Änderung der Flohmarktordnung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1789
Datum: 2018-03-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 29.12.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Bürger und Ordnung
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1789
öffentlich
Änderung der Flohmarktordnung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 25.01.2018 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 30.01.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.01.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat hebt die bisherige Satzung der Stadt über Flohmärkte (Flohmarktordnung) vom 
01.07.2003 auf und beschließt den Erlass einer Satzung der Stadt Osnabrück über 
Flohmärkte (Flohmarktordnung) in der als Anlage 1 anliegenden Fassung.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
Es soll bei den bisherigen Standgeldern bleiben. Im Falle der Einführung des Online-
Buchungssystems (Anlage 1) ist davon auszugehen, dass der externe Anbieter eine Gebühr 
erheben wird; diese soll vom Standgeld abgezogen werden und nicht zu Lasten der 
Standbetreiber gehen.
Im Falle der Einführung des Online-Buchungssystems (Anlage 1) reduziert sich der 
Personalaufwand.
B. Personelle Auswirkungen: 
Lfd. Haushaltsjahr: 
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden
Folgejahre: 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag:
a) Der Rat hebt die bisherige Satzung der Stadt über Flohmärkte (Flohmarktordnung) vom 
01.07.2003 auf und beschließt den Erlass einer Satzung der Stadt Osnabrück über 
Flohmärkte (Flohmarktordnung) in der als Anlage 2 anliegenden Fassung.
b) Es bleibt bei der bisherigen Flohmarktordnung
E. Beteiligte Stellen: - Fachbereich Recht und Datenschutz
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Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Der Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung hat in seiner Sitzung am 02.11.2017 die 
Verwaltung beauftragt, die von ihr vorgeschlagene Änderung der Flohmarktordnung 
(VO/2017/1293 und VO/2017/0902) gemäß der Beratung zu überarbeiten.
Der Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 01.11.2017 (VO/2017/1293-01) findet sich in 
der Beschlussalternative (Anlage 2) wieder.
Nach einem Jahr wird die Verwaltung das neue Konzept evaluieren und dem Ausschuss für 
Feuerwehr und Ordnung berichten.
Anlage/n: - Anlage 1: Satzung der Stadt Osnabrück über Flohmärkte (Flohmärkte) 
(mit Online-Buchungssystem)
- Anlage 2: Satzung der Stadt Osnabrück über Flohmärkte (Flohmärkte) 
(ohne Online-Buchungssystem)
- Anlage 3: Übersicht über die zur Verfügung stehenden Flächen
Anlage 1 zu VO / 2017 / 1789
Satzung der Stadt Osnabrück über Flohmärkte (Flohmarktordnung)
vom 30.01.2018
Aufgrund der §§ 1, 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes 
(NKomVG) hat der Rat in seiner Sitzung am 30.01.2018 folgende Satzung über Flohmärkte 
(Flohmarktordnung) beschlossen:
§ 1
Öffentliche Einrichtung
Die Stadt Osnabrück betreibt die Flohmärkte als öffentliche Einrichtung.
§ 2
Markttage, Öffnungszeiten und Marktplätze
(1) Die Flohmärkte finden zweimal im Jahr statt, und zwar 
- jeden ersten Sonnabend im Mai und
- jeden zweiten Sonnabend im September.
Die Märkte beginnen jeweils am Sonnabend um 18.00 Uhr und enden am Sonntag um 
02.00 Uhr.
(2) Für die Flohmärkte stehen folgende Flächen zur Verfügung:
Ledenhof, Redlinger Str., Adolf-Reichwein-Platz, Osterberger Reihe, An der 
Katharinenkirche, Hakenstr. zwischen Kamp und An der Katharinenkirche, Gehweg 
Kamp zwischen Osterberger Reihe und Redlinger Straße.
Die genauen Flächen sind dem beigefügten Lageplan zu entnehmen.
§ 3
Teilnehmerkreis
(1) Jedermann ist im Rahmen dieser Satzung und der vorhandenen Fläche berechtigt, als 
Anbieter oder Besucher an den Märkten teilzunehmen.
