Monitoring-Bericht "Digitaler Ausbau" zum 31.08.2021
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/7359
Datum: 2021-09-10
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 31.08.2021 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/7359
öffentlich
Monitoring-Bericht "Digitaler Ausbau" zum 31.08.2021
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 21.09.2021 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Das im zweiten Quartal 2019 eingeführte Monitoring der laufenden Maßnahmen des 
Fachbereichs Geodaten und Verkehrsanlagen wird hiermit fortgeführt.
 
Änderungen oder Anpassungen gegenüber dem letzten Monitoring sind zur Verdeutlichung 
in rot und Fettdruck eingetragen. Die Kostenprognosen der zwei vorherigen Monitorings sind 
ebenfalls eingefügt und sorgen für weitere Transparenz.
Gez. Fillep Gez. Bohne 
Anlage:
Monitoring-Bericht „Digitaler Ausbau“ zum 31.08.2021
lfd.Nr. PSP-Element Investitionsmaßnahme förderfähig
Aktuell zur 
Verfügung 
stehende /
angemeldete Mittel 
(Plan)
Kostenprognose
zum 31.12.2020
Kostenprognose
zum 31.05.2021
aktuelle 
Kostenprognose
zum 31.08.2021
Beginn Ende Betrag
1 7.000.877.710.001 Breitbandausbau - weiße 
Flecken ja Aug 19 Dez 21 9.050.000,00 € 8.500.000,00 € 8.500.000,00 € 8.500.000,00 €
Der aktuelle Zeitplan entspricht der neuesten 
Feinplanung des Auftragnehmers.
Der Abschluss der Baumaßnahmen ist für den 
31.12.2021 avisiert, der 
Gesamtfertigstellungstermin wurde nach 
Rücksprache mit dem Fördermittelgeber auf den 
30.06.2022 festgelegt. Hierbei geht es 
insbesondere um die vollständige Bereitstellung 
der Dienste seitens der EWE TEL.
Eine zwischenzeitlich stattgefundene Überprüfung 
durch den Fördermittelgeber verlief ohne 
Beanstandungen, sodass der  Projektverlauf wie 
vorgesehen fortgesetzt werden kann.
100 % der förderfähigen Schulen sind nun 
erschlossen.
Durch einen Wettbewerb und Nutzung von Synergien wird 
der Kostenrahmen von kalkulierten 12,5 Mio. 
unterschritten.
Einzelne, stark unterversorgte Adressen konnten aufgrund 
der Auswertung des Markterkundungsverfahrens 2020 
noch ins laufende Verfahren aufgenommen werden. Nach 
Auftragserweiterung liegen die Gesamtkosten der 
Maßnahme bei 8.403.699,59 Euro.
Der Bund übernimmt 50% der förderfähigen Kosten, dies 
entspricht 4.201.849.79 Euro.
Die geänderte Richtlinie Giganetzausbau Niedersachsen 
sieht bei coronabedingter schwieriger Haushaltslage eine 
Erhöhung der Landesförderung auf 25% vor.
Ein entsprechender Antrag wurde gestellt, der Landesanteil 
würde nach Bewilligung 2,1 Mio. betragen.
2 7.000.877.710.001 Breitbandausbau - weitere 
weiße Flecken ja Jan 22 Sep 24 8.500.000,00 € - 8.500.000,00 € 8.500.000,00 €
Einige Adressen, die bei der Analyse 2017 durch die 
Telekommunikationsunternehmen als versorgt 
gemeldet wurden, stellten sich nachträglich als 
unterversorgt heraus. Eine Aufnahme ins laufende 
Verfahren, der Erschließung der weißen Flecken, 
war aus vergabe- und förderrechtlichen Gründen 
nicht möglich. Es wurden neue Fördermittel beim 
Bund (50%) und Land (25%) beantragt und bereits 
bewilligt. Zur Versorgung der Adressen wurde eine 
europaweite Konzessionsvergabe eingeleitet. 
Auf Grundlage der anbieterneutralen Kostenkalkulation 
wurden 4,25 Mio. vom Bund und 2,15 Mio. vom Land 
bewilligt.
 
