Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.12.2018
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/3906
Datum: 2019-06-11
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 06.05.2019 
Vorstand für Soziales und Bürgerservice
Feuerwehr
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/3906
öffentlich
Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.12.2018
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 20.06.2019 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Mit dem in der Anlage beigefügten Budgetbericht für den Zeitraum vom 01.01. bis zum
31.12.2018 wird das Jahresergebnis 2018 der Feuerwehr dargelegt.
Dem Ausschuss wird der Bericht zum Ergebnishaushalt der Feuerwehr und der 
Controllingbericht der Investitionen hiermit zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Gez. Bettenbrock
Anlagen
1. Bericht 31.12.2018 Ergebnishaushalt Feuerwehr
2. Bericht 31.12.2018 Investitionen
1 
 
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2018 
 
Ergebnishaushalt 
 
Fachbereich  
37 Feuerwehr 
Verantwortliche/r: 
Dietrich Bettenbrock 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
 
Zielerreichung:  Ja   Nein  
Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) -42.860 € 
 
 
 
2. Finanzielle Entwicklung 
 
Kostenartengruppen Ergebnis 2017 Ansatz 2018 
Gesamter-
mächtigung 2018 
Ergebnis                          
2018 Abw.** 
Erm. ins 
Folgejahr 
     Ordentliche Erträge             
     1. Steuern und ähnliche Abgaben             
     2. Zuwendungen und allg. Umlagen 365.211 260.000 260.000 376.982 116.982   
     3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 51.282 46.934 46.934 49.968 3.033   
     4. Sonstige Transfererträge             
     5. öffentlich-rechtliche Entgelte 10.563.587 11.705.850 11.705.850 11.616.932 -88.918   
     6. privatrechtliche Entgelte 178.520 77.000 77.000 144.928 67.928   
     7. Kostenerstattungen und -umlagen 486.141 513.900 513.900 622.405 108.505   
     8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge             
     9. aktivierte Eigenleistungen             
     10. Bestandsveränderungen             
     11. sonstige ordentliche Erträge 1.499.422 172.421 172.421 1.427.690 1.255.269   
*    12. Summe ordentliche Erträge 13.144.163 12.776.105 12.776.105 14.238.905 1.462.800   
     Ordentliche Aufwendungen             
     13. Aufwendungen aktives Personal -10.819.479 -10.329.611 -10.329.611 
-
11.791.508 
-
1.461.897   
     14. Aufwendungen Versorgung -2.835.109 -2.963.748 -2.963.748 -3.373.195 -409.447   
     15. Aufw. Sach- / Dienstleistungen -1.060.392 -1.659.115 -1.673.115 -1.434.776 238.339 27.500 
     16. Abschreibungen -1.188.994 -1.302.976 -1.302.976 -1.288.926 14.050   
     17. Zinsen und ähnliche Aufw.             
     18. Transferaufwendungen             
     19. sonstige ordentliche Aufw. -8.896.169 -9.283.454 -9.283.454 -9.255.550 27.904 40.000 
*    20. Summe ordentliche Aufw. -24.800.143 -25.538.904 -25.552.904 
-
27.143.954 
-
1.591.050 67.500 
**   21. Ordentliches Ergebnis -11.655.980 -12.762.799 -12.776.799 
-
12.905.049 -128.250 67.500 
     22. außerordentliche Erträge 69.884     90.124 90.124   
     23. außerordentliche Aufwendungen -2.283     -4.734 -4.734   
*    24. außerordentliches Ergebnis 67.601     85.390 85.390   
***  25. Jahresergebnis -11.588.379 -12.762.799 -12.776.799 
-
12.819.659 -42.860 67.500 
     26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 166.119 168.400 168.400 149.885 -18.515   
     27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -1.576.007 -1.823.683 -1.823.683 -1.844.063 -20.381   
*    28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -1.409.888 -1.655.283 -1.655.283 -1.694.179 -38.896   
**** 29. Gesamtergebnis -12.998.267 -14.418.082 -14.432.082 
-
14.513.838 -81.756 67.500 
 
* Gesamtermächtigung = Plan + Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen + Deckung 
** Abweichung zwischen Gesamtermächtigung und Ergebnis 2018. 
 
