Stellplatzsatzung o Satzungsbeschluss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6320
Datum: 2015-11-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 27.10.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6320
öffentlich
Stellplatzsatzung
o Satzungsbeschluss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 17.11.2015 Ö Vorberatung
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 26.11.2015 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 08.12.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.12.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die
Satzung der Stadt Osnabrück über die Herstellung und Bereithaltung von Einstellplätzen für 
Kraftfahrzeuge und Fahrradabstellanlagen (Stellplatzsatzung - StS -) wird in der als Anlage 
beigefügten Fassung gem. §§ 5 und 58 des Niedersächsischen Kommunal-
verfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S. 576) i. V. m. § 84 
Abs. 1 Nrn. 2 und 3, Abs. 2 und § 47 Abs. 6 Satz 2 der Niedersächsischen Bauordnung 
(NBauO) vom 3. April 2012 (Nds. GVBl. S. 46), jeweils in der zurzeit gültigen Fassung, 
beschlossen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja Einer Anhebung der Geldbeträge für nicht herzustellende Pkw-Einstellplätze und 
Einführung von Geldbeträgen für nicht herzustellende Fahrradabstellplätze – 
Ablösebeträge – steht eine um 25 % reduzierte Einstellplatzverpflichtung in der 
Innenstadt gegenüber. In der Gesamtbilanz kann allerdings grundsätzlich von 
Mehreinnahmen für den städtischen Haushalt ausgegangen werden.
Nein  
B. Personelle Auswirkungen: Keine 
C. Integrationspolitische Auswirkungen: Keine 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine 
E. Beteiligte Stellen: FB Finanzen und Controlling 
FB Recht und Datenschutz 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
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Sachverhalt:
Der Nachweis der notwendigen Einstellplätze für Bauvorhaben ist in § 47 der 
Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) sowie in den darauf beruhenden 
Ausführungsbestimmungen geregelt. § 84 NBauO eröffnet den Gemeinden die Möglichkeit, 
davon abweichende Regelungen durch Satzung zu treffen. 
Bei der Anwendung der Landesvorschriften hat sich in den letzten Jahren zunehmend 
herausgestellt, dass der tatsächliche Stellplatzbedarf nicht mehr den landesweiten Vorgaben 
entspricht, weil sich in Verdichtungsräumen mit gut ausgebautem ÖPNV und günstigen 
Voraussetzungen für die Fahrradnutzung ein anderes Mobilitätsverhalten entwickelt hat als 
in ländlich geprägten Regionen. 
Mit einer speziell auf die Osnabrücker Verhältnisse zugeschnittenen Satzungsregelung kann 
diesen Entwicklungen entsprochen werden. Gleichzeitig ist es dadurch möglich, 
verkehrspolitische Zielsetzungen zu verfolgen, z. B. durch Reduzierung der Stellplätze in der 
Innenstadt sowie in dicht bebauten Innenstadt-Randbereichen oder durch Berücksichtigung 
der Möglichkeiten des Car-Sharing. 
Während die Niedersächsische Bauordnung (NBauO) grundsätzlich bestimmt, dass für 
bauliche Anlagen, die einen Zu- und Abgangsverkehr mit Kraftfahrzeugen erwarten lassen, 
Einstellplätze in solcher Anzahl und Größe zur Verfügung stehen müssen, dass sie die 
vorhandenen oder zu erwartenden Kraftfahrzeuge der ständigen Benutzerinnen und 
Benutzer und der Besucherinnen und Besucher der baulichen Anlagen aufnehmen, wird es 
den Kommunen freigestellt, im eigenen Wirkungskreis durch örtliche Bauvorschrift zu 
bestimmen, wie hoch die erforderliche Anzahl von notwendigen Einstellplätzen ist bzw. ob 
sie die Herstellung von Garagen und Stellplätzen untersagt oder einschränkt.
Anders als der Runderlass des Niedersächsischen Sozialministeriums vom 19.12.2008 (Nds. 
MBl. 2009 S. 50) (Richtzahlen für den Einstellplatzbedarf) bestimmt der vorliegende Entwurf 
einer Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Einstellplätzen für Kraftfahrzeuge 
und Fahrradabstellanlagen (Stellplatzsatzung - StS -) die Anzahl der notwendigen 
Einstellplätze mit Hilfe von Bestimmungszahlen differenzierter und eindeutiger. Dabei 
bewegen sich die Bestimmungszahlen in der Regel im unteren Bereich der Richtzahlen des 
Landes, um zu verhindern, dass durch überzogene bauordnungsrechtliche Forderungen ein 
zu großzügiges Angebot an Einstellplätzen geschaffen werden muss und damit letztendlich 
eine verkehrsplanerisch nicht gewollte Komfortsituation für den Kraftfahrzeugverkehr eintritt. 
Die StS soll die städtebaulichen Auswirkungen des ruhenden Verkehrs und den Ziel- und 
Quellverkehr steuern. Die Innenstadt (Kernzone) soll dabei im Vergleich zum Rest des 
Stadtgebiets die weitgehendste Entlastung erfahren. Hier sollen möglichst wenig zusätzliche 
Pkw-Einstellplätze entstehen. In den Bereichen mit einer besonders hohen baulichen Dichte, 
die unmittelbar an die Innenstadt angrenzen, soll die Forderung nach neuen Pkw-
Einstellplätzen ebenfalls zurückhaltend ausfallen, um auch hier eine Entlastung zu erreichen. 
Die Satzung unterteilt dafür das Stadtgebiet in drei Zonen. Zone 1 (Kernzone) umfasst den 
Bereich innerhalb des Wallrings. Zone 2 legt sich halbringförmig in östlicher, südlicher und 
westlicher Ausdehnung um die Kernzone. Zone 3 umschreibt den Rest des Stadtgebiets. 
Durch die Anwendung der StS ist davon auszugehen, dass sich das Angebot an 
Einstellplätzen – insbesondere im Innenstadtbereich – bei Nutzungsintensivierung des 
Stadtraums nicht signifikant erhöhen wird. Damit soll indirekt ein Anreiz für den Umstieg vom 
motorisierten Individualverkehr auf den Umweltverbund (nicht motorisierte Verkehrsträger 
(Fußgänger und öffentliche oder private Fahrräder), öffentliche Verkehrsmittel (Bahn, Bus 
und Taxis) sowie Carsharing und Mitfahrzentralen) gegeben werden.
Ebenso ermöglicht die verringerte Anzahl notwendiger Einstellplätze entsprechend der StS 
bessere Möglichkeiten der Umsetzung von Nachverdichtungspotentialen. 
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Der vorliegende Entwurf der StS geht allerdings bewusst nicht so weit, dass die Herstellung 
von Garagen und Stellplätzen z. B. in der Innenstadt grundsätzlich untersagt wird, da dieser 
Einschnitt in die Eigentumsrechte zurzeit als zu massiv und unverhältnismäßig angesehen 
wird. Ggf. wäre nach Einführung der StS zu evaluieren, inwieweit der Prozentsatz der in der 
Zone 1 (Innenstadt/Kernzone) herzustellenden Einstellplätze von 75 % noch weiter reduziert 
werden könnte, um eine weitere Verkehrsentlastung der Innenstadt bei gleichzeitiger 
Nachverdichtung zu erreichen.
Eine sog. „Stellplatzverzichtssatzung“ für die Gesamtstadt oder Teile des Stadtgebiets hätte 
zur Folge, dass eine Einstellplatzpflicht ganz entfallen würde und insofern nicht mehr 
abzulösen wäre. Dies hätte zur Folge, dass das Angebot an Kfz-Einstellplätzen innerhalb 
Osnabrücks oder in Teilen der Stadt pauschal stark eingeschränkt werden würde, 
gleichzeitig allerdings aufgrund fehlender Einnahmen durch Ablösebeträge keine Möglichkeit 
zur Verbesserung der finanziellen Ausstattung der Stadt für Investitionen in die 
Verkehrsinfrastruktur gegeben wäre.
In den Fällen, in denen Bauherren sich heute durch die baurechtliche Forderung nach Kfz-
Einstellplätzen daran gehindert sehen, eine Baulücke im Innenstadtbereich zu schließen, 
kann grundsätzlich auf die Möglichkeit der Stellplatzablöse verwiesen werden. Die Höhe des 
Ablösebetrags orientiert sich dabei an den Bodenrichtwerten im Bereich des jeweiligen 
Baugrundstücks. Da im Innenstadtbereich die Bodenrichtwerte stadtweit am höchsten sind, 
wird hier somit auch der stadtweit höchste Ablösebetrag fällig, der auch unter 
wirtschaftlichen Gesichtspunkten als zumutbar angesehen wird.
In begründeten Einzelfällen können auch Abweichungen von der allgemeinen Stellplatzpflicht 
zugelassen werden. Nach § 7 Abs. 3 StS kann z. B. „die Bauaufsichtsbehörde […] die Pflicht 
zur Herstellung von 25 v. H. der notwendigen Einstellplätze, höchstens jedoch von fünf 
notwendigen Einstellplätzen pro Baugrundstück auf Antrag aussetzen, wenn auf dem 
Baugrundstück eine dauerhafte und vertraglich gesicherte Carsharing-Station mit 
mindestens einem Carsharing-Einstellplatz, eines von der Stadt Osnabrück anerkannten 
Carsharing-Unternehmens, vorhanden ist. Wird die Pflicht zur Herstellung notwendiger 
Einstellplätze ganz oder teilweise ausgesetzt, so ist zum 1. März eines jeden Jahres der 
Bauaufsichtsbehörde nachzuweisen, ob und inwieweit die Voraussetzungen für die 
Aussetzung noch erfüllt sind. Soweit der Nachweis nicht erbracht wird, ist die Aussetzung zu 
widerrufen.“
Darüber hinaus kann die Bauaufsichtsbehörde die Pflicht zur Herstellung notwendiger 
Einstellplätze, ausgenommen für Wohnungen, auf Antrag aussetzen, solange ständigen 
Benutzerinnen und Benutzern der baulichen Anlage Zeitkarten („Job-Ticket“) für den 
öffentlichen Personennahverkehr verbilligt zur Verfügung gestellt werden und soweit 
hierdurch ein verringerter Bedarf an notwendigen Einstellplätzen erwartet werden kann (vgl. 
§ 47 Abs. 3 NBauO).
Die Stadt hat zudem die Möglichkeit, in Bebauungsplänen nach § 12 Abs. 6 BauNVO 
festzusetzen, dass in Baugebieten oder in bestimmten Teilen von Baugebieten Stellplätze 
und Garagen unzulässig oder nur in beschränktem Umfang zulässig sind (Diese Regelung 
fand z. B. bei der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 600 – 
Einkaufszentrum Neumarkt – Anwendung.)
Die StS soll gleichzeitig mit Hilfe der Vorgaben zur Gestaltung von Fahrradabstellplätzen und 
der Bestimmungszahlen für Fahrradabstellplätze zur qualitativen und quantitativen 
Verbesserung des Angebots an Fahrradabstellplätzen im Stadtgebiet beitragen, um 
hierdurch den Umstieg auf den Fahrradverkehr zu befördern. 
Die StS löst auch die Satzung der Stadt Osnabrück vom 6. Dezember 1994 über den 
Geldbetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze - Ablösesatzung - (Amtsblatt 
1994, S. 1518 ff.), zuletzt geändert durch Satzung vom 19. Juni 2001, ab, um zeitgleich 
aktualisierte (höhere) und vereinheitlichte Ablösebeträge für das Stadtgebiet festzulegen.
Bei Anwendung der Stellplatzsatzung (StS) sind unter Berücksichtigung der angehobenen 
Ablösebeträge, bei gleichzeitiger Berücksichtigung von zonenabhängigen 
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Minderungsfaktoren, Mehreinnahmen bei der Haushaltsposition "Ablösebeträge" von mehr 
als 20 % zu erwarten (s. Anhang 4). Durch eine zukünftige liberalere Ablösepraxis könnten 
ggf. noch höhere Einnahmen erzielt werden.
Anlagen:
Anlage 1: Stellplatzsatzung
Anlage 2: Gegenüberstellung StS und RdErl. des MS vom 19.12.2008
Anlage 3: Gegenüberstellung Ablösebeträge
Anlage 4: Beispiel zu den finanziellen Auswirkungen
 
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Satzung der Stadt Osnabrück über die Herstellung und Bereithaltung von Einstellplätzen für 
Kraftfahrzeuge und Fahrradabstellanlagen  
(Stellplatzsatzung – StS –) 
vom 8. Dezember 2015 
Aufgrund der  §§ 5 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes  (NKomVG) vom 
17. Dezember 2 010 (Nds. GVBl. S. 576) , zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16.  De-
zember 2014 (Nds. GVBl. S. 434), in Verbindung mit § 84 Abs. 1 Nrn. 2 und 3, Abs. 2 und § 47 Abs. 6 
Satz 2 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO)  vom 3. April 2012 (Nds. GVBl. S. 46), zuletzt ge-
ändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 23.  Juli 2014 (Nds. GVBl. S. 206), hat der Rat der Stadt Os n-
abrück folgende Satzung beschlossen: 
 
Inhaltsübersicht 
§ 1 Geltungsbereich 
§ 2 Begriffe 
§ 3 Anzahl der notwendigen Einstellplätze und Fahrradabstellplätze 
§ 4 Ablösung 
§ 5 Zufahrten zu Einstellplätzen 
§ 6 Gestaltung der Fahrradabstellplätze 
§ 7 Abweichungen 
§ 8 Übergangsregelung 
§ 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten 
Anlage 1 Zonierung des Stadtgebiets 
Anlage 2 Bestimmungszahlen zu § 3 Abs. 1 StS 
 
§ 1 
Geltungsbereich 
(1) Diese Satzung regelt die Herstellung und Bereithaltung von notwendigen Einstellplätzen für Kraf t-
fahrzeuge (Einstellplätze) und Abstellanlagen für Fahrräder (Fahrradabstellanlagen) im Sinne der 
Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) auf Baugrundstücken, deren Nachweis und die Abl ö-
sung im gesamten Stadtgebiet. Ausgenommen sind Einstellplätze nach §  49 Abs. 2 Satz 2 
NBauO. 
(2) Regelungen in Bebauungsplänen oder sonstigen städtebaulichen Satzungen, die von den Re ge-
lungen dieser Satzung abweichen, haben Vorrang. 
 
