OS-V 4112) 110.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen 28.833,33 €, davon 18.333,33 € für Abschreibungen, 5.300 € fü r 
Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs-/Servicekos ten.
2021 7.000003.710.019   Krankentransportwagen (KTW J UH, OS-U 3112) 110.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen 28.833,33 €, davon 18.333,33 € für Abschreibungen, 5.300 € fü r 
Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs-/Servicekos ten.
2021 7.000003.710.020   Krankentransportwagen (KTW M HD, OS-V 3112) 110.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen 28.833,33 €, davon 18.333,33 € für Abschreibungen, 5.300 € fü r 
Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs-/Servicekos ten.
2019 7.000003.710.021   Krankentransportwagen (KTW F KT neu) 110.000 €
Aufgrund der angespannten Bedarfssituation im Rettungsdienst soll die bisher mit einem KTW-
Fahrzeug auf zwei Beauftragte geteilte Dienstschicht zukünftig von beiden Organisationen 
durchgefahren werden. Vorbehaltlich der Zustimmung der Kostenträger ist hierfür ein weiterer KTW 
in Dienst zustellen. Das Fahrzeug wird über die Abschreibungen im Rettungsdienst refinanziert. Die 
jährlichen Folgekosten betragen 28.833,33 €, davon 18.333,33 € für Abschreibungen, 5.300 € für 
Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs-/Servicekos ten.
7.000004.710 Notarzteinsatzfahrzeuge 77.000 €
Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen  und kalkulatorische Zinsen im 
Rettungsdienst refinanziert. 
2021 7.000004.710.007   Notarzteinsatzfahrzeug (OS-W  4112) 77.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen 21.433,33 €, davon 12.833,33 € für Abschreibungen, 3.000 € fü r 
Instandhaltung und 5.600 € für Betriebs-/Servicekos ten.
FB Bürger und Ordnung (32)
Feuerwehr (37)
489
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2019-2022
FB Personal und Organisation (10)
7.000.005.710 Rettungstransportwagen / Ersatzbeschaffung 1.175.000 €
Die Ersatzbeschaffung wird durch die Abschreibungen  und kalkulatorischen Verzinsungen im 
Rettungsdienst refinanziert. Eine Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt.
2019 7.000005.710.010 Rettungstransportwagen (FKT OS -Y 5112)      165.000 € 
Eine aktuelle EU-Ausschreibung hat einen Anschaffun gspreis von ca. 162.000 € ergeben, weswegen 
der Haushaltsansatz für 2019 auf 165.000 € erhöht w erden muss. Die jährlichen Folgekosten 
betragen 58.000 €, davon 33.000 € für Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für 
Betriebs-/Servicekosten.
2019 7.000005.710.011  Rettungstransportwagen (MHD O S-Y 6112)      165.000 € 
Eine aktuelle EU-Ausschreibung hat einen Anschaffun gspreis von ca. 162.000 € je Fahrzeug 
ergeben, weswegen der Haushaltsansatz für 2019 auf 165.000 € erhöht werden muss. Die jährlichen 
Folgekosten betragen 58.000 €, davon 33.000 € für A bschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung 
und 12.000 € für Betriebs-/Servicekosten.
2019 7.000005.710.012  Rettungstransportwagen (JUH O S-Y 7112)      165.000 € 
Eine aktuelle EU-Ausschreibung hat einen Anschaffun gspreis von ca. 162.000 € je Fahrzeug 
ergeben, weswegen der Haushaltsansatz für 2019 auf 165.000 € erhöht werden muss. Die jährlichen 
Folgekosten betragen 58.000 €, davon 33.000 € für A bschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung 
und 12.000 € für Betriebs-/Servicekosten.
2021 7.000.005.710.013 Rettungstransportwagen (BF OS -U 4112) 170.000 €
Eine aktuelle EU-Ausschreibung hat einen Anschaffun gspreis von ca. 162.000 € je Fahrzeug 
ergeben, weswegen der Haushaltsansätze für 2021 mit 1,5 % Preissteigerung auf 170.000 € erhöht 
werden muss. Die jährlichen Folgekosten betragen 59.000 €, davon 34.000 € für Abschreibungen, 
13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Betrie bs-/Servicekosten.
2021 7.000.005.710.014 Rettungstransportwagen (BF OS -Y 9112) 170.000 €
Eine aktuelle EU-Ausschreibung hat einen Anschaffun gspreis von ca. 162.000 € je Fahrzeug 
ergeben, weswegen der Haushaltsansätze für 2021 mit 1,5 % Preissteigerung auf 170.000 € erhöht 
werden muss. Die jährlichen Folgekosten betragen 59.000 €, davon 34.000 € für Abschreibungen, 
13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Betrie bs-/Servicekosten.
2021 7.000.005.710.015 Rettungstransportwagen (BF OS -H 5112) 170.000 €
Eine aktuelle EU-Ausschreibung hat einen Anschaffun gspreis von ca. 162.000 € je Fahrzeug 
ergeben, weswegen der Haushaltsansätze für 2021 mit 1,5 % Preissteigerung auf 170.000 € erhöht 
werden muss. Die jährlichen Folgekosten betragen 59.000 €, davon 34.000 € für Abschreibungen, 
13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Betrie bs-/Servicekosten.
2021 7.000.005.710.017 Rettungstransportwagen (BF OS -V 5112) 170.000 €
Eine aktuelle EU-Ausschreibung hat einen Anschaffun gspreis von ca. 162.000 € je Fahrzeug 
ergeben, weswegen der Haushaltsansätze für 2021 mit 1,5 % Preissteigerung auf 170.000 € erhöht 
werden muss. Die jährlichen Folgekosten betragen 59.000 €, davon 34.000 € für Abschreibungen, 
13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Betrie bs-/Servicekosten.
7.000013.710 Tanklöschfahrzeuge 1.189.000 €
Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.
2019 7.000013.710.002   Tanklöschfahrzeug TLF 16/25 (OS-2008) 232.000 €
Aufbau 2019 (232.000 €)
Die jährlichen Folgekosten betragen 26.800 €, davon  17.600 € für Abschreibungen, 4.200 € für 
Instandhaltung und 5.000 € für Betriebs-/Servicekos ten.
2020 7.000013.710.004   Tanklöschfahrzeug TLF 8 (OS- 2244) 255.000 €
Anpassung aufgrund Verschiebung und Einführung von Euro-Norm 6.
Die jährlichen Folgekosten betragen 19.400 €, davon 10.200 € für Abschreibungen, 4.200 € für
Instandhaltung und 5.000 € für Betriebs-/Servicekos ten.
2019 7.000013.710.005   Tanklöschfahrzeug (OS-2111)      230.000 € 
Die jährlichen Folgekosten betragen 18.400 €, davon  9.200 € für Abschreibungen, 4.200 € für 
Instandhaltung und 5.000 € für Betriebs-/Servicekos ten.
2019 7.000013.710.006   Tanklöschfahrzeuge (OS-2007)      232.000 € 
Aufbau 232.000 € in 2019
Die jährlichen Folgekosten betragen 26.800 €, davon  17.600 € für Abschreibungen, 4.200 € für 
Instandhaltung und 5.000 € für Betriebs-/Servicekos ten.
2022 7.000013.710.008   Tanklöschfahrzeuge (OS-2033)      120.000 € 
Fahrgestell 120.000 € in 2022, Aufbau 234.000 € in 2023
Die jährlichen Folgekosten betragen 19.400 €, davon  10.200 € für Abschreibungen, 4.200 € für 
Instandhaltung und 5.000 € für Betriebs-/Servicekos ten.
2022 7.000013.710.009   Tanklöschfahrzeuge (OS-2070)      120.000 € 
Fahrgestell 120.000 € in 2022, Aufbau 234.000 € in 2023
Die jährlichen Folgekosten betragen 19.400 €, davon  10.200 € für Abschreibungen, 4.200 € für 
Instandhaltung und 5.000 € für Betriebs-/Servicekos ten.
7.000019.710.008 2019- Technische Ausrüstung 150.000 €
2022 Notwendige Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen der technischen Ausrüstung für die Berufs- und 
Freiwillige Feuerwehr. Die Erhöhung ab 2021 ist aufgrund der Umsetzung des Rinke-Gutachtens 
dringend erforderlich.
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PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2019-2022
FB Personal und Organisation (10)
7.000038.710 Drehleiter 1.415.300 €
Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.
2019- 7.000038.710.001   Drehleiter (OS-2003) 702.500 €
2020 Fahrgestell 2019 (120.000 €); Aufbau 2020 (582. 500 €)
2020- 7.000038.710.002   Drehleiter (OS-2002) 712.800 €
2021 Fahrgestell 120.000 € in 2020, Aufbau 592.800 €  in 2021. Sollte die Beschaffung verschoben 
werden, fallen im Rahmen des 20-jährigen Services k onsumtive Kosten i. H. v. 56.644 € zuzüglich 
Preissteigerungen an.
Die jährlichen Folgekosten betragen 36.512 €, davon  25.512 € für Abschreibungen, 3.500 € für 
Instandhaltung und 4.500 € für Betriebs-/Servicekos ten.
7.000040.710.008 2019- Feuerschutzanzüge 410.000 €
2022 Mit Wegfall des Sammelpostens wurden die Anzüge  konsumtiv angemeldet. Jedoch ab 2019 erhöht 
sich der Preis, daher investiv.
Es muss in einem Zeitraum von maximal 7 Jahren jeweils 1/7 des Inventars an Brand-schutzkleidung 
ersetzt werden. In der Regel ist nach ca. 7 Jahren die Isolationsschicht, die Nässeschutzmembrane 
wie auch das Außengewebe verschlissen. Der Schutz d er Einsatz-kräfte vor Einflüssen von außen 
(Feuer, Wärme, Wetter, Wasserdampf etc.) ist nicht mehr gegeben. Insbesondere neue 
Erkenntnisse im Bereich Kontaminationsverschleppung  durch Brandrauch und der damit 
verbundenen Gefährdung der Feuerwehreinsatzkräfte, zwingen dazu, ein Großteil der 
Schutzkleidung zu ersetzen.
Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betra gen 7.000 €.
7.000040.710.011 2019- Ausrüstung Brandbekämpfung 120.000 €
2022 Notwendige Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen der Brandbekämpfungsausrüstung für die Berufs- 
und Freiwillige Feuerwehr, die sich im Laufe des je weiligen Jahres ergeben.
Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betra gen 6.000 €.
7.000043.710.002 2020- Medizinische Geräte RTW 239.000 €
2021 Die Ersatzbeschaffung für die Simulationsübungs puppe sowie die Beschaffung von medizinischen 
Geräten (darunter drei Ultraschallgeräte für drei RTW's der Berufsfeuerwehr) sind notwendig. Alle 
medizinischen Geräte werden durch die Abschreibunge n und kalkulatorischen Verzinsungen im 
Rettungsdienst refinanziert.
7.000043.710.003 2021 Medizinische Geräte NEF 50.000 €
Med. Geräte für die Beschaffung eines Noteinsatzfahrzeugs (OS-W 4112) der Berufsfeuerwehr.  Alle 
medizinischen Geräte werden durch die Abschreibunge n und kalkulatorischen Verzinsungen im 
Rettungsdienst refinanziert.
7.000044.710.001 2019- Büromöbel, Schränke und Spinde 454.000 €
2021 Die Mittel werden eingesetzt für den Kauf des M obiliars für die 2. Feuerwache (2019) und das 
Mobiliar für die Ortsfeuerwehr Neustadt nach der Sanierung (2020).
In 2021 wird dringend nach dem Umbau des Stabsraumes neue Bestuhlung und Tische benötigt 
(24.000 €). Die jährlichen Folgekosten für Abschrei bungen betragen 19.444,44 €.
7.000044.710.002 2019- EDV-Ausstattung 108.700 €
2022 Es handelt sich um Ersatzbeschaffungen aus dem Bereich „Nicht-Standard-IT“.
In 2019 sind die Ersatzbeschaffungen von 3 MDE-Erfassungsgeräten und 3 Thermo-Druckern 
geplant, welche in 2014 angeschafft wurde, sowie die Beschaffung einer Stabssoftware und einer 
Lagekartenlizenz für den ELW 2.
Weiterhin sind in dem Zeitraum bis 2022 die Anschaffung von einer Videokreuzschiene, einem 
Rechner und von Notebooks vorgesehen.
Ersatzbeschaffungen sind darüber hinaus für Router,  MDE-Erfassungsgeräte, Rechner und CarPC 
geplant.
7.000049.710.004 2022 Wechselladerfahrzeug (OS-2080) 290.000 €
Diese Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept un d dem Rinke-Gutachten.
Die jährlichen Folgekosten betragen 21.000 €, davon  11.600 € für Abschreibungen, 5.500 € für 
Instandhaltung und 3.900 € für Betriebs-/Servicekos ten.
7.000055.710 Ersatzbeschaffungen Mehrzweckfahrzeuge 231.000 €
2020 7.000055.710.015   Mehrzweckfahrzeug (OS-2426) 68.500 €
Die Ersatzbeschaffung für die FF-Haste entspricht d em Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten. 
Eine Erhöhung ab 2017 ist aufgrund Preissteigerungen u. aktueller Ausschreibung erforderlich. Die 
jährlichen Folgekosten betragen 5.571,41 €, davon 2 .571,41 € für Abschreibungen, 1.000 € für 
Instandhaltung und 2.000 € für Betriebs-/Servicekos ten.
2019 7.000055.710.018   Gerätewagen Küche (OS-2084) 67.500 €
Die Ersatzbeschaffung für die FF-Eversburg entspric ht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-
Gutachten. Es entstehen ab 2020 jährliche Folgekosten in Höhe von 7.500 €, davon 4.500 € für 
Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.00 0 € für Betriebs-/Servicekosten.
491
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2019-2022
FB Personal und Organisation (10)
2022 7.000055.710.005   Gerätewagen Logistik 95.000 €
Der Gerätewagen Logistik (GW) dient vorrangig dem T ransport von umfangreichem feuer-
wehrtechnischem Gerät und Materialien, die zu bzw. von Einsatzstellen transportiert werden müssen. 
Mit dem Fahrzeug werden zusätzlich Geräteanlieferungen, im Rahmen von Fahrzeugneubauten bzw. 
Reparaturaufträgen, der Abteilung Technik durchgefü hrt.
Seit 1999 wird hierfür ein bundeseigenes Fahrzeug (LKW-Dekon OS-8225) eingesetzt. Der LKW-
Dekon ist jedoch vom Bund speziell für den KatS konzipiert und mit seiner eigentlichen Beladung für 
den o. g. Einsatzbereich nicht geeignet.
(Verschoben von 2013 nach 2017 und von 2017 nach 20 22)
Die Beschaffung des o. g. Gerätewagen Logistik entspricht dem Ergebnisbericht der Or-
ganisationsuntersuchung der Feuerwehr der Firma Rin ke. Die Fahrzeuge sind Bestandteil, der 
zwischen der Firma Rinke, dem Fachbereich Finanzen und Controlling und der Feuerwehr 
abgestimmten Fahrzeugkonzeption. 
Das Angebot wird nachträglich eingereicht.
Die jährlichen Folgekosten betragen 6.800 €, davon 3.800 € für Abschreibungen, 1.000 € für 
Instandhaltung und 2.000 € für Betriebs-/Servicekos ten.
  7.000057.710.001 2019 Gerätewagen Küche (BF) 55.000 €
Das momentan genutzte, ehemalige Mehrzweckfahrzeug muss dringend ersetzt werden. Das 
Fahrzeug entspricht nicht den einschlägigen Richtlinien und Hygienestandards und kann zum 
Transport von Lebensmitteln nicht entsprechend gere inigt und desinfiziert werden.
Das Küchen-/Logistikfahrzeug dient in erster Linie zur Versorgung der Einsatzkräfte. Das Fahrzeug 
soll zukünftig aber auch als Logistikfahrzeug, u. a. für Bringdienste zwischen den Feuerwachen, bei 
länger dauernden Einsätzen, aber auch als Verpflegungsfahrzeug für evakuierte Bürger eingesetzt 
werden. Ab 2020 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 5.666,67 €, davon 3.666,67 € für 
Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 1.00 0 € für Betriebs-/Servicekosten.
7.000057.710.002 2019 selbstfahrende Arbeitsmaschine 68.500 €
Das Arbeitsgerät soll für den Winterdienst, Kehrarb eiten sowie als Ladeeinrichtung (Gabel- und 
Schaufelbetrieb) eingesetzt werden. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 9.611,12 €, 
davon 7.611,12 € für Abschreibungen, 1.000 € für In standhaltung und 1.000 € für Betriebs-
/Servicekosten.
7.000.249.710 2019- Neue Technologien (EDV-Ausst.Schulen) 2.020.000 €
2022 Der Medienentwicklungsplan 2019 bis 2023 dient als Rahmen für die Ausstattungsplanung der 
Schulen in städtischer Trägerschaft. Auf dieser Grundlage werden Maßnahmen zur Umsetzung für 
die kommenden fünf Jahre entwickelt. Neben den bisher eingeplanten Mitteln ist ein zusätzlicher 
Bedarf für die Haushaltsplanung 2019 bis 2023 von r d. 8,6 Mio. € festgestellt worden, wovon der 
größte Teil konsumtiv veranschlagt wurde. Für die Anschaffung von EDV-Ausstattung > 1.000 € 
wurden jährl. rd. 0,5 Mio. € eingeplant. Die jährli chen Folgekosten betragen 108.575 €, davon 
101.000 € für Abschreibungen und 7.575 € für kalkul atorische Zinsen.
7000251.710 2019- Neugestaltung von Pausenhöfen (global) 150.000 €
2022 Es handelt sich um das jährliche Budget in Höhe  von 37.500 € für die bedarfsgerechte Erneuerung 
und Ergänzung von Spielgeräten auf den Pausenhöfen. Bedingt durch die wesentlich höhere 
Frequentierung im Rahmen der Ganztagsbetriebe und die an vielen Schulstandorten veralteten 
Geräte ist im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht eine Mittelbereitstellung in dieser Höhe 
notwendig.
7.000264.710 2019- Investitionszuschüsse an Sportvereine (global) 600.000 €
2022 Die Stadt fördert auf Antrag der Osnabrücker Sp ortvereine neue Bauvorhaben, außergewöhnliche 
Instandsetzungsarbeiten und Gerätebeschaffungen. Hierfür stehen jährlich 150.000 € bereit.
7.000266.710 2019- Vorausplanungen (global) 160.000 €
2022 Der Mittelbedarf von jährlich 40.000 € wird für  Entwurfsplanungen von nicht dotierten Maßnahmen 
bereitgehalten.
7.0000676.710 2019- Inklusion 100.000 €
2022 Die inklusive Schule wurde in Niedersachen verb indlich zum Schuljahresbeginn 2013/2014 für die 
neuen Jahrgänge 1 und 5 eingeführt. Bis zum 01.08.2018 muss an allen Schulen eine inklusive 
Beschulung möglich sein. Das jährliche Budget von 25.000 € wird eingesetzt für die Beschaffung von 
Lehrmitteln und Einrichtungsgegenständen verschiede nster Art.
7.000702.710 2021 Einr. Ganztagsbetr. Stand. Overbergschule 150.000 €
Die Bernhard-Overberg-Schule soll zur Ganztagsschul e umgebaut werden. 
Der Ganztagsbetrieb soll zum Schuljahreswechsel 2021/2022 umgesetzt werden.
Die veranschlagten Mittel sind für die Ausstattung der Mensa sowie der Ganztagsräume erforderlich. 
Die jährlichen Folgekosten betragen 13.788 €, davon  11.538 € für Abschreibungen und 2.250 € für 
kalkulatorische Zinsen.
   7.000785.710      2020 Ankauf Kunstrasenplatz SpA Wüste 350.000 €
Die Stadt Osnabrück überlässt dem Osnabrücker Sport club e.V. aus ihrem Grundstück Gemarkung 
Osnabrück, Flur 180, Flurstück 32/11, eine Teilfläche zur Größe von ca. 7.000 m² zur Errichtung 
eines Kunstrasenplatzes. Der Kunstrasenplatz wird von dem Osnabrücker Sportclub e.V. errichtet 
und finanziert. Bei Beendigung des Nutzungsverhältnisses zahlt die Stadt Osnabrück dem 
Osnabrücker Sportclub e.V. eine Entschädigung in Höhe des Zeitwerts der nachgewiesenen 
Baukosten inkl. der Architekten- und Ingenieurleistungen und sämtlicher sonstiger Baunebenkosten, 
wie z.B. Gutachterkosten, maximal aber 350.000 €.
   FB Bildung, Schule und Sport (40)
492
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
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Haushalts-
ansatz
2019-2022
FB Personal und Organisation (10)
   7.000852.710      2021 Ausgaben Sanierung Kunstrasen Sonnenhügel 275.000 €
Der Kunstrasenplatz wurde 2006 in Betrieb genommen. Nach allgemeiner Erfahrung ist nach 12 - 15 
Jahren die Sanierung eines Kunstrasens notwendig, da die Fasern dann verschlossen sind, somit 
das Granulat und den Sand nicht mehr halten und der Platz dann nicht mehr ausreichend 
verkehrssicher ist. Insgesamt entstehen ab 2022 jährliche Folgekosten in Höhe von 27.583 €, davon 
18.333 € für Abschreibungen, 8.250 € für kalkulator ische Zinsen sowie 1.000 € für Instandhaltung.
   7.000861.710      2019 Sanierung Außenanlage Gym. In der Wüste 80.000 €
Bei der Durchführung der Sanierung der Außenanlagen  wäre es im ersten Schritt ausreichend, die 
hintere Fläche (Schulhof) mit dem dortigen Eingangsbereich zu sanieren, da dort die gravierenderen 
Verkehrssicherheitsprobleme vorliegen. Die Maßnahme  beinhaltet die Sanierung der vorderen und 
hinteren Schulhofflächen und Eingangsbereiche am Gymnasium "In der Wüste".
Die Pausenhofdecke besteht aus der Mitte der 70er Jahre hergestellten Pflasterung mit 
eingearbeiteten großformatigen Platten, welche nahezu sämtlich gebrochen und in weiten Teilen 
abgesackt sind. Dadurch entstehen zahlreiche Stolperstellen und insbesondere in den 
Wintermonaten Gefahrenstellen durch Vereisung. Groß e Teilflächen des Schulhofes sind somit nicht 
mehr verkehrssicher und zeitnah zu sanieren. Insgesamt entstehen ab 2019 jährliche Folgekosten in 
Höhe von 34.750 €, davon 25.000 € für Abschreibunge n und 9.750 € für kalkulatorische Zinsen.
Die Gesamtkosten betragen 325.000 €, wovon 245.000 € im Jahr 2018 angefallen sind und 80.000 € 
in 2019.
   7.000870.710      2020 Ausstattung Ganztag Albert-Schweitzer/Heilig-Geist- Schule 200.000 €
Für den Grundschulstandort Albert-Schweitzer-Schule/Heilig-Geist-Schule soll die Umsetzung eines 
Ganztagsbetriebes an beiden Schulen realisiert werden. Für die Grundsanierung, den Neubau der 
Mensa, den Umbau zur Ganztagsschule und die Erweiterung des Klassentrakts wurden beim 
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement die entsprechenden investiven Mittel in den 
Jahren 2018 und 2019 bereitgestellt. Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport werden die Mittel 
für die Ausstattung der Mensa und des Ganztagsbetriebs bereitgestellt. Ab 2021 entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von insgesamt 21.400 €, davon 1 5.400 € für Abschreibungen und 6.000 € für 
kalkulatorische Zinsen.
   7.000871.710      2021 Ausstattung Ganztag Grundschule Atter 275.000 €
Für die Sanierung, Schulerweiterung und die Umwandlung zum Ganztagsbetrieb wurden beim 
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 2020 und 2021 Mittel bereitgestellt. 
Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die Mittel für die Ausstattung der Mensa und 
des Ganztagesbetriebs bereitzustellen. Ab 2022 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 
insgesamt 29.450 €, davon 21.200 € für Abschreibung en und 8.250 € für kalkulatorische Zinsen.
   7.000872.710      2019 Ausstattung Ganztag Grundschule Schölerberg 190.000 €
Die Grundschule am Schölerberg wird zur Ganztagssch ule umgebaut. Der Ganztagsbetrieb soll zum 
Schuljahreswechsel 2019/2020 umgesetzt werden.
Die veranschlagten Mittel sind für die Ausstattung der erforderlichen Mensa sowie der 
Ganztagsräume erforderlich. Da noch weitere Gruppen räume und Verwaltungsräume auszustatten 
sind, wurde der Ansatz von 150.000 € auf 190.000 € erhöht. Die jährlichen Folgekosten betragen 
17.465 €, davon 14.615 € für Abschreibungen und 2.8 50 € für kalkulatorische Zinsen.
7.000889.710 2022 Ausstattung Ganztag Grundschule 150.000 €
Zum Schuljahr 2022/2023 soll eine weitere Schule zur Ganztagsschule umgebaut werden. 
Die veranschlagten Mittel sind für die Ausstattung der Mensa sowie der Ganztagsräume erforderlich. 
Die jährlichen Folgekosten betragen 13.788 €, davon  11.538 € für Abschreibungen und 2.250 € für 
kalkulatorische Zinsen.
   7.000873.710      2020 Ausstattung G8/G9 Ratsgymnasium 100.000 €
Für den erforderlichen Neubau von Klassenräumen im Zuge der Umstellung von G8 auf G9 wurden 
beim Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement  in den Jahren 2018-2020 Mittel eingestellt. 
Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die Mittel für die Ausstattung der neuen 
Klassenräume bereitzustellen. Ab 2021 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 
10.700 €, davon 7.700 € für Abschreibungen und 3.00 0 € für kalkulatorische Zinsen.
   7.000874.710      2020 Ausstattung G8/G9 EMA-Gymnasium 160.000 €
Für den erforderlichen Neubau von Klassenräumen im Zuge der Umstellung von G8 auf G9 wurden 
beim Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement in den Jahren 2018-2019 Mittel eingestellt. 
Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die Mittel für die Ausstattung der neuen 
Klassenräume bereitzustellen. Ab 2021 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 
17.100 €, davon 12.300 € für Abschreibungen und 4.8 00 € für kalkulatorische Zinsen.
   7.000875.710      2020 Ausstattung G8/G9 Gymnasium In der Wüste 60.000 €
Für die erforderlichen Umbaumaßnahmen im Zuge der Umstellung von G8 auf G9 wurden beim 
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement in den Jahren 2018-2019 Mittel eingestellt. 
Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die Mittel für die Ausstattung  der geänderten 
Räumlichkeiten bereitzustellen. Ab 2021 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 
6.400 €, davon 4.600 € für Abschreibungen und 1.800  € für kalkulatorische Zinsen.
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PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2019-2022
FB Personal und Organisation (10)
   7.000876.710      2021 Ausstattung Anne-Frank-Schule 100.000 €
Für den Ersatz von Mobilklassen und die Erweiterung des Verwaltungstraktes wurden beim 
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement in den Jahren 2018-2019 Mittel eingestellt. Vom 
Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die Mittel für die Ausstattung  der neuen 
Räumlichkeiten bereitzustellen. Ab 2022 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 
10.700 €, davon 7.700 € für Abschreibungen und 3.00 0 € für kalkulatorische Zinsen.
   7.000883.710      2019 Ausstattung BSZ Westerberg BOS Gebäude 250.000 €
Für die Sanierungsmaßnahmen im BOS-Gebäude wurden beim Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement in den Jahren 2018-2019 Mittel eingestellt.  Vom Fachbereich Bildung, Schule 
und Sport sind dazu die Mittel für die Maschinen und Technikausstattung bereitzustellen. Ab 2020 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von insgesa mt 26.700 €, davon 19.200 € für 
Abschreibungen und 7.600 € für kalkulatorische Zins en.
   7.000884.710      2019- Erw. Freiflächen Graf-Stauffenberg-Gymnasium und Realschule Bertha von Suttner 545.000 €
2020 Nach Abschluss der Baumaßnahme Sporthalle werde n die angrenzenden Schulhofbereiche 
wiederhergestellt. Damit eine schulisch nutzbare Gesamtgestaltung ermöglicht wird, muss das 
Höhenniveau angepasst werden. Durch großflächige En tsiegelungen und eine Geländemodellierung 
werden Aufenthaltsqualität und ökologischer Nutzen deutlich verbessert. 
Durch den Neubau der Sporthalle und die somit neu geordnete Erschließung des Schulkomplexes 
wird eine Neugestaltung der Freiflächen am GSG erforderlich. Diese beinhaltet durchgängig neue 
Oberflächen (Rückbau der Asphaltdecke und Herstellu ng von Pflasterflächen, Schaffung neuer Spiel- 
und Bewegungsflächen für die Schüler, ebenso die Au fstellung von Spielgeräten und die Neuanlage 
von Pflanzungen. Die jährlichen Folgekosten betragen 50.098 €, davon 41.923 € für Abschreibungen 
und 8.175 € für kalkulatorische Zinsen.
7.000098.710.004  2019- Ausstattung/Betr. Museum am Schölerberg 77.110 €
2022 Dieser Haushaltsansatz beinhaltet Mittel i.H.v.  47.500 € für Bestuhlung, da sich das 2004 eingebau te 
Stuhlsystem als äußerst störanfällig erwiesen hat. Diverse Stühle sind mechanisch defekt, etliche 
wurden mehrfach repariert, die Polsterbezüge sind teilweise durchgescheuert. Dadurch ist die 
Auslastung eingeschränkt, Unfallgefahr besteht.
Darüber hinaus werden Mittel i.H.v. 16.740 € für ei n Wentzscope, diverse Kommunikationsmedien 
und Einrichtungsgegenstände für das Magazin verwend et.
Es entstehen jährliche Folgekosten i.H.v. 4.900 € f ür Abschreibungen.
   7.000886.710      2020- Dauerausstellung Dem Leben auf der Spur 2.685.000 €
2022 Die in den 1980er Jahren konzipierte Dauerausst ellung im Museum am Schölerberg muss erneuert 
werden. Viele der älteren Ausstellungsbereiche sind inhaltlich veraltet und stark abgenutzt. 
Wesentliche Bestandteile müssen neu aufgestellt wer den. Eine neue Konzeption liegt vor, derzeit 
werden Förderanträge gestellt und Sponsoren gesucht .
Aufgrund der aktuellen Kostenprognose belaufen sich  die Auszahlungen 2020-2021 auf insgesamt 
1.565.000 €, sie sind zu rd. 80% durch Einzahlungen  aus EFRE-Mitteln „Landschaftswerte“ und 
durch weitere Fördermittel gedeckt. Im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Immobilien- und 
Gebäudemanagement sind 2019-2021 insgesamt 1.618.000 € veranschlagt, die zu rd. 50% 
refinanziert sind.
Die Gesamtinvestitionskosten belaufen sich für Rohb au und Ausstellung auf insgesamt rd. 4,3 Mio. 
Euro, die geplanten Fördermittel auf rd. 3,16 Mio. €. Die Eröffnung der Ausstellung ist in 2022 
geplant.
7.000892.710 2019- Neue Dauerausstellung E.-M.-Remarque 90.200 €
2022 Die Dauerausstellung, die noch aus dem Jahr 199 6 stammt, soll neu konzipiert werden, um den 
Interessen und Wünschen der unterschiedlichen Zielg ruppen gerecht zu werden und den 
Ansprüchen eines modernen Museumspublikums zu genüg en.
Das neue Ausstellungskonzept soll sowohl für heimisches wie für internationales Publikum Erich 
Maria Remarques Leben und Werk im zeitlichen Kontext erlebbar machen wie auch seine 
universellen und zeitlosen humanen Positionen und W erte vermitteln. 
Besonderer Wert soll auf interaktive Elemente und d igitale Medien gelegt werden.
Neben den hier abgebildeten investiven Auszahlungen  für Technik und Ausstellungsarchitektur 
wurden in die Ergebnishaushalte 2021/22 insgesamt 339.600 Euro für Personal-, 
Honoraraufwendungen, Exponate und Öffentlichkeitsar beit eingeplant.
Zur Verbesserung der Klimatechnik und um einen barrierefreien Zugang zu den Ausstellungsräumen 
zu ermöglichen, sind Umbaumaßnahmen geplant. Sie machen es u.a. möglich, mehr 
Originalexponate auszustellen. Für diese Maßnahmen sind in dem Wirtschaftsplan des Eigentriebs 
Immobilien und Gebäudemanagement 500.000 € veransch lagt worden.
Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betra gen ab 2023 6.400 €.
Die Kosten für die Sonderausstellung Weltweit sind unter 7.000906.710 Sonderausstellung Weltweit 
Remarque 2020 aufgeführt.
7.000895.710 2022 Museum a. Schölerberg/Umweltmobil 98.500 €
Die Mittel werden für die Neuanschaffung eines Umwe ltmobils eingesetzt. Das Umweltmobil ist eine 
wesentliche Säule des Umweltbildungszentrums des Museums am Schölerberg. Alterbedingt steigen 
jedoch die Kosten für die laufende Unterhaltung des derzeitigen Umweltmobils. Hinzukommt, dass 
nachhaltige Mobilität gelebt und damit eine Vorreiterrolle für Klimabildung und Umweltbewusstsein 
eingenommen werden soll, weswegen ein zeitnaher Wec hsel von der fossilen Antriebstechnologie 
hin zu den Elektro- bzw. Hybridantrieben unabdingbar. Es wird davon ausgegangen, dass bis dahin 
die Entwicklung bei den Herstellern entsprechend vo rangeschritten ist. Ausgehend von 
einzuwerbenden Drittmitteln (Hersteller: 10.000 €, Bingo Umweltstiftung: 30.000 €) in Höhe von 
40.000 € reduziert sich der Eigenanteil auf 58.500 €. Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen 
betragen 9.850 €.
   FB Kultur (41)
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PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2019-2022
FB Personal und Organisation (10)
7.000896.710 2019- Neue Dauerausstellung Stadtgeschichte 1.018.000 €
2020 Per Ratsbeschluss (vgl. VO/2017/1598) vom 05.12 .2017 wurde die Verwaltung beauftragt, die 
Realisierung der neuen Dauerausstellung auf der Gru ndlage des 4-Säulenkonzepts mit Kosten- und 
