Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.12.2014
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/5497
Datum: 2015-04-24
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

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Stadt Osnabrück 20.04.2015 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/5497
öffentlich
Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 
31.12.2014
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 05.05.2015 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Die Stadtverwaltung Osnabrück verfügt über deutlich bessere Steuerungsinformationen. 
(Ziel 2012 - 2015)
Sachverhalt:
Die Fachbereiche haben nunmehr zum Jahresabschluss zur Budgetentwicklung des Jahres 
2014 Stellung genommen. 
In diesem Bericht werden Übersichten der Erträge und Aufwendungen, des 
Gesamtergebnisses nach Kostenartengruppen differenziert sowie der Fachbereichsbudgets 
dargestellt (Ziffer I). Unter Ziffer II erfolgt eine Abweichungsanalyse der Fachbereiche, bei 
denen die Abweichung vom Planansatz zum Jahresergebnis insgesamt über 1 Mio. € beträgt 
und damit in besonderem Maße für das Gesamtergebnis ausschlaggebend ist. Zudem wird 
neben den grundlegenden finanziellen Rahmendaten des Ergebnishaushaltes in aggregierter 
Form abgebildet, wie der Erreichungsstand der Strategischen Stadtziele und der 
Entwicklungsschwerpunkte für das Jahr 2014 ist (Ziffer III). Außerdem erfolgt eine 
Darstellung der wesentlichen Abweichungen bei den investiven Ein- und Auszahlungen 
(Ziffer IV), der Schuldenentwicklung (Ziffer V) sowie der Übertragung von 
Haushaltsermächtigungen (Ziffer VI). 
Dieser Bericht ersetzt nicht die in Bezug auf die Fachbereichsbudgets differenzierten 
Berichterstattungen in den Fachausschüssen.
I. Gesamtübersichten - Ergebnishaushalt
Insgesamt beläuft sich das Jahresergebnis auf rd. -10,3 Mio. €. Dies entspricht einer 
Verbesserung gegenüber dem Haushaltsplan einschließlich Nachträge von rd. 3,1 Mio. €. 
Dies ist im Wesentlichen auf die Steigerung der ordentlichen und außerordentlichen Erträge 
gegenüber dem Planansatz in Höhe von rd. 28,9 Mio. € zurückzuführen, welchen allerdings 
auch um rd. 25,8 Mio. € höhere Aufwendungen gegenüberstehen.
 Ergebnis 2013 Ansatz 2014 Ergebnis 2014 Abweichung 2014
Erträge 452.868.260 € 457.717.826 € 486.592.375 € 28.874.549 €
Aufwendungen -457.388.340 € -471.083.848 € -496.887.750 € -25.803.902 €
Jahresergebnis -4.520.080 € -13.366.022 € -10.295.375 € 3.070.648 €
(Die Tabelle berücksichtigt ordentliche und außerordentliche Erträge und Aufwendungen. 1-Euro-Abweichungen 
sind auf Rundungen zurückzuführen.)
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Das ordentliche Ergebnis von rd. -13,4 Mio. € im Planansatz hat sich um rd. 9,3 Mio. €       
(70 %) auf rd. -4,1 Mio. € verbessert. Allerdings weist das außerordentliche Ergebnis, bei rd. 
12,3 Mio. € Erträgen sowie rd. 18,5 Mio. € Aufwendungen, ein Defizit von rd. 6,2 Mio. € aus. 
In nachfolgender Tabelle ist das Gesamtergebnis nach Kostenartengruppen differenziert 
dargestellt. 
Kostenartengruppen Ergebnis 
2013
Ansatz 
2014
Ergebnis 
2014
Abweichung 
(Ergebnis 2014 
zu Ansatz)
Ordentliche Erträge     
1. Steuern und ähnliche Abgaben 199.902.876 206.570.100 211.583.476 5.013.376 
2. Zuwendungen und allg. Umlagen 89.394.858 89.265.167 92.594.012 3.328.845 
3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 7.766.225 7.664.490 7.830.662 166.172 
4. Sonstige Transfererträge 7.922.758 7.296.600 7.718.718 422.118 
5. öffentlich-rechtliche Entgelte 20.999.527 21.532.985 20.445.656 -1.087.329
6. privatrechtliche Entgelte 3.990.252 3.785.100 4.430.100 645.000 
7. Kostenerstattungen und -umlagen 84.739.228 88.584.500 88.582.163 -2.337
8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge 16.259.833 15.552.714 20.207.418 4.654.704 
9. aktivierte Eigenleistungen 720.694 656.000 874.385 218.385 
10. Bestandsveränderungen     
11. sonstige ordentliche Erträge 18.584.220 16.810.170 20.049.496 3.239.326 
12. Summe ordentliche Erträge 450.280.471 457.717.826 474.316.086 16.598.260 
Ordentliche Aufwendungen     
13. Aufwendungen aktives Personal -87.216.737 -84.883.773 -89.795.710 -4.911.937
14. Aufwendungen Versorgung -11.841.979 -10.189.218 -6.340.376 3.848.842 
15. Aufw. Sach- / Dienstleistungen -16.166.352 -16.645.271 -17.489.226 -843.955
16. Abschreibungen -18.949.475 -16.181.239 -18.760.047 -2.578.808
17. Zinsen und ähnliche Aufw. -6.006.078 -7.388.600 -11.839.485 -4.450.885
18. Transferaufwendungen -187.798.448 -205.687.405 -204.889.866 797.539 
19. sonstige ordentliche Aufw. -128.426.219 -130.108.342 -129.275.872 832.470 
20. Summe ordentliche Aufw. -456.405.289 -471.083.848 -478.390.583 -7.306.735
21. Ordentliches Ergebnis -6.124.817 -13.366.022 -4.074.497 9.291.526 
22. außerordentliche Erträge 2.587.788  12.276.289 12.276.289 
23. außerordentliche Aufwendungen -983.051  -18.497.167 -18.497.167
24. außerordentliches Ergebnis 1.604.737  -6.220.878 -6.220.878
25. Jahresergebnis -4.520.080 -13.366.022 -10.295.375 3.070.648 
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 19.713.912 19.601.502 19.613.549 12.047 
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -19.713.912 -19.601.502 -19.613.549 -12.047
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez.     
29. Gesamtergebnis -4.520.080 -13.366.022 -10.295.375 3.070.648 
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In der nachstehenden Tabelle werden die Fachbereichsbudgets (Jahresergebnis 2013 und 
Ansatz 2014) dem Jahresergebnis 2014 gegenübergestellt, wobei in der letzten Spalte die 
Abweichung des Ergebnisses zum Ansatz 2014 ausgewiesen wird. 