Stellplatzsatzung   
 
 
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§ 2 
Begriffe 
(1) Ein Stellplatz im Sinne dieser Satzung ist eine im Freien außerhalb der öffentlichen Verkehrsfl ä-
chen gelegene Fläche zum Abstellen von Kraftfahrzeugen. Ein Einstellplatz ist eine Fläche zum 
Abstellen eines Kraftfahrzeugs auf einem Stellplatz oder in einer Garage.  
(2) Fahrradabstellanlagen im Sinne dieser Satzung sind Gebäude, Gebäudeteile oder im Freien 
gelegene Anlagen zum Abstellen von Fahrrädern außerhalb öffentlicher Verkehrsflächen. Ein 
Fahrradabstellplatz ist eine Fläche zum Abstellen eines Fahrrads in einer Fahrradabstellanlage.  
(3) Das Stadtgebiet ist in drei Zonen (s. Anlage 1) aufgeteilt. Die Zone 1 (Kernzone) umfasst den 
Innenstadtbereich, der begrenzt wird durch die Straßen Erich-Maria-Remarque-Ring, Goethering, 
Konrad-Adenauer-Ring, Petersburger Wall, Johannistorwall, Schloßwall, Heger -Tor-Wall, Natr u-
per-Tor-Wall und Hasetorwall. Die Zone 2 schließt unmittelbar an die Zone 1 an und umfasst den 
erweiterten Innenstadtbereich, der begrenzt wir d durch den Hasetorwall, die Bahnstrecke Osnab-
rück-Oldenburg-Wilhelmshaven (KBS 392), Hamburger Straße, Frankenstraße, Stahlwerksweg, 
Wörthstraße, Sutthauser Straße, Uhlhornstraße, Parkstraße, Limberger Straße, Wüstenstraße, 
Jahnstraße, Schreberstraße, Am Kirchenkamp und Lotter Straße. Die Zone 3 umfasst das übrige 
Stadtgebiet. 
 
§ 3 
Anzahl der notwendigen Einstellplätze und Fahrradabstellplätze 
(1) Für die nach § 47 Abs. 1 NBauO erforderliche Anzahl der notwendigen Einstellplätze sowie für 
die nach § 48 Abs. 1 NBauO erforderliche Anzahl der Fahrradabstellplätze sind die Besti m-
mungszahlen der Anlage 2, die Bestandteil dieser Satzung ist, zugrunde zu legen. Entsprechend 
der jeweiligen Nutzung ist die erforderliche Anzahl der notwendigen Einstellplätze bzw. der Fah r-
radabstellplätze rechnerisch auf zwei Stellen hinter dem Komma zu ermitteln und durch Auf - bzw. 
Abrundung auf eine ganze Zahl festzusetzen.  
(2) Bei baulichen Anlagen mit verschiedenartiger Nutzung ist die erforderliche Anzahl der notwend i-
gen Einstellplätze u nd die erforderliche Anzahl der Fahrradabstellplätze für die jeweiligen Nu t-
zungsarten getrennt zu ermitteln; dies gilt nicht, wenn sich innerhalb desselben Gebäudes die 
verschiedenartige Nutzung aus betrieblichen Erfordernissen ergibt und die untergeordnet e Fl ä-
che in der Regel nicht mehr als 10 v. H. der übergeordneten Fläche beträgt. Steht die so errec h-
nete Anzahl der notwendigen Einstellplätze und/oder der Fahrradabstellplätze in einem offe n-
sichtlichen Missverhältnis zum tatsächlichen Bedarf, weil sich au s dem verschiedenartigen Ve r-
wendungszweck der Anlage eine Bereitstellung der notwendigen Einstellplätze und/oder der 
Fahrradabstellplätze zu unterschiedlichen Tageszeiten oder an unterschiedlichen Wochentagen 
ergibt, so kann die sich aus der Einzelermittlung ergebende erforderliche Anzahl der notwendigen 
Einstellplätze und/oder der Fahrradabstellplätze entsprechend vermindert werden, wenn die 
wechselseitige Benutzung sichergestellt ist. 
Stellplatzsatzung   
 
 
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(3) Bei der Festlegung der Anzahl der notwendigen Einstellplätze ist regelm äßig von dem Einstel l-
platzbedarf für zweispurige Kraftfahrzeuge auszugehen. Für einspurige Kraftfahrzeuge sind bei 
Bedarf zusätzliche Stellmöglichkeiten festzulegen. 
(4) Die erforderliche Anzahl der notwendigen Einstellplätze und der Fahrradabstellplätze für V orha-
ben, die in der Anlage 2 zu dieser Satzung nicht erfasst sind, ist nach den besonderen Verhäl t-
nissen im Einzelfall unter sinngemäßer Berücksichtigung der Bestimmungszahlen für Vorhaben 
mit vergleichbarem Bedarf zu ermitteln. 
(5) In den Zonen 1 und 2 gemäß  Anlage 1 reduziert sich die  Anzahl der nachzuweisenden notwen-
digen Einstellplätze gegenüber der nach Abs. 1 ermittelten Anzahl um 25 v. H. . In Zone 1 gemäß  
Anlage 1 ist neben den nach Satz 1 ermittelten notwendigen Einstellplätzen die Herstellung von 
weiteren Stellplätzen und Garagen nicht zulässig. In der Zone 3 gemäß  Anlage 1 sind notwendi-
ge Einstellplätze in der nach Abs. 1  rechnerisch ermittelten Anzahl nachzuweisen. Fahrrada b-
stellplätze sind in allen Zonen in der nach Abs. 1 rechnerisch ermittelten Anz ahl nachzuweisen. 
(6) Notwendige Einstellplätze und Fahrradabstellplätze müssen auf dem Baugrundstück oder in de s-
sen Nähe auf einem anderen Grundstück gelegen sein, dessen Benutzung zu diesem Zweck 
durch Baulast gesichert ist und in zumutbarer Entfernung zum B augrundstück liegt. Zumutbar ist 
eine Entfernung, wenn notwendige Einstellplätze vom Baugrundstück aus fußläufig nach maximal 
500 m erreicht werden können. Notwendige Einstellplätze für Wohnungen müssen vom Ba u-
grundstück aus fußläufig nach maximal 300 m er reicht werden können. Bei notwendigen Fah r-
radabstellplätzen ist eine Entfernung zumutbar, wenn diese vom Baugrundstück aus nach max i-
mal 50 m fußläufig erreicht werden können.  
(7) Notwendige Einstellplätze und Fahrradabstellplätze müssen mit der Fertigstellung , spätestens 
zum Zeitpunkt der Ingebrauchnahme der ihren Bedarf auslösenden baulichen Anlage hergestellt 
sein. 
 
§ 4 
Ablösung 
(1) Verlangt die Bauherrin oder der Bauherr, dass die Pflicht zur Herstellung notwendiger Einstel l-
plätze, ausgenommen die Einstellplätz e nach § 49 Abs. 2 Satz 2 NBauO, durch die Pflicht zur 
Zahlung eines Geldbetrags an die Stadt ersetzt wird, bedarf es hierzu der Zustimmung der Stadt 
im Einzelfall. Die Zustimmung kann aus verkehrsplanerischen und städtebaulichen Gründen ve r-
sagt werden.  
(2) Der Ablösungsbetrag nach Abs. 1 für einen Einstellplatz wird auf 13.650 Euro innerhalb der Zone 
1,  auf 6.300 Euro innerhalb der Zone 2 und auf 4.650 Euro innerhalb der Zone 3 festgesetzt.  
 
Stellplatzsatzung   
 
 
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§ 5 
Zufahrten zu notwendigen Einstellplätzen 
(1) Zufahrten zu notwend igen Einstellplätzen müssen so an eine mit Kraftfahrzeugen befahrbare 
öffentliche Verkehrsfläche angeschlossen sein, dass der von den Einstellplätzen ausgehende Zu - 
und Abgangsverkehr und der für den Brandschutz erforderliche Einsatz von Feuerlösch - und Ret-
tungsgeräten jederzeit ordnungsgemäß und ungehindert möglich sind. Die Zu - und Abfahrt eines 
notwendigen Einstellplatzes darf nicht durch die Anordnung eines anderen Einstellplatzes beei n-
trächtigt werden.  
(2) Zufahrten von Grundstücken auf öffentliche Verkeh rsflächen bedürfen der Genehmigung durch 
die Stadt. 
 
§ 6 
Gestaltung der Fahrradabstellplätze 
(1) Die Fläche eines Fahrradabstellplatzes muss mindestens 1,25 m² pro Fahrrad (ohne Zugangsfl ä-
chen) betragen. Diese Fläche kann bei der Aufstellung von Fahrradparksys temen unterschritten 
werden, wenn eine benutzerfreundliche Handhabung der Fahrräder gewährleistet ist.  
(2) Fahrradabstellplätze müssen ungehindert und von einer ausreichenden Bewegungsfläche aus 
direkt zugänglich sein. Der Aufstellort von Fahrradabstellplätze n soll von der öffentlichen Ve r-
kehrsfläche aus ebenerdig oder über Rampen bzw. über Treppen mit Schieberampen leicht e r-
reichbar und gut zugänglich sein; er soll in unmittelbarer Nähe beim Eingangsbereich des Vorh a-
bens angeordnet werden. 
(3) Fahrradabstellplätze müssen 
a. einzeln leicht zugänglich sein, 
b. eine Anschließmöglichkeit für den Fahrradrahmen haben und 
c. dem Fahrrad durch einen Anlehnbügel einen sicheren Stand ermöglichen; sofern A n-
lehnbügel beidseitig nutzbar sind, sind diese in einem Abstand von mindestens 1,20 m 
zueinander anzuordnen; sofern Anlehnbügel nur einseitig nutzbar sind, sind diese in e i-
nem Abstand von mindestens 0,60 m zueinander anzuordnen. 
(4) Werden Fahrräder innerhalb von allseitig umschlossenen Gebäuden untergebracht, gelten die 
Anforderungen nach Abs. 3 Buchstaben b und c nicht. Räume innerhalb von allseitig umschlo s-
senen Gebäuden, die dem Abstellen von Fahrrädern dienen, müssen über eine Spannungsquelle 
(Steckdose mit mindestens 230 V) verfügen. 
(5) Bei Fahrradabstellanlagen mit mehr als zehn Fahrr adabstellplätzen müssen mindestens 10 v. H. 
der Fahrradabstellplätze zum Abstellen von Lasten - oder Kinderanhängern geeignet sein. Die 
Fläche eines Fahrradabstellplatzes zum Abstellen von Lasten - und Kinderanhängern muss mi n-
destens 1,50 m² pro Fahrrad (ohn e Zugangsflächen) betragen. Fahrradabstellanlagen mit mehr 
als zehn Fahrradabstellplätzen sollen überdacht sein. 
Stellplatzsatzung   
 
 
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§ 7 
Abweichungen 
(1) Die Bauaufsichtsbehörde kann unter den Voraussetzungen des § 66 NBauO Abweichungen von 
dieser Satzung zulassen. 
(2) Abweichungen von der Pflicht zur Herstellung von Fahrradabstellplätzen können nur zugelassen 
werden, wenn die Fahrradabstellplätze nur unter außergewöhnlichen Schwierigkeiten entspr e-
chend den Anforderungen des öffentlichen Baurechts auf dem Baugrundstück hergestellt we rden 
können und die Pflicht zur Herstellung von Fahrradabstellplätzen durch die Zahlung eines Abl ö-
sebetrags in Höhe von 500 Euro je nicht hergestelltem Fahrradabstellplatz an die Stadt ersetzt 
wird. Die Stadt hat den Ablösebetrag für öffentliche Fahrradabs tellplätze, Fahrradwege oder 
sonstige Anlagen und Einrichtungen für den öffentlichen Personennahverkehr zu verwenden.  
(3) Die Bauaufsichtsbehörde kann die Pflicht zur Herstellung von 25 v. H. der notwendigen Einstel l-
plätze, höchstens jedoch von fünf notwendig en Einstellplätzen pro Baugrundstück auf Antrag 
aussetzen, wenn auf dem Baugrundstück eine dauerhafte und vertraglich gesicherte Carsharing -
Station mit mindestens einem Carsharing-Einstellplatz, eines von der Stadt Osnabrück anerkan n-
ten Carsharing-Unternehmens, vorhanden ist. Wird die Pflicht zur Herstellung notwendiger Ei n-
stellplätze ganz oder teilweise ausgesetzt, so ist zum 1. März eines jeden Jahres der Bauau f-
sichtsbehörde nachzuweisen, ob und inwieweit die Voraussetzungen für die Aussetzung noch e r-
füllt sind. Soweit der Nachweis nicht erbracht wird, ist die Aussetzung zu widerrufen.  
 
