Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 – 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung - geänderter Änderungsantrag von SPD/Die Grünen durch Frau-Brandes-Steggewentz
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/5564-03
Datum: 2015-10-07
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/3
Ratsmitglied Giesela Brandes-Steggewentz 22.09.2015 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/5564-03
öffentlich
Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt 
Osnabrück 2016 – 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung
- geänderter Änderungsantrag von SPD/Die Grünen durch Frau-
Brandes-Steggewentz
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 22.09.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 22.09.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat beschließt in den o.a. Antrag die aufgeführten Änderungen aufzunehmen.
Hinweis: Änderungen fett und kursiv
Anlage 1: Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2016 – 2020 – Ziele und Zentrale 
Handlungsfelder
 
(…)
 
1. Sozial -und umweltverträgliche Stadtentwicklung (S. 16)
(…)
.
 
1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben
Eine zentrale Voraussetzung für den Verbleib und den Zuzug von Bürgerinnen und Bürgern 
in der Stadt ist eine ausreichende Anzahl zukunftsfähiger Arbeitsplätze (d. h. 
sozialversicherungspflichtig, unbefristet; Leiharbeit nur für Aushilfen einsetzen)  . 
Deshalb soll die Bestandsentwicklung und Neuansiedlung von Gewerbebetrieben gefördert 
werden. Unter Berücksichtigung sozialer und ökologischer Belange und strategischer 
Aspekte der Wirtschaftsförderung sind bestehende Gewerbegebiete weiterzuentwickeln und 
neue Gewerbeflächen zu entwickeln. Hierzu sind bestehende und neu zu entwickelnde 
Gewerbeflächen unter Berücksichtigung der sozialen und ökologischen Belange zu sichern 
und weiterzuentwickeln. Möglichkeiten regionaler Kooperationen insbesondere mit den 
umliegenden Kommunen sind verstärkt zu prüfen.
In der Stadtverwaltung und den städtischen Unternehmen und Beteiligungen ist eine 
wirtschaftsfreundliche Grundstimmung und ein vernetztes, zielgerichtetes Zusammenwirken 
der Beteiligten in den Feldern Wirtschaft und Arbeit weiter zu etablieren und regionale 
Wertschöpfung zu stärken.
(Gemeinsamer Zielbezug zu Ziel 2)
 
 
5. Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (S. 21)
(…)
 
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5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern
Im vorschulischen Bereich sowie in den Grundschulen werden Kinder in qualitativ 
hochwertiger Form unter Berücksichtigung ihrer individuellen Begabung gefördert Streichen: 
und gefordert, so dass ein reibungsloser Übergang zu weiterführenden Schulen ermöglicht 
wird. Dabei ist von hervorgehobener Bedeutung, ein förderndes Umfeld zu schaffen, in 
welchem Eltern eng in die pädagogische Arbeit eingebunden werden.
 
5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken
In der Stadt Osnabrück werden in ausreichender Anzahl in allen Altersstufen Plätze zur 
Ganztagsbetreuung zur Verfügung gestellt. Hierbei wird eine qualitativ anspruchsvolle 
Betreuung sichergestellt und den Kindern individuelle Förderung Streichen: und Forderung 
ermöglicht. Im außerschulischen Bereich sind geeignete Angebote vorzuhalten, die 
unabhängig von kultureller und sozialer Herkunft Chancengleichheit gewährleisten.
 
5.3  Neu: Bildung für nachhaltige Entwicklung ist zentraler Bestandteil des Leitbildes der 
Bildungspolitik der Stadt. Die Stadt Osnabrück sorgt für ein vielfältiges und inklusives 
Angebot an weiterführenden Schulen sowie Berufsschulen, das den Bedürfnissen von 
Eltern und jungen Erwachsenen gerecht wird.
 
6. Vielfältige Kultur- und Freizeitangebote (S. 23)
 
Änderung: 
6.2. Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln
Die Finanzierung der kommunalen Kulturinfrastruktur ist zu sichern, die freie 
Kulturszene weiter zu fördern und eine besserte Vernetzung von Kulturschaffenden 
und -förderern zu erreichen, die mehr Kooperation und Abstimmung untereinander 
erwarten läßt. Soweit es Freizeitangebote von Dritten gibt, ist das ebenso 
einzubeziehen wie das ergänzende Sponsoring seitens der Wirtschaft. Aufgabe der 
kommunalen Kulturverwaltung ist es, auch konzeptionell zu arbeiten. Dazu gehört, 
aktuelle Trends auf Seiten des Publikums wie überhaupt der Kultur zu 
berücksichtigen, um so die Bürger wie auch einzelne Zielgruppen besser 
anzusprechen und das Profil der Stadt als Mittelpunkt von Kultur und Innovation 
regional und überregional zu stärken.
 
(…)
 
8. Finanzielle Handlungsfähigkeit (S. 25)
 
(…)
 
8.3 Auf kommunale Kernaufgaben konzentrieren Änderung: Standards für die 
Schwerpunkte der Handlungsfelder definieren
Bezugnehmend auf die Strategischen Ziele der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 werden die zur 
Erreichung notwendigen Aufgaben definiert und hinsichtlich der Schwerpunktsetzung 
optimiert. Änderung: Die notwendigen Mittel zur Erreichung der Stadtziele werden 
sichergestellt. 
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8.4 Prozesseffizienz steigern
Die Prozesse innerhalb des Konzerns Stadt werden aufgenommen und optimiert. Die Ablauf-
und Aufbauorganisation wird auch unter Berücksichtigung der in den vergangenen Jahren 
vorgenommenen Organisationsveränderungen konsequent überprüft.
Änderung: Es werden Qualitätsstands entwickelt, die die Kompetenz der 
Beschäftigten und ihre Arbeitsbedingungen einbeziehen. In diesen Prozess sind 
Demographieprojekte (in Bezug auf das Personal) einzubeziehen. 
Personalentwicklung muss dabei eine große Rolle einnehmen.
Doppelstrukturen werden abgebaut. Verantwortlichkeiten werden eindeutig festgelegt. Die 
Eigenverantwortung wird gestärkt. 
gez.
Giesela Brandes-Steggewentz
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Die Stadtverwaltung Osnabrück verfügt über deutlich bessere Steuerungsinformationen. 
(Ziel 2012 - 2015)