Satzung der Stadt Osnabrück vom 05. Dezember 2017 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2018
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1496
Datum: 2017-11-10
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/18
Stadt Osnabrück 26.10.2017 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1496
öffentlich
Satzung der Stadt Osnabrück vom 05. Dezember 2017 über die 
Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für 
das Haushaltsjahr 2018
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 14.11.2017 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 05.12.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.12.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
1) Die Satzung der Stadt Osnabrück vom 05. Dezember 2017 über die Höhe der 
Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2018, 
die unter Berücksichtigung von Überschüssen und Defiziten aus Vorjahren 
ermittelt/berechnet wurden, wird in der Fassung der Vorlage VO/2017/1496 
beschlossen.
2) Der kalkulatorische Zinssatz für das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
wird auf 5,51% festgesetzt.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Erhebung von kostendeckenden Gebühren bei der Abwasserbeseitigung.
B. Personelle Auswirkungen:   Keine
C. Integrationspolitische Auswirkungen:   Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag:   Entfällt 
E. Beteiligte Stellen: 
Stadtwerke Osnabrück AG (SWO)
Fachbereich Recht und Datenschutz
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
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Sachverhalt:
1. Festsetzungen im Bereich der Kapitalkosten für das vorhandene städtische (Alt)-
Vermögen 
Basis für die Berechnung der Kapitalkosten ist das Niedersächsische Kommunal-
abgabengesetz (NKAG).
a) Kalkulatorische Abschreibungen
Die Berechnung der kalkulatorischen Abschreibungen erfolgt auf der Basis der 
Wiederbeschaffungszeitwerte. Die kalkulierten Nutzungsdauern der Anlagegüter 
stellen sich wie folgt dar:
Schmutzwasserkanäle 100 Jahre
Niederschlagswasserkanäle   60 Jahre
Mischwasserkanäle   80 Jahre
Druckrohrleitungen   50 Jahre
Rohrleitungen        10 – 50 Jahre
Betriebsgebäude/Bauteile technische Anlagen   50 Jahre
Außenanlagen         10 - 50 Jahre
Regenrückhaltebecken   50 Jahre
Regenklärbecken   50 Jahre
Maschinen/maschinentechnische Anlagen          5 – 50 Jahre
Mess- und Regeltechnik/elektrotechnische Anlagen          5 – 30 Jahre
Sonstige BGA          abhängig von der erwarteten Nutzungsdauer
b) Kalkulatorische Zinsen
Die kalkulatorischen Zinsen werden auf der Basis der Restbuchwerte der 
Anschaffungs-/Herstellungskosten unter Berücksichtigung des Abzugskapitals 
ermittelt.
Die Höhe des Mischzinssatzes für die Abwasserbeseitigung ermittelt sich anhand 
der langfristig eingegangenen Verbindlichkeiten, der Kapitalmarktsituation und des 
Verhältnisses von Fremd- zu Eigenkapital (per 31.12.2016: 23,59% : 76,41%), wobei 
sich die Eigenkapitalverzinsung an den durchschnittlich erzielten Renditen 
inländischer Wertpapiere orientiert.
Unter Berücksichtigung dieser Prämissen wird für das Jahr 2018 ein kalk. Zinssatz 
von 5,51% angesetzt.
2. Grundlagen für die der Stadt Osnabrück von der Stadtwerke Osnabrück AG 
(SWO) in Rechnung gestellten Kosten für 2018
a) Betriebsführungsvertrag zwischen der Stadt Osnabrück und der SWO zum 
01.01.2001
b) Ergänzungsvertrag zum Betriebsführungsvertrag hinsichtlich der Vereinbarung von 
Selbstkostenfestpreisen (SKFP) für die Jahre 2018 - 2020
Ausgangspunkt der auf die SWO entfallenden und in der Gebührenkalkulation berück-
sichtigten Werte sind die von der Gesellschaft für die Abwasserbeseitigung in 2018 
(Schmutz-, Niederschlagswasser, Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) kalkulier-
ten Betriebsführungskosten auf der Basis von SKFP, wobei ab 2014 kein Wagniszu-
schlag mehr berücksichtigt wird. 
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1. Schmutzwasser
    Gebührenvorschlag für 2018:  2,67 €/m³ (+ 3,89%)
   Gebühr 2017:  2,57 €/m³      
     
1.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2017/2018 (in €)
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2017 2018 2018 zu 2017
Stadt Osnabrück     
Sachkosten 1,56 Mio. 1,84 Mio.  + 0,28 Mio.
Personalkosten 0,43 Mio. 0,45 Mio. + 0,02 Mio.
AfA 3,72 Mio. 3,75 Mio. + 0,03 Mio.
Zinsen 2,52 Mio. 2,42 Mio. -  0,10 Mio.
Kosten Stadt Osnabrück 8,23 Mio. 8,46 Mio. + 0,23 Mio.
Stadtwerke Osnabrück AG   
Sachkosten 6,34 Mio. 9,02 Mio. + 2,68 Mio.
Personalkosten 3,94 Mio. 1,90 Mio. - 2,04 Mio.
Abschreibungen 2,98 Mio. 3,37 Mio.  + 0,39 Mio.
Zinsen 3,82 Mio. 3,67 Mio. - 0,15 Mio.
Zwischensumme Kosten 
Stadtwerke Osnabrück AG       17,08 Mio. 17,96 Mio. + 0,88 Mio.
Korrekturen gem. § 3 der 
Ergänzungsvereinbarung - 0,04 Mio. - 0,00 Mio. + 0,04 Mio.
Kosten Stadtwerke 
Osnabrück AG       17,04 Mio. 17,96 Mio. + 0,92 Mio.
Gesamtkosten 25,27 Mio. 26,42 Mio. + 1,15 Mio.
abzüglich Erträge - 1,48 Mio. - 1,47 Mio. + 0,01 Mio.
gebührenwirksame 
Kosten vor Verrechnung 
von Überschüssen / 
Defiziten aus Vorjahren
23,79 Mio. 24,95 Mio. + 1,16 Mio.
Überschüsse (-) bzw. 
Defizite (+) aus Vorjahren + 0,61 Mio. + 0,35 Mio. - 0,26 Mio.
durch Gebühren zu 
deckende Kosten 24,40 Mio. 25,30 Mio. + 0,90 Mio.
       