§ 8 
Übergangsregelung 
(1) Diese Satzung findet keine Anwendung auf Bauvorhaben, für die der Bauantrag bereits vor I n-
krafttreten dieser Satzung gestellt worden ist. Entsprechend es gilt bei Genehmigungsfreiste l-
lungsverfahren mit dem Zeitpunkt der Einreichung der erforderlichen Unterlagen. Auf verfahren s-
freie Bauvorhaben ist diese Satzung nicht anzuwenden, soweit mit deren Bau im Zeitpunkt des 
Inkrafttretens dieser Satzung bereits begonnen wurde. 
 
§ 9 
Inkrafttreten, Außerkrafttreten 
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung der Stadt  
Osnabrück vom 6. Dezember 1994 über den Geldbetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstel l-
plätze - Ablösesatzung - (Amtsblatt 1994, S. 1518 ff.), zuletzt geändert durch Sa tzung vom 19. Juni 
2001, außer Kraft. 
Stellplatzsatzung   
 
 
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Anlage 1 
Zonierung des Stadtgebiets 
 
Stellplatzsatzung   
 
 
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Anlage 2 
Bestimmungszahlen zu § 3 Abs. 1 StS 
Nr. Verkehrsquelle Zahl der notwendigen   
Einstellplätze (EP) 
Zahl der notwendigen   
Fahrradabstellplätze (FAP) 
1. Wohnnutzungen   
1.1 Wohnungen bis 30 m² WF 
Wohnungen zwischen 30 und 120 m² WF  
Wohnungen über 120 m² WF 
0,5 EP je Wohneinheit 
1 EP je Wohneinheit 
1,4 EP je Wohneinheit 
--- 
--- 
--- 
1.2 Altenwohnungen1 und betreutes Wohnen 
über 30 m² WF 
0,75 EP je Wohneinheit 0,25 FAP je Wohneinheit 
1.3 Wochenend- und Ferienwohnanlagen  1 EP je Wohneinheit 1 FAP je Wohneinheit 
1.4 Kinder- und Jugendwohnheime 1 EP je 15 Betten, jedoch 
mindestens 2 EP  
1 FAP je 2 Betten 
1.5 Studentenwohnheime 1 EP je 5 Betten 1 FAP je 2 Betten 
1.6 Schwesternwohnheime 1 EP je 3 Betten, jedoch 
mindestens 3 EP  
1 FAP je 2 Betten 
1.7 Arbeitnehmerwohnheime 1 EP je 3 Betten, jedoch 
mindestens 3 EP  
1 FAP je 2 Betten 
1.8 Altenwohnheime 1 EP je 10 Betten, jedoch 
mindestens 3 EP 
1 FAP je 10 Betten 
1.9 Aufnahmeeinrichtungen, Gemeinschafts-
unterkünfte oder sonstige Unterkünfte für 
Flüchtlinge oder Asylbegehrende 
1 EP je 30 Betten, jedoch 
mindestens 3 EP 
1 FAP je 10 Betten 
1.10 Sonstige Wohnheime  1 EP je 5 Betten,  jedoch 
mindestens 3 EP 
1 FAP je 2 Betten 
2. Gebäude mit Büro-, Verwaltungs-, Geschäfts- und Praxisräumen 
2.1 Büro- und Verwaltungsräume allgemein 1 EP je 40 m² NF, jedoch 
mindestens 1 EP 
1 FAP je 120 m² NF, jedoch 
mindestens 3 FAP 
2.2 Räume mit erheblichem Besucherverkehr 
(Schalter-, Abfertigungs-, Beratungsräu-
me, Arztpraxen und dergleichen) 
1 EP je 30 m² NF, jedoch 
mindestens 2 EP 
1 FAP je 70 m² NF, jedoch 
mindestens 3 FAP 
3. Läden, Verkaufsstätten2   
3.1 Läden, Waren- und Geschäftshäuser 
≤ 800 m² Verkaufsfläche 
1 EP je 35 m² Verkaufsnutz-
fläche, jedoch mindestens 
2 EP je Laden 
1 FAP je 25 m² Verkaufs-
nutzfläche, jedoch mindes-
tens 3 FAP 
3.2 Läden, Waren- und Geschäftshäuser 1 EP je 40 m² Verkaufsnutz- 1 FAP je 50 m² Verkaufs-
                                                
1Altenwohnungen und dazugehörige Neben- und Gemeinschaftsräume müssen von den öffentlichen Verkehrsflächen aus stufen-
los erreichbar sein und über einen Freisitz, Balkon, Erker, Wintergarten oder eine Loggia verfügen. Die Türen innerhalb der W oh-
nungen und von Aufzügen, von Haus- und Wohnungseingängen sowie alle Bewegungsflächen und ggf. Rampen müssen der DIN 
18040-2 entsprechen. Innerhalb einer Altenwohnung muss mindestens ein Sanitärraum mit Halte - und Stützvorrichtungen für 
Behinderte und einem bode ngleichen Duschplatz vorhanden sein. Außerdem muss ein ausreichendes Betreuungsangebot zur 
Gewährleistung des selbständigen Wohnens gesichert sein. Das Betreuungsangebot ist dann ausreichend, wenn im Bedarfsfall 
und auf Wunsch der Bewohnerinnen und Bewohne r die erforderlichen hauswirtschaftlichen, pflegerischen, sozialen und gesun d-
heitlichen Dienstleistungen erbracht werden können. 
2 Wenn in Verkaufsstätten nach Nrn. 3.1 und 3.4 auch Speisen und Getränke ausgegeben werden (ohne Alkoholausschank), sind 
entsprechende Flächenanteile bis 30 % der NF unbeachtlich; darüber hinaus sind die Bestimmungszahlen nach Nr. 6.2 anzuset-
zen. 
Stellplatzsatzung   
 
 
Seite: 8/17 
> 800 m² Verkaufsfläche fläche nutzfläche 
3.3 Lebensmittel-Discounter i. S. d. § 11 Abs. 
3 BauNVO außerhalb von zentralen Ver-
sorgungsbereichen 
1 EP je 15 m² Verkaufsnutz-
fläche 
1 FAP je 65 m² Verkaufs-
nutzfläche 
3.4 Einkaufszentren, großflächige Einzelhan-
delsbetriebe und sonstige großflächige 
Handelsbetriebe > 10.000 m² Verkaufsflä-
che 
1 EP je 50 m² Verkaufsnutz-
fläche 
1 FAP je 90 m² Verkaufs-
nutzfläche 
3.5 Bau-, Möbel-, Gartenmärkte und Ge-
schäftshäuser mit geringem Besucherver-
kehr 
1 EP je 50 m² Verkaufsnutz-
fläche; zusätzlich 1 EP je 80 
m² Außenverkaufsfläche 
1 FAP je 90 m² Verkaufs-
nutzfläche und Außenver-
kaufsfläche 
3.6 Ausstellungs- und Verkaufsplätze (z. B. 
Pkw-Verkaufsplätze, Flohmärkte) 
1 EP je 250 m² Verkaufs-
nutzfläche 
1 FAP je 90 m² Verkaufs-
nutzfläche 
4. Versammlungsstätten – außer Sportstätten –, Kirchen  
4.1 Versammlungsstätten von überörtlicher 
Bedeutung (z. B. Theater, Konzerthäuser, 
Mehrzweckhallen) 
1 EP je 5 Sitzplätze 1 FAP je 4 Sitzplätze, jedoch 
mindestens 2 FAP je Einheit 
4.2 Museen, Ausstellungsflächen 1 EP je 80 m² NF 1 FAP je 130 m² NF, jedoch 
mindestens 2 FAP 
4.3 Sonstige Versammlungsstätten (z. B. 
Kinos, Schulaulen, Vortragssäle) 
1 EP je 7 Sitzplätze 1 FAP je 4 Sitzplätze 
4.4 Gemeindekirchen und vergleichbare reli-
giöse Versammlungsstätten 
1 EP je 25 Sitzplätze 1 FAP je 10 Sitzplätze 
4.5 Kirchen und vergleichbare religiöse Ver-
sammlungsstätten von überörtlicher Be-
deutung bzw. mit großem Einzugsbereich 
1 EP je 15 Sitzplätze 1 FAP je 10 Sitzplätze 
5. Sportstätten   
5.1 Sportplätze und -stadien mit/ohne Besu-
cherplätzen 
1 EP je 250 m² Sportplatz-
fläche; zusätzlich 1 EP je 12 
Besucherplätze 
1 FAP je 250 m² Sportplatz-
fläche; zusätzlich 1 FAP je 
10 Besucherplätze 
5.2 Spiel- und Sporthallen mit/ohne Besu-
cherplätzen 
1 EP je 50 m² Hallenfläche; 
zusätzlich 1 EP je 12 Besu-
cherplätze 
1 FAP je 65 m² Hallenfläche; 
zusätzlich 1 FAP je 10 Be-
sucherplätze 
5.3 Freibäder und Freiluftbäder 1 EP je 250 m² Grund-
stücksfläche 
1 FAP je 100 m² Grund-
stücksfläche  
5.4 Hallenbäder, Spaßbäder und Thermen 
mit/ohne Besucherplätzen 
1 EP je 10 Kleiderablagen; 
zusätzlich 1 EP je 12 Besu-
cherplätze 
1 FAP je 10 Kleiderablagen; 
zusätzlich 1 FAP je 10 Be-
sucherplätze 
5.5 Tennisplätze mit/ohne Besucherplätzen 2 EP je Spielfeld; zusätzlich 
1 EP je 12 Besucherplätze 
1 FAP je Spielfeld; zusätz-
lich 1 FAP je 10 Besucher-
plätze 
5.6 Minigolfanlage 6 EP je Minigolfanlage 6 FAP je Minigolfanlage 
5.7 Kegel-, Bowling- und Schießbahnen 4 EP je Bahn 1 FAP je 2 Bahnen 
5.8 Bootshäuser und Bootsliegeplätze 1 EP je 4 Boote 1 FAP je 4 Boote 
5.9 Schießbahnen, Schießstände 2 EP je Bahn 2 FAP je Bahn 
5.10 Kletterhallen, Skaterhallen 1 EP je 150 m² Hallenfläche 1 FAP je 150 m² Hallenflä-
che 
5.11 Sauna-Anlagen, Sonnenstudios 1 EP je 35 m² NF 1 FAP je 35 m² NF 
Stellplatzsatzung   
 
 
Seite: 9/17 
5.12 Fitnessstudios und -clubs,  
zugehörige Sauna, Ruheraum und Solari-
um 
1 EP je 25 m² NF  
1 EP je 50 m² NF 
1 FAP je 25 m² NF 
1 FAP je 50 m² NF 
5.13 Tanzschulen 1 EP je 50 m² NF 1 FAP je 50 m² NF 
6. Schank- und Speisewirtschaften und Beherbergungsbetriebe 
6.1 Imbisse:  bis 4 m² NF  
  von 4 bis 9 m² NF  
  über 9 m² NF 
---  
1 EP 
1 EP je 35 m² NF 
 1 FAP 
 1 FAP 
1 FAP je 20 m² NF, jedoch 
mindestens 1 FAP je Einheit 
6.2 Gaststätten 1 EP je 8 Sitzplätze 1 FAP je 8 Sitzplätze 
6.3 Biergärten, Außengastronomie 1 EP je 15 m² FSF 1 FAP je 30 m² FSF 
6.4 Hotels, Pensionen, Kurheime und andere 
Beherbergungsbetriebe 
1 EP je 3 Zimmereinheiten; 
für zugehörigen Restaurati-
onsbetriebe Zuschlag 50% 
der Werte nach Nrn. 6.2 
oder 6.3  
1 FAP je 5 Zimmereinheiten; 
für zugehörigen Restaurati-
onsbetriebe Zuschlag 50% 
der Werte nach Nrn. 6.2 
oder 6.3 
6.5 Motels 1 EP je Zimmereinheit --- 
6.6 Jugendherbergen 1 EP je 10 Betten 1 FAP je 10 Betten 
7. Vergnügungsstätten   
7.1 Spiel- und Automatenhallen, Spielclubs, 
PC-Hallen 
1 EP je 10 m² NF, jedoch 
mindestens 3 EP 
1 FAP je 50 m² NF 
7.2 Diskotheken 1 EP je 5 m² GRF 1 FAP je 50 m² GRF 
7.3 Sonstige Vergnügungsstätten 1 EP je 10 m² GRF, jedoch 
mindestens 3 EP 
1 FAP je 50 m² GRF 
8. Krankenhäuser   
8.1 Krankenhäuser der Maximalversorgung 1 EP je 2 Betten 1 FAP je 30 Betten 
8.2 Krankenhäuser von überörtlicher Bedeu-
tung (z. B. Schwerpunktkrankenhäuser, 
Spezialkliniken), Privatkliniken 
1 EP je 3 Betten 1 FAP je 30 Betten 
8.3 Krankenhäuser von örtlicher Bedeutung 1 EP je 5 Betten 1 FAP je 30 Betten 
8.4 Sanatorien, Kuranstalten, Anstalten für 
langfristig Kranke 
1 EP je 3 Betten 1 FAP je 30 Betten 
8.5 Altenpflegeheime 1 EP je 10 Betten 1 FAP je 10 Betten 
8.6 Tagespflegeplätze 1 EP je 6 Pflegeplätze 1 FAP je 10 Pflegeplätze 
9. Schulen, Einrichtungen der Jugendförderung 
9.1 Grundschulen 1 EP je 30 Schüler 1 FAP je 4 Schüler3 
9.2 Sonstige allgemeinbildende Schulen 1 EP je 25 Schüler 1 FAP je 4 Schüler 
9.3 Förderschulen 1 EP je 15 Schüler 1 FAP je 4 Schüler 
9.4 Berufsfachschulen, Erwachsenenschulen 
(Volkshochschulen)4 
1 EP je 15 Schüler 1 FAP je 4 Schüler 
                                                
