Berichtswesen - Jahresbericht des Fachbereiches Städtebau zum Stichtag 31.12.2020
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6788
Datum: 2021-04-27
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 01.04.2021 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6788
öffentlich
Berichtswesen - Jahresbericht des Fachbereiches Städtebau zum 
Stichtag 31.12.2020
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 06.05.2021 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
Im Rahmen des Berichtswesens wird dem Fachausschuss der Jahresbericht zum 
31.12.2020 zur Kenntnis gegeben. 
Beigefügt sind die Übersichten
- „Ergebnishaushalt“ und 
- „Investitionen“ 
für den Fachbereich Städtebau.
gez. Clodius
Anlagen:
Jahresberichte auf Fachbereichsebene konsumtiv und investiv
1 
 
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2020 
 
Ergebnishaushalt 
 
Fachbereich  
FB 61-Städtebau  
Verantwortliche/r: 
Herr Clodius  
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Zielerreichung:  Ja    Nein  
Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) -1.535.016 €  
…davon Änderung aufgrund der Corona-Pandemie                                                         - 
 
2. Finanzielle Entwicklung 
Kostenartengruppen Ergebnis                        
2019 
Ansatz                      
2020 
Ergebnis 
2020 Abw.* 
Sonstige   
Ermächti- 
gungen** 
Deckungen  
Ermächti- 
gungen ins 
Folgejahr 
Ordentliche Erträge               
  1. Steuern und ähnliche Abgaben               
  2. Zuwendungen u. allg. Umlagen 1.372.667  680.600  9.592.039  8.911.439        
  3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 67.637  67.650  67.637  -13        
  4. Sonstige Transfererträge               
  5. öffentlich-rechtliche Entgelte 2.391.250  2.511.148  3.144.158  633.010        
  6. privatrechtliche Entgelte 1.132  100  180  80        
  7. Kostenerstattungen u. -umlagen 127.928  270.900  161.041  -109.859        
  8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge 102.170  94.800  94.793  -7       
  9. aktivierte Eigenleistungen 63.758  61.500  8.066  -53.434        
10. Bestandsveränderungen               
11. sonstige ordentliche Erträge 742.574  131.390  117.258  -14.133        
12. Summe ordentliche Erträge 4.869.115  3.818.088  13.185.171  9.367.083        
Ordentliche Aufwendungen               
13. Personalaufwendungen -5.400.504  -5.665.430  -5.589.875  75.555    -17.323    
14. Versorgungsaufwendungen -669.298  -506.000  -688.956  -182.956        
15. Aufw. Sach-/Dienstleistungen -2.541.740  -2.267.330  -14.138.230  -11.870.900  -343.591  17.323  526.600  
16. Abschreibungen -178.887  -153.158  -193.086  -39.928        
17. Zinsen und ähnliche Aufw. -690  -6.300  -255  6.045        
18. Transferaufwendungen -264.003  -2.768.000  -2.058.530  709.470  -26.000    101.500  
19. sonstige ordentliche Aufw. -1.479.630  -1.650.991  -1.250.199  400.792  -30.000    158.500  
20. Summe ordentliche Aufw. -10.534.751  -13.017.209  -23.919.131  -10.901.922  -399.591    786.600  
21. Ordentliches Ergebnis -5.665.635  -9.199.121  -10.733.960  -1.534.839  -399.591    786.600  
22. außerordentliche Erträge               
23. außerordentliche Aufwendungen  -150    -177  -177        
24. außerordentliches Ergebnis -150    -177  -177        
25. Jahresergebnis -5.665.786  -9.199.121  -10.734.137  -1.535.016  -399.591    786.600  
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 2.057    485  485        
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -1.183.919  -1.259.815  -1.273.864  -14.049        
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -1.181.862  -1.259.815  -1.273.379  -13.564        
29. Gesamtergebnis -6.847.648  -10.458.936  -12.007.516  -1.548.580  -399.591    786.600  
* Abweichung zwischen Ansatz und Ergebnis 2020. 
** Sonstige Ermächtigungen = Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
 
