Straßenbau Ziegeleistraße
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/5579
Datum: 2015-05-28
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 08.05.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/5579
öffentlich
Straßenbau Ziegeleistraße
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 19.05.2015 N Kenntnisnahme
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 04.06.2015 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Im Haushaltsplan der Stadt Osnabrück aus dem Jahre 2013 war der Straßenbau der 
Ziegeleistraße für das Jahr 2014 vorgesehen.  Die entsprechende Bürgerbeteiligung erfolgte 
2012/2013 mit einem Beschluss zum Ausbau der Straße am 16. Mai 2013 im Ausschuss für 
Stadtentwicklung und Umwelt. Die Maßnahme sollte dann gemeinsam mit dem Kanalbau 
durchgeführt werden. 
Aufgrund von weitgehenden Einsparungen im Zuge der Haushaltsfortschreibung 2013 für die 
Jahre 2014 und folgende mussten Baumaßnahmen entfallen. Dies traf auch für die 
Ziegeleistraße zu. Da die Kanalbauarbeiten jedoch durchgeführt werden mussten, wurden 
diese Arbeiten mit einer partiellen Wiederherstellung der Straße seitens der Stadtwerke 
Osnabrück ausgeschrieben und im Mai 2014 begonnen. Da häufig bei Kanalbauarbeiten 
auch Folgemaßnahmen für den Straßenbau entstehen, wurde in der Sitzung des 
Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 17. Juli 2014 ein Beschluss zum 
vereinfachten Beteiligungsverfahren im Zusammenhang mit Kanalbauarbeiten erwirkt. Damit 
ergab sich die Möglichkeit Teileinrichtungen der Straße künftig zu veranlagen. 
Da sich Ende 2014 abzeichnete, dass doch Mittel für einen anteiligen Straßenbau zur 
Verfügung stehen, wurde dieses vereinfachte Verfahren auch für die Ziegeleistraße 
vorgesehen. Um die Arbeiten ohne Unterbrechung weiterlaufen zu lassen, wurde von der 
Stadtwerke Osnabrück AG ein Angebot über die zusätzlichen Leistungen angefordert. Die 
ermittelten Kosten betragen ca. 175.000 € Brutto. Eine Deckung erfolgt im PSP-Element 
7.000229.710 (Global Kanalfolgemaßnahmen). 
Nach Einschätzung der Verwaltung wäre bei einer separaten Ausschreibung und Vergabe 
der reinen Straßenbauarbeiten mit erheblichen Mehrkosten gegenüber der angedachten 
synergetischen Vorgehensweise zu rechnen. Vor diesem Hintergrund und den deutlich 
geringeren Unannehmlichkeiten für die Anlieger und Verkehrsteilnehmer wird die Stadt diese 
Kostenanteile übernehmen und später mit den Anliegern auf Grundlage des NKAG 
abrechnen. Eine entsprechende Verpflichtungserklärung gegenüber der Stadtwerke 
Osnabrück ist erfolgt. (Anlage) 
Die  dargestellte Vorgehensweise ergibt sich aus der Übergangssituation mit bereits 
beauftragten Kanalbauarbeiten und wird auch noch bei dem Gebiet Königshügel und der 
Ebertallee Anwendungen finden müssen. 
Anlage:
Verpflichtungserklärung
Sparkasse Osnabrück 
(BLZ 265 501 05) 14 043 
Postbank Hannover 
(BLZ 250 100 30) 9719 302 
 
 
 
 
 
  
Stadt Osnabrück . Postfach 44 60 . 49034 Osnabrück 
 
D E R   O B E R B Ü R G E R M E I S T E R 
 
Stadtwerke Osnabrück AG  
133 Einkauf Herrn Elixmann 
Alte Poststraße 9 
49074 Osnabrück  
Fachbereich Städtebau 
Fachdienst Straßenbau 
Dominikanerkloster, Hasemauer 1 
Erdgeschoss, Zimmer 4 
49074 Osnabrück 
 H   Rißmüllerplatz 
 
Herr Schmidt 
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
[E-MAIL ENTFERNT] 
www.osnabrueck.de 
 
 
 
Ihr Zeichen / Datum 
 
 
 
Unser Zeichen / Datum 
 61-8 SchmKa     08.05.2015  
 
  
Kanalbauarbeiten Ziegeleistraße  
Kostenübernahme Straßenbau  
 
 
Sehr geehrte Damen und Herren,  
sehr geehrter Herr Elixmann,  
 
im Zuge der Kanalbauarbeiten Ziegeleistraße soll nach Fertigstellung der Kanalbauarbeiten 
ein Straßenneubau erfolgen. Die über die  seitens der Stadtwerke Osnabrück AG zu 
tragenden Kosten für die anteilige Wiederherstellung nach Kanalbau hinausgehenden 
Straßenbaukosten in Höhe von ca. 175.000 € b rutto werden von der Stadt Osnabrück 
übernommen. Die Kosten hierfür sind im städtischen Haushalt vorgesehen.  
 
Mit freundlichen Grüßen  
Im Auftrag 
 
gez.  
 
Franz Schürings 
Fachbereichsleiter