3 90 % der Abstellplätze sollen für Kinderfahrräder geeignet sein. 
4 Teilzeitschüler sind als 0,4 Vollzeitschüler anzusetzen. 
Stellplatzsatzung   
 
 
Seite: 10/17 
9.5 Fachhochschulen und Hochschulen5 1 EP je 10 Studierende 1 FAP je 4 Studierende 
9.6 Mensen und Gebäude mit studentischen 
Übungs- und Seminarräumen6 
1 EP je 25 Sitzplätze 1 FAP je 3 Sitzplätze 
9.7 Gebäude mit Institutsräumen und Biblio-
theken7 
1 EP je 150 m² NF 1 FAP je 65 m² NF 
9.8 Tageseinrichtungen für Kinder (Kinderta-
gesstätten, Kindergärten, Krippen usw.) 
1 EP je 25 Kinder, jedoch 
mindestens 2 EP 
1 FAP je 10 Kinder  (Tages-
plätze)8 
9.9 Jugendfreizeitheime und dergleichen 1 EP je 15 Jugendliche 1 FAP je 4 Jugendliche 
10. Gewerbliche Anlagen   
10.1 Handwerks- und Industriebetriebe 1 EP je 60 m² NF oder je 3 
Beschäftigte9  
1 FAP je 300 m² NF, jedoch 
mindestens 1 FAP 
10.2 Lagerplätze ohne wesentlichen Kunden-
verkehr 
1 EP je 500 m² NF oder je 3 
Beschäftigte10 
1 FAP je 500 m² NF, jedoch 
mindestens 1 FAP 
10.3 Lagerräume, Lagerhallen 1 EP je 100 m² NF oder je 3 
Beschäftigte11 
1 FAP je 250 m² NF, jedoch 
mindestens 1 FAP 
10.4 Kraftfahrzeugwerkstätten  6 EP je Wartungs- und Re-
paraturstand 
--- 
10.5 Tankstellen mit Verkaufsfläche  
 
   
1 EP je 35 m² Verkaufsnutz-
fläche, jedoch mindestens 
2 EP je Tankstelle 
2 FAP je Tankstelle  
 
10.6 Automatische Kraftfahrzeugwaschstraßen 5 EP je Waschanlage; zu-
sätzlich muss ein Stauraum 
für mindestens 10 Pkw vor-
handen sein 
--- 
10.7 Pizzaherstell- und Pizzalieferbetriebe und 
ähnliche Betriebe und Lieferdienste 
1 EP je 50 m² NF, jedoch 
mindestens 1 EP und zu-
sätzlich 1 EP für Lieferfahr-
zeug 
1 FAP je 50 m² NF, jedoch 
mindestens 1 FAP 
10.8 Kraftfahrzeugwaschplätze zur Selbstbe-
dienung 
3 EP je Waschplatz --- 
11. Verschiedenes   
11.1 Kleingartenanlagen 1 EP je 3 Kleingärten 1 EP je 3 Kleingärten  
11.2 Friedhöfe 1 EP je 2.000 m² Grund-
stücksfläche, jedoch min-
destens 10 EP 
1 FAP je 1.300 m² Grund-
stücksfläche, jedoch min-
destens 10 FAP 
11.3 Fahrschulen 1 EP je Schulungsfahrzeug 2 FAP je Schulungsfahrzeug  
 
                                                
5 Soweit sich aus der Verordnung über Einstellplätze für Hochschulen vom 12.11.1987 (Nds. GVBl. S. 208) nichts anderes ergibt. 
6 Soweit sich aus der Verordnung über Einstellplätze für Hochschulen vom 12.11.1987 (Nds. GVBl. S. 208) nichts anderes ergibt. 
7 Soweit sich aus der Verordnung über Einstellplätze für Hochschulen vom 12.11.1987 (Nds. GVBl. S. 208) nichts anderes ergibt. 
8 90 % der Abstellplätze sollen für Kinderfahrräder geeignet sein. 
9 Der Einstellplatz ist in der Regel nach der Nutzfläche zu berechnen; ergibt sich dabei ein offensichtliches Missverhältnis zum 
tatsächlichen Einstellplatzbedarf, so ist die Zahl der Beschäftigten zugrunde zu legen. 
10 Der Einstellplatz ist in der Regel nach der Nutzfläche zu berechnen; ergibt sich dabei ein offensichtliches Missverhältnis zum 
tatsächlichen Einstellplatzbedarf, so ist die Zahl der Beschäftigten zugrunde zu legen. 
11 Der Einstellplatz ist in der Regel nach der Nutzfläche zu berechnen; ergibt sich dabei ein offensichtliches Missverhältnis zum 
tatsächlichen Einstellplatzbedarf, so ist die Zahl der Beschäftigten zugrunde zu legen. 
Stellplatzsatzung   
 
 
Seite: 11/17 
 
Erläuterungen: 
FSF =  Freischankfläche (Aufstellfläche für Tische und Stühle einschließlich der dazu gehörenden B e-
wegungsräume, die zur Bewirtschaftung im Freien vorgesehen ist) 
GRF =  Gastraumfläche (Gasträume sind Räume zum Verzehr von Speisen und/oder Getränken, auch 
wenn die Räume außerdem für Veranstaltungen oder sonstige Zwecke, z. B. Tanzen, bestimmt 
sind) 
NF = Nutzfläche nach DIN 277:2005 
WF = Wohnfläche nach der Verordnung der Berechnung der Wohnfläche (WoFlV) 
Verkaufsnutzfläche = Nutzfläche (NF) abzüglich 20 % 
Bei notwendigen Rundungen von Bestimmungszahlen gelten die kaufmännischen Rundungsregeln 
entsprechend der DIN 1333 (d. h. ab Ziffer 5 wird aufgerundet). 
 
Stellplatzsatzung   
 
 
Seite: 12/17 
Begründung 
 
1. Rechtsgrundlage 
Die Niedersächsische Bauordnung (NBauO) vom 03. April 2012 (Nds. GVBl. Nr. 5/2012) – in der zurzeit 
gültigen Fassung – bestimmt, dass für bauliche Anlagen, die einen Zu - und Abgangsverkehr mit Kraf t-
fahrzeugen erwarten lassen, Einstellplätze (Flächen zum Abstellen von Kraftfahrzeugen) in solcher 
Anzahl und Größe zur Verfügung stehen müssen, dass sie die vorhandenen oder zu erwartenden Kraf t-
fahrzeuge der ständigen Benutzerinnen und Benutzer und der Besucherinn en und Besucher der Anl a-
gen aufnehmen können (§ 47 Abs. 1 Satz 1 NBauO).  
Für Fahrradabstellanlagen gilt, dass diese für bauliche Anlagen, die einen Zu - und Abgangsverkehr mit 
Fahrrädern erwarten lassen in solcher Größe zur Verfügung stehen müssen, dass si e die vorhandenen 
oder zu erwartenden Fahrräder der ständigen Benutzerinnen und Benutzer und der Besucherinnen und 
Besucher der Anlagen aufnehmen können (§ 48 Abs. 1 Satz 1 NBauO).  
In § 84 Abs. 1 Nrn. 2 und 3 und Abs. 2 i. V. m. Abs. 4 Satz 1 NBauO wird d en Gemeinden die Möglich-
keit eingeräumt, im eigenen Wirkungskreis nach den Vorgaben des Niedersächsischen Kommunalve r-
fassungsgesetzes (NKomVG) örtliche Bauvorschriften bezüglich der Anzahl der notwendigen Einstel l-
plätze sowie zu Fahrradabstellanlagen zu erlassen.  
§ 47 Abs. 6 Satz 2 NBauO eröffnet den Gemeinden darüber hinaus die Möglichkeit, Ablösebeträge für 
die Herstellung notwendiger Einstellplätze durch Erlass einer entsprechenden Satzung festzulegen.  
 
2. Allgemeines 
Der Nachweis der notwendigen Einst ellplätze für Bauvorhaben ist in § 47 der Niedersächsischen Ba u-
ordnung (NBauO) sowie in den darauf beruhenden Ausführungsbestimmungen geregelt. § 84 NBauO 
eröffnet den Gemeinden die Möglichkeit, davon abweichende Regelungen durch Satzung zu treffen.  
Bei der Anwendung der Landesvorschriften hat sich in den letzten Jahren zunehmend he rausgestellt, 
dass der tatsächliche Stellplatzbedarf nicht mehr den landesweiten Vorgaben en tspricht, weil sich in 
Verdichtungsräumen mit gut ausgebautem ÖPNV und günstigen Vora ussetzungen für die Fahrradnu t-
zung ein anderes Mobilitätsverhalten entwickelt hat als in ländlich geprägten Regionen.  
Mit einer speziell auf die Osnabrücker Verhältnisse zugeschnittenen Satzungsregelung kann diesen 
Entwicklungen entsprochen werden. Gleich zeitig ist es dadurch möglich, verkehrspolitische Zielsetzu n-
gen zu verfolgen, z. B. durch Reduzierung der Stellplätze in der Innenstadt sowie in dicht bebauten 
Innenstadt-Randbereichen oder durch Berücksichtigung der Möglichkeiten des Car-Sharing.  
Während die Niedersächsische Bauordnung (NBauO) grundsätzlich bestimmt, dass für bauliche Anl a-
gen, die einen Zu - und Abgangsverkehr mit Kraftfahrzeugen erwarten lassen, Einstellplätze in solcher 
Anzahl und Größe zur Verfügung stehen müssen, dass sie die vorhanden en oder zu erwartenden Kraft-
fahrzeuge der ständigen Benutzerinnen und Benutzer und der Besucherinnen und Besucher der baul i-
chen Anlagen aufnehmen, wird es den Kommunen freigestellt, im eigenen Wirkungskreis durch örtliche 
Stellplatzsatzung   
 
 
Seite: 13/17 
Bauvorschrift zu bestimmen, wie hoch die erforderliche Anzahl von notwendigen Einstellplätzen ist bzw. 
ob sie die Herstellung von Garagen und Stellplätzen untersagt oder einschränkt.  
Anders als der RdErl. des MS vom 19.12.2008 (Nds. MBl. 2009 S. 50) ( Richtzahlen für den Einstel l-
platzbedarf) bestimmt die Satzung der Stadt Osnabrück über die Herstellung und Bereithaltung von 
Einstellplätzen für Kraf tfahrzeuge und Fahrradabstellanlagen (Stellplatzsatzung - StS -) die Anzahl der 
notwendigen Einstellplätze mit Hilfe von Bestimmungszahlen differenzierter und eindeutiger. Dabei 
bewegen sich die Bestimmungszahlen in der Regel im unteren Bereich der Richtzahlen des Landes, um 
zu verhindern, dass durch bauordnungsrechtliche Forderungen ein zu großzügiges Angebot an Ei n-
stellplätzen geschaffen werden mu ss und damit letztendlich eine verkehrsplanerisch nicht gewollte 
Komfortsituation für den Kraftfahrzeugverkehr eintritt.  
Die StS soll die städtebaulichen Auswirkungen des ruhenden Verkehrs und den Ziel - und Quellverkehr 
steuern. Die Innenstadt (Kernzone) soll dabei im Vergleich zum Rest des Stadtgebiets die weitgehend s-
te Entlastung erfahren. Hier sollen möglichst wenig zusätzliche Pkw -Einstellplätze entstehen. In den 
Bereichen mit einer besonders hohen baulichen Dichte, die unmittelbar an die Innenstadt an grenzen, 
soll die Forderung nach neuen Pkw -Einstellplätzen ebenfalls zurückhaltend ausfallen, um auch hier 
eine Entlastung zu erreichen. Die Satzung unterteilt dafür das Stadtgebiet in drei Zonen. Zone 1 (Ker n-
zone) umfasst den Bereich innerhalb des Wallrin gs. Zone 2 legt sich halbringförmig in östlicher, südl i-
cher und westlicher Ausdehnung um die Kernzone. Zone 3 umschreibt den Rest des Stadtgebiets . Die-
nen Straßen als Abgrenzung zwischen den einzelnen Zonen, verläuft die Grenze jeweils in der Str a-
ßenmitte. 
Die Unterteilung des Stadtgebiets in Zonen erfolgte nach folgenden Kriterien, die die Urbanität einze lner 
Quartiere beschreiben:      
 Siedlungsdichte, 
 Geschossigkeit, 
 Stellplatzmangel und 
 Entfernung zur Kernzone. 
Die Erkenntnis, dass es wegen der Auswirku ngen auf das gesamte Straßennetz und auf die Umwelt 
nicht ratsam ist, insbesondere die Gebäude in der Innenstadt mit so vielen Einstellplätzen auszustatten, 
dass alle Benutzerinnen und Benutzer sowie Besucherinnen und Besucher, die es wünschen, sie mit 
einem privaten Pkw aufsuchen können, hat zu der Regelung geführt, dass innerhalb der Innenstadt 
(Zone 1) nicht mehr als 75 % der notwendigen Einstellplätze errichtet werden dürfen. Die Ermächtigung 
der Stadt zu dieser restriktiven Vorgabe ergibt sich aus § 84  Abs. 2 NBauO. Die Regelung soll in erster 
Linie verhindern, dass der von baulichen Anlagen verursachte Ziel - und Quellverkehr die Sicherheit und 
Leichtigkeit des Straßenverkehrs gefährdet.  
Im erweiterten Innenstadtbereich (Zone 2) müssen grundsätzlich nu r 75 % der jeweils notwendigen 
Einstellplätze nachgewiesen werden. Mit dieser Regelung soll die Nutzung innerstädtischer Flächen, 
insbesondere zu Zwecken der Wohnnutzung, erleichtert werden und damit an zusätzlicher Attraktivität 
gewinnen. 
Stellplatzsatzung   
 
