Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Städtebau zum Stichtag 31.08.2023
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2357
Datum: 2023-10-24
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 30.08.2023 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2357
öffentlich
Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Städtebau 
zum Stichtag 31.08.2023
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 02.11.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
Im Rahmen des Berichtswesens werden dem Fachausschuss die Controllingberichte zum 
31.08.2023 zur Kenntnis gegeben.
 
Beigefügt sind die Übersichten
- „Ergebnishaushalt“ und 
- „Investitionen“ 
für den Fachbereich Städtebau.
 
gez. Clodius
Anlagen:
Controllingberichte auf Fachbereichsebene konsumtiv und investiv
   
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2023 
 
Ergebnishaushalt 
 
Fachbereich  
Städtebau 
Verantwortliche/r: 
Herr Clodius 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Voraussichtliche Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) +8.273.855 € 
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja   Nein  
 
2. Finanzielle Entwicklung 
Kostenartengruppen Ergebnis                        
2022 
Ansatz                            
2023 
Stand                 
31.08. 
Prognose                    
31.12.2023 Abw.* 
Sonstige   
Ermächti-
gungen** 
Deckungen 
Ordentliche Erträge               
  1. Steuern und ähnliche Abgaben               
  2. Zuwendungen u. allg. Umlagen 8.196.626 5.698.115 9.206.559 9.803.259 4.105.144     
  3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 44.108 67.646 25.080 67.646       
  4. Sonstige Transfererträge               
  5. öffentlich-rechtliche Entgelte 3.044.689 2.698.700 1.912.161 2.558.600 -140.100     
  6. privatrechtliche Entgelte 13.443 100 245 300 200     
  7. Kostenerstattungen u. -umlagen 156.683 154.000 173.171 154.150 150     
  8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge 86.517 94.800 41.094 81.700 -13.100     
  9. aktivierte Eigenleistungen   61.500     -61.500     
10. Bestandsveränderungen               
11. sonstige ordentliche Erträge 251.423 92.071 45.936 82.409 -9.662     
12. Summe ordentliche Erträge 11.793.490 8.866.933 11.404.247 12.748.065 3.881.132     
Ordentliche Aufwendungen               
13. Personalaufwendungen -5.959.681 -7.012.768 -3.475.670 -7.221.218 -208.450     
14. Versorgungsaufwendungen -605.769 -560.409 -454.706 -627.594 -67.185     
15. Aufw. Sach-/Dienstleistungen -1.969.744 -3.070.400 -795.760 -3.023.450 46.950 -422.600 -18.900 
16. Abschreibungen -310.934 -281.446 -164.015 -282.246 -800     
17. Zinsen und ähnliche Aufw.   -6.300   -300 6.000     
18. Transferaufwendungen -6.809.610 -17.071.215 -3.603.896 -8.319.185 8.752.030 -27.370 20.000 
19. sonstige ordentliche Aufw. -5.088.753 -3.934.141 -4.576.708 -8.069.963 -4.135.822 -70.200   
20. Summe ordentliche Aufw. -20.744.491 -31.936.678 -13.070.755 -27.543.956 4.392.723 -520.170 1.100 
21. Ordentliches Ergebnis -8.951.001 -23.069.746 -1.666.508 -14.795.891 8.273.855 -520.170 1.100 
22. außerordentliche Erträge 12.737             
23. außerordentliche Aufwendungen -283             
24. außerordentliches Ergebnis 12.453             
25. Jahresergebnis -8.938.548 -23.069.746 -1.666.508 -14.795.891 8.273.855 -520.170 1.100 
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez.     1.781         
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -1.347.420 -1.529.661 -957.790 -1.431.254 98.408     
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -1.347.420 -1.529.661 -956.010 -1.431.254 98.408     
29. Gesamtergebnis -10.285.968 -24.599.407 -2.622.518 -16.227.145 8.372.262 -520.170 1.100 
* Abweichung zwischen Plan und Prognose zum 31.12. 
** = Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr + Nachbewilligungen 
 
 
 
 
 