Jahresergebnis
Teilhaushalt Ist 
2013
Ansatz
2014
Ergebnis
2014
Abweichung
(Ergebnis 2014 
zu Ansatz 2014)
010 Büro für Ratsangelegenheiten -4.863.598 -4.730.442 -4.896.975 -166.534
10 FB Personal und Organisation -6.178.054 -6.197.993 -6.265.962 -67.968
13 Presse- und Informationsamt -607.507 -645.981 -664.603 -18.622
14 Rechnungsprüfungsamt -1.070.328 -916.610 -928.753 -12.143
16 FB Stadtentwicklung und Integration -1.593.506 -1.872.884 -1.826.403 46.481 
18 Sicherheitstechnischer Dienst -131.215 -140.562 -126.804 13.757 
20 FB Finanzen und Controlling -5.202.245 -4.824.453 -4.846.822 -22.369
209 Sonderbudget Finanzen 251.379.896 256.664.974 258.423.910 1.758.936 
30 FB Recht -1.853.079 -1.796.987 -1.726.316 70.671 
32 FB Bürger und Ordnung -5.228.491 -4.595.852 -4.657.738 -61.886
37 Feuerwehr -10.869.629 -11.461.919 -12.379.619 -917.699
40 FB Schule, Sport -48.620.962 -50.463.808 -49.159.533 1.304.275 
41 FB Kultur -22.526.232 -23.198.710 -23.187.491 11.220 
50 FB Soziales und Gesundheit -52.304.464 -55.354.039 -54.065.859 1.288.180 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien -68.439.307 -76.339.195 -76.670.647 -331.452
61 FB Städtebau -24.042.732 -24.709.617 -24.351.672 357.945 
68 FB Umwelt und Klimaschutz -2.368.627 -2.781.943 -2.964.087 -182.144
Summe -4.520.080 -13.366.022 -10.295.375 3.070.648
(Minusbeträge = Zuschussbeträge; Spalte „Abweichung“: + = Ergebnisverbesserung; - = Ergebnisverschlechterung)
Aus Gründen der Vergleichbarkeit von Ertrags- und Aufwandsstrukturen sind hier die Ergebnisse 
ohne Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen (Jahresergebnisse) aufgeführt.
II. Analyse der wesentlichen finanziellen Abweichungen 
Es werden dabei lediglich die Fachbereiche bzw. Ämter näher betrachtet, bei denen das 
Jahresergebnis in der Summe eine Abweichung zum Ansatz von mindestens 1 Mio. € 
ausweist. 
Sonderbudget des Fachbereiches für Finanzen und Controlling 
Das Sonderbudget des Fachbereichs Finanzen und Controlling (209) trägt mit einer 
Ergebnisverbesserung in erheblichem Maße zu der Verbesserung des Gesamtergebnisses 
bei.
Erträge 12.313.397 €  +3,9 % ggü. Plan 
Aufwendungen -7.784.370 €  +14,7 % ggü. Plan 
Außerordentliche Erträge 12.163.462 € werden nicht geplant
Außerordentliche Aufwendungen -14.933.552 € werden nicht geplant
Verbesserung des Jahresergebnisses 1.758.930 € +0,7 % ggü. Plan 
Zum Stichtag 31.08.2014 wurde noch eine Ergebnisverbesserung von rd. 2,7 Mio. € 
erwartet. Zu diesem Zeitpunkt waren einige Entwicklungen, welche sich maßgeblich 
insbesondere auf das außerordentliche Ergebnis ausgewirkt haben, noch nicht oder nicht in 
diesem Ausmaß absehbar.
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Die im Wesentlichen für diese positive Abweichung relevanten Positionen lassen sich aus 
nachstehender Grafik sowie den folgenden Begründungen entnehmen:
-12,00
-10,00
-8,00
-6,00
-4,00
-2,00
0,00
2,00
4,00
6,00
8,00
10,00
12,00
Gewerbesteuer
Gemeindeanteil Einkommenssteuer
Veräußerung Finanzvermögen/
OPG-Anteile (außerordentlich)
Gewinnabführungen EB 23
Gewinnabführungen OSB
Auflösung von
Rückstellungen des OSB
Sonstige Finanzaufwendungen
(inkl. Rückstellung Bürgschaftsverpfl. für FMO)
Nachholung von Rückstellungen
(außerordentlich)
außerplanmäßige Abschreibungen
Erträge Aufwendungen
3,67
1,15
11,34
1,98 2,96
1,38
-6,37
-3,53
-10,63
in Millionen €
Wesentliche Abweichungen
zwischen Ansatz und Ergebnis 2014
Erläuterung zur Grafik: Bei den ersten sechs (grünflächigen) Balken handelt es sich um Ergebnisverbesserungen 
in Form von Ertragssteigerungen, bei den letzten drei (rot-schraffierten) Balken handelt es sich dementsprechend 
um Ergebnisverschlechterungen in Form von Aufwandssteigerungen.
Zunächst ist anzumerken, dass die Steuererträge insgesamt um 5,01 Mio. € höher 
ausgefallen sind, als zuvor in der Planung angenommen wurde. Dabei sind die größten 
Steigerungen bei der Gewerbesteuer (+3,67 Mio. €) und dem Gemeindeanteil an der 
Einkommenssteuer (+1,15 Mio. €) zu verzeichnen. Hier wird deutlich, dass dieser Bereich 
durch seine Abhängigkeit von wirtschaftlichen Entwicklungen großen Schwankungen 
unterliegt. Hierdurch sind Planungen und Prognosen nur begrenzt zuverlässig. 
Durch den Verkauf von 94% der OPG-Anteile an die Stadtwerke Osnabrück wurde eine 
zusätzlicher Ertrag von rd. 11,3 Mio. € generiert, da der im Rahmen des Ertragswert-
verfahrens ermittelte Unternehmenswert, der beim Verkauf erzielt wurde, deutlich über dem 
zuvor in der Bilanz ausgewiesenen Nennwert lag.
Darüber hinaus ergaben sich positive Änderungen im Produkt „Eigenbetriebe“. Das Produkt-
ergebnis ist insbesondere von den Finanzbeziehungen zum Osnabrücker ServiceBetrieb 
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(OSB) geprägt worden. So konnte aufgrund des Jahresgewinns 2013 die 
Einstandsverpflichtung für die Rekultivierungs- und Nachsorgemaßnahmen der ehemaligen 
Zentraldeponie Piesberg gekürzt werden (+1,16 Mio. €) und der aus bewertungsrechtlichen 
Vorschriften entstandene Gewinnanteil nach BilMoG an den Kernhaushalt abgeführt werden 
(+1,85 Mio. €). Zudem wurde eine Rückstellung für die Sanierung von Altlasten in Höhe von 
1,35 Mio. € aufgelöst. 
Weiterhin führt eine höhere Gewinnabführung des EB Immobilien- und Gebäudemanage-
ment (EB 23) aufgrund des Jahresergebnisses 2013 zu zusätzlichen Erträgen (+1,98 Mio. €).
Den gestiegenen Erträgen stehen im Jahr 2014 auch gestiegene Aufwendungen gegen-
über. So führen insbesondere die Finanzbeziehungen zu den städtischen 
Beteiligungen/Gesellschaften dazu, dass die ansonsten noch deutlich höher ausfallendere 
Ergebnisverbesserung im Sonderbudget des Fachbereiches Finanzen und Controlling 
deutlich, wie oben beschrieben, auf rd. 1,7 reduziert wird.
So ergeben sich durch eine zuvor nicht geplante Zuführung zur Rückstellung 
Bürgschaftsverpflichtung für den Flughafen Münster - Osnabrück Mehraufwendungen in 
Höhe von rd. 5,5 Mio. €.