 
Seite: 14/17 
In Zone 3 ist di e erforderliche Anzahl von notwendigen Einstellplätzen unter Anwendung der Besti m-
mungszahlen uneingeschränkt nachzuweisen. Angesichts der hier in der Regel vorzufindenden geri n-
geren Siedlungsdichte stellt diese Forderung keine unzumutbare Belastung von Bau grundstückseigen-
tümern dar.     
Durch die Anwendung der StS ist davon auszugehen, dass sich das Angebot an Einstellplätzen – ins-
besondere im Innenstadtbereich – bei Nutzungsintensivierung des Stadtraums nicht signifikant erhöhen 
wird. Damit soll indirekt e in Anreiz für den Umstieg vom motorisierten Individualverkehr auf den U m-
weltverbund (nicht motorisierte Verkehrsträger (Fußgänger und ö ffentliche oder private Fahrräder), 
öffentliche Verkehrsmittel (Bahn, Bus und Taxis) sowie Carsharing und Mitfahrzentrale n) gegeben wer-
den. 
Ebenso ermöglicht die verringerte Anzahl notwendiger Einstellplätze entsprechend der StS bessere 
Möglichkeiten der Umsetzung von Nachverdichtungspotentialen.  
Gleichzeitig soll die StS mit Hilfe der Vorgaben zur Gestaltung von Fahrradabs tellplätzen und der B e-
stimmungszahlen für Fahrradabstellplätze zur qualitativen und quantitativen Verbesserung des Ang e-
bots an Fahrradabstellplätzen im Stadtgebiet beitragen, um hierdurch den Umstieg auf den Fahrradve r-
kehr zu befördern.  
Da die Anzahl der notwendigen Einstellplätze bzw. die Größe von Fahrradabstellanlagen von der Nu t-
zung der baulichen Anlage abhängig ist, basiert die StS grundsätzlich auf den Ausführungsbestimmu n-
gen zu § 47 NBauO (RdErl. d. MS v. 19.12.2008, Nds. MBl. 2009 S. 50, geändert d urch RdErl. d. MS v. 
24.09.2013, Nds. MBl. Nr. 37/2013, S. 713) sowie den Hinweisen zum Fahrradparken der Forschung s-
gesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) e. V., Ausgabe 2012. 
Die StS löst die Satzung der Stadt Osnabrück vom 6. Dezember 1994 üb er den Geldbetrag für nicht 
herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze - Ablösesatzung - (Amtsblatt 1994, S. 1518 ff.), zuletzt geä n-
dert durch Satzung vom 19. Juni 2001, ab und legt gleichzeitig aktualisierte und vereinheitlichte Abl ö-
sebeträge für das Stadtgebiet fest. 
 
3. Anwendungsbereich 
Die Satzung bezieht sich sowohl auf die Neuerrichtung oder Erweiterung als auch auf die Nutzungsä n-
derung von Gebäuden und sonstigen baulichen Anlagen. Sie konkretisiert und ergänzt die Bestimmu n-
gen der NBauO und legt unt er Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten der Stadt Osnabrück in s-
gesamt fest, wie viele Einstellplätze bzw. in welcher Größe und in welcher Form Fahrradabstellanlagen 
vorgehalten werden müssen.  
Bauwerke, die noch ohne die nach dieser Satzung geforde rten Einstellplätze bzw. Fahrradabstellplätze 
errichtet werden durften, also Bauten aus der Zeit vor Inkrafttreten dieser Satzung, brauchen nicht 
nachträglich mit Einstellplätzen bzw. Fahrradabstellplätzen ausgestattet werden (Bestandsschutz).  
Soweit diese Satzung in bestimmten Punkten keine oder unvollständige Regelungen zu Einstellplätzen 
bzw. Fahrradabstellplätzen trifft, finden die Regelungen der NBauO Anwendung.  
Stellplatzsatzung   
 
 
Seite: 15/17 
Die Satzung gilt im gesamten Gebiet der Stadt Osnabrück. Regelungen in Bebauungsplänen ode r 
sonstigen städtebaulichen Satzungen, die von den Regelungen der StS abweichen, haben Vorrang.  
 
4. Ablösung der Einstellplatzpflicht 
Nach § 47 Abs. 5 Satz 1 NBauO – in der zurzeit gültigen Fassung – wird auf Verlangen der Bauherrin 
oder des Bauherrn zugel assen, dass die Pflicht zur Herstellung notwendiger Einstellplätze, ausgeno m-
men Einstellplätze für Behinderte – diese müssen stets bereitgestellt werden –, durch die Pflicht zur 
Zahlung eines Geldbetrags an die Stadt ersetzt wird, soweit die Stadt dies dur ch Satzung bestimmt 
oder im Einzelfall zugestimmt hat.  
Diese Satzung regelt die Höhe des Ablösebetrags und definiert einen städtischen Zustimmungsvorb e-
halt bei der Zulassung einer Einstellplatzablösung. Über eine Zustimmung entscheidet die Stadt im 
Einzelfall unter Berücksichtigung städtebaulicher und verkehrsplanerischer Gesichtspunkte.  
Der nach dieser Satzung pauschalisierte Ablösebetrag ist nach dem durchschnittlichen Vorteil beme s-
sen, der sich dem Antragsteller (Bauherr, Eigentümer, Pächter) daraus er gibt, dass er die Einstellplätze 
nicht herstellen braucht. In die Ermittlung des Ablösebetrags fließen somit pauschale Annahmen für den 
Bodenwert sowie für die Baukosten ein. Die Baukosten werden einheitlich mit 2.500 Euro pro Einstel l-
platz angenommen. Das entspricht näherungsweise den Baukosten für einen ebenerdigen Einstellplatz. 
Die Fläche eines Einstellplatzes, inklusive Zufahrt, wird mit 25 m² (10,0 m x 2,5 m) angenommen. Da 
der Bodenrichtwert innerhalb des Stadtgebiet s stark variiert, finden in der Er mittlung des Ablösebetrags 
drei unterschiedliche Bodenwerte für die Zonen 1, 2 und 3 (Mittelwert aus den Bodenrichtwerten inne r-
halb der Zonen) Berücksichtigung. Innerhalb der Zone 1 (Kernzone) wird mit einem pauschalen B o-
denwert in Höhe von 628 Euro/m² ger echnet, in Zone 2 (erweiterter Innenstadtbereich) mit einem pa u-
schalen Bodenwert in Höhe von 236 Euro/m² und in Zone 3 (übriges Stadtgebiet) mit einem pa uschalen 
Bodenwert in Höhe von 148 Euro/m² Euro/m² gerechnet.  
Der Vorteil der sich dem Antragsteller d araus ergibt, dass er die Einstellplätze nicht herstellen braucht, 
wird dadurch gemindert, dass die abgelösten Einstellplätze dem Antragsteller nicht zur Verfügung st e-
hen und ihm die städtischen Maßnahmen, die er mit seinem Ablösebetrag finanziert, nur seh r mittelbar 
und keinesfalls ausschließlich zugutekommen. Dementsprechend kann der vorgenannte Vorteil nicht 
die volle Höhe der Kosten ausmachen, die bei Herstellung der Einstellplätze entstehen würden, so n-
dern nur einen angemessenen Teil der Kosten. Diesem  Umstand wird dadurch Rechnung getragen, 
dass in die Ermittlung des Ablösebetrags ein Abminderungsfaktor von 75 % einfließt.  
Der Ablösebetrag für einen notwendigen Einstellplatz ermittelt sich somit nach folgendem Berec h-
nungsschema unter Zugrundelegung pauschaler Wertansätze: 
0,75 (Abminderungsfaktor) x (25 m² (Nutzfläche) x Bodenwert + 2.500 Euro (Baukosten)) 
Daraus ergeben sich für die einzelnen Zonen unter Berücksichtigung unterschiedlicher Bodenwerta n-
sätze die folgenden pauschalen Ablösebeträge für einen notwendigen Einstellplatz: 
Zone 1: 0,75 x (25 m² x 628 Euro/m² + 2.500 Euro) = 13.650 Euro  
Zone 2: 0,75 x (25 m² x 236 Euro/m² + 2.500 Euro) = 6.300 Euro 
Stellplatzsatzung   
 
 
Seite: 16/17 
Zone 3: 0,75 x (25 m² x 148 Euro/m² + 2.500 Euro) = 4.650 Euro 
Entscheidet sich der Bauherr für die  Ablösung notwendiger Einstellplätze, muss dies gegenüber der 
Bauaufsichtsbehörde verlangt werden. Sofern die Stadt dem Antrag zustimmt, erteilt die Bauaufsicht s-
behörde einen Bescheid über die Zulassung der Ablösung. 
 
5. Gestaltung von Fahrradabstellplätzen  
Notwendige Fahrradabstellplätze müssen bestimmte qualitative Mindestkriterien erfüllen. Neben einer 
Mindestaufstellfläche sind auch die Ansprüche an eine Barrierefreiheit, Erreichbarkeit, Verfügbarkeit 
sowie an den Komfort und die Sicherheit zu berücksi chtigen. Unter bestimmten Voraussetzungen sind 
demnach auch Sonderausstattungen (Steckdosen und Sonderflächen für Lasten - oder Kinderanh ä-
ngern) herzustellen. Die in dieser Satzung formulierten Anforderungen an die Gestaltung von Fah r-
radabstellplätzen solle n zu einer höheren Attraktivität der Fahrradnutzung führen und somit zu einer 
Stärkung des Umweltverbundes insgesamt beitragen.    
 