Finanzierungsprognose weiterzuverfolgen.
In 2019 erfolgen erste Aufträge zur Ausstellungsgestaltung (Szenografie und das ausgewählte 
Gestaltungsbüro erarbeitet eine Feinkonzeption der Ausstellungsgestaltung. Die Ausschreibung und 
Vergabe für die Umsetzung der Entwürfe ist für die 2. Hälfte 2019 geplant. Im 4. Quartal bis 
einschließlich 1. Quartal 2020 ist der Ausstellungsbau geplant. Parallel wird das Gebäude für die 
neue Ausstellung baulich vorbereitet (Rückbau alter  Ausstellungen, ggf. Sanierungsarbeiten). Die 
jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen 81.000 €.
   7.000051.710 2019- Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge 240.000 €
2022 Hierbei handelt es sich um die Ausstattung der Flüchtlingseinrichtungen mit 
Einrichtungsgegenständen der Mobiliargrundausstattu ng (Möbel, Küchenzeilen, etc.) sowie 
Haushaltsgeräten (Kühlschränke, Mischbatterien, etc.). Der jährliche Ansatz beträgt 60.000 €. Die 
jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen ca. 6.000 €.
7.000890.710 2019 Fahrzeuge Betreuung Flüchtlingseinricht. 203.000 €
Bisher standen für die Betreuung von Flüchtlingseinrichtungen für den Transportbereich 1 
Pritschenwagen (OS-S 3023; Baujahr 2003; ~73.000 Km) sowie 1 Kleintransporter (OS-S 1213; 
Baujahr 2003; ~91.000 km) zur Verfügung, die beide bereits bei den Regiebetrieben abgeschrieben 
waren, abgastechnisch nicht auf dem neuesten Stand sind und seither von Fachdienst 50-2 genutzt 
werden. Eine Ersatzbeschaffung ist daher, aber auch aus Klimaschutzgründen, dringend erforderlich. 
Darüber hinaus nutzen die 4 Hausmeister/Heimleiter sowie diverse Verwaltungsmitarbeiter ihre 
privaten Pkw zur Verwaltung ihrer jeweils zugeordneten Unterkünfte, die sich über das gesamte 
Stadtgebiet verteilen. Da der Fachbereich 50 bisher auf den Einsatz von kostspieligen 
Sicherheitsdiensten verzichtet hat und dadurch in den vergangenen Jahren Haushaltsmittel in 
Millionenhöhe eingespart wurden, ist eine maximale Präsenz der Hausmeister bzw. 
Verwaltungsmitarbeiter in den Unterkünften erforder lich. 
Es ist beabsichtigt 1 Kleinfahrzeug im Bereich der Stadthäuser zu stationieren und die übrigen 
Fahrzeuge an der Bremer Str. 101 unterzubringen. Die Ladeinfrastruktur wäre entsprechend zu 
verteilen.
7.000130.710 2019- Ausstattung HFH 70.800 €
2022 Die Mittel werden für die Ausstattung des Stadt teiltreffs Heinz-Fitschen-Haus nach 
Sanierung/Erweiterung im Jahr 2019 eingesetzt (Aufnahme in das Städtebauförderprogramm 
„Investitionspakt soziale Integration im Quartier“ - Finanzierung der Sanierung und Erweiterung des 
Heinz-Fitschen-Haus; städt. Eigenanteil). Die jährlichen Folgekosten betragen 7.210,50 €, davon 
6.270 € für Abschreibungen und 940,50 € für kalkula torische Zinsen.
7.000141.710 2019- Inv. Zuschüsse Kita`s 7.240.000 €
2022 Der Bundesgesetzgeber hat die Städte und Gemein den verpflichtet, ab 01.08.2013 einen 
flächendeckenden Rechtsanspruch für Kinder, die das  erste Lebensjahr vollendet haben, auf 
Betreuung in Kindertageseinrichtungen oder Tagespflege sicherzustellen. Zur Erfüllung des 
Rechtsanspruchs wurden zwei Ausbauprogramme zur Ums etzung der gesetzlichen Vorgaben des 
Kinderförderungsgesetzes vom Rat mit Datum vom 09.06.2009 und 22.05.2012 beschlossen. Seit 
dem letztgenannten Ratsbeschluss wird das Ziel verf olgt, für 60% der Kinder in diesem Alter einen 
Betreuungsplatz vorzuhalten. Dieses Ziel wurde bis Ende 2016 nahezu erreicht. Aufgrund von 
Geburtenzuwachs und Zuzügen sind aktuell zusätzliche Plätze zu schaffen. Deshalb hat der Rat in 
der Sitzung am 14.03.2017 beschlossen (VO/2016/0242 ), dass weitere 84 Plätze für die Altersgruppe 
0 bis unter 3 Jahre und 118 Plätze für die Altersgr uppe 3 Jahre bis Schuleintritt geschaffen werden. 
Dafür wird in den Jahren 2019 - 2022 zusätzlich zu dem jährlichen Ansatz für investive Sanierungen 
in Höhe von 325.000 € investive Mittel in Höhe von 1,66 Mio. € zur Verfügung gestellt, so dass die 
jährlichen investiven Auszahlungen 1,985 Mio. € bet ragen. Für diesen weiteren Ausbau werden auch 
jährlich Mittel in Höhe von 201.600 € vom Land aus dem sog. RAT V - Programm erwartet. Des 
Weiteren ist zu berücksichtigen, dass noch Mittel in Höhe von 6.206.100 € von 2017 nach 2018 
übertragen wurden und für Maßnahmen zur Verfügung s tehen, welche sich verzögert haben oder bei 
denen die Mittel noch nicht abgerufen wurden. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 
278.600 € für Abschreibungen (33.000 €), Sach- und Betriebskosten (230.000 €) und 
Beitragsübernahmen (15.600 €).
7.000145.710 2019- Investive Zuschüsse Jugendheime 100.000 €
2022 Die Stadt Osnabrück gewährt Zuschüsse nach den allg. Verfahrensrichtlinien für die Gewährung von 
Zuwendungen an Dritte in Form von Anteilsfinanzierungen in Höhe von 20% der 
anerkennungsfähigen Gesamtkosten für Baumaßnahmen, Sanierungen und Renovierungen an 
Jugendheimen. Jährlich sind dafür 25.000 € eingepla nt. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe 
von 2.500 € für Abschreibungen.
7.000158.710.004 2019- Einz. Treuhandkonto Sanierungsgebiete 6.000.000 €
2022 Der Stadtteil Schinkel wurde in das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ in 2018 aufgenommen. 
Die voraussichtliche Laufzeit der Gesamtmaßnahme be trägt ca. 10 Jahre. Auszahlungen sind zu 2/3 
durch Einzahlungen gedeckt.
   FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
FB für Kinder, Jugendliche und Familien (51)
FB Städtebau (61)
495
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2019-2022
FB Personal und Organisation (10)7.000.158.710.006 2019- Zukunft Stadtgrün 4.600.000 €
2022 Die Stadt Osnabrück ist mit der Stadterneuerung smaßnahme „Schlossgarten, Ledenhof“ im 
Dezember 2017 in das neue Städtebauförderungsprogra mm „Zukunft Stadtgrün“ aufgenommen 
worden. Details zu Zielen und geplanten Maßnahmen in den Teilbereichen Schlossgarten, Ledenhof 
und Neuer Graben ergeben sich aus dem ausführlichen  Integrierten Städtebaulichen 
Entwicklungskonzept vom 15.08.2017, das Teil der Ratsvorlage zum 05.09.2017 war. 
Auszahlungen sind zu mind. 2/3 durch Einzahlungen gedeckt, z. T. kann die Förderung 90 % 
betragen.
7.000159.710.001 2019- Einz. Treuhandkonto Stadtumbau West 3.925.600 €
2022 Die Haushaltsmittel sind für die Maßnahme Konve rsionsgebiet Dodesheide vorgesehen. Eingeplant 
sind lediglich die Barmittel aus den Bewilligungen des Landes, die im jeweiligen Jahr zwingend 
auszugeben sind und ansonsten verfallen würden. Aus zahlungen sind zu 2/3 durch Einzahlungen 
gedeckt.
7.000818.710.001 2019- Diensträder BMM 120.000 €
2022 Es ist beabsichtigt, die Diensträder, im Rahmen  des "betrieblichen Mobilitätsmanagements" und der 
nachhaltigen Mobilität, für die gesamte Stadtverwaltung zu beschaffen und als Flottenräder an 
verschiedenen Standorten anzubieten. Ein Sharing der Räder führt zu einer hohen Auslastung bzw. 
Nutzung und ermöglicht allen Bereichen und Dienststellen den Zugang. Durch den Einsatz von 
Pedelecs wird den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ermöglicht, auch räumlich entfernte 
Dienstgeschäfte komfortabel und innovativ erreichen  zu können.    
Beabsichtigt ist ein Ankauf der Räder. Der turnusmäßige Ersatz der Räder ermöglicht die Vorhaltung 
eines stets aktuellen und gängigen Fuhrparks. Die regelmäßige Anpassung an sich verändernde 
Standards und eine Weiterentwicklung des Angebotes sind dabei das formulierte Ziel. Die 
Sicherstellung eines regelmäßigen Wartungsintervall s dient dem Werterhalt. Die jährlichen 
Folgekosten betragen 12.300 €, davon 6.000 € für Ab schreibungen und 6.300 € für Betriebs-
/Servicekosten.
7.000736.710.008 2019- Digitale Infrastruktur 100.000 €
2022 Neue übertragene Aufgabe, Mittelansatz zunächst  pauschal, da noch keine konkreten Maßnahmen 
abgeleitet werden konnten. Es entstehen ab 2019 jährliche Folgekosten in Höhe von 5.000 €.
7.000739.710.001 2019- 62-2 Kraftfahrzeuge 80.000 €
2020 Ersatzbeschaffung für ein Wartungsfahrzeug der Verkehrsmonteure. Es entstehen ab 2019 jährliche 
Folgekosten in Höhe von 6.000 €.
7.000739.710.002 2019- 62-2 Verkehrstechnische Geräte 152.000 €
2022 Der jährliche Ansatz von 38.000 € ist erforderl ich, um den Bereich der Verkehrstechnik auf dem 
aktuellen Stand zu halten. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 5.400 €.
7.000740.710 2019- Straßenbeleuchtungsmaßnahmen gem. Straßenbau 800.000 €
2022 Es handelt sich um die altersbedingt erforderli che beitragsfähige Erneuerung der 
Straßenbeleuchtung entsprechend dem städtischen Beleuchtungskonzept in Zusammenarbeit mit 
den Stadtwerken Osnabrück. Da es sich hierbei ohneh in um den turnusmäßigen Austausch der 
Straßenbeleuchtung handelt und die Kosten überwiegend durch Erstattungen der Stadtwerke und 
Anliegerbeiträge refinanziert sind, entstehen mithin keine Folgekosten für Abschreibungen und die 
Wartung/Instandhaltung erfolgt mit Mitteln der Stadtwerke.
7.000742.710.005 2020- Brücke Hamburger Str. 7.400.000 €
2022 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbed ingt erforderliche Grunderneuerung einer 
Brückenkonstruktion aus Stahlbeton. Die Investitionssumme wurde auf Basis einer Kostenschätzung 
ermittelt. Dem stehen bei Position "7.000742.705.005" Mittel gemäß des Gesetzes über Finanzhilfen 
des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältniss e der Gemeinden (GVFG) in Höhe von 2,5 
Mio. € als Einzahlung gegenüber. Ab 2022 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in 
Höhe von 100.000 €.
7.000742.710.015 2019 Brücke Bahnübergang Brückenstraße 500.000 €
Neubau erforderlich zur Aufhebung des höhengleichen  Bahnübergangs Brückenstraße.
7.000742.710.018 2019 Römerbrücke - Fußgänger 330.000 €
Die Mittel sind eingeplant zur Durchführung der Planung und der Baugrunduntersuchung für eine 
neue Fußgängerbrücke neben der Römerbrücke. Ab 2020  entstehen jährliche Folgekosten in Höhe 
von 4.600 €.
7.000742.710.019 2019- Nettebrücke Vehrter Landstraße 1.050.000 €
2021 Der Brückenneubau liegt in Zusammenhang mit dem  Ausbau der Vehrter Landstraße. Ab 2022 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 11.700 €.
7.000742.710.020 2019- Humboldtbrücke 650.000 €
2020 Die Mittel sind eingeplant zur Erneuerung der s chadhaften Brücke. Ab 2021 entstehen Folgekosten 
in Hohe von 7.200 €.
7.000742.710.021 2019- Brücke Seilerweg DB 580.000 €
2020 Die Teilerneuerung der Brücke soll mit den Mitt eln umgesetzt werden. Ab 2021 entstehen 
Folgekosten in Höhe von 6.400 €. 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
496
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2019-2022
FB Personal und Organisation (10)
7.000742.710.022 2019- Brücke Klöcknerstraße Trog DB 700.000 €
2020 Mit den Mitteln soll der Trog grunderneuert werden.  Ab 2021 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe 
von 7.800 €. 
7.000748.710 2019 Bramscher Straße Knoten Süd 150.000 €
Ausbau zur Verbesserung der verkehrlichen Situation  und zur ÖPNV-Beschleunigung. Anpassung 
aufgrund aktueller Kostenschätzung des Ingenieurbüros.
7.000748.710.001 2019 Bramscher Straße Knoten Nord 150.000 €
Ausbau zur Verbesserung der verkehrlichen Situation  und zur ÖPNV-Beschleunigung. Ab 2020 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 34.000 €.
7.000748.710.002 2019/ Bramscher Straße Hasetor- Haster Mühle 3.000.000 €
2021-
2022
Planungs- und Baukosten zur notwendigen Grundsanier ung. Ab 2023 entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 180.000 €.
7.000754.710 2019- Rheiner Landstraße 2.720.000 €
2022 Es handelt sich um den Straßenneubau der Rheine r Landstr. zwischen Rückertstr. und 
Mozartstraße. Die Arbeiten sollen als Folgemaßnahme des dringend notwendigen Kanalbaues 
durchgeführt werden, da eine einfache Wiederherstel lung der Straße bautechnisch nicht möglich ist. 
Den Auszahlungen stehen Einzahlungen in Höhe von 300.000 € im den Jahr 2020 bei der Position  
"7.000754.705 Straßenbaubeiträge" gegenüber. 
7.000756.710 2020- Neumarkt - Gebiet 4.200.000 €
2021 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbed ingt erforderliche beitragsfähige Grunderneuerung 
und Neugestaltung auf Basis des 2013 durchgeführten  Wettbewerbs. Verkehrliche Anpassungen an 
das geänderte Verkehrskonzept und eine Verbesserung  des Straßenzustandes erfordern eine 
Grunderneuerung der Straße im Zusammenhang mit teilweise erforderlichen Kanalbaumaßnahmen. 
Zudem ist eine Erweiterung des Gebiets um die Johannisstraße einschl. Bushaltepositionen mit 
Überdachung geplant. Die Investitionssumme wurde auf Basis einer Kostenschätzung ermittelt. Eine 
Kostenberechnung kann erst nach Fertigstellung  der zurzeit laufenden Planungen erfolgen. Der 
Durchführungszeitraum ist abhängig von benachbarten  Hochbaumaßnahmen. Den Auszahlungen 
stehen Einzahlungen bei den Positionen "7.000756.705.001 - Mittel gemäß des Gesetzes über 
Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG)" und 
"7.000756.705.002 Straßenbaubeiträge" gegenüber. Ab 2022 entstehen jährliche Folgekosten in 
Höhe von 444.600 €.
7.000764.710 2020- Vehrter Landstraße 3.000.000 €
2021 Die Mittel sind eingeplant für Planungs- und Ba ukosten für die Erneuerung und den Ausbau der 
Vehrter Landstr. zwischen Haster Mühle und Haneschs traße. Ab 2022 entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 140.000 € für Abschreibunge n.
7.000770.710.001 2019 Winkelhausenstraße Parkplatz Süd 120.000 €
Planung- und Straßenbauarbeiten für den städtischen Teil des Parkplatzes (ca. ein Viertel der 
Gesamtfläche). Es entstehen ab 2020 jährliche Folgekosten in Höhe von 4.800 €.
7.000810.710 2019- Heger-Tor-Viertel 1.200.000 €
2022 Die SWO beabsichtigt in den nächsten Jahren die  Abwasserhausanschlüsse und die 
Versorgungsleitungen (Gas, Wasser, Strom) im Altstadtbereich zu erneuern. In diesem 
Zusammenhang ist dann auch erforderlich die gesamte  Straßenoberfläche zu sanieren. Es entstehen 
ab 2022 jährliche Folgekosten in Höhe von 44.000 €.
7.000813.710.001 2019 Radschnellweg Gartlage 700.000 €
Zur Förderung des Radverkehrs ist die Einrichtung e ines Radschnellweges von Osnabrück nach 
Belm vorgesehen. Als erster Abschnitt ist der Bereich Schlachthofstraße / Am Bahndamm 
herzustellen. Hierzu sind neben straßen-  und tiefbautechnischen Maßnahmen auch Grunderwerb 
und Ausstattungen erforderlich. Für die Maßnahme wurde ein Förderantrag gestellt. Es entstehen ab 
2019 jährliche Folgekosten in Höhe von 68.000 €.
7.000813.710.002 2019- Radschnellweg Widukindland 2.100.000 €
2021 Zur Förderung des Radverkehrs ist die Einrichtu ng eines Radschnellweges von Osnabrück nach 
Belm vorgesehen. Als erster Abschnitt ist der Bereich Schlachthofstraße / Am Bahndamm 
herzustellen. Hierzu sind neben straßen-  und tiefbautechnischen Maßnahmen auch Grunderwerb 
und Ausstattungen erforderlich. Für die Maßnahme wurde ein Förderantrag gestellt. 
7.000.815.710.003 2019- E-Busse EHS Schinkel Ost 300.000 €
2020 Die Mittel werden zur Verbesserung der Mobilität und für den Umweltschutz verwendet. Es entstehen 
ab 2021 jährliche Folgekosten in Höhe von 12.000 €.  
7.000.816.710.001 2019- Rosenplatz Bahnhalt Planung 200.000 €
2020 Hierbei handelt es sich um Planungskosten für d ie äußere Erschließung und den Bau des 
Haltepunktes Rosenplatz. Ab 2021 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 24.000 € für 
Abschreibungen.
7.000.816.710.002 2020- Rosenplatz Bahnhalt Bau 3.000.000 €
2021 Die Mittel werden verwendet für die Durchführun g der Baumaßnahme des Haltepunktes Rosenplatz. 
Ab 2022 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 120.000 € für Abschreibungen.
7.000836.710.001 2021 Ellerstraße (Dodeshausweg – Vehrter Landstr.) 100.000 €
Planungskosten für die Baumaßnahme
7.000837.710.002 2021 Finkenhügel B-Plan 616 460.000 €
Erschließungsmaßnahme zur Schaffung von Wohnraum.
497
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2019-2022
FB Personal und Organisation (10)
7.000837.710.003 2019/ Finkenhügel B-Plan 617 780.000 €
2021 Erschließungsmaßnahme zur Schaffung von Wohnrau m.
7.000.838.710.001 2019- Friedhof Eversburg Baustraße 900.000 €
2020 Die Mittel werden verwendet für Planung der Ers chließungsmaßnahme und die Durchführung der 
Baumaßnahme zur Herstellung der Baustraße. Unter dem PSP-Element 7.000838.705 stehen den 
Auszahlungen investive Einzahlungen durch Erschließ ungsbeiträge in Höhe von 500.000 € in 2020 
und 300.000 € in 2021 gegenüber. Ab 2021 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 36.000 € 
für Abschreibungen.
7.000839.710 2019- Große Schulstraße 950.000 €
2020 Neubau im Zusammenhang mit notwendigem Kanalbau  und aufgrund des baulichen Zustandes. Es 
entstehen ab 2021 jährliche Folgekosten in Höhe von 40.000 €.
7.000840.710 2019- Ickerweg Bremer Str. - Bahnübergang 1.300.000 €
2020 Die Mittel werden benötigt für den Neubau aufgr und des sehr schlechten baulichen Zustandes. Ab 
2021 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 54.000 €.
7.000.841.710.001 2019 Klausegärten Baustraße 50.000 €
Erstellung einer Baustraße und teilweise Endausbau des Teilbereiches Kühnehof aufgrund der 
laufende Hochbaumaßnahme / Ausbau Klausegärten ist ab 2021 vorgesehen. Es entstehen ab 2020 
jährliche Folgekosten in Höhe von 17.600 €.
7.000841.710.002 2021- Klausegärten Endausbau 600.000 €
2022 Es handelt sich um Mittel für den Endausbau der  Maßnahme. Es entstehen ab 2023 jährliche 
Folgekosten in Höhe von 24.000 €. 
7.000843.710 2019- Limberg 3.800.000 €
2022 Erschließung des Kasernengeländes des städtisch en Bereiches. Die Gesamtkosten der Maßnahme 
betragen 9,2 Mio. €, davon trägt die Stadt 50% bzw.  4,6 Mio. €. Davon entfallen auf den Zeitraum 
2019 - 2021 1,8 Mio. €.
7.000844.710 2019 Pottbäckerweg 230.000 €
Endausbau der Straße nach Abschluss der Bebauung. Kostenbeteiligung der Anlieger über 
Ablösebeträge.
7.000846.710 2019 Venner Weg (Baustraße) 420.000 €
Baustraße zur Erschließung von Grundstücken der rüc kwärtigen Bebauung Kameradschaftsweg.
7.000.856.710 2020 Limberger Str. (Schreberstr.- Vogeler Str.) 450.000 €
Die Mittel werden eingesetzt zur Verbesserung der verkehrlichen und baulichen Situation. Ab 2021 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 34.000 € für Abschreibungen.
7.000857.710.001 2019 Emsweg / Fürstenauer Weg Knoten 100.000 €
Ausbau im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme der KLV-Anlage. Es entstehen ab 2020 jährliche 
Folgekosten in Höhe von 17.400 €.
7.000857.710.002 2019 An der Netter Heide / Fürstenauer Weg Knoten 700.000 €
Verbesserung der Verkehrssituation im Zusammenhang mit dem Anschluss Winkelhausenstr. / An 
der Netter Heide / Fürstenauer Weg. Es entstehen ab 2020 jährliche Folgekosten in Höhe von 
28.000 €.
7.000858.710.001 2019- Parkplatz Rubbenbruchweg 600.000 €
2020 Die Mittel werden benötigt zur verkehrlichen Ne uordnung im Bereich Barenteich /
Rubbenbruchweg. Ab 2021 entstehen jährliche Folgeko sten in Höhe von 24.000 € für 
Abschreibungen.
7.000858.710.002 2019- Rubbenbruchweg Baustr. 460.000 €
2020 Die Mittel werden benötigt zur Erschließung von  Baugrundstücken. Ab 2021 entstehen jährliche 
Folgekosten von 18.400 €. 
7.000859.710 2019- Mindener Straße (BAB – Auf dem Gehren) 200.000 €
2020 Zunächst sind nur Planungskosten veranschlagt. Ein Neubau aufgrund des baulichen Zustandes und 
der verkehrlicher Erfordernisse ist in den Folgejah ren geplant.
7.000862.710 2020 Schlosswall - Johannistorwall 200.000 €
Zunächst sind nur Planungskosten veranschlagt. Ein Neubau aufgrund des baulichen Zustandes und 
der verkehrlicher Erfordernisse ist in den Folgejah ren geplant.
7.000863.710 2020 Berliner Platz 100.000 €
Zunächst sind nur Planungskosten veranschlagt. Ein Neubau aufgrund des baulichen Zustandes und 
der verkehrlichen Erfordernisse ist in den Folgejah ren geplant.
498
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2019-2022
FB Personal und Organisation (10)7.000877.710 2019- Breitbandausbau 87.500 €
2022 Die Mittel sind erforderlich für die Schaffung einer digitalen Infrastruktur um eine flächendeckende 
Next-Generation-Access Breitbandversorgung in bisla ng unterversorgten Gebieten zur Verfügung zu 
stellen. Die Herstellung wird nach Vergabe durch ein Telekommunikationsunternehmen
erfolgen, die veranschlagten Kosten sind zur Deckun g der Wirtschaftlichkeitslücke erforderlich.  Ab 
2023 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 1.800.000 €.
7.000879.710 2019 Martinsburg 240.000 €
Die Mittel werden für den endgültigen Straßenausbau nach Abschluss der Hochbaumaßnahmen 
verwendet. Ab 2021 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 9.600 € für Abschreibungen.
7.000.880.710 2022 Richard-Wagner-Str. (Rheiner L.-Wilhelmstr.) 270.000 €
Die Mittel sind erforderlich als Folgemaßnahme des Kanalbaus im Zusammenhang mit der 
Baumaßnahme Rheiner Landstraße. Ab 2023 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 10.800 €.
7.000.893.710 2019 Busspur Natruper Straße/An der Bornau 150.000 €
Die Mittel sind eingeplant zur Verbesserung der Buseinführung in die Natruper Straße und zur 
Busbeschleunigung. Ab dem Jahr 2020 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 6.000 €.
7.000.899.710 2022 Goethering 1.400.000 €
Verbesserung der Verkehrssicherheit und grundhafte Erneuerung der Straße. Ab 2023 entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 108.000 €.
7.000.777.710.001 2021 Neuer Graben 1.300.000 €
Die Baumaßnahme steht im Zusammenhang mit der städtebauliche Erneuerungsmaßnahme 
„Schlossgarten, Ledenhof “. Ab 2020 entstehen jährl iche Folgekosten in Höhe von 56.000 €.
7.000.901.710 2020- Wartenbergstr. 690.000 €
2021 Die Mittel sind erforderlich zur grundhaften Er neuerung der Straße aufgrund des sehr schlechten 
Zustandes. Es entstehen ab dem Jahr 2022 jährliche Folgekosten in Höhe von 27.600 €. Dem 
stehen bei der Position "7.000701.705" (Straßenbaubeiträge) in Höhe von 100.000 € im Jahr 2020 
und 60.000 € im Jahr 2022 als Einzahlungen gegenübe r.
7.000.902.710 2021 Overbergstr. 400.000 €
Die Mittel sind erforderlich zur grundhaften Erneuerung der Straße aufgrund des sehr schlechten 
Zustandes. Es entstehen ab dem Jahr 2022 jährliche Folgekosten in Höhe von 16.000 €. Dem 
stehen bei der Position "7.000902.705" (Straßenbaubeiträge Overbergstraße) in Höhe von 130.000 € 
im Jahr 2020 und 70.000 € im Jahr 2022 als Einzahlu ngen gegenüber.
7.000.903.710 2021- Am Riedenbach (Miquelstr. bis Ameldungstr) 560.000 €
2022 Die Mittel sind erforderlich zur grundhaften Er neuerung der Straße aufgrund des sehr schlechten 
Zustandes. Es entstehen ab dem Jahr 2022 jährliche Folgekosten in Höhe von 38.400 €. Dem 
stehen bei der Position "7.000903.705" (Straßenbaubeiträge Am Riedenbach (Miquelstr. bis 
Ameldungstr.)) in Höhe von 130.000 € im Jahr 2021 a ls Einzahlung gegenüber.
7.000.905.710 2019- Umweltsensitive Verkehrssteuerung 3.000.000 €
2020 Die Mittel werden eingesetzt zur Senkung der St ickoxide im Stadtgebiet Osnabrück durch 
Verkehrssteuerung in Abhängigkeit der Luftschadstof fe
7.000109.710.001 2019- Lebendige Hase 400.000 €
2022 Die Mittel werden eingesetzt für die Umsetzung von Maßnahmen gem. des 
Gewässerungsentwicklungsplans (GEPL) Hase.
Die Maßnahmen sind zur Zielerreichung der EU-Wasser rahmenrichtlinie erforderlich. Die Förderung 
durch Drittmittel des Landes wird erleichtert, wenn die Maßnahmen aus dem GEPL abgeleitet 
werden.
7.000364.710.004 2019- Externe Kompensation - Allgemein - 1.127.500 €
2022 Laut Ratsbeschluss sind bis 2020 Bauflächen für  3.000-3.500 Wohneinheiten planungsrechtlich 
abzusichern. Hierzu ist die Bereitstellung von ökologischen Ausgleichsflächen gemäß 
Baugesetzbuch erforderlich. Der Ansatz dient dem Ankauf und der Herrichtung entsprechender 
Flächen bzw. der Inanspruchnahme fremder Kompensationsflächenpools. In Abhängigkeit von den 
tatsächlich erforderlichen Flächen ist der Planansa tz unter Umständen nicht auskömmlich. 
Da der  Ratsauftrag zur Bereitstellung von Bauflächen auch über das Jahr 2020 hinaus Gültigkeit 
besitzt, wurden zur Bereitstellung von Kompensationsflächen auch Ansätze  in die mittelfristige 
Finanzplanung bis 2022 eingestellt. 
Lt. Städtebaulichem Vertrag zu den Bebauungsplänen 506, 507 und 508 übernimmt die Stadt in 2019 
die Kompensationsflächen zu den vorgenannten Bebauu ngsplänen. Hierzu ist ein Ablösebetrag in 
Höhe von 655.000 DM (327.500 €) an den derzeitigen Flächeneigentümer, die OBG, zu leisten. 
Dieser Ansatz war in der Haushaltsplanung 2016/2017 bereits in SAP erfasst worden und ist 
entsprechend jetzt nachzutragen.
7.000.364.710.007 2019 Pool Belmer Bach 200.000 €
Zur Erreichung des Stadtzieles 1.1 ist es gesetzlich vorgeschrieben, zusätzlich zu den Bau-flächen 
auch ökologische Ausgleichsflächen und –maßnahmen b ereitzustellen. Da die bislang zur Verfügung 
gestellten Maßnahmenflächen mittlerweile erfolgten Eingriffsvorhaben zugeordnet sind, müssen 
neue geschaffen werden. Für die Entwicklung des Kompensationsflächenpools „Belmer Bach“ fallen 
in 2019 für die Umsetzung der Maßnahmen  (Renaturierung des Seelbaches, Anlage von Wald- und 
Gehölzflächen, Extensivierung von Grünland etc.) 20 0.000 € an.
FB Umwelt und Klimaschutz (68)
499
2019 2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
2 3 4 5
2018*  = 18.274.300 € 8.054.000 7.327.500 2.892.800
2019*  = 32.158.000 € 12.218.000 16.820.000 3.120.000
8.054.000 19.545.500 19.712.800 3.120.000
31.250.030 31.055.530 19.128.930
* Planung
2020 2021 2022
-Euro- -Euro- -Euro-
7.000282.710 100.000
7.000283.710 100.000
37 7.000884.710.004 255.000
40 7.000884.710 450.000
41 7.000896.710 Neue Dauerausstellung Stadtgeschichte 763.000
7.000738.710.001 600.000
7.000738.710.004 800.000
7.000738.710.005 375.000
7.000738.710.007 375.000
7.000742.710.005 2.000.000 4.900.000 500.000
7.000748.710.002 Bramscher Straße Hasetor - Haster Mühle 1.500.000 1.300.000
0.007000.754.710 1.200.000 1.120.000 250.000
7.000756.710 2.500.000 1.700.000
7.000764.710 1.000.000 2.000.000
7.000810.710 300.000 300.000 300.000
7.000813.710.002 800.000 500.000
7.000838.710.001 600.000
7.000841.710.002 500.000
7.000843.710    1.500.000
7.000880.710    270.000
7.000901.710    400.000
7.000902.710    400.000
7.000816.710.002 2.500.000
Summe 12.218.000 16.820.000 3.120.000
Summe 2020-2022
Overbergstr.
209 Kinderspielplätze global
Spielgeräte für Kinderspielplätze
Rheiner Landstraße
Global Erschließung neuer Wohngebiete
Vehrter Landstraße
Friedhof Eversburg Baustraße
Klausegärten Endausbau
Limberg
Richard-Wagner-Str. (Rheiner L.-Wilhelm)
Wartenbergstr.
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fälligen Auszahlungen
(gem. § 1 Abs. 2 Nr. 5 KomHKVO)
OE
32.158.000
Einzelmaßnahme
Tanklöschfahrzeug (OS-2244)
Erw. Freifläche GSG und RS B. von Suttner
Nachrichtlich:
In der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehene 
Kreditaufnahmen für Investitionstätigkeit
Global Kanalfolgemaßnahmen
Brücke Hamburger Str.
Neumarkt Gebiet
Heger-Tor-Viertel62
Radschnellweg Widukindland
Rosenplatz Bahnhalt Bau
Global Radwege
Global Kreisverkehre/Signalanlagen
Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen
Verpflichtungsermächtigungen
im Haushaltsplan des Jahres 
Insgesamt
1
Verpflichtungsermächtigungen 2019
für die Jahre 2020 - 2022 (Kernhaushalt)
500
2019 2020 2021 2022 2019-2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Kernhaushalt
Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 7.643.980 8.468.200 9.572.600 6.516.200 32.200.980
Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 33.316.2 80 39.718.230 40.628.130 25.645.130 139.307.770
Saldo aus Investitionstätigkeit -25.672.300 -31.250.030 -31.055.530 -19.128.930 -107.106.790
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 25.672.300 31.250.030 31.055.530 19.128.930 107.106.790
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit (Tilgung)
(ohne Umschuldungen) 13.202.476 14.911.557 15.677.305 16.428.222 60.219.560
Nettoneuverschuldung KernHH 12.469.824 16.338.473 15.378.225 2.700.708 46.887.230
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23)
Einzahlungen Vermögensplan 4.396.500 5.544.500 8.787.700 7.100.000 25.828.700
Auszahlungen Vermögensplan 45.394.000 43.782.000 35.036.000 25.082.000 149.294.000
Saldo aus Investitionstätigkeit -40.997.500 -38.237.500 -26.248.300 -17.982.000 -123.465.300
Abzüglich Finanzmittelüberschuss (AfA) 11.856.100 11.906.100 11.956.100 12.006.100 47.724.400
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 29.141.400 26.331.400 14.292.200 5.975.900 75.740.900
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit (Tilgung)
(ohne Umschuldungen) 11.888.000 12.058.000 12.068.000 12.076.000 48.090.000
Nettoneuverschuldung EB 23 17.253.400 14.273.400 2.224.200 -6.100.100 27.650.900
EB OsnabrückerServiceBetrieb (EB 70) - nicht gebührenfinanzierte Investitionen
Einzahlungen Vermögensplan 0 0 0 0 0
Auszahlungen Vermögensplan 1.189.300 1.232.300 904.300 827.800 4.153.700
Saldo aus Investitionstätigkeit -1.189.300 -1.232.300 -904.300 -827.800 -4.153.700
Abzüglich Finanzmittelüberschuss (AfA) 1.254.400 1.332.900 1.331.100 1.317.500 5.235.900
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) -65.100 -100.600 -426.800 -489.700 -1.082.200
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit (Tilgung)
(ohne Umschuldungen) 256.363 256.363 256.363 256.363 1.025.452
Nettoneuverschuldung EB 70 -321.463 -356.963 -683.163 -746.063 -2.107.652
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung 29.401.761 30.254.91 0 16.919.262 -4.145.455 72.430.478
Nettoneuverschuldung 
(Kernhaushalt, EB 23, EB 70) 
501
502
Sondervermögen 
Klärwerke und Kanalbetrieb 
Leitung: Herr Göcken
503
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Inhaltsverzeichnis 
Vorbericht  505 
Gesamtergebnishaushalt  517 
Gesamtfinanzhaushalt  523 
Produktblatt  527 
Schuldenlage und Entwicklung  529 
Stellenplan  531 
504
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Vorbericht 
- Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb - 
 
2019 
 
 
505
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Inhaltsverzeichnis 
1. Grundsatz und Organisation ................................................................................................... 507
2. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2019 ............................................................................. 508 
2.1 Erträge ............................................................................................................................... 508 
2.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) ...................................................................... 509 
2.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) ........................................................................... 509 
2.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) ........................................................................................ 510 
2.1.4 Privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) ............................................................................................... 510 
2.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7)................................................................................. 510 
2.1.6 Sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) ....................................................................................... 510 
2.1.7 Außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) ............................................................................................ 511 
2.2 Aufwendungen ................................................................................................................... 511 
2.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13)............................................................................ 511 
2.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) .......................................................... 511 
2.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) .......................................................................................................... 512 
2.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) ........................................................................... 512 
2.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) .......................................................................... 512 
2.2.6 Außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) ................................................................................ 512
3. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2019 ................................................................................ 513 
3.1 Privatrechtliche Entgelte .................................................................................................... 513 
3.2 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit .............................................................. 513 
3.3 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ............................................................. 513 
3.3.1 Auszahlungen für aktives Personal (lfd. Nr. 11) ............................................................................. 513 
3.3.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14) ............................................................................ 513 
3.4 Einzahlungen für Investitionstätigkeit ................................................................................. 514 
3.5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ................................................................................ 514 
3.6 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit .................................................................. 514
4. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation .................................................... 514
5. Ausgleich von Kostenüber- / -unterdeckungen gem. § 5 NKAG .............................................. 514 
506
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
1. Grundsatz und Organisation 
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV) handelt es sich um eine kommunale Ein-
richtung, die nach § 139 Abs. 1 NKomVG wirtschaftlich selbstständig geführt wird. Für diese gelten 
die Bestimmungen über die Haushaltswirtschaft der Kommunen, soweit nicht in der KomEinrVO 
besondere Regelungen getroffen werden. 
 
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushaltsplan gem. § 2 Abs. 1 
S. 1 KomEinrVO i. V. m. § 113 NKomVG und den Vorschriften der Kommunalhaushalts- und           
-kassenverordnung (KomHKVO) aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus der mittelfristigen 
Ergebnis- und Finanzplanung sowie dem Stellenplan. 
 
Nach dem außer Kraft treten der Verordnung über die Haushaltswirtschaft kaufmännisch geführter 
kommunaler Einrichtungen vom 9. Dezember 1987 und dem gleichzeitigen Inkrafttreten der 
KomEinrVO wurde zum 01.01.2015 auch das Haushalts- und Rechnungswesen des SV auf das 
Neue Kommunale Rechnungswesen (NKR) umgestellt.  
 
Aufgrund einer Organisationsprivatisierung wird die öffentliche Abwasserbeseitigung in Osnabrück 
seit dem 01.01.2001 von der Stadtwerke Osnabrück AG (SWO) auf eigene Rechnung durchge-
führt.  
Die der SWO im Rahmen dieser Betriebsführung entstehenden Kosten werden mit dem SV seit 
dem 01.01.2013 auf der Basis von Selbstkostenfestpreisen (SKFP), die zunächst für den Zeitraum 
2013 bis 2017 vertraglich vereinbart wurden (Ergänzungsvereinbarung zum Betriebsführungsver-
trag), abgerechnet. Bis einschließlich 2012 erfolgte die Abrechnung der Betriebsführungskosten 
auf der Grundlage von Selbstkostenerstattungspreisen (SKEP).  
Die neue SKFP-Vereinbarung, die für den Zeitraum 2018 bis 2020 abgeschlossen wurde, ist am 
07. November 2017 vom Rat der Stadt Osnabrück beschlossen worden. Im Haushaltsplan 2019 
sind daher die Selbstkostenfestpreise für die Jahre 2019 bis 2020 in der vom Rat beschlossenen 
Fassung berücksichtigt worden. Darüber hinaus sind in diesem Zeitraum die bekannten Kosten-
steigerungen bei der Beseitigung des Klärschlamms (siehe VO/2018/2348) berücksichtigt worden.  
 
Im Rahmen der Organisationsprivatisierung sind Teile der im Zusammenhang mit der Durchfüh-
rung der Abwasserbeseitigung anfallenden Aufwendungen sowie die Erträge beim SV verblieben 
und daher in dessen Haushalts- und Rechnungswesen zu erfassen.  
Hierzu gehören zum Beispiel die Personalkosten der beigestellten Mitarbeiter. Diese werden der 
SWO unentgeltlich überlassen. Sind Neueinstellungen im Bereich der Entwässerung erforderlich 
(z.B. aufgrund von Personalabgängen bei den beigestellten Mitarbeitern), so erfolgen diese seit 
507
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
dem 01.01.2001 durch die SWO. Die entsprechenden Personalaufwendungen werden dem SV im 
Rahmen der Betriebsführungskosten in Rechnung gestellt.  
Mit dem Übergang der Betriebsführung auf die SWO erfolgte keine Übertragung des bis dahin vor-
handenen Vermögens. Dieses blieb im Eigentum des SV (sog. Altvermögen). Sämtliche nach dem 
01.01.2001 durchgeführten Investitionen werden grundsätzlich von der SWO durchgeführt, finan-
ziert und bilanziert. Damit sind bei der Einrichtung „Klärwerke und Kanalbetrieb“ zukünftig keine 
größeren Anlagenzugänge mehr zu berücksichtigen. Eine Ausnahme hierzu bilden die fremdfinan-
zierten Investitionen (z.B. Erschließungsgebiete). Diese werden weiterhin beim SV bilanziert.  
 
Die Abschreibungen 2019 auf die ab 01.01.2001 angeschafften/hergestellten Anlagegüter sind 
damit hauptsächlich, sofern nicht zwischenzeitlich abgängig, in den Betriebsführungskosten der 
SWO enthalten.  
 
Die nachfolgende Grafik zeigt den Anteil der Betriebsführungskosten der SWO an den Gesamt-
aufwendungen 2019 der Abwasserbeseitigung. 
 
2. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2019 
2.1 Erträge 
Die Erträge des Haushaltsjahres 2019 mit einem Gesamtvolumen von 47.034.500 € verteilen sich 
wie folgt auf die einzelnen Ertragsarten: 
 
508
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
2.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) 
Hier wird ein Betrag in Höhe von 190.000 €  geplant. Es  handelt sich dabei um Erstattungen, die 
aus der Verrechnung von Investitionskosten mit in Vorjahren geleisteten Abwasserabgabezahlun-
gen resultieren. Im Rahmen dieser Investitionen werden Grundstücke, die bisher über Kleinkläran-
lagen und abflusslose Gruben entwässerten, an die öffentliche Kanalisation angeschlossen. Dieser 
Planbetrag ergibt sich aus der Entwicklung der letzten Jahre. 
 
2.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) 
Hierbei handelt es sich um die ertragswirksame Auflösung der auf der Passivseite der Bilanz 
ausgewiesenen Sonderposten aus Zuweisungen/Zuschüsse, aus Fremdfinanzierungen, aus 
Beiträgen o.ä. Entgelten sowie für den Gebührenausgleich. Die Auflösung der Zuweisungen/ 
Zuschüsse, Fremdfinanzierungen und Beiträge erfolgt entsprechend den Abschreibungssätzen der 
Anlagegüter, für die die Zuweisungen/Zuschüsse und Beiträge gezahlt wurden. Der Ansatz 2019 
(1.115.000 €) bleibt im Vergleich zum Rechnungsergebnis 2017 in Höhe von 1.118.596,68 € kon-
stant. 
 
Der Betrag für die ertragswirksame Auflösung des Sonderpostens für den Gebührenausgleich 
ergibt sich aufgrund der gebührenrechtlich durchzuführenden Nachkalkulationen. Weichen am 
Ende eines Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den kalkulierten Kosten ab, so sind gem. 
§ 5 Abs. 2 Satz 3 Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) entstandene Kosten-
überdeckungen innerhalb der auf ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen. Dies be-
deutet, dass die entstandenen Kostenüberdeckungen 2017 (die 2018 festgestellt wurden) spätes-
tens bis zur Gebührenkalkulation 2021 ausgeglichen werden müssen. Kostenunterdeckungen 
2017 sollen innerhalb dieses Zeitraums ausgeglichen werden.  
 
In der bis zum 31.03.2017 gültigen Fassung (NKAG alte Fassung) war ein Ausgleich der entstan-
denen Kostenüber- und -unterdeckungen nur drei Jahre möglich (es gab keinen Bezug zum Fest-
stellungszeitpunkt der Kostenüber- und -unterdeckungen.  
 
Für die Haushaltsplanung 2019 (und damit auch für die Gebührenkalkulation 2019) bedeutet dies, 
dass Kostenüberdeckungen aus der Nachkalkulation 2016 spätestens im Jahr 2019 ausgeglichen 
werden müssen, um die zum damaligen Zeitpunkt geltenden gesetzlichen Vorgaben einzuhalten. 
Im Bereich der Einleitmengen von anderem Wasser in die Niederschlagskanalisation wird im 
Rahmen der Gebührenkalkulation 2019 eine Kostenüberdeckung i. H. v. 1.200 € (aus der 
Nachkalkulation 2016) ausgeglichen. Die weiteren Überdeckungen, die sich aus der Nachkalkula-
tion 2017 ergeben und die möglicherweise in 2019 oder den Folgejahre aufgelöst werden, sind 
zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bekannt. 
509
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
2.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) 
Im Bereich der öffentlich-rechtlichen Entgelte stellen die Abwassergebühreneinnahmen (Schmutz- 
und Niederschlagswasser) mit voraussichtlich 42.389.300 € die größte Ertragsposition dar. 
Darüber hinaus werden hier noch die Erträge aus den Gebühren für die Einleitung von anderem 
Wasser in die Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation, Deponie- und Bachwasser-
einleitungen, Abfuhr und Behandlung des Abwassers aus Kleinkläranlagen und abflusslosen 
Gruben, Verwaltungsgebühren sowie sonstige Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte mit 
insgesamt 881.300 € veranschlagt. 
 
2.1.4 Privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) 
Die Summe der privatrechtlichen Leistungsentgelte beträgt 276.300 €. Damit ergibt sich im Ver-
gleich zum Haushaltsplan 2018 eine Senkung um 107.000 €, welche vor allem auf die z. Zt. rück-
läufigen Erträge bei der Annahme von Betriebsabwasser zurückzuführen ist. 
 
2.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) 
Die Kostenerstattungen und Umlagen enthalten zum einen die von der Gemeinde Hasbergen zu 
erstattenden Kosten, die als Folge der klärtechnischen Behandlung des Abwassers, dass aus der 
Gemeinde Hasbergen in das Klärwerk Hellern eingeleitet wird, in den Klärwerken Hellern und             
Eversburg entstehen. Dieser Planbetrag orientiert sich an der IST-Abrechnung 2017.  
 
Zum anderen werden hier die Erträge aus den Abrechnungen mit dem Osnabrücker ServiceBe-
trieb und dem Fachbereich Städtebau ausgewiesen. Des Weiteren werden die Personalkostener-
stattungen der SWO an das SV für bei Ihnen zu aktivierende Personalaufwendungen beigestellter 
Mitarbeiter veranschlagt. Im Vergleich zu 2018 steigen die geplanten Erträge insgesamt leicht von 
1.725.800 € auf 1.733.400 €.  
 
2.1.6 Sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) 
Im Bereich der sonstigen ordentlichen Erträge wird u.a. die Auflösung des per 31.12.2000 
vorhandenen Bestandes der Erneuerungsrücklage ausgewiesen. Der Auflösungsbetrag beträgt 
jährlich 372.000 €. Des Weiteren wird ein Betrag i. H. v. 7.500 € für die Auflösung von Rück-
stellungen sowie 12.500 € aus der Herabsetzung im Rahmen von Einzelwert- und Pauschalwert-
berichtigungen eingeplant. Unter Berücksichtigung der geplanten Erträge aus der Festsetzung von 
Zwangsgeldern i. H. v. 6.000 € ergibt sich bei den sonstigen ordentlichen Erträgen ein 
Gesamtplanwert 2019 von 398.000 € (Planwert 2018: 398.600 €). 
 
510
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
2.1.7 Außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) 
Die außerordentlichen Erträge werden mit einem Betrag i. H. v. 50.000 € geplant. Dieser Planan-
satz beinhaltet 5.000 € für Schadensersatzleistungen und 45.000 € sonstige außergewöhnliche 
Erträge.  
 
2.2 Aufwendungen 
Die Aufwendungen des Haushaltsjahres 2019 mit einem Gesamtvolumen von 37.700.500,00 € 
verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Aufwandsarten: 
 
2.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) 
Die in 2019 eingeplanten Personalaufwendungen beinhalten die Aufwendungen für die 
beigestellten Mitarbeiter. Im Vergleich zur Planung 2018 (853.700 €) steigen die 
Personalaufwendungen leicht um 2.200 € auf  855.900 €. 
 
2.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) 
Die Sach- und Dienstleistungen stellen die größte Aufwandsposition im SV dar. Der Gesamtbetrag 
in 2019 i. H. v. 30.769.700 € ergibt sich hauptsächlich aus den Betriebsführungskosten der SWO  i. 
H. v. 27.520.700 € (Selbstkostenfestpreis: 26.854.300; Mehraufwendungen/Erstattungen aufgrund 
der Preisanpassungsklausel: rd. 670.000 €), den Overhead- und Serviceaufwendungen 
(1.150.100 €), den Aufwendungen für Grundstücksanschlüsse (1.547.000 €), den Unterhaltungs-
kosten für die Gewässer III. Ordnung (265.200   €) sowie den sonstigen Unterhaltungskosten des 
unbeweglichen Vermögens (135.000 €). Bei den Aufwendungen für die Grundstücksanschlüsse 
sind die nach dem jetzigen Kenntnisstand auf 2019 entfallenden Mehrkosten im Zusammenhang 
511
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
mit der Maßnahme Johannisstraße (siehe VO/2018/2348) berücksichtigt worden. Die Aufwands-
steigerung in Höhe von ca. 1,8 Mio. € gegenüber der Planung 2018 (28.935.900,00 €) resultiert im 
Wesentlichen aus dem Anstieg der Betriebsführungskosten der SWO in dem auch die Mehrkosten 
für die Klärschlammentsorgung (siehe Punkt 1 Seite 5) enthalten sind. 
 
2.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) 
Die im Haushaltsplan ausgewiesenen Abschreibungen beziehen sich nur auf das sog. 
Altvermögen. Diese werden gem. NKR, im Gegensatz zu den Abschreibungen in der 
Gebührenkalkulation, auf der Basis der  Anschaffungs- und Herstellungskosten berechnet. Die 
Abschreibungen entwickeln sich aufgrund der unter 1. aufgezeigten Organisationsprivatisierung 
grundsätzlich weiter rückläufig. Im Vergleich zum Vorjahr sinkt der Ansatz für 2019 von 4.425.200 
€ auf 4.352.600 €.  
 
2.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) 
Da seit dem 01.01.2001 alle anstehenden Investitionen von der SWO durchgeführt und finanziert 
werden, entfällt für das Sondervermögen ab diesem Zeitpunkt grundsätzlich die Neuaufnahme von 
langfristigen Darlehen. Die lfd. Tilgungen sowie Darlehensumschuldungen für den per 31.12.2000 
vorhandenen Darlehensbestand führen so in jedem Jahr zu geringeren Darlehensrestschulden und 
damit zurzeit auch zu sinkenden Zinsaufwendungen. Der Ansatz kann daher von 699.300 € in 
2018 auf 589.600 € herabgesetzt werden. 
 
2.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) 
Die wesentlichen Positionen im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen die 
Abwasserabgabe (588.000 €) sowie die Kosten des Unterhaltungsverbandes Nr. 96 „Hase-Bever“ 
für die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung (215.300 €), die an verbundene Unternehmen 
erstattet werden, dar. Der Planansatz 2019 steigt damit leicht im Vergleich zum Planansatz 2018 
(+ 4.300 €). 
 
2.2.6 Außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) 
Im Bereich der außerordentlichen Aufwendungen wird in 2019 ein Betrag i. H. v. 300.000 € für 
Restbuchwertabschreibungen (285.000 €) und zu leistenden Schadensersatz (15.000 €) 
eingeplant. Der Betrag der Restbuchwertabschreibung ergibt sich aus der Durchschnitts-
betrachtung der letzten Jahre. 
 
512
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
3. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2019 
Der Finanzhaushalt enthält alle geplanten Einzahlungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres. 
Dies sind zum einen die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit und zum ande-
ren die Ein- und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit. Es  werden – wie im 
Vorjahr - nur die Positionen erläutert, bei denen der Finanzhaushalt abweichende Werte zum Er-
gebnishaushalt ausweist bzw. die zusätzlich zum Ergebnishaushalt aus Finanzierungs- und Inves-
titionstätigkeit hinzukommen. 
 
3.1 Privatrechtliche Entgelte 
Im Vergleich zu den privatrechtlichen Entgelten im Ergebnishaushalt (lfd. Nr. 6) sind in der Finanz-
rechnung (lfd. Nr. 5) noch zusätzlich die geplanten Schadensersatzleistungen i. H. v. 5.000 € ent-
halten. Diese wurden im Ergebnishaushalt unter der lfd. Nr. 22 veranschlagt (weitere Veranlagung 
unter lfd. Nr. 9 im Finanzhaushalt). 
 
3.2 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im Ergebnishaushalt ausgewiesenen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten sind keine 
zahlungswirksamen Vorgänge. Damit erfolgt auch kein Ausweis im Finanzhaushalt. 
 
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Einzahlungen (lfd. Nr. 9) ist die korrespondierende 
Position zur lfd. Nr. 11 im Ergebnishaushalt. Da die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 
(7.500 €), der Herabsetzung von Wertberichtigungen (12.500 €) sowie die Auflösungserträge der 
Erneuerungsrücklage (Altbestand bis 2001) i. H. v. 372.000 € nicht zahlungswirksam sind, werden 
diese unter der lfd. Nr. 9 des Finanzhaushaltes nicht ausgewiesen.  
 