Des Weiteren musste eine Drohverlustrückstellung in Höhe von rd. 3,5 Mio. € für die in 
Schweizer Franken aufgenommenen Kredite gebildet werden, was zum weiteren Anstieg der 
außerordentlichen Aufwendungen beigetragen hat. 
Schließlich tragen in besonderem Maße auch die um rd. 10,6 Mio. € höheren Aufwendungen 
für eine außerplanmäßige Abschreibung von Finanzvermögen durch die Wertberichtigung 
der Kapitalzuführung an das Klinikum Osnabrück dazu bei, dass die Ergebnisverbesserung 
in Relation zum Gesamtvolumen im Sonderbudget eher marginal ausfällt. 
Fachbereich Schule, Sport
Das Jahresergebnis konnte gegenüber der Planung um rd. 1,3 Mio. € verbessert werden. 
Insbesondere haben die Auswirkungen bei den Erträgen zu dieser Entwicklung beigetragen. 
Bspw. werden die in 2013 letztmalig überwiesenen und noch nicht verausgabten Mittel aus 
dem Bildungs- und Teilhabepaket jährlich in eine zweckgebundene Rücklage gebucht und im 
Folgejahr ertragswirksam aufgelöst. Hieraus erfolgt dann eine interne Verrechnung mit dem 
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien, wo die Aufwendungen entstehen.  Für das 
Jahr 2014 wurde ein Betrag von rd. 0,3 Mio. € ertragswirksam aufgelöst und umgebucht. 
Darüber hinaus entstehen Mehrerträge bei den aktivierten Eigenleistungen in Höhe von rd. 
0,2 Mio. €. Da es sich bei diesem Betrag um investive Mittel aus den zur Verfügung 
gestellten Lehr- und Lernmitteln handelt, wird der dargestellte Aufwand durch diese Buchung 
bereinigt. Bei der Vermietung von Schulräumlichkeiten wurden im Vergleich zur Planung rd. 
0,1 Mio. € mehr eingenommen. Dazu beigetragen haben insbesondere Mietzahlungen der 
Volkshochschule für angemietete Räumlichkeiten in der Käthe-Kollwitz-Schule sowie 
Mietzahlungen für das Berufsschulzentrum am Westerberg. In einem Regressverfahren 
wurden zudem im vergangenen Jahr rd. 0,05 Mio. € vereinnahmt, die vorher nicht eingeplant 
waren. Schlussendich haben höhere Erträge im Rahmen der Mittagsverpflegung zu der 
Entwicklung beigetragen, die jedoch entsprechend höhere Aufwendungen bedingen. 
Bei den Aufwendungen ist ein positives Ergebnis durch Einsparungen zu verzeichnen. Bei 
den Personalaufwendungen konnte zum Jahresende insgesamt eine Verbesserung erreicht 
werden, die u. a.  auf personalwirtschaftliche Gründe zurückzuführen ist. So wurden die 
Mittel für den Winterdienst im vergangenen Jahr aufgrund der milden Winter zu einem 
großen Teil nicht ausgegeben (rd. 0,1 Mio. €). Durch einen kontrollierten Mittelabfluss konnte 
Erhöhung der Erträge 935.963 €  +16,3 % ggü. Plan
Verminderung der Aufwendungen -368.312 €  -0,7 % ggü. Plan
Verbesserung des Jahresergebnisses 1.304.275 €  +2,6 % ggü. Plan
                                                           Seite: 6/14
zudem gewährleistet werden, dass die 15-prozentige Haushaltssperre bei den Lehr- und 
Lernmittel eingehalten werden konnte (rd. 0,2 Mio. €).  Darüber hinaus haben veränderte 
Bedarfe bei dem Aufbau von Mobilklassen zu Einsparungen von insgesamt rd. 0,3 Mio. € 
geführt. Entweder hat sich der Aufbau zeitlich verschoben oder zunächst eingeplante mobile 
Klassenräume wurden nicht mehr benötigt.
Bei den bereitgestellten Mitteln für die Schülerbeförderung konnte ein Betrag in Höhe von rd. 
0,3 Mio. € eingespart werden. Diese Einsparung ist zu einem großen Teil auf 
differenzierende Berechnungsmodi zurückzuführen. Die Stadtwerke Osnabrück AG legt bei 
der tatsächlich geleisteten Schülerbeförderung eine schuljahresbezogene Abrechnung zu 
Grunde, so dass bei kurzen Schuljahren der ursprünglich geplante Betrag von der Planung 
abweicht. 
Mehraufwendungen sind bei den Abschreibungen entstanden. Diese erhöhen sich ggü. der 
Planung um rd. 0,3 Mio. €, da die Investitionsmaßnahmen des vergangenen Jahres in den 
geplanten Abschreibungswerten noch nicht abgebildet waren.  
Weitere Mehraufwendungen entstanden bei den Zahlungen an Eigenbetriebe, zum einen 
durch den Umzug der IGS Osnabrück an den EB Immobilien- und Gebäudemanagement, 
zum anderen durch kontinuierliche Erhöhung der Aufwendungen für die Grünpflege an 
Schulen an den Osnabrücker ServiceBetrieb. 
Fachbereich Soziales und Gesundheit
Das Budget des Fachbereichs Soziales und Gesundheit weist eine Verbesserung des 
Jahresergebnisses gegenüber dem Plan in Höhe von rd. 1,3 Mio € aus, was gegenüber der 
noch zum 31.08.2014 prognostizierten, erheblichen Ergebnisverschlechterung in Höhe von 
rd. -2,9 Mio € eine deutliche Umkehr der Prognosen bedeutet. In diesem Kontext ist 
grundsätzlich darauf hinzuweisen, dass die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen im 
Bereich der Sozialhilfe im Vorfeld in der Regel nicht solide planbar ist, da insbesondere die 
Erträge größeren Schwankungen unterliegen. Zudem besteht im Hinblick auf die 
Refinanzierungsbeträge von Land und Bund ein Problem in den komplizierten 
Refinanzierungsmodalitäten. Aber auch die Einzelfallerträge folgen keiner Gesetzmäßigkeit 
und schwanken daher von Jahr zu Jahr erheblich.
Das ordentliche Ergebnis 2014 beträgt -53,5 Mio. €. Damit liegt der Zuschussbedarf wieder 
auf dem Niveau des Jahres 2011. In den Jahren 2012 und 2013 zeigten sich insbesondere 
durch die erhöhten Erstattungen im Bereich der Grundsicherung im Alter und bei 
Erwerbsminderung spürbare Haushaltsentlastungen. Im Jahr 2014 wurde diese Erstattung in 
einem letzten Schritt auf 100% erhöht. 