6. Abweichungen 
Die Bauaufsichtsbehörde kann gemäß § 66 NBauO Abweichungen von Anforderungen der NBauO und 
aufgrund der NBau O erlassener Vorschriften – wie dieser Satzung – zulassen, wenn diese unter B e-
rücksichtigung des Zwecks der jeweiligen Anforderung und unter Würdigung der öffentlich -rechtlich 
geschützten nachbarlichen Belange mit den öffentlichen Belangen vereinbar sind.  
Abweichungen von der Pflicht zur Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze können nur zugelassen 
werden, wenn die notwendigen Fahrradabstellplätze nur unter außergewöhnlichen Schwierigkeiten auf 
dem Baugrundstück hergestellt werden können und die Herste llung notwendiger Fahrradabstellplätze 
durch die Zahlung eines Ablösebetrags an die Stadt ersetzt wird. Der Ablösebetrag in Höhe von 
500 Euro pro Fahrradabstellplatz ergibt sich aus den pauschalisierten Kosten in Höhe von 1.000 Euro 
für die Herstellung eines Fahrradanlehnbügels im öffentlichen Straßenraum (Fahrradanlehnbügel liefern 
und einbauen: ca. 200 Euro, Grunderwerb: ca. 500 Euro, Oberflächenbefestigung: ca. 300 Euro). Da 
ein Fahrradanlehnbügel grundsätzlich von zwei Fahrrädern genutzt werden kann, be trägt der Ablösebe-
trag die Hälfte der vorgenannten pauschalisierten Herstellungskosten.  
§ 47 Abs. 3 NBauO benennt die Möglichkeit, die Pflicht zur Herstellung notwendiger Einstellplätze auf 
Antrag auszusetzen, solange Benutzer der baulichen Anlage Zeitkar ten für den ÖPNV verbilligt zur 
Verfügung gestellt bekommen und soweit hierdurch ein verringerter Bedarf an notwendigen Einstellplä t-
zen erwartet werden kann. Diese Möglichkeit wird in dieser Satzung auf die Herstellung von Carsh a-
ring-Stationen sinngemäß üb ertragen, da Carsharing -Stationen ebenfalls regelmäßig zu einem verri n-
gerten Bedarf an notwendigen Einstellplätzen führen. 
Bei der Aussetzung der Pflicht zur Herstellung notwendiger Einstellplätze ist eine Carsharing -Station 
dauerhaft und vertraglich gesic hert herzustellen. Als Betreiber ist nur ein von der Stadt Osnabrück a n-
erkanntes Carsharing-Unternehmen, das nach  RAL-ZU 100 („Mobilitätsleistung des Umweltverbundes 
– Carsharing“) mit dem Blauen Engel zertifiziert ist, zulässig.  
Stellplatzsatzung   
 
 
Seite: 17/17 
 
7. Bestimmungszahlen 
Die Bestimmungszahlen für notwendige Einstellplätze (EP) resultieren aus den langjährigen Erfahru n-
gen mit den Ausführungsbestimmungen zu § 47 NBauO (RdErl. d. MS v. 19.12.2008, Nds. MBl. 2009 
S. 50, geändert durch RdErl. d. MS v. 24.09.2013, Nds. MBl. Nr. 37/ 2013, S. 713) im Stadtgebiet. A n-
ders als die vorgenannten Richtzahlen des Ministeriums definiert die StS allerdings eindeutige Besti m-
mungszahlen, die die Anwendung der Satzung erleichtern sollen und dem Grundsatz der Gleichb e-
handlung Rechnung tragen. 
Die B estimmungszahlen für Fahrradabstellplätze wurden auf Grundlage der „Hinweise zum Fahrra d-
parken“ der Forschungsgemeinschaft für Straßen - und Verkehrswesen (FGSV) und unter Rückgriff auf 
die bereits außer Kraft getretenen Ausführungsbestimmungen zur NBauO zu  Fahrradabstellanlagen 
(RdErl. d. MS v. 16.08.1996, Nds. MBl. S. 1478) erarbeitet. Dabei wurde für die Stadt Osnabrück ein 
durchschnittlicher Radverkehrsanteil von 17 % zugrunde gelegt. Dieser Wert ist dem aktuellen Maste r-
plan Mobilität aus dem Jahr 2011 e ntnommen und entspricht der verkehrspolitischen Zielsetzung der 
Stadt. In Einzelfällen (z. B. Radverkehrsanteile an Schulen) wurde vom vorgenannten Wert abgew i-
chen, indem bei der Ermittlung der jeweiligen Bestimmungszahl ein höherer Radverkehrsanteil zugru n-
de gelegt wurde.  
Für Wohnungen werden keine Bestimmungszahlen genannt, weil die Ausstattung von Wohnungen mit 
Fahrradabstellanlagen in § 44 Abs. 4 Nr. 1 NBauO besonders geregelt wird. Dort wird für Gebäude mit 
mehr als zwei Wohnungen u. a. für Fahrräder ein „leicht erreichbarer und gut zugänglicher Abstellraum“ 
im Gebäude oder auf dem Grundstück gefordert. Bei der Ermittlung des Platzbedarfs sollten dabei r e-
gelmäßig durchschnittlich zwei Fahrräder (ca. 3 m² Abstellfläche) pro Wohnung Berücksichtigung fi n-
den.  
 
 
Bestimmungszahlen zu § 3 Abs. 1 StS – NEU –  RdErl. des MS vom 19.12.2008 (Richtzahlen)  – AKTUELL –  
Nr.  Verkehrsquelle Zahl der notwendigen 
Einstellplätze (EP) 
Zahl der notwendigen 
Fahrradabstellplätze 
(FAP) 
 Nr. Verkehrsquelle Zahl der Einstellplätze 
(Estpl.) 
hiervon für Besu-
cherinnen/Besucher 
(in v. H.) 
 
 
Seite: 1/9 
1. Wohnnutzungen    1. Wohngebäude   
1.1 Wohnungen bis 30 m² WF 
Wohnungen zwischen 30 und 
120 m² WF  
Wohnungen über 120 m² WF 
0,5 EP je Wohneinheit 
1 EP je Wohneinheit 
 
1,4 EP je Wohneinheit 
--- 
--- 
 
--- 
 1.1 Einfamilienhäuser 1 bis 2 Estpl. je Wohnung --- 
1.2 Altenwohnungen1 und betreu-
tes Wohnen über 30 m² WF 
0,75 EP je Wohneinheit 0,25 FAP je Wohneinheit  1.2 Mehrfamilienhäuser und 
sonstige Gebäude mit 
Wohnungen 
1 bis 1,5 Estpl. je Wohnung 10 
1.3 Wochenend- und Ferienwohn-
anlagen  
1 EP je Wohneinheit 1 FAP je Wohneinheit  1.3 Wochenend- und Ferien-
heime 
1 Estpl. je Wohnung --- 
1.4 Kinder- und Jugendwohnhei-
me 
1 EP je 15 Betten, 
jedoch mindestens 2 
EP  
1 FAP je 2 Betten  1.4 Kinder- und Jugendwohn-
heime 
1 Estpl. je 10 bis 20 Betten, 
jedoch mindestens 2 Estpl. 
75 
1.5 Studentenwohnheime 1 EP je 5 Betten 1 FAP je 2 Betten  1.5 Studentenwohnheime 1 Estpl. je 2 bis 3 Betten 10 
1.6 Schwesternwohnheime 1 EP je 3 Betten, je-
doch mindestens 3 EP  
1 FAP je 2 Betten  1.6 Schwesternwohnheime 1 Estpl. je 3 bis 5 Betten, je-
doch mindestens 3 Estpl. 
10 
1.7 Arbeitnehmerwohnheime 1 EP je 3 Betten, je-
doch mindestens 3 EP  
1 FAP je 2 Betten  1.7 Arbeitnehmerwohnheime 1 Estpl. je 2 bis 4 Betten, je-
doch mindestens 3 Estpl. 
20 
1.8 Altenwohnheime 1 EP je 10 Betten, 
jedoch mindestens 3 
EP 
1 FAP je 10 Betten  1.8 Altenwohnheime, Alten-
heime 
1 Estpl. je 8 bis15 Betten, 
jedoch mindestens 3 Estpl. 
75 
1.9 Aufnahmeeinrichtungen, Ge-
meinschaftsunterkünfte 
oder sonstige Unterkünfte für 
Flüchtlinge oder Asylbegeh-
1 EP je 30 Betten, 
jedoch mindestens 3 
EP 
1 FAP je 10 Betten      
                                                
1Altenwohnungen und dazugehörige Neben- und Gemeinschaftsräume müssen von den öffentlichen Verkehrsflächen aus stufenlos erreichbar sein und über einen Freisitz, Bal kon, Erker, Wintergarten oder eine 
Loggia verfügen. Die Türen innerhalb der Wohnungen un d von Aufzügen, von Haus - und Wohnungseingängen sowie alle Bewegungsflächen und ggf. Rampen müssen der DIN 180 40-2 entsprechen. Innerhalb 
einer Altenwohnung muss mindestens ein Sanitärraum mit Halte- und Stützvorrichtungen für Behinderte und einem bodengleichen Duschplatz vorhanden sein. Außerdem muss ein ausreichendes Betreuungsan-
gebot zur Gewährleistung des selbständigen Wohnens gesichert sein. Das Betreuungsangebot ist dann ausreichend, wenn im Bedarf sfall und auf Wunsch der Bewohnerinnen und Bewohner di e erforderlichen 
hauswirtschaftlichen, pflegerischen, sozialen und gesundheitlichen Dienstleistungen erbracht werden können. 
Bestimmungszahlen zu § 3 Abs. 1 StS – NEU –  RdErl. des MS vom 19.12.2008 (Richtzahlen) – AKTUELL –  
Nr.  Verkehrsquelle Zahl der notwendigen 
Einstellplätze (EP) 
Zahl der notwendigen 
Fahrradabstellplätze 
(FAP) 
 Nr. Verkehrsquelle Zahl der Einstellplätze 
(Estpl.) 
hiervon für Besu-
cherinnen/ Besu-
cher (in v. H.) 
 
 
Seite: 2/9 
rende 
1.10 Sonstige Wohnheime  1 EP je 5 Betten, je-
doch mindestens 3 EP 
1 FAP je 2 Betten      
2. Gebäude mit Büro-, Verwaltungs-, Geschäfts- und Praxisräumen  2. Gebäude mit Büro-, Verwaltungs- und Praxisräumen  
2.1 Büro- und Verwaltungsräume 
allgemein 
1 EP je 40 m² NF, je-
doch mindestens 1 EP 
1 FAP je 120 m² NF, 
jedoch mindestens 3 FAP 
 2.1 Büro- und Verwaltungs-
räume allgemein 
1 Estpl. je 30 bis 40 m² Nutz-
fläche 
20 
2.2 Räume mit erheblichem Besu-
cherverkehr (Schalter-, Abfer-
tigungs-, Beratungsräume, 
Arztpraxen und dergleichen) 
1 EP je 30 m² NF, je-
doch mindestens 2 EP 
1 FAP je 70 m² NF, je-
doch mindestens 3 FAP 
 2.2 Räume mit erheblichem 
Besucherverkehr (Schalter-
, Abfertigungs-, Beratungs-
räume, Arztpraxen und 
dergleichen) 
1 Estpl. je 20 bis 30 m² Nutz-
fläche, jedoch mindestens 3 
Estpl. 
75 
3. Läden, Verkaufsstätten2    3. Verkaufsstätten   
3.1 Läden, Waren- und Ge-
schäftshäuser ≤ 800 m² Ver-
kaufsfläche 
1 EP je 35 m² Ver-
kaufsnutzfläche, jedoch 
mindestens 2 EP je 
Laden 
1 FAP je 25 m² Ver-
kaufsnutzfläche, jedoch 
mindestens 3 FAP 
 3.1 Läden, Geschäftshäuser 1 Estpl. je 30 bis 40 m² Ver-
kaufsnutzfläche, jedoch min-
destens 2 Estpl je Laden. 
75 
3.2 Läden, Waren- und Ge-
schäftshäuser > 800 m² Ver-
kaufsfläche 
1 EP je 40 m² Ver-
kaufsnutzfläche 
1 FAP je 50 m² Ver-
kaufsnutzfläche 
 3.2 Läden, Geschäftshäuser 
mit geringem Besucherver-
kehr 
1 Estpl. je 50 m² Verkaufsnutz-
fläche 
75 
3.3 Lebensmittel-Discounter i. S. 
d. § 11 Abs. 3 BauNVO au-
ßerhalb von zentralen Versor-
gungsbereichen 
1 EP je 15 m² Ver-
kaufsnutzfläche 
1 FAP je 65 m² Ver-
kaufsnutzfläche 
 3.3 Verkaufsstätten  i. S. d. § 
11 Abs. 3 BauNVO  
1 Estpl. je 10 bis 20 m² Ver-
kaufsnutzfläche 
90 
3.4 Einkaufszentren, großflächige 
Einzelhandelsbetriebe und 
sonstige großflächige Han-
delsbetriebe > 10.000 m² Ver-
1 EP je 50 m² Ver-
kaufsnutzfläche 
1 FAP je 90 m² Ver-
kaufsnutzfläche 
     
                                                
2 Wenn in Verkaufsstätten nach Nrn. 3.1 und 3.4 auch Speisen und Getränke ausgegeben werden (ohne Alkoholausschank), sind entsprechende Flächenanteile bis 30 % der NF unbeachtlich; darüber hinaus 
sind die Bestimmungszahlen nach Nr. 6.2 anzusetzen. 
Bestimmungszahlen zu § 3 Abs. 1 StS – NEU –  RdErl. des MS vom 19.12.2008 (Richtzahlen) – AKTUELL –  
Nr.  Verkehrsquelle Zahl der notwendigen 
Einstellplätze (EP) 
Zahl der notwendigen 
Fahrradabstellplätze 
(FAP) 
 Nr. Verkehrsquelle Zahl der Einstellplätze 
(Estpl.) 
hiervon für Besu-
cherinnen/ Besu-
cher (in v. H.) 
 
