Ablauf von Straßen- und Platzbenennungen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/0575
Datum: 2022-03-18
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 08.03.2022 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/0575
öffentlich
Ablauf von Straßen- und Platzbenennungen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 24.03.2022 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln
Sachverhalt:
Mit dieser Mitteilungsvorlage möchte die Fachverwaltung die Chance nutzen, dem neu 
zusammengesetzten Kulturausschuss die Rahmenbedingungen und Abläufe in 
Zusammenhang mit den -regelmäßig im Gremium zu entscheidenden- Straßenbenennungen 
zu verdeutlichen:
 
Die Benennung von Straßen und Plätzen hat eine grundsätzliche Ordnungs- und 
Erschließungsfunktion. Der Hauptzweck ist das Auffinden von Adressen (Wohnungen, 
Betriebe) zu erleichtern. Daraus ergeben sich einige Grundsätze für Straßen- und 
Platzbenennungen:
Jede Straßenbezeichnung darf nur einmal vorkommen und muss klar voneinander 
unterscheidbar sein.
Der Name soll aussprechbar sein und fehlerfrei geschrieben werden können.
Es sollte ein kurzer Name für eine kurze Straße angestrebt werden, damit eine 
eindeutige Platzierung in analogen und digitalen Plänen möglich ist.
Daneben können und sollen Straßen- und Platzbenennungen auch der Ehrung verdienter 
Bürgerinnen und Bürger sowie der Pflege örtlicher Traditionen dienen. Hierbei ist ein 
strenger Maßstab anzuwenden, da die Namen in der Regel über Jahrzehnte oder 
Jahrhunderte Bestand haben. Eine Benennung nach Straftätern oder Unterstützern von 
totalitären Regimen ist somit zu vermeiden.
Wenn in Osnabrück Straßen oder Plätze nach Personen benannt werden, dann nur, wenn 
diese bereits verstorbenen sind. Die Verwendung des Namens sollte erst nach einer 
gewissen Zeit (frühestens 3 Jahre nach Sterbedatum) erfolgen, damit keine emotionale 
Entscheidung getroffen wird. Eine distanzierte, ganzheitliche Betrachtung ist hierbei 
anzustreben.
Aufgrund von Ratsbeschlüssen sollen verstärkt Frauen berücksichtigt und grundsätzlich 
auch der jeweilige Vorname genannt werden. 
Auch regionale Bezüge und lokale Gegebenheiten, wie thematisch zusammengehörige 
Straßenbenennungen (z.B. das Musiker-Viertel) oder Personen mit besonderer Bedeutung 
für einen bestimmten Stadtteil, sind zu berücksichtigen.
Die gesetzlichen Grundlagen für Straßen- und Platzbenennungen sind das Straßengesetz 
und das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz, welches besagt, dass 
ausschließlich der Rat über die Benennung von Straßen und Plätze beschließt.
Die Rechtschreibung der Straßennamen ist im Duden eindeutig festgelegt. Der Sprachdienst 
(herausgegeben von der "Gesellschaft für Deutsche Sprache") hat in seiner Ausgabe vom 
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November 1975 die Verwendung und Schreibweise von Straßennamen ausführlich 
behandelt.
Die Notwendigkeit einer Straßenbenennung ergibt sich in der Regel durch den Abschluss 
eines Bauleitplanverfahrens oder durch den Beginn von Baumaßnahmen. Nach den oben 
genannten Grundsätzen wird dann von der Verwaltung ein Vorschlag für die Benennung der 
Straße erarbeitet und gegebenenfalls mit den örtlichen Bürgervereinen sowie anderen 
beteiligten Institutionen abgestimmt.
Über den Vorschlag wird im Kulturausschuss und im Verwaltungsausschuss beraten sowie 
anschließend im Rat beschlossen. Der Ratsbeschluss zur Benennung einer Straße oder 
eines Platzes wir öffentlich bekanntgemacht. Nach Ablauf der einmonatigen Klagefrist 
werden verschiedene Dienststellen und Verwaltungen über den neuen Straßennamen 
informiert. Straßenschilder und gegebenenfalls erläuternde Zusatzschilder werden installiert.
Umbenennungen von Straßen und Plätzen sind für Anlieger mit persönlichem und 
finanziellem Aufwand verbunden. Deshalb sind Umbenennungen grundsätzlich nur 
vorzunehmen, wenn der bestehende Name einen Makel aufweist. Dies kann zum Beispiel 
die bauliche Trennung einer Straße in mehrere Abschnitte, eine Doppelbenennung oder die 
Benennung nach einem Straftäter sein. Neben dem zuvor beschriebenen Ablauf zur 
Benennung von Straßen und Plätzen sind bei einer Umbenennung die Anlieger zu beteiligen. 
Öffentliche und private Belage sind gegeneinander abzuwägen.
Die Verwaltung führt eine Vorschlagliste mit Personen, die für die Benennung von Straßen 
und Plätzen nach den oben genannten Grundsätzen verwendet werden sollen. Die Personen 
werden häufig von den Fraktionen, teilweise aber auch von Kirchengemeinden, 
Bürgervereinen, anderen Institutionen oder Privatpersonen vorgeschlagen. Über die 
Aufnahme in die Vorschlagliste entscheidet der Kulturausschuss.
Gez. Otte  Gez. Bohne