   
3. Beurteilung der einzelnen Produkte 
Produkt-Nr. 
(1.100.) Produktbezeichnung W* 
Prognose 
zum 
31.12.2023 
Voraussichtl. Änderung 
 des Jahresergebnisses 
gegenüber Plan 2023  
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechte-
rung) 
Steuerungsbe-
dürftige  
Entwicklung 
2.4.1.03 Schülerbeförderung FB 61  0 €  0 € Ja   Nein  
5.1.1.03 Konversion  -71.062 € -157 € Ja   Nein  
5.1.1.04 Verkehrsplanung W -2.502.114 € -124.731 € Ja   Nein  
5.1.1.05 Bebauungsplanung W -2.344.442 € -258.169 € Ja   Nein  
5.1.1.06 Stadtsanierung W -769.577 €  +16.947 € Ja   Nein  
5.2.1.01 Bauordnung  -4.350.632 € -14.482 € Ja   Nein  
5.2.2.01 Wohnbauförderung W -661.529 € +49.801 € Ja   Nein  
5.2.3.02 Bauliche Denkmalpflege  -362.887 € -35.133 € Ja   Nein  
5.4.6.01 Parkeinrichtungen  20.000 € -20.000 € Ja   Nein  
5.4.7.01 ÖPNV  -3.753.647 € +8.659.778 € Ja   Nein  
Summe   -14.795.891 € +8.273.855 €  
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt 
 
Abweichungsanalyse/Prognose zur Zielerreichung  
 
Produkt:  1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Personal- und Versorgungsaufwendungen, s. sonstige allgemeine Abweichungserläuterun-
gen. 60.950 € 
 Bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wurden insgesamt Mittel in Höhe von 
287.600 Euro in das Jahr 2023 übertragen, die grundsätzlich neben den veranschlagten Auf-
wendungen zu berücksichtigen sind. Insbesondere bei der Umsetzung des Masterplan Mobi-
lität wird eine Verbesserung in Höhe von 100.000 Euro prognostiziert. Die Stelle, die den 
Masterplan Mobilität konzeptionell begleiten soll, konnte erst zum 01.10.23 erfolgreich besetzt 
werden. 
-127.600 € 
 Bei den Transferaufwendungen ergibt sich eine Verschlechterung in Höhe von 40.400 Euro 
aufgrund des ab dem 01.10.23 zu zahlenden Zuschusses für den Betrieb des Fahrradpark-
hauses am Altstadtbahnhof.  
-40.400 € 
 Summe -124.731 € 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 Produktziel 1: Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen wie Bussonder-
streifen und ÖPNV-Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie Rest-
riktionen im Bereich des ruhenden Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu Lasten des 
MIV 
 Bezug zum ZHF: 2.1 ÖPNV beschleunigen 
 Kennzahl Plan 2023 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2023 Begründung/Hinweise 
 Identifizierung und Erarbeitung 
von ÖPNV-Beschleunigungs-
maßnahmen 
5 3 5  
 
Bearbeitung eines Bewohner-
parkgebietes 2 0 1 
Derzeit sind formal 2 Bewohnerparkgebiete of-
fen. Aufgrund der Reduzierung der Parkplätze 
am Hasetorwall soll 2023 ein bereits geprüftes 
Bewohnerparkgebiet evaluiert werden.  Auf-
grund begrenzter Personalressourcen kann 
darüber hinaus kein weiteres Bewohnerpark-
gebiet bearbeitet werden. 
   
 
 
 Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und Fußverkehr, umgehende Maßnah-
menentwicklung und Einbringung in die Ratsgremien 
 Bezug zum ZHF: 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
 Kennzahl Plan 2023 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2023 Begründung/Hinweise 
 
