Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat vom 29.11.2024 in Haaksbergen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3842
Datum: 2025-01-30
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

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Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2024/3842 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat vom 29.11.2024 in 
Haaksbergen 
 
Datum: 18.12.2024 
  
Federführung: Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Rat der Stadt Osnabrück (Kenntnisnahme) 11.02.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
Bekanntheitsgrad regional und überregional erhöhen 
Zusammenarbeit und Synergien ausbauen 
 
Sachverhalt: 
 
Am 29.11.2024 hat der EUREGIO-Rat in Haaksbergen getagt. Das beigefügte Memo enthält 
die wichtigsten Ergebnisse.  
 
Erläuterung zu TOP 7 „Infrastruktur und Mobilität“ 
Im Memo wird erwähnt, dass die EUREGIO mit Münster ein Konzept für einen Interreg-
Antrag zur Schaffung einer Koordinierungsstelle „regionale Mobilität“ erarbeitet. Der 
Vollständigkeit halber sei hier erwähnt, dass alle Städte des MONT-Netzwerkes (Münster-
Osnabrück-Netwerkstad Twente) gleichberechtigt an der Konzeption beteiligt sind (also auch 
Osnabrück, Enschede, Almelo und Hengelo). Ziel ist es, über zwei Jahre eine 
grenzübergreifende Betrachtung nachhaltiger Verkehrsansätze in der MONT-Region 
vorzunehmen. Damit wird eine Empfehlung aus der im ersten Halbjahr 2024 durchgeführten 
MONT-Machbarkeitsstudie zur Betrachtung nachhaltiger urbaner Mobilitätspläne umgesetzt. 
Hier gibt es direkte Bezüge zur bevorstehenden Erstellung des NUMPOS (Nachhaltiger 
Urbaner Mobilitätsplan für die Stadt Osnabrück). Die fachliche Begleitung des Projektes wird 
demnach über den Fachbereich Städtebau, Fachdienst Verkehrsplanung, sichergestellt. 
 
Gez. Dr. Beckord 
 
 
Anlage/n 
1 - Memo EUREGIO 29.11.2024 (öffentlich) 
 
 
 
[Dokumentende] 
 
Für weitere 
Informationen: 
Mona Perou 
[E-MAIL ENTFERNT] 
 
Für weitere 
Informationen: 
Mona Perou 
[E-MAIL ENTFERNT] 
Zur EUREGIO-Ratssitzung am 
29. November 2024 in Haaksbergen  
 
 
 
 
 
 
 
EUREGIO | Enscheder Str. 362, D-48599 Gronau | www.euregio.eu  |   
 
 
 
    
MEMO 2024-03 
 
 
1 | Finanzen 
Der EUREGIO-Rat leitet die Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses weiter und empfiehlt der 
Verbandsversammlung, 
➢ den Jahresabschluss 2023 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 32.519.698,71 € und einem Jahresfehlbetrag in 
Höhe von 86.228,78 € festzustellen, 
➢ der Geschäftsführung und dem Vorstand der EUREGIO für den Jahresabschluss 2023 Entlastung zu erteilen und 
➢ den Jahresfehlbetrag in Höhe von 86.228,78 € der Ausgleichsrücklage zu entnehmen. 
 
Der EUREGIO-Rat empfiehlt der Verbandsversammlung weiterhin, die Haushaltssatzung 2025 mit ihren Anlagen zu 
beschließen. 
Auch empfiehlt der EUREGIO-Rat der Verbandsversammlung, die heutigen Mitglieder sowie Jan Zappeij als 
stellvertretendes Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses für 4 Jahre zu bestellen, um die Aufgaben des 
Rechnungsprüfungsamtes übernehmen. 
 
2 | Resolution zu Grenzkontrollen 
Der EUREGIO-Rat hat in seiner Sitzung eine Resolution zum Thema Grenzkontrollen mit einer Gegenstimme 
verabschiedet. Die EUREGIO übermittelt die Resolution an die zuständigen niederländischen und deutschen 
Ministerien, die über Grenzkontrollen entscheiden. 
 
3 | Nachfolge stellvertretende Geschäftsführung 
Der EUREGIO-Rat hat den Vorstandsbeschluss vom 04.11. bestätigt, wonach Tjeu Semmekrot zum 01.06.2025 zum 
stellvertretenden Geschäftsführer bestellt wird, in Nachfolge von Dinand de Jong, der im Mai in Ruhestand geht. 
 
4 | EUREGIO-Ehrenmedaille für Prof. Dr. Josef Gochermann 
Die EUREGIO hat Prof. Dr. Josef Gochermann, der bereits seit 25 Jahren Mitglied im EUREGIO-Rat ist, in der 
EUREGIO-Ratssitzung eine Ehrenmedaille verliehen. Die Ehrenmedaille wurde bei dieser Gelegenheit erstmals 
verliehen. 
 
5 | Interreg Kleinprojektefonds 
Sehr gute Nachrichten: Es sind extra Mittel verfügbar für 300 weitere „Miniprojekte“ (750 €) im Themenbereich “People-
to-People”. 450.000 € wurden aus den Draftbudgetprojekten verschoben. Dadurch können bis Ende der Projektlaufzeit 
15 Draftbudgetprojekte weniger genehmigt werden (https://www.euregio.eu/de/foerderungen/bis-25000-euro/). 
 
6 | Neue Ausschussmitglieder 
Der EUREGIO-Rat hat die Benennung von Andreas Grotendorst zum Mitglied und von Jan de Lange zum 
stellvertretenden Mitglied des Ausschusses "Wirtschaft und Arbeitsmarkt", von Thimo Weitemeier, Dr. Elke Bertke, 
Hans Hilbrands und Thomas Köpp zu Mitgliedern des Ausschusses "Nachhaltige Raumentwicklung" und von Daniela 
Sachweh und Jan Zappeij in den Ausschuss „MOZER – Gesellschaftliche Entwicklung“ bestätigt. 
 
7 | Infrastruktur und Mobilität 
In Zusammenarbeit mit Münster entwickelt die EUREGIO ein Konzept für einen Interreg-Antrag zur Schaffung einer 
euregionalen Koordinierungsstelle „Regionale Mobilität“. Ziel ist es, für einen Zeitraum von zwei Jahren ein halbes FTE 
bei der EUREGIO besetzen zu können, um so die Zusammenarbeit in den Verkehrsabteilungen der MONT-Städte zu 
unterstützen. Damit werden die Empfehlungen der aus dem Interreg-Kleinprojektefonds geförderten Machbarkeitsstudie 
umgesetzt.  
 
8 |  Sachstand Interreg-Antrag „Signal“ 
Der Interreg-Antrag für das Projekt gegen grenzüberschreitende Unterwanderung wurde unter dem Namen „Signal“ 
eingereicht. Der Interreg-Lenkungsausschuss hat den Antrag beim Regionalen Overleg am 13. November einer ersten 
Bewertung unterzogen. Der Antrag wurde mit dem Farbcode „gelb“ versehen. Dies bedeutet, dass der Antrag, sofern 
eine Reihe von Bedingungen erfüllt sind, dem Lenkungsausschuss vorgelegt werden kann. Zur Finanzierung des 
regionalen Eigenanteils an dem Projekt wurde im vergangenen Frühjahr ein Beitrag der Provinzen Drenthe, Overijssel 
und Gelderland beantragt. Overijssel hat diesen Beitrag abgelehnt. Die Provinzen Drenthe und Gelderland haben noch 
keine endgültige Entscheidung über den beantragten Beitrag getroffen. Die Kofinanzierung muss bis zum 9. Dezember 
abgeschlossen sein. Die EUREGIO-Geschäftsstelle tut ihr Möglichstes, um dies zu erreichen. Als Alternative zum 
beantragten Interreg-Zuschuss wird die Möglichkeit geprüft, mit Unterstützung des Europäischen Parlaments ein 
Pilotprojekt zu starten. In diesem Zusammenhang hat die EUREGIO mit dem Europaabgeordneten Jeroen Lenaers 
gesprochen. Die Signale sind positiv, allerdings besteht die erste Möglichkeit, diese Finanzierung zu beantragen, erst im 
März 2025.