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Ausstellung "konkret mehr Raum" in der Kunsthalle Osnabrück
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6122
Datum: 2015-09-21
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 15.09.2015 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kultur
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6122
öffentlich
Ausstellung "konkret mehr Raum" in der Kunsthalle Osnabrück
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 30.09.2015 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Die Ausstellung „konkret mehr Raum“, die vom 13. Juni bis 13. September 2015 in der 
Kunsthalle Osnabrück, dem Felix-Nussbaum-Haus/Kulturgeschichtlichen Museum sowie am 
Heger Tor, am Rißmüllerplatz und an der Fassade der Kunsthalle Osnabrück gezeigt wurde, 
erzeugte eine außergewöhnliche überregionale Presseresonanz: Neben einem „Bild des 
Tages“ der Tageschau am 3. Juni 2015, das ein Werk aus der Ausstellung im Felix-
Nussbaum-Haus zeigte, erschienen Ankündigungen der Ausstellung in den online 
Magazinen Monopol und Arte sowie Rezensionen in Fachzeitschriften wie Kunstforum und 
Kunstzeitung und zahlreiche Besprechungen in der Neuen Osnabrücker Zeitung sowie in 
den Westfälischen Nachrichten. 
Das in NRW ansässige Kulturmagazin K.West produzierte in Zusammenarbeit mit dem 
Fachbereich Kultur und vielen Sponsoren bzw. Anzeigenpartnern aus Osnabrück eine 
Sonderbeilage, die in allen nordrheinwestfälischen Museen kostenlos ausgelegt wurde. Die 
Osnabrücker Kunstmuseen erhielten 2.500 Freiexemplare als Begleitbroschüren für die 
Ausstellung. 
Rund 16.000 Besucher sahen die Ausstellungen in den drei Sommermonaten, die auch die 
schulischen Sommerferien umfassten. Unter den Besuchern befand sich ein hoher Anteil an 
Fachpublikum, das Kuratoren und Museumsdirektoren aus Deutschland, Europa und den 
USA einschloss.
Insbesondere die Installation „Public Square“ von Michael Johansson am Heger Tor rief eine 
lebhafte Diskussion in der NOZ und den sozialen Medien hervor und veranlasste zahlreiche 
Bürger, den Fachbereich Kultur und die Kunsthalle zu kontaktieren, Leserbriefe zu verfassen 
und ihre Meinung in den sozialen Medien kund zu tun. Die Kunsthalle reagierte mit der 
Aufstellung eines Briefkasten am Heger Tor, der die Basisinformationen zur Installation 
bereit hielt und die Möglichkeit bot, Fragen, Meinungen und Kommentare an den Künstler 
und die Kuratoren zu richten.  Der Briefkasten wurde in erster Linie für Fragen und positive 
Kommentare zum Kunstwerk genutzt. Darüber hinaus veranstalteten die Kuratoren ein 
Treffen unter dem Heger Tor, das der Information und dem Meinungsaustausch zur 
Installation diente.
Das bei einem städtischen Eigenanteil von ca. 57.000 € durch Fördermittelanträge der 
Kunsthalle Osnabrück und Sponsoringakquisen der Freunde der Kunsthalle 
Dominikanerkirche auf  220.000 € erhöhte Ausstellungsbudget wurde eingehalten. 
Das Ausstellungsprojekt erstreckte sich auf die HH-Jahre 2013 bis 2015 (Vorplanungen und  
zusätzliches Vermittlungsprogramm GEOMETRIA)..
                                                           Seite: 2/2
Anlage/n:
Baumschutzsatzung - Änderungsantrag
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6067-01
Datum: 2015-09-22
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
ZG SPD / GRÜNE, Ratsmitglied Brandes-Steggewentz, 
Ratsmitglied Cheeseman
15.09.2015 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6067-01
öffentlich
Baumschutzsatzung - Änderungsantrag
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 22.09.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 22.09.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis des vorliegenden Entwurfs das Verfahren zur 
Einführung einer Baumschutzsatzung fort zu führen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich
gez. Michael Hagedorn gez. Frank Henning
gez. Giesela Brandes-Steggewentz gez. Christopher Cheeseman
Sachstand zum Bereich "Kunst im öffentlichen Raum"
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6129
Datum: 2015-09-21
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 15.09.2015 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kultur
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6129
öffentlich
Sachstand zum Bereich "Kunst im öffentlichen Raum"
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 30.09.2015 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Auf Anregung des Kulturausschusses hat die Kunsthalle die derzeit durchgeführte Aufnahme 
aller Kunstwerke im Öffentlichen Raum in einer intern verwendeten Datenbank (u.a. mit 
Katalogisierung von Künstlern, Titeln der Objekte, Produktionsjahr, Materialien und 
Überprüfung der Notwendigkeit einer statischen Sicherheitsprüfung wie der Notwendigkeit 
von Instandhaltungsarbeiten, Feststellung der städtischen Zuständigkeit) damit verbunden, 
die besucherrelevanten Daten in die städtische Osnabrück-App aufzunehmen (im App-Store 
unter dem Begriff „Osnabrück“ kostenlos als Download).