3.3 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
3.3.1 Auszahlungen für aktives Personal (lfd. Nr. 11) 
Die Summe der Auszahlungen für aktives Personal i. H. v. 826.100 € liegt 29.800 € unter den 
Aufwendungen im Ergebnishaushalt (855.900 €). Dies liegt an der geplanten Bildung von nicht 
zahlungswirksamen Personalrückstellungen.   
 
3.3.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14) 
In dieser Position sind neben den im Ergebnishaushalt geplanten Zinsen (i. H. v. 589.600 €) auch 
die an die SWO zu zahlende Erneuerungsrücklage und die an den Kernhaushalt der Stadt 
Osnabrück zu zahlende Eigenkapitalverzinsung (insgesamt 7.589.100 €) enthalten.  
 
513
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
3.4 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
Die lfd. Nr. 20 des Finanzhaushaltes enthält die geplanten Einzahlungen aus den nach BauGB 
gezahlten Beiträgen für Straßenentwässerungsanteile i. H. v. insgesamt 20.000 €. 
 
3.5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
Die Auszahlungen für Investitionen umfassen nur die Investitionen des Sondervermögens. Die 
Kanalinvestitionen sowie sonstigen Investitionen z.B. im Bereich Klärwerke werden von der SWO 
im Rahmen der Betriebsführung vorgenommen und sind in deren Wirtschafts- und Investitionsplä-
nen ausgewiesen. Hier wurde ein Betrag  von 2.500 € (lfd. Nr. 27) angesetzt. Da es sich hierbei 
weder um Investitionsmaßnahmen, die sich über mehrere Jahre erstrecken noch um wesentliche 
Investitionssummen handelt, wird auf eine Darstellung der Einzelmaßnahmen gem. § 4 Abs. 6 
KomHKVO verzichtet (damit sind auch keine Verpflichtungsermächtigungen in der Haushaltspla-
nung zu berücksichtigen).  
 
3.6 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
Die hier ausgewiesenen Planbeträge enthalten nur Tilgungen für Darlehen. Aufgrund der nicht 
vorgesehenen Neuaufnahme von Krediten sinken diese Beträge im mittelfristigen Planungszeit-
raum (lfd. Nr. 35) von 2.168.700 € in 2019 auf 2.096.200 € in 2022. 
4. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation 
Der Haushaltsplan 2019 weist ein Jahresergebnis i. H. v. 9.334.000 € aus. Dieses positive Jahres-
ergebnis ist allerdings nicht gleichbedeutend mit einer Kostenüberdeckung in der Gebührenkalku-
lation der Abwasserbeseitigung. Vielmehr kommt es aufgrund der unterschiedlichen rechtlichen 
Grundlagen (KomHKVO für den Haushalt und NKAG für die Gebührenkalkulation) zu diesem Jah-
resergebnis.  
 
Eine Überleitungsrechnung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation kann aufgrund der noch 
nicht feststehenden Gebührenkalkulation 2019 derzeit noch nicht vorgenommen werden. 
5. Ausgleich von Kostenüber-/-unterdeckungen gem. § 5 NKAG 
Weichen am Ende eines Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den kalkulierten Kosten ab, 
so sind gem. § 5 NKAG in der bis zum 31.03.2017 gültigen Fassung Kostenüberdeckungen inner-
halb der nächsten drei Jahre auszugleichen; Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeit-
raums ausgeglichen werden.  
 
Gem. § 5 Abs. 2 S. 3 NKAG in der ab 01.04.2017 gültigen Fassung sind Kostenüberdeckungen 
innerhalb der auf ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen; Kostenunterdeckungen 
sollen  innerhalb dieses Zeitraums ausgeglichen werden. 
514
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
 
Entstandene Kostenüberdeckungen werden im Rahmen des Jahresabschlusses gem. NKR auf-
wandswirksam in einen Sonderposten für den Gebührenausgleich gebucht. In dem Jahr, in dem 
die Kostenüberdeckung im Rahmen der Gebührenkalkulation verrechnet wird, erfolgt eine ertrags-
wirksame Auflösung des Sonderpostens. Kostenunterdeckungen sind im Haushaltsplan gem. NKR 
nicht separat auszuweisen.  
 
Eine Darstellung der Verrechnung der Kostenüber- und Kostenunterdeckungen im Haushaltsplan 
2019 ist aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Gebührenkalkulation 2019 derzeit noch nicht 
möglich. 
Lediglich aufgrund der bis zum 31.03.2017 gültigen Fassung des § 5 NKAG ist bekannt, dass eine 
aus 2016 bestehende Überdeckung i. H. v. 1.167 € im Bereich der Einleitungen von anderem 
Wasser in die Niederschlagswasserkanalisation im Rahmen der Gebührenkalkulation zu berück-
sichtigen ist. 
515
516
 
 
 
 
 
 
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
- Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb - 
 
2019 
 
517
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
Ansatz 
 
2022 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 108.980,66 200.000 190.000 190.000 190.000 190.000 
 31410000 Zuweisungen f. lfd. Zwecke Land 108.980,66 200.000 190.000 190.000 190.000 190.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.329.021,68 1.155.700 1.116.200 1.105.000 1.095.000 1.085.000 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zuschüssen 321.505,29 325.000 320.000 315.000 310.000 305.000 
 31610100 Erträge a. d. Auflösung v. 
Fremdfinanzierungen 216.731,45 210.000 220.000 220.000 220.000 220.000 
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beiträgen/ähnlichen Entgelte 580.359,94 580.000 575.000 570.000 565.000 560.000 
 33810000 Auflösung SoPo für 
Gebührenausgleich 210.425,00 40.700 1.200 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 41.792.400,11 42.885.200 43.270.600 43.702.100 44.134.300 44.567.200 
 33110000 Verwaltungsgebühren 61.105,00 70.000 60.000 60.000 60.000 60.000 
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 34.645,24 60.000 30.000 28.000 26.000 24.000 
 33210300 Abwassergebühren –  
Schmutz-/Niederschlagswasser 40.558.458,71 41.979.300 42.389.300 42.799.300 43.209.300 43.619.300 
 33210400 Anderes Wasser in Schmutzwasser 44.907,87 19.600 20.200 20.800 21.400 22.000 
 33210500 Anderes Wasser in 
Niederschlagswasser 284.592,29 217.400 223.900 230.600 237.500 244.600 
 33210600 Deponiewasser 802.020,11 525.100 540.800 557.000 573.700 590.900 
 33210700 Gebühr für Kleinkläranlagen 4.777,37 9.700 4.500 4.500 4.500 4.500 
 33210800 Gebühr für abflusslose Gruben 1.893,52 4.100 1.900 1.900 1.900 1.900 
6 privatrechtliche Entgelte 273.623,22 383.300 276.300 276.300 276.300 276.300 
 34110000 Mieten und Pachten 10.205,47 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 150.832,34 140.300 147.800 147.800 147.800 147.800 
 34610600 Reinigung u. Untersuchung 
Abwasserbeseitigung 12.740,40 22.500 13.000 13.000 13.000 13.000 
 34610700 Abnahme von Sonderabwasser 99.845,01 210.000 105.000 105.000 105.000 105.000 
 34610800 Abrechnungen gegenüber Dritten 0,00 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.930.326,38 1.725.800 1.733.400 1.734.700 1.744.100 1.753.700 
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 1.080.727,78 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 843.075,53 525.800 533.400 534.700 544.100 553.700 
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 6.523,07 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 391.697,87 398.600 398.000 398.000 398.000 398.000 
 35610010 Zwangsgelder -4.910,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 
518
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
Ansatz 
 
2022 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rückstellungen 15.653,52 5.000 7.500 7.500 7.500 7.500 
 35831110 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 8.498,40 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 
 35831120 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 747,13 5.000 2.500 2.500 2.500 2.500 
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 371.759,02 372.000 372.000 372.000 372.000 372.000 
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 0,00 600 0 0 0 0 
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -50,20 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 45.826.049,92 46.748.600 46.984.500 47.406.100 47.837.700 48.270.200 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -766.279,05 -853.700 -855.900 -873.000 -858.200 -842.400 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -575.571,42 -625.800 -646.100 -659.000 -647.800 -635.800 
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 -29.500 0 0 0 0 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tar. 
Beschäftigte -41.607,56 -43.100 -44.200 -45.100 -44.300 -43.500 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar. 
Beschäftigte -117.986,62 -124.800 -132.600 -135.300 -132.900 -130.400 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -2.447,51 -2.600 -2.800 -2.900 -2.900 -2.800 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -49,78 -400 -400 -400 -400 -400 
 40700000 
Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. -28.616,16 -27.500 -29.800 -30.300 -29.900 -29.500 
14 Versorgungsaufwendungen  0,00 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -28.470.992,37 -28.935.900 -30.769.700 -31.471.400 -32.392.200 -33.288.000 
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -2.884,36 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögensgegenständen -1.344.743,38 -1.468.000 -1.682.000 -1.467.800 -1.467.800 -1.467.800 
 42120900 Unterhaltung Gewässer III. 
Ordnung -147.025,91 -236.100 -265.200 -265.200 -265.200 -265.200 
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -2.600 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
 42310000 Mieten und Pachten -3.235,14 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -36.164,12 -37.000 -36.700 -37.500 -37.500 -38.400 
 42410100 Grundbesitzabgaben -18.942,72 -19.800 -19.700 -19.700 -19.700 -19.700 
 42410600 Gebäudeversicherung -41,52 -100 -100 -100 -100 -100 
 42411400 Abfallbeseitigungsgebühren 
Deponie -1.199.822,34 -5.100 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
 42610200 Aus- und Fortbildung -95,00 -1.000 -1.600 -1.000 -1.000 -1.000 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -67.584,43 -69.200 -69.800 -69.800 -69.800 -69.800 
 42910100 Betriebsführungskosten Stadtwerke 
Osnabrück -24.601.435,93 -26.011.400 -27.520.700 -28.450.000 -29.348.500 -30.221.900 
519
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
Ansatz 
 
2022 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 42910200 Service-u. Overheadaufwendungen 
an Stadt -1.049.017,52 -1.069.300 -1.150.100 -1.136.500 -1.158.800 -1.180.300 
16 Abschreibungen -4.392.278,50 -4.425.200 -4.352.600 -4.097.800 -4.046.000 -3.971.000 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -71,00 -100 -100 0 0 0 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -4.365.743,53 -4.406.900 -4.334.200 -4.079.500 -4.027.700 -3.952.900 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -246,00 -200 -300 -300 -300 -100 
 47211110 Einzelwertberichtigung -15.115,63 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
 47211120 Pauschalwertberichtigung -2.541,78 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -8.560,56 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -978.520,69 -699.300 -589.600 -544.100 -465.100 -418.300 
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -944.604,20 -699.300 -589.600 -544.100 -465.100 -418.300 
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -166,78 0 0 0 0 0 
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -33.749,71 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -820.314,13 -828.400 -832.700 -834.900 -837.000 -839.200 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen 0,00 -800 -500 -500 -500 -500 
 44310100 Bürobedarf -168,61 -1.000 -500 -500 -500 -500 
 44310200 Bücher und Zeitschriften -214,70 -200 -300 -300 -300 -300 
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -172,55 -100 -200 -200 -200 -200 
 44310600 Dienstreisen -33,60 -200 -200 -200 -200 -200 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. 
KFZ -123,90 -800 -400 -400 -400 -400 
 44310900 Datenverarbeitung -1.902,00 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -587.976,00 -588.000 -588.000 -588.000 -588.000 -588.000 
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände u. 
dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -6.500,00 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -8.786,90 -8.800 -14.600 -14.600 -14.600 -14.600 
 44550700 Erstattung UHV an verbundene 
Unternehmen -211.127,87 -215.800 -215.300 -217.500 -219.600 -221.800 
 46110000 Abführung Gebührenüberschuss an 
SoPo Geb -1.167,00 0 0 0 0 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -35.428.384,74 -35.742.500 -37.400.500 -37.821.200 -38.598.500 -39.358.900 
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
10.397.665,18 11.006.100 9.584.000 9.584.900 9.239.200 8.911.300 
22 außerordentliche Erträge 129.278,72 36.000 50.000 50.000 50.000 50.000 
 50120000 Empf. Schadensersatzleistungen f. 
Vermögensschäden 0,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 92.833,96 25.000 45.000 45.000 45.000 45.000 
520
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
Ansatz 
 
2022 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 36.444,76 0 0 0 0 0 
 50290000 Sonstige periodenfremde Erträge 0,00 6.000 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -1.896.679,20 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 
 51130000 Geleisteter Schadensersatz u.ä. 0,00 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 
 51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -1.896.679,20 -285.000 -285.000 -285.000 -285.000 -285.000 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-1.767.400,48 -264.000 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
8.630.264,70 10.742.100 9.334.000 9.334.900 8.989.200 8.661.300 
26 Summe der Jahresfehlbeträge aus 
Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 KomHKVO 0,00 0 0 0 0 0 
521
522
 
 
 
 
 
 
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
- Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb - 
 
2019 
523
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
Ansatz 
 
2022 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 200.000 190.000 190.000 190.000 190.000 
 61410000 Zuweisungen und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 0,00 200.000 190.000 190.000 190.000 190.000 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 42.200.360,28 42.885.200 43.270.600 43.702.100 44.134.300 44.567.200 
 63110000 Verwaltungsgebühren 60.335,00 70.000 60.000 60.000 60.000 60.000 
 63210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 42.140.025,28 42.815.200 43.210.600 43.642.100 44.074.300 44.507.200 
5 privatrechtliche Entgelte 266.494,77 388.300 281.300 281.300 281.300 281.300 
 64110000 Mieten und Pachten 10.665,21 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 255.829,56 377.800 270.800 270.800 270.800 270.800 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.912.817,79 1.725.800 1.733.400 1.734.700 1.744.100 1.753.700 
 64820000 Erstattungen von Kommunen 1.039.260,78 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 
 64850000 Erstattungen von verb. Unt., Bet., 
Sond. 873.557,01 525.800 533.400 534.700 544.100 553.700 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0,00 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 13.147,25 12.600 6.000 6.000 6.000 6.000 
 65610000 Bußgelder 1.190,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 
 65910000 Andere sonstige Einzahlungen 11.957,25 6.660 0 0 0 0 
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 44.392.820,09 45.211.900 45.481.300 45.914.100 46.355.700 46.798.200 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives Personal -530.416,95 -826.200 -826.100 -842.700 -828.300 -812.900 
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -415.627,37 -655.300 -646.100 -659.000 -647.800 -635.800 
 70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -29.540,98 -43.100 -44.200 -45.100 -44.300 -43.500 
 70320000 Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer -84.370,73 -127.400 -135.400 -138.200 -135.800 -133.200 
 70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beamte u. AN -877,87 -400 -400 -400 -400 -400 
12 Auszahlungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-29.202.544,49 -28.935.900 -30.769.700 -31.471.400 -32.392.200 -33.288.000 
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. 
Anlagen -4.386,13 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -2.318.145,71 -1.704.100 -1.947.200 -1.733.000 -1.733.000 -1.733.000 
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -2.600 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
 72310000 Mieten und Pachten -3.235,14 -13.000 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 
524
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
Ansatz 
 
2022 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. 
Anl. -1.171.029,40 -62.000 -61.500 -62.300 -62.300 -63.200 
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte -106,00 -1.000 -1.600 -1.000 -1.000 -1.000 
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -25.705.642,11 -27.149.900 -28.740.600 -29.656.300 -30.577.100 -31.472.000 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -4.840.880,74 -10.300.200 -8.178.700 -8.133.200 -7.481.900 -7.104.300 
 75170000 Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute -964.167,08 -699.300 -589.600 -544.100 -465.100 -418.300 
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -3.876.713,66 -9.600.900 -7.589.100 -7.589.100 -7.016.800 -6.686.000 
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -819.608,27 -843.400 -847.700 -849.900 -852.000 -854.200 
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsausz. 0,00 -800 -500 -500 -500 -500 
 74310000 Geschäftsauszahlungen -1.909,11 -6.300 -5.600 -5.600 -5.600 -5.600 
 74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -587.976,00 -603.000 -603.000 -603.000 -603.000 -603.000 
 74520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -1.167,39 0 0 0 0 0 
 74530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 
 74550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -226.414,77 -231.100 -236.400 -238.600 -240.700 -242.900 
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -35.393.450,45 -40.905.700 -40.622.200 -41.297.200 -41.554.400 -42.059.400 
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
8.999.369,64 4.306.200 4.859.100 4.616.900 4.801.300 4.738.800 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 6.934,06 50.000 20.000 20.000 20.000 20.000 
 68910000 Beiträge 6.934,06 50.000 20.000 20.000 20.000 20.000 
21 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 6.934,06 50.000 20.000 20.000 20.000 20.000 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0,00 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
 78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. 
Sachges. 0,00 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
525
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
Ansatz 
 
2022 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich Summe 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 
6.934,06 47.500 17.500 17.500 17.500 17.500 
33 Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32) 9.006.303,70 4.353.700 4.876.600 4.634.400 4.818.800 4.756.300 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten 
und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und 
Rückzahlung von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
-2.632.824,82 -2.275.000 -2.168.700 -2.076.800 -2.086.300 -2.096.200 
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinstitute 0,00 -2.275.000 -2.168.700 -2.076.800 -2.086.300 -2.096.200 
 79273000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit -2.632.824,82 0 0 0 0 0 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo 
aus Zeile 34 und 35) -2.632.824,82 -2.275.000 -2.168.700 -2.076.800 -2.086.300 -2.096.200 
37 Finanzmittelveränderung (Summe aus 
Zeile 33 und 36) 6.373.478,88 2.078.700 2.707.900 2.557.600 2.732.500 2.660.100 
 
 
526
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
  
Produkt: 1.500.5.3.8.01 Abwasserbeseitigung Organisationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
20-6 FD Rechnungswesen und Sondervermögen 
- Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb - 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 538 Abwasserbeseitigung 
Produktverantwortlicher:  Herr Göcken 
Produktbeschreibung:  Gem. § 96 Abs. 1 NWG obliegt der Stadt Osnabrück die Abwasserbeseitigung. Diese 
umfasst gem. § 54 Abs. 2 WHG das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, Versickern, 
Verregnen und Verrieseln von Abwasser sowie das Entwässern von Klärschlamm in 
Zusammenhang mit der Abwasserbeseitigung. Zur Abwasserbeseitigung gehört auch die 
Abfuhr und Behandlung des in Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms und des Inhaltes 
aus abflusslosen Gruben. 
Im Rahmen einer per 01.01.2001 vorgenommenen Organisationsprivatisierung wird die 
Durchführung der Abwasserbeseitigung seit diesem Zeitpunkt von der Stadtwerke 
Osnabrück AG wahrgenommen. 
Die Gebühren- und Nachkalkulation sowie die Haushaltsplan- und Jahresabschluss-
aufstellung wird unter Einbeziehung der Betriebsführungskosten durch den 
Gebührenhaushalt Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb im Fachdienst 
„Rechnungswesen und Sondervermögen“ vorgenommen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Wassergesetz (NWG), Wasserhaushaltsgesetz (WHG) 
Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG), Satzungen (Gebührensatzung für 
Grundstücksabwasseranlagen, Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und 
Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung, Satzung über die Höhe der Gebühren für 
die Benutzung der Abwasserbeseitigung, Abwasserbeseitigungssatzung, Satzung über die 
Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen), 
Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohner/innen, Gewerbetreibende 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 14 14 14 14 13 13 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Gebührenstabilität 
Bezug zu Strategi-
schem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: ./.  
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Ist Plan* Plan* Plan* Plan* 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Gebühr für die Schmutzwasserableitung 2,57 € / m³  2,67 € / m³ ./. ./. ./. ./. 
Gebühr für die Niederschlagswasserab-
leitung 0,93 € / m² 0,95 € / m² ./. ./. ./. ./. 
                                                           
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
527
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
Kennzahl Ist Ist Plan* Plan* Plan* Plan* 
2017 2018 2019 2020 2021 2022 
Gebühr f. d. Einleitung von anderem 
Wasser in die Schmutzwasserkana-
lisation 
2,51 € / m³ 2,63 € / m³ ./. ./. ./. ./. 
Gebühr f. d. Einleitung von anderem 
Wasser in die Niederschlagswasser-
kanalisation 
0,91 € / m³ 0,95 € / m³ ./. ./. ./. ./. 
Gebühr f. d. Entwässerung v. Deponien 
(Ableitung in die Schmutzwasser-
kanalisation) 
2,98 € / m³  3,08 € / m³  ./. ./. ./. ./. 
Gebühr f. d. Abfuhr und Behandlung v. 
Schlamm aus Kleinkläranlagen 39,92 € / m³ 42,20 € / m ³ ./. ./. ./. ./. 
Gebühr f. d. Abfuhr und Behandlung des 
Inhaltes aus abflusslosen Gruben 32,99 € / m³ 34,84 € / m ³ ./. ./. ./. ./. 
* für die Jahre 2019 bis 2022 liegen noch keine Gebührenkalkulationen vor. 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
528
 
 
 
 
 
 
 
 
Schuldenlage und -entwicklung 
- Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb - 
 
 
 
529
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
2017 2018 2019 2020 2021 2022
Liquiditätskreditstand
zum 31.12.: -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   
investiver Kreditbestand
zum 31.12.: 23.739.846,91 € 21.197.329,28 € 19.028.691,20 € 16.951.926,72 € 14.865.680,87 € 12.769.532,17 € 
Kreditaufnahme im lfd. Jahr 
(ohne Umschuldung): -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   
Tilgung im lfd. Jahr 
(ohne Umschuldung): 2.632.824,82 €   2.542.517,63 €   2.168.638,08 €   2.076.764,48 €   2.086.245,85 €   2.096.148,70 €   
Neuverschuldung
im lfd. Jahr: -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   
530

 
 
 
 
 
 
 
 
Stellenplan 
- Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb - 
 
2019 
531
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
 
 
 
 
Teil A: Beamtinnen und Beamte
Lfd.Nr. Laufbahngruppen und Bes.-Gr. Zahl der Stellen im Vermerke, Erläuterungen
Amtsbezeichnungen Haushaltsjahr 2019 insgesamt davon am 30.06.2018
insgesamt besetzt nicht
mit mit besetzt
Beamten Beschäftigten
1 2 3 4 5 6 7 8 9
I.  Verwaltung der Kommune
Beamte auf Zeit
Laufbahngruppe 2 
Laufbahngruppe 1
insgesamt
II. Sondervermögen mit Sonderrechnung, Unternehmen und Einrichtungen
Aufführung jedes Sondervermögens, Unternehmens und jeder Einrichtung (§ 130 Abs. 1; § 136 Abs. 3 NKomVG) für sich. Die spaltenweise Aufteilung der Übersicht bleibt unverändert.
Zahl der Stellen zum Stellenplan 2018
Teil B: Beschäftigte
Lfd.Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- Zahl der Zahl der Stellen Stellenplan 2018 Vermerke, Erläuterungen
gruppe, Stellen im insgesamt davon am 30.06.2018
Sondertarif Haushalts- nicht
jahr 2019 besetzt besetzt
1 2 3 4 5 6 7 8
1 Bauzeichner EG   6 1 1 1 0
2 Chemotechnikerin EG 10 1 1 1 0
3 Elektriker EG   7 1 1 1 0
4 Kanalinspekteur EG   3 1 1 1 0
5 Kanalinspekteur EG   9a 1 1 1 0
6 Koordinator für RRB EG   9a 1 1 1 0
7 Klärwärter EG   4 1 1 1 0
8 Kraftfahrer EG   5 1 1 1 0
9 Laborhelfer EG   7 1 1 1 0
10 Maschinist EG   7 1 1 1 0
11 Schachtmaurer EG   7 2 2 2 0
12 Schlosser EG   6 2 2 2 0
insgesamt 14 14 14 0
Anhang: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
Lfd. Nr. Bezeichnung Art des Entgeltes vorgesehen im beschäftigt im Vorjahr Erläuterungen
Haushaltsjahr 2019 am 01.10.2018
1 2
..
3 4 5 6
532
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
 
Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung
I. Beamte
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche, Beamte auf Zeit
Nr. Organisationseinheiten B 6 B 4 B 3 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A11 A 10 A 9 A 9mZ A 9 A 8 A 7 gesamt
II. Beschäftigte (TVöD)
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche,
Nr. Organisationseinheiten 15 14 13 12 11 10  9 a 9 8 7 6 5 4 3 2U 2 gesamt
20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 1 2 0 0 5 3 1 1 1 0 0 14
Teil B Sonderübersichten
Überischt über die Planstellen der Beamten, die mit Beschäftigten besetzt sind
Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Bemerkungen
seit
1 6 8
auf der Stelle geführt
bis voraus-
sichtlich
7
BesGr. der Planstelle
4
Laufbahngr. 1, 2. Einstiegsamt
(Mittlerer Dienst)
Einteilung der Kopfspalten nach den Entgeltgruppen 
(Höherer Dienst)
Laufbahngr. 2, 2. Einstiegsamt
Lfd. Nr. in
Teil A Unter-
Unterteil I
5
Laufbahngr. 2, 1. Einstiegsamt
(Gehobener Dienst)
2
Entgeltgruppe
3
533
534
Eigenbetrieb  
Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Leitung: Herr König
535
Erfolgsplan
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Betriebsleiter: Herr König
Erfolgs- und Finanzplan Ist 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022
1 Umsatzerlöse -51.573.924,32 -51.640.200,00 -53.957.900,00 -54.447.900,00 -54.912.900,00 -55.377.900,00
Davon:
Mieteinnahme Externe        -1.589.873,97 -1.431.300,00 -1.617.900,00 -1.632.900,00 -1.647.900,00 -1.662.900,00
Mieteinnahmen Stadt Osnabrück Verw.Gebäude -4.796.777,52 -4.982.300,00 -5.530.250,00 -5.530.250,00 -5.530.250,00 -5.530.250,00
Nutzungsentschädigungen             -30.868.628,48 -30.823.800,00 -31.123.900,00 -31.523.900,00 -31.923.900,00 -32.323.900,00
Erstattung von Nebenkosten          -5.620.719,17 -5.690.000,00 -6.240.100,00 -6.260.100,00 -6.280.100,00 -6.300.100,00
Erstattung für Reinigunggsentgelte  -5.072.121,88 -5.055.900,00 -5.620.400,00 -5.650.400,00 -5.680.400,00 -5.710.400,00
Serviceleistungen -1.338.555,85 -1.424.100,00 -1.847.200,00 -1.847.200,00 -1.847.200,00 -1.847.200,00
Erlöse Büromaterial, Porto, Kopierer -817.783,33 -895.000,00 -545.000,00 -545.000,00 -545.000,00 -545.000,00
Sonstige Umsatzerlöse -1.469.464,12 -1.337.800,00 -1.433.150,00 -1.458.150,00 -1.458.150,00 -1.458.150,00
2. Andere aktivierte Eigenleistungen -864.977,28 -300.000,00 -400.000,00 -400.000,00 -400.000,00 -400.000,00
3. Sonstige betriebliche Erträge -3.410.260,62 -1.171.000,00 -1.110.000,00 -1.110.000,00 -1.110.000,00 -1.110.000,00
Summe Erträge -55.849.162,22 -53.111.200,00 -55.467.900,00 -55.957.900,00 -56.422.900,00 -56.887.900,00
4. Materialaufwand 0,00 0,00 0,00
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 655.979,33 700.200,00 679.500,00 679.500,00 679.500,00 679.500,00
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 24.283.384,52 25.887.800,00 26.449.300,00 25.477.200,00 25.792.200,00 26.007.200,00
Davon: 0,00 0,00 0,00
Miet- und Pachtzahlungen 3.960.370,35 4.108.000,00 3.989.100,00 4.009.100,00 4.029.100,00 4.049.100,00
Energie- und Wasserbezug 4.838.249,50 4.903.900,00 5.420.900,00 5.445.900,00 5.465.900,00 5.485.900,00
Gebäudereinigung 3.820.432,39 3.862.800,00 4.171.400,00 4.186.400,00 4.211.400,00 4.236.400,00
Unterhaltung und Instandsetzung 7.832.987,50 8.166.900,00 7.914.900,00 6.800.000,00 7.000.000,00 7.100.000,00
Umschichtung Bauunterhaltung 152.406,05 300.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00
Kosten Grundstücksverkehr 12.138,11 150.000,00 150.000,00 190.000,00 190.000,00 190.000,00
Grundbesitzabgaben 1.863.849,36 2.043.700,00 2.112.400,00 2.142.400,00 2.172.400,00 2.202.400,00
Gebäudeversicherungen 676.442,87 863.200,00 775.300,00 775.300,00 775.300,00 775.300,00
Postgebühren 380.958,96 370.000,00 380.000,00 380.000,00 380.000,00 380.000,00
Telekommunikation 211.144,64 206.800,00 229.900,00 239.900,00 249.900,00 259.900,00
Übrige Aufwendungen 534.404,79 912.500,00 1.105.400,00 1.108.200,00 1.118.200,00 1.128.200,00
5. Personalaufwand 0,00 0,00 0,00
a) Löhne und Gehälter 5.394.960,32 6.395.700,00 6.827.600,00 7.032.400,00 7.208.200,00 7.388.400,00
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung 3.102.742,03 2.717.400,00 2.693.300,00 2.774.100,00 2.843.500,00 2.914.600,00
6. Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des 11.326.139,66 10.988.100,00 11.856.100,00 11.906.100,00 11.956.100,00 12.006.100,00
Anlagevermögens und Sachanlagen 0,00 0,00 0,00
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.614.461,74 1.881.000,00 2.076.400,00 2.117.900,00 2.160.300,00 2.203.500,00
Summe Aufwände 46.377.667,60 48.570.200,00 50.582.200,00 49.987.200,00 50.639.800,00 51.199.300,00
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 4.183.715,38 4.541.000,00 4.148.000,00 4.048.000,00 3.948.000,00 3.848.000,00
10. Ergebnisse der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -5.287.779,24 0,00 -737.700,00 -1.922.700,00 -1.835.100,00 -1.840.600,00
11. Außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
12. Außerordentliche Aufwendungen 4.342.953,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
13. Jahresgewinn -944.825,74 0,00 -737.700,00 -1.922.700,00 -1.835.100,00 -1.840.600,00
14. Ergebnisverwendung 0,00 0,00 737.700,00 1.922.700,00 1.835.100,00 1.840.600,00
15. Bilanzgewinn -944.825,74 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
536
Investitionsprogramm 2019-2022 des Eigenbetriebs Immobi lien- und Gebäudemanagement
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2018 
bereit-gestellt
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
VE Folgejahre 
         M a ß n a h m e n 2019 2020 2021 2022 Anmerkung
€ € € € € €
11 Innere Verwaltung
111-23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
1 EDV-Ausstattung / Lizenzen 35.000 5.000 5.000 5.000
2 Büromöbel 5.000 5.000 5.000 5.000
3 Betriebsgeräte 15.000 5.000 5.000 5.000
4 Techn. Gebäudeausstattung 20.000 20.000 20.000 20.000
5 Erneuerung Infrastruktur Telekommunikation 310.000 50.000 50.000 50.000
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 385.000 85.000 85.000 85.000
Techn. Betriebe / Regiebetriebe
1 Betriebsgeräte 18.000 18.000 18.000 18.000
2 Kraftfahrzeuge
Ersatzbeschaffungen technische Betriebe 120.000 95.000 237.000 190.000
Techn. Betriebe / Regiebetriebe 138.000 113.000 255.000 208.000
  
