Freigabe von Mitteln für Grabenunterhaltungsarbeiten 2024
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1908
Datum: 2023-04-06
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 14.03.2023 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1908
öffentlich
Freigabe von Mitteln für Grabenunterhaltungsarbeiten 2024
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 18.04.2023 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 25.04.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 25.04.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Mittel für die Grabenunterhaltungsarbeiten einschließlich bedarfsweiser Fuhrleistungen 
2024 in Höhe von 415.000 € werden im Vorgriff auf den Wirtschaftsplan 2024 freigegeben.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) - 415.000 € €
Summe -415.000 € €
Folgekosten (jährlich)   ./. €
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das Jahr 2024.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
x
 Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.), die Mittel für den Jahresvertrag 
„Grabenunterhaltungsmaßnahmen 2024“ stammen aus der mittelfristigen Finanzplanung für 
das Jahr 2024. 
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
x  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
x  keine
                                                           Seite: 2/2
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
G. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Auftragsvergabe „Grabenunterhaltungsarbeiten 2024“ ist notwendig, um eine 
fortlaufende Gewässerunterhaltung und damit den Erhalt eines ordnungsgemäßen 
Wasserabflusses im Stadtgebiet sicherzustellen und der Verkehrssicherungspflicht im 
Bereich der Gewässer III. Ordnung nachzukommen. Die Arbeiten werden für ein Jahr 
vergeben. Es handelt sich um einen Auftrag, in dem das Gesamtvolumen der 
Unterhaltungsmaßnahmen abgearbeitet wird. 
Die Entsorgung des Mähgutes durch die Firmen (AN) entfällt weiterhin. Der AN muss somit 
das Mähgut zur zentralen Stelle am Abfallwirtschaftszentrum Piesberg transportieren, dort 
wird das Mähgut durch die Stadt Osnabrück entsorgt. Die Kosten für die Entsorgung sind 
weiterhin nicht mehr in die Einheitspreise (Mähpositionen) der Ausschreibung 
einzukalkulieren.
Zur Übersicht wird im Folgenden der geplante zeitliche Ablauf der Ausschreibung dargestellt:
- Anfang April 2023: Beginn der Vorbereitung der Ausschreibung 
- Anfang Mai 2023: Veröffentlichung
- Anfang Juli 2023: Submission
- Anfang bis Mitte August 2023: Auftrag vergeben
- Anfang Januar bis Mitte Februar 2024: Beginn der Arbeiten (je nach Witterung)
Der Betrag ergibt sich aus den Mittelwerten der Einzelpreise des aktuellen sowie der 
vorangegangenen Auftragsjahre. Zudem wurden die derzeitigen Kostensteigerungen 
eingepreist. 
gez. Thomas Fillep gez. Detlef Schnier