Allein die Transferaufwendungen einschließlich der (ordentlichen) Aufwendungen für 
Unterkunft und Heizung stiegen im Zeitraum von 2011 bis 2014 von 113,7 Mio. € auf      
125,6 Mio. €, mithin eine Steigerung von 11,9 Mio. € (10,46%). Diese Entwicklung wird sich 
in den kommenden Jahren vermutlich fortsetzen. Die steigenden Aufwendungen 
insbesondere für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung, für die Hilfe zur 
Pflege, für die Kosten der Unterkunft und Heizung (SGB II) sowie für die Leistungen nach 
dem Asylbewerberleistungsgesetz tragen hierzu maßgeblich bei. Die Erstattungen des 
Bundes und des Landes werden diese Entwicklung nach der derzeitigen gesetzlichen 
Erstattungslandschaft nicht ausgleichen. Für 2015 bis 2017 sind zur Entlastung der 
kommunalen Haushalte u.a. über die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und 
Heizung Mehrerträge eingeplant. Es bleibt abzuwarten, ob die auf den unterschiedlichsten 
politischen Ebenen angekündigte dringend notwenige Entlastung der Kommunen im 
erforderlichen Maße umgesetzt wird.
Erhöhung der Erträge 1.205.785 €  +1,3 % ggü. Plan
Verminderung der Aufwendungen  -82.395 €  -0,05 % ggü. Plan
Verbesserung des Jahresergebnisses 1.288.180 €  +2,3 % ggü. Plan
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Die erreichte Ergebnisverbesserung ist hauptsächlich beeinflusst durch folgende Produkte:
Im Produkt „Grundsicherung Leistungen für Unterkunft und Heizung“ ist die Er-
gebnisverbesserung  in Höhe von rd. 1,5 Mio. € unter anderem dadurch zu erklären, dass 
der Bund für die Aufwendungen im Bereich Bildung und Teilhabe, die sich auf das Jahr 2013 
beziehen und bei diesem Produkt (KdU) zu vereinnahmen sind, im Oktober 2014 eine 
Nachzahlung in Höhe von 450.500 € geleistet hat. Die darüber hinausgehende Abweichung 
resultiert aus dem Um-stand, dass der Bund die Kosten für Bildung die Teilhabe in 2014 
durch eine deutlich erhöhte Abschlagszahlung unterjährig ausgleicht. Durch Aktivierung von 
Forderungen aus Vorjahren in SGB II-Fällen gegen die Bundesagentur für Arbeit konnten 
mehr als 250.000 € überplanmäßig vereinnahmt worden. 
Im Produkt „Leistungen nach dem AsylblG“ liegt die Begründung für die Ergebnisver-
schlechterung i.H.v. -468.025 € darin, dass die Aufwendungen nach dem Asylbewerberleis-
tungsgesetz sowie im Bereich der Einrichtungen für Flüchtlinge aufgrund der gegenwärtigen 
Flüchtlingsproblematik erheblich gestiegen sind. Entwicklungsdaten in diesem Bereich 
stehen für eine verlässliche Prognose derzeit nicht zur Verfügung. Sowohl die höhere Zahl 
an Leistungsberechtigten als auch die nur schwer planbaren Aufwendungen wegen 
Krankheit für diesen Personenkreis sind Gründe für den überplanmäßigen Anstieg dieses 
Leistungsbereiches. Erstattungen des Landes in Form der Kostenabrechnungspauschale 
nach dem Aufnahmegesetz sind in der Höhe nicht auskömmlich. Abweichungen ergeben 
sich insbesondere bei nachstehenden Leistungen nach dem AsylblG:
 in besonderen Fällen (insgesamt: 646.244 €) + 191.506 €
 Grundsicherungsleistungen (insgesamt: 2.559.023 €) - 474.023  €
 Leistungen bei Krankheit/ Schwangerschaft (insgesamt: 717.765 €) - 167.765  €
 Arbeitsangelegenheiten §5 Abs. 2 AsylblG (insgesamt: 33.794 €) -   23.794  €
 Sonstige Leistungen §6 AsylblG (insgesamt: 310.921€) -   59.921  €
Nachstehende Daten dienen in diesem Kontext zum Nachweis der Entwicklung von 
Fallzahlen (linke Seite) und der Kostenabgeltungspauschale nach dem Aufnahmegesetz 
(rechte Seite):
31.12.2011         192 Personen … 4.270 €
31.12.2012         242 Personen ab 2011 4.548 €
31.12.2013         381 Personen ab 2012 4.826 €
31.12.2014         664 Personen ab 2014 5.932 €
Im Produkt „Soziale Einrichtungen“ ist die Ergebnisverbesserung i. H. v. 517.613 € unter 
anderem dadurch zu erklären, dass bei dem Teilprodukt „Soziale Einrichtungen für 
Flüchtlinge“ durch den starken Anstieg von aufgenommenen Personen deutlich höhere 
Einnahmen aus der Überlassung von Unterkünften entstanden sind (+240.000 €). Diesen 
Mehreinnahmen stehen allerdings entsprechende Mehrausgaben bei dem Produkt 
„Leistungen nach dem AsylblG“ gegenüber. Die 2014 eingeplanten Aufwendungen für die 
Anmietung von Flüchtlingseinrichtungen, die an den Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement zu zahlen sind, sind geringer ausgefallen als noch über die 
Nachtragssatzung geplant. Die Anmietungen der Landwehrkaserne Nr. 88 erfolgte zum 
Beispiel erst Anfang 2015. Die unter dem Arbeitstitel „Mobile Wohnanlagen“ eingeplanten 
Mittel wurden in 2014 nicht abgerufen (315.000 €). Bei dem Teilprodukt Soziale 
Einrichtungen für Frauen/andere Einrichtungen wurden geringere Kostenerstattungen 
gegenüber Dritten (anderen Jobcentern, Kommunen) erzielt (-105.000 €). Die Erträge aus 
diesen Erstattungen schwanken erheblich. Außerdem besteht aufgrund unterschiedlicher 
Rechtsprechung erhebliche Rechtsunsicherheit.
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III. Erreichung der strategischen Stadtziele (SSZ) und 
Entwicklungsschwerpunkte (ESP) des Jahres 2014
In der Gesamtbetrachtung lässt sich feststellen, dass die überwiegende Anzahl der SSZ und 
ESP zum Jahresende planmäßig oder im Wesentlichen erreicht wurde. In absoluten und 
relativen Zahlen ausgedrückt bedeutet dies, dass von insgesamt 43 ESP 21 als plan- oder 
überplanmäßig (49%), 17 als im Wesentlichen (40%) und 5 (11%) als im Wesentlichen nicht 
erreicht eingestuft wurden, wie auch die nachstehende Grafik veranschaulicht.
(über-)planmäßig erreicht
im Wesentlichen erreicht
im Wesentlichen nicht erreicht
Werden die beiden positiv belegten Bereiche zusammengezogen, entspricht dies einer 
Zielerreichungsquote von 89 %.
Bei dieser Betrachtungsweise gilt es aber darauf hinzuweisen, dass die meisten der SSZ 
2014 nicht darauf angelegt sind, innerhalb dieses Jahres abschließend erledigt zu sein, da 
ihnen ein längerfristiger zeitlicher Horizont zugrunde liegt. Die Erreichung eines SSZ 
bezogen auf das Jahr 2014 ist mithin so zu interpretieren, dass innerhalb dieses Jahres der 
vorher festgelegte Beitrag (in Form der abgeleiteten ESPs) zur Erreichung vollumfänglich 
oder im Wesentlichen erfüllt werden konnte.