 
 
2 
 
 
 
 
 
 
3. Beurteilung der einzelnen Produkte 
 
Produkt-
nr. 
(1.100.) 
Produktbezeichnung W* Ergebnis 
2018 
Änderung Jahresergebnis (Zeile 25)  
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) Zielerreichung  
(Details in Abwei-
chungsanalyse) mit Deckung ohne Deckung 
1.2.6.01 Gefahrenabwehr W   313.378 
 
Ja   Nein  
1.2.6.02 Vorbeugender Brand-
schutz 
   -13.511 
 
Ja   Nein  
1.2.7.01 Rettungsdienst    -342.802 
 
Ja   Nein  
1.2.8.01 Katastrophenschutz    75 
 
Ja   Nein  
Summe     -42.860  
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt 
 
 
Abweichungsanalyse / Zielerreichung  
 
 
 
 
 
 
 
 
Produkt:  1.100.1.2.6.01 [Gefahrenabwehr]  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Die Ergebnisverbesserung resultiert aus Mehreinnahmen im Bereich der Benutzungsgebühren, 
im Wesentlichen durch den Einsatz der Feuerwehr beim Moorbrand in Meppen.   
 Erläuterung der Abweichung bei den Versorgungsaufwendungen sieh „sonstige allgemeine 
Abweichungserläuterungen“  
   
 Summe 313.378 € 
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1: Brandschutztechnische- und rettungsdienstliche Infrastruktur zukunftssicher gestalten 
 Bezug zum ZHF:  1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern (Sicherheit) 
8.4 Prozesseffizienz steigern 
8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
  8.8 Investitionen wirtschaftlich vornehmen 
 Kennzahl Ergebnis 
2017 
Plan  
2018 
Ergebnis 
2018 Begründung/Hinweise 
 Zielerreichungsgrad:  
bei zeitkritischen Einsätzen 
(sämtliche Brandeinsätze 
sowie technische Hilfeleis-
tungen mit Personen- oder 
Umweltgefährdungen) 
64 % 90% 67 % 
Schutzziel: 
10 FM in 8 Min und weitere 6 FM nach insg e-
samt 13 Min bei zeitkritischen  Einsätzen 
 Brandbekämpfungen 1.132 850 948  
 Technische Hilfeleis-
tungen 2.522 2.400 2.937  
3 
 
 
 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken 
 
Begründung zu Abweichungen bei den Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen  
im Haushaltsjahr 2018: 
Bei der versicherungsmathematischen Berechnung der Pensions - und Beihilferückstellungen für die aktiven Beamtinnen und 
Beamten sowie für die Versorgungsempfänger/innen werden Richttafeln (sog. „Sterbetafeln“) zugrunde gelegt, die anhand der 
darin abgebildeten (statistischen) Sterbe -wahrscheinlichkeit die Bezugsdauer der Pensionen berücksichtigt. Im Herbst 2018 
wurden die bis dahin gültigen Richttafeln aus dem Jahr 2005 durch aktuelle Richttafeln ersetzt. Die neuen Richttafeln beinhal ten 
eine längere durchschnittliche Lebenserwartung und damit einhergehend eine längere Bezugsdauer der Pensionszahlu ngen. 
Hierdurch werden die Rückstellungsverpflichtungen deutlich erhöht. Den Kommunen wurde seitens des Nds. Innenministeriums 
das Wahlrecht eingeräumt, die Auswirkungen der neuen Richttafeln noch im Rahmen des Jahresabschlusses 2018 oder im 
Haushalt 2019 zu berücksichtigen. Die Stadt Osnabrück hat sich dazu entschieden, die Ergebnisse aufgrund der Ertragslage 
noch im Haushaltsjahr 2018 zu berücksichtigen. 
 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
 war eine Freigabe der Sachkostensperre im Umfang von 0 € (0%) erforderlich; 
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 67.500 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen. 
 
