Umsetzung der Schulentwicklungsplanung SEK I- aktualisierte Fassung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2020/5179-01
Datum: 2020-03-13
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 12.03.2020 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2020/5179-01
öffentlich
Umsetzung der Schulentwicklungsplanung SEK I- aktualisierte 
Fassung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 17.03.2020 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 17.03.2020 Ö Entscheidung
Beschluss:
1)Die Verwaltung wird beauftragt, den Antrag beim Land auf Errichtung einer 
Oberschule am Standort Innenstadt zum Schuljahr 2021/2022 zu stellen. Diese wird 
max. vierzügig geführt.
2)Das Schulangebot der Hauptschule Innenstadt, der Hauptschule Felix-
Nussbaum-Schule sowie das Schulangebot der Möser-Realschule am 
Westerberg werden mit dem 31.07.2026 aufgehoben, mit der Maßgabe, dass 
zum 01.08.2021 keine neuen Schülerinnen und Schüler in die 5. Klassen 
aufgenommen werden.
3)Die Wittekind-Realschule, die Bertha-von-Suttner Realschule sowie die Erich-
Maria-Remarque- Realschule werden jeweils beginnend mit dem Schuljahr 
2021/2022 aufsteigend ab Klasse 5 in eine max. vierzügige Oberschule 
umgewandelt.
4)Die Schule an der Rolandsmauer, Förderschule Schwerpunkt Lernen, wird ab 
01.08.2021 aufsteigend als einzügige Förderschule Lernen geführt. Nach 
derzeitiger Rechtslage nimmt die Schule an der Rolandsmauer letztmalig zum 
01.08.2022 Schülerinnen und Schüler in die Klasse 5 auf und läuft dann 
aufsteigend bis 31.07.2028 aus.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
 
B. Personelle Auswirkungen: voraussichtlich keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
X positiv
negativ
keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag:  keine Veränderung
F. Beteiligte Stellen: 
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Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Perspektiven für junge Menschen (Ziel 2016 - 2020)
 Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (Ziel 2016 - 
2020)
Sachverhalt:
Am 25.06.2019 hat der Rat der Stadt Osnabrück für die SEK I-Planung u.a. folgende 
Beschlüsse gefasst:
1. Am Standort Innenstadt wird die „Neue Schule“ als vierzügige inklusive 
Oberschule zum Schuljahr 2021/2022 errichtet.
Die zurzeit zweizügige Schule an der Rolandsmauer, Förderschule Lernen, wird 
mit Errichtung der „Neuen Schule“ als einzügige Förderschule auf dem Campus 
Innenstadt geführt. Sie arbeitet in enger Kooperation mit der Oberschule 
zusammen. Der bisherige zweite Zug, d.h. die über den einen Zug hinausgehende 
Anzahl von Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarf, wird inklusiv beschult.
Die Möser-Realschule und die Hauptschule Innenstadt sowie die Felix-Nussbaum-
Schule laufen zeitgleich mit Errichtung der „Neuen Schule“ am Standort 
Innenstadt aus.
2. Die verbleibenden Realschulen werden in vierzügige Oberschulen je Standort 
umgewandelt. Diese Umwandlungen erfolgen zeitgleich an allen 
Realschulstandorten sowie zeitgleich zur Errichtung der „Neuen Schule“ am 
Standort Innenstadt. 
Die Verwaltung wurde zeitgleich beauftragt, die für die Umsetzung der o.g. Maßnahmen 
erforderlichen Schritte einzuleiten und die notwendigen Beschlüsse herbeizuführen.
Zu den Hintergründen, die zu den oben aufgeführten Rahmenbeschlüssen führten, wird auf 
die o.g. Vorlage (VO/2019/4036-01) verwiesen.
Nach § 106 Abs. 3 NSchG (Niedersächsisches Schulgesetz) sind die Schulträger berechtigt, 
Oberschulen zu errichten, wenn die Schülerzahlen dies rechtfertigen.
In der Verordnung für die Schulorganisation ist festgelegt, dass Oberschulen mindestens 
zweizügig geführt werden müssen (§ 4 Abs. 1 SchOrgVO).  Je Lerngruppe ist eine 
Schülerzahl von 24 SuS festgelegt. (§ 4 Abs. 3 SchOrgVO). 
Schulorganisatorische Maßnahmen sollen nachhaltig angelegt sein. Daher ist nach § 6 Abs. 
1 SchOrgVO eine Prognose über die Schülerzahl für mindestens 10 Jahre zugrunde zu 
legen. 
Nach der aktuellen Schulentwicklungsplanung für den SEK I-Bereich ist auf Grundlage der 
bekannten Geburtenzahlen, der Bevölkerungsprognose, sowie der Auswertung des 
Anwahlverhaltens der Eltern des Jahrgangs 5 der letzten 3 Jahre von folgendem 
Schülerpotenzial für die zukünftigen Oberschulen in den nächsten zehn Jahren auszugehen:
 
Jg.1/ Jg. 5 SuS-Potenzial 
für die Oberschulen
2017/..2021 330
2018/..2022 328
2019/..2023 345
2020/..2024 354
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2021/..2025 346
2022/..2026 399
2023../2027 428
2024/..2028 424
2025/..2029 400
2026/..2030 420
Somit ist der Nachweis erbracht, dass die erforderliche Mindestzahl an Schülerinnen 
und Schülern zur Errichtung – durch Neuerrichtung und Umwandlung -  von vier 
mindestens zweizügigen Oberschulen vorliegt. Die Schülerzahlen liegen deutlich über 
dem Mindestwert. 
Nach § 106 Abs. 3 S. 2 NSchG ist ein Schulträger von der Pflicht befreit, Haupt- und 
Realschulen zu führen, wenn er eine Oberschule vorhält. Von dieser Regelung macht 
die Stadt Osnabrück Gebrauch. Mit Errichtung der Oberschulen zum 01.08.2021 
werden die Hauptschulen zum 31.07.2026 auslaufen mit der Maßgabe, zum 
01.08.2021 keine Schülerinnen und Schüler in die 5. Klassen aufzunehmen. Das 
gleiche gilt für die Möser-Realschule am Westerberg. Die anderen drei Realschulen 
werden zum 01.08.2021 in Oberschulen umgewandelt und nehmen ab 01.08.2021 in 
Klasse 5 als Oberschulen auf.
Die Maßnahmen, die sich aus den Beschlüssen 1-3 ergeben, bedürfen nach § 106 Abs. 
8 NSchG der Genehmigung der Schulbehörde. 
Die Schule an der Rolandsmauer soll entsprechend dem Ratsbeschluss vom 25.06.2019 mit 
Beginn des Schuljahres 2021/ 2022 einzügig geführt werden. Dieser Beschluss bedarf nicht 
der Genehmigung der Schulbehörde. Nach derzeitiger Rechtslage nimmt die Schule an der 
Rolandsmauer letztmalig zum 01.08.2022 Schülerinnen und Schüler in die Klasse 5 auf und 
läuft dann aufsteigend bis 31.07.2028 aus.
Wolfgang Beckermann Andrea Butke
Erster Stadtrat Fachbereichsleitung Bildung, Schule, Sport