 
 
 
 
2 
 
 
 
3. Beurteilung der einzelnen Produkte 
 
Produktnr. 
(1.100.) 
Produktbezeichnung 
 
  
W* 
Ergebnis 
2020   
 Änderung 
Jahresergebnis  Zielerreichung  
insgesamt …davon 
coronabedingt 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung)  (Details in Abwei- 
chungsanalyse) -€- -€-  -€-  
1.100.5.1.1.03 Konversion  -92.619 9.232   Ja   Nein  
1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung W  -1.571.757 273.780   Ja   Nein  
1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung W  -1.736.224 403.267   Ja   Nein  
1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung W  -3.541.331 -3.245.472   Ja   Nein  
1.100.5.2.1.01 Bauordnung  -1.187.882 502.071   Ja   Nein  
1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung W  -409.049 401.420   Ja   Nein  
1.100.5.2.3.02 Baul. Denkmalpflege  -253.810 37.967   Ja   Nein  
1.100.5.4.6.01 Parkeinrichtungen  12.450 -67.554   Ja   Nein  
1.100.5.4.7.01 ÖPNV  -1.954.478 149.710   Ja   Nein  
       
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt 
 
 
 
 
Abweichungsanalyse / Zielerreichung  
 
Produkt:  1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung)  
 Die Kostenerstattungen und Umlagen betreffen die „Er stattungen vom Bund“. Hier gibt es Corona- 
bedingte Verzögerungen im Projekt, die unter anderem eine Ergebnisverschlechterung auslösen.  -116.600 € 
 Die Personalaufwendungen reduzierten sich durch Per sonalwechsel, verspätete Wiederbeset- 
zungen und Mutterschutz/Elternzeit. 109.000 € 
Aus den Sach- und Dienstaufwendungen werden insgesamt Mittel i.H.v. 212.600€ ins Jahr 2021 
übertragen. Die Mittel i.H.v. 147.300 € Planungsaufwendungen und 51.000 € Öffentlichkeitsarbeit 
konnten nicht abfließen, da geplante Maßnahmen aufgrund der aktuell noch unzureichenden Per- 
sonalressourcenausstattung nicht durchgeführt werde n konnten, sondern daher erneut für 2021 
geplant werden müssen. 
128.900 € 
 Die Transferaufwendungen betreffen „Zuschüsse an ü brige Bereiche“ im Radverkehr. Dieser Be- 
trag beinhaltet die Lastenräder. Diese werden nun aber investiv gebucht. 200.000 € 
 Summe  273.780 € 
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1: Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen wie Bussonder- 
streifen und ÖPNV-Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie Restrik- 
tionen im Bereich des ruhenden Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu Lasten des MIV 
 Bezug zum ZHF:  3.5  Öffentlichen Personennahverkehr fördern  
 Kennzahl Ergebnis 
2019 
Plan  
2020 
Ergebnis 
2020 Begründung/Hinweise 
 Identifizierung und Erarbei- 
tung von ÖPNV-Beschleuni- 
gungsmaßnahmen  
3 5 5  
 Bearbeitung eines Bewoh- 
nerparkgebietes 1 2 1  
 Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und Fußverkehr, umgehende Maßnah- 
menentwicklung und Einbringung in die Ratsgremien 
3 
 
 
 
