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Besetzung von Gremien; Entsendung von Mitgliedern in den Beirat und Wahl von Frau Oberbürgermeisterin Pötter in die Gesellschafterversammlung der Bremer Brücke Stadion GmbH & Co. KG
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/5041
Datum: 2025-12-05
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/2 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/5041 
Vorlageart: Beschlussvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Besetzung von Gremien; Entsendung von Mitgliedern in den Beirat und 
Wahl von Frau Oberbürgermeisterin Pötter in die 
Gesellschafterversammlung der Bremer Brücke Stadion GmbH & Co. 
KG 
 
Datum: 26.11.2025 
 Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen 
Federführung: Fachbereich Finanzen und Controlling 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Verwaltungsausschuss (Vorberatung) 09.12.2025 N  
Rat der Stadt Osnabrück (Entscheidung) 09.12.2025 Ö  
 
Beschluss: 
  
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt vorbehaltlich der Neufassung des 
Gesellschaftsvertrags der Bremer Brücke Stadion GmbH & Co. KG: 
  
1. Die Entsendung der folgenden Personen gem. § 138 Abs. 3 i. V. m. § 71 Abs. 2 und 6 
des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in den Beirat der Bremer Brücke 
Stadion GmbH & Co. KG: 
  
Gruppe Grüne/SPD/Volt 
Herr/ Frau  
Herr/ Frau  
Herr/ Frau 
Herr/ Frau 
Herr/ Frau 
  
CDU-Fraktion 
Herr/ Frau  
Herr/ Frau 
  
Die Sitzverteilung und Besetzung wird gem. § 71 Abs. 5 NKomVG festgestellt. 
 
Weitere Mitglieder sind die Oberbürgermeisterin bzw. der Oberbürgermeister sowie der 
Finanzvorstand bzw. die Finanzvorständin.  
  
2. Als Vertreterin der Stadt Osnabrück in der Gesellschafterversammlung der Bremer 
Brücke Stadion GmbH & Co. KG wird gem. § 138 i. v. m. § 67 NKomVG Frau 
Oberbürgermeisterin Katharina Pötter gewählt. 
 
2/2 
 
 
 
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
 
Sachverhalt: 
  
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 01.07.2025 (VO/2025/3917) die Übernahme der 
Geschäftsanteile der VfL Osnabrück Stadion GmbH & Co. KG (zukünftig: Bremer Brücke 
Stadion GmbH & Co. KG)  durch die Stadt Osnabrück beschlossen.  
Um seine Kontrollfunktion wahrzunehmen entsendet der Rat der Stadt Osnabrück sieben 
Vertreter in den Beirat der Stadiongesellschaft. Damit kann der Rat die Sanierung des 
Stadions aktiv begleiten und die Interessen der Stadt steuern. Die Beiratsbesetzung 
ermöglicht eine transparente und verantwortungsvolle Begleitung des Sanierungsprozesses 
durch den Rat. 
 
Die Verteilung der Beiratsmitglieder wird nach dem Verfahren D’Hondt vorgenommen. 
 
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des Inkrafttretens des noch in Abstimmung 
befindlichen Gesellschaftsvertrags der Bremer Brücke Stadion GmbH & Co. KG. In diesen 
Gesellschaftsvertrag soll die Regelung aufgenommen werden, dass der Beirat aus neun 
Mitgliedern besteht, von denen sieben vom Rat der Stadt Osnabrück entsandt werden. 
Weitere Mitglieder sind die Oberbürgermeisterin bzw. der Oberbürgermeister sowie der 
Finanzvorstand bzw. die Finanzvorständin.  
  
  
gez. Fillep                                          gez. Hänsler 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Änderung der Hauptsatzung und Neufassung des Interpretationsbeschlusses zur Festlegung der Geschäfte der laufenden Verwaltung (ÄAntrag zu Top 6.12 - Fraktion DIE LINKE.)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4881-01
Datum: 2025-12-09
Vorlagenart: Antrag

1/1 
 
Stadt Osnabrück 
 Fraktion DIE LINKE. 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4881-01 
Vorlageart: Antrag 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Änderung der Hauptsatzung und Neufassung des 
Interpretationsbeschlusses zur Festlegung der Geschäfte der 
laufenden Verwaltung (ÄAntrag zu Top 6.12 - Fraktion DIE LINKE.) 
 
Datum: 09.12.2025 
Bearbeitung: Fraktion Die LINKE. Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Verwaltungsausschuss (Vorberatung) 09.12.2025 N  
Rat der Stadt Osnabrück (Entscheidung) 09.12.2025 Ö  
 
Beschluss: 
 
 Diese Beschlussvorlage soll nach der Kommunalwahl 2026 dem Rat zur Abstimmung 
vorgelegt werden. 
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
 
Sachverhalt: 
  
  
Begründung erfolgt mündlich. 
 
gez. Dr. Henry Gehrs 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Kommunalinvestitionspaket 3 – Beschlussvorschlag zur Verwendung der Fördermittel (Aktualisierte Vorlage der Verwaltung) - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 4.7
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4596-04
Datum: 2025-12-09
Vorlagenart: Antrag

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4596-04 
Vorlageart: Antrag 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Kommunalinvestitionspaket 3 – Beschlussvorschlag zur Verwendung 
der Fördermittel (Aktualisierte Vorlage der Verwaltung) - 
Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 4.7 
 
Datum: 09.12.2025 
Bearbeitung: SPD-Fraktion Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Verwaltungsausschuss (Vorberatung) 09.12.2025 N  
Rat der Stadt Osnabrück (Entscheidung) 09.12.2025 Ö  
 
Beschluss: 
 
1. Die in Aussicht gestellten Fördermittel, bzw. die im Rahmen des zeitnahen 
Mittelverwendungsnachweis bereits in 2024 begonnener Projekte freiwerdende 
Eigenmittel, über 12.369.318,86 € werden vom Land Niedersachsen 
voraussichtlich über das dritte Kommunalinvestitionspaket („KIP 3“) bereitstellt. 
Die beteiligten Stellen der Verwaltung, insbesondere der Fachbereich Bildung, 
Schule und Sport sowie der Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement, schlagen dem Rat folgende Verwendung vor: 
  
1) Neubau der Sporthalle an der Grundschule Hellern 
2) Neubau eines Funktionsgebäudes am Standort SpA „Am Zuschlag“ 
3 a) Neubau Kunstrasenplatz auf der SpA des VfR Voxtrup e.V. 
3 b) Neubau Kunstrasenplatz auf der SpA Ernst-Stahmer-Weg in Sutthausen 
3 c) Neubau Kunstrasenplatz auf der SpA Hanns-Braun-Str. am Schölerberg 
Der Neubau des Kunstrasenplatzes auf der SpA Hanns-Braun-Str. am 
Schölerberg wird bis zur Klärung der offenen Fragen zurückgestellt. Die 
freiwerdenden Mittel werden entsprechend der Prioritätenlisten für die 
Sanierung von Sportstätten eingesetzt (z.B. Sporthalle BBS Schölerberg, 
Sporthalle Grundschule Kalkhügel Eli Siegel, Sporthalle Drei-Religionen-Schule 
oder Kunstrasenplatz Klushügel). 
  
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Baumaßnahmen zu 
planen und umzusetzen. Für die Maßnahmen 1 und 2 gilt die Freigabe 
zunächst nur für die Planungsleistungen. Nach Abschluss der Planung 
entscheidet der Stadtrat über die Freigabe der weiteren Mittel. 
  
3.      Die notwendigen Haushaltsmittel sind in den Doppelhaushalt 2026/2027 
bzw. den Wirtschaftsplan 2026/2027 des Eigenbetriebs Immobilien- und 
Gebäudemanagement einzustellen. 
  
 
2/2 
3. Sofern bereits in 2025 Aufträge erteilt werden und Kosten entstehen, werden 
die hierfür erforderlichen Mittel – vorbehaltlich der Verabschiedung des 
Niedersächsischen Kommunalfördergesetzes (NkomFöG) – außer- bzw. 
überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung ergibt sich jeweils aus der 
Vorauszahlung für 2025. 
 
 
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
 
Sachverhalt: 
 
Die Begründung erfolgt mündlich. 
 
gez. Jens Meier     gez. Susanne Hambürger dos Reis 
Gruppe Grüne/Volt     SPD-Fraktion 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)“ –  Einreichung einer Projektskizze bis zum 15.01.2026 - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 6.14
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/5059-01
Datum: 2025-12-09
Vorlagenart: Antrag

1/1 
 
Stadt Osnabrück 
 Gruppe FDP/UWG 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/5059-01 
Vorlageart: Antrag 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten 
(SKS)“ –  Einreichung einer Projektskizze bis zum 15.01.2026 - 
Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 6.14 
 
Datum: 09.12.2025 
Bearbeitung: Gruppe FDP/UWG Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Verwaltungsausschuss (Vorberatung) 09.12.2025 N  
Rat der Stadt Osnabrück (Entscheidung) 09.12.2025 Ö  
 
Beschluss: 
1. Die Stadt Osnabrück nimmt am Interessenbekundungsverfahren des Bundesprogramms 
„Sanierung kommunaler Sportstätten“ teil. Die Verwaltung wird beauftragt, eine 
Projektskizze für das Projekt Sanierung Stadion Bremer Brücke fristgerecht einzureichen 
(2-stufiges-Verfahren). 
2. Sollte das Projekt „Sanierung Stadion Bremer Brücke“ bis zum Stichtag der Einreichung 
nicht alle formalen Mindestvoraussetzungen erfüllen, Die Verwaltung wird ermächtigt, 
stattdessen das Alternativ  das Projekt Sanierung Sporthalle BBS Schölerberg als 
Projektskizze einzureichen. 
3. Die Verwaltung wird beauftragt, beide Projektoptionen parallel vorzubereiten. 
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
 
Sachverhalt: 
Begründung erfolgt mündlich. 
 
gez. Dr. Thomas Thiele 
Gruppenvorsitzender 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Bebauungsplan Nr. 586 - westlich Carl-Fischer-Straße - o Erläuterung der geplanten Nutzungsstruktur
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/5068
Datum: 2026-01-09
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/2 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/5068 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Bebauungsplan Nr. 586 - westlich Carl-Fischer-Straße - 
o Erläuterung der geplanten Nutzungsstruktur 
 
Datum: 10.12.2025 
 Vorstand für Bauen, Umwelt und Mobilität 
Federführung: Fachbereich Städtebau 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Kenntnisnahme) 22.01.2026 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
Stadtteile aufwerten 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Raum für wirtschaftliche Aktivitäten geben 
 
Sachverhalt: 
Am 27.11.2025 wurde der Bebauungsplanentwurf Nr. 586 – westlich Carl-Fischer-Straße – 
zum sogenannten Magnum-Areal vom Ausschuss vorberaten und am 09.12.2025 vom 
Verwaltungsausschuss der Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss gefasst 
(VO/2025/4898). Die Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 (2) und §4 (2) 
BauGB findet / fand vom 15.12.2025 bis zum 29.01.2026 statt.  
  
Aufgrund der Größe und Wichtigkeit des Projektes für die städtebauliche Entwicklung der 
Stadt Osnabrück, sollen in mehreren Sitzungen des Ausschusses wesentliche Aspekte der 
Planung näher vorgestellt werden. 
  
In der ersten näheren Erläuterung soll die Nutzungsstruktur des neuen Quartiers erläutert 
werden. Schwerpunkt hierbei bildet der Wohnraum, der für verschiedene 
Bevölkerungsgruppen entstehen soll. Mit der Festsetzung als urbanes Gebiet sind auch 
weitere Nutzungen aus den Bereichen Dienstleistung, Kultur, Gastronomie und Gewerbe 
vorgesehen. Zudem sind im Plangebiet im südlichen Bereich größere Gewerbeflächen 
vorgesehen. Das Zusammenspiel der verschiedenen Nutzungsarten wird ebenfalls 
vorgestellt. Dies erfolgt durch einen ergänzenden mündlichen Bericht. 
  
In weiteren Sitzungen sollen die Themen „Freiraumentwicklungskonzept, 
Entwässerungskonzeption und stadtklimatische Rahmenbedingungen“ sowie das 
„Mobilitätskonzept“ erläutert werden. 
 
gez. Clodius 
  
 
 
2/2 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Städtische Integrationsberatung im Stadtteilbüro Schinkel
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/5081
Datum: 2026-02-26
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/2 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/5081 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Städtische Integrationsberatung im Stadtteilbüro Schinkel 
 
Datum: 17.12.2025 
  
Federführung: Referat Chancengleichheit 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Personal, Chancengleichheit und 
Digitalisierung (Kenntnisnahme) 11.03.2026 Ö  
Sozial- und Gesundheitsausschuss 
(Kenntnisnahme) 18.03.2026 Ö  
Rat der Stadt Osnabrück (Kenntnisnahme) 21.04.2026 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
Stadtteile aufwerten 
Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung - hochwertig-inklusiv-gerecht (Ziel 2021-2030) 
Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
 
Sachverhalt: 
  
Seit dem 1. Oktober 2025 findet jeden Mittwoch von 10 bis 16 Uhr eine offene Sprechstunde 
der städtischen Integrationsberatung im Stadtteilbüro Schinkel, Tannenburgstraße 61, statt.  
  
In Osnabrück lebende zugewanderte Menschen sehen sich häufig mit Fragen und 
Herausforderungen konfrontiert, für deren Bewältigung ein Beratungsangebot wichtig und 
notwendig ist. Die Integrationsberatung leistet einen wichtigen Beitrag zur sozialen 
Integration von Menschen mit Migrationserfahrung und erläutert die Dienstleistungen und 
Angebote hiesiger Behörden, Ämter, Abteilungen und Institutionen. 
Die Integrationsberatung erfolgt unter individueller Berücksichtigung jeder und jedes 
Ratsuchenden. Im Vordergrund stehen dabei eigene Ressourcen und eigenes Bemühen im 
Sinne von Hilfe zur Selbsthilfe. Schwerpunkte der Beratung können sei: Individuelle 
Lebensfragen, Bildung und Weiterbildung, familiäre Herausforderungen, 
Generationenkonflikte, Umgang mit Krankheit, Beruf und Arbeitssuche oder finanzielle 
Situationen rund um die Rente, Rentenversicherung und Grundsicherung. 
Die städtische Integrationsberatung des Sachgebiets Integration (16-3) ergänzt damit das 
Beratungsangebot im Stadtteilbüro Schinkel. Eine Übersicht über alle Beratungsangebote 
findet sich hier: Service – Stadt Osnabrück 
 
gez. Heller 
  
  
  
 
 
2/2 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
20 Jahre Osnabrücker Integrationslotsen (ILOS)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/5083
Datum: 2026-02-26
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/2 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/5083 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
20 Jahre Osnabrücker Integrationslotsen (ILOS) 
 
Datum: 17.12.2025 
  
Federführung: Referat Chancengleichheit 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Personal, Chancengleichheit und 
Digitalisierung (Kenntnisnahme) 11.03.2026 Ö  
Rat der Stadt Osnabrück (Kenntnisnahme) 17.03.2026 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung - hochwertig-inklusiv-gerecht (Ziel 2021-2030) 
Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
 
Sachverhalt: 
  
Seit 20 Jahren schon begleiten die Osnabrücker Integrationslotsen (ILOS) Migrantinnen und 
Migranten, unterstützen beim Ankommen und stärken die Integration in der Stadt Osnabrück.  
  
Beim Netzwerktreffen der ILOS im Rathaus blickten Integrationslotsen und ILOS-
Interessierte zum Jahreswechsel auf zwei Jahrzehnte erfolgreicher Arbeit zurück, sie 
reflektierten Herausforderungen und skizzierten Zukunftsperspektiven. Herr Miroslaw 
Rafinski gewährte als Gast des Treffens Einblicke in die Anfangszeiten der Gruppe, während 
Saeb Sadek von der Verwaltung den Entstehungsweg der ILOS erläuterte. 
  
Besonderen Wert legten die Anwesenden auf den Austausch über ehrenamtliche Arbeit, 
über bisherige Erfolge und kommende Projekte. Ein Meilenstein ist das mit dem Yilmaz 
Akyürek Integrationspreis der Stadt Osnabrück ausgezeichnete Projekt „Integration 
erFahren“, das Frauen mit Migrationsgeschichte beim Radfahren unterstützt. 2015 gründeten 
die Integrationslotsen zudem die Zeitung ZIVOS (Integration und Vielfalt in Osnabrück).  
  
Die ILOS waren und sind sich einig, Kontinuität, Engagement und neue Ideen schaffen 
Begegnung, Perspektiven und eine solidarische Stadtgesellschaft.  
  
Gez. Heller 
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
 
2/2 
[Dokumentende]
40 Jahre Niedersächsischer Integrationsrat
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/5084
Datum: 2026-02-26
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/2 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/5084 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
40 Jahre Niedersächsischer Integrationsrat 
 
Datum: 18.12.2025 
  
Federführung: Referat Chancengleichheit 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Personal, Chancengleichheit und 
Digitalisierung (Kenntnisnahme) 11.03.2026 Ö  
Rat der Stadt Osnabrück (Kenntnisnahme) 17.03.2026 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
 
Sachverhalt: 
  
Im November 2025 wurde in Hannover das 40-jährige Jubiläum des Niedersächsischen 
Integrationsrats (NIR) gefeiert. Vertreterinnen und Vertreter aus Migrationsbeiräten und -
ausschüssen Niedersachsens, von landesweiten Migrantenorganisationen sowie 
Landtagsabgeordnete kamen in der Landeshauptstadt zusammen.  
  
Der Osnabrücker Migrationsbeirat ist Mitglied des NIR, der vom Land Niedersachsen 
finanziell gefördert wird und Nachfolger der 1984 unter Beteiligung Osnabrücks und des 
langjährigen Vorsitzenden Julio Molina aus Osnabrück gegründeten Arbeitsgemeinschaft 
Kommunale Ausländervertretungen Niedersachen (AG KAN) ist.   
  
Im Rahmen der Jubiläumsfeier wurde der Leiter des städtischen Sachgebiets Integration (16-
3) Ralf Sabelhaus mit einem Preis des NIR für seine langjährige Unterstützung gewürdigt, zu 
dem auch der Nds. Integrationsbeauftragte Deniz Kurku gratulierte. Herr Sabelhaus begleitet 
den NIR seit den 1990er Jahren in geschäftsführenden und beratenden Funktionen und 
wirkte an verschiedenen Entwicklungen mit, wie z.B. den Stellungnahmen zur Verankerung 
der Beiräte in die Nds. Kommunalverfassung, den landesweiten heute noch angewendeten 
Mustersatzungen und -wahlordnungen für Migrations- und Integrationsbeiräte, der Reform 
der Öffnung von Interessenvertretungen für alle Zugewanderten Anfang der 2000er Jahre, 
der Gründung des damaligen Ausländerkommission und heutigen Landtagskommission für 
Migration und Teilhabe, der Einrichtung eines Sitzes des NIR im Rat des Norddeutschen 
Rundfunks, der Gründung des Bundesausländerbeirates 1998 in Osnabrück sowie den 
aktuellen Verhandlungen über ein neues Nds.Teilhabegesetz.  
  
gez. Heller  
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
2/2 
 
[Dokumentende]
Einsatz von künstlicher Intelligenz bei der Protokollerstellung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5093
Datum: 2026-01-30
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/2 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5093 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Einsatz von künstlicher Intelligenz bei der Protokollerstellung 
 
Datum: 06.01.2026 
  
Federführung: Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Rat der Stadt Osnabrück (Kenntnisnahme) 10.02.2026 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
nicht zutreffend 
 
Sachverhalt: 
Das Programm Scriba der Firma straiqr.ai GmbH ist unter Einsatz von künstlicher Intelligenz 
in der Lage, Audioaufnahmen von Wortbeiträgen zu transkribieren und in einem zweiten 
Schritt die Wortbeiträge zusammenzufassen.  
 
Im Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat wird das Programm Scriba seit 
einigen Monaten getestet und es ist mittlerweile gelungen, die Einstellungen so zu 
programmieren, dass zusammenhängende Beratungsverläufe für das im Programm Allris zu 
erstellende Ratsprotokoll verwendet werden können. 
 
Daher wird erstmals das Protokoll der Ratssitzung am 10. Februar 2026 mit Unterstützung 
des Programms Scriba und künstlicher Intelligenz erstellt werden. Selbstverständlich werden 
dabei weiterhin alle Beiträge vom Protokollführer inhaltlich kontrolliert und ggf. auch 
korrigiert. 
 
Die Verarbeitung der Daten erfolgt datenschutzkonform und ein Informationsschreiben nach 
Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist auf der städtischen Homepage 
eingestellt: www.osnabrueck.de/datenschutz . 
 
Es ist vorgesehen, in den nächsten Monaten das Programm Scriba schrittweise auch für die 
Protokollierung in einzelnen Fachausschüssen heranzuziehen. Die Ausschussmitglieder 
werden dann gesondert hierüber informiert. 
 
gez. 
Winter-Albers 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende] 
 
2/2
Stand der Baumaßnahmen 29.01.2026
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5098
Datum: 2026-01-19
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/2 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5098 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Stand der Baumaßnahmen 29.01.2026 
 
Datum: 07.01.2026 
 Vorstand für Bildung, Kultur und Familie 
Federführung: Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Schul- und Sportausschuss (Kenntnisnahme) 29.01.2026 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
 
 
Sachverhalt: 
Der Schul- und Sportausschuss hat darum gebeten, dass in den Sitzungen als ständiger 
Mitteilungspunkt über den Stand der Baumaßnahmen im Schulbereich berichtet wird. 
  
Die nachfolgende Auflistung wird dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben:  
Schulstandorte 
  
Nr. Schulen Baumaßnahme Bauphase 
1 Grundschule Atter Neubau Grundschule 
Sanierung Altbau 
Außenanlagen Neuanlage 
Neubau fertiggestellt 
Altbau fertiggestellt 
Außenanlagen fertiggestellt, 
Pflanzen Frühjahr 2026 
2 Heiligenwegschule Gesamtsanierung und Neubau 
Klassentrakt 
Rohbauarbeiten abgeschl. 
Ausbaugewerke beginnen 
Fertigstellung vorrauss. 
Sommer 2027 
3 Neubau Friedensschule Neubau Friedensschule am 
Standort Hakenstraße 
Rohbauarbeiten  
ab Sommer 2025 
Fertigstellung 
vorrauss.:  Frühjahr 2028  
4 Bertha-von- Suttner- 
Oberschule 
Erweiterung des 
Bestandes/Neubau 
Rohbauarbeiten 
abgeschlossenseit , 
Innenausbau hat begonnen 
 
Fertigstellung 
vorrauss.:  Frühjahr 2027 
5 Oberschule Sonnenhügel Erweiterung des Bestandes/ 
Neubau 
Rückbau abgeschlossen, 
Rohbau ab Januar 2026 
 
2/2 
 
Fertigstellung vorrauss.: 
Sommer 2027 
 
6 Erich-Maria- Remarque- 
Schule 
Erweiterung des 
Bestandes/Neubau 
Rohbauarbeiten 
abgeschlossen, 
Ausbaugewerke ab Januar 
2026 
Fertigstellung Neubau 
vorrauss.: Sommer 2027 
Bestand: Frühjahr 2028 
 
7 Elisabeth- Siegel- Schule Erweiterung des 
Bestandes/Neubau für den 
Ganztag 
Rohbauarbeiten laufen 
 
Fertigstellung vorrauss.: 
Sommer 2027 
8 GS Heinrich-Schüren Neubau Schule und Sporthalle  Planungsbeginn – 
Vorentwurfsplanung LP 02 
9 Bergschule Lüstringen  Energetische Sanierung  Förderantrag gestellt Dez. 
2025 
  
 Sporthallen 
 
Nr. Sporthallen Baumaßnahme Bauphase 
1 Sporthalle Diesterwegschule Abriss und Neubau Sporthalle 
und Mensa 
Außenanlagen 
 
Fertigstellung 
Außenanlagen: Frühjahr 
2026  
2 Sporthalle Sutthausen Fassaden- Dachsanierung Baubeginn Sommer 2026 
3 
  
 Sporthalle BSZ Westerberg  Neubau der Sporthalle   Ausschreibung der 
Planungsleistung 
4 Sporthalle GS Hellern Neubau Sporthalle  Konzeptstudien LP 0 
 
  
 
Gez. Butke 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]