In der Einzelbetrachtung der beiden höchsten Zielebenen führt dies zu der Feststellung, dass 
die SSZ Nrn. 2 und 4 im Jahr 2014 planmäßig erreicht wurden, da sämtliche der daraus 
abgeleiteten ESP ebenfalls planmäßig erreicht wurden. Die SSZ Nr. 1, 3, 5, 8 und 9 sowie 
die daraus abgeleiteten ESP wurden ebenfalls planmäßig oder im Wesentlichen erfüllt. 
Im Bereich der SSZ 6 („Die Stadt Osnabrück erarbeitet in enger Zusammenarbeit mit der 
Region ein Konzept zur Reduktion des CO2–Ausstoßes um 95 % und zur Reduzierung des 
Energieverbrauchs um 50 % bis 2050 im Vergleich zu 1990.“), 7 („Die Stadtverwaltung 
Osnabrück verfügt über deutlich bessere Steuerungsinformationen.“) und 10 („Die 
Bürgerbeteiligung wird bei relevanten Themen ausgeweitet.“) sind allerdings mehrere ESP 
aus bestimmten Gründen nicht erreicht worden. Dies betrifft 
 den ESP „Gestaltungskonzept für die Einfallstraßen sowie den Wallring unter 
Berücksichtigung der Feinstaubbindung und CO2-Reduzierung“ des Osnabrücker 
ServiceBetriebs als Beitrag zum SSZ 6, da dieser in 2014 wegen personeller Vakanz 
nicht weiter verfolgt werden konnte,
 den ESP „Erarbeitung der grundsätzlichen Strukturen eines gesamtstädtischen 
Führungsinformationssystems (FIS)“ des FB Personal und Organisation als Beitrag zum 
SSZ 7, da zunächst der Dialog hinsichtlich der Überarbeitung der Strategischen 
Stadtziele und neuer zentraler Handlungsfelder abgewartet werden sollte, 
 den ESP „Weiterentwicklung der Beteiligungssteuerung“ des FB Finanzen und 
Controlling als Beitrag zum SSZ 7. Dieses Ziel wird derzeit nicht aktiv verfolgt. Für die 
Umsetzung des MIS-Cockpits sind die notwendigen Zielvorgaben der Verwaltungsspitze 
in 2014 noch nicht definiert worden. Die in 2014 vorgesehenen Strategiekonferenzen 
haben stattgefunden und werden thematisch in 2015 weiter verfeinert. Die Regelungen 
der Beteiligungsrichtlinie gelten derzeit nicht für die Stadtwerke Osnabrück AG (SWO). 
Es wurde angestrebt, die entwickelten Grundstrukturen auf die SWO in Form einer 
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bilateralen Vereinbarung ohne Satzungsänderung zu regeln. Die Gespräche sind 
abgeschlossen und die auf Arbeitsebene gefundenen Lösungsansätze befinden sich 
derzeit im Abstimmungsprozess mit den Vorständen der Stadt und der SWO. Die 
bilaterale Vereinbarung sollte in der Dezembersitzung 2014 des Rates verabschiedet 
werden, um zum 01.01.2015 in Kraft zu treten. Der Zeitplan konnte nicht gehalten 
werden, da sich in den Abstimmungsgesprächen weitere Änderungen für die bestehende 
Beteiligungsrichtlinie ergeben haben. Derzeit wird das 2. Quartal 2015 als Termin 
angestrebt.
 den ESP „Virtuelle Bürgerbeteiligung“ des Presse- und Informationsamtes als Beitrag 
zum SSZ 10, da das Bürger-Panel aus Kapazitätsgründen zunächst nicht weiterverfolgt 
wird.
Im Bereich der fachbereichsspezifischen ESP, die keinen unmittelbaren Bezug zu einem 
SSZ aufweisen, konnten bis auf ein ESP sämtliche planmäßig oder im Wesentlichen erreicht 
werden; nur das ESP „Überarbeitung der Landschaftsschutzgebiete“ des Fachbereiches 
Umwelt und Klimaschutz konnte im Wesentlichen nicht erreicht werden, da auf der 
Grundlage eines Gutachtens zur Landschaftsbildbewertung zunächst die Abgrenzung des 
Landschaftsschutzgebietes überarbeitet und in die verwaltungsinterne Abstimmung gegeben 
wurde. Eine einheitliche Verwaltungsmeinung konnte bislang nicht hergestellt werden. Daher 
konnte der Beschluss des Fachausschusses noch nicht herbeigeführt werden. Aufgrund des 
Ratsbeschlusses zur Entwicklung weiterer Wohnbau- und Gewerbeflächen wird 
voraussichtlich eine weitere Überarbeitung der Landschaftsschutzgebietsgrenzen in 2015 
erforderlich werden.
Zur besseren Übersicht ist in der Anlage eine tabellarische Aufstellung der SSZ und ESP für 
das Jahr 2014 mit dem jeweiligen Erreichungstand für 2014 aufgeführt.
IV. Finanzhaushalt – Investive Ein- und Auszahlungen
In der nachstehenden Tabelle ist der Saldo der investiven Ein- bzw. Auszahlungen der 
Teilhaushalte des Jahres 2014 abgebildet. Daraus ist eine deutliche Reduzierung der 
Inanspruchnahme der Gesamtermächtigung ersichtlich, welche aber wiederum im Kontext 
mit den erheblichen Übertragungen in Folgejahre zu bewerten ist.
Fachbereich Plan
2014
Erm. a. Vj+ 
Nachbewil-
ligung
Gesamt-
ermächti-
gung*
Ergebnis 
2014
Abweichung 
(absolut)
Übertra-
gungen 
(nach 2015)
Büro für Ratsangelegenheiten 11.050 50.000 61.050 41.644 19.406  
FB Personal und Organisation 253.470 408.600 662.070 211.505 450.565 -449.569
Presse- und Informationsamt 90.435 13.000 103.435 59.233 44.202 -42.800
Rechnungsprüfungsamt 6.375 1.500 7.875 6.636 1.239  
FB Stadtentwicklung und 
Integration 10.795  10.795 5.713 5.082 -3.268 
Sicherheitstechnischer Dienst 680  680  680  
FB Finanzen und Controlling 22.100 68.700 90.800 44.636 46.164 -43.200
Sonderbudget Finanzen 2.318.600 1.421.500 3.740.100 2.683.960 1.056.140 -788.700
FB Recht 7.225 3.000 10.225 7.538 2.687  
FB Bürger und Ordnung 242.374 367.040 609.414 129.631 479.783 -437.200
Feuerwehr 1.300.600 1.961.200 3.261.800 639.434 2.622.366 -2.589.300
FB Schule, Sport 1.662.675 710.800 2.373.475 1.703.257 670.218 -631.347
FB Kultur 316.820 179.240 496.060 -122.133 618.193 -547.939
FB Soziales und Gesundheit 46.410 94.700 141.110 73.615 67.495 -67.494
FB Kinder, Jugendliche und 
Familien 2.119.580 6.293.800 8.413.380 2.187.773 6.225.607 -6.180.712
FB Städtebau 7.931.840 14.409.260 22.341.100 6.784.063 15.557.037 -14.866.157
FB Umwelt und Klimaschutz 487.435 1.558.826 2.046.261 196.474 1.849.787 -1.776.552
Saldo 16.828.464 27.541.166 44.369.630 14.652.981 29.716.649 -28.424.238
      davon Einzahlungen -8.112.825 -2.400 -8.115.225 -5.994.632 -2.120.593  
      davon Auszahlungen 24.941.289 27.543.566 52.484.855 20.647.613 31.837.242 -28.424.238
*Plan 2014 +  Ermächtigungsübertragungen aus Vorjahren und Nachbewilligungen
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Aus der vorstehenden Tabelle wird ersichtlich, dass insbesondere durch Maßnahmen in den 
Fachbereichen Städtebau (61) sowie Kinder, Jugendliche und Familien (51) ein enormer 
Investitionsstau entstanden zu sein scheint, da jährlich in erheblichem Umfang Beträge für noch 
nicht umgesetzte Maßnahmen in Folgejahre übertragen werden müssen.