 Bezug zum ZHF: 
 3.4  Radverkehr stärken  
 Kennzahl Ergebnis 
2019 
Plan  
2020 
Ergebnis 
2020 Begründung/Hinweise 
 Maßnahmenentwicklung 0 4 4  
 Produktziel 3: Anteil Radverkehr steigern 
 Bezug zum ZHF:  3.4  Radverkehr stärken  
 Kennzahl Ergebnis 
2019 
Plan  
2020 
Ergebnis 
2020 Begründung/Hinweise 
 Maßnahmenentwicklung  
Infrastruktur 3 4 4  
 Maßnahmen Öffentlichkeits- 
arbeit 1 1 2  
Produkt:  1.100.5.1.1.05   Bebauungsplanung 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung)  
 Die Personalaufwendungen und Versorgungsaufwendungen  reduzieren sich durch Personal- 
wechsel, verspätete Wiederbesetzung/Einstellung und Mutterschutz/Elternzeit.  78.000 € 
 Die Ergebnisverbesserung in den Sach- und Dienstaufw endungen resultiert insbesondere aus 
den Planungskosten. Hier gab es Verzögerungen bei der  Bearbeitung des Integrierten Stadtent- 
wicklungsprogramms. Die Vorbereitungen für eine Auftragsvergabe haben sich u. a. aufgrund der 
Covid-19-Pandemie durch Tätigkeiten eines Mitarbeite rs im Krisenstab und des Gesundheits- 
dienstes verzögert. Die Besetzung einer befristeten Stelle zur Unterstützung der Projektarbeit 
konnte erst zum 01.01.2021 erfolgen. Zudem hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
die Verwaltung am 03.09.2020 beauftragt, eine Befassu ng des Ausschusses mit diesem Thema 
erst wieder nach der Kommunalwahl 2021 vorzusehen. Insgesamt wurden deshalb Mittel in Höhe 
von 200.000€ auf das Haushaltsjahr 2021 übertragen.  
Die geplante Beauftragung für die Umsetzung von kon kreten Projekten aus dem Masterplan  
Innenstadt wurde in das Jahr 2021 verschoben. Grund dafür sind organisatorische und inhaltliche 
Vorläufe sowie neue Handlungsaufträge für die Innens tadt aufgrund der aktuellen Entwicklung 
und daraus entstehende zusätzliche Sonderprojekte (bspw. Forum zukunftsfähige Innenstadt). 
Die Leistungsfähigkeit des Fachdienstes 61-5 war zudem durch die beurlaubungsbedingte Abwe- 
senheit der Fachdienstleitung seit Mai 2020 und die damit verbundene Aufgabenverlagerung auf 
Planerinnen und Planer beeinträchtigt.  
Auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Bereich  der Bauleitplanung haben während der 
Pandemie Aufgaben im Bereich des Krisenstabs sowie des Gesundheitsdienstes übernommen. 
Zusätzlich ist in der Öffentlichkeitsarbeit eine Erg ebnisverbesserung entstanden. Dieser Betrag 
ist durch die ausgefallene Messe Expo-Real zu begründen. 
309.000 € 
 Summe  403.267 €  
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1: Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklungsflächen für Wohnen und Gewerbe  
 Bezug zum ZHF:  1.1  
1.2  
1.3  
2.3  
Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
Wirtschaft und Arbeit Raum geben. 
Soziale Belange in städtebaulichen Planungen berücksichtigen 
Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
 Kennzahl Ergebnis 
2019 
Plan  
2020 
Ergebnis 
2020 Begründung/Hinweise 
 Zahl zu schaffender 
Wohneinheiten in lfd. B-
Planverfahren (aus Aufstel- 
lungsbeschlüssen) 
358 600 943 
Im Jahr 2020 wurden Einleitungs-/Aufstel- 
lungsbeschlüsse für 19 Bebauungsplan- 
verfahren für geschätzte 943 Wohneinheiten 
gefasst. 
 Anzahl der Bebauungspläne 
(Aufstellung und Änderung) 
zur Sicherung einer sozial- 
und umweltgerechte Stadt- 
entwicklung  
16   
Eine Prognosezahl für das Jahr 2020 wurde 
nicht genannt. Dies ist erst wieder für das Jahr 
2021 vorgesehen. 
 
