Tarifanpassung bei der Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft mbH (OPG) - Ledenhof; geänderte Vorlage
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2881-01
Datum: 2018-10-26
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 22.10.2018 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2881-01
öffentlich
Tarifanpassung bei der Osnabrücker Parkstätten-
Betriebsgesellschaft mbH (OPG) - Ledenhof; geänderte Vorlage
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 30.10.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.10.2018 Ö Entscheidung
Beschluss (Änderungen zur Ursprungsvorlage sind unterstrichen!):
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt
 
1. die Einführung der neuen Tarifstruktur der OPG (siehe Anlage 1 und 2),
 
2. den Kurzparkertarif im Parkhaus Lotter Straße so anzupassen, dass in der ersten 
Stunde 0,50 € und ab der 2. Stunde 1,50 € erhoben wird,
 
3. den Tarif des Parkplatzes Stüvestraße so anzupassen, dass pro Stunde 1,00 € und 
als Tageshöchstsatz 10,00 € erhoben wird.
4. die Parkgebühren in der Ledenhof-Garage für die XXL-Stellplätze um 0,50 € pro 
Stunde zu erhöhen.
 
Die OPG wird angewiesen, die Tarifanpassungen ab dem 01.01.2019 umzusetzen. Die 
Tarifanpassungen unter Nr. 1.-3. erfolgen, sobald alle Ein- und Ausfahrtterminals auf EC- 
und Kreditkartenzahlungen umgestellt sind. Die Tarifanpassung in der Ledenhof-Garage wird 
umgesetzt, sobald die Schranke vor dem XXL-Bereich installiert ist.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja (auch indirekt. Ergebnisverbesserungen bei der OPG führen auch zukünftig durch 
die zwischen der OPG, der Stadtwerke Osnabrück AG und der Stadt Osnabrück  
getroffenen Regelungen zu Mehreinnahmen im Kernhaushalt.)
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine bzw. eine abweichende 
Tarifanpassung.
E. Beteiligte Stellen: Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft mbh (OPG)  
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
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Sachverhalt:
 
1. Neue Tarifstruktur
Derzeit bietet die OPG für Dauerparkkunden nur einen Tarif an. Um die Auslastungssituation 
der Parkhäuser nicht nur Kurzparkerbereich, sondern auch im Bereich der Dauerparker 
gezielt steuern zu können, soll neben dem Tarif für Berufspendler (Produkt „Job Parken“) ein 
Tarif für Anwohner (Produkt „Zu Hause Parken“) eingeführt werden. So können die 
abendlichen und nächtlichen Schwachlastzeiten durch eine entsprechende Tarifgestaltung 
für die Bewohner in Osnabrück attraktiver und das E-Laden für Anwohner in 
Quartiersgaragen vorbereitet werden. Zudem bietet das neue Tarifmodell für die OPG eine 
Möglichkeit zur Ertragssteigerung ohne eine Preiserhöhung für Kurzparker.
 
Das Produkt „Job Parken“ (siehe Anlage 1) gilt von Mo. – Fr. von 6 bis 20 Uhr und kostet 
unabhängig vom genutzten Parkhaus 79,00 €. Durch die hinzubuchbare Option 
„Freizeitparken“ können die Berufspendler für zusätzlich 2,00 € im Monat ihr Auto ganztätig 
und am Wochenende abstellen. Die Höhe des Aufschlags wurde in den Beratungen des 
Aufsichtsrates der OPG festgelegt
 
Das Produkt „Zu Hause Parken“ (siehe Anlage 2) gilt künftig von Mo. – Fr. von 17 bis 8 Uhr 
sowie Sa., So. und Feiertags ganztätig und kostet je nach Parkhaus zwischen 59 € und 39 €. 
Auch hier können zusätzliche Optionen hinzugebucht werden. Beispielsweise können 
Anwohner im Krankheitsfall durch Nutzung der Option B „Arbeitsfrei“ für 4,00 € pro Tag ihr 
Auto im Parkhaus ganztätig stehen lassen. In beiden Tarifen können E-Tankkarten 
hinzugebucht werden.
 
Die Geschäftsführung der OPG geht davon aus, dass durch die neue Tarifstruktur im Jahr 
2020 nach einer Anlaufphase ein Mehrumsatz von ca. 45.000 € erzielt werden kann. In 2021 
rechnet die OPG mit einer Umsatzwirkung von rund 145.000 € unter Berücksichtigung einer 
moderaten Erhöhung des Dauerparktarifes.
 
Hinweis: die Produktbezeichnungen „Job Parken“ und „Zu Hause Parken“ werden ggf. noch 
angepasst.
 
2. Kurzparkertarif Parkhaus Lotter Straße
Der Tarif für die erste Stunde im Parkhaus Lotter Straße soll von derzeit 1,50 € auf 0,50 € 
reduziert werden. Ab der zweiten Stunde wird künftig der Tarif von 1,50 € anstatt derzeit 
1,00 € erhoben. 
 