Im Nachfolgenden werden die investiven Projekte dargestellt, deren Abweichung     
500.000 € oder mehr beträgt. 
PSP-Elemente Investive Projekte Plan 2014*
Erm. a. 
Vorjahr + 
Deckung
Ergebnis 
2014*
Abweichung
**
Übertra-
gungen
FB Kinder, Jugendliche und Familien
7.000141.710 Inv. Zuschüsse Kita`s 2.635.000 6.099.900 2.096.204 6.638.696 6.077.500
FB Städtebau
7.000158.705.002 Ausgleichsbeiträge -1.000.000 0 -260.360 -739.640
7.000158.710.001
Zuführung 
THK/NBank 
Ausgleichsbeträge
1.000.000 260.300 379.640 880.660 -300.000
7.000159.705 Landeszuweisung 
Stadtumbau West -2.456.667 0 -992.705 -1.463.962
7.000159.710.001
Stadtumbau West 
Einzahlung 
Treuhandkonto
3.685.000 0 1.769.000 1.916.000 -685.000
7.000173.710 Am Pappelgraben
Quellw.-Wüstenstraße 500.000 950.000 8.699 1.441.301 -1.441.300
7.000189.710 Knollstraße 
Tannenkamp - 
Klosterstraße
400.000 154.000 52.075 501.925 -501.900
7.000204.710 Neumarkt Gebiet 500.000 79.000 25.077 553.923 -553.920
7.000215.710.001 Haseuferweg - Schel-
lenbergbr.-Schw. Weg 995.000 40.826 954.174 -954.100
7.000217.710 Römereschstraße 
(Elbestr. – Bram. Str.) 200.000 1.200.000 1.753 1.398.247 -1.398.200
7.000239.710.001 Straßenbeleuchtung 
Maßnahmen 800.000 948.000 859.887 888.113 -720.000
7.000581.710 Winkelhausen-
kaserne  705.000 515.604 189.396 -150.000
7.000589.710 Nettebrücke-Elbestr. 200.000 862.500 328.892 733.608 -733.600
7.000609.710 Öwer de Hase 
Öffnung 600.000 235.000 114.595 720.405 -720.400
*     - = Einzahlung ; + = Auszahlung
**   Abweichung = Plan + Erm. a. Vorjahr + Deckung – Ergebnis 
     + = Ergebnisverbesserung; - = Ergebnisverschlechterung
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Erläuterung der Abweichungen:
Die meisten der investiven Projekte, bei denen deutliche Abweichungen im Vergleich zum 
Ansatz vorhanden sind, werden lediglich auf Folgejahre verschoben und nicht gänzlich 
gestrichen.
PSP-Elemente Investive Projekte Abweichung 
(absolut) Erläuterung/Begründung
FB Kinder, Jugendliche und Familien
7.000141.710 Inv. Zuschüsse Kita`s 6.638.696
Die Position dient auch zur Deckung der Abweichungen 
zu den PSP-Elementen 7.000454.710 Kita Haste, 
7.000456.710.001 KiTa Martinsburg, 7.000458.710.001 
Kita Pye, 7.000459.710.001 Kita Atter, 7.000461. 
710.001 Kita Lüstringen, 7.000462.710.001 Kita Wüste, 
7.000463.710.001 KiTa Schölerberg und 7.000. 686.710 
Ausstattung der Außenanlagen freier Kitas in städt. 
Gebäuden. Die danach verbleibende Abweichung 
resultiert aus dem verzögerten Beginn geplanter 
Baumaßnahmen. Diese Mittel werden im Folgejahr 
benötigt.
FB Städtebau
7.000158.705.002 Ausgleichsbeiträge -739.640
Nach den aktuellen Bodenrichtwertkarten müssen nicht 
alle Eigentümer im Sanierungsgebiet 5 
Ausgleichsbeträge bezahlen, daher erfolgt die 
vertragliche Verschiebung des Ausgleichsbetrages von 
MBN nach 2015.
7.000158.710.001 Zuführung THK/NBank 
Ausgleichsbeträge 880.660 
Nach den aktuellen Bodenrichtwertkarten müssen nicht 
alle Eigentümer im Sanierungsgebiet 5 
Ausgleichsbeträge bezahlen, daher erfolgt die 
vertragliche Verschiebung des Ausgleichsbetrages von 
MBN nach 2015.
7.000159.705 Landeszuweisung 
Stadtumbau West -1.463.962
Nicht alle für 2014 vorgesehene Maßnahmen konnten 
umgesetzt werden. Die  Maßnahmen „Fördergebiet 
Konversion, Hafen-Erschließung der Römereschstraße“ 
und  „Fördergebiet Konversion Westerberg-Herstellung 
der Grünanlage Wasserpark“ werden nach 2015 
verschoben.
7.000159.710.001
Stadtumbau West 
Einzahlung 
Treuhandkonto
1.916.000 
Übertrag in Höhe von 685.000 €. Nicht alle für 2014 
vorgesehenen Maßnahmen konnten umgesetzt werden 
(Konversion Westerberg: Grundstückskauf v. d. 
Paracelsusklinik, Konversion  Hafen: Römereschstr.). 
Daher erfolgt die Reduzierung des Planansatzes für 
2015 in Höhe von 685.000 €.
7.000173.710 Am Pappelgraben
Quellw.-Wüstenstraße 1.441.301 
Es erfolgt ein Übertrag in voller Höhe. Die Mittel werden 
für die Durchführung der Maßnahme benötigt. Die 
Ausschreibung wurde Ende 2014 erstellt. Die 
Maßnahme befindet sich im Vergabeverfahren. Ein 
Beginn in 2014 war nicht möglich, da noch 
bodentechnische Untersuchungen und Empfehlungen 
erforderlich waren.
7.000189.710
Knollstraße 
Tannenkamp - 
Klosterstraße
501.925 
Die Planung konnte aufgrund weiterer Abstimmungen in 
2014 nicht abgeschlossen werden. Der Übertrag erfolgt 
in voller Höhe. Die Maßnahme wird gemeinsam mit dem 
Kanalbau durchgeführt. Die Maßnahme soll mit weiteren 
Mitteln 2015ff. ausgeschrieben und  durchgeführt 
werden.
7.000204.710 Neumarkt Gebiet 553.923 
Es erfolgt der Übertrag in voller Höhe. Der Tunnelab-
bruch dauert voraussichtlich bis Mitte 2015, weitere 
Maßnahmen sind erst nach Abschluss möglich. Die 
Mittel werden mit den Ansätzen aus 2015 für die 
Erteilung des Ingenieurauftrages benötigt, sowie für 
weitere vorbereitende Arbeiten.
