Veränderung des Abrechnungssystems der Schwimmzeiten im Rahmen  des Schulschwimmens
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4173
Datum: 2019-09-06
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 09.07.2019 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4173
öffentlich
Veränderung des Abrechnungssystems der Schwimmzeiten im 
Rahmen  des Schulschwimmens
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 17.09.2019 Ö Vorberatung
 Schul- und Sportausschuss 24.09.2019 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 01.10.2019 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 01.10.2019 Ö Entscheidung
Beschluss:
Dem von der Stadtwerke AG entwickelten Abrechnungssystem für die Bahnen, die im 
Rahmen des Schulschwimmens zur Verfügung gestellt werden, wird zugestimmt. Auf dieser 
Grundlage erfolgt ab dem 01.08.2019 die Abrechnung zwischen der Stadt Osnabrück und 
der Stadtwerke Osnabrück AG.  
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
I. Gesamtkosten der Maßnahme: 345.000 € (zunächst als Festbetrag für ein Jahr) 
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: 143.750 €
Betroffener Haushaltsbereich
x Ergebnishaushalt Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 1.100.2.4.3.01
Bezeichnung: Sonstige schulische Aufgaben
x Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
x Der Betrag ist jährlich mindestens in der Höhe wiederkehrend einzuplanen
Die Gesamtkosten von _____________ € beziehen sich auf die Jahre ______________
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von _____________ €
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
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B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine  
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
Das bisherige Abrechnungssystem auf Zuschussbasis bleibt bestehen. 
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling, Bereich Bäder der Stadtwerke 
AG
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (Ziel 2016 - 
2020)
Sachverhalt:
1. Ausgangslage
Im Jahr 2003 wurde der kommunale Regiebetrieb „Osnabrücker Bäder“ in den Bereich der 
Stadtwerke Osnabrück AG ausgegliedert. Zur Sicherstellung und Finanzierung des 
Schulschwimmens wurde in der zugrundeliegenden Vereinbarung ein ursprünglicher 
Zuschussbetrag von 170 T€ vereinbart. Darüber hinaus wurde geregelt, dass die Parteien 
alle zwei Jahre über eine angemessene Erhöhung des Betrages verhandeln.  
In den vergangenen Jahren hat sich folgende Entwicklung bei den Zahlungen für die 
Bereitstellung der Wasserflächen aufgezeigt: 
2008 2009 -11 2012 2013 -15 2016 2017 2018 2019
T€ 209 T€ 223 T€ 238 T€ 253 T€ 278 T€ 291 T€ 299 T€ 309
In den vergangenen Jahren haben die Bäder jährlichen einen höheren Bedarf angezeigt, 
infolgedessen dann eine Anpassung erfolgte.
2. Entwicklung Tarifmodell 
In Gesprächen haben Vertreterinnen und Vertreter der Bäder darauf hingewiesen, dass das 
bisher berücksichtigte Zuschussmodell Optimierungspotentiale biete. Dieses geschieht 
insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Bahnen nach Festlegung der Bäderbetriebe 
grundsätzlich mit 8 bis 15 Schülerinnen und Schüler zu belegen seien. Nach aktuellen 
Untersuchungen und Berechnungen liegt die Durchschnittsauslastung gegenwärtig bei 6,25 
Schülerinnen und Schüler. Hier wird seitens der Bäder ein Ansatz erkannt, ein gezieltes 
Wasserflächenmanagement zu implementieren, um dadurch die Nutzung zu optimieren und 
Einsparpotentiale generieren zu können. Mögliche Ursachen für eine Unterbelegung wurden 
bei dieser Kalkulation nicht berücksichtigt. 
Um die entsprechenden Auswirkungen darstellen zu können, wird künftig eine Abrechnung 
nach belegten Bahnen erfolgen. Dieses Modell wurde ggü. Vertretern der Stadt vorgestellt. 