Ziel ist, die Nutzer der umliegenden Einzelhandelsgeschäfte und Restaurants anzusprechen 
und damit die Auslastung mit Kurzparkern zu erhöhen sowie Parksuchverkehr im Quartier zu 
vermeiden. Finanzielle Auswirkungen werden nicht erwartet.
 
3. Tarif Parkplatz Stüvestraße
Im Rahmen eines Betriebsführungsvertrags zwischen der Stadt Osnabrück und der OPG, 
der in 2016 neu gefasst und mit der Vorlage VO/2016/7114 vom Rat beschlossen wurde, ist 
die Bewirtschaftung des Parkplatzes Stüvestraße mit 44 Stellplätzen neu geregelt worden.
 
Die Geschäftsführung der OPG empfiehlt, den Tarif des zentralen Parkplatzes Stüvestraße 
von derzeit 0,50 € auf 1,00 € pro Stunde anzuheben. Der Tageshöchstsatz erhöht sich 
entsprechend von aktuell 5,00 € auf 10,00 €. 
 
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Durch die Tarifanpassung könnte die Stadt Osnabrück Mehreinahmen generieren, da sie die 
Erlöse aus den tatsächlich erwirtschafteten Parkgebühreneinnahmen erhält. Die OPG 
bekommt weiterhin ein Dienstleistungsentgelt von 10,00 € zuzüglich Umsatzsteuer monatlich 
je Stellplatz. 
Ergänzung:
4. Tarif XXL-Stellplätze in der Ledenhof-Garage
In der Aufsichtsratssitzung der OPG im September wurde über die Einführung einer neuen 
Tarifstruktur der OPG sowie die Tarifanpassungen des Parkhauses Lotter Straße und des 
Parkplatzes Stüvestraße abgestimmt (siehe VO/2018/2881). Über die neuen XXL-Stellplätze 
in der Ledenhof-Garage wurde vorab schon häufiger gesprochen, aber in der letzten Sitzung 
nicht explizit in die Vorlage für den Aufsichtsrat und die darauf aufbauende Vorlage für den 
Rat aufgenommen. Die Geschäftsführung der OPG empfiehlt den Tarif für die XXL-
Parkplätze in der Ledenhof-Garage um 0,50 € pro Stunde anzuheben (derzeit wird wie bei 
den regulären Parkplätzen eine Gebühr von 1,50 € pro Stunde erhoben). Diese geplante 
Tarifanpassung wurde im Nachgang mit dem Aufsichtsrat der OPG schriftlich abgestimmt.
Die OPG hat im dritten Untergeschoss der Ledenhof-Garage 30 besonders breite Stellplätze 
für größere Fahrzeuge eingerichtet. In den letzten Jahren sind die Autos immer größer 
geworden, doch die Stellplätze in den Parkhäusern sind gleich geblieben. Auf der Fläche, die 
heute für 30 neue XXL-Stellplätze eingerichtet ist, konnten vorher 44 Fahrzeuge parken. Die 
XXL-Stellplätze sind jetzt 3,30 m breit und damit mehr als einen Meter breiter als die 
regulären Stellplätze mit einer Breite von 2,20 m. Mit den XXL-Stellplätzen verbessert die 
OPG den Komfort im Ledenhof (beispielsweise, um ein Kleinkind schadensfrei und bequem 
aus dem Kindersitz eines breiten Familien-Vans herausholen zu können). 
Die Installation der Schranke, die vor dem XXL-Bereich errichtet werden soll, ist zum 
Jahresende 2018 geplant. Im Anschluss wird über den genauen Zeitpunkt der Tariferhöhung 
entschieden. 
Anlagen:
- Anlage 1 - Tarifübersicht „Job Parken“
- Anlage 2 - Tarifübersicht „Zu Hause Parken“
Anlage 1
Tarifübersicht „Job Parken“
Produkt Innenstadt 
Kreis 1
Innenstadt
Kreis 2
Außerhalb/
Quartier
Preise in € inkl. MwSt.
Job Parken gilt Mo-Fr 
von 6 bis 20 Uhr 79,00 79,00 79,00
Optionen zum Job Parken
A Freizeitparken 
(24/7) 2,00 2,00 2,00
B E-Tankkarte - - -
Anlage 2
Tarifübersicht „Zu Hause Parken“
Produkt Innenstadt 
Stadthaus
Innenstadt
Vitihof
Innenstadt
Altstadt
Innenstadt
Kreis 2
Außerhalb/
Quartier
Preise in € inkl. MwSt.
Zu Hause 
Parken
gilt Mo-Fr 
von 17 bis 8 Uhr
Sa, So, Feiertag 
59,00 49,00 49,00 39,00 39,00
Optionen zum Zu Hause Parken
A
Erweiterung auf 
16:9 Uhr/ 
Fr. ab 14 Uhr
7,50 7,50 7,50 7,50 7,50
B Arbeitsfrei 
(pro Tag) 4,00 4,00 4,00 4,00 4,00
C Parken (24/7) 22,00 € 32,00 € 32,00 € 42,00 € 42,00 €
D E-Tankkarte - - - - -