Gebührennachkalkulation 2018 - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4407
Datum: 2019-09-06
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 28.08.2019 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4407
öffentlich
Gebührennachkalkulation 2018 - Sondervermögen Klärwerke und 
Kanalbetrieb
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 17.09.2019 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 01.10.2019 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 01.10.2019 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat der Stadt Osnabrück im Rahmen der 
Vorlage zur Gebührenkalkulation 2020 einen Vorschlag zum Ausgleich der zurzeit 
vorhandenen Kostenüber- und -unterdeckungen zu unterbreiten.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja, im Rahmen der Gebührenkalkulation 2020 sichtbar
Nein
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Abweichender Beschluss über die 
Berücksichtigung von Kostenüber- und -unterdeckungen.
E. Beteiligte Stellen: 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt: 
Das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb ist bei der Stadt Osnabrück für 
den Gebührenbereich der Abwasserbeseitigung zuständig. Im Rahmen einer sog. 
Organisationsprivatisierung wurde die Betriebsführung zum 01.01.2001 an die 
Stadtwerke Osnabrück AG übergeben. Somit obliegt es dem Sondervermögen vor 
allem die Haushaltsplanung und die Jahresabschlüsse sowie die 
Gebührenkalkulationen und –nachkalkulationen für den Gebührenbereich 
„Abwasserbeseitigung“ vorzunehmen.
                                                           Seite: 2/3
Die Kosten der Einrichtung werden gem. § 5 Abs. 2 Niedersächsisches 
Kommunalabgabengesetz (NKAG) nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen 
ermittelt. Weichen am Ende des Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den 
kalkulierten Kosten ab, so sind entstandene Kostenüberdeckungen innerhalb der auf 
ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen; entstandene 
Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeitraums ausgeglichen werden. 
Im Rahmen der durchgeführten Nachkalkulation 2018 ergaben sich folgende 
Kostenüber-/-unterdeckungen:
Kostenträger Über- (+) /
Unterdeckung (-) 2018
Schmutzwasser - 516.690 €
Niederschlagswasser - 250.076 €
Einleitung anderes Wasser in den  
Schmutzwasserkanal + 53.287 €
Deponiewasser - 56.616 €
Einleitung anderes Wasser in den 
Niederschlagswasserkanal + 69.547 €
Abflusslose Gruben - 643 €
Kleinkläranlagen - 4.985 €
Gesamtunterdeckung - 706.176 €
Die entstandene Gesamtunterdeckung in der Abwasserbeseitigung 2018 im 
Vergleich zur Gebührenkalkulation 2018 i.H.v. 706.176 € resultiert hauptsächlich aus 
den folgenden Entwicklungen:
Kosten Gebühren-
kalkulation
2018
Nach-
kalkulation
2018
Abweichung
Personalkosten 772.900 € 719.843 € 53.057 €
Unterhaltung des sonstigen 
unbeweglichen Vermögens
1.333.000 € 1.728.804 € - 395.804 €
Unterhaltung Gewässer III. 
Ordnung
236.100 € 185.344 € 50.756 €
Betriebsführungskosten (u.a. 
Mehrkosten Klärschlamm)
 -   €  691.824 € - 691.824 € 
Kalkulatorische Abschreibungen  9.470.970 €  10.083.362 € - 612.392 € 
Kalkulatorische Zinsen  4.288.275 €  4.144.481 €  143.794 € 
Zwischensumme -1.452.413 €
 
Die Plan- / Ist-Abweichung bei den Betriebsführungskosten ergibt sich vor allem aus 
höheren Aufwendungen im Bereich der Klärschlammentsorgung, die die Stadtwerke 
Osnabrück AG aufgrund einer entsprechenden Anpassungsklausel in der 
Ergänzungsvereinbarung 2018-2020 zum Betriebsführungsvertrag vom 01.01.2001 
berechnen durfte.
Aufgrund der derzeit deutlichen Preissteigerungsraten im Kanalbau waren bei der 
Nachkalkulation 2018 im Vergleich zur Gebührenkalkulation 2018 bei den 
kalkulatorischen Abschreibungen höhere Kosten i.H.v. rd. 600.000 € festzustellen.
                                                           Seite: 3/3
Die Abweichungen im Bereich der Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen 
Vermögens sind auf Mehrkosten im Rahmen der Abrechnung von 
Grundstücksanschlusskanalmaßnahmen zurückzuführen.
Erträge Gebühren-
kalkulation
2018
Nach-
kalkulation
2018
Abweichung
Gebühreneinnahmen  42.895.460 €  43.087.059 €  191.599 € 
Erstattungen Ergänzungsvertrag  -   €  -   €  -   € 
Sonstige Erträge  2.047.559 €  2.583.072 €  535.513 € 
Zwischensumme 727.112 €
Die Mehrerträge resultieren unter anderem aus höheren Gebühreneinnahmen 
aufgrund von höheren Mengen. Diese haben sich vor allem im Bereich der 
Schmutzwassergebühren ergeben. 
gez. Fillep                                                           gez. Hänsler
Anlage/n: