Smart City Osnabrück - Antwort der Verwaltung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2902-01
Datum: 2018-09-27
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

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Stadt Osnabrück 24.09.2018 
Der Oberbürgermeister
Fachbereich Personal und Organisation
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2902-01
öffentlich
Smart City Osnabrück - Antwort der Verwaltung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 25.09.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen wird von der Verwaltung wie folgt beantwortet:
1. Welche Smart City-Projekte in Osnabrück sind derzeit bekannt und wer sind die Akteure?
2. In welchem Verhältnis stehen diese zur stadteigenen "Digitalen Agenda", zum Ratsbeschluss 
„Open-Data“ und zum "Masterplan Digitalisierung" des Landes?
3. Welche Mittel und Ressourcen werden derzeit dafür aufgewendet bzw. sind geplant?
[zu 1] Im Zuge der Ausarbeitung der Digitalen Agenda, die Anfang 2019 starten wird, sollen aktuelle 
Smart-City Projekt stadtweit evaluiert und zusammengetragen werden. Im Bereich eGovernment 
können schon heute Termine im Bürgeramt über das Internet gebucht werden, und die Verwaltung 
von Dokumenten erfolgt selbstverständlich digital. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass diese Prozesse 
nicht abschließend und längst nicht alle Handlungsbereiche erfasst sind. Deutlich wird aber auch, 
dass die vielfältigen Entwicklungen keiner ganzheitlichen und integrierten Strategie folgen. 
Einzellösungen ersetzen bisher noch systemische Ansätze. Die zentralen Projekte zum Thema Smart 
City wurden bereits in der Vorlage aufgelistet. Zu diesen gehört zweifelsohne der Breitbandausbau 
sowie die umweltsensitive Verkehrssteuerung. 
Da davon auszugehen ist, dass Geschwindigkeit und Komplexität sich zukünftig noch verstärken 
werden, erscheint es notwendig, sich systematisch und strategisch mit den Chancen und 
Möglichkeiten der Digitalisierung auseinanderzusetzen und wie geplant im Rahmen der digitalen 
Agenda das Osnabrück von Übermorgen zu planen und zu gestalten. 
 
Das Projekt wird federführend durch den Fachbereich Personal und Organisation/Fachdienst 
Informationstechnik (Technische und organisatorische Aspekte) sowie Strategische Stadtentwicklung 
und Statistik (Strategische Ziele und Herausforderungen der Stadtentwicklung) umgesetzt.
 
 [zu 2] Wie in der Vorlage der Digitalen Agenda ausgeführt, ist das Thema Transparenz (Open Data) 
und Teilhabe ein wichtiges zukünftiges Handlungsfeld der Digitalen Agenda. Durch die Bereitstellung 
von Daten in offenen Standards wird die Transparenz staatlichen Handelns deutlich erhöht. 
Gleichzeitig kann dies die Entstehung neuen Wissens unterstützen oder neue Geschäftsmodelle 
möglich machen. Neben der Transparenz ermöglichen digitale Technologien auch neue Formen der 
Bürgerbeteiligung und der Demokratisierung von Teilhabe. Das erhöht die Akzeptanz für staatliches 
Handeln und kann in der Folge Konsolidierungseffekte auslösen (etwa weniger gerichtliche und 
außergerichtliche Auseinandersetzungen).
 
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Mit dem Masterplan Digitalisierung hat das Land Niedersachsen die Schwerpunkte seiner 
Digitalisierungspolitik festgelegt. Dabei stehen insb. Aspekte der Wirtschaft im Vordergrund. Vor 
allem in Bezug auf den geforderten Breitbandausbau sind in Osnabrück zahlreiche Prozesse bereits 
angestoßen. Daneben finden sich im Masterplan jedoch auch zahlreiche Anknüpfungspunkte, die im 
Rahmen der Digitalen Agenda auf ihre Umsetzbarkeit und Übertragbarkeit auf Osnabrück geprüft 
werden müssen. 
 
[zu 3] Für das Projektmanagement der Digitalen Agenda wurde eine  Stelle A13/EG 12 für die Dauer 
von zwei Jahren eingerichtet. Hierfür wurden rund 134.000 € veranschlagt.  Für externe 
Unterstützung  sind rund  116.000 € für den Zeitraum von 12 Monaten im Haushaltsjahr 2019 
eingeplant.
Gez. Klesse
Anlage/n: