Monitoring-Bericht "Digitaler Ausbau" zum 31.05.2021
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6986
Datum: 2021-06-04
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 18.05.2021 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6986
öffentlich
Monitoring-Bericht "Digitaler Ausbau" zum 31.05.2021
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 15.06.2021 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Das im zweiten Quartal 2019 eingeführte Monitoring der laufenden Maßnahmen des Fachbe-
reichs Geodaten und Verkehrsanlagen wird hiermit fortgeführt.
 
Änderungen oder Anpassungen gegenüber dem letzten Monitoring sind zur Verdeutlichung 
in rot und Fettdruck eingetragen. Die Kostenprognosen der zwei vorherigen Monitorings sind 
ebenfalls eingefügt und sorgen für weitere Transparenz.
Gez. Fillep Gez. Ohde
Anlage:
Monitoring-Bericht „Digitaler Ausbau“ zum 31.05.2021
lfd.Nr. PSP-Element Investitionsmaßnahme förderfähig
Aktuell zur 
Verfügung 
stehende /
angemeldete Mittel 
(Plan)
Kostenprognose
zum 31.08.2020
Kostenprognose
zum 31.12.2020
aktuelle 
Kostenprognose
zum 31.05.2021
Beginn Ende Betrag
1 7.000.877.710.001 Breitbandausbau - weiße 
Flecken ja Aug 19 Dez 21 9.050.000,00 € 8.400.000,00 € 8.500.000,00 € 8.500.000,00 €
Der aktuelle Zeitplan entspricht der neuesten 
Feinplanung des Auftragnehmers.
Der vorzeitige Baubeginn erfolgte im August 2019. 
Der Abschluss der Baumaßnahmen ist für den 
31.12.2021 avisiert, der 
Gesamtfertigstellungstermin wurde nach 
Rücksprache mit dem Fördermittelgeber auf den 
30.06.2022 festgelegt. Hierbei geht es 
insbesondere um die vollständige Bereitstellung 
der Dienste seitens der EWE TEL.
Eine zwischenzeitlich stattgefundene Überprüfung 
durch den Fördermittelgeber verlief ohne 
Beanstandungen, sodass der  Projektverlauf wie 
vorgesehen fortgesetzt werden kann.
95 % der förderfähigen Schulen sind bereits 
erschlossen.
Durch einen Wettbewerb im zweistufigen 
Auswahlverfahren mit vorgeschaltetem 
Teilnahmewettbewerb und Nutzung von Synergien seitens 
des Auftragnehmers wird der Kostenrahmen von 
kalkulierten 12,5 Mio. unterschritten.
Einzelne, stark unterversorgte Adressen konnten aufgrund 
der Auswertung des Markterkundungsverfahrens 2020 
noch ins laufende Verfahren aufgenommen werden. Nach 
Auftragserweiterung liegen die Gesamtkosten der 
Maßnahme bei 8.403.699,59 Euro. Dieser Betrag ist auch 
bei der AteneKOM zum endgültigen Zuwendungsbescheid 
eingereicht. Der Bund übernimmt 50% der förderfähigen 
Kosten, dies entspricht 4.201.849.79 Euro. Das Land 
beteiligt sich mit 1,88 Mio. am Ausbau. Die geänderte 
Richtlinie Giganetzausbau Niedersachsen sieht bei 
coronabedingter schwieriger Haushaltslage eine 
Erhöhung der Landesförderung auf 25% vor. Ein 
entsprechender Antrag wurde gestellt, der Landesanteil 
würde nach Bewilligung 2,1 Mio. betragen.
 
Monitoring 31.05.2021
Zeitplan-Bau Investitionsstatus 
Zeitplan Kostenverlauf
lfd.Nr. PSP-Element Investitionsmaßnahme förderfähig
Aktuell zur 
Verfügung 
stehende /
angemeldete Mittel 
(Plan)
Kostenprognose
zum 31.08.2020
Kostenprognose
zum 31.12.2020
aktuelle 
Kostenprognose
zum 31.05.2021
Beginn Ende Betrag
 