Maßnahmenentwicklung 4 2 3 
Aufgrund der Einführung d er Fahrradstraßen 
und der Ad- hoc-Maßnahmen am Wallring 
konnten Maßnahmen zur Steigerung der Nut-
zung umweltfreundlicher Verkehrsmittel  um-
gesetzt werden. Die Fertigstellung des Neuen 
Grabens soll zu weiteren förderlichen Steige-
rungen führen. 
 Produktziel 3: Anteil Radverkehr steigern 
 Bezug zum ZHF: 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
 Kennzahl Plan 2023 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2023 Begründung/Hinweise 
 Maßnahmenentwicklung Infra-
struktur 4 2 4 
Die Erfüllung der  Kennzahl ist abhängig von 
der Weiterentwicklung der Ad -hoc-Maßnah-
men am Wallring. 
 Maßnahmen Öffentlichkeitsar-
beit 1 0 1  
Produkt:  1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung   
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Unter den öffentlich -rechtlichen Leistungsentgelten ist die Konsolidierungsmaßnahme „In-
rechnungstellung von städtischen Leistungen bei Bauleitplanverfahren“ abgebildet. Ein Ent-
wurf für die Gebührenberechnung liegt vor. Dieser ist verwaltungsintern abzustimmen. Vo-
raussetzung für die Anwendung der Gebührenerhebung ist ein Ratsbeschluss. Eine entspre-
chende Vorlage ist für die Ratssitzung im November oder Dezember angestrebt. Die tatsäch-
liche Rechnungsstellung wird am Ende der Planverfahren stattfinden, sodass für 2023 keine 
Erträge erwartet werden. Daraus ergibt sich eine Verschlechterung in Höhe von 150.000 Euro. 
Die Einhaltung der Zeitschiene ist zudem abhängig von der Nachbesetzung der Stelle Pro-
jektmanagement Bauleitplanverfahren, die für die Prüfung und Umsetzung der Aufgabe zu-
ständig ist. Der seit dem 01.02.23 neu eingestellte Mitarbeiter wird die Stadt zum 01.10.23 
verlassen. Vor dem Hintergrund der derzeit laufenden Stellenausschreibung ist eine Stellen-
vakanz absehbar. 
-150.000 € 
 Personal- und Versorgungsaufwendungen, s. sonstige allgemeine Abweichungserläuterun-
gen. -67.200 € 
 Bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wurden insgesamt Mittel in Höhe von 
107.300 Euro in das Jahr 2023 übertragen, die grundsätzlich neben den veranschlagten Auf-
wendungen zu berücksichtigen sind. Eine Verbesserung in Höhe von rd. 70.000 Euro wird im 
Rahmen der städtebaulichen Wettbewerbe prognostiziert, da ein Großteil der durchgeführten 
Wettbewerbe über Förderprogramme oder durch externe Projektentwickler/innen finanziert 
wurden. 
-44.500 € 
 Summe -258.169 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 Produktziel 1: Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklungsflächen für Wohnen und Ge-
werbe 
 Bezug zum ZHF: 1.2 
1.3 
1.4 
1.5 
1.6 
Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben 
Stadtteile aufwerten 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Bezahlbaren Wohnraum schaffen 
Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen 
 Kennzahl Plan 2023 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2023 Begründung/Hinweise 
 Anzahl möglicher neuer 
Wohneinheiten nach Schaffung 
von Baurecht 
600 12 144 
Die Prognose erfolgt vor dem Hintergrund der 
derzeit bestehenden Verzögerungen in den 
Bauleitplanverfahren, vgl. Begründung zur 
   
 
 
Kennzahl „Satzungsbeschlüsse zu Bauleit-
planverfahren“ 
 
Satzungsbeschlüsse zu Bauleit-
planverfahren zur Sicherung ei-
ner sozial- und umweltgerech-
ten Stadtentwicklung 
12 3 4 
Verzögerungen in den Bauleitplanverfahren 
sind auf verschiedene Grün de zurückzufüh-
ren. Aufgrund der aktuell bauwirtschaftlich 
schwierigen Lage überdenken Projektentwick-
ler/-innen und Investoren ihre Bauvorhaben. 
Dies führt dazu, dass Planungen, Gutachten 
und Grundlagen anzupassen sind. Teilweise 
werden Konzeptbestandteile im laufenden 
Verfahren neu ausgerichtet oder werden in die 
Planung mit aufgenommen (Bs p. B 432, B 
616, B 617 Neue Mobilitätskonzepte; B 667 
Neues Bauvorhaben). Teilweise können Ver-
fahren nicht weiterbearbeitet werden, da 
Grundsatzentscheidungen auf politischer 
Ebene getroffen werden müssen (Bsp. B 643, 
B 657, B 660). Das Verfahren B 636 Tem-
mestraße wurde auf politischen Beschluss 
aufgegeben. 
 Produktziel 2: Masterplan Innenstadt, Konkretisierung städtebaulicher Konzepte zur Nachverdichtung 
und Quartiersentwicklung 
 Bezug zum ZHF: 1.1 
1.7 
Innenstadt lebendig halten 
Freiräume erhalten und aufwerten 
 Kennzahl Plan 2023 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2023 Begründung/Hinweise 
 
