Digitale Kartierung des Osnabrücker Straßennetzes  / Fraktionen von SPD, Grüne, FDP
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/1849
Datum: 2018-02-23
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/2
Fraktionen von SPD, Grüne, FDP 16.01.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/1849
öffentlich
Digitale Kartierung des Osnabrücker Straßennetzes  / Fraktionen 
von SPD, Grüne, FDP
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 30.01.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.01.2018 Ö Entscheidung
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 15.03.2018 Ö Vorberatung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, eine digitale Kartierung des Osnabrücker Straßennetzes 
inklusive Rad- und Fußwege vorzunehmen, ausgehend von den Hauptverkehrsachsen bis in 
die Neben- und Wohnstraßen in den Quartieren. Hierbei sind zu berücksichtigen: 
- der Zustand der Ver- und Entsorgungsleitungen unterhalb des Straßenraums,
- die Qualität und Langlebigkeit des Straßenunterbaus und 
- der Zustand der Deckschicht. 
Es ist zu prüfen, ob für die Digitalisierung Fördergelder eingeworben werden können. 
Das Ergebnis ist eine aktuelle Straßenzustandsbewertung nach Kategorien. 
Die Verwaltung wird darüberhinaus beauftragt, eine zweijährige Aktualisierung der 
Straßenzustandsbewertung sicherzustellen und geleistete Unterhaltungsmaßnahmen 
einzuarbeiten. 
Die Aufwendungen hierfür sind im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt darzustellen. 
Des Weiteren ist der Stellenwert des Verkehrsnetzes in Bezug auf den Rad- und Fußverkehr 
ebenfalls einzuarbeiten. 
Die digitale Karte soll zukünftig als Entscheidungsgrundlage und Planungsgrundlage für den 
Investitionsplan für den öffentlichen Straßenraum dienen. Sie ist in einem jährlich zu 
aktualisierenden Maßnahmenplan - inklusive monetären und personellen Erforderlichkeiten - 
fachlich als Entscheidungsgrundlage für Verwaltung und Politik zu verwenden. 
Parallel soll geprüft werden, wie durch die neue Datenqualität zukünftig vermehrt 
Planungsleitungen und Straßenausbaumaßnahmen durch den OSB als Eigenbetrieb 
geleistet werden können, um so Kosten einzusparen und eine Effizienzsteigerung innerhalb 
der Verwaltung zu erreichen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Aktuell liegen unterschiedliche Quellmaterialien und Kartierungen für den Bereich 
Straßenbau und Ver- und Entsorgungseinrichtungen vor. Planungen sind schwierig 
übereinander zu legen, und in vielen Fällen sind ein abgestimmtes Vorgehen und langfristige 
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Planungen nur an Hauptverkehrsachsen möglich. 
Kenntnisse über den Straßenunterbau liegen in vielen Fällen nicht vor, und es bleibt 
ungeklärt, ob eine Sanierung oder Reparatur das sinnvolle Mittel der Wahl ist. 
Eine Planbarkeit von Maßnahmen ist grundsätzlich nur im geringen Umfang möglich. Neben- 
und Wohnstraßen sind vielfach nicht erfasst. Der Planungsrahmen im Zuge der 
Haushaltsberatungen geschieht ohne Grundlagenkenntnisse und vielfach fallen sinnvolle 
und notwendige Straßenbaumaßnahmen aus der Finanzplanung heraus, obwohl der 
Straßenzustand dies eigentlich nicht zulassen würde.
Die Planungen für einen grundhaften Neuausbau von Straßen ist zeitlich in Verzug geraten. 
Eine Vielzahl von Straßen sind in einem schlechten Zustand. Die Ergebnisse der einzelnen 
Masterpläne sind nicht in einer Systematik übereinandergelegt und abgeglichen worden. Es 
existiert keine Gesamtstrategie. Sanierungen, siehe zum Beispiel Rheiner Landstraße, sind 
im Standardverfahren vielfach nicht mehr möglich. 
Die Verwaltung soll beauftragt werden, die Ergebnisse der existierenden Einzelplanungen 
zusammenzuführen, in eine Gesamtplanung zu integrieren und der Politik als 
Beschlussfassung vorzulegen. 
gez. Frank Henning gez. Michael Hagedorn   gez. Dr. Thomas Thiele