zu veranlagende 
Abwassermenge 9,48 Mio. m³ 9,47 Mio. m³ - 0,01 Mio. m³
Schmutzwasser-
gebühr 
2,57 € / m³ 2,67 € / m³ + 0,10 € / m³
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1.2  Erläuterungen der Veränderungen
a) Kosten Stadt Osnabrück (Sondervermögen)
Die Sachkosten steigen von 2017 nach 2018 um rd. 0,28 Mio. €. Diese Steigerung 
resultiert im Wesentlichen (rd. 0,26 Mio. €) aus der Änderung der 
Abwasserbeseitigungssatzung, mit der die Weiterberechnung von Baukosten, die im 
Zusammenhang mit den Baumaßnahmen im Bereich der Grundstücksanschlusskanäle 
(GAK) entstehen, erheblich eingeschränkt wurde (VO/2015/6270 [Abschaffung der sog. 
60-Jahre-Regelung]). Gleichzeitig erfolgte in diesem  Bereich eine Erhöhung des 
Ausgabeansatzes durch die SWO als Folge ausgeweiteter Bautätigkeiten.      
Die Personalkosten der beigestellten Mitarbeiter steigen im Vergleich zu 2017 unter 
Berücksichtigung von Tarifsteigerungen um rd. 0,02 Mio. €.
Im Rahmen der Fortschreibung des Altvermögens erhöhen sich die kalkulatorischen 
Abschreibungen, die auf der Basis von Wiederbeschaffungszeitwerten ermittelt 
werden, im Vergleich zu 2017 geringfügig um rd. 0,03 Mio. €.
Durch die Verlagerung der Investitionstätigkeit auf die SWO als Folge der Übertragung 
der Betriebsführung ist grundsätzlich von jährlich sinkenden kalkulatorischen Zinsen 
auszugehen. Im Vergleich zu 2017 vermindert sich der Betrag um rd. 0,10 Mio. €. Basis 
für die Berechnung der kalkulatorischen Zinsen ist, im Gegensatz zur Berechnung der 
kalkulatorischen Abschreibungen, nicht der Wiederbeschaffungszeitwert, sondern der 
handelsrechtliche Restbuchwert. 
Insgesamt erhöhen sich die Kosten der Stadt Osnabrück im Vergleich zum Vorjahr um 
rd. 0,23 Mio. €.
b) Betriebsführungskosten (SWO)
Als Folge einer organisatorischen Veränderung beim Konzern SWO betreibt und 
bewirtschaftet nunmehr die SWO Netz GmbH u. a. die Kanalnetze. Die aus der 
Zuständigkeit für das Kanalnetz resultierenden Kosten (u. a. Personalkosten) werden 
dabei von der SWO Netz GmbH als Fremdleistungen mit der SWO AG abgerechnet. 
Dieser Kostenblock ist Bestandteil der in den Betriebsführungskosten enthaltenen 
Sachkosten. 
Während unter Berücksichtigung dieses Aspektes die auf den Schmutzwasserbereich 
entfallenden Sachkosten von 2017 nach 2018 um rd. 2,68 Mio. € steigen, sinken die 
Personalkosten im entsprechenden Vergleichszeitraum um rd. 2,04 Mio. €.        
Insgesamt steigt der in 2018 auf den Schmutzwasserbereich entfallende Anteil an den 
Betriebsführungskosten, für die gem. der Ergänzungsvereinbarung zum 
Betriebsführungsvertrag ein Selbstkostenfestpreis vereinbart wurde (§ 2), im Vergleich 
zu 2017 um rd. 0,88 Mio. €. Unter Einbeziehung der Gutschriften, die ggf. auf der 
Grundlage von § 3 der Ergänzungsvereinbarung zu erstellen sind, erhöht sich dieser 
Betrag um rd. 0,04 Mio. € auf rd. 0,92 Mio. €.
c) Erträge
Bei den Erträgen ergibt sich aufgrund der aktuellen Entwicklung im Vergleich zu 2017 
eine geringfügige Minderung von rd. 0,01 Mio. €.  
Ausgehend von gebührenwirksamen Gesamtkosten in Höhe von rd. 24,95 Mio. € und vor 
Verrechnung vorhandener Überschüsse/Defizite aus Vorjahren ergibt sich bei einer 
Schmutzwassermenge von rd. 9,47 Mio. m³ eine kostendeckende Gebühr von rd. 2,63 €/m³.
Gem. den Regelungen des § 5 Abs. 2 NKAG bzgl. der Verrechnung von Kostenunter-/-
überdeckungen aus Vorjahren werden in der Gebührenkalkulation 2018 das noch nicht 
verrechnete Defizit des Jahres 2015 (0,25 Mio. €) sowie die Unterdeckung des Jahres 2016 
(rd. 0,10 Mio. €) berücksichtigt. 
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Damit ergibt sich eine zu verrechnende Unterdeckung i. H. v. insgesamt rd. 0,35 Mio. €. 
Nach Verrechnung dieser Unterdeckung belaufen sich die durch Gebühren zu deckenden 
Kosten auf rd. 25,30 Mio. €.
1.3  Schmutzwassermenge
Die gebührenrelevante Schmutzwassermenge (modifizierter Frischwassermaßstab) wird für 
2018 mit rd. 9,47 Mio. m³ (Vorjahr rd. 9,48 Mio. m³) angesetzt.
1.4  Gebührensatz 2018
Vorschlag:   2,67 €/m³  (2017: 2,57 €/m³)
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2. Niederschlagswasser
     Gebührenvorschlag für 2018:  0,95 €/m² (+ 2,15%)
     Gebühr 2017:  0,93 €/m²
      