5. Stellungnahme der Leitung 
z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den 
gesamten Fachbereich (insb. bei Finanzverschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen ), Chancen und 
Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche 
Abweichungen des tatsächlichen Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Budgeten t-
wicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.) 
 
Das Jahresergebnis 2018 der Feuerwehr schließt  mit einer Ergebnisverschlechterung in Höhe von -42.860 € 
(0,34%). Die Gründe hierfür sind der Abweichungsanalyse zu entnehmen.  
 
Die gesetzlichen Pflichtaufgaben in den Bereichen Brandschutz, technische Hilfeleistung, Rettungsdienst, vorbeu-
gender Brandschutz und Katastrophenschutz konnten im Berichtszeitraum weitgehend erfüllt werden. Alle rdings wird 
das Schutzziel im Brandschutz (Schutzziel:10 FM in 8 Min und weitere 6 FM nach insgesamt 13 Min bei zeitkriti-
schen  Einsätzen) nur zu 67 % erreicht werden. Der Wert liegt deutlich unterhalb des vom Rat beschlossenem plane-
rischen Werts von 90 %. Eine Verbesserung wird erst nach Inbetriebnahme des bereits vom Rat beschlossenen 
Neubaus der 2. Feuerwache eintreten. Als steuerungsbedürftige Entwicklung ist die Realisierung der vom Rat be-
schlossenen Baumaßnahme der 2. Feuerwache und der Neubau der Ortsfeuerwehr Ne ustadt erforderlich. 
 
Die Einsparvorgabe des Rates für die Personalaufwendungen der Feuerwehr in H öhe von 113.691 € wird in 2018 
durch echte, dauerhafte Einsparungen nicht erreicht. In ausgewählten Bereichen wurden in den letzten Jahren Or-
ganisations- und Effizienzuntersuchungen mit Unterstützung externer Gutachter durchgeführt, um mögliche Maß-
nahmen zur Reduzierung der Personalaufwendungen zu ermitteln. Für den Bereich der Feuerwehr wurde das Rin-
ke-Gutachten erstellt, um die Basis für eine der Gefahrensituation Osnabrücks entspr echende Planung zu schaffen 
(siehe auf Vorlage VO/2014/3661 OPGA 06.02.2014). Der Gutachter hat neben dem Einsatzdienst auch den Ver-
waltungsbereich der Feuerwehr geprüft. Das Gutachten macht insgesamt einen Mehrbedarf im Personal -, Sachmit-
Produkt:  1.100.1.2.7.01 [Rettungsdienst]  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Die Ergebnisverschlechterung im Rettungsdienst ist entstanden, w eil die Finanzierungsver-
handlungen mit den Krankenkassen noch nicht abgeschlossen werden konnten und es noch 
keine neue Entgeltevereinbarung für den Rettungsdienst gibt. Das Defizit wird in der Entgelte-
vereinbarung aber verrechnet, so dass insgesamt die Kostendeckung erreicht wird.  
 
   
 Summe -342.802 € 
  
Zielerreichung:         
 
4 
 
tel- und Investitionsbereich für die Feuerwehr deutlich. Mit der vom Rat am 12.11.2013 (VO/2013/3037) besch los-
senen Umsetzung des Gutachtens ist damit das mindestens erforderliche Personalv olumen abschließend definiert. 
Personaleinsparungen schließen sich dadurch aus. Durch die Änderung der A rbeitszeitverordnung Feuerwehr wur-
de durch den Gesetzgeber die wöchentliche Sollarbeitszeit der Feuerwehrbeamten von 56 h/Woche auf 48 
h/Woche gesenkt. Sogenannte opt-out Vereinbarungen ermöglichen eine freiwillige Mehrarbeit der Beamten, so 
dass gegen Zahlung einer Zulage weiterhin 56 h/Woche geleistet werden können. Zwisch enzeitlich haben noch ca. 
27% der Feuerwehrbeamten eine solche Vereinbarung abgeschlossen und leisten somit bereits seit mehreren Jah-
ren einen Konsolidierungsbeitrag. Sofern weitere Beamte diese Vereinbarung kündigen, muss das entsprechende 
Personal auch zukünftig nachgeführt werden. Vor diesem Hintergrund ist mit einem Personalaufbau zu rechnen, der 
aufgrund der entsprechenden gesetzlichen Vorschrift zwingend ist.  
 