(2) Die Stadt Osnabrück kann aus sachlich gerechtfertigtem Grund im Einzelfall einzelnen 
Anbietern oder Besuchern den Zutritt - je nach den Umständen befristet oder unbefristet 
oder räumlich begrenzt - untersagen. Sachlich gerechtfertigte Gründe liegen 
insbesondere vor, wenn gegen diese Satzung oder eine auf ihrer Grundlage ergangene 
Anordnung vorsätzlich oder fahrlässig verstoßen worden ist, das Warenangebot nicht 
den Anforderungen des § 5 Abs. 1 entspricht und das Standgeld nicht entrichtet worden 
ist.
§ 4
Standvergabe
Anlage 1 zu VO / 2017 / 1789
(1) Die Standvergabe erfolgt über ein elektronisches Buchungssystem. Der entsprechende 
Link wird auf der Seite www.osnabrueck.de jeweils 6 Wochen vor dem Flohmarkttermin 
freigeschaltet. Jeder Stand hat eine Größe von 3 Meter Länge und 2 Meter Tiefe. Die 
Standgebühr beträgt 20,00 € pro Stand. Jeder Standbetreiber darf nicht mehr als 2 
Stände mieten. Erst durch die Bezahlung des Standgeldes ist die Anmeldung 
verbindlich. Als Bestätigung erhält der Standbetreiber ein E-Ticket. Dieses E-Ticket hat 
der Standbetreiber am Flohmarkttag mit zu führen und auf Verlangen vorzuzeigen.
(2) Zusätzlich besteht die Möglichkeit, an 2 Tagen, die rechtzeitig in den Printmedien und 
auf der Homepage der Stadt Osnabrück bekannt gegeben werden, einen Standplatz bei 
dem Fachbereich Bürger und Ordnung zu erwerben. Die ausgestellte Standgeldquittung 
mit der darauf versehenen Standnummer ist am Flohmarkttag mit zu führen und auf 
Verlangen vorzuzeigen.
(3) Das E-Ticket bzw. die Quittung enthalten eine Standnummer. Am Flohmarkttag ist nur 
der mit der Standnummer auf dem E-Ticket oder auf der Quittung gekennzeichnete 
Stand zu besetzen.
(4) Stände, die ungenehmigt aufgebaut werden, sind unverzüglich wieder abzubauen.
§ 5
Zugelassene Waren
(1) Die Flohmärkte sind keine Märkte im Sinne der Gewerbeordnung. Gestattet ist der 
Verkauf von folgenden gebrauchten Waren und Gegenständen: Hausrat, Textilien, 
optische Geräte, Elektro-, Hifi- und EDV-Geräten sowie deren Zubehör, Spielzeug, 
Büchern, Zeitschriften, Comics, Bild- und Tonträgern und elektronischen Spielgeräten 
sowie deren Zubehör. Ebenfalls gestattet ist der Verkauf von Schmuck von 
geringfügigem Wert, selbstgefertigten Waren und kunsthandwerklichen Gegenständen.
(2) Das Anbieten und das Verbreiten von Schriften, Kennzeichen und Propagandamitteln 
verfassungswidriger Organisationen, insbesondere von Gegenständen 
nationalsozialistischen Inhalts, ist nicht zulässig. Auch das Verbreiten pornographischer 
Schriften, Bildern, Bild- und Tonträgern ist nicht gestattet; ebenso das Feilbieten von 
indizierten Bild- und Tonträgern. Der Verkauf von Kriegsspielzeug ist untersagt.
(3) Der Verkauf oder das Verabreichen von Speisen und/oder Getränken ist nicht gestattet.
§ 6
Auf- und Abbau der Stände
(1) Mit dem Aufbau der Stände darf am Sonnabend nicht vor 17.00 Uhr begonnen werden.
