Hasestraße stärken - Stellungnahme der Verwaltung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/7317
Datum: 2016-08-16
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/5
Stadt Osnabrück 27.07.2016 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/7317
öffentlich
Hasestraße stärken - Stellungnahme der Verwaltung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 18.08.2016 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
In der Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück vom 14.06.2016 wurde der Antrag 
„Hasestraße stärken“ der Zählgemeinschaft aus SPD/Bündnis 90/Die Grünen einstimmig 
angenommen. Zur weiteren Bearbeitung und Detaildiskussion wurde der Antrag in den 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt verwiesen.
Der Antrag der Zählgemeinschaft enthielt einige Maßnahmen, zu denen die Verwaltung um 
Stellungnahmen gebeten wurde. 
1. Probeweise Einführung einer Durchfahrtsbeschränkung für den MIV (vgl. 
Maiwoche, Weihnachtsmarkt, Katholikentag) an Samstagen zwischen 9.00 und 
15.00 und ganztägig an den Adventssamstagen.
Es gibt drei Ansätze dafür, dieses Vorhaben zu realisieren:
a. Sperrung der Hasestraße mit Dauerbeschilderung
Die Beschilderung müsste lauten „Verbot für Fahrzeuge aller Art, Anlieger frei, 
Fahrradfahrer frei, Linienbusse frei – Sa. 9 – 15 h“ (Busfrequenz in der Zeit = ca. 132 
Busse, 66 stadteinwärts und 66 in auswärtiger Richtung).
Für die Adventstage müsste dann anders beschildert werden; zum Beispiel mit den 
Zeiten von 9:00 bis 22:00 Uhr. Zudem müsste der Bereich entweder für die Zufahrt von 
Reisebussen und Parkern (inklusive Bewohnerparken) bis zur Großen Domsfreiheit 
freigegeben werden oder bis zur Lortzingstraße erweitert werden (dann wäre die Große 
Domsfreiheit Anliegerverkehr).
Diese Form der Sperrung hat den Nachteil, dass sie nur über Beschilderung geregelt 
wird und viele Verkehrsteilnehmer (Anlieger, Parker auf der Großen Domsfreiheit, 
Reisebusverkehr, Gottesdienstbesucher usw.) ein zulässiges Anliegen in dem Bereich 
haben. Damit wird die Akzeptanz für die Sperrung deutlich sinken, vielleicht sogar gegen 
NULL gehen. Somit käme es weiterhin zu Verkehr in erheblichem Ausmaß, mit dem eine 
„gemütliche Atmosphäre“ gestört würde.
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b. Technische Sperrung der Hasestraße durch Sperrböcke und Verkehrszeichen ohne 
Überwachung
Bei dieser Lösung müsste der Straßenabschnitt komplett mit Sperrböcken abgesperrt 
werden und ein Verbot für Fahrzeuge aller Art ausgesprochen werden. Allenfalls der 
Fahrradverkehr könnte noch zugelassen werden. 
Der Vorteil dieser Sperrform läge darin, dass verkehrswidriges Befahren der Hasestraße 
in der gesperrten Zeit rechtlich und technisch ausgeschlossen wird. Die Nachteile 
ergeben sich ebenfalls daraus, dass alle Kraftfahrzeuge (Linienbusse, Anwohner-
Verkehr, Anlieger-Verkehr, Reisebusse, Lieferverkehr und Kundenverkehr, 
Gottesdienstbesucher) in dieser Zeit ebenfalls ausgeschlossen werden. Das dürfte nicht 
im Sinne der Anwohner und der Gewerbetreibenden sein. Zudem würde die Nutzbarkeit 
des Parkplatzes Große Domsfreiheit erheblich eingeschränkt (Zufahrt nur noch über 
Lortzingstr./Domhof; an den Adventstagen wäre nachmittags keine Zu- oder Abfahrt 
mehr möglich, weil dann auch die Straße Domhof gesperrt wird). 
Zudem müsste die Sperrung wöchentlich bzw. täglich (in der Adventszeit) von Hand auf- 
und wieder abgebaut werden. Städtisches Personal steht für diesen Zweck nicht zur 
Verfügung. Mobile Sperrböcke haben zudem den Nachteil, dass sie verschoben werden 
können, wenn sie nicht im Boden fest verankert sind.
c. Technische Sperrung der Hasestraße mit Sperrböcken und Verkehrszeichen mit 
Zufahrtskontrollen und Überwachung
Bei dieser Lösung könnte der Verkehr mit Linienbussen, der Anwohner-Verkehr, der 
Anlieger-Verkehr, der Verkehr mit Reisebussen, der Lieferverkehr und der 
Kundenverkehr weiterhin zugelassen werden. Mit Überwachungspersonal kann 
individuell geregelt werden, wer in den Bereich einfahren soll und wer nicht. Es wird 
allerdings nicht immer leicht fallen, die berechtigten Interessen für den Anliegerverkehr 
vom reinen Durchgangsverkehr zu trennen.
Das Bewachungspersonal könnte den Auf- und Abbau der Sperrungen übernehmen.
Hierfür müssten aber die Personalleistungen eingekauft werden. Die Bewachung der 
Großen Domsfreiheit zur Weihnachtsmarktzeit macht deutlich, dass diese Art der 
Überwachung mit erheblichem Aufwand und hohen Kosten verbunden ist.
2. Aussparung der Hasestraße bei der Routenberechnung durch 
Navigationssysteme und digitale Routenplaner
Eine Aussparung ist nicht möglich, da die Hasestraße selber natürlich als Ziel 
beibehalten werden muss, bzw. zur Zielfindung Theater, Domhof etc. benötigt wird.
 
3. Verlagerung einzelner (Regional-)Buslinien aus der Hasestraße
Der Busverkehr erreicht über die Hasestraße den zentralen Bereich der nördlichen 
Innenstadt. Durch die Hasestraße führen Direktverbindungen aus folgenden 
Stadtteilen sowie Ortslagen im Umland
 Hafen, Pye, Hollage (Linie 81/82/581/582) werktags tagsüber alle 20 Minuten 
 Lechtingen, Wallenhorst (Linie 583/584) werktags tagsüber alle 20 Minuten, 
darin enthalten ist die Linie 610 aus Fürstenau, Bramsche (werktags tagsüber 
alle 60 Minuten)
 Haste, Rulle (Linie 41/541) werktags tagsüber alle 10 Minuten
 Wallenhorst, Engter, Damme (Linie 585) mit einzelnen Fahrten sowie
 Gruthügel, Rulle, Icker (Linie 586) mit einzelnen Fahrten.
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In unmittelbarer Nähe zur Einfahrt in die Hasestraße befindet sich an der Haltestelle 
Hasetor/Bahnhof Altstadt die Verknüpfung aller Buslinien untereinander sowie mit der 
Bahn.
Ein Großteil der Schüler am Schulzentrum Dom (Carolinum, Ursulaschule, und 
Domschule) nutzt die Haltestellen in der Hasestraße, vor allem die Haltestelle 
Theater. Zudem stellt der heutige Busverkehr eine wesentliche Grundlage für den 
Einkaufsstandort Hasestraße und den Bereich Domhof dar. Eine alternative 
Linienführung aller Linien über den Wallring würde die Erreichbarkeit dieser Bereiche 
drastisch verschlechtern. Vor diesem Hintergrund ist der Ratsantrag zu verstehen, 
lediglich einzelne Linien und vor allem Regionallinien aus der Hasestraße 
herauszunehmen.
Die oben genannte Aufstellung der durch die Hasestraße führenden Linien 
verdeutlicht allerdings, dass sich Stadt- und Regionalverkehr in Osnabrück teilweise 
nicht trennen lassen. So beinhaltet z.B. die Linie 81/82 aus Pye zugleich auch die 
Regionallinie 581/582 aus Hollage.
Ohne Integration in den Stadtverkehr Osnabrück und auch ohne wesentliche 
Funktionen innerhalb des Stadtverkehrs Osnabrück gibt es lediglich die Linien 585 
und 586. Dadurch erscheint es durchaus möglich, diese beiden Linien anstelle durch 
die Hasestraße über den Wallring zu führen. Dabei ist zu beachten, die bestehende 
Verknüpfung an der Haltestelle Hasetor/Bahnhof Altstadt nach Möglichkeit nicht 
aufzugeben. Ermöglicht wird dies durch Führung dieser beiden Linien über den E.-M-
Remarque-Ring in Richtung Berliner Platz. Mit den Unternehmen Stadtwerke 
Osnabrück und  Weser-Ems Bus als Gesellschafter der VOS Wallenhorst wurde 
diese Maßnahme bereits vorbesprochen.