4 
 
 
 
Aufstellung gesamtstädti- 
sches räumliches Entwick- 
lungsprogramm 
 40% 5% 
Gem. Beschluss des StUA vom 03.09.2020 
wurde die Verwaltung beauftragt, „die Auftrags- 
vergabe für ein integriertes Stadtentwicklungs- 
programm vorzubereiten und erst nach der 
Kommunalwahl im kommenden Jahr (2021) die 
zuständigen politischen Gremien mit der The- 
matik erneut zu befassen“. Daher erfolgte bisher 
keine Angebotseinholung oder Auftragsertei- 
lung.  
 Fortschreibung Märkte- und 
Zentrenkonzept, Vergnü- 
gungsstättenkonzept 
90% 100% 100% 
Die Ratsbeschlüsse zu den beiden Konzepten 
sind gefasst worden: am 05.11.12019 für das 
Märkte- 
und Zentrenkonzept, am 07.07.2020 für 
das Vergnügungsstättenkonzept. 
 Produktziel 2: Masterplan Innenstadt 
 Bezug zum ZHF:  1.1  
1.2  
1.3  
2.3  
2.4  
4.3  
Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
Wirtschaft und Arbeit Raum geben. 
Soziale Belange in städtebaulichen Planungen berücksichtigen 
Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten                    
Standortmarketing stärken 
Naturschutz und Lebensqualität sichern und verbessern 
 Kennzahl Ergebnis 
2019 
Plan  
2020 
Ergebnis 
2020 Begründung/Hinweise 
 Freiraumplanerischer Wett- 
bewerb Ledenhof/ Neuer 
Graben  
100%    
 Masterplan Innenstadt  100%    
 Weiterentwicklung von Pro- 
jekten aus dem Masterplan 
Innenstadt (Grün/Wohnen)  
25% 50% 20% 
Maßnahmenpaket wurde als Ergebnis eines 
verwaltungsinternen Workshops erstellt und 
wird im 2. Quartal 2021 der Politik vorgestellt. 
 Konkretisierung städtebauli- 
cher Konzepte/ Vertiefungs- 
bereiche aus dem Master- 
plan  (oberirdische Park- 
plätze/ OPG Grundstücke)  
0% 75% 10% 
Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklun- 
gen in der Innenstadt werden die Schwerpunkte 
und Konkretisierungen gegenwärtig neu justiert 
(s.o.) 
Produkt:  1.100.5.1.1.06   Stadtsanierung 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung)  
 Die Zuwendungen und Allg. Umlagen erhöhten sich auf grund der ab 2019, durch den Fachdienst 
Rechnungswesen und Sondervermögen im FB Finanzen und Controlling, jährlich vorgenomme- 
nen bilanziellen Abwicklung der Städtebaufördermittel  für Sanierungs-/Fördergebiete. Die getä- 
tigten investiven Ausgaben für diese Projekte wurden in der Regel mit 2/3 Förderung durch Bund 
und Land unterstützt und zu 1/3 durch die Stadt Osna brück finanziert. Bei der konsumtiven Ver- 
buchung belastet das städtische Drittel das Ergebnis . Bilanziell müssen Einnahmen und Ausga- 
ben getrennt voneinander dargestellt werden.  
8.985.000 € 
 Die Sach- und Dienstaufwendungen i.H.v. 12.255.047€  erhöhen sich auf Grund der durch den FB 
Finanzen und Controlling vorgenommenen bilanziellen Abwicklung von Sanierungs-/Fördergebie- 
ten.  
-12.255.000 € 
 Summe  -3.245.472 €  
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1: Aufwertung von Stadtquartieren  
 Bezug zum ZHF:  1.1  
1.2  
1.3  
1.4  
2.3  
3.4  
4.3  
Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern    
Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
Radverkehr stärken 
Naturschutz und Lebensqualität sichern und verbessern 
5 
 
 
 
 
4.4  
6.1  
8.1  
Eine energieeffiziente Stadt fördern 
Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
Erträge steigern 
 Kennzahl Ergebnis 
2019 
Plan  
2020 
Ergebnis 
2020 Begründung/Hinweise 
 Umsetzung der Gesamt- 
maßnahme „Sanierungsge- 
biet Schinkel“ in % 
 16% 7% Coronabedingt hat sich die Erarbeitung des 
städtebaulichen Rahmenplans verschoben.  
 Umsetzung der Gesamt- 
maßnahme „Förder- 
gebiet Schlossgarten,  
Ledenhof“ in % 
 68% 7,7% 
Die Kennzahl orientiert sich an den Aufwendun- 
gen für durchgeführte Maßnahmen. Der Umbau 
des Teilgebietes Schlossgarten wurde auf das 
Jahr 2021 verschoben, damit verschieben sich 
auch die Ausgaben. 
 Produktziel 2: Stadtumbau Nachnutzung von Konversionsflächen  
 Bezug zum ZHF:  1.2  
1.3  
1.4  
3.4  
4.3  
8.1  
8.8  
Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
Radverkehr stärken 
Naturschutz und Lebensqualität sichern und verbessern 
Erträge steigern 
Investitionen wirtschaftlich vornehmen 
 Kennzahl Ergebnis 
2019 
Plan  
2020 
Ergebnis 
2020 Begründung/Hinweise 
 Umsetzung der Gesamt- 
maßnahme Fördergebiet 
„Konversionsstandort 
Dodesheide“ in %“ 
 60% 19% 
Die Abbruch- und Entsiegelungsmaßnahmen 
verschieben sich teilweise und werden im Jahr 
2021 durchgeführt. 
Produkt:  1.100.5.2.1.01  Bauordnung 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung)  
 Aufgrund der Genehmigung des EKZ konnten für das Kale nderjahr Mehreinnahmen für öffent- 
lich-rechtliche Entgelte verbucht werden. Ursprünglich sollte die Genehmigung bereits im ver- 
gangenen Jahr erteilt werden  
633.300 € 
 Die (sonstigen ordentlichen) Erträge aus z.B. Buß- und Zwangsgeldern sind schwer planbar 
und können im Lauf des Jahres entsprechend dem Ausgang rechtlicher Auseinandersetzun- 
gen schwanken.  
25.700 € 
 Die Ergebnisverschlechterung bei den Personal- und V ersorgungsaufwendungen ist haupt- 
sächlich auf erhöhte Pensions- und Beihilferückstellungen zurückzuführen. Zusätzlich konnte 
festgestellt werden, dass im Kalenderjahr 2020 deutlich weniger Urlaub in Anspruch genom- 
men wurde als in den Vorjahren. Ursache hierfür sind aller Wahrscheinlichkeit nach die Ein- 
schränkungen durch die COVID-19-Pandemie. Auch das Ausmaß der am Jahresende beste- 
henden Zeitguthaben deutlich höher als in den Vorjahren. Dadurch erhöhten sich die Rückstel- 
lungen für Überstunden und Urlaub.  
-161.700 € 
 Aufgrund einer Systemumstellung konnten einige Kontierungen nicht durchgeführt werden. 
Diese befinden sich aktuell in der Bearbeitung und werden im aktuellen Haushaltsjahr wirk- 
sam. Dies führte zur Ergebnisverbesserung der sonstigen ordentlichen Aufwendungen. 
41.600€ 
 Summe  502.071 € 
Produkt:  1.100.5.2.2.01  Wohnbauförderung 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung)  
 Personal- und Versorgungsaufwendungen stiegen aufgru nd der Besetzung einer Stelle durch 
einen Beamten u. a. durch Pensionsrückstellungen und Versorgungsaufwendungen sowie 
durch Rückstellungen für die Altersteilzeit eines Beschäftigten. 
-91.000 € 
 Bei den Transferaufwendungen wurden Mittel i. H. v.  15.000 € aus 2019 in das Jahr 2020 über- 
tragen, u. a. für die Preisverleihung „So wohnt OS“.  
Ein erhöhter Ausfall von Zinszahlungen aufgrund von Umzug, Wegzug und eine erhöhte Anzahl 
von Darlehen, die vorzeitig abgelöst wurden, führt zu Einsparungen i. H: v. ca. 78.700 €. 
365.700 € 
6 
 