 Die 15% Sachausgabensperre (305.570,82 €) wurde eingehalten. 
 
 
 
 
 
 
__gez. Bettenbrock_____________       
Unterschrift der Leitung 
1 
 
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2018 
 
Investitionen 
 
Fachbereich  
37 Feuerwehr 
Verantwortliche/r: 
Dietrich Bettenbrock 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Änderung Gesamtergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 1.130.815 € 
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern  
 
 
 
 
 
 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
 
Investive Projekte 
Plan 
2018 
Gesamter-
mächtigung* 
2018 IST 2018 Abw.** 
Abw. 
(ohne 
Deckung) 
Erm. ins 
Folgejahr . Deckungen 
Nach-
bewilligungen 
ErmÜ. 
aus Vj. 
   7.000002.710      Atemschutzgeräte -114.000 -114.000 -80.437 33.563 33.563           
   7.000007.710.002  Rüstwagen (OS-2319)                     
   7.000013.710.002  Tanklöschfahrzeug (OS-2008) -120.000 -120.000 -93.677 26.323 26.323 26.300         
   7.000013.710.004  Tanklöschfahrzeug (OS-2244)                     
   7.000013.710.005  Tanklöschfahrzeuge (OS-2111)   -94.900   94.900   94.900   -94.900     
   7.000013.710.006  Tanklöschfahrzeuge (OS-2007) -120.000 -120.000 -93.677 26.323 26.323 26.300         
   7.000014.710.005  Löschfahrzeug HLF 20/20 (neu)                     
   7.000014.710.006  Löschfahrzeug LF 10/6 (OS-2215)                     
   7.000014.710.007  Löschfahrzeug LF 20   -227.400 -220.397 7.003 7.003 4.700       -227.400 
PSP-Element-Nr. Bezeichnung des investiven PSP-Elements Ziffer des/r Zentralen 
Handlungsfeldes/r 
   