Darüber hinaus erscheint es durchaus sinnvoll, eine Verbindung zwischen dem 
Hasetor und dem Rißmüllerplatz herzustellen. Dieses würde aber zwingend 
voraussetzen, eine Lösung für die Beibehaltung der vorhandenen Verknüpfung am 
Hasetor gefunden zu haben. Allein dieser Punkt setzt intensive Detailplanungen 
voraus, so dass ein Ergebnis zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht vorweggenommen 
werden kann.
Zudem ist es aber auch zwingend erforderlich, sowohl die betrieblichen Belange als 
auch die wirtschaftlichen Auswirkungen einer Verlegung im Detail zu untersuchen. 
Denn die Verlegung von Buslinien führt dazu, dass Fahrgäste eventuell gewohnte 
Haltestellen nicht mehr oder nur erschwert nutzen können. Somit sind wirtschaftliche 
Auswirkungen nicht auszuschließen und bedürfen daher der genaueren Betrachtung 
im Vorfeld.
Von ganz erheblicher positiver Bedeutung für die Hasestraße wird aber zudem sein, 
dass bereits für 2018 die Umstellung der Linie 41 auf elektrischen Betrieb geplant ist. 
Somit werden vom Bus ausgehende Emissionen bereits im Zuge der ersten neuen 
elektrischen Linie in der Hasestraße sehr nachhaltig reduziert.
4. Einbau wirksamer Maßnahmen wie Poller gegen illegales Parken auf den 
Gehwegen
Durch die Modernisierung der Hasestraße mit Entfernen der Kugelleuchten sollen die 
Gehwege freigeräumt und das Erscheinungsbild der Straße großzügiger werden. Das 
Aufstellen von Pollern würde dem entgegenstehen. Dies ist somit im Zuge der 
laufenden Bauarbeiten auch nicht vorgesehen. Sollten sich im Nachhinein 
Problembereiche ergeben, so ist dann über entsprechende Lösungen zu befinden.
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5. Errichtung zusätzlicher (temporärer) Außengastronomieflächen („Parklets) auf 
PKW-Stellplätzen oder durch Gehwegerweiterungen
Zu diesem Vorhaben ist bislang weder die räumliche noch die zeitliche Ausdehnung klar 
geworden. Verwendet werden folgende Begriffe:
 Parklets
Im Internet und in den Printmedien gibt es derzeit Berichte über das Projekt „Parklets“ in 
Stuttgart. Dort werden 18 Parkplätze mit verschiedenen Aufbauten dem öffentlichen 
Verkehr entzogen und für alternative Nutzungen verwendet. Nachfragen bei der 
Stuttgarter Verwaltung haben folgendes ergeben:
Die Parklets sind in Stuttgart im Rahmen eines Forschungsprojekts für eine Laufzeit von 
einmalig drei Monate (bis Ende September 2016) eingerichtet worden. Ziel des 
Forschungsprojektes ist es, wissenschaftlich zu untersuchen, wie Kultur und 
Stadtgestaltung einvernehmlich im öffentlichen Raum gefördert werden können. Es 
sollen Elemente der Stadtgestaltung getestet werden. Das Forschungsprojekt wird von 
der Uni Stuttgart durchgeführt im Rahmen eines großen Landesprojekts, dass das Land 
Baden Württemberg mit 8 Mio. € gefördert hat. 
Für die Nutzung mit Objekten sind die Parkplätze nicht dem öffentlichen Verkehr 
entwidmet worden, sondern es ist eine temporäre Sondernutzungserlaubnis für den 
Zeitraum von drei Monaten an die Uni als Projektstelle erteilt worden. Zur Begründung 
des öffentlichen Interesses ist der wissenschaftliche Aspekt in den Bescheid 
aufgenommen worden und es wurde auf die landesweite Förderung abgestellt.
Um die Umsetzung vorzubereiten sind alle Plätze 72 Stunden vorher mit absolutem 
Haltverbot beschildert worden. Studenten haben dann die Ausgestaltung der Plätze 
übernommen. Für jeden Platz ist ein Pate bestimmt worden. Das sind sowohl 
Privatpersonen als auch Geschäfte oder Lokale in unmittelbarer Nähe. In dem Bescheid 
ist aufgenommen worden, dass die Parklets nicht für gewerbliche oder gastronomische 
Zwecke verwendet werden dürfen.
Das Projekt ist noch nicht beendet und es gibt noch keine abschließende Bilanz und 
Stellungnahme der Stadt Stuttgart.
 temporär
In Stuttgart gibt es einen festen Zeitraum bis Ende September 2016. Es ist nicht deutlich 
geworden, ob mit „temporär“ in Osnabrück auch ein ähnlicher Zeitraum gemeint ist oder 
ob die temporären Abschnitte anders (zum Beispiel: täglich von xx bis xx Uhr, jeden 
Freitag, samstags von 9:00 bis 15:00 Uhr bzw. von März bis September und dann 
wiederkehrend jedes Jahr) gedacht sind. Davon werden maßgeblich die rechtliche 
Zulässigkeit und die Organisation der Aktionen abhängig sein.
 Außengastronomie
Außengastronomie im Sinne der Sondernutzungssatzung der Stadt Osnabrück geht 
davon aus, dass es einen Gastronomiebetrieb gibt, der „an der Stätte der eigenen 
Leistung also direkt vor dem Lokal“, öffentlichen Verkehrsraum für die Bewirtung von 
Gästen verwenden möchte. Diese Flächen müssen nach dem Nds. Straßengesetz für 
Sondernutzungszwecke zur Verfügung gestellt werden können, ohne dass die 
Verkehrsfunktion der Straße beeinträchtigt wird oder Gefahren ausgelöst werden. Ob 
das bei Parkplatzflächen im öffentlichen Verkehrsraum so bewertet werden kann, ist 
zumindest fraglich. Zudem ist nicht geklärt, welcher Gastronomiebetrieb an der 
Hasestraße überhaupt ein Interesse daran hat, temporär Parkplatzflächen für 
Außengastronomie zu übernehmen.
In Stuttgart sind die Parklets ausdrücklich von der Gastronomienutzung ausgenommen 
worden. 
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 PKW-Stellplätze 
Die wenigen, in der Hasestraße vorhandenen Parkmöglichkeiten werden für das 
Bewohnerparken und für die Geschäftskunden dringend gebraucht. Deshalb ist es sehr 
fraglich, ob man diese überhaupt „temporär“ dem öffentlichen Verkehrszweck entziehen 
darf. Zudem ist es zumindest bei sehr kurzfristigen (z. B. täglichen) Lösungen fraglich, ob 
es überhaupt gelingen wird, die Flächen regelmäßig vom Parkverkehr frei zu bekommen. 
Zumindest wird es rechtlich kaum vertretbar sein, Fahrzeuge von öffentlichen 
Parkplätzen abschleppen zu lassen mit dem Ziel, diese für nicht widmungsgemäße 
Zwecke zur Verfügung zu stellen.
Die Regelungen der Sondernutzungssatzung der Stadt Osnabrück und der 
Gebührenordnung sind nicht darauf abgestellt, dass es Sondernutzungslösungen über 
„Time-Sharing“ geben soll. Die Gebühren für Außengastronomie werden vielmehr nach 
m²/Monat abgerechnet. Deshalb wäre eine Satzungsänderung dafür unumgänglich.
 durch Gehwegerweiterungen
Wie Gehwegerweiterungen zur Einrichtung von Außengastronomie aussehen sollen, ist 
nicht deutlich geworden. Ist damit gemeint, dass im Rahmen des aktuellen Umbaus auch 
Gehwegflächen erweitert werden sollen, damit hier Außengastronomie stattfinden kann? 
Das würde bedeuten, dass entweder Park- oder Lademöglichkeiten zurückgebaut 
werden müssten oder ein Teil der öffentlichen Straße zum Gehweg umgebaut werden 
soll.
