Zukunftsregion Niedersachsen - Umsetzung und Finanzierung des Regionalmanagements
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1400
Datum: 2022-10-28
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/5
Stadt Osnabrück 14.10.2022 
Die Oberbürgermeisterin
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1400
öffentlich
Zukunftsregion Niedersachsen - Umsetzung und Finanzierung des 
Regionalmanagements
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 08.11.2022 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.11.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der gemeinsame Antrag von Stadt und Landkreis Osnabrück zur Umsetzung des 
Regionalmanagements im Zuge des Förderprogramms Zukunftsregion Niedersachsen wird 
zur Kenntnis genommen. Dem vorzeitigem Maßnahmenbeginn wird zugestimmt.
Der Ansiedlung des Regionalmanagements der Zukunftsregion Osnabrück 
(Innovationsagentur) in der ICO InnovationsCentrum Osnabrück GmbH (ICO) zum 
01.01.2023 gemäß dem beigefügten Entwurf des Kooperationsvertrag wird zugestimmt. 
Die für die Durchführung des Regionalmanagements vom Land zur Verfügung gestellten 
Fördermittel in Höhe von ca. 210.000 € werden an das ICO weitergeleitet. Um die Liquidität 
des ICO zu gewährleisten, werden dem ICO jeweils zum 31.01. eines Jahres, die im 
Zuwendungsbescheid genehmigten Mittel in Höhe von 210.000 €/a zur Verfügung gestellt. 
Die Abrechnung mit dem Land erfolgt durch die Stadt Osnabrück. Die Mittel werden im 
Vorgriff auf den Haushalt 2023 und die Folgejahre bis 2028 freigegeben.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) + 210.000 € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) - 255.000 € €
Summe - 45.000 € €
Folgekosten (jährlich) 45.000 €
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das/die Jahr/e 2023 bis 2028. 
Die Erträge und Aufwendungen für das Regionalmanagement fallen erst ab dem Jahr 2023 
an. Die Eigenmittel in Form von Personalaufwendungen stehen im Budget des Referates 
dauerhaft zur Verfügung. Die Erträge und Aufwendungen müssen in der Haushaltsplanung 
2023 - 2028 berücksichtigt werden.
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Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
x  Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.)
x  Nein, die Mittel müssen noch im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden.
 Nein, die Mittel müssen (im lfd. Haushaltsjahr) außer-/überplanmäßig bereitgestellt
 werden (Deckungsposition s. u.).
 Es wird eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. _                  __ € für 
 die Jahr/e 2024 bis 2028 in Anspruch genommen.
Deckungsposition (nähere Erläuterung s. Sachverhalt)
Produkt/Investitionsmaßnahme Betrag
€
 €
 
B. Personelle Auswirkungen: 
Lfd. Haushaltsjahr: 
Im Stellenplan vorhanden
Folgejahre: die Erträge und Aufwendungen für das Regionalmanagement erst ab dem Jahr 
2023 anfallen werden. Die Eigenmittel in Form von Personalaufwendungen stehen im 
Budget des Referates dauerhaft zur Verfügung. Die Erträge und Aufwendungen müssen in 
der Haushaltsplanung 2023 - 2028. berücksichtigt werden. Die Bindung der 
Personalkapazitäten für das Projekt muss bis 2028 sichergestellt werden. Der Anteil der 
einzuplanenden Stundenkapazitäten wird voraussichtlich durch Tarifsteigerungen und 
laufbahnbedingte Veränderungen der Erfahrungsstufen abnehmen.
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
Die Querschnittsziele „Gleichstellung der Geschlechter“, „Chancengleichheit und 
Nichtdiskriminierung“ sowie „Nachhaltige Entwicklung“ gehören zu den wichtigen 
europäischen Grundsätzen. Deshalb sind diese Ziele in allen EU-geförderten Programmen 
zu berücksichtigen und müssen daher bereits bei der Erstellung des Zukunftskonzepts mit 
bedacht werden. Darüber hinaus ist das niedersächsische Querschnittsziel „Gute Arbeit“ zu 
berücksichtigen. Dazu zählt u.a. die Berücksichtigung von „Frauenförder- und 
Gleichstellungsplänen“. Die Gleichstellungsbeauftragten von Stadt und Landkreis 
(Stellvertretung) sind in die Steuerungsgruppe eingebunden.