 
Weiterhin wurden bisher nur einige Wohnungen mit de m Ankauf von Belegungsbindungen ge- 
fördert, so dass weniger Ausgaben i. H. v. 193.775 €  anfielen. Hiervon sollen aber 69.500 € in 
2021 übertragen werden. 
Die Richtlinie i. S. des Handlungsprogramms Bezahlbar er Wohnraum („Möglichkeiten zur Un- 
terstützung von Wohnraumanpassungen, Verringerung d er individuellen Wohnfläche durch 
Wohnungswechsel oder Anschubfinanzierungen für Modellprojekte“) wurde erst Ende 2020 ver- 
abschiedet, so dass es noch zu keinen Auszahlungen k am. Dadurch ergaben sich Minderaus- 
gaben in Höhe von 100.000 € . 
 
 Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen reduzierte n sich durch die Einsparung von städti- 
schen Fördermitteln für selbstgenutztes Wohneigentu m nach Aufhebung der entsprechenden 
Förderrichtlinien, so dass nur noch „Altfälle“ für d ie Dauer von 10 Jahren zu finanzieren sind. 
Hierfür nicht mehr benötigte Mittel in Höhe von 100.000 € sollten ab 2019 zugunsten eines preis- 
reduzierten Verkaufs städtischer Grundstücke an Haushalte mit Kindern an den EB Immobilien 
und Gebäudemanagement gehen. U. a. aufgrund der Pla nung einer kommunalen Wohnungs- 
gesellschaft werden aktuell keine entsprechenden Gr undstücksangebote durch den EB ge- 
macht, entsprechend fällt keine Erstattung aus dem Kernhaushalt an.  
104.400 € 
 Summe  401.420 € 
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1: Sozial gebundener Mietwohnraum 
 Bezug zu ZHF: 1.1  
1.3  
Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
Soziale Belange in der städtischen Planung berücksichtigen 
 Kennzahl Ergebnis 
2019 
Plan  
2020 
Ergebnis 
2020 Begründung/Hinweise 
 Sozial gebundene Mietwoh- 
nungen in Osnabrück für  
untere und mittlere Einkom- 
mensgruppen (durch Inan-
spruchnahme eines Förder- 
programms des Landes o- 
der Vertrag mit der Stadt 
Osnabrück; (einschließl.  
Ankauf von Belegungs- 
bindungen)   
1.277 1.200 1.060 
2020 war, wie erwartet, die Zahl der Wohnun- 
gen, die aus der Sozialbindung herausgefallen 
sind, höher als die Zahl der Wohnungen, die mit 
Fördermaßnahmen der Stadt Osnabrück oder 
des Landes neu gebunden werden konnten. 
Ohne diese Maßnahmen wäre der Bestand der 
gebundenen Wohnungen auf 1.009 Mietwoh- 
nungen gesunken.  
 Sozial gebundene Wohnun- 
gen in Studentenwohnhei- 
men 
271 371 275 
Von 5 geplanten Bauvorhaben mit Studieren- 
denwohnungen wurde nach der Planung und 
Antragstellung bislang nur ein Objekt erstellt. 
 Produktziel 2: Unterstützung selbst genutzten Wohnraums für Haushalte mit Kindern 
 Bezug zu ZHF: 1.1  
1.3  
Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
Soziale Belange in der städtischen Planung berücksichtigen 
 Kennzahl Ergebnis 
2019 
Plan  
2020 
Ergebnis 
2020 Begründung/Hinweise 
 Aktuelle / lfd. Unterstützun- 
gen an Haushalte mit Kin- 
dern für selbst genutztes 
Wohneigentum je Förderjahr 
 
621 501 501  
7 
 
 
 
 
 
 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
- konnte die Sachkostensperre in Höhe von 15 %  
  eingehalten werden. 
  nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5) 
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 786.600 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen. 
 