Wer die städtische Osnabrück-App verwendet, kann nun bereits den größten Teil der 
Standorte und Informationen zu den Künstlernamen und den Titeln der Objekte abrufen.  
Diese Art der Aufarbeitung und Bereitstellung der Daten greift auf bereits bestehende 
städtische Strukturen zurück, erfordert somit keine zusätzlichen finanziellen Aufwendungen 
und erzeugt Synergien zwischen den verschiedenen städtischen Institutionen, die die 
gemeinsame App nutzen. 
Ein Großteil der Werke im öffentlichen Raum weisen Alterungsspuren, Beklebungen oder 
Graffiti auf und müssten Instandhaltungsarbeiten unterzogen werden, die der städtische 
Haushalt momentan nicht erlaubt. 
Bis zum Ende des Jahres 2015 werden diejenigen Objekte, deren Standfestigkeit zweifelhaft 
erscheint, von einem Statiker begutachtet. In 2016 sollen die dringendst notwendigen 
Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt werden.
Im Hinblick auf die „skulpturenprojekte münster“ in 2017 werden bereits verschiedene Ideen 
zu Projekten in Osnabrück als Pendant erdacht und vorbereitet, die selbstverständlich zu 
gegebener Zeit dem Kulturausschuss vorgestellt werden.
Anlage/n:
Jahresbericht der öffentlichen Beleuchtung für 2014
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6131
Datum: 2015-09-29
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 16.09.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6131
öffentlich
Jahresbericht der öffentlichen Beleuchtung für 2014
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 08.10.2015 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Es wurde seitens der Stadtwerke Osnabrück AG der Jahresbericht für die öffentliche 
Beleuchtung 2014 vorgelegt. Nachdem seit 2011 komplette Jahresberichte vorgelegt 
werden, können nun relevante Daten jährlich verglichen werden.
So wurden z. B. im letzten Jahr 174 neue Leuchten montiert, 1132 Leuchtenwechsel 
durchgeführt und 180 Leuchten demontiert. Der Energieverbrauch hat sich um 392.300 kWh 
reduziert, was unter anderem auch auf den erhöhten Einsatz von LED-Lampen zurück zu 
führen ist. Die Kosten für Schäden durch Vandalismus erhöhen sich gegenüber dem Vorjahr 
wieder um 3.550 € auf 99.899 €.
Alle wichtigen Daten sind aus der beigefügten Liste zu entnehmen.
Anlage:
Liste Gegenüberstellung
 Beleuchtung 2013 Beleuchtung 2014 Differenz 
    
Leuchten im Bestand 23.817 23.791 - 26 * 
Neue Leuchten 158 174  
Leuchten demontiert 149 180  
    
Energieverbrauch (rechnerisch) 5.991.303 kWh 5.599.003 kWh - 392.300 kWh 
Anzahl Störungsbehebungen 1.523 1.469 -54 
    
Vandalismus Gesamtzahl 437 416 -11 
Kosten hierfür 96.349 99.899 € + 3.550 
 
*Die Unterschiede ergeben sich durch Korrekturen in der Datenbank
aktueller Sachstand zur Prüfung "Haus für Hans Calmeyer"
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6132
Datum: 2015-09-21
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 16.09.2015 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kultur
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6132
öffentlich
aktueller Sachstand zur Prüfung "Haus für Hans Calmeyer"
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 30.09.2015 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Am 20.11.2014 hat ein Gespräch mit den Vertretern der Hans-Calmeyer-Initiative (HCI) und 
des Kulturgeschichtlichen Museums stattgefunden, bei welchem sowohl inhaltliche 
Potentiale als auch Möglichkeiten der Zusammenarbeit angesprochen wurden. Die 
Gesprächsteilnehmer vereinbarten miteinander zu kooperieren und die Teilbereiche der 
neuen Museumskonzeption, in der Hans Calmeyer präsentiert werden sollte, mit der HCI 
abzustimmen und sie rechtzeitig in die Planungen einzubinden. 
