Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen über 2.000,00 € im Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5603
Datum: 2026-06-19
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/2 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5603 
Vorlageart: Beschlussvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen über 
2.000,00 € im Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb 
 
Datum: 03.06.2026 
 Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen 
Federführung: Osnabrücker Servicebetrieb 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Verwaltungsausschuss (Vorberatung) 30.06.2026 N  
Rat der Stadt Osnabrück (Entscheidung) 30.06.2026 Ö  
 
Beschluss: 
Der Annahme folgender Einnahme aus Sponsoring, Spenden und Zuschüssen wird 
zugestimmt:  
Drittmittel über 2.000,00 € 
Zuwender Projekt Zuwendungs-
art 
Bearbeitungs-
status 
Summe 
Sabine-Hagemann-
Stiftung  
Sanierung der 
Torhäuschen 
Johannisfriedhof  
Spende angekündigt 40.000 € 
 
 
A. Finanzielle Auswirkungen:  
x Ja siehe oben 
 Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen) 
 
B. Personelle Auswirkungen: keine 
 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine 
 
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch): 
 
 positiv 
 negativ 
x keine 
 
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück: 
 
 positiv 
 
2/2 
 negativ 
x keine 
 
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag:  
Nichtannahme und Rückzahlung der Spende 
 
G. Beteiligte Stellen:  
Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat – Zentrales Fördermanagement 
 
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/s Ziel/e: 
Stadt zum Leben und Erleben - ausgeglichen-umweltverträglich-qualitätsvoll (Ziel 2021-
2030) 
 
Sachverhalt: 
Das Land Niedersachsen hat rechtliche Vorschriften für die Entgegennahme und Vermittlung 
von Sponsoringleistungen und sonstigen Zuwendungen zur Erfüllung gemeindlicher 
Aufgaben im Sinne des § 2 Abs. 2 und § 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz 
(NKomVG) erlassen.  
   
Über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen 
Zuwendungen zur Erfüllung gemeindlicher Aufgaben hat bei Beträgen über 2.000,00 € 
gemäß § 111 Abs. 8 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in 
Verbindung mit § 26 Abs. 2 Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO) der 
Rat zu entscheiden. 
 
Generelle Ausschlussgründe, wie ein laufendes Antrags- oder Vergabeverfahren des 
Zuwendungsgebers bei der Stadt, sind nicht erkennbar.  
 
Dem Rat wird empfohlen, die angebotene Spende anzunehmen.  
 
Für die Sanierung der Torhäuschen Johannisfriedhof wurde von der Sabine-Hagemann-
Stiftung bereits im Herbst 2024 eine Spende von 78.000 Euro angekündigt (siehe 
VO/2024/3337), die 2025 beim Osnabrücker Servicebetrieb eingegangen ist. 
 
 
 gez. Thomas Fillep    gez. Detlef Schnier 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Sportfreianlagen - Sachstand Baumaßnahmen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5606
Datum: 2026-06-15
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/2 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5606 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Sportfreianlagen - Sachstand Baumaßnahmen 
 
Datum: 04.06.2026 
 Vorstand für Bildung, Kultur und Familie 
Federführung: Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Schul- und Sportausschuss (Kenntnisnahme) 25.06.2026 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/s Ziel/e: 
nicht zutreffend 
 
Sachverhalt: 
Die Auflistung der geplanten oder im Bau befindlichen Maßnahmen wird dem Ausschuss 
zur Kenntnis gegeben:  
Nr. 
  
