Investitionskostenzuschuss für die bauliche Erweiterung der Jakobus-Kindertagesstätte am Ölweg
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/7245
Datum: 2016-08-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 15.06.2016 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/7245
öffentlich
Investitionskostenzuschuss für die bauliche Erweiterung der 
Jakobus-Kindertagesstätte am Ölweg
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 24.08.2016 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 30.08.2016 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.08.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Für die bauliche Erweiterung der Jakobus-Kindertagesstätte erhält die Kirchengemeinde 
einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von bis zu 153.247,00 €.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
I. Gesamtkosten der Maßnahme : 153.247,00 €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: 50.000,00 €
Betroffener Haushaltsbereich
Ergebnishaushalt x Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 7.000141.710
Bezeichnung: Investitionskostenzuschüsse Kindertagesstätten
x Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
x Die Gesamtkosten von 153.247,00 € beziehen sich auf das Haushaltsjahr 2016/2017.
x Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 6.129,88 € für 25 Jahre Abschreibung.
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen: 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
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E. Beteiligte Stellen: 20, 23
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (Ziel 2016 - 
2020)
Sachverhalt:
Am Standort Ölweg im Osnabrücker Stadtteil Schinkel-Ost betreibt das Ev.-luth. 
Kreiskirchenamt im Verbund mit der Jakobus-Kirchengemeinde eine dreigruppige 
Kindertagesstätte. Die Kindertagesstätte besteht aus zwei Kindergarten- und einer 
Krippengruppe. 
Seit längerer Zeit werden mit dem Träger Gespräche geführt, um eine räumliche Entzerrung 
sicherzustellen und um die brandschutztechnischen Auflagen zu erfüllen, da der derzeitige 
Essensbereich im Fluchtweg liegt und dies unzulässig ist. 
Vielfache Gespräche haben vor Ort stattgefunden, um eine Anbaulösung zu realisieren. 
Durch die Krippenerweiterung und die Integration von Räumlichkeiten des Gemeindehauses 
für Teilnutzungen der Krippe ist die Gesamtkubatur der Kita und des Gemeindehauses 
soweit funktionsorientiert abgestimmt, dass keinerlei weitere räumliche Ressourcen nutzbar 
sind. Eine weitere Aufstockung in einem Teilbereich des Gebäudes war wirtschaftlich nicht 
darstellbar, funktional nicht vertretbar und planungsrechtlich nicht abgesichert. Von daher 
bezogen sich sämtliche Überlegungen darauf, am bestehenden Baukörper einen 
wintergartenorientierten Anbau zu planen und gleichzeitig die brandschutztechnischen 
Auflagen, die objektiv gegeben sind und gelöst werden mussten, zu realisieren. Einen 
größeren Anbau, der trägerseitig als durchaus wünschenswert angesehen wurde, wurde 
städtischerseits aufgrund der insgesamt angespannten Finanzlage verworfen und stieß im 
weiteren Planungsprozess auch auf planungsrechtliche Grenzen im Bebauungsplan und 
vorgegebene Abstandsregelungen zum Nachbarn. 
Vor diesem Hintergrund ist in vielfachen Gesprächen das Ergebnis erzielt worden, zwischen 
den beiden bestehenden Kubaturen des Gebäudes im Außenbereich einen größeren 
Wintergarten zu errichten, der Essens- und weiterer Funktionsbereich ist. Gleichzeitig sind 
die erforderlichen Brandschutzmaßnahmen, wie zweiter Fluchtweg aus dem Keller, 
Brandschutztüren zum Erdgeschoss und der damit verbundene Außenausgang aus dem 
Keller, finanzieller Bestandteil der Gesamtplanung. Die Planung ist mit dem Träger und dem 
Eigenbetrieb Immobilien der Stadt Osnabrück abgestimmt und bildet vor dem Hintergrund 
der erforderlichen Maßnahmen eine wirtschaftliche Lösung zur Realisierung der 
erforderlichen Aufgaben und Aufnahmen. Die Kita ist zukünftig auch so aufgestellt, dass hier 
bei Öffnungszeitenerweiterungen und Erhöhung der Mittagsverpflegung in der Kubatur alles 
abgebildet werden kann. Mit dieser Baumaßnahme ist die Jakobus-Kindertagesstätte am 
Ölweg für die nächsten Jahre fach- und sachgerecht sowie zukunftsorientiert aufgestellt. Die 
Mittagsverpflegung kann im Wintergarten eingenommen werden; die bestehenden 
Fluchtwege nach Abschluss der Baumaßnahme wieder einer geordneten Funktion zugeführt 
werden. 
im Auftrag
Schwab