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
x  positiv
 negativ
 keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
x  positiv
 negativ
 keine
Das Konzept der Zukunftsregion wirkt sich mittelbar und unmittelbar positiv auf den 
Wirtschaftsstandort Osnabrück aus. Die Wirtschaftspartner am Standort haben durch dieses 
Konzept Zugriff auf Fördermittel in Höhe von bis zu 12,5 Millionen Euro, mit denen Projekte 
in den Bereichen "Regionale Innovationsfähigkeit" und "CO2-arme Gesellschaft und 
Kreislaufwirtschaft" durchgeführt werden können. Die Projektpartner, die diese Projekte 
durchführen werden, werden finanziell durch die Bereitstellung der Fördermittel entlastet, 
und die Durchführungswahrscheinlichkeit für die einzelnen Projekte wird durch die 
Zuschussmöglichkeiten erhöht. Von den durchgeführten Projekten profitiert wiederum die 
ganze Region, insbesondere in ihrer Wirtschaftskraft.
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Die Struktur der Zukunftsregion mit Steuerungsgruppe und Regionalmanagement, 
implementiert im ICO, unterstützen wir als WFO ausdrücklich. Die Innovationskraft des ICO 
ist förderlich für die Zukunftsregion. In enger Abstimmung mit den Beratungsangeboten von 
WFO, ICO und WIGOS kann das Regionalmanagement der Zukunftsregion die Osnabrücker 
Wirtschaft unterstützen und in den genannten Handlungsfeldern die Zukunftsfähigkeit des 
Wirtschaftsstandortes stärken.
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
G. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Finanzen und Controlling
Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Stadt mit Zukunft - intelligent mobil-nachhaltig-verantwortungsvoll (Ziel 2021-2030)
 Hochschul- und Wirtschaftsstadt - stark -sozial-innovativ (Ziel 2021-2030)
 Kooperation (Querschnittsziel 2021-2030)
Sachverhalt:
Stadt und Landkreis Osnabrück haben sich erfolgreich als Zukunftsregion in Niedersachsen 
beworben. Der Zuwendungsbescheid über eine Fördersumme von 5.46 Mio. € vom 
19.09.2022 wurde am 26.09.2022 durch die Ministerin für Bundes- und 
Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung übereicht.  
Grundlage ist das in einem umfassenden beteiligungsorientieren Prozess gemeinsam 
erarbeitete Zukunftskonzept zu den Handlungsfeldern „Regionale Innovationsfähigkeit“ und 
„CO2-arme Gesellschaft und Kreislaufwirtschaft“.
 
Der Beschluss zur Bewerbung und Umsetzung des Zukunftskonzepts wurde am 05.07.2022 
im Rat der Stadt Osnabrück (siehe VO/2022/0953) und am 11.07.2022 im Kreistag des 
Landkreises Osnabrück getroffen. 
Für die Zukunftsregion ist nun zwingend ein Regionalmanagement einzurichten. 
Kernaufgabe des Regionalmanagements ist
• die Entwicklung und Anbahnung von geeigneten Projekten für die Zukunftsregion 
im Sinne einer regionalen Entwicklungs- und Innovationsagentur,
• die Einwerbung weiterer geeigneter Fördermittel für regionale Vorhaben,
• die organisatorische Umsetzung der regionalen Zusammenarbeit, u.a. durch 
Administration der Steuerungsgruppe.
Für die Errichtung und den Betrieb des Regionalmanagements gewährt das Land 
Niedersachsen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 
Zuwendungen. Die Zuwendung wird als nicht rückzahlbarer Zuschuss in Form einer 
Anteilfinanzierung zur Projektförderung gewährt. Durch weitere Zuwendungen aus Mitteln 
des Landes wird der Fördersatz für das Regionalmanagement von 40 auf 70 v. H. der 
förderfähigen Ausgaben erhöht werden. Als förderfähige Ausgaben gelten Personalkosten 
sowie Sachkosten in Höhe von 40% der Personalkosten. Die Zuwendung darf insgesamt 
210.000 EUR pro Jahr nicht überschreiten. Daraus ergibt sich ein jährliches Gesamtbudget 
von 300.000 EUR für die Jahre 2022 bis 2028 bei einem Kofinanzierungsanteil von 90.000 
EUR, der zu gleichen Teilen von Landkreis und Stadt Osnabrück zu tragen ist. 
