Haushalt 2023 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb"
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1250
Datum: 2022-09-30
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/8
Stadt Osnabrück 16.09.2022 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1250
öffentlich
Haushalt 2023 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, 
einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe 
Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker 
ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen 
"Klärwerke und Kanalbetrieb"
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 27.09.2022 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Handlungsfähige Stadt - stabil-bürgernah-leistungsfähig (Ziel 2021-2030)
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
1. Überblick
Die Verwaltung legt dem Rat der Stadt Osnabrück in der heutigen Sitzung den 
Verwaltungsentwurf für den Haushalt 2023 mit folgenden Eckdaten vor:
Ergebnishaushalt 2023
Erträge 678.059.923 
Aufwendungen -700.944.799 
Jahresergebnis -22.884.875 
  
Finanzhaushalt 2023
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 666.176.174 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -656.310.891 
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 105.689.227 
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -66.283.022 
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24.325.796 
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -82.016.332 
Finanzmittelveränderung -8.419.048 
2. Ergebnishaushalt
2.1 Entwicklung des Ergebnishaushalts bis 2026
Die aktuelle Planung weist für das Haushaltsjahr 2023 einen Jahresfehlbetrag i. H. v.                  
-22,9 Mio. € aus. Auch in den Folgejahren ist mit deutlichen Defiziten zu rechnen (Details 
sind dem Verwaltungsentwurf - Anlage 1 - zu entnehmen):
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Im Vergleich zur bisherigen mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem 
Nachtragshaushalt 2022 ist festzustellen, dass sich das geplante Jahresergebnis für 2023 
deutlich verschlechtern wird. Dies gilt trotz der Tatsache, dass im Sonderbudget Finanzen 
und Controlling als Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung deutliche Ertragssteigerungen im 
Bereich der Steuern und des Finanzausgleichs eingeplant wurden: 
Bisherige 
Planung 
(Nachtrag 2022)
Aktuelle 
Planung 
(Verwaltungsent-
wurf 2023)
Änderung
(+ = Verbesserung,           
- = Verschlechterung)Planung 2023 (Jahresergebnis)
-€- -€- -€-
Ref. Rat und Oberbürgermeisterin -7.973.831 -7.967.476 6.355
FB Personal u. Organisation -9.569.138 -8.529.050 1.040.087
Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung -2.586.075 -3.138.137 -552.062
Ref. Medien -889.682 -940.949 -51.267
Rechnungsprüfungsamt -1.556.583 -1.530.055 26.528
Ref. Digitalisierung und IT -5.691.803 -7.877.271 -2.185.468
Ref. Chancengleichheit -902.858 -944.917 -42.059
Sicherheitstechnischer Dienst -233.355 -235.012 -1.657
FB Finanzen u. Controlling -7.086.817 -7.751.582 -664.765
FB Finanzen u. Controlling - Sonderbudget 352.666.977 368.564.947 15.897.970
FB Recht u. Datenschutz -2.619.265 -2.887.662 -268.397
FB Bürger u. Ordnung -6.791.054 -7.204.113 -413.059
Feuerwehr -21.489.849 -21.288.017 201.831
FB Bildung, Schule u. Sport -59.815.910 -61.228.355 -1.412.445
FB Kultur -31.231.311 -32.195.616 -964.305
FB Soziales -51.202.330 -56.586.731 -5.384.402
FB Kinder, Jugendliche u. Familien -119.213.508 -122.225.507 -3.011.999
FB Städtebau -9.937.885 -15.363.285 -5.425.401
FB Geodaten u. Verkehrsanlagen -25.104.855 -26.569.641 -1.464.786
FB Umwelt u. Klimaschutz -4.417.092 -6.986.447 -2.569.355
Summe -15.646.223 -22.884.875 -7.238.653
Die wesentlichen Gründe für die Abweichung zur bisherigen mittelfristigen Finanzplanung für 
das Jahr 2023 werden im Folgenden dargestellt (+ = Verbesserung, - = Verschlechterung):
Fachbereich Personal und Organisation (10)
Durch die organisatorische Umstrukturierung der Personalvertretung zum Referat Rat und 
Oberbürgermeisterin (010) ergibt sich im Bereich des Fachbereiches Personal und 
Organisation (10) eine Entlastung von rd. 1,0 Mio. €.
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Ref. Digitalisierung und IT (15)
Die Mehraufwendungen im Referat Digitalisierung und IT ergeben sich vor allem im Bereich 
der Personalaufwendungen (-1,5 Mio. €). Zusätzlich führen bei den Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen Preissteigerungen der Dienstleister und der Ausbau der IT-Infrastruktur 
zu weiteren Budgetbelastungen (-0,5 Mio. €). 
Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget (209)
Für das Sonderbudget ergeben sich Ergebnisverbesserungen im Bereich der Gewerbesteuer 
(netto +12,5 Mio. €) sowie der Gemeindeanteile Einkommensteuer (+5,5 Mio. €) und 
Umsatzsteuer (+2,4 Mio. €). Die prognostizierten Ertragssteigerungen sind insbesondere die 
Folge einer spürbar höheren Inflation. Auch für den Finanzausgleich zeichnet sich nach 
aktueller Einschätzung eine Ergebnisverbesserung von ca. +4,7 Mio. € ab. Gegenläufige 
Ergebnisverschlechterungen ergeben sich u. a. aus dem Wegfall der Gewinnabführungen                 
(-2,3 Mio. €), welche die Stadtwerke Osnabrück AG (inkl. Wegfall Verzinsung Stille Einlage) 
und den Osnabrücker ServiceBetrieb betreffen. Weitere Ergebnisverschlechterungen 
resultieren aus geringeren Erträgen bei der Verzinsung von Steuernachforderungen                     
(-1,0 Mio. €) und höheren Zinsaufwendungen (-3,2 Mio. €). Darüber hinaus ist an dieser 
Stelle anzumerken, dass die Verwaltung im kommenden Jahr angesichts der steigenden 
Preise für Gas und Strom auch mit höheren Nebenkosten für die städtischen Gebäude 
rechnet. Diese wurden zum Teil direkt bei den Dienststellen berücksichtigt, aber ein Betrag 
von -3,3 Mio. € wurde hierfür auch im Sonderbudget Finanzen und Controlling eingeplant, da 
eine Veranschlagung bei den Dienststellen aus redaktionellen Gründen nicht mehr möglich 
war. 
Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40)
Die Einführung des regionalen Schüler- und Auszubildenentickets zum Schuljahr 2022/2023 
führt zu einer Entlastung des Fachbereichs (+1,6 Mio. €), allerdings stehen dem höhere 
Aufwendungen im Fachbereich Städtebau gegenüber. Budgetbelastend wirken sich 
hingegen höhere Zahlungen an den Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 
(Nebenkosten: -1,1 Mio. €; Telefonanschlüsse der Schulen: -0,2 Mio. €) sowie höhere 
Aufwendungen infolge der aktuell durchzuführenden EU-weiten Ausschreibung der 
Schülerbeförderung (-0,9 Mio. €) aus. Darüber hinaus wird mit geringeren Erstattungen von 
anderen Schulträgern aufgrund einer geringeren Anzahl von auswärtigen Schülerinnen und 
Schülern ausgegangen, wohingegen aber von einer höheren Sachkostenerstattung des 
Landkreises für Förderschulen gerechnet wird (insgesamt -0,3 Mio. €). Auch wurden die 
Ansätze für die die Mittagsverpflegung erhöht (-0,3 Mio. €), da u. a. bereits 
Preissteigerungen angekündigt wurden.
Fachbereich Kultur (41)
Projektbezogene eingeworbene Zuwendungen wirken sich im Wesentlichen budgetneutral 
aus, da sie entsprechende Projektaufwendungen verursachen. Mehraufwendungen ergeben 
sich im Besonderen durch die erhöhte Planung bei den Personalaufwendungen (-0,5 Mio. €). 
Des Weiteren wirken sich die Anpassung des Nutzungsentgelts der Musik- und Kunstschule 
an die Hochschule und die Nebenkostensteigerungen (-0,3 Mio. €) budgetbelastend aus. Mit 
Ratsbeschluss vom 05.07.2022 (VO/2022/0784-01) wurde u. a. die Berücksichtigung eines 
Inflationsausgleichs i. H. v. 4 % beschlossen. Dadurch ergeben sich geplante Mehrauf-
wendungen von -0,2 Mio. €.
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Budgetbelastend wirkt sich die Einplanung zusätzlicher Mittel für die Hilfen zur Erziehung 
und Förderung von Familien (HzE) (-4,9 Mio. €) aus, die vor allem aufgrund von Fallzahlen- 
und Kostensteigerungen sowie von längeren Falldauern und den ersten Auswirkungen der 
SGB VIII-Reform benötigt werden. insbesondere sind hierbei die Bereiche Heimerziehung, 
sozialpädagogische Familienhilfen, Erziehungsstellen sowie Hilfen für junge Volljährige 
betroffen. Eine Budgetentlastung ist hingegen im Bereich der Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern zu verzeichnen (insgesamt +2,4 Mio. €), die vor allem aus einer 
Neukalkulation im Zusammenhang mit dem Kita-Ausbau resultiert. Hingegen führt der 
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Ratsbeschluss zur Verstetigung der Familienbegleitungen zu einer zusätzlichen Belastung 
des Budgets.
Fachbereich Soziales (50)
Aufgrund der Energiepreisentwicklung wurden die Ansätze im Rahmen der Kosten der 
Unterkunft gem. SGB II angepasst, so dass sich dadurch eine Mehrbelastung ergibt                         
(-2,4 Mio. €). Im Hinblick auf die Anpassung der Landeserstattung für flüchtende Menschen 
aus der Ukraine werden geringere Erträge prognostiziert (-2,8 Mio. €). 
Fachbereich Städtebau (61)
Im Bereich der Bauordnung werden Mittel für die beabsichtigte Digitalisierung des Archivs 
neu veranschlagt (-2,0 Mio. €). Im Bereich ÖPNV führt das zum 01.08.2022 neu eingeführte 
Regionale Schüler- und Azubiticket zu einer weiteren Budgetbelastung (-1,8 Mio. €). Darüber 
hinaus wurden im Bereich der Verkehrsplanung zusätzliche Personal- und 
Versorgungsaufwendungen eingeplant (-0,5 Mio. €). Im Bereich der Stadtsanierung mussten 
für die Sanierungs- und Fördergebiete erhöhte Mittel veranschlagt werden (-0,5 Mio. €). 
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Im Bereich Geodaten werden zusätzliche Personal- und Versorgungsaufwendungen 
eingeplant (-0,5 Mio. €). Im Bereich der Gemeindestraßen werden für Planungskosten und 
Straßenunterhaltung, z. B. für den Rosenplatz, mehr Mittel eingeplant (-1,0 Mio. €).
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)
Mehraufwendungen ergeben sich vorwiegend im Produkt CO2-Reduzierung (-2,2 Mio. €). 
Diese resultieren aus zusätzlichen Personalstellen und Sachkosten. Der Rat hat eine 
weitreichende Intensivierung der Klimaschutzaktivitäten beschlossen, zunächst sollen 
zusätzliche Mittel für die Erstellung eines Vorreiterkonzeptes und für das Förderprogramm 
„Osnabrück saniert“ bereitgestellt werden (VO/2021/0298-03). In diesem Zusammenhang ist 
auch der Ratsbeschluss zur Fortführung des Förderprogramms „Osnabrück saniert“ 
(VO/2022/0769) zu sehen, welches Budgetmittel von 2,0 Mio. € vorsieht.
Die oben dargestellte Planung führt zu einer weiteren Erhöhung der Gesamtdefizite, also der 
Summe der kumulierten Jahresfehlbeträge aus Vorjahren:
Die langfristige Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit, welche Bestandteil der 
strategischen Zielsetzung der Stadt Osnabrück ist, wird damit nicht erreicht. Das 
Eigenkapital und die Eigenkapitalquote werden – auch angesichts der geplanten 
Investitionen und der damit einhergehenden Nettoneuverschuldung (siehe 3.) – deutlich 
sinken.
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2.2 Konsolidierungsmaßnahmen
Die obigen Auswertungen zeigen, dass die Stadt Osnabrück auf Grundlage der aktuellen 
Planung nicht in der Lage ist einen ausgeglichenen Haushalt gem. § 110 Abs. 4 NKomVG 
vorzulegen; auch nicht bis zum Ende der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung. 
Die Verwaltung hatte deshalb bereits im Laufe des Jahres 2021 ein umfangreiches 
Konsolidierungsverfahren initiiert, weil bereits der Doppelhaushalt 2021/2022 sowie der 
Nachtrag 2022 darlegten, dass die Stadt Osnabrück auf lange Sicht in den defizitären 
Bereich geraten wird. Infolge dessen wurden in den vergangenen Monaten vielfältige 
Einsparmaßnahmen identifiziert und in den Bereichen, wo es sich um bloße 
Planungskorrekturen handelte, auch bereits umgesetzt. Das Verfahren hatte aber auch eine 
tiefergehende Aufgaben- und Produktkritik zum Inhalt und es wurden 
Konsolidierungsmaßnahmen erarbeitet, welche mit zum Teil deutlichen Einschnitten für die 
Osnabrücker Bürgerinnen und Bürger einhergehen. Details sind der Anlage 2 zu entnehmen. 
Bisher wurden 71 Maßnahmen mit dem folgenden Konsolidierungsvolumen erarbeitet:
 2023 2024 2025 2026 2027 2028
€ € € € € €
Konsolidierung 3.432.234 7.124.176 8.809.780 7.423.680 7.428.280 7.424.980
davon
nachhaltig 2.600.975 5.687.634 7.413.380 7.413.680 7.428.280 7.424.980
einmalig 831.259 1.436.542 1.396.400 10.000 0 0
Die Konsolidierungsmaßnahmen sind vom Rat gemeinsam mit dem Haushalt 2023 in der 
Sitzung des Rates am 06.12.2022 zu beschließen. Bei einer positiven Beschlussfassung 
über diese Konsolidierungsmaßnahmen würden sich die Defizite um die oben genannten 
Beträge reduzieren, sodass sich nach Abzug der Konsolidierungsmaßnahmen folgende 
Jahresfehlbeträge bis zum Jahr 2026 ergeben würden: 
2023 2024 2025 2026 € € € €
Gesamtergebnis ohne 
Haushaltssicherungsmaßnahmen -22.884.875 -11.112.644 -14.772.385 -13.306.092
Gesamtergebnis mit 
Haushaltssicherungsmaßnahmen -19.452.641 -3.988.468 -5.962.605 -5.882.412
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Trotz der zahlreichen Konsolidierungsmaßnahmen muss festgestellt werden, dass  - sofern 
die Stadt Osnabrück verpflichtet ist, ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) aufzustellen - 
auf dieser Grundlage ein HSK nicht vollumfänglich den formalen Anforderungen der 
Kommunalaufsicht genügen würde, da die Zielsetzung der Wiedererlangung des 
Haushaltsausgleichs innerhalb der mittelfristigen Finanzplanung zum jetzigen Stand nicht 
erreicht wird (vgl. Hinweise zur Aufstellung und inhaltlichen Ausgestaltung von 
Haushaltssicherungskonzepten und -berichten, RdErl. d. MI v. 17. 9. 2019 — 33.1-10005 
§ 110 Abs. 8). Sollten die von der Verwaltung gemachten Konsolidierungsvorschläge nicht 
oder nur teilweise vom Rat beschlossen werden, würde dies die Haushaltssituation weiter 
verschlechtern. Zudem wird ist darauf hinzuweisen, dass weitere ergebnisverschlechternde 
Maßnahmen in den kommenden Maßnahmen auf den städtischen Haushalt zukommen 
könnten (s. Pkt. 2.3).
Aus diesem Grund hat die Oberbürgermeisterin von den Dienststellen weitere 
Einsparmaßnahmen eingefordert, die bei Redaktionsschluss jedoch noch nicht vorlagen. Bis 
zur Beratung der Teilhaushalte in den Fachausschüssen, spätestens bis zur abschließenden 
Beratung im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 22.11.2022, sollen 
weitere haushaltsentlastende Planungskorrekturen (Erfassung auf den Veränderungslisten) 
sowie Konsolidierungsmaßnahmen (separate Darstellung) vorliegen.
2.3 Erwartete, noch nicht berücksichtigte Auswirkungen auf das Jahresergebnis 
sowie weitere Risiken
Die Verwaltung weist darauf hin, dass nachfolgende Sachverhalte gegenwärtig noch nicht zu 
beziffern sind, diese aber zu weiteren Ergebnisbelastungen führen könnten:
oTarifabschluss SuE: Im Rahmen der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im Sozial- 
und Erziehungsdienst haben sich die Tarifvertragsparteien auf die Grundzüge eines 
neuen Tarifvertrages verständigt. Die wirtschaftlichen Auswirkungen wurden jedoch noch 
nicht im Verwaltungsentwurf verarbeitet, da noch keine abschließenden Informationen zu 
den finanziellen Auswirkungen der Tarifverhandlungen vorliegen.
oMehrbedarfe freier Träger: Wie im Haushaltsaufstellungsverfahren üblich, werden die 
Mehrbedarfsanträge der freien Träger, die über tarifbedingte Personalkostensteigerungen 
hinausgehen, dem Rat separat zur Beschlussfassung vorgelegt. Eine positive 
Beschlussfassung belastet entsprechend das Jahresergebnis.
oEnergiekosten: Die Verwaltung rechnet im kommenden Jahr angesichts der steigenden 
Preise für Gas und Strom mit höheren Nebenkosten für die städtischen Gebäude. 
Insgesamt wurde im Verwaltungsentwurf bereits eine Steigerung i. H. v. 3,3 Mio. € 
gegenüber der bisherigen Planung berücksichtigt. 
Der vorgenannte Betrag von 3,3 Mio. € wurde pauschal im Sonderbudget Finanzen und 
Controlling eingeplant, da eine Veranschlagung bei den Dienststellen aus redaktionellen 
Gründen nicht mehr möglich war. Die Preisentwicklung für Strom und Gas wird in den 
kommenden Wochen weiterhin verfolgt, es ist nicht auszuschließen, dass im Laufe der 
nächsten Monate weitere Kostensteigerungen im Sonderbudget zu verarbeiten sind. 
Dieser pauschale Ansatz im Sonderbudget wird im Nachgang des Haushaltsbeschlusses 
verursachungsgerecht auf die Dienststellen verteilt werden.
oBeteiligungen: Angesichts der wirtschaftlichen, schwierigen Situation der Stadtwerke 
Osnabrück AG ist nicht ausgeschlossen, dass die Gesellschaft im laufenden oder in 
künftigen Jahren auf zusätzliche finanzielle Unterstützung durch die Stadt angewiesen ist. 
Hierfür wurden bislang keine Mittel eingeplant. Sollte dies notwendig sein, wäre zu 
überlegen, ob die Mittel im Ergebnishaushalt eingeplant werden, z. B. als finanzielle 
Unterstützung des Bäderbetriebes (so in 2021) oder, ob diese investiv behandelt werden 
können, z. B. als Eigenkapitalzuführung (so damals beim Klinikum Osnabrück während 
der Sanierung geschehen). 
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oGesamtwirtschaftliche Lage: Wie bereits unter Pkt. 2.1 dargestellt, wird die 
Haushaltsplanung im Sonderbudget durch deutliche Ertragssteigerungen geprägt. Es ist 
jedoch zu erwähnen, dass die Ergebnisse der Steuerschätzung, welche zu dem deutlich 
besseren Planungsergebnis geführt haben, die kurzfristigen monetären Wirkungen der 
hohen Inflation aufzeigen, die damit einhergehenden Risiken im realwirtschaftlichen 
Umfeld und die eingeleitete Zinswende sind dagegen weitestgehend in der 
wirtschaftlichen Projektion unberücksichtigt. Deshalb muss ausdrücklich darauf 
hingewiesen werden, dass die aktuelle gesamtwirtschaftliche Lage von erheblichen 
Unsicherheiten geprägt und daher schwer zu prognostizieren ist. Zum einen sind die 
Auswirkungen des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands in der Ukraine auch in 
Niedersachsen deutlich zu spüren. Zum anderen sind weitere zusätzliche negative 
Auswirkungen aufgrund der COVID-19-Pandemie nicht ausgeschlossen. Angebotsseitig 
ist eine erneute Zunahme von Lieferengpässen festzustellen. Zudem sind die 
Inflationserwartungen weiterhin hoch. Weitere Erkenntnisse wird voraussichtlich die 
Steuerschätzung im November 2022 liefern.
Neben den allgemeinen, bereits angesprochenen Risiken im Zusammenhang mit der 
Entwicklung der Steuererträge ist auch zu erwähnen, dass die aktuell innerhalb der 
Bundesregierung diskutierten Entlastungspakete Auswirkungen auf die Kommunen haben 
könnten. Diese könnten bei den kommunalen Gemeindeanteilen an der Einkommens- und 
Umsatzsteuer zu Reduzierungen führen.
3. Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Die folgende Grafik zeigt die Entwicklung der Einzahlungen und Auszahlungen des 
Investitionsprogrammes (Kernhaushalt):
Es ist zu erkennen, dass im Vergleich zum Rechnungsergebnis 2021 in den kommenden 
Jahren deutlich höhere Investitionen vorgesehen sind. 
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Mit Blick auf die gesamtstädtische Nettoneuverschuldung ist nunmehr damit zu rechnen, 
dass die Schulden der Stadt und der Eigenbetriebe bis zum Jahr 2026 um 269,2 Mio. € 
steigen werden: 
2023 2024 2025 2026 2023 – 2026
Plan Plan Plan Plan PlanGesamtstädtische 
Nettoneuverschuldung  
-€- -€- -€- -€- -€-
Kernhaushalt 39.406.205 50.817.983 45.088.966 35.109.679 170.422.833
EB Immobilien- und 
Gebäudemanagement 11.513.250 28.554.000 30.978.900 27.674.000 98.720.150
EB Osnabrücker 
ServiceBetrieb 1.361.300 -462.600 -236.700 -584.400 77.600
      
Gesamtstädtische 
Nettoneuverschuldung 52.280.755 78.909.383 75.831.166 62.199.279 269.220.583
Es ist darauf hinzuweisen, dass die tatsächliche Nettoneuverschuldung sogar noch höher 
ausfallen könnte, da alleine für Kernhaushalt i. d. R. jährlich ein mittlerer zweistelliger 
Millionenbetrag als investive Haushaltsreste aus dem Vorjahr übertragen wird. Die 
Kommunalaufsichtsbehörde kritisierte bereits des Öfteren, die stets sehr hohe 
Übertragungen aus Vorjahren und weist darauf hin, dass nach Möglichkeit nur 
Investitionsmaßnahmen zu veranschlagen sind, die auch tatsächlich umgesetzt werden 
können, und dass die Notwendigkeiten von Investitionen und die Höhe der dafür 
notwendigen Kreditermächtigungen stärker mit den Belastungen für den Haushalt und dem 
Risiko von Haushaltsverschlechterungen abzuwägen sind.
Verpflichtungsermächtigungen sind für das Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 97,2 Mio. € 
vorgesehen. Diese werden in den Jahren 2024 bis 2026 zahlungswirksam.
gez. Fillep gez. Hänsler
Anlagen:
Anlage 1 – Verwaltungsentwurf 2023
Anlage 2 – Konsolidierungsmaßnahmen
Haushalt 2023
Verwaltungsentwurf 

Herausgeber 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
Fachbereich Finanzen und Controlling 
Postfach 44 60 
49034 Osnabrück 
Inhaltsverzeichnis 
Allgemeines……………………………………………………………………………………………………….5
Vorwort…………………………………………………………………………………………………….........….17
Strategische Ziele der Stadt Osnabrück……………………………………………………………..…...….23
Haushaltsvermerke……………………………………………………………………………………….….…..39
Gesamtergebnishaushalt ……………………………………………………………………………….…..…..43
Gesamtfinanzhaushalt ………………………………………………………………………………….…...….57
Zuschussübersicht...……………………………………………………………………………….….…69
Darstellung aller Teilhaushalte………………………………………………………………….………71
010 Referat Rat und Oberbürgermeisterin………………………….…………………………………...…73
10 Fachbereich Personal und Organisation…………………….……………………………………….85
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung……………………………………………………………103
13 Referat Medien…………………………….…………………….……………………………….…....121
14 Rechnungsprüfungsamt……………………………………….………………….………….……...129
15 Referat Digitalisierung und IT………………………………………………………………………137
16 Referat Chancengleichheit…………………………………….………………….………………..147
18 Sicherheitstechnischer Dienst………………………………….…………………………………..163
20 Fachbereich Finanzen und Controlling………………………….………………………………..169
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget……….…………………….………….183
30 Fachbereich Recht und Datenschutz…………………………….……………………………….201
32 Fachbereich Bürger und Ordnung……………………………….………………………………...211
37 Feuerwehr………………………………………………………….………………………………...223
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport……………………….….……………………..……….235
41 Fachbereich Kultur…………………………………………………..………………………………279
50 Fachbereich Soziales…………………………………………………..………………………………331
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien………………………………………………….349
61 Fachbereich Städtebau………………………………………………………………………….…387
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen…………………………………………………...411
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz…………………………………………………………....427
Investitionen………………………………………..…………………………………………………...449
Investitionsprogramm 2023 – 2026 inkl. Erläuterungen………………………………………..451
Verpflichtungsermächtigungen………………………………………………………………….....485
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung…………………………………………………….…487
3
Sondervermögen"Klärwerke und Kanalbetrieb"…………………………………………….….....489
Vorbericht……………………………………………………………………………………….….….491
Gesamtergebnis-/-finanzhaushalt…………………………………………………………….…..502
Produktblatt…………………………………………………………………………………….……..510
Investitionsprogramm……………………………………………………………………………….512
Schuldenlage und -entwicklung…………………………………………………………….……...514
Stellenplan…………………………………………………………………………….……………..516
EigenbetriebImmobilien- und Gebäudemanagement………………………………………….....519
Erfolgsplan……………………………………………………………………………………….………520
Investitionen…………………………………………………………………………….…….………..521
Verpflichtungsermächtigungen……………………………………………………………………524
Finanzierung…………………………………………………………………………………………525
EigenbetriebOsnabrücker ServiceBetrieb(OSB)………………………………………….……....527
Erfolgsplan………………………………………………………………………………….………..528
Investitionen inkl. Erläuterungen…………………………………………………………………..538
Verpflichtungsermächtigungen…………………………………………………………………….544
4
Allgemeines 
5
Inhaltsverzeichnis 
1. Grundlagen ..................................................................................................... 7
1.1 Allgemeine Rahmenbedingungen / Entscheidungswege .................................. 7
1.2 Neues kommunales Rechnungswesen (NKR) .................................................. 7
2. Der Verwaltungsentwurf................................................................................. 8
2.1 Bestandteile ...................................................................................................... 8
2.2 Erläuterung der wesentlichen Kostenartengruppen .......................................... 9
2.2.1 Ergebnishaushalt .............................................................................................. 9
2.2.1.1 Ordentliche Erträge .......................................................................................... 9
2.2.1.2 Ordentliche Aufwendungen............................................................................. 12
2.2.2 Finanzhaushalt ............................................................................................... 13
2.2.2.1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit .............................................................. 13
2.2.2.2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ............................................................. 14
2.2.2.3 Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen ................... 15
6
1. Grundlagen 
1.1 Allgemeine Rahmenbedingungen / Entscheidungswege 
Den rechtlichen Rahmen des städtischen Haushalts bilden zum einen die Gesetze und Verordnungen 
des Bundes wie das Grundgesetz, das die Selbstverwaltung der Kommunen ermöglicht und spezieller 
die des Landes Niedersachsen, hier sind vor allem der achte Teil des Niedersächsischen 
Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) sowie die Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung 
(KomHKVO) von Bedeutung. Darüber hinaus werden vom Land Niedersachsen auch 
Vorgaben/Vorschriften bzgl. der Produktbildung und des Aufbaus/der Darstellung des Haushaltsplans 
erlassen.  
Unter Beachtung dieser Vorgaben beginnt der dezentrale Planungsprozess, der in den 
Verwaltungsentwurf mündet, welcher die Grundlage für die politischen Haushaltsberatungen ist. Am 
Ende dieses Beratungsprozesses beschließt der Rat der Stadt Osnabrück die Haushaltssatzung, in 
der festgeschrieben wird, in welchem Rahmen sich der Haushalt bewegen darf. Im nächsten Schritt 
werden die verbindlich festgelegten Haushaltsunterlagen zur Genehmigung an das Nds. Ministerium 
für Inneres und Sport (MI) zur Genehmigung gesendet. Nach erfolgter Genehmigung und Verkündung 
der Haushaltssatzung im Amtsblatt ist der Haushaltsplan an sieben Tagen öffentlich auszulegen, 
bevor die Satzung wirksam wird. 
1.2 Neues kommunales Rechnungswesen (NKR) 
Seit dem 01.01.2006 gilt ein neues Haushaltsrecht in Niedersachen, das Neue Kommunale 
Rechnungswesen (NKR), wodurch die Kommunen verpflichtet wurden, ihr Haushaltswesen 
spätestens ab dem Haushaltsjahr 2012 auf die doppelte Buchführung umzustellen. Ziel war eine 
Erhöhung der Effizienz der Verwaltungen durch einen stärkeren Fokus auf betriebswirtschaftliche 
Aspekte. Im Zentrum lagen u. a. die Darstellung des vollständigen Ressourcenbedarfs sowie eine 
stärkere Nutzung von Zielen, Kennzahlen und des Berichtswesens. Die Stadt Osnabrück hat ihr 
Rechnungswesen zum 01.01.2009 entsprechend umgestellt. 
Die Basis des Neuen kommunalen Rechnungswesens bildet das sog. Drei-Komponenten-System: 
1. Ergebnisrechnung 
In der Ergebnisrechnung werden sämtliche Erträge (Wertezuwachs) und Aufwendungen (Ressourcenverbrauch für die 
Erstellung kommunaler Leistungen) abgebildet. 
2. Finanzrechnung 
In der Finanzrechnung werden die Ein- und Auszahlungen (Mittelabfluss) abgebildet. Hierbei wird zwischen der laufenden 
Verwaltungstätigkeit, der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit unterscheiden. Im Gegensatz zur 
Ergebnisrechnung werden nur Zahlungen berücksichtigt, die sich auch tatsächlich auf den Kassenbestand auswirken. 
7
3. Bilanz 
Die Ergebnis- und Finanzrechnung fließen letztlich in die Bilanz. Die Bilanz ist die stichtagsbezogene Gegenüberstellung 
des Vermögens auf der einen und der Schulden zuzüglich Nettoposition auf der anderen Seite. Da keine Plan-Bilanz 
aufgestellt wird, ist diese auch nicht im Verwaltungsentwurf bzw. Haushaltsplan enthalten. 
Finanzrechnung Bilanz Ergebnisrechnung Aktiva Passiva 
1. Immat. Vermögen 1. Nettoposition 
Einzahlungen  2. Sachvermögen 2. Schulden Erträge 
./. Auszahlungen  3. Finanzvermögen 3. Rückstellungen ./. Aufwendungen 
= Liquiditätssaldo  4. Liquide Mittel 4. Passive RAP = Ergebnissaldo 
5. Aktive RAP 
2. Der Verwaltungsentwurf 
2.1 Bestandteile 
Der Aufbau des vorliegenden Haushaltsplans stellt sich im Wesentlichen wie folgt dar: 
 Haushaltsvermerke 
Hier werden Festlegungen zur Budgetbildung und zu den Deckungsfähigkeiten von Haushaltsansätzen 
untereinander getroffen. 
 Übersichten (Gesamtergebnis-/-finanzhaushalt, Zuschüsse) 
 Teilhaushalte  
Die Darstellung der Teilhaushalte umfasst  
- den Teilergebnis-/-finanzhaushalt (jeweils mit dem Ist des Vorvorjahres sowie den Planansätzen des 
Vorjahres, des aktuellen Haushaltsjahres und der mittelfristigen Finanzplanung),  
- die Zuschussübersicht sowie 
- die Abbildung der wesentlichen Produkte (Produktblatt, Teilergebnishaushalt) 
 Investitionsprogramm/Verpflichtungsermächtigungen 
Dargestellt werden im Wesentlichen alle Investitionsmaßnahmen des Kernhaushalts. Darüber hinaus ist auch eine 
Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen angefügt. Diese werden für Maßnahmen benötigt, die im 
laufenden Haushaltsjahr begonnen werden (bspw. Auftragsvergabe), aber erst in späteren Haushaltsjahren zu 
Auszahlungen führen. 
 Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und der Haushaltsplan des Sondervermögens 
8
2.2 Erläuterung 1 der wesentlichen Kostenartengruppen 
2.2.1 Ergebnishaushalt 
2.2.1.1 Ordentliche Erträge 
1. Steuern und ähnliche Abgaben 
Hier werden Steuern (= Geldleistung eines Steuerpflichtigen ohne konkrete Gegenleistung) sowie die 
Landesbeteiligung für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II abgebildet.
Beispiele 
- Gewerbesteuer – richtet sich nach der Ertragskraft eines Gewerbebetriebes 
- Grundsteuern A und B – wird auf das Eigentum an Grundstücken erhoben (Grundsteuer A: landwirtschaftlich genutzte 
Grundstücke; Grundsteuer B: bebaute oder bebaubare Grundstücke) 
- Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer – Ein Teil der Einkommens- und der Umsatzsteuer fließt an 
die Gemeinden, um Schwankungen in den Einnahmen der Gewerbesteuer auszugleichen. 
- Vergnügungs-, Hunde- und Jagdsteuer 
- Landesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU)
2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Zusammen mit den Schlüsselzuweisungen vom Land und den sonstigen allgemeinen Zuweisungen wie bspw. 
den Finanzausgleichsleistungen (FAG), stellt die Leistungsbeteiligung des Bundes für die Umsetzung der 
Grundsicherung für Arbeitsuchende eine der größten Ertragspositionen dieser Kostenartengruppe dar. 
Daneben werden hier aber auch verschiedene Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von 
unterschiedlichen Zuweisungsgebern abgebildet. 
Beispiele 
- Zuweisungen für einzelne Projekte 
- Zuweisungen vom Land für Kindertagesstätten
3. Auflösungserträge aus Sonderposten 
Bei diesen Erträgen handelt es sich um Auflösungserträge aus Sonderposten für Beiträge und Entgelte sowie 
Auflösungserträge aus Investitionszuwendungen. Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, die die 
Stadt für abnutzbare Vermögensgegenstände erhält, sind als Sonderposten auszuweisen und werden 
entsprechend der Nutzungsdauer des abnutzbaren Vermögensgegenstandes aufgelöst. Dieser 
Auflösungsbetrag wird im Haushalt als ordentlicher Ertrag abgebildet. Demgegenüber stehen die 
Abschreibungen für den abnutzbaren Vermögensgegenstand als ordentlicher Aufwand.  
Beispiel 
- Ertragswirksame Auflösung einer investiven Zuweisung vom Land für den Bau einer Kindertagesstätte
1 vgl. auch Zuordnungsvorschriften zum Kontenrahmenplan des Landes Niedersachsen
9
4. Sonstige Transfererträge 
Hierbei handelt es sich um Kostenersätze, die in den Sozialleistungsgesetzen vorgesehen sind, soweit sie 
den vollen oder teilweisen Ersatz einer sozialen Leistung darstellen und von privaten Personen oder von 
Sozialleistungsträgern stammen sowie rechtlich dem Versicherten zustehen. 
Beispiel 
- Übergeleitete Renten und andere Kostenbeiträge von Eingliederungshilfeempfängern in Einrichtungen
5. Öffentlich-rechtliche Entgelte 
Bei diesen Erträgen werden Verwaltungsgebühren, Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte erfasst. 
Verwaltungsgebühren sind Gegenleistungen für Amtshandlungen und sonstige Verwaltungstätigkeiten. Die 
Benutzungsgebühren bzw. -entgelte werden für die Inanspruchnahme öffentlicher Einrichtungen erhoben. 
Beispiele 
- Passgebühren 
- Genehmigungsgebühren 
- Eintritts-/Führungsentgelte in Museen 
6. Privatrechtliche Entgelte 
Bei den privatrechtlichen Entgelten wird im Wesentlichen zwischen Mieten und Pachten, Erträgen aus 
Verkauf und den sonstigen privatrechtlichen Entgelten unterschieden. 
Beispiele 
- Erträge aus der Vermietung und der Verpachtung von Grundstücken, städtischen Wohnungen sowie aus der 
Überlassung von städtischen Räumen 
- Entgelte für die Mittagsverpflegung in Schulen 
- Empfangene Schadensersatzleistungen für Reparaturschäden
7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Kostenerstattungen und -umlagen erhält die Stadt vom Bund, Land, Gemeinden oder übrigen Bereichen 
sowie von Verbänden, Vereinen, öffentlichen Körperschaften und ähnlichen Institutionen. Hierbei handelt es 
sich um den Ersatz von Aufwendungen der laufenden Verwaltungstätigkeit, die eine Stelle für eine andere 
erbracht hat. 
Beispiele 
- Erstattungen durch den Bund, das Land oder Gemeindeverbände (bspw. im Sozialbereich oder für Wahlen) 
- Erstattungen von Gemeinden/Gemeindeverbänden im Schulbereich (Gastschulgelder)
10
8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 
Wesentliche Positionen dieser Kostenartengruppe sind Zinserträge von verbundenen Unternehmen und 
anderen Bereichen sowie Gewinnanteile an verbundenen Unternehmen und Beteiligungen. Ferner zählt 
hierzu die Verzinsung von Steuernachforderungen.  
Beispiele 
- Eigenkapitalverzinsung des Osnabrücker ServiceBetriebs (OSB) und des Sondervermögens Klärwerke und 
Kanalbetrieb 
- Zinserträge aus Gesellschafterdarlehen der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH 
(OBG) 
- Zinserträge von verbundenen Unternehmen aufgrund der Konzernfinanzierung 
- Zinsertrag aus verbundenen Unternehmen durch die Verzinsung der stillen Einlage bei der Stadtwerke Osnabrück AG  
- Gewinnabführungen der Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und OSB 
9. Aktivierungsfähige Eigenleistungen 
Nach § 15 Abs. 4 KomHKVO sind aktivierungsfähige Eigenleistungen zu veranschlagen. Dazu zählen u. a. 
Personalaufwendungen, die für die Herstellung eines Vermögensgegenstandes angefallen sind.  
Beispiel 
- Personalkosten, die für Planungen durch städtische Ingenieure angefallen sind. Würde ein externes Planungsbüro 
beauftragt, wären diese Kosten ebenfalls aktivierungsfähig.
10. Bestandsveränderungen 
Keine Relevanz für die Stadt Osnabrück.
11. Sonstige ordentliche Erträge 
Die größte Position in dieser Ertragsgruppe nehmen die Konzessionsabgaben ein. Diese werden von 
Energie- und Wasserversorgungsunternehmen dafür gezahlt, dass ihnen das Recht eingeräumt wurde, für 
die Verlegung und den Betrieb von Leitungen, die der unmittelbaren Versorgung mit Strom, Gas und Wasser 
dienen, öffentliche Wege zu nutzen. 
Zudem fallen unter diese Ertragsgruppe Buß-, Zwangs- und Verwarnungsgelder, die sich über den gesamten 
Haushalt verteilen. Der Schwerpunkt liegt im Bereich des Ordnungswesens. 
Des Weiteren werden hier Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen oder aus der Inanspruchnahme 
von Gewährleistungen und Bürgschaften dargestellt. 
11
2.2.1.2 Ordentliche Aufwendungen 
13. Personalaufwendungen 
Hierunter fallen die Kosten für die Beschäftigten und Beamtinnen/Beamten der Stadt Osnabrück. Diese 
setzen sich aus den Gehaltszahlungen, den Sozialversicherungsabgaben bzw. den Beihilfeleistungen sowie 
den Pensions- und Beihilferückstellungen zusammen.
14. Versorgungsaufwendungen 
Zu dieser Kostenartengruppe zählen vor allem die Versorgungsaufwendungen für Beamtinnen/Beamte sowie 
die Beihilfe- und Unterstützungsleistungen für Versorgungsempfänger/innen. Daneben werden hier auch die 
Pensions- und Beihilferückstellungen für die Versorgungsempfänger/innen abgebildet. 
Beispiele 
- Ruhegelder, Unterhaltsbeiträge, Hinterbliebenenbezüge, etc.
15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Die wesentlichen Bereiche dieser Kostenartengruppe sind die Aufwendungen für die Unterhaltung des 
beweglichen Vermögens, Mieten und Pachten, die Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen, 
die Haltung von Fahrzeugen sowie die besonderen Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen. 
Beispiele 
- Aufwendungen für Gutachten 
- Bewirtschaftungsaufwendungen wie z. B. Heizung, Reinigung, Beleuchtung, Wasser  
- Öffentlichkeitsarbeit 
- Dienst- und Schutzkleidung 
- Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial
16. Abschreibungen 
Abnutzbare Vermögensgegenstände müssen gemäß der kalkulierten Nutzungsdauer abgeschrieben werden. 
Ebenso erfolgen Abschreibungen auf Finanzvermögen (Forderungen) bspw. in Form von Einzel- oder 
Pauschalwertberichtigungen, sofern eine Forderung nicht mehr realisiert werden kann. 
Beispiel 
- Abschreibungen für investive Zuschüsse an Dritte
17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 
Zu dieser Position zählen v. a. die Zinsaufwendungen für Kredite.
12
18. Transferaufwendungen 
Zu den Transferaufwendungen zählen u. a. die Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte für laufende Zwecke, 
die Schuldendiensthilfen sowie die Sozialtransferaufwendungen. Auch die Steuerbeteiligungen 
(Gewerbesteuerumlage) und allgemeinen Umlagen (bspw. Zahlungen im Rahmen des Entschuldungsfonds) 
werden bei den Transferaufwendungen abgebildet. 
Beispiele 
- Sozialtransferaufwendungen: bspw. Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, Zahlungen an Asylbewerber 
- (Betriebskosten-) Zuschüsse an freie Träger der Jugendhilfe bspw. für den Betrieb von Kindertagesstätten 
- Zuschüsse an verbundene Unternehmen wie den Osnabrücker ServiceBetrieb, Städtische Bühnen gGmbH, u. a. 
- Zuschüsse im Rahmen der Sport- und Kulturförderung 
- Schuldendienste
19. Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen nach den Transferaufwendungen den größten 
Aufwandsbereich der Stadt Osnabrück dar. Hier werden u. a. Aufwendungen für 
- die Leistungsbeteiligung der Gemeinden für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (bspw. Kosten der 
Unterkunft und Heizung),  
- die Nutzungsentschädigung, Nebenkosten etc. an den EB immobilien- und Gebäudemanagement sowie 
- die Geschäftsaufwendungen (bspw. Telekommunikation, Datenverarbeitung, Bürobedarf) 
abgebildet. 
2.2.2 Finanzhaushalt 
2.2.2.1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
Beispiel 
- Landeszuweisung für städtische Großprojekte (Stadtumbau West, Sanierungsgebiete) 
- Zuschüsse für den Ausbau von Kindertagesstätten
18.  Zuwendungen für Investitionstätigkeit 
Hierbei handelt es sich um Zuweisungen von Dritten für Investitionsmaßnahmen der Stadt. 
19.  Beiträge und ähnliche Entgelte für Investitionstätigkeit 
Hier  werden bspw. Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch oder  Beiträge für Investitionen nach 
dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz abgebildet. 
20.  Veräußerung von Sachvermögen 
Neben dem Verkauf von beweglichem Vermögen fällt hierunter auch die Veräußerung von Grundstücken und 
Gebäuden. 
13
21.  Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 
Hierzu  zählen  die  Einzahlungen  aus  der  Veräußerung  von  Anteilsrechten  (bspw.  Aktien)  an  verbunden 
Unternehmen und Beteiligungen sowie aus der Veräußerung von Wertpapieren. 
22.  Sonstige Investitionstätigkeit 
Hierunter fallen vor allem die Rückflüsse aus Ausleihungen (= langfristige Forderungen, deren Anspruch sich 
aus einem Kapitalzufluss durch die Stadt ergibt) bspw. an verbundene Unternehmen. 
2.2.2.2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24.  Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 
Hierunter fallen u. a. die Auszahlungen für den Kauf von Grundstücken oder auch die Grunderwerbskosten, 
wie z. B. Auszahlungen für Vermessung, Grundbucheintragungen oder Notarkosten. 
Beispiel 
(Hinweis: Die Gebäude der Stadt Osnabrück (bspw. Schulen, Kindertagesstätten) sind im Wesentlichen beim EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement bilanziert, sodass entsprechende Baumaßnahmen dort im Wirtschaftsplan 
abgebildet werden.)
- Straßen und Brücken
25.  Baumaßnahmen 
Hierbei handelt es sich um die Auszahlungen für Erweiterungs-, Neu-, Um- und Ausbauten sowie Abbruch- 
und Aufschließungskosten, wenn sie zur Durchführung von Bauten erforderlich sind. Hiervon abzugrenzen 
sind Sanierungsmaßnahmen, die sich nur im Ergebnishaushalt niederschlagen. 
Beispiel 
- Kauf von Fahrzeugen 
26.  Erwerb von beweglichem Sachvermögen 
Bei dieser Kostenartengruppe handelt es sich um die Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen oder 
materiellen Vermögensgegenständen. 
Beispiele 
- Kapitalzuführungen an Eigengesellschaften 
- Termingeldanlagen
27.  Erwerb von Finanzvermögensanlagen 
Diese  Kostenartengruppe  umfasst  die  Auszahlungen  für  den  Erwerb  von  Anteilsrechten  an  verbundenen 
Unternehmen, den Erwerb von Beteiligungen sowie von Wertpapieren. 
14
Beispiel 
- Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Kindertagesstätte an Dritte
28.  Aktivierbare Zuwendungen 
Hierbei handelt es sich um Zuweisungen und Zuschüssen für investive Maßnahmen, die die Stadt Dritten 
(bspw. Land, Gemeinde/Gemeindeverbände, Vereine, Kirchen) gewährt. 
Beispiel 
- Zahlung eines Gesellschafterdarlehens an eine Eigengesellschaft
29.  Sonstige Investitionstätigkeit 
Die  Auszahlungen  im  Rahmen  der  sonstigen  Investitionstätigkeit  beziehen  sich  auf  die  Gewährung  von 
Ausleihungen, d. h. Auszahlungen, die die Forderungen auf Ausleihungen erhöhen. 
2.2.2.3 Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 
Bei diesen beiden Kostenartengruppen handelt es sich im Wesentlichen um die Verrechnung des sog. 
Verwaltungsoverheads. Hierbei handelt es sich um die Verteilung der Aufwendungen vor allem der 
Dienststellen/Bereiche, deren Aufgabenwahrnehmung sich auf die gesamte Verwaltung beziehen und 
nicht einem bestimmten Bereich konkret zugeordnet werden können. 
Daneben gibt es aber auch Verrechnungen zwischen einzelnen Dienststellen, denen ein definiertes 
Auftraggeber-/Auftragnehmerverhältnis zugrunde liegt und bei denen die Verrechnung über Kontrakte 
erfolgt. 
15
16
Vorwort 
17
Haushaltssituation 
 
Der Blick auf die jüngere Vergangenheit zeigt, dass die Stadt Osnabrück in den letzten Jahren trotz 
der COVID -19-Pandemie und deren Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt positive 
Jahresergebnisse erwirtschaften konnte. Auch im Haushaltsjahr 2021 wurde noch ein positives 
Jahresergebnis erwirtschaftet, obwohl hier bereits erste Auswirkungen des völkerrechtswidrigen 
Angriffskriegs Russlands in der Ukraine zu verarbeiten waren. Es wurden Rückstellungen  in 
Millionenhöhe zugunsten der Stadtwerke Osnabrück AG als finanzielle Unterstützung des 
Bäderbetriebes gebildet . D ie Gesellschaft in Folge des Angriffskriegs in eine wirtschaftlich 
schwierige Situation geraten ist.  
 
Mit Blick auf die kommenden Jahre zeigt sich jedoch ein anderes Bild. Bereits der Nachtrag 2022, 
welcher im Februar 2022 beschlossen wurde, legte offen, dass die Stadt Osnabrück auch in der 
mittelfristigen Ergebnis - und Finanzplanung mit negativen Jahresergebnissen rechnet. Die nun 
aktualisierte Planung für die Jahre 2023 ff. bestätigt diese negative Entwicklung leider.  Es wird mit 
folgenden Jahresfehlbeträgen gerechnet: 
 
 
 
Auch ist festzustellen, dass die aktuelle Planung für 202 3 und die Folgejahre gegenüber der 
bisherigen mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Nachtrag 2022 – mit Ausnahme des 
Jahres 2024 – nochmals schlechter ausfällt: 
 
18
 
 
 
Erfreulicherweise konnten im Sonderbudget Finanzen und Controlling aufgrund der konjunkturellen 
Entwicklung nochmals deutliche Ertragssteigerungen im Bereich der Steuern und des 
Finanzausgleichs eingeplant werden. Die aktuelle Mai -Steuerschätzung ergibt für alle staatlichen 
Ebenen deutliche Schätzkorrekturen nach oben. Es ist aber auch zu erwähnen, dass die Ergebnisse 
der Steuerschätzung, welche zu deutliche höheren Erträgen geführt haben, die kurzfristigen 
monetären Wirkungen der hohen Inflation aufzeigen, die damit einhergehenden Ris iken im 
realwirtschaftlichen Umfeld und die eingeleitete Zinswende sind dagegen weitestgehend in der 
wirtschaftlichen Projektion unberücksichtigt. Deshalb muss ausdrücklich darauf hingewiesen 
werden, dass die aktuelle gesamtwirtschaftliche Lage von erheblichen Unsicherheiten geprägt und 
daher schwer zu prognostizieren ist. Zum einen sind die Auswirkungen des völkerrechtswidrigen 
Angriffskriegs Russlands in der Ukraine auch in Niedersachsen deutlich zu spüren. Zum anderen 
sind weitere zusätzliche negative Au swirkungen aufgrund der COVID -19-Pandemie nicht 
ausgeschlossen. Angebotsseitig ist eine erneute Zunahme von Lieferengpässen festzustellen. 
Zudem sind die Inflationserwartungen weiterhin hoch. Weitere Erkenntnisse wird voraussichtlich die 
Steuerschätzung im November 2022 liefern.   
 
Den deutlich gestiegenen Erträgen stehen ebenso gestiegene Aufwendungen entgegen. Gegenüber 
dem letzten Jahresabschluss aus 2021 steigen die Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2023 um 
8,2 %, die Erträge hingegen nur um 4,7 %. Hierdurch kommt es im Ergebnis zu den Defiziten. 
Ergebnisverschlechterungen im Vergleich zwischen dem Ergebnis 2021 u nd dem Haushaltsplan 
2023 sind insb. bei der Feuerwehr (-5,3 Mio. €), dem Fachbereich Schule, Bildung und Sport ( -3,6 
Mio. €), dem Fachbereich Kultur ( -3,6 Mio. €), dem Fachbereich Soziales ( -11,2 Mio. €), dem 
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (-18,4 Mio. €), dem Fachbereich Städtebau (-8,1 Mio. 
€) sowie dem Fachbereich Verkehrsanlagen und Geodaten (-4,8 Mio. €) auszumachen. Hier zeigt 
sich folgendes Bild: 
 
19
 
 
Nachdem das Gesamtdefizit, also die in der Bilanz ausgewiesenen Fehlbeträge aus kameralen und 
doppischen Vorjahren, bis  zum Ende des Haushaltsjahres 20 21 aufgrund der positiven 
Jahresüberschüsse reduziert werden konnte, zeigt sich, dass diese positive Tendenz  als Ergebnis 
der geplanten Defizite nicht mehr fortgeführt werden kann. Das Gesamtdefizit steigt in den folgenden 
Jahren wieder an: 
 
 
 
Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass das Ergebnis des Haushaltsjahres 2022 gemäß der aktuellen 
Prognose besser ausfällt, als es zunächst angenommen wurde (vgl. VO/2022/0907).  
 
Im Bereich des Finanzhaushalts bzw. Investitionsprogram ms ist für Haushaltsjahr 2023 
festzustellen, dass sich die Summe der geplanten Investitionen gegenüber der bisherigen Planung 
verringert, dafür sind aber deutliche Anstiege in den Folgejahren zu erwarten. Gerade im Bereich 
der Investitionen wirkt sich die steigende Inflation aus:  
 
 
 
 
20
 
 
Die geplanten Investitionen führen dazu, dass die Verschuldung weiter steigen wird. Nach Abschluss 
der dezentralen Planung ist nunmehr mit einer gesamtstädtischen Nettoneuverschuldung in Höhe 
von 269,2 Mio. € bis zum Jahr 2026 zu rechnen: 
 
Nettoneuverschuldung Plan 2023 
- € - 
Plan 2024 
- € - 
Plan 2025 
- € - 
Plan 2026 
- € - 
Summe 
- € - 
Kernhaushalt 39.406.205 50.817.983 45.088.966 35.109.679 170.422.833 
Eigenbetrieb 
Immobilien- und 
Gebäudemanagement 
11.513.250 28.554.000 30.978.900 27.674.000 98.720.150 
Osnabrücker Service 
Betrieb 1.361.300 -462.600 -236.700 -584.400 77.600 
Gesamtstädtische 
Nettoneuverschuldung 52.280.755 78.909.383 75.831.166 62.199.279 269.220.583 
 
Angesichts dieser Situation ist die Stadt Osnabrück gezwungen, bis zur Verabschiedung des 
Haushalts 2023 ergebnisverbessernde Maßnahmen zu erarbeiten und diese umzusetzen. 
21
22
Strategische Ziele  
der Stadt Osnabrück 
23
1. Grundlagen und Rahmenbedingungen des Haushaltsve rfahrens 2023 
 
1.1  Strategische Steuerung bei der Stadt Osnabrück 
 
Bereits seit mehreren Jahren schafft die Stadt Osna brück mit den strategischen Zielen einen 
Handlungsrahmen, um Osnabrück noch liebens- und leb enswerter zu gestalten. Diesen Weg galt es 
weiterzugehen und Ziele für den Betrachtungsraum 2021 bis 2030 zu definieren. 
 
Anfang des Jahres 2019 wurden Verwaltung, Politik und die Stadtgesellschaft gefragt,  
 
• Wie sieht Ihr Osnabrück 2030 aus?  
• Was ist Ihnen wichtig? 
 
Die Antworten hierauf können nur im Dialog gefunden  werden, deshalb fanden mehrere 
Konferenzen/Workshops statt. Mit großen Engagement wurde diskutiert und es kamen viele Ideen 
zusammen, die in die strategischen Ziele eingeflossen sind.  
 
Die strategischen Ziele sind dabei die Basis eines Steuerungsansatzes, der zum Ziel hat, die vielfältigen 
Aufgaben sowie den Ressourceneinsatz zu steuern, indem gewünschte Wirkung, Maßnahmen, Mittel 
und Personal miteinander verknüpft werden. Die glob alen Nachhaltigkeitsziele (SDGs) sind über die 
Einbindung in den strategischen Zielen automatisch Bestandteil des gesamten Prozesses. 
 
Das System der strategischen Steuerung wird durch die folgenden Bausteine geprägt. 
 
 
Die strategischen Ziele  beschreiben bildhaft die gewünschte Zukunft, defin ieren die bedeutsamen 
Themen für die nächsten 10 Jahre und geben so Orien tierung für Politik, Verwaltung und 
Stadtgesellschaft. Unter www.osnabrueck.de/stadtzie le finden Sie weitere Informationen zu den 
strategischen Zielen. 
 
24
Die zentralen Handlungsfelder sind mittelfristige Strategieansätze, die für das Erreichen der Ziele 
notwendig sind und konkretisieren die strategischen Ziele. Sie beschreiben den Weg zur Zielerreichung 
für einen Zeitraum von 5 Jahren. 
 
Eine Konkretisierung erfolgt im Haushaltsplan durch  Produktziele. Diese werden von den einzelnen 
Organisationseinheiten formuliert und verdeutlichen , von welchem strategischen und zentralen 
Handlungsfeld sie abgeleitet wurden. Im städtischen  Haushalt werden außerdem über Produkte die 
Personal- und Finanzressourcen zugeordnet. 
 
Im Rahmen individueller Zielvereinbarungen verabreden Führungskräfte mit den Mitarbeiterinnen  
und Mitarbeitern konkrete Beiträge, die von den Pro duktzielen abgeleitet sind. Dies erhöht die 
Transparenz und Identifikation jedes einzelnen auf dem Weg zur Zielerreichung. 
 
Die zentralen Handlungsfelder und auch die daraus a bgeleiteten Produktziele sind nicht als starre 
Pläne oder Programme aufzufassen. Stattdessen ist regelmäßig zu prüfen: 
• Wurden die richtigen Hebel zur Zielerreichung identifiziert?  
• Wurden die richtigen Wege eingeschlagen?  
• Führt diese Route tatsächlich zum Ziel oder muss umgelenkt werden? 
 
Hilfreich dabei können Kennzahlen und Indikatoren s ein, die im Rahmen einer Erfolgskontrolle 
regelmäßig quantifiziert und analysiert werden. So geben sie einen Überblick über den Stand der 
Zielerreichung und bilden den Ausgangspunkt für ein e Aktualisierung der Zielplanungen. Auf den 
verschiedenen Zielebenen werden Kennzahlen ermittelt, die dazu dienen, den Grad der Zielerreichung 
zu messen. Die Verwaltung erhält dadurch ein Contro lling- und Frühwarnsystem, um steuernd 
einzugreifen aber auch die Möglichkeit, Erfolge zu messen. 
 
Die Stadt veröffentlicht über das Monitoringportal KOSMOS (www.osnabrueck.de/kosmos), eine 
Vielzahl von Kennzahlen, welche die Entwicklung ver deutlichen. Außerdem wird jährlich ein 
Monitoringbericht erstellt, mit dem die für die Err eichung der strategischen Ziele und zentralen 
Handlungsfelder besonders relevanten Sachverhalte i dentifiziert und über Kennzahlen quantifiziert 
werden. Wichtig für eine sachgerechte Beurteilung i st dabei, sich nicht zu sehr auf einzelne 
Sachverhalte zu konzentrieren, sondern die Gesamtentwicklung zu betrachten. In dieser Hinsicht sind 
die Kennzahlen vergleichbar mit den Orientierungsleuchten an der Start-/Landebahn eines Flugplatzes. 
Konzentriert man sich zu sehr auf eine dieser Leuch ten und steuert auf diese zu, verlässt man 
unweigerlich die asphaltierte Strecke. Nur durch die Zusammenschau aller Orientierungsleuchten wird 
der richtige Weg erkennbar. 
25
 
 
Die Grundsätze der Stadt Osnabrück und damit der generelle Orientierungsrahmen werden durch die 
sogenannten Querschnittsziele abgebildet: 
 
Querschnittsziele 2021 bis 2030 
 
Transparenz, Beteiligung und Engagement 
 
2030… 
  sind Osnabrückerinnen und Osnabrücker sowie die Gäs te Osnabrücks über die Angebote, 
Aufgaben und Erfolge des städtischen Handelns gut i nformiert. Politische Entscheidungen sind 
für Bürgerinnen und Bürger transparent und nachvoll ziehbar. 
  erfolgt eine breite Beteiligung von Bürgerinnen und  Bürgern bei der Stadtentwicklung, um die 
Interessen und Belange unterschiedlicher Zielgruppe n bestmöglich einzubeziehen. 
  sind das ehrenamtliche und soziale Engagement der B ürgerinnen und Bürger sowie eine hohe 
Identifikation mit Osnabrück ein wichtiges Fundamen t einer lebendigen Stadtgesellschaft. 
 
 
 
26
Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integ ration und Teilhabe 
 
2030… 
  ist Osnabrück eine Stadt für alle Generationen, die  die Chancen und Herausforderungen einer 
älter und vielfältiger werdenden Gesellschaft aktiv  nutzt und annimmt. 
  baut Osnabrück auf die Vielfalt der hier lebenden M enschen unabhängig von Herkunft, 
Geschlecht, sexueller Identität, Religion oder Welt anschauung, Behinderung oder Alter als Basis 
für eine innovative, offene und kreative Gesellscha ft. 
  sind Chancengleichheit, Integration und Teilhabe se lbstverständlich für alle Menschen. 
 
Kooperation 
 
2030… 
  nutzt Osnabrück die Möglichkeiten zur Kooperation m it regionalen Partnern in allen 
Handlungsbereichen, um die Region mit ihren vielfäl tigen Verflechtungen wirtschaftlich wie 
auch gesellschaftlich bestmöglich voran zu bringen und den überregionalen Bekanntheitsgrad 
zu steigern. 
  sind kommunale Kooperationen räumlich auf die versc hiedenen Aufgaben zugeschnitten und 
beziehen je nach Anlass und Ziel Beteiligte aktiv e in. 
 
Digitalisierung 
 
2030… 
  hat die Stadt Osnabrück auf Basis ihrer digitalen A genda neue Lösungen für Nutzerinnen und 
Nutzer städtischer Dienstleistungen entwickelt und optimiert stetig ihre Prozesse zur Steigerung 
der Effizienz. 
  schafft die Stadt Osnabrück die notwendige Infrastr uktur zur Ermöglichung einer „smarten“ 
Stadt mit hohen Datenschutzstandards. 
 
 
  
27
Strategische Ziele 2021 bis 2030 
 
Stadt zum Leben und Erleben 
ausgeglichen – umweltverträglich – qualitätsvoll 
 
2030… 
  hat Osnabrück ein starkes Zentrum, das durch eine h ohe Aufenthaltsqualität für alle 
Bevölkerungsgruppen und durch einen vielfältigen Ei nzelhandel geprägt ist. Die Innenstadt 
zeichnet sich als Zentrum für alle Bürgerinnen und Bürger und Gäste durch pulsierendes Leben 
und urbanes Flair aus, zu dem auch Kunst im öffentl ichen Raum beiträgt. 
  sind die Osnabrücker Stadtteile durch aktive Nachba rschaften geprägt und weisen 
ausgeglichene soziale Strukturen auf. Das Verhältni s von Angebot und Bedarf bei Wohnraum, 
Versorgung und sozialer Infrastruktur ist ausgewoge n. Menschen finden – auch durch eine 
erfolgreich arbeitende kommunale Wohnungsgesellscha ft – unabhängig von Generation und 
Lebenssituation für sie bezahlbaren Wohnraum. In Ne ubau und Bestandanpassung ist eine 
umwelt- und klimaverträgliche Bauweise selbstverstä ndlich. 
  besitzen die städtischen Plätze, Grün- und Freifläc hen sowie Gewässer einen hohen 
ökologischen Wert und steigern die Lebensqualität. Zusammenhängende Freiräume gliedern die 
Stadt und sorgen für ein angenehmes, gutes und gesu ndes Stadtklima. Grüne Wege verbinden 
die Quartiere. Menschen fühlen sich in Osnabrück si cher. 
  ist eine regional abgestimmte Siedlungs- und Freira umentwicklung selbstverständlich. 
 
 
 
Stadt mit Zukunft 
intelligent mobil – nachhaltig - verantwortungsvoll  
 
2030… 
  sind Stadt und Region durch einen leistungsfähigen,  attraktiven und nachhaltigen Nahverkehr auf Schiene 
und Straße verbunden. Für die individuelle Erreichb arkeit aus der Region und darüber hinaus ist eine 
leistungsfähige Infrastruktur die Basis. 
  hat die Stadt Angebote und Infrastruktur geschaffen , damit die Osnabrückerinnen und Osnabrücker 
nahezu alle Wege mit umweltfreundlichen Verkehrsmit teln zurücklegen. Dabei spielt das Fahrrad auch 
über die Stadtgrenze hinaus eine bedeutende Rolle.  
  ist Mobilität in Osnabrück zur Verbesserung der Err eichbarkeit, des Verkehrsflusses, zur Steigerung von 
Aufenthaltsqualität und Sicherheit sowie zur Vermin derung von Emissionen, Luftschadstoffen und Lärm 
intelligent organisiert. 
  sind in der Osnabrücker Bevölkerung das Bewusstsein  für Nachhaltigkeit gestärkt, die natürlichen 
Ressourcen verantwortungsvoll genutzt und die biolo gische Vielfalt erhalten. Die Stadt übernimmt 
hierbei eine Vorbildfunktion und schafft die notwen digen Rahmenbedingungen. 
  sind der Energieverbrauch und Treibhausgasausstoß d eutlich gesenkt. Die Etappenziele des Masterplans 
100 % Klimaschutz sind in Zusammenarbeit mit der Re gion erreicht. 
  hat die Stadt wirkungsvoll die Anpassung an die Fol gen des Klimawandels und die Verbesserung des 
Stadtklimas vorangebracht. 
 
 
  
28
 
Hochschul- und Wirtschaftsstadt 
stark – sozial – innovativ  
 
2030… 
  ist die Region Osnabrück mit ihrem starken Mittelst and und ihren zukunftsträchtigen Unternehmen aus 
Industrie, Handwerk, Handel, Dienstleistungen als k raftvoll-dynamischer, nachhaltiger 
Wirtschaftsstandort bundesweit bekannt. Osnabrück h at den Strukturwandel in Richtung 
Wissensgesellschaft fest im Blick. 
  bietet Osnabrück mit seiner ausgewogenen Wirtschaft sstruktur, seinem guten Wirtschaftsklima und 
wirtschaftsfreundlichem Umfeld vielfältige Entwickl ungsmöglichkeiten für Unternehmen und sichert so 
qualifizierte, sichere und gut bezahlte Arbeits- un d Ausbildungsplätze. Langzeitarbeitslosigkeit ist mit 
Unterstützung (finanziell) vom Bund und Land reduzi ert. Die Stadt Osnabrück hat wirtschaftliche 
Perspektiven für alle Menschen, wo notwendig durch Förderung, eröffnet. 
  sind Kultur, Bildung, Wissenschaft und Forschung in novative Motoren für den Wirtschafts- und 
Wissensstandort Osnabrück. Durch eine enge Zusammen arbeit von Stadt und Umland mit Wirtschaft und 
Wissenschaft binden sie Fachkräfte und Studierende der Hochschulen an die Region. 
  hat Osnabrück die Chancen und Herausforderungen der  Digitalisierung für Arbeitswelt und Arbeitsumfeld 
sowie Unternehmen und Beschäftigte genutzt und bewä ltigt und beispielweise durch Breitbandausbau 
aktiv vorangebracht. 
  bietet Osnabrück attraktive Flächen- und Raumangebo te für unterschiedliche Zielgruppen in Wirtschaft 
und Wissenschaft an.  
 
 
Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 
hochwertig – inklusiv – gerecht 
 
2030… 
  ist Osnabrück ein innovativer Bildungsstandort, der  vielfältige und hochwertige Angebote sowie 
ausgezeichnete Rahmenbedingungen von der frühkindli chen Bildung über die schulische, außerschulische, 
berufliche und Hochschulbildung bis zur Weiterbildu ng bietet. Hierfür arbeiten das Jobcenter, die 
Bildungseinrichtungen und die Sozialpartner in der Region eng zusammen und sind gut vernetzt. 
  leben alle Bürgerinnen und Bürger ein vielfältiges soziales Miteinander unabhängig von kultureller und  
sozialer Herkunft, Alter, Religion, Geschlecht, sex ueller Orientierung und Behinderung. Räume und 
Angebote für Begegnung unterstützen den Austausch i m Quartier.  
  hat Osnabrück erfolgreich Instrumentarien gegen Arm ut entwickelt und bietet zum Wohle und im 
Interesse der Bürgerinnen und Bürger Beratung, Unte rstützung und Hilfen zur Förderung von Integration 
und Teilhabe an. Die Obdachlosigkeit ist signifikan t gesunken. 
  ist in Osnabrück kein Kind durch Armut in seinen Te ilhabe- und Bildungschancen eingeschränkt. 
  ist eine medizinische Spitzen- und Breitenversorgun g sowie innovative Pflege in der Gesundheitsregion 
gesichert. Gesundheitsförderliche Maßnahmen tragen zur Prävention bei. 
 
 
  
29
 
Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedenss tadt 
vielfältig – offen – kreativ  
 
2030… 
  hat Osnabrück mit seinen vielfältigen und gut ausge statteten städtischen Institutionen und 
freien kulturellen Einrichtungen, Initiativen, Vera nstaltungen und Angeboten die Teilhabe(-
chancen) am kulturellen Leben gestärkt und ist für alle Osnabrückerinnen und Osnabrücker und 
als das kulturelle Oberzentrum der Region attraktiv . Osnabrück nutzt und fördert das kreative 
Potenzial der Menschen, die Identifikation und den Dialog in der Stadtgesellschaft.  
  leben Stadt und Stadtgesellschaft das Thema Frieden  mit seinen vielfältigen, sowohl historischen 
als auch aktuellen Facetten. Die Wahrnehmung Osnabr ücks als europäische Friedensstadt ist so 
gestärkt. Die Erinnerungskultur ist weiter lebendig . 
  leistet Kultur einen entscheidenden Beitrag in der Stadtentwicklung, dem Stadt- und 
Standortmarketing. 
  hat Osnabrück eine quartiersnahe und qualitativ ans prechende Sport- und Freizeitinfrastruktur 
mit einem vielseitigen, für alle offenen und annehm baren Angebot. 
  erhöhen die Einrichtungen und Angebote in Kultur, F reizeit und Sport mit überregionaler 
Strahlkraft den Bekanntheitsgrad Osnabrücks.   
 
 
 
Handlungsfähige Stadt 
stabil – bürgernah – leistungsfähig  
 
2030… 
  lebt die Stadt Osnabrück die Zusammenarbeit im Sinn e einer „städtischen Familie aus 
Verwaltung und Beteiligungen“ und nutzt die dadurch  entstehenden Synergieeffekte. 
  zeichnet sich die Stadt durch Bürgernähe und eine s tarke Kundenorientierung aus. 
  hat die Stadt ihre langfristige finanzielle Handlun gsfähigkeit gesichert.  
  ist die Stadt eine attraktive Arbeitgeberin, die Fa chkräfte gut aus- und weiterbildet und 
Beschäftigte langfristig an sich bindet. 
  sind Arbeitsprozesse der Stadt Osnabrück an sich wa ndelnde Anforderungen angepasst, Kräfte 
gebündelt sowie Effizienzpotenziale und die Chancen  der Digitalisierung genutzt. 
 
  
30
Zentrale Handlungsfelder 2021 bis 2025 
Stadt zum Leben und Erleben ausgeglichen – umweltverträglich – qualitätsvoll 
Um die Innenstadt lebendig zu halten, wird die Stadt auf Basis des städtebaulichen Mast erplans 
Innenstadt… 
  den Aufenthaltswert, die Barrierefreiheit und die Q ualität der öffentlichen Flächen und 
Freiräume erhöhen, 
  eine hohe städtebauliche Qualität sicherstellen, 
  neue Freiräume erschließen, insbesondere zur Verbes serung des Stadtklimas, 
  auf Sauberkeit öffentlicher Flächen, Plätze und Par ks achten, 
  barrierefreie Erreichbarkeit und Orientierung in de r Innenstadt sicherstellen sowie 
  das Miteinander von Wohnen, Handel, Gastronomie sow ie Kunst und Kultur fördern. 
 
Um eine nachhaltige Siedlungsentwicklung zu betreiben, wird die Stadt… 
  ein integriertes Stadtentwicklungsprogramm erstelle n und umsetzen. 
 
Zur Aufwertung der Stadtteile mit ihren Quartieren wird die Stadt… 
  gute und gleichwertige Rahmenbedingungen für Nahver sorgung, Bildung, Betreuung, Freizeit, 
Begegnung, Gemeinschaft, Gesundheit, Pflege und Sicherheit schaffen, 
  die energetische und städtebauliche Sanierung von Q uartieren weiter vorantreiben, 
  Menschen bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes Un terstützung anbieten, 
  bei Bedarf ein Quartiersmanagement einrichten sowie  
  die Vernetzung im Quartier fördern. 
 
Um weiteren Wohnraum zu entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen zu schaffen , wird die 
Stadt… 
  neue Wohnbebauung fördern, 
  eine sozial- und umweltverträgliche Verdichtung der  Stadtteile anstreben, 
  Innenentwicklungspotenziale nutzen, 
  auf eine ausgeglichene soziale Durchmischung der St adtteile achten, 
  die Konversion abschließen, 
  sich mit den regionalen Nachbarn abstimmen sowie 
  neu entstehende Quartiere mit ihrem Umfeld verzahne n. 
 
Zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums wird die Stadt… 
  das Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum umsetzen  und weiterentwickeln sowie 
  die kommunale Wohnungsgesellschaft am Wohnungsmarkt  etablieren und mit Akteuren des 
Wohnungsmarktes kooperieren. 
 
Um eine umwelt- und klimagerechte Bauweise durchzusetzen, wird die Stadt… 
  die ökologischen Standards in der Bauleitplanung ko nsequent weiterverfolgen und umsetzen, 
  energetische Sanierungen im Bestand durch Schaffung  von Rahmenbedingungen und Anreizen 
unterstützen, 
  bei energetischer Sanierung von städtischen Gebäude n selbst Vorbild sein sowie 
  modellhafte Lösungen erproben. 
31
Um Freiräume zu erhalten und aufzuwerten, wird die Stadt… 
  große zusammenhängende Freiräume und Biotope sicher n und vernetzen, 
  Flächen für Land- und Forstwirtschaft sowie Gartenb au bewahren, 
  die Flächeninanspruchnahme auf das notwendige Maß r eduzieren und – wo möglich – neue 
Freiräume erschließen, 
  sich mit regionalen Nachbarn kontinuierlich abstimm en, 
  die vielfältigen Funktionen der städtischen und pri vaten Grünflächen für Freizeit, Sport und 
Naherholung sowie für das Stadtklima und die biologische Vielfalt stärken und fördern sowie 
  Gemeinschaftsgärten, Urban Gardening oder ähnliche Aktivitäten unterstützen. 
 
Um das Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum zu stärken, wird die Stadt… 
  Lösungen im Dialog finden,  
  die Beleuchtung und Einsehbarkeit optimieren  
  dort, wo nötig, den Ordnungsaußendienst einsetzen. 
 
Stadt mit Zukunft  intelligent mobil – nachhaltig – verantwortungsvoll 
Um den ÖPNV zu beschleunigen, wird die Stadt… 
  weitere Busspuren und Umweltverbundstraßen einricht en sowie 
  Ampelvorrangschaltung für Busse möglichst flächende ckend umsetzen. 
 
Um die Attraktivität des ÖPNV zu verbessern wird die Stadt… 
  neue Mobilitätsstationen, vorrangig in Zusammenhang  mit den elektrifizierten Metrobuslinien, 
in Betrieb nehmen, 
  Angebotsqualität und Services erhöhen, 
  die Vernetzung mit dem Umland steigern sowie 
  Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr ausweit en. 
 
Zur Verbesserung des Angebotes auf der Schiene wird die Stadt… 
  die Reaktivierungen/Neuinbetriebnahmen von Bahnhalt epunkten im Rahmen des OS-Bahn-
Konzeptes unterstützen, 
  die schienengebundene Vernetzung von Stadt und Umla nd weiter voranbringen sowie  
  darauf hinwirken, dass Fernanschlüsse im Knoten Osn abrück erhalten bzw. optimiert werden. 
 
Um die Nutzung von umweltfreundlichen Verkehrsmitteln zu erhöhen, wird die Stadt… 
  Verkehrsmittel, wie Bus, Bahn und Rad, stärker mite inander verknüpfen, 
  Radschnellwege planen und bauen, 
  Grüne Hauptwege zur Naherholung umsetzen, 
  innerstädtische Radwegeverbindungen von hoher Quali tät schaffen, 
  sichere Abstellmöglichkeiten anbieten, 
  attraktive und sichere Fußwege bereitstellen und ve rbessern sowie 
  die Aufteilung des Verkehrsraumes zugunsten des Umw eltverbunds optimieren. 
 
Um eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur zu gewährleisten, wird die Stadt… 
  den Zustand der Verkehrswege dauerhaft auf einem ho hen Niveau erhalten. 
32
Zur Verbesserung der Erreichbarkeit, des Verkehrsflusses und zur Steigerung von Aufenthaltsqualität 
wird die Stadt… 
  Sharing-Systeme sowie Park + Ride Angebote unterstü tzen bzw. ausbauen, 
  Anreize zum Umstieg auf den Umweltverbund schaffen,  
  innovative Mobilitätsformen erproben und fördern, 
  digitale Lösungen wie Auskunfts- oder Steuerungssys teme einführen, 
  die Baustellenkoordination verbessern sowie 
  Konzepte und Angebote zur City-Logistik entwickeln und umsetzen. 
 
Zur Verminderung der Luftschadstoffe wird die Stadt… 
  Rahmenbedingungen zur Nutzung alternativer Antriebs formen verbessern, 
  das städtische Mobilitätsmanagement fortführen und betriebliche Mobilitätsmanagements 
unterstützen, 
  Ladeinfrastruktur für Elektromobilität ausbauen sow ie 
  den ÖPNV und den städtischen Fuhrpark auf emissions freie bzw. -arme Antriebe umstellen. 
 
Um nachhaltiges Handeln in der Bevölkerung weiterhin zu verstärken, wird die Stadt… 
  die Vernetzung der Akteure im Bereich der Bildung f ür nachhaltige Entwicklung unterstützen, 
Maßnahmen umsetzen und begleiten sowie  
  die Öffentlichkeitsarbeit für Klima-, Arten- und Na turschutz insbesondere in Schulen verstärken. 
 
Zum Erhalt der biologischen Vielfalt wird die Stadt… 
  weiterhin Anreize für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen zur Förderung der 
biologischen Vielfalt schaffen sowie 
  Ziele und Maßnahmen identifizieren und diese in die  Umweltpolitik und das Umweltprogramm 
integrieren. 
 
Um den Ausbau erneuerbarer Energien weiter voranzubringen, wird die Stadt… 
  Photovoltaik-Potenziale ausschöpfen, 
  die Nutzung der Geothermie voranbringen, 
  im Stadtgebiet erzeugte Ersatzbrennstoffe fördern u nd regional verwerten sowie 
  in Neubaugebieten eine klimafreundliche Energievers orgung fördern.  
 
Zur Senkung des Energieverbrauchs wird die Stadt… 
  als Vorreiterin beim Energiesparen und energieeffiz ienten Handeln aktiv bleiben sowie 
  weiterhin Anreize und Informationen für Bürgerinnen  und Bürger zum Energiesparen und zur 
Erhöhung der Energieeffizienz bieten. 
 
Zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels wird die Stadt… 
  Maßnahmen aus der Klimaanpassungsstrategie zum Umga ng mit Starkregen, Trockenheit, Hitze 
und zur Kaltluftentstehung umsetzen, 
  Förderprogramme zum Ausbau von Fassaden- und Dachbe grünung fortsetzen und selbst 
Begrünungsmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden durchführen, 
  die städtische Katastrophenschutzplanung sichtbar w erden lassen und die daran Beteiligten 
erkennbar machen sowie 
  Bürgerinnen und Bürger zum richtigen Verhalten im K atastrophenfall befähigen. 
33
Hochschul- und Wirtschaftsstadt  stark – sozial – innovativ 
Zur Unterstützung der Wirtschaftsunternehmen wird die Stadt… 
  den Wirtschaftsservice ausbauen, 
  Brancheninitiativen und Unternehmensnetzwerke unter stützen, 
  das überregionale Marketing kooperativ stärken, um die Wahrnehmung als Hochschul- und 
Wirtschaftsstandort zu stärken, 
  auf einen intensiven Wissenstransfer hinwirken sowi e 
  Zukunftstechnologien erkennen und fördern. 
 
Um ein wirtschaftsfreundliches Umfeld zu sichern sowie arbeitsmarktferne Gruppen in Beschäftigung 
zu bringen, wird die Stadt… 
  Start-ups und Gründer durch Beratungs- und Raumange bote fördern, 
  Angebote zur Beratung und Förderung insbesondere zu r Reduzierung prekärer Beschäftigung 
bereitstellen, 
  fördernde Rahmenbedingungen schaffen, 
  Lösungen zur Abschwächung des Fachkräftemangels gem einsam mit Wirtschaft und 
Hochschulen erarbeiten, 
  mit dem Übergangsmanagement Schule-Beruf, der Jugen dwerkstatt und anderen Angeboten 
für reibungslose Übergänge für verschiedene Zielgruppen sorgen, 
  die berufsbildenden Schulen und den Fortbildungssta ndort sichern sowie  
  sinnvolle Beschäftigungsmöglichkeiten für arbeitsma rktferne Langzeitarbeitslose und zur 
Teilhabe am Arbeitsmarkt einrichten. 
 
Um die Innovationskraft von Kultur, Bildung und Wissenschaft langfristig sicherzustellen, wird die 
Stadt… 
  die Vernetzung der Akteure steigern und die Koopera tionen zwischen Stadt, Kultur, Wirtschaft, 
Arbeitsmarktakteuren und Hochschulen intensivieren, 
  die Hochschulen in ihrer Entwicklung durch Schaffun g fördernder Rahmenbedingungen 
unterstützen sowie  
  durch eine Intensivierung der Kooperationen zwische n Stadtgesellschaft, Wirtschaft und 
Hochschulen den Wissenstransfer fördern. 
 
Um die Digitalisierung aktiv zu gestalten, wird die Stadt… 
  die notwendige digitale Infrastruktur (Breitband- u nd LoRaWan) schaffen, 
  ein Konzept zum verantwortungsvollen Umgang mit off enen Daten für eine offene, vielfältige 
und zukunftsfähige sowie intelligente Stadt erstellen, 
  städtische Angebote und Services digital bereitstel len, 
  die Auseinandersetzung mit Herausforderungen, Chanc en, Risiken und Potentialen zur 
Digitalisierung initiieren und begleiten. 
 
Um Raum für wirtschaftliche Aktivitäten zu geben, wird die Stadt… 
  vorhandene Flächenpotenziale bedarfsgerecht aktivie ren, 
  die planerische Sicherung neuer Flächen prüfen, 
  innovative Raumangebote bereitstellen sowie 
  die interkommunale Kooperation zur Schaffung zielgr uppenspezifischer Flächen- und 
Raumangebote verstärken. 
34
Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung  hochwertig – inklusiv – gerecht 
 
Um lebenslanges und altersübergreifendes Lernen zu ermöglichen, wird die Stadt… 
  ausreichende und vielfältige Bildungsangebote für u nterschiedliche Zielgruppen bereitstellen 
und fördern, 
  eine bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvo lle Ganztagsbetreuung und eine 
frühkindliche Förderung anbieten, 
  die Umwandlung von Grundschulen in Ganztagsschulen zeitnah umsetzen, 
  Angebote und Projekte zur schulischen Förderung von  Kindern und Jugendlichen bereithalten,  
  ein strategisches Bildungs- und Übergangsmanagement  einsetzen,  
  die Akteure der Bildungslandschaft bei der Vernetzu ng unterstützen sowie 
  die kulturelle Bildung aller Altersgruppen fördern.  
 
Zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen wird die Stadt… 
  diese baulich, räumlich und technisch gut ausstatte n, 
  die konzeptionelle Weiterentwicklung der Bildungsla ndschaft vorantreiben, 
  das Konzept „Neue Schule“ umsetzen sowie  
  die Einrichtung einer internationalisierten Klasse an einer Schule initiieren. 
 
Um ein vielfältiges soziales Miteinander vor Ort zu stärken, wird die Stadt… 
  Einrichtungen der soziokulturellen Infrastruktur be reitstellen und im Bedarfsfall durch 
Aktivitäten des Quartiersmanagements unterstützen, 
  ehrenamtliches Engagement und Beteiligung im Quarti er aktiv fördern sowie 
  Integrationsangebote sicherstellen. 
 
Um Armut entgegenzuwirken und Teilhabe und Integration zu fördern, wird die Stadt… 
  Integrierte Konzepte zur Bekämpfung der Ursachen vo n Armut und Obdachlosigkeit erarbeiten, 
  Angebote zur Förderung zur Selbsthilfe bereitstelle n,  
  Unterstützung und Beratung für Bedarfe unterschiedl icher Ziel- und Altersgruppen anbieten,  
  niedrigschwellige Angebote für alle Zielgruppen vor halten. 
 
Um den Verbleib im gewohnten Umfeld sowohl im Alter als auch im Falle einer Pflegebedürftigkeit zu 
ermöglichen, wird die Stadt… 
  eine wohnortnahe Pflege- und Gesundheitsversorgung unterstützen, 
  Qualitative Pflegeberichte fortsetzen und um statte ilbezogene Bedarfsermittlungen erweitern, 
  neue Wohnformen fördern, 
  eine schnelle rettungsdienstliche Versorgung sicher stellen, 
  die Versorgungssicherheit langfristig sicherstellen , 
  Aktivitäten der Gesundheitswirtschaft im Rahmen der  Gesundheitsregion regional abstimmen 
und unterstützen sowie 
  über Angebote und Unterstützungsmöglichkeiten infor mieren. 
35
Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedenss tadt  vielfältig – offen – kreativ  
 
Handlungsfähige Stadt  stabil – bürgernah – leistungsfähig 
Um die städtischen Kulturinstitutionen zukunftsfähig aufzustellen, wird die Stadt… 
  diese schrittweise baulich, technisch und konzeptio nell weiterentwickeln sowie 
  qualitätsvolle und zukunftsweisende Angebote entwic keln und unterstützen.  
 
Zur Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt wird die Stadt… 
  freie Träger, die freie Kulturszene bis hin zu einz elnen Künstlern fördern, 
  Akteure untereinander vernetzen, 
  dezentrale Angebote im öffentlichen Bereich, wie in  den Jugend- und Gemeinschafts-zentren, 
bereitstellen sowie 
  bei der Bereitstellung von Raumangeboten für unters chiedliche Zielgruppen bedarfsgerecht 
unterstützen. 
 
Um die Friedensstadt erlebbar zu machen, wird die Stadt… 
  neue Bausteine und dezentrale Angebote mit Bezug zu m Thema Frieden und Erinnerungskultur 
anbieten, 
  den 375. Jahrestag des Westfälischen Friedens im Ja hr 2023 als besonderen Anlass nutzen, um 
Frieden für verschiedenste Zielgruppen erlebbar zu machen sowie 
  durch nationale und internationale Partnerschaften den Friedensgedanken lebendig halten. 
 
Um niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung zu ermöglichen, wird die Stadt… 
  Einrichtungen der Sport- und Freizeitinfrastruktur,  wie Zoo, Sport- und Freizeitbäder, Jugend- 
und Gemeinschaftszentren, sowie Spiel-, Sport- und Bolzplätze betreiben, unterhalten oder 
fördern, 
  Sportplätze und öffentliche Freiflächen für alle zu gänglich machen, 
  Vereine in ihrer Entwicklung unterstützen, 
  nicht vereinsgebundenen Sport fördern sowie 
  Informationen zu Angeboten und Orten zugänglich mac hen. 
 
Zur Erhöhung des regionalen und überregionalen Bekanntheitsgrades wird die Stadt… 
  das Kultur-, Tourismus- und Stadtmarketing einem Ob erzentrum angemessen verstärken sowie 
  digitale Medien zur Erhöhung der Wirkung und Reichw eite konsequenter nutzen. 
Um die Zusammenarbeit und Synergien auszubauen, wird die Stadt … 
  Instrumente und Kommunikationsformate für die Zusam menarbeit weiterentwickeln,  
  den themenbezogenen Austausch verstärken sowie 
  die Organisationsentwicklung durch Überprüfen von A bläufen vorantreiben. 
 
 
 
36
 
Um die Bürger- und Kundennähe zu erhöhen, wird die Stadt… 
  bei Serviceangeboten, der Kommunikation und Bereits tellung von Informationen sich noch 
stärker an den Bedürfnissen und Wünschen der Bürgerschaft und Kundschaft orientieren, 
  durch die Digitalisierung Services vereinfachen und  zusätzlich unabhängig von Öffnungszeiten 
und Orten zur Verfügung stellen,  
  auf barrierefreien Zugang zu den (digitalen) Angebo ten achten sowie 
  Bürgerbeteiligung an Projekten der Stadtentwicklung  und für eine bürgernahe Verwaltung 
sicherstellen. 
 
Zur Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit ist die Umsetzung von Maßnahmen und Aktivitäten 
vor dem Hintergrund der nachfolgenden Punkte zu bewerten. Hierbei wird die Stadt… 
  eine transparente und nachvollziehbare Ziel- und Pr ioritätensetzung vornehmen, 
  ihre Ausgabendisziplin stärken, 
  ihre Finanzierungskraft steigern, 
  öffentliche Aufgabenwahrnehmung hinterfragen sowie Alternativen aufzeigen und 
herbeiführen, 
  Abstimmungsprozesse verbessern, 
  EU-, Bundes- und Landesmittel sowie Mittel von Stif tungen und anderen Zuwendungsgebern 
konsequent einwerben, 
  einen höheren und bedarfsgerechten Finanzausgleich von Bund und Land einfordern sowie 
  die Nachvollziehbarkeit von Verwaltungshandeln für Bürgerinnen und Bürger transparenter 
machen. 
 
Um die Attraktivität als Arbeitsgeberin zu erhöhen, setzt die Stadt auf… 
  eine bedarfsgerechte Personalausstattung, 
  familienfreundliche Arbeitsmodelle, 
  auf eine vertrauensvolle und wertschätzende Führung skultur, 
  Maßnahmen zur Gewinnung von Führungs- und Fachkräft en, 
  verstärkte Anwerbung von Arbeitskräften aus bislang  unterrepräsentierten Gruppen, 
  Instrumente der Mitarbeiterbindung, 
  Gesundheitsmanagement sowie 
  Aus-, Fort- und Weiterbildungen. 
 
Zur Optimierung von Arbeitsprozessen wird die Stadt… 
  konsequent digitale Möglichkeiten nutzen, 
  ein strukturierteres Wissensmanagement aufbauen, 
  flexible und problemorientierte Arbeitsweisen etabl ieren, 
  sich zu einer lernenden Organisation, die neues und  innovatives Arbeiten und Lernen fördert 
sowie Interdisziplinarität und mobiles Arbeiten als  Selbstverständlichkeit versteht, entwickeln 
sowie  
  die besonderen demografischen Herausforderungen ber ücksichtigen. 
37
38
Haushaltsvermerke 
39
 
Haushaltsvermerke 
 
 
 
1. Budgets 
 
Die Budgets entsprechen den jeweiligen Teilergebnis haushalten. Sie umfassen 
sowohl die ordentlichen als auch die außerordentlic hen Erträge und Aufwendungen. 
 
Des Weiteren werden in den Teilfinanzhaushalten die  Einzahlungen und 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit budgetiert. 
 
Im Haushalt der Stadt Osnabrück werden folgende Budgets festgelegt: 
 
010 Referat Rat und Oberbürgermeisterin 
10   Fachbereich Personal und Organisation 
12   Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
13   Referat Medien 
14   Rechnungsprüfungsamt 
15   Referat Digitalisierung und IT 
16   Referat Chancengleichheit 
18   Sicherheitstechnischer Dienst 
20   Fachbereich Finanzen und Controlling 
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget 
30   Fachbereich Recht und Datenschutz 
32   Fachbereich Bürger und Ordnung 
37   Feuerwehr 
40   Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
41   Fachbereich Kultur 
50   Fachbereich Soziales 
51   Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
61   Fachbereich Städtebau 
62   Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen   
68   Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
 
Abgegrenzte Projekte/Maßnahmen im Ergebnishaushalt,  denen durch Beschluss des 
Rates ein konkret begrenztes Finanzvolumen zugewies en wurde, bilden ein eigenes, 
gesondertes Budget.  
 
Die Verantwortung der Einhaltung und Bewirtschaftun g der Budgets obliegt den 
jeweiligen Leiterinnen und Leitern der Organisationseinheiten. 
 
 
 
 
 
 
 
 
40
2. Grundsätze 
 
2.1 Deckungsfähigkeit 
 
Die Deckungsfähigkeiten für die unter Punkt 1 genan nten Budgets beziehen sich auf 
die Haushaltsansätze des laufenden Jahres sowie auf die gebildeten Haushaltsreste. 
 
2.1.1 Ergebnishaushalt 
 
Zahlungswirksame Mehrerträge berechtigen zu zahlung swirksamen 
Mehraufwendungen (unechte Deckungsfähigkeit). 
 
Mindererträge verpflichten zu Minderaufwendungen. 
 
Zahlungswirksame Ansätze für Aufwendungen sind grundsätzlich innerhalb eines 
Budgets gegenseitig deckungsfähig (gegenseitige Dec kungsfähigkeit). 
 
Die Deckung ist vorrangig innerhalb des Produktes v orzunehmen, in dem die 
Mehraufwendungen entstehen. 
Ansonsten erfolgt die Deckung innerhalb des Budgets  in dem die 
Mehraufwendungen entstehen. Durch die Inanspruchnah me der 
Deckungsfähigkeit darf über das laufende Haushaltsj ahr hinaus keine 
Verpflichtung entstehen. Insbesondere berechtigen M ehrerträge und 
Minderaufwendungen nicht dazu, über das Haushaltsja hr hinausgehende 
zahlungswirksame Dauerverpflichtungen für Personal einzugehen. 
 
Zahlungsunwirksame Mehrerträge berechtigen nicht zu  zahlungswirksamen 
Mehraufwendungen. 
 
Zahlungsunwirksame Minderaufwendungen berechtigen n icht zu 
zahlungswirksamen Mehraufwendungen. 
 
Minderaufwendungen und Mehrerträge bei internen Lei stungsverrechnungen 
innerhalb des Budgets berechtigen nicht zu Mehraufw endungen oder 
Mindererträgen bei anderen Budgetpositionen. 
 
Sofern unterjährig die Aufgabenerfüllung oder Mitte lbewirtschaftung zu einem 
anderen Teilhaushalt wechselt, besteht eine Deckung sfähigkeit zugunsten der 
neu zuständigen Dienststelle. 
 
 
2.1.2 Finanzhaushalt 
 
Ansätze für Auszahlungen für die Investitionstätigk eit „Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden“ und „Baumaßnahmen“ sind innerhalb ein er Produktgruppe des 
Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. 
 
Auszahlungsansätze für Fahrzeugbeschaffungen sind i nnerhalb einer 
Produktgruppe des Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. 
 
41
Ansätze für Auszahlungen für den Erwerb von sonstig em beweglichem 
Sachvermögen sind innerhalb des Teilfinanzhaushalte s gegenseitig 
deckungsfähig. 
 
Mehreinzahlungen im Bereich der Investitionstätigke it berechtigen zu 
Mehrauszahlungen für Investitionstätigkeit innerhal b einer Produktgruppe, wenn 
entsprechende Einzahlungen vorhanden oder rechtsverbindlich zugesagt worden 
sind. 
 
Mindereinzahlungen verpflichten zu Minderauszahlungen. 
 
Verpflichtungsermächtigungen innerhalb eines Teilha ushaltes sind nach              
§ 19 Abs. 3 S. 1 KomHKVO gegenseitig deckungsfähig.  
 
Sofern unterjährig die Aufgabenerfüllung oder Mitte lbewirtschaftung zu einem 
anderen Teilhaushalt wechselt, besteht eine Deckung sfähigkeit zugunsten der 
neu zuständigen Dienststelle. 
 
Um die Transparenz bei der Kostenentwicklung von In vestitionsvorhaben 
sicherzustellen, ist bei Abweichungen über 250.000 € vor Inanspruchnahme der 
Deckungsmöglichkeiten ein politischer Beschluss im Rat herbeizuführen.  
 
 
2.1.3 Einseitige Deckungsfähigkeit zwischen Ergebni s- und 
Finanzhaushalt 
 
Zahlungswirksame Aufwendungen (außer Personalaufwan d) aus laufender 
Verwaltungstätigkeit sind einseitig im Sinne des § 19 Abs. 4 S. 1 KomHKVO 
zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für die An schaffung von 
Vermögensgegenständen innerhalb desselben Budgets d eckungsfähig. Als 
unerheblich gelten Auszahlungen bis 5.000 € im Einz elfall. 
 
 
 
2.2 Zeitliche Übertragbarkeit 
 
Nicht voll ausgeschöpfte Ermächtigungen für Aufwend ungen und die damit 
verbundenen Auszahlungen (konsumtiv) sowie Ermächti gungen für Auszahlungen für 
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen ( investiv) können mit 
Zustimmung des für Finanzen zuständigen Vorstands u nter der Maßgabe des § 20 
KomHKVO in der erforderlichen Höhe in das Folgejahr  übertragen werden, wenn ein 
erforderlicher Bedarf besteht. 
 
Aufwendungen für Personal sind nicht zeitlich übert ragbar im Sinne des § 20 Abs. 2 
KomHKVO. 
 
42
Gesamtergebnishaushalt 
2023
43
Gesamtergebnishaushalt
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 248.002.706,51 239.381.600 267.887.600 275.998.600 284.513.600 292.333.600
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 168.251.267,97 175.969.748 188.617.787 189.093.048 187.124.361 191.383.002
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 8.316.741,74 8.377.622 10.195.849 10.305.944 10.039.566 9.491.416
4 sonstige Transfererträge 7.850.692,77 7.557.553 7.827.294 7.932.677 8.099.416 8.168.427
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 26.176.830,21 25.966.450 27.124.960 27.601.560 28.319.560 28.836.560
6 privatrechtliche Entgelte 4.920.609,78 6.349.260 6.744.130 6.806.897 6.829.032 6.833.957
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 144.181.793,10 126.279.920 138.024.933 137.605.697 139.719.202 141.552.750
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 17.033.383,71 13.017.508 13.415.153 13.454.602 12.141.400 11.548.984
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 796.816,28 767.100 746.500 756.500 756.500 756.500
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 22.165.853,05 18.044.025 17.475.717 17.242.899 17.395.523 17.356.013
12 = Summe ordentliche Erträge 647.696.695,12 621.710.786 678.059.923 686.798.424 694.938.160 708.261.209
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -128.533.999,07 -138.122.570 -144.736.407 -147.808.098 -151.950.554 -156.603.184
-11.340.911,67 -12.737.658 -13.621.343 -13.930.384 -14.275.641 -14.634.025
-29.887.102,62 -31.520.899 -33.923.168 -29.801.715 -28.869.519 -28.666.272
-29.640.724,47 -25.962.901 -27.174.408 -27.251.355 -26.847.746 -26.367.123
-6.005.916,67 -5.896.257 -10.138.585 -13.514.426 -15.468.320 -16.758.482
-258.518.878,33 -252.135.239 -270.590.354 -273.303.324 -278.175.999 -284.076.308
-183.778.175,23 -178.237.949 -200.760.534 -192.301.766 -194.122.767 -194.461.907
-647.705.708,06 -644.613.473 -700.944.799 -697.911.068 -709.710.545 -721.567.301
14 Versorgungsaufwendungen 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
16 Abschreibungen 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 
18 Transferaufwendungen 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -9.012,94 -22.902.688 -22.884.875 -11.112.644 -14.772.385 -13.306.092
22 außerordentliche Erträge 5.515.349,34 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -2.813.877,09 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 2.701.472,25 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
2.692.459,31 -22.902.688 -22.884.875 -11.112.644 -14.772.385 -13.306.092
26 Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren 
gem. § 2 Abs. 6 KomHKVO -53.667.316,40 -50.974.857 -73.877.545 -96.762.420 -107.875.064 -122.647.449
44
Gesamtergebnishaushalt 
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 248.002.706,51 239.381.600 267.887.600 275.998.600 284.513.600 292.333.600
 30110000 Grundsteuer A 88.165,85 100.000 101.000 102.000 102.000 102.000
 30120000 Grundsteuer B 33.666.937,26 33.770.000 34.175.000 34.585.000 35.000.000 35.420.000
 30130000 Gewerbesteuer 105.212.033,40 100.000.000 117.000.000 120.900.000 124.400.000 126.500.000
 30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 76.668.669,00 75.700.000 85.400.000 90.100.000 94.200.000 99.100.000
 30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 24.093.336,00 20.700.000 23.700.000 24.200.000 24.600.000 25.000.000
 30310000 Vergnügungssteuer 2.602.040,48 4.900.000 5.000.000 5.100.000 5.200.000 5.200.000
 30320000 Hundesteuer 881.953,80 805.400 805.400 805.400 805.400 805.400
 30330000 Jagdsteuer 6.699,66 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 30340000 Zweitwohnungssteuer 232.897,93 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 30490000 Sonstige steuerähnliche Erträge 4.154,80 0 0 0 0 0
 30520000 
Leist.wg.d.Umsetzung.d.Grunds.Arbeitssu. 4.545.818,33 3.200.000 1.500.000 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 168.251.267,97 175.969.748 188.617.787 189.093.048 187.124.361 191.383.002
 31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 105.015.496,00 117.318.000 119.400.000 128.900.000 127.000.000 130.900.000
 31210000 Bedarfszuweisungen vom Land 0,00 0 0 0 0 0
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 9.066.346,08 9.133.000 9.315.203 9.389.725 9.577.519 9.769.070
 31320000 Sonstige allg. Zuweisungen 
Gem./GV 8.000,00 0 0 0 0 0
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 992.380,15 1.647.219 1.490.600 1.325.871 1.239.706 1.209.215
 31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkoste 70.209,23 0 0 65.100 67.100 69.100
 31400200 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Sachkosten 246.942,46 0 120.000 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 11.724.428,06 6.812.415 8.003.015 7.472.815 6.965.915 6.915.915
 31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 7.556.296,79 8.329.400 8.405.274 5.925.774 6.157.499 6.379.449
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 1.465.879,39 940.000 1.087.200 1.017.200 1.017.200 1.017.200
 31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 25.000,00 85.000 25.000 25.000 25.000 25.000
 31440000 Zuweis. lfd. Zwecke v. gesetzl. 
Sozialve 10.085,61 0 0 0 0 0
 31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV Bereich-
PersK 937.187,59 886.500 1.013.030 1.033.832 1.054.508 1.120.187
 31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV Bereich-
SachK 257.154,50 269.600 288.000 288.000 288.000 288.000
 31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 35.099,71 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
Sonderr. 0,00 0 10.000 0 10.000 0
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 19.166,43 12.500 12.500 12.500 12.500 12.500
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 540.505,15 453.068 527.065 256.331 302.014 267.766
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-
Personalkosten 819.848,66 745.065 948.900 868.900 875.400 877.600
45
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-
Sachkosten 18.844,91 286.231 1.500.000 0 0 0
 31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. Arbeitss. 29.442.397,25 29.031.750 36.452.000 32.492.000 32.512.000 32.512.000
 96310000 umg. lfd. Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 8.316.741,74 8.377.622 10.195.849 10.305.944 10.039.566 9.491.416
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zuwendungen 7.306.011,50 7.677.222 9.271.972 9.395.652 9.109.274 8.561.123
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 1.010.730,24 700.400 923.878 910.293 930.293 930.293
4 sonstige Transfererträge 7.850.692,77 7.557.553 7.827.294 7.932.677 8.099.416 8.168.427
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 789.624,90 830.500 920.144 962.927 1.007.966 1.053.877
 32110100 AvE Kostenb.u.Aufwen. in 
bes.Wohn.SGB IX 1.520,18 0 0 0 0 0
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 3.682.338,08 3.637.000 3.831.500 3.931.500 4.032.000 4.032.000
 32120100 AvE Über.gg.UHverpflicht 
bes.Wohn.SGB IX 912,70 0 1.000 1.000 1.000 1.000
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 1.444.488,98 1.298.000 1.317.700 1.305.200 1.312.700 1.320.200
 32130100 AvE 
Leist.v.Sozialleistun.be.Wohn.SGB IX 85.504,94 0 61.200 61.200 61.200 61.200
 32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 306.602,78 249.000 195.500 198.100 200.600 203.200
 32140100 AvE Sonstige 
Ersatzleist.bes.Wohn.SGB IX 0,00 0 100 100 100 100
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter Hilfen 17.661,68 344.000 381.000 366.000 366.000 366.000
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 1.174.402,57 712.163 800.250 788.750 796.050 806.050
 32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. Ansprüchen SGB 
VI 68.182,76 83.500 60.500 60.500 60.500 60.500
 32220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/ 50.563,34 13.000 12.300 11.300 11.300 10.300
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 167.873,97 347.790 215.000 215.000 218.900 222.900
 32230200 IvE Zahl. KK für Sonderkindergärten 3.126,24 0 0 0 0 0
 32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträg 17.279,74 16.500 2.000 2.000 2.000 2.000
 32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 37.272,98 24.800 27.800 27.800 27.800 27.800
 32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 3.336,93 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 26.176.830,21 25.966.450 27.124.960 27.601.560 28.319.560 28.836.560
 33110000 Verwaltungsgebühren 8.009.400,37 7.859.600 8.123.200 8.126.200 8.329.200 8.331.200
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 18.090.434,53 17.907.800 18.672.060 19.154.060 19.649.060 20.164.060
 33210100 Eintrittsentgelte 54.635,00 140.650 259.300 250.900 270.900 270.900
 33210200 Führungsentgelte 22.353,80 51.400 63.400 63.400 63.400 63.400
 33610000 Zweckgebundene Abgaben 6,51 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
6 privatrechtliche Entgelte 4.920.609,78 6.349.260 6.744.130 6.806.897 6.829.032 6.833.957
 34110000 Mieten und Pachten 2.236.104,16 2.152.010 2.156.910 2.148.910 2.150.910 2.150.910
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 126.960,30 131.850 159.750 159.750 159.750 159.750
 34210000 Erträge aus Verkauf 233.293,74 329.700 147.100 147.100 142.600 142.600
 34210400 Erträge aus Gastro-Verkauf 0,00 0 209.100 209.100 209.100 209.100
46
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 359.768,92 654.800 529.100 519.600 529.600 519.600
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 1.375.176,34 2.387.000 2.705.700 2.772.800 2.772.800 2.772.800
 34610200 Elternbeiträge nach Entgelteordnung 445.498,68 629.400 731.470 744.637 759.272 774.197
 34610500 Versicherungsentschädigungen 143.002,64 29.500 70.000 70.000 70.000 70.000
 34610610 Entgelte Bürgerreisen 805,00 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 144.181.793,10 126.279.920 138.024.933 137.605.697 139.719.202 141.552.750
 34800000 Erstattungen vom Bund 115.290,39 170.192 95.216 95.216 95.216 95.216
 34800200 Erstattungen vom Bund AB-
Maßnahmen 12.722,88 0 0 0 0 0
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 19.468,99 39.500 46.700 46.700 46.700 46.700
 34800400 Erstattungen vom Bund - 
Personalkosten -42.384,86 0 0 0 0 0
 34800500 Erstattungen vom Bund - Sachkosten 558.434,26 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 34810000 Erstattungen vom Land 115.634.926,64 100.391.457 112.022.398 111.368.398 113.262.460 114.806.560
 34810100 Erstattungen Land - Personalkosten 85.988,86 63.552 8.160 8.160 8.160 8.160
 34810200 Erstattungen vom Land - Sachkosten 5.723,90 0 0 0 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 9.032.342,00 6.522.115 6.766.175 6.766.175 6.801.675 6.837.775
 34820100 Erstattungen Gemeinden - 
Personalkosten 216.606,11 168.800 195.300 191.100 196.800 202.700
 34820200 Erstattungen von Gemeinden - 
Sachkosten 33.489,83 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800
 34830000 Erstattungen von Zweckverbänden 0,00 0 0 0 0 0
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 6.975.461,84 7.603.483 7.332.062 7.550.731 7.775.967 8.007.955
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 525.261,98 32.200 33.400 34.800 35.900 35.900
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 3.310.457,24 3.375.300 3.486.660 3.510.760 3.432.460 3.449.760
 34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
Eigenbetr. 4.285.303,00 4.282.407 4.369.262 4.447.287 4.534.264 4.534.264
 34852000 Erstattungen Serviceleist. Eigenbetr. 1.972.700,90 2.216.300 2.245.700 2.245.700 2.245.700 2.245.700
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 606.478,01 534.285 541.800 552.570 551.800 549.960
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 216,14 22.700 23.600 23.600 23.600 23.600
 34870200 Erstattungen von priv. Unternehm.-
Sachkosten 500,00 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 688.994,49 701.429 700.400 606.400 550.400 550.400
 34880100 Erstattungen von übrigen Bereichen-
PersK 130.658,35 105.000 107.000 107.000 107.000 107.000
 34880200 Erstattungen v. übrigen Bereichen-
SachK 13.152,15 400 300 300 300 300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 17.033.383,71 13.017.508 13.415.153 13.454.602 12.141.400 11.548.984
 36150000 Zinserträge von verb. Unternehmen 345.888,78 607.000 598.000 598.000 598.000 598.000
 36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. 
verb. U 43.537,59 79.200 44.000 52.800 61.600 70.400
 36150100 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_INV 3.598.185,79 5.127.366 7.372.998 8.664.772 8.349.932 7.994.131
47
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 1.326,90 3.050 763 0 0 0
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 131.753,16 94.600 94.600 94.600 94.600 94.600
 36190000 Zinserträge von ausl. Bereichen 175.712,57 0 0 0 0 0
 36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 12.237.914,02 5.592.300 4.790.800 3.530.400 2.523.200 2.277.900
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 469.709,40 1.500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
 36980000 Finanzerträge aus Derivatgeschäften 29.355,50 13.992 13.992 14.030 14.068 13.953
 96360000 umg. Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 796.816,28 767.100 746.500 756.500 756.500 756.500
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 739.849,78 0 0 0 0 0
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen (manuelle 
Pla 0,00 767.100 746.500 756.500 756.500 756.500
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 56.966,50 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 22.165.853,05 18.044.025 17.475.717 17.242.899 17.395.523 17.356.013
 35110000 Konzessionsabgaben 8.320.090,98 8.408.400 8.565.400 8.565.400 8.565.400 8.565.400
 35610000 Bußgelder 3.410.125,89 5.538.000 5.552.500 5.552.500 5.552.500 5.552.500
 35610010 Zwangsgelder 28.850,00 16.500 24.000 24.000 24.000 24.000
 35620000 Allgemeine Nebenforderungen 51.388,96 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 35620010 Säumniszuschläge 297.101,49 190.000 230.000 230.000 230.000 230.000
 35620020 Mahngebühren 97.889,86 90.000 110.000 115.000 115.000 115.000
 35620030 Vollstreckungs-/Pfändungsgebühren 216.704,26 195.000 220.000 230.000 230.000 230.000
 35620040 Stundungszinsen 16.054,38 65.500 65.000 65.000 65.000 65.000
 35630000 Erträge a. 
Inanspruchn.v.Gewährl.u.Bürg. 967.710,05 857.979 906.517 848.699 801.723 762.213
 35710000 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 38.475,90 37.476 38.500 38.500 38.500 38.500
 35710100 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten -464,30 0 0 0 0 0
 35810000 Erträge aus Zuschreibungen 1.629.770,23 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücksellungen 2.513.353,31 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückstellungen 2.693.368,44 581.870 582.500 582.500 582.500 582.500
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 306.571,93 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 1.578.675,93 1.712.400 830.400 640.400 840.000 840.000
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen 185,74 500 500 500 500 500
12 = Summe ordentliche Erträge 647.696.695,12 621.710.786 678.059.923 686.798.424 694.938.160 708.261.209
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -128.533.999,07 -138.122.570 -144.736.407 -147.808.098 -151.950.554 -156.603.184
 40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000
 40000010 Globalabsetzung Personalkosten FB 0,00 0 300.000 0 0 0
 40110000 Beamte -22.290.365,19 -24.442.811 -23.466.451 -24.072.690 -24.726.090 -25.508.329
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 -6.200 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 40120000 Tariflich Beschäftigte -70.283.460,66 -79.069.619 -84.787.359 -86.248.785 -88.723.966 -91.299.744
48
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40180000 Dienstaufwendungen AGH-Kräfte -306,76 0 0 0 0 0
 40180100 Sozialversicherung AGH-Kräfte 0,00 0 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -193.955,49 -301.669 -348.768 -333.914 -334.630 -334.630
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -81.349,94 -88.150 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000
 40210000 Beiträge Versorgungskasse Beamte 0,00 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -4.670.719,32 -5.012.048 -5.477.471 -5.688.326 -5.808.635 -6.212.573
 40310000 Sozialversicherungsbeiträge Beamte -1.627,35 0 0 0 0 0
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tarifliche 
Beschäftigte -14.515.442,70 -15.122.046 -16.700.761 -17.197.402 -17.721.305 -18.247.861
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -406.374,57 -374.599 -531.768 -548.404 -565.057 -581.971
 40320200 GUV-Beiträge -416.324,23 -437.262 -400.000 -410.000 -420.000 -430.000
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 
Beschäftigte -905.941,98 -916.717 -911.130 -911.130 -911.130 -850.000
 40410100 Freie Heilfürsorge -332.061,31 -200.000 -252.800 -252.800 -252.800 -252.800
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -8.843.432,28 -9.970.641 -9.764.025 -9.714.873 -9.974.032 -10.280.490
 40510001 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -583.318,27 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -474.406,42 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -1.915.606,78 -1.585.330 -1.611.064 -1.602.954 -1.645.715 -1.696.281
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -95.080,88 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -77.328,24 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -120.004,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -71.996,50 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -476.974,41 -90.575 -107.787 -108.943 -110.131 -110.331
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -333.602,00 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -1.169.181,29 -1.575.713 -1.662.566 -1.697.951 -1.732.551 -1.767.447
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -275.138,50 -279.190 -264.457 -269.925 -274.512 -280.726
14 Versorgungsaufwendungen -11.340.911,67 -12.737.658 -13.621.343 -13.930.384 -14.275.641 -14.634.025
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -6.888.755,47 -6.316.568 -6.874.842 -6.831.920 -6.971.525 -7.137.324
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -750.315,96 -811.000 -830.700 -855.700 -881.400 -907.900
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -1.148.569,84 -1.671.881 -1.865.000 -1.865.000 -1.865.000 -1.865.000
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -1.833.899,00 -3.384.785 -3.464.003 -3.744.265 -3.898.326 -4.040.472
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -15.244 -15.238 -15.695 -16.166 -16.651
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -719.371,40 -538.179 -571.560 -617.804 -643.224 -666.678
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -29.887.102,62 -31.520.899 -33.923.168 -29.801.715 -28.869.519 -28.666.272
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
49
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -352.686,41 -528.900 -334.200 -329.400 -328.400 -328.400
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -279.416,94 -361.700 -367.200 -367.200 -367.200 -367.200
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -51.823,91 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -64.378,34 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -67.452,77 -130.000 -94.600 -95.800 -94.400 -95.800
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze -2.943.886,06 -2.474.500 -3.175.000 -2.675.000 -2.675.000 -2.675.000
 42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -854.706,95 -844.160 -624.000 -624.000 -624.000 -624.000
 42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtun -224.530,72 -400.000 -275.000 -300.000 -300.000 -300.000
 42120400 Unterhaltung Brunnen -2.413,22 0 0 0 0 0
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -421.492,12 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -348.550,65 -580.700 -652.400 -566.050 -532.200 -557.400
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -783.434,42 -955.200 -1.053.600 -1.105.760 -1.107.985 -1.111.776
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -1.178.969,58 -1.202.710 -1.411.760 -1.624.735 -1.447.912 -1.468.492
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -1.199.901,33 -1.253.500 -1.540.977 -1.701.196 -1.858.976 -1.887.698
 42310000 Mieten und Pachten -955.248,71 -888.900 -887.529 -890.029 -882.829 -882.829
 42310100 Mieten Kopierautomaten -95.781,75 -134.400 -122.710 -123.180 -123.730 -124.330
 42320000 Leasing -10.142,35 -10.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -544.825,43 -352.600 -246.700 -246.700 -246.700 -246.700
 42410100 Grundbesitzabgaben -496.728,52 -516.800 -525.200 -525.200 -525.200 -525.200
 42410200 Heizung -126.468,39 -112.900 -113.100 -113.100 -113.100 -113.100
 42410300 Reinigung -106.661,18 -98.540 -187.000 -186.300 -186.300 -186.300
 42410400 Beleuchtung -190.890,16 -156.100 -198.800 -193.800 -193.800 -200.800
 42410500 Wasser -32.367,22 -25.700 -25.700 -25.700 -25.700 -25.700
 42410600 Gebäudeversicherung -3.761,09 -3.612 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
 42410750 Überwachungsdienste -467.697,99 -85.000 -114.200 -114.200 -114.200 -114.200
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -472.820,32 -589.700 -584.200 -584.200 -586.200 -599.200
 42510100 Treibstoff -237.199,00 -287.800 -310.350 -310.350 -310.350 -310.400
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -9.678,11 -19.400 -19.400 -19.700 -20.100 -20.300
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -592.643,32 -500.300 -509.700 -431.000 -454.000 -532.000
 42610200 Aus- und Fortbildung -602.631,15 -1.042.620 -1.217.965 -1.256.770 -1.244.775 -1.238.017
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -3.548.951,39 -3.930.350 -3.024.130 -2.902.080 -2.920.330 -2.922.430
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -141.479,31 -413.745 -393.300 -384.550 -384.400 -384.450
 42710200 Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial -1.323.998,25 -1.189.900 -1.197.976 -1.188.326 -1.185.626 -1.185.626
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -749.147,73 -2.958.002 -2.457.852 -983.552 -941.352 -921.852
 42710400 Veranstaltungen -430.092,83 -894.400 -1.805.980 -789.880 -876.480 -804.780
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -369.335,43 -213.800 -215.867 -146.867 -193.967 -149.967
 42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -153.201,78 -127.900 -238.600 -173.000 -162.100 -158.600
50
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42710500 Ausstellungen -326.570,26 -538.600 -1.051.900 -423.600 -468.500 -448.500
 42710600 Planungskosten -179.062,94 -1.509.050 -2.070.800 -2.132.600 -1.276.900 -1.092.900
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -700.095,28 -1.275.400 -1.464.200 -1.046.052 -740.200 -740.200
 42710800 Untersuchungskosten -1.185.163,75 -1.250.250 -1.230.250 -1.230.250 -1.230.250 -1.230.250
 42710900 Mittagsmahlzeit -1.122.358,01 -1.934.000 -2.308.400 -2.308.400 -2.308.400 -2.261.100
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -5.938.457,55 -3.128.060 -3.252.322 -3.062.888 -3.197.657 -3.210.475
16 Abschreibungen -29.640.724,47 -25.962.901 -27.174.408 -27.251.355 -26.847.746 -26.367.123
 47110000 AfA immat. Vermögen u. 
Sachvermögen 0,00 -6.000 0 0 0 0
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -4.371.474,51 -6.139.525 -5.895.163 -5.847.554 -5.896.982 -5.932.193
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -464.212,81 -381.538 -675.522 -551.945 -521.289 -490.396
 47111000 AfA unbebaute 
Grundst.u.grundstücksgl. R -303,67 -304 -304 -304 -304 -304
 47113000 AfA auf Gebäude -1.653.742,51 -1.371.873 -1.594.535 -1.506.936 -1.394.284 -1.347.858
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -8.922.177,33 -9.522.462 -9.183.585 -9.287.794 -9.391.233 -9.387.320
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -147.441,56 -142.228 -122.158 -124.405 -116.916 -111.475
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -1.079.213,86 -1.048.351 -1.275.803 -1.500.382 -1.487.539 -1.601.669
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -2.627.286,54 -2.711.233 -3.027.663 -3.032.360 -2.639.524 -2.096.234
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -47.329,76 -88 0 0 0 0
 47210000 AfA auf Finanzvermögen 0,00 -1.336.300 -1.794.475 -1.794.475 -1.794.475 -1.794.475
 47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -7.911,29 0 0 0 0 0
 47211110 Einzelwertberichtigung -5.978.149,51 0 0 0 0 0
 47211120 Pauschalwertberichtigung -123.592,94 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -1.929.060,67 -3.303.000 -3.605.200 -3.605.200 -3.605.200 -3.605.200
 47290000 Sonstige Abschreibungen auf 
Finanzvermög -2.288.827,51 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -6.005.916,67 -5.896.257 -10.138.585 -13.514.426 -15.468.320 -16.758.482
 45170000 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute -1.004.333,54 -2.025.174 -4.800.959 -6.951.881 -8.926.318 -10.511.787
 45170100 Zinsaufw. an KI aus Konzernfin_INV -625.817,41 -1.375.444 -3.264.244 -4.461.707 -4.364.677 -4.226.685
 45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. 
Bereichen -539.858,72 -338.113 -322.813 -307.513 -292.213 -276.913
 45180100 Zinsaufwend. an s. inl. B. 
Konzernfinanz -764.172,82 -733.128 -701.997 -670.867 -639.736 -639.736
 45190000 Zinsaufwendungen an s. ausl. 
Bereichen -1.861,69 0 0 0 0 0
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite 378.069,71 -262.123 -447.809 -661.177 -707.976 -673.105
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -3.510,80 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500
 45910100 Kreditbeschaf.kosten 
Konzernfinanzierung -49.468,44 -10.000 -50.000 0 0 0
 45920000 Verzinsung von Steuererstattungen -1.267.418,51 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -2.127.544,45 -739.775 -138.263 -48.781 -124.900 -17.756
51
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
18 Transferaufwendungen -258.518.878,33 -252.135.239 -270.590.354 -273.303.324 -278.175.999 -284.076.308
 43110000 Zuweisungen an das Land -34.284,43 -48.400 -58.200 -58.200 -58.200 -58.200
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -75.379,34 -56.550 -56.550 -56.550 -56.550 -56.550
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -32.074.117,60 -24.136.060 -26.077.360 -26.411.760 -27.094.660 -27.809.740
 43160000 Zuschüsse an sonstige öff. Sonderr. -118.527,84 -108.000 -118.000 -118.000 -118.000 -118.000
 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen -1.155.675,17 -995.000 -1.062.600 -1.067.600 -1.067.600 -1.067.600
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -55.977.847,55 -64.036.667 -63.627.879 -61.762.025 -63.423.069 -65.538.452
 43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. übriger 
Bereich -435.551,93 -3.355.500 -3.390.000 -4.600.000 -3.800.000 -3.800.000
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -1.019.099,02 -666.200 -602.500 -600.700 -598.900 -597.200
 43310000 Soz. Leist. an nat. Pers. außerh. v. 
Ein -48.075.896,73 -47.958.493 -52.898.942 -53.767.923 -54.829.439 -56.089.105
 43310100 Soz.Leist. an nat. Pers. in bes. 
Wohnfor -2.991.314,71 0 -3.143.000 -3.253.000 -3.313.000 -3.373.000
 43310300 Soz. Leist. außerh.v. Einrichtungen 
Einm -510.250,00 0 0 0 0 0
 43310310 Soz. Leist. außerh.v. Einricht.i.bes. 
Wf -39.000,00 0 0 0 0 0
 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -34.609.338,64 -31.688.566 -33.705.197 -34.930.213 -36.350.499 -37.846.153
 43320300 Soz.Leist. innerh. v. Einrichtungen 
Einm -43.485,79 0 0 0 0 0
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -71.800.552,32 -69.911.250 -75.427.500 -75.944.500 -76.454.500 -76.544.000
 43390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -66.268,55 0 0 0 0 0
 43410000 Gewerbesteuerumlage -8.353.150,00 -7.954.545 -9.306.818 -9.617.045 -9.895.774 -10.062.500
 43580000 Allgemeine Zuweisungen an übr. 
Bereiche 0,00 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -821.352,00 -806.400 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -317.786,71 -406.608 -290.608 -290.608 -290.608 -290.608
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -183.778.175,23 -178.237.949 -200.760.534 -192.301.766 -194.122.767 -194.461.907
 44000000 Globalabsetzung Konsolidierung 0,00 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -243.527,23 -243.123 -234.800 -234.800 -234.800 -234.800
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -234.730,03 -284.900 -252.900 -254.000 -253.900 -253.900
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -569.343,42 -604.700 -561.372 -596.372 -596.372 -596.372
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten 
u. Diensten -7.331.650,35 -8.310.000 -7.540.900 -7.540.900 -7.540.900 -7.540.900
 44290100 Vereinsbeiträge -285.618,30 -418.570 -321.000 -320.950 -321.040 -321.090
 44290200 GEMA-Gebühren -7.867,42 -21.800 -19.600 -19.600 -19.600 -19.600
 44310000 Geschäftsaufwendungen -470.428,33 -590.600 -472.500 -503.080 -490.666 -491.256
 44310100 Bürobedarf -498.606,77 -626.600 -479.350 -482.650 -471.700 -473.200
 44310200 Bücher und Zeitschriften -134.774,69 -154.720 -162.050 -164.455 -162.959 -163.264
 44310300 Postgebühren -440.380,27 -367.200 -228.550 -358.550 -358.450 -358.450
 44310400 Telekommunikation -104.630,63 -136.816 -136.400 -137.000 -137.950 -138.250
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -57.764,61 -60.750 -55.350 -58.350 -58.550 -58.550
 44310600 Dienstreisen -38.436,15 -252.612 -260.450 -262.490 -263.390 -260.090
52
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. 
KFZ -87.393,16 -116.532 -115.062 -115.262 -115.462 -115.762
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -270.637,43 -259.500 -246.800 -246.800 -246.800 -246.800
 44310900 Datenverarbeitung -5.516.755,74 -6.590.990 -9.370.283 -7.065.579 -7.093.989 -6.939.157
 44311000 Hausrat -122.523,93 -91.540 -120.320 -120.320 -120.320 -122.320
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.209.634,33 -2.271.994 -2.077.350 -2.107.350 -2.143.650 -1.264.150
 44410100 Steuern vom Einkommen und Ertrag -407.303,65 0 0 0 0 0
 44500000 Erstattungen an den Bund -79.847,08 -80.500 -79.900 -79.900 -79.900 -79.900
 44510000 Erstattungen an das Land -88.391,89 -90.000 -96.000 -96.000 -96.000 -96.000
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.922.129,60 -4.007.134 -4.976.072 -4.952.338 -5.033.792 -5.116.840
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände u. 
dergl. -3.301,68 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher -3.072.012,50 -3.136.248 -3.088.880 -3.181.242 -3.276.380 -3.374.369
 44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.489.337,10 -1.611.400 -2.158.000 -2.127.000 -2.097.000 -2.097.000
 44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.285.470,12 -1.248.400 -1.215.000 -1.191.000 -1.167.000 -1.167.000
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -43.559.655,22 -35.392.200 -36.945.755 -37.662.388 -38.258.507 -38.978.497
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB 23 -5.704.025,16 -5.706.600 -6.244.800 -6.244.800 -6.244.800 -6.244.800
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -30.162.346,16 -30.117.100 -30.452.400 -30.452.400 -30.452.400 -30.452.400
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -2.530.862,31 -2.549.360 -3.047.000 -3.047.000 -3.047.000 -3.047.000
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -6.156.990,83 -5.900.400 -10.661.100 -10.661.100 -10.661.100 -10.661.100
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 23 -5.793.150,72 -5.806.700 -5.837.800 -5.837.800 -5.837.800 -5.837.800
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -56.801,40 -69.670 -58.790 -61.890 -62.090 -62.290
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -1.921.311,12 -1.956.340 -2.402.500 -2.402.500 -2.402.500 -2.402.500
 44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt 
an 23 -67.974,24 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 -521.642,21 -438.750 -357.400 -374.200 -373.200 -373.200
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -470.982,66 -445.700 -448.300 -448.300 -448.300 -448.300
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -2.009,86 -1.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -6.713,01 -5.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -8.200.805,47 -7.666.300 -9.396.400 -8.647.600 -8.951.000 -9.269.600
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -3.544.794,31 -3.749.600 -4.002.900 -4.054.300 -4.148.800 -4.300.700
 44610000 Leist.bet.Umsetz.Grundsich.Arbeitss. -44.978.748,73 -47.002.000 -56.760.000 -50.315.000 -50.975.000 -50.975.000
 44821000 Säumniszuschläge -4.237,24 0 0 0 0 0
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -122.518,21 -34.000 -46.900 -46.900 -50.100 -50.100
 44910501 Aufwand für Kleinbetragsdifferenzen -109,96 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -647.705.708,06 -644.613.473 -700.944.799 -697.911.068 -709.710.545 -721.567.301
21 ordentliches Ergebnis
(Summe Zeile 12 abzüglich Summe Zeile 20) -9.012,94 -22.902.688 -22.884.875 -11.112.644 -14.772.385 -13.306.092
53
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
22 außerordentliche Erträge 5.515.349,34 0 0 0 0 0
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 1.214.494,72 0 0 0 0 0
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 2.166,98 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 941.979,02 0 0 0 0 0
 53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 3.277.537,66 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 79.170,96 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -2.813.877,09 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -2.470,80 0 0 0 0 0
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -3.156,33 0 0 0 0 0
 51191100 Aufwendungen aus Kassenfehlbetrag 1.544,30 0 0 0 0 0
 51320000 Außerplanmäßige Abschreibungen 
Finanzv. -2.769.133,22 0 0 0 0 0
 53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
Gebäude -21.953,55 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -18.707,49 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 2.701.472,25 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
2.692.459,31 -22.902.688 -22.884.875 -11.112.644 -14.772.385 -13.306.092
26 Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren 
gem. § 2 Abs. 6 KomHKVO -53.667.316,40 -50.974.857 -73.877.545 -96.762.420 -107.875.064 -122.647.449
54
Übersicht Ergebnishaushalt 2023
Gesamtergebnishaushalt 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer-
ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
010 Ref. Rat und 
Oberbürgermeisterin 87.558 -8.055.033 -7.967.476 0 0 0
10 FB Personal und 
Organisation 1.488.726 -10.017.777 -8.529.050 0 0 0
12 Ref. Nachhaltige 
Stadtentwicklung 978.380 -4.116.517 -3.138.137 0 0 0
13 Ref. Medien 0 -940.949 -940.949 0 0 0
14 Rechnungsprüfungsamt 17.171 -1.547.226 -1.530.055 0 0 0
15 Ref. Digitalisierung und IT 737.830 -8.615.101 -7.877.271 0 0 0
16 Ref. Chancengleichheit 187.307 -1.132.224 -944.917 0 0 0
18 Sicherheitstechnischer Dienst 66.300 -301.312 -235.012 0 0 0
20 FB Finanzen und Controlling 2.655.306 -10.406.888 -7.751.582 0 0 0
209 FB Finanzen und Controlling - 
Sonderbudget 428.582.199 -60.017.252 368.564.947 0 0 0
30 FB Recht und Datenschutz 148.472 -3.036.134 -2.887.662 0 0 0
32 FB Bürger und Ordnung 13.308.537 -20.512.649 -7.204.113 0 0 0
37 Feuerwehr 14.728.742 -36.016.759 -21.288.017 0 0 0
40 FB Bildung, Schule und Sport 9.770.645 -70.998.999 -61.228.355 0 0 0
41 FB Kultur 4.789.035 -36.984.651 -32.195.616 0 0 0
50 FB Soziales 154.394.977 -210.981.709 -56.586.731 0 0 0
51 FB Kinder, Jugendliche und 
Familien 29.470.599 -151.696.106 -122.225.507 0 0 0
61 FB Städtebau 8.772.525 -24.135.810 -15.363.285 0 0 0
62 FB Geodaten und 
Verkehrsanlagen 7.138.539 -33.708.180 -26.569.641 0 0 0
68 FB Umwelt und Klimaschutz 737.077 -7.723.524 -6.986.447 0 0 0
Summe 678.059.923 -700.944.799 -22.884.875 0 0 0
55
56
Gesamtfinanzhaushalt 
2023
57
Gesamtfinanzhaushalt
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 248.179.520,11 239.381.600 267.887.600 275.998.600 284.513.600 292.333.600
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 168.274.705,93 175.969.748 188.617.787 189.093.048 187.124.361 191.383.002
3 sonstige Transfereinzahlungen 5.818.087,34 7.557.553 7.827.294 7.932.677 8.099.416 8.168.427
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 26.713.074,73 25.966.450 27.124.960 27.601.560 28.319.560 28.836.560
5 privatrechtliche Entgelte 4.925.383,49 6.349.260 6.744.130 6.806.897 6.829.032 6.833.957
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 142.813.241,26 126.279.920 138.024.933 137.605.697 139.719.202 141.552.750
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 16.905.638,95 13.017.508 13.415.153 13.454.602 12.141.400 11.548.984
8 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 14.757.454,03 17.104.279 16.534.317 16.301.499 16.454.123 16.414.613
9 = Summe der Einzahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 628.387.105,84 611.626.318 666.176.174 674.794.580 683.200.694 697.071.893
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -117.018.646,62 -124.624.219 -131.326.508 -134.413.451 -138.213.613 -142.467.909
11 Versorgungsauszahlungen -13.201.274,23 -8.818.646 -9.570.542 -9.552.620 -9.717.925 -9.910.224
12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 
und für geringwert. VermGegenstände -29.851.036,04 -31.520.899 -33.923.168 -29.801.715 -28.869.519 -28.666.272
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -3.790.014,53 -5.896.257 -10.138.585 -13.514.426 -15.468.320 -16.758.482
14 Transferauszahlungen -251.833.287,47 -252.135.239 -270.590.354 -273.303.324 -278.175.999 -284.076.308
15 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -178.532.551,74 -178.239.003 -200.761.734 -192.302.966 -194.122.767 -194.461.907
16 = Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit -594.226.810,63 -601.234.263 -656.310.891 -652.888.502 -664.568.143 -676.341.102
17 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit
(Summe Zeile 9 abzüglich Summe Zeile 16) 34.160.295,21 10.392.055 9.865.283 21.906.078 18.632.551 20.730.791
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 9.044.755,49 18.019.770 22.427.796 28.867.013 19.879.553 15.726.500
19 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 988.290,48 4.169.750 1.688.000 8.246.010 6.098.700 4.998.000
20 Veräußerung von Sachvermögen 3.587.254,06 136.024 100.000 2.254.000 1.585.000 2.105.000
21 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 3.000.000,00 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 14.912.455,92 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 31.532.755,95 22.435.544 24.325.796 39.477.023 27.673.253 22.939.500
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -70.907,84 -567.500 -187.500 -187.500 -187.500 -187.500
25 Baumaßnahmen -18.005.230,73 -28.846.602 -40.535.620 -54.332.968 -47.165.040 -35.379.520
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -9.532.813,95 -8.591.150 -7.685.960 -7.520.990 -6.040.855 -8.729.878
27 Erwerb von Finanzvermögensanlagen -7.487.645,06 -22.880.852 -15.341.052 -14.586.252 -17.061.152 -12.044.675
28 Aktivierbare Zuwendungen -10.059.213,42 -23.459.000 -18.266.200 -31.914.500 -21.602.500 -21.963.000
29 sonstige Investitionstätigkeit -56.250.000,00 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -101.405.811,00 -84.345.104 -82.016.332 -108.542.210 -92.057.047 -78.304.573
31 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Zeile 
23 abzüglich Summe Zeile 30) -69.873.055,05 -61.909.560 -57.690.536 -69.065.187 -64.383.794 -55.365.073
32 Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag
(Summen Zeile 17 und 31) -35.712.759,84 -51.517.505 -47.825.253 -47.159.109 -45.751.243 -34.634.282
58
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und 
inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 66.629.636,07 158.460.932 105.689.227 84.083.878 79.402.485 70.383.764
34 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und 
Rückzahlung von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
-36.360.604,62 -114.017.592 -66.283.022 -33.265.895 -34.313.519 -35.274.085
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit
(Saldo aus Zeile 33 und 34) 30.269.031,45 44.443.340 39.406.205 50.817.983 45.088.966 35.109.679
36 Finanzmittelveränderung
(Summe aus Zeile 32 und 35) -5.443.728,39 -7.074.165 -8.419.048 3.658.874 -662.277 475.397
59
Gesamtfinanzhaushalt
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 248.179.520,11 239.381.600 267.887.600 275.998.600 284.513.600 292.333.600
 60110000 Grundsteuer A 90.858,35 100.000 101.000 102.000 102.000 102.000
 60120000 Grundsteuer B 33.691.033,29 33.770.000 34.175.000 34.585.000 35.000.000 35.420.000
 60130000 Gewerbesteuer 105.028.005,51 100.000.000 117.000.000 120.900.000 124.400.000 126.500.000
 60210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 76.668.669,00 75.700.000 85.400.000 90.100.000 94.200.000 99.100.000
 60220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 24.093.336,00 20.700.000 23.700.000 24.200.000 24.600.000 25.000.000
 60310000 Vergnügungssteuer 2.966.578,93 4.900.000 5.000.000 5.100.000 5.200.000 5.200.000
 60320000 Hundesteuer 856.207,08 805.400 805.400 805.400 805.400 805.400
 60330000 Jagdsteuer 6.639,78 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 60340000 Zweitwohnungssteuer 228.219,04 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 60490000 Sonstige steuerähnliche Erträge 4.154,80 0 0 0 0 0
 60520000 Leistungen w. der Ums. der 
Grundsicherung 4.545.818,33 3.200.000 1.500.000 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 168.274.705,93 175.969.748 188.617.787 189.093.048 187.124.361 191.383.002
 61110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 105.015.496,00 117.318.000 119.400.000 128.900.000 127.000.000 130.900.000
 61210000 Bedarfszuweisungen vom Land -20.285,95 0 0 0 0 0
 61310000 Sonstge allgemeine Zuweisungen 
Land 9.066.346,08 9.133.000 9.315.203 9.389.725 9.577.519 9.769.070
 61320000 Sonstige allg. Zuweisungen 
Gem./GV 8.000,00 0 0 0 0 0
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 979.913,26 1.647.219 1.610.600 1.390.971 1.306.806 1.278.315
 61410000 Zuweisungen und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 20.815.580,97 16.081.815 17.495.489 14.415.789 14.140.614 14.312.564
 61420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 12.500,00 85.000 25.000 25.000 25.000 25.000
 61440000 Zuweis. lfd.Zwecke v.gesetzl. 
Sozialversicherungen 1.192.761,48 1.156.100 1.301.030 1.321.832 1.342.508 1.408.187
 61450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 35.099,71 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 61460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
Sonderr. 0,00 0 10.000 0 10.000 0
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 15.000,00 12.500 12.500 12.500 12.500 12.500
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 1.537.354,25 1.484.364 2.975.965 1.125.231 1.177.414 1.145.366
 61910000 Leistungsbeteiligung für die 
Umsetzung der Grund- 29.616.940,13 29.031.750 36.452.000 32.492.000 32.512.000 32.512.000
3 sonstige Transfereinzahlungen 5.818.087,34 7.557.553 7.827.294 7.932.677 8.099.416 8.168.427
 62110000 Ersatz von sozialen Leistungen 
außerhalb von Ein- 797.195,91 830.500 920.144 962.927 1.007.966 1.053.877
 62110100 Ersatz sozialer Leistg. AvE in bes. 
Wohn.SGB IX 1.520,18 0 0 0 0 0
 62120000 AvE Unterhalts-ansprüche nach dem 
BGB 1.425.135,48 3.637.000 3.831.500 3.931.500 4.032.000 4.032.000
 62120100 AvE Unterhaltsansp. nach BGB in 
bes. Wohn. SGB IX 514,54 0 1.000 1.000 1.000 1.000
 62130000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern a.v.E. 1.550.925,01 1.298.000 1.317.700 1.305.200 1.312.700 1.320.200
60
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 62130100 Leist. v. Sozialleist-ungstr. AvE bes. 
Wohn. SGB IX 91.134,13 0 61.200 61.200 61.200 61.200
 62140000 Sonstige Ersatzleistungen a.v.E. 289.382,42 249.000 195.500 198.100 200.600 203.200
 62140100 Sonstige Ersatzleist-ungen AvE in 
bes. Wohn. SGB IX 598,38 0 100 100 100 100
 62150000 Rückzahlung gewährter Hilfen a.v.E. 179.620,10 344.000 381.000 366.000 366.000 366.000
 62210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 
(nicht SGB VI) 1.120.456,04 712.163 800.250 788.750 796.050 806.050
 62210100 IvE Kostenbeitr. aus lfd. Ansprüchen 
nach SGB VI 75.448,75 83.500 60.500 60.500 60.500 60.500
 62220000 IvE Einn. aus privatr. Anspr. 
(Unterhalt/Schadense) 58.998,08 13.000 12.300 11.300 11.300 10.300
 62230000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern i.v.E. 168.413,17 347.790 215.000 215.000 218.900 222.900
 62230200 IvE Zahl. KK für Sonderkindergärten 3.219,12 0 0 0 0 0
 62230400 IvE sonst. Leist. 
Sozialleistungsträger 17.123,05 16.500 2.000 2.000 2.000 2.000
 62240000 Sonstige Ersatzleistungen i.v.E. 38.032,98 24.800 27.800 27.800 27.800 27.800
 62250000 Rückzahlung gewährter Hilfen i.v.E. 370,00 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 26.713.074,73 25.966.450 27.124.960 27.601.560 28.319.560 28.836.560
 63110000 Verwaltungsgebühren 8.011.629,29 7.859.600 8.123.200 8.126.200 8.329.200 8.331.200
 63210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 18.701.445,44 18.099.850 18.994.760 19.468.360 19.983.360 20.498.360
 63610000 Zweckgebundene Abgaben 0,00 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
5 privatrechtliche Entgelte 4.925.383,49 6.349.260 6.744.130 6.806.897 6.829.032 6.833.957
 64110000 Mieten und Pachten 2.354.470,36 2.283.860 2.316.660 2.308.660 2.310.660 2.310.660
 64210000 Einzahlungen aus Verkauf 303.195,80 329.700 356.200 356.200 351.700 351.700
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 2.267.717,33 3.735.700 4.071.270 4.142.037 4.166.672 4.171.597
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 142.813.241,26 126.279.920 138.024.933 137.605.697 139.719.202 141.552.750
 64800000 Erstattungen vom Bund 733.014,05 229.692 161.916 161.916 161.916 161.916
 64810000 Erstattungen vom Land 115.215.087,84 100.455.009 112.030.558 111.376.558 113.270.620 114.814.720
 64820000 Erstattungen von Kommunen 8.228.116,67 6.721.715 6.992.275 6.988.075 7.029.275 7.071.275
 64840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 7.456.821,75 7.635.683 7.365.462 7.585.531 7.811.867 8.043.855
 64850000 Erstattungen von verb. Unt., Bet., 
Sond. 9.705.655,27 9.874.007 10.101.622 10.203.747 10.212.424 10.229.724
 64860000 Erstattungen von so. öffentlichen 
SoRe 603.765,37 534.285 541.800 552.570 551.800 549.960
 64870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 599,80 22.700 23.600 23.600 23.600 23.600
 64880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 870.180,51 806.829 807.700 713.700 657.700 657.700
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 16.905.638,95 13.017.508 13.415.153 13.454.602 12.141.400 11.548.984
 66150000 Zinseinzahlungen von verb. Untern. 359.383,12 686.200 642.000 650.800 659.600 668.400
 66150100 Zinseinzahlungen verb. Untern. 
Konzernfinanzie_INV 3.596.956,75 5.127.366 7.372.998 8.664.772 8.349.932 7.994.131
 66170000 Zinseinzahlungen von 
Kreditinstituten 7.495,97 3.050 763 0 0 0
 66180000 Zinseinzahlungen von übr. inl. 
Bereichen 134.846,02 94.600 94.600 94.600 94.600 94.600
61
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 66190000 Zinseinzahlungen von ausl. 
Bereichen 194.713,21 0 0 0 0 0
 66510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 12.100.900,02 5.592.300 4.790.800 3.530.400 2.523.200 2.277.900
 66910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 478.670,99 1.500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
 66980000 Finanzeinzahlungen aus 
Derivatgeschäften 29.317,17 13.992 13.992 14.030 14.068 13.953
 66990000 Sonstige Finanzeinzahlungen 3.355,70 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 14.757.454,03 17.104.279 16.534.317 16.301.499 16.454.123 16.414.613
 65110000 Konzessionsabgaben 8.324.290,76 8.408.400 8.565.400 8.565.400 8.565.400 8.565.400
 65610000 Bußgelder 3.402.806,70 5.554.500 5.576.500 5.576.500 5.576.500 5.576.500
 65620000 Säumniszuschläge 643.205,76 570.500 655.000 670.000 670.000 670.000
 65630000 Einzahlungen a. Inanspr. v. 
Bürgschaften 998.410,07 857.979 906.517 848.699 801.723 762.213
 65910000 Andere sonstige ordentl. Erträge 1.388.740,74 1.712.900 830.900 640.900 840.500 840.500
9 = Summe der Einzahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 628.387.105,84 611.626.318 666.176.174 674.794.580 683.200.694 697.071.893
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -117.018.646,62 -124.624.219 -131.326.508 -134.413.451 -138.213.613 -142.467.909
 70000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 1.350.000 1.650.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000
 70110000 Bezüge der Beamten -23.002.977,24 -24.449.011 -23.472.451 -24.078.690 -24.732.090 -25.514.329
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -72.152.870,99 -79.071.289 -84.787.359 -86.248.785 -88.723.966 -91.299.744
 70180000 AGH-Kräfte -360,14 0 0 0 0 0
 70190000 Dienstauszahlungen sonst. 
Beschäftigte -276.225,93 -389.819 -442.768 -427.914 -428.630 -428.630
 70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -4.670.818,29 -5.012.048 -5.477.471 -5.688.326 -5.808.635 -6.212.573
 70310000 Sozialversicherungs-beiträge 
Beamte -146.667,59 0 0 0 0 0
 70320000 Sozialversicherungs-beitr. 
Arbeitnehmer -15.338.635,48 -15.935.335 -17.632.529 -18.155.806 -18.706.363 -19.259.833
 70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. Beamte 
u. AN -1.430.090,96 -1.116.717 -1.163.930 -1.163.930 -1.163.930 -1.102.800
11 Versorgungsauszahlungen -13.201.274,23 -8.818.646 -9.570.542 -9.552.620 -9.717.925 -9.910.224
 71110000 Versorgungs-auszahlung für Beamte -11.172.388,03 -7.146.765 -7.705.542 -7.687.620 -7.852.925 -8.045.224
 71410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -2.028.886,20 -1.671.881 -1.865.000 -1.865.000 -1.865.000 -1.865.000
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für geringwert. 
VermGegenstände 
-29.851.036,04 -31.520.899 -33.923.168 -29.801.715 -28.869.519 -28.666.272
 72000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. 
Anlagen -770.383,58 -942.300 -753.100 -748.300 -747.300 -747.300
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -4.568.767,40 -4.398.660 -4.718.600 -4.244.800 -4.243.400 -4.244.800
 72210000 Unterh. des beweglichen 
Vermögens -362.602,21 -580.700 -652.400 -566.050 -532.200 -557.400
 72210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -898.429,68 -955.200 -1.053.600 -1.105.760 -1.107.985 -1.111.776
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -1.253.196,62 -1.202.710 -1.411.760 -1.624.735 -1.447.912 -1.468.492
62
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 72220100 Erwerb EDV -1.402.822,28 -1.253.500 -1.540.977 -1.701.196 -1.858.976 -1.887.698
 72310000 Mieten und Pachten -1.028.503,26 -1.023.300 -1.010.239 -1.013.209 -1.006.559 -1.007.159
 72320000 Leasing -10.755,82 -10.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. 
Anl. -1.938.622,61 -1.351.252 -1.414.300 -1.408.600 -1.408.600 -1.415.600
 72510000 Haltung von Fahrzeugen -693.399,57 -877.500 -894.550 -894.550 -896.550 -909.600
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte -1.199.200,86 -1.562.320 -1.747.065 -1.707.470 -1.718.875 -1.790.317
 72710000 Besondere Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. -10.146.252,63 -16.235.397 -17.459.255 -13.709.157 -12.688.505 -12.300.655
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -5.578.099,52 -3.128.060 -3.252.322 -3.062.888 -3.197.657 -3.210.475
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -3.790.014,53 -5.896.257 -10.138.585 -13.514.426 -15.468.320 -16.758.482
 75170000 Zinsauszahlungen an Kreditinstitute -1.000.554,72 -2.025.174 -4.800.959 -6.951.881 -8.926.318 -10.511.787
 75170100 Zinsauszahlungen an KI aus 
Konzernfin_INV -627.180,51 -1.375.444 -3.264.244 -4.461.707 -4.364.677 -4.226.685
 75180000 Zinsauszahlungen an s. inl. 
Bereichen -353.412,50 -338.113 -322.813 -307.513 -292.213 -276.913
 75180100 Zinsausz. Sonstige Konzernfin. -764.258,00 -733.128 -701.997 -670.867 -639.736 -639.736
 75210000 Zinsauszahlungen Liquiditätskredite 378.480,17 -262.123 -447.809 -661.177 -707.976 -673.105
 75350000 Ausbuchung Kleinbeträge -109,95 0 0 0 0 0
 75910000 Kreditbeschaffungskosten -3.364,82 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500
 75910100 Kreditbeschaffungskosten 
Konzernfinanzierung -49.468,44 -10.000 -50.000 0 0 0
 75920000 Verzinsung von Steuererstattungen -1.217.964,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -152.181,76 -739.775 -138.263 -48.781 -124.900 -17.756
14 Transferauszahlungen -251.833.287,47 -252.135.239 -270.590.354 -273.303.324 -278.175.999 -284.076.308
 73110000 Zuweisungen an Land -34.284,43 -48.400 -58.200 -58.200 -58.200 -58.200
 73120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -72.724,63 -56.550 -56.550 -56.550 -56.550 -56.550
 73150000 Zuschüsse an verb. Unternehmen -23.379.406,49 -24.136.060 -26.077.360 -26.411.760 -27.094.660 -27.809.740
 73160000 Zuschüsse an sonstige öffentliche 
SoRe -118.527,84 -108.000 -118.000 -118.000 -118.000 -118.000
 73170000 Zuschüsse an private Unternehmen -1.158.986,56 -995.000 -1.062.600 -1.067.600 -1.067.600 -1.067.600
 73180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -55.712.888,88 -67.392.167 -67.017.879 -66.362.025 -67.223.069 -69.338.452
 73250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -1.019.099,02 -666.200 -602.500 -600.700 -598.900 -597.200
 73310000 Soz. Leist. an nat. Pers. außerh. v. 
Einrichtungen -48.921.263,98 -47.958.493 -52.898.942 -53.767.923 -54.829.439 -56.089.105
 73310100 Soz.Leist. an nat. Pers. in bes. 
Wohnform. SGB IX -2.993.390,80 0 -3.143.000 -3.253.000 -3.313.000 -3.373.000
 73310300 Soz. Leist. außerh.v. Einrichtungen 
Einmalzahlung -510.250,00 0 0 0 0 0
 73310310 Soz. Leist. außerh.v. Einricht. i.bes. 
Wf Einmalza -39.000,00 0 0 0 0 0
 73320000 Soz. Leist. an nat. Personen in 
Einrichtungen -34.422.239,73 -31.688.566 -33.705.197 -34.930.213 -36.350.499 -37.846.153
 73320300 Soz.Leist. innerhalb von 
Einrichtungen Einmalzahl. -43.635,79 0 0 0 0 0
 73390000 Sonstige soziale Leistungen -71.269.959,98 -69.911.250 -75.427.500 -75.944.500 -76.454.500 -76.544.000
 73390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -61.917,92 0 0 0 0 0
63
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 73390300 IvE Sonstige soz. Leistungen 5.716,10 0 0 0 0 0
 73410000 Gewerbesteuerumlage -10.972.084,00 -7.954.545 -9.306.818 -9.617.045 -9.895.774 -10.062.500
 73580000 Allgemeine Zuweisungen an übr. 
Bereiche 0,00 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 73710000 Allgemeine Umlagen an Land -821.352,00 -806.400 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200
 73910000 Sonstige Transferauszahlungen -287.991,52 -406.608 -290.608 -290.608 -290.608 -290.608
15 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -178.532.551,74 -178.239.003 -200.761.734 -192.302.966 -194.122.767 -194.461.907
 74000000 Globalabsetzung Konsolidierung 0,00 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsausz. -494.711,54 -529.077 -487.700 -488.800 -488.700 -488.700
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. 
Tätigkeit -561.451,47 -604.700 -561.372 -596.372 -596.372 -596.372
 74290000 Inanspruchnahme von Rechten und 
Diensten -7.507.111,97 -8.750.370 -7.881.500 -7.881.450 -7.881.540 -7.881.590
 74310000 Geschäftsauszahlungen -7.491.833,29 -9.247.860 -11.647.115 -9.514.536 -9.520.236 -9.367.099
 74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.657.210,22 -2.271.994 -2.077.350 -2.107.350 -2.143.650 -1.264.150
 74500000 Erstattungen an den Bund -79.831,48 -80.500 -79.900 -79.900 -79.900 -79.900
 74510000 Erstattungen an das Land -86.318,89 -90.000 -96.000 -96.000 -96.000 -96.000
 74520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.913.592,62 -4.007.134 -4.976.072 -4.952.338 -5.033.792 -5.116.840
 74530000 Erstattungen an Zweckverbände u. 
dergl. -3.301,68 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 74540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherungen -2.964.652,02 -3.136.248 -3.088.880 -3.181.242 -3.276.380 -3.374.369
 74540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -1.245.387,15 -1.611.400 -2.158.000 -2.127.000 -2.097.000 -2.097.000
 74540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -1.115.408,36 -1.248.400 -1.215.000 -1.191.000 -1.167.000 -1.167.000
 74550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -93.013.479,21 -88.452.420 -96.526.445 -97.262.978 -97.858.297 -98.578.487
 74560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -6.713,01 -5.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500
 74570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -7.824.554,97 -7.666.300 -9.396.400 -8.647.600 -8.951.000 -9.269.600
 74580000 Erstattungen an übrige Bereiche -3.507.945,01 -3.749.600 -4.002.900 -4.054.300 -4.148.800 -4.300.700
 74610000 Leistungsbeteiligung für die 
Umsetzung der Grund- -44.955.004,90 -47.002.000 -56.760.000 -50.315.000 -50.975.000 -50.975.000
 74820000 Säumniszuschläge -4.237,24 0 0 0 0 0
 74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit -99.806,71 -34.000 -48.100 -48.100 -50.100 -50.100
16 = Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit -594.226.810,63 -601.234.263 -656.310.891 -652.888.502 -664.568.143 -676.341.102
17 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit
(Summe Zeile 9 abzüglich Summe Zeile 16) 34.160.295,21 10.392.055 9.865.283 21.906.078 18.632.551 20.730.791
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 9.044.755,49 18.019.770 22.427.796 28.867.013 19.879.553 15.726.500
 68100000 Investitionszu. vom Bund 185.375,52 3.196.000 3.107.329 9.239.881 5.628.008 6.157.834
 68110000 Investitionszu. vom Land 6.790.911,62 14.404.570 19.160.467 19.592.132 14.151.545 9.468.666
 68120000 Investitionszu. von Kommunen 0,00 0 0 35.000 0 0
 68160000 Investitionszu. von sonstigen öff. So 
Re 172.241,19 0 0 0 0 0
64
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 68170000 Investitionszu. von privaten 
Unternehmen 1.629.621,13 0 0 0 100.000 100.000
 68180000 Investitionszu. von übrigen 
Bereichen 266.606,03 419.200 160.000 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 988.290,48 4.169.750 1.688.000 8.246.010 6.098.700 4.998.000
 68910000 Beiträge 988.290,48 4.169.750 1.688.000 8.246.010 6.098.700 4.998.000
20 Veräußerung von Sachvermögen 3.587.254,06 136.024 100.000 2.254.000 1.585.000 2.105.000
 68210000 Veräuß. v. Grundst. u.Geb. u. 
unbew. Verm.G. 3.498.179,13 136.024 100.000 2.254.000 1.585.000 2.105.000
 68311000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 
Euro 89.074,93 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 3.000.000,00 0 0 0 0 0
 68628000 Einz. a. d. Verä. von 
Kapitalmarktpapiere sons.inl. Ber. 1.000.000,00 0 0 0 0 0
 68629000 Einz. a. d. Verä. von 
Kapitalmarktpap. sons. ausl. Ber. 2.000.000,00 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 14.912.455,92 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
 68850000 Rückflüsse von Ausleih. an verb. 
Unternehmen 5.940.000,00 0 0 0 0 0
 68850100 Rückflüsse v. Ausleih. verb.Untern. 
a. Konzernfina 8.883.899,08 0 0 0 0 0
 68880000 Rückflüsse v. Ausl. a. übr. inl. 
Bereiche 0,00 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
 68880001 Rückflüsse v. Wohnbaudarlehen 88.556,84 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 31.532.755,95 22.435.544 24.325.796 39.477.023 27.673.253 22.939.500
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -70.907,84 -567.500 -187.500 -187.500 -187.500 -187.500
 78210000 Erwerb von Grundstücken 
u.Gebäuden -70.907,84 -567.500 -187.500 -187.500 -187.500 -187.500
25 Baumaßnahmen -18.005.230,73 -28.846.602 -40.535.620 -54.332.968 -47.165.040 -35.379.520
 78710000 Auszahlung für 
Hochbaumaßnahmen -649.845,97 -30.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 78720000 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen -16.627.678,16 -19.980.630 -20.968.130 -36.843.000 -35.388.000 -32.717.000
 78730000 Auszahlung für sonst. 
Baumaßnahmen -727.706,60 -8.835.972 -19.557.490 -17.479.968 -11.767.040 -2.652.520
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -9.532.813,95 -8.591.150 -7.685.960 -7.520.990 -6.040.855 -8.729.878
 78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. 
Sachges. -9.532.813,95 -8.591.150 -7.585.960 -7.493.290 -6.038.155 -8.307.178
 78312000 Ausz. Erwerb VG >250 <1000 EUR 
(Sammelposten) 0,00 0 0 -2.700 -2.700 -2.700
 78313000 Erwerb immaterieller 
Vermögensgegenstände 0,00 0 -100.000 -25.000 0 -420.000
27 Erwerb von Finanzvermögensanlagen -7.487.645,06 -22.880.852 -15.341.052 -14.586.252 -17.061.152 -12.044.675
 78420000 Ausz. Erwerb von Anteilsr.-
nbn.Aktien 0,00 -2.990.577 -8.990.577 -3.231.577 -3.331.577 -2.100.000
 78430000 Ausz. Erwerb von Anteilsr.-s.Anteilsr. -2.111.274,56 -953.175 -458.175 -458.175 -458.175 -458.175
 78530000 Ausz.ErwerbvonBeteil.-s.Anteilsr. -2.443.974,96 -18.436.300 -5.391.500 -10.395.700 -12.770.600 -8.985.700
 78628000 Ausz. f.d.Erwerb v. 
Kapitalmarktpapiere son.inl.Be -2.000.000,00 0 0 0 0 0
65
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 78629000 Ausz. f.d.Erwerb v. 
Kapitalmarktpapiere son.aus.Be -69.825,00 0 0 0 0 0
 78651000 Zuführung an Vers.Rückl. aktive 
Beamte -601.501,95 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800
 78652000 Zuführung an Vers.Rückl.Beamte 
Vers.Empf. -261.068,59 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000
28 Aktivierbare Zuwendungen -10.059.213,42 -23.459.000 -18.266.200 -31.914.500 -21.602.500 -21.963.000
 78110000 Investitionszu. an Land -3.169.264,00 -3.030.000 -3.300.000 -3.450.000 -3.600.000 -3.750.000
 78150000 Investitionszu. an ver. Unt. ,Bet. 
,Sond. -3.949.598,02 -1.800.000 -3.000.000 -3.450.000 0 0
 78160000 Investitionszu. an so. öffentliche So 
Re -16.533,40 0 0 0 0 0
 78170000 Investitionszu. an private 
Unternehmen -12.317,24 0 0 0 0 0
 78180000 Investitionszu. an übrige Bereiche -2.911.500,76 -18.629.000 -11.966.200 -25.014.500 -18.002.500 -18.213.000
29 sonstige Investitionstätigkeit -56.250.000,00 0 0 0 0 0
 78851000 Ausleihungen an verb. Unternehmen 
< 1 Jahre -13.000.000,00 0 0 0 0 0
 78853100 Ausleihungen an verb.Untern.>5 
Jahre Konzernfi -43.250.000,00 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -101.405.811,00 -84.345.104 -82.016.332 -108.542.210 -92.057.047 -78.304.573
31 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Zeile 
23 abzüglich Summe Zeile 30) -69.873.055,05 -61.909.560 -57.690.536 -69.065.187 -64.383.794 -55.365.073
32 Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag
(Summen Zeile 17 und 31) -35.712.759,84 -51.517.505 -47.825.253 -47.159.109 -45.751.243 -34.634.282
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und 
inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 66.629.636,07 158.460.932 105.689.227 84.083.878 79.402.485 70.383.764
 69270000 Kreditaufnahmen für Investitionen 
Kreditinstitute 0,00 61.909.560 57.690.536 69.065.187 64.383.794 55.365.073
 69271000 Kreditauf. Investit. Kreditin Euro < 1 
Jahr Laufzeit 5.812.500,00 0 0 0 0 0
 69273000 Kreditaufn. Investit. Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit 10.000.000,00 0 0 0 0 0
 69274000 Kreditaufn. Investit. Kreditin 
Euro>5Jahre Konzernf. 43.250.000,00 0 0 0 0 0
 69274000 Kreditaufn.Investit.Kreditin 
Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 85.250.000 34.000.000 0 0 0
 69291000 Kreditauf.Invest. ausl.Bereich 
Euro<1Jahr Laufzeit 7.567.136,07 0 0 0 0 0
 69520000 Einzahl. Kredittilgung v. 
verb.Unterneh. Konzernf. 0,00 11.301.372 13.998.691 15.018.691 15.018.691 15.018.691
34 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und 
Rückzahlung von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
-36.360.604,62 -114.017.592 -66.283.022 -33.265.895 -34.313.519 -35.274.085
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinsti 0,00 -17.466.220 -18.284.331 -18.247.204 -19.294.828 -20.255.394
 79271000 Tilg.Kredite Investi.Kreditin Euro 
<1Jahr Laufzeit -14.508.458,51 0 0 0 0 0
 79272000 Tilg. Kredite Invest. Kredit in Euro 
>1-5JahreLaufzeit -1.293.123,79 0 0 0 0 0
 79273000 Tilg.Kredite Invest. Kredit in Euro 
>5Jahre Laufzeit -10.409.793,06 0 0 0 0 0
66
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 79273010 Tilg.Kredite Invest.kredite 
Kreditinstitute -6.092.298,31 0 0 0 0 0
 79274000 Tilg.Kredite Invest. Kredit in 
Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 -11.301.372 -13.998.691 -15.018.691 -15.018.691 -15.018.691
 79279997 Verrechkto. Tilgung von Krediten für 
Investitionen -98.663,52 0 0 0 0 0
 79283000 Tilg.Kredite Invest. inl. Bereich 
>5Jahre Laufzeit -1.166.666,66 0 0 0 0 0
 79283010 Tilg.Kredite Invest. Sonstige Euro -2.791.600,77 0 0 0 0 0
 79920000 Auszah. Kredite an verb. 
Unternehmen Konzernf. 0,00 -85.250.000 -34.000.000 0 0 0
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeile 33 und 34) 30.269.031,45 44.443.340 39.406.205 50.817.983 45.088.966 35.109.679
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe aus Zeile 32 und 35) -5.443.728,39 -7.074.165 -8.419.048 3.658.874 -662.277 475.397
67
Übersicht Finanzhaushalt 2023
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen 
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Auszahlungen 
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Saldo  
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Einzahlungen 
für   
Investitions-
tätigkeit 
Auszahlungen 
für 
Investitions-
tätigkeit 
Saldo  
aus 
Investitions-
tätigkeit 
Einzahlungen 
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Auszahlungen 
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Saldo  
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Verpflichtungs-
ermächtigungen
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11
010 Ref. Rat und Oberbürgermeisterin 52.500 -7.119.979 -7.067.479 0 0 0 0 0 0 0
10 FB Personal und Organisation 1.451.500 -8.951.090 -7.499.590 0 -525.800 -525.800 0 0 0 0
12 Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung 721.000 -3.604.067 -2.883.067 401.975 -341.500 60.475 0 0 0 0
13 Ref. Medien 0 -931.549 -931.549 0 0 0 0 0 0 0
14 Rechnungsprüfungsamt 5.100 -1.221.782 -1.216.682 0 0 0 0 0 0 0
15 Ref. Digitalisierung und IT 735.000 -8.106.117 -7.371.117 0 -523.000 -523.000 0 0 0 0
16 Ref. Chancengleichheit 185.900 -1.083.452 -897.552 0 0 0 0 0 0 0
18 Sicherheitstechnischer Dienst 66.300 -297.098 -230.798 0 0 0 0 0 0 0
20 FB Finanzen und Controlling 2.609.000 -8.919.875 -6.310.875 0 -224.000 -224.000 0 0 0 -420.000
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 425.367.635 -52.019.748 373.347.887 0 -19.495.332 -19.495.332 105.689.227 -66.283.022 39.406.205 0
30 FB Recht und Datenschutz 131.200 -2.547.222 -2.416.022 0 0 0 0 0 0 0
32 FB Bürger und Ordnung 13.276.500 -19.355.649 -6.079.149 0 -254.000 -254.000 0 0 0 0
37 Feuerwehr 14.475.400 -28.896.722 -14.421.322 42.000 -1.667.500 -1.625.500 0 0 0 -2.332.000
40 FB Bildung, Schule und Sport 8.211.450 -67.640.009 -59.428.559 2.165.354 -7.237.640 -5.072.286 0 0 0 0
41 FB Kultur 4.538.300 -36.024.284 -31.485.984 70.000 -803.160 -733.160 0 0 0 0
50 FB Soziales 154.308.812 -208.470.363 -54.161.551 0 -74.000 -74.000 0 0 0 0
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 29.086.292 -147.743.227 -118.656.935 752.000 -1.881.600 -1.129.600 0 0 0 -4.700.000
61 FB Städtebau 8.615.515 -23.018.278 -14.402.763 8.847.467 -13.174.700 -4.327.233 0 0 0 -6.347.000
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 1.666.900 -23.011.048 -21.344.148 11.694.000 -35.203.500 -23.509.500 0 0 0 -79.686.000
68 FB Umwelt und Klimaschutz 671.870 -7.349.335 -6.677.465 353.000 -610.600 -257.600 0 0 0 -3.700.000
Summe 666.176.174 -656.310.891 9.865.283 24.325.796 -82.016.332 -57.690.536 105.689.227 -66.283.022 39.406.205 -97.185.000
Zusammenfassung
Einzahlungen Auszahlungen 
-Euro- -Euro-
Laufende Verwaltungstätigkeit  666.176.174 -656.310.891
Investitionstätigkeit  24.325.796 -82.016.332
Finanzierungstätigkeit  105.689.227 -66.283.022
Summe 796.191.197 -804.610.245
68
Zuschussübersicht 
69
Übersicht über die Zuschüsse 
Fachbereich
2021
Ist
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
Zuweisung an Gemeinden und Gemeindeverbände 0 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
Zuschüsse an übrige Bereiche 6.800 146.000 46.000 46.000 46.000 46.000
Gesamt: 6.800 171.000 71.000 71.000 71.000 71.000
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12)
Zuschüsse an übrige Bereiche 0 0 110.000 110.000 110.000 110.000
Gesamt: 0 0 110.000 110.000 110.000 110.000
Zuweisung an Gemeinden und Gemeindeverbände 322 0 0 0 0 0
Zuschüsse an übrige Bereiche 301.060 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000
Gesamt: 301.382 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000
Referat Chancengleichheit (16) 
Zuschüsse an private Unternehmen 0 0 77.600 77.600 77.600 77.600
Zuschüsse an übrige Bereiche 0 600 600 600 600 600
Gesamt: 0 600 78.200 78.200 78.200 78.200
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 15.228.635 6.580.045 6.202.345 5.877.045 5.826.445 5.774 .525
Zuschüsse an übrige Bereiche 10.235 0 0 0 0 0
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen 621.288 621.300 559.400 559.400 559.400 559.400
Gesamt: 15.860.158 7.201.345 6.761.745 6.436.445 6.385.845 6.333 .925
Fachbereich Bürger und Ordnung (32)
Zuschüsse an übrige Bereiche 11.530 14.100 14.100 14.100 14.100 14.100
Gesamt: 11.530 14.100 14.100 14.100 14.100 14.100
Fachbereich  Bildung, Schule und Sport (40) 
Zuschüsse an übrige Bereiche 1.977.029 1.967.420 1.867.420 1.867.420 1.867.420 1.867. 420
Gesamt: 1.977.029 1.967.420 1.867.420 1.867.420 1.867.420 1.867. 420
Fachbereich Kultur (41)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 11.515.482 11.708.200 12.097.800 12.433.000 12.801.000 1 3.185.000
Zuschüsse an übrige Bereiche 2.294.244 2.462.660 2.381.000 2.385.300 2.487.500 2.436. 900
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen 397.811 44.900 43.100 41.300 39.500 37.800
Gesamt: 14.207.537 14.215.760 14.521.900 14.859.600 15.328.000 1 5.659.700
Zuschüsse an private Unternehmen 1.155.675 921.000 985.000 990.000 990.000 990.000
Zuschüsse an übrige Bereiche 2.337.246 2.552.200 2.498.700 2.564.300 2.605.800 2.605. 800
Gesamt: 3.492.921 3.473.200 3.483.700 3.554.300 3.595.800 3.595. 800
Zuschüsse an übrige Bereiche 47.741.438 54.594.587 53.235.221 51.371.467 52.933.811 5 5.129.794
Zuschüsse Sanierungsmaßnahmen übriger Bereiche 1.200.000 3.355.500 3.390.000 4.600.000 3.800.000 3.800. 000
Gesamt: 48.941.438 57.950.087 56.625.221 55.971.467 56.733.811 5 8.929.794
Fachbereich Städtebau (61)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 5.330.000 5.847.815 7.731.215 8.055.715 8.421.215 8.804. 215
Zuschüsse an übrige Bereiche 392.728 738.000 1.140.000 1.095.000 1.100.000 1.070.000
Gesamt: 5.722.728 6.585.815 8.871.215 9.150.715 9.521.215 9.874. 215
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Zuschüsse an übrige Bereiche 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500
Gesamt: 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)
Zuschüsse an übrige Bereiche 897.758 1.388.800 2.272.000 2.245.000 2.195.000 2.195.00 0
Gesamt: 897.758 1.388.800 2.272.000 2.245.000 2.195.000 2.195.00 0
Summe 91.427.780 93.015.627 94.724.001 94.405.747 95.947.891 9 8.776.654
Referat für Strategie, Digitalisierung und Rat (010)
Fachbereich Finanzen und Controlling Sonderbudget (20-9)
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Referat Medien (13)
70
Teilhaushalte 
71
72
Referat 
Rat und Oberbürgermeisterin (010)
Leitung: Frau Winter-Albers
73
010 Referat Rat und Oberbürgermeisterin
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 150.716,21 25.500 7.500 7.500 7.500 7.500
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 65.890,08 0 0 0 0 0
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 84.826,13 18.000 0 0 0 0
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 0,00 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 972,35 0 1.296 1.296 1.296 1.296
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zuwendungen 972,35 0 1.296 1.296 1.296 1.296
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.133,49 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
 34210000 Erträge aus Verkauf 470,00 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 663,49 0 0 0 0 0
 34610610 Entgelte Bürgerreisen 0,00 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 726.759,70 0 0 0 0 0
 34800000 Erstattungen vom Bund 1.580,62 0 0 0 0 0
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 1.410,95 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 723.768,13 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 135.161,84 29.555 33.761 33.903 34.001 33.954
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücksellungen -2.621,15 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückstellungen 135.173,14 29.555 33.761 33.903 34.001 33.954
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 2.610,00 0 0 0 0 0
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -0,15 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 1.014.743,59 100.055 87.558 87.700 87.798 87.751
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -5.311.709,40 -3.797.020 -4.098.907 -4.174.355 -4.226.845 -4.348.401
 40110000 Beamte -1.237.923,12 -1.259.200 -1.360.100 -1.401.100 -1.443.300 -1.486.900
 40120000 Tariflich Beschäftigte -2.699.387,06 -1.442.540 -1.593.330 -1.616.302 -1.595.512 -1.642.281
 40190000 Sonstige Beschäftigte -44,50 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -178.488,75 -90.110 -85.500 -88.400 -91.400 -94.200
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tarifliche Beschäftigte -533.453,68 -259.640 -256.900 -264.900 -273.000 -281.200
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -15.423,00 -6.710 -7.700 -8.200 -8.450 -8.750
74
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40320200 GUV-Beiträge -15.736,95 -8.442 -7.517 -7.683 -7.553 -7.735
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 
Beschäftigte -61.796,81 -68.709 -74.707 -75.180 -75.507 -75.340
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -443.828,78 -525.012 -565.916 -565.434 -582.200 -599.258
 40510001 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -29.275,22 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -23.809,23 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -96.139,30 -83.477 -93.376 -93.297 -96.063 -98.877
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -4.771,86 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -3.880,90 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -17.188,75 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub 9.276,45 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte 32.511,29 -26.370 -26.380 -26.380 -26.380 -26.380
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 7.650,77 -6.810 -7.480 -7.480 -7.480 -7.480
14 Versorgungsaufwendungen -1.978.326,96 -1.419.786 -1.550.882 -1.595.440 -1.641.937 -1.686.730
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -939.219,11 -316.807 -381.074 -380.177 -389.427 -398.553
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -750.315,96 -811.000 -830.700 -855.700 -881.400 -907.900
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -160.649,92 -84.611 -104.327 -104.765 -105.069 -104.923
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -92.038,60 -178.229 -200.771 -217.927 -227.551 -235.522
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -802 -883 -913 -944 -971
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -36.103,37 -28.337 -33.127 -35.958 -37.546 -38.861
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.299.118,36 -376.000 -352.700 -352.700 -352.700 -352.700
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -74.711,47 0 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -13.534,87 -24.500 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -651.539,54 0 0 0 0 0
 42310000 Mieten und Pachten -40,00 0 -700 -700 -700 -700
 42310100 Mieten Kopierautomaten -8.501,93 -11.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42320000 Leasing -10.142,35 -10.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -5.842,84 -18.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
 42510100 Treibstoff -1.572,19 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42610200 Aus- und Fortbildung -10.697,19 0 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -7.460,16 -31.000 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -12.753,26 -127.500 -122.300 -122.300 -122.300 -122.300
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -30.292,12 -56.500 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000
 42710400 Veranstaltungen -16.786,54 -56.500 -83.500 -83.500 -83.500 -83.500
 42710600 Planungskosten -10.520,41 -25.000 0 0 0 0
75
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -56.242,57 0 0 0 0 0
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -388.480,92 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000
16 Abschreibungen -400.597,85 -3.689 -7.120 -7.120 -7.015 -5.868
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -111.717,14 0 0 0 0 0
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -5.900,09 0 0 0 0 0
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -2.238,88 0 -2.239 -2.239 -2.239 -2.239
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -274.739,86 -3.689 -4.881 -4.881 -4.776 -3.629
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -5.817,99 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -183,89 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -6.080,00 -178.000 -78.000 -78.000 -78.000 -78.000
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) 0,00 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -6.080,00 -146.000 -46.000 -46.000 -46.000 -46.000
 43580000 Allgemeine Zuweisungen an übr. 
Bereiche 0,00 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.218.810,19 -2.098.736 -1.967.425 -1.981.949 -1.996.611 -2.011.711
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -37.744,25 -6.436 -6.825 -6.849 -6.711 -6.711
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB 0,00 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -332.121,98 -351.000 -350.000 -350.000 -350.000 -350.000
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten 
u. Diensten -9.987,02 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44290100 Vereinsbeiträge -231.234,01 -267.000 -170.000 -170.000 -170.000 -170.000
 44310000 Geschäftsaufwendungen -6.034,60 -4.300 0 0 0 0
 44310100 Bürobedarf -18.211,93 -2.500 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200
 44310200 Bücher und Zeitschriften -7.630,30 -5.700 -10.800 -10.800 -10.800 -10.800
 44310300 Postgebühren -8.231,85 -15.300 -16.900 -16.900 -16.900 -16.900
 44310400 Telekommunikation -8.407,59 -11.200 -9.700 -9.700 -9.700 -9.700
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -17.304,71 -17.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 44310600 Dienstreisen -4.785,47 -50.800 -59.800 -59.800 -59.800 -59.800
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. 
KFZ -858,96 -500 -400 -400 -400 -400
 44310900 Datenverarbeitung -2.384.134,79 -42.100 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen 0,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB 23 -494.708,16 -564.400 -577.400 -577.400 -577.400 -577.400
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -29.030,23 -38.000 -33.000 -33.000 -33.000 -33.000
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -91.060,80 -62.000 -40.600 -40.600 -40.600 -40.600
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 -3.212,75 -20.500 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -17.712,52 -55.000 -55.000 -55.000 -55.000 -55.000
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -435.325,53 -538.000 -485.800 -500.300 -515.100 -530.200
76
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -81.068,77 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000
 44910501 Aufwand für Kleinbetragsdifferenzen -3,97 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -13.214.642,76 -7.873.231 -8.055.033 -8.189.564 -8.303.108 -8.483.410
21 ordentliches Ergebnis
(Summe Zeile12 abzüglich Summe Zeile 20) -12.199.899,17 -7.773.176 -7.967.476 -8.101.864 -8.215.310 -8.395.659
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -5.681,13 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -5.681,13 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) -5.681,13 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-12.205.580,30 -7.773.176 -7.967.476 -8.101.864 -8.215.310 -8.395.659
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 10.271.806,82 7.276.853 7.618.379 7.744.376 7.846.048 8.014.597
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 7.324.668,00 7.276.853 7.618.379 7.744.376 7.846.048 8.014.597
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 2.935.539,97 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 11.598,85 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -472.074,04 -209.889 -364.438 -364.536 -365.709 -366.906
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -39.688,00 -39.579 -53.080 -53.178 -54.351 -55.548
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -64.787,00 -65.187 -81.100 -81.100 -81.100 -81.100
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -348.016,16 -90.123 -230.258 -230.258 -230.258 -230.258
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -19.582,88 -15.000 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 9.799.732,78 7.066.964 7.253.941 7.379.840 7.480.339 7.647.691
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.405.847,52 -706.212 -713.535 -722.024 -734.971 -747.968
77
010 Referat Rat und Oberbürgermeisterin
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 65.890,08 25.500 7.500 0 7.500 7.500 7.500
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 797,49 45.000 45.000 0 45.000 45.000 45.000
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 121.233,26 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 2.824,90 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 190.745,73 70.500 52.500 0 52.500 52.500 52.500
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -4.699.804,64 -3.156.051 -3.405.754 0 -3.481.765 -3.514.722 -3.616.406
11 Versorgungsauszahlungen -1.854.050,21 -1.212.418 -1.316.100 0 -1.340.642 -1.375.896 -1.411.376
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwert. VermGegenstände 
-1.201.052,02 -376.000 -352.700 0 -352.700 -352.700 -352.700
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -3,97 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -6.080,00 -178.000 -78.000 0 -78.000 -78.000 -78.000
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -3.784.667,35 -2.098.736 -1.967.425 0 -1.981.949 -1.996.611 -2.011.711
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -11.545.658,19 -7.021.205 -7.119.979 0 -7.235.055 -7.317.929 -7.470.193
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit                  
(Summe Zeile 9 abzüglich 
Summe Zeile 16)
-11.354.912,46 -6.950.705 -7.067.479 0 -7.182.555 -7.265.429 -7.417.693
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 12.532,50 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 12.532,50 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
78
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -632.320,08 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -632.320,08 0 0 0 0 0 0
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Zeile 23 abzüglich 
Summe Zeile 30)
-619.787,58 0 0 0 0 0 0
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag                                 
(Summen Zeile 17 und 31)
-11.974.700,04 -6.950.705 -7.067.479 0 -7.182.555 -7.265.429 -7.417.693
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -11.974.700,04 -6.950.705 -7.067.479 0 -7.182.555 -7.265.429 -7.417.693
79
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2021
Ist
- € -
2022 
Ansatz 
- € -
2023 
Ansatz
- € - 
2024 
Ansatz
- € - 
2025 
Ansatz
- € - 
2026
Ansatz
- € -
Erläuterung
Städtepartnerschaften lt. Richtlinien für 
Partnerschaften 0 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
frw. Aufgabe,
Zuschuss gem. Satzung geregelt
In 2021 beim Referat Medien
Städtepartnerschaften für Städtebotschafter 
Twer / Canakkale 6.800 44.000 44.000 44.000 44.000 44.000
frw. Aufgabe, 
Höhe gem. Verwaltungsaus-schuss 
geregelt, Anpassung folgt dem TVÖD, 
neue türkische Botschafterin wird gem. 
TVÖD angestellt.
In 2021 beim Referat Medien
Repräsentationen Ehrengaben 0 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 Höhe gem. Verwaltungsausschuss 
geregel
Digitalisierung Zuschuss DFKI 0 100.000 0 0 0 0
Zuschuss Deutsches Forschungszentrum 
Künstliche Intelligenz (DFKI);
Ratsbeschluss VO/2018/3322, Projekt 
auf 2021 verschoben;
ab 2023 zu Ref. Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
6.800 171.000 71.000 71.000 71.000 71.000
Zuweisungen an Gemeinden und 
Gemeindeverbände
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gesamt
Referat Rat und Oberbürgermeisterin (010)
80
Produktübersicht: Referat Rat und Oberbürgermeister in (010)  
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.01 
Außenkontakte W -23.871 -1.255.681 -1.275.061 -1.291.942 -1.311.635 -1.331.576 
1.100.1.1.1.02  
Verwaltungs- und Ratskoordination  -4.791.623 -4.447.365 -4.236.588 -4.291.853 -4.316.298 -4.406.734 
1.100.1.1.1.03 
Fraktionsgeschäftsstellen  -759.409 -826.663 -1.053.023 -1.079.608 -1.108.960 -1.138.743 
1.100.1.1.1.46 
Strategie und Steuerungsunterstützung   -828.386 -1.106.966 -526.773 -539.863 -555.181 -570.452 
1.100.1.1.1.49 
Informationstechnologie,  
digitale Transformation* 
 -5.556.081 -66.153 0 0 0 0 
1.100.1.1.1.56 
Personalvertretung**  0 0 -876.030 -898.599 -923.235 -948.154 
1.100.1.2.1.04 
Statistik***  -276.222 -22.157 0 0 0 0 
1.100.1.2.1.05 
Zensus***  57.656 0 0 0 0 0 
1.100.1.2.2.01 
Ordnungsangelegenheiten****  -27.645 -48.192 0 0 0 0 
Summe  -12.205.580 -7.773.176 -7.967.476 -8.101.864 -8.215.310 -8.395.659 
W = Wesentliches Produkt 
* ab 2022 beim Ref. Digitalisierung und IT 
** bis einschl. 2022 beim FB Personal (10) 
*** ab 2022 beim Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung (12) 
**** ab 2023 beim Ref. Medien (13) 
 
