31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001  - Klausegärten - o Feststellungsbeschluss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/6973
Datum: 2016-04-18
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 13.04.2016 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/6973
öffentlich
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 
- Klausegärten -
o Feststellungsbeschluss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 28.04.2016 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 10.05.2016 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 10.05.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Über die zur
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten -
Planbereich: Blockinnenbereich zwischen Bülowstraße, Humboldtstraße, Buersche 
Straße und Bohmter Straße
vorgebrachten Stellungnahmen wird entsprechend dem der Vorlage beigefügten 
Abwägungsvorschlag beschlossen.
Die Änderung des Flächennutzungsplans wird in der als Anlage beigefügten Fassung gem. 
§ 1 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 58 NKomVG mit der vorgelegten Begründung beschlossen.    
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein  
B. Personelle Auswirkungen: Keine 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine 
E. Beteiligte Stellen: Keine   
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Auf dem Grundstück Bohmter Straße 10, 12 befand sich bis vor einigen Jahren eine 
Essigfabrik. Die gewerbliche Nutzung des Grundstücks wurde mittlerweile aufgegeben und 
das Grundstück wurde an einen Projektentwickler veräußert. Das ehemals gewerblich 
genutzte Grundstück soll mit dem Schwerpunkt „Wohnen und Arbeiten“ neu bebaut werden. 
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Mit der Neuentwicklung des vorgenannten Gewerbegrundstücks ergibt sich die Möglichkeit, 
den Blockinnenbereich zwischen Bülowstraße, Humboldtstraße, Buersche Straße und 
Bohmter Straße ebenfalls einer städtebaulichen Neuordnung zuzuführen, um hier bislang 
noch brach liegende Nachverdichtungspotentiale zu erschließen. Zur Umsetzung dieser 
städtebaulichen Zielsetzung wird das verbindliche Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des 
Bebauungsplans Nr. 536 – An den Klausegärten – durchgeführt. 
Da sich die städtebauliche Planung zum B-Plan Nr. 536 bislang nicht aus dem wirksamen 
Flächennutzungsplan der Stadt Osnabrück entwickeln lässt, soll der Flächennutzungsplan im 
Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 536 – An den Klausegärten – 
entsprechend geändert werden.
Angesichts des Mangels an Wohnbauland müssen verstärkt auch potentielle Reserven in 
bestehenden Wohnbaugebieten genutzt werden. Dieses städtebauliche Ziel trägt neben der 
Wohnraumbeschaffung insbesondere zur besseren Ausnutzung der bestehenden 
Infrastruktureinrichtungen bei. Außerdem wird durch diese Maßnahme die Förderung einer 
verstärkten Flächeninanspruchnahme in unbebauten Gebieten (Außenbereichsflächen) 
reduziert, so dass diese unbebauten Flächen zukünftig weiter der wohnortnahen Erholung 
dienen können.
Der Änderungsbereich soll zukünftig als Wohnbauland verkehrlich neu erschlossen werden.
Die im Planbereich vorzufindende „grüne Insel“ soll behutsam einer Nachverdichtung 
zugeführt werden, um die Nachteile für das Mikroklima weitgehend zu reduzieren. In jedem 
Fall ist eine Verschlechterung der Wohnverhältnisse zu vermeiden, was durch 
kompensatorische Maßnahmen (z. B. Anlage von Grünflächen, Erhalt von 
Großbaumbeständen) erreicht werden kann. 
Für die Grundstücksflächen im Inneren des Planbereichs wird die planungsrechtliche 
Grundlage für eine städtebaulich sinnvolle und verträgliche Nachverdichtung geschaffen. 
Dabei soll sich die zukünftige Bebauung maßstäblich in die vorhandene Siedlungsstruktur 
einfügen. Hierzu werden im Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung entsprechende 
Festsetzungen zu maximalen Gebäudehöhen und zu zulässigen Vollgeschosszahlen (Z) 
getroffen.
Der im Planbereich vorzufindende Altbaumbestand soll so weit wie möglich erhalten bleiben. 
Die genauen Standorte der zu erhaltenden Bäume sind im Bebauungsplan Nr. 536 
festgesetzt.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 
sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB erfolgten vom 
15.09.2014 bis zum 10.10.2014. Am 17.09.2014 fand eine Informations- und 
Erörterungsversammlung statt.
Die Entwurfsoffenlegung erfolgte vom 22.12.2015 bis zum 05.02.2016. Der Planentwurf 
wurde nach der erfolgten Offenlegung lediglich durch Hinweise auf Flächen, deren Böden 
erheblich mit umweltgefährdenden Stoffen belastet sind, ergänzt. 
Anlagen:
Zusammenfassende Erklärung 
Planausschnitt
Planzeichenerläuterung
Abwägungsvorschlag
Begründung 
 
Seite: 1/1 
Stadt  Osnabrück  
D E R  O B E R B Ü R G E R M E I S T E R 
 
 
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten - 
 
Zusammenfassende Erklärung gemäß § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch (BauGB) 
Stand: 30.03.2016 
 
 
1 Berücksichtigung der Umweltbelange 
Die Belange der Umwelt fanden i n der städtebaulichen Planung Berücksichtigung. Die 
Tatsache, dass im Flächennutzungsplan zusätzliche Wohnbauflächen dargestellt we r-
den, ermöglicht es, im Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung (Bebauungsplan Nr. 
536 – An den Klausegärten –) konkrete Festsetzungen zu treffen, die zu einem beso n-
deren Schutz der im Planbereich vorgefundenen Grünstrukturen (insbesond ere Gro ß-
baumbestand) beitragen. Zudem definiert die verbindliche Bauleitplanung Maßnahmen 
zur Vermeidung und zum Ausgleich ökologischer Eingriffe. 
      
2 Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung 
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden erfolgte vom 
15.09.2014 bis zum 10.10.2014. Eine öffentliche Informations - und Erörterungsve r-
sammlung fand am 17.09.2014 statt. Die Entwurf soffenlegung erfolgte vom 22.12.2015 
bis zum 05.02.2016. 
In der Öffentlichkeits - und Behördenbeteiligung sind Stellungnahmen zu  den Theme n-
feldern „Baumschutz“, „Stadtklima“, „Fledermausvorkommen“ und „Lärm“  vorgetragen 
worden. Da der Detaillierungsgrad der  Darstellungen des Flächennutzungsplans der 
Stadt Osnabrück die vorgetragenen Belange in der jeweiligen Tiefenschärfe in der Regel 
nicht abbildet, wurden k onkrete Festsetzungen zur Vermeidung und Minimierung pla n-
bedingter ökologischer Eingriffe im parallel  zu dieser Bauleitplanung aufgestellten B e-
bauungsplan Nr. 536 – An den Klausegärten – getroffen.  
 
3 Abwägung anderer Planungsmöglichkeiten 
Neben einem Verzicht auf die vorliegende Planung kamen keine weiteren ernsthaften 
Planungsalternativen in Betracht und wurden somit auch nicht weiter untersucht.  
Neuplanung
Darstellung der geänderten Nutzung
Bisherige Planung
Abzeichnung der im wirksamen Flächennutzungsplan dargestellten Nutzung
E.-M.-Remarque-Ring
Goethering
W
ittekindstraße
Hbf
Buersche Straße
Bohmter Straße
\
c
P
V
C
\
B
u
u
u
E.-M.-Remarque-Ring
Goethering
W
ittekindstraße
Hbf
Buersche Straße
Bohmter Straße
\
c
P
I
V
C
\
B
\
S
c
P
I
V
C
\
B
1:5.000
1:5.000
Flächennutzungsplan - Änderung
Nr. 31 - Klausegärten - 
Planzeichenerläuterung
nach der Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne sowie über die Darstellung des 
Planinhaltes (Planzeichenverordnung) vom 18.12.1990
Geltungsbereich der Flächen-
nutzungsplanänderung
5. Hauptversorgungsleitungen
Kennzeichnung und nachrichtliche
Übernahmen
Erdgashochdruckleitung 
unterirdisch
Hochspannungsleitung 
unterirdisch (>= 110 kV)
Hochspannungsleitung 
oberirdisch (>= 110 kV)
Wassertransportleitung 
unterirdisch
Richtfunk
Wasserlauf
Kennzeichnung und nachrichtliche
Übernahmen
Flächen für die Wasserwirtschaft und 
Flächen mit wasserrechtlichen Festsetzungen
Überschwemmungsgebiet
Wasserschutzgebiet
Schutzzone I
Schutzzone II
Schutzzone III
10. Sonstige Kennzeichnungen
Wichtige Grünverbindungen
Sanierungsgebiet
Umgrenzung von Flächen, die teil-
weise oder ganz erheblich mit 
umweltgefährdenden Stoffen be-
lastet sind (untersuchte Altablager-
ungen und -standorte >= 5.000 qm)
Umgrenzung von Flächen in denen
der Bergbau umging und bei deren 
Bebauung besondere bauliche Vor-
kehrungen zu treffen sind
Stadtgrenze
4. Flächen für Versorgungs-
    anlagen, Abfallentsorgung,
    Abwasserbeseitigung 
    und Ablagerung
Flächen für Ver- und 
Entsorgungsanlagen
Kennzeichnung und nachrichtliche
Übernahmen
Elektrizität
Gas
Abwasser
Windkraftanlage
Trinkwasser
Abgrabung
Aufschüttung
Abfalldeponie
7. Wasserflächen und Flächen für
    die Wasserwirtschaft, Hoch-
    wasserschutz, und Regelungen 
    zum Wasserabfluß
Wasserfläche
Regenrückhalte-/
Regenklärbecken
Hafen
Flächen für Maßnahmen zum Schutz, Pflege 
und Entwicklung von Natur und Landschaft
Schwerpunktraum mit geeigneten 
Flächen zu Kompensation von 
Eingriffen in Naturhaushalt und 
Landschaftsbild
Einzelflächen mit festgelegten/
erfolgten Maßnahmen zu externen 
Kompensation von Eingriffen in 
Naturhaushalt und Landschaftsbild
Kennzeichnung und nachrichtliche 
Übernahmen
Schutzgebiete im Sinne des Naturschutzrechtes
Naturpark
Landschaftsschutzgebiet
Naturdenkmal (flächenhaft)
9. Schutz, Pflege und Entwicklung von Natur 
    und Landschaft
Flächen mit Bedeutung für Natur 
und Landschaft
Flächen mit vorranigiger Bedeutung 
für die Natur und Landschaft
Flächen mit besonderer Bedeutung 
für Natur und Landschaft
Entwicklungsraum Piesberg
8. Flächen für Landwirtschaft
    und Wald
Fläche für Wald
Fläche für die Landwirtschaft
+
Großspielplatz
(mind. 10.000 m²)
6. Grünflächen
Grünfläche
Sportanlage
Camping
Freibad
Parkanlage
Friedhof
Dauerkleingärten
2. Flächen und Einrichtungen
    für den Gemeinbedarf
Schule
Öffentliche Verwaltungen
Feuerwehr
Polizei
Justiz
Schutzbauwerk (Hochbunker)
Sportlichen Zwecken dienende 
Gebäude und Einrichtungen
Kulturellen Zwecken dienenden 
Gebäuden und Einrichtungen
Sozialen Zwecken dienenden
Gebäude und Einrichtungen
Gesundheitlichen Zwecken 
dienende Gebäude und 
Einrichtungen
Kirchen und kirchlichen 
Zwecken dienende 
Gebäude und Einrichtungen
Flächen für den Gemeinbedarf
3. Flächen für den überörtlichen
    Verkehr und für die örtlichen
    Hauptverkehrswege
Bahnanlage
Hauptwander- und Radweg
Innere Hindernisbegrenzungs-
fläche
Autobahn
Sonstige überörtliche oder
örtliche Hauptverkehrsstraße
Umgrenzung der Fläche für 
den Luftverkehr, mit Zweck-
bestimmung Landeplatz
Ruhender Verkehr
Haltepunkt
w
* Kongress-, Tagungszentrum
$ Wissenschaft / Büro
!
1. Art der baulichen Nutzung
Gemischte Baufläche
Wohnbaufläche
Gewerbliche Baufläche
J
I
K
Hochschule
Einrichtung des Bundes
Großflächiger Einzelhandel
Güterverkehrszentrum - GVZ
Sonderbaufläche
Kombinierter Ladeverkehr
Solarenergie
 
Seite: 1/26 
Stadt  Osnabrück  
D E R  O B E R B Ü R G E R M E I S T E R 
 
 
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten - 
 
Abwägungsvorschlag  
Stand: 30.03.2016 
 
 
1. Stellungnahmen nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 
(frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung) 
 
Übersicht: 
lfd. 
Nr. Datum Einwendungsführerin/Einwendungsführer 
1.1 05.10.2014 Initiative „Gemeinschaftliches Wohnen“ 
1.2 07.10.2014 Grundeigentümer im Plangebiet (Bülowstraße und Buersche 
Straße) 
1.3 08.10.2014 Grundeigentümer im Plangebiet (Humboldtstraße) 
 
lfd. 
Nr. Inhalt der Äußerung Vorschlag der Verwaltung mit Begründung 
1.1 Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
hiermit möchten wir (Verein Gemeinschaftliches Wo hnen in 
Osnabrück in Gründung) nachfolgende Stellungnahme ein-
bringen: 
 
1. Wir begrüßen , dass angesichts des Mangels an 
Wohnbauland und bezahlbaren Wohnraums Rese r-
ven in dem bestehenden Wohngebiet genutzt we r-
den sollen. Damit kann dem Wunsch von Bürgeri n-
nen und Bürgern aus der Stadt und von außerhalb 
nachgekommen werden, zentrumsnah zu wohne n 
und gleichzeitig zur besseren Ausnutzung der b e-
stehenden Infrastruktureinrichtungen beizutragen. 
 
2. Um für Grundstücksflächen im Inneren des Planb e-
reichs eine beabsichtigte bauliche Nachverdichtung 
zu gestalten, sollten im weiteren Verfahren nicht nur 
Festsetzungen bezüglich der baulichen Gestaltung 
betrachtet und  geprüft werden, sondern auch soz i-
alverträgliche Aspekte des gemeinschaftlichen 
Wohnen einfließen. Weitere Einzelheiten gehen aus 
der beigefügten Datei (Profilskizze) hervor. 
 
3. Unser Anliegen ist es , in dem Plangebiet „Kla u-
segärten“ „Gemeinschaftliches, Generationen übe r-
greifendes Wohnen“ zu realisieren. Gewerbliche 
Vorbelastungen des Planbereiches sollen im ve r-
Die Stellungnahme wird zur Kennt nis genom-
men. 
 
Die Initiative zur Realisierung gemeinschaftl i-
cher Wohnformen wird seitens der Stadt Os n-
abrück begrüßt. Allerdings können die Wü n-
sche des Vereins „Gemeinschaftliches Wo h-
nen“ nicht allein durch die Mittel der Baulei t-
planung unte rstützt werden . Der vorliegende 
Änderungsentwurf des Flächennutzungsplans  
ermöglicht allerdings grundsätzlich die Real i-
sierung eines gemeinschaftlichen Wohnpr o-
jekts. 
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten -   
 
 
 
Seite: 2/26 
bindlichen Bauleitplanverfahren ermittelt und bewer-
tet werden.  
 
4. Die bei der Erstellung de s Flächennutzungsplanes 
erforderlichen Prüfungen und abzuwartenden Gu t-
achten haben Auswirkungen auf unsere Entsche i-
dung. Wir bitten Sie deswegen um Mitteilung zum 
Fortgang der 31. Änderung des Flächennutzung s-
planes.  
 
Wir behalten uns vor, weitere Stellungnahmen abzugeben. 
 
Für Gespräche zu Rückfragen st ehen wir Ihnen gerne zur 
Verfügung. 
 
Eine Kopie dieses Schreibens erhält Herr […], Geschäftsfü h-
rer des Umlegungsausschusses zur Information. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
[…] 
 
 
 
 
1.2 Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
die in der derzeit gültigen Flächennutzungsplan im östlichen 
Bereich des Geländes ausgewiesene und tatsächlich vo r-
handene Grünfläche ist ausweislich der Angaben der Stad t-
verwaltung in der Begründung zum Vorentwurf des dort 
beabsichtigten Bebauungsplans Nr. 536 - An den Klausegär-
ten - Stand: 26.06.2014 „stark durchgrünt “, es handelt sich 
um eine „strukturreiche Fläche, die von Bedeutung für Natur 
und Landschaft ist “, es wurde ein „hohes Vorkommen a n 
Höhlenbrütern festgestellt“, „dem Baumbestand kommt de m-
entsprechend eine hohe Bedeutung zu “, es wurde eine „au-
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis geno m-
men. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten -   
 
 
 
Seite: 3/26 
ßergewöhnlich hohe Aktivität von Fledermäusen nachgewi e-
sen“, der „Planbereich hat dementsprechend insbesond ere 
für das Schutzgut Arten und Lebensgemeinschaften eine 
hohe Wertigkeit“. 
 
Das Gebiet „grenzt direkt an den hochverdichteten „Stadt-
kernklimatop“ an“. Nach den Fest stellungen der Stadtverwal-
tung in der Begründung zu dem Vorentwurf des Bebauung s-
plans Nr. 536 ist „die abkühlende Wirkung dieser Grü nfläche 
mit der des Domgartens mit Herrenteichswall und des 
Schlossgartens vergleichbar“. 
 
Nach den dortigen Angaben (Seite 17, Ziffer 2.1.1) ist auch 
das „Schutzgut Mensch “ von den Pl anungen betroffen. Es 
wird ein „ ausgeprägter Altbestand von stadtklimatisch wir k-
samen Bäumen weitestgehend überplant “. Im Ergebnis geht 
die Stadtverwaltung ausweislich Ziffer 2.1.2 der Begründung 
zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 536 selbst von 
einer „hohen Bedeutung “ der Fläche für verschiedene 
Schutzgüter aus. 
 
Die Änderung des Flächennutzungsplanes und die damit 
verbundene Rodung und Bebauung des östlichen Bereichs 
des Plangebiets würde eine  der letzten Grünflächen im dicht 
besiedelten Bereich vernichten, die nach den eigenen Fes t-
stellungen der Stadtverwaltung stadtklimatisch auf einer 
Ebene mit dem Schlossgarten und dem Herrenteich s-
wall/Bischofsgarten steht. 
 
Dieses Vorgehen wäre nicht mit d em von dem Rat der Stadt 
am 08.07.2008 einstimmig gefassten Beschluss vereinbar, 
dass zukünftig bei der Aufstellung und Änderung von Beba u-
ungsplänen die „künftigen ökologischen Standards in der 
Bauleitplanung“ im Regelfall angewendet werden sollen 
betreffend Energie/Klimaschutz, Luftreinhaltung/Stadtklima 
und Boden/Wasser. 
 
Es wird deshalb vorgeschlagen, angesichts der großen B e-
deutung der bewaldeten Grünfläche, diese zu erhalten und 
nur den vorderen Bereich (ehemaliges Kühne -Gelände) auf 
dem mehrere Großbä ume ohnehin bereits gerodet wurden, 
zu bebauen. 
 
Mit freundlichem Gruß 
[…] 
 
P.S.: Alle durch die Verwendung von Anführungszeichen 
gekennzeichneten Zitate stammen ausschließlich aus den 
Angaben in der frühzeitigen Öffen tlichkeitsbeteiligung zum 
Bebauungsplan Nr. 536, Stand 20.05.2014, herausg egeben 
von der Stadt Osnabrück. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Die vorliegende Änderung des Flächennu t-
zungsplans führt nicht zwangsläufig zu einer 
Rodung und Vernichtung ein er bestehenden 
Grünfläche. Gleichwohl bereitet die Bauleitpl a-
nung einen Eingriff in eine bestehende Grü n-
struktur vor.  
 
Die Stadt Osnabrück hat am 10.03.2015  fol-
gendes strategisches Ziel beschlossen:  
 
„Osnabrück ist geprägt durch eine sozial - und 
umweltgerechte Stadtentwicklung, die auf 
einer verträglichen Verdichtung der Funktion s-
bereiche Wohnen, Wirtschaft  und Freizeit 
aufbaut. In 2020 haben 167.000 Menschen 
ihren Hauptwohnsitz in der Stadt mit für sie 
bezahlbarem Wohnraum gefunden.“ 
 
Bereits am 09.12.2014 hat der Rat der Stadt 
beschlossen, dass zum Jahr 2020 Planung s-
recht für mindestens 2.500 bis 3.000 neue 
Wohneinheiten im Stadtgebiet geschaffen und 
zusätzliche Gewerbeflächen ausg ewiesen 
werden sollen. 
 
Um diese Zielvorgaben zu erreichen, ist es 
erforderlich, auch vorhandene Grünflächen im 
Stadtgebiet auf eine Umwandlung in baulich 
genutzte Flächen hin zu prüfen. 
 
Dabei sind die mit einer Bauflächenentwic k-
lung verbundenen negativen Auswirkungen auf 
Natur und Umwelt zu ermitteln und den mit 
einer Baufläch enentwicklung verbundenen 
Vorteilen für die Bevölkerung sentwicklung 
gegenüber zu stellen. Im vorliegenden Baulei t-
planverfahren überwiegen die Vorteile einer 
Bauflächenentwicklung, da der hiermit verbun-
dene Eingriff in Natur und Umwelt durch g e-
eignete Maßna hmen ausgeglichen bzw. min i-
miert werden kann (s. verbindliches Baulei t-
planverfahren) und das derzeit herrschende 
Planungsrecht keine Garantie für einen daue r-
haften Erhaltung der im Planbereich vorzufi n-
denden Großbäume darstellt.  
 