Das Regionalmanagement kann entweder neu eingerichtet oder an bestehende Strukturen 
angebunden werden. Landkreis und Stadt Osnabrück schlagen in Abstimmung mit den 
Wirtschaftsförderungsgesellschaften WIGOS und WFO vor, das Regionalmanagement im 
InnovationsCentrum Osnabrück (ICO) zu verorten und das aus den Fördermitteln des 
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Landes finanzierte Projektpersonal beim ICO zu beschäftigen. Ein entsprechender 
Kooperationsvertrag (siehe Anlage 2) zwischen der Stadt Osnabrück, dem Landkreis 
Osnabrück und dem ICO regelt diese Zusammenarbeit.
Mit der Anerkennung als Zukunftsregion konnte die Stadt Osnabrück als Leadpartnerin nun 
den entsprechenden Antrag zur Förderung des Regionalmanagements nach der 
entsprechenden Richtlinie des Landes stellen. Der Antrag wurde fristgerecht zum 31.10.2022 
eingereicht (siehe Anlage 1). 
 
Ausgestaltung und Finanzierung des Regionalmanagement 
Das durch die Förderung finanzierte Personal sowie die Geschäftsstelle des zwingend 
einzurichtenden Regionalmanagements sollen als Innovationsagentur im 
InnovationsCentrum Osnabrück (ICO) angesiedelt werden. Die Projektleitung wird von Stadt 
und Landkreis Osnabrück als Eigenanteil gestellt.
 
Die Personalkosten für voraussichtlich 3 zusätzliche Stellen beim ICO sowie die Sachkosten 
in Höhe von insgesamt 210.000,00 Euro pro Jahr werden vollständig über Fördermittel 
finanziert. Für das Regionalmanagement sollen dabei eine Vollzeitstelle und eine 
Teilzeitstelle mit ca. hälftiger Arbeitszeit (21 h/Woche) besetzt werden. Die beiden Stellen 
sollen mit Personen mit entsprechenden Hochschulabschlüssen besetzt werden. Es wird von 
einer Einstellung in der Entgeltgruppe 10 ausgegangen. Die Stelle für Assistenzaufgaben 
wird in die Entgeltgruppe 5 eingruppiert. Die verbleibenden Vollzeitäquivalente von 0,3 sollen 
durch studentische Hilfskräfte vor allem zu Beginn der Projektlaufzeit aufgefüllt werden. 
Aufgrund der langen Laufzeit des Projektes bis 2028 sind zu erwartende 
Personalkostensteigerungen innerhalb des festgesetzten Projektfinanzrahmens von 210 
T€/a zu berücksichtigen. Durch die Einbindung studentischer Hilfskräfte kann hier die flexible 
Möglichkeit geschaffen werden, die Personalkosten im Gesamtprojekt stabil zu halten. Dies 
führt dazu, dass der Einsatz studentischer Hilfskräfte in den weiteren Projektjahren 
voraussichtlich zurückgefahren werden muss. 
Weiterhin werden jährlich ca. 60.000 EUR Sachaufwendungen eingeplant, die aus der 
Zuwendung finanziert werden können. Sachkosten entstehen u.a. für Projektentwicklungen, 
Fachveranstaltungen und Overhead-Kosten des ICO. Die Sachkosten werden pauschal in 
Höhe von 40% der Personalkosten gewährt. 
Der Eigenanteil in Höhe von ca. 90.000 EUR wird zu gleichen Teilen von Stadt und 
Landkreis Osnabrück durch den geldwerten Einsatz von vorhandenem Personal abgedeckt 
werden, sodass kein zusätzlicher Mitteleinsatz notwendig ist. Dazu bringen Landkreis und 
Stadt jeweils ca. 0,6 VZÄ der Entgeltgruppe 11 (entspricht dem jährlichen Eigenanteil von 
jeweils 45.000 EUR) als kooperative Projektleitung ein. 
Die detaillierten Kosten können der beigefügtem Budgetplan entnommen werden (Anlage 3). 
Erträge und Aufwendungen des Projektes werden per Nachtrag zum Haushaltsplan 2023 
angemeldet und in der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt. 
Die Projektlaufzeit ist vom 01.01.2023 bis zum 31.12.2028.