2.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2017/2018 (in €)
 
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2017 2018 2018 zu 2017
Stadt Osnabrück     
Sachkosten 2,30 Mio. 1,83 Mio. - 0,47 Mio.
Personalkosten 0,22 Mio. 0,24 Mio. + 0,02 Mio.
AfA 5,52 Mio. 5,56 Mio. + 0,04 Mio.
Zinsen 1,91 Mio. 1,80 Mio. - 0,11 Mio.
Kosten Stadt Osnabrück 9,95 Mio. 9,43 Mio. - 0,52 Mio.
Stadtwerke Osnabrück AG    
Sachkosten 0,74 Mio. 1,91 Mio. + 1,17 Mio.
Personalkosten 1,92 Mio. 0,82 Mio. - 1,10 Mio.
Abschreibungen 1,88 Mio. 1,75 Mio. - 0,13 Mio.
Zinsen 2,11 Mio. 2,75 Mio. + 0,64 Mio.
Zwischensumme Kosten 
Stadtwerke Osnabrück AG 6,65 Mio. 7,23 Mio. + 0,58 Mio.
Korrekturen gem. § 3 der 
Ergänzungsvereinbarung - 0,07 Mio. - 0,00 Mio. + 0,07 Mio.
Kosten Stadtwerke 
Osnabrück AG 6,58 Mio. 7,23 Mio. + 0,65 Mio.
       
Gesamtkosten 16,53 Mio. 16,66 Mio. + 0,13 Mio.
abzüglich Erträge - 0,10 Mio. - 0,10 Mio. + 0,00 Mio.
gebührenwirksame 
Kosten vor Verrechnung 
von Überschüssen / 
Defiziten aus Vorjahren
16,43 Mio. 16,56 Mio. + 0,13 Mio.
Überschüsse (-) bzw. 
Defizite (+) aus Vorjahren - 0,14 Mio. + 0,26 Mio. + 0,40 Mio.
durch Gebühren zu 
deckende Kosten 16,29 Mio. 16,82 Mio. + 0,53 Mio.
       