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PSP-Elemente Investive Projekte Abweichung 
(absolut) Erläuterung/Begründung
7.000215.710.001 Haseuferweg - Schel-
lenbergbr.-Schw. Weg 954.174 
Es erfolgt der Übertrag in voller Höhe. Das 
Wasserrechtsverfahren konnte erst Ende 2014 
abgeschlossen werden. Daher ist der Baubeginn erst in 
2015 möglich. Die Mittel werden für Ausschreibung und 
Bau des Lückenschlusses Haseuferweg benötigt. Die 
Ausschreibung ist bereits fertig. Notwendige 
Genehmigungen Dritter liegen vor.
7.000217.710 Römereschstraße 
(Elbestr. – Bram. Str.) 1.398.247 
Es erfolgt der Übertrag in voller Höhe. Im Bereich der 
Bahnquerung und der Spurführung im Knoten Haster 
Mühle gab es noch Abstimmungsbedarf. Die Mittel 
werden zusammen mit weiteren Ansätzen 2015 für die  
Ausschreibung und den Bau benötigt.
7.000239.710.001 Straßenbeleuchtung 
Maßnahmen 888.113
Es erfolgt der Übertrag in Höhe von 720.000 € sowie eine 
Reduzierung in 2015 in derselben Höhe. Dies 
korrespondiert mit der Verschiebung von 
Straßenbaumaßnahmen. Der hohe Übertrag von 2014 
nach 2015 ergibt sich, da noch offene Punkte mit den 
Stadtwerken zu klären waren. Letztendlich wurde nicht 
der volle Übertrag benötigt.
7.000581.710 Winkelhausenkaserne 189.396 
Der Übertrag in Höhe von 150.000 € war notwendig zur 
Zahlung der Schlussrechnung. In der Gesamtsumme ist 
der Endausbau enthalten, der allerdings zeitlich noch 
unbestimmt ist.
7.000589.710 Nettebrücke-Elbestr. 733.608 
Der Baubeginn erfolgte in 2014. Der Übertrag in voller 
Höhe war notwendig zur Zahlung der Schlussrechnung 
und Durchführung von Restarbeiten.
7.000609.710 Öwer de Hase Öffnung 720.405 
Es erfolgte der Übertrag in voller Höhe. Dies entspricht 
dem städtischen Anteil für die Öffnung Öwer de Hase. 
Aufgrund von Problemen im Wasserrechtsverfahren 
konnten die Planungen in 2014 nicht abgeschlossen 
werden.
V. Schuldenentwicklung 
a) Schuldenentwicklung im Kernhaushalt (für Investitionen) 
 Kredite (ohne Konzernfinanzierung)
Kreditaufnahme gem. Satzung 2014 24.578.825 €
Übertragene Kreditermächtigung aus 2013                            14.940.413 €
in 2014 tatsächlich aufgenommen                                                          16.000.000 €
Es wurde eine Kreditermächtigung von 2014 nach 2015 übertragen*        28.519.238 €
*Hinweis: Die Restermächtigung aus 2013 in Höhe von 14.940.413 € verfällt mit Rechtskraft des Haushalts 2015.
 Verschuldung (ohne Konzernfinanzierung)
Kreditaufnahme in 2014                                                                            16.000.000 €
./. in 2014 geleistete Tilgung                     5.777.708 €
ergibt eine Nettoneuverschuldung in Höhe von                                     10.222.292 €
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 Schuldenstand städt. Haushalt (ohne Konzernfinanzierung)
Stand 01.01.2014                                                                                        97.923.678 €
Nettoneuverschuldung               10.222.292 €
Stand 31.12.2014                                                                                       108 145.970 €
b) Schuldenentwicklung Konzernfinanzierung 
 Kredite Konzernfinanzierung
Kreditaufnahme gem. Satzung 2014 100.000.000 €
in 2014 tatsächlich aufgenommen                                                            16.500.000 €
Es wurde eine Kreditermächtigung von 2014 nach 2015 übertragen*         83.500.000 €
 Verschuldung Konzernfinanzierung
Kreditaufnahme in 2014                                                                            16.500.000 €
./. in 2014 geleistete Tilgung                       122.000  €
ergibt eine Nettoneuverschuldung in Höhe von                                     16.378.000 €
 Schuldenstand Konzernfinanzierung
Stand 01.01.2014                                                                                                        0 €
Nettoneuverschuldung               16.378.000 €
Stand 31.12.2014                                                                                         16.378.000 €
Die sich aus der Konzernfinanzierung ergebende zusätzliche Verschuldung wird in voller 
Höhe an die städtischen Gesellschaften weitergegeben und wird im Ergebnis auch von 
diesen getilgt werden, so dass diesen Schulden eine Forderung in entsprechender Höhe 
gegenübersteht.
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VI. Übertragung von Haushaltsermächtigungen
Nach § 20 der Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung (GemHKVO) können Ermächti-
gungen für Aufwendungen und Auszahlungen in das Folgejahr übertragen werden. Die Aus-
zahlungsermächtigungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen bleiben bis zur 
Abwicklung der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar. Aus nachstehender Tabelle sind 
die konsumtiven und investiven Übertragungen von 2014 nach 2015 ersichtlich.
Organisationseinheit konsumtiv investiv
10 FB Personal und Organisation 565.529 € 449.569 €
13 Presse- und Informationsamt 42.800 €
16 FB Stadtentwicklung und Integration 3.268 €
20 FB Finanzen und Controlling 43.200 €
209 Sonderbudget Finanzen 7.500 € 788.700 €
32 FB Bürger und Ordnung 22.000 € 437.200 €
37 Feuerwehr 46.050 € 2.589.300 €
40 FB Schule, Sport 631.347 €
41 FB Kultur 98.230 € 547.939 €
50 FB Soziales und Gesundheit 67.494 €
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 28.900 € 6.180.712 €
61 FB Städtebau 1.675.200 € 14.866.157 €
68 FB Umwelt und Klimaschutz 265.700 € 1.776.552 €
Summe: 2.709.109 € 28.424.238 €
1. konsumtiv
Vom Haushaltsjahr 2014 sind Aufwands- und die damit verbundenen Auszahlungsermächti-
gungen in Höhe von rd. 2,7 Mio. € ins Folgejahr übertragen worden (zum Vergleich: 
Übertragungen von 2013 nach 2014: rd. 4,4 Mio. €). Die Aufteilung nach Fachbereichen 
ergibt sich aus vorstehender Tabelle. Eine detaillierte Aufstellung kann den Fachbereichs- 
und Produktberichten zum 31.12.2014 entnommen werden.
2. investiv
Insgesamt wurden Ermächtigungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in 
Höhe von rd. 28,4 Mio. € von 2014 nach 2015 übertragen. Der Übertragungsumfang ist im 
Vergleich mit dem Vorjahr (27,7 Mio. €) unvermindert sehr hoch. Maßgeblich beeinflusst 
wurden diese Übertragungen durch
- Baumaßnahmen an div. Gemeindestraßen (insgesamt rd. 12,5 Mio. €,)
- Investitionszuschüsse an Kindertagesstätten (rd. 6,1 Mio. €), 
- div. Fahrzeuge der Feuerwehr (insgesamt rd. 1,9 Mio. €) und
- weitere räumliche Planungsmaßnahmen des Fachbereichs Städtebau (z.B. bzgl. 