(2) Fahrzeuge und Anhänger dürfen während der Dauer des Flohmarktes nicht auf der 
Marktfläche abgestellt werden. Das Befahren des Geländes, auch zum Be- und 
Entladen, ist nicht gestattet.
(3) Nach Beendigung des Flohmarktes am Sonntag um 2.00 Uhr sind die Stände 
unverzüglich abzubauen und zu entfernen. Der von dem einzelnen Flohmarktbeschicker 
eingenommene Standplatz ist von diesem sauber zu hinterlassen.
Anlage 1 zu VO / 2017 / 1789
§ 7
Verhalten auf dem Flohmarkt
(1) Auf dem Flohmarktgelände hat jeder sein Verhalten und den Zustand seiner Sachen so 
einzurichten, dass Personen oder Sachen nicht beschädigt, gefährdet oder mehr als 
nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt werden.
(2) Insbesondere ist nicht gestattet:
- die Flohmarktfläche oder darauf befindliche öffentliche Anlagen wie z. B. 
Wasserentnahmestellen, insbesondere Feuerlöschhydranten, Entwässerungs- und 
Verkehrsanlagen unbefugt zu verändern oder in der Benutzbarkeit zu beeinträchtigen,
- Lautsprecher und Verstärkeranlagen so zu betreiben, dass die Besucher oder die 
Allgemeinheit belästigt werden.
§ 8
Marktbehörde
(1) Marktbehörde ist der Fachbereich Bürger und Ordnung.
(2) Den Anordnungen der Beauftragten der Marktbehörde ist Folge zu leisten.
§ 9
Haftung
(1) Die Benutzung der Marktfläche erfolgt auf eigene Gefahr. Die Stadt Osnabrück haftet für 
Schäden, die aus Anlass der Flohmärkte eintreten, nur bei Vorsatz oder grober 
Fahrlässigkeit ihrer Mitarbeiter/-innen.
(2) Der Standinhaber haftet gegenüber der Stadt Osnabrück für sämtliche von ihm im 
Zusammenhang mit der Standbenutzung verursachten Schäden, sofern er nicht 
nachweist, dass ihn kein Verschulden trifft.
(3) Mit der Vorhaltung der Standplätze haftet die Stadt Osnabrück nicht für die mitgebrachten 
Sachen.
§ 10
Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 10 Abs. 5 der Nds. Kommunalverfassungsgesetzes 
handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Vorschrift dieser Satzung über
- die zugelassenen Waren gem. § 5, 
- den Aufbau und Abbau der Stände gem. § 6,
- das Befahren des Geländes oder das Abstellen von Fahrzeugen oder Anhängern
  gem. § 6
- die Reinigungspflicht gem. § 6 verstößt,
- das Verhalten auf dem Flohmarkt gem. § 7.
(2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 5.000,00 € geahndet werden.
Anlage 1 zu VO / 2017 / 1789
(3) Soweit für einzelne Tatbestände dieser Satzung Strafen oder Geldbußen nach Bundes- 
oder Landesrecht angedroht sind, bleibt die Ahndung nach diesen Vorschriften unberührt.
§ 11
Ausnahmen
Der Fachbereich Bürger und Ordnung behält sich vor, in Einzelfällen Ausnahmen von den 
Bestimmungen dieser Satzung zuzulassen.
Inkrafttreten
Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Satzung der Stadt Osnabrück über Flohmärkte vom 01.07.2003 in der 
Fassung vom 17.05.2011 außer Kraft.
Osnabrück, den 30.01.2018
________________________________
Wolfgang Griesert
Oberbürgermeister
Anlage 2 zu VO / 2017 / 1789
Satzung der Stadt Osnabrück über Flohmärkte (Flohmarktordnung)
vom 30.01.2018
Aufgrund der §§ 1, 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes 
(NKomVG) hat der Rat in seiner Sitzung am 30.01.2018 folgende Satzung über Flohmärkte 
(Flohmarktordnung) beschlossen:
§ 1
Öffentliche Einrichtung
Die Stadt Osnabrück betreibt die Flohmärkte als öffentliche Einrichtung.