Gebäudewirtschaft
1 Reinigungsgeräte 10.000 10.000 10.000 10.000
Gebäudewirtschaft 10.000 10.000 10.000 10.000
Bebautes und unbebautes Grundvermögen
1 Erwerb v. Grundstücken 100.000 100.000 100.000 100.000
2 Bau eigen betriebener Photovoltaikanlagen 300.000 300.000 300.000 300.000 VO/2016/0047 und VO/2016/0215
3 Ankauf Grundstücke Wohnbauflächeninitiative 3.000.000 3.000.000 1.000.000 1.000.000
4 Wohnraum für sozial Schwache
Ankauf oder Neubau 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 VO/2018/2269-01
5 Ankauf Stadthaus 2 2.150.000
6 Stadtwaage
Grundsanierung 2.000.000 500.000 1.500.000 VE
7 Ringlokschuppen
Grundsanierung 1.000.000 4.000.000
8 Maßnahmen Verbesserung Radinfrastruktur an 
Gebäuden 100.000
Unbeb. Allgemeines Grundvermögen 5.000.000 5.900.000 2.400.000 3.400.000
Summe Produktbereich 111-23 5.533.000 6.108.000 2.750.000 3.703.000
12 Sicherheit und Ordnung
126 Brandschutz (Feuerwehr)
1 Feuerwache Ost
Neubau einschl. Grunderwerb 10.000.000 4.000.000 4.000.000 2.000.000
Vorbehaltlich entsprechender Beschluss nach 
Vorlage VO/2017/1339
2 Feuerwache Neustadt
Neubau 2.200.000 200.000 1.000.000 1.000.000
Produktgruppe 126 5.000.000 3.000.000
Summe Produktbereich 12 5.000.000 3.000.000
21 - 24  Schulträgeraufgaben
 