Sportfreianlage Baumaßnahme Bauphase letzter 
Stand  
Bauphase aktuell 
1 Sportpark Illoshöhe Sanierung Platz 3 Platz 3: Der Auftrag an 
die bauausführende 
Firma soll am 24.04. 
erteilt werden 
Die Baumaßname wird 
voraussichtlich Ende Juni 
abgeschlossen sein.  
2 Sportanlage 
Gretescher Weg 
Sanierung der 
Anlage mit 
Kunststoff-
Rundlaufbahn und 
Kunstrasenplatz 
  
  Der zweite 
Rasenplatz wird im 
Frühjahr/Sommer 2026 
freigegeben.                  
Der Rasenplatz ist zur 
Nutzung freigegeben. 
3 Sportanlage „Am 
Zuschlag“ 
Sanierung der 
Anlage mit neuem 
Funktionsgebäude 
und 
Kunstrasenplatz 
Die Submission ist 
erfolgt. Die Ergebnisse 
werden momentan 
durch ein 
Planungsbüro 
zusammengestellt. 
Die Unterlagen liegen zur 
Prüfung bei der 
Vergabestelle. 
4 Wassersportzentrum Teilsanierung 
Verklammerung 
Prüfungen sind weiter 
anhängig und werden 
noch verwaltungsintern 
Kein neuer Sachstand. 
 
2/2 
  
gez. Butke                                         
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende] 
 
abgestimmt.  
5  SpA VfR Voxtrup Umbau 
Rasenplatz in 
Kunstrasen 
Die 
Planungsleistungen 
wurden an das Büro 
PS+ vergeben. Die 
erforderlichen 
Untersuchungen der 
Fläche und die 
Vergabeunterlagen 
werden dort momentan 
zusammengestellt. 
Momentan werden die 
notwendigen Gutachten 
für die Baugenehmigung 
eingeholt.  
6 SpA Sutthausen Umbau 
Rasenplatz in 
Kunstrasen 
Die 
Planungsleistungen 
wurden an das Büro 
PS+ vergeben. Die 
erforderlichen 
Untersuchungen der 
Fläche und die 
Vergabeunterlagen 
werden dort momentan 
zusammengestellt. 
Die Maßnahme ist im 
Bauantragsverfahren. 
Parallel werden die noch 
notwendigen Gutachten 
für die Baugenehmigung 
eingeholt.
Langfristige Perspektive für den TSV Osnabrück
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5608
Datum: 2026-06-15
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/1 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5608 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Langfristige Perspektive für den TSV Osnabrück 
 
Datum: 04.06.2026 
 Vorstand für Bildung, Kultur und Familie 
Federführung: Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Schul- und Sportausschuss (Kenntnisnahme) 25.06.2026 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/s Ziel/e: 
nicht zutreffend 
 
Sachverhalt: 
Der Schul- und Sportausschuss hatte die Verwaltung beauftragt, bis Mitte 2026 einen 
Vorschlag zu unterbreiten, wie das Weiterbestehen des TSV Osnabrück langfristig gesichert 
werden kann. 
 
Aus mehreren Gesprächen der Verwaltung mit dem Vorstand des TSV Osnabrück unter 
Beteiligung des Stadtsportbunds hat sich herauskristallisiert, dass der Verein aufgrund seiner 
Struktur und seiner Verwurzelung im Bereich Schinkel, Gartlage, Innenstadt sowie der 
jahrzehntelangen Nutzung der Sportanlage Klushügel perspektivisch im näheren Umfeld der 
jetzigen Vereinshalle verbleiben möchte. 
 
Derzeit werden verschiedene Optionen geprüft. Dazu wird der TSV Osnabrück ein 
Raumprogramm erstellen und konkret darlegen, welche Gruppen derzeit an welchen 
Standorten Sporträumlichkeiten bzw. -freianlagen nutzen (Zeiten, Sportarten, 
Gruppenstärken etc.). 
 