Haushaltsjahr 2023  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.01 
Außenkontakte W 56.317 -1.331.379 -1.275.061 0 0 0 
1.100.1.1.1.02  
Verwaltungs- und Ratskoordination  21.756 -4.258.345 -4.236.588 0 0 0 
1.100.1.1.1.03 
Fraktionsgeschäftsstellen  3.531 -1.056.555 -1.053.023 0 0 0 
1.100.1.1.1.46 
Strategie und Steuerungsunterstützung   3.239 -530.012 -526.773 0 0 0 
1.100.1.1.1.56 
Personalvertretung  2.713 -878.743 -876.030 0 0 0 
Summe  87.558 -8.055.033 -7.967.476 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
81
Produkt: 1.100.1.1.1.01 Außenkontakte Organisationseinheit: 
010 Referat Rat und Oberbürgermeisterin 
010-4 
010-5 
Repräsentationen 
Städtepartnerschaftsbüro 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r: Frau Seelmeyer/Herr Koopmann 
Produktbeschreibung:  Pflege und Erweiterung der Außenkontakte durch Repräsentation, Bürgeranliegen, Begleitung von Groß- 
und Sonderveranstaltungen, Organisation von VIP-Besuchen, Städtepartnerschaften, 
Städtefreundschaften, internationale Kontakte und Städtebotschafteraustausch 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Bürger, Körperschaften, Interessengemeinschaften, Verbände, Vereine, externe Besucher 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 010-4 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 010-5 7,00 7,00 7,00 7,00 7,00 7,00 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Pflege und Fortführung der bestehenden Außenkontakte 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Außenkontakte 113 230 270 230 230 230 
Produktziel 2: Pflege und Fortführung der bestehenden Städtepartnerschaften und der internationalen Kontakte 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:²
-  
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Durchgeführte Begegnungen 22 60 100 100 100 100 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021* 2022 2023 2024 2025 2026 
1.1.1.01.01 Außenkontakte -17.791 -769.559 -646.555 -653.701 -661.623 -669.766 1 
1.1.1.01.02 Städtepartnerschaften -6.080 -486.122 -598.155 -607.213 -618.150 -629.110 1 
1.1.1.01.05 Bürgerreisen BgA 0 0 -30.350 -31.028 -31.862 -32.700 1 
Summe -23.871 -1.255.681 -1.275.061 -1.291.942 -1.311.635 -1.331.576 
* in 2021 beim Ref. Medien (13)  
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
82
010 Referat Rat und Oberbürgermeisterin
111-010 Referat Rat und Oberbürgermeisterin
1.100.1.1.1.01 Außenkontakte
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 3.817 3.833 3.844 3.839
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 52.500 56.317 56.333 56.344 56.339
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 -604.657 -591.992 -606.675 -624.044 -641.885
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 -77.888 -81.431 -83.633 -85.966 -88.061
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 -213.000 -238.000 -238.000 -238.000 -238.000
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -6.080,00 -78.000 -78.000 -78.000 -78.000 -78.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -17.790,57 -334.636 -341.956 -341.967 -341.969 -341.970
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -23.870,57 -1.308.181 -1.331.379 -1.348.275 -1.367.979 -1.387.915
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -23.870,57 -1.255.681 -1.275.061 -1.291.942 -1.311.635 -1.331.576
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-23.870,57 -1.255.681 -1.275.061 -1.291.942 -1.311.635 -1.331.576
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 687.326 694.659 702.581 710.724
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 -124.640 -124.738 -125.911 -127.108
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 562.686 569.921 576.670 583.616
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -23.870,57 -1.255.681 -712.375 -722.020 -734.965 -747.960
83
84
Fachbereich 
Personal und Organisation (10)
Leitung: Herr Klesse
85
10 Fachbereich Personal und Organisation
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 61,73 62 0 0 0 0
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zuwendungen 61,73 62 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 120,00 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 120,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.377.701,21 1.584.000 1.451.500 1.460.500 1.477.300 1.494.600
 34810000 Erstattungen vom Land 38.463,31 0 0 0 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 54.999,39 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 30.575,20 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 1.247.398,34 1.406.400 1.271.200 1.280.200 1.297.000 1.314.300
 34852000 Erstattungen Serviceleist. Eigenbetr. 0,00 132.700 135.400 135.400 135.400 135.400
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 6.264,97 40.400 40.400 40.400 40.400 40.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.026.094,49 43.416 37.226 37.380 37.484 37.418
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücksellungen 7.908,34 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückstellungen 200.087,36 43.416 37.226 37.380 37.484 37.418
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 818.098,89 0 0 0 0 0
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -0,10 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 2.403.977,43 1.627.478 1.488.726 1.497.880 1.514.784 1.532.018
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -7.348.475,63 -7.247.367 -6.638.872 -6.819.428 -7.020.031 -7.237.259
 40110000 Beamte -1.598.015,30 -1.783.954 -1.499.700 -1.544.800 -1.591.100 -1.638.600
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 0 0 0 0 0
 40120000 Tariflich Beschäftigte -3.620.190,33 -3.634.820 -3.360.481 -3.468.956 -3.573.556 -3.693.176
 40190000 Sonstige Beschäftigte -125,77 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -215.604,70 -197.260 -208.700 -214.900 -221.400 -227.900
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tarifliche Beschäftigte -707.714,36 -565.630 -659.400 -679.100 -699.500 -720.500
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -19.575,93 -11.820 -20.900 -21.500 -22.100 -22.800
 40320200 GUV-Beiträge -18.948,66 -21.273 -15.854 -16.490 -16.916 -17.394
86
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 
Beschäftigte -97.010,70 -97.344 -82.375 -82.890 -83.239 -83.027
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -656.968,74 -743.802 -624.002 -623.426 -641.819 -660.396
 40510001 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -43.334,06 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -35.243,12 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -142.308,29 -118.265 -102.960 -102.865 -105.900 -108.965
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -7.063,44 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -5.744,64 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -38.885,00 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -10.683,22 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -24.591,44 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -86.186,11 -54.300 -43.300 -43.300 -43.300 -43.300
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -20.281,82 -18.900 -21.200 -21.200 -21.200 -21.200
14 Versorgungsaufwendungen -1.019.128,76 -1.227.490 -1.159.101 -1.180.610 -1.203.419 -1.223.290
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -682.666,42 -748.831 -720.187 -719.168 -729.306 -739.215
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -146.782,71 -184.872 -180.035 -180.510 -180.828 -180.628
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -136.238,33 -252.502 -221.379 -240.278 -250.854 -259.551
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -1.137 -974 -1.007 -1.040 -1.070
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -53.441,30 -40.148 -36.527 -39.646 -41.391 -42.826
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -588.732,40 -1.036.200 -916.200 -947.200 -988.200 -982.200
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -398,20 0 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -47.948,12 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 0,00 0 0 0 0 0
 42310000 Mieten und Pachten -360,00 -700 0 0 0 0
 42310100 Mieten Kopierautomaten -5.182,73 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -509,75 0 0 0 0 0
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -3.491,31 0 0 0 0 0
 42610200 Aus- und Fortbildung -378.701,97 -671.000 -593.000 -630.000 -665.000 -665.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -77.110,04 -333.200 -294.200 -288.200 -294.200 -288.200
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -1.780,75 -7.800 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42710200 Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial -31.062,76 0 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -17.239,53 0 0 0 0 0
 42710400 Veranstaltungen -587,00 -1.500 0 0 0 0
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -24.360,24 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
87
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
16 Abschreibungen -25.704,98 -22.803 -16.345 -15.431 -15.263 -14.385
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -25.594,90 -22.803 -16.345 -15.431 -15.263 -14.385
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -110,08 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -118.527,84 -108.000 -118.000 -118.000 -118.000 -118.000
 43160000 Zuschüsse an sonstige öff. Sonderr. -118.527,84 -108.000 -118.000 -118.000 -118.000 -118.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.041.920,14 -1.438.366 -1.169.259 -1.269.407 -1.269.434 -1.269.462
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -52.787,29 -13.858 -11.231 -11.379 -11.406 -11.434
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -192.654,27 -160.000 -160.000 -160.000 -160.000 -160.000
 44290100 Vereinsbeiträge -24.377,63 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000
 44310000 Geschäftsaufwendungen -809,00 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400
 44310100 Bürobedarf -10.765,83 -161.400 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200
 44310200 Bücher und Zeitschriften -16.146,59 -11.800 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 44310300 Postgebühren 0,00 -15.200 -12.800 -12.800 -12.800 -12.800
 44310400 Telekommunikation -2.149,03 -5.200 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -847,76 -500 -500 -500 -500 -500
 44310600 Dienstreisen -1.245,75 -17.900 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. 
KFZ -184,50 -528 -128 -128 -128 -128
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -1.207,20 0 0 0 0 0
 44310900 Datenverarbeitung -230.011,58 -509.000 -425.000 -525.000 -525.000 -525.000
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.282,40 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB 23 -373.511,28 -367.780 -355.600 -355.600 -355.600 -355.600
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -4.092,65 -2.260 0 0 0 0
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -125.955,78 -131.440 -140.500 -140.500 -140.500 -140.500
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 -891,60 -3.100 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -10.142.489,75 -11.080.227 -10.017.777 -10.350.076 -10.614.347 -10.844.596
21 ordentliches Ergebnis
(Summe Zeile12 abzüglich Summe Zeile 20) -7.738.512,32 -9.452.749 -8.529.050 -8.852.195 -9.099.563 -9.312.577
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-7.738.512,32 -9.452.749 -8.529.050 -8.852.195 -9.099.563 -9.312.577
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 7.847.437,10 7.945.553 7.463.093 7.484.371 7.634.851 7.750.390
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 6.309.819,00 6.367.453 5.788.493 5.809.771 5.960.251 6.075.790
 38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 1.532.100,00 1.578.100 1.674.600 1.674.600 1.674.600 1.674.600
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 5.518,10 0 0 0 0 0
88
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -585.075,22 -383.981 -592.381 -592.851 -598.509 -604.261
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -260.805,00 -260.087 -255.401 -255.871 -261.529 -267.281
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -125.890,00 -123.790 -119.050 -119.050 -119.050 -119.050
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -191.371,50 0 -217.930 -217.930 -217.930 -217.930
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -7.008,72 -104 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 7.262.361,88 7.561.572 6.870.712 6.891.520 7.036.342 7.146.129
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -476.150,44 -1.891.177 -1.658.338 -1.960.675 -2.063.221 -2.166.448
89
10 Fachbereich Personal und Organisation
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 120,00 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 1.865.766,57 1.584.000 1.451.500 0 1.460.500 1.477.300 1.494.600
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 818.098,89 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 2.683.985,46 1.584.000 1.451.500 0 1.460.500 1.477.300 1.494.600
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -7.272.925,21 -6.312.101 -5.847.410 0 -6.028.637 -6.207.812 -6.403.397
11 Versorgungsauszahlungen -5.238.845,67 -933.703 -900.222 0 -899.679 -910.134 -919.843
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwert. VermGegenstände 
-825.130,13 -1.036.200 -916.200 0 -947.200 -988.200 -982.200
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -118.527,84 -108.000 -118.000 0 -118.000 -118.000 -118.000
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.253.444,41 -1.438.366 -1.169.259 0 -1.269.407 -1.269.434 -1.269.462
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -14.708.873,26 -9.828.371 -8.951.090 0 -9.262.922 -9.493.579 -9.692.903
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit                  
(Summe Zeile 9 abzüglich 
Summe Zeile 16)
-12.024.887,80 -8.244.371 -7.499.590 0 -7.802.422 -8.016.279 -8.198.303
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
90
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -49.451,74 -5.000 -25.000 0 -5.000 -5.000 -5.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen -862.570,54 -500.800 -500.800 0 -500.800 -500.800 -500.800
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -912.022,28 -505.800 -525.800 0 -505.800 -505.800 -505.800
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Zeile 23 abzüglich 
Summe Zeile 30)
-912.022,28 -505.800 -525.800 0 -505.800 -505.800 -505.800
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag                                
(Summen Zeile 17 und 31)
-12.936.910,08 -8.750.171 -8.025.390 0 -8.308.222 -8.522.079 -8.704.103
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -12.936.910,08 -8.750.171 -8.025.390 0 -8.308.222 -8.522.079 -8.704.103
91
Produktübersicht: Fachbereich Personal und Organisa tion (10) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.04 
Organisations- und Steuerungsberatung W -1.549.451 -1.484.737 -1.301.905 -1.386.435 -1.414.690 -1.454.534 
1.100.1.1.1.05 
Informationstechnik*  -234 0  0 0 0 0 
1.100.1.1.1.06 
Führung, Bindung, Diversität W -849.235 -1.154.107 -1.179.218 -1.234.536 -1.262.230 -1.277.655 
1.100.1.1.1.07 
Aus-, Fort- und Weiterbildung W -2.123.258 -2.563.243 -2.613.445 -2.700.607 -2.790.733 -2.846.720 
1.100.1.1.08 
Personalverwaltung  -2.281.467 -3.224.190 -3.434.483 -3.530.617 -3.631.909 -3.733.668 
1.100.1.1.1.10 
Personalvertretung**  -934.867 -1.026.472 0  0 0 0 
1.100.1.1.1.12 
Personalverrechnungen  0  0 0 0 0 0 
Summe  -7.738.512 -9.452.749 -8.529.050 -8.852.195 -9.099.563 -9.312.577 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2023  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.04 
Organisations- und Steuerungsberatung W 11.005 -1.312.909 -1.301.905 0 0 0 
1.100.1.1.1.05 
Informationstechnik*  0  0 0 0 0 0 
1.100.1.1.1.06 
Führung, Bindung, Diversität W 3.699 -1.182.917 -1.179.218 0 0 0 
1.100.1.1.1.07 
Aus-, Fort- und Weiterbildung W 46.126 -2.659.570 -2.613.445 0 0 0 
1.100.1.1.08 
Personalverwaltung  1.062.897 -4.497.380 -3.434.483 0 0 0 
1.100.1.1.1.10 
Personalvertretung*  0   0  0 0 0 0 
1.100.1.1.1.12 
Personalverrechnungen  365.000 -365.000 0  0 0 0 
Summe  1.488.726 -10.017.777 -8.529.050 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
*ab 2022 Referat Digitalisierung und IT 
**ab 2022 dem Referat Rat und Oberbürgermeisterin zugehörig 
92
Produkt: 1.100.1.1.1.04 Organisations- und 
Steuerungsberatung 
Organisationseinheit:  
10 FB Personal und Organisation 
10-1 FD Organisation 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Gröpper 
Produktbeschreibung:  Zentrale Organisationsentwicklung in der Verwaltung . Erstellung gesamtstädtischer 
Dienstvereinbarungen und Dienstanweisungen in Wahrn ehmung der zentralen Fachverantwortung 
des Fachbereiches (z. B. Allgemeine Geschäftsanweis ung/AGA, Arbeitszeit, Vorschlagwesen). 
Erstellung des Stellen-/Dienstpostenbewertungsplanes und des internen Stellenverteilungsplanes. 
Festlegung von Verwaltungsstandards (Organisationsstandards). Geschäftsführung bzw. Mitwirkung 
in diversen Arbeits- und Projektgruppen einschließl ich Zusammenarbeit mit anderen 
Gebietskörperschaften sowie Verbänden (KAV Nds., KGSt etc.). 
Organisatorische Beratung und Unterstützung aller städtischen Dienststellen: Unterstützung beim Aufbau 
und bei der Entwicklung von Organisationsstrukturen , Vorbereitung und Begleitung von 
Organisationsprüfungen und Arbeitsuntersuchungen, M itwirkung bei der Automatisierung und 
Optimierung von Geschäftsprozessen/Arbeitsabläufen,  Bewertung von Planstellen einschließlich 
Mitwirkung bei Eingruppierungsklagen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Organisationsverfügungen und Ratsvorgaben; Vorstand 
Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, Fachdienststellen sowie Rat(-sgremien) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 5 5 5 5 5 5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Überprüfung der Aufbau- und Ablaufstrukturen u. a. im Hinblick auf eine Prozessoptimierung 
und Vermeidung von Doppelstrukturen und Überprüfung auf Prozesseffizienz 
(einschl. Festlegung von Standards und Hebung von Sy nergien) 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.5 Arbeitsprozesse optimie ren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 keine 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Organisationsuntersuchungen (Org.U) 
einschließlich sonstiger 
Reorganisationsmaßnahmen 
3 3 3 3 3 3 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Teilprodukte 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
93
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
1.1.1.04.01 
Konzepte, 
Handlungsrichtlinien und 
Strategien zur Organisation 
und Steuerung der 
Gesamtverwaltung 
-427.468 -827.495 -777.498 -869.706 -883.820 -903.7 65 1 
1.1.1.04.02 
Organisatorische Beratung 
und Unterstützung der 
Dienststellen 
-411.799 -472.242 -524.407 -516.729 -530.870 -550.7 69 1 
1.1.1.04.03 Arbeitswelt im Wandel -666.978 -35.000 0  0  0  0  1 
1.1.1.04.04 Telearbeit -43.207 -150.000 0  0  0   0 1 
Summe -1.549.451 -1.484.737 -1.301.905 -1.386.435 -1.414.690 -1.454.534  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
94
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.04 Organisations- und Steuerungsberatung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 5,86 6 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 38.927,40 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 41.585,69 8.885 11.005 11.050 11.082 11.063
12 = Summe ordentliche Erträge 80.518,95 8.891 11.005 11.050 11.082 11.063
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.310.991,03 -717.040 -751.346 -729.734 -751.263 -785.271
14 Versorgungsaufwendungen -131.815,83 -176.507 -234.745 -241.104 -247.878 -253.765
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -64.238,00 -58.427 -24.003 -24.003 -24.003 -24.003
16 Abschreibungen -2.386,44 -2.121 -1.782 -1.680 -1.662 -1.564
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -120.538,97 -539.533 -301.033 -400.963 -400.967 -400.994
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.629.970,27 -1.493.628 -1.312.909 -1.397.485 -1.425.772 -1.465.597
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.549.451,32 -1.484.737 -1.301.905 -1.386.435 -1.414.690 -1.454.534
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-1.549.451,32 -1.484.737 -1.301.905 -1.386.435 -1.414.690 -1.454.534
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.333.240,00 1.310.075 1.365.468 1.422.205 1.450.460 1.490.303
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -28.747,64 -10.338 -35.771 -35.771 -35.771 -35.771
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 1.304.492,36 1.299.737 1.329.697 1.386.434 1.414.689 1.454.532
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -244.958,96 -185.000 27.793 -1 -1 -2
95
Produkt: 1.100.1.1.1.06 Führung, Bindung, Diversität  Organisationseinheit:  
10 FB Personal und Organisation 
10-3 FD Personalentwicklung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Elke Kölpin 
Produktbeschreibung:  Das Produkt Führung, Bindung, Diversität ist Bestandteil der ganzheitlichen Personalentwicklung und be-
leuchtet die Bereiche Führungskräfte und Führungsnachwuchskräfteentwicklung, Mitarbeiterbindung, Ver-
einbarkeit von Familie und Beruf, Gesundheitsförder ung und Diversität. Mit zielgerichteten Maßnahmen 
und Evaluationsprozessen werden Themenfelder wie Führungskräfteauswahlverfahren und -entwicklung, 
Talentmanagement, Familienservice, Firmenfitness, allgemeine Gleichstellung / LSBTIQA*, internes Ar-
beitgebermarketing, Leistungsorientierte Bezahlung und berufliche Vernetzung (weiter-)entwickelt bzw. in 
den Fokus gerückt. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Strategisches Ziel: Handlungsfähige Stadt (attraktive Arbeitgeberin, die Fachkräfte gut aus- und weiter-
bildet und Beschäftigte langfristig an sich bindet); Zentrales Handlungsfeld: Attraktivität als Arbeitgeberin 
erhöhen, §§5 und 18 TVöD  
Zielgruppe: Führungskräfte und Mitarbeitende der Stadtverwaltung Osnabrück 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4,75 4,75 4,75 4,75 4,75 4,75 4,75 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Stärkung der Führungskräftequalität und zielgericht ete Entwicklung von Führungs-
nachwuchskräften 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.4 Attraktivität als Arbei tgeberin erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
keine 
  
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Zufriedenheitsindex der ausschrei-
benden Dienststellen bei FK-Aus-
wahlverfahren 
(5 = vollkommen zufrieden) 
4,6 4,6 4,6 4,6 4,6 4,6 4,6 
Anzahl Teilnehmende an Führungs-
kräftefortbildungen  126 120 120 120 120 120 120 
Anzahl Teilnehmende an Führungs-
nachwuchskräftemaßnahmen  - 30 40 40 40 40 40 
Anzahl Teilnehmende an Maßnah-
men zur Führungskräftevernetzung 53 170 170 170 170 170 170 
 
Produktziel 2: Bindung von Mitarbeitenden an die Arbeitgeberin Sta dt Osnabrück inkl. Gesundheits-
förderung 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.4 Attraktivität als Arbei tgeberin erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
keine 
  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
96
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Überarbeitung und Umsetzung des 
Onboardingprozesses 
(Realisierungsgrad in Prozent) 
- 50 100 - - - - 
Arbeitgeberbewertung kununu 
(5 = sehr gut) 3,8 3,8 3,8 3,8 3,8 3,8 3,8 
Anzahl Teilnehmende am Firmenfit-
nessprogramm 604 610 620 630 640 650 650 
 
Produktziel 3: Förderung des Diversitäts-Gedankens in der Mitarbei terschaft 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
6 Handlungsfähige Stadt 6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.4 Attraktivität als Arbei tgeberin erhöhen 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen: 
7.001024.710 ELearning Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz 
  
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl Teilnehmende an Diversi-
tätsschulungen  33 50 90 90 100 100 100 
Verhältnis Teilnehmende am e-
Learning zum AGG/Gesamtbeleg-
schaft 
- 30 60 90 90 90 90 
Verhältnis Klickzahlen von Intranet-
seiten zum Thema Diversität/Ge-
samtbelegschaft 
- 15  20 20 20 20 20 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Kat.
5 
2021 2022 2023 2024 2025 2026  
1.1.1.06.01 ViTAL -100.738  -172.475 -176.128 -182.242 -184.406 -186.555 1 
1.1.1.06.02 Leistungsorientierte Bezahlung -130.683  -176.077 -172.930 -187.371 -191.614 -195.888 3 
1.1.1.06.03 Führungskräfte-Qualität -235.630  -355.678 -345.731 -368.500 -374.821 -381.220 1 
1.1.1.06.04 Interkulturelle Qualität -78.212  -101.475 -105.128 -111.242 -113.406 -115.555 1 
1.1.1.06.05 Vereinbarkeit Familie und Beruf -70.735  -81.275 -82.395 -85.732 -87.204 -88.644 1 
1.1.1.06.06 Personalcontrolling -137.724  -166.549 -184.390 -185.064 -194.008 -190.888 1 
1.1.1.06.08 Personalberatung/ 
Konfliktklärung -95.513 -100.577 -112.517 -114.386 -116.770 -118.906 1 
Summe -849.235 -1.154.107 -1.179.218 -1.234.536 -1.262.230 -1.277.655  
 
 
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
 
                                                 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
97
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.06 Führung, Bindung, Diversität
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 23,44 23 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 22.297,34 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 16.146,43 3.294 3.699 3.713 3.723 3.718
12 = Summe ordentliche Erträge 38.467,21 3.317 3.699 3.713 3.723 3.718
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -514.789,45 -640.202 -603.294 -662.807 -682.327 -702.137
14 Versorgungsaufwendungen -55.408,38 -65.430 -78.902 -81.015 -83.272 -85.272
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -120.470,78 -247.709 -251.213 -245.213 -251.213 -245.213
16 Abschreibungen -9.545,76 -8.483 -7.127 -6.721 -6.646 -6.255
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -187.487,49 -195.600 -242.382 -242.493 -242.496 -242.496
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -887.701,86 -1.157.423 -1.182.917 -1.238.249 -1.265.954 -1.281.373
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -849.234,65 -1.154.107 -1.179.218 -1.234.536 -1.262.230 -1.277.655
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-849.234,65 -1.154.107 -1.179.218 -1.234.536 -1.262.230 -1.277.655
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.221.757,10 1.210.755 1.449.064 1.393.017 1.420.609 1.436.036
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -132.448,06 -56.653 -158.383 -158.383 -158.383 -158.383
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 1.089.309,04 1.154.102 1.290.681 1.234.634 1.262.226 1.277.653
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 240.074,39 -4 111.463 98 -5 -2
98
Produkt: 1.100.1.1.1.07 Aus-, Fort- und Weiterbildun g Organisationseinheit:  
10 FB Personal und Organisation   
10-3 FD Personalentwicklung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Kölpin 
Produktbeschreibung:  Sowohl quantitativ als auch qualitativ hat sich im Bereich der Aus- und Fortbildung bereits in den 
letzten Jahren ein starker Wandel vollzogen, den es  zukünftig weiter auszubauen und strategischer 
auszurichten gilt. Ausbildungsmarketing, Bewerberau swahl und -bindung, Ausbildungsorganisation 
und -betreuung, Entwicklung und Umsetzung von Qualifizierungsmaßnahmen für eine steigende Zahl 
städtischer Beschäftigter, Auszubildender und Studi erender haben ein Niveau, einen Umfang und 
eine Komplexität erreicht, die nicht mehr im Ansatz mit vergangenen Strukturen vergleichbar sind. Der 
demografische Wandel, die Konkurrenz um die Talente , der Wertewandel insbesondere bei jungen 
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie Fluktuation nehmen immer deutlichere Ausmaße an. 
Das Produkt „Aus-, Fort-, und Weiterbildung“ befind et sich daher als wesentlicher Bestandteil einer 
ganzheitlichen Personalentwicklung und Personalbeda rfsplanung in einer umfassenden konzeptio-
nellen und personellen Neuausrichtung. Diese legt ihren Fokus auf eine Kultur des Lernens, die Ent-
wicklung von Kompetenzen zur Umsetzung der der digi talen Transformation, neue Formen des Ler-
nens sowie Bildungsberatung und Bildungsmarketing. Darüber hinaus wird der Bereich interne und 
externe berufliche Umorientierung / Quereinstieg zu künftig maßgeblich zu entwickeln sein. 
Nachwuchsgewinnung und Qualifizierung kommt in eine r Arbeitswelt im Wandel, insbesondere in 
Zeiten massiven Fachkräftemangels bei einer gleichz eitig alternden Mitarbeiterschaft eine 
wesentliche Schlüsselfunktion in der Handlungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung zu.  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Strategisches Ziel: Handlungsfähige Stadt (attraktive Arbeitgeberin, die Fachkräfte gut aus- und wei-
terbildet und Beschäftigte langfristig an sich bindet); Zentrales Handlungsfeld: Attraktivität als Arbeit-
geberin erhöhen; Beschluss des Organisations-, Pers onal- und Gleichstellungsausschusses vom 
25.09.2025 zur Neukonzeption der Aus- und Fortbildu ng; jährlicher Beschluss des Ausschusses für 
Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung über die Anzahl jährlich einzustellender Auszubilden-
der; § 5 TVöD zur Qualifizierung der Beschäftigten…  
Zielgruppe: Dienststellen der Stadt bezogen auf Begleitung und Beratung; Auszubildende und Studierende sowie 
Ausbilderinnen und Ausbilder der Stadt; alle städtischen Mitarbeitenden im Rahmen der Bildungsbe-
ratung und Qualifizierung, (potenzielle) Bewerberinnen und Bewerber 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 
Anzahl der Beschäftigten /Beamten Kern-
verwaltung und Eigenbetriebe  2.822 - - - - - 
Anzahl der Auszubildenden und Studieren-
den auf Basis der Einstellungszahlen zum 
01.08. eines Jahres 
108 98 106 110 115 120 
Anzahl der Teilnehmerinnen an Fort- und 
Weiterbildungsmaßnahmen 1.906 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 
Anzahl der organisiert Inhouse-Schulungen 144 170 1 70 170 170 170 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Strategische Neuausrichtung der Nachwuchsgewinnung und Mitarbeiterqualifizierung  
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.4 Attraktivität als Arbei tgeberin erhöhen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.5 Arbeitsprozesse optimie ren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 - 
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Umsetzung des Konzepts zur strategi-
schen Neuausrichtung der Nachwuchsge-
winnung (Realisierungsgrad in Prozent) 
40 50 60 90 100 - 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
99
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Umsetzung des Konzepts zur strategi-
schen Neuausrichtung der Mitarbeiterqua-
lifizierung  
(Realisierungsgrad in Prozent) 
30 45 60 90 100 - 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
1.1.1.07.01 Ausbildung -1.114.591 -1.331.557 -1.370.873 -1.442.586 -1.514. 096 -1.551.642 1 
1.1.1.07.02 Fortbildung extern -352.563 -465.562 -469.191 -474.340 -480.546 -486.6 93 1 
1.1.1.07.03 Fortbildung intern -313.476 -360.562 -3 64.191 -369.340 -375.546 -381.693 1 
1.1.1.07.04 Weiterbildung -342.628 -405.562 -409.19 1 -414.340 -420.546 -426.693 1 
Summe -2.123.258 -2.563.243 -2.613.445 -2.700.607 -2.790.733 -2.846.720  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
100
10 
111-10 
1.100.1.1.1.07 
Fachbereich Personal und Organisation
Personal und Organisation 
Aus-, Fort- und Weiterbildung 
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 11,72 12 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 48.523,25 40.400 40.400 40.400 40.400 40.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 41.672,35 8.740 5.726 5.750 5.765 5.756
12 = Summe ordentliche Erträge 90.207,32 49.152 46.126 46.150 46.165 46.156
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.461.186,94 -1.592.047 -1.697.078 -1.744.108 -1.795.788 -1.848.889
14 Versorgungsaufwendungen -168.572,35 -173.630 -122.134 -125.458 -128.950 -132.021
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -359.562,88 -639.854 -601.006 -638.006 -673.006 -673.006
16 Abschreibungen -4.772,88 -4.241 -3.564 -3.360 -3.323 -3.128
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -118.527,84 -108.000 -118.000 -118.000 -118.000 -118.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -100.842,77 -94.623 -117.789 -117.824 -117.831 -117.831
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.213.465,66 -2.612.395 -2.659.570 -2.746.757 -2.836.898 -2.892.876
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.123.258,34 -2.563.243 -2.613.445 -2.700.607 -2.790.733 -2.846.720
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-2.123.258,34 -2.563.243 -2.613.445 -2.700.607 -2.790.733 -2.846.720
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.499.915,00 2.583.919 2.740.804 2.772.146 2.862.273 2.918.261
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -62.337,00 -20.676 -71.542 -71.542 -71.542 -71.542
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 2.437.578,00 2.563.243 2.669.262 2.700.604 2.790.731 2.846.719
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 314.319,66 0 55.818 -3 -2 -1
101
102
Referat 
Nachhaltige Stadtentwicklung (12)
Leitung: Herr Dr. Beckord
103
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 591.900 613.000 281.100 283.400 283.400
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 0,00 579.400 313.500 269.600 271.900 271.900
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 0,00 9.000 296.000 8.000 8.000 8.000
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 0,00 500 500 500 500 500
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 0,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 251.100 251.100 251.100 251.100
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zuwendungen 0,00 0 251.100 251.100 251.100 251.100
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 0,00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 30.000 26.000 26.500 26.500 26.500
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 0,00 30.000 26.000 26.500 26.500 26.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 152.400 74.000 225.000 225.400 75.400
 34800000 Erstattungen vom Bund 0,00 2.400 2.400 2.400 2.400 2.400
 34810000 Erstattungen vom Land 0,00 150.000 0 150.000 150.000 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 0,00 0 71.600 72.600 73.000 73.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 3.259 6.280 6.311 6.321 6.312
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückstellungen 0,00 3.259 6.280 6.311 6.321 6.312
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 785.559 978.380 798.011 800.721 650.712
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 -3.172.598 -2.421.634 -2.487.931 -2.569.829 -2.578.084
 40110000 Beamte 0,00 -263.378 -253.000 -260.800 -268.300 -276.400
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 0 0 0 0 0
 40120000 Tariflich Beschäftigte 0,00 -2.219.080 -1.551.300 -1.596.900 -1.653.600 -1.639.800
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige 0,00 -13.900 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte 0,00 -135.370 -103.850 -106.850 -110.300 -113.000
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tarifliche Beschäftigte 0,00 -374.650 -308.150 -317.500 -327.300 -334.900
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz 0,00 -9.510 -10.150 -10.250 -10.850 -10.950
 40320200 GUV-Beiträge 0,00 -8.102 -7.318 -7.591 -7.828 -7.723
104
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 
Beschäftigte 0,00 -10.968 -13.897 -13.994 -14.036 -14.005
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen 0,00 -83.806 -105.270 -105.250 -108.227 -111.396
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen 0,00 -13.324 -17.369 -17.366 -17.858 -18.381
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto 0,00 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte 0,00 -31.250 -31.100 -31.200 -31.300 -31.300
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 0,00 -3.260 -4.230 -4.230 -4.230 -4.230
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 -97.178 -133.965 -137.694 -141.379 -144.777
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte 0,00 -50.571 -70.886 -70.766 -72.392 -74.087
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. 0,00 -13.507 -19.406 -19.501 -19.532 -19.504
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. 0,00 -28.449 -37.347 -40.565 -42.300 -43.781
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -128 -164 -170 -175 -181
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. 0,00 -4.523 -6.162 -6.693 -6.980 -7.224
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 -897.735 -608.060 -495.780 -498.180 -495.480
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -3.000 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 0,00 -2.700 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 42310000 Mieten und Pachten 0,00 -2.500 0 -2.500 -2.500 -2.500
 42310100 Mieten Kopierautomaten 0,00 -3.060 -2.860 -2.880 -2.880 -2.880
 42510000 Haltung von Fahrzeugen 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 -3.500 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. 0,00 -53.500 -37.100 -37.100 -37.100 -37.100
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation 0,00 -30.475 -18.900 -18.900 -18.900 -18.900
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 -62.200 -100.000 -100.900 -101.500 -102.800
 42710400 Veranstaltungen 0,00 -187.700 -72.700 -72.700 -72.700 -72.700
 42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten 0,00 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700
 42710600 Planungskosten 0,00 -545.000 -364.000 -248.300 -250.100 -246.100
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen 0,00 -200 0 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 -448 -304.808 -304.808 -304.798 -304.683
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände 0,00 0 -304.400 -304.400 -304.400 -304.400
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung 0,00 -448 -408 -408 -398 -283
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich 0,00 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 -648.309 -538.049 -760.396 -750.025 -749.889
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. 0,00 -4.008 -4.169 -4.216 -4.245 -4.109
105
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB 0,00 -700 -700 -700 -700 -700
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit 0,00 -38.200 -2.800 -37.800 -37.800 -37.800
 44290100 Vereinsbeiträge 0,00 -97.900 -95.900 -95.900 -95.900 -95.900
 44290200 GEMA-Gebühren 0,00 -600 -500 -500 -500 -500
 44310000 Geschäftsaufwendungen 0,00 -91.600 -51.600 -81.600 -71.600 -71.600
 44310100 Bürobedarf 0,00 -11.000 -8.000 -9.800 -9.800 -9.800
 44310200 Bücher und Zeitschriften 0,00 -7.550 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
 44310300 Postgebühren 0,00 -133.000 -2.600 -132.600 -132.300 -132.300
 44310400 Telekommunikation 0,00 -5.300 -3.100 -2.100 -2.100 -2.100
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -6.500 -3.500 -6.500 -6.500 -6.500
 44310600 Dienstreisen 0,00 -28.860 -34.700 -34.700 -34.700 -34.700
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. 
KFZ 0,00 -700 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44310900 Datenverarbeitung 0,00 -92.800 -66.100 -66.600 -66.500 -66.500
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB 23 0,00 -61.061 -163.100 -163.100 -163.100 -163.100
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 0,00 -25.100 -24.600 -24.600 -24.600 -24.600
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 0,00 -3.600 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 0,00 -3.780 -480 -3.480 -3.480 -3.480
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 0,00 -100 -36.800 -36.800 -36.800 -36.800
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 0,00 -24.350 -2.400 -22.400 -22.400 -22.400
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit 0,00 -11.600 -25.800 -25.800 -25.800 -25.800
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 -4.926.268 -4.116.517 -4.296.610 -4.374.211 -4.382.914
21 ordentliches Ergebnis
(Summe Zeile12 abzüglich Summe Zeile 20) 0,00 -4.140.709 -3.138.137 -3.498.599 -3.573.490 -3.732.202
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
0,00 -4.140.709 -3.138.137 -3.498.599 -3.573.490 -3.732.202
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 217.199 208.626 214.475 219.921
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 0,00 0 217.199 208.626 214.475 219.921
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 -2.900 -401.751 -402.278 -408.625 -415.078
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 0,00 0 -286.493 -287.020 -293.367 -299.820
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen 0,00 0 -67.200 -67.200 -67.200 -67.200
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen 0,00 -2.900 -48.058 -48.058 -48.058 -48.058
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 -2.900 -184.552 -193.652 -194.150 -195.157
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,00 -4.143.609 -3.322.689 -3.692.251 -3.767.640 -3.927.359
106
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 591.900 613.000 0 281.100 283.400 283.400
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 8.000 8.000 0 8.000 8.000 8.000
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 30.000 26.000 0 26.500 26.500 26.500
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 152.400 74.000 0 225.000 225.400 75.400
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 782.300 721.000 0 540.600 543.300 393.300
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen 0,00 -3.034.958 -2.257.665 0 -2.323.885 -2.402.214 -2.406.778
11 Versorgungsauszahlungen 0,00 -64.078 -90.292 0 -90.267 -91.923 -93.591
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwert. VermGegenstände 
0,00 -897.735 -608.060 0 -495.780 -498.180 -495.480
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen 0,00 -110.000 -110.000 0 -110.000 -110.000 -110.000
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen 0,00 -648.309 -538.049 0 -760.396 -750.025 -749.889
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 -4.755.080 -3.604.067 0 -3.780.328 -3.852.342 -3.855.738
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit                  
(Summe Zeile 9 abzüglich 
Summe Zeile 16)
0,00 -3.972.780 -2.883.067 0 -3.239.728 -3.309.042 -3.462.438
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 91.000 401.975 0 336.850 299.977 257.834
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 91.000 401.975 0 336.850 299.977 257.834
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
107
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 -420.000 -341.500 0 -518.230 -461.195 -396.668
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 -420.000 -341.500 0 -518.230 -461.195 -396.668
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Zeile 23 abzüglich 
Summe Zeile 30)
0,00 -329.000 60.475 0 -181.380 -161.218 -138.834
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag                                
(Summen Zeile 17 und 31)
0,00 -4.301.780 -2.822.592 0 -3.421.108 -3.470.260 -3.601.272
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) 0,00 -4.301.780 -2.822.592 0 -3.421.108 -3.470.260 -3.601.272
108
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2021
Ist
- € -
2022 
Ansatz
- € -
2023 
Ansatz
- € -
2024 
Ansatz
- € -
2025 
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
-€ -
Erläuterung
Digitalisierung Zuschuss DFKI 0 0 100.000 100.000 100.000 100.000
Zuschuss Deutsches Forschungszentrum 
Künstliche Intelligenz (DFKI);
Ratsbeschluss VO/2018/3322, Projekt auf 
2021 verschoben;
bis einschl. 2022 bei Ref. Rat und 
Oberbürgermeisterin (010)
Freiwilligen Agentur Freiwilligen Agentur/ 
Diverse 0 0 10.000 10.000 10.000 10.000
Hier  findet die „Richtlinie über die 
Gewährung von Zuwendungen zur 
Erstattung von Auslagen im Rahmen einer 
freiwilligen Tätigkeit bzw. eines 
bürgerschaftlichen Ehrenamtes" 
Anwendung.
0 0 110.000 110.000 110.000 110.000
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gesamt
109
Produktübersicht: Referat Nachhaltige Stadtentwickl ung (12) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.50 
Stadt- und Regionalentwicklung * W 0 -1.464.367 -1.181.411 -1.196.363 -1.218.949 -1.236.938 
1.100.1.1.1.51 
Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung ** 
W 0 -1.104.081 -1.175.454 -1.200.851 -1.229.972 -1.259.097 
1.100.1.2.1.06 
Statistik * W 0 -251.214 -256.036 -262.872 -269.996 -277.218 
1.100.1.2.1.07 
Zensus *  0 -16.488 46.026 -1.674 -1.674 -1.674 
1.100.1.2.1.08 
Wahlen *  0 -496.821 -319.307 -401.732 -399.402 -557.065 
1.100.5.1.1.11 
Gesamtstädtische Planung ***  0 -807.738 -251.954 -435.106 -453.497 -400.210 
Summe  0 -4.140.709 -3.138.137 -3.498.599 -3.573.490 -3.732.202 
W = Wesentliches Produkt 
* bis einschl. 2021 beim Ref. Rat und Oberbürgermeisterin (010)  
** bis einschl. 2021 beim FB Soziales (50) 
*** bis einschl. 2021 beim FB Städtebau (61) 
 
 
Haushaltsjahr 2023  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.50 
Stadt- und Regionalentwicklung W 589.972 -1.771.383 -1.181.411 0 0 0 
1.100.1.1.1.51 
Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung 
W 51.770 -1.227.224 -1.175.454 0 0 0 
1.100.1.2.1.06 
Statistik W 0  -256.036 -256.036 0 0 0 
1.100.1.2.1.07 
 Zensus  47.700 -1.674 46.026 0 0 0 
1.100.1.2.1.08 
Wahlen  938 -320.245 -319.307 0 0 0 
1.100.5.1.1.11 
Gesamtstädtische Planung  288.000 -539.954 -251.954 0 0 0 
Summe  978.380 -4.116.517 -3.138.137 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
110
Produkt: 1.100.1.1.1.50 Stadt- und Regionalentwicklun g Organisationseinheit:  
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
12-2 Stadt- und Regionalentwicklung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Knappik 
Produktbeschreibung:  Die Stadt- und Regionalentwicklung erarbeitet die G rundlagen und Empfehlungen zur strukturellen und 
räumlichen Weiterentwicklung der Stadt Osnabrück und der Region, in der sie eingebettet ist. Aufgabe ist 
es, Entwicklungspotenziale des städtischen sowie des überstädtischen Raums zu erkennen, aufzugreifen 
und zu konkretisieren.  
Ein zentrales Fördermanagement und der Einsatz von modernen Technologien sind zentrale Werkzeuge, 
die der Verwaltung bzw. den Bürgerinnen und Bürgern bereitgestellt werden, um Entwicklungsschübe in 
der Stadt Osnabrück sowie der Region zu erzielen. 
Die Stadt- und Regionalentwicklung beschäftigt sich  auch mit Grundsatzfragen, die zahlreiche andere 
Fachbereiche der Stadt betreffen, z.B. Herausforderungen des demografischen Wandels, Nachhaltigkeit 
auf lokaler Ebene, Weiterentwicklung der Innenstadt etc. Zu wichtigen Fragestellungen gehören auch der 
Ausbau, die Pflege und die Koordination der regiona len, überregionalen und internationalen 
Kooperationen (z.B. Städtenetzwerk MONT und EUREGIO). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss, Verträge, Strategische Ziele 2021-2030 
Zielgruppe: Politik, Verwaltung, Bürgerinnen und Bürger 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 6,96 7,71 7,46 6,96 6,96 6,96 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Koordination von Projekten und Themen zur Innenstad t Osnabrück 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.1 Innenstadt lebend ig halten 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Organisation einer verwaltungsinternen Abstimmung 
(Anzahl fachbereichsübergreifende Abstimmungstermine) - 15 15    
Organisation eines Austausches zwischen 
Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung (Anzahl 
Austauschtermine) 
1 2 2                   
Abwicklung des Sofortprogramms REACT „Perspektive 
Innenstadt!“ (Realisierungsgrad in 100%)  - 50 100                   
 
Produktziel 2: Entwicklung einer Smart City Strategie und Etablier ung einer Grundinfrastruktur 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Erarbeitung einer Smart City Strategie - - 1                   
Einführung und Etablierung einer Beteiligungs- 
plattform (Anzahl der Beteiligungsprojekte) - 2 6 6 6 6 
Einführung und Etablierung einer Datenplattform 
(Anzahl Projekte zur Datenerhebung) - 2 2                   
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
111
 
Produktziel 3: 
Das zentrale Fördermanagement bietet zur Steigerung  der Drittmittelakquise allen Fachbereichen 
Informations-, Beratungs- und Vernetzungsdienstleis tungen an. Darüber hinaus werden zur Unterstützung 
der Fachbereiche ausgewählte Förderprojekte adminis trativ begleitet. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Versand von Förderinformationen (Anzahl) 460 400 40 0 400 400 400 
Förderberatungen (Anzahl) 166 100 100 100 100 100 
Administrative Betreuung von Förderprojekten 9 9 8 8 8 8 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100. 
XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 * 2022 2023 2024 2025 2026 
1.1.1.50.01 Stadt- und 
Regionalentwicklung 0 -1.464.367 -1.181.411 -1.196.363 -1.218.949 -1.236. 938 1 
Summe 0 -1.464.367 -1.181.411 -1.196.363 -1.218.949 -1.236.938  
* bis einschl. 2021 beim Ref. Rat und Oberbürgermei sterin (010) 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
112
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
111-12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
1.100.1.1.1.50 Stadt- und Regionalentwicklung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 372.900 265.800 269.600 271.900 271.900
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 251.100 251.100 251.100 251.100
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 71.600 72.600 73.000 73.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 2.370 1.472 1.479 1.482 1.480
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 375.270 589.972 594.779 597.482 597.480
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 -1.202.762 -718.795 -738.982 -761.390 -781.400
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 -47.090 -31.400 -32.259 -33.145 -33.942
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 -246.700 -351.100 -350.800 -353.200 -350.500
16 Abschreibungen 0,00 0 -304.707 -304.707 -304.698 -304.583
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 -243.085 -265.381 -264.394 -263.998 -263.994
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 -1.839.637 -1.771.383 -1.791.142 -1.816.430 -1.834.418
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 0,00 -1.464.367 -1.181.411 -1.196.363 -1.218.949 -1.236.938
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
0,00 -1.464.367 -1.181.411 -1.196.363 -1.218.949 -1.236.938
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 -127.156 -127.341 -129.118 -133.414
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 -127.156 -127.341 -129.118 -133.414
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,00 -1.464.367 -1.308.567 -1.323.704 -1.348.067 -1.370.352
113
Produkt: 1.100.1.1.1.51 Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung 
Organisationseinheit:  
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
12-3 Bürgerbeteiligung, Freiwilligenengagement und 
Senioren 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Ulrich Freisel 
Produktbeschreibung:  Das Produkt Bürgerservice beinhaltet folgende Bereiche: Bürgerberatung und Freiwilligenagentur 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl 
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,72 4,41 4,41 4,41 4,41  4,41 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Teilziel Bürgerberatung/-information 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
(produktbezogen) 2,72 3,41 3,41 3,41 3,41 3,41 
Bürgerkontakte gesamt inkl. Vor-Ort-
Kontakte 4.591 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 
Telefonberatungen 3.533 10.000 4.500 10.000 10.000 10.000 
 
Produktziel 2: Teilziel: Freiwilligenagentur 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
Querschnittsziel Q Transparenz, Beteiligung und Engagement 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
(produktbezogen) 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 
Engagementberatungen (Anzahl der 
Personen 226 100 100 100 100 100 
Davon haben sich vorab online informiert: 156 180 1 80 180 180 180 
Vermittelte Ehrenamtliche aus 
Engagementberatung 143 90 90 90 90 90 
Vermittelte Einzelpersonen in 
Eventengagement (Engagement in 
Einzelprojekten) 
489 200 200 200 200 200 
Sonstige beratene ehrenamtliche Personen 
(Online) 74 100 100 100 100 100 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
114
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Organisationsberatungen von 
Einrichtungen: 31 30 30 30 30 30 
Beratung von bürgerschaftlichen Initiativen: 1 30 3 0 30 30 30 
Durchgeführte Fortbildungsveranstaltungen 26 15 15 15 15 15 
Initiierte Projekte 4 0 0 0 0 0 
Maßnahmen zur Strukturförderung des 
Freiwilligen-Engagements 7 5 5 5 5 5 
Gäste Tag des Ehrenamtes 0 300 300 300 300 300 
Anträge Nds. Ehrenamtskarte 38 40 40 40 40 40 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 * 2022 2023 2024 2025 2026 
1.1.1.51.01 Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung 0 -560.175 -318.362 -324.925 -331.820 -339.170 1 
1.1.1.51.02 Bürgervereine und -foren 0  -140.599 -199.197 -203.473 -209.322 -214.769 1 
1.1.1.51.03 Bürgerberatung 0  -403.307 -657.896 -672.453 -688.830 -705.158 1 
Summe 0 -1.104.081 -1.175.454 -1.200.851 -1.229.972 -1.259.097  
* bis einschl. 2021 beim FB Soziales (50) 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Bürgerberatung garantierte bisher eine kontinui erliche und verlässliche Öffnungszeit bzw. Erreichb arkeit aller Dienste im SG 12-3 
(Bürgerbeteiligung, Freiwilligenengagement und Seni oren) sowie Sachgebiets und zielgruppenbezogene str ategische Projektentwicklung bzw. –
aufgaben) und übernahm die Koordination von Terminen und der telefonischen Erreichbarkeit. Von Mai 2018 bis Dezember 2021 sind die Aufgaben 
des Senioren- und Pflegestützpunktes dazugekommen, was einen Anstieg der Kontakte zur Folge hatte und nach dortigen personellen 
Vollbesetzung ab 10/2018 einen weiteren sprunghaften Anstieg von Kontakten nach sich zog. Bedingt durch die Organisationsänderung gehört der 
Senioren- und Pflegestützpunkt seit dem 01.01.2022 zum FB 50. Zudem sind die Anfragen nach Serviceleistungen (z.B. Beglaubigungen etc.) nach 
Einführung der EDV-gestützten Terminvergabe im Bürg eramt kontinuierlich gestiegen, da die Bürger diese  Serviceleistungen ohne vorherige 
Terminvereinbarung in wachsendem Maße nutzen. Zusätzlich wurde im März 2022 die Ukraine-Hotline im SG 12-3 mit einem hohen Kontaktpotential 
eingerichtet. 
Mit der Neuorganisation 2022 sollen im Laufe des Ja hres 2022 Bürgerinformationen in den Stadthäusern 1  und 2 aufgebaut werden, deren 
Öffnungszeiten sich an denen der dortigen Fachberei che und Abteilungen orientiert. Die Aufgaben werden  die Erstinformation/-beratung u.a. zur 
räumlichen Orientierung, Prüfung von Terminen und W eiterleitung an betroffene Fachbereiche, Hinweise zu effizienten Nutzung der vorhandenen 
Wartebereiche zur Vermeidung von Überbelegung, Unte rstützung bei der Terminvergabe im Rahmen eines zur  Verfügung stehenden Terminals, 
Ausgabe von Informationsmaterial/Broschüren/Formularen und die telefonische Informationsweitergabe sein. Die Bürgerinformationen übernehmen 
größtenteils die Aufgaben der bisherigen Bürgerberatung. Um die Aufgaben in vollen Umfang und Funktionalität durchführen zu können, werden in 
den Stadthäuser 1 und 2 Umbauten erforderlich sein. Diese werden mit dem EB 23 abgestimmt. 
Freiwilligen-Agentur: Für die Stadtgesellschaft lie gt ein Erfordernis darin, mehr Menschen in ein für sie passendes freiwilliges Engagement zu 
bringen. Damit diese Wirkung erzielt werden kann, bedarf es an ausgebildetem, fähigem Fachpersonal. Die Erkenntnis, dass gutes Ehrenamt auch 
immer gutes Hauptamt benötigt, hat sich mittlerweil e in Wissenschaft und Politik durchgesetzt und spie gelt sich deutlich im aktuellen 
Freiwilligensurvey wider. Gezählt werden vorab Anfr agen welche ausschließlich zu einer Beratung eingel aden werden. Wie viele Personen sich 
tatsächlich vorab online informiert haben, ist nich t ersichtlich. Die Angabe zu „Vermittelte Einzelper sonen in Eventengagement (Engagement zu 
Einzelprojekten)“ bezieht sich auf die Angaben der Unternehmen. Zu der bisherigen Stelle in der FWA konnte diese in 2019, 2020 und 2021 durch 
die Förderung des Landes Niedersachsen von 19.500 €  um ein variables Zeitkontingent ergänzt und unterstütz werden. Des Weiteren kommen zu 
den genannten Aufgaben verstärkt Aufgaben der Entwicklung, Partizipation und Förderung des Freiwilligenengagements hinzu. 
In 2022 wurden zudem viel zusätzliche Leistungen und Vermittlungen im Rahmen der Ukrainekrise erbracht. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
115
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
111-12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
1.100.1.1.1.51 Bürgerengagement und Quartiersentwicklung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 12.500 11.500 11.500 11.500 11.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 30.000 26.000 26.500 26.500 26.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 2.400 2.400 2.400 2.400 2.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 889 3.870 3.891 3.896 3.891
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 53.789 51.770 52.291 52.296 52.291
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 -787.338 -903.291 -926.823 -953.688 -980.708
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 -50.088 -82.550 -84.897 -87.156 -89.255
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 -173.535 -72.560 -72.580 -72.580 -72.580
16 Abschreibungen 0,00 -448 -101 -101 -101 -101
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 -136.461 -158.723 -158.741 -158.744 -158.744
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 -1.157.870 -1.227.224 -1.253.142 -1.282.269 -1.311.388
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 0,00 -1.104.081 -1.175.454 -1.200.851 -1.229.972 -1.259.097
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
0,00 -1.104.081 -1.175.454 -1.200.851 -1.229.972 -1.259.097
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 217.199 208.626 214.475 219.921
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 -147.437 -147.565 -149.289 -154.019
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 69.762 61.061 65.186 65.902
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,00 -1.104.081 -1.105.692 -1.139.790 -1.164.787 -1.193.195
116
Produkt: 1.100.1.2.1.06 Statistik Organisationseinhei t:  
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
12-4 Statistik, Stadtforschung und Wahlen 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Westholt 
Produktbeschreibung:  Die kommunale Statistikstelle hält ein sachlich, kleinräumlich und zeitlich gegliedertes Datenmaterial 
vor und liefert damit Wissens-, Planungs- und Entscheidungsgrundlagen für Politik und Verwaltung, 
Wissenschaft und Wirtschaft, Medien sowie für Bürgerinnen und Bürger.  
 
Durch die Abschottung verfügt die Statistikstelle über einen umfassenden Zugriff auf kleinräumige und 
personenbezogene amtliche Daten aus dem Melderegister der Stadt, der Bundesagentur für Arbeit oder 
den Landesämtern für Statistik des Landes und des Bundes.  
 
Auf dieser Grundlage erarbeitet die Statistikstelle ein ausführliches Berichtswesen. Hier zu nennen 
wären u.a. der Mietpreisspiegel, das Sozialmonitoring oder die Bevölkerungsprognose. Auch führt die 
Statistikstelle Onlineumfragen im Auftrag verschiedener Stellen des Konzerns Stadt durch und wertet 
diese auch aus.  
 
Mit der Organisationsänderung der Verwaltung zum 01.01.2022 entstand das Sachgebiet „Statistik, 
Stadtforschung und Wahlen“ aus den Mitarbeitenden der Statistikstelle sowie zwei Mitarbeitenden aus 
dem Bereich Wahlen. Um die im Rahmen der Kommunalwahlen, der Landtagswahlen, der die 
Bundestagswahlen sowie Europawahlen anfallenden Aufgaben zu bewältigen, arbeiten alle 
Mitarbeitenden der Statistikstelle auch am Thema Wahlen. 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Unterschiedliche Wahlgesetze, Zensusvorbereitungsgesetz, Zensusgesetz 2022, Niedersächsisches 
Statistikgesetz, Ratsbeschluss, Aufträge des Verwaltungsvorstandes 
Zielgruppe: Politik, Bürgerinnen und Bürger, Verwaltung, Medien, Unternehmen, Wissenschaft  
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Durch die Bereitstellung eines Mietpreisspiegels we rden den Wohnungsmarktakteuren wichtige 
Orientierungswerte zur Höhe des durchschnittlichen Mietzinses geliefert.  
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Querschnittsziel Q Transparenz, Beteiligung und Engagement 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Aktualisierung des Osnabrücker 
Mietpreisspiegels im Zwei-Jahres-Turnus 
(Realisierungsgrad in %) 
100 % - 100 % - 100 % - 
 
 
Produktziel 2: Fortschreibung der Bevölkerungsprognose 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zuk unftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
117
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Aktualisierung der Bevölkerungsprognose 
im Zwei-Jahres-Turnus  
(Realisierungsgrad in %) 
100 %       100 %       100 %       
 
 
Produktziel 3: Fortschreibung des Sozialmonitorings Osnabrück 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.3 Stadtteile aufwer ten 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Arm ut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Transparenz, Beteiligung und Engagement 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Aktualisierung des Sozialmonitorings 
Osnabrück im Zwei-Jahres-Turnus  
(Realisierungsgrad in %) 
 100 %  100 %  100 % 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 * 2022 2023 2024 2025 2026 
1.2.1.06 Bereitstellung von 
Rahmendaten 0 -251.214 -256.036 -262.872 -269.996 -277.218 1 
Summe 0 -251.214 -256.036 -262.872 -269.996 -277.218  
* bis einschl. 2021 beim Ref. Rat und Oberbürgermei sterin (010) 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
118
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
121-12 Statistik, Wahlen Ref.12
1.100.1.2.1.06 Statistik
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 -229.657 -233.347 -240.179 -247.301 -254.524
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 -16.557 -17.689 -17.694 -17.695 -17.695
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 -251.214 -256.036 -262.872 -269.996 -277.218
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 0,00 -251.214 -256.036 -262.872 -269.996 -277.218
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
0,00 -251.214 -256.036 -262.872 -269.996 -277.218
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 -33.485 -33.576 -34.114 -35.540
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 -33.485 -33.576 -34.114 -35.540
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,00 -251.214 -289.521 -296.448 -304.110 -312.758
119
120
Referat 
Medien (13)
Leitung: Herr Dr. Jürgensen
121
13 Referat Medien
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 2.134,62 4.000 0 0 0 0
 34210000 Erträge aus Verkauf 22,00 4.000 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 1.307,62 0 0 0 0 0
 34610610 Entgelte Bürgerreisen 805,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 16,24 0 0 0 0 0
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 16,24 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 19.063,71 3.921 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücksellungen 1.126,28 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückstellungen 17.937,43 3.921 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 21.214,57 7.921 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.363.647,02 -592.536 -638.999 -658.088 -677.750 -698.013
 40110000 Beamte -140.095,95 0 0 0 0 0
 40120000 Tariflich Beschäftigte -862.927,09 -455.700 -497.800 -512.800 -528.200 -544.100
 40190000 Sonstige Beschäftigte -2.583,44 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -57.703,29 -32.860 -33.400 -34.400 -35.500 -36.600
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tarifliche Beschäftigte -176.629,73 -91.750 -94.400 -97.300 -100.300 -103.400
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -5.162,12 -2.580 -3.250 -3.350 -3.450 -3.550
 40320200 GUV-Beiträge -4.421,49 -2.547 -2.349 -2.438 -2.500 -2.563
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 
Beschäftigte -8.200,44 -1 0 0 0 0
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -58.895,97 1 0 0 0 0
 40510001 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -3.884,82 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -3.159,47 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -12.757,66 0 0 0 0 0
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -633,22 0 0 0 0 0
122
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -515,00 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -4.834,60 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -3.985,88 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -13.969,47 -7.100 -7.800 -7.800 -7.800 -7.800
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -3.287,38 0 0 0 0 0
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen -69.387,34 1 0 0 0 0
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -45.148,20 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -7.234,73 0 0 0 0 0
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -12.213,50 1 0 0 0 0
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -4.790,91 -1 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -145.263,02 -161.600 -114.700 -114.700 -114.700 -114.700
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -178,00 0 0 0 0 0
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.963,96 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -3.395,85 0 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -1.595,40 -1.400 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -1.554,42 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -40.383,99 0 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -63.904,82 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000
 42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -390,00 0 0 0 0 0
 42710500 Ausstellungen -5.927,20 0 0 0 0 0
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -25.969,38 -100.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
16 Abschreibungen -18.265,64 -13.318 -1.600 -1.100 -700 -400
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -3.056,12 -1.159 0 0 0 0
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -11.857,11 -10.000 0 0 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -3.352,41 -2.159 -1.600 -1.100 -700 -400
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -301.382,33 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -322,20 0 0 0 0 0
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -301.060,13 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -402.667,91 -138.156 -146.650 -146.664 -146.666 -146.667
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -1.469,13 -1.586 -1.150 -1.164 -1.166 -1.167
 44310000 Geschäftsaufwendungen 0,00 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310100 Bürobedarf -3.048,70 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310200 Bücher und Zeitschriften -6.302,12 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400
123
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310300 Postgebühren -977,60 -300 -300 -300 -300 -300
 44310400 Telekommunikation -1.008,40 -1.600 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 0 0 0 0 0
 44310600 Dienstreisen -1.070,68 -1.200 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. 
KFZ 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44310900 Datenverarbeitung -82.992,05 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen 0,00 0 0 0 0 0
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB 23 -242.294,52 -54.000 -58.200 -58.200 -58.200 -58.200
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -808,95 -270 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -8.666,52 -9.100 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 -10.002,30 0 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -35.425,04 0 0 0 0 0
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -8.601,90 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.300.613,26 -944.609 -940.949 -959.552 -978.817 -998.779
21 ordentliches Ergebnis
(Summe Zeile12 abzüglich Summe Zeile 20) -2.279.398,69 -936.689 -940.949 -959.552 -978.817 -998.779
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-2.279.398,69 -936.689 -940.949 -959.552 -978.817 -998.779
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.749.535,62 1.757.711 1.009.440 1.027.729 1.046.693 1.066.355
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 1.746.930,00 1.756.711 1.009.440 1.027.729 1.046.693 1.066.355
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 2.605,62 1.000 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -180.153,29 -158.105 -88.675 -88.696 -88.942 -89.192
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -71.495,00 -71.298 -11.104 -11.125 -11.371 -11.621
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -55.597,00 -55.797 -31.125 -31.125 -31.125 -31.125
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -50.649,20 -30.246 -46.446 -46.446 -46.446 -46.446
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -2.412,09 -764 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 1.569.382,33 1.599.606 920.765 939.033 957.751 977.163
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -710.016,36 662.917 -20.184 -20.519 -21.066 -21.616
124
13 Referat Medien
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 2.134,62 4.000 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 16,24 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 2.150,86 4.000 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -1.271.145,33 -585.995 -631.199 0 -650.288 -669.950 -690.213
11 Versorgungsauszahlungen -52.382,93 -19.197 0 0 0 0 0
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwert. VermGegenstände 
-147.648,87 -161.600 -114.700 0 -114.700 -114.700 -114.700
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -301.060,13 -39.000 -39.000 0 -39.000 -39.000 -39.000
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -402.159,11 -138.400 -146.650 0 -146.664 -146.666 -146.667
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -2.174.396,37 -944.192 -931.549 0 -950.652 -970.317 -990.579
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit                  
(Summe Zeile 9 abzüglich 
Summe Zeile 16)
-2.172.245,51 -940.192 -931.549 0 -950.652 -970.317 -990.579
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
125
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Zeile 23 abzüglich 
Summe Zeile 30)
0,00 0 0 0 0 0 0
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag                                
(Summen Zeile 17 und 31)
-2.172.245,51 -940.192 -931.549 0 -950.652 -970.317 -990.579
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -2.172.245,51 -940.192 -931.549 0 -950.652 -970.317 -990.579
126
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2021
Ist
- € -
2022 
Ansatz
- € -
2023 
Ansatz
- € -
2024 
Ansatz
- € -
2025 
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
-€ -
Erläuterung
Städtepartnerschaften lt. Richtlinien für 
Partnerschaften 322 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe,
Zuschuss gem. Satzung geregelt;
ab 2022 Ref. Rat und Oberbürgermeisterin
Medien und 
Öffentlichkeitsarbeit Projekt "Offener Kanal" 39.000 39.000 39.000 39.000 39.0 00 39.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss vom 22.1.2002: osradio mit 
jährlich 39.000 € - ebenso wie der Landkreis 
- zu unterstützen.
Am 9.12.2014 hat der VA zugesagt, osradio 
104,8 e. V. grundsätzlich auch für die 
Zukunft weiter zu unterstützen.
Mit dem Landkreis ist vereinbart, dass beide 
Gebietskörperschaften einvernehmlich in 
gleicher Höhe OS-Radio fördern.
Städtepartnerschaften Städtebotschafter Twer / 
Canakkale 16.720 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe, 
Höhe gem. Verwaltungsausschuss geregelt, 
Anpassung folgt dem TVÖD, neue türkische 
Botschafterin wird gem. TVÖD angestellt;
ab 2022 Ref. Rat und Oberbürgermeisterin 
Erich Maria Remarque EMR-Friedenszentrum 172.351 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend,
Kündigung bis 30.09. zum 31.03. des 
Folgejahres möglich;
ab 2022 Fachbereich Kultur
Erich Maria Remarque EMR-Friedenspreis 52.989 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe,
Ergänzung zum  Vertrag des EMR 
Friedenszentrums (s.o.), Kündigung 
6 Monate zum Quartalsende möglich;
ab 2022 Fachbereich Kultur
Erich Maria Remarque Sonderausstellung 125 
Jahre EMR 20.000 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe, 
auf Antrag, (vgl. VO/2020/5574);
ab 2022 Fachbereich Kultur
301.382 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gesamt
Referat Medien (13)
Zuweisungen an Gemeinden und 
Gemeindeverbände
127
Produktübersicht: Referat Medien (13) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.16  
Medien und Öffentlichkeitsarbeit  -823.547 -940.138 -931.857 -950.158 -969.122 -988.784 
1.100.1.1.1.48 
Außenkontakte* W -1.064.120 3.449 0 0  0 0  
1.100.2.5.2.08 
E.-M.Remarque-Friedenszentrum** W -391.731 1 0  0  0  0  
1.100.1.2.2.12 
Ordnungsangelegenheiten***  0  0  -9.092 -9.394 -9.694 -9.995 
Summe  -2.279.399 -936.689 -940.949 -959.552 -978.817 -998.779 
W = Wesentliches Produkt 
* ab 2022 beim Ref. Rat und Oberbürgermeisterin (010) 
** ab 2022 beim FB Kultur (41) 
*** bis einschl. 2022 beim Ref. Rat und Oberbürgermeisterin (010) 
 
Haushaltsjahr 2023  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.16  
Öffentlichkeitsarbeit  0 -931.857 -931.857 0 0 0 
1.100.1.2.2.12 
Ordnungsangelegenheiten  0 -9.092 -9.092 0 0 0 
Summe  0 -940.949 -940.949 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
128
Rechnungsprüfungsamt (14)
Leitung: Frau Loddenkötter
129
14 Rechnungsprüfungsamt
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.424,69 5.100 5.100 5.100 5.100 5.100
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 0,00 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 7.424,69 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 61.803,77 12.397 12.071 12.120 12.156 12.135
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücksellungen 5.089,83 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückstellungen 56.713,94 12.397 12.071 12.120 12.156 12.135
12 = Summe ordentliche Erträge 69.228,46 17.497 17.171 17.220 17.256 17.235
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.092.057,93 -1.142.182 -1.137.345 -1.162.234 -1.195.979 -1.229.663
 40110000 Beamte -443.728,48 -509.400 -486.300 -500.900 -516.000 -531.400
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 -6.200 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 40120000 Tariflich Beschäftigte -268.982,04 -274.470 -297.800 -306.700 -315.900 -325.400
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -18.720,05 -18.500 -20.100 -19.700 -20.300 -20.300
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tarifliche Beschäftigte -53.211,07 -52.060 -56.200 -57.900 -59.600 -61.400
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -1.515,57 -1.290 -1.800 -1.900 -1.900 -1.900
 40320200 GUV-Beiträge -1.446,96 -1.606 -1.405 -1.458 -1.495 -1.533
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 
Beschäftigte -25.927,78 -27.796 -26.711 -26.877 -26.995 -26.926
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -186.215,12 -212.389 -202.342 -202.145 -208.145 -214.167
 40510001 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -12.282,86 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -9.989,52 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -40.336,71 -33.770 -33.386 -33.354 -34.344 -35.338
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -2.002,11 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -1.628,29 0 0 0 0 0
130
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -1.177,69 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -4.670,95 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -16.370,36 -4.700 -5.300 -5.300 -5.300 -5.300
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -3.852,37 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen -199.419,13 -246.280 -257.499 -264.461 -271.903 -278.345
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -125.636,17 -128.162 -136.252 -135.915 -139.226 -142.438
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -20.019,04 -34.229 -37.302 -37.454 -37.564 -37.498
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -38.616,20 -72.101 -71.785 -77.910 -81.353 -84.173
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -325 -316 -327 -337 -347
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -15.147,72 -11.464 -11.845 -12.855 -13.423 -13.889
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.545,31 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -659,05 -100 -100 -100 -100 -100
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -26,54 0 0 0 0 0
 42310100 Mieten Kopierautomaten -824,88 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -34,84 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -484,91 -900 -470 -470 -470 -470
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -484,91 -900 -470 -470 -470 -470
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -130.959,74 -138.705 -150.512 -150.533 -150.537 -150.537
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -1.152,06 -2.005 -1.812 -1.833 -1.837 -1.837
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten 
u. Diensten -29.358,43 -38.000 -43.000 -43.000 -43.000 -43.000
 44290100 Vereinsbeiträge -150,00 0 0 0 0 0
 44310000 Geschäftsaufwendungen 0,00 -800 -800 -800 -800 -800
 44310100 Bürobedarf -568,59 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -2.697,99 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44310300 Postgebühren 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 44310400 Telekommunikation 0,00 -800 -900 -900 -900 -900
 44310600 Dienstreisen -608,00 -1.200 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. 
KFZ -10,50 -500 -500 -500 -500 -500
 44310900 Datenverarbeitung -12.972,24 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB 23 -72.838,44 -72.800 -78.600 -78.600 -78.600 -78.600
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -227,57 -700 -700 -700 -700 -700
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -9.810,12 -10.400 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 -565,80 -100 -100 -100 -100 -100
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.424.467,02 -1.529.467 -1.547.226 -1.579.098 -1.620.289 -1.660.416
131
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
21 ordentliches Ergebnis
(Summe Zeile12 abzüglich Summe Zeile 20) -1.355.238,56 -1.511.969 -1.530.055 -1.561.878 -1.603.033 -1.643.181
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-1.355.238,56 -1.511.969 -1.530.055 -1.561.878 -1.603.033 -1.643.181
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.584.958,82 1.551.971 1.576.607 1.608.443 1.649.598 1.689.746
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 1.582.113,00 1.551.971 1.576.607 1.608.443 1.649.598 1.689.746
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 2.845,82 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -41.830,62 -40.002 -46.566 -46.566 -46.566 -46.566
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -23.597,00 -23.297 -27.125 -27.125 -27.125 -27.125
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -18.054,62 -16.705 -19.441 -19.441 -19.441 -19.441
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -179,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 1.543.128,20 1.511.969 1.530.041 1.561.877 1.603.032 1.643.180
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 187.889,64 0 -14 -1 -1 -1
132
14 Rechnungsprüfungsamt
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 7.424,69 5.100 5.100 0 5.100 5.100 5.100
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 7.424,69 5.100 5.100 0 5.100 5.100 5.100
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -830.764,30 -891.323 -896.316 0 -921.435 -948.190 -974.858
11 Versorgungsauszahlungen -145.655,21 -162.391 -173.554 0 -173.369 -176.789 -179.936
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwert. VermGegenstände 
-1.368,55 -1.400 -1.400 0 -1.400 -1.400 -1.400
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -120.753,10 -138.705 -150.512 0 -150.533 -150.537 -150.537
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -1.098.541,16 -1.193.818 -1.221.782 0 -1.246.737 -1.276.917 -1.306.732
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit                  
(Summe Zeile 9 abzüglich 
Summe Zeile 16)
-1.091.116,47 -1.188.718 -1.216.682 0 -1.241.637 -1.271.817 -1.301.632
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
133
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Zeile 23 abzüglich 
Summe Zeile 30)
0,00 0 0 0 0 0 0
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag                                
(Summen Zeile 17 und 31)
-1.091.116,47 -1.188.718 -1.216.682 0 -1.241.637 -1.271.817 -1.301.632
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -1.091.116,47 -1.188.718 -1.216.682 0 -1.241.637 -1.271.817 -1.301.632
134
Produktübersicht: Rechnungsprüfungsamt (14) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.17 
Rechnungsprüfung  -1.355.239 -1.511.969 -1.530.055 -1.561.878 -1.603.033 -1.643.181 
Summe  -1.355.239 -1.511.969 -1.530.055 -1.561.878 -1.603.033 -1.643.181 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2023  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.17 
Rechnungsprüfung  17.171 -1.547.226 -1.530.055 0 0 0 
Summe  17.171 -1.547.226 -1.530.055 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
135
136
Referat 
Digitalisierung und IT (15)
Leitung: Herr Fänger
137
15 Referat Digitalisierung und IT
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 512.800 735.000 735.000 735.000 735.000
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 0,00 512.800 735.000 735.000 735.000 735.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 2.830 2.836 2.838 2.828
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückstellungen 0,00 0 2.830 2.836 2.838 2.828
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 512.800 737.830 737.836 737.838 737.828
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 -1.498.825 -3.047.347 -3.135.458 -3.227.749 -3.322.694
 40110000 Beamte 0,00 -54.200 -114.000 -117.192 -120.474 -123.847
 40120000 Tariflich Beschäftigte 0,00 -1.222.240 -2.227.988 -2.294.828 -2.363.674 -2.434.563
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte 0,00 -44.540 -148.565 -153.023 -157.613 -162.340
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tarifliche Beschäftigte 0,00 -129.390 -431.053 -443.986 -457.305 -471.023
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz 0,00 -3.060 -14.254 -14.680 -15.122 -15.576
 40320200 GUV-Beiträge 0,00 -3.946 -10.511 -10.909 -11.189 -11.466
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 
Beschäftigte 0,00 -2.958 -6.262 -6.288 -6.303 -6.275
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen 0,00 -22.598 -47.434 -47.294 -48.597 -49.913
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen 0,00 -3.593 -7.827 -7.804 -8.019 -8.236
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte 0,00 -11.600 -37.874 -37.874 -37.874 -37.874
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 0,00 -700 -1.580 -1.580 -1.580 -1.580
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 -26.204 -60.364 -61.874 -63.483 -64.870
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte 0,00 -13.636 -31.941 -31.799 -32.506 -33.196
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. 0,00 -3.642 -8.744 -8.763 -8.770 -8.739
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. 0,00 -7.671 -16.828 -18.228 -18.994 -19.617
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -35 -74 -76 -79 -81
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. 0,00 -1.220 -2.777 -3.008 -3.134 -3.237
138
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 -1.725.300 -2.237.754 -1.876.529 -2.162.135 -2.228.638
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung 0,00 -65.000 -72.000 -74.160 -76.385 -78.676
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 0 -12.500 -12.575 -12.652 -12.732
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 0,00 -617.200 -852.777 -723.296 -881.076 -906.998
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 -16.900 -63.315 -60.420 -61.625 -62.867
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen 0,00 -62.000 0 0 0 0
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen 0,00 -964.200 -1.237.162 -1.006.078 -1.130.397 -1.167.365
16 Abschreibungen 0,00 -536.197 -394.591 -346.557 -302.906 -273.531
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände 0,00 -36.607 -68.462 -43.344 -23.260 -2.755
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen 0,00 -4.388 -1.890 -1.146 -1.146 -1.146
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung 0,00 -495.202 -324.239 -302.067 -278.499 -269.630
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 -2.399.028 -2.875.045 -2.953.238 -2.925.150 -2.756.214
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. 0,00 -2.398 -5.412 -5.474 -5.486 -5.487
 44310000 Geschäftsaufwendungen 0,00 0 -6.000 -6.180 -6.366 -6.556
 44310200 Bücher und Zeitschriften 0,00 0 -150 -155 -159 -164
 44310900 Datenverarbeitung 0,00 -2.289.050 -2.704.083 -2.782.029 -2.753.739 -2.584.607
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB 23 0,00 -74.720 -122.400 -122.400 -122.400 -122.400
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 0,00 -32.860 0 0 0 0
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 0,00 0 -37.000 -37.000 -37.000 -37.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 -6.185.554 -8.615.101 -8.373.657 -8.681.424 -8.645.947
21 ordentliches Ergebnis
(Summe Zeile12 abzüglich Summe Zeile 20) 0,00 -5.672.754 -7.877.271 -7.635.821 -7.943.585 -7.908.118
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
0,00 -5.672.754 -7.877.271 -7.635.821 -7.943.585 -7.908.118
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 2.106.477 3.225.384 3.225.384 3.225.384 3.225.384
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 0,00 2.106.477 3.225.384 3.225.384 3.225.384 3.225.384
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 -170.777 -170.777 -170.777 -170.777
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen 0,00 0 -49.800 -49.800 -49.800 -49.800
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen 0,00 0 -120.977 -120.977 -120.977 -120.977
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 2.106.477 3.054.607 3.054.607 3.054.607 3.054.607
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,00 -3.566.277 -4.822.664 -4.581.214 -4.888.978 -4.853.511
139
15 Referat Digitalisierung und IT
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 512.800 735.000 0 735.000 735.000 735.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 512.800 735.000 0 735.000 735.000 735.000
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen 0,00 -1.460.334 -2.952.633 0 -3.040.906 -3.131.680 -3.225.090
11 Versorgungsauszahlungen 0,00 -17.278 -40.685 0 -40.562 -41.276 -41.936
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwert. VermGegenstände 
-90.797,58 -1.725.300 -2.237.754 0 -1.876.529 -2.162.135 -2.228.638
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -220.347,16 -2.399.028 -2.875.045 0 -2.953.238 -2.925.150 -2.756.214
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -311.144,74 -5.601.940 -8.106.117 0 -7.911.236 -8.260.241 -8.251.878
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit                  
(Summe Zeile 9 abzüglich 
Summe Zeile 16)
-311.144,74 -5.089.140 -7.371.117 0 -7.176.236 -7.525.241 -7.516.878
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
140
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 -635.000 -523.000 0 -505.000 -505.000 -505.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 -635.000 -523.000 0 -505.000 -505.000 -505.000
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Zeile 23 abzüglich 
Summe Zeile 30)
0,00 -635.000 -523.000 0 -505.000 -505.000 -505.000
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag                                
(Summen Zeile 17 und 31)
-311.144,74 -5.724.140 -7.894.117 0 -7.681.236 -8.030.241 -8.021.878
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -311.144,74 -5.724.140 -7.894.117 0 -7.681.236 -8.030.241 -8.021.878
141
Produktübersicht: Referat Digitalisierung und IT (1 5) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.53 
Digitalisierung und IT* W 0 -5.672.754 -7.877.271 -7.635.821 -7.943.585 -7.908.118 
Summe  0 -5.672.754 -7.877.271 -7.635.821 -7.943.585 -7.908.118 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2023  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.53 
Digitalisierung und IT* W 737.830 -8.615.101 -7.877.271 0 0 0 
Summe  737.830 -8.615.101 -7.877.271 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt  
*ab 2022 eigenständiges Referat; vorher dem Referat Rat und Oberbürgermeisterin zugeordnet 
142
Produkt: 1.100.1.1.1.53 Digitalisierung und IT Organ isationseinheit:  
15 Referat Digitalisierung und IT 
15-1 
15-2 
15-3 
IT-Betrieb 
Digitale Verwaltung 
Applikationsmanagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Fänger 
Produktbeschreibung:  IT-Steuerung 
IT-Strategie/ IT-Konzeption 
Strategisches IT-Finanzmanagement 
Strategisches Service Portfolio Management 
 