Der Preis pro abzurechnender Bahnstunde (=35 Minuten) beträgt 23,00 €. Aktuell werden 
von den Schulen der Stadt Osnabrück jährlich 20.000 Bahnen beansprucht. Unter 
Berücksichtigung des dargestellten Basistarifs ergibt sich somit eine jährliche 
Gesamtzahlung im Rahmen des Schulschwimmens an die Stadtwerke AG von 460.000€. Im 
Vergleich zur Zuschusszahlung 2019 würden danach bei gleichbleibender 
Bahnauslastungen jährlich Mehraufwendungen für den städtischen Haushalt in Höhe von rd. 
150.000€ entstehen. 
Die Bäder gehen allerdings - infolge eines kontrollierten Wasserflächenmanagements - von 
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der Möglichkeit einer Reduzierung auf rd. 15.000 Bahnen aus. Danach müsste zur Abgeltung 
der Bahnen bei den Bädern von der Stadt ein Gesamtbetrag von 345.000€ bereitgestellt 
werden. Im Vergleich zum Zuschussbedarf 2019 würden die Mehraufwendungen dann bei     
36.000€ p. a. liegen. 
Um eine optimierte Koordination der Wasser- und Bahnenzeiten zu garantieren, wurde eine 
entsprechend Software für ein geordnetes Wasserflächenmanagement implementiert. 
Festzuhalten ist dabei, dass in dem Programm die Art des Unterrichts darzustellen ist. Die 
Stadt Osnabrück als Schulträger übernimmt ausschließlich die anfallenden Kosten für die 
Wasserzeiten im Rahmen des regulären Sport- und Schwimmunterrichts nach den 
curricularen Bestimmungen. Darüberhinausgehende Arbeitsgemeinschaften sind direkt von 
den Schulen zu finanzieren. 
Mit der Stadt werden die entsprechenden Wasserzeiten abgerechnet, die tatsächlich von den 
Schulen belegt wurden. Dabei soll den Schulen die Möglichkeit geboten werden, dass 
frühzeitig abgemeldete Bahnen nicht berechnet werden. 
Die Bäder erkennen unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Aspekte eine zusätzliche 
Ausnutzung der Bäderflächen, in dem nicht genutzte Bahnen Dritten zur Verfügung gestellt 
werden können. 
3. Fazit
  
Die Stadtwerke AG sehen durch den Systemwechsel eine höhere Wirtschaftlichkeit und 
Planungssicherheit aus der Bahnüberlassung an Schulen, Vereine und Dritte. 
Durch dieses Modell erfolgt aus Sicht der Stadt Osnabrück eine transparente und 
nachvollziehbare Abrechnungsgrundlage auf der Empfehlung der Deutschen Gesellschaft für 
Badewesen. Diese Umsetzung bedeutet allerdings auch Mehrkosten, die im Rahmen der 
Steuerungsmöglichkeiten wahrscheinlich nicht vollständig kompensiert werden können.
Mit den Bädern erfolgte die Verständigung, dass bei Umsetzung nach ca. einem Jahr eine 
Evaluation erfolgen wird und die Auswirkungen dargestellt werden. Für das erste 
Abrechnungsjahr wird ein Gesamtbetrag von 345.000€ fixiert, unabhängig von der 
tatsächlichen Inanspruchnahme. Für die Folgejahre sind dann über entsprechende 
Anpassungen zu verhandeln.    
Im Ergebnis würden auf Basis der bisherigen Zuschusszahlungen (Stand 2019: 309.000€) 
Mehraufwendungen für 2019 in Höhe von rd. 15 T€, für 2020 in Höhe von rd. 85.000€ und ab 
2021 in Höhe von rd. 150.000€ entstehen, wenn dann ab diesem Zeitpunkt wieder jährlich 
20.000 Bahnen mit den Bädern abgerechnet werden müssen.
Sofern der Rat sich für dieses Abrechnungssystem ausspricht, wird als verbindliche 
Abrechnungsgrundlage mit der Stadtwerke AG eine Vereinbarung auf Basis dieses 
Beschlusses abgeschlossen werden.  
Gez. Butke