Ein weiterer Gesprächstermin wird hierzu Ende August stattfinden. 
 
gez. Butke   
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Straßenbenennung nach Dr. med. Sophie Prag - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5610
Datum: 2026-06-05
Vorlagenart: Antrag

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5610 
Vorlageart: Antrag 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Straßenbenennung nach Dr. med. Sophie Prag - Antrag der Gruppe 
Grüne/SPD/Volt 
 
Datum: 05.06.2026 
Bearbeitung: SPD-Fraktion Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Kulturausschuss (Entscheidung) 18.06.2026 Ö  
 
Beschluss: 
 
Der Kulturausschuss beschließt, Dr. med. Sophie Prag in die Vorschlagsliste für 
Straßenbenennungen aufzunehmen. 
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/s Ziel/e: 
 
Sachverhalt: 
 
Sophie Prag wurde geboren am 11.06.1895 in Ankum und machte 1915 ihr Abitur in Jever. 
Sie studierte ab dem Sommersemester Medizin an der Universität in Heidelberg, welches sie 
1919 abschloss. Ihre Dissertation folgte dort 1920.  
 
Da sie als erstes Mädchen am Mariengymnasium das Abitur ablegte und auch die erste 
Akademikerin in Jever war, wurde ein Gebäudetrakt des Mariengymnasiums (2011) und eine 
Straße in Jever (2018) nach ihr benannt. 
 
Von sich selbst schrieb sie im Lebenslauf zur Dissertation: “… Ich bin preußischer 
Staatsangehörigkeit und jüdischen Glaubens. …“ 
 
1923/24 machte sie ihre Ausbildung zur Fachärztin für Säuglings- und Kinderpflege in Berlin 
Neukölln, im Anschluss daran trat sie eine Assistenzstelle in Stettin an. Von dort Zuzug nach 
Osnabrück, Eröffnung einer Praxis als Fachärztin für Säuglings- und Kinderpflege wohl Ende 
1927 oder Anfang 1928 in der Kreuzstr. 37 (1. Stock) in Osnabrück-Schinkel. Dort wohnte 
sie auch zusammen mit ihrem verwitweten Vater und dem Bruder.  
 
Nachdem am 22. April 1933 den jüdischen Ärztinnen und Ärzten die kassenärztliche 
Zulassung entzogen wurde, emigrierte Frau Dr. med. Sophie Prag am 16.11.1933 nach 
Lima/Peru. Durch Bürgschaften für ihren Bruder, den verwitweten Vater, die Schwester, den 
Schwager und ihre zwei Neffen gelang es ihr 1937, diese Angehörigen aus Nazi-
Deutschland herauszuholen.  
 
 
 
 
2/2 
Ein berufliche Neuanfang gelang ihr selbst nur teilweise. 
  
Sie starb am 29.4.1955 in Lima/Peru und wurde auf dem jüdischen Friedhof in Lima 
beigesetzt. 
 
Dr. med. Sophie Prag war eine leistungsstarke und beruflich zielstrebige jüdische 
Kinderärztin, die sich über 5 Jahre lang in der Praxis Kreuzstr. 37 in Osnabrück-Schinkel 
fachlich kompetent um ihre kleinen Patienten gekümmert hat. Es gelang ihr 1933 zu 
emigrieren. Unter Vernachlässigung der eigenen Bedürfnisse hat sie sich vorbildlich, 
pflichtbewusst und bewundernswert um ihren Vater, Bruder, Schwester, Schwager und die 
zwei Neffen gekümmert und diese Angehörigen aus Nazi-Deutschland herausgeholt. 
 
gez. Sebastian Bracke   gez. Volker Witte 
Gruppe Grüne/Volt    SPD-Fraktion  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Überarbeitung der Satzung über die Pflege des Sports und des Badewesens sowie der Sportförderrichtlinien
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5612
Datum: 2026-06-15
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/2 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5612 
Vorlageart: Beschlussvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Überarbeitung der Satzung über die Pflege des Sports und des 
Badewesens sowie der Sportförderrichtlinien 
 
Datum: 05.06.2026 
 Vorstand für Bildung, Kultur und Familie 
Federführung: Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Schul- und Sportausschuss (Entscheidung) 25.06.2026 Ö  
 
Beschluss: 
Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung über die Pflege des Sports und des 
Badewesens sowie die Sportförderrichtlinien zu überarbeiten. 
 
  
A. Finanzielle Auswirkungen: 
  
  Ja   
X Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen) 
  
    
  
B. Personelle Auswirkungen: nein 
  
Lfd. Haushaltsjahr:  
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden 
Folgejahre:  
  
C. Integrations- /Gleichstellungs-/ Inklusionspolitische Auswirkungen: 
  
   positiv 
   negativ 
x  keine 
  
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch): 
  
   positiv 
   negativ 
x  keine 
  
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück: 
  
   positiv 
   negativ 
 
2/2 
x  keine 
  
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
Keine 
  
G. Beteiligte Stellen: 
  
  
  
  
  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/s Ziel/e: 
nicht zutreffend 
 
Sachverhalt: 
Die Satzung über die Pflege des Sports und des Badewesens resultiert noch auf veralteten 
Basisdaten und bedarf daher zeitnah einer Anpassung an die aktuelle Situation im 
Osnabrücker Sport. Zudem ist die Satzung auch die Grundlage für die Richtlinien über die 
Förderung des Sports, die ebenfalls überarbeitet werden sollen. Letztmalig wurden diese 
zum 01.04.2017 aktualisiert und aufgrund einer sich stetig verändernden Sportlandschaft 
sind auch hier Anpassungen vorzunehmen. 
  
gez. Butke 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Dringliche Anfrage: Naherholungsmöglichkeiten und Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit den Planungen am Friedensweg und im Bereich Windthorststraße/Kahle Breite / Anfrage der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5616
Datum: 2026-06-08
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
Stadt Osnabrück 
CDU-Fraktion 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5616 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Dringliche Anfrage: Naherholungsmöglichkeiten und Bürgerbeteiligung 
im Zusammenhang mit den Planungen am Friedensweg und im Bereich 
Windthorststraße/Kahle Breite / Anfrage der CDU-Fraktion 
 
Datum: 08.06.2026 
Bearbeitung: CDU-Fraktion Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Kenntnisnahme) 11.06.2026 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
 
DRINGLICHE ANFRAGE gemäß § 56 Satz 2 i.V.m. § 71 Abs. 1 NKomVG und den 
Bestimmungen der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt 
Osnabrück 
Die geplanten Entwicklungen im Bereich des Förderschulcampus am Friedensweg sowie im 
Bereich Windthorststraße/Kahle Breite werden von vielen Bürgerinnen und Bürgern im 
Stadtteil Schinkel aufmerksam verfolgt. Die betroffenen Flächen werden derzeit von 
Anwohnenden für Spaziergänge und den Aufenthalt im Freien genutzt und tragen zur 
Aufenthaltsqualität im Quartier bei. 
In Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie mit dem Bürgerverein Schinkel wurde der 
Wunsch geäußert, die Auswirkungen der geplanten Bauvorhaben auf die 
Naherholungsmöglichkeiten im Stadtteil frühzeitig mitzudenken. Dabei wurde insbesondere 
angeregt zu prüfen, ob im Umfeld des Schulcampus und des Röthebachs zusätzliche 
Aufenthalts- und Erholungsangebote geschaffen oder bestehende Bereiche entsprechend 
weiterentwickelt werden können. 
Darüber hinaus besteht seitens der Bürgerschaft der Wunsch, aktiv in die weiteren 
Überlegungen eingebunden zu werden und eigene Ideen zur Gestaltung des Umfelds 
einzubringen. 
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 
1. Welche Überlegungen bestehen im Zusammenhang mit den Planungen am 
Friedensweg und im Bereich Windthorststraße/Kahle Breite, die Naherholungs- und 
Aufenthaltsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil Schinkel 
langfristig sicherzustellen und weiterzuentwickeln? 
 
2/2 
2. Inwieweit wird die Möglichkeit geprüft, im Umfeld des Schulcampus am Friedensweg 
unter Einbeziehung angrenzender Freiflächen und des Röthebachs zusätzliche 
Aufenthalts- und Erholungsbereiche für die Bevölkerung zu schaffen? 
3. Welche Beteiligungsformate sind vorgesehen, um Bürgerinnen und Bürger sowie 
örtliche Initiativen und Vereine in die weiteren Überlegungen zur Gestaltung des 
Umfelds einzubeziehen? 
gez. Marius Keite 
CDU-Fraktion 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Bramscher Straße / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5580-01
Datum: 2026-06-10
Vorlagenart: Antrag

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
 Gruppe FDP/UWG 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5580-01 
Vorlageart: Antrag 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Bramscher Straße / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt - 
Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG 
 
Datum: 08.06.2026 
Bearbeitung: Gruppe FDP/UWG Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Entscheidung) 11.06.2026 Ö  
 
Beschluss: 
Es wird das Ziel bekräftigt, die Verkehrssicherheit und Lebensqualität an der Bramscher 
Straße im Zuge der geplanten Sanierungsarbeiten zu verbessern. 
  
Dafür wird die Verwaltung beauftragt, 
  
1. aus Gründen der Verkehrssicherheit sowie des Gesundheits- und Klimaschutzes 
sämtliche ihr gegebenen Spielräume konsequent auszuschöpfen, um mindestens 
in Teilen der Bramscher Straße möglichst zwischen den zwei 
Kreuzungspunkten Hansastr. und Bramscher Str. Tempo 30 zu schaffen. 
  
2. dem Ausschuss darüber hinaus in der August-Sitzung Maßnahmen vorzulegen, die 
nach der Sanierung der Bramscher Straße zwischen den zwei 
Kreuzungspunkten Hansastr. und Bramscher Str. die Funktion und Wirkung 
einer Umweltverbundvorrangachse sicherstellen. 
  
3. in Verbindung mit dem einstimmigen Beschluss „Linksabbiegen für Radverkehr und 
ÖPNV aus der Bramscher Straße sicherstellen“ (VO/2024/3227) vom 6. Juni 2024 
umgehend geeignete Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen. Dabei ist 
insbesondere sicherzustellen, dass unerlaubtes Linksabbiegen wirksam verhindert 
wird.  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/s Ziel/e: 
 
Sachverhalt: 
Begründung erfolgt mündlich. 
gez. Oliver Hasskamp 
Gruppe FDP/UWG 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
2/2 
 
[Dokumentende]
Iburger Straße (Abschnitt Nahner Feld bis Rosenplatz) – Optimierungsmaßnahmen für den Umweltverbund - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5487-01
Datum: 2026-06-10
Vorlagenart: Antrag

1/1 
 
Stadt Osnabrück 
 Gruppe FDP/UWG 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5487-01 
Vorlageart: Antrag 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Iburger Straße (Abschnitt Nahner Feld bis Rosenplatz) – 
Optimierungsmaßnahmen für den Umweltverbund - Änderungsantrag 
der Gruppe FDP/UWG 
 
Datum: 08.06.2026 
Bearbeitung: Gruppe FDP/UWG Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Entscheidung) 11.06.2026 Ö  
 
Beschluss: 
1. Es werden erste, kurzfristig umsetzbare Optimierungsmaßnahmen für den Fuß- und 
Radverkehr beschlossen, die mit einem Entfall von 52 der insgesamt 207 Stellplätze 
einhergehen. Zur Kompensation der wegfallenden Parkplätze ist der Bau einer 
Quartiersgarage anzustreben. 
  
2. Es werden weitere, mittelfristig umsetzbare Optimierungsmaßnahmen für den 
Umweltverbund beschlossen, die mindestens in Teilbereichen eine Anordnung von 
Tempo 30 nachts und auf ganzer Länge eine „Grüne Welle“ tags beinhalten. Die 
generelle Anordnung von Tempo 30 ist weiterhin abhängig von der Zustimmung der 
oberen Verkehrsbehörde. 
  