Digitale Verwaltung 
Weiterentwicklung und Feinkonzeption der Digitalen Agenda 2.0 
Entwicklung und Ausbau vom E-Government 
OZG 2.0 
Bürgerplattform & MeinOSNA (Open ID Connect) 
Prozessautomatisierung 
 
Kundenmanagement 
Sicherstellung Anforderungsmanagement beim Kunden 
Initiierung vom Change-Prozess auf Kundenseite 
Weiterentwicklung der Servicearchitektur 
 
IT-Service 
Support von Betriebssystemen und Standardsoftware  
Bereitstellung von Standard Hardware (Client Management) 
Betrieb von mobilen Endgeräten (Mobile Device Management) 
Pflege vom ITSM System (IT Service Management System) 
IT-Einkauf/ Beschaffung von IT-Hardware 
Bereitstellung eines IT-Finanzcontrollings 
Betreuung von Ausschreibungen im Ref. 15 
Sicherstellung vom Vertrags- und Lizenzmanagement 
 
Infrastruktur 
Betrieb und Ausbau einer performanten Server- und Netzwerkinfrastruktur 
Betrieb und Wartung Rechenzentrum 
Entwicklung und Aufbau Informationssicherheits-Managementsystem (ISMS) 
 
Applikationsmanagement 
Betreuung und Beratung der Fachbereiche bezüglich ihrer Fachanwendungen 
Umsetzung von IT-Projekten 
Betrieb und Ausbau der städtischen Intranet-Umgebung 
Betrieb und Ausbau vom Dokumentenmanagementsystem  
 
Die zukünftigen primären Herausforderungen im Refer at liegen zum einen in der weiteren 
fristgerechten Umsetzung der gesetzlichen Anforderu ngen vom Onlinezugangsgesetz (OZG) und 
zum anderen in der Ausgestaltung und Weiterentwickl ung der gesamtstädtischen digitalen 
Themenstellungen. 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)  Gesetz (OZG) 
Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, städt. Organisationseinheiten und Gesellschaften 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
143
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdat en  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 28,14 33,64 38,64 38,64 38,64 38,64 
Anzahl der Arbeitsplätze, die mit 
standardisierter Hardwareausstattung 
ausgerüstet sind (s. Servicekatalog).  
2075 2100 2125 2150 2175 2200 
Steigerung des Inventarisierungsgrades 
der gesamten Standard-IT Hardware 
(Asset-Management) 
98,5% 99,0% 99,0% 99,0% 99,0% 99,0% 
Anteil der Wartungs- und Lizenzkosten 
am Gesamtbudget (Sachkosten) vom 
Referat 
48% 49% 54% 54% 52% 49% 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung Onlinezugangsgesetz (OZG) 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.4 Digitalisieru ng aktiv gestalten 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 - 
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Ausarbeitung eines Feinkonzeptes zur 
Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen im 
Bereich OZG 
(Fertigstellungsgrad in %) 
 
 
 
100% 
 
 
 
- 
- - - - 
Schaffung eines Bürgerportals für die 
Bereitstellung von digitalen Anträgen und 
Formularen 
(Fertigstellungsgrad in %) 
 
 
100 
 
 
- 
- - - - 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
1.1.1.53.01 Informationstechnik 0  -4.006.089 -5.364.893 -5.203.548 -5.474.036 -5.381.138 1 
1.1.1.53.02 Digitalisierung 0  -117.600 -1.101.042 -966.962 -988.697 -1.026.492 1 
1.1.1.53.03 Applikationsmanagement 0  -1.549.065 -1.411.336 -1.465.311 -1.480.852 -1.500.489 1 
Summe 0 -5.672.754 -7.877.271 -7.635.821 -7.943.585 -7.908.118  
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Durch die Neuorganisation des Referates Rat und Obe rbürgermeisterin (010) ist ab dem 01.01.2022 das Re ferat  Digitalisierung und IT (15) 
entstanden. 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
144
15 Referat Digitalisierung und IT
111-15 Referat Digitalisierung und IT
1.100.1.1.1.53 Digitalisierung und IT
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 512.800 735.000 735.000 735.000 735.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 2.830 2.836 2.838 2.828
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 512.800 737.830 737.836 737.838 737.828
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 -1.498.825 -3.047.347 -3.135.458 -3.227.749 -3.322.694
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 -26.204 -60.364 -61.874 -63.483 -64.870
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 -1.725.300 -2.237.754 -1.876.529 -2.162.135 -2.228.638
16 Abschreibungen 0,00 -536.197 -394.591 -346.557 -302.906 -273.531
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 -2.399.028 -2.875.045 -2.953.238 -2.925.150 -2.756.214
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 -6.185.554 -8.615.101 -8.373.657 -8.681.424 -8.645.947
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 0,00 -5.672.754 -7.877.271 -7.635.821 -7.943.585 -7.908.118
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
0,00 -5.672.754 -7.877.271 -7.635.821 -7.943.585 -7.908.118
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 2.106.477 3.225.384 3.225.384 3.225.384 3.225.384
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 -170.777 -170.777 -170.777 -170.777
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 2.106.477 3.054.607 3.054.607 3.054.607 3.054.607
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,00 -3.566.277 -4.822.664 -4.581.214 -4.888.978 -4.853.511
145
146
Referat 
Chancengleichheit (16)
Leitung: Frau Heller
147
16 Referat Chancengleichheit
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 215.900 177.900 65.900 65.900 65.900
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 0,00 185.000 147.000 35.000 35.000 35.000
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 0,00 30.900 30.900 30.900 30.900 30.900
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 11.756,34 0 8.000 8.000 8.000 8.000
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 11.756,34 0 8.000 8.000 8.000 8.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 201,81 2.645 1.407 1.413 1.418 1.416
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücksellungen 201,81 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückstellungen 0,00 2.645 1.407 1.413 1.418 1.416
12 = Summe ordentliche Erträge 11.958,15 218.545 187.307 75.313 75.318 75.316
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -222.176,75 -704.552 -795.601 -815.654 -839.038 -873.502
 40110000 Beamte 0,00 -108.700 -56.700 -58.400 -60.200 -62.000
 40120000 Tariflich Beschäftigte -167.779,41 -426.220 -545.130 -561.489 -578.263 -603.258
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -12.052,38 -25.580 -36.430 -35.781 -36.876 -37.987
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tarifliche Beschäftigte -36.307,34 -72.710 -108.900 -111.404 -114.151 -119.739
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -1.169,22 -1.890 -3.770 -3.820 -3.871 -3.925
 40320200 GUV-Beiträge -1.061,90 -2.494 -2.572 -2.669 -2.737 -2.841
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 
Beschäftigte 0,00 -5.931 -3.114 -3.134 -3.149 -3.141
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen 0,00 -45.321 -23.592 -23.568 -24.283 -24.988
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen 0,00 -7.206 -3.893 -3.889 -4.007 -4.123
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -714,24 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -2.503,19 -7.100 -10.850 -10.850 -10.850 -10.850
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -589,07 -1.400 -650 -650 -650 -650
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 -52.553 -30.023 -30.834 -31.722 -32.475
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte 0,00 -27.348 -15.886 -15.846 -16.243 -16.619
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. 0,00 -7.304 -4.349 -4.367 -4.382 -4.375
148
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. 0,00 -15.386 -8.370 -9.084 -9.491 -9.821
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -69 -37 -38 -39 -40
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. 0,00 -2.446 -1.381 -1.499 -1.566 -1.620
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -25.987,03 -194.370 -158.170 -44.370 -46.170 -46.170
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -89,99 -3.170 -3.170 -3.170 -3.170 -3.170
 42310100 Mieten Kopierautomaten 0,00 -400 -400 -400 -400 -400
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -1.493,05 -160.500 -122.500 -10.500 -10.500 -10.500
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -238,00 -200 -1.000 -200 -1.000 -1.000
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -23.165,99 -19.300 -19.300 -19.300 -19.300 -19.300
 42710400 Veranstaltungen -1.000,00 -10.200 -11.200 -10.200 -11.200 -11.200
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -74.600 -78.200 -78.200 -78.200 -78.200
 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 0,00 -74.000 -77.600 -77.600 -77.600 -77.600
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich 0,00 -600 -600 -600 -600 -600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -19.512,07 -80.377 -70.231 -70.247 -70.250 -70.267
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -295,95 -14.937 -1.391 -1.407 -1.410 -1.427
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44290100 Vereinsbeiträge 0,00 -400 -400 -400 -400 -400
 44310000 Geschäftsaufwendungen 0,00 -35.900 -35.900 -35.900 -35.900 -35.900
 44310100 Bürobedarf -696,04 -1.300 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44310200 Bücher und Zeitschriften -169,86 -800 -800 -800 -800 -800
 44310300 Postgebühren 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310400 Telekommunikation -286,81 -900 -900 -900 -900 -900
 44310600 Dienstreisen -524,90 -3.750 -5.950 -5.950 -5.950 -5.950
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. 
KFZ 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44310900 Datenverarbeitung 0,00 -400 -400 -400 -400 -400
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB 23 -13.087,08 -13.100 -14.100 -14.100 -14.100 -14.100
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 0,00 -690 -690 -690 -690 -690
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -4.451,43 -4.300 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 0,00 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche 0,00 -400 -400 -400 -400 -400
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -267.675,85 -1.106.452 -1.132.224 -1.039.304 -1.065.380 -1.100.614
21 ordentliches Ergebnis
(Summe Zeile12 abzüglich Summe Zeile 20) -255.717,70 -887.907 -944.917 -963.991 -990.062 -1.025.298
149
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-255.717,70 -887.907 -944.917 -963.991 -990.062 -1.025.298
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 275.595,00 281.955 292.859 298.808 305.000 317.511
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 275.595,00 281.955 292.859 298.808 305.000 317.511
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -32.021,00 -25.779 -135.841 -136.004 -137.972 -139.974
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 0,00 0 -88.835 -88.998 -90.966 -92.968
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -11.993,00 -11.793 -19.650 -19.650 -19.650 -19.650
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -20.028,00 -13.986 -27.356 -27.356 -27.356 -27.356
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 243.574,00 256.176 157.018 162.804 167.028 177.537
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -12.143,70 -631.731 -787.899 -801.187 -823.034 -847.761
150
16 Referat Chancengleichheit
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 215.900 177.900 0 65.900 65.900 65.900
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 11.756,34 0 8.000 0 8.000 8.000 8.000
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 11.756,34 215.900 185.900 0 73.900 73.900 73.900
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -233.653,04 -643.525 -756.616 0 -776.697 -799.248 -832.892
11 Versorgungsauszahlungen 0,00 -34.652 -20.235 0 -20.213 -20.625 -20.994
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwert. VermGegenstände 
-26.214,43 -194.370 -158.170 0 -44.370 -46.170 -46.170
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen 0,00 -74.600 -78.200 0 -78.200 -78.200 -78.200
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -19.589,02 -80.377 -70.231 0 -70.247 -70.250 -70.267
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -279.456,49 -1.027.524 -1.083.452 0 -989.727 -1.014.493 -1.048.522
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit                  
(Summe Zeile 9 abzüglich 
Summe Zeile 16)
-267.700,15 -811.624 -897.552 0 -915.827 -940.593 -974.622
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
151
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Zeile 23 abzüglich 
Summe Zeile 30)
0,00 0 0 0 0 0 0
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag                                
(Summen Zeile 17 und 31)
-267.700,15 -811.624 -897.552 0 -915.827 -940.593 -974.622
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -267.700,15 -811.624 -897.552 0 -915.827 -940.593 -974.622
152
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2021
Ist
- € -
2022 Ansatz
- € -
2023 Ansatz
- € -
2024 Ansatz
- € -
2025 Ansatz
- € -
2026 Ansatz
- € - Erläuterung
Integrationsmanagement Migrations-
beratung 0 0 77.600 77.600 77.600 77.600 Zuschuss an Exil e.V. für die 
Förderung von Migrationsberatung
Förderung der Chancengleichheit sonstige 0 600 600 600 60 0 600
frw. Aufgabe,
Festbetrag, Einzelzuschüsse an 
Frauenverbände
0 600 78.200 78.200 78.200 78.200
Zuschüsse an übrige Bereiche
Zuschüsse an private Unternehmen
Referat Chancengleichheit (16) 
Gesamt
153
Produktübersicht: Referat Chancengleichheit (16) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro-  -Euro- -Euro-  -Euro-  -Euro-  
1.100.1.1.1.40 
Förderung der Chancengleichheit W -255.718 -295.430 -310.343 -316.077 -325.775 -340.1 92 
1.100.1.1.1.54 
Interationsmanagement* W 0  -487.603 -528.624 -538.846 -552.013 -565.913 
1.100.1.1.1.55 
Gleichstellung Behinderter (NBGG)* W 0 -104.874 -105.950 -109.068 -112.273 -119.193 
Summe  -255.718 -887.907 -944.917 -963.991 -990.062 -1.025.298 
 
Haushaltsjahr 2023  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  
1.100.1.1.1.40 
Förderung der Chancengleicheit W 8.000 -318.343 -310.343 0 0 0 
1.100.1.1.1.54 
Interationsmanagement* W 148.407 -677.032 -528.624 0 0 0 
1.100.1.1.1.55 
Gleichstellung Behinderter (NBGG)* W 30.900 -136.850 -105.950 0 0 0 
Summe  187.307 -1.132.224 -944.917 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
*bis einschl. 2021 dem FB Soziales zugeordnet 
 
154
Produkt: 1.100.1.1.1.40 Förderung der Chancengleichh eit Organisationseinheit:  
16 Referat Chancengleichheit 
16-1 Gleichstellungsbüro 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuer – und service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Heller 
Produktbeschreibung:  Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern, Leitung der Antidiskriminierungsstelle 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Art. 3 Abs.2 GG, §9 NKomVG, Ratsbeschluss zu Antidiskriminierung 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Betriebe, Organisationen, Kammern, Vereine, Unternehmen und 
Beschäftigte im Unternehmen Stadt 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,2 3,2 3,2 3,2 3,2 3,2 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Sensibilisierung für gleichstellungsrelevante Angel egenheiten und jegliche Form der Diskriminierung, 
Schaffung gleichberechtigter Lebens- und Arbeitsbed ingungen von Frauen und Männern, Steigerung des 
Anteils von Frauen in Führungspositionen 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Durchführung von Veranstaltungen 5 4 4 4 4 4 
Entwicklung von Konzepten und 
Maßnahmen 5 3 3 3 3 3 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
1.1.1.40.01 Förderung der 
Chancengleichheit -207.069 -256.177 -246.377 -252.402 -258.595 -271.1 06 2 
1.1.1.40.02 Elisabeth-Siegel-Preis -1.238 0  -1.800 0 -1.800 -1.800 1 
1.1.1.40.03 Antidiskriminierung -47.410 -39.253 -62 .166 -63.674 -65.380 -67.286 1 
Summe -255.718 -295.430 -310.343 -316.077 -325.775 -340.192  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
155
16 Referat Chancengleichheit
111-16 Referat Chancengleichheit
1.100.1.1.1.40 Förderung der Chancengleichheit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 11.756,34 0 8.000 8.000 8.000 8.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 201,81 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 11.958,15 0 8.000 8.000 8.000 8.000
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -222.176,75 -244.346 -262.005 -269.534 -277.431 -291.837
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -25.987,03 -26.370 -28.170 -26.370 -28.170 -28.170
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -600 -600 -600 -600 -600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -19.512,07 -24.114 -27.568 -27.573 -27.574 -27.585
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -267.675,85 -295.430 -318.343 -324.077 -333.775 -348.192
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -255.717,70 -295.430 -310.343 -316.077 -325.775 -340.192
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-255.717,70 -295.430 -310.343 -316.077 -325.775 -340.192
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 275.595,00 281.955 292.859 298.808 305.000 317.511
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -32.021,00 -25.779 -57.710 -57.731 -57.977 -58.227
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 243.574,00 256.176 235.149 241.077 247.023 259.284
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -12.143,70 -39.254 -75.194 -75.000 -78.752 -80.908
156
Produkt: 1.100.1.1.1.54 Integrationsmanagement Organ isationseinheit:  
16 Chancengleichheit 
16-3 Integrationsmanagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Patricia Heller 
Produktbeschreibung:  Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Integrationskonzeptes, Integrationsbericht 
einschließlich Monitoring, Integrationsberatung, Koordinierungsstelle Flüchtlingssozialarbeit, 
Fachkoordination Migration und Teilhabe 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner, Politik, Verwaltung 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4,97 4,97 4,97 4,97 4,97 4,97 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Integration verfolgt das Ziel für alle Menschen una bhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe und 
Religion gleiche Teilhabemöglichkeiten zu ermöglich en. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Arm ut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anpassung des 
Integrationsmanagements an die 
gesellschaftlichen Entwicklungen 
(Realisierungsgrad in % 
50 50 50 100 100 100 
Veranstaltungen zur 
Willkommenskultur und Förderung 
von Teilhabe werden durchgeführt 
(Anzahl) 
2 2 2 2 2 2 
Beratung zu Integrationsfragen 
werden durch die Beratungsstelle 
angeboten (in Fallzahl) 
1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
Netzwerktreffen für Akteure der 
Migrationsarbeit (Anzahl) 3 3 3 3 3 3 
Der Fachdienst berichtet jährlich 
im Sozialausschuss in einem 
ausführlichen Tätigkeitsbericht 
1 1 1 1 1 1 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
 1.1.1.54.01 Integrationsmanagement 0  -487.603 -528.624 -538.846 -552.013 -565.913 1 
Summe 0  -487.603 -528.624 -538.846 -552.013 -565.913  
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
157
Bemerkungen/Erläuterungen 
Integration verfolgt das Ziel für alle Menschen una bhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe und Religion gleiche Teilhabemöglichkeiten 
zu ermöglichen. Integration hängt davon ab, ob eine Stadtgesellschaft mit ihren Institutionen wie Schulen, Behörden, Vereinen und 
Unternehmen offen für die Vielfalt ihrer Einwohnerinnen und Einwohner ist und ob gleichzeitig Zugewanderte die ihnen gebotenen 
Chancen ergreifen. 
Die Aktivitäten und Projekte zu dem Themenfeld Migration und Integration werden im Tätigkeitsbericht (alle zwei Jahre) beschrieben 
und die Ergebnisse des Stadtentwicklungsprojektes „Gestalte deine Stadt“ (gemeinsam mit 010-4) flossen in die kommenden 
strategischen Ziele der Stadt ein. 
 
158
16 Referat Chancengleichheit
111-16 Referat Chancengleichheit
1.100.1.1.1.54 Integrationsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 185.000 147.000 35.000 35.000 35.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 1.382 1.407 1.413 1.418 1.416
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 186.382 148.407 36.413 36.418 36.416
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 -379.694 -428.233 -437.642 -449.923 -463.068
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 -27.461 -30.023 -30.834 -31.722 -32.475
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 -168.000 -130.000 -18.000 -18.000 -18.000
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -74.000 -77.600 -77.600 -77.600 -77.600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 -24.830 -11.175 -11.184 -11.186 -11.186
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 -673.985 -677.032 -575.259 -588.431 -602.329
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 0,00 -487.603 -528.624 -538.846 -552.013 -565.913
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
0,00 -487.603 -528.624 -538.846 -552.013 -565.913
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 -44.618 -44.699 -45.683 -46.684
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 -44.618 -44.699 -45.683 -46.684
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der
internen Leistungsbeziehungen 0,00 -487.603 -573.242 -583.545 -597.696 -612.597
159
Produkt: 1.100.1.1.1.55 Inklusion Organisationseinhe it:  
16 Referat Chancengleichheit 
16-4 Inklusion 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Patricia Heller 
Produktbeschreibung:  Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern, Leitung der Antidiskriminierungsstelle 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention, 
BRK), Niedersächsisches Behindertengleichstellungsgesetze (NBGG), Ratsbeschluss vom 28. Juni 
2011 „Aktionsplan Inklusives Osnabrück“, Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von 
Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) 
Zielgruppe: Menschen mit Behinderung 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1 1 1 1 1 1 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Entwicklung eines Leitbildes für ein inklusives Gem einwesen 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Entwicklung eines Leitbildes für ein 
inklusives Gemeinwesen 
(Realisierungsgrad in %) 
70 90 100 100 100 100 
Umsetzung und Weiterentwicklung 
des Kommunalen Aktionsplanes 
Inklusion (Realisierungsgrad in %) 
70 90 100 100 100 100 
Entwicklung und Aufbau eines 
Inklusionsmonitoring zur Bericht- 
erstattung über den Inklusions- 
fortschritt in der Stadt 
80 90 100 100 100 100 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
1.1.1.55.01 Gleichstellung Menschen mit 
Behinderung (NBGG) 0  -104.874 -105.950 -109.068 -112.273 -119.193 1 
Summe 0  -104.874 -105.950 -109.068 -112.273 -119.193  
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
160
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Stadt hat ein neues Inklusionskonzept auch vor dem Hintergrund des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von 
Menschen mit Behinderungen, kurz Bundesteilhabegesetz (BTHG), entwickelt. BTHG ist die zentrale sozialpolitische Reform der letzten Jahre 
und verfolgt die Intention, Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmtes, ihren individuellen Wünschen und Bedürfnissen entsprechend, ein 
Leben in der Mitte der Gesellschaft zu ermöglichen. Kommunen und ihre Verwaltungen sind einer der wichtigen Schauplätze der Umsetzung 
dieses Anliegens. Dies o.g. Konzeptpapier will nicht die praktische Umsetzung des BTHG aufzeigen (diese findet im gesetzlichen Bereich statt), 
sondern aus Sicht kommunaler Verwaltung Konturen eines inklusiven Gemeinwesens und Wege zu seiner Gestaltung aufzeigen. Auf welche Art 
und Weise das Leben in einer Stadtgesellschaft als inklusivem Sozialraum in einer Kommune wie Osnabrück intensiver begleitet und gestaltet 
werden kann und welche Rolle die Stadtverwaltung selbst dabei spielt, wird nachfolgend dargestellt. Inklusion ist kein isoliertes Projekt, sondern 
eine Aufgabe, die alle Bereiche einer Kommune dauerhaft betrifft und einen Prozess darstellt. 
 
161
16 Referat Chancengleichheit
111-16 Referat Chancengleichheit
1.100.1.1.1.55 Inklusion
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 30.900 30.900 30.900 30.900 30.900
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 1.263 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 32.163 30.900 30.900 30.900 30.900
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 -80.512 -105.363 -108.478 -111.683 -118.597
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 -25.092 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 -31.433 -31.487 -31.490 -31.490 -31.496
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 -137.037 -136.850 -139.968 -143.173 -150.093
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 0,00 -104.874 -105.950 -109.068 -112.273 -119.193
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
0,00 -104.874 -105.950 -109.068 -112.273 -119.193
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 -33.513 -33.574 -34.312 -35.063
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 -33.513 -33.574 -34.312 -35.063
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,00 -104.874 -139.463 -142.642 -146.585 -154.256
162
Sicherheitstechnischer Dienst (18)
Leitung: Herr Köhler
163
18 Sicherheitstechnischer Dienst
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 66.300 66.300 66.300 66.300 66.300
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 0,00 66.300 66.300 66.300 66.300 66.300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge -470,31 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücksellungen -470,31 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge -470,31 66.300 66.300 66.300 66.300 66.300
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -123.165,32 -270.695 -279.547 -287.824 -296.335 -305.102
 40120000 Tariflich Beschäftigte -103.057,21 -224.680 -216.000 -222.480 -229.154 -236.029
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -6.932,42 -10.580 -14.440 -14.873 -15.319 -15.779
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tarifliche Beschäftigte -20.297,06 -30.520 -42.800 -44.084 -45.407 -46.769
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -563,01 -700 -1.350 -1.391 -1.432 -1.475
 40320200 GUV-Beiträge -1.186,14 -1.315 -1.019 -1.058 -1.085 -1.112
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub 1.664,43 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte 5.833,35 -2.900 -3.938 -3.938 -3.938 -3.938
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 1.372,74 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -300 -300 -300 -300 -300
 42310100 Mieten Kopierautomaten 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung 0,00 -300 -300 -300 -300 -300
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 -800 -800 -800 -800 -800
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. 0,00 -700 -700 -700 -700 -700
16 Abschreibungen -361,68 -276 -276 -276 -230 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -276,24 -276 -276 -276 -230 0
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -85,44 0 0 0 0 0
164
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -14.959,93 -18.065 -19.289 -19.295 -19.296 -19.296
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -330,60 -575 -499 -505 -506 -506
 44310000 Geschäftsaufwendungen 0,00 -300 -300 -300 -300 -300
 44310100 Bürobedarf -156,73 -400 -400 -400 -400 -400
 44310200 Bücher und Zeitschriften -796,76 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310300 Postgebühren 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44310400 Telekommunikation -98,80 -500 -600 -600 -600 -600
 44310600 Dienstreisen 0,00 -300 -400 -400 -400 -400
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. 
KFZ 0,00 -400 -400 -400 -400 -400
 44310900 Datenverarbeitung 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB 23 -12.439,92 -12.400 -13.400 -13.400 -13.400 -13.400
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 0,00 -90 -90 -90 -90 -90
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -1.137,12 -1.200 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -138.486,93 -291.236 -301.312 -309.595 -318.061 -326.598
21 ordentliches Ergebnis
(Summe Zeile12 abzüglich Summe Zeile 20) -138.957,24 -224.936 -235.012 -243.295 -251.761 -260.298
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-138.957,24 -224.936 -235.012 -243.295 -251.761 -260.298
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 223.968,00 231.803 244.684 252.960 261.427 269.963
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 223.968,00 231.803 244.684 252.960 261.427 269.963
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -5.560,16 -6.868 -9.666 -9.666 -9.666 -9.666
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -2.400,00 -2.500 -4.225 -4.225 -4.225 -4.225
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -3.160,16 -4.368 -5.441 -5.441 -5.441 -5.441
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 218.407,84 224.935 235.018 243.294 251.761 260.297
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 79.450,60 -1 6 -1 0 -1
165
18 Sicherheitstechnischer Dienst
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 66.300 66.300 0 66.300 66.300 66.300
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 66.300 66.300 0 66.300 66.300 66.300
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -134.319,23 -267.795 -275.609 0 -283.886 -292.397 -301.164
11 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwert. VermGegenstände 
0,00 -2.200 -2.200 0 -2.200 -2.200 -2.200
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -14.959,93 -18.065 -19.289 0 -19.295 -19.296 -19.296
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -149.279,16 -288.060 -297.098 0 -305.381 -313.893 -322.660
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit                  
(Summe Zeile 9 abzüglich 
Summe Zeile 16)
-149.279,16 -221.760 -230.798 0 -239.081 -247.593 -256.360
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
166
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Zeile 23 abzüglich 
Summe Zeile 30)
0,00 0 0 0 0 0 0
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag                                
(Summen Zeile 17 und 31)
-149.279,16 -221.760 -230.798 0 -239.081 -247.593 -256.360
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -149.279,16 -221.760 -230.798 0 -239.081 -247.593 -256.360
167
Produktübersicht: Sicherheitstechnischer Dienst (18 ) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.21   
Sicherheitstechnischer Dienst  -138.957 -224.936 -235.012 -243.295 -251.761 -260.298 
Summe  -138.957 -224.936 -235.012 -243.295 -251.761 -260.298 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2023  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.21 
Sicherheitstechnischer Dienst  66.300 -301.312 -235.012 0 0 0 
Summe  66.300 -301.312 -235.012 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
168
Fachbereich 
Finanzen und Controlling (20)
Leitung: Herr Hänsler
169
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 990,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 990,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
6 privatrechtliche Entgelte 1.018,12 0 0 0 0 0
 34610500 Versicherungsentschädigungen 1.018,12 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.469.686,38 2.636.100 2.602.500 2.602.500 2.602.500 2.602.500
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 463,78 0 0 0 0 0
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 2.848,20 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 443.289,40 495.500 436.200 436.200 436.200 436.200
 34852000 Erstattungen Serviceleist. Eigenbetr. 1.929.617,90 2.040.600 2.066.300 2.066.300 2.066.300 2.066.300
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 93.467,10 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 237.858,21 53.342 51.806 50.985 51.112 51.040
 35620030 Vollstreckungs-/Pfändungsgebühren 21,50 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücksellungen 6.265,65 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückstellungen 221.248,07 47.842 46.306 45.485 45.612 45.540
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 7.537,11 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
 35910500 Ertrag aus diversen Differenzen 0,00 0 0 0 0 0
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen 2.785,88 500 500 500 500 500
 96350000 umg. Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 2.709.552,71 2.690.442 2.655.306 2.654.485 2.654.612 2.654.540
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -6.260.359,66 -6.765.822 -7.120.221 -7.233.559 -7.444.041 -7.659.737
 40110000 Beamte -1.756.058,08 -1.965.747 -1.865.437 -1.879.763 -1.936.156 -1.994.241
 40120000 Tariflich Beschäftigte -2.538.790,51 -2.889.280 -3.235.427 -3.330.228 -3.430.127 -3.533.032
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -173.005,27 -184.680 -214.825 -221.126 -227.760 -234.594
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tarifliche Beschäftigte -528.714,65 -545.980 -647.911 -666.740 -686.743 -707.345
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -14.732,96 -13.070 -20.112 -20.701 -21.321 -21.962
 40320200 GUV-Beiträge -14.536,81 -16.136 -15.264 -15.830 -16.236 -16.639
170
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 
Beschäftigte -101.147,21 -107.264 -102.464 -100.864 -101.290 -101.047
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -726.448,23 -819.599 -776.179 -758.605 -781.008 -803.729
 40510001 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -47.916,98 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -38.970,39 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -157.358,49 -130.317 -128.069 -125.170 -128.865 -132.615
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -7.810,50 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -6.352,15 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -30.337,11 -17.100 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -22.174,85 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -77.716,73 -54.013 -61.789 -61.789 -61.789 -61.789
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -18.288,74 -22.637 -21.044 -21.044 -21.044 -21.044
14 Versorgungsaufwendungen -814.139,91 -950.383 -987.760 -992.461 -1.020.244 -1.044.572
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -520.931,10 -494.569 -522.658 -510.057 -522.409 -534.543
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -83.469,14 -132.087 -143.088 -140.557 -140.948 -140.723
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -150.646,55 -278.234 -275.367 -292.379 -305.255 -315.884
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -1.253 -1.211 -1.225 -1.266 -1.302
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -59.093,12 -44.239 -45.435 -48.243 -50.366 -52.120
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -70.139,67 -208.690 -152.200 -109.200 -104.200 -84.200
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -286,55 -600 -600 -600 -600 -600
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -173,35 -1.000 -400 -400 -400 -400
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -3.086,91 -10.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -294,52 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -6.628,75 -9.090 -12.200 -12.200 -12.200 -12.200
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -2.052,75 0 0 0 0 0
 42610200 Aus- und Fortbildung -3.803,82 0 0 0 0 0
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -403,82 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -52.687,52 -185.000 -128.000 -85.000 -80.000 -60.000
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -721,68 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
16 Abschreibungen -158.485,15 -138.250 -146.219 -13.342 -12.271 -6.986
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -144.779,36 -134.732 -141.989 -9.274 -8.823 -3.855
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -4.035,52 -3.518 -4.230 -4.068 -3.449 -3.131
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -687,07 0 0 0 0 0
171
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -8.983,20 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.651.033,55 -1.779.779 -2.000.488 -1.772.125 -1.824.351 -1.831.653
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -6.972,98 -12.079 -11.788 -11.825 -11.851 -11.853
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -8.594,28 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten 
u. Diensten 0,00 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44290100 Vereinsbeiträge -520,00 -600 -700 -700 -700 -700
 44310000 Geschäftsaufwendungen -23.354,58 -32.500 -47.500 -47.500 -47.500 -47.500
 44310100 Bürobedarf -11.006,82 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -7.313,09 -4.000 -10.500 -10.500 -10.500 -10.500
 44310300 Postgebühren -6.234,01 -14.500 -9.500 -9.500 -9.500 -9.500
 44310400 Telekommunikation -1.502,33 -1.600 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -412,04 -1.300 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900
 44310600 Dienstreisen -499,95 -2.300 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. 
KFZ -15.063,00 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -1.577,03 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310900 Datenverarbeitung -1.022.793,26 -1.115.900 -1.267.600 -1.043.400 -1.095.600 -1.102.900
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -20.518,24 -20.600 -20.600 -20.600 -20.600 -20.600
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB 23 -383.643,12 -383.700 -413.800 -413.800 -413.800 -413.800
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -1.757,47 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -137.253,36 -141.000 -158.200 -158.200 -158.200 -158.200
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 -1.912,00 -3.000 -7.200 -3.000 -3.000 -3.000
 44910501 Aufwand für Kleinbetragsdifferenzen -105,99 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -8.954.157,94 -9.842.925 -10.406.888 -10.120.687 -10.405.107 -10.627.148
21 ordentliches Ergebnis
(Summe Zeile12 abzüglich Summe Zeile 20) -6.244.605,23 -7.152.483 -7.751.582 -7.466.202 -7.750.495 -7.972.608
22 außerordentliche Erträge 2.171,11 0 0 0 0 0
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 2.171,11 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -2.177,18 0 0 0 0 0
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -2.177,11 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -0,07 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) -6,07 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-6.244.611,30 -7.152.483 -7.751.582 -7.466.202 -7.750.495 -7.972.608
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 5.891.423,64 5.844.110 6.187.799 6.006.400 6.090.327 6.156.983
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 2.835.009,00 2.758.110 3.250.603 3.069.204 3.153.131 3.219.787
 38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 3.055.700,00 3.085.500 2.936.396 2.936.396 2.936.396 2.936.396
172
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 108,00 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 606,64 500 800 800 800 800
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -932.215,32 -925.471 -889.066 -890.225 -904.175 -918.359
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -679.227,00 -677.356 -629.730 -630.889 -644.839 -659.023
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -122.926,00 -125.126 -122.950 -122.950 -122.950 -122.950
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -127.163,50 -121.989 -136.386 -136.386 -136.386 -136.386
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -2.898,82 -1.000 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 4.959.208,32 4.918.639 5.298.733 5.116.175 5.186.152 5.238.624
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.285.402,98 -2.233.844 -2.452.849 -2.350.027 -2.564.343 -2.733.984
173
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 975,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
5 privatrechtliche Entgelte 1.018,12 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 2.711.844,28 2.636.100 2.602.500 0 2.602.500 2.602.500 2.602.500
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 10.385,25 5.500 5.500 0 5.500 5.500 5.500
9 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 2.724.222,65 2.642.600 2.609.000 0 2.609.000 2.609.000 2.609.000
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -5.177.159,96 -5.722.157 -6.101.441 0 -6.235.252 -6.419.635 -6.608.860
11 Versorgungsauszahlungen -604.400,24 -626.656 -665.747 0 -650.614 -663.357 -675.266
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwert. VermGegenstände 
-59.806,83 -208.690 -152.200 0 -109.200 -104.200 -84.200
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -2.283,09 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.558.310,90 -1.779.779 -2.000.488 0 -1.772.125 -1.824.351 -1.831.653
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -7.401.961,02 -8.337.283 -8.919.875 0 -8.767.191 -9.011.543 -9.199.979
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit                  
(Summe Zeile 9 abzüglich 
Summe Zeile 16)
-4.677.738,37 -5.694.683 -6.310.875 0 -6.158.191 -6.402.543 -6.590.979
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 2.100,00 0 0 0 0 0 0
 68910000 Beiträge 2.100,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 2.100,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
174
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -5.044,41 -101.000 -224.000 -420.000 -29.000 -4.000 -424.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen -6.496,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -11.540,41 -101.000 -224.000 -420.000 -29.000 -4.000 -424.000
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Zeile 23 abzüglich 
Summe Zeile 30)
-9.440,41 -101.000 -224.000 -420.000 -29.000 -4.000 -424.000
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag                                
(Summen Zeile 17 und 31)
-4.687.178,78 -5.795.683 -6.534.875 -420.000 -6.187.191 -6.406.543 -7.014.979
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -4.687.178,78 -5.795.683 -6.534.875 -420.000 -6.187.191 -6.406.543 -7.014.979
175
Produktübersicht: Fachbereich Finanzen und Controll ing (20) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.24   
Finanzmanagement und Controlling W -991.387 -1.093.584 -1.109.465 -1.131.970 -1.162.866 -1.193.493 
1.100.1.1.1.25  
Steuern und Gebühren  -1.172.770 -1.329.422 -1.230.406 -1.075.370 -1.121.474 -1.167.686 
1.100.1.1.1.26  
Stadtkasse  -1.605.030 -1.858.908 -1.920.030 -1.976.804 -2.043.347 -2.110.991 
1.100.1.1.1.27   
Beitragswesen  -439.742 -363.851 -407.884 -413.230 -429.089 -445.164 
1.100.1.1.1.28    
Beteiligungsmanagement W -72.137 -137.519 -223.031 -239.851 -261.056 -282.307 
1.100.1.1.1.38    
Zins- u. Schuldenmanagement  / 
Zentrale Aufgaben 
 -311.550 -316.255 -378.284 -388.929 -401.384 -409.427 
1.100.1.1.1.43  
Rechnungswesen und Sondervermögen  -1.651.994 -2.052.943 -2.482.482 -2.240.048 -2.331.278 -2.363.540 
Summe  -6.244.611 -7.152.483 -7.751.582 -7.466.202 -7.750.495 -7.972.608 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2023  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.24   
Finanzmanagement und Controlling W 10.665 -1.120.130 -1.109.465 0 0 0 
1.100.1.1.1.25  
Steuern und Gebühren  691.938 -1.922.344 -1.230.406 0 0 0 
1.100.1.1.1.26  
Stadtkasse  588.804 -2.508.834 -1.920.030 0 0 0 
1.100.1.1.1.27   
Beitragswesen  217.765 -625.649 -407.884 0 0 0 
1.100.1.1.1.28    
Beteiligungsmanagement W 633.989 -857.021 -223.031 0 0 0 
1.100.1.1.1.38    
Zins u. Schuldenmanagement /  
Zentrale Aufgaben 
 126.914 -505.198 -378.284 0 0 0 
1.100.1.1.1.43  
Rechnungswesen und Sondervermögen  385.231 -2.867.712 -2.482.482 0 0 0 
Summe  2.655.306 -10.406.888 -7.751.582 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
176
Produkt: 1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Control ling Organisationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
20-1 FD Finanzmanagement und Controlling 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Schäfer 
Produktbeschreibung:  Aufstellung des Produkthaushaltes einschließlich Fi nanzplanung. Weiterentwicklung, Koordination und 
Durchführung der flächendeckenden Kostenrechnung, Ü berwachung und Steuerung der 
Haushaltsabwicklung, Begleitung und Unterstützung der Budgetverantwortlichen des Kernhaushaltes und 
der Eigenbetriebe bei der Budgetbewirtschaftung. Mi twirkung bei der Erstellung der Jahresrechnung, 
Steuerungsunterstützung auf Grundlage des Berichtsw esens, Weiterentwicklung des Berichtswesens. 
Koordinierung der Haushaltskonsolidierung, Begleitung von Maßnahmen mit herausragender Bedeutung 
des Kernhaushaltes und der Eigenbetriebe durch ein Investitions- bzw. Projektcontrolling, 
Geschäftsführung Finanzausschuss und Projektkonferenz. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und –kassenverordnung 
(KomHKVO), Ratsbeschluss, Budgetierungsrichtlinie der Stadt Osnabrück, Richtlinie zum 
Investitionscontrolling 
Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat und Fachausschüsse, Bürgerinnen und Bürger 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 10,16 10,16 9,66 9,66 9,66 9,66 
Anzahl der betreuten 
Organisationseinheiten  19 21 21 21 21 21 
Vom Investitionscontrolling begleitete 
Investitionsmaßnahmen oberhalb der 
maßgebenden Wertgrenzen der 
Richtlinie zum Investitionscontrolling 
65 60 60 60 60 60 
Durchgeführte Projektkonferenzen und 
Investitionskonferenzen 8 11 11 11 11 11 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Termingerechte Verabschiedung des Haushaltes und ze itnahe Übersendung der 
Haushaltsunterlagen an die Kommunalaufsichtsbehörde  
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Wählen Sie ein Ziel aus oder löschen Sie die Zeile Wählen Sie ein ZHF aus oder löschen Sie die Zeile 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2  
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Datum der Verabschiedung im Rat 15.12.2020 12.2020 12.2022 12.2023 12.2024 12.2025 
Datum der Übersendung der Unterlagen an 
die Kommunalaufsichtsbehörde 28.01.2021 15.02.2021 31.01.2023 31.01.2024 30.01.2 024 30.01.2025 
 
Produktziel 2: Zeitnahe Vorlage der unterjährigen, zusammenfassend en Controllingberichte im Finanzausschuss 
(Berichtsstichtage seit 2013: 31.05. / 31.08.)  
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
177
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Bereitstellung des zusammenfassenden 
unterjährigen Controllingberichts für die 
Mitglieder des Ausschusses für Finanzen 
und Beteiligungssteuerung 
21.09.2021/ 
23.l11.2021 
31.08.2022/ 
31.10.2022 
31.08.2023/ 
31.10.2023 
31.08.2024/ 
31.10.2024 
31.08.2025/ 
31.08.2025 
31.08.2026/ 
31.08.2026 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
1.1.1.24.01 Haushalts- und 
Rechnungswesen -668.195 -728.887 -719.081 -733.734 -753.752 -773.5 50 2 
1.1.1.24.02 Verwaltungscontrolling -323.193 -364.697 -390.383 -398.237 -409.114 -419.943 2 
Summe -991.388 -1.093.584 -1.109.465 -1.131.970 -1.162.866 -1.193.493  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
178
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
111-20 Finanzen und Controlling
1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 46.068,56 9.842 10.665 10.700 10.729 10.713
12 = Summe ordentliche Erträge 46.068,56 9.842 10.665 10.700 10.729 10.713
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -831.655,36 -848.840 -827.161 -844.222 -868.627 -893.514
14 Versorgungsaufwendungen -154.302,31 -195.523 -227.502 -233.459 -239.995 -245.718
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -935,95 -2.589 -2.616 -2.616 -2.616 -2.616
16 Abschreibungen -1.051,40 -4 -40 -22 -4 -4
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -49.510,68 -56.471 -62.810 -62.351 -62.354 -62.354
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.037.455,70 -1.103.426 -1.120.130 -1.142.670 -1.173.595 -1.204.206
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -991.387,14 -1.093.584 -1.109.465 -1.131.970 -1.162.866 -1.193.493
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-991.387,14 -1.093.584 -1.109.465 -1.131.970 -1.162.866 -1.193.493
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.141.403,00 1.117.111 1.205.448 1.158.078 1.188.974 1.219.602
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -25.335,17 -23.528 -26.109 -26.109 -26.109 -26.109
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 1.116.067,83 1.093.583 1.179.339 1.131.969 1.162.865 1.193.493
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 124.680,69 -1 69.874 -2 -1 0
179
Produkt: 1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement Organ isationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
20-5 FD Beteiligungsmanagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Adammek 
Produktbeschreibung:  Unterstützung des Vorstandes bei der Beteiligungssteuerung, Sicherstellung des Beteiligungscontrollings 
hinsichtlich der städtischen Gesellschaften. Wahrne hmung der kaufm. Leitung sowie des operativen 
Geschäftsbetriebs der OBG sowie Abwicklung des gesamten Zahlungsverkehrs. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§ 150 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Beteiligungsrichtlinie der Stadt Osnabrück vom 
01.06.2016, Bilaterale Vereinbarung vom 07.12.2016 mit der Stadtwerke Osnabrück AG. 
Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat, Fachausschuss, städt. Gesellschaften 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 7,47 8,47 8,47 8,47 8,47 8,47 
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bildung von themenspezifischen Arbeitsgruppen mit d en städtischen Gesellschaften  
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.5 Arbeitsprozesse optimie ren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Arbeitsgruppen 3 4 4 5 5 6 
 
 
Produktziel 2: Entwicklung standardisierter Verfahren innerhalb de s Konzerns Stadt, z. B. Konzernabschluss 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.5 Arbeitsprozesse optimie ren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Gesellschaften* 10 10 10 10 10 10 
Anzahl der standardisierten Verfahren 2 3 4 4 5 5 
*Kennzahl betrifft nur die für die strategischen Zi ele relevanten Gesellschaften  
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
180
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
1.1.1.28.01 Beteiligungscontrolling -65.254 -73.945 -188.671 -199.649 -214.176 -228.657  2 
1.1.1.28.02 Holding OBG -6.883 -63.574 -34.360 -40.202 -46.881 -53.650 1 
Summe -72.137 -137.519 -223.031 -239.851 -261.056 -282.307  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Produktziel 1: 
- Die Bildung von themenspezifischen Arbeitsgruppen  zwischen Mitarbeitenden der Verwaltung und Mitarbeitenden von städtischen 
Gesellschaften soll dazu dienen, den Informationsaustausch zu fachspezifischen Themen innerhalb des Konzerns auf Arbeitsebene zu 
verbessern. So sollen Problemstellungen frühzeitig erkannt und geeignete Lösungsansätze gefunden werden. Es sollen die dafür 
notwendigen Strukturen und Abläufe im Konzern im Rahmen einer gemeinsamen Organisationentwicklung erarbeitet werden. 
- Arbeitsgruppen: 
2021: kaufmännische Runde (Stadtwerke Osnabrück AG), Jour fixe Klinikum Osnabrück GmbH, Jour fixe WiO (Wohnen in Osnabrück 
GmbH) 
2022: ÖPNV-Direktvergabe (Stadtwerke Osnabrück AG) 
Produktziel 2: 
- In vielen Themenfelder innerhalb des Konzern Stad t fehlt es an einheitlichen Strukturen. Durch standardisierte Verfahren soll die Effizienz 
und die Vergleichbarkeit erhöht werden. So sind beispielsweise Wirtschaftspläne und Zielvereinbarungen mit den strategischen Zielen der 
Stadt Osnabrück im Vorfeld abzustimmen und in die jährliche Planung sowie in die Mittelfristplanung aufzunehmen. Konzerngespräche sollen 
dazu genutzt werden, um die standardisierten Verfahren zu optimieren.  
- Standardisierte Verfahren: 
2021: Beteiligungsbericht, Wirtschaftspläne 
2022: Quartalsbericht 
2023: Stellungnahmen 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
181
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
111-20 Finanzen und Controlling
1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 625.782,80 668.900 629.000 629.000 629.000 629.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 21.869,13 4.669 4.989 5.003 5.017 5.009
12 = Summe ordentliche Erträge 647.651,93 673.569 633.989 634.003 634.017 634.009
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -537.720,40 -594.660 -609.944 -624.385 -642.592 -661.224
14 Versorgungsaufwendungen -84.791,08 -92.755 -106.428 -109.166 -112.222 -114.898
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -714,27 -23.260 -22.255 -22.255 -22.255 -22.255
16 Abschreibungen -1.149,78 -474 -501 -488 -442 -376
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -95.413,63 -99.938 -117.893 -117.561 -117.563 -117.563
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -719.789,16 -811.088 -857.021 -873.854 -895.074 -916.316
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -72.137,23 -137.519 -223.031 -239.851 -261.056 -282.307
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-72.137,23 -137.519 -223.031 -239.851 -261.056 -282.307
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -60.070,63 -57.530 -53.713 -54.395 -55.175 -55.970
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -60.070,63 -57.530 -53.713 -54.395 -55.175 -55.970
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -132.207,86 -195.049 -276.745 -294.246 -316.231 -338.277
182
Fachbereich 
Finanzen und Controlling – Sonderbudget (209)
Leitung: Herr Hänsler
183
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 243.452.733,38 236.181.600 266.387.600 275.998.600 284.513.600 292.333.600
 30110000 Grundsteuer A 88.165,85 100.000 101.000 102.000 102.000 102.000
 30120000 Grundsteuer B 33.666.937,26 33.770.000 34.175.000 34.585.000 35.000.000 35.420.000
 30130000 Gewerbesteuer 105.212.033,40 100.000.000 117.000.000 120.900.000 124.400.000 126.500.000
 30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 76.668.669,00 75.700.000 85.400.000 90.100.000 94.200.000 99.100.000
 30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 24.093.336,00 20.700.000 23.700.000 24.200.000 24.600.000 25.000.000
 30310000 Vergnügungssteuer 2.602.040,48 4.900.000 5.000.000 5.100.000 5.200.000 5.200.000
 30320000 Hundesteuer 881.953,80 805.400 805.400 805.400 805.400 805.400
 30330000 Jagdsteuer 6.699,66 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 30340000 Zweitwohnungssteuer 232.897,93 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 114.597.313,00 126.451.000 128.715.203 138.289.725 136.577.519 140.669.070
 31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 105.015.496,00 117.318.000 119.400.000 128.900.000 127.000.000 130.900.000
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 9.000.456,00 9.133.000 9.315.203 9.389.725 9.577.519 9.769.070
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 581.361,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.082.027,87 2.904.883 2.894.164 2.791.574 2.703.280 2.479.133
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zuwendungen 3.056.357,70 2.904.883 2.875.286 2.786.282 2.697.987 2.473.841
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 25.670,17 0 18.878 5.293 5.293 5.293
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.340.716,37 2.448.300 2.448.300 2.448.300 2.448.300 2.448.300
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 2.340.716,37 2.448.300 2.448.300 2.448.300 2.448.300 2.448.300
6 privatrechtliche Entgelte 4.550,86 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 4.550,86 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.285.303,00 4.282.407 4.369.262 4.447.287 4.534.264 4.534.264
 34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
Eigenbetr. 4.285.303,00 4.282.407 4.369.262 4.447.287 4.534.264 4.534.264
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 16.941.765,19 12.919.658 13.320.353 13.359.802 12.046.600 11.454.184
 36150000 Zinserträge von verb. Unternehmen 345.888,78 607.000 598.000 598.000 598.000 598.000
 36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. 
verb. U 43.537,59 79.200 44.000 52.800 61.600 70.400
 36150100 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_INV 3.598.185,79 5.127.366 7.372.998 8.664.772 8.349.932 7.994.131
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 1.326,90 0 763 0 0 0
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 40.299,56 0 0 0 0 0
 36190000 Zinserträge von ausl. Bereichen 175.712,57 0 0 0 0 0
 36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 12.237.749,10 5.592.100 4.790.600 3.530.200 2.523.000 2.277.700
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 469.709,40 1.500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
 36980000 Finanzerträge aus Derivatgeschäften 29.355,50 13.992 13.992 14.030 14.068 13.953
184
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 12.686.579,82 10.156.779 10.447.317 10.404.499 10.357.523 10.318.013
 35110000 Konzessionsabgaben 8.320.090,98 8.408.400 8.565.400 8.565.400 8.565.400 8.565.400
 35620000 Allgemeine Nebenforderungen 51.388,96 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 35620010 Säumniszuschläge 297.101,49 190.000 230.000 230.000 230.000 230.000
 35620020 Mahngebühren 97.889,86 90.000 110.000 115.000 115.000 115.000
 35620030 Vollstreckungs-/Pfändungsgebühren 216.682,76 195.000 220.000 230.000 230.000 230.000
 35620040 Stundungszinsen 10.241,01 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000
 35630000 Erträge a. 
Inanspruchn.v.Gewährl.u.Bürg. 967.710,05 857.979 906.517 848.699 801.723 762.213
 35710100 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten -347,59 0 0 0 0 0
 35810000 Erträge aus Zuschreibungen 1.629.770,23 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücksellungen 795.162,43 0 0 0 0 0
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 298.304,93 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 4.854,88 0 0 0 0 0
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -2.270,17 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 397.390.989,49 395.344.627 428.582.199 447.739.787 453.181.086 464.236.564
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000
 40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -13.590,41 1.773.188 1.650.000 1.866.148 1.940.000 1.970.000
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -11.294,48 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42410100 Grundbesitzabgaben -1.437,00 -1.600 0 0 0 0
 42410600 Gebäudeversicherung -232,04 -212 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 0 -10.000 -5.000 0 0
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -626,89 -205.000 -320.000 -108.852 -40.000 -10.000
16 Abschreibungen -12.659.004,27 -7.708.443 -7.997.504 -7.903.136 -7.802.761 -7.721.711
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -2.166.720,28 -2.377.849 -2.072.132 -2.004.822 -1.940.893 -1.879.433
 47113000 AfA auf Gebäude -904.880,78 -766.722 -889.424 -863.942 -829.103 -813.151
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -145.320,68 -125.684 -139.547 -138.610 -137.103 -133.467
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -4.734,24 -1.888 -1.927 -1.288 -1.186 -1.186
 47210000 AfA auf Finanzvermögen 0,00 -1.336.300 -1.794.475 -1.794.475 -1.794.475 -1.794.475
 47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -5.179,24 0 0 0 0 0
 47211110 Einzelwertberichtigung -5.978.149,51 0 0 0 0 0
 47211120 Pauschalwertberichtigung -123.592,94 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -1.041.599,09 -3.100.000 -3.100.000 -3.100.000 -3.100.000 -3.100.000
185
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 47290000 Sonstige Abschreibungen auf 
Finanzvermög -2.288.827,51 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.954.349,16 -5.264.957 -10.052.285 -13.493.126 -15.362.020 -16.752.182
 45170000 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute -1.004.333,54 -2.025.174 -4.800.959 -6.951.881 -8.926.318 -10.511.787
 45170100 Zinsaufw. an KI aus Konzernfin_INV -625.817,41 -1.375.444 -3.264.244 -4.461.707 -4.364.677 -4.226.685
 45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. 
Bereichen -539.858,72 -338.113 -322.813 -307.513 -292.213 -276.913
 45180100 Zinsaufwend. an s. inl. B. 
Konzernfinanz -764.172,82 -733.128 -701.997 -670.867 -639.736 -639.736
 45190000 Zinsaufwendungen an s. ausl. 
Bereichen -1.861,69 0 0 0 0 0
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite 378.069,71 -262.123 -447.809 -661.177 -707.976 -673.105
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -3.510,80 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500
 45910100 Kreditbeschaf.kosten 
Konzernfinanzierung -49.468,44 -10.000 -50.000 0 0 0
 45920000 Verzinsung von Steuererstattungen -1.216.106,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -2.127.289,45 -108.475 -51.963 -27.481 -18.600 -11.456
18 Transferaufwendungen -25.068.944,92 -16.010.690 -16.990.963 -16.975.890 -17.204.019 -17.318.825
 43110000 Zuweisungen an das Land -34.284,43 -48.400 -58.200 -58.200 -58.200 -58.200
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -15.228.635,25 -6.580.045 -6.248.345 -5.923.045 -5.872.445 -5.820.525
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -10.235,00 0 0 0 0 0
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -621.288,24 -621.300 -559.400 -559.400 -559.400 -559.400
 43410000 Gewerbesteuerumlage -8.353.150,00 -7.954.545 -9.306.818 -9.617.045 -9.895.774 -10.062.500
 43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -821.352,00 -806.400 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -27.674.047,59 -23.439.344 -27.976.500 -28.604.800 -29.159.760 -29.897.560
 44000000 Globalabsetzung Konsolidierung 0,00 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten 
u. Diensten -9.200,00 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200
 44310000 Geschäftsaufwendungen -56.316,13 -100.700 -100 -100 -100 -100
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -211.203,37 -186.144 -37.400 -37.400 -37.400 -37.400
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -27.351.267,07 -23.375.300 -24.867.300 -25.495.600 -26.050.560 -26.788.360
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 0,00 0 -3.312.500 -3.312.500 -3.312.500 -3.312.500
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 -310,62 -18.000 0 0 0 0
 44821000 Säumniszuschläge -2.111,03 0 0 0 0 0
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -43.639,37 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -71.369.936,35 -49.300.246 -60.017.252 -63.760.804 -66.238.560 -68.370.278
21 ordentliches Ergebnis
(Summe Zeile12 abzüglich Summe Zeile 20) 326.021.053,14 346.044.380 368.564.947 383.978.983 386.942.526 395.866.286
22 außerordentliche Erträge 4.767.290,09 0 0 0 0 0
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 1.192.887,36 0 0 0 0 0
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren -4,13 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 445.755,21 0 0 0 0 0
 53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 3.128.651,65 0 0 0 0 0
186
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
23 außerordentliche Aufwendungen -2.770.112,44 0 0 0 0 0
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -979,22 0 0 0 0 0
 51320000 Außerplanmäßige Abschreibungen 
Finanzv. -2.769.133,22 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 1.997.177,65 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
328.018.230,79 346.044.380 368.564.947 383.978.983 386.942.526 395.866.286
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 9.660,00 9.660 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 9.660,00 9.660 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.312.140,50 -4.308.813 -4.275.827 -4.276.216 -4.368.760 -4.458.908
 48110110 Aufwand Steuerungsleistungen EB -4.285.303,00 -4.282.407 -4.275.827 -4.276.216 -4.368.760 -4.458.908
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -431,50 0 0 0 0 0
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -26.406,00 -26.406 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -4.302.480,50 -4.299.153 -4.275.827 -4.276.216 -4.368.760 -4.458.908
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 323.715.750,29 341.745.227 364.289.120 379.702.767 382.573.766 391.407.378
187
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 243.629.546,98 236.181.600 266.387.600 0 275.998.600 284.513.600 292.333.600
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 114.015.952,00 126.451.000 128.715.203 0 138.289.725 136.577.519 140.669.070
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.340.716,37 2.448.300 2.448.300 0 2.448.300 2.448.300 2.448.300
5 privatrechtliche Entgelte 4.550,86 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 4.285.303,00 4.282.407 4.369.262 0 4.447.287 4.534.264 4.534.264
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 16.811.918,09 12.919.658 13.320.353 0 13.359.802 12.046.600 11.454.184
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 9.965.056,19 9.836.379 10.126.917 0 10.084.099 10.037.123 9.997.613
9 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 391.053.043,49 392.119.344 425.367.635 0 444.627.813 450.157.406 461.437.031
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen 0,00 1.350.000 1.350.000 0 1.350.000 1.350.000 1.350.000
11 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwert. VermGegenstände 
-13.590,41 1.773.188 1.650.000 0 1.866.148 1.940.000 1.970.000
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -3.788.761,77 -5.264.957 -10.052.285 0 -13.493.126 -15.362.020 -16.752.182
14 Transferauszahlungen -20.267.350,16 -16.010.690 -16.990.963 0 -16.975.890 -17.204.019 -17.318.825
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -24.189.731,90 -23.439.344 -27.976.500 0 -28.604.800 -29.159.760 -29.897.560
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -48.259.434,24 -41.591.803 -52.019.748 0 -55.857.668 -58.435.799 -60.648.567
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit                  
(Summe Zeile 9 abzüglich 
Summe Zeile 16)
342.793.609,25 350.527.541 373.347.887 0 388.770.145 391.721.607 400.788.464
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von Sachvermögen 3.371.390,00 36.024 0 0 2.154.000 1.485.000 2.005.000
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 3.000.000,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 14.823.899,08 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 21.195.289,08 36.024 0 0 2.154.000 1.485.000 2.005.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -17.484,62 -42.500 -42.500 0 -42.500 -42.500 -42.500
25 Baumaßnahmen -1.302.183,65 -4.001.862 -1.312.580 0 -1.265.568 -1.091.400 -934.600
188
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -4.940,34 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen -6.625.074,52 -22.380.052 -14.840.252 0 -14.085.452 -16.560.352 -11.543.875
28 Aktivierbare Zuwendungen -3.169.264,00 -3.030.000 -3.300.000 0 -3.450.000 -3.600.000 -3.750.000
29 sonstige Investitionstätigkeit -56.250.000,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -67.368.947,13 -29.454.414 -19.495.332 0 -18.843.520 -21.294.252 -16.270.975
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Zeile 23 abzüglich 
Summe Zeile 30)
-46.173.658,05 -29.418.390 -19.495.332 0 -16.689.520 -19.809.252 -14.265.975
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag                                
(Summen Zeile 17 und 31)
296.619.951,20 321.109.151 353.852.555 0 372.080.625 371.912.355 386.522.489
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
66.629.636,07 158.460.932 105.689.227 0 84.083.878 79.402.485 70.383.764
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
-36.360.604,62 -114.017.592 -66.283.022 0 -33.265.895 -34.313.519 -35.274.085
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 30.269.031,45 44.443.340 39.406.205 0 50.817.983 45.088.966 35.109.679
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) 326.888.982,65 365.552.491 393.258.760 0 422.898.608 417.001.321 421.632.168
189
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2021
Ist
- € -
2022 
Ansatz
- € -
2023 
Ansatz 
- € -
2024 
Ansatz
- € -
2025
Ansatz 
- € -
2026
Ansatz 
- € -
Erläuterung
Finanzbeziehungen 
zur Stadtwerke AG Stadtwerke AG 7.602.015 0 0 0 0 0
Gebildete Rückstellung für 
Ausgleichsleistungen an die 
Stadtwerke Osnabrück AG für 
Verluste im Bäderbereich
Finanzbeziehungen 
zur WFO / C.U.T. Start-up Förderung 46.000 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe
Start up - Förderung
Finanz- 
beziehungen mO
mO - Marketing 
Osnabrück GmbH 6.804.064 6.356.300 5.916.700 5.591.400 5.540.800 5.488. 880
frw. Aufgabe, Verschmelzung OMT 
auf OVK, VO/2020/5185
ab 05/2020
Finanzbeziehungen 
ICO Innovations 
GmbH
Kofinanzierung 
Technologietransfer 1.513 0 0 0 0 0 Abrechnung Förderprojekt
Finanz- 
beziehungen TOL
Tourismusverband 
Osnabrücker Land e. 
V. 
137.445 137.445 137.445 137.445 137.445 137.445 frw. Aufgabe,
Neustrukturierung ab 2020
Finanz- 
beziehungen Zoo Zuschuss Zoo 56.237 86.300 148.200 148.200 148.200 148.2 00
frw. Aufgabe, Zuschuss und 
Übernahme Schuldendienst(s.u.)
ab 2023 geringerer Schuldendienst 
und Anpassung Zuschuss
Ausgleichs- 
zahlungen 
Ausbildungs- 
verkehre 
§ 7a NNVG
Schülerbeförderung 
20-9 581.361 0 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
vom Land Niedersachsen, den 
Aufwendungen stehen Erträge in 
gleicher Höhe gegenüber. 
Abwicklung Restzahlung, ab 2021 
Zuordnung zum FB Städtebau, 
Finanzbeziehungen 
Euregio
Tourismusverband 
Osnabrücker Land für 
EUREGIO-
Förderprojekt
10.235 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss vom 19.05.2015, 
Anteilige Ko-Finanzierung für 
Euregio-Projekt "Grenzenlose 
touristische Innovation"
(GTI) 04/2015 - 09/2021
Finanz- 
beziehungen Zoo Schuldendienst Zoo 621.288 621.300 559.400 559.400 559.4 00 559.400
frw. Aufgabe
Kostenart "Schuldendiensthilfen" als 
Bestandteil des Zuschusses
Gesamt 15.860.158 7.201.345 6.761.745 6.436.445 6.385.845 6.333.925
Hinweis: Die Zahlungen an die Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH, ICO Innovations GmbH und TOL GmbH erfolgen als Kapitalverstärkung und werden ab 2018 
investiv abgebildet. Siehe im Investionsprogramm mit Nr.7305213, Nr. 7305214 und Nr. 7305215.
Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen
Zuschüsse an übrige Bereiche
190
Produktübersicht: Fachbereich Finanzen und Controll ing – Sonderbudget (209) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen/Gesellschaften W -17.532.655 -7.688.654 -8.086.310 -7.761.010 -7.710.410 -7.658.490 
1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe W -3.478.345 -12.017.722 -13.339.367 -15.160.042 -16.601.271 -17.581.680 
1.100.1.1.1.32 
Bebautes u. unbebautes Grundvermögen  2.235.091 -841.489 -943.703 -704.083 -635.771 -592.713 
1.100.4.1.1.01 
KHG-Umlage  -2.152.768 -1.916.261 -2.077.643 -2.010.333 -1.946.831 -1.887.330 
1.100.5.3.5.01 
Kombinierte Versorgung W 8.320.091 8.408.400 8.565.400 8.565.400 8.565.400 8.565.400 
1.100.5.3.7.01 
Abfallwirtschaft  -5.691.595 0 0 0 0 0 
1.100.5.5.3.01 
Abwicklung Friedhofsgebühren  97.900 97.900 88.900 88.900 88.900 88.900 
1.100.5.7.1.01 
Stadthallenverpachtung (BgA)  -29.051 39.777 39.777 39.777 39.777 39.777 
1.100.5.7.3.03 
Industriegleise (BgA)  -9.236 0 0 0 0 0 
1.100.6.1.1.01 
Steuern, allgemeine Zuweisungen, 
allgemeine Umlagen 
W 344.768.094 355.259.450 385.354.409 404.155.699 410.599.930 422.126.407 
1.100.6.1.2.01 
Sonstige allg. Finanzwirtschaft 
 1.490.706 4.702.980 -1.036.515 -3.235.325 -5.457.197 -7.233.985 
Summe  328.018.231 346.044.380 368.564.947 383.978.983 386.942.526 395.866.286 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2023  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen/Gesellschaften W 637.900 -8.724.210 -8.086.310 0 0 0 
1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe W 9.034.362 -22.373.729 -13.339.367 0 0 0 
1.100.1.1.1.32 
Bebautes u. unbebautes Grundvermögen  172.540 -1.116.243 -943.703 0 0 0 
1.100.4.1.1.01 
KHG-Umlage   0 -2.077.643 -2.077.643 0 0 0 
1.100.5.3.5.01 
Kombinierte Versorgung W 8.565.400  0 8.565.400 0 0 0 
1.100.5.3.7.01 
Abfallwirtschaft  0 0 0 0 0 0 
1.100.5.5.3.01 
Abwicklung Friedhofsgebühren  2.533.800 -2.444.900 88.900 0 0 0 
1.100.5.7.1.01 
Stadthallenverpachtung (BgA)  320.400 -280.623 39.777 0 0 0 
1.100.5.7.3.03 
Industriegleise (BgA)  0 0 0 0 0 0 
1.100.6.1.1.01 
Steuern, allgemeine Zuweisungen, 
allgemeine Umlagen 
W 398.979.427 -13.625.018 385.354.409 0 0 0 
1.100.6.1.2.01 
Sonstige allg. Finanzwirtschaft 
 8.338.370 -9.374.885 -1.036.515 0 0 0 
Summe  428.582.199 -60.017.252 368.564.947 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
191
Produkt: 1.100.1.1.1.30 Beteiligungen / Gesellschaft en Organisationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
209 Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungsteuerung und –service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Wahrung zentraler städtischer Interessen gegenüber den städtischen Beteiligungen und Gesellschaften 
gemäß den Vorgaben des NKomVG und der KomHKVO; Einf lussnahme auf die Wirtschaftsführung der 
Gesellschaften mit dem Ziel der Minimierung der Zus chüsse bzw. Optimierung der Abführung an den 
städtischen Haushalt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und  -kassenverordnung 
(KomHKVO), Vereinbarung der Stadt Osnabrück mit städtischen Beteiligungen 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Städtische Beteiligungen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl unmittelbarer Beteiligungen und 
Gesellschaften  
(auch Minderheitsgesellschaften) 
13 13 13 13 13 13 
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Minimierung der Zuschüsse und Optimierung der Abfüh rung an den städtischen Haushalt 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:1 
7.300002.710.001 OBG-Kapitalzuführung FMO  
7.300002.710.002 OBG Kapitalzuführung VHS 
7.300002.710.003 OBG Kapitalzuführung Trainingszent rum 
7.305080.710 Kommunale Wohnungsgesellschaft 
7.305081.710 Nachwuchsleistungszentrum 
7.305212.710  Zoo-Kapitalzuführung 
7.305213.710 WFO-Kapitalzuführung 
7.305214.710 ICO-Kapitalzuführung 
7.305215.710 TOL-Kapitalzuführung 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Höhe der Abführungen an den 
städtischen Haushalt, ²  (in €) 1.510.092 1.577.900 637.900 637.900 637.900 637.900  
Höhe der Zuschüsse ² ³ (in €) 15.278.797 7.201.345 6.807.745 6.482.445 6.431.845 6.379.925 
Saldo  (in €) -13.768.705 -5.623.445 -6.169.845 -5. 844.545 -5.793.945 -5.742.025 
Quote (Anteil in % an Gesamt-
zuschüssen im Kernhaushalt) 16,83 7,72 7,18 6,86 6,69 6,45 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
192
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
 
Finanzbeziehungen 
 
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
1.1.1.30.02 Stadtwerke Osnabrück AG -9.370.617 791. 256 0 0 0 0 2 
1.1.1.30.03 Klinikum Osnabrück 76.113 0  0 0 0 0 2 
1.1.1.30.04 OKS GmbH 76.113 0  0 0 0 0  
1.1.1.30.05 OPG GmbH 225.046 148.900 148.900 148.90 0 148.900 148.900 1 
1.1.1.30.06 OMT GmbH 76.113 0 0 0 0 0 1 
1.1.1.30.07 WFO / C.U.T. -1.206.343 -1.216.600 -1.2 62.600 -1.262.600 -1.262.600 -1.262.600 1 
1.1.1.30.08  WFO / I. u. K. 76.113 0 0 0 0 0  
1.1.1.30.10 Sparkasse Osnabrück 76.113 0 0 0 0 0 1 
1.1.1.30.15 mO. Marketing OS GmbH -6.343.133 -6.365 .500 -5.925.900 -5.600.600 -5.550.000 -5.498.080 1 
1.1.1.30.26 OBG mbH 254.915 451.400 451.400 451.400  451.400 451.400 1 
1.1.1.30.27 ICO Innovations-Centrum GmbH -200.771 - 174.490 -174.490 -174.490 -174.490 -174.490 1 
1.1.1.30.28 TOL e.V -621.199 -595.620 -595.620 -595 .620 -595.620 -595.620 1 
1.1.1.30.29 Zoo Osnabrück gGmbH -651.119 -728.000 - 728.000 -728.000 -728.000 -728.000 1 
Summe -17.532.655 -7.688.654 -8.086.310 -7.761.010 -7.710.410 -7.658.490  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Soweit die Kapitalverstärkungen an die Beteiligunge n (WFO GmbH, ICO Innovations GmbH, TOL GmbH) invest iv abgebildet und über das 
Investitionsprogramm dargestellt werden, ergeben sich die hier abgebildeten Jahresergebnisse aus den geplanten Abschreibungen. 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
193
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 20
1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 1.463.358,77 1.577.900 637.900 637.900 637.900 637.900
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.676.503,23 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 3.139.862,00 1.577.900 637.900 637.900 637.900 637.900
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -2.314.050,30 -1.818.965 -1.818.965 -1.818.965 -1.818.965 -1.818.965
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -15.278.797,49 -7.201.345 -6.807.745 -6.482.445 -6.431.845 -6.379.925
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -310.535,95 -246.244 -97.500 -97.500 -97.500 -97.500
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -17.903.383,74 -9.266.554 -8.724.210 -8.398.910 -8.348.310 -8.296.390
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -14.763.521,74 -7.688.654 -8.086.310 -7.761.010 -7.710.410 -7.658.490
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -2.769.133,22 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) -2.769.133,22 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-17.532.654,96 -7.688.654 -8.086.310 -7.761.010 -7.710.410 -7.658.490
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.406,00 -26.406 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -26.406,00 -26.406 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -17.559.060,96 -7.715.060 -8.086.310 -7.761.010 -7.710.410 -7.658.490
194
Produkt: 1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe Organisationsei nheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
209 Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und –service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Wahrung zentraler städtischer Interessen gegenüber den städtischen Eigenbetrieben/Sondervermögen 
gemäß den Vorgaben des NKomVG, der KomHKVO sowie der EigenbetriebsVO; Einflussnahme auf die 
Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe / Sondervermög en mit dem Ziel der Minimierung der Zuschüsse 
bzw. Optimierung der Abführung an den städtischen Haushalt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung 
(KomHKVO), Vereinbarung der Stadt Osnabrück mit Eigenbetrieben 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, städtische Beteiligungen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Eigenbetriebe und sonstigen 
selbständigen Einrichtungen 3 3 3 3 3 3 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Minimierung der Zuschüsse und Optimierung der Abfüh rungen an den städtischen Haushalt 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:1 
            
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Höhe der Abführungen an den städtischen 
Haushalt (Ertrag in €)  10.812.303 4.523.300 4.661.800 3.401.400 2.394.200 2.148.900 
Höhe der Kostenerstattung (Aufwand in €)  18.535.02 8 20.794.500 22.341.500 22.979.800 23.501.900 24.23 9.700 
Saldo (in €) -7.722.725 -16.271.200 -17.679.700 -19.578.400 -21. 107.700 -22.090.800 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
1.1.1.31.14 Sondervermögen Klärwerke 
und Kanalbetrieb 3.079.796 2.782.192 2.356.452 2.119.395 1.873.184 1 .629.843 2 
1.1.1.31.15 Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement 4.733.551 2.606.544 3.200.141 2.203.171 1.472.007 1 .472.007 2 
1.1.1.31.51 Osnabrücker ServiceBetrieb -11.291.693 -17.406.459 -18.895.961 -19.482.609 -19.946.462 -20 .683.530 2 
Summe -3.478.345 -12.017.722 -13.339.367 -15.160.042 -16.601.271 -17.581.680  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
195
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 20
1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.199,30 3.300 3.300 3.300 3.300 3.300
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.285.303,00 4.282.407 4.369.262 4.447.287 4.534.264 4.534.264
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 10.812.302,94 4.523.300 4.661.800 3.401.400 2.394.200 2.148.900
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge -5,53 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 15.098.799,71 8.809.007 9.034.362 7.851.987 6.931.764 6.686.464
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -40.984,99 -25.629 -25.629 -25.629 -24.535 -21.844
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.132,43 -6.600 -6.600 -6.600 -6.600 -6.600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -18.535.027,67 -20.794.500 -22.341.500 -22.979.800 -23.501.900 -24.239.700
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -18.577.145,09 -20.826.729 -22.373.729 -23.012.029 -23.533.035 -24.268.144
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.478.345,38 -12.017.722 -13.339.367 -15.160.042 -16.601.271 -17.581.680
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-3.478.345,38 -12.017.722 -13.339.367 -15.160.042 -16.601.271 -17.581.680
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.285.303,00 -4.282.407 -4.275.827 -4.276.216 -4.368.760 -4.458.908
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -4.285.303,00 -4.282.407 -4.275.827 -4.276.216 -4.368.760 -4.458.908
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -7.763.648,38 -16.300.129 -17.615.194 -19.436.258 -20.970.031 -22.040.588
196
Produkt: 1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung Organisationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
209 Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 535 Kombinierte Versorgung 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Verwaltung von Entgelten, die die Energie - und Wasserversorgungsunternehmen an die Gemeinden für 
die Einräumung des Rechts zur Benutzung öffentlicher Verkehrswege und die Verlegung und den Betrieb 
von Leitungen, die der unmittelbaren Versorgung von Endverbrauchern im Gemeindegebiet mit Strom, 
Gas und Wasser, zahlen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und  -kassenverordnung 
(KomHKVO), Konzessionsabgabenverordnung (KAV), Konzessionsverträge 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Konzern Stadt, Bürger/innen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten:  
- 
 
Ziele des Produktes: 
- 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis1 in € 
Kat.2 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
5.3.5.01 Kombinierte Versorgung 8.320.091 8.408.400 8.565.400 8.565.400 8.565.400 8.565.400 2 
Summe 8.320.091 8.408.400 8.565.400 8.565.400 8.565.400 8.565.400  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
2 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“  
 
197
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
535 Kombinierte Versorgung
1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 8.320.090,98 8.408.400 8.565.400 8.565.400 8.565.400 8.565.400
12 = Summe ordentliche Erträge 8.320.090,98 8.408.400 8.565.400 8.565.400 8.565.400 8.565.400
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 8.320.090,98 8.408.400 8.565.400 8.565.400 8.565.400 8.565.400
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
8.320.090,98 8.408.400 8.565.400 8.565.400 8.565.400 8.565.400
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 8.320.090,98 8.408.400 8.565.400 8.565.400 8.565.400 8.565.400
198
Produkt: 1.100.6.1.1.01 Steuern, allgemeine Zuweisung en, 
allgemeine Umlagen 
Organisationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
209 Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 
Produktgruppe: 611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Uml agen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Darstellung aller Gemeindesteuern und der gemeindli chen Anteile an den Verbund-steuern 
Einkommensteuer und Umsatzsteuer, Darstellung der N ebenforderung, Darstellung von allgemeinen 
Zuweisungen und Umlagen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassen-verordnung 
(GemHKVO), Steuergesetze, Gemeindesatzungen 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und  Verwaltungsvorstand, Bürger/innen, gewerbliche 
Betriebe 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Grundsteuer A – Hebesatz 300 v. H. 300 v.H. 300 v.H. 300 v.H. 300 v.H. 300 v .H. 
Grundsteuer B – Hebesatz 460 v. H 460 v.H 460 v.H. 460 v.H. 460 v.H. 460 v.H . 
Gewerbesteuer – Hebesatz 440 v.H. 440 v. H 440 v. H 440 v. H 440 v. H 440 v.  H 
Steuerquote  (Anteil Steuererträge an 
ordentlichen Erträgen des städtischen 
Haushalts) 
37,59 % 37,99 % 39,29 % 40,19 % 40,94 % 41,27 % 
Anteil  Finanzausgleichsleistungen an 
ordentlichen Erträgen des städtischen 
Haushalts 
17,61 % 20.34 % 18,98 % 20,14 % 19,65 % 19,86 % 
 
