Investitionskostenzuschuss für die Errichtung der Außenanlagen Ev. Jugendhilfe Kindertagesstätte Wüstenmäuse
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2727
Datum: 2018-08-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 17.08.2018 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2727
öffentlich
Investitionskostenzuschuss für die Errichtung der Außenanlagen 
Ev. Jugendhilfe Kindertagesstätte Wüstenmäuse
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 05.09.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Für die Erweiterung der Kindertagesstätte Wüstenmäuse erhält die Ev. Jugendhilfe e. V. 
einen Investitionskostenzuschuss von 14.000 €.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
I. Gesamtkosten der Maßnahme : 14.000 €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: 14.000 €
Betroffener Haushaltsbereich
Ergebnishaushalt X Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: PSP 7.000141.710
Bezeichnung: Investitionskostenzuschuss freie Träger
X Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung, die Abschreibung 
erfolgt über 13 Jahre jährlich mit 1.076,92 €.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
Die Gesamtkosten von _____________ € beziehen sich auf die Jahre ______________
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von _____________ €
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen: 
Lfd. Haushaltsjahr: 
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden
Folgejahre: 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen:  keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
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E. Beteiligte Stellen: keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (Ziel 2016 - 
2020)
Sachverhalt:
Am Standort der Kindertagesstätte Wüstenmäuse entsteht zum September 2018 bereits eine 
Übergangskindergartengruppe, die zum 15.09.2018 in Betrieb gehen wird. Im Vorfeld dieser 
Planungen wurde seitens der Verwaltung nicht bedacht, dass auch die Außenanlagen Teil 
der Übergangslösung sein müssen. Es muss ein Spielgerät mindestens auf der Außenfläche 
stehen und die Außenfläche ist entsprechend einzuzäunen. Die Gesamtkosten hierfür 
belaufen sich auf 14.000 €. Die Einzäunung der Außenanlagen und das Spielgerät sind 
standortspezifisch bereits so geplant, dass im Zuge der Erweiterung der Kindertagesstätte 
Wüstenmäuse um zwei Kindergartengruppen keine Veränderung der Einzäunung und des 
Spielgeräts erforderlich sein wird, da die Außenanlagen entsprechend der zukünftigen 
Nutzung auch vergrößert werden müssen. 
Für die Betriebserlaubnis ist eine Einzäunung zwingend notwendig. Dies wurde auch mit 
dem Kultusministerium abgestimmt. Der Träger hat für diese Maßnahme den vorzeitigen 
Maßnahmebeginn beantragt und den vorzeitigen Maßnahmebeginn bewilligt bekommen, so 
dass der Träger aus dieser Zusicherung heraus kurzfristig die Außenanlagen entsprechend 
der gesetzlichen Vorgaben herrichten kann. Da diese nach Aufgabe der Container-
Übergangslösung am Standort weiter als Teil der Außenanlage genutzt werden, ist dies auch 
keine Übergangsfinanzierung, sondern eine Finanzierung, die langfristig auch für die 
Erweiterung angelegt ist. Vor diesem Hintergrund ist mit dem Träger abgestimmt, dass er 
bereits kurzfristig die Restarbeiten durchführt, um so die Kinder tatsächlich im September 
schon aufnehmen zu können. Dafür ist der Investitionskostenzuschuss trägerspezifisch 
notwendig, um die Ausgaben auch refinanziert zu bekommen.
Im Auftrag
Schwab