Durch die im Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten -   
 
 
 
Seite: 4/26 
536 – An den Klausegärten – getroffenen 
Festsetzungen wird eine geordnete städteba u-
liche Weiterentwicklung eines dicht besiede l-
ten Stadtbereichs ermöglicht, bei gleichze itiger 
Berücksichtigung wertvoller Grünstrukturen. 
 
1.3 Sehr geehrter Herr […], 
 
zunächst möchten wir uns für das persönliche Gespräch vom 
gestrigen Tage bedanken. Diese Unterr edung hat uns in 
einigen Punkten weitere Aufklärung gebracht und auch 
gleichzeitig unsere Bedenken zu den Bauleitplänen verstärkt. 
Daher möchten wir  unsere Bedenken in einer konstruktiven 
Beteiligung einbri ngen. Wir versäumen es aber an dieser 
Stelle nicht, d arauf hin zu weisen, dass wir uns rechtliche 
Schritte gegen die Planung vorbeha lten und möchten uns 
wie folgt einbringen: 
 
1. Das von Ihnen überplan te Gebiet stellt für die Bü r-
ger der Stadt Osnabrück mit all dem unterschiedl i-
chen und doch sehr dichten Baumbewuchs eine 
unseres Erachtens wichtige grüne Oase dar, die 
nicht unter dem Vorwand der immer wichtigeren 
verdichteten Bebauung geopfert werden darf . Fe r-
ner sind die dort ansä ssigen Tiere wie Buntspecht, 
Fledermäuse  usw. nicht ohne weiteres zu entfe r-
nen und unterliegen mit Sicherheit einem Schutz. 
 
2. Wir regen in diesem Zusammenhang ein Fachgu t-
achten zur speziellen artenschutzrechtlichen Pr ü-
fung an, mi t Aussagen zu  seltenen Vögeln, Fl e-
dermäusen und anderen unter Naturschutz stehe n-
den Tieren. 
 
3. Ein weiteres Gutachten sollte klären, wie sich das 
innerstädtische Klima durch Abholzung der Bäume 
verändern wird. In der Vergangenheit sind diese 
Gutachten für a ndere Bauplanungen auch erstellt 
worden. 
 
4. Die uns bekanntgegebenen Planungsentwürfe (a n-
fänglich die Pläne Ihres Kollegen […]) wurden im 
Laufe der Jahre und insbesondere in der jetzigen 
Planungsphase doch gravierend geändert. Unter 
der Betrachtung der bestehenden Bebauung an den 
angrenzenden Straßen Bohmter Straße, Bülowstr a-
ße, Humboldtstraße und Buersche Straße passt 
sich der uns vorgelegte Bebauungsplan dieser 
Randbebauung in keiner Weise an. Die fast durc h-
gängige 2 geschossige Bebauung plus dem Staffe l-
geschoß erstreckt sich von der Bohmter Straße bis 
hoch zur Humboldtstraße. 
 
5. Die von der Bohmter Straße in das geplante Ba u-
gebiet führenden Straßen laden rege lrecht zu einer 
geschlossenen Bebauung ein. Das würde bede u-
ten, dass an beiden Seiten dieser Zu - und A bwe-
gung mehrgeschossige Häuser entstehen, die mö g-
liche weitere Investoren animieren würden, dieses 
Baugebiet überdurchschnittlich dicht zu bebauen. 
 
 
6. Ferner ist die von Ihnen angedachte Quartiersgar a-
ge ein städtebaulicher Fremdkörper und gehört 
nicht mehr in die heutige Stadtplanung. Wie Ihnen 
berichtet, ist mein Schwager Bürgermeister einer 
westfälischen Stadt und gleichzeitig Verwaltungsj u-
rist, der mit vielen negativen Quartiersgaragen, die 
Die S tellungnahme fand Berücksichtigung in 
der Ausarbeitung des konkreten Entwurfs des 
Bebauungsplans Nr. 536 – An den Klausegä r-
ten –. Der Detaillierungsgrad der Darstellu n-
gen des Flächennutzungsplans der Stadt Os n-
abrück bildet hingegen die von den Einwe n-
dungsführern vorgetragenen Belange in der 
vorliegenden Tiefenschärfe in der Regel nicht 
ab.    
 
 
 
Für das Plangebiet wurde ein detailliertes 
Baumkataster erstellt, um beurteilen zu kö n-
nen, welche Großbäume auch zukünftig erha l-
ten bleiben sollten. 
 
 
 
 
 
 
Im Rahmen  der Bauleitplanung ist im Auftrag 
der Stadt Osnabrück ein Fachbeitrag Arte n-
schutz durch das Büro für angewandte Ökol o-
gie Dense & Lorenz GbR (Osna brück, 2015) 
erstellt worden.  
 
Aussagen zum Schutzgut Klima/Luft finden 
sich um Umweltbericht wieder, der Bes tandteil 
der Begrü ndung zum Bebauungsplan Nr. 536 
– An den Klausegärten – ist.  
 
 
Das dem Bebauungsplanentwurf zugrunde 
liegende Bebauungs - und Erschließungsko n-
zept entspricht einer zeitgemäßen innerstädt i-
schen Verdichtung. Dabei stellen Wohngebä u-
de mit zw ei Vollgeschossen keine unverhäl t-
nismäßig hohe Siedlungsdichte dar. 
 
 
 
 
 
 
 
Eine städtebauliche Dichte im Blockinnenb e-
reich entspricht der planerischen Zielrichtung. 
Eine e rdrückende städtebauliche Dichte ist 
nicht zu erwarten, da der Bebauungsplanen t-
wurf a usgewogene Festsetzungen zu den 
überbaubaren Grundstücksflächen, den zulä s-
sigen Vollgeschossen sowie den Gebäudeh ö-
hen trifft.  
 
Eine „Quartiersgarage“ findet sich im Beba u-
ungsplanentwurf nicht mehr wieder. 
 
 
 
 
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten -   
 
 
 
Seite: 5/26 
nicht „funkti onieren“, vertraut ist. Wir werden diese 
Beispiele zu gegebener Zeit aufführen. 
 
Ferner ist das Konzept der Quartiersgarage nicht 
schlüssig. 
- Wer betreibt die Garage??? 
- Wer darf dort parken??? 
- Welche Gebühren fallen an??? 
- Ist diese Garage auch der Öffentlichkeit z u-
gänglich??? 
- Wo parken die Anwohner, wenn die  Garage 
vollständig belegt ist??? 
 
Aus meiner beruflichen Erfahrung kann ich Ihnen 
berichten, dass für mögliche Bewohner (Eigent ü-
mer) eine direkte Parkmöglichkeit an den jeweiligen 
Häusern (ob als Tiefgarage oder Stellplatz) absolut 
kaufentscheidend ist und dies auch eine auf die Z u-
kunft betrachtete Werthaltigkeit darstellt. Eine Qua r-
tiersgarage kann diese Werthaltigkeit nicht geben. 
Der Gedanke, Autos auf Zeit aus den Städten zu 
verbannen ist illusionär und schließt nicht an die 
Entwicklung in der Automobi lindustrie (Hybrid und 
Elektro) an. 
 
Der von Ihnen angedachte Bebauungsplan soll eine 
Gültigkeit für die Zukunft haben und daher ist es 
umso wichtiger, sich dem etwaigen Sinn einer Quar-
tiersgarage und einer so intensiven Bebauung zu 
stellen. Die zukünftige n, bevölkerungsrelevanten 
Erhebungen sehen für die Zukunft ganz anderen 
Bedarf vor. Der geburtenstärkste Jahrgang 1964 
lässt doch erkennen, welchen Wohnraum wir z u-
künftig benötigen und umso realitätsfremder ist 
dann die Quartiersgarage, denn von dieser dan n äl-
teren Bevölkerung zu verlangen, den gesamten tä g-
lichen Bedarf über weite Wege und Etagen zu tr a-
gen und versorgen ist unzumutbar. 
 
7. Wir möchten aber insbesondere auf die Zuwegung 
zu dem Grundstück von Frau Brinkmann und uns e-
rem Grundstück eingehen. Wir h aben versucht 
Ihnen zu verdeutlichen, dass wir auf die uns rech t-
lich zustehende Zuwegung verzichten würden, 
wenn die vorhandenen und eingetragenen alten 
Bäume erhalten bleiben, denn dies ist uns sehr 
wichtig. In den letzten 6 Jahren sind in diesem G e-
biet m indestens 15 ältere Bäume entfernt worden, 
die nicht alle krank waren, sondern nur weil es die 
Eigentümer durften (Fehlende Baumschutzor d-
nung). 
 
Nachdem wir uns über einen möglichen Verzicht 
unterhielten, überplanten Sie gedanklich den uns 
zustehenden Weg mit einer durchgehenden Beba u-
ung, welche in keinem Fall in unserem Interesse 
liegt! 
 
8. Ihre Bereitschaft auf eine Begrenzung der maxim a-
len Bauhöhe, der an unsere Grundstücke grenze n-
den Häuser, von 79 m über NHN zeigt eine städt e-
planerische Bereitschaft den B ebauungsplan doch 
den topographischen Geg ebenheiten anzupassen. 
Städteplanerisch muss daher ein fließender Übe r-
gang von der Beba uung an der Bohmter Straße zu 
der bestehenden Bebauung an der Humboldtstraße 
gefunden werden. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Der Wun sch nach einer Unterschutzstellung 
vorhandener Bäume sowie der Freihaltung 
einer Blickachse fand im vorliegenden Beba u-
ungsplanentwurf Berücksichtigung. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
In den Bebauungsplanentwurf sind für Teilb e-
reiche des Plangebiets Gebäudehöhenb e-
grenzungen aufgenommen worden. Die fes t-
gesetzte maxim ale Gebäudehöhe von 79 m 
über NHN wird dabei als städtebaulich vertre t-
bar angesehen.   
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten -   
 
 
 
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Wir hoffen sehr, dass wir bei wei teren Gestaltungsentwürfen 
mit einbezogen werden. 
 
Würden Sie uns bitte mitteilen, wann eine Ortsbesicht igung 
des Ausschusses stattfindet und ob wir als Eigentümer daran 
teilnehmen können?  
 
Wir bitten um Eingangsbestätigung unseres Schreibens. 
 
[…] 
 
 
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten -   
 
 
 
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2. Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 
(Entwurfsoffenlegung) 
 
Übersicht: 
lfd. 
Nr. Datum Einwendungsführerin/Einwendungsführer 
2.1 08.01.2016 Grundeigentümer im Plangebiet (Bülowstraße und Buersche 
Straße) 
2.2 11.01.2016 Grundeigentümer im Plangebiet (Buersche Straße) 
2.3 12.01.2016 Grundeigentümerin im Plangebiet (Buersche Straße) 
2.4 19.01.2016 Grundeigentümerin im Plangebiet (Buersche Straße), vertreten 
durch Rechtsanwalt 
2.5 20.01.2016 Grundeigentümerin im Plangebiet (Buersche Straße) 
 
lfd. 
Nr. Inhalt der Äußerung Vorschlag der Verwaltung mit Begründung 
2.1 Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
als Eigentümer/Miteigentümer der Grundstücke Bülowstraße 
[…] und Buersche Straße […] erhebe ich gegen die bea b-
sichtigte Änd erung des Flächennutzungsplanes und die 
Errichtung des Bebauungsplanes folgende Einwendungen: 
 
1. Der Rat der Stadt Osnabrück hat besc hlossen (s. 
Bericht NOZ vom 07.10.2015), eine Studie über das 
Kleinklima in der Stadt Osnabrück in Auftrag zu g e-
ben, die Kosten in Höhe von 110.000,00 € veru r-
sacht und die - ausweislich des Berichts in der NOZ 
- EinzeIuntersuchungen etwa bei der Ausweisung 
neuer Baugebiete überflüssig machen soll. 
 
Dem ist zu entnehmen, dass der Rat der Stadt O s-
nabrück und die Verwaltung in Anbetracht des Kli-
mawandels Auswirkungen seiner/ihrer Entsche i-
dungen auf das Stadtklima die angemessene B e-
deutung beimessen. 
 
Bei der Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 
und der Errichtung des Bebauungsplanes Nr. 536 
sollen - im Widerspruch hierzu - erhebliche negative 
stadtklimatische Auswirkungen jedoch offenbar u n-
berücksichtigt bleiben/übergangen werden. 
 
Das im Rahmen der Bebauungsplanaufstellung 
eingeholte Gutachten stellt die zu bebauende Fl ä-
che ausdrücklich von ihrer Bedeutung für das 
Stadtklima her auf eine St ufe mit den Grünflächen 
Herrenteichswall/Bischofsgarten und mit dem 
Schloßgarten. 
 
Auf die von der Stadt Osnabrück vorgelegte B e-
gründung zum Vorentwurf, Stand: 26.06.2014 zum 
Bebauungsplan Nr. 536 dort A.  Ziffer 2.2 (Seite 2) 
wird hingewiesen. Dort wird un ter anderem wörtlich 
Die Stellungnahme führt n icht zu einer Änd e-
rung des Entwurfs der Flächennutzung s-
planänderung. Auf die Regelungen des parallel 
zu dieser Bauleitplanung erarbeiteten Entwurfs 
des Bebauungsplans Nr. 536 – An den Kla u-
segärten –  wird verwiesen. 
 
Im Jahr 1998 wurde im Auftrag der Stadt  Osn-
abrück eine stadtklimatische Untersuchung 
des Stadtgebiets durch die Universität Osna b-
rück, Fachgebiet Geographie, Projektgruppe 
Stadtklima Osnabrück unter Leitung von Herrn 
Dipl. Geogr. Klaus Wessel durchg eführt. Diese 
Untersuchung weist dem Plang ebiet keine 
besondere stadtklimatische Bede utung zu. 
Dennoch ist davon auszugehen, dass die 
Versiegelung der vormals kaltluftproduziere n-
den Flächen unmittelbare Auswirkungen auf 
das direkte Umfeld haben wird. Deshalb sind 
in den Bebauungsplanentwurf Festse tzungen 
aufgenommen worden, die eine Beeinträcht i-
gung des Stadtklimas weitgehend min imieren 
sollen. So werden z. B. eine Vielzahl von B e-
standsbäumen als zu erhalten festg esetzt, 
eine Dachbegrünung als Pflicht definiert, neue 
Baumpflanzungen gefordert und der A bfluss 
von Kaltluft in benachbarte Gebiete durch die 
Anordnung der überbaubaren Grundstücksfl ä-
chen begünstigt. 
 
Die anzunehmende Beeinträchtigung des 
Stadtklimas durch die vorliegende Bauleitpl a-
nung muss im Rahmen der Abwägung alle r-
dings einer aus gesamtst ädtischer Sicht gefor-
derten Innenentwic klung gegenüber gestellt 
werden. Nach Abwägung aller Vor - und Nach-
teile einer weiteren Bereitstellung von Ba u-
rechten im Plangebiet kommt die Stadt zu dem 
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten -   
 
 
 
Seite: 8/26 
ausgeführt: "Über Nacht kühlt sich der Nahbereich 
dieser großen Grünfläche, die bebaut werden soll, 
je nach Lage auf bis zu 12 Grad Celsius ab.  Das 
entspricht einer Abkühlung von über 5 Grad Cels i-
us. Die abkühlende Wirkung dieser Grünf läche ist 
mit der des Domgartens mit Herrenteichswall und 
der des Schloßgartens - als der kältesten Fläche im 
Stadtkern - vergleichbar". 
 
Der Gutachter weist das Baugebiet als "Klimatop 
der verdichteten Stadtbebauung" aus, das "direkt an 
den hoch verdichteten Stadtkernklimatop" angrenzt.  
 
Es handelt sich somit um eine der drei letzten Grün-
flächen im Stadtkernbereich, die für das Stadtklima 
außerordentliche Bedeutung hat. Deren Bebauung 
steht im Widerspruch zu den Absichten des Rates 
und der Verwaltung, ein e weitere Verschlecht e-
rung/Belastung des Stadtklimas zu verhindern. Die 
Bebauung der Fläche, die zudem verdichtet erfo l-
gen soll, führt zu erheblichen negativen Auswirku n-
gen auf das Stadtklima und die Lebensqualität der 
direkten Anlieger wie auch der Bewohn er in der 
weiteren Umgebung und aller Menschen, die im 
Stadtkern leben, arbeiten oder ihre Freizeit verbri n-
gen. 
 
2. Durch die Beseitigung des in Ziffer 2.1.1 erwähnten 
"ausgeprägten Altbestandes von stadtklimatisch 
wirksamen Bäumen ("Wald") wird auch deren 
Lärmschutzwirkung aufgehoben, der für alle Anli e-
ger große Bedeutung zukommt, da es sich bei dem 
Plangebiet um ein Dreieck zwischen zwei Ausfal l-
straßen handelt, das noch dazu an eine vielbefa h-
rene Bahnlinie angrenzt.  Insbesondere die Bewo h-
ner der Mehrfamilien häuser an der Bohmter Straße 
und an der Buerschen Straße sind dann nicht nur 
von der Vorderseite der Häuser sondern auch von 
der Hinterseite der Häuser, die jetzt auf das Grü n-
gebiet hinausgehen, dem Verkehrslärm zusätzlich 
und verstärkt ausgesetzt. Deren B ewohner tragen 
als Anlieger von Ausfallstraßen ohnehin eine erhe b-
liche Belastung zugun sten des Gemeinwohls. Ihre 
Situation würde durch die Bebauung der Grünfläche 
erheblich verschlechtert. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
3. Die durch die von der Stadtverwaltung beauftragten 
Gutachter festgestellte "hohe Wertigkeit" (A.  Ziffer 
2.2 der Begründung zum Vorentwurf, Stand: 
26.06.2014) der Fläche für die Artengruppe der 
Fledermäuse, für die eine hohe Aktivität auf der 
Fläche nachgewiesen worden ist, würde durch die 
Bebauung aufgehoben. 
 
 
 
 
 
 
Ergebnis, dass die Vorteile der mit dem B e-
bauungsplan Nr. 536 v erfolgten Innenentwick-
lung „mit Augenmaß“ die Nachteile einer a n-
zunehmenden geringfügigen Beeinträchtigung 
des Stadtklimas überwiegen.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Die Umsetzung des Bebauungsplans Nr. 536 
wird zwar zu einer Beseitigung von vorhand e-
nen Großbäumen  im Plangebiet führen, alle r-
dings wird mit dem Beba uungsplan erstmals 
ein Großteil der vorhandenen Bä ume unter 
Schutz gestellt. Zudem werden über die Fes t-
setzungen des Bebauungsplans Bau m-
neupflanzungen gefordert (vgl. textliche Fes t-
setzung Nr. 17). 
 
Auch w enn dem Baumbestand im Plangebiet 
kein effektiver Lärmschutz zugeschrieben 
werden kann, dient die vorhandene Grünstru k-
tur doch vielen Bewohnern im Plangebiet als 
subjektive Schutzmaßnahme gegen Verkehr s-
lärm. Unstreitig ist auch, dass mit der E r-
schließung d es Blockinnenbereichs im Pla n-
gebiet zusätzliche Störungen für die ortsa n-
sässige Bevölk erung einhergehen. Um die 
Störungen auf ein städtebaulich vertretbares 
Maß zu reduzieren, werden z. B. insbesondere 
die Ve rkehrsflächen im Blockinnenbereich als 
verkehrsberuhigte Bereiche festgesetzt. Z u-
dem soll der Bl ockinnenbereich ausschließlich 
als allgemeines Woh ngebiet dienen, womit 
hier grundsätzlich von einer allgemein verträ g-
lichen Wohnruhe ausgegangen werden kann.   
 
Im Rahmen der Bauleitplanung ist im Auftrag 
der Stadt Osnabrück ein Fachbeitrag Arte n-
schutz durch das Büro für angewandte Ökol o-
gie Dense & Lorenz GbR (Osna brück, 2015) 
erstellt worden. Die Ergebnisse des Fachbe i-
trags sind im Rahmen der Entwurfsoffenlegung 
der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden. 
Um den Verlust von Brutstätten sowie die 
Gefährdung geschützter Tiere zu ve rmeiden, 
sind Rodungsarbeiten und Baufeldrä umungen 
auf den Zeitraum zwischen dem 1. Okt ober 
und dem 28. Februar vorzusehen. Damit kann 
die Erfüllung von Verbotstatbeständen im 
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten -   
 
 
 
Seite: 9/26 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
4. Der Rat der Stadt hat am 08.07.2008 einstimmig 
beschlossen, dass zukünftig bei der Aufstellung und 
Änderung von Bebauungsplänen die "künftigen öko-
logischen Standards in der Bauleitplanung" im R e-
gelfall angewendet werden sollen insbesondere be-
treffend Energie -/Klimaschutz, Luftreinha l-
tung/Stadtklima und Boden/Wasser.  
 
Die beabsichtigte Bebauung der Fläche steht in 
krassem Widerspruch zu diesem Beschluss des Ra-
tes. 
 
 
 
 
 
5. Die geplante Zulassung einer dreigeschossigen 
verdichteten Bebauung wider spricht zudem dem 
Gebot der Rücksichtnahme. In den von der 
Bülowstraße und der Humboldtstraße angrenze n-
den Bereichen durfte bisher nur eingeschossig g e-
baut werden. Eine nunmehr an die vorhandene B e-
bauung direkt angrenzende dreigeschossige B e-
bauung führt zu erheblichen Beschattungen der a n-
grenzenden Grundstücke und zur Bildung von 
Sichtachsen. Die Grundstücke werden wie von 
Wachtürmen/Hochsitzen aus einsehbar, sie erha l-
ten einen Hinterhofcharakter. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sinne des § 44 Bundesnaturschutzgesetz 
(BNatSchG) in Bezug auf Avifauna und Fl e-
dermäuse i. d. R. au sgeschlossen werden. 
Erfahrungsgemäß kann sogar davon ausg e-
gangen werden, dass auch zukünftig mit e i-
nem Fledermausaufkommen im Pla ngebiet – 
auch nach Umsetzung de r städt ebaulichen 
Planung – zu rechnen ist, da zu b eobachten 
ist, dass auch in anderen innerstädtischen 
Siedlungsbereichen vielfach Fledermauskol o-
nien ihre Heimat gefunden haben. 
 
Im Rahmen der vorliegenden Bauleitplanung 
fanden die städtischen ökologische n Sta n-
dards in der Bauleitplanung aus dem Jahr 
2008 Berücksichtigung. So wurden dem B e-
schluss des Rates vom 8. Juli 2008 entspr e-
chend im Bebauungsplanentwurf konkrete 
ökologische Festsetzungen nach Abw ägung 
im Einzelfall getroffen. In diesem Zusamme n-
hang i st darauf hinzuweisen, dass der vorg e-
nannte Beschluss nicht dahingehend missve r-
standen werden darf, dass er als eine Auffo r-
derung des Rates an die Verwaltung zur 
grundsätzlichen Reduzierung einer Wohnba u-
flächenentwicklung im innerstädtischen B e-
reich zu Gunsten der Ökologie ausgelegt wird.  
 
Im Blockinnenbereich sieht der Bebauung s-
planentwurf eine Zulässigkeit von maximal 
zwei Vollg eschossen vor. Zusätzlich werden 
die maximal zulä ssigen Gebäudehöhen in 
unmittelbarer Nachba rschaft zum Grundstück 
des Einwendungsführers auf ein städtebaulich 
vertretbares Maß reduziert. Danach ist davon 
auszugehen, dass zukünftige Gebäude auf 
Nachbargrundstücken die Firsthöhe des B e-
standsgebäudes auf dem Grundstück des 
Einwendungsführers nicht überschreiten we r-
den. Zudem sind die  überbaubaren Grun d-
stücksflächen auf den Grundstücken in unmi t-
telbarer Nachba rschaft zum Grundstück des 
Einwendungsführers so zugeschnitten, dass 
ein städtebaulich zumutbarer Abstand zw i-
schen einer potentiellen Neubebauung und der 
vorhandenen Wohnbebauung eingehalten 
wird. Die vom Einwendungsführer darg estellte 
rücksichtslose bzw. erdrückende Wi rkung der 
neu hinzukommenden Bebauung sowie die 
Entstehung einer „Hinterhofsituation“ sind 
somit nicht zu befürchten. 
 
Grundsätzlich ist dem Einwendungsführer 
zuzumuten, sich gegen fremde Einsichtnahme 
auf sein Grundstück durch eine geeignete 
Grundstückseinfriedung bzw. Bepflanzung zu 
schützen, sofern diese nicht bereits vorhanden 
ist. Die innerstädt ische Lage des Grundstücks 
des Einwendungsführers lässt zudem nicht d ie 
Annahme zu, dass  dem Einwe ndungsführer 
ein besonderes Recht auf eine ungestörte 
Aussicht in die Landschaft zukommt. Die Lage 
des Grundstücks zeichnet sich vielmehr durch 
eine besondere Urbanität aus. Gerade in u r-
banen Lagen ist damit zu rechnen, dass N ut-
zungen „näher zusammenrücken“ und ein 
erhöhtes Maß an Tol eranz im Interesse eines 
konfliktfreien Miteinanders erforderlich ist.   
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten -   
 
 
 
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6. Die Grundstücke an der Buerschen Straße verfügen 
rückseitig über eine öffentliche Zuwegung mittels 
eines Stichweges von der Bohmter Straße, der in 
etwa parallel zur Buerschen Straße verläuft und 
über den die Grundstücke von hinten angefa h-
ren/erreicht we rden können. Zum Teil verfügen die  
Grundstücke nicht über eine Möglichkeit, sie von 
vorne zu befahren. Der Wegfall dieses für die E r-
schließung der Grundstücke an der Buerschen 
Straße wichtigen Weges führt zum Wegfall von 
Stellplätzen mangels Erreichbarkeit auf einigen di e-
ser Grundst ücke und zum Wegfall der Möglichkeit, 
über die Zuwegung die Gärten zu bewirtschaften 
und Reparaturarbeiten an den Häusern durchzufü h-
ren. Die betroffenen Grundstücke werden daher e i-
ne erhebliche Wertminderung erfahren. 
 
 
 
7. Die Grundstücke an der Buerschen Straße dü rfen 
bisher gewerblich genutzt werden. Mit der Ei n-
schränkung dieser Nutzungsmöglichkeit müssen 
teilweise bestehende Nutzungen aufgegeben we r-
den. Die Grundstücke erfahren hierdurch eine e r-
hebliche Wertminderung. Zivilrechtliche Verpflic h-
tungen etwa durch la ngfristige Mietverträge können 
die Eigentümer nicht einhalten, sie müssen mit 
Kündigungen und Schadensersatzanspr üchen der 
Mieter rechnen. 
 
Ich bitte um kurze Bestätigung des Eingangs dieses Schre i-
bens. 
 
Mit freundlichem Gruß 
[…] 
 
 
Der im Bebauungsplan Nr. 133 – Bühlowstr. / 
Humboldtstr. – festgesetzte öffentliche Ge h-
weg (Breite ca. 3,2 m), der nördlich  der Grund-
stücke an der Buersche Straße verläuft, wird 
zukünftig im Bebauungsplan Nr. 536 als 7,5 m 
bis 9 m breite öffentliche Verkehrsfläche fes t-
gesetzt. Im Bereich der Grundstücke Bue rsche 
Straße 21 und 23 wird zudem im Bebauung s-
planentwurf eine 6 m breite Fläche festgesetzt, 
die mit einem Geh - Fahr- und Le itungsrecht 
zugunsten der Anlieger zu belasten ist. Diese 
Fläche soll auch zukünftig eine rückwärt ige 
Erreichbarkeit der Grundstücke Bue rsche 
Straße 21 und 23 von der oben genannten 
öffentlichen Verkehr sfläche aus ermöglichen. 
Eine Schlechterstellung bzw. einer Wertmind e-
rung der Grundstücke entlang der Bue rsche 
Straße ist hier somit nicht erkennbar. 
 
Für die Grundstücke entlang der Buersche 
Straße liegt zurzeit kein rechtsverbindlicher 
Bebauungsplan vor. Die Zulässigkeit von Vo r-
haben in diesem Bereich richtet sich damit 
nach § 34 BauGB. Neue Vorhaben müssen 
sich danach in die nähere Umgebung einf ü-
gen. Inwieweit neue Vorhaben dem Einf ü-
gungsgebot entsprechen, kann nicht pa uschal 
beantwortet werden, sondern muss einer Ei n-
zelfallprüfung unterzogen we rden. Insofern 
kann die pauschale Aussage, dass auf den 
Grundstücken an der Buersche Straße g e-
werblichen Nutzungen zurzeit grundsätzlich 
zulässig sind, so nicht getroffen werden.  
 
Grundsätzlich gilt, dass bauliche  Anlagen, die 
formell und materiell rechtmäßig errichtet wu r-
den und genutzt werden, mit dem genehmi g-
ten Inhalt auch bei einer späteren Änderung 
der Sach - und Rechtslage (z. B. In -Kraft-
Treten eines neuen B ebauungsplans) weiter 
bestehen und genutzt we rden k önnen. Das 
Rechtsinstitut des sog. „passiven Bestand s-
schutzes“ bewahrt Grundstückseigent ümer 
und -nutzer somit vor behördlichen Eingri ffen. 
Er erfasst allerdings grundsätzlich nicht B e-
stands- und Funktionsänderungen einer baul i-
chen Anlage. 
 
Da die im Plang ebiet ausgeübten Nutzungen 
unter dem Gesichtspunkt des Bestandsschu t-
zes fortg eführt werden können, wirkt sich die 
Überplanung der bestandsgeschützten Nu t-
zung auf die Erträge der Grundstücksnutzung 
und damit den Verkehr swert kaum spürbar 
aus. 
 
Im Bebauungsplanentwurf ist die Fläche, in der 
sich das Grundstück des Einwendungsführers 
befindet, z. T. als beso nderes Wohngebiet 
(WB) im Sinne des § 4a Baunutzungsveror d-
nung (BauNVO) festgesetzt. Besondere 
Wohngebiete sind überwiegend bebaute G e-
biete, die auf Grund ausgeübter Wohnnutzung 
und vorhandener sonst iger Anlagen (z. B. 
Läden, Betriebe des Beherbergungsgewerbes, 
Schank- und Speisewirtschaften, sonstige 
Gewerbebetriebe, Geschäfts - und Bürogebäu-
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten -   
 
 
 
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de, Anlagen für kirchl iche, kulturelle, soziale, 
gesundheitliche un d sportliche Zwecke) eine 
besondere Eige nart aufweisen und in denen 
unter Berücksicht igung dieser Eigenart die 
Wohnnutzung erhalten und fortentwickelt we r-
den soll. Besondere Wohngebiete dienen 
vorwiegend dem Wo hnen; sie dienen aber 
auch der Unterbringung v on Gewerbebetri e-
ben und sonstigen Anl agen im Sinne des § 4a 
Abs. 2 und 3 BauNVO, soweit diese Betri ebe 
und Anlagen nach der besonderen Eigenart 
des Gebiets mit der Wohnnutzung verei nbar 
sind. Damit findet das Anliegen des Einwe n-
dungsführers, sein Grundstüc k auch zukünftig 
gewerblich zu nutzen, im Bebauungsplanen t-
wurf Berücksichtigung. 
 
2.2 Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
als Miteigentümer der Grundstücke Buersche Str. […] erh e-
be ich gegen die von Ihnen beabsichtigte Änderung des 
Flächennutzungsplanes und d ie Erstellung des Bebauung s-
planes - An den Klausegärten - folgende Einwendungen. 
 
Mit der offiziellen Bekanntgabe Ihrer Maßnahmen im Bereich 
Klausegärten, NOZ vom 12.12.2015, ist eine Änderung des 
Flächennutzungsplanes vorgesehen, der den bisherigen 
kommunalen Vorgaben wiederspricht. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Alle von Ihnen aufgeführten Gutachten kommen zu dem 
Schluss, dass der Bereich Klauseg ärten als Grünzone w e-
sentliche Funktion für das Stadtklima hat und somit unve r-
zichtbar ist. Daneben hat sich hier e in innerstädtisches Bio-
top entwickelt, dass für die Lebensqualität der jetzigen A n-
wohner einen hohen Stellenwert hat. In diesem Fall ist Ihr 
Handeln verantwortungslos gegen Umwelt und Bewohner. 
 
Der neu aufzustellende Bebauungsplan - An den Klauseg är-
ten - wiederspricht also auch aller Vernunft, da die ökolog i-
schen Belange, Stadtklima, Naturschutz und Anwohne r-
schutz in keiner Weise berücksichtigt sind. 
 
Die Stellungnahme führt nicht zu einer Änd e-
rung des Entwurfs der Flächennut zungs-
planänderung. Auf die Regelungen des parallel 
zu dieser Bauleitplanung erarbeiteten Entwurfs 
des Bebauungsplans Nr. 536 – An den Kla u-
segärten –  wird verwiesen. 
 
Die Änderung des wirksamen Flächennu t-
zungsplans 2001 der Stadt Osnabrück ist 
zulässig und erforderlich. Die Stadt Osnabrück 
hat ihren wirksamen Flächennu tzungsplan zu 
ändern, sobald und soweit es für die städt e-
bauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich 
ist.  
 
Im vorliegenden Fall hat sich aufgrund der 
Zielvorgaben des Landes (Landes -
Raumordnungsprogramm Niedersachsen 
2012), wonach die Leistungsfähigkeit der Stadt 
Osnabrück als Wirtschafts -, Diens tleistungs-, 
Wohn- und Arbeitsstandort entsprechend ihres 
regionalen und überregionalen Versorgung s-
auftrags und ihrer Standortattraktivität für die 
Sicherung und Scha ffung von Arbeitsplätzen 
zu erhalten und zu verbe ssern ist, sowie des 
Ratsbeschlusses vom 09.12.2014, wonach bis 
zum Jahr 2020 Planung srecht für mindestens 
2.500 bis 3.000 neue Wohneinheiten gescha f-
fen und zusätzliche Gewerbeflächen ausg e-
wiesen werden sollen, die Notwendigkeit erg e-
ben, die Darstellungen des Flächennutzung s-
plans im vorliegenden Planbereich zu ändern.  
 
Mit der Änderung des Flächennutzungsplans 
soll in erster Linie dem Wunsch nach Scha f-
fung zusätzlicher Wohneinheiten in zent ralört-
licher Lage Rechnung getragen werden.  
 
Im Jahr 1998 wurde im Auftrag der Stadt Os n-
abrück eine stadtklimatische Untersuchung 
des Stadtgebiets durch die Universität Osna b-
rück, Fachgebiet Geographie, Projektgruppe 
Stadtklima Osnabrück unter Leitung von  Herrn 
Dipl. Geogr. Klaus Wessel durchg eführt. Diese 
Untersuchung weist dem Plang ebiet keine 
besondere stadtklimatische Bede utung zu. 
Dennoch ist davon auszugehen, dass die 
Versiegelung der vormals kaltluftproduziere n-
den Flächen unmittelbare Auswirkungen a uf 
das direkte Umfeld haben wird. Deshalb sind 
in den Bebauungsplanentwurf Festse tzungen 
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten -   
 
 
 
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Zum großen Teil stehen diese Planungen in direktem Wide r-
spruch zu den von Ihnen al s Umweltkonzept b eschlossenen 
Richtlinien. Ich kann nicht glauben, dass diese Änderung des 
Flächennutzungsplanes politisch gewollt ist. Ich sehe hier 
weder Vorteile für die Umwelt, noch für die zur Umwelt geh ö-
renden Menschen, sondern schnödes Profitdenken.  Die 
rechtsgültigen bestehenden Bebauungspläne in diesem 
Gebiet reichen völlig aus um eine sinnvolle und der Umwelt 
gerechte Bebauung zu realisieren. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
[…] 
 
aufgenommen worden, die eine Beeinträcht i-
gung des Stadtklimas weitgehend min imieren 
sollen. So werden z. B. eine Vielzahl von B e-
standsbäumen als zu erhalten festg esetzt, 
eine Dachbegrünung als Pflicht definiert, neue 
Baumpflanzungen gefordert und der Abfluss 
von Kaltluft in benachbarte Gebiete durch die 
Anordnung der überbaubaren Grundstücksfl ä-
chen begünstigt. 
 
Die anzunehmende Beeinträchtigung des 
Stadtklimas durch die  vorliegende Bauleitpl a-
nung muss im Rahmen der Abwägung alle r-
dings einer aus gesamtstädtischer Sicht gefo r-
derten Innenentwic klung gegenüber gestellt 
werden. Nach Abwägung aller Vor - und Nach-
teile einer weiteren Baulandentwicklung im 
Plangebiet kommt die St adt zu dem Ergebnis, 
dass die Vorteile der mit dem Bebauung splan 
Nr. 536 verfolgten Innenentwicklung „mit A u-
genmaß“ die Nachteile einer anzunehme nden 
geringfügigen Beeinträchtigung des Stadtkl i-
mas überwiegen. 
 
Nach § 2 Abs. 1 Satz 1 BauGB sind Baulei t-
pläne (Flächennutzungsplan und Bebauung s-
pläne) von der Gemeinde in eigener Veran t-
wortung aufzustellen. Die Zuweisung der Ba u-
leitplanung an die Gemeinden als eigene A n-
gelegenheit gewährleistet, dass die Verantwor-
tung für die Bauleitpläne im örtlichen Bereich, 
nämlich bei der Gemeinde und ihrem von den 
Gemeindebürgern gewählten Organ (Rat) liegt. 
Beachtet die Gemeinde die für sie maßgebl i-
chen zwingenden Vorgaben, ist sie im Ra h-
men der ihr für ihre örtliche Ebene eingeräu m-
ten e igenverantwortlichen Planungsbefugnis 
grundsätzlich frei, sich der zulässigen Instr u-
mente der Bauleitplanung nach ihren Zielvo r-
gaben zu bedienen. Die Zielsetzungen der 
Bauleitplanung müssen an öffentlichen Bela n-
gen ausgerichtet sein und dem Allgemeinwohl 
dienen. Eine Ausrichtung der stä dtebaulichen 
Ziele ausschließlich an privaten und fiskal i-
schen Interessen ist grundsätzlich unzulässig. 
 
Das mit der Änderung des Flächennutzung s-
plans sowie der Aufstellung des Bebauung s-
plans Nr. 536 verfolgte Ziel, die zeitnahe 
Schaffung zusätzlicher Wohneinheit en im 
Stadtgebiet zu ermöglichen, folgt in erster Linie 
dem gesetzlichen Auftrag, mit dem Mittel der 
Bauleitplanung eine nachhaltige städtebaul i-
che Entwicklung, die die sozialen, wirtschaftl i-
chen und umweltschützenden Anforderu ngen 
auch in Verantwortung ge genüber künftigen 
Generationen miteinander in Ei nklang bringt, 
und eine dem Wohl der Allgemeinheit diene n-
de sozialgerechte Bodennutzung zu gewäh r-
leisten (vgl. hierzu § 1 Abs. 4 Baugesetzbuch – 
BauGB –). Dabei sollen die planenden Ko m-
munen die städtebaulich e Entwicklung vorra n-
gig durch Maßnahmen der Innenen twicklung 
gestalten. Die hier verfolgte Maßnahme der 
„Nachverdichtung“ eines brach liegenden Fre i-
geländes in zentralörtlicher Lage zählt zu den 
Maßnahmen der Innenentwicklung. 
 
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten -   
 
 
 
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2.3 Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
als Miteigentümerin des Anwesens Buersche Str. […] erhebe 
ich gegen die von Ihnen beabsichtigte Änderung des Fl ä-
chennutzungsplanes und die Erstellung des Bebauungspl a-
nes - An den Klausegärten - folgende Einwendungen. 
 
Mit der der von Ihnen angestr ebten Änderung des Fläche n-
nutzungsplanes in der ausliegenden Form verstoßen Sie 
gegen Ihre im Rat beschlossenen Umweltschutzauflagen. 
Die Wichtigkeit solcher, wenn auch schon durch Bauma ß-
nahmen beschädigt, Grü nflächen (Biotope) ist enorm wichtig 
für das St adtklima. Auch in Osnabrück werden aus diesem 
Grunde Wohnhäuser dem Erdboden gleichgemacht (Elle r-
straße) und hier wird intakte Natur dem Profit denken geop-
fert. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Die Stellungnahme führt nicht zu einer Änd e-
rung des Entwurfs der Flächennutzung s-
planänderung. Auf die Regelungen des parallel 
zu dieser Bauleitplanung erarbeiteten Entwurfs 
des Bebauungsplans Nr. 536 – An den Kla u-
segärten –  wird verwiesen. 
 
Die Änderung des wirksamen Flächennu t-
zungsplans 2001 der Stadt Osnabrück ist 
zulässig und erforderlich. Die Stadt Osnabrück 
hat ihren wirksamen Flächennu tzungsplan zu 
ändern, sobald und soweit es für die städt e-
bauliche Entwicklung und Ordnung erf orderlich 
ist.  
 
Im vorliegenden Fall hat sich aufgrund der 
Zielvorgaben des Landes (Landes -
Raumordnungsprogramm Niedersachsen 
2012), wonach die Leistungsfähigkeit der Stadt 
Osnabrück als Wirtschafts -, Diens tleistungs-, 
Wohn- und Arbeitsstandort entsprechend ihres 
regionalen und überregionalen Versorgung s-
auftrags und ihrer Standortattraktivität für die 
Sicherung und Scha ffung von Arbeitsplätzen 
zu erhalten und zu verbe ssern ist, sowie des 
Ratsbeschlusses vom 09.12.2014, wonach bis 
zum Jahr 2020 Planung srecht für mindestens 
2.500 bis 3.000 neue Wohneinheiten gescha f-
fen und zusätzliche Gewerbeflächen ausg e-
wiesen werden sollen, die Notwendigkeit erg e-
ben, die Darstellungen des Flächennutzung s-
plans im vorliegenden Planbereich zu ändern.  
 
Mit der Änderung des Flä chennutzungsplans 
soll in erster Linie dem Wunsch nach Scha f-
fung zusätzlicher Wohneinheiten in zentralör t-
licher Lage Rechnung getragen werden.  
 
Nach § 2 Abs. 1 Satz 1 BauGB sind Baulei t-
pläne (Flächennutzungsplan und Bebauung s-
pläne) von der Gemeinde in eig ener Veran t-
wortung aufzustellen. Die Zuweisung der Ba u-
leitplanung an die Gemeinden als eigene A n-
gelegenheit gewährleistet, dass die Verantwor-
tung für die Bauleitpläne im örtlichen Bereich, 
nämlich bei der Gemeinde und ihrem von den 
Gemeindebürgern gewählten Organ (Rat) liegt. 
Beachtet die Gemeinde die für sie maßgebl i-
chen zwingenden Vorgaben, ist sie im Ra h-
men der ihr für ihre örtliche Ebene eingeräu m-
ten e igenverantwortlichen Planungsbefugnis 
grundsätzlich frei, sich der zulässigen Instr u-
mente der Bauleitpl anung nach ihren Zielvo r-
gaben zu bedienen. Die Zielsetzungen der 
Bauleitplanung müssen an öffentlichen Bela n-
gen ausgerichtet sein und dem Allgemeinwohl 
dienen. Eine Ausrichtung der stä dtebaulichen 
Ziele ausschließlich an privaten und fiskal i-
schen Interessen ist grundsätzlich unzulässig. 
 
Das mit der Änderung des Flächennutzung s-
plans sowie der Aufstellung des Bebauung s-
plans Nr. 536 verfolgte Ziel, die zeitnahe 
Schaffung zusätzlicher Wohneinheiten im 
Stadtgebiet zu ermöglichen, folgt in erster Linie 
dem geset zlichen Auftrag, mit dem Mittel der 
Bauleitplanung eine nachhaltige städtebaul i-
che Entwicklung, die die sozialen, wirtschaftl i-
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten -   
 
 
 
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Neben der zusätzlichen Belastu ng für die Bewohner der 
Häuser an der Buerschen Straße, deren Wohnqualität erheb-
lich sinkt, wird die Parkplatzsituation deutlich ve rschlechtert, 
die Zuwegung zu unserem Grundstück ist nicht mehr vorg e-
sehen, dies ist nicht zu akzeptieren. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Der vorliegende Entwurf zu m Bebauungsplan 536 - An den 
Klausegärten - nimmt keine Rücksicht auf die Interessen der 
Anwohner, er führt lediglich zu einer baul ichen Verdichtung, 
die in keiner Weise wie vorgelegt durchgeführt werden sollte, 
um große Nachteile für alle jetzigen Nutzer zu vermeiden. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Bei Ihrer frühen Öffentlichkeitsbeteiligung haben Sie zwar 
Anregungen mitgenommen, aber leider nur wenig davon 
chen und umweltschützenden Anforderu ngen 
auch in Verantwortung gegenüber künftigen 
Generationen miteinander in Ei nklang bringt, 
und eine dem Wohl der Allgemeinheit diene n-
de sozialgerechte Bodennutzung zu gewäh r-
leisten (vgl. hierzu § 1 Abs. 4 Baugesetzbuch – 
BauGB –). Dabei sollen die planenden Ko m-
munen die städtebauliche Entwicklung vorra n-
gig durch Maßnahmen der Innenen twicklung 
gestalten. Die hier verfolgte Maßnahme der 
„Nachverdichtung“ eines brach liegenden Fre i-
geländes in zentralörtlicher Lage zählt zu den 
Maßnahmen der Innenentwicklung. 
 
Das Plangebiet zeichnet sich durch Urbanität 
aus und Urbanität zeichnet sich durch ein 
„Näherzusammenrücken“ aus. Das dem B e-
bauungsplanentwurf zugrunde liegende B e-
bauungs- und Erschließungskonzept dok u-
mentiert dieses Leitmotiv des „Näherzusa m-
menrückens“. Dass der Blockinne nbereich 
nicht dauerhaft, insbesondere vor dem Hinte r-
grund der Aufgabe des e hemaligen Essig -
Kühne Geländes an der Bohmter Straße, 
brach liegen würde, hätte den heutigen B e-
wohnern des Plangebiets offenkundig sein 
müssen. Insofern lag eine Nachnutzung der 
brach liegenden Blocki nnenbereichsflächen in 
der allgemeinen Risikophäre der P langebiets-
Bewohner. 
 
Die vorliegende Planungskonzeption des B e-
bauungsplans Nr. 536 nimmt durch zahlreiche 
Festsetzungen, u. a. in Bezug auf das Maß der 
baulichen Nutzung, die überbaubaren Grun d-
stücksflächen, die Erhaltung von Altbaumb e-
ständen und die Ausf ührung von Dachbegr ü-
nungen weitgehende Rücksicht auf die Int e-
ressen der Nachbarschaft. Auch die Erhaltung 
von bestehenden Zufahrtssituationen (Bue r-
sche Straße 21, 23) findet im vorli egenden 
Bebauungsplanentwurf Berücksichtigung. 
 
Die heutigen Bewohner des Plangebiets profi-
tieren vom brach liegenden Blockinnenbereich 
insbesondere dadurch, dass von der kaum 
vorhandenen Nutzung des Blockinnenbereichs 
keine störenden Emissionen ausgehen. Abw ä-
gungsrelevant ist natürlich grundsätzlich das 
Interesse der Planbetroffenen an der Beibehal-
tung des bish erigen Zustands, wenn sie von 
der beabsichtigten Änd erung mehr als nur 
geringfügig in ihren Interessen berührt werden. 
Allerdings sind diese privaten B elange gegen 
die öffentlichen Belangen gerecht abzuwägen. 
Die Schaffung zusätzlicher und dringend benö-
tigter Wohnungen liegt dabei im öffen tlichen 
Interesse. Im vorliegenden Fall wird das öffent-
liche Interesse an der Entwicklung zusätzl icher 
Wohnbauflächen in zentralörtlicher Lage höher 
als das private Interesse der bereits h eute im 
Plangebiet ansässigen Bevölkerung an der 
Beibehaltung des weitgehend ungenutzten 
Blockinnenbereich eingestuft.  
 
 
Für das Grundstück der Einwendungsfü hrerin 
lag in der Vergangenheit kein rechtsverbindl i-
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten -   
 
 
 
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berücksichtigt.  
 
Da auch diese Planungen dem Umweltgedanken widerspr e-
chen ist es nur verständlich wenn die bereits bestehenden B-
Pläne weiterhin bestandskräftig blieben, wie Sie ja mit der 
Ausnahmegenehmigung für die Bebauung an der Bohmter 
Straße bereits in die Wege geleitet haben (Ver änderungs-
sperre für den gesamten Bereich). 
 
Mit freundlichen Grüßen 
[…] 
 
cher Bebauungsplan vor. Zudem ist der B e-
bauungsplan Nr. 133 – Bülowstr. / Humbold t-
str. – (nördlich der Grundstücke entlang der 
Buersche Straße), der erstmals am 23.02.1970 
in Kraft trat, nicht mehr in der Lage, die aktue l-
len Planungsziele der Stadt Osnabrück wide r-
zuspiegeln und liefert keine konzeptio nelle 
Antwort auf die drängende Frage nach einer 
zeitgemäßen städtischen „Innenentwicklung“. 
2.4
  
Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
ausweislich anliegender Vollmacht vertreten wir die 
[…]gesellschaft mbH & Co KG, diese vertreten durch die 
[…]gesellschaft, d iese vertreten durch den Geschäftsfü hrer, 
[…]. 
 
Die Mandantin ist Eigentümerin der im Plangebiet liege nden 
Grundstücke mit den Nrn. […] zu einer Gesamtgr öße von 
rund 4500 m². 
 
Sie erzielt aus der Vermietung / Verpachtung von Teilen der 
o.a. Grundstücke Erträge. 
 
Bereits seit 2002 versucht die Mandantin unter Einbi ndung 
der Stadtplanung die Grundstücke nachhaltig zu entwickeln. 
In dieser Zeit hat sie erhebliche Teile des ehemaligen B e-
standes beräumt und wollte diese einer Nachnutzung zufü h-
ren. Zur Umsetzung dieser Maßnahmen ist es nicht geko m-
men. Letztlich sah sich die Mandantin auch mit der Veränd e-
rungssperre Nr. 55 konfrontiert, die eine weitere Entwicklung 
der Grundst ücke "im Sinne einer nachbarlichen Planung" 
unmöglich machte. 
 
 
 
Vor dem Hintergrund diese r - von der Mandantin als unfair 
empfundenen - Vorgehensweise und dem erheblichem Ei n-
nahmeausfall - verstärkt durch Rückbau und Sanierung - 
bittet die Mandantin nun darum, Ihre Anregungen und B e-
denken in die Abwägung einzustellen und diesen zu folgen.  
 
Die Anregungen beziehen sich dabei - ohne dass hierzu eine 
Differenzierung vorgenommen werden soll - sowohl auf die 
Änderung des FNP als auch das B-Plan Verfahren. 
 
1. Die direkt an der Buerschen Straße gelegenen 
Grundstück mit den Nrn. […] werden als WB 2 au s-
gewiesen, GRZ 0,6; GFZ 1,6; max. 3 geschossig 
bei abweichender Bauweise. 
 
 
 
 
 
 
 
1.1 Festsetzung WB / Einzelhandelsnutzung 
Die Festsetzung als WB und die allgemeine 
Größenbeschränkung für "Einzelhandelsbetri e-
be" schränkt die Nutzung des Grundstückes in 
erheblicher Weise ein. Bereits in der Verga n-
genheit hat es für diese Flächen, auch in Z u-
sammenhang mit der dahinter liegenden Fl ä-
che, Anfragen zur Errichtung eines Nahverso r-
gungsmarktes gegeben. Die Mandantin hat 
Die Stellungnahme führt nicht zu einer Änd e-
rung des Entwurfs der Flächennutzung s-
planänderung. Auf die Regelungen des parallel 
zu dieser Bauleitplanung erarbeiteten Entwurfs 
des Bebauungsplans Nr. 536 – An den Kla u-
segärten –  wird verwiesen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
Für das Grundstück der Einwendungsfü hrerin 
liegt kein rechtsverbindlicher Beba uungsplan 
vor. Die Zulässigkeit von Vor haben auf dem 
Grundstück richtet sich nach §  34 BauGB. 
Danach sind Vorh aben zulässig, soweit sie 
sich in die nähere Umg ebung einfügen. In der 
Vergangenheit wurde bei der Stadt Osna brück 
für die besagten Grundstücke kein Vorhaben 
beantragt, dessen Errichtun g sich in die näh e-
re Umgebung eingefügt hätte und somit ba u-
rechtlich zulässig gewesen wäre. 
 
Um das für das Grundstück der Einwendung s-
führerin geltende Planungsrecht zu qualifizi e-
ren und damit auszuweiten, soll der Beba u-
ungsplan Nr. 536 in Kraft gesetzt werden. 
 
 
 
 
 
 
Das besondere Wohngebiet WB 2 gliedert sich 
in zwei Teilbereiche, die sich in der festgeset z-
ten Bauweise unterscheiden. Während im  
Großteil des WB 2 - Gebiets die geschlossene 
Bauweise (g) gilt, sind in dem Tei lbereich, der 
nicht unmittelbar an  die Buersche Straße a n-
grenzt, Gebäude nur in der abwe ichenden 
Bauweise (a) zu errichten. In der abweiche n-
den Bauweise dürfen Gebäude eine Länge 
von 50 m überschreiten.  
 
Mit dem etablierten „Märkte - und Zentrenko n-
zept für die Stadt Osnabrück – Fortschreibung 
2009/2010 –“ (MZK Osnabrück 2009/2010) 
liegt ein gesamtstädtisches Konzept zur funkt i-
onsräumlichen Verteilung der Einzelhandel s-
standorte in der Stadt Osna brück vor, welches 
ebenfalls verbunden ist mit Handlungsempfe h-
lungen für die städtebaul iche Entwic klung der 
jeweiligen städtebaulichen Lagen und zentr a-
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten -   
 
 
 
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hierzu mit verschiedenen Interessenten G e-
spräche geführt, die aber - angesichts der oben 
dargelegten Situation - nicht erfolgreich waren. 
Auch wenn die Flächen außerhalb eines ZVB 
nach dem Märkte - und Zentrenkonzept der 
Stadt Osnabrück von 2009/2010 liegen, sollte 
diese Entwicklungsperspektive jetzt nicht v er-
baut werden und die Größenbeschränkung 
nicht erlassen werden. Vielmehr sollte der 
Plangeber neuen Angeboten offen gegenüber 
stehen, insbesondere wenn, wie hier, durch die 
Entwicklung selbst ein erheblicher Z uwachs an 
notwendiger Mantelbevölkerung erfolge n kann. 
Gerade vor dem Hintergrund der vorhand enen 
Lärmbelastung im der Buerschen Straße zug e-
neigten Bereich, darf der Plangeber sich der 
Suche nach derartigen Alternativen zur Woh n-
nutzung nicht von vorneherein verschließen. Da 
das aus 2009/ 2010 stammende Konzept - auf-
grund des Alters und der inzwischen eingetr e-
tenen Änderungen - aktualisiert werden muss, 
böte sich hier eine Chance für eine Neugesta l-
tung, die auch mit der im FNP genannte Max i-
me der "kurzen Wege" (S. 3 f.) einherginge. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
1.2 Festsetzungen zur "Riegelbebauung" 
Die Festsetzung der abweichenden Bauweise 
im Sinne der textlichen Festsetzung Nr. 4 – es 
gelten die Vorschriften der offenen Bauweise 
mit der Maßgabe, dass die Länge der Gebäude 
50 m übe rschreiten darf - und der Hinweis aus 
der Begründung zur Schließung von Baulücken 
ermuntert zur Errichtung einer hinteren Riege l-
bebauung im Rüc kraum der Grundstücke […]. 
Diese Bestrebung ist angesichts der abschi r-
menden Wirkung für die dahinterliegenden B e-
reiche aus Sicht des Plangebers nachvollzie h-
bar. In der tatsächlichen Umsetzbarkeit resultie-
ren daraus erhebliche Erschwernisse wegen 
des zu engen Zuschnittes des bebaubaren B e-
reiches. So ist wegen der hinteren Baugrenze 
und dem Bestand (Grundstück Nr. 117) ein nur 
20 m breiter Streifen nutzbar. Die ser reduziert 
sich aufgrund tatsächlich und rechtlich einz u-
haltender Abstände nochmals so sehr, dass e i-
ne sinnvolle Bebauung nicht mehr umsetzbar 
sein wird. 
 
1.3 Hintere Baugrenze 
Hinzu kommt, dass der Verlauf der hinteren 
Baugrenze - bei Vergleich zur bisheri gen Situa-
tion - unsinnig anmutet. Zwar bildet diese eine 
parallel verlaufende Linie zur Buerschen Str a-
ße. Dies ist aber - bezogen auf die vorhand e-
nen Strukturen durch nichts begründbar. Bis 
zum Rückbau standen an dieser Stelle Gebä u-
len Versorgungsbere iche. Weitergehend wird 
mit der „Osnabrücker Liste“ eine Klassifizi e-
rung in zentren -, bzw. nicht -zentrenrelevante 
und nahversorgungsrelevante Sortimentsgru p-
pen vorgenommen, die ebenfal ls einen Orie n-
tierungsrahmen für die planungsrechtliche 
Steuerung des Einzelhandels in der Baulei t-
planung bildet (CIMA, 2010). 
 
Gemäß Beschluss des Rates der Stadt Osnab-
rück vom 31.08.2010 findet das MZK Osna b-
rück 2009/2010 als städtebauliches Konzept 
Berücksichtigung u. a. bei der Neuaufstellung 
und Änderung von Bauleitplänen. 
 
Nach Einstufung im aktuellen MZK Osnabrück 
2009/2010 liegt das Grundstück der Einwe n-
dungsführerin weder in der Innenstadt noch in 
einem Stadtteil- oder Nahversorgungszentrum. 
Das Gr undstück ist im MZK Osnabrück 
2009/2010 auch nicht als solitärer Nahverso r-
gungsstandort oder als Fachmarkt -
Agglomeration klassifiziert.  
 
Der Gesamtkonzeption des MZK Osnabrück 
2009/2010 folgend, sollen im besonderen 
Wohngebiet WB 2 somit nur sog. „Osnabr ü-
cker Läden“ bis 200 m² Verkaufsfläche als 
Einzelhandelsbetriebe zugelassen werden. Die 
Ansiedlung eines zusätzlichen Nahverso r-
gungsmarkts auf dem Grundstück der Einwe n-
dungsführerin, der ggf. in Konkurrenz zum 
ausgewiesenen Na hversorgungszentrum an 
der Bohm ter Straße treten würde, soll durch 
die vorliegende Bauleitplanung nicht zugela s-
sen werden. 
 
Die Tiefe der überbaubaren Grundstücksfl ä-
chen auf den Flurstücken, die sich im Eige n-
tum der Einwendungsführerin befinden und der 
Buersche Straße zugeordnet sind, b eträgt bis 
zu 40 m. Das dem Bebauungsplanentwurf 
zugrunde liegende Bebauungs - und Erschli e-
ßungskonzept (s. Begründung zum Beba u-
ungsplan) zeigt auf, dass auf den Flurst ücken 
zwei hintereinander gestellte Gebäuderiegel 
grundsätzlich möglich wären. Damit ist eine 
sinnvolle Bebauungsmöglichkeit für die Flu r-
stücke der Einwendungsführerin gegeben. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Eine Bebauungstiefe von bis zu 40 m wird als 
ausreichend angesehen, um eine sin nvolle 
Bebauung realisieren zu können. Bebauung s-
wünsche, die dieses Maß übe rschreiten, sind 
aus Sicht einer wirtschaftlichen Gewinnmax i-
mierung nachvol lziehbar. Allein die Tatsache, 
dass die Flurstücke der Einwendungsführerin, 
die direkt an die Buersche Straße angrenzen, 
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten -   
 
 
 
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de. Links und rechts die ser Flächen steht i m-
mer noch erhebliche Bebauung (vgl. Punkt 2.2 
und 2.3). Der konkrete Wunsch ist es daher, die 
Baugrenze - wie in der weiter unten st ehenden 
Grafik (dort rot markiert) dargestellt  (leicht g e-
kippt) nach Norden zu verschieben. Nur diese 
Aufweitung der baulichen Nutzbarkeit ermö g-
licht es der Mandantin, die für die hinterliege n-
de Bebauung vor dem Hintergrund des Schal l-
schutzes nötige Abschirmung zu errichten. Die 
bisherige - nach diesseitigem Dafürhalten allzu 
restriktive - Linienführung entzieht der Mandan-
tin ohne erkennbare Rechtfertigung konkrete 
Nutzungsperspektiven i hres Eigentums. Dabei 
will die Mandantin die vom Plangeber vorg e-
stellte Konzeptstruktur als Anregung nehmen, 
kann sich aber - auch aus wirtschaftlichen 
Gründen - nicht an diese eine Variante binden. 
 
Auch wird im Sinne eines fairen Ausgleiches 
und als Kompensation für den Verlust von Ba u-
flächen erwartet, dass die Baugrenze parallel 
zur vorhandenen Perlschnurlinie verschoben 
wird. (Zur Verschi ebung dieser Linie s.u. Punkt 
2.1). 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
eine größere Tiefe aufweisen, als die östlich 
davon gelegenen G rundstücke, kann keine 
städtebauliche Begründung dafür sein, die 
Tiefe der überbaubaren Grundstücksfläche auf 
den Flurstücken der Einwendungsführerin zu 
erweitern. Ein einfaches Anhalten vorhandener 
Grundstücksgrenzen für die Festse tzung von 
Baugrenzen ste llt in der Regel kein ausre i-
chend tragfähiges städtebauliches Arg ument 
dar. 
 
Deutlich wird, dass sich die festgesetzte ban d-
artige überbaubare Grundstücksfläche entlang 
der Bue rsche Straße und die nördlich davon 
gelegene überbaubare Grundstücksfl äche 
(innerhalb des allgemeinen Wohngebiets WA) 
von Ost nach West gesehen voneina nder 
entfernen. Dies findet seine Begrü ndung nicht 
allein darin, dass die gegenüberliegenden 
Baugrenzen der jeweiligen „Bautepp iche“ 
möglichst parallel geführt werden sollen, so n-
dern auch in der Tatsache, dass das G elände 
in westliche Richtung abfällt. Durch das abfa l-
lende Gelände besteht grundsätzlich die Mö g-
lichkeit, dass sich Gebäude hanga bwärts, bei 
einer maximalen Höhe der Gebäudeobe rkante 
von 79 m über NHN, effektiv höher da rstellen 
können, als hangaufwärts geleg ene Gebäude. 
Bei höheren Gebäuden vergrößern sich r e-
gelmäßig die notwendigen Abstände zwischen 
den einzelnen Gebäuden. Dieser Umstand 
findet letztendlich in der Anordnung der „Ba u-
teppiche“ seine plangrafische Darstellung.   
 
Der Bebauungsplanentwurf setzt auf dem 
Flurstück 117 (welches sich ebenfalls im E i-
gentum der Ei nwendungsführerin befindet und 
innerhalb eines im Bebauungsplanentwurf 
festgesetzten allgemeinen Wohng ebiets (WA) 
liegt) eine überbaubare Grundstücksfl äche 
fest, die geeignet ist, um hier eine hochattra k-
tive urbane Wohnbeba uung zu realisieren. Die 
Attraktivität dieser Wohnbebauung steigt dabei 
mit zunehmendem A bstand zu einer südlich 
gelegenen Nachbarbebauung. Grund dafür ist 
u. a., dass zukünftige Wohnhäuser im W A-
Gebiet, deren Außenwohnbereiche ve rmutlich 
im Bereich der Südfassade der Woh nhäuser 
liegen werden, von einer Verschattung durch 
die südlich gelegenen Gebäude im WB -Gebiet 
weitgehend verschont bleiben. 
 
Das Ziel der städtebaulichen Planung liegt also 
darin, zwar im WB -Gebiet eine zusätzliche 
Bauzeile parallel zur Buersche Straße zu e r-
möglichen, gleichzeitig allerdings notwendige 
Freibereiche dort zu schaffen, wo sie grun d-
sätzlich möglich sind und eine attraktive 
Wohnsituation insbesondere für das nördlich 
gelegene WA-Gebiet fördern können.  
 
Die im Bebauungsplanentwurf festgesetzten 
überbaubaren Grundstücksflächen stellen 
somit keine Schlechterstellung der Eigentum s-
verhältnisse der Einwendungsführerin dar. Die 
Bauleitplanung führt vielmehr zu einer Wer t-
steigerung des Grundeigentums der Einwe n-
dungsführerin. 
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten -   
 
 
 
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1.4 Verspringen der Baugrenze im vorderen Bereich 
Eigentümlich ist auch die Führung der Ba u-
grenze zwischen den Grundstücken Nr. 118 
und 119. Hier verspringt die Linie knapp 20 m 
nach hinten. Hintergrund dieser Festleg ung 
wird wohl die Tatsache sein, dass sich in der 
Fassade (zurzeit) Fenster befinden und diese 
Abstandspflicht auslösen, § 7 NBauO. Alle r-
dings engt diese Linienführung weitere Entwick-
lungen dieser Bereiche erheblich ein. Die o f-
fenbar angedachte Konfliktver meidung sollte, 
zumal der Mandant Eigentümer beider Grun d-
stücke ist, nicht auf der Ebene des Planung s-
rechtes erfolgen. Vor dem Hintergrund der pl a-
nerischen Erwägungen zum Schallschutz ist 
zudem zu befürchten, dass hier ein "Schalltrich-
ter" entsteht, was di e dahinter liegenden Bere i-
che zusätzlich belasten wird. Es wird daher d a-
rum gebeten, die Baugrenze parallel zur Straße 
zu führen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2. Das nicht direkt an der Buerschen Straße gelegene 
Grundstück mit der Nr. 91 wird als WA 5 ausge wie-
sen, GRZ 0,4; GFZ 0,8; zwingend zweigeschossig, 
Hausform Doppelhaus. 
 
2.1 Baugrenze / Perlschnurlinie 
Durch die Baugrenze ergibt sich eine Baufläche 
von rund 17 m in der Tiefe. Zwischen der nach 
Süden orientierten (von der PIanstraße aus g e-
sehen "hinteren" Baugrenze) und der Per l-
schnurlinie liegen rund 10 m. Geht man von e i-
nem für das Baufenster denkbaren Gebäude 
mit einer Tiefe von bis zu 12 m aus, ist die 
Perlschnurlinie aus Sicht der Mandantin alle r-
dings erheblich weiter nördlich (5 - 6 m) vorz u-
sehen. In der jetzigen Gestaltung entsteht sonst 
 
Die Einwendungsführerin hat im Planaufste l-
lungsverfahren gegenüber der Verwaltung 
deutlich gemacht, dass die sich heute auf dem 
Flurstück 118 befindliche Stellplatzanlage 
mittel- bis langfristig nicht auf gegeben werden 
soll. Z udem stehen die Gebäude Buersche 
Straße 7 und 11 nach Aussage der Grun d-
stückseigentümerin nicht zur Disposition.  
 
Die Festsetzung der geschlossenen Ba uweise 
(g) führt dazu, dass die bauordnungsrechtliche 
Abstandsvorschrift des § 5 Ab s. 1 Satz 1 Ni e-
dersächsische Bauordnung (NBauO) keine 
Anwendung fi ndet. Um einen offensichtlichen 
Konflikt zwischen der B estandsbebauung auf 
dem Flurstück 119 und einer Bebauungsmö g-
lichkeit auf dem Flurstück 118 zu vermeiden, 
verspringt die überbaubare Gru ndstücksfläche 
auf den Flurstücken 119 und 118 folgerichtig 
entlang der gemeinsamen Flurstück sgrenze 
um jeweils 3  m (bauordnungsrechtlicher Mi n-
destgrenzabstand), soweit hier die geschlo s-
sene Bauweise festgesetzt ist. Damit wird eine 
zwingende grenzständige  Bebauung entlang 
der heut ige Flurstücksgrenze vermieden und 
die östliche Giebelseite des Gebäudes Bue r-
sche Straße 7 freigestellt. 
 
Im Bereich der abweichenden Bauweise (a) 
verspringt die überbaubare Grundstücksfl äche 
nicht, da hier grundsätzlich die bauor dnungs-
rechtlichen Abstandsvorschriften gelten.  
 
Die Festsetzung der überbaubaren Grun d-
stücksfläche en tspricht somit dem Grundsatz 
einer sorgfältigen Bestandsaufnahme im Ra h-
men der Baulei tplanung sowie dem Grundsatz 
der Konfliktvermeidung. 
 
Soweit es der E inwendungsführerin darum 
geht, einen sog. „Schalltrichter“ zu vermeiden, 
hätte sie bereits in der Vergangenheit A n-
strengungen unternehmen können, die Baul ü-
cke zwischen den Gebäuden Buersche Straße 
7 und 11 zu schließen. Ggf. wäre hierfür eine 
positive Beur teilung nach § 34 BauGB geg e-
ben gewesen. Eine Planung zur entspreche n-
den Schließung der Baulücke ist der Stadt 
allerdings in der Vergangenheit nicht vorg e-
stellt worden.  
 
Im WA 5 -Gebiet setzt der Bebauungsplanen t-
wurf die offene Bauweise (o) mit der au s-
schließlichen Zulässigkeit von Doppelhäusern 
und Hausgruppen fest.   
 
Die in den Bebauungsplanentwurf aufgeno m-
mene Perlschnurlinie soll eine Trennung zw i-
schen dem allgemeinen Wohngebiet (WA 5) 
und dem beso nderen Wohngebiet (WB 2) an 
der Buersche Straße deutlic h zum Ausdruck 
bringen. Die Perlschnurlinie verläuft dabei 
nicht entlang von Baugrenzen, sondern en t-
lang von sinnvollen zukünftigen Grundstück s-
grenzen. Die Sinnhaftigkeit der Lage der Per l-
schnurlinie kann z. B. anhand des zum B e-
bauungsplanentwurf erarbeite ten Bebauungs - 
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zwischen den vorderen Baukörpern (auf 117, 
118) und den dahinterliegenden (auf 91/93) ein 
nicht nutzbarer Bereich. Dieser entstünde - we-
gen der notwendigen Grundstückszuschnitte - 
auch zulasten der hinteren Bebauung. Vor dem 
Hintergrund der Grundstückskaufpreise zeic h-
net sich - wegen der Grundstückstiefe ohne 
Nutzwert - ein erhebliches Vermarktungsrisiko 
ab. Auch die vorhandene erhaltenswerte Veg e-
tation wäre nicht zuordnungsfähig und stünde  
„im Niemandsland". Auch die  Schaffung von 
ausgedehnten Außenwohnbereichen e rscheint, 
wegen der Lage im LPB III und wegen der 
Festsetzung Nr. 14 wäre nicht möglich, die Fl ä-
chen sind schlicht verloren. Dies widerspräche 
dann letztlich auch der im FNP vertretenen "z u-
sammenhängenden innerstädtischen geschlos-
senen Blockstruktur" (S. 9). 
 
Hinzu tritt die oben unter 1.3 angesprochene 
Problematik, die aber durch gleichzeitiges Ve r-
schieben der Baugrenze und der Perlschnurl i-
nie u.E. gelöst werden kann. 
 
Dabei könnte auch die ansonsten für die Süd-
seite gegebene Unzulässigkeit von Auße n-
wohnbereichen (da LPB III) aufgelöst werden, 
da die näher davor stehenden Baukörper Schall 
zurückhalten können (vgl. auch die Formuli e-
rung der Festsetzung Nr. 14).  
 
Das Zusammenspiel sähe u.E. in etwa so aus - 
blau Perlschnur - rot Baugrenze (1.3.) 
 
 
 
2.2 Grundstück Nr. 90 - u.a. seitlicher Abstand Ba u-
grenze 
Unverständlich ist weiter, warum zwischen dem 
Bestand auf dem westlich liegenden Grun d-
stück Nr. 90 und den neu geplanten G ebäuden 
auf der Nr. 91 bezogen auf die B augrenzen ein 
Abstand von 5 m im vorderen Bereich, im hinte-
ren Bereich von rund 30 m festgelegt wurde. 
Zwar öffnet sich damit eine Art "grüner Hinte r-
hof" im Bereich des Baumes. Diese Grünfl ä-
chengestaltung geht aber einseitig zula sten der 
Mandantin und verl etzt, ohne erkennbare ko n-
krete städtebauliche Rechtfertigung deren E i-
gentumsgrundrecht in unzulässiger Weise. Es 
wird daher gefordert, diesen Ansatz auf ein 
und Erschließungskonzepts nachvollzogen 
werden.  
 
Der Aussage, dass Grundstücksflächen, die 
nicht überbaubar sind, verloren und nicht nut z-
bar sind und damit ein Vermarktungsrisiko 
darstellen, kann nicht gefolgt werden. Gerade 
durch die Ordnu ng von überbaubaren Flächen 
und Freiflächen über die Mittel der Bauleitpl a-
nung können lebenswerte Stadträume entst e-
hen.  
 
Zwar versucht die Stadt Osnabrück, den ihr 
zur Verfügung stehenden Stadtraum einer 
nutzungstechnischen Verdichtung zuzuführen, 
allerdings soll dies mit Augenmaß erfolgen, um 
keine sozialen Spannungen zu erzeugen, die 
durch eine unverhältnismäßig hohe Nutzung s-
dichte entstehen könnten. Das vorliegende 
Bebauungs- und Erschließungskonzept, de s-
sen Grundidee als Basis für den vorliegenden 
Bebauungsplanentwurf dient, zeigt ein stimm i-
ges Gesamtkonzept auf, das neben einer 
baulichen Verdichtung auch Freiräume def i-
niert, die im Interesse einer zukünftigen 
Wohnqualität erforderlich sind.  
 
Das Verschieben der Perlschnurlinie sowie die 
Ausweitung der überbaubaren Grundstücksflä-
chen im Bereich des heutigen Grundeigentums 
der Einwendungsführerin vor dem Hintergrund 
einer besseren wirtschaftlichen Ausnutzbarkeit 
sind nach hiesiger Auffassung eben nicht g e-
eignet, eine qualitativ ansprechende Woh n-
bauflächenentwicklung im Plangebiet zu b e-
treiben.  
 
Hinsichtlich der von der Einwendungsführerin 
angesprochenen lärmtechnischen Beeinträc h-
tigung zukünftiger Außenwohnbereiche kann 
darauf hingewiesen werden, dass eine g e-
schickte Anordnung von Außenwoh nbereichen 
im Schallschatten von Gebäuden oder Baute i-
len durchaus geeignet ist, zwec kentsprechend  
nutzbare Freibereiche mit Aufenthaltsqualität  
zu schaffen. 
  
 
 
 
 
 
 
Die im Bebauungsplanentwurf festgesetzten 
überbaubaren Grundstücksflächen auf dem 
Flurstück 90 sind maßg eblich von der vorg e-
fundenen Bestandssituation, insbesondere von 
dem dort vo rhandenen Großbaum, bestimmt. 
Da sich das Flu rstück nicht im Eigentum der 
Einwendungsführerin befindet, ist nicht nac h-
vollzogen werden, inwieweit sich die Restrikt i-
onen, die sich a us dem vorgefundenen B e-
stand ergeben, sich ausschließlich negativ auf 
das besagte Flurstück der Einwendungsführ e-
rin auswirken und damit einen unzulässigen 
einseitigen Eingriff in die Eigentumsrechte der 
Einwendungsführerin darstellen sollen.  
 
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Maß zu reduzieren, dass allen Grundstückse i-
gentümer gleich gerecht wird. Konkret wird a n-
geregt, den  o.a. Linienverläufen nachzuko m-
men und den Abstand zw ischen den seitlichen 
Baugrenzen, zumindest im Bereich der PIa n-
straße so zu reduzieren, dass das Grundstück 
Nr. 91 auf voller Breite ausgenutzt werden 
kann. Es sei an dieser Stelle daran erinnert, 
dass v ormals eine vollflächige Bebauung au f-
stand. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Eine Ausweit ung der überbaubaren Grun d-
stücksfläche auf dem Flurstück 91 in westliche 
Richtung bis zur Grenze des Flurstücks 90 
würde nicht zwangsläufig dazu führen, dass an 
das bestehende Gebäude Bohmter Straße 8A 
angebaut werden müsste bzw. könnte. Da im 
Bebauungsplanentwurf für das Flurstück 91 
sowie für die weiter östlich angrenzenden 
Flurstücke die offene Bauweise festgesetzt ist, 
sind hier nämlich grundsätzlich die Grenza b-
standsvorschriften der NBauO einzuhalten. Ein 
Anbau an das Gebäude Bohmter Straße 8A 
wäre led iglich möglich – bei entsprechender 
Ausweitung der überbaubaren Grundstücksfl ä-
chen –, wenn die neue Grenzbebauung der 
vorhandenen, auch in der Nutzung, entspricht 
(§ 5 Abs. 5 Satz 2 NBauO). Allerdings verfügt 
das grenzständige Gebäude auf dem Grun d-
stück Bo hmter Straße 8A lediglich über eine 
Bautiefe von ca. 6 m. Eine neue Grenzbeba u-
ung dürfte bei Vorliegen der offenen Bauwe ise 
diese Tiefe nicht maßgeblich überschre iten. 
Angesichts moderner Baukonzeptionen e r-
scheint diese Tiefe nicht zeitgemäß und somit 
auch nicht gewünscht. 
 
Zudem soll der im Bebauungsplanentwurf 
festgesetzte Abstand der überbaubaren 
Grundstücksflächen zu einander von minde s-
tens 5  m eine städtebauliche Zäsur zwischen 
der bestehenden Altbebauung entlang der 
Bohmter Straße und der Neubebauung im 
Blockinnenbereich darstellen. 
 
Die von der Einwendungsführerin in Erinn e-
rung gebrachte ehemals vollflächige Bebauung 
des Flurstücks 91 führt zu keiner anderen als 
die vorliegende städtebauliche Planungsko n-
zeption, da aus dem ehemaligen Bestand 
keine Rechtsposition der Einwendungsführerin 
abgeleitet werden kann. 
 
Hinsichtlich der ggf. mit der vorliegenden Ba u-
leitplanung verbundenen Wertsteigerung von 
Grundstücken wird auf die noch ausstehenden 
Ergebnisse des Umlegungsverfahrens Nr. 75 
verwiesen, in dessen  Geltungsbereich sich die 
Flurstücke der Einwendungsführerin befinden. 
 
Im Umlegungsverfahren werden bestehende 
„Einwurfsgrundstücke“ gedanklich zu einer 
„Umlegungsmasse“ vereinigt. Unter Aussonde-
rung der künftigen örtlichen Verkehrs - und 
Grünflächen wird die verbleibende „Verte i-
lungsmasse“ in der Weise neu aufgeteilt, dass 
nach Lage, Form und Größe zweckmäßig 
nutzbare „Zute ilungsgrundstücke“ entstehen. 
Grundsätzlich erhält jeder Eigentümer für se i-
nen Einwurf eine möglichst gleichwertige Z u-
teilung. Ausnahmsweise kann er in Geld oder 
mit Grundstücken außerhalb des Umlegung s-
gebietes abgefunden werden. Ein Unterschied 
zwischen dem Verkehrswert des Einwurfs und 
dem der Zute ilung wird in Geld ausgeglichen. 
Der Umlegungsbeteiligte soll durch die Uml e-
gung weder ein en Vermögensnachteil noch 
einen Vermögensvorteil erfahren. 
 
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2.3 Grundstück Nr. 94/115 
Auch das Nachbargrundstück in östlicher Ric h-
tung ist von der Buerschen Straße bis zur PI a-
nstraße komplett überbaut. Nach hier vorli e-
genden Informationen ist der Bestand nach S a-
nierung und Vermietung weiterveräußert wo r-
den. Es ist nicht zu erwarten, dass sich hier 
auch mittelfristig eine Veränderung der Situat i-
on ergibt. Die vom Plangeber gewählten Linie n-
führungen sind daher an dieser Stelle reine Fik-
tion. Auch dies stützt die Argumentation bez o-
gen auf die Punkte 1.3 und 2.1. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
3. Der Planung begegnen weitere Bedenken 
 
3.1 Wirtschaftlichkeit / Umsetzbarkeit 
Die städtebauliche Nachverdichtung in diesem 
Bereich ist nicht zu be anstanden. Dies gilt v.a. 
vor dem Hintergrund der Lage und der Mö g-
lichkeit zur Reaktivierung von Brach - oder min-
dergenutzten Flächen. 
 
Die Umsetzung dieser Maßnahme und die 
städtischen Anforderung dürfen aber nicht dazu 
führen, dass den Eigentümern so hohe  Hürden 
bei der (Nach) -Nutzung ihrer Flächen gesetzt 
werden, dass Investition unrentabel sind. N e-
ben den bereits dargelegten notwendigen pl a-
nerischen Freiräumen bezieht sich dies auch 
auf die seitens der Stadt vorgesehenen Sta n-
dards: 
 
3.1.1 Lärmschutz 
Die in die sem Bereich zu erwartenden Lär m-
werte sind in Lärmpegelbereiche untergliedert 
worden. Selbst für den inneren Bereich sind 
hier Maßnahmen des passiven Lärmschutzes 
erforderlich. Sofern der Lärm aus Quellen he r-
rührt, die die Stadt direkt (z.B. über entspr e-
chende Genehmigungen, durch Herstellung 
von lärmmindernden Straßenausbauten etc.) 
oder indirekt (Einflussnahme auf die Deu tsche 
Bahn AG) wird erwartet, dass sie diesen Ei n-
fluss ausübt. Sofern Sie durch Gestaltung der 
Bebauung Einfluss nehmen kann, wird erwa r-
tet, dass Sie den Eigentümer auch die Freihe i-
ten einräumt, die zur wirtschaftlichen Herste l-
Die angesprochene vorhandene Bebauung auf 
dem Grundstück Buersche Straße 15/17 stellt 
nach Art und Maß der baulichen Nutzung s o-
wie der überbaubaren Grundstücksfläche eine 
Art Fremdkörper in ihrer näheren Umg ebung 
dar. Die hier vorgefundene Bebauung sstruktur 
soll nicht als Maßstab für eine zukünftige ba u-
liche Entwicklung im Blockinnenbereich di e-
nen. Deshalb sind hier die überbaubaren 
Grundstücksflächen, abweichend vom B e-
stand, bandartig festgesetzt.  Eine zwinge nde 
Beseitigung der Bestandsbebauung ist alle r-
dings zur Umsetzung der vorliegenden städt e-
baulichen Planung nicht zwingend erforderlich. 
 
Grundsätzlich gilt, dass bauliche Anlagen, die 
formell und materiell rechtmäßig errichtet wu r-
den und genutz t werden, mit dem genehmi g-
ten Inhalt auch bei einer späteren Änderung 
der Sach - und Rechtslage (z. B. In -Kraft-
Treten eines neuen B ebauungsplans) weiter 
bestehen und genutzt we rden können. Das 
Rechtsinstitut des sog. „passiven Bestand s-
schutzes“ bewahrt Gru ndstückseigentümer 
und -nutzer somit vor behördlichen Eingri ffen. 
Er erfasst allerdings grundsätzlich nicht B e-
stands- und Funktionsänderungen einer baul i-
chen Anlage. 
 
Eine gleichgeartete Bestandssit uation auf den 
Flurstücken der Einwendungsführerin und dem 
Grundstück Buersche Straße 15/17 ist nicht 
erkennbar.  
 
Mit der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 
536 wird für das Grundeigentum der Einwe n-
dungsführerin Planungsrecht bereitgestellt, 
das weit über das heutige Maß (Beurteilung 
nach § 34 BauGB) hinausgeht.  Grundsätzlich 
ist somit eine wirtschaftlich rentable Nutzung 
der Grundstücke der Einwendungsführerin 
möglich. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Die im Bebauungsplanentwurf aufgenomm e-
nen Festsetzungen zum passiven Schallschutz 
(Lärmpegelbereiche) resultieren aus den Em p-
fehlungen der im Rahmen der Bauleitpl anung 
angestellten schalltechnischen Untersuchung. 
 
Maßnahmen zum Schallschutz sind im Pla n-
gebiet erforderlich, um dem Konflikt zwischen 
gesunden Wohn- und Arbeitsverhältnissen und 
den Lärmemissionen aus Verkehr angeme s-
sen zu be gegnen. Grundsätzlich kann dabei 
nicht ausgeschlossen werden, dass die Emi s-
sionen aus Verkehrslärm zukünftig zurückg e-
hen werden (z. B. durch Verbess erung der 
Schienen- und Fahrzeugtechnik im Schiene n-
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lung dieser Gebä udestrukturen notwendig sind 
(s.o.). 
 
Die Regelung bezogen auf die Nutzungsei n-
schränkungen für die hinterliegenden Flächen 
der Mandantin (Grundstück N r. 91) sind - we-
gen der Lage im LPB III - unverhältnismäßig, 
soweit die Schaffung von Außenwohnbere i-
chen untersagt ist. Aufgrund der Orientierung 
zur Südseite, der Festschreibung von Zweig e-
schossigkeit werden hier naturgemäß Gebäude 
mit Staffelgeschoss ent stehen, die Ihre A u-
ßenwohnbereiche nach Süden orientieren, dies 
aber wegen der Lage im LPB III dann nicht dür-
fen. Bezogen auf die Ausnahmemöglichkeit – 
zulässig sofern im Schallschatten eines G e-
bäudes gelegen - bestehen Zweifel an der B e-
stimmtheit dieser Formulierung. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
3.1.2 Luftreinhaltung 
Die Festlegungen zur Luftreinhaltung sind so 
zu fassen, dass Einschränkungen - sowohl be-
zogen auf die zentralen Heizungen als auch die 
Einzelraumfeuerungsanlagen – möglichst ve r-
mieden werden. Die Ankündi gung, feste 
Brennstoffe auf die in der Begründung genan n-
ten zu beschränken, ist aus hiesiger Sicht u n-
verhältnismäßig. Hier sollten die Einschränku n-
gen bezogen auf den Katalog der 1. BlmschV, 
dort § 3 Abs. 1, überprüft werden. 
 
3.1.3 Kinderspielplatz 
Die Neuerrichtung eines Spielplatzes ist - aus-
gehend von der in der Begründung getätigten 
Aussage "geringer flächenbezogender Defizite" 
zu überprüfen. "Identitätsstiftende Wirkung" 
kann auch erreicht werden, indem der vorha n-
dene Spielplatz "Auf dem Klushügel" attrakt i-
viert und ggf. (unter Einbeziehung der angre n-
zenden Sportfläche) vergrößert wird, um die 
normierte (und sinnvolle) Regelgröße zu erre i-
chen. Vor dem Hintergrund der Kostentragung 
für den Erwerb und die Herrichtung der Fl ä-
chen ist dieser Aspekt neu zu bewert en. B e-
trachtet man zudem einige der städtebaulichen 
verkehr und Elektromobilität). Ein bloßer Ve r-
zicht auf di e Festsetzung von passiven Lär m-
schutzmaßnahmen unter Berücksichtigung von 
Lärmpegelbereichen wäre unzulä ssig, da im 
vorliegenden Fall keine aktiven Lärmschut z-
maßnahmen aus funktionalen und stadtgesta l-
terischen Gründen vorgesehen sind.  
 
Alternativ zur Fest setzung von Lärmpegelb e-
reichen hätte auch eine konditionale Festse t-
zung nach § 9 Abs. 2 BauGB in den Beba u-
ungsplanentwurf aufgenommen werden kö n-
nen, mit der Maßgabe, dass eine Wohnnu t-
zung im Bereich der hinterli egenden Flächen 
der Einwendungsführerin (Flu rstück 91) erst 
nach Errichtung einer schallabschi rmenden 
Bebauung im WB-Gebiet entlang der Buersche 
Straße zulässig gewesen wäre. Von dieser 
konditionalen Festsetzung wurde im Beba u-
ungsplanentwurf kein Gebrauch gemacht, da 
die Innenräume zukünftiger Wohnge bäude im 
Bereich des heutigen Flurstücks 91 auch mit 
vertretbaren baulichen Maßnahmen in ausre i-
chendem Maß gegen Auße nlärm geschützt 
werden können (vgl. DIN 4109 – Schallschutz 
im Hochbau –). In Bezug auf die Außenwoh n-
bereiche e rscheint es den jeweiligen N utzern 
zumutbar, mit relativ geringem finanziellen 
Aufwand geeignete Maßna hmen zu ergreifen, 
um sich im Gartenbereich vor Verkehrslärm zu 
schützen (z. B. Schallschatten einer Nebeng e-
bäudes, Gartenpavillon etc.).  
 
Die in den Bebauungsplan aufgenommene 
Ausnahmeregelung in der textlichen Festse t-
zung Nr. 12 ist als Öffnungsklausel zu verst e-
hen und überlässt es dem jeweiligen Antra g-
steller, durch geeignete Nachweise darzul e-
gen, dass geringere Maßnahmen zum Schutz 
vor Auße nlärm bezogen auf das jeweilige 
Bauvorhaben möglich und ausreichend sind.  
 
Die Festsetzung zum Ausschluss bestimmter 
Brennstoffe resultiert aus der Tatsache, dass 
sich das Plangebiet innerhalb der Umweltz one 
der Stadt Osnabrück befindet und hier höhere 
Anforderungen an die Luftreinhaltung zu st el-
len sind. Die Festsetzung schließt feste Bren n-
stoffe nicht grundsätzlich aus, definiert alle r-
dings deren Beschaffenheit. Moderne He i-
zungsanlagen, die auch mit festen Brennsto f-
fen betrieben werden, sind somit nicht grun d-
sätzlich ausgeschlossen.  
 
Die Neua usweisung eines Kinderspielplatzes 
im Plangebiet berücksichtigt die Belange von 
Familien und jungen Menschen in besonderem 
Maß. Ein Kinderspielplatz kann gerade dann 
eine identitätsstiftende Wirkung entfa lten, 
wenn er möglichst zentral innerhalb eines 
zusammenhängenden Einzugsgebiets liegt. 
Dies ist hier der Fall. Ein reiner Verweis auf 
den Ki nderspielplatz „Auf dem Klushügel“ 
würde nicht die gleiche Wirkung entfalten kö n-
nen, wie der im Plangebiet festgesetzte zentra-
le Kinderspielplatz. Zudem kann mit der F est-
setzung der Lage des Kinderspielplatzes auch 
ein erhaltenswerter Baumbestand in die stä d-
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Entwicklungskonzepte (z.B. die Variante 4a) 
fällt auf, dass die Stadt diese Flächen selber 
überplant hat. 
 
3.1.4 Beleuchtung Mehrkosten 
Die Herstellung der Flächen mit LED Leuchten 
oder ähnlichen Leuchtmitteln wird grundsätzlich 
begrüßt. Es ist aber - neben der Frage der 
Lockwirkung - festzuschreiben, dass die Werte 
herkömmlicher Lichtquellen bezogen auf B e-
leuchtungsstärke, Gesamtgleichmäßigkeit, 
Blendungsbegrenzung und ggf. Lichtfarbte m-
peratur gewahrt sind. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
3.1.5 Dachbegrünung 
Auch diese wird grundsätzlich begrüßt. Eine 
flächendeckende Begrünung konfligiert aber 
mit der ebenfalls laut Begründung intendierten 
solarenergetischen Nutzung. 
 
 
 
 
 
 
 
3.1.6 Stellplatzbegrünung / Stellplätze allgemein 
Auch wenn die Begrünung wünschenswerte Ef-
fekte in Bezug auf den Wärmehaushalt des 
Plangebietes hat, wird hierdurch ein erhebl i-
cher Flächenverzehr ausgelöst. Dies gilt auch 
durch die zu schaffenden Grüninsel als Str a-
ßenbegleitgrün. Zusammen mit der "zurückha l-
tenden" Schaffung  von Parkraum, der an g e-
dachten Einbahnstraßenregelung und der sehr 
kompakten Siedlungsstruktur ist zu befürc hten, 
dass der Stellplatzbedarf erheblich über dem 
Angebot liegt. Parksuchverkehr und das ve r-
botswidrige Zustellen von Verkehrswegen sind 
zu erwarten. Vor dem Hintergrund der Einric h-
tung eines verkehrsberuhigten Bereiches übe r-
zeugt diese Planung nicht. 
 
Unter Bezugnahme auf die Forderung, Stel l-
plätze in Tiefgaragen zu errichten, sei ang e-
merkt, dass die vorhandenen Bodenbelastu n-
gen hier enge Grenze setzen dürften. 
 
3.1.7 Erhalt von Grünstrukturen / Anlage von Grü n-
strukturen 
Der Wunsch der Anlage ist durch ein nachha l-
tiges Pflegekonzept der Stadt (und nicht der 
Anwohner) zu untermauern. 
 
 
 
tebauliche Planung nachhaltig integriert we r-
den. 
 
 
Die Stadtwerke Osnabrück AG unterhält im 
Auftrag der Stadt die Straßenbeleuchtung im 
Stadtgebiet. Eine allgemeine Regel für den 
Umfang und die Dauer der Beleuchtung der 
gemeindlichen Straßen lässt sich nicht aufste l-
len. Das Maß der Beleuchtungspflicht ist vie l-
mehr abhängig von den örtlichen Bedürfnissen 
und den sonstigen örtlichen Verhältnissen, 
insbesondere von der B edeutung der Straße 
für den Verkehr. Eine städtebauliche Festse t-
zung, die die Beleuchtungsstärke, die G e-
samtgleichmäßigkeit, Blendungsbegrenzung 
und ggf. Lichtfarbtemperatur von Straßenb e-
leuchtungen regelt, kann nicht aus dem a b-
schließenden Festsetzungskat alog des § 9 
BauGB abgeleitet we rden, sofern sie nicht 
wenigstens geeignet ist, als Maßnahme zum 
Schutz oder zur Pflege von Natur oder Lan d-
schaft zu dienen. Somit scheidet eine entspr e-
chende Regelung im Bebauungsplanen twurf 
aus. 
 
Eine Dachbegrünung schließt die Nutzung von 
Dachflächen zur Gewinnung von Solarenergie 
nicht aus. Untersuchungen haben vielmehr 
gezeigt, dass der Wirkungsgrad von Photovo l-
taikanlagen gesteigert werden kann, sofern sie 
eine angemessene Kühlung erfahren. Diese 
Kühlung kann u.  a. durc h begrünte Dachfl ä-
chen erfolgen. Viele bereits realisierte Projekte 
zeigen Möglichkeiten einer sinnvollen Komb i-
nation aus Dachbegrünung und Photovoltai k-
anlagen auf.  
 
Die Festsetzung zur Begrünung von Pkw -
Einstellplätzen entspricht dem Beschluss des 
Rates vom 8. Juli 2008 zur „Berücksichtigung 
ökologischer Belange in der Bauleitplanung“, 
wonach für größere Stellplatzanlagen (> 10 
Stellplätze) rege lmäßig eine Begrünung mit 
großkronigen Bäumen festgesetzt werden soll. 
 
Innerhalb der im Bebauungsplan festgeset zten 
verkehrsberuhigten Bereiche sind Stellplatzfl ä-
chen festgesetzt. Damit soll eine ausreichende 
Bereitstellung von Besucherparkplätzen im 
öffentlichen Straßenraum sichergestellt we r-
den. Die Anzahl der Stellplätze ergibt sich 
dabei aus dem A nsatz, für dre i Wohneinheiten 
mindestens einen Besucherparkplatz im Str a-
ßenraum anzubieten.  
 
Allein die stetig wachsende Anzahl zugelass e-
ner Pkw auch im Stadtgebiet soll nicht als 
Grund dafür dienen, immer mehr öffentlichen 
Straßenraum und damit Stadtraum für den 
ruhenden Verkehr zur Verfügung zu stellen. 
Angesichts knapper werdender Flächenre s-
sourcen innerhalb der Stadt Osnabrück, ist es 
die stadtplanerische Zielrichtung, geeignete 
Flächen vorrangig dem Wo hnen, dem Handel 
und dem Gewerbe zur Verfügung zu stellen. 
Darüber hinaus müssen ausreichend – auch 
unter ökologischen Gesichtspunkten – qualifi-
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3.1.8 Einfriedungen 
Die Regelungen zur Einfriedungen  sollten d a-
raufhin überprüft werden, ob es sachgerecht 
ist, einerseits standortgerechte Gehölze vorz u-
schlagen, um ein Einmauern zu verhindern, 
andererseits aber solche zu wählen, die eine 
Wuchshöhe von bis 6 m (Sträucher) erreichen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
4. Die Mandantin bittet und - nach der Vorgeschichte - 
erwartet, dass insbesondere die Anregungen zur 
Erhöhung der Nutzbarkeit ihres Grundstückes au f-
genommen werden. Für Gespräche steht sie gerne 
zur Verfügung. 
 
Der Unterzeichner ist bereits bevollmächtigt, dass 
Verfahren auch juristisch zu begleiten. 
 
Es wird darum gebeten der Mandantin die geplante 
Abwägung vor der politischen Beratung zugänglich 
zu machen. 
 
[…] 
 
zierte Freiflächen zur Verfügung gestellt we r-
den, die u.  a. der Erholung der Stadtbevölk e-
rung dienen sollen.  
 
Flächen für Pkw-Einstellplätze dienen zwar der 
individuellen Mobi lität der Bevölkerung, alle r-
dings darf die B ereitstellung dieser Flächen 
nicht zu einer Verdrängung einer höherwert i-
gen Wohn - oder Gewerbenutzung führen. Die 
Stadt Osnabrück wird zukünftig neue Antwo r-
ten auf die Frage nach einer zukunftsfähigen 
Mobilität der Bevölkerung finden müssen, ohne 
dabei wie bisher den Schwerpunkt auf den 
individuellen Pkw-Verkehr zu legen. 
 
Der Bebauungsplanentwurf schließt Pkw -
Einstellplätze im Plangebiet nicht explizit aus. 
Die Unterbringung von Pkw - Einstellplätzen in 
Tiefgaragen scheitert auch nicht zwangsläufig 
an den im Plangebiet vorzufindenden Bode n-
verhältnissen. Die Frage der Wirtschaftlichkeit 
eines Bauvorhabens ist außerhalb eines Ba u-
leitplanverfahrens zu klären. 
 
Die in den Bebauungsplanentwurf aufgeno m-
mene Regelung zu G rundstückseinfriedungen 
entlang von öffentlichen Verkehrs - und Grü n-
flächen ist sinnvoll, da sie zur Verbesserung 
des Stadtbilds beitragen kann und gleichzeitig 
einen Beitrag zur ökologischen Aufwertung 
einer Siedlungsstruktur leistet. Die Wuchsh öhe 
von Bäu men, Sträuchern und Hecken liegt 
regelmäßig im Ermessen des Grundstückse i-
gentümers. Hecken aus standortg erechten 
Gehölzen mit einer Wuchshöhe von 6 m finden 
sich dabei allerdings eher selten. Somit wird 
die Gefahr einer ausufernden Heckenstruktur 
mit erdrü ckender Wirkung als eher gering 
eingestuft.   
 
Die Anregungen der Einwendungsführerin 
finden in die allgemeine Abwägung zur En t-
scheidung über den Bebauungsplan als Sa t-
zung Ei ngang. Die Abwägungsentscheidung 
trifft allein der Rat der Stadt Osnabrück. Nach 
erfolgter Abwägung wird die Einwendungsfü h-
rerin selbstverständlich über das Abwägung s-
ergebnis informiert.  
2.5 Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
ich bin Miteigentümer des Hauses Buersche Straße […] und 
habe von der beabsichtigten Änderung der Bauplanung bzw.  
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Klausegärten" Kenntnis 
erhalten. 
 
Nach meinen Informationen haben Rat und Verwaltung der 
Stadt Osnabrück in den letzten Jahren mehrfach beschlo s-
sen, die ökologischen Auswirkungen bei zukünftiger Baupl a-
nung zu berücksic htigen und negative Auswirkungen zu 
vermeiden. 
 
Die Stellungnahme führt nicht zu einer Änd e-
rung des Entwurfs der Flächennutzung s-
planänderung. Auf die Regelungen des parallel 
zu dieser Bauleitplanung erarbeiteten Entwurfs 
des Bebauungsplans Nr. 536 – An den Kla u-
segärten –  wird verwiesen. 
 
Die Aussagen der Einwendungsführerin sind 
zutreffend. 
 
 
 
 
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten -   
 
 
 
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Im Rahmen gutachterli cher Prüfung wurde nach meiner 
Kenntnis festgestellt, dass die Grünfläche zwischen der 
Buerschen Straße und Bohmter Straße ein verdichtetes 
Stadtklimatop darstellt und für den Innenstadtber eich neben 
den Grünflächen Schloßgarten, Bischofsgä r-
ten/Herrenteichswall, von besonderer Bedeutung ist. Die 
abkühlende Wirkung dieser Grünflächen ist für das Inne n-
stadtklima sehr wichtig und daher zu erhalten. 
 
Die beabsichtigte und zudem verdichtete Bebau ung mit 
teilweise dreigeschossigen Gebäuden beschädigt daher das 
Stadtklima und widerspricht den gutachterlichen Feststellu n-
gen und städtebaul ichen Zielen unter Berücksichtigung der 
ökologischen Auswirkungen. Ebenso ist die Ausnahmeg e-
nehmigung für die beab sichtigte Bebauung an der Bohmter 
Straße aufgrund dieser negativen Auswirkungen abz u-
lehnen. 
 
Die negativen ökologischen Auswirkungen, inkl. der intens i-
ven Versiegelung von Bodenflächen angesichts der gepla n-
ten verdichteten Bebauung, widersprechen daher der  bishe-
rigen Beschlusslage, die ökologische Situation der Inne n-
stadtbereiche nicht zu verschlechtern. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Die geänderte Bauplanung wird trotz der negativen ökolog i-
schen Auswirkungen wohl deshalb weiterverfolgt, da man in 
den Entscheidungsgremien der Ansicht ist, Bevölkerung und 
gesellschaftliche/politische Kreise reagieren bei diesem 
Gebiet nicht so sensibel, wie bei Eingriffen in die o.a. weit e-
ren wichtigen Grünbereiche in der Innenstadt (z.B. Schlo ß-
park, Herrenteichswall etc.). Bei einer Bebauung des 
Schloßgartens würde man sicher ganz andere Reaktionen 
befürchten. 
 
 
 
 
 
 
 
Daneben ist von negativen Auswirkungen für die Wohnb e-
bauung an der Bohmter Straße bzw. Buerschen Straße unter 
dem Gesichtspunkt der Lärmbelastung auszugehen. Beide 
Straßenzüge sin d bereits dadurch sehr belastet, da sie j e-
weils an einer stark b efahrenen Ausfallstraße liegen. Durch 
die rückwärtige Bebauung in dem B ereich "Klausegärten" 
würde eine zusätzliche Lärmbelastung entstehen. Die bish e-
rige Grünzone wirkte für die Bewohner an d en genannten 
Straßen entlastend. 
 
 
 
 
 
 
Hinzu kommt, dass für die Häuser an der Buerschen Straße 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Die mit dem Bebauungsplan Nr. 536 ve rfolgte 
bauliche Verdichtung des Plangebiets führt 
naturgemäß zu unterschiedlichen Beeinträc h-
tigungen. Die bauliche Inanspruchnahme des 
bislang stark durchgrünten, unbebauten Bl o-
ckinnenbereichs führt insbesondere zu einer 
reduzierten Entst ehung von Kaltluft, zu einem 
Verlust von Leben sraum für unterschiedl iche 
Tierarten und zu einer Beeinträchtigung des 
Wohnkomforts der bereits heutige im Plang e-
biet ansässigen Bevölkerung. Diese planb e-
dingten Beeinträchtigungen werden allerdings 
nicht so hoch eingestuft, dass sie eine r Nutz-
barmachung brach liegender Flächen  für die 
Schaffung von Wohnraum für breite Schichten 
der Bevölkerung entgegenstehen.  
 
Zur Ermittlung, Beschreibung und Bewertung 
der voraussichtlich erheblichen Umweltauswi r-
kungen des Bauleitplans ist im Übrigen eine 
Umweltprüfung erfolgt (s. Umweltberich t zum 
Bebauungsplanentwurf), deren Ergebni sse, 
dazu zählen auch in Betracht kommende M i-
nimierungs- und Au sgleichsmaßnahmen, in 
der planerischen Abwägung Berücksichtigung 
gefunden haben. 
 
Ein Vergleich der im Plangebiet vorzufinde n-
den brach liegenden privat en Blockinnenb e-
reichsflächen mit den öffentlichen Grünflächen 
„Schloßwall“, „Herrenteichswall“ und „Schlos s-
garten“ hinsichtlich ihrer Gemeinnützigkeit ist 
abwegig. Während die vorgenannten öffentl i-
chen Grü nflächen der gesamten Bevölkerung 
zur Nutzung offen stehen, dienen die weitläuf i-
gen privaten Grünflächen im Plangebiet bi s-
lang nur einem privilegierten Nutzerkreis. Die 
vorliegende Bauleitplanung basiert auf dem 
verfassungsrechtlichen Grundsatz, dass E i-
gentum verpflichtet und sein Gebrauch dem 
Wohl der All gemeinheit dienen soll (Art. 14 
Abs. 2 GG).   
 
Unstreitig ist, dass die bauliche Nutzung im 
Blockinnenbereich zu zusätzlichem Verkehr 
und damit zu zusätzlichen Emissionen führen 
wird. Das dem Bebauungsplanentwurf zugru n-
de liegende Bebauungs - und Erschließu ngs-
konzept zeigt allerdings, dass sich die abse h-
bare Anordnung der Außenwohnbereiche im 
zukünftigen Blockinnenb ereich so darstellen 
wird, dass die störenden Auswirkungen (ins-
besondere Verkehr) der zusätzlichen Woh n-
bebauung im Blockinnenbereich kaum negat i-
ve Auswirkungen auf die Nutzung der Grun d-
stücke entlang der Buersche Straße haben 
werden.  
 
Der im Bebauungsplan Nr. 133 – Bühlowstr. / 
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten -   
 
 
 
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bisher eine Zufahrt über den sogenannten "Interessente n-
weg" vorhanden Ist. Wenn diese nach den neuen Planungen 
aufgrund der verdichteten Bebauung entfällt, würd e es zu 
einer erheblichen wirtschaftlichen Wertminderung der Hä u-
ser an der Buerschen Straße, auch meines/unseres Hauses, 
kommen, da die bisherige Erschließung der Grundstücke 
nach der mir bekannten Planung nicht aufrechterhalten  
bleibt. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Die gepla nte Bebauung mit hoher Verdichtung und Dreig e-
schossigkeit verschlechtert die gesamte Wohnqual ität und 
die Wertha ltigkeit des Viertels, zumal die Bebauung an der 
Humboldtstraße/Bülowstraße mit einem derzeitigen Einfam i-
lienhauscharakter ebenfalls beeinträchtigt wird. 
 
Aus den g enannten und weiteren Gründen lehne ich daher 
die Änderung der Bauplaung und Aufstellung des Beba u-
ungsplanes "Klausegärten" ab. 
 
Ergänzend sei angemerkt, dass das gesamte Verfahren in 
dieser Angelegenheit sehr ärgerlich ist. Statt mit d en Anwoh-
nern Mö glichkeiten einer moderaten Lösung im Sinne �der 
Schaffung weit eren Wohnraums in Teilbereichen dieses 
Viertels zu ermögl ichen, unter gleichzeitiger Beibehaltung 
des Kerns der Grünzone, wird seit längerer Zeit nur versucht, 
mittels verschiedener Verfahrensin strumente die ursprün g-
lich geplanten Ziele einer verdichteten Beba uung durchz u-
setzen. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
[…] 
 
Humboldtstr. – festgesetzte öffentliche Ge h-
weg (Breite ca. 3,2 m), der nördlich der Grun d-
stücke an der Buersche Straße ve rläuft, wird 
im Bebauungsplanentwurf als 7,5 m bis 9 m 
breite öffentliche Verkehrsfläche festg esetzt. 
Im Bereich der Grundstücke Bue rsche Straße 
21 und 23 wird zudem im Bebauungsplanen t-
wurf eine 6 m breite Fläche fes tgesetzt, die mit 
einem  Geh-, Fahr- und Leitungsrecht zuguns-
ten der Anlieger zu belasten ist. Diese Fläche 
soll auch zukünftig eine rückwärtige Erreic h-
barkeit der Grundstücke Bue rsche Straße 21 
und 23 von der oben genannten öffentlichen 
Verkehrsfläche aus ermöglichen. Eine 
Schlechterstellung bz w. einer Wertmind erung 
der Grundstücke entlang der Bue rsche Straße 
ist diesbezüglich somit nicht erkennbar. 
 
Urbanität heißt „dichter Zusammenr ücken“. 
Verdichtung heißt nicht automatisch „Verlust 
von Wohnqualität“. Die Schaffung von Woh n-
raum ist eine gesam tgesellschaftliche Aufgabe 
unter dem Aspekt der sozialen Gerechti gkeit. 
Der Mangel an Wohnraum darf nicht aus einer 
Rationierung von Bauland unter Hinweis auf 
z. B. ausgelastete Verwaltungskapazitäten, 
ökologische Bede nken oder auch aus Angst 
vor Zuzug und  „Überfremdung“ entst ehen. 
Lokale Partikularinteressen verhindern mittle r-
weile in vielen Wachstumsregionen Deutsc h-
lands Wohnungsneubau nach dem Sankt -
Florian-Prinzip. Nicht zuletzt steht vielfach 
potenzielles Bauland trotz Schaffung von Ba u-
rechten dem Markt nicht zur Verf ügung, weil 
die Eigentümer das Bauland nicht verka ufen, 
sondern horten. Die vorgenannten Entwicklu n-
gen sind auch in der Stadt Osnabrück zu be-
obachten und deshalb ist es erforderlich und 
sinnvoll, die vorliegende Bauleitplanu ng zur 
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 536 zum 
Abschluss zu bringen, um neues Baurecht für 
die Schaffung von attraktiven innenstadtn ahen 
Wohnungen – unter sensibler Berücksicht i-
gung vorhandener Strukturen – bereitzustellen. 
   
 
 
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Stadt  Osnabrück  
D E R  O B E R B Ü R G E R M E I S T E R 
 
 
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten - 
 
Begründung  
Stand: 30.03.2016 
 
 
A Rahmenbedingungen 
1. Planungsanlass 
Auf dem Grundstück Bohmter Straße 10, 12 befand sich bis vor einigen Jahren eine Essig-
fabrik. Die gewerbliche Nutzung des Grundstücks wurde mittlerweile aufgegeben und das 
Grundstück wurde an einen Projektentwickler veräußert. Das ehemals gewerblich genutzte 
Grundstück soll mit dem Schwerpunkt „Wohnen und Arbeiten“ neu bebaut werden.  
Mit der Neuentwicklung des vorgenannten Gewerbegrundstücks ergibt sich die Möglic h-
keit, den Blockinnenbereich zwischen Bülowstraße, Humboldtstraße, Buersche Straße und 
Bohmter Straße ebenfalls einer städtebaulichen Neuordnung zuzuführen, um hier bislang  
noch bra ch liegende Nachverdichtungspotentiale zu erschließen. Zur Umsetzung dieser 
städtebaulichen Zielsetzung wird das verbindliche Bauleitplan verfahren zur Aufstellung 
des Bebauungsplans Nr. 536 – An den Klausegärten – durchgeführt.  
Da sich die städtebauliche Planung zum B-Plan Nr. 536 bislang nicht aus dem wirksamen 
Flächennutzungsplan der Stadt Osnabrück entwickeln lässt, soll  der Flächennutzungsplan 
im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauung splans Nr. 536 – An den Klausegärten 
– entsprechend geändert werden. 
 
1.1. Verfahren 
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch 
(BauGB) sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB e r-
folgten vom 15.09.2014 bis zum 10.10.2014. Am 17.09.2014 fand eine Informations - 
und Erörterungsversammlung statt. 
Die Entwurfsoffenlegung erfolgte vom 22.12.2015 bis zum 05.02.2016. Der Planen t-
wurf wurde nach der erfolgten Offenlegung lediglich durch Hinweise auf Flächen, d e-
ren Böden erheblich mit umweltgefährdenden Stoffen belastet sind, ergänzt.  
Über die eingegangenen Stellungnahmen ist im Rahmen der Abwägung (s. Abw ä-
gungsbeschluss) entschieden worden.  
 
2. Ausgangssituation 
2.1. Lage im Stadtgebiet 
Der Planbereich befindet sich im Stadtteil Gartlage und liegt im Blockinnenbereich 
zwischen Bülowstraße, Humboldtstraße, Buersche Straße  und Bohmter Straße . Die 
Größe des Planbereichs beträgt ca. 1,37 ha. 
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten -   
 
 
 
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2.2. Bestandsanalyse 
Innerhalb des bisher wenig erschlossenen Planbereichs befindet sich ein stark durc h-
grünter und teilweise gärtnerisch genutz ter Bereich. Hierbei handelt es sich um eine 
strukturreiche Fläche, die von Bedeutung für Natur und Landschaft ist. 
Der Planbereich ist als Klimatop der „verdichteten Stadtbebauung“ einzustufen. Es 
grenzt direkt an den hochverdichteten „Stadtkernklimatop“ an. 
Im Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 
536 – An den Klausegärten – (Parallelverfahren) sind u. a. Untersuchungen hinsich t-
lich der Lärmimmissionen, die auf den Planbereich einwirken, durchgeführt worden. 
Die Be rechnung für den Verkehrslärm hat ergeben, dass insbesondere entlang der  
Buersche Straße  mit deutlichen Überschreitungen der Orientierungswerte nach DIN 
18005 am Tag und in der Nacht an den Bestandsgebäuden zu rechnen ist. Im Beba u-
ungsplan sind deshalb entsprechende Lärmpegelbereiche aufgenommen worden. 
Der Bereich der 31. FNP -Änderung (Blockinnenbereich), der heute maßgeblich durch 
brachliegende Freiflächen geprägt ist, wird überwiegend nicht mit Schallpegeln bela s-
tet, die über den Orientierungswerten lie gen. Eine zukünftige Schließung der Baul ü-
cken entlang der Bohmter Straße  sowie der Buersche Straße  würde den FNP -
Änderungsbereich zusätzlich vor Lärmbelastungen schützen.  
Relevante g ewerbliche Schallquellen wurden im Rahmen der verbindlichen Baulei t-
planung nur außerhalb des Geltungsbereichs des B -Plans Nr. 536 verortet. Im Blo-
ckinnenbereich sind keine Überschreitungen der schalltechnischen Richtwerte ermit-
telt worden. 
 
2.3. Planerische Ausgangslage 
2.3.1. Raumordnung und Landesplanung  
Die Stadt Osnabrück ist gem. Lan des-Raumordnungsprogramm Niedersachsen 
2012 als Oberzentrum festgelegt. (2.2.04 LROP Niedersachen 2012). 
Art und Umfang der zentralörtlichen Einrichtungen und Angebote sind an der 
Nachfrage der zu versorgenden Bevölkerung und der Wirtschaft im Verflec h-
tungsbereich auszurichten (LROP Niedersachsen 2.2.03, Satz 1). Die Leistung s-
fähigkeit der Zentralen Orte ist der jeweiligen Festlegung entsprechend zu sichern 
und zu entwickeln (LROP Niedersachsen 2.2.03, Satz 2). Die Leistungsfähigkeit 
der Zentralen Orte als Wirtschafts-, Dienstleistungs-, Wohn- und Arbeitsstandort 
ist entsprechend ihres regionalen und überregionalen Versorgungsauftrags und 
ihrer Standortattraktivität für die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen zu 
erhalten und zu verbessern. (LROP Niede rsachsen 2012, Begründung zu 2.2.03, 
Satz 2, S. 29). 
Nach LROP Niedersachsen (LROP Niedersachsen 2.2.03, Satz 3) sind in den 
Oberzentren zentralörtliche Einrichtungen und Angebote für den spezialisierten 
höheren Bedarf zu sichern und zu entwickeln. Oberzen tren haben für die dortige 
Bevölkerung und Wirtschaft zugleich die mittel - und grundzentralen Versorgungs-
aufgaben zu leisten (LROP Niedersachsen 2012, 2.2.03, Satz 4). Damit ist der 
zentralörtliche Versorgungsauftrag der Ober- und Mittelzentren so bestimmt, dass 
er gleichzeitig auch die nachgeordneten Versorgungsaufgaben umfasst. 
Einrichtungen und Angebote zur wohnortbezogenen Nahversorgung sind Woh n-
gebieten räumlich funktional direkt zugeordnet und weisen im Wesentlichen einen 
fußläufigen Einzugsbereich au f (LROP 2012 Begründung zu 2.2.03, Satz 2, S. 
29). 
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Bei geplanten Einzelhandelsgroßprojekten sind die Ziele und Grundsätze / Erfo r-
dernisse des LROP - Niedersachsen 2012 - 2.3 Entwicklung der Versorgung s-
strukturen - zu beachten. 
 
2.3.2. Landschaftsrahmenplan 
Der “Landschaftsrahmenplan“ (1992) weist die vorhandenen Gärten als einen für 
das Schutzgut Arten und Lebensgemeinschaften wichtigen Bereich mit älteren 
Gärten und kleingartenähnlicher Ausprägung und Nutzung  aus; der “Lan d-
schaftsplanerische Fachbeitrag zum Fläche nnutzungsplan“ (2000) stellt die Fl ä-
chen als Wohnquartier mit größeren privat nutzbaren Freiflächen dar. 
 
2.3.3. Flächennutzungsplan 
Der wirksame Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Osnabrück stellt Teile des 
Planbereichs als gemischte Baufläche und als Grünfläche dar. 
 
2.3.4. Verbindliche Bauleitplanung 
Ein Großteil des Planbereichs liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 
133 – Bülowstraße / Humboldtstraße –. Zukünftig sollen die Festsetzungen des in 
Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 536 – An den Klausegärten – an die 
Stelle der Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 133 treten. 
 
B Planungsziel 
Angesichts des Mangels an Wohnbauland müssen verstärkt auch potentielle Reserven in b e-
stehenden Wohnbaugebieten genutzt werden. Dieses städtebauliche Ziel trägt ne ben der 
Wohnraumbeschaffung insbesondere zur besseren Ausnutzung der bestehenden Infrastru k-
tureinrichtungen bei. Außerdem wird durch diese Maßnahme die Förderung einer verstärkten 
Flächeninanspruchnahme in unbebauten Gebieten (Außenbereichsflächen) reduzie rt, so dass 
diese unbebauten Flächen zukünftig weiter der wohnortnahen Erholung dienen können. 
Der Änderungsbereich soll zukünftig als Wohnbauland verkehrlich neu erschlossen werden. 
Die im Planbereich vorzufindende „grüne Insel“ soll behutsam einer Nachve rdichtung zug e-
führt werden, um die Nachteile für das Mikroklima weitgehend zu reduzieren. In jedem Fall ist 
eine Verschlechterung der Wohnverhältnisse zu vermeiden, was durch kompens atorische 
Maßnahmen (z. B. Anlage von Grünflächen, Erhalt von Großbaumbeständen) erreicht werden 
kann.  
Für die Grundstücksflächen im Inneren des Planbereichs wird die planungsrechtliche Grun d-
lage für eine städtebaulich sinnvolle und verträgliche Nachverdichtung geschaffen. Dabei soll 
sich die  zukünftige Bebauung maßstäblich in die vorhandene Siedlungsstruktur ein fügen. 
Hierzu werden im Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung entsprechende Festsetzungen zu 
maximalen Gebäudehöhen und zu zulässigen Vollgeschosszahlen (Z) getroffen. 
Der im Planbereich vorzufindende Altbaumbestand so ll so weit wie möglich erhalten bleiben. 
Die genauen Standorte der zu erhaltenden Bäume sind im Bebauungsplan Nr. 536 fest ge-
setzt. 
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C  Planungsinhalt 
1. Darstellungen 
Im Änderungsbereich werden ausschließlich Wohnbauflächen dargestellt, um über die 
verbindliche Bauleitplanung die planungsrechtliche Grundlage für eine städtebaulich 
sinnvolle Nachverdichtung schaffen zu können. 
Die der verbindlichen Bauleitplanung (s. B -Plan Nr. 536 – An den Klausegärten –) zu-
grundeliegende Planungskonzeption berücksichtig die allgemeinen Grundsätze einer 
nachhaltigen Stadtplanung, indem auf eine weitgehende Südorientierung der Haup t-
fassaden, die gegenseitige Verschattung der Gebäude und die Kompaktheit der Ba u-
körper (mindestens zwei Vollgeschosse) geachtet wurde. Hocheffiziente  Wärmedäm-
mungen und wärmebrückenfreie Bauko nstruktionen in Verbindung mit den sich weiter 
verschärfenden Anforderungen der Energieeinsparverordnung (EnEV) führen bei Ei n-
zelvorhaben zudem schon heute zu einem geringen Heizwärmebedarf. 
Das der Pl anung zugrunde liegende Bebauungs - und Erschließungskonzept orientiert 
sich an einer energiegerechten Stadtplanung, denn hierzu gehören neben wärmeb e-
darfsmindernden Maßnahmen auch Konzepte zur Verkehrsvermeidung, beispielsweise 
kurze Wege durch Nutzungsmischung (Wohne n-Arbeiten-Freizeit-Einkauf) bzw. fl ä-
chensparendes Bauen, ein attraktiver, leicht zu erreichender öffentlicher Persone n-
nahverkehr, eine den Individualverkehr reduzierende Anordnung der Flächen für den 
ruhenden und fahrenden Verkehr sowie rationelle, in die  Bebauungskonzeption einge-
bundene Energieverwendung auf der Versorgungsebene. 
Um im Blockinnenbereich das Verkehrsaufkommen möglichst gering zu halten und die 
Flächeninanspruchnahme durch Verkehrsflächen auf ein möglichst geringes Maß zu 
reduzieren, soll ein Großteil der Verkehrsflächen im Blockinnenbereich als verkehrsb e-
ruhigter Bereich ausgebildet werden.  
Pkw-Einstellplätze sollen auf den jeweiligen Grundstücken nach Möglichkeit in Gar a-
gen, die in die Hauptbaukörper integriert sind (ggf. Tiefgaragen), un tergebracht wer-
den.  
Im Blockinnenbereich sollen extensive Dachbegrünungen für eine Verbesserung des 
Mikroklimas im zukünftigen Baugebiet aber auch zu einem verzögerten Regenwasse r-
abfluss aus dem Baugebiet beitragen.  
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Bebauungs- und Erschließungskonzept 
 
2. Kennzeichnungen 
Im Änderungsbereich werden die für eine bauliche Nutzung vorgesehenen Flächen 
gekennzeichnet, deren Böden erheblich mit umweltgefährdenden Stoffen belastet sind. 
Zu den umweltgefä hrdenden Stoffen zählen neben Altlasten aus industrieller Nu tzung 
auch Altablagerungen (z. B. Bodenauffüllungen) und Kriegsmaterial bzw. Bombe n-
blindgänger. 
 
D Umweltbericht 
1. Einleitung 
1.1. Kurzdarstellung der Ziele und Inhalte der Flächennutzungsplanänderung 
Der im Stadtteil Gartlage gelegene Änderungsbereich wird von d er Bülowstraße im 
Norden, der Bohmter Straße und der Humboldtstraße im Westen und Osten sowie der 
Buersche Straße im Süden begrenzt. 
Ziel des Änderungsverfahrens ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für e i-
ne Nachverdichtung eines Blockinnenberei chs mit dem Schwerpunkt „Wohnen“ zu 
schaffen. 
Der Änderungsbereich umfasst neben bereits bebauten Flächen  seit langem festg e-
setzte Gartenflächen bzw. größere unversiegelte Freiflächen mit naturnahen Strukt u-
ren und Bewuchs, die eine für das Stadtgebiet Osnabrück hohe Wertigkeit hinsichtlich 
des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes aufweisen. 
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Hinsichtlich weiterer Angaben zum Standort sowie der Art des Vorhabens und geplan-
ter FNP -Darstellungen sei an dieser Stelle auf die vorhergehenden Kapitel der B e-
gründung verwiesen. 
Umfang des Vorhabens und Angaben zum  Bedarf an Grund und Boden 
Der Änderungsbereich umfasst in seiner Gesamtheit eine Fläche von ca. 1,37 ha.  
 
1.2. Umweltschutzziele aus übergeordneten Fachgesetzen und Fachplanungen sowie ihre 
Berücksichtigung  
Fachplanungen 
Bezüglich der Darstellung des Änderungsbereiches im wirksamen Flächennutzung s-
plan der Stadt Osnabrück (FNP) wird auf das Kapitel A 2.3.3. verwiesen. 
Der im Rahmen der Neuaufstellung des FNP im Jahr 2001 erstellte landschaftsplan e-
rische Fachbeitrag stellt das Plangebiet als Wohnquartier mit größeren privat nutzb a-
ren Freiflächen dar. Im Landschaftsrahmenplan (LRP), dem Fachplan NATURSCHUTZ 
der Stadt aus dem Jahre 1992, werden die Grünflächen respektive die älteren Gärten 
mit kleingartenähnlic her Ausprägung als wichtige Bereiche für Arten und Lebensg e-
meinschaften eingestuft. 
 
2. Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen 
2.1. Bestandsaufnahme und Bewertung des Umweltzustandes 
Der Umweltzustand im unbeplanten Status ist auf die jeweiligen Schutzg üter bezogen 
darzustellen, um die Empfindlichkeit gegenüber der Planung herauszustellen und 
Hinweise auf ihre Berücksichtigung im Zuge der planerischen Überlegungen geben zu 
können. Die mit der Planung verbundenen Auswirkungen auf die Umweltgüter werden 
herausgestellt, um anschließend Maßnahmen zur Vermeidung und zum Ausgleich e r-
heblicher negativer Auswirkungen ableiten zu können. Dies geschieht zweckmäß i-
gerweise auf der Ebene der verbindlichen Bauleitplanung im Rahmen des parallel la u-
fenden Aufstellungsver fahrens für den B -Plan Nr. 536 – Klausegärten – erstellten 
Fachgutachten, insbesondere des landschaftsplanerischen Fachbeitrags. 
Inwieweit die Inanspruchnahme der ökologisch hochwertigen Freifläche im besiede l-
ten und bebauten Stadtgebiet zu erheblichen Bee inträchtigungen der verschiedenen 
Schutzgüter führen wird, lässt sich derzeit nicht abschließend beurteilen. Aufgrund der 
bedeutsamen Naturausstattung und Struktur der Gärten und der angrenzenden 
Brachfläche ist aber insbesondere von einer hohen Bedeutung der Fläche für Arten 
und Lebensgemeinschaften sowie für das Stadtklima auszugehen. Eine abschließe n-
de Zusammenfassung der Umweltauswirkungen erfolgt auf der Ebene der verbindl i-
chen Bauleitplanung (s.o.) nach Vorlage der für notwendig erachteten Gutachten b zw. 
der abschließenden Darstellung etwaiger Kompensations - bzw. entsprechender Ve r-
meidungs- und Verminderungsmaßnahmen. 
FFH- und Vogelschutzgebiete werden von der Planung nicht berührt. Naturdenkmale 
sind im Änderungsbereich nicht verzeichnet. 
Im Änderung sbereich befinden mehrere festgestellte Altlasten hinsichtlich derer b e-
reits Untersuchungen vorliegen. 
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2.2. Entwicklungsprognosen des Umweltzustandes  
2.2.1. Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung der Planung 
Das Plangebiet weist – nicht zuletzt auf Grund seiner Historie - eine für das 
Stadtgebiet Osnabrück außerordentlich hohe Wertigkeit hinsichtlich des Natu r-
haushaltes auf. Inmitten des besiedelten und versiegelten Stadtgebietes findet 
sich im zentralen Bereich des Innenhofes ein ca. 1 ha großer Altbaum - und Obst-
baumbestand mit einer überwiegend naturnahen Au sprägung (“grüne Insel“). Von 
den über 100 hier stockenden Bäumen sind 56 Bäume auf Grund ihrer Vitalität 
und ökologischen Wertigkeit als zu erhalten klassifiziert worden. Neben v.a. Su k-
zessionsgebüschen und Ruderalfluren im südwestlichen Plangebiet erreicht di e-
ser zentrale Biotoptyp – Siedlungsgehölz aus überwiegend heimischen Bauma r-
ten/Einzelbaum/Baumgruppen des Siedlungsbereiches – mit der Wertstufe III 1 
die höchste ökologische Wertigkeit im Unter suchungsgebiet. Die sonstigen Bi o-
topstrukturen sind den Wertstufen I und II zuzuordnen. 
Inwieweit mit der Planung Auswirkungen auf die zu betrachtenden Umwel t-
schutzgüter einhergehen, ist auf der Ebene der verbindlichen Bauleitplanung 
konkret ermittelt word en. Es zeigt sich, dass Umweltauswirkungen zunächst aus 
dem Verlust von Böden und ihrer ökologischen Funktionsvielfalt resultieren. Die 
geplanten Neuversiegelungen führen zu einer Erhöhung des Oberflächenwasse r-
abflusses, zu einer verringerten Grundwasserne ubildungsrate sowie zu einer R e-
duzierung der kaltluftproduzierenden Freiflächen. Es werden aber auch insg e-
samt 1,19 ha an Biotoptypen überplant, die auf Grund ihrer ökologische Werti g-
keit ein Kompensationserfordernis nach sich ziehen und die zudem als Tei lle-
bensraum v.a. streng geschützter Fledermausarten kartiert worden sind. 
Weitere Teilflächen weisen zwar eine zunächst nur geringe Naturnähe auf (ne u-
zeitliche Ziergärten, Hausgärten mit Großbäumen), das auch hier partiell nac h-
gewiesene Vorkommen der stren g geschützten Fledermausarten dokumentiert 
jedoch ihr teilweise nach wie vor hohes ökologisches Potenzial im Kontext des 
höherwertigen Biotopkomplexes im Zentrum dieser “grünen Insel“. Vor dem Hi n-
tergrund der Siedlungsdichte und der Artenvielfalt, dem Vork ommen von Arten 
mit differenzierteren Habitatansprüchen sowie des Nachweises der gefährdeten 
und in Osnabrück sehr seltenen Nachtigall, für die aktuell innerstädtische Bru t-
nachweise fehlen, ist dem Untersuchungsgebiet eine hohe Bedeutung auch für 
die Avifauna zu attestieren. 
Die durch die Bebauung verbliebener Freiflächen zu erwartenden Beeinträcht i-
gungen des Stadtbildes, des Kleinklimas und des wohnungsnahen Erholungsp o-
tenzials werden als gering eingestuft. 
Bezogen auf zumindest das Stadtquartier geht alle rdings eine ökologisch hoc h-
wertige “grüne Insel“ mit hohem Entwicklungspotenzial auch für die Öffentlichkeit 
verloren. 
 