Monitoring 31.08.2021
Zeitplan-Bau Investitionsstatus 
Zeitplan Kostenverlauf
lfd.Nr. PSP-Element Investitionsmaßnahme förderfähig
Aktuell zur 
Verfügung 
stehende /
angemeldete Mittel 
(Plan)
Kostenprognose
zum 31.12.2020
Kostenprognose
zum 31.05.2021
aktuelle 
Kostenprognose
zum 31.08.2021
Beginn Ende Betrag
 
Monitoring 31.08.2021
Zeitplan-Bau Investitionsstatus 
Zeitplan Kostenverlauf
3 7.000.877.710.100 Breitbandausbau - Gewerbe ja Jan 22 Dez 23 12.000.000,00 € 12.000.000,00 € 8.000.000,00 € 8.000.000,00 €
Die Fördermittel bei Bund und Land wurden 
beantragt und bewilligt. Mit dem 
Ausschreibungsverfahren wurde begonnen, der 
Baubeginn ist für 2022 vorgesehen. Aktuell 
befinden wir uns im Vergabeverfahren.
Die Gesamtmaßnahme soll am 31.12.2023 
abgeschlossen sein.
Im Haushalt wurden auf Grundlage einer anbieterneutralen 
Kostenkalkulation 12 Mio. zur Auftragsvergabe 
berücksichtigt.
Beim Bund wurde acht Förderanträge in Gesamthöhe von 
5,9 Mio., beim Land Ni als KofinanzierungFördermittel in 
Höhe von 2,1 Mio. beantragt und bewilligt.
Die geänderte Richtlinie Giganetzausbau Niedersachsen 
sieht bei coronabedingter schwieriger Haushaltslage eine 
Erhöhung der Landesförderung auf 25% vor. 
Entsprechende Anträge wurde gestellt, der Landesanteil 
würde nach Bewilligung 2,9 Mio. betragen.
Durch Nutzung von vorhandenen Infrastrukturen und 
Synergien wird im Angebotsverfahren eine 
Kostenreduzierung erwartet.
Die Gesamtanzahl der förderfähigen Adressen hat sich 
halbiert. Es ist daher, unabhängig von den vorliegenden 
Angeboten, mit einer deutlichen Kostenreduzierung zu 
rechnen. Die Fördermittel und verbleibenden Eigenmittel 
verringern sich dann entsprechend.     
4 7.000.877.710.200 Breitbandausbau - graue 
Flecken ja Apr 24 Apr 26 12.000.000,00 € 12.000.000,00 € 12.000.000,00 € noch offen
Die Förderrichtlinie zur Erschließung der grauen 
Flecken wurde veröffentlicht. Förderfähig sind nun 
alle Adressen, bei denen weniger als 100 Mbit/s zur 
Verfügung steht und kein eigenwirtschaftlicher 
Ausbau geplant ist, zusätzlich sozioökonomische 
Schwerpunkte. Die Beschränkung gilt bis zum 
31.12.2022, dann entfällt die Aufgreifschwelle von 
100 Mbit/s und alle Adressen, die über kein 
gigabitfähiges Netz verfügen, werden förderfähig. 
Wie in der Förderrichtlinie vorgesehen wird 
zunächste ein Markterkundungsverfahren 
durchgeführt. Hierbei wird die aktuelle Versorgung 
der einzelnen Anbieter abgefragt und auch die 
eigenwirtschaftliche Ausbauabsicht. Nach 
Auswertung der Ergebnisse und Neustrukturierung 
wird eine Handlungsempfehlung ausgesprochen.
Das Markterkundungsverfahren befindet sich gerade in 
der Auswertung.
Aufgrund der eigenwirtschafltichen Ausbauaktivitäten 
der Telekommunikationsunternehmen, die u.a. aus 
kartellrechtlichen Gründen nicht vollumfänglich im 
Markterkundungsverfahren gemeldet werden, wird 
aktuell damit kalkuliert, dass - nach Entfall der 
Aufgreifschwelle in 2023 - alle verbleibenden Adressen, 
die nicht bereits eigenwirtschaftlich erschlossen wurden 
oder beabsichtigt werden zu erschließen, gefördert 
versorgt werden.
Eine genaue Kostenprognose kann erst nach Festlegung 
der Adressen erfolgen.  
= Zeitlicher Verlauf entwickelt sich planmäßig. (1) = Kostenverlauf entwickelt sich planmäßig.
= Kritische Entwicklung, die sorgfältig beobachtet 
werden muss (2)
= Kritische Entwicklung, die sorgfältig beobachtet werden 
muss
= Handlungsbedarf (3) = Handlungsbedarf
= Es kann noch keine der o. g. Aussagen getroffen 
werden. (4) = Es kann noch keine der o. g. Aussagen getroffen werden.
je nachdem in welche Richtung der Pfeil zeigen soll 
in der Spalte G und I 1,2,3 oder 4 eingeben