Weiterentwicklung von Projek-
ten aus dem Masterplan Innen-
stadt (Grün/Wohnen) 
- 100% 100% 
Das in der Zuständigkeit von 61-5 befindliches 
Projekt Möblierungskonzept ist abgeschlos-
sen. Die Aktualisierung des Masterplans In-
nenstadt wird in 2023 abgeschlossen sein. Die 
beauftragen Büros befinden sich in der finalen 
Bearbeitung des Masterplans. Aufgrund ver-
schiedener Verzögerungen bei den beauftra-
gen Büros (Personalwechsel, K rankheit) 
konnte die Überarbeitung nicht wie geplant im 
2 Quartal 2023 abgeschlossen werden. 
 Konkretisierung städtebaulicher 
Konzepte/ Vertiefungsbereiche 
aus dem Masterplan  (oberirdi-
sche Parkplätze/ OPG Grund-
stücke) 
- - -  
Produkt:  1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung   
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Die Prognose der Sanierungs- und Fördergebiete erfolgt auf Grundlage der aktuellen Kosten- 
und Finanzierungspläne.  
 Summe +16.947 € 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 Produktziel 1: Aufwertung von Stadtquartieren 
 Bezug zum ZHF: 1.1 
1.2 
1.3 
1.4 
1.6 
1.7 
1.8 
2.4 
2.11 
2.12 
4.3 
Innenstadt lebendig halten 
Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben 
Stadtteile aufwerten 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen 
Freiräume erhalten und aufwerten 
Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken 
Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Energieverbrauch senken 
An die Folgen des Klimawandels anpassen 
Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
   
 
 
4.4 
5.2 
5.4 
6.1 
6.2 
6.3 
Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Zusammenarbeit und Synergien ausbauen 
Bürger- und Kundennähe erhöhen 
Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
 Kennzahl Plan 2023 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2023 Begründung/Hinweise 
 Umsetzung der Gesamt-
maßnahme „Sanierung 
Schinkel“ in % 
38 30 30 Verzögerung von Einzelmaßnahmen 
 Umsetzung der Gesamt-
maßnahme „Förder-gebiet 
Schlossgarten, Ledenhof“ in 
% 
66 50 50 Die Einzelmaßnahme „Umgestaltung der Frei-
fläche Ledenhof verzögert sich. 
 Produktziel 2: Stadtumbauförderung zur Nachnutzung von Konversionsflächen 
 Bezug zum ZHF: 1.3 
1.7 
2.5 
2.12 
3.5 
5.4 
6.1 
6.3 
Stadtteile aufwerten 
Freiräume erhalten und aufwerten 
Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
An die Folgen des Klimawandels anpassen 
Raum für wirtschaftliche Aktivitäten geben 
Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Zusammenarbeit und Synergien ausbauen 
Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
 Kennzahl Plan 2023 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2023 Begründung/Hinweise 
 Umsetzung der Gesamt-
maßnahme Fördergebiet 
„Konversionsstandort 
Dodesheide“ in %“ 
80 70 70 
Umsetzung der Gesamtmaßnahme laut der 
beschlossenen Kosten- und Finanzierungs-
übersicht 2023. 
Produkt:  1.100.5.2.2.01  Wohnbauförderung    
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Personal- und Versorgungsaufwendungen, s. sonstige allgemeine Abweichungserläuterun-
gen. -192.000 € 
 Bei den Transferaufwendungen führt ein Wegfall von Zinszuschüssen wegen vorzeitiger Ab-
lösung von Darlehen durch die Eigentümer oder Wegzug zu Einsparungen. Bei den aktuellen 
Förderprogrammen konnte aufgrund personeller Engpässe (Stellenwechsel/Einarbeitung, El-
ternzeiten) keine entsprechende zusätzliche Werbung erfolgen. So konnten weniger Wohnun-
gen mit Belegungsbindungen vertraglich gebunden werden als geplant. Diese Entwicklung 
führt insgesamt zu Minderaufwendungen in Höhe von 174.300 €. Im Förderprogramm „Zu-
kunftsorientierter Wohnraum“ beruhen die Minderaufwendungen in Höhe von 90.000 € auf 
den gleichen Gründen. 
+264.300 € 
 Summe +49.801 € 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 Produktziel 1: Aufwertung von Stadtquartieren 
 Bezug zum ZHF: 1.4 
1.5 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Bezahlbaren Wohnraum schaffen  
 Kennzahl Plan 2023 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2023 Begründung/Hinweise 
 Sozial gebundene Mietwoh-
nungen in Osnabrück für un-
tere und mittlere Einkommens-
gruppen - durch Inanspruch-
nahme eines Förderprogram-
mes des Landes oder Vertrag 
mit der Stadt, inkl. Ankauf Be-
legungsbindungen 
830 739 784 Projekt WiO 8 im laufenden Vermietungspro-
zess 
   