 
Seite: 3/9 
kaufsfläche 
3.5 Bau-, Möbel-, Gartenmärkte 
und Geschäftshäuser mit ge-
ringem Besucherverkehr 
1 EP je 50 m² Ver-
kaufsnutzfläche; zu-
sätzlich 1 EP je 80 m² 
Außenverkaufsfläche 
1 FAP je 90 m² Ver-
kaufsnutzfläche und 
Außenverkaufsfläche 
     
3.6 Ausstellungs- und Verkaufs-
plätze mit Kundenverkehr (z. 
B. Pkw-Verkaufsplätze, Floh-
märkte) 
1 EP je 250 m² Ver-
kaufsnutzfläche 
1 FAP je 90 m² Ver-
kaufsnutzfläche 
     
4. Versammlungsstätten – außer Sportstätten –, Kirchen   4. Versammlungsstätten – außer Sportstätte –, Kirchen  
4.1 Versammlungsstätten von 
überörtlicher Bedeutung (z. B. 
Theater, Konzerthäuser, 
Mehrzweckhallen) 
1 EP je 5 Sitzplätze 1 FAP je 4 Sitzplätze, 
jedoch mindestens 2 FAP 
je Einheit 
 4.1 Versammlungsstätten von 
überörtlicher Bedeutung (z. 
B. Theater, Konzerthäuser, 
Mehrzweckhallen) 
1 Estpl. je 5 Sitzplätze 90 
4.2 Museen, Ausstellungsflächen 1 EP je 80 m² NF 1 FAP je 130 m² NF, 
jedoch mindestens 2 FAP 
 4.2 Sonstige Versammlungs-
stätten (z. B. Lichtspielthe-
ater, Schulaulen, Vortrags-
säle) 
1 Estpl. je 5 bis 10 Sitzplätze 90 
4.3 Sonstige Versammlungsstät-
ten (z. B. Kinos, Schulaulen, 
Vortragssäle) 
1 EP je 7 Sitzplätze 1 FAP je 4 Sitzplätze  4.3 Gemeindekirchen 1 Estpl. je 20 bis 30 Sitzplätze 90 
4.4 Gemeindekirchen 1 EP je 25 Sitzplätze 1 FAP je 10 Sitzplätze  4.4 Kirchen von überörtlicher 
Bedeutung 
1 Estpl. je 10 bis 20 Sitzplätze 90 
4.5 Kirchen von überörtlicher Be-
deutung bzw. mit großem 
Einzugsbereich 
1 EP je 15 Sitzplätze 1 FAP je 10 Sitzplätze      
5. Sportstätten    5. Sportstätten   
5.1 Sportplätze und -stadien 
mit/ohne Besucherplätzen 
1 EP je 250 m² Sport-
platzfläche; zusätzlich 1 
EP je 12 Besucherplät-
1 FAP je 250 m² Sport-
platzfläche; zusätzlich 1 
FAP je 10 Besucherplät-
 5.1 Sportplätze ohne Besu-
cherplätze (z. B. Trainings-
plätze) 
1 Estpl. je 250 m² Sportfläche --- 
Bestimmungszahlen zu § 3 Abs. 1 StS – NEU –  RdErl. des MS vom 19.12.2008 (Richtzahlen) – AKTUELL –  
Nr.  Verkehrsquelle Zahl der notwendigen 
Einstellplätze (EP) 
Zahl der notwendigen 
Fahrradabstellplätze 
(FAP) 
 Nr. Verkehrsquelle Zahl der Einstellplätze 
(Estpl.) 
hiervon für Besu-
cherinnen/ Besu-
cher (in v. H.) 
 
 
Seite: 4/9 
ze ze 
5.2 Spiel- und Sporthallen 
mit/ohne Besucherplätzen 
1 EP je 50 m² Hallen-
fläche; zusätzlich 1 EP 
je 12 Besucherplätze 
1 FAP je 65 m² Hallenflä-
che; zusätzlich 1 FAP je 
10 Besucherplätze 
 5.2 Sportplätze und Sportsta-
dien mit Besucherplätzen 
1 Estpl. je 250 m² Sportfläche, 
zusätzlich 1 EP je 10 bis 15 
Besucherplätze 
--- 
5.3 Freibäder und Freiluftbäder 1 EP je 250 m² Grund-
stücksfläche 
1 FAP je 100 m² Grund-
stücksfläche  
 5.3 Spiel- und Sporthallen 
ohne Besucherplätze 
1 Estpl. je 50 m² Hallenfläche --- 
5.4 Hallenbäder, Spaßbäder und 
Thermen mit/ohne Besucher-
plätzen 
1 EP je 10 Kleiderabla-
gen; zusätzlich 1 EP je 
12 Besucherplätze 
1 FAP je 10 Kleiderabla-
gen; zusätzlich 1 FAP je 
10 Besucherplätze 
 5.4 Spiel- und Sporthallen mit 
Besucherplätzen 
1 Estpl. je 50 m² Hallenfläche, 
zusätzlich 1 EP je 10 bis 15 
Besucherplätze 
--- 
5.5 Tennisplätze mit/ohne Besu-
cherplätzen 
2 EP je Spielfeld; zu-
sätzlich 1 EP je 12 
Besucherplätze 
1 FAP je Spielfeld; zu-
sätzlich 1 FAP je 10 
Besucherplätze 
 5.5 Freibäder und Freiluftbäder 1 Estpl. je 200 bis 300 m² 
Grundstücksfläche 
--- 
5.6 Minigolfanlage 6 EP je Minigolfanlage 6 FAP je Minigolfanlage  5.6 Hallenbäder ohne Besu-
cherplätze 
1 Estpl. je 5 bis 10 Kleiderab-
lagen 
--- 
5.7 Kegel-, Bowling- und Schieß-
bahnen 
4 EP je Bahn 1 FAP je 2 Bahnen  5.7 Hallenbäder mit Besucher-
plätze 
1 Estpl. je 5 bis 10 Kleiderab-
lagen, zusätzlich 1 EP je 10 
bis 15 Besucherplätze 
--- 
5.8 Bootshäuser und Bootsliege-
plätze 
1 EP je 4 Boote 1 FAP je 4 Boote  5.8 Tennisplätze ohne Besu-
cherplätze 
4 Estpl. je Spielfeld --- 
5.9 Schießbahnen, Schießstände 2 EP je Bahn 2 FAP je Bahn  5.9 Tennisplätze mit Besu-
cherplätzen 
4 Estpl. je Spielfeld, zusätzlich 
1 Estpl. je 10 bis 15 Besu-
cherplätze 
--- 
5.10 Kletterhallen, Skaterhallen 1 EP je 150 m² Hallen-
fläche 
1 FAP je 150 m² Hallen-
fläche 
 5.10 Minigolfplätze 6 Estpl. je Minigolfanlage --- 
5.11 Sauna-Anlagen, Sonnenstu-
dios 
1 EP je 35 m² NF 1 FAP je 35 m² NF  5.11 Kegel- und Bowlingbahnen 4 Estpl. je Bahn --- 
5.12 Fitnessstudios und -clubs, 
zugehörige Sauna, Ruheraum 
und Solarium 
1 EP je 25 m² NF  
1 EP je 50 m² NF 
1 FAP je 25 m² NF 
1 FAP je 50 m² NF 
 5.12 Bootshäuser und Bootslie-
geplätze 
1 Estpl. je 2 bis 5 Boote --- 
5.13 Tanzschulen 1 EP je 50 m² NF 1 FAP je 50 m² NF      
Bestimmungszahlen zu § 3 Abs. 1 StS – NEU –  RdErl. des MS vom 19.12.2008 (Richtzahlen) – AKTUELL –  
Nr.  Verkehrsquelle Zahl der notwendigen 
Einstellplätze (EP) 
Zahl der notwendigen 
Fahrradabstellplätze 
(FAP) 
 Nr. Verkehrsquelle Zahl der Einstellplätze 
(Estpl.) 
hiervon für Besu-
cherinnen/ Besu-
cher (in v. H.) 
 
 
Seite: 5/9 
6. Schank- und Speisewirtschaften und Beherbergungsbetriebe  6. Gaststätten, Beherbergungsbetriebe  
6.1 Imbisse:  bis 4 m² NF  
 von 4 bis 
9 m² NF  
 über 9 m² 
NF 
---  
1 EP 
 
1 EP je 35 m² NF 
 1 FAP 
 1 FAP 
 
1 FAP je 20 m² NF, je-
doch mindestens 1 FAP 
je Einheit 
 6.1 Gaststätten von örtlicher 
Bedeutung 
1 Estpl. je 8 bis 12 Sitzplätze 75 
6.2 Gaststätten  1 EP je 8 Sitzplätze 1 FAP je 8 Sitzplätze  6.2 Gaststätten von über örtli-
cher Bedeutung 
1 Estpl. je 4 bis 8 Sitzplätze 75 
6.3 Biergärten, Außengastronomie 1 EP je 15 m² FSF 1 FAP je 30 m² FSF  6.3 Hotels, Pensionen, 
Kurheime und andere 
Beherbergungsbetriebe 
1 Estpl. je 2 bis 6 Betten, für 
zugehörigen Restaurationsbe-
trieb Zuschlag nach Nr. 6.1 
oder 6.2 
75 
6.4 Hotels, Pensionen, Kurheime 
und andere Beherbergungsbe-
triebe 
1 EP je 3 Zimmerein-
heiten; für zugehörigen 
Restaurationsbetriebe 
Zuschlag 50% der 
Werte nach Nrn. 6.2 
oder 6.3 
1 FAP je 5 Zimmereinhei-
ten; für zugehörigen 
Restaurationsbetriebe 
Zuschlag 50% der Werte 
nach Nrn. 6.2 oder 6.3 
 6.4 Jugendherbergen 1 Estpl. je 10 Betten 75 
6.5 Motels 1 EP je Zimmereinheit ---      
6.6 Jugendherbergen 1 EP je 10 Betten 1 FAP je 10 Betten      
7. Vergnügungsstätten        
7.1 Spiel- und Automatenhallen, 
Spielclubs, PC-Hallen 
1 EP je 10 m² NF, je-
doch mindestens 3 EP 
1 FAP je 50 m² NF      
7.2 Diskotheken 1 EP je 5 m² GRF 1 FAP je 50 m² GRF      
7.3 Sonstige Vergnügungsstätten 1 EP je 10 m² GRF, 
jedoch mindestens 3 
EP 
1 FAP je 50 m² GRF      
Bestimmungszahlen zu § 3 Abs. 1 StS – NEU –  RdErl. des MS vom 19.12.2008 (Richtzahlen) – AKTUELL –  
Nr.  Verkehrsquelle Zahl der notwendigen 
Einstellplätze (EP) 
Zahl der notwendigen 
Fahrradabstellplätze 
(FAP) 
 Nr. Verkehrsquelle Zahl der Einstellplätze 
(Estpl.) 
hiervon für Besu-
cherinnen/ Besu-
cher (in v. H.) 
 
 
Seite: 6/9 
8. Krankenhäuser    7. Krankenanstalten   
8.1 Krankenhäuser der Maximal-
versorgung 
1 EP je 2 Betten 1 FAP je 30 Betten  7.1 Universitätskliniken 1 Estpl. je 2 bis 3 Betten 50 
8.2 Krankenhäuser von überörtli-
cher Bedeutung (z. B. 
Schwerpunktkrankenhäuser, 
Spezialkliniken), Privatkliniken 
1 EP je 3 Betten 1 FAP je 30 Betten  7.2 Krankenanstalten von 
überörtlicher Bedeutung  
1 Estpl. je 3 bis 4 Betten 60 
8.3 Krankenhäuser von örtlicher 
Bedeutung 
1 EP je 5 Betten 1 FAP je 30 Betten  7.3 Krankenanstalten von 
örtlicher Bedeutung 
1 Estpl. je 4 bis 6 Betten 60 
8.4 Sanatorien, Kuranstalten, 
Anstalten für langfristig Kranke 
1 EP je 3 Betten 1 FAP je 30 Betten  7.4 Sanatorien, Kuranstalten, 
Anstalten für langfristig 
Kranke 
1 Estpl. je 2 bis 4 Betten 25 
8.5 Altenpflegeheime 1 EP je 10 Betten 1 FAP je 10 Betten  7.5 Altenpflegeheime 1 Estpl. je 6 bis 10 Betten 75 
8.6 Tagespflegeplätze 1 EP je 6 Pflegeplätze 1 FAP je 10 Pflegeplätze      
9. Schulen, Einrichtungen der Jugendförderung  8. Schulen, Einrichtungen der Jugendförderung  
9.1 Grundschulen 1 EP je 30 Schüler 1 FAP je 4 Schüler3  8.1 Grundschulen 1 Estpl. je 30 Schüler --- 
9.2 Sonstige allgemeinbildende 
Schulen 
1 EP je 25 Schüler 1 FAP je 4 Schüler  8.2 sonstige allgemeinbildende 
Schulen, Berufsschulen, 
Berufsfachschulen 
1 Estpl. je 25 Schüler, zusätz-
lich 1 EP je 5 bis 10 Schüler 
über 18 Jahre 
--- 
9.3 Förderschulen 1 EP je 15 Schüler 1 FAP je 4 Schüler  8.3 Sonderschulen für Behin-
derte 
1 Estpl. je 15 Schüler --- 
9.4 Berufsfachschulen, Erwachse-
nenschulen (Volkshochschu-
len)4 
1 EP je 15 Schüler 1 FAP je 4 Schüler  8.4 Hochschulen 1 Estpl. je 4 flächenbezogene 
Studienplätze 5) 
--- 
9.5 Fachhochschulen und Hoch- 1 EP je 10 Studierende 1 FAP je 4 Studierende  8.5 Kindergärten, Kindertages- 1 Estpl. je 20 bis 30 Kinder, --- 
                                                
3 90 % der Abstellplätze sollen für Kinderfahrräder geeignet sein. 
4 Teilzeitschüler sind als 0,4 Vollzeitschüler anzusetzen. 
Bestimmungszahlen zu § 3 Abs. 1 StS – NEU –  RdErl. des MS vom 19.12.2008 (Richtzahlen) – AKTUELL –  
Nr.  Verkehrsquelle Zahl der notwendigen 
Einstellplätze (EP) 
Zahl der notwendigen 
Fahrradabstellplätze 
(FAP) 
 Nr. Verkehrsquelle Zahl der Einstellplätze 
(Estpl.) 
hiervon für Besu-
cherinnen/ Besu-
cher (in v. H.) 
 