2 
 
Investive Projekte 
Plan 
2018 
Gesamter-
mächtigung* 
2018 IST 2018 Abw.** 
Abw. 
(ohne 
Deckung) 
Erm. ins 
Folgejahr . Deckungen 
Nach-
bewilligungen 
ErmÜ. 
aus Vj. 
   7.000016.710      Zelte f. Jugendfeuerwehr -6.000 -6.000 -5.102 898 898           
   7.000019.710.002  Chemikalienschutzanzüge                     
   7.000019.710.008  Techn. Ausrüstung -35.000 -43.800 -41.169 2.631 2.631 2.200       -8.800 
   7.000040.710.001  CFK-Atemschutzflaschen                     
   7.000040.710.005  Tragkraftspritzen -26.000 -26.000 -14.455 11.545 11.545           
   7.000040.710.007  Feuermelde,-Alarm-u.Funkanlage -5.000       55.000     55.000   -50.000 
   7.000040.710.008  Feuerschutzanzüge                     
   7.000040.710.009  Funkalarmempfänger                     
   7.000040.710.011  Ausrüstung Brandbekämpfung -27.000 -41.750 -41.488 262 262         -14.750 
   7.000040.710.012  Prüfgeräte Atemschutzwerkstatt                     
   7.000040.710.013  Maskentrockenschrank u. CSA-Trockeneinr.   -5.300 -4.240 1.060 1.060         -5.300 
   7.000040.710.014  Sprungpolster -10.000 -20.000 -13.459 6.541 6.541         -10.000 
   7.000040.710.015  Maskenreinigungsanlage     -18.888 -18.888 -18.888           
   7.000040.710.018  Hohlstrahlrohre                     
   7.000040.710.020  Trinkwasserschutz -16.000 -16.000   16.000 16.000           
   7.000049.710.002  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2037) -289.500 -194.600 -194.934 -334 94.566     94.900     
   7.000049.710.003  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2058)                     
   7.000055.710.003  Mehrzweckfahrzeug (OS-2415)                     
   7.000055.710.004  Kleinalarmfahrzeug OS-2060   -25.000 -19.290 5.710 5.710 5.700       -25.000 
   7.000055.710.005  Gerätewagen Logistik                     
   7.000055.710.007  Hubrettungsfahrzeug                     
   7.000055.710.010  Mehrzweckfahrzeug (OS-2412)   -65.500 -68.388 -2.888 -2.888         -65.500 
   7.000055.710.011  Mehrzweckfahrzeug (OS-2423) -68.500 -68.500 -68.744 -244 -244           
   7.000055.710.012  Mehrzweckfahrzeug (OS-2010)   -65.500 -67.262 -1.762 -1.762         -65.500 
   7.000055.710.013  Einsatzleitfahrz.(OS-X 3112) Aufrüstung -110.100 -110.100   110.100 110.100 110.100         
   7.000055.710.014  PKW Stadtbrandmeister (OS-P 5112) -33.500 -33.500   33.500 33.500 33.500         
   7.000070.705      Zuweisungen vom Land 42.000 42.000 42.000               
   7.000488.770      Verkauf Anlagevermögen     15.863 15.863 15.863           
   7.000495.710      Digitalfunk   -16.100 -5.314 10.786 49.486 10.000   38.700   -54.800 
*  Brandschutz -938.600 -1.371.950 -993.057 378.893 472.593 313.700   93.700   -527.050 
   7.000003.710.011  Krankentransportwagen (KTW MHD,OS-Z 3112 -107.000 -107.000 -106.164 836 836           
   7.000003.710.012  Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-Z 4112 -107.000 -107.000 -106.164 836 836           
   7.000003.710.013  Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-Z 5112 -107.000 -107.000 -106.164 836 836           
   7.000003.710.014  Krankentransportwagen (KTW FKT,OS-Z 6112 -107.000 -107.000 -106.164 836 836           
   7.000003.710.015  Krankentransportwagen (KTW JUH,OS-Z 7112 -107.000 -107.000 -106.164 836 836           
3 
 