Am 14. April 2015 wurde im Museum von Dr. Mathias Middelberg das neue Buch zu Hans 
Calmeyer vorgestellt, welches  neueste Erkenntnisse zur Calmeyer-Forschung birgt. Sie 
werden in den Bereich der neuen Museumskonzeption berücksichtigt werden. Sobald an der 
Museumskonzeption im betreffenden Themenbereich gearbeitet wird, wird auch Dr. 
Middelberg kontaktiert.  
Die im Mai 2015 erschienene Publikation zur Geschichte des Nationalsozialismus in 
Osnabrück bildet eine notwendige aktuelle Forschungsgrundlage für die Restrukturierung der 
stadtgeschichtlichen Dauerausstellung. Dabei wird seine Leistung im Gesamtkontext der 
Osnabrücker NS-Geschichte auf Basis der aktuellsten Forschung entsprechend dargestellt 
und Hans Calmeyers Bedeutung als „Judenretter“ und als „Gerechter der Völker“ 
herausgestellt.
Die Planungen für eine neue Konzeption der Dauerausstellung haben noch nicht begonnen. 
Vorgezogen wurde aktuell eine Medienpräsentation zur Stadtgeschichte fertiggestellt und im 
Kulturgeschichtlichen Museum gezeigt. Die Person Hans Calmeyer ist im Film 
aufgenommen. 
Zudem werden derzeit Gespräche mit verschiedenen Museumsleitungen geführt, die gerade 
eine neue Stadtgeschichteausstellung realisiert haben, um aus deren Erfahrungen zu lernen. 
Für die Dauerausstellung sollen in einem ersten Schritt die Potentiale der Sammlung für eine 
neue Ausstellung erarbeitet werden (u.a. welche Exponate eignen sich für eine Ausstellung, 
Katalogisierung der Sammlung) und die Kernthemen ausgearbeitet werden. Die Vergabe 
dieser Tätigkeiten ist in Vorbereitung. Der darauf folgende Schritt der Ausarbeitung und 
Beteiligung aller Initiativen zu den Kernthemen sowie das räumliche Konzept (auch die Frage 
zum Standort Villa Schlikker) sollen bereits mit der neuen Museumsleitung (Ausschreibung 
Frühjahr 2016) erfolgen.
Anlage/n
Lizenzplausibilisierung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6135
Datum: 2015-09-18
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
Gruppe UWG und PIRATEN 16.09.2015 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6135
öffentlich
Lizenzplausibilisierung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 22.09.2015 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Anfang Oktober 2014 wurde die Verwaltung von Microsoft aufgefordert, fehlende Lizenzen in 
nicht unerheblicher Anzahl nach zu ordern. Dies betraf sowohl die 1.551 Nutzer der 
Stadtverwaltung als auch die 53 Schulen mit ihren über 4800 Nutzern. 
Wir fragen die Verwaltung: 
1. Auf welche Höhe belaufen sich die Kosten der Lizenzplausibilisierung, getrennt nach 
Lizenzvolumen, Personalaufwand und externen Dienstleistungen? 
2. Wie hoch sind die Kosten aller Microsoftlizenzen pro Jahr, wenn man die 
Abschreibungszeiträume herunterbricht (getrennt: Stadtverwaltung, Schulen)?
Gez. Ralf ter Veer
Eingang: 16.9.2015/12:43 Uhr
Gewässerverunreinigung Sutthauser Straße am 11.09.2015
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6138
Datum: 2015-09-29
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 16.09.2015 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6138
öffentlich
Gewässerverunreinigung Sutthauser Straße am 11.09.2015
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 08.10.2015 Ö Kenntnisnahme
Beschluss:
Die Verwaltung wird um einen Sachstandsbericht hinsichtlich der Vorkommnisse am 
11.09.2015 an der Sutthauser Straße, Stichwort: vollgelaufene Keller (vgl. Anlage) gebeten.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
vgl.: http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/615647/zahlreiche-keller-an-der-
sutthauser-strasse-unter-wasser#gallery&0&0&615647 und Anlage
gez. Volker Bajus
Ambrosiabewuchs
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6142
Datum: 2015-09-18
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
FDP-Fraktion 16.09.2015 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6142
öffentlich
Ambrosiabewuchs
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 22.09.2015 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Das beifußblätterige Traubenkraut (Beifuß-Ambrosie, Ambrosia artemisiifolia) ist 
hochallergen und breitet sich auch im Stadtgebiet immer weiter aus.
Wir fragen dazu die Verwaltung:
1. Ist der Verwaltung bekannt, in welchen Gebieten es innerhalb der Stadt 
Ambrosiapflanzen gibt?
2. Welche Maßnahmen unternimmt die Verwaltung, um einer Ausbreitung 
entgegenzuwirken?