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 Sozial gebundene Wohnungen 
in Studierendenwohnheimen  371 275 275 
Gegenüber dem Jahr 2022 ergibt sich keine 
Veränderung der Kennzahl. Die Bauvorhaben 
sind noch nicht fertiggestellt. 
 Produktziel 2: Unterstützung selbst genutzten Wohneigentums für Haushalte mit Kindern 
 Bezug zum ZHF: 1.4 
1.5 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Bezahlbaren Wohnraum schaffen  
 Kennzahl Plan 2023 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2023 Begründung/Hinweise 
 
aktuelle / lfd. Unterstützun-
gen  an Haushalte mit Kin-
dern für selbst genutztes 
Wohneigentum je Förderjahr 
271 271 271 
Das städt. Eigentumsförderprogramm für  
Familien mit mind. einem Kind wurde 2018 per 
Ratsbeschluss eingestellt . Das Förderpro-
gramm befindet sich nur noch in der Abwick-
lung, sodass es sich um eine auslaufende 
Kennzahl handelt. 
 Produktziel 3: Unterstützung bedarfsgerechter Wohnraumangebote 
 Bezug zum ZHF: 1.4 
1.5 
4.3 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Bezahlbaren Wohnraum schaffen  
Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
 Kennzahl Plan 2023 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2023 Begründung/Hinweise 
 
Anzahl Beratungsgespräche 
Kontaktstelle Wohnraum 200 ca. 120 ca. 200 
Aufgrund fehlender Personalressourcen und 
entsprechender Prioritätensetzungen kann 
die Kennzahl nicht vollständig erhoben wer-
den.  
 Informationsveranstaltungen 
u. a. 10 9 11  
 Begleitung von innovativen 
Projekten seit Start der Kon-
taktstelle Wohnraum ges. 
23 29 30  
Produkt:  1.100.5.2.1.01  Bauordnung 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Im Produkt der Bauordnung werden keine wesentlichen Abweichungen prognostiziert. Es ist 
jedoch davon auszugehen, dass die eingeplanten Aufwendungen für die Digitalisierung des 
Archivs in Höhe von 2,0 Mi o. Euro im Jahr 2023 nicht mehr kassenwirksam werden und in 
das Jahr 2024 übertragen werden müssen. Dies würde bedeuten, dass das Ist-Ergebnis 2023 
einen entsprechenden Minderaufwand ausweisen würde. Aufgrund der großen Menge an Ak-
ten wird das Projekt vermutlich mehrere Jahre in Anspruch nehmen, wodurch ein ständiger 
Mittelbedarf für die Folgejahre in den Haushalt  einzuplanen ist. Die voraussichtliche Dauer 
des Projekts und die Abstimmung der Zahlungspläne ist erst nach Submission der Angebote 
möglich. 
 