Investive Projekte 
Plan 
2018 
Gesamter-
mächtigung* 
2018 IST 2018 Abw.** 
Abw. 
(ohne 
Deckung) 
Erm. ins 
Folgejahr . Deckungen 
Nach-
bewilligungen 
ErmÜ. 
aus Vj. 
   7.000004.710.003  Notarzteinsatzfahrzeug (Ersatz OS-N8112)                     
   7.000004.710.004  Notarzteinsatzfahrzeug (Ersatz OS-N9112)                     
   7.000005.710.007  Rettungstransportwagen (RTW BF OS-Y 3112                     
   7.000005.710.008  Rettungstransportwagen(RTW ASB OS-Y 4112                     
   7.000018.710.003  Einsatzleitfahrzeuge (ELW OrgL,OS-P 4112                     
   7.000043.710.001  Funkgeräte/Funkmeldeempfänger/Navis   -7.300 -7.258 42 42         -7.300 
   7.000043.710.002  Medizinische Geräte RTW -20.300 -20.300 -39.517 -19.217 -19.217           
   7.000043.710.003  Medizinische Geräte NEF                     
   7.000043.710.004  Betriebsgeräte RettD Ausbildungsgegenst. -3.700 -3.700 -2.068 1.632 1.632           
   7.000043.710.005  Betriebsgeräte SEG für FF -5.000 -5.000 -2.969 2.031 2.031           
   7.000046.710      Digitalfunk   -14.600 -1.761 12.839 12.839         -14.600 
   7.000047.710      Ausrüstung Leitender Notarzt                     
   7.000379.770      Verkauf Anlagevermögen     22.586 22.586 22.586           
*  Rettungsdienst -564.000 -585.900 -561.807 24.093 24.093         -21.900 
   7.000042.710.004  Katastrophenschutzausrüstung   -18.600   18.600 18.600 18.600       -18.600 
   7.000042.710.005  Anhänger Rett -126.000 -126.000   126.000 126.000 126.000         
   7.000042.710.006  stationäre Sirenen -300.000 -393.700   393.700 300.000 393.700   -93.700     
   7.000056.710.001  Gerätewagen MANV   -39.000 -23.269 15.731 15.731 11.000       -39.000 
   7.000056.710.002  Gerätewagen Sonder-Einsatz-Gruppe -60.000 -60.000   60.000 60.000 60.000         
   7.000496.710      Digitalfunk   -8.000   8.000 8.000         -8.000 
   7.000824.710      Geschäftsausstattung KatS                     
*  Katastrophenschutz -486.000 -645.300 -23.269 622.031 528.331 609.300   -93.700   -65.600 
   7.000044.710.001  Büromöbel, Schränke u. Spinde -72.000 -89.500 -34.717 54.783 54.783 54.000       -17.500 
   7.000044.710.002  EDV-Ausstattung -63.700 -66.700 -19.389 47.311 47.311         -3.000 
   7.000044.710.003  Hausrat -3.200 -3.200 -4.765 -1.565 -1.565           
   7.000045.710      Werkstattgeräte -9.600 -27.900 -23.042 4.858 4.858         -18.300 
   7.000057.710.001  Gerätewagen Küche (BF)                     
   7.000057.710.002  selbstfahrende Arbeitsmaschine                     
   7.000057.710.004  Einsatzleitfahrzeuge (ELW OS-L 5112) -36.500 -36.500 -36.340 160 160           
   7.000057.770      Verkauf von Anlagevermögen PC 937     250 250 250           
*  VPC - FB Feuerwehr -185.000 -223.800 -118.003 105.797 105.797 54.000       -38.800 
** Saldo Teilhaushalt 
-
2.173.600 -2.826.950 
-
1.696.135 1.130.815 1.130.815 977.000       -653.350 
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 42.000 42.000 80.699 38.699 38.699           
   davon Auszahlungen Teilhaushalt 
-
2.215.600 -2.868.950 
-
1.776.834 1.092.116 1.092.116 977.000       -653.350 
4 
 
 
*Gesamtermächtigung = Plan + Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen + Deckung 
** Abweichung zwischen Gesamtermächtigung und Ist  2018 
 
Abweichungsanalyse 
 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
 s. Ziffer 5. Stellungnahme des Verantwortlichen  
   
   
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
 mussten keine Haushaltsmittel ins kommende Haushaltsjahr übertragen werden; 
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 977.000 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen. 
 
5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge 
zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld ste ht; Chancen und Risike n der 
Entwicklung von Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Dars tellung der Gründe für wesentliche Abweichungen des tatsächlichen 
Investitionssaldos von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen. 
 
Die Ergebnisverbesserung in Höhe von 1.130.815 € resultiert aus Verkaufserlösen in Höhe von 38.699 €, die im 
Vorfeld nicht planbar waren (Verkauf von ausgesondertem Anlagevermögen) sowie aus geringeren Aufwendungen 
als ursprünglich bei einzelnen Maßnahmen geplant. Die Ermächtigungsübertragungen ins Folgejahr sind gemäß § 
20 Abs. 1 GemHKVO erforderlich um die Maßnahmen im Folgejahr zum Abschluss zu bringen.  
 
 
 
 
 
             gez. Bettenbrock 
                    ______________________________     
     Unterschrift des Verantwortlichen