Soziokulturelle Leistungen für Bildung und Teilhabe / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/3072-01
Datum: 2018-11-06
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 26.10.2018 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/3072-01
öffentlich
Soziokulturelle Leistungen für Bildung und Teilhabe / Anfrage der 
CDU/BOB-Gruppe
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 30.10.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die „soziokulturellen Teilhabeleistungen“ sehen eine monatliche Förderung von zehn Euro 
pro Kind für beispielsweise Mitgliedsbeiträge in Sportvereinen oder Musikunterricht vor und 
sind 2011 im Zuge des Bildungs- und Teilhabegesetzes neu eingeführt worden. Laut 
Ergebnis einer aktuellen Expertise der Paritätischen Forschungsstelle profitieren bundesweit 
weniger als 15 Prozent der Schülerinnen und Schüler unter 15 Jahren im Hartz-IV-Bezug 
von den sogenannten „soziokulturellen Teilhabeleistungen“. In Niedersachsen ist dieser Wert 
noch niedriger: Nur 12,2 Prozent haben hier im Juli 2017 Leistungen in Anspruch 
genommen. Darüber hinaus offenbaren die Daten drastische regionale Unterschiede. Ein 
Positivbeispiel ist hier Verden: Mit 91,3 Prozent bewilligter Anträge liegt der Landkreis 
Verden deutlich über den Bundes- und Landesschnitt.
In diesem Zusammenhang fragen wir die Verwaltung
 
1. Wie viele Anträge auf soziokulturelle Teilhabeleistungen wurden in den letzten drei Jahren 
in Osnabrück gestellt und wie viele davon wurden bewilligt?
2. Welche Rahmenbedingungen müssen geschaffen werden, um eine Auszahlung der 
Leistungen wie z.B. im Landkreis Verden zu ermöglichen?
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage der CDU/BOB-Gruppe wie folgt:
zu Frage 1:
Anzahl der Anträge für Teilhabepauschale 2016 – aktuell 
(Stand 24.10.2018)
(ALG II und sonstige relevante Sozialleistungen):
3.434
davon Bewilligungen:
           in %:
3.127
    91
Diese Zahlen beinhalten auch wiederholte Antragstellungen einzelner Personen, da die 
Dauer der Bewilligungszeiträume jeweils abhängig ist von den zugrundeliegenden 
Sozialleistungen.
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Zur besseren Vergleichbarkeit mit den Zahlen der „Empirischen Befunde zum Bildungs- und 
Teilhabepaket der Paritätischen Forschungsstelle“ folgen noch Angaben die sich auf die 
konkrete Anzahl der Kinder beziehen:
Anzahl der Kinder mit BuT in der Zeit von 2016 – aktuell
(ALG II und sonstige relevante Sozialleistungen):                       14.812 
davon Kinder mit Teilhabepauschale 
           in %:
                        1.654
                          11,2  
  
 
zu Frage 2:
Die grundsätzliche Problematik der Teilhabepauschale besteht darin, dass die monatliche 
Höhe mit einem Betrag von 10 € sehr gering ist. Es gibt nur wenige Vereine und 
Veranstaltungen, die ausschließlich aus dieser Leistung finanziert werden können. Häufig 
sind ergänzende finanzielle Eigenbeteiligungen der Eltern notwendig, die jedoch aufgrund 
der Einkommenssituation der Haushalte nicht geleistet werden können. Daher werden auf 
kommunaler Ebene keine Möglichkeiten zur Steigerung dieser Leistung gesehen.
Der Anteil der Leistung „Teilhabepauschale“ liegt bei der Stadt Osnabrück bei 11,2 % und 
somit im durchschnittlichen Bereich der ausgewerteten Städte (Ergebnisse zwischen 5% und 
22%). Die Quote des Landkreises Verden (91,3%) setzt sich davon deutlich ab und ist von 
hier nicht nachvollziehbar; vermutlich haben andere Auswertungskriterien vorgelegen als bei 
den anderen Städten. Denkbar ist z.B., dass es sich um die Bewilligungsquote aller BuT-
Leistungen handelt. 
Heinrich