Ziele des Produktes: entfällt 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis1 in €  
Kat.2 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
6.1.1.01.30 Gemeindliche 
Steuereinnahmen 242.771.682,69 233.081.600 263.287.600 272.898.600 281.413.600 289.233.600 2 
6.1.1.01.31 Weitere 
Finanzeinnahmen -5.762.168,76 1.670.000 755.000 770.000 770.000 770 .000 2 
6.1.1.01.32 Allgemeine Zuweisungen 116.933.081,77 1 29.268.795 131.436.827 140.922.344 139.130.304 143. 003.507 2 
6.1.1.01.33 Allgemeine Umlagen -8.353.150,00 -7.954 .545 -9.306.818 -9.617.045 -9.895.774 -10.062.500 3  
6.1.1.01.34 Entschuldungsfonds -821.352,00 -806.400  -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 3 
Summe 344.768.093,70 355.259.450 385.354.409 404.155.699 410.599.930 422.126.407  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
2 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
199
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget 
611-20 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
1.100.6.1.1.01 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 243.452.733,38 236.181.600 266.387.600 275.998.600 284.513.600 292.333.600
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 114.015.952,00 126.451.000 128.715.203 138.289.725 136.577.519 140.669.070
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.917.129,77 2.817.795 2.721.624 2.632.619 2.552.785 2.334.437
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 469.709,40 1.500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.016.138,17 570.000 655.000 670.000 670.000 670.000
12 = Summe ordentliche Erträge 361.871.662,72 367.520.395 398.979.427 418.090.944 424.813.904 436.507.107
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -7.134.096,03 -3.100.000 -3.100.000 -3.100.000 -3.100.000 -3.100.000
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.235.487,20 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
18 Transferaufwendungen -9.174.502,00 -8.760.945 -10.125.018 -10.435.245 -10.713.974 -10.880.700
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.255,65 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -17.548.340,88 -12.260.945 -13.625.018 -13.935.245 -14.213.974 -14.380.700
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 344.323.321,84 355.259.450 385.354.409 404.155.699 410.599.930 422.126.407
22 außerordentliche Erträge 445.751,08 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -979,22 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 444.771,86 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
344.768.093,70 355.259.450 385.354.409 404.155.699 410.599.930 422.126.407
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 344.768.093,70 355.259.450 385.354.409 404.155.699 410.599.930 422.126.407
200
Fachbereich 
Recht und Datenschutz (30)
Leitung: Frau Voß
201
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 100,00 0 0 0 0 0
 33110000 Verwaltungsgebühren 100,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 2.211,62 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 2.331,62 0 0 0 0 0
 34610500 Versicherungsentschädigungen -120,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 139.741,00 131.700 131.200 131.200 131.200 131.200
 34810000 Erstattungen vom Land 68.895,00 59.500 59.500 59.500 59.500 59.500
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 15.900,00 15.900 15.900 15.900 15.900 15.900
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 11.863,00 13.300 11.800 11.800 11.800 11.800
 34852000 Erstattungen Serviceleist. Eigenbetr. 43.083,00 43.000 44.000 44.000 44.000 44.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 303.903,92 9.618 17.272 17.369 17.443 17.435
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücksellungen 222.646,39 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückstellungen 81.257,53 9.618 17.272 17.369 17.443 17.435
12 = Summe ordentliche Erträge 445.956,54 141.318 148.472 148.569 148.643 148.635
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.805.650,68 -1.843.862 -1.916.400 -2.011.509 -2.036.070 -2.096.144
 40110000 Beamte -500.571,06 -730.100 -695.800 -717.800 -740.400 -763.500
 40120000 Tariflich Beschäftigte -656.970,61 -687.370 -638.000 -658.100 -678.700 -699.900
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -45.793,02 -45.680 -43.070 -91.570 -46.370 -47.970
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tarifliche Beschäftigte -135.722,92 -131.070 -125.760 -129.660 -144.750 -148.350
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -3.868,74 -3.710 -4.510 -4.510 -4.510 -4.510
 40320200 GUV-Beiträge -3.622,05 -1.244 -3.010 -3.128 -3.213 -3.296
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 
Beschäftigte -37.148,33 -21.565 -38.219 -38.516 -38.734 -38.686
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -266.801,75 -164.775 -289.512 -289.678 -298.663 -307.709
 40510001 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -17.598,41 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -14.312,60 0 0 0 0 0
202
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -57.792,88 -26.199 -47.769 -47.797 -49.280 -50.772
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -2.868,54 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -2.332,97 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -28.163,15 -10.700 -11.100 -11.100 -11.100 -11.100
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -6.020,05 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -21.098,56 -13.850 -12.900 -12.900 -13.600 -13.600
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -4.965,04 -7.600 -6.750 -6.750 -6.750 -6.750
14 Versorgungsaufwendungen -327.752,05 -191.068 -368.431 -378.977 -390.149 -399.917
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -215.929,40 -99.430 -194.950 -194.769 -199.773 -204.651
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -34.791,81 -26.555 -53.372 -53.673 -53.899 -53.877
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -55.327,78 -55.937 -102.711 -111.647 -116.732 -120.937
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -252 -452 -468 -484 -498
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -21.703,06 -8.894 -16.947 -18.422 -19.261 -19.955
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.042,01 -7.600 -7.600 -7.600 -7.600 -7.600
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -354,68 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 0,00 0 0 0 0 0
 42310100 Mieten Kopierautomaten -1.687,33 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
16 Abschreibungen -10.884,81 -601 -771 -771 -758 -732
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -9.933,52 0 0 0 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -921,54 -601 -771 -771 -758 -732
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -114,76 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung 85,01 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -51.312,51 0 0 0 0 0
 45920000 Verzinsung von Steuererstattungen -51.312,51 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -63.360,00 -54.000 -54.000 -54.000 -54.000 -54.000
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -63.360,00 -54.000 -54.000 -54.000 -54.000 -54.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -904.573,10 -719.304 -688.932 -688.973 -684.484 -684.488
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -2.082,42 -1.554 -3.082 -3.123 -3.134 -3.138
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB 0,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -3.817,21 -4.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten 
u. Diensten -130,00 0 0 0 0 0
 44290100 Vereinsbeiträge 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44310000 Geschäftsaufwendungen -4.407,97 -7.850 -6.350 -6.350 -2.850 -2.850
 44310100 Bürobedarf -3.830,52 -7.000 -7.000 -7.000 -6.000 -6.000
203
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310200 Bücher und Zeitschriften -7.452,06 -14.500 -14.500 -14.500 -14.500 -14.500
 44310300 Postgebühren 0,00 -3.400 -3.400 -3.400 -3.600 -3.600
 44310400 Telekommunikation -147,58 -900 -1.100 -1.100 -1.800 -1.800
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44310600 Dienstreisen -196,20 -2.100 -2.300 -2.300 -1.900 -1.900
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -123.202,84 -205.000 -195.000 -195.000 -195.000 -195.000
 44310900 Datenverarbeitung -38.517,75 -46.100 -47.300 -47.300 -46.800 -46.800
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -155.743,58 -262.000 -281.400 -281.400 -281.400 -281.400
 44410100 Steuern vom Einkommen und Ertrag -407.303,65 0 0 0 0 0
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB 23 -134.115,96 -134.100 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -23.625,36 -24.700 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.165.575,16 -2.816.435 -3.036.134 -3.141.830 -3.173.061 -3.242.882
21 ordentliches Ergebnis
(Summe Zeile12 abzüglich Summe Zeile 20) -2.719.618,62 -2.675.117 -2.887.662 -2.993.261 -3.024.418 -3.094.247
22 außerordentliche Erträge 62.000,00 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 62.000,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 62.000,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-2.657.618,62 -2.675.117 -2.887.662 -2.993.261 -3.024.418 -3.094.247
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 425.668,78 424.846 470.400 470.400 470.400 470.400
 38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 424.846,00 424.846 470.400 470.400 470.400 470.400
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 822,78 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -309.735,00 -306.955 -317.268 -317.690 -322.762 -327.920
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -233.817,00 -233.173 -228.972 -229.394 -234.466 -239.624
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -39.700,00 -39.200 -53.000 -53.000 -53.000 -53.000
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -36.218,00 -34.582 -35.296 -35.296 -35.296 -35.296
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 115.933,78 117.891 153.132 152.710 147.638 142.480
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.541.684,84 -2.557.226 -2.734.530 -2.840.551 -2.876.780 -2.951.767
204
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 100,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 2.176,62 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 138.420,96 131.700 131.200 0 131.200 131.200 131.200
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 140.697,58 131.700 131.200 0 131.200 131.200 131.200
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -1.399.148,38 -1.620.738 -1.548.368 0 -1.643.284 -1.656.677 -1.706.212
11 Versorgungsauszahlungen -250.721,21 -125.985 -248.321 0 -248.441 -253.672 -258.527
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwert. VermGegenstände 
-2.321,87 -7.600 -7.600 0 -7.600 -7.600 -7.600
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -63.360,00 -54.000 -54.000 0 -54.000 -54.000 -54.000
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -950.922,74 -719.304 -688.932 0 -688.973 -684.484 -684.488
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -2.666.474,20 -2.527.627 -2.547.222 0 -2.642.298 -2.656.433 -2.710.828
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit                  
(Summe Zeile 9 abzüglich 
Summe Zeile 16)
-2.525.776,62 -2.395.927 -2.416.022 0 -2.511.098 -2.525.233 -2.579.628
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
205
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Zeile 23 abzüglich 
Summe Zeile 30)
0,00 0 0 0 0 0 0
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag                                
(Summen Zeile 17 und 31)
-2.525.776,62 -2.395.927 -2.416.022 0 -2.511.098 -2.525.233 -2.579.628
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -2.525.776,62 -2.395.927 -2.416.022 0 -2.511.098 -2.525.233 -2.579.628
206
Produktübersicht: Fachbereich Recht und Datenschutz  (30) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.33 
Rechtsangelegenheiten W -1.789.819 -1.787.261 -1.895.541 -1.976.902 -1.982.569 -2.025.641 
1.100.1.1.1.34 
Öffentliche Aufträge  -631.120 -618.893 -628.547 -644.705 -662.282 -680.086 
1.100.1.1.1.39.01 
Städtischer Datenschutz  -74.463 -62.755 -128.016 -130.710 -133.882 -137.170 
1.100.1.2.2.11 
Ordnungsbehördliche Aufsicht  -15.325 -33.483 -32.238 -33.145 -33.962 -35.027 
1.100.3.5.1.91 
Versicherungsamtsangelegenheiten  -42.368 -45.590 -47.049 -48.255 -48.859 -49.763 
1.100.1.1.1.47.01 
Städtische Korruptionsvorbeugung  -42.368 -45.590 -47.049 -48.255 -48.859 -49.763 
Summe  -2.657.619 -2.675.117 -2.887.662 -2.993.261 -3.024.418 -3.094.247 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2023  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendunge
n 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendunge
n 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.33 
Rechtsangelegenheiten W 68.942 -1.964.483 -1.895.541 0 0 0 
1.100.1.1.1.34 
Öffentliche Aufträge  1.574  -630.121 -628.547 0 0 0 
1.100.1.1.1.39.01 
Städtischer Datenschutz  1.272  -129.288 -128.016 0 0 0 
1.100.1.2.2.11 
Ordnungsbehördliche Aufsicht  21.754  -53.992 -32.238 0 0 0 
1.100.3.5.1.91 
Versicherungsamtsangelegenheiten  54.930  -211.200 -156.270 0 0 0 
1.100.1.1.1.47.01 
Städtische Korruptionsvorbeugung   -47.049 -47.049 0 0 0 
Summe  148.472 -3.036.134 -2.887.662 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
207
Produkt: 1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten Organi sationseinheit:  
30 FB Recht und Datenschutz 
30-1 FD Rechtsangelegenheiten 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Voß 
Produktbeschreibung:  Beratung aller städtischen Organisationseinheiten e inschließlich Prozessführung, Betreuung des 
Ortsrechts, Haftpflicht- und Kaskoversicherungsangelegenheiten, Steuerangelegenheiten, Betreuung von 
Schiedspersonen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) vorwiegend gesetzlich 
Zielgruppe: Einwohner/-innen, andere Behörden, interne Dienststellen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 13 13 10,75 10,75 10,75 10,75 
Allgemeine Rechtsangelegenheiten 
(Fallzahl) 4.248 4.200 4.200 4.200 4.200 4.200 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
1.1.1.33.01 Allgemeine 
Rechtsangelegenheiten -854.187 -1.008.599 -1.106.764 -1.131.552 -1.174.79 5 -1.205.920 3 
1.1.1.33.02 Steuerberatung/ 
Wirtschaftsprüfung BgA 0 -5.000 0 0 0 0 3 
1.1.1.33.03 Besondere 
Rechtsangelegenheiten -935.632 -773.661 -788.777 -845.349 -807.774 -819.7 21 3 
Summe -1.789.819 -1.787.261 -1.895.541 -1.976.902 -1.982.569 -2.025.641  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Teilprodukt 1.1.1.33.02 Steuerberatung/Wirtschaftsp rüfung BgA.  
Aufgabenerledigung und Kostenübernahme durch den Fachbereich Finanzen und Controlling (FB 20) 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
208
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
111-30 Recht
1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 100,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 2.211,62 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 54.946,00 56.300 55.800 55.800 55.800 55.800
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 255.458,28 9.243 13.142 13.213 13.266 13.260
12 = Summe ordentliche Erträge 312.715,90 65.543 68.942 69.013 69.066 69.060
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.057.242,83 -1.105.748 -1.128.203 -1.201.525 -1.202.211 -1.237.726
14 Versorgungsaufwendungen -230.847,23 -182.334 -285.214 -293.301 -301.896 -309.461
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -659,96 -2.295 -2.295 -2.295 -2.295 -2.295
16 Abschreibungen -559,17 -368 -498 -498 -490 -476
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -51.312,51 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -809.343,36 -562.059 -548.274 -548.295 -544.741 -544.744
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.149.965,06 -1.852.804 -1.964.483 -2.045.914 -2.051.634 -2.094.701
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.837.249,16 -1.787.261 -1.895.541 -1.976.902 -1.982.569 -2.025.641
22 außerordentliche Erträge 47.430,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 47.430,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-1.789.819,16 -1.787.261 -1.895.541 -1.976.902 -1.982.569 -2.025.641
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 425.318,06 424.846 470.400 470.400 470.400 470.400
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -190.223,93 -186.425 -192.304 -194.105 -196.014 -199.191
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 235.094,13 238.421 278.096 276.295 274.386 271.209
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.554.725,03 -1.548.840 -1.617.445 -1.700.607 -1.708.183 -1.754.432
209
210
Fachbereich 
Bürger und Ordnung (32)
Leitung: N. N.
211
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 720,54 721 721 721 721 721
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zuwendungen 720,54 721 721 721 721 721
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.287.658,42 5.777.000 5.905.500 5.905.500 5.905.500 5.905.500
 33110000 Verwaltungsgebühren 4.800.836,20 5.167.400 5.259.200 5.259.200 5.259.200 5.259.200
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 486.822,22 609.600 646.300 646.300 646.300 646.300
6 privatrechtliche Entgelte 216.811,26 208.100 172.400 172.400 172.400 172.400
 34110000 Mieten und Pachten 210.513,49 195.700 150.000 150.000 150.000 150.000
 34210000 Erträge aus Verkauf 4.046,30 12.400 22.400 22.400 22.400 22.400
 34610500 Versicherungsentschädigungen 2.251,47 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 993.329,92 75.700 1.200.000 70.000 70.000 70.000
 34810000 Erstattungen vom Land 965.094,20 4.000 1.134.000 4.000 4.000 4.000
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 4.964,51 4.800 5.000 5.000 5.000 5.000
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 0,00 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 23.271,21 66.900 61.000 61.000 61.000 61.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.058.942,79 6.125.237 6.029.916 6.040.052 6.040.137 6.040.095
 35610000 Bußgelder 3.375.737,19 5.476.500 5.476.500 5.476.500 5.476.500 5.476.500
 35610010 Zwangsgelder 13.500,00 0 8.000 8.000 8.000 8.000
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücksellungen 63.241,62 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückstellungen 123.532,11 24.237 31.316 31.452 31.537 31.495
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 483.000,41 624.500 514.100 524.100 524.100 524.100
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -68,54 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 10.557.462,93 12.186.758 13.308.537 12.188.673 12.188.758 12.188.716
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -10.887.628,41 -12.095.034 -12.403.240 -12.866.488 -13.203.800 -13.609.232
 40110000 Beamte -1.199.340,69 -995.900 -1.261.600 -1.299.800 -1.338.700 -1.379.200
 40120000 Tariflich Beschäftigte -6.900.607,11 -8.134.780 -8.007.620 -8.316.208 -8.522.912 -8.794.760
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -465.026,86 -536.580 -549.900 -576.100 -593.400 -611.500
 40310000 Sozialversicherungsbeiträge Beamte -1.627,35 0 0 0 0 0
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tarifliche Beschäftigte -1.415.157,80 -1.614.670 -1.617.400 -1.698.700 -1.750.400 -1.802.000
212
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -39.463,82 -37.880 -51.700 -55.400 -57.500 -59.900
 40320200 GUV-Beiträge -46.286,78 -41.861 -37.777 -39.533 -40.346 -41.421
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 
Beschäftigte -56.474,91 -54.343 -69.297 -69.744 -70.035 -69.883
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -405.606,54 -415.230 -524.932 -524.553 -540.006 -555.852
 40510001 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -26.754,07 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -21.758,78 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -87.859,86 -66.022 -86.614 -86.551 -89.101 -91.716
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -4.360,91 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -3.546,66 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -4.054,00 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -37.199,72 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -32.367,68 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -113.439,59 -183.568 -178.200 -181.700 -183.200 -184.800
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -26.695,28 -14.200 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200
14 Versorgungsaufwendungen -419.051,06 -481.489 -668.026 -686.257 -705.419 -722.418
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -260.320,68 -250.562 -353.476 -352.690 -361.204 -369.685
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -41.623,92 -66.919 -96.772 -97.191 -97.454 -97.324
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -84.112,29 -140.960 -186.231 -202.171 -211.060 -218.463
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -635 -819 -847 -875 -900
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -32.994,17 -22.413 -30.728 -33.358 -34.825 -36.047
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.307.415,15 -2.282.600 -2.308.200 -2.278.200 -2.278.200 -2.285.200
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen 0,00 -6.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens 0,00 -30.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -28.464,11 -53.000 -47.000 -47.000 -47.000 -47.000
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -5.023,36 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -25.848,76 -14.600 -16.100 -16.100 -16.100 -16.100
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -5.715,40 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000
 42310000 Mieten und Pachten -74.604,99 -36.200 -48.600 -48.600 -48.600 -48.600
 42310100 Mieten Kopierautomaten -11.927,50 -17.600 -17.600 -17.600 -17.600 -17.600
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -286,30 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 42410100 Grundbesitzabgaben -328,94 -300 -300 -300 -300 -300
 42410200 Heizung -1.736,50 -800 -800 -800 -800 -800
 42410300 Reinigung -43.943,51 -35.800 -60.900 -60.900 -60.900 -60.900
213
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42410400 Beleuchtung -22.613,11 -19.900 -21.600 -21.600 -21.600 -28.600
 42410500 Wasser -3.780,94 -700 -700 -700 -700 -700
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -22.602,38 -29.700 -29.700 -29.700 -29.700 -29.700
 42510100 Treibstoff -1.512,82 0 0 0 0 0
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -272,00 0 0 0 0 0
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -18.710,46 -35.200 -35.200 -35.200 -35.200 -35.200
 42610200 Aus- und Fortbildung -1.703,00 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -753.238,41 -649.000 -613.500 -613.500 -613.500 -613.500
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -2.667,40 -2.900 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -304,47 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
 42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -192,00 0 0 0 0 0
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -41.775,11 -35.400 -35.400 -5.400 -5.400 -5.400
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -1.240.163,68 -1.273.900 -1.321.000 -1.321.000 -1.321.000 -1.321.000
16 Abschreibungen -171.238,53 -166.219 -131.276 -143.699 -136.149 -133.153
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -12.968,97 -2.808 -595 0 0 0
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -1.497,31 -1.226 -412 -412 -412 -412
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -73.139,73 -92.197 -73.140 -88.444 -88.067 -87.357
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -8.178,68 -11.900 -14.600 -14.600 -14.600 -14.600
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -48.476,32 -57.999 -42.530 -40.243 -33.070 -30.784
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -3.597,62 -88 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -23.379,90 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -11.530,00 -14.100 -14.100 -14.100 -14.100 -14.100
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -11.530,00 -14.100 -14.100 -14.100 -14.100 -14.100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.031.320,03 -3.514.704 -4.987.807 -3.717.413 -3.717.367 -3.718.407
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -15.163,77 -20.839 -21.419 -21.825 -21.779 -21.819
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -139.458,79 -77.400 -58.400 -58.400 -58.400 -58.400
 44310000 Geschäftsaufwendungen -219.367,97 -175.000 -163.400 -163.400 -163.400 -163.400
 44310100 Bürobedarf -59.704,01 -46.900 -45.400 -45.400 -45.400 -45.400
 44310200 Bücher und Zeitschriften -10.646,33 -9.100 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
 44310300 Postgebühren -417.422,63 -180.000 -180.000 -180.000 -180.000 -180.000
 44310400 Telekommunikation -11.653,05 -7.716 -7.100 -7.100 -7.100 -7.100
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -23.687,55 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700
 44310600 Dienstreisen -881,65 -5.122 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. 
KFZ -6.159,53 -8.088 -8.088 -8.088 -8.088 -8.088
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -38.040,83 -31.700 -31.500 -31.500 -31.500 -31.500
 44310900 Datenverarbeitung -893.472,25 -955.800 -1.117.900 -973.100 -973.100 -973.100
214
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -60.887,87 -31.200 -36.500 -36.500 -36.500 -36.500
 44500000 Erstattungen an den Bund -77.457,08 -80.500 -79.900 -79.900 -79.900 -79.900
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -710.332,79 -672.500 -728.000 -698.000 -698.000 -698.000
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -155.182,88 -157.000 -159.000 -163.000 -163.000 -164.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB 23 -795.781,20 -791.339 -913.100 -913.100 -913.100 -913.100
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -1.760,04 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -5.991,84 -10.800 -45.200 -45.200 -45.200 -45.200
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -1.140,00 -1.200 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -4.265,20 -2.900 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -220.749,48 -227.900 -258.300 -258.300 -258.300 -258.300
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 -70.037,66 -17.100 -11.600 -11.600 -11.600 -11.600
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -1.045.945,41 0 -1.050.000 0 0 0
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -46.130,22 0 -50.000 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -18.828.183,18 -18.554.145 -20.512.649 -19.706.157 -20.055.034 -20.482.510
21 ordentliches Ergebnis
(Summe Zeile12 abzüglich Summe Zeile 20) -8.270.720,25 -6.367.388 -7.204.113 -7.517.484 -7.866.276 -8.293.794
22 außerordentliche Erträge 44.103,59 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 44.103,59 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 1.544,28 0 0 0 0 0
 51191100 Aufwendungen aus Kassenfehlbetrag 1.544,30 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -0,02 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 45.647,87 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-8.225.072,38 -6.367.388 -7.204.113 -7.517.484 -7.866.276 -8.293.794
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 13.283,22 11.460 11.400 11.400 11.400 11.400
 38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 11.460,00 11.460 11.400 11.400 11.400 11.400
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 1.823,22 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.927.653,85 -3.879.321 -3.758.338 -3.762.073 -3.807.044 -3.852.767
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -2.072.947,00 -2.067.236 -2.029.993 -2.033.728 -2.078.699 -2.124.422
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -1.365.167,00 -1.393.367 -1.266.821 -1.266.821 -1.266.821 -1.266.821
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -478.531,38 -418.218 -460.724 -460.724 -460.724 -460.724
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -11.008,47 -500 -800 -800 -800 -800
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -3.914.370,63 -3.867.861 -3.746.938 -3.750.673 -3.795.644 -3.841.367
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -12.139.443,01 -10.235.249 -10.951.051 -11.268.157 -11.661.920 -12.135.161
215
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.180.327,79 5.777.000 5.905.500 0 5.905.500 5.905.500 5.905.500
5 privatrechtliche Entgelte 195.053,45 208.100 172.400 0 172.400 172.400 172.400
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 201.162,33 75.700 1.200.000 0 70.000 70.000 70.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 3.680.298,06 6.101.000 5.998.600 0 6.008.600 6.008.600 6.008.600
9 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 9.256.841,63 12.161.800 13.276.500 0 12.156.500 12.156.500 12.156.500
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -10.272.033,46 -11.417.854 -11.595.294 0 -12.055.485 -12.373.293 -12.758.664
11 Versorgungsauszahlungen -301.944,60 -317.481 -450.248 0 -449.881 -458.658 -467.009
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwert. VermGegenstände 
-2.203.993,37 -2.282.600 -2.308.200 0 -2.278.200 -2.278.200 -2.285.200
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 1.544,30 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -10.530,00 -14.100 -14.100 0 -14.100 -14.100 -14.100
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -4.838.772,89 -3.515.514 -4.987.807 0 -3.717.413 -3.717.367 -3.718.407
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -17.625.730,02 -17.547.548 -19.355.649 0 -18.515.078 -18.841.618 -19.243.380
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit                  
(Summe Zeile 9 abzüglich 
Summe Zeile 16)
-8.368.888,39 -5.385.748 -6.079.149 0 -6.358.578 -6.685.118 -7.086.880
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
216
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -79.735,79 -45.000 -254.000 0 -27.000 -15.000 -15.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -79.735,79 -45.000 -254.000 0 -27.000 -15.000 -15.000
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Zeile 23 abzüglich 
Summe Zeile 30)
-79.735,79 -45.000 -254.000 0 -27.000 -15.000 -15.000
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag                                
(Summen Zeile 17 und 31)
-8.448.624,18 -5.430.748 -6.333.149 0 -6.385.578 -6.700.118 -7.101.880
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -8.448.624,18 -5.430.748 -6.333.149 0 -6.385.578 -6.700.118 -7.101.880
217
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2021 
Ist
- € -
2022 
Ansatz
- € -
2023 
Ansatz
- € -
2024 
Ansatz
- € -
2025 
Ansatz
- € -
2026 
Ansatz
- € -
Erläuterung
Fachbereich Bürger und Ordnung (32)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Verwaltung von Fundsachen Zuschuss Tierheimhunde 230 1 .300 1.300 1.300 1.300 1.300
Pflichtaufgabe (i.S.b)**, 
Ratsbeschluss vom 
22.05.2001, fortlaufend
Zuschuss 
Verbraucherberatung
Zuschuss 
Verbraucherzentrale 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 frw. Aufgabe,
jährlich auf Antrag
sonst. Verkehrslenkungs-
angelegenheiten Zuschuss Verkehrswacht 0 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 Pflichtaufgabe (i.S.b.)**,
jährlich auf Antrag
11.530 14.100 14.100 14.100 14.100 14.100Gesamt
218
Produktübersicht: Fachbereich Bürger und Ordnung (32) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.2.02  
Wahlen  -600.901 -28.828         
1.100.1.2.2.01   
Bürgeramt  -2.229.250 -2.520.614 -2.337.859 -2.328.176 -2.350.868 -2.410.966 
1.100.1.2.2.02  
Ausländerbehörde  -1.593.550 -1.849.030 -2.174.320 -2.289.471 -2.346.462 -2.408.606 
1.100.1.2.2.03  
Standesamt  -959.448 -1.156.946 -1.301.050 -1.396.094 -1.440.204 -1.485.138 
1.100.1.2.2.04 
Staatsangehörigkeit/Namensänderung  -86.437 -91.456 -119.286 -126.725 -132.969 -139.422 
1.100.1.2.2.05   
Ordnung und Gewerbe W -3.097.084 -3.219.347 -3.733.963 -3.801.813 -3.880.747 -3.957.164 
1.100.1.2.2.06  
Kfz-Zulassung  407.661 251.879 470.239 482.626 458.867 434.109 
1.100.1.2.2.07 
Fahrerlaubnisse  -224.579 -183.311 -318.140 -285.443 -302.735 -319.864 
1.100.1.2.2.08  
Verkehrslenkung und Sondernutzung  371.294 623.755 473.177 489.276 477.372 438.347 
1.100.1.2.2.09  
Verkehrsüberwachung  437.149 1.875.823 2.078.950 1.989.493 1.912.050 1.832.259 
1.100.4.1.4.03 
Verh.u.Bekämpf.übertragbarer 
Krankheiten 
 -553.414 1.950 -262.905 -270.257 -278.032 -286.202 
1.100.5.7.3.01  
Märkte  -96.513 -71.263 21.044 19.100 17.450 8.852 
Summe  -8.225.072 -6.367.388 -7.204.113 -7.517.484 -7.866.276 -8.293.794 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2023  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.2.01   
Bürgeramt  1.455.974 -3.793.833 -2.337.859 0  0 0 
1.100.1.2.2.02  
Ausländerbehörde  303.246 -2.477.566 -2.174.320 0  0 0 
1.100.1.2.2.03  
Standesamt  400.735 -1.701.784 -1.301.050 0  0 0 
1.100.1.2.2.04 
Staatsangehörigkeit/Namensänderung  116.576 -235.861 -119.286 0  0 0 
1.100.1.2.2.05   
Ordnung und Gewerbe W 631.704 -4.365.668 -3.733.963 0  0 0 
1.100.1.2.2.06  
Kfz-Zulassung  1.672.291 -1.202.051 470.239 0  0 0 
1.100.1.2.2.07 
Fahrerlaubnisse  471.886 -790.026 -318.140 0  0 0 
1.100.1.2.2.08  
Verkehrslenkung und Sondernutzung  1.447.606 -974.429 473.177 0  0 0 
1.100.1.2.2.09  
Verkehrsüberwachung  5.493.831 -3.414.882 2.078.950 0  0 0 
1.100.4.1.4.03 
Verh.u.Bekämpf.übertragbarer 
Krankheiten 
 1.130.901 -1.393.806 -262.905    
1.100.5.7.3.01  
Märkte  183.787 -162.743 21.044 0  0 0 
Summe  13.308.537 -20.512.649 -7.204.113 0  0 0 
W = Wesentliches Produkt 
219
Produkt: 1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe Organisationseinheit:  
32 FB Bürger und Ordnung 
32-2 FD Ordnung und Gewerbe 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung 
Produktgruppe: 122 Ordnungsangelegenheiten 
Produktverantwortliche:  Frau Kühle 
Produktbeschreibung:  Maßnahmen präventiver und repressiver Art zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und  
Ordnung im Bereich des allgemeinen und besonderen Gefahrenabwehrrechts; Erlass 
ordnungsbehördlicher Verordnungen, Vollstreckung bestandskräftiger Verwaltungsakte; Amtshilfe; 
 
Vollzug und Umsetzung ordnungsrechtlicher / gefahrenabwehrrechtlicher Regelungen durch 
Verwaltungsvollzugsbeamte in Form des Ordnungsaußendienstes im FB 32. 
 
Maßnahmen präventiver oder repressiver Art zum Schutz vor Gefahren aus Waffen - und 
Sprengstoffnutzung; Erteilung und Widerruf waffenrechtlicher Erlaubnisse; Abnahme und  Überwachung 
von Schießstätten; Genehmigungen nach der SprengstoffVO; Durchführung von Jägerprüfungen, 
Erteilung von Jagdscheinen; Kampfmittelbeseitigung. 
 
Registrierung und Überwachung von anzeige - oder erlaubnispflichtigem Gewerbe und Gaststätten; 
Erlaubnisse und Festsetzungen von Volk sfesten u.  ä.; Maßnahmen zur Sicherstellung der 
ordnungsgemäßen Führung bzw. für die Wiederherstellung ordnungsgemäßer Zustände bereits 
betriebener Gewerbebetriebe; Bekämpfung der Schwarzarbeit. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Für die Leistung Veterinärdienst Stadt und Landkreis Osnabrück: Zweckvereinbarung zwischen Stadt 
und Landkreis Osnabrück über die kommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Veterinärwesens 
 
Für die Leistung Zuschuss Verbraucherberatung: Ratsbeschluss 
 
Für die sonstigen Leistungen: gesetzliche Pflichtaufgaben 
Zielgruppe: Alle Einwohner und sich im Stadtgebiet aufhaltenden Personen 
Jagdscheinbewerber und -inhaber, Waffenbesitzer, Waffenbesitzkartenbewerber und -inhaber, 
Gewerbetreibende 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 35,76 36,76 36,76 36,76 36,76 36,76 
Davon Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
auf das Teilprodukt Ordnung und Service 
bezogen 
19 19 19 19 19 19 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Die personelle Leistungsfähigkeit des Ordnungsaußendienst, sowie eine im Stadtgebiet flächendeckende und 
anlassbezogene Präsenz wird sichergestellt. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.8 Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
-       
 
Kennzahlen sollen bis zur Ratssitzung am 06.12.2022 nachgereicht werden. 
 
Produktziel 2: Präventive und repressive Maßnahmen der allgemeinen Gefahrenabwehr zur Wahrung der öffentlichen 
Sicherheit werden durch den Ordnungsaußendienst durchgeführt. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.8 Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
-       
 
Kennzahlen sollen bis zur Ratssitzung am 06.12.2022 nachgereicht werden 
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
220
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
1.2.2.05.01 Vorläufige Einweisung 
psychisch Kranker -101.790 -65.777 -59.405 -60.412 -61.270 -62.077 3 
1.2.2.05.03 Maßnahmen der 
Kampfmittelbeseitigung -544.635 -551.485 -570.519 -572.557 -574.600 -576.021 3 
1.2.2.05.04 Sonst. Allgemeine 
Ordnungsaufgaben -209.549 -178.643 -260.540 -266.599 -272.856 -278.388 3 
1.2.2.05.05 Ordnung und Service -1.195.424 -1.301.045 -1.537.935 -1.578.890 -1.623.086 -1.666.271 2 
1.2.2.05.06 Präventive 
Gewinnabschöpfung -42.986 -62.292 -33.055 -33.881 -34.962 -36.135 2 
1.2.2.05.07 Waffen- und Sprengstoffrecht -65.647 -77.439 -83.642 -85.955 -88.462 -90.936 3 
1.2.2.05.08 Jagdrecht -34.050 -37.163 -15.845 -17.233 -18.737 -20.221 3 
1.2.2.05.09 Durchführung von 
Jägerprüfungen 3.419 18.634 7.570 5.238 2.830 537 3 
1.2.2.05.10 Zuschuss 
Verbraucherberatung -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 1 
1.2.2.05.11 Veterinärdienst Stadt und 
Landkreis Osnabrück -626.726 -650.000 -675.000 -675.000 -675.000 -675.000 3 
1.2.2.05.14 Führung des 
Gewerberegisters -173.680 -101.938 -148.690 -152.282 -159.130 -166.011 3 
1.2.2.05.17 Ossensamstag -5.198 -4.621 -79.328 -79.402 -79.542 -79.682 1 
1.2.2.05.18 Bekämpfung von 
Schwarzarbeit -14.725 -85.520 -75.749 -77.863 -80.005 -82.144 3 
1.2.2.05.19 erlaubnispflichtige Gewerbe/ 
Gestattungen/ Festsetzungen -56.485 -29.760 -110.118 -113.784 -120.772 -127.793 3 
1.2.2.05.20 Sicherheit bei 
Veranstaltungen -18.308 -81.000 -80.407 -81.894 -83.855 -85.722 3 
Summe -3.097.084 -3.219.347 -3.733.963 -3.801.813 -3.880.747 -3.957.164  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistung en“ 
 
221
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
122-32 Ordnungsangelegenheiten FB 32
1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 720,54 721 721 721 721 721
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 535.856,45 614.500 558.000 558.000 558.000 558.000
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 753,00 20.800 31.800 31.800 31.800 31.800
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 142.362,71 60.228 41.184 41.213 41.232 41.218
12 = Summe ordentliche Erträge 679.692,70 696.248 631.704 631.734 631.752 631.739
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.108.586,40 -2.147.786 -2.450.572 -2.515.013 -2.589.932 -2.664.403
14 Versorgungsaufwendungen -45.646,66 -64.118 -140.435 -144.299 -148.335 -151.803
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -652.294,28 -696.266 -707.150 -707.150 -707.150 -707.150
16 Abschreibungen -26.045,78 -18.754 -20.522 -20.053 -20.039 -18.503
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -11.300,00 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -977.007,63 -977.371 -1.035.689 -1.035.733 -1.035.743 -1.035.744
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.820.880,75 -3.915.595 -4.365.668 -4.433.547 -4.512.500 -4.588.903
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.141.188,05 -3.219.347 -3.733.963 -3.801.813 -3.880.747 -3.957.164
22 außerordentliche Erträge 44.103,59 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 44.103,59 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-3.097.084,46 -3.219.347 -3.733.963 -3.801.813 -3.880.747 -3.957.164
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -537.390,25 -539.146 -559.238 -555.907 -566.077 -574.304
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -537.390,25 -539.146 -559.238 -555.907 -566.077 -574.304
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.634.474,71 -3.758.493 -4.293.201 -4.357.720 -4.446.825 -4.531.468
222
Feuerwehr (37)
Leitung: Herr Bettenbrock
223
37 Feuerwehr
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 454.345,34 280.000 400.000 400.000 400.000 400.000
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 454.345,34 280.000 400.000 400.000 400.000 400.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 49.447,96 41.787 45.787 44.387 43.920 41.353
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zuwendungen 49.447,96 41.787 45.787 44.387 43.920 41.353
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 13.017.353,89 12.681.100 13.375.360 13.852.360 14.347.360 14.862.360
 33110000 Verwaltungsgebühren 30.041,40 35.000 35.300 35.300 35.300 35.300
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 12.987.312,49 12.646.100 13.340.060 13.817.060 14.312.060 14.827.060
6 privatrechtliche Entgelte 207.718,01 75.280 75.880 75.880 75.880 75.880
 34110000 Mieten und Pachten 43.042,70 39.480 39.480 39.480 39.480 39.480
 34210000 Erträge aus Verkauf 117.714,84 800 800 800 800 800
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 3.577,24 10.000 10.600 10.600 10.600 10.600
 34610500 Versicherungsentschädigungen 43.383,23 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.014.025,03 583.600 603.660 617.760 632.260 632.260
 34800000 Erstattungen vom Bund 0,00 8.400 8.400 8.400 8.400 8.400
 34810000 Erstattungen vom Land 5.256.419,04 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 1.255.954,58 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 12.047,89 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 489.603,52 547.700 566.860 580.960 595.460 595.460
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 0,00 19.700 20.600 20.600 20.600 20.600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.143.429,28 232.775 228.055 228.901 229.481 229.152
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücksellungen 161.000,77 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückstellungen 949.560,54 212.275 207.555 208.401 208.981 208.652
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 8.267,00 0 0 0 0 0
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 24.610,94 20.500 20.500 20.500 20.500 20.500
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -9,97 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 21.886.319,51 13.894.542 14.728.742 15.219.288 15.728.901 16.241.005
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -13.774.323,70 -14.486.096 -13.855.166 -14.133.901 -14.596.732 -14.936.446
 40110000 Beamte -7.982.824,21 -8.722.300 -8.361.500 -8.612.500 -8.870.900 -9.137.100
224
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40120000 Tariflich Beschäftigte -687.945,56 -870.750 -754.370 -776.998 -852.010 -855.797
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -7.816,90 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -44.319,18 -55.060 -47.800 -49.200 -50.700 -52.200
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tarifliche Beschäftigte -141.037,98 -168.410 -149.140 -153.640 -158.240 -162.940
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -3.688,82 -3.910 -4.210 -4.310 -4.410 -4.510
 40320200 GUV-Beiträge -4.592,02 -5.096 -3.559 -3.694 -4.033 -4.031
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 
Beschäftigte -102.640,75 -87.764 -81.448 -81.574 -81.659 -20.481
 40410100 Freie Heilfürsorge -332.061,31 -200.000 -252.800 -252.800 -252.800 -252.800
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -3.117.796,34 -3.636.675 -3.479.090 -3.475.696 -3.578.351 -3.682.478
 40510001 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -205.651,77 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -167.254,36 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -675.356,75 -578.231 -574.050 -573.490 -590.428 -607.609
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -33.521,25 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -27.262,46 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -71.996,50 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -148.471,89 -17.800 -18.400 -18.400 -18.400 -18.400
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -3.768,79 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -13.208,55 -18.300 -18.900 -18.500 -18.500 -18.500
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -3.108,31 -113.800 -101.900 -105.100 -108.300 -111.600
14 Versorgungsaufwendungen -3.251.311,25 -4.216.981 -4.427.470 -4.547.151 -4.674.459 -4.785.963
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -2.028.272,38 -2.194.473 -2.342.729 -2.336.929 -2.393.522 -2.449.134
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -322.870,59 -586.091 -641.371 -643.987 -645.780 -644.761
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -646.550,28 -1.234.561 -1.234.284 -1.339.588 -1.398.590 -1.447.300
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -5.561 -5.430 -5.615 -5.800 -5.964
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -253.618,00 -196.295 -203.657 -221.032 -230.768 -238.804
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -7.846.581,14 -3.121.150 -2.526.200 -2.601.650 -2.374.700 -2.506.750
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -159.316,14 -19.100 -19.900 -19.100 -19.100 -19.100
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -12.195,52 -37.000 -38.500 -38.500 -38.500 -38.500
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -227.615,04 -306.500 -313.000 -320.250 -286.400 -311.600
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -3.522,15 -16.000 -18.000 -18.000 -18.000 -20.000
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -93.490,18 -177.700 -238.200 -367.600 -194.200 -212.700
225
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -16.143,11 -10.000 -60.200 -49.200 -49.200 -52.000
 42310000 Mieten und Pachten -53.511,29 -28.200 -28.200 -28.200 -28.200 -28.200
 42310100 Mieten Kopierautomaten -3.101,62 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -317.127,44 -6.100 -8.600 -8.600 -8.600 -8.600
 42410300 Reinigung -17.417,35 -18.700 -80.300 -80.300 -80.300 -80.300
 42410750 Überwachungsdienste -385.775,93 0 0 0 0 0
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -392.141,20 -454.300 -458.300 -458.300 -458.300 -471.300
 42510100 Treibstoff -211.176,55 -255.100 -271.150 -271.150 -271.150 -271.200
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -541.976,08 -430.100 -435.900 -358.000 -381.000 -459.000
 42610200 Aus- und Fortbildung -147.625,46 -218.100 -376.500 -405.200 -362.200 -354.200
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -1.393.983,55 -814.000 -62.500 -62.500 -62.500 -62.500
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -9.111,47 -22.600 -26.100 -26.100 -26.100 -26.100
 42710200 Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial -12.072,74 -13.300 -21.500 -21.200 -21.500 -21.500
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 0 0 0 0 0
 42710600 Planungskosten 0,00 0 0 0 0 0
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen 0,00 0 0 0 0 0
 42710800 Untersuchungskosten -20.078,09 -26.750 -26.750 -26.750 -26.750 -26.750
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -3.829.200,23 -262.400 -37.400 -37.500 -37.500 -38.000
16 Abschreibungen -1.393.683,34 -1.175.300 -1.484.327 -1.680.486 -1.616.512 -1.693.944
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -18.364,65 -5.722 -4.919 -4.919 -4.919 -4.919
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -36.480,79 -25.996 -26.640 -15.966 -10.629 -10.134
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -999.578,17 -984.144 -1.191.353 -1.417.978 -1.407.998 -1.536.860
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -298.174,74 -159.438 -261.414 -241.622 -192.965 -142.030
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -2.608,96 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -38.476,03 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -11.707.189,79 -12.569.421 -13.723.595 -14.108.056 -14.496.308 -14.955.108
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -24.800,10 -1.361 -915 -926 -928 -928
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -2.781,75 -13.200 -13.200 -13.200 -13.200 -13.200
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -70.069,69 -121.000 -121.000 -121.000 -121.000 -121.000
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten 
u. Diensten 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44290100 Vereinsbeiträge -1.988,61 -1.650 -1.650 -1.650 -1.650 -1.650
 44310000 Geschäftsaufwendungen -11.208,79 -9.900 -10.400 -10.400 -10.400 -10.400
 44310100 Bürobedarf -56.576,69 -16.600 -16.600 -17.050 -16.600 -16.600
 44310200 Bücher und Zeitschriften -4.083,61 -3.200 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900
 44310400 Telekommunikation -20.856,92 -47.300 -48.000 -48.000 -48.000 -48.000
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -2.170,44 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
226
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310600 Dienstreisen 100,55 -6.200 -5.700 -6.100 -6.700 -6.100
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. 
KFZ -20,40 -400 -400 -400 -400 -400
 44310900 Datenverarbeitung -67.612,24 -63.800 -41.700 -41.700 -41.700 -43.700
 44311000 Hausrat -9.091,69 -14.200 -23.020 -23.020 -23.020 -25.020
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -198.263,98 -224.800 -226.800 -231.800 -236.800 -236.800
 44510000 Erstattungen an das Land -69.831,08 -70.000 -76.000 -76.000 -76.000 -76.000
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -125.000,00 -147.600 -147.600 -147.600 -147.600 -147.600
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -1.125.004,32 -1.125.400 -1.205.200 -1.205.200 -1.205.200 -1.205.200
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -385.925,04 -386.000 -482.600 -482.600 -482.600 -482.600
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 23 -243.600,00 -243.600 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -4.140,13 -810 -810 -810 -810 -810
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -129.188,04 -135.300 -168.000 -168.000 -168.000 -168.000
 44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt 
an 23 -2.062,32 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -5.292,00 -6.800 -6.800 -6.800 -6.800 -6.800
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 0,00 0 -500 -500 -500 -500
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -7.101.722,50 -7.611.300 -8.286.400 -8.587.600 -8.891.000 -9.209.600
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -2.046.000,00 -2.311.800 -2.579.200 -2.656.600 -2.736.300 -2.873.100
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -37.973.089,22 -35.568.948 -36.016.759 -37.071.244 -37.758.711 -38.878.211
21 ordentliches Ergebnis
(Summe Zeile12 abzüglich Summe Zeile 20) -16.086.769,71 -21.674.405 -21.288.017 -21.851.956 -22.029.810 -22.637.206
22 außerordentliche Erträge 82.965,36 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 14.000,00 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 68.965,36 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -2.671,54 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -2.671,54 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 80.293,82 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-16.006.475,89 -21.674.405 -21.288.017 -21.851.956 -22.029.810 -22.637.206
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 137.469,91 153.900 90.900 90.900 90.900 90.900
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 113.831,90 138.900 90.900 90.900 90.900 90.900
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 23.638,01 15.000 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.411.757,70 -2.364.620 -2.415.240 -2.418.606 -2.459.134 -2.500.340
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -1.868.159,00 -1.863.011 -1.829.448 -1.832.814 -1.873.342 -1.914.548
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -335.374,00 -340.574 -351.800 -351.800 -351.800 -351.800
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -206.321,28 -161.035 -233.992 -233.992 -233.992 -233.992
227
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -1.903,42 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -2.274.287,79 -2.210.720 -2.324.340 -2.327.706 -2.368.234 -2.409.440
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -18.280.763,68 -23.885.125 -23.612.357 -24.179.662 -24.398.044 -25.046.646
228
37 Feuerwehr
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 496.345,34 280.000 400.000 0 400.000 400.000 400.000
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 13.629.329,34 12.681.100 13.375.360 0 13.852.360 14.347.360 14.862.360
5 privatrechtliche Entgelte 285.852,87 75.280 75.880 0 75.880 75.880 75.880
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 4.560.377,72 583.600 603.660 0 617.760 632.260 632.260
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 35.926,25 20.500 20.500 0 20.500 20.500 20.500
9 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 19.007.831,52 13.640.480 14.475.400 0 14.966.500 15.476.000 15.991.000
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -9.851.739,06 -10.121.290 -9.662.827 0 -9.942.715 -10.282.752 -10.497.858
11 Versorgungsauszahlungen -2.351.514,17 -2.780.564 -2.984.100 0 -2.980.916 -3.039.302 -3.093.895
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwert. VermGegenstände 
-7.491.989,36 -3.121.150 -2.526.200 0 -2.601.650 -2.374.700 -2.506.750
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -11.594.603,16 -12.569.421 -13.723.595 0 -14.108.056 -14.496.308 -14.955.108
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -31.289.845,75 -28.592.424 -28.896.722 0 -29.633.337 -30.193.062 -31.053.612
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit                  
(Summe Zeile 9 abzüglich 
Summe Zeile 16)
-12.282.014,23 -14.951.944 -14.421.322 0 -14.666.837 -14.717.062 -15.062.612
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 21.376,80 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von Sachvermögen 78.869,33 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 100.246,13 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen -5.538,05 0 0 0 0 0 0
229
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -2.835.879,20 -1.398.200 -1.667.500 -2.332.000 -3.817.200 -384.100 -2.577.650
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -2.841.417,25 -1.398.200 -1.667.500 -2.332.000 -3.817.200 -384.100 -2.577.650
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Zeile 23 abzüglich 
Summe Zeile 30)
-2.741.171,12 -1.356.200 -1.625.500 -2.332.000 -3.775.200 -342.100 -2.535.650
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag                                
(Summen Zeile 17 und 31)
-15.023.185,35 -16.308.144 -16.046.822 -2.332.000 -18.442.037 -15.059.162 -17.598.262
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -15.023.185,35 -16.308.144 -16.046.822 -2.332.000 -18.442.037 -15.059.162 -17.598.262
230
Produktübersicht: Feuerwehr (37) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.6.01  
Gefahrenabwehr W -14.811.471 -17.310.988 -17.536.978 -17.959.670 -18.150.995 -18.638.124 
1.100.1.2.6.02  
Vorbeugender Brandschutz  -575.628 -530.215 -411.302 -417.308 -419.630 -430.302 
1.100.1.2.7.01  
Rettungsdienst  21.814 -1.828.862 -2.189.742 -2.318.129 -2.298.702 -2.416.987 
1.100.1.2.8.01  
Katastrophenschutz  -1.293.103 -2.004.341 -1.143.385 -1.150.349 -1.155.197 -1.146.507 
1.100.1.2.8.02 
Impfzentrum - Corona  651.911 0  -6.610 -6.500 -5.286 -5.286 
Summe  -16.006.476 -21.674.405 -21.288.017 -21.851.956 -22.029.810 -22.637.206 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2023  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.6.01  
Gefahrenabwehr W 1.068.944 -18.605.921 -17.536.978 0  0 0 
1.100.1.2.6.02  
Vorbeugender Brandschutz  192.152 -603.454 -411.302 0  0 0 
1.100.1.2.7.01  
Rettungsdienst  13.397.155 -15.586.898 -2.189.742 0  0 0 
1.100.1.2.8.01  
Katastrophenschutz  70.491 -1.213.876 -1.143.385 0  0 0 
1.100.1.2.8.02 
Impfzentrum - Corona  0  -6.610 -6.610 0 0 0 
Summe  14.728.742 -36.016.759 -21.288.017 0  0 0 
W = Wesentliches Produkt 
231
Produkt: 1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr Organisationseinheit:  
37 Feuerwehr 
37-2 Einsatzdienst 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung 
Produktgruppe: 126 Brandschutz 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Schnitker 
Produktbeschreibung:  Rettung von Menschen, Tieren und Sachwerten aus Gefahren und Schutz der Umwelt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Nds. Brandschutzgesetz, NKatsG, NPOG, NPsychKG 
Zielgruppe: Bürger, Einwohner, Firmen der Stadt Osnabrück sowie alle Personen, die sich in der Stadt aufhalten. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 118,5 118,5 118,5 118,5 118,5 118,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Brandschutztechnische Infrastruktur durch Fortschreibung der Brandschutzbedarfsplanung 
zukunftssicher gestalten    
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 1.8 Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.000* PC 126 Diverse Fahrzeuge und Geräte 
EB 23 Einrichtung Feuerwache 2 und FF Neustadt 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Zielerreichungsgrad 
bei zeitkritischen Einsätzen (sämtliche 
Brandeinsätze sowie technische 
Hilfeleistungen mit Personen- oder 
Umweltgefährdungen) 
Kennzahl konnte aufgrund technischer 
Probleme mit der Software nicht 
ausgewertet werden. Werte werden 
nachgereicht. 
- 90% 90% 90% 90% 90% 
Brandbekämpfungen 835 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
Technische Hilfeleistungen 1.531 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
1.2.6.01.01 Gefahrenabwehr -2.067.691 -2.621.388 -2.547.646 -2.533.315 -2.592.846 -2.643.022 3 
1.2.6.01.02 Brandbekämpfung -1.743.764 -2.199.949 -2.142.455 -2.345.653 -2.201.729 -2.314.019 3 
1.2.6.01.03 Technische 
Hilfeleistungen -8.716.026 -9.926.428 -10.096.633 -10.296.314 -10.544.776 -10.824.078 3 
1.2.6.01.04 Sicherheitswachen -1.541.541 -1.670.717 -1.684.313 -1.709.172 -1.729.335 -1.773.733 3 
1.2.6.01.05 Freiwillige Feuerwehr -742.449 -892.507 -1.065.931 -1.075.216 -1.082.309 -1.083.272 3 
Summe -14.811.471 -17.310.988 -17.536.978 -17.959.670 -18.150.995 -18.638.124  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistung en“ 
 