3. Die Verwaltung wird beauftragt, erste Vorplanungsleistungen für weitergehende 
Optimierungen, auch an den Knotenpunkten entlang der Iburger Straße (beginnend an 
der Stadtgrenze) weitergehend über die Johannisstraße bis zum Wall, zu vergeben. 
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/s Ziel/e: 
 
Sachverhalt: 
Begründung erfolgt mündlich. 
  
Oliver Hasskamp 
Gruppe FDP/UWG 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Nutzbarmachung der bewilligten Mittel für das Vereinsgebäude in Pye / Antrag der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5624
Datum: 2026-06-15
Vorlagenart: Antrag

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
CDU-Fraktion 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5624 
Vorlageart: Antrag 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Nutzbarmachung der bewilligten Mittel für das Vereinsgebäude in Pye / 
Antrag der CDU-Fraktion 
 
Datum: 10.06.2026 
Bearbeitung: CDU-Fraktion Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Schul- und Sportausschuss (Vorberatung) 25.06.2026 Ö  
Verwaltungsausschuss (Vorberatung) 30.06.2026 N  
Rat der Stadt Osnabrück (Entscheidung) 30.06.2026 Ö  
 
Beschluss: 
 
Die Verwaltung wird beauftragt, die haushalts- und förderrechtlichen Voraussetzungen zu 
schaffen und dem Rat entsprechende Umsetzungsoptionen vorzulegen, damit die vom Rat 
beschlossenen Mittel in Höhe von 120.000 Euro für die Sportinfrastruktur in Pye 
zweckentsprechend eingesetzt werden können. 
Dabei ist insbesondere zu prüfen und darzustellen, auf welchem Weg eine Verwendung der 
Mittel auch für Maßnahmen an vereinseigenen Gebäuden auf städtischem Grund ermöglicht 
werden kann. Hierzu zählen insbesondere Maßnahmen zur Sanierung und Modernisierung 
des Vereinsheims sowie zur Verbesserung der Barrierefreiheit. 
Ziel ist es, die vom Rat bereitgestellten Mittel zeitnah, rechtssicher und entsprechend der 
ursprünglichen politischen Zielsetzung für die Stärkung der Sportinfrastruktur im Stadtteil Pye 
nutzbar zu machen. 
 
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/s Ziel/e: 
 
Sachverhalt: 
 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat im Dezember 2024 mit breiter Mehrheit Mittel in Höhe von 
120.000 Euro für das Vereinsgebäude in Pye beschlossen. Eine Umsetzung der Maßnahme 
konnte bislang jedoch nicht erfolgen, insbesondere aufgrund haushalts- und förderrechtlicher 
Fragestellungen hinsichtlich der konkreten Mittelverwendung. 
 
2/2 
Ungeachtet dessen besteht weiterhin ein erheblicher Investitions- und Sanierungsbedarf. 
Dies betrifft insbesondere das Vereinsheim, bei dem Maßnahmen zur Modernisierung und 
zur Herstellung von Barrierefreiheit erforderlich sind.  
Nach aktuellem Kenntnisstand befindet sich das Vereinsheim im Eigentum des Vereins, 
steht jedoch auf einem städtischen Grundstück. Daraus ergeben sich besondere 
Anforderungen an die Ausgestaltung einer möglichen Förderung beziehungsweise 
Mittelverwendung. 
Vor diesem Hintergrund ist es erforderlich, einen rechtssicheren und praktikablen Weg zu 
entwickeln, damit die vom Rat bereitgestellten Mittel entsprechend der beschlossenen 
politischen Zielsetzung wirksam eingesetzt werden können. Vergleichbare 
Fallkonstellationen im Stadtgebiet haben gezeigt, dass hierfür grundsätzlich geeignete 
Instrumente zur Verfügung stehen. 
Mit diesem Antrag wird die Verwaltung beauftragt, in Absprache mit dem Vorstand des PSV, 
die notwendigen Voraussetzungen zu prüfen und konkrete Umsetzungsmöglichkeiten für die 
Verwendung der bereitgestellten Mittel vorzulegen. 
gez. Petra Knabenschuh 
CDU-Fraktion 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]