3. Wie kann die Bevölkerung über die Gefahren der Ambrosiapflanze informiert werden?
gez..
Dr. Thomas Thiele
Fraktionsvorsitzender
Eingang: 16.9.2015/15:27 Uhr
Unterbringung von Flüchtlingen in Osnabrück
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6145
Datum: 2015-09-18
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 16.09.2015 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6145
öffentlich
Unterbringung von Flüchtlingen in Osnabrück
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 22.09.2015 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Die aktuelle Flüchtlingssituation ist nicht nur eine große humanitäre, sondern auch ganz 
praktisch eine organisatorische Herausforderung für unsere Gesellschaft und insbesondere 
für die zuständigen Behörden, die beteiligten Hilfsorganisationen und die vielen freiwilligen 
HelferInnen.
Aus humanitären Erwägungen heraus sieht das Osnabrücker Flüchtlingskonzept vor allem 
eine dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen vor. Die Erfüllung dieses Grundsatzes ist 
angesichts der aktuellen Entwicklung eine schwierige Aufgabe. Vor diesem Hintergrund 
fragen wir die Verwaltung. 
1. Wie viele Flüchtlinge leben derzeit in welcher Art von Unterbringung in Osnabrück und 
mit wie vielen Flüchtlingen rechnet die Stadt auf der Grundlage der aktuellen Prognosen 
des Bundes bis zum Jahresende, mit wie vielen im kommenden Jahr und welche 
Unterbringungskapazitäten stehen dafür zur Verfügung?
2. Zusätzliche Kapazitäten können durch bauliche Maßnahmen, provisorische Lösungen, 
Zwischennutzungen, temporäre Umwidmungen und die Mobilisierung ungenutzten 
privaten Wohnraums geschaffen werden. Mit welchen Maßnahmen will die Verwaltung 
welcher Art zusätzliche Kapazitäten organisieren?
3. Welche Unterstützung erwartet die Stadt von Land, Bund und/oder EU bei der Schaffung 
von zusätzlichen Unterbringungskapazitäten? 
gez. Michael Hagedorn
Eingang: 16. 9.2015/15:40 Uhr
Baumschutzsatzung -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 12.1
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6146
Datum: 2015-09-18
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
FDP-Fraktion 16.09.2015 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6146
öffentlich
Baumschutzsatzung -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 
12.1
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 22.09.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 22.09.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Eine Satzung zum Schutz von Bäumen im Gebiet der Stadt Osnabrück wird derzeit nicht 
weiterverfolgt, da einerseits die Haushaltssituation der Stadt Osnabrück aktuell die 
Schaffung einer zusätzlichen Planstelle nicht zulässt und andererseits eine Reduzierung 
bzw. Nichterfüllung von Pflichtaufgaben des kommunalen Naturschutzes nicht befürwortet 
wird.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
erfolgt mündlich.
gez.
Dr. Thomas Thiele
Fraktionsvorsitzender
Doppelhaushalt 2016 / 2017 – Einbringung des Teilhaushalts für die Feuerwehr
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6147
Datum: 2015-10-02
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 16.09.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Feuerwehr
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6147
öffentlich
Doppelhaushalt 2016 / 2017 – Einbringung des Teilhaushalts für die 
Feuerwehr
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 13.10.2015 Ö Vorberatung
Beschluss:
  Dem Rat der Stadt Osnabrück wird empfohlen die Budgetplanung der Feuerwehr mit
 
a) dem Teilergebnis- und Finanzhaushalt 2016 / 2017, 
b) den wesentlichen Produkten,
c) den Investitionsmaßnahmen 
gemäß dem Verwaltungsentwurf zum Doppelhaushalt 2016 / 2017  (Seiten 225 bis 237, 
467 bis 469 und 481 bis 485).  
zu beschließen.
A. Finanzielle Auswirkungen:   s. Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2016/2017
B. Personelle Auswirkungen:  s. Verwaltungsentwurf Stellenplan 2016/2017 (n.ö.)
C. Integrationspolitische Auswirkungen: 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: 
FB Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die entsprechenden Unterlagen (Verwaltungsentwurf 2016/2017)
wurden am 22.09.2015 in den Rat eingebracht. Bitte bringen Sie diese Unterlagen zur Beratung in die 
Sitzung mit.
Für die Hinzugewählten werden die Unterlagen der Einladung zur Ausschusssitzung 
beigefügt.