 
Seite: 7/9 
schulen5 stätten und dergleichen jedoch mindestens 2 EP 
9.6 Mensen und Gebäude mit 
studentischen Übungs- und 
Seminarräumen6 
1 EP je 25 Sitzplätze 1 FAP je 3 Sitzplätze  8.6 Jugendfreizeitheime und 
dergleichen 
1 Estpl. je 15 Besucherplätze --- 
9.7 Gebäude mit Institutsräumen 
und Bibliotheken7 
1 EP je 150 m² NF 1 FAP je 65 m² NF      
9.8 Tageseinrichtungen für Kinder 
(Kindertagesstätten, Kinder-
gärten, Krippen usw.) 
1 EP je 25 Kinder, 
jedoch mindestens 2 
EP 
1 FAP je 10 Kinder  (Ta-
gesplätze)8 
     
9.9 Jugendfreizeitheime und der-
gleichen 
1 EP je 15 Jugendliche 1 FAP je 4 Jugendliche      
10. Gewerbliche Anlagen    9. Gewerbliche Anlagen   
10.1 Handwerks- und Industriebe-
triebe 
1 EP je 60 m² NF oder 
je 3 Beschäftigte9  
1 FAP je 300 m² NF, 
jedoch mindestens 1 FAP 
 9.1 Handwerks- und Industrie-
betriebe 
1 Estpl. je 50 bis 70 m² Nutz-
fläche oder je 3 Beschäftigte 9) 
10 bis 30 
10.2 Lagerplätze ohne wesentli-
chen Kundenverkehr 
1 EP je 500 m² NF oder 
je 3 Beschäftigte10 
1 FAP je 500 m² NF, 
jedoch mindestens 1 FAP 
 9.2 Lagerräume, Lagerplätze, 
Ausstellungs- und Ver-
kaufsplätze 
1 Estpl. je 80 bis 100 m² Nutz-
fläche oder je 3 Beschäftigte 9) 
--- 
10.3 Lagerräume, Lagerhallen 1 EP je 100 m² NF oder 
je 3 Beschäftigte11 
1 FAP je 250 m² NF, 
jedoch mindestens 1 FAP 
 9.3 Kraftfahrzeugwerkstätten 6 Estpl. je Wartungs- und 
Reparaturstand 
--- 
                                                
5 Soweit sich aus der Verordnung über Einstellplätze für Hochschulen vom 12.11.1987 (Nds. GVBl. S. 208) nichts anderes ergibt. 
6 Soweit sich aus der Verordnung über Einstellplätze für Hochschulen vom 12.11.1987 (Nds. GVBl. S. 208) nichts anderes ergibt. 
7 Soweit sich aus der Verordnung über Einstellplätze für Hochschulen vom 12.11.1987 (Nds. GVBl. S. 208) nichts anderes ergibt. 
8 90 % der Abstellplätze sollen für Kinderfahrräder geeignet sein. 
9 Der Einstellplatz ist in der Regel nach der Nutzfläche zu berechnen; ergibt sich dabei ein offensichtliches Missverhältnis zum tatsächlichen Einstellplatzbedarf, so ist die Zahl der Beschäftigten zugrunde zu 
legen. 
10 Der Einstellplatz ist in der Regel nach der Nutzfläche zu berechnen; ergibt sich dabei ein offensichtliches Missverhältnis zum tatsächlichen Einstellplatzbedarf, so ist die Zahl der Beschäftigten zugrunde zu 
legen. 
11 Der Einstellplatz ist in der Regel nach der Nutzfläche zu berechnen; ergibt sich dabei ein offensichtliches Missverhältnis zum tatsächlichen Einstellplatzbedarf, so ist die Zahl der Beschäftigten zugrunde zu 
legen. 
Bestimmungszahlen zu § 3 Abs. 1 StS – NEU –  RdErl. des MS vom 19.12.2008 (Richtzahlen) – AKTUELL –  
Nr.  Verkehrsquelle Zahl der notwendigen 
Einstellplätze (EP) 
Zahl der notwendigen 
Fahrradabstellplätze 
(FAP) 
 Nr. Verkehrsquelle Zahl der Einstellplätze 
(Estpl.) 
hiervon für Besu-
cherinnen/ Besu-
cher (in v. H.) 
 
 
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10.4 Kraftfahrzeugwerkstätten  6 EP je Wartungs- und 
Reparaturstand 
---  9.4 Tankstellen mit Pflegeplät-
zen  
 
10 Estpl. je Pflegeplatz --- 
10.5 Tankstellen mit Verkaufsfläche  
 
   
1 EP je 35 m² Ver-
kaufsnutzfläche, jedoch 
mindestens 2 EP je 
Tankstelle 
2 FAP je Tankstelle  
 
 9.5 automatische Kraftfahr-
zeugwaschstraßen 
5 Estpl. je Waschanlage [zu-
sätzlich muss ein Stauraum für 
mindestens 20 Kraftfahrzeuge 
vorhanden sein.] 
--- 
10.6 Automatische Kraftfahrzeug-
waschstraßen 
5 EP je Waschanlage; 
zusätzlich muss ein 
Stauraum für mindes-
tens 10 Pkw vorhanden 
sein  
---  9.6 Kraftfahrzeugwaschplätze 
zur Selbstbedienung 
3 Estpl. je Waschplatz --- 
10.7 Pizzaherstell- und Pizzaliefer-
betriebe und ähnliche Betriebe 
und Lieferdienste 
1 EP je 50 m² NF, je-
doch mindestens 1 EP 
und zusätzlich 1 EP für 
Lieferfahrzeug 
1 FAP je 50 m² NF, je-
doch mindestens 1 FAP 
     
10.8 Kraftfahrzeugwaschplätze zur 
Selbstbedienung 
3 EP je Waschplatz ---      
11. Verschiedenes    10. Verschiedenes   
11.1 Kleingartenanlagen 1 EP je 3 Kleingärten 1 EP je 3 Kleingärten   10.1 Kleingartenanlagen 1 Estpl. je 3 Kleingärten --- 
11.2 Friedhöfe 1 EP je 2.000 m² 
Grundstücksfläche, 
jedoch mindestens 10 
EP 
1 FAP je 1.300 m² 
Grundstücksfläche, je-
doch mindestens 10 FAP 
 10.2 Friedhöfe 1 Estpl. je 2.000 m² Grund-
stücksfläche, jedoch mindes-
tens 10 Estpl. 
90 
11.3 Fahrschulen 1 EP je Schulungsfahr-
zeug 
2 FAP je Schulungsfahr-
zeug  
 10.3 Spiel- und Automatenhal-
len 
1 Estpl. je 20 m² Spielhallen-
fläche, jedoch mindestens 3 
Estpl.  
--- 
 
 
Bestimmungszahlen zu § 3 Abs. 1 StS – NEU –  RdErl. des MS vom 19.12.2008 (Richtzahlen) – AKTUELL –  
Nr.  Verkehrsquelle Zahl der notwendigen 
Einstellplätze (EP) 
Zahl der notwendigen 
Fahrradabstellplätze 
(FAP) 
 Nr. Verkehrsquelle Zahl der Einstellplätze 
(Estpl.) 
hiervon für Besu-
cherinnen/ Besu-
cher (in v. H.) 
 
 
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Erläuterungen: 
FSF =  Freischankfläche (Aufstellfläche für Tische und Stühle einschließlich der dazu gehörenden Bewegungsräume, die zur Bewirtschaftung im Freien vorgesehen ist) 
GRF =  Gastraumfläche (Gasträume sind Räume zum Verzehr von Speisen und/oder Getränken, auch wenn die Räume außerdem für Veranstaltu ngen oder sonstige Zwecke, z. B. Ta n-
zen, bestimmt sind) 
NF = Nutzfläche nach DIN 277:2005 
WF = Wohnfläche nach der Verordnung der Berechnung der Wohnfläche (WoFlV) 
Verkaufsnutzfläche = Nutzfläche (NF) abzüglich 20 % 
Bei notwendigen Rundungen von Bestimmungszahlen gelten die kaufmännischen Rundungsregeln entsprechend der DIN 1333 (d. h. ab Ziffer 5 wird aufgerundet). 
 
 
 
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Stellplatzsatzung – StS – 
 
Die nachfolgende Tabelle zeigt eine Gegenüberstellung der in der Stellplatzsatzung (StS) vor-
gesehenen Ablösebeträge je Einstellplatz (EP) mit den bislang geltenden Ablösebeträgen je 
Kraftfahrzeugeinstellplatz.  
 
 
Satzung der Stadt Osnabrück über die 
Herstellung und Bereithaltung von Ein-
stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahr-
radabstellanlagen 
(Stellplatzsatzung – StS –) 
 
Satzung der Stadt Osnabrück vom 6. De-
zember 1994 über den Geldbetrag für 
nicht herzustellende Kraftfahrzeugein-
stellplätze - Ablösesatzung - (Amtsblatt 
1994, S. 1518 ff.), zuletzt geändert durch 
Satzung vom 19. Juni 2001 
 
– neu – – alt – 
 
Zone 1 
Innenstadt 
 
13.650 Euro 
 
 
Zone 1 
Innenstadt 
 
7.670 Euro 
 
Zone 2 
erweiterter Innenstadtbereich 
 
6.300 Euro 
 
 
 
--- 
 
Zone 3 
übriges Stadtgebiet 
 
4.650 Euro 
 
 
Zone 2 
übriges Stadtgebiet 
 
0,6 x  
(25 m² x Bodenrichtwert + 1.685 Euro) 
 
 
 
Ablösebeträge für Fahrradabstellplätze (FAP) sind erstmals in der StS vorgesehen. 
 
Bislang wurde die Zahlung von Ablösebeträgen für nicht herz ustellende Kraftfahrzeugeinstell-
plätze außerhalb des Wallrings (Zone 2 - alt -) sowie für Wohnungen in der Regel nicht zug e-
lassen. 
 
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Stellplatzsatzung (StS) – finanzielle Auswirkungen –  
 
Gegenüberstellung von geltenden und zukünftigen Ablösebeträgen 
 
Zone 1  
(Bsp.: Büronutzung) 
 ALT (1 Stellplatz je 35 m² NF) NEU (1 Stellplatz je 40 m² NF) finanzielle 
Auswirkungen 
50 m² 50/35 = 1,43 ≈ 1 
1 x 7.670 Euro = 7.670 Euro 
50/40 x 0,75 = 0,94 ≈ 1  
1 x 13.650 Euro = 13.650 Euro + 78% 
100 m² 100/35 = 2,85 ≈ 3 
3 x 7.670 Euro = 23.010 Euro 
100/40 x 0,75 = 1.88 ≈ 2 
2 x 13.650 Euro = 27.300 Euro + 19 % 
150 m² 150/35 = 4,29 ≈ 4 
4 x 7.670 Euro = 30.680 Euro 
150/40 x 0,75 = 2,81 ≈ 3 
3 x 13.650 Euro = 40.950 Euro + 33 % 
200 m² 200/35 = 5,71 ≈ 6 
6 x 7.670 Euro = 46.020 Euro 
200/40 x 0,75 = 3,75 ≈ 4 
4 x 13.650 Euro = 54.600 Euro + 19% 
 
Zone 2  
(Bsp.: Büronutzung, Bodenrichtwert = 236 Euro/m²) 
 ALT (1 Stellplatz je 35 m² NF) NEU (1 Stellplatz je 40 m² NF) finanzielle 
Auswirkungen 
50 m² 50/35 = 1,43 ≈ 1  
1 x (0,6 x (25 x 236 Euro/m² + 1.685 Euro)) [4.551 Euro] = 4.551 Euro 
50/40 x 0,75 = 0,94 ≈ 1  
1 x 6.300 Euro = 6.300 Euro + 38% 
100 m² 100/35 = 2,85 ≈ 3  
3 x (0,6 x (25 x 236 Euro/m² + 1.685 Euro)) [4.551 Euro] = 13.653 Euro 
100/40 x 0,75 = 1.88 ≈ 2  
2 x 6.300 Euro = 12.600 Euro - 8% 
150 m² 150/35 = 4,29 ≈ 4  
4 x (0,6 x (25 x 236 Euro/m² + 1.685 Euro)) [4.551 Euro] = 18.204 Euro 
150/40 x 0,75 = 2,81 ≈ 3  
3 x 6.300 Euro = 18.900 Euro + 4% 
200 m² 200/35 = 5,71 ≈ 6  
6 x (0,6 x (25 x 236 Euro/m² + 1.685 Euro)) [4.551 Euro] = 27.306 Euro 
200/40 x 0,75 = 3,75 ≈ 4  
4 x 6.300 Euro = 25.200 Euro - 8% 
   Durchschnitt: + 22 %