Durch die Kooperation mit dem ICO kann die Zukunftsregion auf bestehenden Strukturen 
aufbauen und Doppelstrukturen vermeiden. Das gemeinsam von Landkreis und Stadt 
zusammen mit regionalen Partnern betriebene Technologie- und Gründerzentrum verfügt 
über die Kompetenzen und Akteursbezüge, die für eine regionale Entwicklungs- und 
Innovationsagentur von Bedeutung sind. Innovationsförderung zählt bereits jetzt zu den 
zentralen Aufgabenbereichen des ICO. Das Regionalmanagement kann von der Bekanntheit 
des ICO und seiner breiten Vernetzung in Wirtschaft und Wissenschaft profitieren. Im 
Gegenzug wird auch die Rolle des ICO gestärkt.
Den Antrag auf Förderung des Regionalmanagements hat die Stadt Osnabrück als 
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Leadpartner zum 31.10.2022 gestellt. Die Genehmigung des Antrages wurde seitens der 
NBank für das erste Quartal 2023 in Aussicht gestellt. Damit allerdings möglichst zum 
01.01.2023 bereits die Strukturen aufgebaut werden und Personal eingestellt werden kann, 
wurde formal ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn beantragt, der nach Zustimmung der 
Ratsgremien und Genehmigung durch die NBank umgesetzt werden soll. 
Im Falle des Abwartens der Genehmigung des Förderbescheides ist zu befürchten, dass erst 
Mitte des Jahres 2023 mit dem Start des Regionalmanagements gerechnet werden kann, da 
Ausschreibungs- und Kündigungsfristen eingehalten bzw. berücksichtigt werden müssten. 
Das Risiko, dass der Antrag nicht genehmigt wird, wird als sehr gering eingeschätzt, da 
Stadt und Landkreis bereits als Zukunftsregion Niedersachsen ausgewählt wurden, dessen 
integraler Bestandteil das Regionalmanagement ist. Die einzelnen Antragsbestandteile 
wurden zudem im Vorfeld intensiv mit der NBank sowie dem zuständigen Amt für regionale 
Landesentwicklung abgestimmt. 
Um dem ICO die notwendige Liquidität für die Umsetzung des Regionalmanagements 
zukommen zu lassen, sollen die zu erwarteten Fördermittel in Höhe 210.000 € dem ICO 
jeweils zum 31.01. eines Jahres zur Verfügung gestellt werden. Die Stadt Osnabrück wird 
vierteljährig mit der NBank die Fördermittel abrechnen. Das ICO stellt die hierfür 
notwendigen Belege zur Verfügung. Überschüssig gezahlte Vorschüsse (z.B. aufgrund von 
nicht ausgeschöpften Personalmitteln) werden nach Vorliegen des Jahresabschlusses des 
ICO an die Stadt zurückgezahlt. Der Kooperationsvertrag sieht auch hierfür entsprechende 
Regelungen vor.
Gez. Dr. Beckord
Anlage/n:
Antrag auf Förderung des Regionalmanagements der Zukunftsregion (wird nachgereicht)
Entwurf des Kooperationsvertrages (wird nachgereicht)
Budgetübersicht
Projektbudget Regionalmanagement Zukunftsregion StadtLandZukunft OS
2023 2024 2025 2026 2027 2028
Gesamtbudget Projekt 299.566 299.268 298.804 298.125 299.867 298.884
Budget ICO (70% der Gesamtkosten), davon 209.696 209.488 209.163 208.687 209.907 209.219
Personalkosten gesamt, davon 149.783 149.634 149.402 149.062 149.934 149.442
Funktionsstufe 5 (39h/Woche bzw. 100%) 69.576 71.160 72.780 74.424 76.116 77.844
Funktionsstufe 5 (21h/Woche bzw. 53,8%) 37.464 38.317 39.189 40.074 40.986 41.916
Funktionsstufe 3 (19,5h/Woche bzw. 50%) 26.532 27.132 27.750 28.380 29.028 29.682
Funktionsstufe 2 (14 h/Woche bzw. 35,9 % zu Beginn)16.211 13.025 9.683 6.184 3.804 0
Sachkosten (pauschal 40% der Personalkosten) 59.913 59.854 59.761 59.625 59.973 59.777
Eigenanteil Stadt und LK (30%), davon 89.870 89.780 89.641 89.437 89.960 89.665
Kostenbeitrag pro Partner 44.935 44.890 44.821 44.719 44.980 44.833