5. Stellungnahme der Leitung1 
Das zunächst um rund + 1,5 Mio. € verbesserte Ergebnis des Fachbereichs wurde durch die nachträgliche bilanzielle 
Abwicklung des ehemaligen Sanierungsgebiets „Lotter Straße / Ernst-Sievers-Straße“ durch den FB Finanzen und 
Controlling mit rund - 3 Mio. € negativ belastet. Das führte im Wesentlichen zur erwarteten, letztlichen Ergebnisab-
weichung um rund - 1,5 Mio. €. Dies ist keine steuerungsbedürftige Entwicklung. 
 
 
Weitere Veränderungen ergaben sich durch pandemiebedingte Verschiebungen.  
Das wurde bereits anlässlich der Übertragungen begründet.
 
 
 
 
___ ________________________ 
         Unterschrift der Leitung 
                                                 
1 z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den                             
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen und 
Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche Ab-
weichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Budgetentwicklung, 
aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sachkostensperre 
 
Produktziel 3: Unterstützung bedarfsgerechter Wohnraumangebote 
Bezug zum 
ZHF: 
1.1 
1.3 
Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
Sozial Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
Kennzahl Ergebnis 
2019 
Plan  
2020 
Ergebnis 
2020 Begründung/Hinweise 
Anzahl Beratungsgesprä-
che Kontaktstelle Wohn-
raum 
 100 140  
Informationsveranstaltun-
gen u. a.   8 4 
Präsenzveranstaltungen nach dem ersten Quartal 
durch COVID-19 faktisch und personell (1 MA Ab-
ordnung Gesundheitsdienst) nicht möglich; statt-
dessen Online-Veranstaltungen bzw. -Vorträge 
und zusätzlich Präsentation des Belegungsbin-
dungsankaufs in allen Bürgerforen 
Begleitung von innovati-
ven Projekten   5 6  
Produkt:  1.100.5.4.5.01  Parkeinrichtungen 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Summe -67.554 € 
Produkt:  1.100.5.4.7.01  ÖPNV 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Summe 149.710 € 

1 
 
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2020 
 
Investitionen 
 
Fachbereich  
FB 61 - Städtebau 
Verantwortliche/r: 
Herr Clodius 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Änderung Gesamtergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 3.435.494 € 
…davon Änderung aufgrund der Corona- Pandemie:  -  
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja   Nein  
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern  
 
 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
Investive Projekte Plan 2020 
Plan inkl. 
sonstige 
Ermächti-
gungen 
2020* 
Ist 2020 Abw.** Deck
ung 
Erm. ins 
Folgejahr 
   7.000158.705.003  Landeszuweisung Sanierungsgebiete 1.000.000 1.000.000 519.490 -480.510     
   7.000158.710.004  Sanierungsgebiete förderfähig -1.500.000 -1.815.000 -782.258 1.032.742   393.500  
   7.000158.710.006  Zukunft Stadtgrün -2.700.000 -2.700.000 -773.864 1.926.136   1.151.500  
   7.000158.705.006  Zukunft Stadtgrün Landeszuweisung 1.800.000 1.800.000 515.910 -1.284.090     
   7.000159.705      Landeszuweisung Stadtumbau West 5.036.000 5.036.000 1.142.303 -3.893.697     
   7.000159.710.001  Einz. Treuhandkonto Stadtumbau West -7.554.000 -7.857.500 -1.973.527 5.883.973   4.470.000  
   7.000466.710      Lärmkartierung und Aktionsplanung -20.000 -20.000   20.000     
   7.000818.710.001  Diensträder BMM -30.000 -89.900   89.900     
   7.000951.710      Förderrichtlinie Lastenräder - Auszhlg.   -400.000 -258.960 141.040   141.000 
*  Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61 -3.968.000 -5.046.400 -1.610.906 3.435.494   6.158.000 
** Saldo Teilhaushalt -3.968.000 -5.046.400 -1.610.906 3.435.494   6.158.000 
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 7.836.000 7.836.000 2.177.703 -5.658.297     
   davon Auszahlungen Teilhaushalt -11.804.000 -12.882.400 -3.788.553 9.093.847  6.158.000 
 