§ 2
Markttage, Öffnungszeiten und Marktplätze
(1) Die Flohmärkte finden zweimal im Jahr statt, und zwar 
- jeden ersten Sonnabend im Mai und
- jeden zweiten Sonnabend im September.
Die Märkte beginnen jeweils am Sonnabend um 18.00 Uhr und enden am Sonntag um 
02.00 Uhr.
(2) Für die Flohmärkte stehen folgende Flächen zur Verfügung:
Ledenhof, Redlinger Str., Adolf-Reichwein-Platz, Osterberger Reihe, An der 
Katharinenkirche, Hakenstr. zwischen Kamp und An der Katharinenkirche, Gehweg 
Kamp zwischen Osterberger Reihe und Redlinger Straße.
Die genauen Flächen sind dem beigefügten Lageplan zu entnehmen.
§ 3
Teilnehmerkreis
(1) Jedermann ist im Rahmen dieser Satzung und der vorhandenen Fläche berechtigt, als 
Anbieter oder Besucher an den Märkten teilzunehmen.
(2) Die Stadt Osnabrück kann aus sachlich gerechtfertigtem Grund im Einzelfall einzelnen 
Anbietern oder Besuchern den Zutritt - je nach den Umständen befristet oder unbefristet 
oder räumlich begrenzt - untersagen. Sachlich gerechtfertigte Gründe liegen 
insbesondere vor, wenn gegen diese Satzung oder eine auf ihrer Grundlage ergangene 
Anordnung vorsätzlich oder fahrlässig verstoßen worden ist, das Warenangebot nicht 
den Anforderungen des § 5 Abs. 1 entspricht und das Standgeld nicht entrichtet worden 
ist.
(3) Eine Zuweisung von einzelnen Standplätzen erfolgt nicht; die Standplätze sind unter 
Berücksichtigung der Interessen der übrigen Flohmarktbesucher und des 
Publikumsverkehrs auszuwählen. Der Verkaufsstand soll in der Regel eine Frontlänge 
von 3 Metern nicht überschreiten.
Anlage 2 zu VO / 2017 / 1789
§ 4
Zugelassene Waren
(1) Die Flohmärkte sind keine Märkte im Sinne der Gewerbeordnung. Gestattet ist der 
Verkauf von folgenden gebrauchten Waren und Gegenständen: Hausrat, Textilien, 
optische Geräte, Elektro-, Hifi- und EDV-Geräten sowie deren Zubehör, Spielzeug, 
Büchern, Zeitschriften, Comics, Bild- und Tonträgern und elektronischen Spielgeräten 
sowie deren Zubehör. Ebenfalls gestattet ist der Verkauf von Schmuck von 
geringfügigem Wert, selbstgefertigten Waren und kunsthandwerklichen Gegenständen.
(2) Das Anbieten und das Verbreiten von Schriften, Kennzeichen und Propagandamitteln 
verfassungswidriger Organisationen, insbesondere von Gegenständen 
nationalsozialistischen Inhalts, ist nicht zulässig. Auch das Verbreiten pornographischer 
Schriften, Bildern, Bild- und Tonträgern ist nicht gestattet; ebenso das Feilbieten von 
indizierten Bild- und Tonträgern. Der Verkauf von Kriegsspielzeug ist untersagt.
(3) Der Verkauf oder das Verabreichen von Speisen und/oder Getränken ist nicht gestattet.
§ 5
Auf- und Abbau der Stände
(1) Mit dem Aufbau der Stände darf am Sonnabend nicht vor 17.00 Uhr begonnen werden.
(2) Unzulässig ist das Belegen oder Markieren von Flächen zum Zwecke der 
Standreservierung durch Abkleben, Abkreiden oder ähnliches.
(3) Fahrzeuge und Anhänger dürfen während der Dauer des Flohmarktes nicht auf der 
Marktfläche abgestellt werden. Das Befahren des Geländes, auch zum Be- und 
Entladen, ist nicht gestattet.
(4) Nach Beendigung des Flohmarktes am Sonntag um 2.00 Uhr sind die Stände 
unverzüglich abzubauen und zu entfernen. Der von dem einzelnen Flohmarktbeschicker 
eingenommene Standplatz ist von diesem sauber zu hinterlassen.
Anlage 2 zu VO / 2017 / 1789
§ 6
Verhalten auf dem Flohmarkt
(1) Auf dem Flohmarktgelände hat jeder sein Verhalten und den Zustand seiner Sachen so 
einzurichten, dass Personen oder Sachen nicht beschädigt, gefährdet oder mehr als 
nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt werden.
(2) Insbesondere ist nicht gestattet:
- die Flohmarktfläche oder darauf befindliche öffentliche Anlagen wie z. B. 
Wasserentnahmestellen, insbesondere Feuerlöschhydranten, Entwässerungs- und 
Verkehrsanlagen unbefugt zu verändern oder in der Benutzbarkeit zu beeinträchtigen,
- Lautsprecher und Verstärkeranlagen so zu betreiben, dass die Besucher oder die 
Allgemeinheit belästigt werden.
§ 7
Marktbehörde
(1) Marktbehörde ist der Fachbereich Bürger und Ordnung.
(2) Den Anordnungen der Beauftragten der Marktbehörde ist Folge zu leisten.
§ 8
Haftung
(1) Die Benutzung der Marktfläche erfolgt auf eigene Gefahr. Die Stadt Osnabrück haftet für 
Schäden, die aus Anlass der Flohmärkte eintreten, nur bei Vorsatz oder grober 
Fahrlässigkeit ihrer Mitarbeiter/-innen.
(2) Der Standinhaber haftet gegenüber der Stadt Osnabrück für sämtliche von ihm im 
Zusammenhang mit der Standbenutzung verursachten Schäden, sofern er nicht 
nachweist, dass ihn kein Verschulden trifft.
(3) Mit der Vorhaltung der Standplätze haftet die Stadt Osnabrück nicht für die mitgebrachten 
Sachen.
§ 9
Standgelder
Für die Inanspruchnahme von Standplätzen auf den Flohmärkten werden Standgelder 
erhoben:
10,00 € für den ersten Meter Auslage- und Verkaufsfläche,
5,00 € für den zweiten bis sechsten Meter,
für jeden weiteren Meter 20,00 €.
Das Standgeld wird an den jeweiligen Veranstaltungstagen erhoben. Über das gezahlte 
Standgeld wird eine Quittung ausgehändigt.
§ 10
Anlage 2 zu VO / 2017 / 1789
Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 10 Abs. 5 der Nds. Kommunalverfassungsgesetzes 
handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Vorschrift dieser Satzung über
- die zugelassenen Waren gem. § 4, 
- den Aufbau und Abbau der Stände gem. § 5,
- das Befahren des Geländes oder das Abstellen von Fahrzeugen oder Anhängern
  gem. § 5
- die Reinigungspflicht gem. § 5 verstößt,
- das Verhalten auf dem Flohmarkt gem. § 6.
(2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 5.000,00 € geahndet werden.
(3) Soweit für einzelne Tatbestände dieser Satzung Strafen oder Geldbußen nach Bundes- 
oder Landesrecht angedroht sind, bleibt die Ahndung nach diesen Vorschriften unberührt.
§ 11
Ausnahmen
Der Fachbereich Bürger und Ordnung behält sich vor, in Einzelfällen Ausnahmen von den 
Bestimmungen dieser Satzung zuzulassen.
Inkrafttreten
Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Satzung der Stadt Osnabrück über Flohmärkte vom 01.07.2003 in der 
Fassung vom 17.05.2011 außer Kraft.
Osnabrück, den 30.01.2018
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Wolfgang Griesert
Oberbürgermeister
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Legende:
Blau umrandete 
ist die Flohmarktfläche
Anlage 2 zu VO/2017/1293