Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße -  3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6192
Datum: 2015-11-02
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 24.09.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6192
öffentlich
Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße - 
3. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
o Aufstellungsbeschluss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 14.10.2015 Ö Vorberatung
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 26.11.2015 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 08.12.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.12.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Für den
Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
Planbereich: zwischen Landwehrstraße, Zum Stutenkerl, Grußendorfstraße und Zum 
Piepenkerl
wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ein Aufstellungsbeschluss gefasst.
Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne 
Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB und frühzeitige 
Öffentlichkeitsbeteiligung aufgestellt.  
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein  
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrationspolitische Auswirkungen: Keine 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine 
E. Beteiligte Stellen: Keine 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Mit dem Spielplatzkonzept wurde 2009 ein Ratsbeschluss für ein einheitliches Vorgehen zur 
Planung, Pflege, Entwicklung und Finanzierung von Spielplätzen in der Stadt Osnabrück 
gefasst. Auf der Grundlage einer Bestandserfassung, einer Qualitätsbeurteilung und einer 
Versorgungsanalyse wurden Leitlinien für die zukünftige Entwicklung der 
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Spielflächenplanung sowie konkretere Maßnahmen für einen Zeitraum von ca. 10 Jahren 
abgeleitet. Dementsprechend wurden bereits und werden Spielplatzflächen ausgebaut, 
zurückgebaut oder auch anderweitigen Nutzungen zugeführt. 
Die seit 2009 mit der Umsetzung des Spielplatzkonzeptes gewonnenen Erfahrungen haben 
gezeigt, dass die beschlossenen Maßnahmen einer laufenden Überprüfung bedürfen. So 
wurden teilweise für den Rückbau vorgesehene Kinderspielflächen nicht veräußert und 
planungsrechtlich einer Bebauung zugeführt. Bei anderen Kinderspielplätzen hat sich 
herausgestellt, dass sie doch nicht in dem Maße mehr benötigt werden, wie ursprünglich 
angenommen. 
Die dargestellten Zusammenhänge sollen in den vorgemerkten Sitzungen des 
Jugendhilfeausschusses  und dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beraten 
werden. Auf dieser Grundlage ist vorgesehen, dass der Rat den Aufstellungsbeschluss zur 
Änderung des Bebauungsplanes fasst. 
Im Sachstandsbericht zum Spielplatzkonzept 2014 und der Zwischenbilanz - 5 Jahre 
Spielplatzkonzept (2009 bis 2014) (VO/2015/5093) -  haben die o.g. Ausschüsse sowie der 
Betriebsausschuss des Osnabrücker Service Betriebs (OSB) zur Kenntnis genommen, dass 
für diesen Kinderspielplatz die Eignung einer baulichen Nutzung geprüft werden soll. Eine 
Bebauung wird aus folgenden Gründen demnach für vertretbar gehalten: 
Das Freiflächen- und Grünsystem im Wohnquartier „Grußendorfstraße“ funktioniert 
auch nach Umsetzung des ehemaligen KSP - Zum Piepenkerl -  in eine 
Wohnbaufläche. Das Freiflächenangebot für Kinder und Jugendliche wird in diesem 
Bereich durch die Umsetzung als Wohnbaufläche nur unwesentlich reduziert. 
Aufgrund der Nähe des KSP - An der Grußendorfstraße -  entspricht das Spiel- und 
Freiflächenangebot in Bezug auf die allgemeine Versorgungssituation weiterhin den 
Vorgaben des Spielplatzkonzeptes. In unmittelbarer Nachbarschaft gelegene Frei- 
und Grünflächen sind weiterhin fußläufig gut erreichbar und vorhandene 
Wegeverbindungen bleiben erhalten. Die Nutzung des vorhandenen Fußweges soll 
zukünftig in einem Teilbereich für den zukünftigen Anliegerverkehr des künftigen 
Wohngrundstückes umgewandelt und genutzt werden.
Der von den Abweichungen des Gesamtstädtischen Spielplatzkonzeptes betroffene 
Spielplatz befindet sich im Stadtteil Eversburg, am nördlichen Ende der Straße „Zum 
Piepenkerl“.
Der gültige Bebauungsplan wurde erstmals am 08.04.1988 rechtskräftig und zuletzt geändert 
am 12.12.1997. 
Innerhalb des Wohngebietes, das vollständig bebaut ist und eine vorhandene Erschließung 
für den Bereich der Straße Zum Piepenkerl aufweist, sollen die planungsrechtlichen 
Voraussetzungen geschaffen werden, um eine weitere Wohnbebauung für ein 
Einfamilienhaus  zu ermöglichen. 
Da diese Bebauungsplanänderung der Innenentwicklung dient, soll das Verfahren zur 
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 – Grußendorfstraße – gem. § 13 a Baugesetzbuch 
(BauGB) im beschleunigten Verfahren durchgeführt werden. Dafür entfällt in diesem Fall die 
gesetzliche Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung und zur 
Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft. Im Rahmen eines „Fachbeitrages 
Umwelt“ werden die relevanten Umweltbelange erhoben und in der Begründung zum 
Bebauungsplan dargelegt.   
Anlage: Planausschnitt 
187
191
193
195
197
188
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196
199
190A
197A
203 201
13 1416 1012
78 7A
8D 8C 8B
8A
57
4
2
4
68
6
911
21 23
25
13
 A
13
 B
13
 C
13
 D
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 E
13
 F
2
1
37 39
15
18
14
12
10
189
24
2
2A
3A12
13
12A
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4
5
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4A
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6A
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10A
11A
2
17 19
4
4B
4C
8
7
65
8C8B 8A
6B
6A
4D
9
14
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12
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10
13A
11A
17
16
15
17A
16A
15  B
15  A
14A
2
1311
23
33 353
7
19 21
9
15  C
5
27 29
Zum Stutenkerl
Zum Piepe nkerl
Querstraße
Landwehrstr.
Grußendorfstraße
4
6
8101214
13579111315
25
A   B
  31
3
Anlage zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 48 
                        - Grußendorfstraße -      3. Änderung