Stadtumbau West; insgesamt rd. 1,3 Mio. €).
gez. Hänsler
Anlage:      - Übersicht des Erreichungsstandes der strategischen Stadtziele  
                      und Entwicklungsschwerpunkte des Jahres 2014
Anlage (VO/2015/5497)
Erreichungsstand der strategischen Stadtziele (SSZ) und 
Entwicklungsschwerpunkte (ESP) des Jahres 2014 zum 31.12.
 Zielwert wird (über-)planmäßig erreicht; 
 Zielwert wird im Wesentlichen erreicht; 
 Zielwert wird im Wesentlichen NICHT erreicht 
Strategische Stadtziele (in Fettdruck)
Entwicklungsschwerpunkte (kursiv)
Zielerreichung 
(ggf. Begründung) 
1. Milderung der Folgen von Kinderarmut in der Stadt auf der Basis des 
Strategie- und Maßnahmenplans
• FB 40: Anstoßen bzw. Umsetzen der im Armutsbericht entwickelten 
Maßnahmen 
• FB 51: Qualitativer Ausbau der Angebote zur Förderung von Kindern in 
Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege 
• FB 51: Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Angebote der 
Jugendsozialarbeit 
2. Die Sprachkompetenz von Kindern beim Schuleintritt hat sich 
verbessert.
• FB 51: Qualitativer Ausbau der Angebote zur Förderung von Kindern in 
Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege 
3. Die Quantität und Qualität der Ganztagsangebote an Grundschulen hat 
sich erkennbar verbessert.
• FB 40: Erhöhung der Anzahl der Ganztagsschulen 
• FB 41: Musik- und Kunstschule - Erhalt bzw. Verbesserung der kulturellen 
Bildung (qualitativ und quantitativ) 
4. Inklusion wird als Auftrag an Verwaltung, Rat und Gesellschaft 
verstanden. Gemeinsam wird die Entwicklung zu einer inklusiven 
Stadtgesellschaft gefördert.
• 010: Barrierefreie Veranstaltungen 
• FB 40: Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zur gemeinsamen – inklusiven 
– Beschulung 
• FB 50: Erarbeitung und Umsetzung eines Aktionsplans „Inklusives 
Osnabrück“ 
5. Der Wissenschafts- und Wohnpark (ICO) wird weiter vermarktet und 
qualitätsvoll entwickelt.
• FB 20: Weitere Vermarktung und qualitätsvolle Entwicklung des ICO 
• FB 61: Konversion ehemals britischer Militärflächen 
6. Die Stadt Osnabrück erarbeitet in enger Zusammenarbeit mit der 
Region ein Konzept zur Reduktion des CO2–Ausstoßes um 95 % und zur 
Reduzierung des Energieverbrauchs um 50 % bis 2050 im Vergleich zu 
1990.
• EB 23: Errichtung von Neubauten im Passivhausstandard 
• EB 23: Energiemanagement und Energiecontrolling 
• FB 61: Planung und Umsetzung von CO2-reduzierenden Maßnahmen im 
Städtebau 
• FB 68: Koordinierung des Masterplanprozesses 100% Klimaschutz 
• FB 68: Energetische Stadtsanierung 
• OSB: Gestaltungskonzept für die Einfallstraßen sowie den Wallring unter 
Berücksichtigung der Feinstaubbindung und CO2-Reduzierung. 
Infolge personeller Vakanz 
keine Bearbeitung möglich
• OSB: CO2-Reduzierung -> OSB: energieautark 2020! 
7. Die Stadtverwaltung Osnabrück verfügt über deutlich bessere 
Steuerungsinformationen.
• FB 10: Erarbeitung der grundsätzlichen Strukturen eines gesamtstädtischen 
Führungsinformationssystems (FIS) 
Zunächst ist der Dialog 
hinsichtlich der strat. 
Stadtziele abzuwarten.
• FB 20: Weiterentwicklung der Beteiligungssteuerung 
Notwendige Abstim-
mungen mit Vorstand und 
Beteiligungen stehen noch 
aus. Weiterentwicklung 
wird in 2015 fortgesetzt.
• EB 23: Einführung einer neuen Liegenschaftssoftware unter kritischer 
Überprüfung der bisherigen Organisation der Grundstückzuordnung 
• FB 32: Weiterentwicklung eines aussagefähigen Kennzahlensystem für den 
FB 32 
• FB 50: Qualitätsmanagement in der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII 
8. Die Möglichkeiten moderner IT sind verstärkt genutzt worden, die 
Kundenorientierung der Stadtverwaltung wurde gesteigert und Prozesse 
sind effizienter geworden.
• 010: Digitale Information 
• FB 10: Moderne IT 
• FB 10/32/37: Durchführung von und Umsetzung der Ergebnisse aus bereits 
durchgeführten Organisationseffizienzanalysen 
• FB 41: Bedarfsgerechter Ausbau des Dienstleistungsangebotes der 
Stadtbibliothek 
• OSB: Verbesserung der Kundenorientierung des OSB über das 
Kundenservicecenter 
9. Die Stadtmarke Friedensstadt wird aufgrund aktueller Aktivitäten 
erkennbar stärker wahrgenommen.
• 010: Erhöhung der Außenwirkung 
• 010: Fair Trade/Heimatnahe Produkte 
• FB 41: Das Marketing für die Friedensstadt und ihre friedenskulturellen 
Aktivitäten wird optimiert. 
• FB 16 / 41: Frische Ideen und Impulse und Aktivierung neuer, junger 
Zielgruppen und Migranten/-innen zur Stadtmarke Friedensstadt 
10. Die Bürgerbeteiligung wird bei relevanten Themen ausgeweitet.
• 13: Virtuelle Bürgerbeteiligung 
Bürger-Panel wird zu-
nächst aus Kapazitätsgrün-
den nicht weiter verfolgt
• FB 16: Beteiligungsprozesse zu verschiedenen Themen werden entwickelt 
und durchgeführt. 
• FB 61: Durchführung der Bürgerbeteiligung bei wichtigen städtebaulichen 
Planungen und Maßnahmen 
Fachbereichsspezifische Entwicklungsschwerpunkte:
• FB 10: Gewinnung und Bindung von qualifizierten (technischen) Fachkräften 
• FB 16: Demographischer Wandel unter Integrations-und 
gleichstellungspolitischen Gesichtspunkten („weniger-älter-bunter/vielfältiger“)

• EB 23: Schadstoffsanierung des Stadthauses 1 
• FB 40: Ausbau Gesamtschulangebot 
• FB 40: Sportentwicklungsplan 
• FB 41: Weiterentwicklung der Museumslandschaft 
• FB 61: Stärkung des Zentrums 
• FB 68: Überarbeitung der Landschaftsschutzgebiete 
Beschluss des Fach-
ausschusses steht noch 
aus, Fortführung in 2015
• FB 68: Kultur- und Landschaftspark Piesberg 