Straßen- und Kanalbaumaßnahmen Große Schulstraße von Kleine Schulstraße bis Lengericher Landstraße - Eigentümerinformationsveranstaltung zum Thema Grunderwerb
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2020/6038
Datum: 2020-10-20
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

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Stadt Osnabrück 02.10.2020 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2020/6038
öffentlich
Straßen- und Kanalbaumaßnahmen Große Schulstraße von Kleine 
Schulstraße bis Lengericher Landstraße - 
Eigentümerinformationsveranstaltung zum Thema Grunderwerb
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 29.10.2020 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
 Stadt mit Zukunft - intelligent mobil-nachhaltig-verantwortungsvoll (Ziel 2021-2030)
Sachverhalt:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat in seiner Sitzung am 24.10.2019 den 
Beschluss zur Einleitung der Bürgerbeteiligung zum Straßen- und Kanalbau in der Großen 
Schulstraße im Abschnitt zwischen Kleiner Schulstraße und Lengericher Landstraße 
gefasst. Auf die Vorlage VO/2019/4377 wird verwiesen. Bereits dort wurde verdeutlicht, dass 
zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse Grunderwerb erforderlich wäre. 
Auf Grundlage und unter Berücksichtigung der Bebauungspläne Nr. 289 und Nr. 371 wurden 
im Rahmen der notwendigen Modernisierungsarbeiten der Schmutz- und 
Regenwasserkanalisation sowie des schlechten Straßenzustands Varianten zur 
Neugestaltung der Großen Schulstraße im Abschnitt Kleine Schulstraße bis Lengericher 
Landstraße vorgestellt. 
Um den Ansprüchen aller am Straßenverkehr Beteiligten gerecht zu werden, wäre es 
erforderlich, den Straßenquerschnitt im Streckenabschnitt von Kleiner Schulstraße bis 
Lengericher Landstraße zu verbreitern. Die vorhandenen Gehwege mit Breiten von 1,20 m 
bis 1,90 m wären auf 2,50 m zu verbreitern, wodurch sich nicht nur das sichere Begegnen 
und das bequeme Nebeneinandergehen der Fußgänger verbessern würde, sondern auch 
die Anlage von barrierefreien Bushaltestellen mit taktilem Leitsystem möglich gewesen wäre. 
Die Fahrbahn mit 6,00 m Breite sollte auf den Begegnungsfall Bus/Bus auf 6,50 m 
angepasst werden. Die 6,50 m breite Fahrbahn hätte es wiederum ermöglicht, einen 
Schutzstreifen für die Radfahrer anzulegen. Dadurch wäre ein durchgehender Schutzstreifen 
von der Rheiner Landstraße bis Lengericher Landstraße möglich gewesen.
Um den geplanten Querschnitt realisieren zu können, wäre es erforderlich geworden, die 
Verkehrsfläche im gesamten Streckenabschnitt über die Grundstücksgrenzen hinaus, auf 
der Westseite zu verbreitern. Da die überplanten Flächen nicht im städtischen Eigentum 
sind, hätte die Stadt Osnabrück für die überplanten Flächen Grunderwerb tätigen müssen.
Am 10.09.2020 wurde im Stadtteiltreff „Alte Kasse“ eine Eigentümerinformations-
veranstaltung zum Thema Grunderwerb durchgeführt. Den Eigentümern wurde die 
Vorplanung vorgestellt und Gelegenheit zur Diskussion zu geben. Die Bereitschaft zur 
Veräußerung der zur Realisierung erforderlichen Grundstücksflächen wurde erörtert.
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Verlauf der Diskussion:
Die anwesenden Eigentümer waren sich einig, dass die Verbreiterung der Fahrbahn von z.Z. 
6,00 m auf 6,50 m dazu verleiten würde, schneller zu fahren als erlaubt, was heute schon 
der Fall sei. Ferner gehen die Teilnehmer davon aus, dass sich die Verkehrszahlen dadurch 
erheblich erhöhen würden.
Auch die Gehwege breiter herzustellen ist aus Sicht der Eigentümer nicht erforderlich. 
Gehwegbreiten von 1,20 m oder 1,70 m wären bis heute ausreichend. Lediglich die 
Oberflächenbefestigung sollte erneuert werden. 
Da die Bushaltestellen bei den vorhandenen Gehwegbreiten nicht behindertengerecht 
hergestellt werden können, sollte überlegt werden, ob Buscaps gebaut werden könnten. Im 
Allgemeinen sei beobachtet worden, dass sich die Busse nicht an die vorgeschriebene 
Geschwindigkeit halten und das sich an den heutigen Bushaltstellen nur vereinzelt 
Fahrgäste einfinden.
Abschließend wurden die Anwesenden gebeten, mit Handzeichen über die Bereitschaft 
Grundstücksflächen zu veräußern abzustimmen. Bis auf Zwei, die mit Einwänden 
zugestimmt haben, wurde dem Verkauf der Grundstücksflächen nicht zugestimmt. 
Resümee
Da sich der erforderliche Straßenquerschnitt aufgrund der gescheiterten Grunderwerbs-
verhandlungen nicht realisieren lässt, können lediglich die vorhandenen unter-
dimensionierten Gehwegbreiten sowie eine Fahrbahn ohne Schutzstreifen nach Abschluss 
der Kanalbaumaßnahme wie im Bestand ausgebaut werden.
 
Vorschläge der Anwesenden Eigentümer zur Verkehrsberuhigung wie z. B. Auf-
pflasterungen, Fahrbahneinengungen, Piktogramme auf der Fahrbahn oder die Einrichtung 
von Einbahnstraßen werden im Rahmen der zweiten Beteiligungsphase ebenso geprüft wie 
die in der zweiten Bürgerbeteiligungsphase noch eingehenden Anregungen. Die zweite 
Phase der Bürgerbeteiligung wird digital und in Form einer Durchlaufveranstaltung 
durchgeführt.
Gez. Clodius
Anlage:
Ausbauquerschnitte 
2,50
11,50
6,50
FahrbahnGehweg
3,25 3,25
~2,50
erf. Grunderwerb
2,50
Gehweg
vor
h. Gr
enz
e
vor
h. Gr
enz
e
gepl
. Gr
enz
e
Querschnitte "Große Schulstraße" 
~1,20
~9,10
~6,00
FahrbahnGehweg
~3,00 ~3,00
~1,90
Gehweg
vor
h. Gr
enz
e
vor
h. Gr
enz
e
Vorplanung  
Ostseite
gepl.Achse
 
Bestand