zu veranlagende zu ent-
wässernde Fläche 17.606.338 m² 17.688.708 m² + 82.370 m²
Niederschlags-
wassergebühr
0,93 € / m² 0,95 € / m² + 0,02 € / m²
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2.2  Erläuterungen der Veränderungen
a) Kosten der Stadt Osnabrück
Die Sachkosten sinken von 2017 nach 2018 um rd. 0,47 Mio. €. Diese 
Kostenminderung ist im Wesentlichen auf folgende Sachverhalte zurückzuführen:
- Die Kosten, die im Rahmen der Entsorgung des Schlamms aus Regenrückhalte- und 
Regenklärbecken anfallen, werden ab 2018 im Gegensatz zur bisherigen 
Handhabung vollständig von den SWO getragen und im Rahmen der 
Betriebsführungskosten abgerechnet. Dadurch vermindert sich der Kostenansatz der 
Stadt Osnabrück um rd. 0,79 Mio. €. 
- Ebenso wie im Schmutzwasserbereich wirken sich auch hier die Änderung der 
Abwasserbeseitigungssatzung (VO/2015/6270 [Abschaffung der sog. 60-Jahre-
Regelung]) und die ausgeweiteten Bautätigkeiten im GAK-Bereich kostenerhöhend 
(rd. 0,26 Mio. €) aus.  
Die Personalkosten der beigestellten Mitarbeiter steigen im Vergleich zu 2017 unter 
Berücksichtigung von Tarifsteigerungen um rd. 0,02 Mio. €.
Im Rahmen der Fortschreibung des Altvermögens erhöhen sich die kalkulatorischen 
Abschreibungen, die auf der Basis von Wiederbeschaffungszeitwerten ermittelt 
werden, im Vergleich zu 2017 geringfügig um rd. 0,04 Mio. €.
Durch die Verlagerung der Investitionstätigkeit auf die SWO als Folge der Übertragung 
der Betriebsführung ist grundsätzlich von jährlich sinkenden kalkulatorischen Zinsen 
auszugehen. Im Vergleich zu 2017 vermindert sich der Betrag um rd. 0,11 Mio. €. Basis 
für die Berechnung der kalkulatorischen Zinsen ist, im Gegensatz zur Berechnung der 
kalkulatorischen Abschreibungen, nicht der Wiederbeschaffungszeitwert, sondern der 
handelsrechtliche Restbuchwert. 
Insgesamt vermindern sich die Kosten der Stadt Osnabrück im Vergleich zum Vorjahr 
um rd. 0,52 Mio. €.
b) Betriebsführungskosten (SWO)
Wie bereits unter Punkt 1.2 b angeführt, betreibt und bewirtschaftet nunmehr die SWO 
Netz GmbH u. a. die Kanalnetze mit den ebenfalls dargestellten 
abrechnungstechnischen Konsequenzen. 
Unter Berücksichtigung dieses Aspektes steigen die auf den 
Niederschlagswasserbereich entfallenden Sachkosten von 2017 nach 2018 um rd. 1,17 
Mio. €. Die Personalkosten dagegen sinken im entsprechenden Vergleichszeitraum um 
rd. 1,10 Mio. €.        
Insgesamt steigt der in 2018 auf den Niederschlagswasserbereich entfallende Anteil an 
den Betriebsführungskosten, für die gem. der Ergänzungsvereinbarung zum 
Betriebsführungsvertrag ein Selbstkostenfestpreis vereinbart wurde (§ 2), im Vergleich 
zu 2017 um rd. 0,58 Mio. €. Unter Einbeziehung der Gutschriften, die ggf. auf der 
Grundlage von § 3 der Ergänzungsvereinbarung zu erstellen sind, erhöht sich dieser 
Betrag um rd. 0,07 Mio. € auf rd. 0,65 Mio. €.
c) Erträge
Die Erträge bleiben im Vergleich zum Vorjahr konstant. 
Ausgehend von gebührenwirksamen Gesamtkosten in Höhe von rd. 16,56 Mio. € und vor 
Verrechnung vorhandener Überschüsse/Defizite aus Vorjahren ergibt sich bei einer zu 
entwässernden Fläche von rd. 1.769 ha eine kostendeckende Gebühr von rd. 0,94 €/m². 
Gem. den Regelungen des § 5 Abs. 2 NKAG bzgl. der Verrechnung von Kostenunter-/-
überdeckungen aus Vorjahren wird in der Gebührenkalkulation 2018 das noch nicht 
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verrechnete Defizit des Jahres 2016 (rd. 0,26 Mio. €) berücksichtigt. Nach Verrechnung 
dieser Unterdeckung betragen die durch Gebühren zu deckenden Kosten 16,82 Mio. €.
2.3  Entwässerte Flächen
Die Gesamtsumme der zu entwässernden Flächen wird für 2018 auf rd. 1.769 ha 
geschätzt (Vorjahr rd. 1.761 ha).
2.4  Gebührensatz 2018:
Vorschlag:   0,95 €/m²  (2017: 0,93 €/m²)
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3. Einleitung von Deponiewasser in die Schmutzwasser-
    kanalisation
    Gebührenvorschlag für 2018:  3,08 €/m³ (+ 3,36%)
            Gebühr 2017:  2,98 €/m³
3.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2017/2018 (in €)
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2017 2018 2018 zu 2017
Stadt Osnabrück     
Sachkosten 24,68 Tsd. 31,03 Tsd. + 6,35 Tsd.
Personalkosten 7,49 Tsd. 8,12 Tsd. + 0,63 Tsd.
AfA 64,27 Tsd. 67,56 Tsd. + 3,29 Tsd.
Zinsen 43,64 Tsd. 43,62 Tsd. - 0,02 Tsd.
Kosten Stadt Osnabrück 140,08 Tsd. 150,33 Tsd. + 10,25 Tsd.
Stadtwerke Osnabrück AG    
Sachkosten 109,72 Tsd. 162,52 Tsd. + 52,80 Tsd.
Personalkosten 68,05 Tsd. 34,20 Tsd. - 33,85 Tsd.
Abschreibungen 51,56 Tsd. 60,71 Tsd. +   9,15 Tsd.
Zinsen 66,02 Tsd. 66,02 Tsd. +     -,-- Tsd.
Zwischensumme Kosten 
Stadtwerke Osnabrück AG 295,35 Tsd. 323,45 Tsd. + 28,10 Tsd.
Korrekturen gem. § 3 der 
Ergänzungsvereinbarung - 0,70 Tsd. - 0,00 Tsd. +  0,70 Tsd.
Kosten Stadtwerke 
Osnabrück AG 294,65 Tsd. 323,45 Tsd. + 28,80 Tsd.
       
Gesamtkosten 434,73 Tsd. 473,78 Tsd. + 39,05 Tsd.
abzüglich Erträge - 25,65 Tsd. - 26,48 Tsd. -  0,83 Tsd.
gebührenwirksame 
Kosten vor Verrechnung 
von Überschüssen / 
Defiziten aus Vorjahren
409,08 Tsd. 447,30 Tsd. + 38,22 Tsd.
Überschüsse (-) bzw. 
Defizite (+) aus Vorjahren + 79,36 Tsd. + 77,80 Tsd. - 1,56 Tsd.
durch Gebühren zu 
deckende Kosten 488,44 Tsd. 525,10 Tsd. + 36,66 Tsd.
       
zu veranlagende 
Deponiewassermenge 163,97 Tsd. m³ 170,65 Tsd. m³ + 6,68 Tsd. m³
Gebühr 2,98 € / m³ 3,08 € / m³ + 0,10 € / m³
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Unter Berücksichtigung der durch Gebühren zu deckenden Kosten i. H. v. 525,10 Tsd. € und 
einer zu veranlagenden Deponiewassermenge von 170,65 Tsd. m³ ergibt sich eine kosten-
deckende Gebühr von 3,08 €/m³.
Vorschlag Gebührensatz 2018:  3,08 €/m³ 
                                                           Seite: 11/18
4. Einleitung von anderem Wasser in die Schmutzwasser-
    kanalisation
    Gebührenvorschlag für 2018:  2,63 €/m³ (+ 4,78%)
      Gebühr 2017:  2,51 €/m³             
4.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2017/2018 (in €)
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2017 2018 2018 zu 2017
Stadt Osnabrück     
Sachkosten 0,28 Tsd. 1,45 Tsd. + 1,17 Tsd.
Personalkosten 0,08 Tsd. 0,35 Tsd. + 0,27 Tsd.
AfA 0,65 Tsd. 2,94 Tsd. + 2,29 Tsd.
Zinsen 0,44 Tsd. 1,90 Tsd. + 1,46 Tsd.
Kosten Stadt Osnabrück 1,45 Tsd. 6,64 Tsd. + 5,19 Tsd.
Stadtwerke Osnabrück AG    
Sachkosten 1,12 Tsd. 7,08 Tsd. + 5,96 Tsd.
Personalkosten 0,69 Tsd. 1,49 Tsd. + 0,80 Tsd.
Abschreibungen 0,53 Tsd. 2,64 Tsd. + 2,11 Tsd.
Zinsen 0,67 Tsd. 2,88 Tsd. + 2,21 Tsd.
Zwischensumme Kosten 
Stadtwerke Osnabrück 
AG
3,01 Tsd. 14,09 Tsd. + 11,08 Tsd.
Korrekturen gem. § 3 der 
Ergänzungsvereinbarung - 0,01 Tsd. - 0,00 Tsd. +  0,01 Tsd.
Kosten Stadtwerke 
Osnabrück AG 3,00 Tsd. 14,09 Tsd. + 11,09 Tsd.
       
