Bebauungsplan Nr. 634 - Nördlich Nahner Weg -  (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2165
Datum: 2018-04-16
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 12.03.2018 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2165
öffentlich
Bebauungsplan Nr. 634 - Nördlich Nahner Weg -  (beschleunigtes 
Verfahren)
o Aufstellungsbeschluss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 26.04.2018 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 08.05.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.05.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Für den
Bebauungsplan Nr. 634 - Nördlich Nahner Weg -  (beschleunigtes Verfahren)
Planbereich: Grundstücke Nahner Weg 34 bis 48 (gerade Hausnummern)
wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ein Aufstellungsbeschluss gefasst.
Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne 
Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB und frühzeitige 
Öffentlichkeitsbeteiligung aufgestellt. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
E. Beteiligte Stellen: Keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Das Bebauungsplangebiet befindet sich im Stadtteil Schölerberg, ein rechtsverbindlicher 
Bebauungsplan für diesen Bereich liegt nicht vor. 
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Innerhalb des hier betroffenen Wohngebietes, welches bebaut und erschlossen ist, soll auf 
den o.g. Grundstücken die planungsrechtliche Voraussetzung geschaffen werden, um eine 
weitere Wohnbebauung im Sinne der Innenentwicklung und Nachverdichtung in 2. Reihe 
zuzulassen. Dieses trägt insbesondere zur besseren Ausnutzung vorhandener 
Infrastrukturen und zur Vermeidung von Eingriffen in den nicht bebauten Außenbereich bei. 
Aufgrund der relativ schmalen Grundstücksbreiten (ca. 14m) ist eine ergänzende Bebauung 
nur mir Doppelhäusern (siehe Anlage) – analog zur Bestandsbebauung – möglich. 
Der planungsrechtlich zu ändernde Bereich umfasst ca. 6.600 m². Die im Bebauungsplan 
festgesetzte Grundfläche im Sinne des § 19 Abs. 2 Baunutzungsverordnung (BauNVO) 
beträgt weniger als 20.000 m². Weitere Bauleitplanungen in einem engen sachlichen, 
räumlichen und zeitlichen Zusammenhang, wodurch eine Gesamtgrundfläche von 20.000 m² 
überschritten werden würde, wurden oder werden nicht aufgestellt. Durch den 
Bebauungsplan wird keine Zulässigkeit von Vorhaben begründet, die einer UVP-Pflicht 
gemäß Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) unterliegen. Anhaltspunkte für eine 
Beeinträchtigung der Erhaltungsziele und des Schutzzwecks der Gebiete von 
gemeinschaftlicher Bedeutung und der Europäischen Vogelschutzgebiete im Sinne des 
Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) bestehen nicht.
Damit und mit der Tatsache, dass es sich bei der vorliegenden Bauleitplanung um eine 
Maßnahme der Innenentwicklung (Aktualisierung von Planungsrecht zur Erhöhung der 
baulichen Ausnutzbarkeit bereits bestehender Baugrundstücke) handelt, sind die 
Voraussetzungen für die Anwendung des § 13a Baugesetzbuch (BauGB) – Bebauungspläne 
der Innenentwicklung – erfüllt. Das beschleunigte Verfahren gemäß §13a BauGB erfolgt 
nach den Vorschriften des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 
BauGB.
Bei der Durchführung von Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung wird von der 
frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung 
der Öffentlichkeit) und § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Behörden) abgesehen. 
Die Öffentlichkeit hat stattdessen die Möglichkeit, sich über die allgemeinen Ziele und 
Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten und sich 
innerhalb einer bestimmten Frist zur Planung zu äußern.
Im beschleunigten Verfahren wird von einer Umweltprüfung, einem Umweltbericht, von der 
Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der 
zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen.
Anlagen:
Geltungsbereich
Städtebauliches Konzept
144
20
80
6
50
7A
42
12
22
159
34
24
34
10
106
2
54
75
32
17
74
58
23
4
10
76
1A
61
9
62
90
28
6
127
21
92
26
51
40
5
20
12
6
3
153
10
22
34
11
44
23
9
18
94
25
10
31
66
15
8
29A
142
8
46
150A
13
69
13
8
20
90
67
129
52
15
2
16
7
16A
140
86
15
138
19
50
47
2
3
148B
27
38
46
27
11
14
2
43
35
2
1
84
70
36
152
4
27
10
1
48
13
24
147
48
32
32A
11
49
27
65
8
14
24
133
8
16
8
19
157
44
155
12
28
31
37
21
16
26
5
16
64
20A
4
5
11
63
104
45
56
1
15
22
131
88
21
10
143
12
30
33
7
38
92
137
30A
18
17
100
40
3
25
20
72
6
141
82
3
32
154
13
25
41
145
4
146
1
2
14
96
42
19
68
4
36
139
19
11
29
73
6A
23
36
1353
9
77
9
9
4
5
32
30
78
33
11
39
17
156
135
7
9
71
22
Hauswörm
annsweg
AmFernblick
HolzhauserW
eg
Am
 Nahner Holz
Ferdinand-Kopf-Weg
W
ilhelm
-M
entrup-W
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Bergerskamp Heinrich-Röper-Weg
Nahner Weg
Am Armenholz
Am Funkturm
Karl-Koch-Str.
Anlage zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 634
      - Nördlich Nahner Weg -  (beschleunigtes Verfahren)
Nahner Weg
Kopf - Weg
Ferdinand
 -
Nahner Weg
Kopf - Weg
Ferdinand
 -
II II II II
14,50ca. 435 m²
Bebauungsplan Nr. 634- Nördlich Nahner Weg -Konzept Stand: 26.03.20183001020 604050 7080100m90