243 Sonstige schulische Aufgaben
1 Grundsanierung von Schulen einschl. 
Brandschutz
2.366.000 2.618.000 2.618.000 618.000
2 Grundsanierung von Turnhallen 
241.000 1.000.000 2.060.000 U.a. Sporthalle Grundschule Nahne
3 Sporthalle Graf-Stauffenberg-Gymnasium
Neubau 5.700.000 4.020.000 1.080.000 600.000
4 Sporthalle Lüstringen
Neubau 3.918.000 500.000 2.000.000 1.418.000 VE
Ratsbeschluss vom 06.03.2018 
(VO/2018/1955)
5 Sporthalle Diesterwegschule
Neubau 3.500.000 200.000 2.300.000 1.000.000
6 Sporthalle Rosenplatzschule
Neubau 2.500.000 2.500.000
7 Diverse Projekte Schulsanierung 2.176.000 2.176.000 Sh. Erläuterungen
Produktgruppe 243 5.646.000 4.877.000 8.418.000 3.678.000
211 Grundschulen
1 Teutoburger Schule
Gesamtsanierung / Ersatzsporthalle 4.828.000 1.600.000 3.228.000 Noch nicht begonnen; Ratsbeschluss 11.12.12
2 Overbergschule
Gesamtsanierung 5.209.000 4.209.000 1.000.000
3 Elisabeth-Siegel-Schule/ Abendgymnasium
Dach- und Fassadensanierung 5.272.000 5.272.000
Kommunalinvestitionsförderpaket 
4 Albert-Schweitzer-/ Heilig-Geist-Schule
Grundsanierung / Neubau Mensa / Umbau Ganztag / 
Erweiterung Klassentrakt 4.780.000 1.500.000 3.280.000
5 Grundschule Hellern
Neubau 6.447.000 6.047.000 400.000  1,2 Mio. € im Erfolgsplan (Schadstoffsanierung)
6 Ganztagsgrundschule Wald- u. Bergschule
Umbau / Sanierung Mensa 1.000.000 1.000.000  
Ratsbeschluss vom 18.11.2014 
(VO/2014/4427-01)
7 Grundschule Atter
Grundsanierung /  Erweiterung / Ganztagsschule 5.000.000 2.000.000 3.000.000 VE
8 Grundschule Schölerberg
Umbau Ganztagsschule 1.000.000 1.000.000
Ratsbeschluss vom 18.11.2014 
(VO/2014/4427-01)
9 Ganztagsgrundschule NN 
Neubau Mensa 4.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
Ratsbeschluss vom 18.11.2014 
(VO/2014/4427-01)
10 Grundschule Sutthausen
Einrichtung Ganztag
11 Heiligenwegschule
Grundsanierung / Brandschutz 5.000.000 1.500.000 2.500.000 1.000.000 VE
12 Franz-Hecker-Schule Schule
Einrichtung Ganztag 1.425.000 1.425.000
537
Investitionsprogramm 2019-2022 des Eigenbetriebs Immobi lien- und Gebäudemanagement
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2018 
bereit-gestellt
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
VE Folgejahre 
         M a ß n a h m e n 2019 2020 2021 2022 Anmerkung
€ € € € € €
13 Heinrich-Schüren-Schule
Grundsanierung 4.200.000 1.000.000 2.000.000 1.200.000
14 Drei-Religionen-Schule
Grundsanierung 1.800.000 600.000 600.000 600.000 VE
15 Diesterwegschule Schule
Neubau Mensa 1.500.000 1.500.000
Produktgruppe 211 5.780.000 10.100.000 8.100.000 4.125.000
217 Gymnasien
1 Ratsgymnasium
Neubau Klassentrakt G8/G9 3.500.000 1.000.000 1.500.000 1.000.000
2 EMA-Gymnasium
Neubau Klassentrakt G8/G9 2.500.000 1.000.000 1.500.000
3 Gymn. "In der Wüste"
Umbau G8/G9 1.500.000 500.000 1.000.000
4 Gymn. "In der Wüste"
Sanierung Aula 2.500.000 500.000 1.500.000 500.000 VE
5 Graf-Stauffenberg-Gymn. / B.v.S. Realschule
Dach- und Fassadensanierung
1.155.000 1.155.000
Kommunalinvestitionsförderpaket 
6 Graf-Stauffenberg-Gymn.
Dachsanierung (letzter Gebäudeteil) 1.200.000 600.000 600.000 VE
Produktgruppe 217 4.600.000 2.100.000 1.500.000 500.000
221 Förderschulen
1 Anne-Frank-Schule
Erweiterung / Ersatz Mobilklassen 4.384.000 900.000 1.984.000 1.500.000
2 Montessori-Schule
Therapiebad, Dach u.a. 8.700.000 700.000 1.000.000 7.000.000
Produktgruppe 221 1.984.000 1.500.000 1.000.000
212 Hauptschulen
Produktgruppe 212
215 Realschulen
Produktgruppe 215
231 Berufliche Schulen
1 Berufsschulzentrum Am Westerberg
Neubau Ernährungsbereich 5.600.000 5.600.000
Ratsbeschluss vom 19.05.2015
'VO/2015/5335 
2 Berufsschulzentrum Am Westerberg
Grundsanierung Kanäle 500.000
3 Berufsschulzentrum Am Westerberg
Neubau Boos-Gebäude 5.000.000 1.855.000 1.945.000 1.200.000
Produktgruppe 231 1.945.000 1.200.000
218 Gesamtschulen
1 Integrierte Gesamtschule Eversburg
Neubau Sanitärbereich Mensa 250.000 250.000
2 Gesamtschule Schinkel
Grundsanierung / Brandschutz 10.000.000 1.000.000 1.000.000 8.000.000
Produktgruppe 218 250.000 1.000.000 1.000.000
Summe Produktbereich 21 - 24 18.260.000 21.522.000 20.218.000 9.303.000
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
1 Museum am Schölerberg
Neukonzeption Dauerausstellung (baulicher Teil) 1.618.800 630.000 700.000 288.800 VE
2 Museumsquartier
Grundsanierung / Umsetzung Museumskonzept 2.000.000 1.300.000 700.000
Summe Produktbereich 25 1.930.000 1.400.000 288.800
365 Tageseinrichtungen für Kinder
1 Kindertagesstätte Spiel-und Sport (OTB)
Neubau 2.252.000 1.847.000 405.000
2 Kindertagesstätte Gelände Landwehrkaserne
Neubau
5.114.000 3.020.000 1.000.000 1.094.000
VO/2016/7342 
3 Kindertagesstätte Voxtrup
Erweiterung 700.000 700.000 VO/2018/2341
4 Kindertagesstätte Am Limberg
Erweiterung 708.000 708.000
Produktgruppe 365 2.813.000 1.094.000
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
1 Haus der Jugend
Einbau Fahrstuhl 250.000 250.000
2 Stadtteiltreff Schinkel
Sanierung "KOMPASS"-Gebäude 1.650.000 1.650.000
Produktgruppe 366 1.900.000
Summe Produktbereich 36 4.713.000 1.094.000
61 Sonstige allg. Finanzwirtschaft
612 Kredite
1 Tilgung von Krediten 11.888.000 12.058.000 12.068.000 12.076.000
Summe Produktbereich 611-612 11.888.000 12.058.000 12.068.000 12.076.000
538
Investitionsprogramm 2019-2022 des Eigenbetriebs Immobi lien- und Gebäudemanagement
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2018 
bereit-gestellt
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
VE Folgejahre 
         M a ß n a h m e n 2019 2020 2021 2022 Anmerkung
€ € € € € €
Zusammenstellung Produktbereiche
11 Innere Verwaltung 5.533.000 6.108.000 2.750.000 3.703.000
12 Sicherheit und Ordnung 5.000.000 3.000.000
 21-24 Schulträgeraufgaben 18.260.000 21.522.000 20.218.000 9.303.000
36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 4.713.000 1.094.000
61 Allgemeine Finanzwirtschaft 11.888.000 12.058.000 12.068.000 12.076.000
Gesamt: 45.394.000 43.782.000 35.036.000 25.082.000
539
Erläuterungen zum Investitionsprogramm
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2019 Gesamt-
ausgabe
111-23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Erneuerung Infrastruktur Telekommunikation 
Die Anbindung der städt. Außenstellen über Glasfase rkabel soll ermöglicht werden, ferner ist eine Erne uerung/ 
Softwareupdate der vorhandenen TK-Infrastruktur erf orderlich, da ansonsten keine Herstellerwartung meh r gewährleistet ist. 
Dies verursacht in 2019 einen einmaligen Investitio nsaufwand in Höhe von 310.000 €. In den Folgejahren  sind jeweils 
Ersatzinvestitionen in Höhe von jährlich 50.000 € f ür die gesamte Stadtverwaltung vorgesehen. Die jähr lichen Folgekosten 
betragen 14.500 € (2019) bzw. 4.500 € im Folgejahr (2020) und 24.00 0 € (2021).
Kraftfahrzeuge
Es müssen abgängige Fahrzeuge der technischen Betri ebe (Handwerksdienste) wiederbeschafft werden. Wenn  möglich, 
werden Elektrofahrzeuge angeschafft. Die jährlichen  Folgekosten betragen 17.400 € (2019), 13.800 € (20 20), 34.400 € 
(2021) und 27.600 € (2022).
Gebäudewirtschaft
Reinigungsgeräte
Die jährlichen Kosten für Reinigungsgeräte belaufen  sich auf 10.000 €. Davon werden im Rahmen der Eige nreinigung u.a. 
Systemwagen und Scheuersaugmaschinen beschafft. Die  jährlichen Folgekosten betragen 2.200 €.
Unbeb. allgemeines Grundvermögen
Erwerb von Grundstücken
Der Ansatz ist für Grundstücksankäufe i.H.v. jährli ch 100.000 € vorgesehen, deren Notwendigkeit sich i .d.R. im jeweils 
laufenden Jahr herausstellt. 
Bau eigen betriebener Photovoltaikanlagen
Der jährliche Ansatz beträgt 300.000 €. In Verbindu ng mit den vorgelegten Potenzialanalysen zur erweit erten Nutzung von 
Photovoltaik auf städtischen Liegenschaften soll de r Bau von positiv geprüften Anlagen umgesetzt und d ie dafür notwendigen 
Investitionsmittel bereitgestellt werden. Weiterhin  soll das Potenzial weiterer Liegenschaften im Konz ern Stadt untersucht und 
Vorschläge zur Umsetzung gemacht werden. (Ratsbesch luss 06.12.2016 - VO/2016/0215)
Ankauf Grundstück Wohnbauflächeninitiative
Für den Ankauf von Grundstücken im Rahmen der Wohnb auflächeninitiative stehen von 2019 - 2022  die aus gewiesenen 
Jahresraten in Höhe von 3.000.000 € zur Verfügung.
Wohnraum für sozial Schwache 
Entsprechend dem Ratsbeschluss vom 08.05.2018 (VO/2 018/2269) sollen Gebäude erworben bzw. Neubauten in itiiert 
werden, um seitens der Stadt auch Wohnraum für best immte Bevölkerungsgruppen zu schaffen. Für diesen Z weck stehen 
jährlich 1.000.000 € im Finanzplanungszeitraum zur Verfügung. Die jährlichen Folgekosten sind z.Zt. ni cht ermittelbar; sie 
sind objektabhängig.
Grundsanierung der Stadtwaage 2.000.000 €
Das Verwaltungsgebäude weist einen großen Grundsani erungsbedarf auf. Vorgesehen ist die Fassadensanier ung und die 
Erneuerung der technischen Installationen (Elektro-  und Heizungstechnik). Die geschätzten Gesamtkosten  belaufen sich auf 
2.000.000 €. Die Folgekosten betragen 162.000 €. 
Grundsanierung des Ringlokschuppens 5.000.000 €
Der Ringlokschuppen bedarf im Zuge weiterer Nutzung süberlegungen einer Grundsanierung und der Schaffun g einer 
Versorgung mit Ver- und Entsorgungsmedien.  Aktuell  laufen die ersten Überlegungen zur Ermittlung des 
Sanierungsbedarfes. Die Kosten können zurzeit nur g rob geschätzt werden und betragen rd. 5.000.000 € .  In 2022 ist eine 
ersten Rate von 1.000.000 € vorgesehen.  Die Folgekosten betragen 69.200 €.
Maßnahmen zur Verbesserung der Radinfrastruktur
Zur Schaffung von z.B. besseren Fahrradabstellanlag en im Bereich der Verwaltungsgebäude ist der Betrag  von 100.000 € 
vorgesehen. Die jährlichen Folgekosten sind z.Zt. n icht ermittelbar; sie sind objektabhängig. 100.000 €
126 Brandschutz (Feuerwehr)
Feuerwache Ost - Neubau einschl. Grunderwerb 10.000.000 €
Aufgrund des Rinke-Gutachten wurde mit entsprechend em Beschluss des Rates im Jahr 2013 eine weitere mi t 
hauptamtlichen Kräften zu besetzende Feuerwache im Osten der Stadt auf den Weg gebracht, da die Alarmz eiten im 
gesamten Stadtgebiet von Osnabrück von der zentrale n Feuerwache an der Nobbenburger Straße nicht mehr eingehalten 
werden können. Für den Neubau dieser Feuerwache ste ht ein Grundstück im Kreuzungsbereich der Belmer St raße 
/Nordstraße zur Verfügung. Als Nutzfläche sind ca. 1.740 m² geplant, die eine Fahrzeughalle für 6 Stel lplätze plus 
Waschhalle sowie die notwendigen Neben-, Sozial- un d Büroräume und Werkstätten aufnehmen. Für die Plan ung findet ein 
Architektenwettbewerb statt. Es entstehen Folgekost en in Höhe von 679.700 €.
Feuerwache Neustadt - Neubau 2.200.000 €
Gemäß des Rinke-Gutachten ist die Anpassung einer b estehenden Ortsfeuerwache in Stadtmitte, Standort W asastraße, an 
den heutigen Standard unabdingbar. In dieser Freiwi lligen Feuerwache sollen neben 5 Fahrzeugstellplätz en der Größe 2/1 
nach DIN 14092 auch die notwendigen Räumlichkeiten für bis zu 72 Mitglieder inklusive Schlafräume, Wer kstatt, Technik- 
und Lagerräume berücksichtigt werden. Die bestehend e Anlage entspricht in keinster Weise dem heutigen Standard. Umbau- 
und Ergänzungsarbeiten scheiden aus wirtschaftliche n Gesichtspunkten aus. Es entstehen Folgekosten in Höhe von 148.100 
€.
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
540
Erläuterungen zum Investitionsprogramm
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2019 Gesamt-
ausgabe
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
243 Sonstige schulische Aufgaben
Grundsanierung von Schulen
Der Ansatz wurde mit dem Ansatz Grundsanierung vorb eugender Brandschutz zusammengelegt und beläuft sic h 
dementsprechend auf 2.366.000 € in 2019 und auf 2.6 18.000 € in 2020 und 2021. Er wird benötigt, um kur zfristig reagieren 
und erforderliche (Not-) Sanierungsmaßnahmen vorneh men zu können. In 2022 wurde der Ansatz einmalig re duziert, da die 
ersten Brandschutzmaßnahmen bei der Gesamtschule Sc hinkel dotiert sind. 
Grundsanierung von Turnhallen 
Es handelt sich um den Globalansatz für Neubau bzw.  Grundsanierungen von Sporthallen. Mit den eingepla nten Mitteln wird 
die politisch festgelegte Prioritätenliste abgearbe itet. Ab 2020 stehen hier wieder Mittel zur Verfügu ng. U.a. sollen die Mittel 
für die noch zu planende Sporthalle der Grundschule  Nahne verwendet werden (Planungsbeginn 2020).
Graf-Stauffenberg-Gymnasium - Neubau Sporthalle 5.700.000 €
Die Sporthalle des Graf-Stauffenberg-Gymnasiums sta mmte aus dem Jahr 1965 und befand sich in einem des olaten 
Zustand. Von den Ausmaßen her war sie eine nicht no rmgerechte 2-Feldhalle. Eine Sanierung war aufgrund des allgemeinen 
Zustandes der Halle nicht wirtschaftlich darstellba r. Vorgesehen ist daher die Errichtung einer 3-Feld -Halle in 
Passivhausniveau, um den Anforderungen des Schulspo rts gerecht zu werden.
Die Folgekosten betragen jährlich 393.000 €.
Sporthalle Lüstringen 3.918.000 €
Die alte Sporthalle der Wald- und Bergschule Lüstri ngen musste wegen gravierenden baulichen Mängeln ge sperrt werden.  
Es entsteht ein Neubau einer Zweifeldhalle in Passi vhausniveau mit einer Tribünenanlage. Es entstehen Folgekosten in Höhe 
von 248.400 €.
Sporthalle Diesterwegschule 3.500.000 €
Die Sporthalle Diesterwegschule weist deutliche bau liche Mängel auf und soll durch einen Neubau einer Zweifeldhalle in 
Passivhausniveau ersetzt werden. Die Maßnahme ist i m Zusammenhang mit dem Neubau der Mensa in der 
Diesterwegschule zu sehen. Es entstehen Folgekosten  in Höhe von 225.600 €.
Sporthalle Rosenplatzschule 2.500.000 €
Die Sporthalle der Rosenplatzschule weist deutliche  bauliche Mängel auf und soll durch einen Neubau ei ner Einfeldhalle in 
Passivhausniveau ersetzt werden. Es entstehen Folge kosten in Höhe von 156.400 €.
211 Grundschulen
Teutoburger Schule - Gesamtsanierung 4.828.000 €
Von dem Gesamtbetrag in Höhe von 4.828.000 € stehen  nach dem Jahr 2022 insgesamt noch 3.228.000 € zur Verfügung. 
Die Maßnahme hat noch nicht begonnen. Die Teutoburg er Schule wird neben den Berufsbildenden Schulen Am  Schölerberg 
weiter durch den VPAK und "Balu & Du" genutzt. Die notwendigen baulichen Maßnahmen müssen noch geplant  werden.
Overbergschule - Gesamtsanierung 5.209.000 €
Die Overbergschule weist im Gebäudebestand einen er heblichen Sanierungsbedarf auf. Gleichzeitig beabsi chtigt die Schule 
Ganztagsschule zu werden. Das Bestandsgebäude soll umfassend technisch und energetisch saniert werden,  um die 
vorhandenen Defizite zu beseitigen. Ferner wird die  Schule um einen Neubautrakt (Passivhausniveau) für  die Mensa, 
Ganztags- und Verwaltungsräume erweitert. Der aktue lle Planungsstand für die Gesamtsanierung der Overb ergschule sieht 
ein Gesamtinvestitionsvolumen von 5.209.000 € vor. Es entstehen Folgekosten in Höhe von 368.500  €.
Elisabeth-Siegel-Schule/Abendgymnasium Dach- und Fa ssadensanierung 5.272.000 €
Es sind massive Baumängel an Dach und Fassade vorha nden. Die Außenwände sind zum Teil durchfeuchtet. P utz, Tapeten 
und Anstriche sind geschädigt. Schimmelbildung ist nicht mehr zu verhindern. Um die Bausubstanz vor we iteren Schäden zu 
schützen, sind umfassende Grundsanierungsmaßnahmen erforderlich. Vorgesehen ist neben der kompletten E rneuerung der 
Dachflächen, eine energetische Fassadensanierung mi t dem Austausch aller Fenster inkl. außenliegenden Sonnenschutz an 
den Südseiten der Klassentrakte. Ferner ist der Ein bau von dezentralen Lüftungsanlagen in den Klassenr äumen geplant. Der 
barrierefreie Zugang zum Erdgeschoss wird durch ein e Rampenanlage sichergestellt. Zur späteren Herstel lung der 
Barrierefreiheit für das komplette Schulgebäude ist  ein Aufzugsschacht vorgesehen. Ferner werden die S anitäranlagen der 
Lehrer in beiden Schulen erweitert und saniert. Im Rahmen der Verbesserung des vorbeugenden Brandschut zes wird u. a. 
eine flächendeckende Brandmeldeanlage eingebaut (VO /2017/0577). Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 
319.500 €.
Die Maßnahme wird mit Mitteln aus dem Kommunalinves titionsförderungspaket (KIP) gemäß dem niedersächsi schen 
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (NKommInvFöG) gefördert. Ratsbeschluss vom 22.09.2015 (VO/2015/59 85)
Albert-Schweitzer-/Heilig-Geist-Schule - Grundsanie rung / Neubau Mensa / Umbau Ganztag 4.780.000 €
Für den  Grundschulstandort Albert-Schweitzer-Schul e / Heilig-Geist-Schule soll die Umsetzung eines Ga nztagsbetriebes an 
beiden Schulen realisiert werden. Aufgrund von erhö hten Schülerzahlen ist das Raumprogramm größer ausg efallen als 
ursprünglich angenommen. Es entstehen Folgekosten i n Höhe von 318.000 €.
541
Erläuterungen zum Investitionsprogramm
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2019 Gesamt-
ausgabe
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Grundschule Hellern - Energetische Sanierung, Umbau , Neubau Mensa 6.447.000 €
Seit dem Ratsbeschluss vom 18.11.2014 (VO/2014/4427 -01) wird angestrebt mindestens jährlich eine Grund schule zu einer 
Ganztagsgrundschule mit ergänzendem Betreuungsangeb ot für Schulkinder umzuwandeln. Der Rat hat daraufh in am 
21.07.2015 beschlossen (VO/2015/5796), dass die Gru ndschule Hellern zu einer offenen Ganztagsschule um gewandelt 
werden soll.  
In der Ratssitzung vom 15.11.2016 wurde beschlossen , dass im Zusammenhang mit dem Umbau zu einer dreiz ügigen 
Ganztagsschule eine Sanierung von Teilbereichen des  Gebäudes (zweigeschossiger Trakt) erfolgen soll. D er eingeschossige 
Trakt wird abgerissen. An dessen Stelle wird ein ko mpakter zweigeschossiger Neubau errichtet (VO/2016/ 7435). Die 
Gesamtkosten für diese Maßnahme betragen unter Berü cksichtigung von Preissteigerungen 6,447 Mio. €. We itere 1,2 Mio. € 
fallen aufgrund von inzwischen festgestellten Schad stoffen an, die aufwendig abzutragen sind. Da die K osten für die 
Schadstoffsanierung nicht aktivierungsfähig sind, w erden sie in den Erfolgsplan des EB 23 eingeplant. Der Betrag von 6,447 
Mio. € ist bis auf 400.000 € in den Vorjahren berei tgestellt. Es entstehen Folgekosten in Höhe von 403 .200 €. Aufgrund des 
Neubaus ist eine Förderung über das Kommunalinvesti tionsförderpaket nicht mehr möglich. Die Fördermitt el werden auf 
andere Projekte umverteilt (VO/2017/1148).
Ganztagsgrundschule Wald- und Bergschule Lüstringen  - Umbau / Sanierung Mensa 1.000.000 €
Seit dem Ratsbeschluss vom 18.11.2014 (VO/2014/4427 -01) wird angestrebt mindestens jährlich eine Grund schule zu einer 
Ganztagsgrundschule mit ergänzendem Betreuungsangeb ot für Schulkinder umzuwandeln. Zum Schuljahreswech sel 
2017/2018 ist diese Umwandlung in der Wald- und Ber gschule Lüstringen vorgesehen. Geplant ist eine gem einsame und 
damit schulübergreifende Ganztagsgestaltung einschl ießlich einer gemeinsamen Mensa durch eine multifun ktionale Nutzung 
der vorhandenen Pausenhalle. Weiterhin werden für d en Freizeit- und Ruhebereich Ganztagsräume jeweils in den 
Schulgebäuden unter Benutzung bereits bestehender S trukturen eingerichtet bzw. umgebaut. Der ehemalige  freistehende 
Hort wird zum Spielhaus ertüchtigt, so dass nach Ab schluss aller Umbauarbeiten ein dezentraler Ganztag sbereich rund um 
den zentralen Schulhof zur Verfügung steht (VO/2016 /0182). Dafür wurden bereits in 2017 Mittel in Höhe  von 1,0 Mio. € 
eingestellt, um notwendige Vergaben in die Wege lei ten zu können. Es entstehen Folgekosten in Höhe von  105.000 €.
Grundschule Atter - Grundsanierung / Erweiterung / Ganztagsschule 5.000.000 €
Aufgrund der wachsenden Schülerzahlen im Einzugsgeb iet muss die Grundschule Atter zwingend von einer 2  zügigen auf 
eine 3,5 zügige Schule erweitert werden. In dem Zus ammenhang soll sie zu einer Ganztagsschule umgewand elt werden. 
Derzeit besteht ein Fehlbedarf einer Mensa sowie vo n Förder-, Fach und Gruppenräumen. Der Bereich für Verwaltung und 
Lehrkräfte ist erheblich zu klein. Der Schulhof mus s erweitert und saniert werden. Die Kosten für die Sanierungs- und 
Erweiterungsmaßnahmen betragen 5.000.000  €. Die Folgekosten betragen 330.700 €.
Grundschule Schölerberg - Umbau Ganztagsschule 1.000.000 €
Die GS Schölerberg wird zu einer Ganztagsgrundschul e umgewandelt. Es entstehen Folgekosten von 73.300 €.
Ganztagsgrundschulen NN - Neubau Mensa 4.500.000 €
Gem. Ratsbeschluss vom 18.11.2014 wird angestrebt, ab dem Schuljahr 2016/2017 mindestens jährlich eine  weitere 
Grundschule zur einer Ganztagsgrundschule mit ergän zendem Betreuungsangebot für Schulkinder umzuwandel n. Damit soll 
die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, auch über die verlässlichen Rahmenbedingungen der Kindertages stätten hinaus, bei 
Schuleintritt aufrecht erhalten bleiben. Dafür werd en Mittel für die Jahre 2020 bis 2022 in Höhe von 1 .500.000 € eingestellt. 
Heiligenwegschule 5.000.000 €
Grundsanierung des Gebäudebestandes und Erweiterung  des Bestandes um die räumlichen Defizite in den Be reichen 
allgemeine Unterrichtsräume, Verwaltungs- und Ganzt agsräume zu beseitigen. Es entstehen Folgekosten in Höhe von 
Franz Hecker Schule 1.425.000 €
Die Franz-Hecker Schule soll zu einer Ganztagsgrund schule umgewandelt werden. Die voraussichtlichen Ko sten betragen 
1.425.000 €.  Es entstehen Folgekosten in Höhe von 106.400 €.
Heinrich-Schüren-Schule 4.200.000 €
Die Heinrich-Schüren-Schule weist einen Grundsanier ungsbedarf auf. Ein erster Entwurf für eine Sanieru ng geht von 
Gesamtkosten von 4.200.000 € aus. In diesen Kosten sind die erforderlichen Maßnahmen für einen Ganztag sbetrieb nicht 
enthalten. Es entstehen Folgekosten in Höhe von 275 .300 €.   
Drei-Religionen Schule 1.800.000 €
Die Drei-Religionen-Schule weist einen Sanierungsbe darf auf. Die Maßnahme soll über 3 Jahre (2019-2021 ) verteilt 
umgesetzt werden Die jeweiligen Jahresraten betrage n 600.000 €. Es entstehen Folgekosten in Höhe von 1 13.400 €.   
Diesterwegschule Neubau einer Mensa 1.500.000 €
Die in der Sporthalle der Diesterwegschule befindliche Men sa weist bauliche Defizite auf und soll 2020 durch einen Neub au
auf dem Schulgrundstück ersetzt werden. Die Maßnahme ist im Zusammenhang mit dem Neubau der Sporthalle in der
Diesterwegschule zu sehen. Es entstehen Folgekosten  in Höhe von 103.900 €.
542
Erläuterungen zum Investitionsprogramm
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2019 Gesamt-
ausgabe
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
217 Gymnasien
Ratsgymnasium - Neubau Klassentrakt G8/G9 3.500.000 €
Ab August 2020 wird es an allen Sek II-Schulen wieder einen 13 . Jahrgang geben. Dadurch verlängert sich die Gymnasialzei t
von 8 auf 9 Jahre. Beim Ratsgymnasium wurde nach der damalige n Umwandlung von G9 auf G8 die Außenstelle in
Eversburg aufgelöst und die nicht mehr benötigten Mobilkla ssen von 6 auf 2 zurückgebaut. Die besonderen Raumzuschnitt e
im denkmalgeschützten Altgebäude und die nicht mehr vorhan denen Mobilklassen führen dazu, dass der Mehrbedarf an
Unterrichtsräumen durch die Rückkehr zu G9 im vorhandenen R aumbestand nicht abgedeckt werden kann. Nach aktuellem
Stand werden zusätzlich mindestens 4 weitere allgemeine Un terrichtsräume benötigt. Bei einem Rückbau der 2 vorhanden en
Mobilklassen wären es 6 Räume. Es entstehen Folgeko sten in Höhe von 242.500 €.
EMA-Gymnasium - Neubau Klassentrakt G8/G9 2.500.000 €
Für den Neubau eines Klassentrakts werden Gesamtmittel in H öhe von 2,5 Mio. € zur Verfügung gestellt. Ab August 2020
wird es an allen Sek II-Schulen wieder einen 13. Jahrgang geb en. Dadurch verlängert sich die Gymnasialzeit von 8 auf 9
Jahre. Ein 13. Jahrgang kann in den derzeitigen Räumlichkei ten nicht untergebracht werden. Für die Umstellung werden i m
EMA-Gymnasium 6 - 8 zusätzliche Räume benötigt. Die  Folgekosten betragen nach Fertigstellung 173.200 € .
Gymnasium in der Wüste - Umbau G8/G9 1.500.000 €
Im Jahr 2011 erfolgte im Rahmen der städtischen Schulentwic klungsplanung die Festlegung auf eine durchgehende 5-
Zügigkeit des Gymnasiums. Demzufolge besteht durch die Umw andlung der Gymnasialzeit von 8 auf 9 Jahre ein zusätzlicher
Bedarf von 5 allgemeinen Unterrichtsräumen. Eine Deckung d es zusätzlichen Raumbedarfes durch G9 ist mit
entsprechenden Umbaumaßnahmen ohne An- oder Erweiterungs bauten möglich. Es entstehen Folgekosten in Höhe von
85.800 €.
Gymnasium in der Wüste - Sanierung Aula 2.500.000 €
Der Gebäudetrakt der Aula des Gymn. soll grundsaniert werde n. Vorgesehen ist u.a. eine Verbesserung des Brandschutzes
und eine Dachsanierung des Bereiches. Mit Abschluss dieser Maßnahme wären die Sanierungsarbeiten an diesem Standort
abgeschlossen. Die Maßnahmen sollen im Anschluss an die Ums tellung von G8 auf G9 durchgeführt werden und verteilen
sich auf die Jahre 2020-2022. Es entstehen Folgekos ten in Höhe von 165.200 €.
Graf-Stauffenberg-Gymnasium / B.v.S. Realschule - D ach- und Fassadensanierung 1.200.000 €
Vorgesehen ist die Dach- und Fassadensanierung eines Trakt es an dem Standort in 2 Abschnitten in den Jahren 2019 und
2020. Die Folgekosten betragen 74.400 €. 
221 Förderschulen
Anne-Frank-Schule - Erweiterung / Ersatz Mobil-Klas sen 4.384.000 €
Auf Grund der fortschreitenden Inklusion an den Osnabrücke r Schulen und deren künftigen Auswirkungen auf die
Förderschulen wurde entschieden, die Weiterbearbeitung d er Planung zunächst im Vorentwurfsstadium ruhen zu lassen. Es
ist geplant, die abgängigen Mobilklassen durch einen einge schossigen, zweihüftigen Neubau im Passivhausniveau zu
ersetzen. In einem zweiten Bauabschnitt werden dann die feh lenden Verwaltungsräume durch einen eingeschossigen Anba u
am bestehenden Verwaltungstrakt geschaffen. Der Landkrei s Osnabrück beteiligt sich zur Häfte an den Investitionskos ten.
Die jährlichen Folgekosten nach Fertigstellung betr agen 204.600 €.
Montessori-Schule 8.700.000 €
Angesichts der beengten räumlichen Verhältnisse und des Ge samtzustandes der Schule sind konzeptionelle Überlegunge n
anzustellen, die die Gesamtsituation umfassend verbesser n. Es ist davon auszugehen, dass mit einer baulichen Umsetzu ng
nicht vor 2022 begonnen werden kann. 
212 Hauptschulen
- / -
215 Realschulen
- / -
231 Berufliche Schulen
Berufsschulzentrum am Westerberg - Neubau BOOS-Gebä ude 5.000.000 €
Das Gebäude des BZW weist aufgrund des Alters erheb liche Mängel in der Gebäudesubstanz auf. Daher soll  es durch einen 
entsprechenden Neubau in Passivhausniveau ersetzt w erden. Es entstehen Folgekosten in Höhe von 346.400  €. 
218 Gesamtschulen
Integrierte Gesamtschule Eversburg - Neubau Sanitär bereich Mensa 250.000 €
Die Mensa der IGS verfügt nach dem Abriss des ehema ligen Hauptschultraktes über keine in der Nähe lieg enden 
Sanitäranlagen. Daher soll die bestehende Mensa um einen Sanitärbereich erweitert werden. Die Folgekos ten betragen 
17.300 €.
543
Erläuterungen zum Investitionsprogramm
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2019 Gesamt-
ausgabe
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Gesamtschule Schinkel  - Grundsanierung / Brandschu tz 10.000.000 €
Die Gesamtschule Schinkel weist einen umfassenden Grundsa nierungsbedarf auf. Dazu zählen neben der Gebäudehülle
auch der vorbeugende Brandschutz und die Barrierefreiheit . Das erforderliche Investitionsvolumen wird auf eine
Größenordnung von 10.000.000 € geschätzt. Mit den vorgeseh enen Jahresraten von jeweils 1.000.000 € in den Jahren 2020
und 2021 sollen die ersten Maßnahmen zur Verbesserung des vo rbeugenden Brandschutzes eingeleitet werden. Die
Folgekosten betragen 122.600 €.
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
Museum am Schölerberg - Neukonzeption Dauerausstell ung (baulicher Teil) 1.618.800 €
Die in großen Teilen 25 Jahre alte Dauerausstellung  wird vom FB Kultur neu konzeptioniert. Dies erford ert ergänzende 
bauliche Maßnahmen insb. in den Bereichen Technik u nd vorbeugender Brandschutz. Vor dem Hintergrund de r 
Neukonzeption für einige Ausstellungsbereiche soll das Museum am Schölerberg umgebaut werden. Für die nach neuen 
Austellungskonzept vorgesehenen Präsentation der ve rsteinerten Bäume soll die Decke in einem Austellun gsbereich 
teilweise geöffnet und durch einen gläsernen Aufbau  nach oben hin erweitert werden. Hierfür sind jedoc h noch genauere 
Planungen notwendig. Die Folgekosten betragen jährl ich 116.400 €.
365 Tageseinrichtungen für Kinder
Kindertagesstätte Spiel- und Sport (OTB) - Neubau 2.252.000 €
Bei der Kita-Anlage handelt es sich um einen Anbau an die Vereinssporthalle Obere - Martinistrasse (OT B). Die Einrichtung 
war ursprünglich als Halbtageseinrichtung konzipier t. Der Kindergarten wurde zunächst vom Verein reali siert und später von 
der Stadt übernommen. Die Einrichtung hatte von Beg inn an erhebliche baulich-strukturelle Mängel, vor allem in der 
Bausubstanz und infolge des fehlenden Brandschutzes . Die Kita entspricht in keiner Weise den von der S tadt selbst 
entwickelten Standards an Kindertageseinrichtungen.  Von einem Umbau und einer Erweiterung des Bestande s wird aus 
baulichen Gründen (Brandschutzanforderungen sowie e ine barrierefreie Ausführung kaum umsetzbar) abgese hen. Es soll ein 
Neubau neben dem bestehenden Kindergarten mit einem  Krippen- und zwei Gruppenräumen entstehen. Nach Fe rtigstellung 
des Neubaus wird der Bestand abgerissen und zwische n Kindergarten und Sporthalle ein Verbindungskörper  entstehen. 
Dieser nichtbeheizte Raum beinhaltet ein Foyer und eine Pausenhalle mit einem direkten Zugang in die S porthallen des OTB. 
Die jährlichen Folgekosten belaufen sich auf  156.0 00 €.
Kindertagesstätte Gelände Landwehrkaserne - Neubau 5.114.000 €
Auf dem Gelände der ehemaligen Landwehrkaserne soll  eine Kindertagesstätte errichtet werden. Entgegen der 
ursprünglichen Planung, die entsprechend der städti schen Kindertagesstättenplanung und der abgestimmte n Bauleitplanung 
eine Größe von mindestens vier Gruppen, bestehend a us zwei Kindergarten- und zwei Krippengruppen vorsa h, ist nunmehr 
aufgrund des zusätzlichen Bedarfes eine Erweiterung  auf 6 Gruppen vorgesehen. Dies war bereits bei den  seinerzeitigen 
Planungen konzeptionell vorgesehen. Es entstehen jä hrliche Folgekosten in Höhe von 353.400 €.
Kindertagesstätte Voxtrup 700.000 €
Die Kita Voxtrup muss aufgrund der Bedarfsentwicklu ng um eine Krippengruppe erweitert werden. Nach der  Erweiterung 
verfügt die Kita über 4 Kita-Gruppen und 1 Krippeng ruppe. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe v on 42.300 €.
Kindertagesstätte Limberg 708.000 €
Ein Teil des derzeit nicht genutzten Dachgeschosses  der Kita Limberg soll ausgebaut werden, um Platz f ür 2 Gruppen zu 
schaffen. Diese Gruppen stellen den Ersatz für die derzeit im Gebäude Nr. 142 untergebrachten Gruppen dar, weil dies 
Gebäude perspektivisch nicht mehr für diesen Zweck zur Verfügung steht. Es entstehen jährliche Folgeko sten in Höhe von 
19.000 €.
Einrichtungen der Jugendarbeit 
Haus der Jugend 250.000 €
Im Haus der Jugend soll ein Fahrstuhl eingebaut wer den, um die Barrierefreiheit im Gebäude zu gewährle isten. Es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 15.700 €. 
Stadtteiltreff Schinkel 1.650.000 €
Die geplante Baumaßnahme unterteilt sich in einen zweigesc hossigen Neubau sowie in die Sanierung und den Umbau des
verbleibenden eingeschossigen Traktes. Hierdurch soll me hr Raum für Angebote der kulturellen Jugendbildung geschaf fen
werden. Nach einer Mitteilung des Landes soll die Maßnahme a ls Projekt der Sozialen Integration mit 1.400.000 € geförde rt
werden. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 112.000 €. 
544
Verpflichtungsermächtigungen 2019
für die Jahr 2019-2020 (EB 23)
Verpflichtungsermächtigungen 2019 Gesamt 2019 Kassenwirksam 
2020
Kassenwirksam 
2021
Museum am Schölerberg
Neukonzeption Dauerausstellung (baulicher Teil) 700.000,00 700.000,00 0,00
Sporthalle Lüstringen
Neubau 1.418.000 1.418.000 0
Gymn. "In der Wüste"
Sanierung Aula 2.000.000 500.000 1.500.000
Stadtwaage
Grundsanierung 1.000.000 1.000.000 0
Heiligenwegschule 
Grundsanierung Brandschutz 3.000.000 2.000.000 1.000.000
Drei-Religionen-Schule 
Grundsanierung 600.000 600.000 0
Graf-Stauffenberg-Gymn. 
Dachsanierung (letzter Gebäudeteil) 600.000 600.000 0
9.318.000 6.818.000 2.500.000
545
Finanzierung des Vermögensplanes Eigenbetrieb Immob ilien- und Gebäudemanagement
HER 
Vorjahre 2019 2020 2021 2022 Folgejahre
Gesamtausgaben lt. Investitionsprogramm 45.394.000 43.782.000 35.036.000 25.082.000
abzgl.  Zuführung v. Erfolgsplan (entspricht den Abschreibungen) 11.856.100 11.906.100 11.956.100 12.006.100
Veräußerung von unbebauten Grundvermögen 100.000 100.000 100.000 100.000
Veräußerung von unbebauten Grundvermögen Wohnbauflächen 500.000 500.000 5.000.000 3.000.000
Verkauf Grundstücke Güterbahnhof / Ringlokschuppen 2.100.000
Verkauf Grundstücke Landwehrkaserne
Zuweisung vom Landkreis für Förderschulen 992.000 4.000.000
Investitionsförderbetrag nach NKommInvFöG II  1.000. 000 4.000.000 3.087.700
Fördermittel Land Nds. Museum am Schölerberg (bauliche 
Maßnahmen) 404.500 404.500
Fördermittel Land Nds. Stadtteiltreff Schinkel 1.400.000
Investitionsförderzuschuss Kita Landwehr 360.000
Investitionsförderzuschuss Drei-Religionen-Schule 600.000
Investitionsförderzuschuss Erweiterung Kita Voxtrup 180.000
Kreditbedarf  brutto 29.141.400 26.331.400 14.292.200 5.975.900
abzgl. Tilgung 11.888.000 12.058.000 12.068.000 12.076.000
Kreditbedarf  netto 17.253.400 14.273.400 2.224.200 -6.100.100
546
Eigenbetrieb  
Osnabrücker ServiceBetrieb (70)
Leitung: Herr Raue
547
+LQZHLVIUGLHGLJLWDOH)DVVXQJGHV9HUZDOWXQJVHQWZXUIHV 
Nach Redaktionsschluss der Druckausgabe hat sich eine Änderung ergeben:  
Der Mittelansatz bei der durch den Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB) durchzu
führende Straßenunterhaltung wird in den Planungsjahren 2019 und 2020 auf 1 Mio. €  
reduziert. Dieses führt neben der Entlastung bei den Aufwendungen im Wirtschaftsplan OSB 
auch zu einer Verringerung der Zuschusszahlung an den Eigenbetrieb LP Teilhaushalt  
Finanzen und Controlling6RQGHUEXGJHW¼LP-DKUXQG¼Ln