*Sonstige Ermächtigungen = Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
** Abweichung zwischen Plan + sonstige Ermächtigungen 2020 und Ist 2020 
 
 
 
 
 
  
PSP-Element-Nr. Bezeichnung des investiven PSP-Elements Ziffer des/r Zentralen 
Handlungsfeldes/r 
7.000158.710.004 Einz. Treuhandkonto Sanierungsgebiete 1.1, 1.2, 1.3, 1.4, 2.3, 
3.4, 4.3, 4.4, 6.1 
7.000158.710.006 Zukunft Stadtgrün 1.3, 1.4, 4.3, 8.1 
7.000159.710.001 Einz. Treuhandkonto Stadtumbau West 1.2, 1.3., 1.4, 3.4, 4.3,  
8.1., 8.8 
7.000818.710.001 Diensträder BMM 3.1, 3.3 
2 
 
Abweichungsanalyse 
 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000158.705.003 
Landeszuweisung 
Sanierungsgebiete 
siehe 7.000.158.710.004 
-480.510 
7.000158.710.004 
Sanierungsgebiete 
förderfähig 
Im Sanierungsgebiet „Schinkel“ erfolgt die Schlussrechnung sowie der 
Bau der Toilettenanlage für die Maßnahme Großspielplatz Hasepark erst 
in 2021. Zuschüsse privater Modernisierungen wurden weniger als 
geplant abgerufen sowie einige kleinere Einzelmaßnahmen konnten in 
2020 noch nicht umgesetzt werden. 
1.032.742 
7.000158.705.006 
Landeszuweisung 
Stadtgrün 
siehe 7.000158.710.006 
-1.284.090 
7.000158.710.006 
Zukunft Stadtgrün 
Der Zeitplan der Maßnahme „Herstellung des Schlossgartens“ hat sich 
verschoben. Die Veranstaltung „Füße in den Sand“ auf der Fläche des 
Schlossgartens wurde bis zum 20.09.2020 betrieben, die Umgestaltung 
des Schlossgartens begann im Oktober 2020. 
1.926.136 
7.000159.705      
Landeszuweisung 
Stadtumbau West 
siehe 7.000159.710.001 
-3.893.697 
7.000159.710.001  
Einz. Treuhandkonto 
Stadtumbau West 
Die umfangreichen Gebäudeabbrüche und Entsiegelungen im 
Fördergebiet „Konversionsstandort Dodesheide“ wurden in fünf 
Bauabschnitte aufgeteilt. Die in 2020 durchgeführten Bauabschnitte 
waren günstiger als in der  Kostenschätzung angenommen. Weitere 
Abbrüche und Entsiegelungen werden im Jahr 2021 durchgeführt. 
5.883.973 
7.000951.710 
Förderrichtlinie 
Lastenrad 
Zunächst wurden diese Mittel konsumtiv verbucht, dann gab es eine  
Nachbewilligung in Höhe von 400.000€.  141.040 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
 mussten keine Haushaltsmittel ins kommende Haushaltsjahr übertragen werden; 
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 6.158.000 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen. 
 
5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, 
etc.), Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der 
Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht; Chancen und Risiken  der Entwicklung von 
Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für  
wesentliche Abweichungen des tatsächlichen Investitionssaldos von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen. 
 
Es wird auf die einzelnen Projekte verwiesen. 
 
 
 
                    _____________________________ 
     
     Unterschrift des Verantwortlichen 
 
i.V. Siekmann