Gesamtkosten 4,45 Tsd. 20,73 Tsd. + 16,28 Tsd.
abzüglich Erträge - 0,26 Tsd. - 1,15 Tsd. - 0,89 Tsd.
gebührenwirksame 
Kosten vor Verrechnung 
von Überschüssen / 
Defiziten aus Vorjahren
4,19 Tsd. 19,58 Tsd. + 15,39 Tsd.
Überschüsse (-) bzw. 
Defizite (+) aus Vorjahren - 0,00 Tsd. - 0,00 Tsd.  -,-- Tsd.
durch Gebühren zu 
deckende Kosten 4,19 Tsd. 19,58 Tsd. + 15,39 Tsd.
       
zu veranlagende Menge 
an anderem Wasser 1,668 Tsd. m³ 7,433 Tsd. m³ + 5,765 Tsd. m³
Gebühr 2,51 € / m³ 2,63 € / m³ + 0,12 € / m³
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Anträge zur Genehmigung zur vorübergehenden Einleitung von anderem Wasser in die 
Schmutzwasserkanalisation in 2018 liegen derzeit nicht vor. Diesbezüglich beruht die 
Prognose der zu veranlagenden Einleitungsmengen an anderem Wasser auf einer 4-Jahres-
Durchschnittsberechnung (2013 – 2016). 
Unter Berücksichtigung der durch Gebühren zu deckenden Kosten i. H. v. 19,58 Tsd. € und 
einer zu veranlagenden Abwassermenge von 7,433 Tsd. m³ ergibt sich eine 
kostendeckende Gebühr von 2,63 €/m³. 
Vorschlag Gebührensatz 2018:  2,63 €/m³ 
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5. Einleitung von anderem Wasser in die Niederschlags-
    wasserkanalisation
    Gebührenvorschlag für 2018:  0,95 €/m³ (+ 4,40%)
      Gebühr 2017:  0,91 €/m³
5.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2017/2018 (in €)
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2017 2018 2018 zu 2017
Stadt Osnabrück     
Sachkosten 25,58 Tsd. 28,53 Tsd.   +   2,95 Tsd.
Personalkosten 2,46 Tsd. 3,70 Tsd. +   1,24 Tsd.
AfA 61,20 Tsd. 86,59 Tsd. + 25,39 Tsd.
Zinsen 21,14 Tsd. 27,91 Tsd. +   6,77 Tsd.
Kosten Stadt Osnabrück 110,38 Tsd. 146,73 Tsd. + 36,35 Tsd.
Stadtwerke Osnabrück AG    
Sachkosten 8,22 Tsd. 29,74 Tsd. + 21,52 Tsd.
Personalkosten 21,35 Tsd. 12,69 Tsd. -   8,66 Tsd.
Abschreibungen 20,89 Tsd. 27,29 Tsd. +  6,40 Tsd.
Zinsen 23,37 Tsd. 42,89 Tsd. + 19,52 Tsd.
Zwischensumme Kosten 
Stadtwerke Osnabrück AG 73,83 Tsd. 112,61 Tsd. + 38,78 Tsd.
Korrekturen gem. § 3 der 
Ergänzungsvereinbarung - 0,82 Tsd. - 0,00 Tsd. +  0,82 Tsd.
Kosten Stadtwerke 
Osnabrück AG 73,01 Tsd. 112,61 Tsd. + 39,60 Tsd.
       
Gesamtkosten 183,39 Tsd. 259,34 Tsd. + 75,95 Tsd.
abzüglich Erträge - 1,50 Tsd. - 1,33 Tsd. +  0,17 Tsd.
gebührenwirksame 
Kosten vor Verrechnung 
von Überschüssen / 
Defiziten aus Vorjahren
181,89 Tsd. 258,01 Tsd. + 76,12 Tsd.
Überschüsse (-) bzw. 
Defizite (+) aus Vorjahren - 35,61 Tsd. - 40,66 Tsd. -  5,05 Tsd.
durch Gebühren zu 
deckende Kosten 146,28 Tsd. 217,35 Tsd. + 71,07 Tsd.
       
zu veranlagende Menge 
an anderem Wasser 161,15 Tsd. m³ 229,90 Tsd. m³ + 68,75 Tsd. m³
Gebühr 0,91 € / m³ 0,95 € / m³ +  0,04 € / m³
                                                           Seite: 14/18
Anträge zur Genehmigung zur vorübergehenden Einleitung von anderem Wasser in die 
Niederschlagswasserkanalisation in 2018 liegen derzeit nicht vor. Diesbezüglich beruht die 
Prognose der zu veranlagenden Einleitungsmengen an anderem Wasser auf einer 4-Jahres-
Durchschnittsberechnung (2013 – 2016). 
Unter Berücksichtigung der durch Gebühren zu deckenden Kosten i. H. v. 217,35 Tsd. € und 
einer zu veranlagenden Abwassermenge von 229,90 Tsd. m³ ergibt sich eine 
kostendeckende Gebühr von 0,95 €/m³. 
Vorschlag Gebührensatz 2018:  0,95 €/m³ 
                                                           Seite: 15/18
6. Abfuhr und Behandlung von Schlamm aus 
    Kleinkläranlagen
    Gebührenvorschlag für 2018: 42,20 €/m³ (+ 5,71%)
      Gebühr 2017:  39,92 €/m³
6.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2017/2018 
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2017 2018 2018 zu 2017
Stadt Osnabrück   
Sachkosten 908 € 899  € - 9  €
Personalkosten 15 € 11  €  -   4  €
AfA 36 € 26  €             - 10  €
Zinsen 13 € 9  € -   4  €
Kosten Stadt Osnabrück 972 € 945  € - 27  €
Stadtwerke Osnabrück AG  
Sachkosten 10.631 € 7.861  € - 2.770  €
Personalkosten 1.621 € 935  € -    686  €
Abschreibungen -,-- € -,--   € -,--  €
Zinsen -,-- € -,--   € -,--  €
Kosten Stadtwerke 12.252 € 8.796  € - 3.456  €
   
Gesamtkosten 13.224 € 9.741  € - 3.483  €
abzüglich Erträge - 50 € - 35   € + 15   €
gebührenwirksame 
Kosten vor Verrechnung 
von Überschüssen / 
Defiziten aus Vorjahren
13.174 € 9.706  € - 3.468 €
Überschüsse (-) bzw. 
Defizite (+) aus Vorjahren + 0,00  € + 0,00  €  + 0,00  €  
durch Gebühren zu 
deckende Kosten 13.174 € 9.706  € - 3.468 €
 
zu veranlagende 
Mengen aus 
Kleinkläranlagen
330 m³            230 m³            - 100 m³
Gebühr 39,92 € / m³ 42,20 € / m³ + 2,28 € / m³
Vorschlag Gebührensatz 2018:  42,20 €/m³ 
                                                           Seite: 16/18
7. Abfuhr und Behandlung des Inhaltes aus 
    abflusslosen Gruben
    Gebührenvorschlag für 2018: 34,84 €/m³ (+ 5,61%)
      Gebühr 2017:  32,99 €/m³
7.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2017/2018 
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2017 2018 2018 zu 2017
Stadt Osnabrück   
Sachkosten 57 € 58  € +  1  €
Personalkosten 5 €               6  € +  1  €
AfA 13 € 13  € -,--  €
Zinsen 5 € 4  € -  1  € 
Kosten Stadt Osnabrück 80 € 81  € + 1  €
Stadtwerke Osnabrück AG  
Sachkosten 3.754 € 2.246  €  -1 .508  €
Personalkosten 110 € 267  € +   157  €  
Abschreibungen -,-- € -,--   € -,--   €
Zinsen -,-- € -,--   € -,--   €
Kosten Stadtwerke 3.864 € 2.513  € - 1.351  €
   
Gesamtkosten 3.944 € 2.594  € - 1.350  €
abzüglich Erträge - 18 € - 18  €  -,--  €  
gebührenwirksame 
Kosten vor Verrechnung 
von Überschüssen / 
Defiziten aus Vorjahren
3.926 € 2.576  € - 1.350  €
Überschüsse (-) bzw. 
Defizite (+) aus Vorjahren + 0,00  € + 1.500  €  + 1.500  €
durch Gebühren zu 
deckende Kosten 3.926 € 4.076  € + 150  €
  
zu veranlagende 
Mengen aus 
abflusslosen Gruben
119 m³           117 m³ - 2  m³  
Gebühr 32,99 € / m³ 34,84 € / m³ + 1,85 € / m³
Vorschlag Gebührensatz 2018:  34,84 €/m³ 
                                                           Seite: 17/18
8. Entwicklung der Betriebsführungskosten der SWO 
Nachfolgend wird die Entwicklung der Betriebsführungskosten (incl. 19% USt.) insgesamt 
ab 2011 (Gebührenhaushalte: Schmutz- und Niederschlagswasser, Deponie- und 
anderes Wasser, Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben; Nebeneinrichtungen) 
dargestellt.
 