 Summe -14.482 € 
Produkt:  1.100..5.2.3.02  Baudenkmal- und Stadtbildpflege 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Bei den Transferaufwendungen wurden insgesamt Mittel in Höhe von 19.870 € in das Jahr 
2023 übertragen. Diese sonstigen Ermächtigungen werden 2023 neben den veranschlagten 
Aufwendungen verausgabt und begründen somit die Ergebnisverschlechterung. 
-19.900 € 
 Summe -35.133 € 
   
 
 
 
 
 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken 
 
Die Prognose der Personal- und Versorgungsaufwendungen muss nachträglich angepasst werden. Bezogen auf den gesamten 
Fachbereich Städtebau wird eine Verbesserung von rd. 8 00.000 Euro prognostiziert. Hintergrund sind insbesondere die zum 
Stellenplan 2023 neu eingerichteten Stellen, die aufgrund des Fachkräftemangels im Ingenieurbereich bislang noch nicht oder 
erst im 4. Quartal besetzt werden konnten.  
Im Fachdienst Verkehrsplanung wird sich vorrausichtlich eine Verbesserung in Höhe von rd. 400.000 Euro ergeben. Zum 4. 
Quartal konnten bislang drei von fünf neu eingerichteten Stellen besetzt werden. Daneben führen weitere unbesetzte Stellen, 
Krankheitsausfälle sowie Stundenreduzierungen zu Einsparungen. 
Im Fachdienst Stadtplanung wird eine voraussichtliche Verbesserung in Höhe von rd. 300.000 Euro prognostiziert. Zum 4. Quar-
tal konnten bislang zwei von vier neu eingerichteten Stellen besetzt werden. Zudem ergibt sich eine Einsparung durch weitere 
unbesetzte Stellen, Stundenreduzierungen sowie Elternzeiten.  
Im Fachdienst Bauordnung wird sich voraussichtlich eine Verbesserung in Höhe von rd. 100.000 Euro ergeben. Hintergrund der 
Einsparungen sind Krankheitsausfälle, unbesetzte Stellen sowie ein Planungsfehler. 
 
    
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets… 
⇒ kann die Sachkostensperre in Höhe von 15 % voraussichtlich 
  eingehalten werden. 
  nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5) 
⇒  ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich 2,0 Mio. € ins kommende 
Haushaltsjahr vorgesehen 
Produkt:  1.100.5.4.6.01  Parkeinrichtungen 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen wird eine Verschlechterung in Höhe von 20.000 Euro 
aufgrund der Auswirkungen der geänderten Stellplatzsatzung prognostiziert. -20.000 € 
 Summe -20.000 € 
Produkt:  1.100.5.4.7.01  ÖPNV 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Bei den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen erhält die Stadt als Aufgabenträger des 
ÖPNV Zuweisungen vom Land, die direkt als Erstattungen an den ÖPNV-Betreiber weiterge-
leitet werden. Die Mehrerträge im Jahr 2023 resultieren insbesondere aus den Zuweisungen 
im Rahmen des ÖPNV Rettungsschirm nach § 9 NNVG (rd. 0,5 Mio. Euro), erhöhten Zuwei-
sungen im Rahmen der Regionalisierungsmittel (+rd. 0,45 Mio. Euro) sowie Zuweisungen im 
Rahmen des 9 Euro Tickets (rd. 3,2 Mio. Euro). 
+4.197.944 € 
 Im Rahmen der Transferaufwendungen kann davon ausgegangen werden, dass aufgrund der 
Einschätzungen der SWO AG aus dem Halbjahresbericht keine Unterstützungszahlungen 
seitens der Stadt notwendig sein werden. Zudem wird prognostiziert , dass keine Anpassung 
des Zuschusses für zusätzliche Verkehrsleistungen an die Tarifsteigerungen erfolgen wird. 
+8.548.000 € 
 Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen verschlechtern sich voraussichtlich um rd. 4,1 Mio. 
Euro aufgrund der Weiterleitung der Zuweisungen an die ÖPNV-Betreiber (vgl. Ausführungen 
zu „Zuwendungen und allgemeinen Umlagen“) 
-4.130.820 € 
 Summe +8.659.778 € 
   