2.2.2. Entwicklung des Umweltzustandes bei Nichtdurchführung der Planung 
Ohne die Baugebietsentwicklung würde der Innenhof seine bisherige Charakteris-
tik als “grüne Insel“, die sich v.a. aus der extensiven Nutzung und dem prägenden 
alten Baumbestand ergibt, beibehalten können. Stadtbild und Erholungspotenzial 
dieser Freiflächen innerhalb des Wohnquartiers würden nicht beeinträchtigt. Die 
                                                 
1 Wertstufe III  (allgemeine Bedeutung) auf der Skala von I  (geringe Bedeutung) bis V (besondere 
Bedeutung) über die Wertstufen II  (allgemeine bis geringe Bedeutung) und IV  (besondere bis all-
gemeine Bedeutung). 
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betroffenen Böden könnten weiterhin ihrer ökologischen Funktionsvielfalt (v.a. 
Lebensraum-, Puffer- und Filterfunktion) gerecht werden; das Wasserregime bli e-
be unverändert. 
Mit Blick auf die nunmehr überplanten Biotopstrukturen kann davon ausgegangen 
werden, dass sie sich weiter entwickeln würden – ihre ökologische Wertigkeit 
könnte damit steigen. Die jetzigen Brachflächen sowie der vorhandene Gehölz - 
und v.a. auch der alte wertgebende Baumbestand würden sich über entspr e-
chende Sukzessionsprozesse weiter entwickeln  können. Hieraus ergäben sich 
positive Effekte hinsichtlich des zukünftigen Artenspektrums bzw. der Biodivers i-
tät (biologische Vielfalt). Die Flächen würden weiterhin von Vögeln und Flede r-
mäusen uneingeschränkt als Lebens - respektive Jagdlebensraum genutzt  wer-
den. 
Die Option einer maßvollen Öffnung für die Öffentlichkeit würde weiter bestehen. 
 
3. Maßnahmen zur Vermeidung und zum Ausgleich erheblicher nachteiliger Umwel t-
auswirkungen 
Mit Blick auf Vermeidungs - und Ausgleichsmaßnahmen ist auf der Ebene des FNP z um 
einen allgemein auf die Standortwahl und zum anderen auf die ggf. bereits mögliche Da r-
stellung von Flächen für Ausgleichsmaßnahmen abzustellen. Da der Ausgleichsbegriff des 
BauGB auch Ersatzmaßnahmen umfasst, ist der Begriff “Ausgleich“ hier im Sinne ei ner 
umfassenderen Kompensation (Kompensationsmaßnahmen) zu verstehen. 
 
3.1. Darstellungen im Änderungsbereich 
Konkrete Kompensationsflächen sind innerhalb des Änderungsbereiches nicht b e-
nannt bzw. dargestellt worden. Im Rahmen des auf der Ebene der verbindliche n Bau-
leitplanung erarbeiteten landschaftsplanerischen Fachbeitrages bzw. der hier abgea r-
beiteten Eingriffsregelung ist dargelegt, inwieweit die auftretenden Beeinträchtigungen 
im Rahmen der Realisierung durch entsprechende Maßnahmen vermieden, vermi n-
dert oder kompensiert werden können. 
Das diesbezüglich ermittelte Kompensationserfordernis wird durch die Belegung einer 
entsprechenden Fläche im städtischen “Flächenpool Pye“ nachgewiesen. 
 
3.2. In Betracht kommende Planungsvarianten 
Auf der Flächennutzungsplanebene  sind im Rahmen des Änderungsverfahrens keine 
maßgeblichen Planungsvarianten diskutiert worden. 
 
4. Zusätzliche Angaben 
4.1. Technische Verfahren bei der Umweltprüfung 
Die auf Ebene der verbindlichen Bauleitplanung im Rahmen des landschaftsplaner i-
schen Fachbeitrags (DENSE & LORENZ 2015) durchgeführte Biotoptypenkartierung e r-
folgte nach dem Kartierschlüssel der Biotoptypen in Niedersachsen  (DRACHENFELS 
2004). Hinsichtlich der Ermittlung des Kompensationsbedarfs ist auf die Naturschutz-
fachlichen Hinweise zur Anwendun g der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung  der 
NLÖ (NIEDERSÄCHSISCHE LANDESANSTALT FÜR ÖKOLOGIE 1994) jetzt NLWKN (Niede r-
sächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten - und Naturschutz) – mit den 
aktualisierten Rahmenbedingungen (NLWKN 2006) – zurückgegriffen worden. 
Die Aufnahme der Lebensgemeinschaft der Vögel (Avifauna) erfolgte im Rahmen der 
saP mittels einer flächendeckenden Bestandsaufnahme. Hierzu erfolgten fünf vol l-
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ständige Begehungen im Zeitraum März bis Juni 2015. Der Untersuchungen der  Ar-
tengruppe der Fledermäuse liegen die Detektormethode, Netzfänge, Sichtbeobac h-
tungen sowie der Einsatz von Horchkisten und eines Daueraufzeichnungsgerätes 
(„Song Meter SM2BAT+“) zu Grunde. Hinsichtlich weiterer Einzelheiten wird auf den 
“Fachbeitrag Arte nschutz Bebauungsplan Nr. 536 “An den Klausegärten““ ( DENSE & 
LORENZ 2015) verwiesen.  
Der “Bodenfunktionsbewertung“ (OWS 2014) liegt der Kartier- und Bewertungsschlüs-
sel für die Bodenfunktionen in Osnabrück (Hrsg.: STADT OSNABRÜCK 2006) zu Gru n-
de. 
Im Hinblick auf die Bewertung der Verkehrs - und Gewerbelärmeinwirkungen sind die 
Immissionsrichtwerte der TA Lärm bzw. die Orientierungswerte gemäß DIN 18005 zu 
Grunde gelegt worden. 
 
4.2. Beschreibung der geplanten Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen Auswi r-
kungen der Durchführung des Verfahrens auf die Umwelt 
Im Rahmen der Fortschreibung des Kompensationsflächenkatasters der Stadt Osna b-
rück werden zugeordnete externe Kompensationsmaßnahmen überwacht. So wird 
gewährleistet, dass Entwicklungen, die den vorgesehene n Zielbiotopen auf diesen 
Flächen nicht entsprechen, frühzeitig durch geeignete Maßnahmen begegnet werden 
kann. 
 
5. Allgemein verständliche Zusammenfassung 
Die vorgesehene Änderung wird bezogen auf zumindest einige der in der Umweltpr ü-
fung zu betrachtenden Sc hutzgüter unmittelbare Auswirkungen haben. Insbesondere 
mit der Überplanung gewachsener Bodengesellschaften und dem damit einhergehe n-
den Verlust  ihrer ökologischen Funktionsvielfalt sind erhebliche Beeinträchtigungen 
verbunden, die mittel - und unmittelbar auch den Verlust von Lebensraum der Pfla n-
zen- und Tierwelt – hier sind v.a. streng geschützte Fledermausarten zu nennen - mit 
sich bringen. Insgesamt sind die Auswirkungen auf die zu betrachtenden Schutzgüter 
im Rahmen der im parallelen B -Planaufstellungsverfahren durchgeführten Umweltprü-
fung vor dem Hintergrund der hier erstellen Fachgutachten konkret dargelegt. Dies gilt 
auch für die Frage, inwieweit auftretende Beeinträchtigungen im Änderungsbereich 
selbst und/oder auf externen Flächen kompensiert werden können. 
Auf Grund des Eingriffstatbestandes wird sich die Notwendigkeit ergeben, hinsichtlich 
der Schutzgüter Arten und Lebensgemeinschaften, Boden, Wasser und Landschaft s-
bild geeignete Kompensationsmaßnahmen durchzuführen. Das nachweisliche Vo r-
kommen ge fährdeter Fledermausarten führt vor dem Hintergrund des anzuwende n-
den Bilanzierungsmodells für die Eingriffsregelung hinsichtlich der Jagdlebensräume 
zu einer teilweise höheren Gesamtbewertung als sie sich aus der Naturnähe des Bi o-
toptyps allein ableiten l ieße. Durch die Belegung einer entsprechenden Fläche im 
städtischen “Flächenpool Pye“ wird das ermittelte Kompensationserfordernis nachg e-
wiesen werden können. Die im Flächenpool bereits realisierten Aufwertungsmaßna h-
men können sowohl hinsichtlich der Fläch engröße als auch hinsichtlich ihrer Qualität 
als ausreichend angesehen werden, um alle auftretenden erheblichen Beeinträcht i-
gungen kompensieren zu können. 
 
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E Abwägung der Umweltbelange 
Durch die Planung zur 31. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt  Osnabrück wird die 
bauliche Inanspruchnahme eines bislang als „grüne Insel“ einzustufenden Blockinnenbereichs 
für ein innerstädtisches Wohnquartier vorbereitet.  
Die Bevölkerungsentwicklung der Stadt Osnabrück verzeichnet eine Nettozuwanderung in s-
besondere aus dem Umland. Um die damit zusammenhängende Wohnungsnachfrage befrie-
digen zu können und gleichzeitig die Kosten für die Wohnraumversorgung zu dämpfen, ist es 
erforderlich, ist die ausreichende Bereitstellung von Baurechten dringend erforderlich.  
Knappes Bauland führt zu einer Selektion der Neu bauprojekte mit dem Ergebnis, dass nur 
teure Objekte den Wettbewerb um die knappen Grundstücke überstehen. Nur eine hinre i-
chende Baulandversorgung, die weit über den jährlichen Bedarf hinausgehen muss, wirkt 
preisdämpfend und wettbewerbsstimulierend. Baulandversorgung ist deswegen als eine wic h-
tige Voraussetzung zur Diffusion kostengünstiger Bauweisen (vgl. Ludger Baba, Widersprüche 
der Wohnungs- und Baulandpolitik, empirica paper Nr. 227, September 2015) 
Bei der geplanten städtebaulichen Maßnahme handelt es sich um eine Maßnahme der Inne n-
entwicklung. Die Stadt Osnabrück hat sich im Zuge des Bauleitplanverfahrens allerdings b e-
wusst für die Durchführung eines Bauleitplanverfahrens im Regelverfahren ohne Rückgriff auf  
die Verfahrenserleichterungen des § 13a BauGB entschieden. Bei einer Anwendung des b e-
schleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB wäre der Flächennutzungsplan lediglich im Wege 
der Berichtigung an die Planungsziele der verbindlichen Bauleitplanung anzupassen – sofern 
hierdurch die geordnete städtebauliche Entwicklung nicht beeinträchtigt gewesen wäre. 
Im beschleunigten Verfahren wird grundsätzlich von einer Umweltprüfung abgesehen. Zudem 
ist ein Ausgleich für die Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes oder d es Naturschut z-
haushalts, die auf Grund der Aufstellung der Bauleitplanung zu erwarten sind, nicht erforde r-
lich. 
Der parallel zu  dieser FNP-Änderung aufgestellte Bebauungsplan Nr. 536 – An den Kla u-
segärten – umfasst eine ökologische Ausgleichbilanzierung, u m dem erheblichen Ei ngriff in 
eine unstreitig ökologisch wertvolle, innerstädtische „grüne Insel“ durch Kompensations- bzw. 
entsprechende Vermeidungs - und Verminderungs maßnahmen angemessen Rec hnung zu 
tragen. Der im Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung  erfolgte naturschutzrechtliche Au s-
gleich verdeutlicht somit den sensiblen Umgang der Stadt Osnabrück mit der im Planb ereich 
vorgefundenen städtebaulichen Situation.  
Eine detaillierte Bilanzierung des mit der Bauleitplanung verursachten Eingriffs in Natur und 
Landschaft  wurde auf der Ebene der verbindlichen Bauleitplanung zur Aufstellung des B e-
bauungsplans Nr. 536 – An den Klausegärten – durchgeführt. Der eingriffsbedingte Ausgleich 
soll dabei durch Ablösung im städtischen „Kompensationsflächenpool Pye“ erfolgen. 
Die Inanspruchnahme einer ursprünglich als Gartenland genutzten innerstädtischen Fläche für 
die Entwicklung eines nachhaltigen innerstädtischen Wohnquartiers ist nicht zuletzt dadurch 
gerechtfertigt, dass die hier in Anspruch genommene Fläche über  viele Jahre ein der Öffen t-
lichkeit entzogenes und damit isoliertes Dasein gefristet hat und nicht als Teil einer gesam t-
städtisch vernetzten Grünstruktur diente.    
Bei einer Verdichtung im Blockinnenbereich werden Flächen innerhalb bestehender Baubl ö-
cke genutzt, um zusätzliche Gebäude zu errichten. Blockinnenbereiche sind die klass ischen 
Nachverdichtungsflächen im urbanen Raum. Gleichwohl birgt gerade dieser Nachverdic h-
tungsansatz das Risiko negativer Klimafolgen. Blockinnenbereiche sind häufig „grüne Inseln“ 
innerhalb ansonsten stark bebauter und versiegelter Quartiere. Sie sollten daher nur behu t-
sam für Nachverdichtungsprojekte genutzt werden. Es muss im Einzelfall abgewogen werden, 
welche Vorteile für die Innenentwicklung und welche Nachteile für das Mikroklima entstehen.  
Die übergeordneten Ziele der Bauleitplanung sind die Gewährleistung einer nachhaltigen städ-
tebaulichen Entwicklung und einer sozialgerechten Bodennutzung. Die Bauleitplanung  soll 
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dabei einen Beitrag zu „menschenwürdiger Umwelt“, „natürl ichen Lebensgrundlagen“, „Klima-
schutz und Klimaanpassung“ und „Baukultur“ leisten. Zur Verwirklichung dieser  Aufgaben und 
Ziele, soll die städtebauliche Entwicklung vorrangig durch Maßnahmen der  Innenentwicklung 
erfolgen. Dabei sollen die wesentlichen Steu erungs- und Gestaltungsaufgaben der Bauleitpla-
nung hauptsächlich auf den Siedlungsbestand  ausgerichtet werden, um eine ökonomisch, 
ökologisch und baukulturell belastende  Siedlungsexpansion durch Flächenneuinanspruc h-
nahme zu vermeiden und stattdessen die Attraktivität und Lebensqualität in den Innenstädten, 
Ortskernen und Bestandsgebieten zu  stärken (vgl. Muster -Einführungserlass zum Gesetz zur 
Stärkung der Innenentwicklung in  den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung 
des Städtebaurechts (BauGBÄndG 2013 – Mustererlass) vom 20.09.2013). 
Eine klimagerechte Flächennutzung bevorzugt die Innenentwicklung  gegenüber der Auße n-
entwicklung. Vor einer Neuausweisung von Bauflächen ist deshalb die Möglichkeit  der Innen-
entwicklung zu prüfen. Diese Prüfung bein haltet auch die Möglichkeit der Revitalisi erung und 
Konversion gewerblicher und anderer Brachflächen oder leer stehender  Gebäude und Anl a-
gen. Kompakte Siedlungsstrukturen und die Reduzierung der Stadtumlandwanderung steigern 
außerdem die Effektivität von I nfrastrukturnetzen (z. B. Energie- und Verkehrsnetze): die b e-
stehenden Leitungen, Straßen und ÖPNV-Linien erzielen eine h öhere Auslastung. Außerdem 
kann in der Konsequenz auf neue Verkehrsflächen  verzichtet werden, die dem überörtlichen 
Verkehr und  den ört lichen H auptverkehrszügen dienen.  Durch eine geringere Inanspruc h-
nahme von derzeit  land- oder forstwirtschaftlich genutzten oder sonstigen  Grün- und Freiflä-
chen für Bauflächen wird die Leistungs - und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts ges tärkt 
und diese bislang unbebauten Flächen können auch  zukünftig weiter der wohnortnahen Erho-
lung dienen. 
Die vorliegende Bauleitplanung ist nicht als Maßnahme zur Entwicklung einer bloßen „Hinte r-
landbebauung“ zu verstehen, die lediglich einem überschaubaren Kreis an Gr undstückseigen-
tümern die Mö glichkeit eröffnet, das eigene Grundstück durch Grundstücksteilung und einer 
weiteren Bebauung im Wert zu steigern. Die städtebauliche Planung zum B -Plan Nr. 536 – An 
den Klausegärten – stellt vielmehr ein in sich schlüssiges Ges amtkonzept zur Entwicklung 
eines großen zusammenhängenden innerstädtischen Blockinnenbereichs dar.  
Die Belange der Umwelt finden in der verbindlichen Bauleitplanung in vielfältiger Weise B e-
rücksichtigung. Im Rahmen des Planungsprozesses wurde versucht, mö glichst viele B e-
standsbäume im Plangebiet unter Schutz zu stellen. Damit soll die unverkennbare Qualität 
des Pla ngebiets, insbesondere im Blockinnenbereich, nicht vollständig aufgegeben werden. 
Das Erhaltungsgebot für Bestandsbäume führt zwar zwangsläufig zu einer geringeren Au s-
nutzbarkeit der späteren Baugrundstücke im Blockinnenbereich, allerdings trägt die vorhand e-
ne Grünstruktur bereits zu Beginn der baulichen Entwicklung des Blockinnenbereichs zu einer 
besonderen Wohnqualität bei. Von den zu erhaltende n Grünstrukturen können auch zukünftig 
Fledermaus- und Vogelarten profitieren. Positive Auswirkungen auf Arten - und Lebensg e-
meinschaften werden auch von der im Bebauungsplan festgesetzten Dachbegrünung, insb e-
sondere im Blockinnenbereich, erwartet. 
Die auf das Plangebiet einwirkenden Lärmimmissionen aus Verkehrslärm sind als erheblich 
einzustufen. Allerdings darf das aus stadtentwicklungspolitischer Sicht nicht dazu führen, dass 
eine Innenentwicklung nicht weiter betrieben wird. Vielmehr müssen parallel zur aktiven Ein-
dämmung von Lärmemissionen geeignete Bebauungsstrukturen entwickelt werden, die es 
auch im innerstädtischen Bereich ermöglichen, gesunde Wohn - und Arbeitsverhältnisse zu 
schaffen. Der Bebauungsplan Nr. 536 zeigt eine mögliche Antwort auf diese s tädtebauliche 
Herausforderung auf. Durch die Bildung einer geschlossenen Blockstruktur werden ruhige 
Innenbereiche geschaffen, die einen hohen Komfortwert für eine zukünftige innerstädtische 
Wohnbebauung erreichen können. Passive Schallschutzmaßnahmen könn en ebenfalls zu 
gesunden Wohn- und Arbeitsverhältnissen in Gebäudeinnenbereichen beitragen.       
Durch die Bauleitplanung wird ein lange Zeit für die Allgemeinheit „abgeschotteter“ Bereich in 
innerstädtischer Lage für die Allgemeinheit erschlossen. Eine D urchquerbarkeit des Gebiets 
wird es auch Menschen, die nicht im Plangebiet wohnen, ermöglichen, den zusätzlichen 
Stadtraum für sich zu erschließen und zu nutzen.  
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Vorzufindende ökologische Strukturen werden zwar im Zuge der Umsetzung der städtebaul i-
chen Planung beeinträchtigt, allerdings we rden neue ökologische Strukturen bei gleichzeitiger 
Schaffung von zusätzlichem Wohn- und Arbeitsraum im Plangebiet entstehen.  
Die Beeinträchtigung der Wohnqualität der bereits im Plangebiet ansässigen Bevölkerung wird 
zwar durch neu hinzukommende bauliche Nutzungen im Blockinnenbereich tangiert, allerdings 
wird die entstehende Nutzungsverdichtung durch entsprechende Festsetzungen (klar strukt u-
rierte überbaubare Grundstücksflächen, Vollgeschosszahlen, die sich am vorgefund enen Ge-
bäudebestand orientieren, maximale Gebäudehöhenfestsetzungen und Ausweisung einer 
Wohngebietsnutzung im Blockinnenbereich) auf ein allgemein vertretbares Maß red uziert. 
Unzumutbare Beeinträchtigungen nachbarlicher Belange durch die vorliegende städtebauliche 
Planung sind objektiv nicht erkennbar.