                 - Istwert 2011     18,96 Mio. €
                       - Istwert 2012 20,01 Mio. €
                    - SKFP 2013 20,73 Mio. €
                          - SKFP 2014 21,34 Mio. €
- SKFP 2015 22,51 Mio. €
- SKFP 2016 23,81 Mio. €
- SKFP 2017 24,85 Mio. €
- SKFP 2018 26,01 Mio. €
Bis einschließlich 2012 wurden die Betriebsführungskosten auf der Basis von 
Selbstkostenerstattungspreisen abgerechnet. Beginnend mit dem Jahr 2013 erfolgt die 
Abrechnung auf der Basis von Selbstkostenfestpreisen. Dies führt dazu, dass 
grundsätzlich (Ausnahmen sind in § 3 der Ergänzungsvereinbarung zum Betriebs-
führungsvertrag geregelt) die Plankosten den IST-Kosten entsprechen. 
9. Zusammenfassung wesentlicher gebührenerhöhender 
    Sachverhalte
In 2017 wurde mit der betriebsführenden Gesellschaft, der Stadtwerke 
Osnabrück AG, eine neue Selbstkostenfestpreisvereinbarung für die Jahre 
2018 – 2020 verhandelt. Hierüber wird der Rat durch separate Vorlage am 
07.11.2017 beschließen.   
- Schmutzwasser
- Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung (Abschaffung der sog.
  60-Jahre-Regelung)
- Selbstkostenfestpreis
- Niederschlagswasser
- Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung (Abschaffung der sog.
  60-Jahre-Regelung)
- Selbstkostenfestpreis
                                                           Seite: 18/18
10. Auswirkungen der Gebührenanpassungen auf einen  
      Musterhaushalt
         (Haushalt mit 4 Personen in einem Einfamilienhaus mit 130 m² befestigter Fläche und         
140 m³ Frischwasserverbrauch in 2016) 
Mehrkosten pro Jahr prozentuale Veränderung
2,57 € / m³ 0,93 € / m² 2,67 € / m³ 0,95 € / m²Schmutzwasser (SW) 14,00 € 3,89%Niederschlagswasser (NW) 2,60 € 2,15%16,60 € 3,45%
Gebühr2017 Gebührenvorschlag2018Schmutz-wasser Niederschlags-wasser Schmutz-wasser Niederschlags-wasser
480,70 € 497,30 €
359,80 € 373,80 €120,90 € 123,50 €
Anlage/n:
- Gebührenkalkulation 2018 
 -     Satzung (Abwasserbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2018)
Anlage zu 
VO/2017/1496 
Kosten 
Aktivier- 
ungen Ansatz SW-Anteil NW-Anteil 
Anteil                     
Deponie-              
wasser SW-Anteil NW-Anteil 
Kleinklär-    
anlagen 
Abflusslose       
Gruben Altdeponien 
Sickerwasser- 
kläranlage 
Bach- u. 
Grabeneinläufe 
Wehrsteue- 
rungen 
2018 2018 2018 2018 2018 2018 2018 2018 2018 2018 2018 2018 201 8 2018 
€ € € € € € € € € € € € € €
Kosten der Stadt Osnabrück 
Sachkosten 
42120000 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 1.468.000 1.468.000 654.202 789.216 11.785 513 12.284 0 0
42120900 Unterhaltung Gewässer III. Ordnung 236.100 23 6.100 0 232.481 0 0 3.619 0 0
42220000 Erwerb geringwertige Vermögensgegenstände 2.600 2.600 1.276 1.280 23 1 20 0 0
42310000 Mieten und Pachten 13.300 13.300 9.817 3.248 177 8 51 0 0
42410000 Bewirtschaftung der Grundstücke u. baulichen Anlagen 37.000 37.000 19.611 16.759 353 15 261 0 0
42410100 Grundbesitzabgaben 18.300 18.300 16.686 1.279 301 13 20 0 0
42410600 Gebäudeversicherungen 100 100 49 49 1 0 1 0 0
42411400 Entsorgungskosten 5.100 5.100 1.668 3.348 30 1 52 0 0
42610200 Aus- und Fortbildung 1.000 1.000 491 492 9 0 8 0 0
42910000 Aufwendungen f. sonstige Sach- u. Dienstlei stungen  69.200 69.200 55.163 12.801 994 43 199 0 0
42910200 Overhead- und Serviceleistungen 1.069.300 1.069.300 478.582 563.927 6.458 374 8.778 9 4 545 9.544 635 444 
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen 800 800 393 394 7 0 6 0 0
44310100 Bürobedarf 1.000 1.000 491 492 9 0 8 0 0
44310200 Bücher und Zeitschriften 200 200 98 98 2 0 2 0 0
44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 100 100 49 49 1 0 1 0 0
44310600 Dienstreisen 200 200 98 98 2 0 2 0 0
44310700 Entschädigung für die Benutzung privateig. Kfz. 800 800 393 394 7 0 6 0 0
44310900 Datenverarbeitung 4.000 4.000 1.963 1.969 35 2 31 0 0
44410000  Steuern, Versicherungen, Schadensfälle 588.000 588.00 0 573.609 3.532 10.333 450 55 14 7
44530000 Erstattungen an Zweckverbände und dergleichen 2.200 2.200 0 2.166 0 0 34 0 0
44550000 Erstattungen an verbundene Unternehmen 6.500 6.500 6.380 0 115 5 0 0 0
44550010 Erstattung Raummieten Verwaltungsgebäude an  EB 23 8.800 8.800 4.319 4.333 78 3 67 0 0
44550700 Erstattungen UHV an verbundene Unternehmen 2 15.800 215.800 17.275 194.256 311 14 3.024 875 45 
Summe: 3.748.400 3.748.400 1.842.612 1.832.664 31.029 1.444 28.5 26 899 58 545 9.544 635 444 
Personalkosten 
Dienstaufwand Arbeitnehmer 826.200 53.300 772.900 450.588 237.417 8.117 354 3.695 11 6 3 .105 55.710 11.578 2.320 
Summe: 826.200 53.300 772.900 450.588 237.417 8.117 354 3.695 11 6 3 .105 55.710 11.578 2.320 
Kalk. Abschreibungen 
kalk. Abschreibungen 9.470.970 9.470.970 3.750.554 5.563.277 67.562 2.943 86.5 94 26 13 
Summe: 9.470.970 9.470.970 3.750.554 5.563.277 67.562 2.943 86.5 94 26 13 0 0 0 0
Kalk. Zinsen 
kalk. Verzinsung des Anlagekapitals 4.288.275 4.288.2 75 2.421.581 1.793.246 43.622 1.900 27.912 9 4
Summe: 4.288.275 4.288.275 2.421.581 1.793.246 43.622 1.900 27.9 12 9 4 0 0 0 0
Summe Kosten Stadt Osnabrück: 18.333.844 53.300 18.280 .544 8.465.336 9.426.604 150.330 6.641 146.728 944 81 3.650 65.254 12.213 2.764 
Betriebsführungskosten der Stadtwerke Osnabrück AG 
Sachkosten 11.488.231 11.488.231 9.021.726 1.910.393 162.516 7.079 29.736 7.861 2.246 30.796 237.805 56.621 21.453 
Personalkosten 2.776.477 2.776.477 1.898.568 815.370 34.201 1.490 12.691 935 267 3.665 0 6.738 2.553 
Abschreibungen 5.214.577 5.214.577 3.370.405 1.753.519 60.714 2.645 27.294 0 0 0 0 0 0
Zinsen 6.531.968 6.531.968 3.664.980 2.755.206 66.020 2.876 42.886 0 0 0 0 0 0
Zwischensumme Kosten Stadtwerke Osnabrück AG 26.011.254 26.011.254 17.955.679 7.234.489 323.451 14.089 112.607 8.796 2.513 34.461 237.805 63.358 24.006 
Erstattungen aus dem Ergänzungsvertrag 0 0
Summe Kosten Stadtwerke Osnabrück AG 26.011.254 26.011.254 17.955.679 7.234.489 323.451 14.08 9 112.607 8.796 2.513 34.461 237.805 63.358 24.006 
Gesamtkosten: 44.345.098 53.300 44.291.798 26.421.014 16.661.093 473.7 81 20.730 259.335 9.741 2.594 38.110 303.058 75.571 26.770 
Abzüglich Erträge: -2.047.559 -1.470.275 -104.759 -26.485 -1.154 -1.323 -35 -18 -38.110 - 303.058 -75.571 -26.770 
42.244.239 24.950.739 16.556.334 447.296 19.576 258.012 9 .706 2.576 0 0 0 0
9.473.252 17.688.708 170.650 7.433 229.901 230 117 
2,63 0,94 2,62 2,63 1,12 42,20 22,02 
Nachrichtlich: Überschüsse (-)/Defizite (+) in 2016 104.279 258.303 234.963 37.037 -1.167 12.306 3.100 
Verrechnete Überschüsse (-) /Defizite (+) aus Vorjahren: 354.279 258.303 77.799 -40.660 1.500 
Durch Gebühren zu deckende Kosten: 25.305.018 16.814.637 525.095 19.576 217.352 9.706 4.076 
9.473.252 17.688.708 170.650 7.433 229.901 230 117 
Kostendeckender Gebührensatz 2018 2,67 0,95 3,08 2,63 0,95 42,20 34,84 
Schmutzwassermenge (m³), entwässerte Flächen (m²), Deponiewasser (m³), anderes Wasser 
(m³) und Abwasser der dezentralen Abwasserbeseitigung (m³) 
Kostendeckender Gebührensatz 2018 vor Verrechnung der Überschüsse/Defizite aus 
Vorjahren: 
Nebeneinrichtungen Stadtentwässerung 
 -Gebührenkalkulation 2018- 
 (Schmutz-, Niederschlags-, Deponie-, anderes Wasser 
und dezentrale Abwasserbeseitigung) 
Schmutzwassermenge (m³), entwässerte Flächen (m²), Deponiewasser (m³), anderes 
Wasser (m³) und Abwasser der dezentralen Abwasserbeseitigung (m³): 
Gebührenwirksame Kosten vor Verrechnung der Überschüsse/Defizite aus Vorjahren: 
Anderes Wasser 
Dezentrale Abwasser- 
beseitigung 
 VO/2017/1496 
S a t z u n g 
 