 
5. Stellungnahme der Leitung1 
Die zum Stichtag 31.08.2023 angegebene Ergebnisverbesserung in Höhe von rd. 8,3 Mio. Euro ist insbesondere vor dem Hin-
tergrund zu bewerten, dass die Stadt aufgrund der Einschätzung der SWO AG aus dem Halbjahresbericht davon ausgehen 
kann, dass mit großer Wahrscheinlichkeit in 2023 keine Unterstützungsleistungen (Verlustausgleich ÖPNV) notwendig sein wer-
den. Bei der Entwicklung des Jahresergebnisses sind zudem die Personal - und Versorgungsaufwendungen mit einer voraus-
sichtlichen Einsparung in Höhe von 800.000 Euro zu beachten, die im ausgewiesenem Ergebnis zum 31.08. noch nicht enthalten 
ist (s. sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen). Des Weiteren wird auf den Sachverhalt „Digitalisierung des Aktenar-
chivs“ im Fachdienst Bauordnung und Denkmalpflege hingewiesen. Nach derzeitigem Stand werden die eingeplanten Mittel in 
Höhe von 2,0 Mio. Euro im Jahr 2023 nicht mehr kassenwirksam, sodass die Beantragung einer Ermächtigungsübertragun g 
notwendig sein wird. Dies würde für das I st-Ergebnis 2023 bedeuten, dass ein entsprechender Minderaufwand ausgewiesen 
werden würde. 
 
 
 
___________________________ 
         Unterschrift der Leitung 
                                                 
1 z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den                              
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen und 
Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche 
Abweichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Budgetent-
wicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sachkostensperre 
 
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2023 
 
Investitionen 
 
Fachbereich  
Städtebau 
Verantwortliche/r: 
Herr Clodius 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Voraussichtliche Änderung Investitionssaldo:           
(+ = Verbesserung, - = Verschlechterung) +2.423.752 € 
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja   Nein  
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern  
 
 
PSP-Element-Nr. 
Bezeichnung des 
investiven PSP-
Elements 
Ziffer des/r Zentralen Handlungsfeldes/r 
7.000466.710 Lärmkartierung und 
Aktionsplanung 2.7 
7.000951.710 Förderrichtlinie 
Lastenräder Ausz. 2.4;2.7 
7.000951.705 Förderrichtlinie 
Lastenräder Einz. 2.4;2.7 
7.000995.710.001 Konversionsstandort 
Dodesheide 1.3;1.7;2.5;2.12;3.5;5.4;6.1;6.3 
7.000995.705.001 Konversionsstandort 
Dodesheide 1.3;1.7;2.5;2.12;3.5;5.4;6.1;6.3 
7.000996.710.001 Sanierungsgebiet 
Schinkel Inv. Ausz. 1.1;1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:2,4:2.11;2.12;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.000996.705.001 Sanierungsgebiet 
Schinkel Inv. Einz. 1.1;1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:2,4:2.11;2.12;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.000997.710.001 Fördergeb. 
Schlossgarten, Lede 1.1;1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:2,4:2.11;2.12;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.000997.705.001 Fördergeb. 
Schlossgarten, Lede 1.1;1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:2,4:2.11;2.12;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.001011.710 
Förderprogramm 
NPS 2020 
Auszahlungen 
1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:3,1;3,2;3,3;3,5:2,4:2.11;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.001011.705 
Förderprogramm 
NPS 2020 
Einzahlungen 
1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:3,1;3,2;3,3;3,5:2,4:2.11;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.001044.710 
B+R Anlage 
Fahrradparkhaus 
Auszahlung 
 
7.001044.705 
B+R Anlage 
Fahrradparkhaus 
Einzahlung 
 
7.001050.705 Landeszuschuss 
digitale Bauakte  
7.001050.710 Schnittstelle digitale 
Bauakte  
7.000060.710.001 61-7 EDV-
Ausstattung  
3. Finanzielle Entwicklung 
 