Monitoring 31.05.2021
Zeitplan-Bau Investitionsstatus 
Zeitplan Kostenverlauf
2 7.000.877.710.001 Breitbandausbau - weitere 
weiße Flecken ja Jan 22 Sep 24 8.500.000,00 € - - 8.500.000,00 €
Einige Adressen, die bei der Analyse 2017 als 
versorgt gemeldet wurden, stellten sich 
nachträglich als unterversorgt heraus. Eine 
Aufnahme ins laufende Verfahren, der 
Erschließung der weißen Flecken, war aus 
vergabe- und förderrechtlichen Gründen nicht 
möglich. Es wurden neue Fördermittel beim Bund 
(50%) und Land (25%) beantragt und bereits 
bewilligt. Zur Versorgung der Adressen wurde 
eine europaweite Konzessionsvergabe eingeleitet. 
Auf Grundlage der anbieterneutralen Kostenkalkulation 
wurden 4,25 Mio. vom Bund und 2,15 Mio. vom Land 
bewilligt.
3 7.000.877.710.100 Breitbandausbau - Gewerbe ja Jan 22 Dez 23 12.000.000,00 € 12.000.000,00 € 12.000.000,00 € 8.000.000,00 €
Die Fördermittel bei Bund und Land wurden 
beantragt und bewilligt. Mit dem 
Ausschreibungsverfahren wurde begonnen, der 
Baubeginn ist für 2022 vorgesehen. Die 
Gesamtmaßnahme soll am 31.12.2023 
abgeschlossen sein.
Im Haushalt wurde zunächst auf Grundlage einer 
anbieterneutralen Kostenkalkulation eine 
Verpflichtungsermächtigung  in Höhe von 12 Mio. zur 
Auftragsvergabe berücksichtigt.
Aus dem Sonderaufruf Gewerbe wurden beim Bund acht 
Förderanträge in Gesamthöhe von 5,9 Mio. beantragt und 
bewilligt. Ebenfalls wurden acht Förderanträge als 
Konfinanzierung beim Land aus der Richtlinie 
Giganetzausbau NI in Gesamthöhe von 2,1 Mio. beantragt 
und bewilligt. Die geänderte Richtlinie Giganetzausbau 
Niedersachsen sieht bei coronabedingter schwieriger 
Haushaltslage eine Erhöhung der Landesförderung auf 
25% vor. Entsprechende Anträge wurde gestellt, der 
Landesanteil würde nach Bewilligung 2,9 Mio. betragen. 
Durch Nutzung von vorhandenen Infrastrukturen und 
Synergien wird im Angebotsverfahren eine 
Kostenreduzierung erwartet. Wir befinden uns im 
laufenden Vergabeverfahren. Einige Adressen wurden 
nach Förderbeantragung als versorgt gemeldet. Die 
Gesamtanzahl der förderfähigen Adressen hat sich 
halbiert. Es ist daher, unabhängig von den vorliegenden 
Angeboten, mit einer deutlichen Kostenreduzierung zu 
rechnen. Die Fördermittel und verbleibenden Eigenmittel 
verringern sich dann entsprechend.     
lfd.Nr. PSP-Element Investitionsmaßnahme förderfähig
Aktuell zur 
Verfügung 
stehende /
angemeldete Mittel 
(Plan)
Kostenprognose
zum 31.08.2020
Kostenprognose
zum 31.12.2020
aktuelle 
Kostenprognose
zum 31.05.2021
Beginn Ende Betrag
 
Monitoring 31.05.2021
Zeitplan-Bau Investitionsstatus 
Zeitplan Kostenverlauf
4 7.000.877.710.200 Breitbandausbau - graue 
Flecken ja Apr 24 Apr 26 12.000.000,00 € 12.000.000,00 € 12.000.000,00 € 12.000.000,00 €
Die Förderrichtlinie zur Erschließung der grauen 
Flecken wurde veröffentlicht. Förderfähig sind 
nun alle Adressen, bei denen weniger als 100 
Mbit/s zur Verfügung steht und kein 
eigenwirtschaftlicher Ausbau geplant ist, 
zusätzlich sozioökonomische Schwerpunkte. Die 
Beschränkung gilt bis zum 31.12.2022, dann 
entfällt die Aufgreifschwelle von 100 Mbit/s und 
alle Adressen, die über kein gigabitfähiges Netz 
verfügen, werden förderfähig. Wie in der 
Förderrichtlinie vorgesehen wird zunächste ein 
Markterkundungsverfahren durchgeführt. Hierbei 
wird die aktuelle Versorgung der einzelnen 
Anbieter abgefragt und auch die 
eigenwirtschaftliche Ausbauabsicht. Nach 
Auswertung der Ergebnisse und 
Neustrukturierung wird eine 
Handlungsempfehlung ausgesprochen.
Eine konkrete Kostenschätzung ist erst nach Festlegung 
der förderfähigen Adressen möglich. 
= Zeitlicher Verlauf entwickelt sich planmäßig. (1) = Kostenverlauf entwickelt sich planmäßig.
= Kritische Entwicklung, die sorgfältig beobachtet 
werden muss (2)
= Kritische Entwicklung, die sorgfältig beobachtet werden 
muss
= Handlungsbedarf (3) = Handlungsbedarf
= Es kann noch keine der o. g. Aussagen getroffen 
werden. (4) = Es kann noch keine der o. g. Aussagen getroffen werden.