Doppelhaushalt 2016/2017 - Einbringung des Teilhaushaltes für den Fachbereich Finanzen und Controlling
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6156
Datum: 2015-09-25
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 18.09.2015 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6156
öffentlich
Doppelhaushalt 2016/2017 - Einbringung des Teilhaushaltes für den 
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 06.10.2015 Ö Vorberatung
Beschluss:
Dem Rat der Stadt Osnabrück wird empfohlen die Budgetplanung des Fachbereichs 
Finanzen und Controlling mit
 
a) dem Teilergebnis- und Finanzhaushalt 2016/2017, 
b) den wesentlichen Produkten,
c) den Investitionsmaßnahmen
 
gemäß dem Verwaltungsentwurf zum Doppelhaushalt 2016/2017 (Seiten 161 bis 176, Seite 
466) zu beschließen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja s. Verwaltungsentwurf
B. Personelle Auswirkungen: 
s. Stellenplananträge
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Der Verwaltungsentwurf zum Doppelhaushalt 2016/2017 wurde am 22.09.2015 in den Rat 
eingebracht. Bitte bringen Sie diesen zur Beratung in die Sitzung mit.
"The Good City" – Ausstellung zu Radverkehr und Stadtentwicklung in Kopenhagen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6161
Datum: 2015-09-29
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 18.09.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6161
öffentlich
"The Good City" – Ausstellung zu Radverkehr und 
Stadtentwicklung in Kopenhagen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 08.10.2015 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Die Stadt Osnabrück erarbeitet in enger Zusammenarbeit mit der Region ein Konzept zur 
Reduktion des CO2-Ausstoßes um 95 % und zur Reduzierung des Energieverbrauchs um 
50 % bis 2050 im Vergleich zu 1990. (Ziel 2013-2015)
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Kopenhagen ist seit einigen Jahren die „europäische Traumstadt“ für  Radfahrer. 30% aller 
Wege in Kopenhagen werden mit dem Rad zurückgelegt, 63% der Kopenhagener fahren mit 
dem Rad auf ihrem Weg zur Arbeit. „Grüne Routen“, Super cycle highways, Grüne Welle für 
Radfahrer – das sind nur einige Begriffe, die man mit der Radförderung in Kopenhagen 
verbindet. Kein Wunder also, dass die Internationale Fahrrad-Union UCI Kopenhagen als 
erste offizielle Fahrradstadt der Welt für den Zeitraum 2008 bis 2011 ernannt hatte. Städte 
weltweit wollen von Kopenhagen lernen, wie man eine Fahrradstadt wird – oder getting 
copenhagenized wie es im Englischen heißt.
Die dänische Botschaft stellt für den deutschsprachigen Raum eine Ausstellung zur 
Verfügung: „The Good City - Visionen für eine Stadt in Bewegung“ will zu Debatten, neuen 
Visionen und konkreten Handlungen inspirieren. Die Ausstellung beschäftigt sich mit den 
Herausforderungen an eine Stadt, sie hebt das besondere Potential des Fahrrads hervor und 
zeigt auf, warum es wichtig ist, die Fahrradkultur in der Stadt weiterzuentwickeln.  Die 
besondere Bedeutung des Radverkehrs für eine lebenswerte Stadt hat auch Osnabrück 
erkannt. Bei der Erstellung des neuen Radverkehrsplans soll nicht nur der deutsche „Stand 
des Wissens“ umgesetzt werden, sondern über den Tellerrand geschaut und von guten 
europäischen Beispielen gelernt werden. 
Es ist gelungen die  Ausstellung „The Good City“ nach Osnabrück zu holen. Vom  9. – 
29.11.2015  wird sie  im Museum am Schölerberg präsentiert. Die Eröffnung findet am 
8. November um 11 Uhr statt.
Baumschutzsatzung - ÄA UWG und PIRATEN zu TOP 12.1 - Tischvorlage
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6067-02
Datum: 2015-09-21
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Gruppe UWG und PIRATEN 21.09.2015 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6067-02
öffentlich
Baumschutzsatzung - ÄA UWG und PIRATEN zu TOP 12.1 - 
Tischvorlage
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 22.09.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 22.09.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Eine Satzung zum Schutz von Bäumen im Gebiet der Stadt Osnabrück wird derzeit nicht 
weiterverfolgt, da einerseits die Haushaltssituation der Stadt Osnabrück aktuell die 
Schaffung einer zusätzlichen Planstelle nicht zulässt und andererseits eine Reduzierung 
bzw. Nichterfüllung von Pflichtaufgaben des kommunalen Naturschutzes nicht befürwortet 
wird.
Der Rat beschließt die Erarbeitung einer Baumschutzsatzung in Gänze einzustellen 
und auf eine entsprechende Verordnung zu verzichten.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
Gez. Ralf ter Veer gez. Wulf-Siegmar Mierke