Investive Projekte Plan 2023 
Plan inkl. 
sonst. 
Ermächti-
gungen 
2023* 
Stand 
31.08.2023 
Prognose 
31.12.2023 Abw.**  Deckung 
   7.000466.710         Lärmkartierung und Aktionsplanung -35.000 -35.000 -8.497  -35.000     
   7.000951.710        Förderrichtlinie Lastenräder Auszhlg.  -18.794 3.762 5.600 24.394    
   7.000995.710.001 Konversionsstandort Dodesheide -5.557.000 -5.557.000 -1.789.805 -5.557.000    
   7.000995.705.001 Konversionsstandort Dodesheide 3.705.000 3.705.000 1.194.500 3.705.000     
   7.000996.710.001 Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Ausz. -2.100.000 -2.301.392 -556.663 -1.800.000 501.392   
   7.000996.705.001 Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Einz. 1.400.000 1.400.000 501.000 1.200.000 -200.000   
   7.000997.710.001  Fördergeb. Schlossgarten, Lede -2.496.200 -2.496.200 -310.889 -1.000.000 1.496.200   
   7.000997.705.001  Fördergeb. Schlossgarten, Lede 1.663.800 1.663.800 253.000 666.666 -997.134    
   7.001011.710         Förderprogramm NPS 2020 Ausz. -3.000.000 -5.450.000 -3.600.773  -5.550.000  -100.000   
   7.001011.705         Förderprogramm NPS 2020 Einz. 2.000.000 2.000.000 2.400.768  3.700.000  1.700.000   
   7.001044.710         B+R Anlage Fahrradparkhaus Hbf     -689.787  -690.000 -690.000   
   7.001044.705         B+R Anlage Fahrradparkhaus Hbf     689.787 690.000 690.000   
*  Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61 -4.419.400 -7.089.586 -1.913.595 -4.664.734 2.424.852   
   7.000060.710.001  61-7 EDV-Ausstattung -3.500  -3.500 -4.520  -4.600 -1.100  -1.100  
   7.001050.710         Schnittstelle digitale Bauakte -16.000 -16.000 -762 -16.000   
*  Bau- und Grundstücksordnung -19.500  -19.500 -5.281  -20.600 -1.100  -1.100  
** Saldo Teilhaushalt -4.438.900 -7.109.086 -1.918.876 -4.685.334 2.423.752   
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 8.768.800 8.768.800 5.039.055 9.961.666 -1.192.866   
   davon Auszahlungen Teilhaushalt 
-
13.207.700 
-
15.877.886 -6.957.931 
-
14.647.000 1.230.886 -1.100  
*Plan inkl. sonst. Ermächtigungen 2023 = Plan + Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
** Abweichung zwischen Gesamtermächtigung und Prognose zum 31.12. 
Abweichungsanalyse 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000996.710.001   
Sanierungsgebiet Schinkel, investive Auszahlung: 
Die Umsetzung einiger Einzelmaßnahmen verzögert sich,  
teilweise durch lange Lieferfristen. 
501.392 € 
7.000996.705.001 
Sanierungsgebiet Schinkel, investive Einzahlung: 
Die Umsetzung einiger Einzelmaßnahmen verzögert sich,  
teilweise durch lange Lieferfristen. 
-200.000 € 
7.000997.710.001 
Fördergebiet Schlossgarten/Ledenhof, investive Auszahlung: 
Im Bereich Ledenhof verzögert sich die Fertigstellung der 
Ausführungsplanung sowie des Leistungsverzeichnisses für die 
Ausschreibung der Bauleistungen, daher noch kein Beginn der 
Herstellung in 2023. 
1.496.200 € 
7.000997.705.001 
Fördergebiet Schlossgarten/Ledenhof, investive Einzahlung: 
Im Bereich Ledenhof verzögert sich die Fertigstellung der 
Ausführungsplanung sowie des Leistungsverzeichnisses für die 
Ausschreibung der Bauleistungen, daher noch kein Beginn der 
Herstellung in 2023. 
-997.134 € 
 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets 
 ist keine Übertragung von Haushaltsmitteln ins kommende Haushaltsjahr vorgesehen; 
 ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich       € ins 
kommende Haushaltsjahr vorgesehen 
 
 
5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.) , 
Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei  einer negativen Änderung des Saldos oder der 
Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht;  Chancen und Risiken  der Entwicklung von 
Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre 
 
 
Es wird auf die einzelnen Projekte verwiesen. 
 
 
                _____________________________ 
              Unterschrift des Verantwortlichen