'LH-DKUHVHUJHEQLVVHGHV.HUQKDXVKDOWVHUK|KHQVLFKMHZHLOVXPGLHVH%HWUlJH 
OSB Erfolgsplan (Gesamt) 2019 - 2022
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
Alle Kostenstellen
      Umsatzerlöse mit Fremden -24.071.692 -23.509.750 -23.983.792 -24.103.860 -24.318.400 -25.240.600
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -24.026.309 -25.527.100 -26.075.900 -26.809.700 -28.033.900 -28.428.300
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -106.501 -93.500 -104.400 -106.100 -107.900 -109.700
    1. Umsatzerlöse -48.204.501 -49.130.350 -50.164.092 -51.019.660 -52.460.200 -53.778.600
    2. Bestandsveränderungen -7.375 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge -1.791.755 -188.900 -201.400 -211.100 -373.400 -373.400
      Gebührenüberschüsse -207.812 -984.250 -1.068.190 -812.557 -743.900 -70.000
    4. sonstige betriebliche Erträge -1.999.567 -1.173.150 -1.269.590 -1.023.657 -1.117.300 -443.400
    = Gesamtleistungen -50.211.443 -50.303.500 -51.433.682 -52.043.317 -53.577.500 -54.222.000
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 3.053.702 3.330.600 3.286.900 3.364.900 3.392.600 3.426.900
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 9.080.322 8.384.100 8.566.500 8.844.900 10.109.900 10.131.500
    5. Materialaufwand 12.134.024 11.714.700 11.853.400 12.209.800 13.502.500 13.558.400
    = Rohergebnis -38.077.418 -38.588.800 -39.580.282 -39.833.517 -40.075.000 -40.663.600
      Löhne und Gehälter 17.455.826 19.321.200 19.869.900 20.498.300 21.010.400 21.535.500
      Soziale Abgaben 3.779.265 4.122.100 4.327.000 4.471.300 4.580.300 4.691.700
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 1.441.027 1.433.800 1.493.100 1.478.900 1.571.300 1.555.000
    6. Personalaufwand 22.676.119 24.877.100 25.690.000 26.448.500 27.162.000 27.782.200
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 3.023.925 3.763.100 4.058.600 4.209.000 4.148.900 4.135.900
    7. Abschreibungen 3.023.925 3.763.100 4.058.600 4.209.000 4.148.900 4.135.900
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 10.180.921 8.372.000 8.495.982 7.834.917 7.562.000 7.577.500
    = Betriebsergebnis -2.196.454 -1.576.600 -1.335.700 -1.341.100 -1.202.100 -1.168.000
    10. Erträge aus anderen Wertpap. u.Ausleihungen -53.400 -50.000 0 0 0 0
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge -2.481.873 -1.512.200 -1.353.800 -1.329.900 -1.274.700 -1.227.100
    12. Abschr. a. Finanzanlagen u. Wertpapiere des UV 64.376 0 0 0 0 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.350.145 1.766.900 1.611.800 1.481.600 1.341.700 1.208.800
    = Finanzergebnis 879.249 204.700 258.000 151.700 67.000 -18.300
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.317.205 -1.371.900 -1.077.700 -1.189.400 -1.135.100 -1.186.300
    14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 14.129 0 0 0 0 0
    15. Ergebnis nach Steuern -1.303.076 -1.371.900 -1.077.700 -1.189.400 -1.135.100 -1.186.300
    16. sonstige Steuern 45.688 48.800 49.000 49.000 49.500 49.500
      Jahresergebnis vor Umlage -1.257.388 -1.323.100 -1.028.700 -1.140.400 -1.085.600 -1.136.800
      Umlagen 0 0 300 300 300 300
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -1.257.388 -1.323.100 -1.028.400 -1.140.100 -1.085.300 -1.136.500
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -1.257.388 -1.323.100 -1.028.400 -1.140.100 -1.085.300 -1.136.500
    Verrechnungskonten AV -178.954 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 1.209.385 1.438.600 1.231.500 1.235.100 1.191.500 1.140.800
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 4.214.690 4.281.900 4.472.700 4.671.300 4.595.800 4.556.900
     Verrechnung kalk.Ansatz -4.214.690 -3.220.000 -4.468.100 -4.666.700 -4.591.200 -4.622.200
    Ergebnis kalkulatorisch 203.697 380.800 310.200 356.600 436.600 394.100
Bezeichnung
548
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2019 - 2022
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
Grünunterhaltung
      Umsatzerlöse mit Fremden -183.680 -98.600 -98.500 -98.400 -98.400 -98.400
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -8.783.288 -9.348.500 -9.494.400 -9.792.500 -9.949.800 -10.115.300
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 406.094 394.700 462.700 462.700 462.700 462.700
    1. Umsatzerlöse -8.560.874 -9.052.400 -9.130.200 -9.428.200 -9.585.500 -9.751.000
      sonstige betriebliche Erträge -10.806 -3.500 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge -10.806 -3.500 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen -8.571.680 -9.055.900 -9.130.200 -9.428.200 -9.585.500 -9.751.000
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 265.416 388.200 352.600 388.200 388.200 388.200
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 286.392 329.100 325.800 361.500 363.600 353.300
    5. Materialaufwand 551.808 717.300 678.400 749.700 751.800 741.500
    = Rohergebnis -8.019.871 -8.338.600 -8.451.800 -8.678.500 -8.833.700 -9.009.500
      Löhne und Gehälter 3.882.711 4.570.700 4.409.900 4.570.600 4.684.700 4.801.800
      Soziale Abgaben 847.317 974.900 969.500 1.005.100 1.028.900 1.053.300
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 277.842 334.600 303.400 314.400 322.200 330.200
    6. Personalaufwand 5.007.870 5.880.200 5.682.800 5.890.100 6.035.800 6.185.300
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 17.209 18.000 19.300 20.100 20.800 21.500
    7. Abschreibungen 17.209 18.000 19.300 20.100 20.800 21.500
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 670.005 754.000 813.700 836.800 843.500 849.200
    = Betriebsergebnis -2.324.788 -1.686.400 -1.936.000 -1.931.500 -1.933.600 -1.953.500
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 155 0 0 0 0 0
    = Finanzergebnis 155 0 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -2.324.633 -1.686.400 -1.936.000 -1.931.500 -1.933.600 -1.953.500
    15. Ergebnis nach Steuern -2.324.633 -1.686.400 -1.936.000 -1.931.500 -1.933.600 -1.953.500
      Jahresergebnis vor Umlage -2.324.633 -1.686.400 -1.936.000 -1.931.500 -1.933.600 -1.953.500
      Umlagen 1.799.855 1.686.400 1.936.000 1.931.500 1.933.600 1.953.500
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -524.778 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -524.778 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 2.924 0 0 0 0 0
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 61.150 18.000 19.300 20.100 20.800 21.500
     Verrechnung kalk.Ansatz -61.150 0 -19.300 -20.100 -20.800 -21.500
    Ergebnis kalkulatorisch -478.068 0 0 0 0 0
Straßenreinigung
      Umsatzerlöse mit Fremden -3.758.961 -3.822.800 -3.838.232 -3.936.860 -4.079.500 -4.168.100
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -1.566.100 -2.042.000 -2.046.100 -2.101.200 -2.102.100 -2.131.600
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -602.292 -551.500 -620.400 -620.400 -620.400 -620.400
    1. Umsatzerlöse -5.927.353 -6.416.300 -6.504.732 -6.658.460 -6.802.000 -6.920.100
      sonstige betriebliche Erträge -525 0 0 0 0 0
      Gebührenüberschüsse -53.138 -333.100 -73.268 -139.740 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge -53.663 -333.100 -73.268 -139.740 0 0
    = Gesamtleistungen -5.981.016 -6.749.400 -6.578.000 -6.798.200 -6.802.000 -6.920.100
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 140.078 123.700 155.400 155.400 155.400 155.400
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 13.286 11.700 12.200 12.200 12.200 12.200
    5. Materialaufwand 153.364 135.400 167.600 167.600 167.600 167.600
    = Rohergebnis -5.827.652 -6.614.000 -6.410.400 -6.630.600 -6.634.400 -6.752.500
      Löhne und Gehälter 2.449.910 2.705.500 2.715.700 2.797.200 2.867.200 2.938.900
      Soziale Abgaben 537.621 579.100 599.900 617.500 632.700 648.200
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 245.775 199.600 185.900 191.500 196.300 201.200
    6. Personalaufwand 3.233.306 3.484.200 3.501.500 3.606.200 3.696.200 3.788.300
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 30.656 119.000 79.600 142.300 135.800 117.500
    7. Abschreibungen 30.656 119.000 79.600 142.300 135.800 117.500
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 844.265 774.700 807.700 805.000 812.400 819.800
    = Betriebsergebnis -1.719.426 -2.236.100 -2.021.600 -2.077.100 -1.990.000 -2.026.900
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.719.426 -2.236.100 -2.021.600 -2.077.100 -1.990.000 -2.026.900
    15. Ergebnis nach Steuern -1.719.426 -2.236.100 -2.021.600 -2.077.100 -1.990.000 -2.026.900
      Jahresergebnis vor Umlage -1.719.426 -2.236.100 -2.021.600 -2.077.100 -1.990.000 -2.026.900
      Umlagen 1.710.862 2.203.200 2.005.100 2.044.700 1.959.000 2.000.000
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -8.564 -32.900 -16.500 -32.400 -31.000 -26.900
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -8.564 -32.900 -16.500 -32.400 -31.000 -26.900
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 7.177 29.900 15.100 31.300 30.100 26.200
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 32.043 122.000 81.000 143.400 136.700 118.200
     Verrechnung kalk.Ansatz -32.043 -122.000 -81.000 -143.400 -136.700 -188.200
    Ergebnis kalkulatorisch 0 0 0 0 0 0
Straßenunterhaltung/Bauhof
      Umsatzerlöse mit Fremden -2.313 -2.000 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -6.198.463 -6.238.100 -6.183.000 -6.594.500 -7.579.100 -7.684.500
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -50.517 -140.300 -115.800 -115.800 -115.800 -115.800
    1. Umsatzerlöse -6.251.292 -6.380.400 -6.301.300 -6.712.800 -7.697.400 -7.802.800
      sonstige betriebliche Erträge -23.357 -24.500 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000
    4. sonstige betriebliche Erträge -23.357 -24.500 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000
Sparte / Bezeichnung
549
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2019 - 2022
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
Sparte / Bezeichnung
    = Gesamtleistungen -6.274.650 -6.404.900 -6.328.300 -6.739.800 -7.724.400 -7.829.800
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 250.448 244.300 254.900 254.900 254.900 254.900
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 3.288.990 2.300.600 2.271.200 2.511.700 3.469.100 3.511.900
    5. Materialaufwand 3.539.438 2.544.900 2.526.100 2.766.600 3.724.000 3.766.800
    = Rohergebnis -2.735.212 -3.860.000 -3.802.200 -3.973.200 -4.000.400 -4.063.000
      Löhne und Gehälter 1.532.025 1.740.900 1.801.300 1.855.300 1.901.800 1.949.300
      Soziale Abgaben 327.851 372.500 392.600 404.400 414.600 425.200
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 104.603 119.800 123.700 127.500 130.600 133.800
    6. Personalaufwand 1.964.479 2.233.200 2.317.600 2.387.200 2.447.000 2.508.300
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 10.542 7.000 13.400 15.400 15.400 15.400
    7. Abschreibungen 10.542 7.000 13.400 15.400 15.400 15.400
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 331.692 368.300 391.400 394.300 397.200 399.000
    = Betriebsergebnis -428.499 -1.251.500 -1.079.800 -1.176.300 -1.140.800 -1.140.300
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -428.499 -1.251.500 -1.079.800 -1.176.300 -1.140.800 -1.140.300
    15. Ergebnis nach Steuern -428.499 -1.251.500 -1.079.800 -1.176.300 -1.140.800 -1.140.300
      Jahresergebnis vor Umlage -428.499 -1.251.500 -1.079.800 -1.176.300 -1.140.800 -1.140.300
      Umlagen 901.899 1.251.500 1.079.800 1.176.300 1.140.800 1.140.300
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 473.400 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 473.400 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 1.170 0 0 0 0 0
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 23.467 14.000 26.800 30.800 30.800 30.800
     Verrechnung kalk.Ansatz -23.467 -14.000 -26.800 -30.800 -30.800 -30.800
    Ergebnis kalkulatorisch 487.495 7.000 13.400 15.400 15.400 15.400
Öffentliche Gewässer/Straßenunterhaltung
      Umsatzerlöse mit Fremden -71.000 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -1.017.701 -1.276.900 -1.342.200 -1.355.800 -1.364.100 -1.374.200
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 25.548 108.500 98.000 98.000 98.000 98.000
    1. Umsatzerlöse -1.063.153 -1.168.400 -1.244.200 -1.257.800 -1.266.100 -1.276.200
    = Gesamtleistungen -1.063.153 -1.168.400 -1.244.200 -1.257.800 -1.266.100 -1.276.200
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 2.430 3.000 6.000 6.000 6.000 6.000
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 312.096 419.000 502.100 503.200 504.300 505.400
    5. Materialaufwand 314.526 422.000 508.100 509.200 510.300 511.400
    = Rohergebnis -748.627 -746.400 -736.100 -748.600 -755.800 -764.800
      Löhne und Gehälter 78.459 90.300 112.800 120.200 123.300 126.400
      Soziale Abgaben 29.279 30.900 27.800 25.600 26.200 26.800
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 9.292 10.100 9.000 8.300 8.500 8.700
    6. Personalaufwand 117.031 131.300 149.600 154.100 158.000 161.900
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 155 300 200 0 0 0
    7. Abschreibungen 155 300 200 0 0 0
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 451.411 481.700 483.700 487.400 490.600 494.700
    = Betriebsergebnis -180.031 -133.100 -102.600 -107.100 -107.200 -108.200
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 942 0 0 0 0 0
    = Finanzergebnis 942 0 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -179.088 -133.100 -102.600 -107.100 -107.200 -108.200
    15. Ergebnis nach Steuern -179.088 -133.100 -102.600 -107.100 -107.200 -108.200
      Jahresergebnis vor Umlage -179.088 -133.100 -102.600 -107.100 -107.200 -108.200
      Umlagen 64.008 133.100 102.600 107.100 107.200 108.200
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -115.081 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -115.081 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 11 0 0 0 0 0
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 309 600 400 0 0 0
     Verrechnung kalk.Ansatz -309 -600 -400 0 0 0
    Ergebnis kalkulatorisch -115.857 300 200 0 0 0
Abfallwirtschaft
      Umsatzerlöse mit Fremden -17.678.447 -17.347.500 -17.372.900 -17.446.900 -17.521.900 -18.330.900
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -122.809 -82.700 -107.200 -109.000 -110.700 -112.500
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -214.826 -265.600 -195.800 -195.800 -248.300 -248.300
    1. Umsatzerlöse -18.016.082 -17.695.800 -17.675.900 -17.751.700 -17.880.900 -18.691.700
      sonstige betriebliche Erträge -8.145 0 0 0 0 0
      Gebührenüberschüsse -88.374 -490.100 -917.182 -577.017 -648.200 0
    4. sonstige betriebliche Erträge -96.519 -490.100 -917.182 -577.017 -648.200 0
    = Gesamtleistungen -18.112.601 -18.185.900 -18.593.082 -18.328.717 -18.529.100 -18.691.700
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 146.130 149.300 74.800 81.100 78.500 81.100
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 4.347.313 4.378.500 4.244.100 4.244.100 4.541.500 4.541.500
    5. Materialaufwand 4.493.444 4.527.800 4.318.900 4.325.200 4.620.000 4.622.600
    = Rohergebnis -13.619.158 -13.658.100 -14.274.182 -14.003.517 -13.909.100 -14.069.100
      Löhne und Gehälter 4.414.723 4.852.600 5.020.400 5.171.200 5.300.500 5.433.000
      Soziale Abgaben 960.547 1.039.400 1.105.100 1.137.800 1.165.800 1.194.300
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 308.130 332.400 344.500 354.900 417.800 372.900
    6. Personalaufwand 5.683.400 6.224.400 6.470.000 6.663.900 6.884.100 7.000.200
550
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2019 - 2022
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
Sparte / Bezeichnung
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 296.497 486.600 536.800 582.900 567.100 548.200
    7. Abschreibungen 296.497 486.600 536.800 582.900 567.100 548.200
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 3.721.175 2.171.600 2.502.282 1.998.117 1.837.400 1.850.500
    = Betriebsergebnis -3.918.086 -4.775.500 -4.765.100 -4.758.600 -4.620.500 -4.670.200
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 500 0 0 0 0
    = Finanzergebnis 0 500 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -3.918.086 -4.775.000 -4.765.100 -4.758.600 -4.620.500 -4.670.200
    15. Ergebnis nach Steuern -3.918.086 -4.775.000 -4.765.100 -4.758.600 -4.620.500 -4.670.200
      Jahresergebnis vor Umlage -3.918.086 -4.775.000 -4.765.100 -4.758.600 -4.620.500 -4.670.200
      Umlagen 3.692.551 4.450.500 4.475.100 4.448.000 4.322.000 4.385.200
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -225.534 -324.500 -290.000 -310.600 -298.500 -285.000
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -225.534 -324.500 -290.000 -310.600 -298.500 -285.000
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 180.324 280.400 260.400 282.900 272.700 261.000
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 341.707 531.200 566.400 610.600 592.900 572.200
     Verrechnung kalk.Ansatz -341.707 -531.200 -566.400 -610.600 -592.900 -572.200
    Ergebnis kalkulatorisch 0 0 0 0 0 0
Nachsorge/Rekultivierung/Altlasten
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -144.696 -310.500 -114.500 -99.500 -84.500 -69.500
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 9.225 5.300 -79.200 -79.200 -145.200 -145.200
    1. Umsatzerlöse -135.471 -305.200 -193.700 -178.700 -229.700 -214.700
      sonstige betriebliche Erträge -1.276.624 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge -1.276.624 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen -1.412.095 -305.200 -193.700 -178.700 -229.700 -214.700
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 200 2.800 900 900 900 900
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 0 200 0 0 0 0
    5. Materialaufwand 200 3.000 900 900 900 900
    = Rohergebnis -1.411.895 -302.200 -192.800 -177.800 -228.800 -213.800
      Löhne und Gehälter 134.043 137.500 145.000 149.400 153.000 156.900
      Soziale Abgaben 26.522 27.500 28.700 29.500 30.200 30.900
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 9.080 9.500 9.900 10.200 10.400 10.700
    6. Personalaufwand 169.644 174.500 183.600 189.100 193.600 198.500
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 57 100 0 0 0 0
    7. Abschreibungen 57 100 0 0 0 0
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 1.196.193 17.400 -95.600 -113.900 -67.400 -89.100
    = Betriebsergebnis -46.000 -110.200 -104.800 -102.600 -102.600 -104.400
    10. Erträge aus anderen Wertpap. u.Ausleihungen -53.400 -50.000 0 0 0 0
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge -2.481.799 -1.512.100 -1.353.700 -1.329.800 -1.274.600 -1.227.000
    12. Abschr. a. Finanzanlagen u. Wertpapiere des UV 64.376 0 0 0 0 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.316.666 1.691.000 1.573.500 1.444.100 1.305.100 1.172.700
    = Finanzergebnis 845.844 128.900 219.800 114.300 30.500 -54.300
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 799.844 18.700 115.000 11.700 -72.100 -158.700
    15. Ergebnis nach Steuern 799.844 18.700 115.000 11.700 -72.100 -158.700
    16. sonstige Steuern 798 800 800 800 800 800
      Jahresergebnis vor Umlage 800.642 19.500 115.800 12.500 -71.300 -157.900
      Umlagen 86.369 108.800 103.400 101.400 101.500 103.500
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 887.011 128.300 219.200 113.900 30.200 -54.400
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 887.011 128.300 219.200 113.900 30.200 -54.400
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 665 700 600 400 300 100
    Ergebnis kalkulatorisch 41.775 0 0 0 0 0
Friedhöfe
      Umsatzerlöse mit Fremden -447.876 -459.300 -466.600 -466.600 -466.600 -466.600
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -4.076.961 -4.179.500 -4.670.000 -4.616.700 -4.679.800 -4.755.700
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -49.625 -107.100 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500
    1. Umsatzerlöse -4.574.462 -4.745.900 -5.157.100 -5.103.800 -5.166.900 -5.242.800
      sonstige betriebliche Erträge -67.653 -53.700 -53.700 -53.700 -53.700 -53.700
    4. sonstige betriebliche Erträge -67.653 -53.700 -53.700 -53.700 -53.700 -53.700
    = Gesamtleistungen -4.642.115 -4.799.600 -5.210.800 -5.157.500 -5.220.600 -5.296.500
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 96.077 86.500 101.700 103.500 105.300 107.200
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 95.427 134.000 136.000 136.000 136.000 136.000
    5. Materialaufwand 191.505 220.500 237.700 239.500 241.300 243.200
    = Rohergebnis -4.450.610 -4.579.100 -4.973.100 -4.918.000 -4.979.300 -5.053.300
      Löhne und Gehälter 1.774.013 1.897.300 2.008.000 2.068.200 2.119.900 2.172.900
      Soziale Abgaben 379.978 403.700 438.000 451.100 462.100 473.400
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 124.813 131.500 138.300 142.300 145.900 149.500
    6. Personalaufwand 2.278.804 2.432.500 2.584.300 2.661.600 2.727.900 2.795.800
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 129.840 136.400 127.800 129.500 128.800 127.800
    7. Abschreibungen 129.840 136.400 127.800 129.500 128.800 127.800
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 716.517 801.700 1.082.900 935.100 938.800 942.500
    = Betriebsergebnis -1.325.449 -1.208.500 -1.178.100 -1.191.800 -1.183.800 -1.187.200
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.325.449 -1.208.500 -1.178.100 -1.191.800 -1.183.800 -1.187.200
551
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2019 - 2022
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
Sparte / Bezeichnung
    15. Ergebnis nach Steuern -1.325.449 -1.208.500 -1.178.100 -1.191.800 -1.183.800 -1.187.200
      Jahresergebnis vor Umlage -1.325.449 -1.208.500 -1.178.100 -1.191.800 -1.183.800 -1.187.200
      Umlagen 827.682 1.037.400 1.047.000 1.061.700 1.059.600 1.069.000
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -497.767 -171.100 -131.100 -130.100 -124.200 -118.200
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -497.767 -171.100 -131.100 -130.100 -124.200 -118.200
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 160.298 169.100 123.400 122.600 116.900 111.000
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 132.485 138.400 135.500 137.000 136.100 135.000
     Verrechnung kalk.Ansatz -132.485 0 -135.500 -137.000 -136.100 -135.000
    Ergebnis kalkulatorisch -334.824 0 0 0 0 0
Historische Friedhöfe
      Umsatzerlöse mit Fremden -2.905 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -296.800 -330.900 -396.500 -370.400 -373.700 -377.700
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 83.175 108.800 84.300 84.300 84.300 84.300
    1. Umsatzerlöse -216.530 -225.000 -315.100 -289.000 -292.300 -296.300
      sonstige betriebliche Erträge -32.647 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge -32.647 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen -249.177 -225.000 -315.100 -289.000 -292.300 -296.300
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 19.666 4.600 10.000 11.000 11.000 11.000
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 3.295 0 0 0 0 0
    5. Materialaufwand 22.961 4.600 10.000 11.000 11.000 11.000
    = Rohergebnis -226.216 -220.400 -305.100 -278.000 -281.300 -285.300
      Löhne und Gehälter 583 0 70.600 72.600 74.400 76.200
      Soziale Abgaben 555 0 14.000 14.400 14.800 15.200
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 10 0 5.400 5.600 5.800 6.000
    6. Personalaufwand 1.148 0 90.000 92.600 95.000 97.400
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 2.572 2.400 2.400 2.400 2.400 2.200
    7. Abschreibungen 2.572 2.400 2.400 2.400 2.400 2.200
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 79.143 106.000 109.000 79.100 79.300 79.500
    = Betriebsergebnis -143.353 -112.000 -103.700 -103.900 -104.600 -106.200
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -143.353 -112.000 -103.700 -103.900 -104.600 -106.200
    15. Ergebnis nach Steuern -143.353 -112.000 -103.700 -103.900 -104.600 -106.200
      Jahresergebnis vor Umlage -143.353 -112.000 -103.700 -103.900 -104.600 -106.200
      Umlagen 94.128 112.000 103.700 103.900 104.600 106.200
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -49.225 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -49.225 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 2.706 0 2.400 2.400 2.400 2.200
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 2.571 2.400 2.400 2.400 2.400 2.200
     Verrechnung kalk.Ansatz -2.571 0 -2.400 -2.400 -2.400 -2.200
    Ergebnis kalkulatorisch -46.520 0 2.400 2.400 2.400 2.200
BgA DSD
      Umsatzerlöse mit Fremden -721.601 -642.200 -955.500 -955.500 -955.500 -955.500
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -2.101 -2.000 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 103.566 107.800 104.100 104.100 104.100 104.100
    1. Umsatzerlöse -620.136 -536.400 -853.500 -853.500 -853.500 -853.500
      sonstige betriebliche Erträge -4.739 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800
    4. sonstige betriebliche Erträge -4.739 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800
    = Gesamtleistungen -624.875 -541.200 -858.300 -858.300 -858.300 -858.300
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -66 0 0 0 0 0
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 529.112 523.400 831.000 831.000 831.000 831.000
    5. Materialaufwand 529.046 523.400 831.000 831.000 831.000 831.000
    = Rohergebnis -95.828 -17.800 -27.300 -27.300 -27.300 -27.300
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 110 3.700 3.700 3.500 3.500 3.400
    7. Abschreibungen 110 3.700 3.700 3.500 3.500 3.400
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 5.073 14.700 14.600 14.600 14.600 14.600
    = Betriebsergebnis -90.646 600 -9.000 -9.200 -9.200 -9.300
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 4.002 1.200 1.100 1.000 900 900
    = Finanzergebnis 4.002 1.200 1.100 1.000 900 900
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -86.644 1.800 -7.900 -8.200 -8.300 -8.400
    14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 14.129 0 0 0 0 0
    15. Ergebnis nach Steuern -72.515 1.800 -7.900 -8.200 -8.300 -8.400
      Jahresergebnis vor Umlage -72.515 1.800 -7.900 -8.200 -8.300 -8.400
      Umlagen 21.071 27.600 26.100 25.200 25.500 26.000
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -51.445 29.400 18.200 17.000 17.200 17.600
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -51.445 29.400 18.200 17.000 17.200 17.600
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 110 3.700 3.700 3.500 3.500 3.500
     Verrechnung kalk.Ansatz -110 -3.700 -3.700 -3.500 -3.500 -3.400
    Ergebnis kalkulatorisch -69.575 28.200 17.100 16.000 16.300 16.800
BgA Photovoltaikanlage
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -33.521 -33.500 -33.500 -33.500 -33.500 -33.500
552
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2019 - 2022
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
Sparte / Bezeichnung
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 0 0 0 -9.000 -9.000 -9.000
    1. Umsatzerlöse -33.521 -33.500 -33.500 -42.500 -42.500 -42.500
    = Gesamtleistungen -33.521 -33.500 -33.500 -42.500 -42.500 -42.500
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 41 100 100 100 100 100
    5. Materialaufwand 41 100 100 100 100 100
    = Rohergebnis -33.480 -33.400 -33.400 -42.400 -42.400 -42.400
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 20.464 20.500 20.500 20.500 20.500 20.500
    7. Abschreibungen 20.464 20.500 20.500 20.500 20.500 20.500
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 1.963 8.600 6.100 8.300 8.300 8.300
    = Betriebsergebnis -11.053 -4.300 -6.800 -13.600 -13.600 -13.600
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 4.563 4.300 5.800 5.400 5.000 4.900
    = Finanzergebnis 4.563 4.300 5.800 5.400 5.000 4.900
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -6.490 0 -1.000 -8.200 -8.600 -8.700
    15. Ergebnis nach Steuern -6.490 0 -1.000 -8.200 -8.600 -8.700
      Jahresergebnis vor Umlage -6.490 0 -1.000 -8.200 -8.600 -8.700
      Umlagen 1.000 0 0 0 0 0
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -5.490 0 -1.000 -8.200 -8.600 -8.700
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -5.490 0 -1.000 -8.200 -8.600 -8.700
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 0 4.300 5.800 5.400 5.000 4.900
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 20.464 20.500 25.100 25.100 25.100 25.100
     Verrechnung kalk.Ansatz -20.464 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500
    Ergebnis kalkulatorisch -10.053 0 3.600 -3.600 -4.000 -4.100
BgA Krematorium
      Umsatzerlöse mit Fremden -1.071.733 -1.015.650 -1.128.460 -1.076.200 -1.073.000 -1.097.500
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 138.285 180.300 138.400 138.400 138.400 138.400
    1. Umsatzerlöse -933.448 -835.350 -990.060 -937.800 -934.600 -959.100
    2. Bestandsveränderungen -7.375 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge -22.167 -22.200 -22.200 -22.200 -22.200 -22.200
      Gebührenüberschüsse -66.300 -161.050 -77.740 -95.800 -95.700 -70.000
    4. sonstige betriebliche Erträge -88.467 -183.250 -99.940 -118.000 -117.900 -92.200
    = Gesamtleistungen -1.029.290 -1.018.600 -1.090.000 -1.055.800 -1.052.500 -1.051.300
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 99.590 115.000 115.200 115.200 115.200 115.200
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 8.214 62.000 19.000 12.000 12.000 12.000
    5. Materialaufwand 107.803 177.000 134.200 127.200 127.200 127.200
    = Rohergebnis -921.486 -841.600 -955.800 -928.600 -925.300 -924.100
      Löhne und Gehälter 220.139 223.800 265.000 273.000 279.800 286.800
      Soziale Abgaben 46.748 46.600 57.000 58.700 60.100 61.600
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 17.176 15.300 18.200 18.700 19.200 19.700
    6. Personalaufwand 284.063 285.700 340.200 350.400 359.100 368.100
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 88.608 118.100 154.000 148.400 142.300 136.300
    7. Abschreibungen 88.608 118.100 154.000 148.400 142.300 136.300
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 381.519 238.000 269.900 246.000 243.900 242.800
    = Betriebsergebnis -167.296 -199.800 -191.700 -183.800 -180.000 -176.900
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 21.970 67.900 29.600 29.300 28.900 28.500
    = Finanzergebnis 21.970 67.900 29.600 29.300 28.900 28.500
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -145.326 -131.900 -162.100 -154.500 -151.100 -148.400
    15. Ergebnis nach Steuern -145.326 -131.900 -162.100 -154.500 -151.100 -148.400
      Jahresergebnis vor Umlage -145.326 -131.900 -162.100 -154.500 -151.100 -148.400
      Umlagen 101.485 122.700 121.400 118.800 120.200 122.600
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -43.841 -9.200 -40.700 -35.700 -30.900 -25.800
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -43.841 -9.200 -40.700 -35.700 -30.900 -25.800
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 60.064 72.200 63.600 58.700 53.700 48.600
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 94.355 123.000 160.700 154.700 148.400 142.000
     Verrechnung kalk.Ansatz -94.355 0 -160.700 -154.700 -148.400 -142.000
    Ergebnis kalkulatorisch 0 0 0 0 0 0
BgA Grabpflege und Material
      Umsatzerlöse mit Fremden -114.326 -115.600 -115.700 -115.500 -115.600 -115.700
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 35.431 33.200 35.500 35.500 35.500 35.500
    1. Umsatzerlöse -78.895 -82.400 -80.200 -80.000 -80.100 -80.200
    = Gesamtleistungen -78.895 -82.400 -80.200 -80.000 -80.100 -80.200
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 73.793 75.600 74.100 74.100 74.100 74.100
    5. Materialaufwand 73.793 75.600 74.100 74.100 74.100 74.100
    = Rohergebnis -5.102 -6.800 -6.100 -5.900 -6.000 -6.100
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 1.143 2.900 1.700 1.700 1.700 1.700
    = Betriebsergebnis -3.959 -3.900 -4.400 -4.200 -4.300 -4.400
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -3.959 -3.900 -4.400 -4.200 -4.300 -4.400
    15. Ergebnis nach Steuern -3.959 -3.900 -4.400 -4.200 -4.300 -4.400
      Jahresergebnis vor Umlage -3.959 -3.900 -4.400 -4.200 -4.300 -4.400
      Umlagen 3.500 3.900 4.400 4.200 4.300 4.400
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -459 0 0 0 0 0
553
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2019 - 2022
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
Sparte / Bezeichnung
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -459 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
    Ergebnis kalkulatorisch -459 0 0 0 0 0
BgA Biomassepelletanlage
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 0 0 0 0 118.500 118.500
    1. Umsatzerlöse 0 0 0 0 118.500 118.500
      sonstige betriebliche Erträge 0 0 0 0 -164.500 -164.500
    4. sonstige betriebliche Erträge 0 0 0 0 -164.500 -164.500
    = Gesamtleistungen 0 0 0 0 -46.000 -46.000
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 0 0 0 0 6.000 6.000
    5. Materialaufwand 0 0 0 0 6.000 6.000
    = Rohergebnis 0 0 0 0 -40.000 -40.000
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 0 0 0 0 70.700 70.700
    7. Abschreibungen 0 0 0 0 70.700 70.700
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 0 0 0 0 23.000 23.000
    = Betriebsergebnis 0 0 0 0 53.700 53.700
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 0 0 0 0 53.700 53.700
    15. Ergebnis nach Steuern 0 0 0 0 53.700 53.700
      Jahresergebnis vor Umlage 0 0 0 0 53.700 53.700
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 0 0 0 0 53.700 53.700
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 0 0 0 0 53.700 53.700
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 0 0 0 0 37.200 34.400
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 0 0 0 0 70.700 70.700
     Verrechnung kalk.Ansatz 0 0 0 0 -70.700 -70.700
    Ergebnis kalkulatorisch 0 0 0 0 90.900 88.100
Fuhrpark
      Umsatzerlöse mit Fremden -10.010 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 8.803 300 11.800 11.800 11.800 11.800
    1. Umsatzerlöse -1.206 300 11.800 11.800 11.800 11.800
      sonstige betriebliche Erträge -339.689 -65.700 -85.500 -85.500 -85.500 -85.500
    4. sonstige betriebliche Erträge -339.689 -65.700 -85.500 -85.500 -85.500 -85.500
    = Gesamtleistungen -340.895 -65.400 -73.700 -73.700 -73.700 -73.700
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 2.759.673 2.903.600 2.936.500 2.965.600 2.994.000 3.023.700
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 7.534 1.400 5.800 5.800 5.800 5.800
    5. Materialaufwand 2.767.207 2.905.000 2.942.300 2.971.400 2.999.800 3.029.500
    = Rohergebnis 2.426.312 2.839.600 2.868.600 2.897.700 2.926.100 2.955.800
      Löhne und Gehälter 213.936 214.400 224.800 231.500 237.300 243.200
      Soziale Abgaben 45.790 46.600 49.300 50.700 51.900 53.100
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 14.781 14.800 15.500 16.000 16.400 16.800
    6. Personalaufwand 274.507 275.800 289.600 298.200 305.600 313.100
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 2.016.281 2.383.000 2.627.700 2.676.900 2.567.900 2.607.000
    7. Abschreibungen 2.016.281 2.383.000 2.627.700 2.676.900 2.567.900 2.607.000
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 297.608 282.800 297.300 281.000 282.500 283.300
    = Betriebsergebnis 5.014.707 5.781.200 6.083.200 6.153.800 6.082.100 6.159.200
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 5.014.707 5.781.200 6.083.200 6.153.800 6.082.100 6.159.200
    15. Ergebnis nach Steuern 5.014.707 5.781.200 6.083.200 6.153.800 6.082.100 6.159.200
    16. sonstige Steuern 44.890 48.000 48.200 48.200 48.700 48.700
      Jahresergebnis vor Umlage 5.059.597 5.829.200 6.131.400 6.202.000 6.130.800 6.207.900
      Umlagen -5.455.453 -6.359.400 -6.601.200 -6.657.100 -6.544.000 -6.620.100
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -395.856 -530.200 -469.800 -455.100 -413.200 -412.200
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -395.856 -530.200 -469.800 -455.100 -413.200 -412.200
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 421.350 481.200 453.500 443.600 403.200 402.900
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 3.043.737 2.820.800 2.961.300 3.058.600 2.937.800 2.954.100
     Verrechnung kalk.Ansatz -3.043.737 -2.127.600 -2.961.300 -3.058.600 -2.937.800 -2.954.100
    Ergebnis kalkulatorisch 1.052.949 388.800 317.300 370.200 359.900 337.800
Werkstatt
      Umsatzerlöse mit Fremden -893 -2.300 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -134.342 -138.500 -134.400 -134.400 -134.400 -134.400
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 1.213 2.300 1.400 1.400 1.400 1.400
    1. Umsatzerlöse -134.022 -138.500 -134.000 -134.000 -134.000 -134.000
    = Gesamtleistungen -134.022 -138.500 -134.000 -134.000 -134.000 -134.000
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -832.562 -819.600 -844.600 -844.500 -844.400 -844.300
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 0 0 0 0 0 0
    5. Materialaufwand -832.562 -819.600 -844.600 -844.500 -844.400 -844.300
    = Rohergebnis -966.584 -958.100 -978.600 -978.500 -978.400 -978.300
      Löhne und Gehälter 729.415 716.400 772.700 795.900 815.800 836.100
      Soziale Abgaben 156.649 151.300 157.000 174.300 178.600 183.000
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 49.693 49.300 53.000 54.600 56.000 57.400
    6. Personalaufwand 935.757 917.000 982.700 1.024.800 1.050.400 1.076.500
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 7.870 10.700 15.100 15.700 16.200 16.500
554
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2019 - 2022
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
Sparte / Bezeichnung
    7. Abschreibungen 7.870 10.700 15.100 15.700 16.200 16.500
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 111.938 137.600 125.900 126.700 127.500 128.400
    = Betriebsergebnis 88.982 107.200 145.100 188.700 215.700 243.100
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 88.982 107.200 145.100 188.700 215.700 243.100
    15. Ergebnis nach Steuern 88.982 107.200 145.100 188.700 215.700 243.100
      Jahresergebnis vor Umlage 88.982 107.200 145.100 188.700 215.700 243.100
      Umlagen -83.484 -90.900 -130.000 -173.100 -199.400 -226.100
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 5.498 16.300 15.100 15.600 16.300 17.000
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 5.498 16.300 15.100 15.600 16.300 17.000
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -17.460 -16.800 -16.100 -16.600 -17.100 -17.800
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 19.832 11.200 16.100 16.700 17.000 17.300
     Verrechnung kalk.Ansatz -19.832 -11.200 -16.100 -16.700 -17.000 -17.300
Objektplanung und Neubau
      Umsatzerlöse mit Fremden -7.400 -300 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -1.649.527 -1.544.000 -1.552.000 -1.600.100 -1.620.100 -1.637.300
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 14.747 42.200 15.800 15.800 15.800 15.800
    1. Umsatzerlöse -1.642.180 -1.502.100 -1.537.200 -1.585.300 -1.605.300 -1.622.500
      sonstige betriebliche Erträge -3.771 -13.700 -7.400 -17.100 -14.900 -14.900
    4. sonstige betriebliche Erträge -3.771 -13.700 -7.400 -17.100 -14.900 -14.900
    = Gesamtleistungen -1.645.951 -1.515.800 -1.544.600 -1.602.400 -1.620.200 -1.637.400
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 38.602 43.700 40.300 44.700 44.700 44.700
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 127.749 162.000 146.500 161.600 161.600 148.600
    5. Materialaufwand 166.352 205.700 186.800 206.300 206.300 193.300
    = Rohergebnis -1.479.599 -1.310.100 -1.357.800 -1.396.100 -1.413.900 -1.444.100
      Löhne und Gehälter 672.643 725.200 765.900 788.600 808.100 828.200
      Soziale Abgaben 146.270 153.000 167.500 172.200 176.300 180.400
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 79.309 70.600 84.900 87.400 89.700 92.000
    6. Personalaufwand 898.222 948.800 1.018.300 1.048.200 1.074.100 1.100.600
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 10.393 7.100 11.200 11.000 10.400 9.600
    7. Abschreibungen 10.393 7.100 11.200 11.000 10.400 9.600
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 131.215 146.500 157.700 164.700 163.800 166.900
    = Betriebsergebnis -439.770 -207.700 -170.600 -172.200 -165.600 -167.000
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -439.770 -207.700 -170.600 -172.200 -165.600 -167.000
    15. Ergebnis nach Steuern -439.770 -207.700 -170.600 -172.200 -165.600 -167.000
      Jahresergebnis vor Umlage -439.770 -207.700 -170.600 -172.200 -165.600 -167.000
      Umlagen 142.810 207.700 170.600 172.200 165.600 167.000
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -296.959 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -296.959 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 853 0 0 0 0 0
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 28.228 7.100 11.200 11.000 10.400 9.600
     Verrechnung kalk.Ansatz -28.228 0 -11.200 -11.000 -10.400 -9.600
    Ergebnis kalkulatorisch -278.271 0 0 0 0 0
Vergabe,  EDV
      Umsatzerlöse mit Fremden -10 0 0 0 0 0
    1. Umsatzerlöse -10 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge -1.458 -800 -800 -800 -800 -800
    4. sonstige betriebliche Erträge -1.458 -800 -800 -800 -800 -800
    = Gesamtleistungen -1.468 -800 -800 -800 -800 -800
    = Rohergebnis -1.468 -800 -800 -800 -800 -800
      Löhne und Gehälter 157.913 191.400 155.600 160.200 164.300 168.400
      Soziale Abgaben 32.895 40.000 33.900 34.900 35.700 36.500
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 10.725 13.200 10.700 11.100 11.300 11.600
    6. Personalaufwand 201.533 244.600 200.200 206.200 211.300 216.500
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 26.752 30.600 26.400 26.400 27.300 27.300
    7. Abschreibungen 26.752 30.600 26.400 26.400 27.300 27.300
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 172.682 187.700 194.600 199.900 205.200 210.500
    = Betriebsergebnis 399.500 462.100 420.400 431.700 443.000 453.500
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 399.500 462.100 420.400 431.700 443.000 453.500
    15. Ergebnis nach Steuern 399.500 462.100 420.400 431.700 443.000 453.500
      Jahresergebnis vor Umlage 399.500 462.100 420.400 431.700 443.000 453.500
      Umlagen -402.646 -471.100 -420.400 -432.800 -443.100 -452.600
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -3.146 -9.000 0 -1.100 -100 900
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -3.146 -9.000 0 -1.100 -100 900
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 144 5.800 -1.000 -1.200 -1.700 -2.300
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 29.754 33.800 27.400 28.700 29.100 28.700
     Verrechnung kalk.Ansatz -29.754 -33.800 -27.400 -28.700 -29.100 -28.700
Verwaltung
      Umsatzerlöse mit Fremden -536 -600 -500 -500 -500 -500
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 0 0 0 0 0 0
555
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2019 - 2022
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
Sparte / Bezeichnung
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -47.932 -37.000 -49.100 -50.800 -52.600 -54.400
    1. Umsatzerlöse -48.468 -37.600 -49.600 -51.300 -53.100 -54.900
      sonstige betriebliche Erträge -175 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge -175 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen -48.643 -37.600 -49.600 -51.300 -53.100 -54.900
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -165 -100 -100 -100 -100 -100
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 41.137 43.100 52.100 45.100 46.100 47.100
    5. Materialaufwand 40.972 43.000 52.000 45.000 46.000 47.000
    = Rohergebnis -7.671 5.400 2.400 -6.300 -7.100 -7.900
      Löhne und Gehälter 1.097.863 1.150.600 1.292.400 1.331.300 1.364.500 1.398.700
      Soziale Abgaben 220.151 234.000 262.900 270.600 277.300 284.100
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 183.392 126.100 183.500 129.000 133.600 136.700
    6. Personalaufwand 1.501.407 1.510.700 1.738.800 1.730.900 1.775.400 1.819.500
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 18.302 24.600 13.800 15.900 30.400 31.200
    7. Abschreibungen 18.302 24.600 13.800 15.900 30.400 31.200
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 413.080 629.800 671.300 587.100 584.500 593.300
    = Betriebsergebnis 1.925.118 2.170.500 2.426.300 2.327.600 2.383.200 2.436.100
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge -74 -100 -100 -100 -100 -100
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.847 2.000 1.800 1.800 1.800 1.800
    = Finanzergebnis 1.773 1.900 1.700 1.700 1.700 1.700
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.926.891 2.172.400 2.428.000 2.329.300 2.384.900 2.437.800
    15. Ergebnis nach Steuern 1.926.891 2.172.400 2.428.000 2.329.300 2.384.900 2.437.800
      Jahresergebnis vor Umlage 1.926.891 2.172.400 2.428.000 2.329.300 2.384.900 2.437.800
      Umlagen -1.923.022 -2.168.400 -2.421.600 -2.322.800 -2.379.700 -2.431.700
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 3.869 4.000 6.400 6.500 5.200 6.100
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 3.869 4.000 6.400 6.500 5.200 6.100
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -5.053 -3.000 -5.500 -5.600 -4.200 -5.000
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 21.259 25.500 14.600 16.700 31.100 31.800
     Verrechnung kalk.Ansatz -21.259 -25.500 -14.600 -16.700 -31.100 -31.800
Gebäude
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 32.603 24.600 24.400 33.400 33.400 33.400
    1. Umsatzerlöse 32.603 24.600 24.400 33.400 33.400 33.400
      sonstige betriebliche Erträge 0 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 0 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 32.603 24.600 24.400 33.400 33.400 33.400
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -5.609 10.000 9.200 8.900 8.900 8.900
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 19.736 19.000 20.600 20.600 20.600 20.600
    5. Materialaufwand 14.127 29.000 29.800 29.500 29.500 29.500
    = Rohergebnis 46.729 53.600 54.200 62.900 62.900 62.900
      Löhne und Gehälter 97.449 104.600 109.800 113.100 115.800 118.700
      Soziale Abgaben 21.093 22.600 23.800 24.500 25.100 25.700
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 6.406 7.000 7.200 7.400 7.600 7.800
    6. Personalaufwand 124.947 134.200 140.800 145.000 148.500 152.200
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 347.618 395.000 406.700 398.100 389.400 380.800
    7. Abschreibungen 347.618 395.000 406.700 398.100 389.400 380.800
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 654.300 1.248.000 661.800 783.000 575.200 558.600
    = Betriebsergebnis 1.173.595 1.830.800 1.263.500 1.389.000 1.176.000 1.154.500
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.173.595 1.830.800 1.263.500 1.389.000 1.176.000 1.154.500
    15. Ergebnis nach Steuern 1.173.595 1.830.800 1.263.500 1.389.000 1.176.000 1.154.500
      Jahresergebnis vor Umlage 1.173.595 1.830.800 1.263.500 1.389.000 1.176.000 1.154.500
      Umlagen -1.582.615 -2.255.000 -1.601.700 -1.708.900 -1.477.400 -1.455.100
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -409.021 -424.200 -338.200 -319.900 -301.400 -300.600
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -409.021 -424.200 -338.200 -319.900 -301.400 -300.600
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 394.212 414.800 329.300 311.200 293.000 274.600
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 363.220 409.700 420.800 412.000 403.000 394.200
     Verrechnung kalk.Ansatz -363.220 -329.900 -420.800 -412.000 -403.000 -394.200
    Ergebnis kalkulatorisch 793 5.300 5.200 5.200 5.200 -12.600
Verrechnungen
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 0 0 0 0 0 0
    1. Umsatzerlöse 0 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 0 0 0 0 0 0
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 0 0 0 0 0 0
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 0 0 0 0 0 0
    5. Materialaufwand 0 0 0 0 0 0
    Verrechnungskonten AV -178.954 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
556
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
Grünunterhaltung 7.994 7.800 37.800 7.800 7.800 7.800
      200000 EDV Software 2.326 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 4.065 1.5 00 1.500 1.500 1.500 1.500
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 896 1.000 31 .000 1.000 1.000 1.000
      871000 EDV Hardware 706 4.300 4.300 4.300 4.300 4.300
      872000 Geschäftsausstattung 0 500 500 500 500 500
      890000 GWG 150€ bis 410€ netto 0 500 500 500 500 50 0
Straßenreinigung 25.117 422.000 180.500 118.000 118.000 60.000
      200000 EDV Software 0 30.000 10.000 10.000 10.000 10.000
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 0 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 297 47.00 0 5.000 5.000 5.000 5.000
      830300 Papierkörbe/Abfallbeh.d.Str.R. 20.138 34 0.000 160.500 98.000 98.000 40.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 0 0 0 0 0
      871000 EDV Hardware 4.682 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
Straßenunterhaltung/Bauhof 4.715 25.500 28.500 28.500 28.500 3.000
      200000 EDV Software 3.290 10.000 10.000 10.000 10.000 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 1.000 1. 000 1.000 1.000 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 655 1.500 4. 500 4.500 4.500 3.000
      871000 EDV Hardware 770 10.000 10.000 10.000 10.000 0
      872000 Geschäftsausstattung 0 200 200 200 200 0
      890000 GWG 150€ bis 410€ netto 0 2.800 2.800 2.80 0 2.800 0
    Vermögenskonten 4.715 25.500 28.500 28.500 28.500 3.000
Öffentliche Gewässer 464 0 0 0 0 0
      871000 EDV Hardware 464 0 0 0 0 0
Müllabfuhr 143.400 282.100 536.700 195.500 190.500 190.500
      200000 EDV Software 0 105.000 50.700 10.000 5.000 5.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 1.000 1. 000 1.000 1.000 1.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 7.697 0 0 0 0 0
      830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 135.70 3 165.000 470.300 180.000 180.000 180.000
      830300 Papierkörbe/Abfallbeh.d.Str.R. 0 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 2.000 2.00 0 2.000 2.000 2.000
      871000 EDV Hardware 0 8.600 12.200 2.000 2.000 2.000
      872000 Geschäftsausstattung 0 500 500 500 500 500
Abfallwirtschaft 549 0 0 0 0 0
      200000 EDV Software 0 0 0 0 0 0
      870000 Büroeinrichtung 0 0 0 0 0 0
      871000 EDV Hardware 549 0 0 0 0 0
      872000 Geschäftsausstattung 0 0 0 0 0 0
Neues AWZ 326.085 213.700 158.700 50.700 50.700 36.700
      200000 EDV Software 0 17.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      530000 Betriebsgebäude 0 0 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 90.584 80.000 0 0 0 0
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 0 10.000 70. 000 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 661 3.000 13.000 1.000 1.000 1.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 59.200 39.2 00 25.200 39.200 25.200
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 38.000 28. 000 16.000 2.000 2.000
      870000 Büroeinrichtung 0 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
      871000 EDV Hardware 1.663 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      872000 Geschäftsausstattung 0 2.000 2.000 2.000 2. 000 2.000
      950013 Neues AWZ - Betriebsgebäude 233.177 0 0 0 0 0
Wertstoffhöfe 59.456 91.000 316.000 56.000 23.000 23.000
      530250 Wohnraumcontainer 48.902 0 0 0 0 0
      800201 Recyclinghöfe 0 0 15.000 0 0 0
      800210 Gartenabfallplätze 3.176 61.200 260.000 15 .000 15.000 15.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 5.000 6.000 6.000 6.000 6.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 7.378 24.80 0 35.000 35.000 2.000 2.000
      950000 Anlagen im Bau 0 0 0 0 0 0
Friedhöfe 57.143 8.500 18.500 13.500 18.500 13.500
      200000 EDV Software 4.784 0 0 0 0 0
      530000 Betriebsgebäude 0 0 0 0 0 0
      530500 Fahrzeugunterstände/Überdachungen 16.29 5 0 0 0 0 0
      560000 Grundstückseinrichtungen 0 0 5.000 0 5.000 0
      560200 Abwasserkanäle Friedhöfe 0 0 0 0 0 0
      560300 Drain./Oberfl.entw. Friedhöfe 0 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 7.312 2.0 00 2.000 2.000 2.000 2.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 28.584 5.00 0 10.000 10.000 10.000 10.000
      870000 Büroeinrichtung 1.350 500 500 500 500 500
      871000 EDV Hardware 390 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      900000 Gel. Anz. auf Sachanlagen -4.784 0 0 0 0 0
      950018 Parkpl. Heger Friedh.Trennung 3.213 0 0 0 0 0
      950019 Neubau Überdachung Fz. 0 0 0 0 0 0
BgA Photovoltaikanlage 0 0 0 0 0 0
OSB Investitionen 2019-2022
557
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
OSB Investitionen 2019-2022
      700001 Technische Anlagen 0 0 0 0 0 0
BgA Krematorium 9.793 316.000 411.000 6.000 3.000 3.000
      530000 Betriebsgebäude 0 0 100.000 0 0 0
      530500 Fahrzeugunterstände/Überdachungen 0 0 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 0 234.000 308.000 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 169 80.00 0 1.000 1.000 1.000 1.000
      844501 Sonstige Fahrzeuge 0 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 3.668 1.000 1.000 4.000 1.000 1.000
      871000 EDV Hardware 0 500 500 500 500 500
      890000 GWG 150€ bis 410€ netto 0 500 500 500 500 50 0
      950020 Überdachung Zufahrt Krematorium 5.956 0 0 0 0 0
      950021 Öfen Krematorium 0 0 0 0 0 0
BgA Biomassepelletanlage 0 0 256.000 617.300 139.200 0
      700001 Technische Anlagen 0 0 256.000 617.300 139.200 0
Fuhrpark Straßenreinigung 410.824 390.000 1.076.000 160.000 250.000 695.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 9.805 15. 000 381.000 15.000 15.000 15.000
      844200 LKW über 7,5 t 0 150.000 0 0 0 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 0 245.000 0 0 0
      844300 Kehrmaschinen 401.019 205.000 430.000 125. 000 215.000 660.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 20.000 20. 000 20.000 20.000 20.000
Fuhrpark Müllabfuhr 911.775 939.000 1.445.800 545.000 490.000 1.235.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 21.023 65.00 0 40.000 65.000 40.000 65.000
      844200 LKW über 7,5 t 890.752 800.000 1.191.800 4 80.000 450.000 1.170.000
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 74.000 184.0 00 0 0 0
      844501 Sonstige Fahrzeuge 0 0 30.000 0 0 0
Fuhrpark AWZ 206.826 235.000 205.000 0 150.000 210.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 174.918 3 5.000 205.000 0 150.000 0
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 31.907 0 0 0 0 0
      844200 LKW über 7,5 t 0 200.000 0 0 0 210.000
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 0 0 0 0 0
Fuhrpark Grün und Friedhöfe 961.937 1.229.000 1.019.000 715.000 718.000 775.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 961.864 8 80.000 355.000 695.000 340.000 565.000
      844200 LKW über 7,5 t 0 0 460.000 0 0 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 298.000 184. 000 0 322.000 138.000
      844500 Dienst PKW 0 25.000 0 0 25.000 52.000
      844501 Sonstige Fahrzeuge 73 26.000 20.000 20.000 31.000 20.000
Fuhrpark Bauhof 7.380 597.500 55.500 460.500 124.500 20.500
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 5.799 70. 000 15.000 15.000 15.000 15.000
      844200 LKW über 7,5 t 0 455.000 0 440.000 0 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 122 52.000 0 0 1 04.000 0
      844500 Dienst PKW 0 0 35.000 0 0 0
      844501 Sonstige Fahrzeuge 0 15.000 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 1.459 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      890000 GWG 150€ bis 410€ netto 0 500 500 500 500 50 0
Fuhrpark PKW 0 80.000 25.000 35.000 40.000 125.000
      844500 Dienst PKW 0 80.000 25.000 35.000 40.000 125.000
Werkstatt 11.313 16.200 43.500 11.500 11.500 11.500
      200000 EDV Software 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte -6 13.000 40.000 8.000 8.000 8.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 11.319 1.20 0 1.500 1.500 1.500 1.500
      871000 EDV Hardware 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
Objektplanung und Neubau 23.397 7.000 10.000 7.000 7.000 8.000
      200000 EDV Software 23.195 500 2.000 500 500 500
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 500 500 5 00 500 500
      871000 EDV Hardware 0 5.000 6.500 5.000 5.000 6.000
      872000 Geschäftsausstattung 201 500 500 500 500 500
      890000 GWG 150€ bis 410€ netto 0 500 500 500 500 50 0
Vergabe,  EDV 8.894 30.000 25.000 25.000 25.000 25.000
      200000 EDV Software 2.958 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
      871000 EDV Hardware 5.937 20.000 15.000 15.000 15.000 15.000
Verwaltung 3.906 76.000 13.000 13.000 63.000 13.000
      200000 EDV Software 3.906 63.000 10.000 10.000 60.000 10.000
      871000 EDV Hardware 0 10.000 0 0 0 0
      872000 Geschäftsausstattung 0 3.000 3.000 3.000 3. 000 3.000
558
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020 2021 2022
OSB Investitionen 2019-2022
Gebäude Hafenringstraße 230.831 259.200 439.500 19.500 19.500 19.500
      200000 EDV Software 0 2.200 0 0 0 0
      540501 Verwaltungsgebäude 0 0 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 204.889 225.000 400.00 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 5.016 5.0 00 5.000 5.000 5.000 5.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 4.851 3.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      870000 Büroeinrichtung 9.966 20.000 20.000 10.000 10.000 10.000
      871000 EDV Hardware 0 0 10.000 0 0 0
      872000 Geschäftsausstattung 816 3.000 1.500 1.500 1.500 1.500
      890000 GWG 150€ bis 410€ netto 0 1.000 1.000 1.00 0 1.000 1.000
      950013 Neues AWZ - Betriebsgebäude 1 0 0 0 0 0
      950016 Verwaltungsgebäude Hafenringstr. 7.477 0 0 0 0 0
      950017 Ölabscheider Oberfl.wasser Neuerrichtung -2.186 0 0 0 0 0
Gebäude Klöcknerstraße 1.640 0 20.000 0 0 0
      530500 Fahrzeugunterstände/Überdachungen 0 0 20. 000 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 619 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 1.020 0 0 0 0 0
BA Dornierstraße 3.822 0 0 0 0 0
      950011 Brennstofflager Dornierstr. 3.822 0 0 0 0 0
Summe 3.417.260 5.225.500 6.321.000 3.084.800 2.477.700 3.475. 000
559
Jahr Erläuterung Maßnahmen Gesamtsumme
2019-2022
2019- Straßenreinigung - Papierkörbe 396.500 €
2022 2019: Innenstadt (Wallring) 25 Pressabfallbehälter x 4.500 €/Stck. = 112.500 € ,
Außenbereich 30 Matrixboxen mit Sensor und verzinkte Stahltonne x 1.600 €/
Stck. = 48.000 €
2020/2021: Innenstadt (Wallring) sukzessiver Ausbau  mit Pressbehältern ca. 10 pro Jahr 
= 45.000 € + 5.000 € Sicherheit
Außenbereich 30 Matrixboxen mit Sensor und verzinkt e Stahltonne x 1.600 €/Stck. = 
48.000 €
2022: Standartbudget für Ersatzbeschaffung Abfallbehälter
2019- Müllabfuhr - EDV Software 70.700 €
2022 Neue Tourenplanung (Einsatzplanung, Containerdienst , Sperrmüll etc.). Es entstehen ab 
2022 jährliche Folgekosten in Höhe von 19.500 €
2019- Müllabfuhr - Umleerbehhälter 1.010.300 €
2022 Steigende Behälterkosten und steigende Einwohne r- und Haushaltszahlen in 
Osnabrück; 2019: Ersatzbeschaffung Umleerbehälter 165 T€ und Behälterinventarisierung 
305.300 T€ 
2020-2022: Ersatzbeschaffung von Umleerbehältern 18 0 T€
Es entstehen ab 2022 jährliche Folgekosten in Höhe von 103.850 €
2019 Neues Abfallwirtschaftszentrum - Wege, Plätze (Befestigungen) 70.000 €
Sanierung der Verkehrswege auf dem  AWZ (Umfahrung) . Es entstehen ab 2019 jährliche 
Folgekosten in Höhe von 4.550 €
2019- Neues Abfallwirtschaftszentrum - Abroll- und Absetzcontainer 128.800 €
2022 2019+2021: Ersatzbeschaffung von Containern ( 1 Sel bstpresscontainer 20.000 €; 2x 
35m³ Abrollcontainer = 12.000 €; 2x 17 m³ Abrollcon tainer = 7.200 €)
2020+2022: Ersatzbeschaffung von Containern (3x 35m ³ Abrollcontainer = 18.000 €; 2x 
17 m³ Abrollcontainer = 7.200 €)
Es entstehen ab 2019 Jährliche Folgekosten in Höhe von 4.425 €.
2019- Wertstoffhöfe - Gartenabfallplätze 305.000 €
2022 2019: Umzug Gartenabfallpl. Meller Landstraße u nd Kapellenweg je 120.000 €
(wg.angekündigter Kündigung) zzgl. 20.000 € lfd. Er satzbeschaffungen
2020 ff: lfd. Ersatzbeschaffungen a´15.000 €. Es en tstehen ab 2019 Jährliche 
Folgekosten in Höhe von 23.700 €.
2019 BgA Krematorium - Technische Anlagen 308.000 €
2019: Neuausmauerung der Ofenlinie 2 und eine Sarge infuhrmaschine. Es entstehen ab 
2022 jährliche Folgekosten in Höhe von 60.900 €.
2019- BgA Biomassepelletanlage 1.012.500 €
2021 Klimaschutz Modellprojekt "Pellets aus Biomasse"
2019- Fuhrpark Straßenreinigung - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 426.000 €
2022 2019: 3 Geräteträger für Winterdienst auf Radwe gen 366 T€ und 1 Schneeschild 15 T€
2020:  1 Schneeschild 15 T€
2021:  1 Schneeschild 15 T€
2022:  1 Schneeschild 15 T€
Es entstehen ab 2019 jährliche Folgekosten in Höhe von 57.600 €.
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
560
Jahr Erläuterung Maßnahmen Gesamtsumme
2019-2022
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
2019 Fuhrpark Straßenreinigung - Kleintransporter bis 7,5 t 245.000 €
2019: Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für ein  Kleintransporter OS-A 6917 
(Bj 2009) 55 T€ und zwei Boki´s: OS-A 4606 (Bj 2011 ) 95 T€ sowie Boki OS-A 6759
(Bj 2011) 95 T€. Die Beschaffungen entsprechen dem Fahrzeugrahmenkonzept.
2019- Fuhrpark Straßenreinigung - Kehrmaschinen 1.420.000 €
2022 Es handelt sich in 2019 um Ersatzbeschaffungen der Kehrmaschinen (MKM) OS-A7085
(Bj. 2011) 205.000 €, MKM OS-A7085 (Bj. 2012) 210.0 00 €, 
sowie der MKM OS-A 6947 (Bj 2010) und MKM OS-A 6948 (Bj 2010) für 190.000 €.
2020: Ersatzbeschaffung KKM Nachfolgemaschine von OS-A479 (Bj 2015) 125.000 € 
2021: Ersatzbeschaffung MKM OS-A9118 (Bj 2014) 215.000 € 
2022: Ersatzbeschaffung GKM OS-A 9760 (1029/ Bj 2013), MMK OS-A 7767
(1032/ Bj 2015) und  MMK OS-A 7379 (1033/ Bj 2015) je 220.000 €.
Es entstehen ab 2022 jährliche Folgekosten in Höhe von 317.700 €.
2019- Fuhrpark Müllabfuhr - Abroll- und Absetzcontainer 210.000 €
2022 Jährliche Ersatzbeschaffungen für vorhandene Co ntainer je 40.000 € sowie alle
 2 Jahre Presscontainer je 25.000 €. Es entstehen ab 2022 jährliche Folgekosten in Hö he 
von 29.100 €.
2019- Fuhrpark Müllabfuhr - LKW über 7,5 t 3.291.800 €
2022 2019:  Ersatzbeschaffungen von einem Hakenliftfhrz. OS A 6937 (Bj 2009) 210 T€ 
und drei Müllfahrzeugen OS-A6906 (Bj 2011), OS-A 6959 (Bj 2011) und OS-A 6960
(Bj 2011) je 240.000 €. Neu: Zusätzliche Ausrüstung  der LKWs mit Aussenrechner, 
Antennen und Spezialkämmen als Grundlage zur Behält erinventarisierung rd. 261.800 €.
2020: Ersatzbeschaffungen von zwei  Müllfahrzeugen OS-A 4546 (Bj 2012) und 
OS-A 7075 (Bj 2012) zu je 240 .000 €. 
2021: Ersatzbeschaffungen von einem Müllfahrzeug OS -A7290 (Bj. 2013) 240.000 €
und einem Hakenlift OS-A6671 (Bj. 2011) 210.000 €.
2022: Ersatzbeschaffungen von einem Müllfahrzeug OS-A 2511 (Bj 2012) einem
Hakenlift  210.000 € sowie 4 Müllsammelfahrzeuge = 4 x 240.000 € = 960.000 €.
Es entstehen ab 2022 jährliche Folgekosten in Höhe von 353.750 €
2019 Fuhrpark Müllabfuhr - Kleintransport bis 7,5 t 184.000 €
Ersatz OS-A 6908 LKW mit Hebebühne bis 7,5 to (BJ 2009) 74.000 €;
Ersatz OS- A 6918 Transporter mit Hebebühne (BJ 2009) 55.000 €;
Ersatz OS- A 6920 Transporter mit Hebebühne (BJ 2009) 55.000 €;
2019 Fuhrpark AWZ - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 355.000 €
2021 2019: Ersatzbeschaffung Windsichter OS-2303 (Bj  2000) inkl.Zusatzsieb  205.000 €
2021: Ersatzbeschaffung Radlader L45G (Bj 2012) 150.000 €.
2022 Fuhrpark AWZ - LKW über 7,5 t 210.000 €
Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung des Hakenliftfahrzeugs OS-A5734 
(Bj 2012). 
561
Jahr Erläuterung Maßnahmen Gesamtsumme
2019-2022
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
2019- Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 1.955.000 €
2022 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahr en an:
2019: Radlader (75 T€), 2 Großflächenmäher (180 T€) , Vibrationswalze (20 T€), 
Verschalmaterial (25 T€), diverse Kleingeräte (55 T €).
2020: Ersatz OS-U6718, OS-U6719, OS-U6720 u. OS.6711 Ackerschlepper (405 T€), 
Ersatz OS-U6716 u.OS-U6717 Friedhofsbagger (220 T€) , diverse Kleingeräte (70 T€).
2021: Ersatz OS-U6736 u. OS-U6737 Laubsauger (140 T€), Ersatz OS-U6730 
Ackerschlepper (95 T€), Ersatz OS-U6724 Kleinschlep per (40 T€), diverse
Kleingeräte (65 T€). 
2022: Zugm.Ackerschlepper Ersatz OS-U6731 (110 T€),  Zugm.Ackerschlepper
Ersatz OS-U6735 (110 T€), Anbaugeräte Wildkrautbürs te, Fräsvorsatz, Besen (35 T€),
Verdichtungsgeräte für Wegebau (25 T€),Kleinschlepp er Friedhöfe (80 T€), 
Verschalungsmaterial (25 T€), Friedhofsbagger (120 T€), diverse Kleingeräte (60 T€)
Es entstehen ab 2022 jährliche Folgekosten in Höhe von 86.600 €.
2019 Fuhrpark Grün und Friedhöfe - LKW über 7,5 t 460.000 €
1 LKW Hubarbeitsbühne für OS-U6704, 250.000 €; LKW Hakenlift OS-A6936, 210.000€
2019- Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Kleintransporter bis 7,5 t 644.000 €
2022 2019: 4 Transporter für OS-U6705, OS-U6706, OS- U6733 u. OS-U6708 je 46.000 €
2021: Ersatz OS-U6712, OS-U6721, OS-U6722, OS-U6727, OS-U6728, OS-U6729 
und OS-U6723 LKW Transporter insgesamt 322.000 €. 
2022: drei LKW Transporter, Ersatz OS-U6739, OS-U670 und OS-U6741
insgesamt 138.000 €.
Es entstehen ab 2022 jährliche Folgekosten in Höhe von 23.300 €.
2021- Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Dienst PKW 77.000 €
2022 2021: Ersatzbeschaffung OS-A715 PKW Spielplatzk ontrolle 25.000 €.
2022: PKW Nord Ersatz OS-A9072, PKW Sonderaufgaben Ersatz OS-A7122 je 26.000 €. 
Es entstehen ab 2022 jährliche Folgekosten in Höhe von 9.500 €. 
2020 Fuhrpark Bauhof - LKW über 7,5 t 440.000 €
LKW mit Ladekran OS-S2831 und OS-2951 (beide Bj. 2010) je 220.000 €
2021 Fuhrpark Bauhof - Kleintransporter 104.000 €
Ersatz zwei  Sprinter OS-S6801 und OS-S6802 (beide Bj 2011)
2019- Fuhrpark PKW - Dienst PKW 225.000 €
2022 2019: Ersatzbeschaffung PKW OS-2268 (Bj 2001) 25.000 € 
2020: Ersatzbeschaffung OS-U 6714 BJ 2010 (Caddy für Botenfahrten) 35.000 €
2021: Ersatzbeschaffung Passat OS-A 7871 (Bj 2011) 40 T€
2022: Ersatzbeschaffungen 5 Polo´s  OS-A7122 (BJ 2012), OS-A7198 (BJ 2012) 
OS-A9062 Polo (BJ 2012), OS-A9072 Polo (BJ 2012) und OS-A 715 Polo (BJ Ende 2011) 
je 25.000 €. Es entstehen ab 2022 jährliche Folgeko sten in Höhe von 27.900 €.
2019 Gebäude Hafenringstr. - Technische Anlagen 400.000 €
Mittel für die Fertigstellung der Brandmeldeanlage. Es entstehen ab 2019 jährliche 
Folgekosten in Höhe von 41.900 €
562
Einzelmaßnahme Konto Kst Bezeichnung Plan 2020
844300 Kehrmaschinen/ Straßenreinigung Ersatz Kleink ehrmaschine OS-A 479 (BJ 2015) 125.000 €      
844200 LKW über 7,5 t/ Müllabfuhr Ersatz Müllfahrzeu g OS-A 4546 (BJ 2012) 240.000 €      
844200 LKW über 7,5 t/ Müllabfuhr Ersatz Müllfahrzeu g OS-A 7075 (BJ 2012) 240.000 €      
844500 Dienst-PKW/ Dienst-PKW Ersatz PKW OS-U 6714 ( Bj 2010) 35.000 €         
Summe 640.000 €      
OSB Verpflichungsermächtigungen 2019 für das Jahr 2020
563