Eine temporäre Erweiterung des Gehwegs scheidet aus, weil es keine Möglichkeit gibt, 
Gehwege temporär mit Beschilderung oder anderen Maßnahmen zu erweitern. Allenfalls 
könnte ein Teil der Fahrbahn mit Baken temporär der Fahrbahn entzogen werden. Das 
würde aber möglicherweise zu Einschränkungen im Busverkehr führen, weil dann die 
erforderlichen Fahrbahnbreiten oder Radien nicht mehr zur Verfügung stehen. 
Zu diesem Punkt des Ratsbeschlusses sind bislang viele Fragen offen geblieben. Zudem 
ist nicht klar geworden, wie hier die Interessen der Gastwirte und der anderen 
Gewerbetreibenden an der Hasestraße zu diesem Thema überhaupt aussehen.
Eine Stellungnahme der Osnabrück-Marketing und Tourismus GmbH (OMT) liegt in Anlage 1 
bei.
6. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, für die Zeit der Bauarbeiten und der 
Einbahnstraßenregelung sicher zu stellen, dass Radverkehr in beiden Richtungen 
möglich ist.
Im Baustellenbereich ist entgegen der Einbahnstraße aus Platzgründen – und damit 
aus Sicherheitsgründen – keine Führung der Radfahrer möglich. Hier wurde 
zwischenzeitlich eine Umleitung für Radfahrer in stadteinwärtiger Richtung über 
Vitihof, Gerberhof, Lohstr. und Krahnstr. ausgewiesen.
Anlage/n:
Anlage 1: Stellungnahme der Osnabrück-Marketing und Tourismus GmbH (OMT)
Anlage 1
Ratsauftrag Hasestraße – temporäre Sperrung und Sondernutzung
Stellungnahme der OMT
Eine anlassbezogene Schließung der Hasestraße für den PKW- und Busverkehr ist dann zu 
befürworten, wenn der Anlass die Maßnahme auch rechtfertigt, d.h. dass der Straßenraum 
dann auch wirklich für qualitativ wertige und publikumswirksame Aktionen genutzt wird, so 
dass den Verkehrsteilnehmern die Schließung plausibel erscheint. Sollte mit einer 
temporären Schließung ein reines „Austesten“ oder eher kleine, unauffällige Aktionen 
verbunden sein, ist der Schließung eher nicht zuzustimmen. 
Zwar bringt der Busverkehr eine entsprechende Belastung in die Straße ein (Lärm, Abgas, 
Verkehr), allerdings bringt er auch viele Menschen in die Straße. Laut Aussagen der 
Stadtwerke sind die Ein- und Ausstiegszahlen signifikant. Die Stadtwerke müssten 
überprüfen, welche Buslinien ggf. verlegt werden können (z.B. Überlandverbindungen). 
Weiterhin könnten perspektivisch E- oder Hybridbusse eingesetzt werden, um die Belastung 
zu mindern.
Zur Verkehrsberuhigung wäre auch eine Umleitung des PKW-Verkehrs vorstellbar. Dies 
würde ebenfalls zur Entlastung der Hasestraße beitragen und hätte keinen negativen 
Einfluss auf die Frequenzen. In Anlehnung an die Lotter Straße könnten die Anwohner auch 
einen verkehrsberuhigten Individualverkehr mit Kurzparkmöglichkeiten favorisieren. 
Zu den Adventssamstagen können wir uns eine Straßensperrung nicht vorstellen, da die 
Hasestraße für die An- und Abreise der zahlreichen Reisebusse zum Weihnachtsmarkt 
genutzt wird.
Zu beachten ist aber vor allem: Die Straßenbaumaßnahmen und Sondersperrungen können 
nur ein Teil der Lösung sein. Die Anlieger sind selbst gefragt, über Sauberkeit, 
Freundlichkeit, Beratungskompetenz, Service, gute Ideen und Produkte zu überzeugen. 
Alles andere kann nur unterstützen. 
Abschließend: Punktuell und für gute Aktionen kann aus unserer Sicht einer Sperrung 
fallbezogen zugestimmt werden.
Gez. Rosenbach