der Stadt Osnabrück vom 05. Dezember 2017  
über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung  
für das Haushaltsjahr 2018 
         ____________ ____ 
 
Aufgrund der §§ 10 und 111 des Niedersächsischen Ko mmunalverfassungsgesetzes sowie 
der §§ 2 und 5 des Niedersächsischen Kommunalabgabe ngesetzes - sämtlich in der 
gegenwärtig geltenden Fassung - hat der Rat der Sta dt Osnabrück am 05. Dezember 2017 
folgende Satzung beschlossen: 
§ 1 
 
Gem. § 13 der Satzung vom 15. Dezember 1992 über di e Erhebung von Beiträgen, 
Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbes eitigung der Stadt Osnabrück 
(Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung; AAS) i n der jeweils aktuellen Fassung 
werden für das Haushaltsjahr 2018 folgende Gebühren festgesetzt: 
 
G e b ü h r e n 
 
1.  für die Ableitung häuslicher und gewerblicher 
     Schmutzwasser je m³  2,67 € 
 
2.  für die Ableitung des Niederschlagswassers 
      je m²  0,95 € 
 
3. für die Ableitung sonstigen Wassers je m³ 
 
    
a) die Entwässerung von Deponien (Ableitung  
         in die Schmutzwasserkanalisation) je m³ 3, 08 € 
 
    b) für die Ableitung von anderem Wasser in die Schmutz- 
        wasserkanalisation je m³ 2,63 € 
 
    c) für die Ableitung von anderem Wasser in die Nieder- 
        schlagswasserkanalisation je m³ 0,95 € 
    
                                                                      § 2 
 
Gem. § 2 Abs. 3 der Satzung der Stadt Osnabrück übe r die Erhebung von Gebühren für die 
Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranl agen vom 09. Dezember 2014 
(Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) we rden für das Haushaltsjahr 2018 
folgende Gebührensätze festgesetzt: 
 
G e b ü h r e n  
 
a) für die Abfuhr und Behandlung von Schlamm aus Kl einkläranlagen 
je m³ Schlamm              42,20 € 
 
b) für die Abfuhr und Behandlung des Inhaltes aus a bflusslosen Gruben 
je m³ Grubeninhalt              34,84 € 
 
                                                                      § 3 
 
Diese Satzung gilt für das Haushaltsjahr 2018. 
 
Osnabrück, den 05.12.2017 Oberbürgermeister