232
37 Feuerwehr
126 Brandschutz
1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 358.345,34 184.000 260.000 260.000 260.000 260.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 38.617,58 33.047 35.881 34.832 34.481 32.556
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 285.394,62 255.000 270.300 270.300 270.300 270.300
6 privatrechtliche Entgelte 49.244,01 59.018 59.618 59.618 59.618 59.618
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 184.968,74 253.267 263.715 267.945 272.295 272.295
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 907.204,94 182.900 179.429 180.075 180.517 180.265
12 = Summe ordentliche Erträge 1.823.775,23 967.233 1.068.944 1.072.770 1.077.212 1.075.035
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -10.122.042,27 -10.563.792 -10.237.525 -10.439.653 -10.707.267 -10.962.949
14 Versorgungsaufwendungen -2.432.781,93 -3.237.637 -3.400.947 -3.492.831 -3.590.587 -3.676.239
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -987.291,75 -1.307.944 -1.425.721 -1.521.351 -1.354.401 -1.454.395
16 Abschreibungen -762.579,05 -596.252 -716.168 -724.527 -692.611 -692.557
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.360.439,16 -2.572.597 -2.825.562 -2.854.079 -2.883.341 -2.927.019
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -16.665.134,16 -18.278.221 -18.605.921 -19.032.440 -19.228.207 -19.713.159
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -14.841.358,93 -17.310.988 -17.536.978 -17.959.670 -18.150.995 -18.638.124
22 außerordentliche Erträge 31.590,91 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1.703,10 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 29.887,81 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-14.811.471,12 -17.310.988 -17.536.978 -17.959.670 -18.150.995 -18.638.124
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 123.445,99 148.462 90.900 90.900 90.900 90.900
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.648.895,48 -1.621.912 -1.663.468 -1.665.652 -1.688.511 -1.719.847
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -1.525.449,49 -1.473.450 -1.572.568 -1.574.752 -1.597.611 -1.628.947
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -16.336.920,61 -18.784.438 -19.109.546 -19.534.423 -19.748.606 -20.267.070
233
234
Fachbereich 
Bildung, Schule und Sport (40)
Leitung: Frau Butke
235
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 913.162,26 891.400 1.106.500 981.300 906.400 906.400
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 0,00 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 915.195,37 891.400 1.106.500 981.300 906.400 906.400
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich -2.033,11 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 730.397,40 1.000.298 1.544.321 1.669.800 1.473.813 1.159.195
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zuwendungen 730.397,40 1.000.298 1.544.321 1.669.800 1.473.813 1.159.195
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 67.139,94 198.200 201.500 201.500 201.500 201.500
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 67.139,94 198.200 201.500 201.500 201.500 201.500
6 privatrechtliche Entgelte 1.522.707,16 2.453.950 2.547.550 2.547.550 2.547.550 2.547.550
 34110000 Mieten und Pachten 458.086,63 473.000 478.000 478.000 478.000 478.000
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 87.250,30 110.750 106.150 106.150 106.150 106.150
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 2.244,08 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 969.185,61 1.868.200 1.961.400 1.961.400 1.961.400 1.961.400
 34610500 Versicherungsentschädigungen 5.940,54 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.539.644,89 4.569.729 4.324.400 4.230.400 4.174.400 4.174.400
 34800000 Erstattungen vom Bund 2.171,70 0 0 0 0 0
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 1.360,00 0 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 301.463,14 0 7.700 7.700 7.700 7.700
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 3.892.769,49 4.290.000 4.030.000 4.030.000 4.030.000 4.030.000
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 5.057,92 0 0 0 0 0
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 16.810,99 0 0 0 0 0
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 249,90 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 319.761,75 279.729 286.700 192.700 136.700 136.700
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 50 0 0 0 0
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 0,00 50 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 56.966,50 0 0 0 0 0
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 56.966,50 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 97.847,90 56.088 46.374 46.437 46.476 46.453
 35610000 Bußgelder 22.578,71 41.500 31.500 31.500 31.500 31.500
 35710100 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten -116,71 0 0 0 0 0
236
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücksellungen 8.641,76 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückstellungen 66.749,30 14.588 14.874 14.937 14.976 14.953
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -5,16 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 7.927.866,05 9.169.715 9.770.645 9.676.987 9.350.138 9.035.498
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -10.068.098,41 -11.069.232 -11.515.247 -11.850.880 -12.205.053 -12.568.890
 40110000 Beamte -601.695,10 -599.400 -599.200 -617.300 -635.700 -654.800
 40120000 Tariflich Beschäftigte -6.956.773,97 -7.798.410 -8.135.100 -8.379.200 -8.630.800 -8.889.600
 40180000 Dienstaufwendungen AGH-Kräfte -306,76 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -456.527,42 -505.180 -511.300 -526.700 -542.300 -558.100
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tarifliche Beschäftigte -1.469.695,26 -1.554.170 -1.650.100 -1.700.000 -1.750.200 -1.803.100
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -41.244,53 -41.150 -54.400 -55.400 -56.900 -58.800
 40320200 GUV-Beiträge -40.215,00 -45.365 -38.379 -39.832 -40.856 -41.868
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 
Beschäftigte -30.515,62 -32.707 -32.913 -33.123 -33.257 -33.178
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -219.165,33 -249.914 -249.318 -249.120 -256.429 -263.901
 40510001 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -14.456,28 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -11.757,13 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -47.474,17 -39.736 -41.138 -41.105 -42.311 -43.544
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -2.356,37 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -1.916,41 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -5.225,00 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -5.777,34 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -30.584,06 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -107.188,45 -195.600 -196.900 -202.300 -209.500 -214.900
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -25.224,21 -7.600 -6.500 -6.800 -6.800 -7.100
14 Versorgungsaufwendungen -225.745,64 -289.792 -317.281 -325.917 -334.978 -342.981
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -140.133,67 -150.805 -167.884 -167.499 -171.523 -175.514
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -22.334,69 -40.276 -45.962 -46.158 -46.277 -46.206
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -45.449,22 -84.840 -88.451 -96.015 -100.225 -103.719
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -382 -389 -402 -416 -427
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -17.828,06 -13.489 -14.595 -15.842 -16.537 -17.114
237
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -6.171.581,37 -7.299.500 -8.034.850 -8.354.700 -8.341.450 -8.341.450
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -29.037,33 -43.400 -43.400 -43.400 -43.400 -43.400
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -258.825,97 -317.200 -317.200 -317.200 -317.200 -317.200
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -30.549,38 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -21.483,96 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -65.491,82 -156.800 -209.000 -110.200 -110.200 -110.200
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -681.821,52 -859.400 -949.400 -999.400 -999.400 -999.400
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -635.753,97 -533.400 -642.400 -737.400 -737.400 -737.400
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -478.202,56 -519.000 -519.000 -819.000 -819.000 -819.000
 42310000 Mieten und Pachten -500.414,27 -518.100 -592.800 -592.800 -592.800 -592.800
 42310100 Mieten Kopierautomaten -20.307,52 -18.800 -3.400 -3.350 -3.300 -3.300
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -158.047,69 -103.000 -103.000 -103.000 -103.000 -103.000
 42410100 Grundbesitzabgaben -479.497,10 -498.800 -508.800 -508.800 -508.800 -508.800
 42410300 Reinigung -4.279,14 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100
 42410750 Überwachungsdienste -73.396,62 -77.100 -106.300 -106.300 -106.300 -106.300
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -10.624,94 -11.100 -11.100 -11.100 -11.100 -11.100
 42510100 Treibstoff -12.011,41 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -130,69 -6.900 -6.900 -6.900 -6.900 -6.900
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -15.815,52 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -258.394,80 -502.200 -500.700 -498.900 -498.200 -498.200
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -2.657,05 -8.400 -6.900 -3.900 -2.400 -2.400
 42710200 Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial -1.133.799,94 -1.006.250 -1.009.700 -1.005.200 -1.002.200 -1.002.200
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -27.729,84 -20.850 -23.050 -18.050 -16.050 -16.050
 42710400 Veranstaltungen -137.982,49 -142.000 -143.400 -136.400 -132.400 -132.400
 42710500 Ausstellungen 0,00 0 0 0 0 0
 42710600 Planungskosten -5.947,84 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen 0,00 0 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
 42710900 Mittagsmahlzeit -931.302,27 -1.669.100 -2.018.700 -2.018.700 -2.018.700 -2.018.700
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -198.075,73 -196.700 -198.700 -193.700 -191.700 -191.700
16 Abschreibungen -2.346.821,57 -2.210.373 -2.761.700 -2.790.068 -2.444.293 -1.958.033
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -230.044,73 -209.185 -214.260 -207.289 -201.832 -188.669
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -1.741,28 0 -2.607 -2.607 -1.835 -116
 47113000 AfA auf Gebäude -492.127,00 -333.551 -454.502 -416.926 -354.624 -331.314
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -1.627,78 -1.628 -1.132 -778 -778 -778
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -17.475,95 -11.751 -10.296 -8.706 -6.881 -4.807
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -15.932,97 -7.476 -18.554 -16.508 -13.644 -12.815
238
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -1.568.216,20 -1.646.782 -2.060.350 -2.137.254 -1.864.699 -1.419.535
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -19.655,66 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -2.036.336,30 -2.048.970 -1.952.508 -1.952.508 -1.952.508 -1.952.508
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -14.307,14 -31.550 -31.550 -31.550 -31.550 -31.550
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.977.029,16 -1.967.420 -1.870.958 -1.870.958 -1.870.958 -1.870.958
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -45.000,00 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -44.765.279,18 -45.598.887 -46.417.413 -46.441.449 -46.466.044 -45.586.549
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -12.090,29 -21.357 -20.183 -20.419 -20.464 -20.469
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit 0,00 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten 
u. Diensten -7.279.514,90 -8.162.900 -7.387.800 -7.387.800 -7.387.800 -7.387.800
 44290100 Vereinsbeiträge -406,00 -400 -400 -400 -400 -400
 44290200 GEMA-Gebühren -2.044,34 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
 44310000 Geschäftsaufwendungen -24.675,75 -10.100 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44310100 Bürobedarf -185.527,63 -216.700 -217.650 -217.100 -216.900 -216.900
 44310200 Bücher und Zeitschriften -4.718,15 -5.200 -4.450 -4.200 -4.100 -4.100
 44310300 Postgebühren -1.425,00 0 -150 -150 -150 -150
 44310400 Telekommunikation -14.052,45 -17.700 -15.600 -15.400 -15.350 -15.350
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
 44310600 Dienstreisen -1.730,80 -3.950 -5.100 -4.900 -4.800 -4.800
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. 
KFZ -19.413,07 -21.800 -21.800 -21.800 -21.800 -21.800
 44310900 Datenverarbeitung -23.921,69 -30.500 -26.800 -26.800 -26.800 -26.800
 44311000 Hausrat -88.029,86 -62.000 -82.000 -82.000 -82.000 -82.000
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -1.433.499,69 -1.443.300 -1.368.300 -1.393.300 -1.418.300 -538.800
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -157.585,18 -190.000 -190.000 -190.000 -190.000 -190.000
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -340.000,00 -340.000 -340.000 -340.000 -340.000 -340.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB 23 -151.263,72 -151.200 -163.200 -163.200 -163.200 -163.200
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -23.442.935,76 -23.469.100 -23.728.000 -23.728.000 -23.728.000 -23.728.000
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -231.097,68 -231.200 -244.700 -244.700 -244.700 -244.700
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -4.495.806,23 -4.519.900 -5.651.400 -5.651.400 -5.651.400 -5.651.400
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 23 -4.812.650,88 -4.826.100 -4.850.800 -4.850.800 -4.850.800 -4.850.800
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -911,62 -2.280 -2.480 -2.480 -2.480 -2.480
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -393.711,60 -401.100 -611.700 -611.700 -611.700 -611.700
 44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt 
an 23 -5.912,04 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 -343.566,85 -300.200 -248.000 -248.000 -248.000 -248.000
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -447.566,39 -395.600 -395.600 -395.600 -395.600 -395.600
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -851.216,61 -763.000 -818.000 -818.000 -818.000 -818.000
 44821000 Säumniszuschläge -5,00 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -65.613.862,47 -68.516.754 -70.998.999 -71.715.522 -71.744.326 -70.750.411
239
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
21 ordentliches Ergebnis
(Summe Zeile12 abzüglich Summe Zeile 20) -57.685.996,42 -59.347.039 -61.228.355 -62.038.535 -62.394.187 -61.714.913
22 außerordentliche Erträge 9.335,55 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 3.318,75 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 6.016,80 0 0 0 0 0
 96500000 umg. außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -890,88 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -890,88 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 8.444,67 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-57.677.551,75 -59.347.039 -61.228.355 -62.038.535 -62.394.187 -61.714.913
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 126.802,40 121.180 123.976 123.976 123.976 123.976
 38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 26.800,00 26.800 26.800 26.800 26.800 26.800
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 6.360,00 2.800 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 93.642,40 91.580 97.176 97.176 97.176 97.176
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.204.745,89 -2.156.923 -2.157.331 -2.160.519 -2.198.898 -2.237.920
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -1.769.109,00 -1.764.235 -1.732.451 -1.735.639 -1.774.018 -1.813.040
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -328.452,00 -332.252 -339.900 -339.900 -339.900 -339.900
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -80.135,39 -47.836 -84.980 -84.980 -84.980 -84.980
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -27.049,50 -12.600 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -2.077.943,49 -2.035.743 -2.033.355 -2.036.543 -2.074.922 -2.113.944
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -59.755.495,24 -61.382.782 -63.261.710 -64.075.078 -64.469.109 -63.828.857
240
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 968.650,60 891.400 1.106.500 0 981.300 906.400 906.400
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 71.492,47 198.200 201.500 0 201.500 201.500 201.500
5 privatrechtliche Entgelte 1.413.020,84 2.453.950 2.547.550 0 2.547.550 2.547.550 2.547.550
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 3.320.422,68 4.569.729 4.324.400 0 4.230.400 4.174.400 4.174.400
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 50 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 26.355,51 41.500 31.500 0 31.500 31.500 31.500
9 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 5.799.942,10 8.154.829 8.211.450 0 7.992.250 7.861.350 7.861.350
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -9.773.087,83 -10.576.382 -11.021.392 0 -11.351.555 -11.690.013 -12.039.446
11 Versorgungsauszahlungen -162.468,36 -191.081 -213.846 0 -213.657 -217.800 -221.721
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwert. VermGegenstände 
-6.161.691,38 -7.299.500 -8.034.850 0 -8.354.700 -8.341.450 -8.341.450
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -2.032.422,09 -2.048.970 -1.952.508 0 -1.952.508 -1.952.508 -1.952.508
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -44.623.294,31 -45.598.887 -46.417.413 0 -46.441.449 -46.466.044 -45.586.549
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -62.752.963,97 -65.714.820 -67.640.009 0 -68.313.869 -68.667.815 -68.141.673
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit                  
(Summe Zeile 9 abzüglich 
Summe Zeile 16)
-56.953.021,87 -57.559.991 -59.428.559 0 -60.321.619 -60.806.465 -60.280.323
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 1.645.524,41 2.409.490 2.165.354 0 1.688.031 228.031 40.000
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von Sachvermögen 6.016,80 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 1.651.541,21 2.409.490 2.165.354 0 1.688.031 228.031 40.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen -141.046,62 -674.800 -3.999.440 0 -4.924.000 -1.185.040 -797.320
241
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -3.517.246,31 -3.062.700 -3.153.200 0 -2.137.200 -4.198.200 -4.293.200
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen -130.225,99 -85.000 -85.000 0 -85.000 -85.000 -85.000
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -3.788.518,92 -3.822.500 -7.237.640 0 -7.146.200 -5.468.240 -5.175.520
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Zeile 23 abzüglich 
Summe Zeile 30)
-2.136.977,71 -1.413.010 -5.072.286 0 -5.458.169 -5.240.209 -5.135.520
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag                                
(Summen Zeile 17 und 31)
-59.089.999,58 -58.973.001 -64.500.845 0 -65.779.788 -66.046.674 -65.415.843
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -59.089.999,58 -58.973.001 -64.500.845 0 -65.779.788 -66.046.674 -65.415.843
242
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2021
Ist
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
Erläuterung
Zuschüsse an andere 
Schulträger / Vereine
Zuschuss für Verein zur 
pädagogischen Förderung 
ausländischer Kinder
190.630 222.420 222.420 222.420 222.420 222.420 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse an andere 
Schulträger / Vereine Zuschuss "Freie Waldorfschule" 10.000 10.000 10.000 10. 000 10.000 10.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Zuschüsse an Sportvereine und   -
verbände 277.747 308.500 308.500 308.500 308.500 308.500 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse Sportförderung Zuschüsse für von Vereinen zu 
pflegende Sportstätten 850.000 850.000 850.000 850.000 850.000 850.000 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse Sportförderung Zuschüsse zur Förderung 
Leistungssport 13.800 13.800 13.800 13.800 13.800 13.800 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse Sportförderung Zuschuss Stadtsportbund 41. 600 41.600 41.600 41.600 41.600 41.600 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Zuschüsse zur Förderung des 
Behindertensportes 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Mietzuschüsse f. von Vereinen 
genutzte Grundstücke 379.563 258.000 258.000 258.000 258.000 258.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Sachkostenzuschuss an den 
Stadtsportbund 9.100 9.100 9.100 9.100 9.100 9.100 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Förderung des Schwimmsports 115.000 115.000 115.000 115.000 115.000 115.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Zuschuss Übungsleiterausbil dung 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Förderung der Freiwilligend ienste 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Corona Unterstützungs- und 
Bildungsfond
Zuschüsse an lokale Vereine etc. 
zu Lernförderungs- und Freizeit-
angeboten
50.589 100.000 0 0 0 0 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Gesamt 1.977.029 1.967.420 1.867.420 1.867.420 1.867.420 1.867.420
Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40)
Zuschüsse an übrige Bereiche
243
Produktübersicht: Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.37  
Hilmar Weber Stiftung 0 0 0 0 0 0
1.100.2.1.1.01  
Bereitst./Unterhaltung Grundschulen W -14.937.390 -14.768.663 -15.671.028 -15.842.269 -15.922.881 -15.704.587
1.100.2.1.2.01  
Bereitst./Unterhaltung Hauptschulen W -1.246.054 -1.262.342 -1.268.764 -1.274.211 -1.282.188 -1.257.916
1.100.2.1.5.01  
Bereitst./Unterhaltung Realschulen W -2.934.314 -2.982.154 -818.934 -818.871 -812.381 -788.845
1.100.2.1.6.01 
Bereitst./Unterhalt. Oberschulen W -607.229 -432.355 -2.976.927 -2.991.209 -3.007.557 -2.939.475
1.100.2.1.7.01 
Bereitst./Unterhaltung v. Gymnasien W -7.711.078 -7.615.953 -8.016.987 -8.056.343 -8.106.565 -7.845.026
1.100.2.1.8.01 
Bereitst./Unterh. Gesamtschulen W -6.450.063 -6.288.862 -6.431.470 -6.462.924 -6.503.194 -6.371.639
1.100.2.2.1.01 
Bereitst./Unterhaltung Förderschulen W -3.910.389 -3.798.289 -4.013.739 -4.033.778 -4.054.537 -4.014.054
1.100.2.3.1.01 
Bereitst./Unterhalt. berufliche Schulen W -9.625.864 -9.932.630 -10.030.124 -10.106.209 -10.172.443 -10.212.605
1.100.2.4.1.01 
Schülerbeförderung W -7.362.602 -8.235.435 -7.472.767 -7.475.505 -7.478.431 -7.481.357
1.100.2.4.2.01 
Fördermaßnahmen für Schüler -186.868 -222.564 -241.454 -247.554 -254.024 -260.598
1.100.2.4.3.01 
Sonstige schulische Aufgaben -506.903 -763.689 -667.686 -753.943 -816.611 -837.575
1.100.2.4.3.04
Bldungsmanagement W 2.258.412 1.686.762 1.202.936 845.581 836.928 828.254
1.100.4.2.1.01 
Förderung des Sports W -1.744.662 -1.680.295 -1.691.577 -1.692.239 -1.694.486 -1.694.087
1.100.4.2.4.01 
Sportanlagen W -2.712.547 -3.050.569 -3.129.833 -3.129.062 -3.125.818 -3.135.403
Summe -57.677.552 -59.347.039 -61.228.355 -62.038.535 -62.394.187 -61.714.913
W = Wesentliches Produkt 
Haushaltsjahr 2023 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.37  
Hilmar Weber Stiftung 0 0 0 0 0 0
1.100.2.1.1.01  
Bereitst./Unterhaltung Grundschulen W 1.619.605 -17.290.633 -15.671.028 0 0 0
1.100.2.1.2.01  
Bereitst./Unterhaltung Hauptschulen W 97.932 -1.366.697 -1.268.764 0 0 0
1.100.2.1.5.01  
Bereitst./Unterhaltung Realschulen W 121.674 -940.608 -818.934 0 0 0
1.100.2.1.6.01 
Bereitst./Unterhalt. Oberschulen W 138.707 -3.115.635 -2.976.927 0 0 0
1.100.2.1.7.01 
Bereitst./Unterhaltung v. Gymnasien W 679.922 -8.696.908 -8.016.987 0 0 0
1.100.2.1.8.01 
Bereitst./Unterhaltung Gesamtschulen W 730.781 -7.162.251 -6.431.470 0 0 0
1.100.2.2.1.01 
Bereitst./Unterhaltung Förderschulen W 377.642 -4.391.382 -4.013.739 0 0 0
244
Haushaltsjahr 2023 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.2.3.1.01 
Bereitst./Unterhalt. berufliche Schulen W 512.616 -10.542.740 -10.030.124 0 0 0
1.100.2.4.1.01 
Schülerbeförderung W 18.929 -7.491.696 -7.472.767 0 0 0
1.100.2.4.2.01 
Fördermaßnahmen für Schüler 1.885 -243.339 -241.454 0 0 0
1.100.2.4.3.01 
Sonstige schulische Aufgaben 150.000 -817.686 -667.686 0 0 0
1.100.2.4.3.04 
Bldungsmanagement W 4.853.299 -3.650.363 1.202.936 0 0 0
1.100.4.2.1.01 
Förderung des Sports W 270.639 -1.962.217 -1.691.577 0 0 0
1.100.4.2.4.01 
Sportanlagen W 197.012 -3.326.845 -3.129.833 0 0 0
Summe 9.770.645 -70.998.999 -61.228.355 0 0 0
W = Wesentliches Produkt 
245
Produkt: 1.100.2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Grundschulen 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 211 Grundschulen 
Produktverantwortliche: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 25 Grundschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte. 
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 52,21 55,72 58,49 58,49 58,49 58,49 
Zahl der Schulen 25 25 25 25 25 25 
Zahl der Ganztagsschulen 12 mind. 13 16 20 25 25 
Zahl der Schüler (ohne Sprachlernklassen) 
 ab 2022 Prognose 4.965 5.207 5.395 5.483 5.603 5.383 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Flächendeckende Umwandlung aller städtischen Grundschulen zu Ganztagsschulen nach dem „Osnabrücker 
Modell“ bis zum 01.08.2025 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000702.710 Ausstattung Ganztag GS Atter
7.000923.710 Ausstattung Ganztag GS Voxtrup 
7.000924.710 Ausstattung Ganztag GS Pye 
7.000925.710 Ausstattung Ganztag GS Sutthausen 
7.000926.710 Ausstattung Ganztag GS Franz-Hecker 
7.000927.710 Ausstattung Ganztag GS Wüste 
7.001031.710 Ausstattung Ganztag GS Elisabeth-Siegel 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Umwandlung von Grundschulen zu 
Ganztagsschulen +1 mind. +1  +4 +4 +5 
Produktziel 2: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
246
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Abstimmungs- und Informationsgespräche 
mit Schulen 25 5 5 5 5 5 
Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule 
in €  über alle Schulformen 1.987.335 4.700.000 1.968.000 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.1.1.01.03 Grundschule Waldschule 
Lüstringen -540.064 -573.563 -656.310 -659.165 -663.934 -667.832 2 
2.1.1.01.04 Grundschule Elisabeth-
Siegel-Schule -414.116 -402.364 -420.806 -422.314 -424.039 -413.926 2 
2.1.1.01.05 Grundschule Voxtrup -732.579 -730.144 -798.901 -801.019 -806.152 -795.985 2 
2.1.1.01.06 Grundschule Pye -457.305 -453.644 -475.003 -475.811 -476.992 -468.169 2 
2.1.1.01.07 Grundschule Dodesheide -1.081.906 -1.088.723 -1.155.442 -1.162.175 -1.169.594 -1.153.043 2 
2.1.1.01.08 Grundschule Sutthausen -530.682 -569.075 -580.781 -583.374 -586.953 -586.466 2 
2.1.1.01.09 Grundschule Hellern -855.261 -821.760 -867.374 -871.514 -876.336 -866.751 2 
2.1.1.01.11 Grundschule Heiligenweg -578.655 -560.828 -637.633 -641.548 -647.308 -630.347 2 
2.1.1.01.12 Grundschule Franz-Hecker -362.876 -376.281 -419.281 -420.812 -422.967 -414.532 2 
2.1.1.01.13 Grundschule am Schölerberg -632.711 -594.716 -648.141 -652.315 -657.249 -650.310 2 
2.1.1.01.14 Grundschule Bernhard 
Overberg Schule Kreuzstr. -4.830 0 0 0 0 0 2 
2.1.1.01.15 Grundschule Stüveschule -644.941 -628.622 -678.523 -682.563 -683.793 -668.349 2 
2.1.1.01.16 Grundschule „In der Wüste -532.365 -506.026 -524.541 -526.835 -528.499 -516.654 2 
2.1.1.01.17 Grundschule Albert-
Schweitzer-Schule -548.457 -483.830 -516.424 -518.839 -522.109 -516.997 2 
2.1.1.01.18 Grundschule Atter -345.130 -384.307 -418.829 -517.430 -520.398 -511.816 2 
2.1.1.01.19 Grundschule Altstädter 
Schule -602.699 -580.423 -600.237 -601.226 -603.283 -594.939 2 
2.1.1.01.20 Bernhard-Overberg-Schule -293.852 -331.972 -374.565 -377.545 -380.968 -377.724 2 
2.1.1.01.21 Grundschule Heilig Geist -445.717 -444.372 -458.333 -461.505 -465.841 -451.830 2 
2.1.1.01.22 Grundschule Rosenplatz -632.250 -652.380 -693.003 -697.382 -699.523 -703.647 2 
2.1.1.01.23 Grundschule Elisabethschule -520.286 -515.670 -544.252 -547.018 -549.833 -536.975 2 
2.1.1.01.24 Grundschule Rückertschule -347.674 -323.488 -347.240 -348.811 -350.414 -341.025 2 
2.1.1.01.25 Grundschule Haste -795.591 -783.014 -804.060 -802.955 -806.448 -795.292 2 
2.1.1.01.26 Grundschule Eversburg -704.364 -656.797 -678.440 -685.695 -693.619 -681.644 2 
2.1.1.01.27 Grundschule Heinrich-
Schüren-Schule -548.697 -548.817 -569.970 -572.661 -572.883 -562.109 2 
2.1.1.01.28 Grundschule Johannisschule 1.357 1.440 1.440 1.440 1.440 1.440 2 
2.1.1.01.29 Drei-Religionen-Grundschule 
Schulstiftung -531.452 -517.545 -529.580 -532.696 -535.382 -538.282 2 
2.1.1.01.30 Grundschule 
Teutoburgerschule  -38.667 -37.108 -37.410 -38.315 -39.117 -39.920 2 
2.1.1.01.31 Grundschule Widukindland -477.718 -467.914 -485.755 -485.000 -477.723 -469.881 2 
2.1.1.01.32 Grundschule Diesterweg -737.903 -736.722 -751.634 -757.186 -762.961 -751.584 2 
Summe -14.937.390 -14.768.663 -15.671.028 -15.842.269 -15.922.881 -15.704.587
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zu Produktziel 1:  
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden können. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt 
Schule abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt. 
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermittel DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen entscheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel, daher 
wird die Kennzahl über alle Schulformen angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
247
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
211 Grundschulen
1.100.2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Grundschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 105.688,86 46.971 73.099 56.561 46.678 46.678
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 198.000,81 193.214 405.620 433.860 370.627 301.862
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 17.543,80 61.200 61.200 61.200 61.200 61.200
6 privatrechtliche Entgelte 514.582,46 909.650 967.950 967.950 967.950 967.950
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 139.329,69 106.755 110.055 110.055 110.055 110.055
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 9.704,48 1.630 1.681 1.688 1.693 1.690
12 = Summe ordentliche Erträge 984.850,10 1.319.420 1.619.605 1.631.314 1.558.202 1.489.435
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.727.206,17 -2.991.332 -3.203.004 -3.297.836 -3.396.246 -3.498.059
14 Versorgungsaufwendungen -25.182,22 -32.378 -35.856 -36.835 -37.857 -38.764
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.836.943,17 -1.877.195 -2.142.114 -2.216.438 -2.216.438 -2.216.438
16 Abschreibungen -541.813,19 -385.598 -724.382 -733.528 -637.982 -505.216
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -1.550 -1.550 -1.550 -1.550 -1.550
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -10.793.252,87 -10.800.030 -11.183.727 -11.187.395 -11.191.009 -10.933.996
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -15.924.397,62 -16.088.083 -17.290.633 -17.473.582 -17.481.082 -17.194.022
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -14.939.547,52 -14.768.663 -15.671.028 -15.842.269 -15.922.881 -15.704.587
22 außerordentliche Erträge 2.157,19 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 2.157,19 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-14.937.390,33 -14.768.663 -15.671.028 -15.842.269 -15.922.881 -15.704.587
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 75.540,16 77.040 76.447 76.447 76.447 76.447
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -506.855,46 -520.205 -525.895 -527.740 -538.244 -549.055
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -431.315,30 -443.165 -449.448 -451.292 -461.797 -472.608
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -15.368.705,63 -15.211.828 -16.120.476 -16.293.561 -16.384.677 -16.177.195
248
Produkt: 1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Hauptschulen 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 212 Hauptschulen 
Produktverantwortliche: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 2 Hauptschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4,48 4,53 4,29 4,29 4,29 4,29 
Zahl der Schulen 2 2 2 2 2 0 
Zahl der Ganztagsschulen 2 2 2 2 2 0 
Zahl der Schüler (ohne Sprachlernklassen) 
 ab 2022 Prognose 464 375 264 150 57 0 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Abstimmungs- und Informationsgespräche 
mit Schulen 2 1 1 1 1 0 
Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule 
in € über alle Schulformen 1.987.335 4.700.000 1.968.000 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.1.2.01.11 Hauptschule Innenstadt -713.025 -729.975 -730.268 -733.789 -738.421 -727.025 2 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; 
grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
249
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.1.2.01.12 Hauptschule Felix-Nussbaum -533.029 -532.367 -538.496 -540.422 -543.766 -530.891 2 
Summe -1.246.054 -1.262.342 -1.268.764 -1.274.211 -1.282.188 -1.257.916
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Schulangebot der Hauptschule Innenstadt, der Hauptschule Felix-Nussbaum-Schule sowie das Schulangebot der Möser-Realschule am 
Westerberg werden mit dem 31.07.2026 aufgehoben, mit der Maßgabe, dass zum 01.08.2021 keine neuen Schülerinnen und Schüler in die 5. 
Klassen aufgenommen werden. 
Im Gegenzug erfolgt zum Schuljahr 2021/2022 die Errichtung einer Oberschule am Standort Innenstadt.  
Die Wittekind-Realschule, die Bertha-von-Suttner Realschule sowie die Erich-Maria-Remarque- Realschule werden jeweils beginnend mit dem 
Schuljahr 2021/2022 aufsteigend ab Klasse 5 in Oberschulen umgewandelt. 
Zu Produktziel 1:  
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden können. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt 
Schule abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt. 
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermittel DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen entscheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel, daher 
wird die Kennzahl über alle Schulformen angegeben. 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
250
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
212 Hauptschulen
1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Hauptschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 9.516,67 6.029 7.988 6.181 5.101 5.101
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 32.916,59 20.768 52.183 54.659 27.983 18.069
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 16.681,46 37.600 37.600 37.600 37.600 37.600
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.613,28 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.012,38 184 161 162 162 162
12 = Summe ordentliche Erträge 65.740,38 64.581 97.932 98.601 70.846 60.932
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -213.194,84 -251.153 -240.846 -247.764 -255.322 -262.918
14 Versorgungsaufwendungen -2.838,94 -3.650 -3.438 -3.531 -3.629 -3.716
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -116.000,37 -115.049 -113.729 -111.746 -111.746 -111.746
16 Abschreibungen -45.680,13 -29.039 -58.917 -59.604 -31.774 -17.990
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -934.079,94 -927.932 -949.668 -950.066 -950.461 -922.376
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.311.794,22 -1.326.923 -1.366.697 -1.372.813 -1.353.033 -1.318.847
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.246.053,84 -1.262.342 -1.268.764 -1.274.211 -1.282.188 -1.257.916
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-1.246.053,84 -1.262.342 -1.268.764 -1.274.211 -1.282.188 -1.257.916
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -46.056,10 -45.205 -41.927 -40.845 -41.660 -42.466
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -46.056,10 -45.205 -41.927 -40.845 -41.660 -42.466
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.292.109,94 -1.307.548 -1.310.691 -1.315.057 -1.323.847 -1.300.382
251
Produkt: 1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Realschulen 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 215 Realschulen 
Produktverantwortliche: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 1 Realschule. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 8,81 8,95 1,67 1,67 1,67 1,67 
Zahl der Schulen 1 1 1 1 1 0 
Zahl der Ganztagsschulen 0 0 0 0 0 0 
Zahl der Schüler (ohne Sprachlernklassen) 
 ab 2022 Prognose 254 186 123 78 38 0 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Abstimmungs- und Informationsgespräche 
mit Schulen 4 1 1 1 1 0 
Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule 
in € über alle Schulformen 1.987.335 4.700.000 1.968.000 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.1.5.01.03 Realschule Bertha-von-
Suttner -824.286 -853.369 -58.043 -56.825 -51.201 -49.610 2 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; 
grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
252
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.1.5.01.04 Realschule Möser-Realschule -673.705 -672.811 -687.130 -689.636 -691.842 -673.907 2 
2.1.5.01.05 Realschule Erich-Maria 
Remarque -681.468 -715.322 -69.593 -68.498 -66.053 -62.526 2 
2.1.5.01.06 Realschule Eversburg 1.279 -260 -260 -260 -260 -260 2 
2.1.5.01.07 Realschule Wittekind -756.134 -740.392 -3.908 -3.650 -3.025 -2.542 2 
Summe -2.934.314 -2.982.154 -818.934 -818.871 -812.381 -788.845
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Schulangebot der Hauptschule Innenstadt, der Hauptschule Felix-Nussbaum-Schule sowie das Schulangebot der Möser-Realschule am 
Westerberg werden mit dem 31.07.2026 aufgehoben, mit der Maßgabe, dass zum 01.08.2021 keine neuen Schülerinnen und Schüler in die 5. 
Klassen aufgenommen werden. 
Im Gegenzug erfolgt zum Schuljahr 2021/2022 die Errichtung einer Oberschule am Standort Innenstadt.  
Die Wittekind-Realschule, die Bertha-von-Suttner Realschule sowie die Erich-Maria-Remarque- Realschule werden jeweils beginnend mit dem 
Schuljahr 2021/2022 aufsteigend ab Klasse 5 in Oberschulen umgewandelt. 
Zu Produktziel 1:  
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden können. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt 
Schule abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt. 
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermittel DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen entscheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel, daher 
wird die Kennzahl über alle Schulformen angegeben. 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
253
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
215 Realschulen
1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Realschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 27.792,77 16.353 4.430 3.428 2.829 2.829
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 65.846,51 57.960 107.984 106.357 52.578 26.151
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 992,01 6.500 6.500 6.500 6.500 6.500
6 privatrechtliche Entgelte 34.416,01 68.400 1.500 1.500 1.500 1.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 29.099,07 1.170 1.170 1.170 1.170 1.170
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 5.559,23 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.664,47 498 89 90 90 90
12 = Summe ordentliche Erträge 166.370,07 150.882 121.674 119.045 64.667 38.239
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -462.505,85 -519.814 -105.791 -108.779 -112.229 -115.536
14 Versorgungsaufwendungen -7.699,91 -9.900 -1.907 -1.959 -2.013 -2.061
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -253.967,30 -270.981 -39.326 -38.226 -38.226 -38.226
16 Abschreibungen -129.526,13 -89.617 -151.928 -147.074 -82.483 -44.741
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.246.984,54 -2.241.722 -640.657 -640.878 -641.096 -625.520
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.100.683,73 -3.133.035 -940.608 -937.915 -877.048 -827.085
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.934.313,66 -2.982.154 -818.934 -818.871 -812.381 -788.845
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-2.934.313,66 -2.982.154 -818.934 -818.871 -812.381 -788.845
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -99.561,24 -97.410 -48.812 -18.572 -18.949 -19.300
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -99.561,24 -97.410 -48.812 -18.572 -18.949 -19.300
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.033.874,90 -3.079.564 -867.746 -837.442 -831.330 -808.145
254
Produkt: 1.100.2.1.6.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Oberschulen 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 216 Kombinierte Haupt- und Realschulen 
Produktverantwortliche: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 4 Oberschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 0,35 0,35 7,96 7,96 7,96 7,96 
Zahl der Schulen 4 4 4 4 4 4 
Zahl der Ganztagsschulen 4 4 4 4 4 4 
Zahl der Schüler (ohne Sprachlernklassen) 
 ab 2022 Prognose 1.329 1.472 1.615 1.774 1.947 2.130 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Abstimmungs- und Informationsgespräche 
mit Schulen 4 4 4 4 4 
Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule 
in € über alle Schulformen 1.987.335 4.700.000 1.968.000 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.1.6.01.03 HS/RS Käthe-Kollwitz-Schule -373.546 -372.355 -397.764 -398.289 -398.832 -399.554 2 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; 
grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
255
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.1.6.01.04 Friedensschule Osnabrück -82.580 -15.000 -143.101 -143.809 -144.899 -141.822 2 
2.1.6.01.05 Oberschule Sonnenhügel -62.340 -15.000 -797.466 -800.977 -805.621 -787.411 2 
2.1.6.01.06 Oberschule Bertha-von-
Suttner -38.219 -15.000 -948.230 -953.265 -958.012 -932.768 2 
2.1.6.01.07 Oberschule Erich-Maria-
Remarque -50.544 -15.000 -690.366 -694.869 -700.193 -677.920 2 
Summe -607.229 -432.355 -2.976.927 -2.991.209 -3.007.557 -2.939.475
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Schulangebot der Hauptschule Innenstadt, der Hauptschule Felix-Nussbaum-Schule sowie das Schulangebot der Möser-Realschule am 
Westerberg werden mit dem 31.07.2026 aufgehoben, mit der Maßgabe, dass zum 01.08.2021 keine neuen Schülerinnen und Schüler in die 5. 
Klassen aufgenommen werden. 
Im Gegenzug erfolgt zum Schuljahr 2021/2022 die Errichtung einer Oberschule am Standort Innenstadt.  
Die Wittekind-Realschule, die Bertha-von-Suttner Realschule sowie die Erich-Maria-Remarque- Realschule werden jeweils beginnend mit dem 
Schuljahr 2021/2022 aufsteigend ab Klasse 5 in Oberschulen umgewandelt. 
Zu Produktziel 1:  
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden können. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt 
Schule abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt. 
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermittel DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen entscheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel, daher 
wird die Kennzahl über alle Schulformen angegeben. 
256
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
216 Oberschule (Komb.HS/RS)
1.100.2.1.6.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Oberschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 990,57 0 22.302 17.256 14.241 14.241
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 741,19 26 30.470 43.071 52.188 52.188
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 669,75 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
6 privatrechtliche Entgelte 4.915,60 0 81.900 81.900 81.900 81.900
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 288,51 585 585 585 585 585
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 21,61 0 450 452 453 452
12 = Summe ordentliche Erträge 7.627,23 3.611 138.707 146.264 152.367 152.366
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -24.600,17 -22.999 -465.867 -479.427 -493.692 -508.672
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 -9.598 -9.860 -10.134 -10.376
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -214.356,82 -67.845 -458.986 -453.452 -453.452 -453.452
16 Abschreibungen -7.474,37 -861 -43.462 -55.905 -62.715 -57.825
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -368.424,75 -344.260 -2.137.722 -2.138.830 -2.139.930 -2.061.517
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -614.856,11 -435.966 -3.115.635 -3.137.473 -3.159.923 -3.091.841
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -607.228,88 -432.355 -2.976.927 -2.991.209 -3.007.557 -2.939.475
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-607.228,88 -432.355 -2.976.927 -2.991.209 -3.007.557 -2.939.475
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 11.425,08 7.206 12.874 12.874 12.874 12.874
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.624,04 -3.591 -52.074 -83.775 -85.309 -86.916
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 7.801,04 3.615 -39.200 -70.901 -72.435 -74.043
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -599.427,84 -428.740 -3.016.127 -3.062.109 -3.079.992 -3.013.518
257
Produkt: 1.100.2.1.7.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Gymnasien
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 217 Gymnasien 
Produktverantwortliche: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 6 Gymnasien. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung.
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 24,07 24,46 25,81 25,81 25,81 25,81 
Zahl der Schulen 6 6 6 6 6 6 
Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 5 5 5 
Zahl der Schüler (ohne Sprachlernklassen) 
 ab 2022 Prognose 5.081 4.983 4.907 4.868 4.885 4.884 
Zahl der auswärtigen Schüler 
 ab 2022 Prognose 1.382 1.345 1.325 1.314 1.312 1.319 
Zahl der Schüler Sek I (ohne 
Abendgymnasium) 
 ab 2022 Prognose 
3.290 3.295 3.247 3.201 3.201 3.252 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Abstimmungs- und Informationsgespräche 
mit Schulen 6 2 2 2 2 2 
Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule 
in € über alle Schulformen 1.987.335 4.700.000 1.968.000 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; 
grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
258
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.1.7.01.03 Abendgymnasium Sophie 
Scholl -421.137 -389.794 -396.000 -398.503 -401.376 -394.156 2 
2.1.7.01.04 Gymnasium Graf-
Stauffenberg -1.326.612 -1.345.048 -1.499.693 -1.507.796 -1.516.426 -1.465.743 2 
2.1.7.01.05 Ratsgymnasium -1.465.554 -1.465.609 -1.497.067 -1.510.832 -1.522.624 -1.473.216 2 
2.1.7.01.06 Gymnasium Carolinum -1.479.475 -1.443.655 -1.491.322 -1.501.670 -1.510.553 -1.452.427 2 
2.1.7.01.07 Gymnasium Ernst-Moritz-
Arndt -1.352.254 -1.335.842 -1.421.648 -1.426.995 -1.431.096 -1.383.817 2 
2.1.7.01.08 Gymnasium „In der Wüste“ -1.660.259 -1.627.905 -1.703.157 -1.702.447 -1.716.390 -1.667.567 2 
2.1.7.01.09 Fachgymn. Wirtschaft -5.788 -8.100 -8.100 -8.100 -8.100 -8.100 2 
Summe -7.711.078 -7.615.953 -8.016.987 -8.056.343 -8.106.565 -7.845.026
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zu Produktziel 1:  
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden können. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt Schule 
abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt. 
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermittel DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen entscheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel, daher 
wird die Kennzahl über alle Schulformen angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
259
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
217 Gymnasien
1.100.2.1.7.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gymnasien
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 88.981,22 54.425 85.299 66.000 54.468 54.468
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 160.979,41 221.496 320.946 339.494 321.650 231.872
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 3.982,83 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
6 privatrechtliche Entgelte 120.385,71 229.400 241.100 241.100 241.100 241.100
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 57.357,99 5.855 5.855 5.855 5.855 5.855
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 6.700,06 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 8.680,33 1.659 1.721 1.728 1.733 1.730
12 = Summe ordentliche Erträge 447.067,55 537.835 679.922 679.178 649.806 560.025
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.351.087,35 -1.448.110 -1.513.844 -1.558.050 -1.604.658 -1.652.540
14 Versorgungsaufwendungen -25.625,99 -32.948 -36.708 -37.711 -38.757 -39.685
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -808.006,83 -801.802 -866.482 -845.315 -845.315 -845.315
16 Abschreibungen -335.955,50 -301.890 -405.379 -415.715 -384.704 -284.482
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -800 -800 -800 -800 -800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.636.578,64 -5.568.237 -5.873.695 -5.877.930 -5.882.138 -5.582.229
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -8.157.254,31 -8.153.788 -8.696.908 -8.735.521 -8.756.371 -8.405.051
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -7.710.186,76 -7.615.953 -8.016.987 -8.056.343 -8.106.565 -7.845.026
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -890,88 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) -890,88 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-7.711.077,64 -7.615.953 -8.016.987 -8.056.343 -8.106.565 -7.845.026
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -286.847,42 -280.176 -279.491 -281.127 -286.164 -291.289
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -286.847,42 -280.176 -279.491 -281.127 -286.164 -291.289
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -7.997.925,06 -7.896.129 -8.296.478 -8.337.470 -8.392.730 -8.136.316
260
Produkt: 1.100.2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Gesamtschulen 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 218 Gesamtschulen 
Produktverantwortliche: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger einer kooperativen Gesamtschule sowie einer integrierten Gesamtschule. 
Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, 
Unterhaltung und die weiteren laufenden Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten 
Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung.
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 24,07 24,29 23,49 23,49 23,49 23,49 
Zahl der Schulen 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Ganztagsschulen 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Schüler Sek I 
 ab 2022 Prognose 2.064 2.065 2.050 2.048 2.055 2.086 
 davon Anzahl der Schüler KGS 
davon Anzahl der Schüler IGS
1.219 
845 
1.213 
843 
1.211 
839 
1.209 
839 
1.215 
840 
1.233 
853 
Zahl der Schüler Sek I und II 
 davon Anzahl der Schüler KGS 
davon Anzahl der Schüler IGS
2.752 
1.635 
1.117
2.748 2.725 2.685 2.676 2.702 
1.637 1.608 1.576 1.567 1.577 
1.111 1.116 1.118 1.109 1.125 
Zahl der auswärtigen Schüler Sek I und II 
 davon Anzahl der Schüler KGS 
davon Anzahl der Schüler IGS
489 489 485 480 477 481 
274 278 273 268 266 268 
215 211 212 212 211 213 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Abstimmungs- und Informationsgespräche 
mit Schulen 2 1 1 1 1 1 
Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule 
in € über alle Schulformen 1.987.335 4.700.000 1.968.000 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; 
grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
261
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.1.8.01.03 Kooperative Gesamtschule 
Schinkel -3.739.836 -3.633.213 -3.686.345 -3.710.002 -3.738.104 -3.664.128 2 
2.1.8.01.04 Integrierte Gesamtschule 
Osnabrück -2.710.227 -2.655.650 -2.745.125 -2.752.922 -2.765.090 -2.707.510 2 
Summe -6.450.063 -6.288.862 -6.431.470 -6.462.924 -6.503.194 -6.371.639
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zu Produktziel 1:  
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden können. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt Schule 
abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt. 
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermittel DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen entscheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel, daher 
wird die Kennzahl über alle Schulformen angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
262
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
218 Gesamtschulen
1.100.2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gesamtschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 49.101,31 29.225 46.182 35.734 29.490 29.490
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 69.643,94 110.483 165.313 175.656 152.523 113.596
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 3.334,54 15.500 15.500 15.500 15.500 15.500
6 privatrechtliche Entgelte 198.277,90 501.100 501.100 501.100 501.100 501.100
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 33.612,61 37.755 1.755 1.755 1.755 1.755
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 8.745,20 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.043,50 891 931 936 938 937
12 = Summe ordentliche Erträge 367.759,00 694.954 730.781 730.681 701.305 662.378
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.179.949,04 -1.317.866 -1.312.302 -1.350.954 -1.391.395 -1.433.062
14 Versorgungsaufwendungen -13.761,03 -17.693 -19.874 -20.417 -20.983 -21.486
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -543.006,13 -587.012 -601.366 -589.906 -589.906 -589.906
16 Abschreibungen -277.878,93 -269.667 -290.442 -291.759 -259.366 -209.088
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -45.000,00 -50.800 -50.800 -50.800 -50.800 -50.800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.758.227,28 -4.740.779 -4.887.466 -4.889.767 -4.892.048 -4.729.674
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -6.817.822,41 -6.983.816 -7.162.251 -7.193.605 -7.204.499 -7.034.016
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -6.450.063,41 -6.288.862 -6.431.470 -6.462.924 -6.503.194 -6.371.639
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-6.450.063,41 -6.288.862 -6.431.470 -6.462.924 -6.503.194 -6.371.639
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 6.533,16 6.833 7.855 7.855 7.855 7.855
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -239.171,28 -234.808 -223.135 -224.530 -228.866 -233.302
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -232.638,12 -227.975 -215.280 -216.675 -221.011 -225.447
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -6.682.701,53 -6.516.837 -6.646.750 -6.679.599 -6.724.206 -6.597.085
263
Produkt: 1.100.2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Förderschulen 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 221 Förderschulen 
Produktverantwortliche: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 5 Förderschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 12,85 12,90 13,72 13,72 13,72 13,72 
Zahl der Schulen 5 5 5 5 5 5 
Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 5 5 5 
Zahl der Schüler 858 Keine Plan-/Prognosezahlen verfügbar Zahl der auswärtigen Schüler 308 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Abstimmungs- und Informationsgespräche 
mit Schulen 3 2 2 2 2 2 
Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule 
in € über alle Schulformen 1.987.335 4.700.000 1.968.000 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.2.1.01.03 Förderschule Anne-Frank -1.200.996 -1.106.080 -1.160.136 -1.166.952 -1.174.037 -1.157.321 2 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; 
grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen 
264
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.2.1.01.04 Förderschule Herman-Nohl -782.617 -779.261 -795.719 -798.990 -803.439 -799.907 2 
2.2.1.01.05 Förderschule Lüstringer 
Bergschule -398.853 -402.352 -469.254 -472.246 -475.052 -469.470 2 
2.2.1.01.06 Förderschule Montessori -981.473 -969.895 -1.021.139 -1.025.148 -1.028.867 -1.018.897 2 
2.2.1.01.07 FS Schule an der 
Rolandsmauer -538.145 -540.701 -560.572 -563.524 -566.666 -562.966 2 
2.2.1.01.08 Förderschule in der 
Dodesheide -8.305 0 -6.919 -6.919 -6.477 -5.492 2 
Summe -3.910.389 -3.798.289 -4.013.739 -4.033.778 -4.054.537 -4.014.054
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zu Produktziel 1:  
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden können. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt Schule 
abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt. 
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermittel DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen entscheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel, daher 
wird die Kennzahl über alle Schulformen angegeben. 
265
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
221 Förderschulen
1.100.2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Förderschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 16.180,06 8.996 14.398 11.141 9.194 9.194
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 103.874,93 55.720 150.084 133.122 96.541 65.961
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 528,15 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
6 privatrechtliche Entgelte 145.722,46 197.700 206.700 206.700 206.700 206.700
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 13.119,74 5.070 1.170 1.170 1.170 1.170
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.779,97 274 291 292 293 292
12 = Summe ordentliche Erträge 281.205,31 272.760 377.642 357.424 318.897 288.318
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -650.708,90 -719.897 -759.279 -782.087 -805.330 -829.513
14 Versorgungsaufwendungen -4.235,72 -5.446 -6.196 -6.366 -6.542 -6.699
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -618.342,09 -538.970 -572.193 -568.621 -568.621 -568.621
16 Abschreibungen -202.690,05 -115.831 -232.997 -212.688 -170.789 -126.010
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -300 -300 -300 -300 -300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.716.778,83 -2.690.605 -2.820.416 -2.821.141 -2.821.853 -2.771.229
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.192.755,59 -4.071.049 -4.391.382 -4.391.203 -4.373.434 -4.302.371
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.911.550,28 -3.798.289 -4.013.739 -4.033.778 -4.054.537 -4.014.054
22 außerordentliche Erträge 1.161,56 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 1.161,56 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-3.910.388,72 -3.798.289 -4.013.739 -4.033.778 -4.054.537 -4.014.054
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 300 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -123.074,24 -121.344 -120.678 -121.443 -123.914 -126.478
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -123.074,24 -121.044 -120.678 -121.443 -123.914 -126.478
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -4.033.462,96 -3.919.333 -4.134.417 -4.155.222 -4.178.451 -4.140.531
266
Produkt: 1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Beruflichen Schulen 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 231 Berufliche Schulen 
Produktverantwortliche: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von drei berufsbildenden Schulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau 
und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 24,47 25,18 24,59 24,59 24,59 24,59 
Zahl der Schulen 3 3 3 3 3 3 
Zahl der Schüler – Teilzeit 6.494 
Keine Plan-/Prognosezahlen verfügbar 
Zahl der Schüler – Vollzeit 1.505 
Zahl der auswärtigen Schüler 
- Teilzeit 
- Vollzeit
3.231 
1.050 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Weiterführung der Gemeinsamen Schulentwicklungsplanung Berufsbildende Schulen Landkreis und Stadt 
Osnabrück 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Abstimmungsgespräche zur Einrichtung 
bzw. Aufhebung von Bildungsgängen sowie 
Kooperation 
1 1 1 1 1 1 
Veranstaltung zur Beruflichen Bildung 0 0 1 0 0 0 
Sitzungen der Steuerungsgruppe 2 2 2 2 2 2 
Produktziel 2: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; 
grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
267
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Abstimmungs- und Informationsgespräche 
mit Schulen 3 2 2 2 2 2 
Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule 
in € über alle Schulformen 1.987.335 4.700.000 1.968.000 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.3.1.01.03 BSZ am Westerberg -4.375.444 -4.465.983 -4.572.357 -4.600.703 -4.626.718 -4.641.765 2 
2.3.1.01.04 BBS Schölerberg -2.228.977 -2.260.203 -2.273.958 -2.288.266 -2.296.875 -2.302.342 2 
2.3.1.01.05 BBS Pottgraben -2.758.519 -2.951.183 -2.913.904 -2.946.430 -2.977.282 -2.996.307 2 
2.3.1.01.06 IT-Kompetenzzentrum -262.923 -255.261 -269.905 -270.809 -271.568 -272.191 2 
Summe -4.375.444 -4.465.983 -4.572.357 -4.600.703 -4.626.718 -4.641.765
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zu Produktziel 1:  
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden können. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt Schule 
abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt. 
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermittel DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen entscheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel, daher 
wird die Kennzahl über alle Schulformen angegeben.
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
268
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
231 Berufliche Schulen
1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von beruflichen Schulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 250.004,51 43.000 151.400 83.600 43.000 43.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 61.356,87 304.626 275.798 347.657 366.605 316.377
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 3.471,87 21.500 20.000 20.000 20.000 20.000
6 privatrechtliche Entgelte 38.246,29 46.300 41.500 41.500 41.500 41.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 90.743,25 21.210 21.210 21.210 21.210 21.210
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 35.962,01 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 13.722,22 2.735 2.708 2.720 2.727 2.723
12 = Summe ordentliche Erträge 493.507,02 439.370 512.616 516.687 495.041 444.809
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.315.895,28 -1.469.430 -1.485.345 -1.528.335 -1.574.040 -1.620.343
14 Versorgungsaufwendungen -42.251,20 -54.324 -57.767 -59.344 -60.991 -62.452
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -848.753,33 -720.085 -742.044 -708.735 -708.735 -708.735
16 Abschreibungen -253.120,94 -413.968 -336.798 -393.166 -377.897 -307.563
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -14.307,14 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -7.645.043,01 -7.687.193 -7.893.785 -7.906.315 -7.918.821 -7.931.321
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -10.119.370,90 -10.372.000 -10.542.740 -10.622.896 -10.667.484 -10.657.414
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -9.625.863,88 -9.932.630 -10.030.124 -10.106.209 -10.172.443 -10.212.605
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-9.625.863,88 -9.932.630 -10.030.124 -10.106.209 -10.172.443 -10.212.605
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -328.297,29 -318.577 -313.966 -310.766 -315.769 -320.756
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -328.297,29 -318.577 -313.966 -310.766 -315.769 -320.756
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -9.954.161,17 -10.251.207 -10.344.090 -10.416.975 -10.488.212 -10.533.361
269
Produkt: 1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-0 FD Zentrale Aufgaben 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 241 Schülerbeförderung 
Produktverantwortlicher: Herr Fromme 
Produktbeschreibung:  Nach § 114 Nieders. Schulgesetz sind die Landkreise und kreisfreien Städte Träger der 
Schülerbeförderung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) § 114 NSchG 
Zielgruppe: SchülerInnen und deren Erziehungsberechtigten 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,22 1,22 1,21 1,21 1,21 1,21 
Anzahl der Karteninhaber ÖPNV 13.399 13.700 13.700 13.700 13.700 13.700 
Anzahl der Touren im freien Schülerverkehr 74 74 74 74 74 74 
Ziele des Produktes 
- 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.4.1.01.20 Schülerbeförderung  
Stadtwerke -5.600.230 -6.451.654 -4.777.977 -4.778.250 -4.778.543 -4.778.836 2 
2.4.1.01.21 Sonstige Schülerbeförderung -1.762.372 -1.783.782 -2.694.791 -2.697.254 -2.699.887 -2.702.521 3 
Summe -7.362.602 -8.235.435 -7.472.767 -7.475.505 -7.478.431 -7.481.357
Bemerkungen/Erläuterungen 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
270
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
241 Schülerbeförderung
1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 10.238,80 15.000 18.800 18.800 18.800 18.800
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 671,36 131 129 129 129 129
12 = Summe ordentliche Erträge 10.910,16 15.131 18.929 18.929 18.929 18.929
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -86.808,40 -79.575 -91.281 -93.942 -96.790 -99.648
14 Versorgungsaufwendungen -1.988,76 -2.602 -2.741 -2.815 -2.894 -2.963
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -23,32 -120 -120 -120 -120 -120
16 Abschreibungen -27,72 -23 -23 -23 -22 -22
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -7.284.664,17 -8.168.246 -7.397.532 -7.397.534 -7.397.534 -7.397.534
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -7.373.512,37 -8.250.566 -7.491.696 -7.494.434 -7.497.360 -7.500.286
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -7.362.602,21 -8.235.435 -7.472.767 -7.475.505 -7.478.431 -7.481.357
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-7.362.602,21 -8.235.435 -7.472.767 -7.475.505 -7.478.431 -7.481.357
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -21.232,90 -20.409 -22.242 -22.267 -22.578 -22.884
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -21.232,90 -20.409 -22.242 -22.267 -22.578 -22.884
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -7.383.835,11 -8.255.845 -7.495.009 -7.497.772 -7.501.008 -7.504.241
271
Produkt: 1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-3 FD Bildung 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 243 Sonstige schulische Aufgaben 
Produktverantwortliche: Frau Tromp 
Produktbeschreibung:  Das Bildungsmanagement strebt an erfolgreiche Bildungsprozesse für alle Kinder, Jugendliche und junge 
Erwachsene zu gestalten, mit dem Ziel:   
 die Chancengleichheit für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene unabhängig ihrer 
kulturellen und sozialen Herkunft durch umfassende ihren Fähigkeiten entsprechende 
Bildungsangebote zu stärken; 
 die Perspektiven für junge Menschen und damit die Übergänge in Ausbildung, Studium und 
Beruf zielgruppenspezifisch zu fördern; 
 die Bildungslandschaft optimal aufeinander abzustimmen und einen hohen Vernetzungs- und 
Kooperationsgrad zwischen den beteiligten Trägern, den professionellen Akteuren und dem 
zivilgesellschaftlichen Engagement herzustellen;  
die Bildungslandschaft auf Grundlage von objektiven Daten zu gestalten und steuern. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Kinder, Jugendliche und deren Eltern, junge Erwachsene 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 6,7 6,7 7,44 7,44 7,44 7,44 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Verstetigung des regionalen Bildungsnetzwerkes zur Sicherung von Transparenz, Informationsfluss und 
Abstimmung von Bildungsangeboten 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Durchführung von Abstimmungstreffen mit 
den Akteuren der Schullandschaft im 
Rahmen der SEK I Planung 
2 2 2 2 2 2 
Anzahl interner und externer 
Vernetzungstreffen zur Abstimmung 
„Sprachbildung in Schulen“  
4 4 4 4 4 4 
Weiterentwicklung der Initiative „Schule 
ohne Rassismus – Schule mit Courage“ – 
Anzahl von Vernetzungstreffen mit Schulen 
und externen Partnern 
3 3 3 3 3 3 
Anzahl Vernetzungstreffen zum Thema 
„Bildungsperspektiven für neuzugewanderte 
Jugendliche und junge Erwachsene“ *  
2 4 4 4 4 4 
Produktziel 2: Orientierungs- und Unterstützungsangebote im Kontext Bildungsübergänge 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
272
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der geförderten Kinder und deren 
Familien im Übergang Grundschule/ 
allgemeinbildende Schule im Rahmen des 
Diesterweg-Stipendiums ** 
30 30 30 15 0 0 
Anzahl der Vernetzungstreffen „Schüler 
Online“ mit internen und externen Akteuren 
im Rahmen der Ausbildungsregion 
Osnabrück  
4 4 4 4 4 4 
Durchführung von Berufs- und 
Orientierungsmessen für Jugendliche, 
Eltern und Fachkräfte 
2 2 2 2 2 2 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.4.3.04.01 Bildungsmanagement -255.148 -461.924 -275.545 -351.848 -404.582 -415.115 1 
2.4.3.04.02 RAZ, Regionale Arbeitsstelle 
für Zuwandererfamilien -169.336 -216.950 -296.113 -303.151 -310.175 -317.498 1 
2.4.3.04.03 Bildungsmonitoring -82.419 -84.815 -96.028 -98.944 -101.853 -104.963 1 
Summe -506.903 -763.689 -667.686 -753.943 -816.611 -837.575
Bemerkungen/Erläuterungen 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
273
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
243-40 Sonstige schulische Aufgaben FB 40
1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.150,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 193.838,24 98.729 150.000 56.000 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 358,41 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 195.346,65 98.729 150.000 56.000 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -468.003,14 -616.761 -660.943 -680.736 -701.101 -722.066
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -124.479,70 -81.150 -87.250 -60.900 -47.650 -47.650
16 Abschreibungen -645,91 -646 -646 -646 -646 -646
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -50.588,94 -100.000 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -58.531,89 -63.861 -68.847 -67.661 -67.213 -67.214
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -702.249,58 -862.418 -817.686 -809.943 -816.611 -837.575
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -506.902,93 -763.689 -667.686 -753.943 -816.611 -837.575
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-506.902,93 -763.689 -667.686 -753.943 -816.611 -837.575
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -94.120,30 -91.526 -96.771 -97.030 -99.184 -101.390
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -94.120,30 -91.526 -96.771 -97.030 -99.184 -101.390
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -601.023,23 -855.215 -764.458 -850.973 -915.794 -938.965
274
Produkt: 1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-2 FD Sport 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport 
Produktgruppe: 421 Förderung des Sports 
Produktverantwortlicher: Herr Schirmbeck 
Produktbeschreibung:  Auskunft, Information und Beratung in allen den Sport betreffenden Angelegenheiten sowie ideelle, 
materielle und finanzielle Unterstützung von Osnabrücker Sportvereinen und -verbänden.
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung und Satzung der Stadt Osnabrück über die Pflege des 
Sports vom 15.09.1970 
Zielgruppe: Osnabrücker Sportvereine und -verbände, sporttreibende Gruppen und Institutionen, sportinteressierte 
Einwohner 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,2 1,2 1,2 1,2 1,2 1,2 
Anzahl der Vereine im Stadtsportbund 
Osnabrück e.V. 113 
Anzahl der Gesamtmitglieder 43.654 
Ziele des Produktes 
- 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
4.2.1.01.01 Sportförderung -1.744.662 -1.680.295 -1.691.577 -1.692.239 -1.694.486 -1.694.087 1 
Summe -1.744.662 -1.680.295 -1.691.577 -1.692.239 -1.694.486 -1.694.087
Bemerkungen/Erläuterungen 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
275
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
421 Förderung des Sports
1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen -3.183,11 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 266.899,61 269.100 269.100 269.100 269.100 269.100
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 6.920,64 1.482 1.539 1.546 1.550 1.548
12 = Summe ordentliche Erträge 270.637,14 270.582 270.639 270.646 270.650 270.648
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -103.650,40 -102.451 -104.554 -106.700 -109.758 -112.925
14 Versorgungsaufwendungen -23.239,96 -29.449 -32.845 -33.735 -34.673 -35.501
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -34.467,14 -62.102 -62.102 -62.102 -62.102 -62.102
16 Abschreibungen -74.755,56 -67.730 -69.487 -67.119 -65.373 -60.976
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.725.810,19 -1.635.000 -1.635.000 -1.635.000 -1.635.000 -1.635.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -53.376,33 -54.144 -58.228 -58.230 -58.231 -58.231
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.015.299,58 -1.950.877 -1.962.217 -1.962.886 -1.965.136 -1.964.734
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.744.662,44 -1.680.295 -1.691.577 -1.692.239 -1.694.486 -1.694.087
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-1.744.662,44 -1.680.295 -1.691.577 -1.692.239 -1.694.486 -1.694.087
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 26.800,00 26.800 26.800 26.800 26.800 26.800
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -29.079,74 -27.037 -27.322 -27.221 -27.637 -28.046
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -2.279,74 -237 -522 -421 -837 -1.246
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.746.942,18 -1.680.531 -1.692.099 -1.692.661 -1.695.323 -1.695.332
276
Produkt: 1.100.4.2.4.01 Sportanlagen Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-2 FD Sport 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport 
Produktgruppe: 424 Sportstätten und Bäder 
Produktverantwortlicher: Herr Schirmbeck 
Produktbeschreibung:  Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung städtischer Sportanlagen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung und Satzung der Stadt Osnabrück über die Pflege des 
Sports vom 15.09.1970 
Zielgruppe: Osnabrücker Sportvereine und -verbände, sporttreibende Gruppen und Institutionen, sportinteressierte 
Einwohner 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 18,34 18,34 18,33 18,33 18,33 18,33 
Anzahl der städtischen Sportanlagen 10 10 10 10 10 10 
Anzahl der Sportanlagen unter 
Betriebsführung Dritter 8 8 8 8 8 8 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bedarfsorientierte Weiterentwicklung von städtischen Sportanlagen
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Sportanlagen 19 19 19 18 18 18 
Anzahl Kunstrasenplätze 6 7 7 8 8 8 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
4.2.4.01.02 
Bereitstellung von 
Sportanlagen unter Betriebsf. 
Dritter 
-315.266 -370.448 -338.021 -337.994 -338.183 -326.166 1 
4.2.4.01.04 Sportanlage „In der Wüste“ -207.957 -175.864 -219.187 -223.499 -228.293 -232.533 1 
4.2.4.01.71 Sportpark Illoshöhe -797.049 -804.761 -859.890 -839.740 -830.719 -834.979 1 
4.2.4.01.72 Sportanlage Eversburg -39.664 -96.833 -57.865 -58.245 -58.836 -59.201 1 
4.2.4.01.73 Sportpark Gretesch -247.490 -281.425 -269.610 -273.335 -268.397 -271.763 1 
4.2.4.01.74 Sportanlage Klushügel -163.465 -193.848 -193.033 -195.537 -198.425 -200.851 1 
4.2.4.01.75 Sportanlage Schinkelberg -157.183 -176.075 -192.226 -194.709 -197.401 -199.632 1 
4.2.4.01.76 Sportanlage Schölerberg -156.688 -190.696 -207.801 -210.304 -208.351 -210.669 1 
4.2.4.01.77 Sportanlage Nahne -147.009 -212.052 -217.349 -219.952 -222.840 -225.358 1 
4.2.4.01.78 Sporthalle am Schlosswall -482.156 -504.669 -528.052 -528.947 -527.574 -527.452 1 
4.2.4.01.79 Sporthalle Landwehrkaserne 1.381 -43.900 -46.800 -46.800 -46.800 -46.800 1 
Summe -2.712.547 -3.050.569 -3.129.833 -3.129.062 -3.125.818 -3.135.403
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
277
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
424 Sportanlagen
1.100.4.2.4.01 Sportanlagen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 9.524,66 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 37.037,15 36.006 35.924 35.923 33.119 33.119
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 26.378,19 45.500 46.500 46.500 46.500 46.500
6 privatrechtliche Entgelte 116.669,12 104.700 109.100 109.100 109.100 109.100
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 83.616,26 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 14.080,32 2.877 2.989 3.001 3.009 3.005
12 = Summe ordentliche Erträge 287.305,70 191.583 197.012 197.025 194.228 194.224
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.078.485,30 -1.083.852 -1.120.172 -1.152.063 -1.186.488 -1.221.524
14 Versorgungsaufwendungen -45.112,93 -57.166 -63.759 -65.486 -67.307 -68.913
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -482.562,36 -569.898 -632.198 -632.198 -632.198 -632.198
16 Abschreibungen -476.782,02 -535.119 -446.857 -412.458 -370.166 -343.104
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -922.927,12 -996.116 -1.063.860 -1.063.883 -1.063.888 -1.063.888
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.005.869,73 -3.242.152 -3.326.845 -3.326.087 -3.320.046 -3.329.627
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.718.564,03 -3.050.569 -3.129.833 -3.129.062 -3.125.818 -3.135.403
22 außerordentliche Erträge 6.016,80 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 6.016,80 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-2.712.547,23 -3.050.569 -3.129.833 -3.129.062 -3.125.818 -3.135.403
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 200 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -195.830,69 -191.267 -187.929 -188.130 -191.957 -195.783
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -195.830,69 -191.067 -187.929 -188.130 -191.957 -195.783
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.908.377,92 -3.241.636 -3.317.762 -3.317.192 -3.317.774 -3.331.186
278
Fachbereich 
Kultur (41)
Leitung: Frau Mersinger
279
41 Fachbereich Kultur
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 4.154,80 0 0 0 0 0
 30490000 Sonstige steuerähnliche Erträge 4.154,80 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 953.885,09 564.100 2.432.500 399.500 452.500 405.500
 31400200 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Sachkosten 231.656,44 0 120.000 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 95.321,43 60.000 25.000 25.000 25.000 25.000
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 36.290,00 0 105.000 35.000 35.000 35.000
 31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 35.099,71 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
Sonderr. 0,00 0 10.000 0 10.000 0
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 5.500,00 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 345.359,72 315.600 364.000 111.000 154.000 117.000
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-
Personalkosten 185.787,16 151.000 284.000 204.000 204.000 204.000
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-
Sachkosten 18.870,63 13.000 1.500.000 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 127.430,24 67.798 244.460 303.457 301.827 295.456
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zuwendungen 127.430,24 67.798 244.460 303.457 301.827 295.456
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.025.083,88 1.298.050 1.418.700 1.420.300 1.440.300 1.440.300
 33110000 Verwaltungsgebühren -555,00 0 0 0 0 0
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 948.650,08 1.106.000 1.096.000 1.106.000 1.106.000 1.106.000
 33210100 Eintrittsentgelte 54.635,00 140.650 259.300 250.900 270.900 270.900
 33210200 Führungsentgelte 22.353,80 51.400 63.400 63.400 63.400 63.400
6 privatrechtliche Entgelte 317.193,47 319.300 342.200 332.200 337.700 327.700
 34110000 Mieten und Pachten 226.525,73 226.300 223.200 223.200 223.200 223.200
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 39.710,00 21.100 20.000 20.000 20.000 20.000
 34210000 Erträge aus Verkauf 26.379,39 37.300 55.800 55.800 51.300 51.300
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 20.106,93 34.600 43.200 33.200 43.200 33.200
 34610500 Versicherungsentschädigungen 4.471,42 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 503.244,99 324.500 344.900 340.700 346.400 352.300
 34800000 Erstattungen vom Bund 1.750,00 0 0 0 0 0
 34800200 Erstattungen vom Bund AB-
Maßnahmen 12.722,88 0 0 0 0 0
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 1.250,00 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
 34810000 Erstattungen vom Land 7.480,00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 34810100 Erstattungen Land - Personalkosten 47.828,86 0 0 0 0 0
 34810200 Erstattungen vom Land - Sachkosten 5.723,90 0 0 0 0 0
280
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 16.465,15 8.000 0 0 0 0
 34820100 Erstattungen Gemeinden - 
Personalkosten 216.606,11 168.800 195.300 191.100 196.800 202.700
 34820200 Erstattungen von Gemeinden - 
Sachkosten 33.489,83 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 7.625,67 0 0 0 0 0
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen -50,00 0 0 0 0 0
 34870200 Erstattungen von priv. Unternehm.-
Sachkosten 500,00 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 8.042,09 0 0 0 0 0
 34880100 Erstattungen von übrigen Bereichen-
PersK 130.658,35 105.000 107.000 107.000 107.000 107.000
 34880200 Erstattungen v. übrigen Bereichen-
SachK 13.152,15 400 300 300 300 300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 36.722,51 47.333 6.275 4.668 3.963 3.946
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücksellungen 8.638,91 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückstellungen 28.110,43 4.933 6.275 4.668 3.963 3.946
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 0,00 42.400 0 0 0 0
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -26,83 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 2.967.714,98 2.621.081 4.789.035 2.800.825 2.882.690 2.825.202
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -10.390.744,02 -11.533.248 -12.423.338 -12.378.693 -12.574.085 -13.177.146
 40110000 Beamte -262.442,74 -260.000 -252.800 -192.900 -168.200 -172.800
 40120000 Tariflich Beschäftigte -7.618.266,72 -8.654.670 -9.300.483 -9.340.100 -9.525.600 -9.810.700
 40190000 Sonstige Beschäftigte 0,00 -1.000 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -506.886,98 -560.350 -602.960 -608.460 -620.560 -871.460
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tarifliche Beschäftigte -1.566.585,23 -1.683.960 -1.839.890 -1.844.490 -1.881.490 -1.937.990
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -43.429,05 -41.190 -58.500 -59.000 -60.200 -61.600
 40320200 GUV-Beiträge -44.677,36 -50.566 -43.877 -44.400 -45.092 -46.206
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 
Beschäftigte -12.851,19 -11.061 -13.886 -10.351 -8.799 -8.756
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -92.297,99 -84.514 -105.186 -77.847 -67.849 -69.643
 40510001 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -6.088,03 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -4.951,33 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -19.992,97 -13.438 -17.356 -12.845 -11.195 -11.491
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -992,34 0 0 0 0 0
281
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -807,07 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -23.444,00 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -24.089,72 -1.100 -5.400 -5.500 -5.600 -5.800
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -30.573,65 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -107.152,04 -168.500 -180.700 -180.500 -177.800 -179.000
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -25.215,61 -2.900 -2.300 -2.300 -1.700 -1.700
14 Versorgungsaufwendungen -93.174,87 -98.000 -133.859 -101.846 -88.632 -90.512
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -57.332,00 -50.998 -70.830 -52.342 -45.383 -46.318
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -9.194,64 -13.620 -19.391 -14.424 -12.245 -12.194
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -19.140,22 -28.690 -37.317 -30.004 -26.518 -27.371
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -129 -164 -126 -110 -113
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -7.508,01 -4.562 -6.157 -4.951 -4.375 -4.516
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.946.980,15 -4.297.002 -5.237.002 -1.981.102 -2.154.702 -2.007.602
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -22.284,83 -26.200 -31.200 -26.200 -26.200 -26.200
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -867,85 -20.700 -22.800 -22.800 -22.800 -22.800
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -24,00 0 0 0 0 0
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -5.008,00 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42120400 Unterhaltung Brunnen -2.413,22 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -3.924,29 -2.600 -7.700 -12.900 -12.900 -12.900
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -10.672,58 0 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -71.607,44 -57.200 -74.600 -65.100 -63.600 -63.600
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -8.758,69 -10.000 -10.500 -10.500 -10.500 -10.500
 42310000 Mieten und Pachten -122.809,71 -124.000 -13.200 -13.200 -13.200 -13.200
 42310100 Mieten Kopierautomaten -8.839,67 -11.600 -11.800 -11.800 -11.800 -11.800
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -2.226,86 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42410300 Reinigung -14.381,40 -200 -200 -200 -200 -200
 42410600 Gebäudeversicherung -3.529,05 -3.400 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
 42410750 Überwachungsdienste -8.525,44 -7.900 -7.900 -7.900 -7.900 -7.900
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -12.011,73 -16.800 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000
 42510100 Treibstoff -3.700,97 -6.500 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -8.574,76 -10.300 -13.800 -13.500 -13.500 -13.500
 42610200 Aus- und Fortbildung -5.384,84 -13.400 -13.800 -13.800 -13.800 -13.800
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -410.617,43 -411.000 -419.900 -427.600 -436.500 -444.600
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -2.615,00 -2.000 -11.200 -6.200 -6.700 -6.700
 42710200 Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial -39.345,61 -49.200 -52.300 -52.300 -52.300 -52.300
282
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -216.890,31 -2.415.202 -1.813.402 -343.402 -338.402 -322.402
 42710400 Veranstaltungen -159.876,89 -234.700 -1.225.300 -209.200 -298.800 -227.100
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -324.263,97 -210.800 -186.200 -117.200 -164.300 -120.300
 42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -146.545,98 -123.700 -234.700 -169.100 -158.200 -154.700
 42710500 Ausstellungen -320.643,06 -538.600 -1.051.900 -423.600 -468.500 -448.500
 42710600 Planungskosten -238,00 0 0 0 0 0
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -10.398,57 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -433.770,51 -421.699 -606.986 -701.813 -656.884 -624.003
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -213.188,29 -188.887 -388.923 -448.954 -429.624 -414.022
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -11.441,38 -115.314 -92.514 -135.827 -135.552 -135.552
 47113000 AfA auf Gebäude -29.203,69 -29.064 -29.204 -29.204 -28.605 -28.551
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -1.279,88 -1.167 -1.280 -1.280 -1.280 -1.280
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -3.504,90 -2.754 -3.880 -3.880 -3.880 -1.717
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -15.026,96 -238 -238 -238 -238 -238
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -154.772,34 -84.276 -90.949 -82.432 -57.705 -42.644
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -1.897,18 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -3.455,89 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -14.207.537,69 -14.215.760 -14.521.900 -14.859.600 -15.328.000 -15.659.700
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -11.515.482,35 -11.708.200 -12.097.800 -12.433.000 -12.801.000 -13.185.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -2.294.244,56 -2.462.660 -2.381.000 -2.385.300 -2.487.500 -2.436.900
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -397.810,78 -44.900 -43.100 -41.300 -39.500 -37.800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.813.302,97 -3.726.136 -4.061.565 -4.061.726 -4.066.098 -4.066.101
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -12.658,65 -22.616 -22.075 -21.636 -21.408 -21.411
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -3.741,57 -200 -2.700 -3.300 -2.700 -2.700
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -2.550,00 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44290100 Vereinsbeiträge -6.934,50 -6.620 -7.390 -7.390 -7.390 -7.390
 44290200 GEMA-Gebühren -1.942,08 -3.600 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
 44310000 Geschäftsaufwendungen -7.883,38 -5.600 -5.900 -5.900 -6.400 -6.400
 44310100 Bürobedarf -15.173,88 -17.400 -19.600 -19.600 -19.600 -19.600
 44310200 Bücher und Zeitschriften -17.756,54 -18.500 -18.900 -18.900 -19.100 -19.100
 44310300 Postgebühren -891,42 -500 -500 -500 -500 -500
 44310400 Telekommunikation -11.923,10 -12.000 -14.300 -14.300 -14.300 -14.300
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -749,70 -600 -900 -900 -900 -900
 44310600 Dienstreisen -3.719,10 -21.600 -27.400 -27.400 -27.400 -27.400
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. 
KFZ -1.168,20 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
 44310900 Datenverarbeitung -47.607,38 -96.400 -97.100 -97.100 -97.100 -97.100
283
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44311000 Hausrat -221,11 -300 -300 -300 -300 -300
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -60.254,95 -49.600 -49.900 -49.900 -51.200 -51.200
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -913,50 0 0 0 0 0
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB 23 -565.920,84 -565.800 -610.400 -610.400 -610.400 -610.400
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -1.844.114,88 -1.844.500 -1.844.500 -1.844.500 -1.844.500 -1.844.500
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -351.636,96 -330.600 -503.900 -503.900 -503.900 -503.900
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -384.560,04 -384.700 -481.100 -481.100 -481.100 -481.100
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 23 -150.099,96 -150.200 -150.200 -150.200 -150.200 -150.200
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -1.855,44 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -147.687,36 -153.500 -166.300 -166.300 -166.300 -166.300
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 -16.570,52 -14.600 -9.600 -9.600 -9.600 -9.600
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -7.149,50 -18.500 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -1.645,06 -1.500 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -156.794,18 -400 0 0 0 0
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit 10.820,83 0 1.200 1.200 -2.000 -2.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -30.885.510,21 -34.291.845 -36.984.651 -34.084.779 -34.868.401 -35.625.063
21 ordentliches Ergebnis
(Summe Zeile12 abzüglich Summe Zeile 20) -27.917.795,23 -31.670.764 -32.195.616 -31.283.955 -31.985.711 -32.799.861
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -263,26 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -263,26 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) -263,26 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-27.918.058,49 -31.670.764 -32.195.616 -31.283.955 -31.985.711 -32.799.861
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 38.673,14 36.554 0 0 0 0
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 3.725,00 4.380 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 34.948,14 32.174 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.349.369,94 -2.246.050 -2.347.795 -2.350.586 -2.384.189 -2.418.355
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -1.550.146,00 -1.545.875 -1.516.859 -1.519.650 -1.553.253 -1.587.419
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -357.716,00 -363.016 -350.750 -350.750 -350.750 -350.750
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -375.476,69 -270.687 -418.614 -418.614 -418.614 -418.614
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -66.031,25 -66.472 -61.572 -61.572 -61.572 -61.572
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -2.310.696,80 -2.209.496 -2.347.795 -2.350.586 -2.384.189 -2.418.355
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -30.228.755,29 -33.880.260 -34.543.411 -33.634.541 -34.369.900 -35.218.216
284
41 Fachbereich Kultur
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 4.154,80 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 921.705,94 564.100 2.432.500 0 399.500 452.500 405.500
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.034.211,86 1.298.050 1.418.700 0 1.420.300 1.440.300 1.440.300
5 privatrechtliche Entgelte 300.633,00 319.300 342.200 0 332.200 337.700 327.700
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 484.676,64 324.500 344.900 0 340.700 346.400 352.300
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 42.400 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 2.745.382,24 2.548.350 4.538.300 0 2.492.700 2.576.900 2.525.800
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -10.201.122,07 -11.262.797 -12.112.396 0 -12.099.701 -12.309.942 -12.909.512
11 Versorgungsauszahlungen -66.526,64 -64.618 -90.221 0 -66.766 -57.628 -58.511
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwert. VermGegenstände 
-2.024.494,85 -4.297.002 -5.237.002 0 -1.981.102 -2.154.702 -2.007.602
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -13.068.448,38 -14.215.760 -14.521.900 0 -14.859.600 -15.328.000 -15.659.700
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -3.858.162,98 -3.726.136 -4.062.765 0 -4.062.926 -4.066.098 -4.066.101
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -29.218.754,92 -33.566.313 -36.024.284 0 -33.070.094 -33.916.370 -34.701.426
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit                  
(Summe Zeile 9 abzüglich 
Summe Zeile 16)
-26.473.372,68 -31.017.963 -31.485.984 0 -30.577.394 -31.339.470 -32.175.626
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 205.885,39 1.867.500 70.000 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 205.885,39 1.867.500 70.000 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen -348.604,30 0 0 0 0 0 0
285
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -1.007.226,05 -2.323.850 -803.160 0 -49.860 -56.360 -56.360
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen -125.265,80 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -1.481.096,15 -2.323.850 -803.160 0 -49.860 -56.360 -56.360
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Zeile 23 abzüglich 
Summe Zeile 30)
-1.275.210,76 -456.350 -733.160 0 -49.860 -56.360 -56.360
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag                                
(Summen Zeile 17 und 31)
-27.748.583,44 -31.474.313 -32.219.144 0 -30.627.254 -31.395.830 -32.231.986
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -27.748.583,44 -31.474.313 -32.219.144 0 -30.627.254 -31.395.830 -32.231.986
286
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2021
Ist
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
Erläuterung
Zuschüsse 
Städt.Bühnen Städt. Bühnen GmbH 11.515.482 11.708.200 12.097.800 12. 433.000 12.801.000 13.185.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss,
Vertrag bis 31.07.2024
Internationaler u. 
interkultureller Dialog
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
-2.689 7.600 25.600 7.600 16.600 7.600
frw. Aufgabe,
auf Antrag, in diesem Rahmen 
biennal Förderung des 
Kinderhilfswerks terre des 
hommes, 2023: 18.000 € für ein 
größeres Projekt im Rahmen des 
Friedensjubiläumsjahres, 2025: 
9.000 € 
Erinnerungskultur
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
5.600 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Veranstaltungen 
Friedenskultur
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
0 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Friedensgespräche Friedensgespräche 28.315 49.100 46.00 0 46.000 46.000 46.000
frw. Aufgabe,
fortlaufender Vertrag, Kündigung 
jeweils bis 30.09. zum 31.03. d. 
Folgejahres möglich
Aktionszentrum    
3. Welt Aktionszentrum 3. Welt 44.462 46.700 47.500 49.400 51.40 0 53.400
frw. Aufgabe,
Vertrag bis 31.12.2022, 
der Abschluss eines 
Folgevertrages wird vorbereitet, vgl. 
Ratsbeschluss VO/2022/0784-01  
Gedenkstätte 
Augustaschacht
Gedenkstätte 
Augustaschacht 34.331 37.000 28.400 29.200 30.100 31.000
frw. Aufgabe,
fortlaufender Vertrag, Kündigung 
bis 30.06. zum Jahresende möglich
Zuschüsse 
Lagerhalle e.V. Lagerhalle e.V. 572.653 563.600 564.100 581.000 598.400 6 14.400
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2023 
Personalkostenzuschuss für den 
lfd. Betrieb zzgl. Tarifsteigerungen 
und Gebäudeunterhaltung  (vgl. 
VO/2020/5449)
Zuschüsse 
Landschaftsverband Landschaftsverband 96.246 98.800 97.400 98.600 99.800 101 .000
frw. Aufgabe,
Vertrag bis 31.12.2022 
(vgl. Beschluss VO/2019/3916), 
danach: Erstellung eines neuen 
Vertrags gem. Ratsbeschluss 
VO/2022/0783 (Laufzeit 2023 - 
2027)
Zuschüsse 
Piesberger 
Gesellschaftshaus
Vereinszweck und 
Bauunterhaltung 164.443 167.400 170.600 175.500 180.800 186.200
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2023, 
Zuschuss für den laufenden Betrieb 
und Gebäudeunterhaltung (vgl. 
VO/2020/5449)
Europ. 
Medienkunstfestival
Europ. Media Art 
Festival (EMAF) 126.357 140.100 145.400 149.800 154.300 158.900
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend, 
Kündigung bis 30.06. zum 
Jahresende möglich, ab 2020: 
anerkannter struktureller 
Mehrbedarf in Höhe von 25.000 €
Zuschuss FOKUS Sommerkulturprogramm 136.708 142.400 145 .000 149.400 153.900 158.500
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend, 
Kündigung bis 28.02. zum 
Jahresende möglich
Fachbereich Kultur (41)
Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen
Zuschüsse übrige Bereiche
287
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2021
Ist
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
Erläuterung
Zuschüsse 
Figurentheater Figurentheater 110.091 111.400 112.900 115.200 117.700 12 0.200
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2023,
Personal- und Sachkostenzu-
schuss für den Betrieb des 
Figurentheaters zzgl. Tarifsteiger-
ungen inkl. Mehrbedarf  i.H.v. 
34.000 € für die Einrichtung einer 
zweiten Leitungsstelle (vgl.  
VO/2020/5449)
Zuschüsse 
Probebühne e.V. Probebühne 12.800 12.800 12.800 13.200 13.600 14.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2023, 
Miet- und Unterhaltungskosten-
zuschuss für den Betrieb der 
Probebühne (vgl.  VO/2020/5449)
Zuschüsse Museums- 
und Kunstverein e.V.
Zuschüsse Museums- 
und Kunstverein e.V. 10.000 10.000 10.000 10.400 10.800 11.200
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2022, Folgevertrag mit 
Laufzeit 2023 - 2025 wird erstellt, 
gem. VO/2022/0784-01.
Unordentliches 
Zimmertheater
Unordentliches 
Zimmertheater 10.000 10.000 10.000 10.400 10.800 11.200
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2022 (vgl. Beschluss 
VO/2019/3916), Folgevertrag mit 
Laufzeit 2023 - 2025 wird erstellt, 
gem. VO/2022/0784-01.
Zuschüsse 
Jugendchor Zuschüsse Jugendchor 18.441 18.900 20.100 20.700 21.300 2 1.900
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend,
Kündigung bis 30.06. zum 
Jahresende möglich
Zuschüsse 
Musikbüro Zuschüsse Musikbüro 98.200 100.700 98.200 100.900 104.00 0 107.100
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2023, 2021 - 2023:
Förderung der Vereinszwecke 
(Förderung der Rock/Pop-Musik) 
inkl. Mehrbedarf i.H.v. 63.100 € für 
Personal- und 
Büro/Verwaltungskosten
(vgl. VO/2020/5449)
Zuschüsse 
Medienwerkstatt
Zuschüsse 
Medienwerkstatt 10.492 10.500 10.500 10.800 11.100 11.500
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2023 (vgl. VO/2020/5449 
werk.statt)
Zuschüsse Filmfest Zuschüsse Filmfest 37.000 37.000 52. 800 54.900 57.100 59.300
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2022,
Folgevertrag mit Laufzeit 2023 -
2025 wird erstellt, gem.  
VO/2022/0784-01
Schlossverein e.V. 
für classic con brio
Schlossverein e.V. für 
classic con brio 14.000 14.000 14.000 14.400 14.900 15.300
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2023, 2021 - 2023:
Organisation des Projekts "Classic 
con brio" 
(vgl.  VO/2020/5449)
Lagerhalle e.V. für 
Folk im Viertel
Lagerhalle e.V. für Folk 
im Viertel 2.000 2.500 2.500 2.600 2.700 2.700
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2023, 2021 - 2023: 
Organisation und Durchführung des 
Projekts "Folk im Viertel"
(vgl. VO/2020/5449)
Experimentalfilm-
workshop e.V. für 
Lichte Momente
Experimentalfilmworksh
op e.V. für Lichte 
Momente
7.500 7.500 7.700 8.000 8.200 8.400
frw. Aufgabe
Ratsbeschluss, ab 2021 werden 
jährlich 7.500,- bereitsgestellt. Über 
die Förderung wird jährlich 
entschieden. 
Euregio Musikfestival 
UG
Euregio Musikfestival 
UG 2.160 52.000 2.100 2.100 2.200 2.300
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, 
in 2020 einmaliger Mehrbedarf in 
Höhe von 15.000 €,
Vertrag bis 31.12.2023, 2021 - 
2023: Organisation und 
Durchführung des Projekts 
"Euregio Musikfestival" (vgl. 
VO/2020/5449)
288
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2021
Ist
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
Erläuterung
Gay in May e.V. Zuschüsse Gay in May 
e.V. 3.500 3.500 3.500 3.600 3.700 3.800
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2023, 2021 - 
2023: Organisation und 
Durchführung der schwul-
lesbischen Kulturtage "Gay in May" 
(vgl. VO/2020/5449)
Kunstraum hase 29, 
Zuschuss 
Gesellschaft für 
zeitgenössische 
Kunst e.V.
Zuschuss Gesellschaft 
für zeitgenössische 
Kunst e.V. für 
Kunstraum hase 29
40.000 40.000 45.000 46.800 48.700 50.600
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2022: Förderung 
für Personal- und Miet-/Betriebs-
kosten. Folgevertrag mit Laufzeit 
2023 - 2025 wird erstellt, gem. 
VO/2022/0784-01.
Bund Bildender 
Künstler OS e.V.
Zuschuss Bund 
Bildender Künstler OS 
e.V.
10.000 10.000 11.500 12.000 12.500 12.900
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2022: Förderung 
des Betriebs des Ausstellungs-
raums "Kunst-Quartier". 
Folgevertrag mit Laufzeit 2023 -
2025 wird erstellt, gem. 
VO/2022/0784-01.
Theaterpädag. 
Werkstatt Osnabrück
Zuschuss 
Theaterpädagogische 
Werkstatt e.V.
9.000 9.000 9.300 9.500 9.800 10.100
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2022: Förderung der Kosten 
für die Anmietung von 
Räumlichkeiten im Speicher am 
Osnabrücker Hafen für den Aufbau 
des theaterpädagogischen 
Zentrums 
Kulturverein 
Petersburg e.V.
Zuschuss Kulturverein 
Petersburg e.V. 12.160 12.160 12.200 12.500 12.900 13.300
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Zuschuss für 2021 
bewilligt
 KAOS e.V. Zuschüsse KAOS e.V. 4.620 5.800 18.000 24.000 24.000 25.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.03.2022: Ko-
Finanzierung Personalkosten. 
Folgevertrag mit Laufzeit 2023 -
2025 wird erstellt, gem. 
VO/2022/0784-01.
Dreidimendional e.V. Zuschuss 
Dreidimendional e.V. 10.000 10.000 10.000 10.300 10.600 10.900
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss 
erforderlich, Zuschussvertrag bis 
31.12.2023: Förderung von Miet- 
und Unterhaltungskosten für den 
Betrieb der skulptur-galerie. 
Classic-Forum 
Osnabrück Schlossverein e.V.  0 100.000 0 0 0 0 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss 
erforderlich
Projektförderung   an 
Dritte
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
532.418 155.000 113.300 116.700 120.200 123.800
frw. Aufgabe,
auf Antrag; Umsetzung  der 
Kulturstrategie (TOP 5), Erhöhung 
in 2020 und 2021 um 250.000 € 
und in 2022 um 50.000 € zur 
Unterstützung der 
Kulturschaffenden in der Corona-
Krise (vgl. VO/2020/5385) 
Allgemeine 
Kulturförderung
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
1.300 7.200 12.900 13.300 13.700 14.100
frw. Aufgabe, auf Antrag, 
Darstellung der Dauerförderungen, 
die sich in der Entwicklung der 
Projektförderung etabliert haben, 
aus Gründen der Transparenz ab 
2020 umgeschichtet 
(VO/2019/3859) 
Projektförderung 
Perspektive 
Innenstadt
Zuschuss an Urban Art 
e.V. aus 
Projektförderung 
Perspektive Innenstadt
0 50.000 0 0 0 0 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss 
(VO/2022/0819) 
Markting/Projekt-
budget
Projektförderung 
KulturEXTRA 5.956 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag
Morgenland Festival Morgenland Festival 
Osnabrück e. V. 106.806 125.000 125.000 125.000 128.800 132.600
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2024, 
Erhöhung des Budgets um 40.000 
€ aufgrund der Gesamt-
kostensteigerung des Festivals um 
10% in den vergangenen 8 Jahren. 
(vgl. VO/2020/5136)
289
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2021
Ist
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
Erläuterung
KulturNacht Zuschüsse an übrige 
Bereiche 0 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Fritz-Wolf-Stiftung Zuschüsse an übrige 
Bereiche 9.000 9.000 3.700 3.700 3.700 3.700 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
375 Jahre 
Westfälischer Friede/ 
Gesamtstädt. 
Programm
Zuschüsse an übrige 
Bereiche 0 0 90.000 0 0 0
frw. Aufgabe, 
auf Antrag für Beteiligungsformate, 
VA-Beschluss vom 21.12.2021 
(VO/2021/0203);  aus Projektmitteln 
2022 Vorabgenehmigung einer 
Mittelübertragung i.H.v. 450.000€ 
von 2022 auf 2023
Remarque-Zentrum E. M. Remarque-
Zentrum 0 181.000 186.000 191.000 196.000 201.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend,
Kündigung bis 30.09. zum 31.03. 
des Folgejahres möglich;
2021 beim Referat Medien(13) 
Remarque-
Friedenspreise
E. M. Remarque-
Friedenspreise 0 56.000 58.000 60.000 62.000 64.000
frw. Aufgabe,
Ergänzung zum  Vertrag des EMR 
Friedenszentrums (s.o.), 
Kündigung 6 Monate zum 
Quartalsende möglich; in 2021 
beim Referat Medien (13) 
Erich Maria 
Remarque-
Friedenszentrum
Neue Dauerausstellung 0 0 0 77.800 106.200 0
frw. Aufgabe, auf Antrag, (vgl. 
VO/2020/5574);
in 2021 Referat Medien (13)
Jubiläum Justus 
Möser
Zuschuss für das 
Jubiläum, Justus Möser 10.375 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe, auf Antrag; 
Sonderausstellung 
125. Geburtstag 
EMR
Zuschuss 
Sonderausstellung 125. 
Geburtstag EMR
0 20.000 30.000 0 0 0
frw. Aufgabe, auf Antrag, (vgl. 
VO/2020/5574);
Zuschüsse 
Städt.Bühnen Schuldendienst 397.811 44.900 43.100 41.300 39.500 37.800
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss (VO/2017/1764), 
Rückführung Darlehn zum Zinsan-
passungstermin 2020
Gesamt 14.207.537 14.215.760 14.521.900 14.859.600 15.328.000 15.659.700
Schuldendiensthilfe an verbundene 
Unternehmen
290
Produktübersicht: Fachbereich Kultur (41) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Osnabrück W -1.170.162 -1.268.535 -1.390.324  -1.359.546 -1.381.626 -1.408.116  
1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg W -2.241.133 -2.530.154 -2.500.357  -2.470.639 -2.493.717 -2.529.709  
1.100.2.5.2.05 
Fritz Wolf Stifung  -20.152 -22.535 -3.700  -3.700 -3.700 -3.700  
1.100.2.5.2.06 
E.-M.-Remarque Friedensz./ Möser-Doku.  W 0*  -398.391 -452.222  -486.297 -543.784 -426.006  
1.100.2.5.2.07 
Museumsquartier (FNH/KGM) W -3.677.030 -3.998.414 -4.541.512  -4.183.228 -4.241.847 -4.308.646  
1.100.2.6.3.01 
Musikschule W -2.398.107 -2.402.242 -2.808.620  -2.878.369 -2.982.612 -3.091.548  
1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken W -2.618.686 -3.181.924 -3.289.496  -3.353.557 -3.407.598 -3.719.216  
1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung W -13.380.377 -13.192.500 -13.715.756  -14.089.107 -14.478.123 -14.889.938  
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung und Veranstaltung W -1.165.339 -1.252.949 -891.484  -956.633 -984.619 -1.007.918  
1.100.2.7.3.03 
Kunstschule W -327.374 -270.087 -386.531  -389.758 -400.538 -411.593  
1.100.2.7.3.04 
375 Jahre West. Friede- 
Gesamtstädtisches Programm 
W -115.623 -2.272.700 -1.183.539  -166.361 0 0  
1.100.2.8.1.01 
Friedenskultur W -572.150 -635.450 -754.410  -664.616 -778.652 -708.556  
1.100.2.9.1.01 
Förderung von relig. Zwecken  -11.928 -8.735 -7.371  -7.371 -6.519 -4.815  
1.100.5.2.3.01 
Archäologische Denkmalpflege  -219.998 -236.149 -270.295  -274.773 -282.375 -290.101  
Summe  -27.918.058 -31.670.764 -32.195.616 -31.283.955 -31.985.711 -32.799.861 
W = Wesentliches Produkt 
* in 2021 beim Ref. Medien (13)  
 
Haushaltsjahr 2023  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Osnabrück W 384.529 -1.774.853 -1.390.324 0 0 0 
1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg W 466.643 -2.967.000 -2.500.357 0 0 0 
1.100.2.5.2.05 
Fritz Wolf Stifung  0  -3.700 -3.700 0 0 0 
1.100.2.5.2.06 
E.-M.-Remarque Friedensz./ Möser-Doku. W 10.028 -462.251 -452.222 0 0 0 
1.100.2.5.2.07 
Museumsquartier (FNH/KGM) W 450.419 -4.991.931 -4.541.512 0 0 0 
1.100.2.6.3.01 
Musikschule W 1.136.191 -3.944.811 -2.808.620 0 0 0 
1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken W 215.783 -3.505.280 -3.289.496 0 0 0 
1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung W 215.976 -13.931.732 -13.715.756 0 0 0 
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung und Veranstaltung W 78.180 -969.664 -891.484 0 0 0 
1.100.2.7.3.03 
Kunstschule W 57.040 -443.571 -386.531 0 0 0 
1.100.2.7.3.04 
375 Jahre West. Friede- 
Gesamtstädtisches Programm 
W 1.501.420 -2.684.959 -1.183.539 0 0 0 
291
Haushaltsjahr 2023  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.8.1.01 
Friedenskultur W 43.717 -798.127 -754.410 0 0 0 
1.100.2.9.1.01 
Förderung von relig. Zwecken  0  -7.371 -7.371 0 0 0 
1.100.5.2.3.01 
Archäologische Denkmalpflege   229.107 -499.402 -270.295 0 0 0 
Summe  4.789.035 -36.984.651 -32.195.616 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
292
Produkt: 1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück Organis ationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-7 Kunsthalle Osnabrück 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Jehle, Frau Schickedanz 
Produktbeschreibung:  Die Kunsthalle Osnabrück zeigt in ihren einzigartigen Räumen Ausstellungen zeitgenössischer Kunst von 
überregionaler Bedeutung. Das Ausstellungshaus präsentiert sich mit seinem Vermittlungsprogramm als 
Treffpunkt, an dem neue Möglichkeiten des Zusammenlebens und -diskutierens ausprobiert werden und 
an das lebenslange Lernen praktiziert wird. Dies er folgt nicht nur diskursiv, sondern auch und vor all em 
sinnlich-künstlerisch. Die Kunsthalle Osnabrück macht damit die Friedenstadt sowohl für die Bürger:innen 
der Stadt Osnabrück als auch überregional wie international erlebbar. 
Die Kunst im öffentlichen Raum sowie eine Artothek mit Kunstwerken, die ausgeliehen werden 
können, gehören ebenfalls zum Aufgabengebiet der Kunsthalle Osnabrück. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1) - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungs fähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtung en bereit.  
Kulturstrategie 2020 Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbei t) TOP TEN:2, 5, 7, 8 
Baustein 3 (Kultur als Standortfaktor) 
Zielgruppe: Kunstinteressierte und bislang nicht Kunstinteressierte aus Osnabrück, der Region, dem Bundesgebiet 
und dem Ausland; Erwachsene, Kinder, Jugendliche, Schulklassen, Studierende, Handwerksgruppen 
und Kreativindustrie 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 
11,38 (+1 
Volontariat) 
9,79 (+ 1 
Volontariat) 
13,18 (+1 
Volontariat) 
12,68 (+1 
Volontariat)  
11,68 (+1 
Volontariat) 
11,68 (+1 
Volontariat) 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 1,24  
1,25 1,44 1,44 1,44 1,44 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 12,62 (+1 
Volontariat) 
 
11,04 (+ 1 
Volontariat) 
14,62 (+1 
Volontariat) 
14,12 (+1 
Volontariat) 
13,12 (+1 
Volontariat) 
13,12 (+1 
Volontariat) 
Drittmittel 199.660 € 100.000 € 350.000 €* 95.000 € 95.000 € 95 .000 € 
*Sonderprogramm zum Jubiläum 375 Jahre Westfälische r Friede 
 
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Der Friedensstadt vor Ort aber auch überregional me hr Sichtbarkeit und Attraktivität verleihen, indem 
Ausstellungen, Vermittlungsprogramme und die Kunst im öffentlichen Raum für alle Bevölkerungsgruppen 
wie für Gäste der Stadt analog und digital zugängli ch sind. Sie sollen eine Grundlage bieten für vielfältige 
und immer aktuelle Auseinandersetzungen mit wichtig en gesellschaftlichen Themen aus Perspektive der 
zeitgenössischen Kunst.. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
293
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Lokale Sichtbarkeit       
BesucherInnen /Jahr  21.991 23.500 
100.000 
(inkl. öffent-
licher Raum 
24.000 24.500 25.000 
Anzahl Besucher mit Eintritt 930 4.250 4.500  4.700 4.800 4.900 
Die Besucher kommen wiederholt in die 
Kunsthalle Osnabrück; messbar durch 
Neueintritte in den Verein der Freunde der 
Kunsthalle Osnabrück  
(Gesamtzahl der Mitglieder) 
Neueintritte: 
4 Einzel-
personen 
(371) 
Neueintritte: 
40 Einzel-
personen;  
1 Firma 
(640) 
Neueintritte: 
20 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
(660) 
Neueintritte: 
20 Einzel-
personen;  
1 Firma 
(680) 
Neueintritte: 
20 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
(700) 
Neueintritte: 
20 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
(720) 
Überregionale Sichtbarkeit: *        
Besuche der Website  Nicht erhoben 30.000 32.000  33.000 34.000 35.000 
Follower Facebook 5.005 6.000 6.030  6.050 6.060 6.070 
Follower Instagram  3.672 4.000 4.500  5.000 5.500 6.000 
Medienclippings regional & überregional 282 150 200  220 250 270 
Nutzende digitaler Formate* 11.023 keine Planzahl  keine Planzahl keine Planzahl keine Planzahl keine Planzahl 
Vermittlung:   
Anzahl neuer spezifischer 
Vermittlungsformate mit durchschnittlich 15 
Teilnehmenden 
24 15 17  17 17 17 
Anzahl der Gruppen „Schüler für Schüler“ 
(Anzahl der Schüler) 
226 
(2.582) 
260  
(4.350) 
270  
(4.590) 
280  
(4.760) 
300 
(5.100) 
310 
(5.270) 
*Digitale Formate werden im Rahmen der Ausstellungs formate kurzfristig entwickelt, Planzahlen können n icht abgebildet werden. 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.5.2.01.01 Kunsthalle Osnabrück -1.029.917 -1.059.077 -1.160.7 30 -1.126.044 -1.145.169 -1.168.667 1 
2.5.2.01.03 Kunst im öffentlichen Raum -140.246 -151.985 -229.5 94 -233.502 -236.457 -239.449 1 
Summe -1.170.162 -1.211.063 -1.390.324 -1.359.546 -1.381.626 -1.408.116  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
294
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 4.154,80 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 120.438,31 100.000 350.000 95.000 95.000 95.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.395,75 2.396 2.283 1.707 1.185 467
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 981,00 19.000 19.000 19.000 19.000 19.000
6 privatrechtliche Entgelte 5.777,00 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.899,32 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.717,28 479 247 248 248 248
12 = Summe ordentliche Erträge 143.363,46 134.875 384.529 128.954 128.433 127.715
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -688.925,41 -801.619 -944.651 -909.390 -932.130 -959.567
14 Versorgungsaufwendungen -8.620,31 -9.521 -5.258 -5.401 -5.549 -5.683
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -363.388,35 -341.153 -565.360 -315.060 -315.060 -315.060
16 Abschreibungen -7.286,96 -4.018 -6.633 -5.793 -4.468 -2.667
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -245.304,49 -247.099 -252.951 -252.857 -252.853 -252.853
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.313.525,52 -1.403.410 -1.774.853 -1.488.501 -1.510.059 -1.535.830
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.170.162,06 -1.268.535 -1.390.324 -1.359.546 -1.381.626 -1.408.116
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-1.170.162,06 -1.268.535 -1.390.324 -1.359.546 -1.381.626 -1.408.116
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 3.157,41 868 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -207.071,99 -194.227 -197.481 -194.385 -198.176 -194.224
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -203.914,58 -193.359 -197.481 -194.385 -198.176 -194.224
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.374.076,64 -1.461.894 -1.587.804 -1.553.931 -1.579.802 -1.602.340
295
Produkt: 1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg  
  
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-3 FD Museum am Schölerberg 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Niedernostheide 
Produktbeschreibung:  Das Museum am Schölerberg  bietet mit seinen vielseitigen pädagogischen Angeb oten, der 
Dauerausstellung wie auch den Wechselausstellungen allen BesucherInnen unterschiedliche 
Möglichkeiten, Phänomene der Natur zu erfahren und den Umgang mit der Natur zu erleben. Dadurch 
trägt das als Umweltbildungszentrum anerkannte Muse um mit seinen unterschiedlichen Bereichen zu 
einer Verbesserung des Umweltbewusstseins seiner Besucherinnen und Besucher bei.  
Im Zentrum der Angebote steht damit die pädagogische Vermittlung von Umweltthemen. Dies wird in die 
Arbeitsweise des wissenschaftlich geführten Planeta riums mit einbezogen, welches mit der neuesten 
Technik ausgestattet ist. Und auch die bühnenbildar tig inszenierte Dauerausstellung zum regionalen 
Umweltgeschehen ist auf die Vermittlung ausgerichtet. Publikumswirksame nach Möglichkeit interaktive 
Sonderausstellungen und verschiedene Projekte stell en einen wesentlichen Beitrag zur Bildung für 
nachhaltige Entwicklung dar. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 Niedersächsische Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungs fähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
Kulturstrategie 2020 Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbei t) TOP TEN: 8, 9 
Baustein 2   (Zukunftsfähigkeit der städt. Kulturarbeit) 
Zielgruppe: Breite Bevölkerungskreise, Familien, schulische und außerschulische Lerngruppen der Region 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 17,06 
17,57 
 (+ 2 FÖJ, 
 1 BFD,  
1 Volontariat) 
18,52  (+ 2 
FÖJ, 
 1 BFD,  
1 Volontariat) 
17,52  (+ 2 
FÖJ, 
 1 BFD,  
1 Volontariat) 
17,52  (+ 2 
FÖJ, 
 1 BFD,  
1 Volontariat) 
17,52  (+ 2 
FÖJ, 
 1 BFD,  
1 Volontariat) 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 1,48 1,50 1,73 1,73 1,73 1,73 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 18,24 (+2 FÖJ, 
1 BUFDI) 
19,07  
(+ 2 FÖJ,  
1 BUFDI,  
1 Volontariat) 
19,07  (+ 2 
FÖJ, 
 1 BFD,  
1 Volontariat) 
20,25  (+ 2 
FÖJ, 
 1 BFD,  
1 Volontariat) 
19,25  (+ 2 
FÖJ, 
 1 BFD,  
1 Volontariat) 
19,25  (+ 2 
FÖJ, 
 1 BFD,  
1 Volontariat) 
Drittmittel (in Euro) 55.572 €** 30.000 € 41.500 €** 41.500 €** 61.500 €** 41.500 €** 
Drittmittel „Dem Leben auf der Spur“* 58.148 €* 170.800 €*     
* inkl. Kostenerstattungen: Zusätzlich sind im Inve stitionsbudget und im Wirtschaftsplan des Eigenbetr iebs Immobilien- und Gebäudemanagement Drittmittel für 
Ausstellung und Rohbau abgebildet.  
** inkl. Kostenerstattungen  
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und E rhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit durch 
Bereitstellung von attraktiven, nachgefragten Ausst ellungs- und pädagogischen Vermittlungsangeboten zur 
Umweltbildung, zur Erweiterung des Natur- und Umwel tbewusstseins und zur Entwicklung von nachhaltigen 
Entscheidungskompetenzen für eine große und breit a ufgestellte Zielgruppe 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.8 Nachhaltiges Handeln in der Bevölkerung stärken 
2 Stadt mit Zukunft 2.9 Biologische Vielfalt erhalten 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsf ähig aufstellen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
296
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000886.710 
7.000886.705.01 
7.000886.705.002 
Dauerausstellung Dem Leben auf der Spur 
Zuschuss NBank – Dem Leben auf der Spur 
Drittmittel – Dem Leben auf der Spur 
7.001025.705 
7. 001025.710 
Drittmittel Möblierung Foyer/Einrichtung Pädagogikzentrum 
Möblierung Foyer/Einrichtung Pädagogikzentrum  
252 (EB 23) Kultureinrichtungen Museum am Schölerbe rg  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Neukonzeption der Dauerausstellung 
„Dem  Leben auf der Spur“ / Zeitschiene 
Rohbau, 
Ausführungs-
planung, 
Realisierung 
Realisierung Eröffnung              
Besucher des Museums 4.910 **** 90.000 120.000 120. 000 120.000 
Besucher des Planetariums 6.174 10.000 20.000 20.00 0 20.000 20.000 
Anteil Kinder/Jugendliche Museum    **** **** **** 
Anteil Kinder/Jugendliche Planetarium    **** **** **** 
Anteil zahlende Besucher Museum    **** **** **** 
Anteil zahlende Besucher Planetarium    **** **** * *** 
Zahl der museumspädagogische 
Veranstaltungen 365 300* 500 500 500 500 
Anzahl Vermietungen/Teilnehmer pro Jahr 70/2.459 80 /5.200 80/5.200 80/5.200 80/5.200 80/5.200 
Anzahl Vorführungen / Jahr (Planetarium) 352 300* 5 50 550 550 550 
Anzahl neuer Programme Planetarium (inkl. 
Monatssternenhimmel) 10 10* 15 15 15 15 
*/**** Infolge umfangreicher Umbaumaßnahmen, der Co rona-Pandemie sowie der unwägbaren Risiken der wirt schaftlichen Entwicklung können 
Besucherzahlen für 2024 ff erst in 2023 prognostiziert werden.  
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.5.2.04.01 Ausstellungen -1.648.387 -1.862.279 -1.894.189 -1.8 65.395 -1.883.364 -1.908.224 1 
2.5.2.04.03 Planetarium -248.493 -261.378 -243.616 -241.794 -24 2.957 -247.248 1 
2.5.2.04.04 Umweltbildungszentrum -344.253 -354.868 -362.551 -3 63.450 -367.396 -374.236 1 
Summe -2.241.133 -2.478.524 -2.500.357 -2.470.639 -2.493.717 -2.529.709  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
297
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 44.703,46 115.000 30.000 30.000 50.000 30.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 49.590,66 11.883 184.976 244.775 244.776 244.410
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 42.623,80 50.250 174.500 174.500 194.500 194.500
6 privatrechtliche Entgelte 63.868,42 52.500 64.500 64.500 64.500 64.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 78.680,60 11.500 11.500 11.500 11.500 11.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 9.392,10 575 1.167 248 248 248
12 = Summe ordentliche Erträge 288.859,04 241.708 466.643 525.523 565.524 545.158
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.277.117,54 -1.391.738 -1.405.854 -1.393.577 -1.434.278 -1.476.661
14 Versorgungsaufwendungen -29.558,90 -11.418 -24.903 -5.401 -5.549 -5.683
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -141.681,02 -329.182 -270.760 -265.760 -294.860 -274.860
16 Abschreibungen -84.243,41 -36.724 -234.395 -300.389 -291.512 -284.622
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -997.390,76 -1.002.800 -1.031.088 -1.031.035 -1.033.041 -1.033.041
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.529.991,63 -2.771.861 -2.967.000 -2.996.162 -3.059.240 -3.074.867
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.241.132,59 -2.530.154 -2.500.357 -2.470.639 -2.493.717 -2.529.709
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-2.241.132,59 -2.530.154 -2.500.357 -2.470.639 -2.493.717 -2.529.709
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 29.844,00 26.406 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -317.548,87 -297.169 -254.558 -252.524 -259.070 -252.209
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -287.704,87 -270.763 -254.558 -252.524 -259.070 -252.209
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.528.837,46 -2.800.916 -2.754.914 -2.723.164 -2.752.787 -2.781.918
298
Produkt: 1.100.2.5.2.06  Erich Maria Remarque-Friedens-
zentrum/Möser-Dokumentation  
  
  
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-6 Stadtbibliothek 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlung 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Dannert 
Produktbeschreibung:  Das Erich Maria Remarque-Friedenszentrum informiert  über Leben und Werk des in Osnabrück 
geborenen Schriftstellers Erich Maria Remarque und widmet sich in seiner Arbeit den Themenbereichen 
Krieg und Frieden.  
Das Erich Maria Remrque-Friedenszentrum wird von de r Universität Osnabrück und der Stadt 
Osnabrück gemeinsam getragen. 
Die Aufgaben umfassen: 
 Dauerausstellung zu Leben und Werk von Erich Maria  Remarque, Wechsel- und 
Sonderausstellungen, Führungen, Veranstaltungen, Archiv  
 Erich Maria Remarque-Friedenspreis 
Dokumentation zu Justus Möser 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss:  
Vertrag zwischen der Universität Osnabrück und der Stadt  
Osnabrück vom 13.07.2000 in der z. Z. gültigen Fassung 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungs fähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
Kulturstrategie 2020 Baustein 1: (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit) - TOP TEN :2, 3, 5, 8, 9, 10 
Baustein 2 :(Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit), sowie  
Baustein 3: (Kultur als Standortfaktor)  
geplanter Baustein 5: (Freie Träger) 
Zielgruppe: Erich Maria Remarque-Friedenszentrum: Interessierte aus Stadt, Region und aus aller Welt 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021* 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1       2,25 2,35 2,35 2,2 2,2 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41/Umlage noch nicht 
vorbereitet, 2021 bei Ref 13 abgebildet 
      
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt  2,25 2,35 2,35 2,2 2,2 
Drittmittel        10.000 €       10.000 €       
* in 2021 bei Ref. 13 
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Wissensvermittlung über Leben und Werk des Osnabrüc ker Autors Remarque und seine pazifistische 
Lebensmaxime für Osnabrücker und für internationale s Publikum sowie Festigung und Ausbau des 
internationalen Renommees des Erich Maria-Remarque- Friedenszentrums. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
252 (EB 23) Kultureinrichtungen Erich Maria Remarque-Friedenszentrum  
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
299
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Der Erich Maria Remarque-Friedenspreis 
wird alle zwei Jahre verliehen. 0 0 Preisver-
leihung 0 Preisver-
leihung 0 
Wechselausstellungen pro Jahr 6 10 10 10 10 10 
Anzahl der Besucher/innen 2.560 Pers. 15.000 Pers.*  35.000 Pers. 30.000 Pers. 30.000 Pers. 30.000 Pers . 
Anzahl der Archivnutzer/innen 665 Pers. 1.700 Pers.  1.700 Pers. 1.700 Pers. 1.700 Pers. 1.700 Pers. 
Anzahl der Klassenführungen 34 20* 80 80 80 80 
Anzahl öffentlicher Veranstaltungen 0 2* 4 5 5 5 
* ggf. 12-monatige Schließung des Friedenszentrums wegen Umbaumaßnahmen, 2022 
** geplante Sonderausstellung zum Remarque-Jubiläum  (125. Geburtstag) „Networking Remarque“  
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021* 2022 2023 2024 2025 2026 
2.5.2.06.01 
E .- M. Remarque-
Friedenszentrum/Möser 
Dokumentation 
0 
  -408.253 -452.222 -486.297 -543.784 -426.006 1 
Summe 0  -408.253 -452.222 -486.297 -543.784 -426.006  
* in 2021 beim Ref. Medien (13) 
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
300
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.06 Möser Dokumentation
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 10.000 0 10.000 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 4 28 28 29 28
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 4 10.028 28 10.029 28
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 -129.294 -140.686 -142.945 -142.024 -146.431
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 -507 -605 -621 -638 -654
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 -10.631 -43.771 -10.771 -43.771 -10.771
16 Abschreibungen 0,00 -185 -11 -10 -9 -8
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -257.000 -274.000 -328.800 -364.200 -265.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 -777 -3.178 -3.178 -3.170 -3.170
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 -398.395 -462.251 -486.325 -553.813 -426.034
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 0,00 -398.391 -452.222 -486.297 -543.784 -426.006
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
0,00 -398.391 -452.222 -486.297 -543.784 -426.006
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 -637 -25.258 -25.645 -25.647 -26.205
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 -637 -25.258 -25.645 -25.647 -26.205
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,00 -399.028 -477.481 -511.942 -569.431 -452.211
301
Produkt: 1.100.2.5.2.07 Museumsquartier 
(Felix Nussbaum Haus/ 
Kulturgeschichtliches Museum ) 
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-7 FD Museumsquartier Osnabrück  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Kässens 
Produktbeschreibung:  Das Osnabrücker Museumsquarti er: Ein Stadtlabor für den Frieden 
Das Felix-Nussbaum-Haus und das Kulturgeschichtlich e Museum mit seinen weiteren Standorten 
Villa im Museumsquartier und Akzisehaus werden unte r dem Leitprofil FRIEDEN zum 
„Museumsquartier Osnabrück“  zusammengeführt.  Unter „Frieden“ ist dabei sowohl äußerer 
Frieden (Stichwort „Westfälischer Frieden“) als auc h innerer, d.h. gesellschaftlicher Frieden zu 
verstehen.  
Das Museum wird dabei als öffentlicher Begegnungsraum, als ein „Labor“ verstanden, in dem in 
Kombination von Präsentation (Dauer- und Sonderauss tellungen), niedrigschwellige 
Publikumsbegegnung (Stadtlabor) sowie vielfältigen Formaten im Beiprogramm (Konzerte, 
Podiumsdiskussionen, Filmvorführungen etc.) die Bevölkerung dazu eingeladen wird, sich aktiv am 
Geschehen im Museum zu beteiligen und auf Grundlage der dort repräsentierten Geschichte, Kunst 
und Kultur wichtige Fragen des gesellschaftlichen M iteinanders auf unterschiedlichen Ebenen und 
Niveaus zu diskutieren. 
 
Dieses Konzept baut auf den 4 Säulen des Museumsquartiers auf: 
Säule1 KUNST – das Felix-Nussbaum-Haus 
Säule 2 STADTGESCHICHTE – das Kulturgeschichtliche Museum 
Säule 3 LABOR – die Villa im Museumsquartier  
Säule 4 ENTREE DER STADT – das Akzisehaus 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss 16.09.2008 für Erweiterungsbau 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsische Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsische Verfassung (NV):  
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungs fähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
Kulturstrategie 2020 Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit) TOP TEN:1 
Baustein 2 (Zukunftsfähigkeit der städtischen Kultu rarbeit) 
Leitfrage: Wie wollen wir zukünftig friedlich miteinander leben?  
Ziel: Das Museum wird zum erkennbaren Friedensort, in dem Frieden Geschichte und Zukunft hat. 
Zielgruppe: - regionale und überregionale Kulturtouristen*Innen 
- Einwohner*Innen der Stadt und Region Osnabrück 
- Inklusion und Integration soll stärker berücksichtigt werden 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 
29,05 ( +1 FSJ 
und 1 
Volontariat) 
29,39 
 (+ 1 FSJ,  
1 Volontariat) 
32,54 (+ 1 FSJ,  
1 Volontariat) 
31,31 (+ 1 FSJ,  
1 Volontariat) 
31,05 (+ 1 FSJ,  
1 Volontariat) 
31,05 (+ 1 FSJ,  
1 Volontariat) 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 1,48 1,50 1,73 1,73 1,73 1,73 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt  
30,53 ( +1 FSJ 
und 1 
Volontariat) 
30,89 
(+1 FSJ,  
1 Volontariat) 
34,27 32,54 (+ 
1 FSJ,  
1 Volontariat) 
33,74 32,54 (+ 
1 FSJ,  
1 Volontariat) 
31,78 32,54 (+ 
1 FSJ,  
1 Volontariat) 
31,78 32,54 (+ 
1 FSJ,  
1 Volontariat) 
Drittmittel/Kostenerstattung *       100.000 € 250. 000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € 
*Drittmittelakquise erfolgt projektbezogen 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
302
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: 
Das Museumsquartier wird zum erkennbaren Friedensor t, in dem Frieden Geschichte und Zukunft hat – mit 
steigenden Besucherzahlen, der Entwicklung von dive rsitätsorientierten Programmen und wachsender 
Medienresonanz 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Arm ut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunfsfä hig aufstellen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000938.710 Villa im Museumsquartier  
252 (EB 23) Kultureinrichtungen Felix-Nussbaum-Haus /Kulturgeschichtliches Museum 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Besucherzahlen 
BesucherInnen/Jahr 
 
9.161 37.000 42.000 40.000 40.000 40.000 
Zahlende BesucherInnen/Jahr 5.776 20.000 22.000 21.000 21.000 21.000 
Anzahl KUKUK 17 90 90 90 90 90 
Anzahl Kinder/Jugendliche 1.327 10.000 14.000 13.000 13.000 13.000 
Vermittlung 
Anzahl der Gruppenführungen 66 340 360 340 340 340 
Anzahl diversitätsorientierter Angebote 23 30 30 30 30 30 
Bekanntheit 
Anzahl Klicks Website MQ4 64.533 40.000 50.000 40.000 40.000 40.000 
Medienclippings regional 185 200 250 200 200 200 
Medienclippings überregional 65 40 60 50 50 50 
Leihverkehr Sammlung MQ4 
Anzahl Leihanfragen von Museen national 17 8 8 8 8 8 
Anzahl Leihgaben an Museen national  23 8 8 8 8 8 
Anzahl Leihanfragen von Museen 
international 1 4 4 4 4 4 
Anzahl Leihgaben an Museen international 2 2 2 2 2 2 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.5.2.07.01 Ausstellungen 
Kunst/Stadtgeschichte -1.918.465 -2.045.350 -2.673.414 -2.304.322 -2.337. 842 -2.376.064 1 
2.5.2.07.02 Friedenslabor -899.697 -927.150 -586.90 2 -581.609 -590.644 -601.005 1 
2.5.2.07.03 Veranstaltungen 
Museumsquartier -773.113 -799.975 -525.003 -526.501 -533.931 -542.4 87 1 
2.5.2.07.04 Entwicklung Villa im 
Museumsquartier -85.755 -132.858 -756.193 -770.796 -779.430 -789.08 9 1 
Summe -3.677.030 -3.905.333 -4.541.512 -4.183.228 -4.241.847 -4.308.646  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
303
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.07 Osnabrücker Museumsquartier (FNH/KGM)
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 119.065,77 100.000 250.000 50.000 50.000 50.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 49.153,53 46.638 49.150 49.148 48.502 44.529
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 33.884,00 122.800 129.200 120.800 120.800 120.800
6 privatrechtliche Entgelte 11.380,41 25.800 21.700 21.700 21.700 21.700
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 19.612,58 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.064,30 575 370 371 372 372
12 = Summe ordentliche Erträge 237.160,59 295.812 450.419 242.019 241.374 237.400
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.823.201,17 -2.039.000 -2.198.635 -2.207.139 -2.265.725 -2.333.660
14 Versorgungsaufwendungen -7.180,36 -11.418 -7.887 -8.102 -8.323 -8.525
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -458.561,92 -526.782 -1.093.840 -475.640 -475.640 -475.640
16 Abschreibungen -82.306,61 -181.880 -173.067 -215.924 -215.094 -209.782
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.542.940,76 -1.535.146 -1.518.502 -1.518.442 -1.518.439 -1.518.439
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.914.190,82 -4.294.227 -4.991.931 -4.425.247 -4.483.221 -4.546.046
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.677.030,23 -3.998.414 -4.541.512 -4.183.228 -4.241.847 -4.308.646
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-3.677.030,23 -3.998.414 -4.541.512 -4.183.228 -4.241.847 -4.308.646
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.565,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -407.968,29 -399.025 -391.298 -394.616 -403.903 -403.215
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -406.403,29 -399.025 -391.298 -394.616 -403.903 -403.215
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -4.083.433,52 -4.397.440 -4.932.810 -4.577.843 -4.645.750 -4.711.860
304
Produkt: 1.100.2.6.3.01  Musikschule  
 
 
  
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-5  Musik- und Kunstschule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 263  
Produktverantwortliche/-r:   Herr Krah 
Produktbeschreibung:  Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung 
Die Musik- und Kunstschule sichert die kulturelle G rundversorgung im Bereich der musischen Bildung 
insbesondere für Kinder und Jugendliche und ist Teil der kommunalen Bildungslandschaft. Sie wird als 
Aufgabe der öffentlichen Hand in einer Verantwortungspartnerschaft von Ländern und Kommunen 
wahrgenommen (s. KGSt-Gutachten 1/2012: Musikschule). 
Das Produkt Kunstschule beinhaltet Unterrichte und Kurse (Malen, Zeichnen, Drucken, Plastisches 
Arbeiten, Medienkunst) sowohl am Standort am Johann istorwall als auch dezentral in 
allgemeinbildenden Schulen für verschiedenste Zielg ruppen (von frühkindlicher Förderung in 
Angeboten mit Eltern/Großeltern, für Kinder und Jug endliche, studienvorbereitende Ausbildung, 
Begleitung von Praktika bis hin zu Erwachsenen auch in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule). 
Des Weiteren werden künstlerische Projekte, Aktione n in Eigenregie oder im Rahmen von 
städtischen Veranstaltungen wie z. B. Kulturnacht i nitiiert und bereichern das kulturelle Leben der 
Stadt. Eine enge Zusammenarbeit mit den Museen wird  durch gemeinsame pädagogische und 
künstlerische Arbeit angestrebt. Insbesondere durch die Kooperationen mit den allgemeinbildenden 
Schulen wird die Teilhabe an den künstlerischen Bil dungsangeboten ermöglicht. Außerdem bietet 
der Standort am Johannistorwall durch die damit ver bundene Nähe zum Rosenplatz die 
Voraussetzung für eine besonders intensive Quartier sarbeit. Durch die Arbeit im Verband der 
Kunstschulen findet ein steter Austausch statt und die Kunstschule wirkt im Netzwerk an neuesten 
Entwicklungen im Bereich der künstlerischen-kulture llen Bildung mit. Gemeinsam mit der 
Musikschule wird das kulturelle Leben durch eine Vi elzahl von Angeboten und gemeinsamen 
Veranstaltungen (z.B. Musiktheater, Projekte) in Osnabrück und der Region bereichert. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss von 1983 
(Gründung der Musik- und Kunstschule innerhalb des Konservatoriums) 
Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück (in der jeweils 
aktuellen Fassung, Ratsbeschluss) 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) 
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungs fähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
 
UN-Behindertenrechtskonvention 
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen 
Kulturstrategie 2020 Verbesserung der kulturellen Bildung: 
Baustein 2 „Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit“ 
TOP 8:   Entwickeln und Durchführen von interessanten Veranstaltungsformaten, Beitrag zu 
               den Kulturextras 
TOP 9:   Erhalt und Ausbau der Begabungsförderungsprogramme (Begabungsfindung und 
              Förderung bis zur Studienvorbereitung) 
Zielgruppe: Bürger/-innen (alle Altersgruppen vorrangig Kinder und Jugendliche) 
 
 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 37 (+1 FSJ) 45,0*  
+ 1 FSJ) 44,04 (+1 FSJ) 44,04 (+1 FSJ) 44,04 (+1 FSJ) 44,04 (+1 FSJ) 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 0,82 0,82 0,95 0,95 0,95 0,95 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 37,82 (+1 FSJ) 45,82 
(+1 FSJ) 
44,99 (+1 FSJ 
+1 BFD) 
44,99 (+1 FSJ 
+1 BFD) 
44,99 (+1 FSJ 
+1 BFD) 
44,99 (+1 FSJ 
+1 BFD) 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
305
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Drittmittel  Personal- und 
Sachkostenerstattungen von Kitas und 
Schulen, Nds. Musikalisierungsprogramm 
„Wir machen die Musik“, Finanzhilfe des 
Verbandes nds. Musikschulen e. V. 
263.958 € 270.000 € 270.000 € 270.000 € 270.000 € 2 70.000 € 
Projektmittel  „Kultur macht stark. 
Bündnisse für Bildung“ 14.500 € je nach 
Ausschreibung     
Unterrichtsgebühren  791.089 € 877.000 € 877.000 € 877.000 € 877.000 € 8 77.000 € 
Kundenzufriedenheit  
(Prozessoptimierung)  
Evaluation alle 2 Jahre – auch 
themenbezogen (Schulnote) 
a) Schüler 
b) Eltern 
c) Institutionen 
 
 
 
 
<2 
<2 
<2 
 
 
 
 
<2 
<2 
<2 
 
 
 
 
<2 
<2 
<2 
Teilnehmende  6.186 ≥6.500 ≥6.500 ≥6.500 ≥6.500 ≥6.500 
Belegungen  7.062 ≥8.000 ≥8.000 ≥8.000 ≥8.000 ≥8.000 
Jahreswochenstunden  1.573 ≥ 1.700 ≥ 1.700 ≥ 1.700 ≥ 1.700 ≥ 1.700 
Ermäßigungen  (Osnabrück-
Pass/Familienermäßigung/ 
KUKUK-Karte) Anteil an den 
Gebühreneinnahmen, Stipendien 
8,9 % 7,8 % 8 % 8 % 8 % 8 % 
Einwohner:innen unter 18 Jahre  erreicht 23 % 25 % 25 % 25 % 25 % 25 % 
Kooperationen 
Kitas (27 max. erreichbar) 
Schulen (53 max. erreichbar) 
Sonstige (Fabi, VHS, Jobcenter, Lagerhalle, 
Museen) 
 
27 
53 
4 
 
 
27 
53 
4 
 
 
27 
53 
4 
 
 
27 
53 
4 
 
 
27 
53 
4 
 
 
27 
53 
4 
 
Nds. Musikalisierungsprogramm 
„Wir machen die Musik“ 
Anzahl Kinder in Kitas und Schulen 
2.454 rd. 3.000 rd. 3.000 rd. 3.000 rd. 3.000 rd. 3 .000 
Veranstaltungen 
Anzahl 
Mitwirkende 
Besucher 
 
67 
312 
27.598* 
 
≥100 
≥2.000 
≥13.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥13.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥13.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥13.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥13.000 
Begabtenförderung 
bis 13 Jahre 
ab 13 Jahre (SVA) 
 
25 
47 
 
±15 
±70 
 
±15 
±70 
 
±15 
±70 
 
±15 
±70 
 
±15 
±70 
*incl. digitaler Besucherinnen und Besucher 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Die Musik- und Kunstschule hält für möglichst viele  Kinder, Jugendliche und Erwachsene (besonders für 
Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vor und ve rbessert damit die Möglichkeit der kulturellen 
Teilhabe und Bildung 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Schulen (mit Kooperationswunsch) erreicht  100 % 100 % 100 % 100 % 100 % 100 % 
Schülerzahl pro Jahreswochenstunde  3,9 3,8 3,8 3,8  3,8 3,8 
 
Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen wird ein  möglichst hoher Kostendeckungsgrad angestrebt 
ohne die inhaltlichen Zielsetzungen zu beeinträchti gen 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsf ähig aufstellen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
-   
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
306
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Zuschussbedarf pro Schüler/in pro 
Unterrichtsstunde  
(39 UStd./Jahr) 
9,93 € 9,76 € 11,08 € 11,35 € 11,77 € 12,20 € 
Kostendeckungsgrad 31,4 % 31,5 % 28,8 % 28,3 % 27,6  % 26,9 % 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.6.3.01 Musikschule -2.398.107  -2.402.242 -2.808.620 -2.878.369 -2.982.612 -3.091.548 1 
Summe -2.398.107 -2.402.242 -2.808.620 -2.878.369 -2.982.612 -3.091.548  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück nimm t ihren öffentlichen Auftrag zur Verbesserung der kulturellen Bildung wahr, in dem sie sowohl 
in die Breite wirkt als auch Begabungen fördert und  damit auf den Weg zu künstlerisch-/pädagogischen B erufen vorbereitet. Die Musik- und 
Kunstschule ist unverzichtbarer Partner für fast al le Osnabrücker Schulen und viele Kitas und verbesse rt nachhaltig die kulturelle Bildung in der 
Stadt. Hier gilt für die Arbeit stets ein inklusiver Ansatz, um der Vielfalt in unserer Gesellschaft zu entsprechen. Die Musik- und Kunstschule ist offen 
für alle Schichten, Altersgruppen und Kulturen. 
 
Für Projekte zur Verfügung gestellte Landes- und Bu ndesmittel werden nach Möglichkeit voll ausgeschöpft. Hierdurch können sich nicht planbare 
Schwankungen ergeben. 
 
Weitere Kennzahlen werden im Rahmen der Jahresberichte des Verbandes deutscher Musikschulen e. V. ermittelt. 
 
                                                 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
307
41 Fachbereich Kultur
263 Musikschule
1.100.2.6.3.01 Musikschule
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 207.330,70 165.000 165.000 165.000 165.000 165.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 5.360,81 1.423 1.192 972 881 308
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 791.088,94 877.000 877.000 877.000 877.000 877.000
6 privatrechtliche Entgelte 794,45 2.656 2.630 2.630 2.630 2.630
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 88.998,11 90.100 90.000 90.000 90.000 90.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.922,31 316 370 371 372 372
12 = Summe ordentliche Erträge 1.097.495,32 1.136.495 1.136.191 1.135.973 1.135.883 1.135.309
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -3.221.882,81 -3.278.983 -3.505.096 -3.612.115 -3.718.659 -3.828.526
14 Versorgungsaufwendungen -5.684,37 -6.278 -7.887 -8.102 -8.323 -8.525
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -215.877,71 -200.610 -139.440 -102.940 -101.440 -101.440
16 Abschreibungen -15.731,19 -8.749 -8.164 -6.282 -5.756 -4.048
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -36.425,81 -44.117 -284.224 -284.904 -284.317 -284.318
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.495.601,89 -3.538.737 -3.944.811 -4.014.342 -4.118.495 -4.226.857
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.398.106,57 -2.402.242 -2.808.620 -2.878.369 -2.982.612 -3.091.548
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-2.398.106,57 -2.402.242 -2.808.620 -2.878.369 -2.982.612 -3.091.548
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 153,73 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -518.375,70 -513.527 -530.874 -546.962 -563.108 -571.416
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -518.221,97 -513.527 -530.874 -546.962 -563.108 -571.416
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.916.328,54 -2.915.769 -3.339.493 -3.425.332 -3.545.721 -3.662.964
308
Produkt: 1.100.2.7.2.02  Bibliotheken 
  
 
 
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-6 Stadtbibliothek /FD Zentrale Aufgaben  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 272 Bibliotheken  
Produktverantwortliche/-r:   Frau Dannert 
Produktbeschreibung:  Die Stadtbibliothek bietet eine aktuelle Medienausw ahl insbesondere zur Information sowie zur 
schulischen, beruflichen und privaten Aus-, Fort- u nd Weiterbildung an. Darüber hinaus fördert sie die  
Literatur uns das Lesen allgemein. 
Zur Stadtbibliothek Osnabrück gehören die Stadtbibl iothek am Markt, der Bücherbus und das 
Literaturbüro Westniedersachsen. 
Das Dienstleistungsspektrum der Stadtbibliothek umfasst: 
 Aufbau und Pflege des Medienbestandes:  Marktsichtung, Erwerbung, formale und 
inhaltliche Erschließung, technische Medieneinarbei tung, Bestandspflege inkl. Aussortieren 
veralteter oder beschädigter Medien 
 Medienausleihe und Präsenznutzung: Information und Beratung, Verbuchungsvorgänge, 
Kassengeschäfte, Sortierarbeiten, Ausleihe von Medi enkisten, Ausleihe von Klassensätzen, 
Packen von Büchertaschen, Fernleihe  
Medienvermittlung, Schulungsangebote und Veranstalt ungsprogramme: altersgerechte und 
bildungsplanorientierte Angebote der Bildungspartne rschaft Schule und Bibliothek, 
zielgruppengerechte Programmangebote für Zuwanderer , für Kinder, Jugendliche, Erwachsene, 
Senioren und Menschen mit Handicap 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss: Satzung und Gebührenordnung in der z. Zt. gültigen Fassung 
 
Grundgesetz Artikel 5 (1)  
Jeder hat das Recht […] sich aus allgemein zugängli chen Quellen ungehindert zu unterrichten.  
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
Kulturstrategie 2020 Baustein 2, (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit) TOP TEN:4, 5, 6, 7, 8, 9, 10 
 
Die Stadtbibliothek setzt in den nächsten Jahren mit ihrem Zukunftsszenario, das Teil der 
Kulturstrategie ist, folgende neue Akzente: 
1. Bibliothek für alle: Inklusion 
2. In der ganzen Stadt: Erreichbarkeit mit Fahrrad und ÖPNV bewerben, Mobile Angebote  
    verbessern 
3. Jugend mittendrin: Neue  Angebote für Jugendliche und junge Erwachsene 
4. Out oft he Box: Lesegarten, Pop-up-Bibliotheken, neue mobile Angebote 
5. Bibliothek neu erleben: Die Stadtbibliothek als Erlebnisraum (Dritter Ort) 
Zielgruppe: Stadtbibliothek Osnabrück:  
Bürgerinnen und Bürger der Stadt aller Altersstufen ; intensive Zusammenarbeit mit Schulen, 
Kindergärten und Kindertagesstätten sowie Initiativ en zur Integration von Migrantinnen und Migranten 
und Menschen mit Handicap. 
Literaturbüro:  
Literaturinteressierte aus der Stadt und der Region 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 
33,42 (+2 
Azubis) 
32,57  
(+ 2 Azubis) 
33,49 
(+ 1 Azubi) 
33,49 
(+ 1 Azubi) 
33,49 
(+ 1 Azubi) 
33,49 
(+ 1 Azubi) 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 0,94 0,95 1,1 1,1 1,1 1,1 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 
34,36 (+2 
Azubis) 
33,52  
(+ 2 Azubis) 
34,59 
(+ 1 Azubi) 
34,59 
(+ 1 Azubi) 
34,59 
(+ 1 Azubi) 
34,59 
(+ 1 Azubi) 
Drittmittel 192.192 € 27.000 € 27.000 € 27.000 € 27.000 € 27.00 0 € 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
309
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: 
Um Informationsfreiheit zu gewährleisten, bietet di e Stadtbibliothek freien Zugang zu Datenquellen zu 
verschiedenen Wissensgebieten an und aktualisiert s ie im Rahmen des Budgets laufend. Digitale Medien 
(auch Zeitungen und Zeitschriften) werden intensive r ausgebaut. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Medien insgesamt  274.576 ME + 
Datensätze 
245.000 ME / 
DS 
245.000 ME / 
DS 
242.000 ME 
/ DS 
 
240.000 ME  
/ DS 
240.000 ME / 
DS 
davon Anzahl der E-Medien 16.593 ME 16.000 ME 18.00 0 ME 20.000 ME 22.000 ME 22.000 ME 
davon Anzahl Datensätze Munzinger 
Archiv/Portal Dorling Kindersley  39.907 DS 40.000 DS 40.000 DS 40.000 DS 40.000 DS 4 0.000 DS 
Tigerbooks-Lizenzen 16 16 16 16 16 16 
Durchschnittliche Erneuerungsquote 
Fachlicher Mindeststandard: 10% 
(Quelle: Bibliothekszertifizierung 
Niedersachsen) 
* Der Mindeststandard kann nur bei einem 
Medienetat gehalten werden,  der 10% 
Erneuerungsquote erlaubt. 
6 %  8 % 8 % 10 % 10 % 10 % 
 
 
 
Produktziel 2: 
Die Stadtbibliothek profiliert sich als Institution , die lebenslanges Lernen für alle Bevölkerungsgruppen 
ermöglicht, dabei berücksichtigt sie nicht nur schu lische und berufsorientierte Belange, sondern auch 
lebenspraktische Fragestellungen. Besondere Schwerp unkte liegen auf der Vermittlung von Sprach-, Lese-, 
Medien- und Informationskompetenz. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der 
Medienvermittlungsangebote und 
Veranstaltungsformate für Kinder und 
Jugendliche 
47 50 50 50 50 50 
Anzahl der 
Medienvermittlungsangebote und 
Veranstaltungsformate für Erwachsene 
22 20 20 20 20 20 
Anzahl der Führungen inkl. 
Facharbeitssprechstunden  159 270 250 270 270 270 
Anzahl der Teilnehmer/innen  an 
Führungen inkl. 
Facharbeitssprechstunden  
1.562 Pers. 6.000 Pers. 2.500 Pers. 2.700 Pers. 2.700 Pers. 2.7 00 Pers. 
Anzahl der Medienkisten/Klassensätze 83 150 150 150 150 150 
Anzahl der Nutzer/innen  von 
Medienkisten /Klassensätzen 2.241 Pers. 2.650 Pers. 2.650 Pers. 2650 Pers. 2.650 Pers. 2.65 0 Pers. 
Anzahl mobiles Bilderbuchkino plus 
mobiles Kamishibai 82 250 200 250 250 250 
Anzahl der Besucher/innen 
mobiles Bilderbuchkino plus mobiles 
Kamishibai 
1.282 Pers. 4.500 Pers. 3.000 Pers. 4.500 Pers. 4.5 00 Pers. 4.500 Pers. 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
310
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Medien pro Einwohner/in 
Fachlicher Mindeststandard: 1,5 ME 
pro EW 
(Quelle: KGST-
Gutachten/Bibliotheksplan 73) 
1,4 ME 
(168.385 EW) 1,3 ME 1,5 ME 1,5 ME 1,5 ME 1,5 ME 
Aktiv genutzte Bibliotheks-ausweise  
(Ausweise, die min. 1x im Jahr genutzt 
werden.) 
8.014 10.500 9.500 10.000 10.500 11.000 
Medienausleihen pro gültigen 
Bibliotheksausweis 76 ME 80 ME 80 ME 80 ME 80 ME 80 ME 
Verhältnis der aktiven 
Bibliotheksnutzer/innen zur 
Einwohnerzahl 
4 % 6 % 6 % 6 %  6 % 6 % 
Verhältnis der aktiven 
Bibliotheksnutzer/innen unter 18 J. 
zur Anzahl der Einwohner/innen unter 
18 J. 
12 % 20 % 14 % 15 % 15 % 16 % 
 
 
 
Produktziel 3: 
Die Stadtbibliothek wird zu einem Erlebnisraum und kommunikativen Treffpunkt im Sinne eines dritten 
Ortes (soziologisches Konzept). 
 
bis 2023 Open Library-Konzept – Erprobungsphase 
Durch die Ausweitung der Öffnungszeiten von derzeit  45 Wochenstunden auf 72 Wochenstunden 
wird eine Steigerung der Besucherzahlen angestrebt.  
 
2022: Verbesserung der Wahrnehmung (Außenbereich un d Eingangsbereich) 
Durch eine verbesserte Wahrnehmung, insbesondere im  Außenbereich, wird  eine Steigerung der Besucherzahlen 
angestrebt.  
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.1 Innenstadt lebend ig halten 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:4 
7.000101.710 Verbesserte Wahrnehmung (Außenbereich und Eingangsbereich) 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Besucherinnen, die durch 
Medienvermittlungsangebote und 
Veranstaltungen erreicht werden 
9.415 Pers. 30.000 Pers. 20.000 Pers. 25.000 Pers. 30.000 Pers. 30.000 Pers. 
Davon 
Besucher*Innen einer Veranstaltung oder 
Schulung 
6.134 Pers. 25.000 Pers. 17.500 Pers. 22.300 Pers. 27.300 Pers. 27.300 Pers. 
Besucher*innen insgesamt  144.634 Pers. 300.000 Pers.  200.000 Pers. 230.000 Pers. 250.000 Pers. 270.000 P ers. 
 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis5 in €  
Kat.6 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.7.2.01.01 Medienbereitstellung und -
nutzung -2.146.044 -2.520.866 -2.725.108 -2.774.871 -2.826. 257 -2.890.819 1 
2.7.2.01.02 Medienvermittlung und 
Veranstaltungen -472.642 -661.058 -564.389 -578.686 -581.341 -828.3 96 1 
Summe -2.618.686 -3.181.924 -3.289.496 -3.353.557 -3.407.598 -3.719.216  
                                                 
4 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
5 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
6 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“  
 
311
41 Fachbereich Kultur
272 Büchereien
1.100.2.7.2.01 Bibliotheken
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 155.233,78 47.000 27.000 27.000 27.000 27.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 11.136,37 120 1.917 1.916 1.545 804
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 126.570,48 190.000 180.000 190.000 190.000 190.000
6 privatrechtliche Entgelte 20.889,72 6.000 6.500 6.500 6.500 6.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 36.928,06 8.000 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.153,82 360 366 368 368 368
12 = Summe ordentliche Erträge 353.912,23 251.480 215.783 225.783 225.413 224.672
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.853.600,32 -2.136.887 -2.305.546 -2.372.545 -2.426.181 -2.729.891
14 Versorgungsaufwendungen -6.546,39 -6.723 -7.808 -8.021 -8.240 -8.440
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -482.680,96 -638.704 -503.205 -510.905 -518.805 -526.905
16 Abschreibungen -39.531,78 -19.090 -16.718 -15.812 -7.744 -6.608
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -590.146,65 -632.000 -672.003 -672.059 -672.042 -672.043
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.972.506,10 -3.433.404 -3.505.280 -3.579.341 -3.633.012 -3.943.887
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.618.593,87 -3.181.924 -3.289.496 -3.353.557 -3.407.598 -3.719.216
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -91,90 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) -91,90 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-2.618.685,77 -3.181.924 -3.289.496 -3.353.557 -3.407.598 -3.719.216
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 78,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -374.082,89 -356.650 -385.525 -395.622 -404.182 -438.802
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -374.004,89 -356.650 -385.525 -395.622 -404.182 -438.802
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.992.690,66 -3.538.574 -3.675.021 -3.749.179 -3.811.780 -4.158.018
312
Produkt: 1.100.2.7.3.01  Institutionelle Förderung   
 
  
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-0 FD Zentrale Aufgaben  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung  
Produktverantwortliche/-r:   Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  Der Fachbereich Kultur „versteht sich […] als eine Fördereinrichtung innovativer Kulturarbeit“ (vgl. 
Kulturentwicklungsplan 2,1991) und berät, fördert u nd vernetzt entsprechend Kulturinstitutionen, -
initiativen und -projekte.  
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, di e Lebensqualität in der Stadt durch ein breites 
Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote in der St adt zu erhöhen.“ Das Kulturangebot dient der 
Auseinandersetzung mit und Rezeption von kulturelle n Beständen, zeitgenössischen Positionen und 
gesellschaftlichen und kulturellen Fragestellungen.  Es umfasst kulturelle Bildungsangebote für alle 
Bevölkerungs- und Altersgruppen und ermöglicht kult urelle Beteiligung. (vgl. Strategiepapier 
Kulturförderung, 02/2010). Dieser Auftrag erfordert die Verteilung der Kulturangebote auf verschiedenste 
Träger. Ein Kreis von Kulturanbietern wird mit Jahr eszuwendungen institutionell gefördert. Die 
institutionelle Förderung, die jeweils auf der Grun dlage eines Vertrages erfolgt, soll dem Träger eine  
Planungssicherheit über einen längeren Zeitraum ermöglichen.  
Es werden Träger institutionell gefördert wie z.B. Theater, Lagerhalle, Landschafts-verband Osnabrücker 
Land, Piesberger Gesellschaftshaus, Figurentheater, Musikbüro, werk.statt, Probebühne, Zimmertheater, 
Forum für Kultur und Soziales, Jugendchor.  
Darüber hinaus werden Projekte in Form einer sogena nnten institutionalisierten Projektförderung mit 
Mehrjahresverträgen gefördert wie z.B. das European Media Art Festival.  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6  Niedersächsische Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Ratsbeschlüsse bei mehrjährigen Verträgen 
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar zu den 
sogenannten freiwilligen Aufgaben, ist aber weder o ptional noch verzichtbar.“ (vgl. Strategiepapier 
Kulturförderung, 02/2010) 
 
Die Förderung freier Träger leitet sich darüber hinaus direkt aus verschiedenen vom Rat 
beschlossenen Handlungsfeldern 2021-2025 ab. Neben Bildungs- und Stadtentwicklungszielen 
ist vorrangig das Ziel 5 „Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt“ mit dem 
Handlungsfeld „5.2. Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt“ zu nennen.  
 
5.2. Zur Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt wird die Stadt…  
• freie Träger, die freie Kulturszene bis hin zu ein zelnen Künstlern fördern,  
• Akteure untereinander vernetzen,  
• dezentrale Angebote im öffentlichen Bereich, wie i n den Jugend- und Gemeinschaftszentren, 
bereitstellen sowie  
• bei der Bereitstellung von Raumangeboten für unter schiedliche Zielgruppen bedarfsgerecht 
unterstützen.  
Kulturstrategie 2020 Der Fachbereich Kultur hat zur Konkretisierung eine Kulturstrategie  entwickelt: 
 
Baustein 1: Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit - TOP TEN: 3, 5, 8, 9, 10 
Baustein 2: Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit  
Baustein 3: Kultur als Standortfaktor 
Baustein 4: Osnabrück als Musikstandort 
Baustein 5: Freie Träger (in Planung) 
Zielgruppe: Differenziert nach den einzelnen Institutionen und Veranstaltungen,  
Vereinszwecke bzw. Projektziele und damit Förderziele und -Zielgruppen sind im jeweiligen Vertrag 
festgeschrieben. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
313
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdat en  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 0,4 0,89 0,4 0,4 0,4 0,4 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 0,52 0,52 0,6    
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 0,92 1,41 1,0 1,0 1,0 1,0 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung innovativer Kulturarbeit und Wahrung der Lebensqualität in der Stadt durch ein breites Spektrum 
unterschiedlicher Kulturangebote 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
GesamtbesucherInnen der institutionell 
geförderten Institutionen, Initiativen und 
Projekte * 
Erhebung im Rahmen der 
Sachberichte/Verwendungsnachweise (bei 
unentgeltlichen Veranstaltungen i.d.R. 
Schätzungen der Veranstalter) 
über 70% über 350.000 über 350.000 über 350.000 über 350.000 über 350.000 
* Die geplante Entwicklung des „Bausteins 5 - Freie  Träger“ der Kulturstrategie 2020 liegt aufgrund vo n Personalengpässen noch nicht vor. Differenzierte Auswertungen 
und weitere Kennzahlen werden erst nach der Entwick lung eines Kulturmonitorings zur Verfügung stehen.  
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.7.3.01.01 Institutionelle Förderung -13.380.377 -13.192.500 - 13.715.756 -14.089.107 -14.478.123 -14.889.938 1 
Summe -13.380.377 -13.192.500 -13.715.756 -14.089.107 -14.478.123 -14.889.938  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
314
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.843,71 2.479 2.011 2.010 2.010 2.010
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 213.647,96 213.700 213.700 213.700 213.700 213.700
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 34,19 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 571,77 42.511 265 265 266 265
12 = Summe ordentliche Erträge 217.097,63 258.690 215.976 215.976 215.976 215.976
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -74.456,86 -87.714 -131.197 -137.494 -141.686 -145.718
14 Versorgungsaufwendungen -2.000,20 -2.209 -5.631 -5.783 -5.942 -6.084
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.827,26 -4.037 -5.446 -5.446 -5.446 -5.446
16 Abschreibungen -173.385,38 -152.658 -148.729 -138.623 -114.387 -100.427
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -13.239.146,24 -13.086.560 -13.498.500 -13.875.500 -14.281.200 -14.702.800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -104.658,43 -118.011 -142.229 -142.236 -145.438 -145.438
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -13.597.474,37 -13.451.190 -13.931.732 -14.305.082 -14.694.099 -15.105.914
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -13.380.376,74 -13.192.500 -13.715.756 -14.089.107 -14.478.123 -14.889.938
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-13.380.376,74 -13.192.500 -13.715.756 -14.089.107 -14.478.123 -14.889.938
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -35.193,75 -32.005 -87.546 -87.905 -88.212 -98.270
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -35.193,75 -32.005 -87.546 -87.905 -88.212 -98.270
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -13.415.570,49 -13.224.505 -13.803.302 -14.177.011 -14.566.336 -14.988.209
315
Produkt: 1.100.2.7.3.02  Kulturförderung und Veransta ltungen  
 
 
  
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41/41-0 Projektbüro/FD Zentrale Aufgaben  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung  
Produktverantwortliche/-r:   Frau Mersinger / Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  Der Fachbereich Kultur „versteht sich […] als eine Fördereinrichtung innovativer Kulturarbeit“ (vgl. 
Kulturentwicklungsplan 2,1991) und berät, fördert u nd vernetzt entsprechend Kulturinstitutionen, -
initiativen und -projekte.  
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, di e Lebensqualität in der Stadt durch ein breites 
Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote in der St adt zu erhöhen.“ Das Kulturangebot dient der 
Auseinandersetzung mit und Rezeption von kulturelle n Beständen, zeitgenössischen Positionen und 
gesellschaftlichen und kulturellen Fragestellungen.  Es umfasst kulturelle Bildungsangebote für alle 
Bevölkerungs- und Altersgruppen und ermöglicht kult urelle Beteiligung. (vgl. Strategiepapier Kultur-
förderung, 02/2010) 
 
Aus Mitteln der kulturellen Projektförderung erhalt en Kulturträger und Künstler- Innen auf Antrag 
finanzielle Unterstützung für konkrete Projekte. Mi t den Förderrichtlinien verfolgt die Stadt Osnabrüc k 
das Ziel, freien Kulturträgern, Initiativen und Ein zelpersonen einen verbindlichen und transparenten 
Handlungsrahmen für die Förderung kultureller Vorhaben zur Verfügung zu stellen. 
 
In eigener Trägerschaft der Stadt werden Kulturproj ekte durchgeführt und Kooperationsprojekte 
koordiniert. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 Niedersächsische Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben, Ratsbeschluss vom 30.08.2016 
 
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar zu den 
sogenannten freiwilligen Aufgaben, ist aber weder o ptional noch verzichtbar.“ (vgl. Strategiepapier 
Kulturförderung, 02/2010) 
 
Die Förderung freier Träger leitet sich darüber hinaus direkt aus verschiedenen vom Rat 
beschlossenen Handlungsfeldern 2021-2025 ab. Neben Bildungs- und Stadtentwicklungszielen 
ist vorrangig das Ziel 5 „Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt“ mit dem 
Handlungsfeld „5.2. Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt“ zu nennen.  
 
5.2. Zur Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt wird die Stadt…  
• freie Träger, die freie Kulturszene bis hin zu ein zelnen Künstlern fördern,  
• Akteure untereinander vernetzen,  
• dezentrale Angebote im öffentlichen Bereich, wie i n den Jugend- und Gemeinschaftszentren, 
bereitstellen sowie  
• bei der Bereitstellung von Raumangeboten für unter schiedliche Zielgruppen bedarfsgerecht 
unterstützen.  
Kulturstrategie 2020 Der Fachbereich Kultur hat zur Konkretisierung eine  Kulturstrategie entwickelt: 
 
Baustein 1: Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit - TOP TEN: 3, 5, 8, 9, 10 
Baustein 2: Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit  
Baustein 3: Kultur als Standortfaktor  
Baustein 4: Osnabrück als Musikstandort 
Baustein 5: Freie Träger (in Planung) 
Zielgruppe: • Freie Kulturträger, Initiativen, Vereine, Künstler *Innen (Projektförderung) 
• Kulturinteressierte aus Osnabrück und der Region ( Kulturnacht) 
• Viertklässler Osnabrücks mit ihren Familien und Le hrer*Innen, Osnabrücker Touristen 
(Steckenpferdreiten),  
• Schulen in Stadt und Landkreis Osnabrück, Kinder, Jugendliche, Familien, Künstler*Innen, 
Senioren, Menschen mit Behinderung (Zentrale Kulturvermittlung). 
 
 
 
 
 
 
 
316
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdat en  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 2,9 (+ 1 FSJ) 3,9 
(+ 1 FSJ) 2,9 (+ 1 FSJ) 2,9 (+ 1 FSJ) 2,9 (+ 1 FSJ) 2,9 (+ 1 FSJ) 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 1,06 1,17 1,35 1,35 1,35 1,35 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 
3,96 4,25 (+ 1 
FSJ) 
5,07 
(+ 1 FSJ) 4,25 (+ 1 FSJ) 4,25 (+ 1 FSJ) 4,25 (+ 1 FSJ) 4,25 ( + 1 FSJ) 
Drittmittel 423.679 € 25.000 € 70.000 € 25.000 € 25.000 € 25.00 0 € 
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung von Projekten der freien bzw. nicht insti tutionell geförderten Kulturszene 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anteil der erstmaligen Projektvorhaben an 
den  bewilligten Projekten (aus Mitteln der 
Kulturellen Projektförderung) 
über 70% über 70% über 70% über 70% über 70% über 70% 
Anteil der neuen Antragsteller an den 
eingegangenen Anträgen (aus Mitteln der 
Kulturellen Projektförderung) 
über 30% über 30% über 30% über 30% über 30% über 30% 
Anzahl der geförderten Projekte (aus Mitteln 
der Kulturellen Projektförderung) 177 Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl 
Anzahl der nicht geförderten Projekte (aus 
Mitteln der Kulturellen Projektförderung) 95 Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl 
Verhältnis der Bewilligungssumme zur 
Antragssumme 
44,75% 
bewilligt  Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl 
 
 
 
Produktziel 2: Niedrigschwellige Angebote erhöhen die Teilhabechan cen am kulturellen Leben 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Querschnittsziel Q Kooperation 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Kulturnacht       
Anzahl der Kooperationspartner  Corona-
bedingt nicht 
stattgefunden 
über 60 über 60 über 60 über 60 über 60 
Digitale Präsentationen  0      
Steckenpferdreiten       
Anzahl der Teilnehmer*Innen  2.500* 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400 
* aufgrund der Corona-bedingten Verschiebung des St eckenpferdreitens 2020 in das Frühjahr 2021 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
317
Produktziel 3: Optimierung der Informationen „rund um die Kultur“ 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsf ähig aufstellen 
Querschnittsziel 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:4 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Aufbau eines Kulturportals:  Präsentation 
von Kooperationspartnern und Veranstaltern  95 50 50 50 50 50 
Erstellung von Filmen zur digitalen 
Präsentation 7 10 10 7 7 7 
 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis5 in €  
Kat.6 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.7.3.02.01 Projektförderung an Dritte -734.097 -685.747 -455.4 25 -512.079 -526.906 -541.736 1 
2.7.3.02.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen -431.242 -567.202 -436.059 -444.554 -457.713 -466.1 82 1 
Summe -1.165.339 -1.252.949 -891.484 -956.633 -984.619 -1.007.918  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
4 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
5 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
6 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
318
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und Veranstaltungen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 300.098,71 25.000 70.000 25.000 25.000 25.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 4.015,83 2.258 1 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte -36,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 68,60 3.500 8.000 8.000 3.500 3.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.444,94 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.673,13 536 179 180 181 181
12 = Summe ordentliche Erträge 308.265,21 31.294 78.180 33.180 28.681 28.681
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -245.694,63 -299.097 -257.320 -266.440 -274.430 -282.231
14 Versorgungsaufwendungen -9.637,15 -10.644 -3.834 -3.939 -4.045 -4.145
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -155.128,36 -198.069 -171.202 -171.202 -171.202 -171.202
16 Abschreibungen -8.264,20 -5.627 -2.970 -2.685 -2.676 -2.673
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -849.372,66 -718.800 -504.200 -515.400 -530.800 -546.200
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -205.507,64 -52.007 -30.138 -30.147 -30.147 -30.147
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.473.604,64 -1.284.244 -969.664 -989.813 -1.013.300 -1.036.599
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.165.339,43 -1.252.949 -891.484 -956.633 -984.619 -1.007.918
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-1.165.339,43 -1.252.949 -891.484 -956.633 -984.619 -1.007.918
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 4.900 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -167.536,71 -147.815 -97.275 -99.258 -100.878 -89.809
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -167.536,71 -142.915 -97.275 -99.258 -100.878 -89.809
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.332.876,14 -1.395.864 -988.759 -1.055.890 -1.085.497 -1.097.727
319
Produkt: 1.100.2.7.3.03  Kunstschule   
 
 
  
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-5  Musik- und Kunstschule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung  
Produktverantwortliche/-r:   Herr Krah 
Produktbeschreibung:  Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung 
Die Musik- und Kunstschule sichert die kulturelle G rundversorgung im Bereich der musischen Bildung 
insbesondere für Kinder und Jugendliche und ist Teil der kommunalen Bildungslandschaft. Sie wird als 
Aufgabe der öffentlichen Hand in einer Verantwortungspartnerschaft von Ländern und Kommunen 
wahrgenommen (s. KGSt-Gutachten 1/2012: Musikschule). 
Das Produkt Kunstschule beinhaltet Unterrichte und Kurse (Malen, Zeichnen, Drucken, Plastisches 
Arbeiten, Medienkunst) sowohl am Standort am Johann istorwall als auch dezentral in 
allgemeinbildenden Schulen für verschiedenste Zielg ruppen (von frühkindlicher Förderung in 
Angeboten mit Eltern/Großeltern, für Kinder und Jug endliche, studienvorbereitende Ausbildung, 
Begleitung von Praktika bis hin zu Erwachsenen auch in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule). 
Des Weiteren werden künstlerische Projekte, Aktione n in Eigenregie oder im Rahmen von 
städtischen Veranstaltungen wie z. B. Kulturnacht i nitiiert und bereichern das kulturelle Leben der 
Stadt. Eine enge Zusammenarbeit mit den Museen wird  durch gemeinsame pädagogische und 
künstlerische Arbeit angestrebt. Insbesondere durch die Kooperationen mit den allgemeinbildenden 
Schulen wird die Teilhabe an den künstlerischen Bil dungsangeboten ermöglicht. Außerdem bietet 
der Standort am Johannistorwall durch die damit ver bundene Nähe zum Rosenplatz die 
Voraussetzung für eine besonders intensive Quartier sarbeit. Durch die Arbeit im Verband der 
Kunstschulen findet ein steter Austausch statt und die Kunstschule wirkt im Netzwerk an neuesten 
Entwicklungen im Bereich der künstlerischen-kulture llen Bildung mit. Gemeinsam mit der 
Musikschule wird das kulturelle Leben durch eine Vi elzahl von Angeboten und gemeinsamen 
Veranstaltungen (z.B. Musiktheater, Projekte) in Osnabrück und der Region bereichert. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss von 1983 
(Gründung der Musik- und Kunstschule innerhalb des Konservatoriums) 
Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück (in der jeweils 
aktuellen Fassung, Ratsbeschluss) 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) 
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungs fähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
 
UN-Behindertenrechtskonvention 
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen 
Kulturstrategie 2020 Verbesserung der kulturellen Bildung: 
Baustein 2 „Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit“ 
TOP 8:   Entwickeln und Durchführen von interessanten Veranstaltungsformaten, Beitrag zu 
               den Kulturextras 
TOP 9:   Erhalt und Ausbau der Begabungsförderungsprogramme (Begabungsfindung und 
              Förderung bis zur Studienvorbereitung) 
Zielgruppe: Bürger/-innen (alle Altersgruppen vorrangig Kinder und Jugendliche) 
 
 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 3,63 4,56 4,31                   
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 0,26 0,26 0,3 0,3 0,3 0,3 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 3,89 4,82 4,61 4,61 4,61 4,61 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
320
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Drittmittel  Personal- und 
Sachkostenerstattungen von Schulen, 
Vermietung 
18.185 € 15.800 € 18:000 € 18:000 € 18:000 € 18:000  € 
Projektmittel MWK „Schnittstellen“ 5.500 €  je nach 
Ausschreibung    
Unterrichtsgebühren  29.972 € 39.000 € 39.000 € 39.000 € 39.000 € 39.000  € 
Kundenzufriedenheit  
(Prozessoptimierung) 
Evaluation alle 2 Jahre – auch 
themenbezogen (Schulnote) 
a) Schüler 
b) Eltern 
c) Institutionen 
 
 
 
 
 
<2 
<2 
<2 
 
 
 
 
 
<2 
<2 
<2 
 
 
 
 
 
<2 
<2 
<2 
Teilnehmende 1.077 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 
Belegungen 1.138 ≥860 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 
Jahreswochenstunden 366 ≥345 ≥350 ≥350 ≥350 ≥350 
Ermäßigungen 
(Osnabrück-Pass/Familien-
ermäßigung/KUKUK-Karte) 
Anteil an den Gebühreneinnahmen 
9 % 10 % 10 % 10 % 10 % 10 % 
Einwohner  unter 18 Jahre erreicht 4 % 3 % 4 % 4 % 4 % 4 % 
Kooperationen  mit Schulen 
(53 max. erreichbar) 9 ≥12 ≥10 ≥10 ≥10 ≥10 
Veranstaltungen 
Anzahl 
Mitwirkende 
Besucher 
 
11 
14 
79 
 
≥ 20 
≥ 200 
≥ 5.000 
 
≥ 20 
≥ 200 
≥ 5.000 
 
≥ 20 
≥ 200 
≥ 5.000 
 
≥ 20 
≥ 200 
≥ 5.000 
 
≥ 20 
≥ 200 
≥ 5.000 
Begabtenförderung  
Teilnehmer ab 13 Jahre/Studien-
vorbereitende Ausbildung Kunst 
25 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Die Musik- und Kunstschule hält für möglichst viele  Kinder, Jugendliche und Erwachsene (besonders für 
Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vor und ve rbessert damit die Möglichkeit der kulturellen 
Teilhabe und Bildung 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Schulen (mit Kooperationswunsch) erreicht  90 % ≥ 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % 
Schülerzahl pro Jahreswochenstunde  2,9 4 2,9 2,9 2 ,9 2,9 
 
 
Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen wird ein  möglichst hoher Kostendeckungsgrad angestrebt 
ohne die inhaltlichen Zielsetzungen zu beeinträchti gen  
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsf ähig aufstellen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
-  
 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
321
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Zuschussbedarf pro Schüler/in pro 
Unterrichtsstunde  
(39 UStd./Jahr) 
7,94 € 7,08 € 9,91 € 9,99 € 10,27 € 10,55 € 
Kostendeckungsgrad 14,2 % 16,6 % 12,9 % 12,8 % 12,5  % 12,2 % 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.7.3.02.03 Kunstschule -327.374 -270.087 -386.531 -389.758 -400.538 -411.5 93 1 
Summe -327.374 -270.087 -386.531 -389.758 -400.538 -411.593  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück nimm t ihren öffentlichen Auftrag zur Verbesserung der kulturellen Bildung wahr, in dem sie sowohl 
in die Breite wirkt als auch Begabungen fördert und  damit auf den Weg zu künstlerisch-/pädagogischen B erufen vorbereitet. Die Musik- und 
Kunstschule ist unverzichtbarer Partner für fast al le Osnabrücker Schulen und viele Kitas und verbesse rt nachhaltig die kulturelle Bildung in der 
Stadt. Hier gilt für die Arbeit stets ein inklusiver Ansatz, um der Vielfalt in unserer Gesellschaft zu entsprechen. Die Musik- und Kunstschule ist offen 
für alle Schichten, Altersgruppen und Kulturen. 
 
Für Projekte zur Verfügung gestellte Landes- und Bu ndesmittel werden nach Möglichkeit voll ausgeschöpft. Hierdurch können sich nicht planbare 
Schwankungen ergeben. 
 
Weitere Kennzahlen werden im Rahmen der Jahresberichte des Verbandes deutscher Musikschulen e. V. ermittelt. 
 
                                                 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
322
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.03 Kunstschule
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6.514,36 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 97,11 1 97 96 96 96
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 29.971,66 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000
6 privatrechtliche Entgelte 300,00 544 570 570 570 570
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 18.003,84 15.300 17.300 17.300 17.300 17.300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 753,08 101 74 74 74 74
12 = Summe ordentliche Erträge 55.640,05 54.946 57.040 57.040 57.041 57.040
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -325.663,11 -262.193 -354.939 -366.115 -376.891 -388.091
14 Versorgungsaufwendungen -1.811,49 -2.001 -1.577 -1.620 -1.665 -1.705
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -15.164,58 -19.962 -20.008 -12.008 -12.008 -12.008
16 Abschreibungen -1.749,01 -810 -587 -586 -546 -359
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -38.625,47 -40.067 -66.460 -66.468 -66.470 -66.470
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -383.013,66 -325.033 -443.571 -446.798 -457.579 -468.633
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -327.373,61 -270.087 -386.531 -389.758 -400.538 -411.593
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-327.373,61 -270.087 -386.531 -389.758 -400.538 -411.593
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 3.875,00 4.380 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -57.103,87 -54.669 -65.445 -67.153 -68.810 -69.092
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -53.228,87 -50.289 -65.445 -67.153 -68.810 -69.092
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -380.602,48 -320.376 -451.976 -456.910 -469.348 -480.685
323
Produkt: 1.100.2.7.3.04  375 Jahre Westfälischer Fri ede - 
Gesamtstädtisches Programm 
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung  
Produktverantwortliche/-r:   Frau Mersinger  
Produktbeschreibung:  Osnabrück –  die Friedensstadt, in der Frieden Geschichte und Zu kunft hat.  
Zum 375. Jubiläum des historisch einzigartigen westfälischen Friedensschlusses von 1648 legt die  
Friedensstadt Osnabrück in 2023 ein richtungsweisendes Programm auf. Osnabrückerinnen und 
Osnabrücker, Einrichtungen, Initiativen aus der Stadt und Gäste aus aller Welt stellen sich damit 
drängenden Fragen der Zeit.  
Das Programm wird zeigen, was wir heute vom Westfälischen Frieden lernen können, und wie 
Zivilgesellschaft, Politik, Wissenschaft, Kunst, Wirtschaft und Religion bei Konfliktlösungen 
ineinandergreifen. Mit einer Vielzahl an Formaten, wie Kongressen, Gesprächsreihen, Bürgerprojekten, 
Seminaren, Kunstveranstaltungen, Ausstellungen, Jugendaktivitäten, Installationen, Konzerten, 
internationalem Austausch entsteht das Gesamtprogramm.  
Mit dem Treffpunkt Jugend richtet sich das Programm gezielt durch die gesamte Saison hindurch an 
junge Menschen.  
Zum historischen Friedenstag am 25. Oktober 2023 kulminiert das Programm in einer fünftägigen 
Zukunftsplattform – die ursprüngliche Idee der FriedensTriennale - da s Friedensthema wird inhaltlich 
verdichtet und konzentriert.  
Osnabrück bietet somit 2023 auch einen unvergesslichen Rahmen für Fachtagungen und Kongresse.  
Mit Münster, der Partnerstadt des Europäischen Kult urerbe-Siegels, entsteht ein gemeinsames 
Programm für die Stätten des Westfälischen Friedens. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss vom 15.12.2020 für das Jubiläumsjahr 2023 „375 Jahre Westfälischer Friede“ 
 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 Niedersächsische Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungs fähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.   
Kulturstrategie 2020 Der Fachbereich Kultur hat zur Konkretisierung eine  Kulturstrategie entwickelt: 
 
Baustein 1: Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit - TOP 2 FriedensTriennale 
Zielgruppe: Schwerpunkt Jugend 
Menschen aller Altersgruppen 
Beteiligung der Bürger:innen 
Fachpublikum 
Regionale und überregionale Besucher:innen der Stadt Osnabrück 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 2,5 5,45 4,89 2,75             
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41       
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 2,5 5,45 4,89 2,75   
Drittmittel   1.500.000    
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 2023 – Das Jubiläumsjahr nutzen, um die Wahrnehmung  Osnabrücks als europäische Friedensstadt zu 
stärken 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
324
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Vorbereitung und Durchführung des 
Jubiläumsprogramms  
Marketingplan 
in Abstimmung 
mit MO und 
TOL  
 
Beteiligungs-
partner 
festlegen 
 
Beteiligungs-
prozess 
durchführen 
Beteiligungs-
prozess 
durchführen 
 
Projektab-
wicklung inkl. 
Pressearbeit 
Abschluss des 
Projektes - 
Evaluation 
  
Aktivierung von regionalen 
Friedensakteuren, die im Jubiläumsjahr 
aktiv das Programm mitgestalten 
  40 Friedens-
akteure    
Teilnahme überregional bedeutsame 
Akteure an Veranstaltungen   
Mind. 7 
bedeutsame 
Akteure 
   
Besondere Beteiligung der Jugend durch 
Aktivierung der Jugend sowie 
Programmpunkte für die Jugend 
  
Mind. 10 
Programm-
punkte 
   
Stärkung der Identifizierung der 
Osnabrücker mit der Friedensstadt durch 
aktive Programmgestaltung für das 
Jubiläumsjahr 
  
Mind. 30 
Programm-
punkte 
   
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.7.3.04 
375 Jahre Westfälische 
Friede- Gesamtstädtisches 
Programm 
-115.623 -2.272.700 -1.183.539 -166.361 0 0 1 
Summe -115.623 -2.272.700 -1.183.539 -166.361 0  0  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
325
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.04 375 Jahre Westfälischer Friede # Gesamt
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 1.500.000 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 169,25 0 1.420 714 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 169,25 0 1.501.420 714 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -94.675,79 -366.431 -354.556 -133.378 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 8.595,20 0 -30.288 -15.575 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -28.534,85 -1.905.600 -2.209.500 -17.900 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 -90.000 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.177,10 -669 -615 -222 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -115.792,54 -2.272.700 -2.684.959 -167.075 0 0
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -115.623,29 -2.272.700 -1.183.539 -166.361 0 0
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-115.623,29 -2.272.700 -1.183.539 -166.361 0 0
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -263,00 0 -46.531 -18.155 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -263,00 0 -46.531 -18.155 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -115.886,29 -2.272.700 -1.230.070 -184.516 0 0
326
Produkt: 1.100.2.8.1.01  Friedenskultur 
  
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-1 Büro Friedenskultur 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 281 Friedenskultur 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Grewe 
Produktbeschreibung:  Die Förderung der Friedenskultur ist ein wesentliches Anliegen der Friedensstadt Osnabrück. Neben der 
konzeptionellen Arbeit in den Bereichen Friedenskul tur, Interkultureller und Internationaler Dialog so wie 
Erinnerungskultur gehört die Organisation und Durch führung entsprechender Projekte und 
Veranstaltungsreihen zu den Aufgaben des Büros für Friedenskultur. Die breite Unterstützung und 
Zusammenarbeit der lokalen zivilgesellschaftlichen Initiativen und Netzwerke sowie die Bearbeitung 
relevanter Themen im Kontext von europäischer Integ ration, Globalisierung, kultureller Vielfalt und 
gesellschaftlichen Veränderungen prägen das Gesicht  der Friedensstadt Osnabrück. Die Förderung im 
institutionellen Bereich mit seinen Einrichtungen u nd Gedenkstätten trägt ebenfalls zur Stärkung der 
überregionalen Beachtung bei. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss Juni 2001 (Handlungskonzept zur Förderung der Friedenskultur, 2001) 
 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 Niedersächsische Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Kulturstrategie 2020 Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbei t) TOP TEN:2, 3, 8 
Zielgruppe: Alle gesellschaftlichen Gruppen, Schwerpunkt: durch  Zuwanderung geprägte, kulturell vielfältige 
Stadtgesellschaft, internationale Partner und Organisationen. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 3,0 (+ 1 FSJ) 3,0 (+ 1 FSJ) 3,0 (+ 1 FSJ) 3,0 (+ 1 FSJ) 3,0 (+ 1 FSJ) 3,0 (+ 1 FSJ) 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 0,64 0,64 0,74    
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 3,63 (+ 1 FSJ) 3,64 (+ 1 FSJ)  3,74 (+ 1 FSJ) 3,74 (+ 1 FSJ) 3,74 (+ 1 FSJ) 3,74 ( + 1 FSJ) 
Drittmittel 6.121 € 7.500 € 30.500 € 7.500 € 30.500 € 13.500 € 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Das Büro für Friedenskultur profiliert die Friedens stadt Osnabrück nach innen und nach außen. Aktuelle 
gesellschaftliche Themen werden insbesondere in Ver anstaltungsformaten aufgegriffen, die neue 
Zielgruppen ansprechen. Das Marketing zur „Friedens stadt“ wird weiter entwickelt und das Image der 
Friedensstadt auch über diese neuen Aktivitäten def iniert. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
327
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Veranstaltungsprogramme in 
den oben genannten Bereichen 3 5** 5 4 6* 4 
Stichwort Teilhabe 
Anzahl der Einzelveranstaltungen in 
Trägerschaft oder unter Beteiligung von 
neuen Kooperationspartner (Zielgruppen) 
4 8 6 4 8 4 
Anzahl der Marketingmaßnahmen  3 3 1 2 1 
       
*Aküyrek-Fest (auch 2025) 
**einmalig Großprojekt „Woche der Brüderlichkeit“ 
 
Produktziel 2: 
Profilierung der Internationalität und Interkultura lität der Friedensstadt Osnabrück durch 
Veranstaltungsprogramme (z.B. internationale Wochen  gegen Rassismus) die Weltoffenheit und Vielfalt, 
interkulturelle- und interreligiöse Verständigung s owie Akzeptanz und Teilhabe von Minderheiten und das 
gesellschaftliche Miteinander befördern. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Format: Internationale Wochen gegen 
Rassismus       
Anzahl der Kooperationspartner  25 30 30 30 30 30 
Anzahl der Veranstaltungen mit aktuellen 
gesell. Themen 0 15 15 15 15 15 
Anzahl der ausführlicheren Medienberichte 0 10 10 1 0 10 10 
„MeWe – Internat. Kulturfestival“ biennal        
Anzahl der Kooperationspartner 15  50  50  
Anzahl Veranstaltungen für junge 
Zielgruppen 12  10  10  
Anzahl Besucher  1.500  25.000  25.000  
Anzahl der ausführlicheren Medienberichte 2  10  10   
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
2.8.1.01.01 Friedens- und 
Erinnerungskultur -234.899 -271.424 -284.482 -291.539 -298.104 -306.5 86 1 
2.8.1.01.02 Interkultur und internationaler 
Dialog -337.251 -364.025 -469.928 -373.077 -480.548 -401.9 70 1 
Summe -572.150 -635.450 -754.410 -664.616 -778.652 -708.556  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Fest der Kulturen wird 2023 in einem Jubiläumsf ormat durchgeführt (erweitertes Bühnenprogramm), 4. 000 € Finanzierung aus dem 
Sonderbudget 
 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
328
41 Fachbereich Kultur
281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
1.100.2.8.1.01 Friedenskultur
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 12.100 30.500 7.500 30.500 13.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2,37 2 1 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 425,00 1.500 11.500 1.500 11.500 1.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 75,07 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 8.151,99 1.704 1.716 1.726 1.730 1.716
12 = Summe ordentliche Erträge 8.654,43 15.307 43.717 10.726 43.730 16.716
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -331.196,16 -329.723 -365.054 -377.506 -388.647 -399.226
14 Versorgungsaufwendungen -27.632,60 -33.858 -36.605 -37.660 -38.693 -39.363
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -74.430,75 -104.497 -197.060 -76.060 -199.060 -96.860
16 Abschreibungen -410,19 -290 -320 -317 -280 -223
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -110.018,79 -144.400 -151.500 -136.200 -148.100 -142.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -37.115,60 -37.988 -47.588 -47.600 -47.602 -47.601
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -580.804,09 -650.756 -798.127 -675.342 -822.382 -725.273
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -572.149,66 -635.450 -754.410 -664.616 -778.652 -708.556
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-572.149,66 -635.450 -754.410 -664.616 -778.652 -708.556
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -107.068,04 -98.635 -123.506 -125.341 -127.091 -130.495
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -107.068,04 -98.635 -123.506 -125.341 -127.091 -130.495
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -679.217,70 -734.084 -877.915 -789.957 -905.743 -839.052
329
330
Fachbereich 
Soziales (50)
Leitung: Frau Heinrich
331
50 Fachbereich Soziales
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 4.545.818,33 3.200.000 1.500.000 0 0 0
 30520000 Leist. wg. d. Umsetzung. d. 
Grunds.Arbeitssu. 4.545.818,33 3.200.000 1.500.000 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 30.214.651,51 29.561.750 37.032.000 33.092.000 33.132.000 33.132.000
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 387.847,28 410.000 460.000 480.000 500.000 500.000
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 282.306,43 120.000 120.000 120.000 120.000 120.000
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehm. 3.666,43 0 0 0 0 0
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 98.434,12 0 0 0 0 0
 31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. Arbeitss. 29.442.397,25 29.031.750 36.452.000 32.492.000 32.512.000 32.512.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.429,53 8.000 4.395 4.395 4.395 4.395
 31610000 Ertr. A. d. Aufl. v. SoPo a. Zuwend. 2.429,53 8.000 4.395 4.395 4.395 4.395
4 sonstige Transfererträge 2.834.438,70 2.619.800 2.762.450 2.725.050 2.731.550 2.739.150
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 21.108,44 33.500 42.500 42.500 42.500 42.500
 32110100 AvE Kostenb.u.Aufwen. in 
bes.Wohn.SGB IX 1.520,18 0 0 0 0 0
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 376.197,88 537.000 531.500 531.500 532.000 532.000
 32120100 AvE Über.gg.UHverpflicht 
bes.Wohn.SGB IX 912,70 0 1.000 1.000 1.000 1.000
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 1.380.384,57 1.200.500 1.220.200 1.207.700 1.215.200 1.222.700
 32130100 AvE 
Leist.v.Sozialleistun.be.Wohn.SGB IX 85.504,94 0 61.200 61.200 61.200 61.200
 32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 306.602,78 249.000 195.500 198.100 200.600 203.200
 32140100 AvE Sonstige 
Ersatzleist.bes.Wohn.SGB IX 0,00 0 100 100 100 100
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter Hilfen 17.661,68 344.000 381.000 366.000 366.000 366.000
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 461.466,68 109.700 218.550 207.050 203.050 201.550
 32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. Ansprüchen 
SGB VI 68.182,76 83.500 60.500 60.500 60.500 60.500
 32220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/ 50.563,34 13.000 12.300 11.300 11.300 10.300
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 3.316,86 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
 32230200 IvE Zahl. KK für Sonderkindergärten 3.126,24 0 0 0 0 0
 32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträg 17.279,74 16.500 2.000 2.000 2.000 2.000
 32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 37.272,98 24.800 27.800 27.800 27.800 27.800
 32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 3.336,93 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 557.497,77 371.000 372.000 367.000 367.000 367.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 4.003,00 3.500 4.500 4.500 4.500 4.500
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 553.494,77 367.500 367.500 362.500 362.500 362.500
6 privatrechtliche Entgelte 1.414.286,70 1.351.000 1.393.000 1.385.000 1.387.000 1.387.000
 34110000 Mieten und Pachten 1.244.952,23 1.081.000 1.213.000 1.205.000 1.207.000 1.207.000
332
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 169.334,47 270.000 180.000 180.000 180.000 180.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 107.987.336,41 101.284.183 111.248.362 111.704.431 113.686.767 115.563.755
 34800000 Erstattungen vom Bund 3.974,80 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 1.355,55 0 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 100.292.335,15 92.815.200 103.044.600 103.280.600 105.036.600 106.681.600
 34820000 Erstattungen v. Gemeinden und GV 447.764,71 624.800 629.800 629.800 629.800 629.800
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 6.927.317,05 7.601.983 7.330.562 7.549.231 7.774.467 8.006.455
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 87.129,28 32.200 33.400 34.800 35.900 35.900
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 3.500,00 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 223.959,87 205.000 205.000 205.000 205.000 205.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 457.071,80 87.704 82.771 83.327 82.624 83.426
 35610000 Bußgelder 1.868,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 35620040 Stundungszinsen 103,02 500 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücksellungen 44.628,31 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückstellungen 410.588,54 86.204 81.771 82.327 81.624 82.426
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -116,07 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 148.013.530,75 138.483.437 154.394.977 149.361.203 151.391.336 153.276.725
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -18.488.316,68 -18.100.604 -19.185.080 -18.711.088 -19.227.297 -19.858.086
 40110000 Beamte -3.376.378,12 -3.542.100 -3.294.200 -3.402.300 -3.464.800 -3.609.500
 40120000 Tariflich Beschäftigte -9.869.279,50 -9.972.440 -11.070.086 -10.396.708 -10.729.400 -11.051.200
 40190000 Sonstige Beschäftigte -336,33 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -7.557,89 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -664.794,94 -588.000 -669.500 -689.500 -710.100 -731.400
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tarifliche Beschäftigte -2.049.092,63 -1.795.340 -2.052.600 -2.114.200 -2.177.600 -2.242.900
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -57.766,29 -41.780 -62.100 -64.000 -66.000 -68.000
 40320200 GUV-Beiträge -60.350,50 -52.773 -52.225 -49.423 -50.790 -52.049
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 
Beschäftigte -187.707,87 -193.281 -180.943 -182.559 -181.263 -182.891
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -1.348.130,52 -1.476.842 -1.370.665 -1.373.046 -1.397.634 -1.454.718
 40510001 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -88.923,52 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -72.320,52 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -292.023,25 -234.818 -226.160 -226.553 -230.610 -240.028
333
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -14.494,55 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -11.788,27 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -17.861,00 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -47.121,58 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -60.491,84 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -212.006,88 -163.730 -169.400 -174.600 -179.900 -185.200
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -49.890,68 -37.500 -35.200 -36.200 -37.200 -38.200
14 Versorgungsaufwendungen -1.488.856,09 -1.712.503 -1.744.301 -1.796.316 -1.825.752 -1.890.636
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -947.902,79 -891.169 -922.971 -923.185 -934.863 -967.500
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -151.721,87 -238.010 -252.683 -254.402 -252.229 -254.705
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -279.567,36 -501.352 -486.274 -529.194 -546.262 -571.738
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -2.258 -2.139 -2.218 -2.265 -2.356
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -109.664,07 -79.715 -80.235 -87.317 -90.133 -94.337
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -642.628,97 -745.600 -705.700 -702.100 -705.200 -708.050
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0,00 -900 -900 -900 -900 -900
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.362,90 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -37.762,91 -89.250 -90.750 -91.250 -93.250 -95.250
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -751,56 -7.500 -15.500 -15.500 -15.500 -15.500
 42310000 Mieten und Pachten -1.043,50 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -5.020,29 -11.500 -12.000 -12.500 -13.100 -13.700
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -21.540,88 -19.300 -19.300 -19.300 -19.300 -19.300
 42410200 Heizung -123.048,98 -109.000 -109.000 -109.000 -109.000 -109.000
 42410400 Beleuchtung -167.226,81 -123.500 -123.500 -118.500 -118.500 -118.500
 42410500 Wasser -28.586,28 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -4.520,07 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -1.651,65 -7.500 -7.500 -7.800 -8.200 -8.400
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -441,56 -500 -500 -500 -500 -500
 42610200 Aus- und Fortbildung -3.782,11 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -211.087,79 -325.400 -275.450 -275.500 -275.550 -275.550
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -746,67 -1.900 -2.100 -2.150 -2.200 -2.250
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -18.418,88 -2.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
 42710400 Veranstaltungen -4.681,71 -1.150 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -5.873,80 -200 -200 -200 -200 -200
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -5.013,73 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -66,89 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
334
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
16 Abschreibungen -388.686,64 -190.217 -141.273 -120.681 -71.889 -35.315
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -201.937,37 -154.301 -109.932 -89.563 -40.772 -4.197
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -1.625,83 -783 -224 0 0 0
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -1.364,17 -1.364 -1.364 -1.364 -1.364 -1.364
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -9.728,14 -17.000 -12.952 -12.952 -12.952 -12.952
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -18.767,75 -16.769 -16.801 -16.801 -16.801 -16.801
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -1.357,22 0 0 0 0 0
 47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -2.732,05 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -151.174,11 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -118.031.420,92 -111.992.950 -122.179.200 -123.874.800 -125.613.800 -127.285.300
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -60.750,00 0 0 0 0 0
 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen -1.155.675,17 -921.000 -985.000 -990.000 -990.000 -990.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -2.337.245,51 -2.552.200 -2.498.700 -2.564.300 -2.605.800 -2.605.800
 43310000 Soz. Leist. an nat. Pers. außerh. v. 
Ein -32.102.662,84 -32.125.000 -35.816.000 -36.414.500 -36.967.500 -37.710.500
 43310100 Soz.Leist. an nat. Pers. in bes. 
Wohnfor -2.991.314,71 0 -3.143.000 -3.253.000 -3.313.000 -3.373.000
 43310300 Soz. Leist. außerh.v. Einrichtungen 
Einm -510.250,00 0 0 0 0 0
 43310310 Soz. Leist. außerh.v. Einricht.i.bes. 
Wf -39.000,00 0 0 0 0 0
 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -13.039.990,48 -13.087.500 -11.063.000 -11.612.500 -12.337.000 -13.116.000
 43320300 Soz.Leist. innerh. v. Einrichtungen 
Einm -43.485,79 0 0 0 0 0
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -65.684.777,87 -63.307.250 -68.673.500 -69.040.500 -69.400.500 -69.490.000
 43390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -66.268,55 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -54.563.792,07 -56.445.303 -67.026.155 -60.631.408 -61.347.969 -61.461.250
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -22.241,63 -32.120 -33.193 -31.318 -31.347 -31.441
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB 0,00 -11.500 -12.000 -12.500 -13.000 -13.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -897,00 0 0 0 0 0
 44290100 Vereinsbeiträge -1.708,42 -1.200 -1.260 -1.360 -1.450 -1.500
 44310000 Geschäftsaufwendungen -23.957,88 -12.500 -37.500 -37.900 -38.300 -38.700
 44310100 Bürobedarf -33.839,19 -31.600 -33.100 -34.700 -36.100 -37.600
 44310200 Bücher und Zeitschriften -9.094,86 -10.700 -11.100 -11.500 -12.100 -12.600
 44310300 Postgebühren -4.400,80 -2.000 0 0 0 0
 44310400 Telekommunikation -2.773,07 -5.900 -6.100 -6.400 -6.700 -7.000
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -150 -150 -150 -100 -100
 44310600 Dienstreisen -4.813,33 -21.950 -19.900 -20.200 -20.500 -20.800
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. 
KFZ -4.752,08 -13.300 -10.600 -10.800 -11.000 -11.300
335
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -4.524,35 -12.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44310900 Datenverarbeitung -172.262,32 -183.200 -218.500 -223.000 -228.000 -233.000
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -242.272,48 -255.035 -232.072 -238.338 -244.792 -251.440
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher -3.072.012,50 -3.136.148 -3.088.780 -3.181.142 -3.276.280 -3.374.269
 44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.489.337,10 -1.611.400 -2.158.000 -2.127.000 -2.097.000 -2.097.000
 44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.285.470,12 -1.248.400 -1.215.000 -1.191.000 -1.167.000 -1.167.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB 23 -813.379,92 -756.800 -816.300 -816.300 -816.300 -816.300
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -242.096,04 -221.100 -218.200 -218.200 -218.200 -218.200
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -1.537.778,94 -1.558.600 -1.814.200 -1.814.200 -1.814.200 -1.814.200
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -449.339,88 -98.000 -122.500 -122.500 -122.500 -122.500
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -5.201,06 -4.200 -4.300 -4.500 -4.700 -4.900
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -151.471,08 -157.300 -170.100 -170.100 -170.100 -170.100
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 -3.049,20 -2.700 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800
 44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -6.713,01 -5.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -1.657,08 -50.000 -23.000 -23.000 -23.000 -23.000
 44610000 Leist.bet.Umsetz.Grundsich.Arbeitss. -44.978.748,73 -47.002.000 -56.760.000 -50.315.000 -50.975.000 -50.975.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -193.603.701,37 -189.187.177 -210.981.709 -205.836.393 -208.791.907 -211.238.637
21 ordentliches Ergebnis
(Summe Zeile12 abzüglich Summe Zeile 20) -45.590.170,62 -50.703.740 -56.586.731 -56.475.190 -57.400.571 -57.961.912
22 außerordentliche Erträge 238.300,00 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 238.300,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,09 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -0,09 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 238.299,91 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-45.351.870,71 -50.703.740 -56.586.731 -56.475.190 -57.400.571 -57.961.912
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.010,16 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 1.010,16 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.278.493,54 -3.259.657 -3.162.575 -3.167.089 -3.221.444 -3.276.710
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -2.584.919,00 -2.577.797 -2.453.626 -2.458.140 -2.512.495 -2.567.761
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -442.796,00 -450.296 -458.200 -458.200 -458.200 -458.200
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -211.481,69 -199.357 -220.305 -220.305 -220.305 -220.305
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -39.296,85 -32.207 -30.444 -30.444 -30.444 -30.444
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -3.277.483,38 -3.259.657 -3.162.575 -3.167.089 -3.221.444 -3.276.710
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -48.629.354,09 -53.963.397 -59.749.306 -59.642.279 -60.622.015 -61.238.621
336
50 Fachbereich Soziales 
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 4.545.818,33 3.200.000 1.500.000 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 30.421.781,90 29.561.750 37.032.000 0 33.092.000 33.132.000 33.132.000
3 sonstige Transfereinzahlungen 3.065.021,69 2.619.800 2.762.450 0 2.725.050 2.731.550 2.739.150
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 540.034,52 371.000 372.000 0 367.000 367.000 367.000
5 privatrechtliche Entgelte 1.417.007,87 1.351.000 1.393.000 0 1.385.000 1.387.000 1.387.000
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 108.502.725,89 101.284.183 111.248.362 0 111.704.431 113.686.767 115.563.755
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 344,01 1.500 1.000 0 1.000 1.000 1.000
9 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 148.492.734,21 138.389.233 154.308.812 0 149.274.481 151.305.317 153.189.905
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -16.496.043,70 -16.187.714 -17.383.655 0 -16.900.690 -17.381.953 -17.939.940
11 Versorgungsauszahlungen -1.099.624,66 -1.129.179 -1.175.653 0 -1.177.587 -1.187.092 -1.222.206
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwert. VermGegenstände 
-650.776,24 -745.600 -705.700 0 -702.100 -705.200 -708.050
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -118.062.329,74 -111.992.950 -122.179.200 0 -123.874.800 -125.613.800 -127.285.300
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -54.023.262,15 -56.445.303 -67.026.155 0 -60.631.408 -61.347.969 -61.461.250
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -190.332.036,49 -186.500.745 -208.470.363 0 -203.286.585 -206.236.013 -208.616.745
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit                  
(Summe Zeile 9 abzüglich 
Summe Zeile 16)
-41.839.302,28 -48.111.512 -54.161.551 0 -54.012.104 -54.930.696 -55.426.840
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 27.001,80 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 27.001,80 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
337
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -22.681,50 -74.000 -74.000 0 -74.000 -74.000 -74.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -22.681,50 -74.000 -74.000 0 -74.000 -74.000 -74.000
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Zeile 23 abzüglich 
Summe Zeile 30)
4.320,30 -74.000 -74.000 0 -74.000 -74.000 -74.000
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag                                
(Summen Zeile 17 und 31)
-41.834.981,98 -48.185.512 -54.235.551 0 -54.086.104 -55.004.696 -55.500.840
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -41.834.981,98 -48.185.512 -54.235.551 0 -54.086.104 -55.004.696 -55.500.840
338
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2021
Ist
- € -
2022
Ansatz
- € 
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
Erläuterung **
Soziale Einrichtungen Integrationsmanagement 70.500 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe,
Institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid; Exil e.V.
ab 2022 Ref. Chancengleichheit/16
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 147.247 170.000 210.000 210.000 210.000 210.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 661.890 6 20.000 680.000 685.000 685.000 685.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.statPfl 54.398 0 0 0 0 0 Pflichtaufgabe*
Am Limberg, Einrichtung 
für Flüchtlinte
Betreuungsleistungen für die 
Flüchtlingsunterkünfte am 
Limberg
112.718 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe, 
Einzelbescheid, Ratsbeschluß v. 
14.06.2016 (VO/2016/6862)
Soziale Einrichtungen Koordinierungsstelle 
Flüchtlingsarbeit*** 111.194 131.000 95.000 95.000 95.000 95.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschlüsse
Zuschüsse an Caritas Verband 
und  Outlaw gGmbH
Soziale Einrichtungen Integrationsmanagement 
2022 10.000 0 0 0 0 0 ab 2022 Ref. Chancengleichheit/16
Soziale Einrichtungen Förderung v. 
Stadtteilaktivitäten 4.821 0 0 0 0 0 ab 2022 Ref. Nachhaltige Stadt-
entwicklung/12
Soziale Einrichtungen Betreuungsvereine 32.000 32.000 32.0 00 32.000 32.000 32.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss
Zuschüsse an HHO e.V., 
Betreungsverein der Diakonie und 
SKM Osnabrück e.V.
Soziale Einrichtungen NPflegeG-  InvestFörd.KuPfl 117.230 1 30.000 140.000 140.000 140.000 140.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 101.393 100.000 145.000 145.000 145.000 145.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 101.690 1 00.000 110.000 115.000 115.000 115.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen
Angebote des 
Caritasverbandes für 
Suchtkranke
86.692 96.000 99.000 101.000 105.000 105.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Leistungs-, Prüfungs- und 
Vergütungsvereinbarung über 
Suchtberatung und Prävention ab 
2014, Kündigungfrist 6 Monate 
zum Jahresende
Soziale Einrichtungen Angebote des Diak. Werkes 
für Suchtkranke 818.622 940.000 863.000 897.000 933.000 933.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Leistungs-, Prüfungs- und 
Vergütungsvereinbarung über 
Suchtberatung und Prävention ab 
2014, Kündigungfrist 6 Monate 
zum Jahresende
Soziale Einrichtungen Angebote. für psychisch 
Kranke „Treff 82“ 97.467 110.000 111.000 111.000 111.000 111.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umfang disponibel, inst. 
Förderung, Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Frauenhaus 344.461 372.000 380.000 3 90.000 390.000 390.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertrag mit Haushaltsvorbehalt 
über Festbetragsbudget ab 2014 
(Fortschreibung der Tarif-
steigerungen), Kündigungsfrist 6 
Monate zum Jahresende, 
institutionelle Förderung
Soziale Einrichtungen Frauenberatungsstelle 252.031 293. 900 224.800 234.500 234.500 234.500
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Frauennotruf 32.688 37.200 38.300 39 .000 40.000 40.000 frw. Aufgabe,
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Anlaufstelle für Strafffällige 31.2 29 35.900 37.500 38.500 38.500 38.500 frw. Aufgabe,
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Beratungsstelle für 
Krebsbetroffene 35.340 38.500 39.500 41.000 41.000 41.000 frw. Aufgabe, 
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Zuschuss Beratungsstelle 
für Arbeitslose e.V. 45.349 50.500 52.000 53.500 53.500 53.500
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Zuschuss Täterberatung 
Häuslicher Gewalt 4.750 10.000 16.000 12.000 12.000 12.000
frw. Aufgabe,
Förderung des Projekts zusammen 
mit Land und dem Landkreis.
Fachbereich Integration,  Soziales und 
Bürgerengagement (50)
Zuschüsse an private Unternehmen
Zuschüsse an übrige Bereiche
339
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2021
Ist
- € -
2022
Ansatz
- € 
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
Erläuterung **
Soziale Einrichtungen Solwodi e.V. 21.266 30.800 32.000 32.0 00 32.000 32.000
frw. Aufgabe, 
2020 Förderung Projekt Talita,
Zuschuss vorbehaltlich 
Ratsbeschluss
Soziale Einrichtungen Bahnhofsmission 9.953 6.600 6.800 7.5 00 8.000 8.000
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung,
Einzelbescheid
sonstige soziale Hilfen 
und Leistungen Wüsteninitiative 5.000 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung,
Einzelbescheid
sonstige soziale Hilfen 
und Leistungen Wunderbunt 30.000 32.000 32.000 32.000 32.000 32.000
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung,
Zuschuss vorbehaltlich 
Ratsbeschluss
sonstige soziale Hilfen 
und Leistungen Osnabrücker Tafel 25.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.0 00
frw. Aufgabe, institutionelle 
Förderung, Einzelbescheid; 
2020 zusätzlich Zuschuss 
Trockenlager
sonstige soziale Hilfen 
und Leistungen Projekte FB 50 20.000 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe, Projekt K3,
Einzalmaßnahme im Rahmen des 
Corona Bildungs- und 
Unterstützungsfond
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn.der GesPfl.- Präv 
"aids-hilfe e.V." 89.708 101.500 104.500 108.000 108.000 108.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umfang disponibel, institutionelle 
Förderung, Einzelbescheid
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn. der Ges.Pfl. - 
Selbsthilfegruppenfördung 15.276 15.300 15.300 15.300 15.300 15.300
frw. Aufgabe,
Institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
3.492.921 3.473.200 3.483.700 3.554.300 3.595.800 3.595.800
     k.b. = kaum beeinflussbar
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
Gesamt
  * Zuschuss des Landes, durch Gesetz geregelt, wir d zu 100 % erstattet
340
Produktübersicht: Fachbereich Soziales (50) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.35.01 
Heinrich Rabe Stiftung  -961 0  0 0 0 0 
1.100.1.1.1.42      
Gleichstellung Behinderter (NBGG)*  -70.630  0 0 0 0 0 
1.100.1.1.1.44 
Integrationsmanagement*  -550.092 -132.500  0 0 0 0 
1.100.1.1.1.45     
Bürgerservice*  -369.300 1  0 0 0 0 
1.100.1.2.2.13      
Leistungen nach dem Nds.SOG  -232.780 -355.855 -286.142 -291.062 -296.884 -302.634 
1.100.3.1.1           
Grundversorgung und Hilfen nach  
SGB XII 
W -3.063.180 -6.352.850 -3.637.600 -3.913.600 -4.045.600 -4.087.600 
1.100.3.1.1.9        
Verwaltung der Sozialhilfe  -3.850.920 -5.247.535 -5.387.850 -5.490.602 -5.582.453 -5.687.600 
1.100.3.1.2.1       
Grundsicherung Leistungen Unterkunft 
und Heizung 
W -15.010.249 -16.567.000 -19.342.000 -17.012.000 -17.612.000 -17.612.000 
1.100.3.1.2.2      
Grundsicherung Eingliederungsleistungen  -550.205 -750.500 -579.000 -579.000 -579.000 -579.000 
1.100.3.1.2.3      
Grundsicherung einmalige  
Leistungen 
 -547.508 -701.700 -746.700 -796.700 -846.700 -846.700 
1.100.3.1.2.6      
Leist.für Bildung und Teilhabe nach §28 
SGBII 
 -632.952 -598.000 -796.000 -591.000 -581.000 -581.000 
1.100.3.1.2.9      
Verwaltung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende  
 -3.603.523 -3.733.523 -3.866.169 -3.951.213 -4.075.312 -4.201.134 
1.100.3.1.3 
Leistungen nach dem AsylbLG  789.784 1.595.250 2.336.250 1.395.250 1.695.250 1.695.250 
1.100.3.1.4 
Eingliederrungshilfe nach SGB IX  -14.216.859 -13.730.120 -17.601.164 -17.832.092 -17.962.707 -18.024.771 
1.100.3.1.5 
Soziale Einrichtungen  -2.538.169 -2.464.178 -2.623.043 -2.700.734 -2.755.169 -2.770.162 
1.100.3.2.1.01    
Leistungen nach dem   
Bundesversorgungsgesetz  
 -149.823 -51.175 -103.484 -114.290 -117.262 -118.202 
1.100.3.4.3.01 
Betreuungsleistungen  -318.102 -348.223 -470.267 -483.106 -496.519 -510.206 
1.100.3.4.5.01   
Landesblindengeld  1.662 0  0 0 0 0 
1.100.3.4.6.01    
Wohngeld  -897.690 -951.088 -1.047.996 -1.075.336 -1.104.535 -1.134.528 
1.100.3.4.7         
Leistungen BuT nach § 6 BKGG  -413.982 -193.209 -324.369 -335.947 -347.975 -360.380 
1.100.3.5.1         
Sonst.soziale Hilfen und Leistungen  -356.694 -127.424 -255.783 -262.016 -268.437 -274.957 
1.100.4.1.2.01    
Gesundheitseinrichtungen  -496.599 -521.099 -479.530 -538.394 -476.156 -572.770 
1.100.4.1.4       
Maßnahmen der Gesundheitspflege  -2.818.917 -2.673.012 -2.875.883 -1.903.349 -1.948.113 -1.993.519 
1.100.6.1.1.02    
Zuweisung Land Kosten der Unterkunft  4.545.818 3.200.000 1.500.000 0  0 0 
Summe  -45.351.871 -50.703.740 -56.586.731 -56.475.190 -57.400.571 -57.961.912 
 
 
341
Haushaltsjahr 2023  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.35.01 
Heinrich Rabe Stiftung  0  0 0 0 0 0 
1.100.1.1.1.42      
Inklusion*  0 0 0 0 0 0 
1.100.1.1.1.44.    
Integrationsmanagement*  0 0 0 0 0 0 
1.100.1.1.1.45     
Bürgerservice*  0 0 0 0 0 0 
1.100.1.2.2.13      
Leistungen nach dem Nds.SOG  208.095 -494.237 -286.142 0 0 0 
1.100.3.1.1           
Grundversorgung und Hilfen nach  
SGB XII 
W 42.921.150 -46.558.750 -3.637.600 0 0 0 
1.100.3.1.1.9        
Verwaltung der Sozialhilfe  249.835 -5.637.685 -5.387.850 0 0 0 
1.100.3.1.2.1       
Grundsicherung Leistungen Unterkunft 
und Heizung 
W 32.170.000 -51.512.000 -19.342.000 0 0 0 
1.100.3.1.2.2      
Grundsicherung Eingliederungsleistungen  0  -579.000 -579.000 0 0 0 
1.100.3.1.2.3      
Grundsicherung einmalige  
Leistungen 
 6.000 -752.700 -746.700 0 0 0 
1.100.3.1.2.6      
Leist.für Bildung und Teilhabe nach §28 
SGBII 
 3.702.000 -4.498.000 -796.000 0 0 0 
1.100.3.1.2.9      
Verwaltung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende  
 7.501.145 -11.367.314 -3.866.169 0 0 0 
1.100.3.1.3 
Leistungen nach dem AsylbLG  9.162.500 -6.826.250 2.336.250 0 0 0 
1.100.3.1.4 
Eingliederrungshilfe nach SGB IX  45.072.112 -62.673.276 -17.601.164 0 0 0 
1.100.3.1.5 
Soziale Einrichtungen  3.711.274 -6.334.317 -2.623.043 0 0 0 
1.100.3.2.1.01    
Leistungen nach dem   
Bundesversorgungsgesetz  
 698.295 -801.780 -103.484 0 0 0 
1.100.3.4.3.01 
Betreuungsleistungen  1.435 -471.703 -470.267 0 0 0 
1.100.3.4.5.01   
Landesblindengeld  805.000 -805.000 0  0 0 0 
1.100.3.4.6.01    
Wohngeld  5.252.272 -6.300.269 -1.047.996 0 0 0 
1.100.3.4.7         
Leistungen BuT nach § 6 BKGG  1.382.373 -1.706.742 -324.369 0 0 0 
1.100.3.5.1         
Sonst.soziale Hilfen und Leistungen  40.000 -295.783 -255.783 0 0 0 
1.100.4.1.2.01    
Gesundheitseinrichtungen  1.230 -480.760 -479.530 0 0 0 
1.100.4.1.4       
Maßnahmen der Gesundheitspflege  10.259 -2.886.142 -2.875.883 0 0 0 
1.100.6.1.1.02    
Zuweisung Land Kosten der Unterkunft  1.500.000 0  1.500.000 0 0 0 
Summe  154.394.977 -210.981.709 -56.586.731 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
*bis einschl. 2021 dem FB Soziales zugeordnet, ab 2022 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung und Referat Chancengleichheit 
342
Produkt: 1.100.3.1.1 Grundversorgung und Hilfen nach  
dem SGB XII (ohne Verwaltung der 
Sozialhilfe) 
Organisationseinheit:  
50 FB Soziales 
  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31-35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Heinrich 
Produktbeschreibung:  Folgende Personenkreise haben Ansprüche im Rahmen dieses Produktes: 
 
• Leistungen zum Lebensunterhalt (Kapitel 3 SGB XII)  
 Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nic ht im vollen Umfang aus eigenem 
Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf vorrangige Leistungen 
haben, unter 65 Jahre alt sind und nicht die Voraussetzungen zum Bezug von 
Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende oder im Alter bzw. Erwerbsminderung erfüllen. 
 
• Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ( Kapitel 4 SGB XII) 
 Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nic ht im vollen Umfang aus eigenem 
Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf vorrangige Leistungen 
haben, über 65 Jahre alt sind oder über 18 Jahre, aber auf Dauer voll erwerbsgemindert sind. 
 
• Leistungen in besonderen Lebenslagen (Kapitel 5 bi s 9 SGB XII) 
Personen ohne Krankenversicherungsschutz - Hilfen z ur Gesundheit- (Kapitel 5 SGB XII) 
 
 Pflegebedürftige - Hilfe zur Pflege - (Kapitel 7 S GB XII) 
 
 Personen mit besonderen Lebensverhältnissen und da mit verbundenen sozialen 
Schwierigkeiten - Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten - (Kapitel 8 
SGB XII) 
 
 Personen in übrigen besonderen Lebenslagen, - Hilf e zur Weiterführung des Haushalts, 
Altenhilfe, Blindenhilfe, Bestattungskosten - (Kapitel 9 SGB XII) 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetz: 
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhi lfe - sowie die dazu ergangenen 
Ausführungsbestimmungen 
Zielgruppe: Personen, die  
• den notwendigen Lebensunterhalt nicht aus ihrem Ei nkommen und/oder Vermögen bestreiten 
können, bzw. 
über keine ausreichenden Mittel verfügen, um notwendige Hilfeleistungen in einer besonderen Lebenslage 
im Sinne des Gesetzes zu finanzieren 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach den rechtlichen 
Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.1.9 „Verwaltung der Sozialhilfe“, wo auch die 
Stellenanteile ausgewiesen sind. 
Hilfe zur Pflege 
Hilfe zur Pflege – insgesamt - 
(Anzahl der Leistungsberechtigten;  
ggf. mehrere Pflegearten s.u.) 
969 892 925 945 960 975 
Ambulante Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 
253 247 260 270 275 280 
Stationäre Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 
716 645 665 675 685 695 
Grundsicherung im Alter und bei 
Erwerbsminderung       
Personen insgesamt 3.312 3.446 3.600 3.700 3.800 3.900 
Personen innerhalb von Einrichtungen 
unter 65 Jahren 51 48 50 50 50 50 
Personen innerhalb von Einrichtungen 
65 Jahre und älter 
155 162 160 160 160 160 
Personen außerhalb von Einrichtungen 
unter 65 Jahren 1.303 1.294 1.390 1.440 1.490 1.540 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
343
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Personen außerhalb von Einrichtungen 
65 Jahre und älter 1.803 1.942 2.000 2.050 2.100 2.150 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
3.1.1.0 Grundversorgung nach dem 
SGB XII – Pauschalen 15.908.201 15.100.000 15.100.000 15.500.000 16.100. 000 16.900.000 3 
3.1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt -2.946.328 -3.231 .850 -3.423.850 -3.474.350 -3.529.850 -3.580.850 3 
3.1.1.2 Hilfe zur Pflege 266 0  0 0 0 0 3 
3.1.1.3 Eingliederungshilfe 194.658  0 0 0 0 0 3 
3.1.1.4 Hilfen zur Gesundheit -2.748.476 -2.890.300  -3.378.500 -3.323.500 -3.269.500 -3.269.500 3 
3.1.1.5 Sonstige Hilfen in besonderen 
Lebenslagen -1.948.284 -2.209.700 -2.132.950 -2.096.450 -2.114. 950 -2.116.950 3 
3.1.1.6 Grundsicherung im Alter u. 
Erwerbsminderung 80.182 0  0 0 0 0 3 
3.1.1.8 Hilfe zur Pflege -11.603.399 -13.121.000 -9 .802.300 -10.519.300 -11.231.300 -12.020.300 3 
Summe -3.063.180 -6.352.850 -3.637.600 -3.913.600 -4.045.600 -4.087.600  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Personal- und Sachaufwendungen 
Die mit der Leistungserbringung zusammenhängenden P ersonal- und Sachaufwendungen inklusive der dazu gehörenden Erträge müssen 
wegen des verbindlichen Produktrahmenplanes des Landes Niedersachsens gesondert dargestellt werden und stellen einen wesentlichen, 
allerdings nicht gesondert bezifferten Teil des Produkts 3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe dar. Alle dieses Produkt betreffenden 
Planungswerte sind hier daher nicht enthalten. 
 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
344
50 Fachbereich Soziales
311 Grundversorgung SGB XII
1.100.3.1.1 Grundversorgung SGB XII (ohne Verwaltung)
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 1.120.912,69 683.400 669.950 669.950 670.450 670.450
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 40.835.027,94 34.701.800 42.251.200 43.432.200 44.883.200 46.423.200
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 26.638,52 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 41.982.579,15 35.385.200 42.921.150 44.102.150 45.553.650 47.093.650
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -46.626,65 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -42.462.625,75 -38.878.250 -43.185.750 -44.697.750 -46.335.250 -47.917.250
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.774.807,22 -2.859.800 -3.373.000 -3.318.000 -3.264.000 -3.264.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -45.284.059,62 -41.738.050 -46.558.750 -48.015.750 -49.599.250 -51.181.250
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.301.480,47 -6.352.850 -3.637.600 -3.913.600 -4.045.600 -4.087.600
22 außerordentliche Erträge 238.300,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 238.300,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-3.063.180,47 -6.352.850 -3.637.600 -3.913.600 -4.045.600 -4.087.600
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.063.180,47 -6.352.850 -3.637.600 -3.913.600 -4.045.600 -4.087.600
345
Produkt: 1.100.3.1.2.1 Grundsicherung Leistungen für  
Unterkunft und Heizung 
Organisationseinheit:  
50 FB Soziales 
  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31-35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zwe iten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Heinrich 
Produktbeschreibung:  Die Kosten der Unterkunft sind ein wesentlicher Bes tandteil der Grundsicherung für Arbeitsuchende zur 
Sicherung der Wohnung und in kommunaler Zuständigke it zu übernehmen. Gezahlt werden die 
angemessenen Kosten, soweit sie nicht aus Einkommen  oder Vermögen der Hilfesuchenden gedeckt 
werden können. Die Leistungen werden durch das Jobc enter Osnabrück erbracht und die anfallenden 
Transferleistungen an die Bundesagentur für Arbeit (BA) erstattet. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetz:  
SGB II mit den dazu ergangenen Ausführungsbestimmun gen 
Zielgruppe: Personen mit Unterkunftskosten bzw. Miet-/Energiesc hulden sowie Wohnungssuchende, die das 15. 
Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, erwerbsfähig und hilfebedürftig 
sind, sowie die mit Ihnen in Bedarfsgemeinschaft lebenden hilfebedürftigen Personen unter 15 Jahren. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach den rechtlichen 
Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.2.9 „Verwaltung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende“. 
Anzahl der Bedarfsgemeinschaften 8.137 8.137 8.200 8.250 8.300 8.300 
Kosten der Unterkunft pro Fall (€/Jahr) 5.137 5.171  5.436 5.440 5.470 5.470 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
3.1.2.1 Grundsicherung – Leistungen 
für Unterkunft und Heizung -15.010.249 -16.567.000 -19.342.000 -17.012.000 -17 .612.000 -17.612.000 3 
Summe -15.010.249 -16.567.000 -19.342.000 -17.012.000 -17.612.000 -17.612.000  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung sind ab hängig von den unterschiedlichen Fallkonstellationen, der Entwicklung der Wohnungsmieten 
sowie der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften. 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
346
50 Fachbereich Soziales
3121-50 Leistungen für Unterkunft und Heizung
1.100.3.1.2.1 Grundsicherung – Leistungen Unterkunft und Heizung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 26.821.759,74 26.750.000 31.470.000 27.500.000 27.500.000 27.500.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 165.614,88 700.000 700.000 700.000 700.000 700.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge -4,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 26.987.370,62 27.450.000 32.170.000 28.200.000 28.200.000 28.200.000
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -41.997.619,19 -44.017.000 -51.512.000 -45.212.000 -45.812.000 -45.812.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -41.997.619,19 -44.017.000 -51.512.000 -45.212.000 -45.812.000 -45.812.000
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -15.010.248,57 -16.567.000 -19.342.000 -17.012.000 -17.612.000 -17.612.000
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-15.010.248,57 -16.567.000 -19.342.000 -17.012.000 -17.612.000 -17.612.000
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -15.010.248,57 -16.567.000 -19.342.000 -17.012.000 -17.612.000 -17.612.000
347
348
Fachbereich 
Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Leitung: Frau Schlüter
349
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 11.173.017,39 11.723.964 11.667.469 9.191.037 9.373.621 9.666.202
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 237.374,79 211.700 129.000 129.000 50.000 50.000
 31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 7.556.296,79 8.329.400 8.405.274 5.925.774 6.157.499 6.379.449
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 1.429.589,39 940.000 982.200 982.200 982.200 982.200
 31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 25.000,00 85.000 25.000 25.000 25.000 25.000
 31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV Bereich-
PersK 937.187,59 886.500 1.013.030 1.033.832 1.054.508 1.120.187
 31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV Bereich-
SachK 257.154,50 269.600 288.000 288.000 288.000 288.000
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 96.378,55 134.468 160.065 142.331 145.014 147.766
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-
Personalkosten 634.061,50 594.065 664.900 664.900 671.400 673.600
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-
Sachkosten -25,72 273.231 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 338.432,00 315.481 350.173 379.781 379.781 379.333
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zuwendungen 338.432,00 315.481 350.173 379.781 379.781 379.333
4 sonstige Transfererträge 5.016.254,07 4.937.753 5.064.844 5.207.627 5.367.866 5.429.277
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 768.516,46 797.000 877.644 920.427 965.466 1.011.377
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 3.306.140,20 3.100.000 3.300.000 3.400.000 3.500.000 3.500.000
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 64.104,41 97.500 97.500 97.500 97.500 97.500
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 712.935,89 602.463 581.700 581.700 593.000 604.500
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 164.557,11 340.790 208.000 208.000 211.900 215.900
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 59.415,78 207.100 206.900 206.900 206.900 206.900
 33110000 Verwaltungsgebühren 384,00 0 0 0 0 0
 33210000 Benutzungsgeb. U. ähnliche Entgelte 59.031,78 207.100 206.900 206.900 206.900 206.900
6 privatrechtliche Entgelte 963.169,44 1.481.180 1.809.250 1.889.517 1.904.152 1.919.077
 34110000 Mieten und Pachten 28.333,98 54.180 25.580 25.580 25.580 25.580
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 0,00 0 33.600 33.600 33.600 33.600
 34210000 Erträge aus Verkauf 72.134,71 260.800 57.200 57.200 57.200 57.200
 34210400 Erträge aus Gastro-Verkauf 0,00 0 209.100 209.100 209.100 209.100
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 5.696,36 18.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 405.990,73 518.800 744.300 811.400 811.400 811.400
 34610200 Elternbeiträge nach Entgelteordnung 445.498,68 629.400 731.470 744.637 759.272 774.197
 34610500 Versicherungsentschädigungen 5.514,98 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 13.516.638,47 9.398.689 10.337.829 10.438.599 10.611.391 10.694.751
 34800000 Erstattungen vom Bund 105.813,27 75.992 79.416 79.416 79.416 79.416
350
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 15.503,44 36.000 43.200 43.200 43.200 43.200
 34800400 Erstattungen vom Bund - 
Personalkosten -42.384,86 0 0 0 0 0
 34800500 Erstattungen vom Bund - 
Sachkosten 558.434,26 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 34810000 Erstattungen vom Land 8.510.953,51 7.159.797 7.573.938 7.663.938 7.802.000 7.851.100
 34810100 Erstattungen Land - Personalkosten 38.160,00 0 0 0 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 3.348.488,68 1.574.415 2.081.475 2.081.475 2.116.975 2.153.075
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 383.656,67 0 0 0 0 0
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 598.013,50 529.485 536.800 547.570 546.800 544.960
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 0,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 3.000 0 0 0 0
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 0,00 3.000 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 181.429,98 32.306 34.134 34.273 34.368 34.314
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücksellungen 29.264,77 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückstellungen 152.246,61 32.306 34.134 34.273 34.368 34.314
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -81,40 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 31.248.357,13 28.099.473 29.470.599 27.347.734 27.878.079 28.329.853
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -28.116.371,32 -30.421.754 -31.793.969 -33.035.155 -34.137.624 -35.144.977
 40000010 Globalabsetzung Personalkosten FB 0,00 0 300.000 0 0 0
 40110000 Beamte -1.265.543,03 -1.450.067 -1.375.124 -1.416.378 -1.458.867 -1.502.636
 40120000 Tariflich Beschäftigte -19.672.986,12 -21.387.777 -22.706.174 -23.414.160 -24.212.920 -24.939.322
 40190000 Sonstige Beschäftigte -182.922,77 -270.669 -318.768 -303.914 -304.630 -304.630
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -73.792,05 -74.250 -84.000 -84.000 -84.000 -84.000
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -1.299.388,98 -1.393.766 -1.472.367 -1.516.536 -1.568.242 -1.615.280
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tarifliche Beschäftigte -4.132.264,22 -4.368.428 -4.593.688 -4.731.492 -4.892.506 -5.039.278
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -115.457,80 -112.474 -144.141 -148.462 -153.499 -158.101
 40320200 GUV-Beiträge -112.765,39 -123.711 -107.121 -111.304 -114.619 -117.459
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 
Beschäftigte -69.850,24 -72.436 -75.533 -75.999 -76.321 -76.137
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -499.888,03 -553.474 -572.168 -571.599 -588.479 -605.600
 40510001 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -32.972,92 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -26.816,51 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -108.282,51 -88.002 -94.408 -94.314 -97.099 -99.924
351
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -5.374,57 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -4.371,09 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -2.210,00 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -86.148,99 -37.875 -35.187 -36.243 -37.331 -37.331
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -79.808,35 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -279.705,74 -470.373 -497.918 -512.859 -530.681 -546.298
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -65.822,01 -18.452 -17.373 -17.894 -18.430 -18.981
14 Versorgungsaufwendungen -566.840,29 -641.792 -728.137 -747.807 -768.740 -787.073
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -364.074,63 -333.982 -385.283 -384.322 -393.627 -402.771
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -58.438,31 -89.199 -105.479 -105.908 -106.202 -106.034
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -103.663,84 -187.891 -202.989 -220.303 -230.006 -238.015
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -846 -893 -924 -954 -981
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -40.663,51 -29.875 -33.493 -36.350 -37.951 -39.273
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.629.088,18 -2.342.170 -2.511.572 -2.480.222 -2.445.022 -2.397.722
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -22.840,12 -38.900 -38.400 -38.400 -38.400 -38.400
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -19.723,12 -23.800 -27.200 -27.200 -27.200 -27.200
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -21.274,53 0 0 0 0 0
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -42.870,38 0 0 0 0 0
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -681,79 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -22.085,67 -53.300 -70.700 -70.700 -70.700 -70.700
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -3.649,03 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -211.120,54 -212.690 -218.740 -218.740 -214.740 -214.740
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -18.770,44 -14.000 -14.000 -14.700 -14.700 -14.700
 42310000 Mieten und Pachten -190.121,80 -172.950 -190.429 -190.429 -190.429 -190.429
 42310100 Mieten Kopierautomaten -12.943,98 -22.650 -22.650 -22.650 -22.650 -22.650
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -5.208,88 -28.100 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300
 42410100 Grundbesitzabgaben 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 42410200 Heizung -1.682,91 -3.100 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300
 42410300 Reinigung -26.639,78 -34.740 -36.500 -35.800 -35.800 -35.800
 42410400 Beleuchtung -774,39 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -9.719,04 -28.900 -26.700 -26.700 -26.700 -26.700
 42510100 Treibstoff -2.304,61 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -2.079,71 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -3.538,83 -4.400 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42610200 Aus- und Fortbildung -47.861,00 -105.820 -135.450 -111.450 -106.250 -106.250
352
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -314.016,45 -629.650 -672.180 -662.180 -666.180 -666.180
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -66.996,03 -184.970 -188.400 -188.400 -188.400 -188.400
 42710200 Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial -107.717,20 -116.150 -114.476 -109.626 -109.626 -109.626
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -128.282,88 -122.100 -147.800 -147.300 -117.300 -117.300
 42710400 Veranstaltungen -105.196,53 -250.950 -241.180 -249.180 -249.180 -249.180
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -45.071,46 -3.000 -29.667 -29.667 -29.667 -29.667
 42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -200,00 -300 0 0 0 0
 42710600 Planungskosten -900,00 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -3.761,34 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
 42710900 Mittagsmahlzeit -191.055,74 -264.900 -289.700 -289.700 -289.700 -242.400
16 Abschreibungen -2.388.911,86 -3.709.964 -2.498.451 -2.560.361 -2.770.194 -2.937.151
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -1.389.882,97 -3.168.399 -1.705.568 -1.788.349 -2.027.407 -2.211.334
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -58.942,62 -17.459 -1.573 -125 0 0
 47113000 AfA auf Gebäude -145.603,93 -165.716 -145.167 -139.012 -124.134 -117.451
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -16,94 -17 -17 -17 -17 -17
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -1.023,39 -684 -917 -667 -417 -417
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -5.539,09 -4.603 -7.667 -7.667 -7.667 -6.264
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -149.460,43 -153.086 -137.542 -124.524 -110.552 -101.667
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -10.195,74 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -628.246,75 -200.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -92.044.773,00 -99.306.054 -103.302.768 -103.745.011 -105.861.657 -109.290.960
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -47.741.437,86 -54.609.387 -53.247.021 -51.383.267 -52.945.611 -55.141.594
 43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. übriger 
Bereich -435.551,93 -3.355.500 -3.390.000 -4.600.000 -3.800.000 -3.800.000
 43310000 Soz. Leist. an nat. Pers. außerh. v. 
Ein -15.973.233,89 -15.833.493 -17.082.942 -17.353.423 -17.861.939 -18.378.605
 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -21.569.348,16 -18.601.066 -22.642.197 -23.317.713 -24.013.499 -24.730.153
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -6.052.414,45 -6.550.000 -6.700.000 -6.850.000 -7.000.000 -7.000.000
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -272.786,71 -356.608 -240.608 -240.608 -240.608 -240.608
 96430000 umg. Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -10.432.723,07 -9.642.266 -10.861.209 -10.875.400 -10.944.299 -11.021.901
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -35.906,10 -57.456 -55.646 -56.354 -56.694 -56.706
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -9.501,66 0 0 0 0 0
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -19.420,75 -4.500 -15.572 -15.572 -15.572 -15.572
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten 
u. Diensten -3.460,00 -2.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400
 44290100 Vereinsbeiträge -450,00 -300 -500 -350 -350 -350
 44290200 GEMA-Gebühren -3.881,00 -15.200 -13.200 -13.200 -13.200 -13.200
353
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310000 Geschäftsaufwendungen -66.548,79 -74.550 -66.550 -66.550 -66.550 -66.550
 44310100 Bürobedarf -76.640,76 -74.800 -76.500 -76.500 -66.000 -66.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -25.928,26 -34.620 -37.300 -39.550 -37.350 -37.350
 44310300 Postgebühren -724,64 -200 0 0 0 0
 44310400 Telekommunikation -18.756,79 -12.500 -13.500 -15.000 -15.000 -15.000
 44310600 Dienstreisen -16.927,47 -66.340 -63.900 -63.900 -63.900 -63.900
 44310700 Entschäd. f.d. Benutzung priv. KFZ -27.282,98 -36.666 -36.046 -36.046 -36.046 -36.046
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -2.085,18 -4.300 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800
 44310900 Datenverarbeitung -245.412,52 -211.555 -251.500 -250.850 -250.950 -250.950
 44311000 Hausrat -25.181,27 -15.040 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -32.553,46 -18.500 -18.600 -18.600 -23.600 -23.600
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -3.801.183,25 -2.882.299 -3.818.700 -3.818.700 -3.893.700 -3.970.100
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -10.700,00 -55.300 -52.755 -53.888 -55.047 -56.237
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB 23 -760.891,80 -813.900 -881.200 -881.200 -881.200 -881.200
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -3.506.435,12 -3.430.000 -3.430.000 -3.430.000 -3.430.000 -3.430.000
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -337.285,80 -328.300 -352.500 -352.500 -352.500 -352.500
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -440.219,64 -507.000 -605.000 -605.000 -605.000 -605.000
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 23 -586.799,88 -586.800 -586.800 -586.800 -586.800 -586.800
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -3.490,41 -3.240 -2.740 -2.640 -2.640 -2.640
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -306.661,08 -320.000 -366.900 -366.900 -366.900 -366.900
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 -50.812,68 -25.300 -38.900 -38.900 -38.900 -38.900
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -10.974,77 -24.800 -27.900 -27.900 -27.900 -27.900
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -364,80 0 0 0 0 0
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -6.213,21 -36.000 -26.500 -36.000 -36.000 -36.000
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -29,00 -400 -300 -300 -300 -300
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -135.178.707,72 -146.064.001 -151.696.106 -153.443.956 -156.927.535 -161.579.784
21 ordentliches Ergebnis
(Summe Zeile12 abzüglich Summe Zeile 20) -103.930.350,59 -117.964.527 -122.225.507 -126.096.221 -129.049.456 -133.249.931
22 außerordentliche Erträge 57.345,32 0 0 0 0 0
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 27.345,32 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 30.000,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,02 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -0,02 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 57.345,30 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-103.873.005,29 -117.964.527 -122.225.507 -126.096.221 -129.049.456 -133.249.931
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 36.848,55 12.600 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 36.848,55 12.600 0 0 0 0
354
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -5.929.011,15 -5.890.873 -5.946.249 -5.954.396 -6.052.483 -6.152.215
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -4.521.454,00 -4.508.997 -4.427.764 -4.435.911 -4.533.998 -4.633.730
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -900.876,00 -913.776 -975.900 -975.900 -975.900 -975.900
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -492.104,80 -460.640 -537.425 -537.425 -537.425 -537.425
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -14.576,35 -7.460 -5.160 -5.160 -5.160 -5.160
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -5.892.162,60 -5.878.273 -5.946.249 -5.954.396 -6.052.483 -6.152.215
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -109.765.167,89 -123.842.800 -128.171.756 -132.050.617 -135.101.939 -139.402.146
355
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 11.276.400,57 11.723.964 11.667.469 0 9.191.037 9.373.621 9.666.202
3 sonstige Transfereinzahlungen 2.753.065,65 4.937.753 5.064.844 0 5.207.627 5.367.866 5.429.277
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 57.552,80 207.100 206.900 0 206.900 206.900 206.900
5 privatrechtliche Entgelte 1.003.982,27 1.481.180 1.809.250 0 1.889.517 1.904.152 1.919.077
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 16.008.764,52 9.398.689 10.337.829 0 10.438.599 10.611.391 10.694.751
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 3.000 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 31.099.765,81 27.751.686 29.086.292 0 26.933.680 27.463.930 27.916.207
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -27.336.009,49 -29.253.578 -30.576.916 0 -31.802.246 -32.865.604 -33.836.843
11 Versorgungsauszahlungen -422.512,94 -423.181 -490.762 0 -490.230 -499.829 -508.805
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwert. VermGegenstände 
-1.560.574,11 -2.342.170 -2.511.572 0 -2.480.222 -2.445.022 -2.397.722
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -92.044.813,37 -99.306.054 -103.302.768 0 -103.745.011 -105.861.657 -109.290.960
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -10.324.842,40 -9.642.266 -10.861.209 0 -10.875.400 -10.944.299 -11.021.901
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -131.688.752,31 -140.967.249 -147.743.227 0 -149.393.108 -152.616.411 -157.056.231
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit                  
(Summe Zeile 9 abzüglich 
Summe Zeile 16)
-100.588.986,50 -113.215.563 -118.656.935 0 -122.459.428 -125.152.481 -129.140.024
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 8.822,74 201.600 752.000 0 744.000 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 8.822,74 201.600 752.000 0 744.000 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen -210.042,95 0 0 0 0 0 0
356
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -195.794,13 -89.000 -156.600 0 -42.000 -42.000 -42.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen -2.466.910,08 -8.654.300 -1.725.000 -4.700.000 -2.475.000 -6.375.000 -5.573.000
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -2.872.747,16 -8.743.300 -1.881.600 -4.700.000 -2.517.000 -6.417.000 -5.615.000
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Zeile 23 abzüglich 
Summe Zeile 30)
-2.863.924,42 -8.541.700 -1.129.600 -4.700.000 -1.773.000 -6.417.000 -5.615.000
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag                                
(Summen Zeile 17 und 31)
-103.452.910,92 -121.757.263 -119.786.535 -4.700.000 -124.232.428 -131.569.481 -134.755.024
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -103.452.910,92 -121.757.263 -119.786.535 -4.700.000 -124.232.428 -131.569.481 -134.755.024
357
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2021
Ist
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
Erläuterung
KiTas in evangelischer 
Trägerschaft
KiTas in evangelischer 
Trägerschaft 12.131.513 11.745.700 11.908.700 11.810.500 11.732.300 1 1.623.100
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
KiTas in katholischer 
Trägerschaft
KiTas in katholischer 
Trägerschaft 11.815.335 10.680.100 10.904.300 10.923.300 10.959.100 1 0.957.200
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
KiTas in freier Trägerschaft KiTas in freier Trägers chaft 16.911.255 18.703.400 18.484.000 18.696.500 18.897 .400 18.957.000
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
Jugendarbeit außerschulische 
Jugendbildung 10.100 14.000 6.000 6.000 6.000 6.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Theaterpädagogische 
Projekte an Schulen 25.000 25.000 30.000 30.000 30.000 30.000
frw. Aufgabe,
vertragliche Regelung bis 31.07.2018 
mit automatischer Verlängerung
Jugendarbeit Projekt Schlau 0 0 8.000 8.000 8.000 8.000
frw. Aufgabe, 
vertragliche Regelung bis 31.12.2022 
mit Fortschreibung,
Rat 03.12.2019 (Mehrbedarfsliste)
Jugendarbeit Zuschuss 
Bildungsmaßnahmen 7.554 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit
Zuschuss 
jugendpflegerische 
Maßnahmen
18.374 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschüsse Wandern, 
Fahrten, Lager 40.491 62.000 62.000 62.000 62.000 62.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschüsse für intern. 
Jugendbegegnungen 0 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschuss Stadtjugendring 
(Fortbildung) 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
frw. Aufgabe,
jährl. einzelne Zuschüsse nach 
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschüsse für hauptamtl. 
Jugendgruppenleiter CVJM 24.178 25.800 18.762 20.944 21.363 21.791
frw. Aufgabe,
jährl. einzelne Zuschüsse nach 
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit
Zuschuss 
kulturpädagogische 
Projekte/FOKUS 
112.075 121.400 121.743 124.038 126.379 128.766
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
vertragliche Regelung bis 31.12.2019 
mit Fortschreibung
Jugendarbeit Zuschuss Jugend-Kultur-
Tage 73.320 49.400 67.665 43.518 69.389 45.276
frw. Aufgabe,
vertragliche Regelung bis 31.12.2019 
mit Fortschreibung
Jugendarbeit
Zuschuss 
Ferienbetreuung/Heilpäd. 
Hilfe
3.944 5.200 5.200 5.200 5.200 5.200 frw. Aufgabe,
jährlicher Zuschuss
Jugendarbeit Zuschuss Ferienbetreuung/ 
Montessorischule 16.735 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 frw. Aufgabe,
JHA-Beschluss vom 23.09.2015
Jugendarbeit Mobile Jugendarbeit, 
Streetwork 5.000 0 0 0 0 0 Corona-Bildungs- und Unterstützungs-
fonds für Kinder und Jugendliche
Jugendarbeit Fanprojekt 
Zuschuss an Diakonie 124.706 104.140 107.910 110.610 113.380 116.210
frw. Aufgabe, 
jährlicher Zuschuss 
Ratsbeschluss 12/2013 über 
Fortführung, siehe 2013/3469-01, 
Fortführung über 2014 hinaus JHA 
26.3.2014, VO/2014/3605
Zuschusserhöhung korrespondiert mit 
höherer Zuwendung des DFB
Jugendarbeit Prävention an Schulen 2023 12.252 0 0 0 0 0 Corona-Bildungs- und Unterstützungs-
fonds für Kinder und Jugendliche
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Zuschüsse an übrige Bereiche
358
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2021
Ist
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
Erläuterung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Berufsorientierung für 
Schulverweigerer /IB 129.956 130.500 141.620 144.182 146.796 149.462
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2020 mit 
Fortschreibung (jährlich neuer 
Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit IB/Herman-
Nohl-Schule 125.857 142.300 150.593 153.525 156.516 159.566
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2020 mit 
Fortschreibung (jährlich neuer 
Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit/AWO  IGS 
Eversburg 128.803 132.000 137.099 139.801 142.557 145.369
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2020 mit 
Fortschreibung (jährlich neuer 
Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit/BGV 
Thomas-Morus-Schule 14.025 14.300 14.575 14.867 15.165 15.469
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2020 mit 
Fortschreibung (jährlich neuer 
Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit/FOKUS SZ 
Sonnenhügel 142.559 147.200 143.510 146.293 149.131 152.027
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2020 mit 
Fortschreibung (jährlich neuer 
Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe AWO GS Schinkel 98.689 103.900 104.343 106.350 108.397 11 0.485
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2020 mit 
Fortschreibung (jährlich neuer 
Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit 
FOKUS/HS Innenstadt 132.827 138.900 132.407 134.968 137.580 140.244
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2020 mit 
Fortschreibung (jährlich neuer 
Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialrbeit IB/Schule an 
der Rolandsmauer, 130.731 131.600 130.079 132.600 135.172 137.796
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2020 mit 
Fortschreibung (jährlich neuer 
Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Förderung Schülerfirmen IB 54.870 56.200 60.224 60.929 61.649 62.383
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2020 mit 
Fortschreibung (jährlich neuer 
Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit Montessori-
Schule 21.161 50.000 51.028 52.019 53.029 54.060
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung ab 01.08.2021 bis 
31.12.2021 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit Anne-
Frank-Schule 17.120 69.500 59.978 61.147 62.340 63.557
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung ab 01.08.2021 bis 
31.12.2021 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Kinder- und 
Jugendtelefon 
Kinderschutzbund
17.000 17.300 17.800 18.156 18.520 18.891
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Familienförderung 19.996 15.000 15.000 15.000 0 0
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
359
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2021
Ist
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
Erläuterung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Projekt "Fit für den Start" 31.901 37.600 35.774 36.202 36.639 37.085
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Projekt "Wellcome" 22.336 20.800 22.853 23.148 17.149 17. 456
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
Förderung der Erziehung in 
der Familie
FAMOS-Familien-Arbeit-
Miteinand. In-OS 0 23.140 0 0 0 0
frw. Aufgabe, Kooperation Jobcenter, 
Bundesmittel,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung,
JHA 6.11.19 und Rat 3.12.19 
(Mehrbedarfsliste)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe OS Erfahrungskurse 224.940 230.500 217.877 221.428 225.0 51 228.746 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Bindung, 
Sonstige Maßnahmen der 
Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe
KIBs - Kinder in Bewegung 0 25.000 0 0 0 0
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung,
JHA 6.11.19 und Rat 3.12.19 
(Mehrbedarfsliste)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Ganztagesangebot  IGS 
Eversburg Sek. I 0 23.000 23.000 23.000 23.000 23.000
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung,  JHA 23.07.2014 und Rat 
29.07.2014
Tageseinrichtungen für 
Kinder
Sprachförderung Land in 
Kitas 603.392 635.000 641.200 641.200 641.200 641.200 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
seit 0.08.2018 im KitaG vorgegeben
Tageseinrichtungen für 
Kinder
Zuschuss Geschäftsstelle 
Integration 57.044 60.000 62.000 64.000 66.000 66.000 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Bindung
Bundesprogramm "Kita 
Einstieg" Qualitätssicherung in KiTas 12.858 70.000 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 23.08.2017 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität Zusatzkräfte Betreuung 1.162.673 1.384.000 1.384.000 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität Zusatzkräfte Leitung 275.157 415.000 415.00 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität Einführungskurs 
Zusatzkräfte Betreuung 0 23.900 23.900 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität Zusatzkräfte Ausbildung 421.797 521.000 521 .000 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität Zuschüsse Ausbildung Azubi 10.834 12.000 12 .000 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
Projekt KiBS Projekt KiBS 17.700 24.000 15.500 0 0 0
frw. Aufgabe,
Förderung 01.09.2020 - 31.08.2023 
Beschluss Rat 13.12.2019
Ferienbetreuung 
diverse Träger
Ferienbetreuung §22a 
SGB VIII 82.690 154.600 154.600 154.600 154.600 154.600
Pflichtaufgabe (k.b..)
verläßliche Ferienangebote,
JHA-Beschluss vom 11.1.2012
Betriebskosten KiföG Betriebskostenzuschüsse für 
KiTas 0 5.722.248 4.243.138 4.562.517 5.882.935 8.076.520
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährliche Leistungen nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
360
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2021
Ist
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
Erläuterung
offene Arbeit Heinz Fitschen 
Haus
offene Arbeit Heinz Fitschen 
Haus 47.473 0 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel in Abhängigkeit der 
Förderung durch das  
Bundesproramm "soziale Integration 
im Quartier (Investitionspakt)" 
Jugendeinrichtungen/   Kath. 
FaBi
Zuschuss Stadtteiltreff Haste
Kath. FABI 282.062 303.500 309.610 315.157 320.814 326.584
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertragliche Regelung bis 31.12.2020 
mit Fortschreibung
Jugendeinrichtungen/ IB
Zuschuss Stadtteiltreff                      
"Alte Kasse" 
IB
183.481 211.990 213.931 216.977 220.084 223.253
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Jugendeinrichtungen/ AWO 
Zuschuss AWO/Kinder- und 
Jugendarbeit Heinz-Fitschen-
Haus
63.946 68.500 61.903 63.142 64.405 65.694
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertragliche Regelung bis 31.12.2020 
mit Fortschreibung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit Zuschuss Skaterhalle 22.500 22.500 22.500 22.500 22.500 2 2.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit Zuschuss Verein Wir in Atter 35.000 35.000 35.000 35.00 0 35.000 35.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Reglung bis 31.12.2020 
mit Fortschreibung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss 
HNK/Mädchenzentrum 85.700 88.200 88.778 90.554 92.366 94.214
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Regelung bis 31.12.2020 
mit Fortschreibung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss Lernort Nackte 
Mühle/ LegaS 64.022 56.900 62.590 62.590 62.590 62.590
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
 vertragliche Regelung bis 31.12.2020 
mit Fortschreibung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss Kinderförderung                          
JZW-EJF 116.621 119.700 116.956 119.215 121.520 123.870
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2020 mit 
Fortschreibung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Sanierungen Jugendheime 
freie Träger 29.915 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umschichtung investiv 
(7.000145.710) auf konsumtiv 
(L513661082),
Zuschussgewährung auf Antrag im 
Rahmen verfügbarer Mittel
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss AWO/Kinder und 
Jugendarbeit Kreuzhügel 78.012 81.913 82.306 83.592 84.904 86.242
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertragliche Regelung bis 31.12.2020 
mit Fortschreibung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Kath. FaBi 41.540 42.600 43.860 44.738 45.633 46 .546
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Ev. FaBi 35.800 36.700 38.500 39.270 40.056 40.8 58
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Mütterzentrum 12.700 12.700 12.700 12.700 12.70 0 12.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Familientreff  Ev. 
FaBI 57.178 57.700 56.655 57.665 58.695 59.755
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Familientreff  
Kath. FaBI 64.172 63.485 63.743 64.870 66.020 67.192
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss VAMV e.V. 60.085 68.796 68.636 69.725 70.836 71. 597
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Projekt Kinder 
psych. kranker Eltern 73.640 75.600 79.260 80.846 82.463 84.112
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
361
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2021
Ist
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
Erläuterung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Erziehungsberatungsstelle 
Diözese
222.315 234.100 241.200 246.100 251.100 256.200 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Erziehungsberatungs-stelle 
AWO
344.224 362.500 373.400 380.900 388.600 396.400 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Erziehungsberatungsstelle 
Diakonie
258.506 272.300 280.500 286.200 292.000 297.900 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss ärztl. 
Beratungsstelle 
Kinderschutzbund
111.377 117.400 121.000 123.500 126.000 128.600 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende 
Erziehungs- 
beratung/Diözese
6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende 
Erziehungsberatung AWO 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende 
Erziehungsberatung 
Diakonie
6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende 
Erziehungsberatung 
Kinderschutzbund
6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Schwangerschafts-
beratung Pro Familia 70.990 72.900 75.423 76.932 78.471 80.041
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Schwangerschafts-
beratung Donum vitae 8.750 8.875 9.625 9.750 9.875 10.000
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Schwangerschafts-
beratung Diakonie 3.100 3.100 11.767 12.002 12.242 12.487
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
Sanierung Kitas freier Träger Sanierung Kitas freier  Träger 1.200.000 3.355.500 3.390.000 4.600.000 3.800.00 0 3.800.000
Pflichtaufgabe (k.b.),
Zuschüsse nach entsprechender 
politischer Beschlussfassung
48.941.438 57.950.087 56.625.221 55.971.467 56.733.811 58.929.794
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
       k.b. = kaum beeinflussbar
Gesamt
Zuschüsse Sanierungsmaßnahmen übriger Bereiche
362
Produktübersicht: Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.36   
Allgemeine Stiftungen (FB 51) -15 0 0 0 0 0
1.100.3.4.1.01   
Unterhaltsvorschussleistungen 281.131 95.531 -81.947 -68.291 -55.197 -83.484
1.100.3.6.1.01  
Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung W -560.362 -961.783 -1.277.179 -1.290.532 -1.325.465 -1.359.624
1.100.3.6.2.01  
 Kinder- und Jugendarbeit W -1.530.772 -1.673.173 -1.465.893 -1.481.814 -1.532.493 -1.536.004
1.100.3.6.3.01   
Jugendsozialarbeit W -2.038.668 -2.527.646 -2.924.095 -2.997.411 -3.072.064 -3.149.601
1.100.3.6.3.02   
Hilfe zur Erziehung und Förderung von 
Familien 
W -33.687.705 -33.076.406 -38.980.511 -39.911.492 -41.082.017 -42.274.870
1.100.3.6.3.03   
Jugendgerichtshilfe -947.808 -1.013.707 -961.054 -980.453 -1.001.864 -1.023.834
1.100.3.6.3.05  
Sonstige Maßnahmen der Kinder-/ 
Jugend-/Familienhilfe 
-8.443 -69.401 -44.784 -44.784 -44.784 -44.784
1.100.3.6.3.06  
Beistandschaft/Vormundschaft -1.399.699 -1.692.895 -1.760.453 -1.802.876 -1.850.306 -1.900.211
1.100.3.6.3.07   
Eltern- und Betreuungsgeld -54.827 -121.944 -165.174 -174.902 -184.800 -195.281
1.100.3.6.5.01  
Tageseinrichtungen zur  Förderung von 
Kindern 
W -56.691.518 -69.070.161 -66.566.932 -69.213.208 -70.563.767 -73.190.176
1.100.3.6.6.01   
Einrichtungen der Jugendarbeit W -4.871.137 -5.292.517 -5.314.082 -5.385.965 -5.461.432 -5.550.020
1.100.3.6.7.01   
Jugendwerkstatt  Dammstraße W -983.336 -1.089.407 -1.176.174 -1.207.250 -1.243.507 -1.280.515
1.100.3.6.7.02  
Sonstige Einrichtigungen der Kinder-/ 
Jugend-/ Familienhilfe 
-1.296.449 -1.383.145 -1.407.414 -1.435.559 -1.528.172 -1.555.999
1.100.3.6.7.03   
Zuschüsse an Schwangerschafts.-
Beratung 
-83.397 -87.875 -99.815 -101.684 -103.588 -105.528
Summe -103.873.005 -117.964.527 -122.225.507 -126.096.221 -129.049.456 -133.249.931
W = Wesentliches Produkt 
Haushaltsjahr 2023 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.36   
Allgemeine Stiftungen (FB 51) 11.900 -11.900 0 0 0 0
1.100.3.4.1.01   
Unterhaltsvorschussleistungen 8.055.706 -8.137.653 -81.947 0 0 0
1.100.3.6.1.01  
Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung W 1.018.383 -2.295.562 -1.277.179 0 0 0
1.100.3.6.2.01  
 Kinder- und Jugendarbeit W 359.069 -1.824.962 -1.465.893 0 0 0
1.100.3.6.3.01   
Jugendsozialarbeit W 563.638 -3.487.734 -2.924.095 0 0 0
1.100.3.6.3.02   
Hilfe zur Erziehung und Förderung von 
Familien 
W 5.376.928 -44.357.439 -38.980.511 0 0 0
1.100.3.6.3.03   
Jugendgerichtshilfe 93.024 -1.054.078 -961.054 0 0 0
1.100.3.6.3.05  
Sonstige Maßnahmen der Kinder-/ 
Jugend-/Familienhilfe 
0 -44.784 -44.784 0 0 0
363
Haushaltsjahr 2023 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.3.6.3.06  
Beistandschaft/Vormundschaft 8.459 -1.768.911 -1.760.453 0 0 0
1.100.3.6.3.07   
Eltern- und Betreuungsgeld 182.353 -347.527 -165.174 0 0 0
1.100.3.6.5.01  
Tageseinrichtungen zur  Förderung von 
Kindern 
W 12.468.798 -79.035.730 -66.566.932 0 0 0
1.100.3.6.6.01   
Einrichtungen der Jugendarbeit W 554.876 -5.868.958 -5.314.082 0 0 0
1.100.3.6.7.01   
Jugendwerkstatt  Dammstraße W 713.298 -1.889.472 -1.176.174 0 0 0
1.100.3.6.7.02  
Sonstige Einrichtigungen der Kinder-/ 
Jugend-/ Familienhilfe 
64.167 -1.471.580 -1.407.414 0 0 0
1.100.3.6.7.03   
Zuschüsse an Schwangerschafts.-
Beratung 
0 -99.815 -99.815 0 0 0
Summe 29.470.599 -151.696.106 -122.225.507 0 0 0
W = Wesentliches Produkt 
364
Produkt: 1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 
Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-2 FD Kinder  
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 
Produktverantwortlicher: Herr Luttmer 
Produktbeschreibung:  Information über Angebote zur Förderung von Kindern in Einrichtungen und Kindertagespflege, 
Vorhaltung eines bedarfsgerechten Angebotes zur Förderung von Kindern in Tagespflege, Übernahme 
von Kostenbeiträgen (hier sind die wesentlichen Leistungen aufgenommen). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 22-26, § 90.3 SGB VIII;  
Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) 
Zielgruppe: Familien mit Kindern von der Geburt bis zum Schuleintritt; Kinder im Grundschulalter (Hortbetreuung) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Ausbau und Erhalt von Schwerpunkt-KiTas zur Sprachförderung in der Kindertagesbetreuung (mittels 
Akquise und Einsatz von Bundes- und/oder Landesmitteln) (neues PZ in 2023) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl Schwerpunkt Kitas – Sprache in 
städtischer Trägerschaft  7 7 8 8 8 8 
Anzahl Schwerpunkt Kitas – Sprache in freier 
Trägerschaft 17 17 20 20 20 20 
Produktziel 2 : Vernetztes, transdisziplinäres und trägerübergreifendes Handeln zur Förderung und Sicherung des 
Fachpersonals und der Betreuungsqualität (neues PZ in 2022) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Durchschnittliche Anzahl Tage von Fort- und 
Weiterbildungen pro MA  / / 2,5 3 3 3,5 
Nachrichtlich: 
Anzahl Fort- und Weiterbildungen pro 
Einrichtung 
/ * * * * * 
*Kennzahl wird unterjährig zum Stichtag 31.10. (erstmalig 31.10.2022) erfasst 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
365
Produktziel 3 : Außerinstitutionelle Betreuungsbedarfe erfüllen und Zugangsbarrieren zu Einrichtungen der 
Kindertagesbetreuung reduzieren (neues PZ in 2023) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:3
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Durchschnittliche Anzahl betreuter Familien pro 
Familienbegleiter*in   11 13 13 15 15 15 
Nachrichtlich: 
Anzahl der eingesetzten Familienbegleiter*innen 10 15 15 18 18 20 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis4 in €
Kat.5
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
3.6.1.01.01 Förderung von Kindern in 
Tageseinrichtungen -1.382.641 -1.101.940 -1.450.633 -1.470.620 -1.486.443 -1.500.629 3 
3.6.1.01.03 Förderung von Kindern in 
Tagespflege 822.280 140.157 173.454 180.088 160.979 141.005 3 
Summe -560.362 -961.783 -1.277.179 -1.290.532 -1.325.465 -1.359.624
Bemerkungen/Erläuterungen 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
366
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen/-pflege
1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.454.162,66 953.000 997.200 997.200 997.200 997.200
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 11.963,88 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 484,41 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 138.590,28 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 6.099,85 1.161 1.183 1.188 1.191 1.189
12 = Summe ordentliche Erträge 1.611.301,08 974.161 1.018.383 1.018.388 1.018.391 1.018.389
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -821.203,02 -874.078 -850.977 -874.231 -898.849 -924.171
14 Versorgungsaufwendungen -19.809,23 -23.076 -25.235 -25.917 -26.642 -27.278
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -28.716,36 -71.390 -106.136 -72.136 -71.801 -71.801
16 Abschreibungen -10.688,28 -1.722 -830 -628 -465 -465
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.246.090,54 -908.800 -1.261.263 -1.276.120 -1.286.386 -1.294.587
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -45.155,15 -56.879 -51.121 -59.888 -59.712 -59.712
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.171.662,58 -1.935.945 -2.295.562 -2.308.920 -2.343.856 -2.378.014
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -560.361,50 -961.783 -1.277.179 -1.290.532 -1.325.465 -1.359.624
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-560.361,50 -961.783 -1.277.179 -1.290.532 -1.325.465 -1.359.624
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 21,92 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -179.143,31 -178.860 -171.793 -170.695 -172.712 -175.197
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -179.121,39 -178.860 -171.793 -170.695 -172.712 -175.197
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -739.482,89 -1.140.644 -1.448.972 -1.461.227 -1.498.177 -1.534.821
367
Produkt: 1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Kinder 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 362 Jugendarbeit 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  Angebote für Kinder und Jugendliche in den Ferien, mobile Angebote in den Stadtteilen, Beteiligungs-
projekte sowie Angebote der Jugendverbände 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 11, 12 SGB VIII und in diesem gesetzlichen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates  und/ oder des 
Jugendhilfeausschusses 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl 
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 ohne 
BFD/FSJ 14,5 14,5 14,5 14,5 14,5 14,5 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Junge Menschen mit und ohne Osnabrück-Pass nutzen den Ferienpass, wobei das Verhältnis nicht unter 
1:1,5 sinken sollte (Inklusion statt Exklusion) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Ausgegebene Ferienpässe (exkl. 
Wallenhorst) * 7.600 7.600 7.600 7.600 7.600 
Nutzungsquote Ferienpass 4-17 jährige 
Stadt Osnabrück insgesamt * 40% 40% 40% 40% 40% 
Nutzungsquote Ferienpass 4-17 jährige im 
SGB II Bezug Stadt Osnabrück   * 70% 70% 70% 70% 70% 
Verhältnis kostenlose Ferienpässen zu 
Ferienpässen * 1:1,50 1:1,50 1:1,50 1:1,50 1:1,50 
*entfallen aufgrund Corona-Pandemie 
Produktziel 2: Förderung der Jugendverbände  
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der abgerechneten Anträge von 
Jugendverbänden 91 165 165 165 165 165 
Anzahl Ø TN pro Veranstaltung 
(neue Kennzahl in 2023) / / 25 25 25 25 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
368
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
3.6.2.01.01 Außerschulische 
Jugendbildung -32.070 -46.517 -85.960 -87.233 -88.517 -89.883 2 
3.6.2.01.02 Zuschüsse an 
Jugendverbände -105.273 -146.327 -232.644 -237.055 -239.725 -242.546 2 
3.6.2.01.03 Zuschüsse kulturelle 
Jugendbildung -196.961 -183.208 -247.127 -226.564 -256.076 -235.733 2 
3.6.2.01.04 LV Zuschüsse integrative 
Ferienbetreuung -21.864 -22.334 -25.095 -25.182 -25.270 -25.364 1 
3.6.2.01.05 Ferienpass und 
Ferienmaßnahmen -228.943 -245.062 -190.497 -193.176 -196.012 -198.846 2 
3.6.2.01.07 Internationaler Jugendaus-
tausch/Jugendbegegnungen -24.394 -39.399 -85.774 -86.856 -87.949 -89.111 2 
3.6.2.01.08 Sonstige Jugendarbeit -69.681 -97.747 -192.020 -199.635 -202.858 -208.529 1 
3.6.2.01.09 Mobile Jugendarbeit, 
Streetwork -500.849 -556.501 -376.584 -395.885 -405.878 -415.856 2 
3.6.2.01.10 Kinder- und 
Jugendbeteiligung -173.176 -141.173 -30.192 -30.228 -30.209 -30.137 2 
3.6.2.01.11 LV Jugendarbeit am Standort 
Schule -79.683 -93.406 0 0 0 0 2 
3.6.2.01.12 Qualitätsentwicklung und      
-sicherung 51-1 -97.876 -101.498 0 0 0 0 1 
Summe -1.530.772 -1.673.173 -1.465.893 -1.481.814 -1.532.493 -1.536.004
Bemerkungen/Erläuterungen 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
369
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
362 Jugendarbeit
1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 299.176,49 336.068 208.665 190.931 193.614 196.366
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 132,64 0 1.592 1.592 1.592 1.592
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 11.111,50 19.500 18.000 18.000 18.000 18.000
6 privatrechtliche Entgelte 2.176,91 50.500 51.000 51.000 51.000 51.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 82.538,93 75.992 79.416 79.416 79.416 79.416
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.991,24 454 396 398 399 399
12 = Summe ordentliche Erträge 398.127,71 482.514 359.069 341.337 344.021 346.772
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.078.504,75 -1.136.457 -866.494 -874.045 -897.478 -921.451
14 Versorgungsaufwendungen -8.125,23 -9.015 -8.458 -8.687 -8.930 -9.143
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -172.642,98 -294.245 -278.621 -281.271 -280.897 -280.897
16 Abschreibungen -10.342,15 -11.632 -5.894 -5.875 -5.621 -4.975
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -561.030,48 -561.640 -489.280 -472.310 -503.711 -485.243
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -98.254,17 -142.697 -176.215 -180.963 -179.877 -181.067
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.928.899,76 -2.155.686 -1.824.962 -1.823.151 -1.876.514 -1.882.776
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.530.772,05 -1.673.173 -1.465.893 -1.481.814 -1.532.493 -1.536.004
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-1.530.772,05 -1.673.173 -1.465.893 -1.481.814 -1.532.493 -1.536.004
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 12.600,00 12.600 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -228.012,06 -195.613 -161.223 -158.010 -159.835 -162.109
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -215.412,06 -183.013 -161.223 -158.010 -159.835 -162.109
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.746.184,11 -1.856.186 -1.627.116 -1.639.824 -1.692.328 -1.698.113
370
Produkt: 1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen, die zum Ausgleich sozialer 
Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen auf Unterstützung 
angewiesen sind. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Sozialisationshilfen für besondere Zielgruppen 
Zielgruppe: Kinder und Jugendliche vor gefährdenden Einflüssen schützen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten ohne 
BFD/FSJ 1 21 21 21 21 21 
Gesamtzahl betreuter/unterstützter junge 
Menschen (Fallzahl/aus PZ 1 u. PZ 2) 550 550 550 550 550 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Schülerinnen und Schüler sind durch soziale Gruppenangebote in ihrer Persönlichkeitsentwicklung 
gefördert worden. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Teilnehmerquote der SuS an Präventiv-
angeboten (soziale Gruppenangebote) 
gemessen an der Gesamtschülerzahl der 
Jugendhilfe in der Schule 
(Nr. 3.6.3.01.02 + 3.6.3.01.03)* 
1,1 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 
* Anmerkung: Ein Wert von 1,0 würde bedeuten, dass jede/r Schüler/in an einem Angebot teilgenommen hat (Unberücksichtigt von möglichen 
Doppelteilnahmen). 
Produktziel 2: Durchführung sozialpädagogischer Maßnahmen gegen Schulverweigerung (Koordinierungsstelle 
Schulverweigerung) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Fallzahl der betreuten Schulverweigerer 
aus allgemeinbildenden Schulen (incl. 
offener Zugang) 
219 200 200 200 200 200 
Anzahl der Personen bei denen durch 
sozialpädagogische Intervention 
Ordnungswidrigkeitsverfahren verhindert 
wurden. (allgemeinbildende Schulen) 
146 100 100 100 100 100 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
371
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Personen zur alternativen 
Schulpflichterfüllung aus den allgemein-
bildenden Schulen (Lernstandort Auszeit I 
und II) 
41 35 35 35 35 35 
Produktziel 3: Sozial benachteiligte und individuell beeinträchtigte junge Menschen sind sozial und beruflich integriert. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:3
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Schüler/-innen in berufs-
bezogenen Gruppenmaßnahmen im 
Verhältnis zu den 14 - 17jährigen 
Einwohnern der Stadt Osnabrück  
(Nr. 3.6.3.01.09 + 3.6.3.01.10) 
14% 12 % 12 % 12 % 12 % 12 % 
Der Unterstützungsbedarf auf der 
persönlichsozialen Ebene hat sich im Laufe 
der Beratung verringert. Erhöhung der 
Beschäftigungs-fähigkeit 
(Nr. 3.6.3.01.09) 
66,4% 70 % 70 % 70 % 70 % 70 % 
Junge Menschen haben beim 
Beratungsende ein berufliches oder 
schulisches Anschluss-angebot. 
(Nr. 3.6.3.01.09) 
59,4% 65 % 65 % 65 % 65 % 65 % 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis4 in €
Kat.5
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
3.6.3.01.01 Schulsozialarbeit Allgemein -16.038 -18.524 -21.121 -21.613 -22.120 -22.574 2 
3.6.3.01.02 Schulsozialarbeit an 
Förderschulen -488.044 -556.332 -575.628 -587.247 -599.012 -611.189 2 
3.6.3.01.03 Schulsozialarbeit an 
Hauptschulen -556.510 -579.329 -569.542 -580.548 -591.693 -603.222 2 
3.6.3.01.06 Sozialpäd.Betreuung v. 
Schulverweigerern -451.606 -483.581 -509.423 -523.562 -538.017 -553.042 2 
3.6.3.01.07 Jugendsozialarbeit -89.628 -90.868 -195.838 -205.014 -214.389 -224.149 2 
3.6.3.01.08 LV Jugendberatung/ 
Fallmanagement BojE -8.054 -8.747 0 0 0 0 2 
3.6.3.01.09 Übergang Schule und Beruf -251.787 -525.427 -586.164 -609.419 -633.178 -657.878 2 
3.6.3.01.10 LV sonstige 
Jugendsozialarbeit -26.512 -22.217 -148.782 -148.992 -149.187 -149.425 2 
3.6.3.01.11 Sozialpädag. begleitetes 
Wohnen -50.015 -115.203 -115.116 -115.431 -115.730 -116.078 2 
3.6.3.01.12 Erzieherischer Kinder- und 
Jugendschutz -100.474 -127.419 -202.483 -205.586 -208.739 -212.042 2 
Summe -2.038.668 -2.527.646 -2.924.095 -2.997.411 -3.072.064 -3.149.601
Bemerkungen/Erläuterungen 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
372
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 560.636,50 475.865 456.000 456.000 456.000 456.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 307,67 308 308 308 308 308
4 sonstige Transfererträge 6.763,60 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
6 privatrechtliche Entgelte 514,89 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 31.568,17 20.000 80.000 80.000 80.000 80.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.667,06 756 831 834 837 835
12 = Summe ordentliche Erträge 604.457,89 523.429 563.638 563.642 563.644 563.643
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.353.389,02 -1.434.734 -1.736.352 -1.787.615 -1.840.831 -1.895.494
14 Versorgungsaufwendungen -13.542,11 -15.025 -17.723 -18.201 -18.711 -19.157
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -30.124,16 -64.132 -78.420 -78.420 -77.635 -77.635
16 Abschreibungen -4.568,31 -3.837 -1.424 -1.386 -1.284 -1.251
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.195.160,26 -1.445.900 -1.551.256 -1.572.837 -1.594.852 -1.617.309
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -76.341,59 -87.447 -102.559 -102.595 -102.396 -102.397
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.673.125,45 -3.051.075 -3.487.734 -3.561.053 -3.635.709 -3.713.244
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.068.667,56 -2.527.646 -2.924.095 -2.997.411 -3.072.064 -3.149.601
22 außerordentliche Erträge 30.000,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 29.999,99 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-2.038.667,57 -2.527.646 -2.924.095 -2.997.411 -3.072.064 -3.149.601
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 220,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -305.976,56 -287.073 -316.213 -314.517 -318.939 -324.312
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -305.756,56 -287.073 -316.213 -314.517 -318.939 -324.312
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.344.424,13 -2.814.719 -3.240.308 -3.311.928 -3.391.003 -3.473.912
373
Produkt: 1.100.3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und Förderung 
von Familien 
Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-2 FD Familien 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher: Herr Ruthemeier 
Produktbeschreibung:  Förderung der Erziehung in der Familie; Gewährung individueller Hilfs- und Unterstützungsleistungen 
auf der Basis individueller Rechtsansprüche und Kinderschutz 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) §§ 8a, 16-21, 27-35, 35a, 41, 42, 50 SGB VIII; § 1666 BGB; Adoptionsvermittlungsgesetz, FamFG 
Zielgruppe: 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 63,5* 63,5 64,8 64,8 64,8 64,8
Hilfeempfänger, Anzahl Personen 
(alle Hilfen, kostenwirksam und -unwirksam) 3.119 3.000 3.100 3.100 3.100 3.100 
* Sozialer Dienst 48,7/50 VZÄ + Wirtschaftliche Jugendhilfe 13,5 VZÄ + Bündnis Familien 1,3 VZÄ 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Wirkungsmessung von gewährten Hilfen zur Erziehung nach § 27 - § 35, SGB VIII (neues PZ in 2023) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.5 Verbleib im gewohnten Umfeld ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Progression aller beendeten, stationären 
Hilfen im Rahmen der Entwicklungs-
einschätzung* 
0,5 0,5 0,7 0,7 1,0 1,0 
Progression aller beendeten, ambulanten 
Hilfen im Rahmen der Entwicklungs-
einschätzung 
1,0 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 
Nachrichtlich: 
Anzahl HzE pro 1.000 Kinder und 
Jugendliche unter 18 Jahren
46,3 47,0 47,0 47,0 47,0 47,0 
* Die Entwicklungseinschätzung ist ein vom FB 51 und Vertretern der Jugendhilfe in freier Trägerschaft in Osnabrück geschaffenes Verfahren, 
welches u.a. zur Wirksamkeitsmessung von Hilfen zur Erziehung im Rahmen der Hilfeplanung eingesetzt wird.   
Produktziel 2: Stärkung von Präventionsarbeit -  Förderung und Ausbau von quartiersbezogener Vernetzungsgremien. 
sowie von individuellen, familienbezogenen Beratungssettings. (neues PZ in 2023)  
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
374
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl Quartiere in denen „Präventions-
ketten“ verankert sind 1 2 2 2 3 3 
Quote der Beratungsleistungen nach § 16 
durch die eine unmittelbare, kostenwirk-
same Hilfe* nach § 27 ff. vermieden wurde 
72% 70% 70% 70% 75% 75% 
* innerhalb von 6 Monate nach Ende des Beratungsprozesses 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
3.6.3.02.01 Frühe Hilfen -78.334 -134.915 -228.478 -229.261 -238.755 -239.512 2 
3.6.3.02.03 Familienförderung (§16) -78.159 -207.178 -139.536 -140.302 -126.080 -126.833 2 
3.6.3.02.04 HELP (§16) -11.986 -21.969 -7.681 -7.876 -8.075 -8.249 2 
3.6.3.02.05 Schülerhilfen (§16) -219 -3.773 -571 -589 -605 -623 2 
3.6.3.02.08 Individuelle Hilfen (§27) 332.897 -213.836 95.544 84.051 81.728 79.440 3 
3.6.3.02.09 Sozialtherapie (§27.2) -1.489.436 -1.280.442 -1.564.058 -1.609.839 -1.656.927 -1.704.577 3 
3.6.3.02.10 Familienmotivierungs-
programm (§27,3) -111.847 -174.803 -138.326 -142.411 -146.612 -150.889 3 
3.6.3.02.11 Familienkrisenmanagement 
(§27,3) -14.567 -15.208 -23.596 -24.258 -24.935 -25.600 3 
3.6.3.02.12 Erziehungsberatung (§28) -66 -79 -76 -78 -81 -83 3 
3.6.3.02.13 Soziale Gruppenarbeit (§29) 0 -29.380 0 0 0 0 3 
3.6.3.02.14 Erziehungsbeistand 
Betreuungshelfer §30 -981.877 -836.830 -1.023.159 -1.056.089 -1.087.961 -1.120.313 3 
3.6.3.02.15 Sozialpädagogische 
Familienhilfe (§31) -3.597.789 -3.035.110 -3.736.748 -3.850.323 -3.964.874 -4.081.364 3 
3.6.3.02.16 Erziehung in einer 
Tagesgruppe (§32) -1.412.722 -1.271.000 -1.648.870 -1.697.511 -1.747.446 -1.798.120 3 
3.6.3.02.18 Vollzeitpflege (§33) -1.505.460 -1.760.999 -1.939.164 -1.957.014 -2.001.261 -2.045.324 3 
3.6.3.02.19 Sozialpädagogische 
Vollzeitpflege (§33) -1.240.745 -1.105.655 -1.281.609 -1.318.623 -1.356.692 -1.395.345 3 
3.6.3.02.20 Bereitschaftspflege (§33) -779.592 -844.284 -870.105 -895.639 -921.897 -948.483 3 
3.6.3.02.21 Verwandtenpflege (§33) -495.574 -446.257 -560.621 -576.900 -593.646 -610.684 3 
3.6.3.02.24 Heimerziehung (§34) -7.941.030 -7.971.874 -10.519.170 -10.833.007 -11.152.802 -11.477.635 3 
3.6.3.02.25 Betreutes Wohnen (§34) -292.200 -239.750 -235.504 -242.419 -249.534 -256.756 3 
3.6.3.02.26 Erziehungsstellen (§34) -1.230.078 -645.930 -1.466.028 -1.508.310 -1.551.789 -1.595.910 3 
3.6.3.02.27 Clearing Heimerziehung (§34) -111.270 -124.306 -119.159 -122.495 -125.921 -129.289 3 
3.6.3.02.29 Intensive sozialpädagogische 
Einzelbetreuung(§35) -128.685 -238.346 -80.523 -82.776 -84.978 -87.027 3 
3.6.3.02.30 
Stationäre Eingliederungshilfe 
für junge Volljährige 
(§§41/35a) 
-1.450.870 -1.319.367 -1.656.484 -1.705.083 -1.755.075 -1.805.775 3 
3.6.3.02.31 
Ambulante 
Eingliederungshilfe für junge 
Volljährige (§§41/35a) 
-153.602 -319.984 -139.242 -143.280 -147.431 -151.602 3 
3.6.3.02.32 Erzbeistand/Betr.Helfer für 
junge Voll-jährige (§§41/30) -245.714 -303.857 -266.592 -274.301 -282.222 -290.180 3 
3.6.3.02.33 Heimerziehung junge 
Volljährige §§41/34 -843.418 -546.655 -1.005.530 -1.035.092 -1.065.510 -1.096.390 3 
3.6.3.02.34 Betreutes Wohnen für junge 
Volljährige (§§41/34) -539.350 -463.766 -654.993 -674.340 -694.252 -714.546 3 
3.6.3.02.37 Vollzeitpflege für junge 
Volljährige (§§41/33) -629.431 -342.895 -650.553 -656.669 -671.337 -685.880 3 
3.6.3.02.39 Inobhutnahme und 
Krisenhilfen (§42) -1.569.507 -1.663.908 -1.530.210 -1.581.277 -1.629.253 -1.677.968 3 
3.6.3.02.40 Sonstige ambulante 
Eingliederungshilfe §35a -515.593 -706.169 -615.941 -502.277 -517.025 -531.991 3 
3.6.3.02.41 Teilstationäre Eingliederungs-
hilfe §35a -261.734 -438.520 -276.910 -284.885 -293.079 -301.266 3 
3.6.3.02.42 Stationäre Eingliederungshilfe 
(§35a) -2.424.726 -2.162.453 -2.266.829 -2.344.080 -2.418.484 -2.493.234 3 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
375
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
3.6.3.02.43 Betreutes Wohnen (§35a) -58.830 -10.133 -32.587 -33.534 -34.508 -35.488 3 
3.6.3.02.44 Erziehungsstellen (§35a) -144.246 -48.753 -149.683 -154.056 -158.556 -163.153 3 
3.6.3.02.46 Adoptionsvermittlung -1.103 -100 -100 -100 -100 -100 3 
3.6.3.02.47 Begleitende Besuchskontakte -640 -642 -922 -945 -970 -991 3 
3.6.3.02.48 Gemeinsame Unterbringung 
Mütter/Väter mit Kind §19 -1.552.574 -1.830.024 -1.824.629 -1.879.655 -1.935.365 -1.991.983 3 
3.6.3.02.49 Betreuung u. Versorgung des 
Kindes in Notsituation § 20 -86.321 -28.808 -77.814 -80.209 -82.676 -85.207 3 
3.6.3.02.50 Integrationshelfer § 35a -512.916 -525.592 -597.853 -618.249 -639.251 -660.759 3 
3.6.3.02.51 Teilleistungsstörungen § 35a -173.300 -221.611 -189.025 -194.588 -200.313 -206.129 3 
3.6.3.02.61 Sonderpädagogische 
Vollzeitpflege (33) -79.308 -71.406 -83.766 -86.179 -88.662 -91.146 3 
3.6.3.02.62 Individuelle Hilfe für junge 
Volljährige (§41/27) -26.775 0 0 0 0 0 3 
3.6.3.02.63 
Intensive Sozialpädagogische 
Einzelbetreuung für junge 
Volljährige § 41/35 
0 -47.164 0 0 0 0 3 
3.6.3.02.64 FAMOS-Familien-Arbeit-
Miteinander in OS 0 -23.140 0 0 0 0 1 
3.6.3.02.65 Unbegleitete minderjährige 
Ausländer UMA -159.942 -390.374 -184.962 -130.476 -150.235 -170.906 3 
3.6.3.02.70 Wirtschaftliche Jugendhilfe -1.089.067 -1.009.162 -1.288.448 -1.320.547 -1.358.570 -1.397.000 3 
Summe -33.687.705 -33.076.406 -38.980.511 -39.911.492 -41.082.017 -42.274.870
Bemerkungen/Erläuterungen 
376
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
1.100.3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und Förderung von Familien
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 130.283,99 105.000 15.000 15.000 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 66,67 67 67 67 67 67
4 sonstige Transfererträge 1.014.899,58 1.075.753 932.200 932.200 948.800 965.700
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 420,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 5.605,40 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.125.897,13 3.647.212 4.418.413 4.418.413 4.501.975 4.587.175
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 51.950,80 10.211 11.248 11.294 11.325 11.307
12 = Summe ordentliche Erträge 8.329.123,57 4.838.243 5.376.928 5.376.974 5.462.167 5.564.249
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -4.613.745,14 -4.979.220 -5.280.802 -5.431.760 -5.593.689 -5.760.176
14 Versorgungsaufwendungen -168.896,19 -202.851 -239.942 -246.424 -253.322 -259.363
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -128.447,81 -160.606 -163.616 -163.616 -160.589 -160.589
16 Abschreibungen -68.327,57 -55.168 -48.054 -47.252 -47.194 -24.908
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -32.616.541,71 -28.967.199 -34.082.923 -34.857.206 -35.873.100 -36.941.392
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.420.870,28 -3.549.604 -4.542.102 -4.542.208 -4.616.289 -4.692.692
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -42.016.828,70 -37.914.649 -44.357.439 -45.288.466 -46.544.184 -47.839.119
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -33.687.705,13 -33.076.406 -38.980.511 -39.911.492 -41.082.017 -42.274.870
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-33.687.705,13 -33.076.406 -38.980.511 -39.911.492 -41.082.017 -42.274.870
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.600,22 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.116.705,17 -1.048.522 -1.083.601 -1.077.552 -1.091.442 -1.108.239
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -1.114.104,95 -1.048.522 -1.083.601 -1.077.552 -1.091.442 -1.108.239
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -34.801.810,08 -34.124.928 -40.064.112 -40.989.044 -42.173.459 -43.383.110
377
Produkt: 1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur Förderung 
von Kindern 
Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-2 FD Kinder 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 365 Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern 
Produktverantwortlicher: Herr Luttmer 
Produktbeschreibung:  Information über Angebote zur Förderung von Kindern in Einrichtungen und Kindertagespflege, 
Vorhaltung eines bedarfsgerechten Angebotes zur Förderung von Kindern in Tagespflege, Übernahme 
von Kostenbeiträgen (hier sind die wesentlichen Leistungen aufgenommen). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 22-26, § 90.3 SGB VIII;  
Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) 
Zielgruppe: Familien mit Kindern von der Geburt bis zum Schuleintritt; Kinder im Grundschulalter (Hortbetreuung) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 198 213 230 230 230 230 
Anzahl institutioneller Betreuungsplätze 7.034 7.250 7.300 7.450 7.500 7.500 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Einrichtung von zusätzlichen Krippenplätzen für Kinder unter drei Jahren 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.5 Verbleib im gewohnten Umfeld ermöglichen 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000141.710 Investive Zuschüsse Kita‘s 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Plätze für Kinder unter 3 
Jahren in Tageseinrichtungen für Kinder  1.609 1.820 1.900 1.950 2.000 2.050 
- davon in Krippen 1.347 1.568 1.648 1.698 1.748 1.798 
- davon in altersübergreifenden Gruppen 262 252 252 252 252 252 
Versorgungsquote unter 3 J. in Prozent 62,7% 70% 64% 66% 68% 70% 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
3.6.5.01.01 KiTas in evangelischer 
Trägerschaft -13.121.463 -13.029.413 -12.884.370 -12.804.796 -12.782.513 -12.723.699 3 
3.6.5.01.02 KiTas in katholischer 
Trägerschaft -12.863.386 -11.715.013 -11.650.870 -11.688.496 -11.780.213 -11.828.699 3 
3.6.5.01.03 KiTas in finanzschwacher 
Trägerschaft -18.883.063 -21.107.098 -20.393.427 -20.638.522 -20.937.277 -21.085.053 3 
3.6.5.01.04 KiTa Martinsburg -694.716 -863.400 -883.026 -924.738 -946.546 -967.909 3 
3.6.5.01.05 KiTa Schinkel -811.007 -1.016.820 -1.301.261 -1.345.234 -1.371.775 -1.352.477 3 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. ab 2020/21 mit Kita Landwehr 19,7 VZÄ 
  Angepasst ab 2019 mit Verw. Kräften und Springerpool (TP 13,14) 33 VZÄ Zahlen aus Ausw. PK für Plan 2020 (P014361505) 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
378
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
3.6.5.01.06 KiTa Pye -827.324 -1.254.909 -1.105.154 -1.142.534 -1.168.387 -1.185.328 3 
3.6.5.01.07 KiTa Atter -805.732 -1.064.274 -920.294 -955.712 -971.699 -988.758 3 
3.6.5.01.08 KiTa Heiligenweg -712.353 -890.266 -911.086 -966.389 -997.886 -1.031.082 3 
3.6.5.01.09 KiTa Haste -829.001 -887.654 -1.033.292 -1.076.729 -1.103.061 -1.104.802 3 
3.6.5.01.10 KiTa Lüstringen -934.504 -1.013.195 -975.213 -1.039.057 -1.057.038 -1.075.939 3 
3.6.5.01.11 KiTa Wüste -746.964 -995.677 -1.010.262 -1.047.405 -1.063.724 -1.078.907 3 
3.6.5.01.12 KiTa Schölerberg -857.011 -1.099.538 -1.117.592 -1.184.540 -1.223.092 -1.267.284 3 
3.6.5.01.13 Fachdienst Kinder -13.096 -9.077.748 -7.633.138 -9.162.517 -9.682.935 -11.876.520 3 
3.6.5.01.14 Sonstige Förderung von 
Tageseinrichtungen für Kinder -66.391 212.163 385.516 14.964 34.478 25.740 3 
3.6.5.01.16 Ferienbetreuung -85.099 -157.600 -157.600 -157.600 -157.600 -157.600 3 
3.6.5.01.17 Kita Landwehr -1.154.228 -1.223.744 -893.804 -885.130 -885.661 -889.077 3 
3.6.5.01.18 Kindertagespflege -3.069.012 -3.812.747 -3.434.083 -3.552.465 -3.670.098 -3.786.966 3 
3.6.5.01.19 KiTa kleine Landwehr -217.169 -73.227 -128.366 -121.719 -118.442 -115.909 3 
3.6.5.01.20 Familienbegleitung 0 0 -519.609 -534.588 -680.297 -699.907 2 
Summe -56.691.518 -69.070.161 -66.566.932 -69.213.208 -70.563.767 -73.190.176
Bemerkungen/Erläuterungen 
379
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
365 Tageseinrichtungen für Kinder
1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.337.123,16 9.500.431 9.601.304 7.142.606 7.395.007 7.682.636
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 335.881,20 314.091 347.152 376.912 376.912 376.464
4 sonstige Transfererträge 676.486,81 717.000 787.644 830.427 874.066 918.577
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 847.557,73 1.156.200 1.483.770 1.564.037 1.578.672 1.593.597
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 834.156,42 243.000 243.000 243.000 243.000 243.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 38.005,24 5.734 5.928 5.953 5.969 5.960
12 = Summe ordentliche Erträge 11.069.210,56 11.936.456 12.468.798 10.162.935 10.473.626 10.820.233
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -13.907.413,42 -14.935.949 -15.907.384 -16.716.892 -17.342.651 -17.860.855
14 Versorgungsaufwendungen -101.947,28 -113.915 -126.467 -129.883 -133.519 -136.703
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -789.060,19 -923.086 -1.006.536 -1.006.536 -978.456 -931.156
16 Abschreibungen -1.566.266,94 -3.313.431 -1.820.382 -1.896.618 -2.118.767 -2.318.024
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -47.604.372,36 -57.921.748 -56.256.418 -55.707.277 -56.545.775 -58.845.440
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.819.014,11 -3.798.488 -3.918.544 -3.918.938 -3.918.225 -3.918.232
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -67.788.074,30 -81.006.617 -79.035.730 -79.376.143 -81.037.393 -84.010.409
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -56.718.863,74 -69.070.161 -66.566.932 -69.213.208 -70.563.767 -73.190.176
22 außerordentliche Erträge 27.345,32 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 27.345,32 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-56.691.518,42 -69.070.161 -66.566.932 -69.213.208 -70.563.767 -73.190.176
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.151,12 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.530.797,24 -2.497.263 -2.510.234 -2.539.370 -2.597.269 -2.648.216
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -2.528.646,12 -2.497.263 -2.510.234 -2.539.370 -2.597.269 -2.648.216
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -59.220.164,54 -71.567.424 -69.077.166 -71.752.578 -73.161.036 -75.838.391
380
Produkt: 1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- und 
Jugendarbeit 
Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 366 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  In Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit werden zielgruppenbezogene und altersgerechte 
Angebote vorgehalten, die die außerschulische Bildung und die soziale Teilhabe verbessern 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 11 SGB VIII und in diesem gesetzlichen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates und/oder des 
Jugendhilfeausschusses 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 ohne 
BFD/FSJ 30,8 31,2 31,2 31,2 31,2 31,2 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Von den für die Jugendhilfe bereitgestellten Mitteln wird gemäß § 79 SGB VIII ein angemessener Anteil für 
die Jugendarbeit verwendet. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Zuschussbedarf für Jugendarbeit pro 6- bis 
unter 27-J. in der Bevölkerung 139 € 147 € 147 € 147 € 147 € 147 € 
Produktziel 2: Die Veranstaltungen und Projekte in den städtischen Einrichtungen der Jugendarbeit erreichen Kinder (6-10 
Jahre) und Jugendliche/junge Erwachsene (14-27 Jahre) (neues PZ in 2023) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Prozentualer Anteil an Kindern 64,85 % 50 % 40% 40% 40% 40% 
Prozentualer Anteil an Jugendlichen 35,15 % 50 % 60% 60% 60% 60% 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
3.6.6.01.01 Haus der Jugend -959.461 -1.002.368 -1.090.666 -1.104.171 -1.120.472 -1.138.911 2 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
381
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
3.6.6.01.03 Jugendzentrum Ostbunker -327.011 -344.888 -356.804 -362.714 -368.372 -374.645 2 
3.6.6.01.05 Gemeinschaftszentrum 
Lerchenstraße -843.029 -864.177 -921.738 -935.951 -950.823 -965.199 1 
3.6.6.01.07 Gemeinschaftszentrum 
Ziegenbrink -505.554 -596.625 -614.108 -621.336 -629.422 -640.042 1 
3.6.6.01.09 STT Heinz-Fitschen-Haus -538.583 -648.951 -586.423 -597.427 -609.283 -621.559 1 
3.6.6.01.11 Jugendzentrum Westwerk 141 -504.881 -573.658 -589.710 -598.279 -604.889 -618.074 2 
3.6.6.01.13 Jugendeinrichtungen freie 
Träger -1.153.070 -1.215.140 -1.122.315 -1.134.128 -1.146.387 -1.159.726 2 
3.6.6.01.14 Jugendzeltplatz Uphöfen -39.548 -46.710 -32.318 -31.959 -31.786 -31.864 1 
Summe -4.871.137 -5.292.517 -5.314.082 -5.385.965 -5.461.432 -5.550.020
Bemerkungen/Erläuterungen 
382
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 42.085,01 23.400 26.400 26.400 26.400 26.400
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.728,83 813 791 790 790 790
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 47.884,28 186.100 187.400 187.400 187.400 187.400
6 privatrechtliche Entgelte 79.613,58 251.380 251.380 251.380 251.380 251.380
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 120.559,71 79.325 87.500 90.170 92.200 88.660
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 7.410,24 1.210 1.405 1.411 1.415 1.413
12 = Summe ordentliche Erträge 299.281,65 542.228 554.876 557.551 559.585 556.043
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.290.507,78 -2.624.401 -2.535.699 -2.605.188 -2.678.063 -2.753.041
14 Versorgungsaufwendungen -21.667,31 -24.040 -29.976 -30.786 -31.647 -32.402
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -291.336,69 -618.267 -656.193 -656.193 -654.866 -654.866
16 Abschreibungen -128.214,98 -107.676 -106.670 -95.727 -85.702 -79.250
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.008.730,90 -1.013.203 -1.018.574 -1.033.727 -1.049.183 -1.064.947
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.429.960,65 -1.447.157 -1.521.846 -1.521.895 -1.521.557 -1.521.558
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -5.170.418,31 -5.834.745 -5.868.958 -5.943.516 -6.021.018 -6.106.063
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -4.871.136,66 -5.292.517 -5.314.082 -5.385.965 -5.461.432 -5.550.020
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-4.871.136,66 -5.292.517 -5.314.082 -5.385.965 -5.461.432 -5.550.020
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 4.687,85 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -529.748,32 -490.616 -480.225 -477.038 -482.883 -490.124
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -525.060,47 -490.616 -480.225 -477.038 -482.883 -490.124
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -5.396.197,13 -5.783.132 -5.794.308 -5.863.002 -5.944.316 -6.040.144
383
Produkt: 1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen, die zum Ausgleich sozialer 
Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen auf Unterstützung angewiesen 
sind. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§ 13 SGB VIII und diverse Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses und des Rates zur Ausgestaltung 
der Leistungen 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27 J. 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 20,5 20,5 20,5 20,5 20,5 20,5 
Gesamtzahl betreuter Personen (aus 
Produktziel 1 und 2) 166 150 150 150 150 150 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung und Eingliederung von arbeitslosen jungen Menschen durch Maßnahmen in Abstimmung mit 
dem Jobcenter und der Agentur für Arbeit 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.2 Wirtschaftsfreundliches Umfeld sichern sowie arbeitsmarktferne Gruppen in 
Beschäftigung bringen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Laufende Platzzahl 
(Vereinbarung Jobcenter/Agentur für Arbeit) 48 48 48 48 48 48 
Anzahl betreuter junger Menschen 90 110 110 110 110 110 
Auslastungsquote (neue Kennzahl in 2023) 96 % 96 % 96 % 96 % 
Vermittlungsquote in den ersten 
Ausbildungs- und Arbeitsmarkt 53% 35% 35% 35% 35% 35% 
Produktziel 2: Förderung von arbeitsmarktfernen jungen Menschen durch Jugendberufshilfen nach dem SGB VIII und 
Integration in entsprechende Anschlussangebote 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.2 Wirtschaftsfreundliches Umfeld sichern sowie arbeitsmarktferne Gruppen in 
Beschäftigung bringen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl Plätze 28 24 24 24 24 24 
Anzahl betreuter junger Menschen 37 45 45 45 45 45 
Auslastungsquote (neue Kennzahl in 2023) 96 % 96 % 96 % 96 % 
Integration in ein Anschlussangebot 
(Personen), (Fördermaßnahmen, Schule, 
Arbeit, Ausbildung) 
25 25 25 25 25 25 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
384
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
3.6.7.01.01 Jugendwerkstatt Dammstraße -983.336 -1.089.407 -1.176.174 -1.207.250 -1.243.507 -1.280.515 2 
Summe -983.336 -1.089.407 -1.176.174 -1.207.250 -1.243.507 -1.280.515
Bemerkungen/Erläuterungen 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
385
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 191.974,20 178.500 208.900 208.900 215.400 217.600
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 314,99 202 264 113 113 113
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 20.344,89 11.200 11.200 11.200 11.200 11.200
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 520.092,57 486.160 492.500 500.600 497.800 499.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 9.053,58 303 434 435 437 436
12 = Summe ordentliche Erträge 741.780,23 676.365 713.298 721.248 724.949 728.849
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.229.784,90 -1.271.569 -1.362.199 -1.402.606 -1.444.424 -1.486.733
14 Versorgungsaufwendungen -5.416,82 -6.010 -9.253 -9.503 -9.768 -10.002
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -158.659,37 -163.697 -166.776 -166.776 -166.366 -166.366
16 Abschreibungen -14.038,50 -7.822 -10.852 -9.193 -7.578 -5.944
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -60.748,38 -60.100 -60.100 -60.100 -60.100 -60.100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -256.468,24 -256.574 -280.293 -280.320 -280.219 -280.219
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.725.116,21 -1.765.772 -1.889.472 -1.928.498 -1.968.456 -2.009.364
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -983.335,98 -1.089.407 -1.176.174 -1.207.250 -1.243.507 -1.280.515
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-983.335,98 -1.089.407 -1.176.174 -1.207.250 -1.243.507 -1.280.515
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.400,44 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -222.845,37 -216.558 -227.129 -225.829 -229.296 -233.427
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -221.444,93 -216.558 -227.129 -225.829 -229.296 -233.427
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.204.780,91 -1.305.965 -1.403.302 -1.433.079 -1.472.803 -1.513.942
386
Fachbereich 
Städtebau (61)
Leitung: Herr Clodius
387
61 Fachbereich Städtebau
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 9.297.786,44 5.139.415 5.752.115 5.739.115 5.433.315 5.373.115
 31320000 Sonstige allg. Zuweisungen 
Gem./GV 8.000,00 0 0 0 0 0
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 111.325,64 15.000 54.000 40.000 10.200 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 9.158.375,19 5.124.415 5.698.115 5.699.115 5.423.115 5.373.115
 31440000 Zuweis. lfd. Zwecke v. gesetzl. 
Sozialve 10.085,61 0 0 0 0 0
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 10.000,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 68.368,02 67.646 67.646 67.646 67.646 67.646
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zuwendungen 68.368,02 67.646 67.646 67.646 67.646 67.646
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.955.542,21 2.288.700 2.548.700 2.548.700 2.748.700 2.748.700
 33110000 Verwaltungsgebühren 2.955.542,21 2.288.700 2.548.700 2.548.700 2.748.700 2.748.700
6 privatrechtliche Entgelte 161,00 100 100 100 100 100
 34210000 Erträge aus Verkauf 161,00 100 100 100 100 100
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 171.881,63 199.300 154.000 154.000 154.000 154.000
 34800000 Erstattungen vom Bund 0,00 45.000 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 154.916,91 154.300 154.000 154.000 154.000 154.000
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 16.964,72 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 91.618,52 94.800 94.800 94.800 94.800 94.800
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 91.453,60 94.600 94.600 94.600 94.600 94.600
 36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 164,92 200 200 200 200 200
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 61.500 61.500 61.500 61.500 61.500
 37111000 Aktivierte Eigenleistg. (manuelle Pla 0,00 61.500 61.500 61.500 61.500 61.500
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 259.627,16 134.091 93.664 93.780 93.474 93.408
 35610000 Bußgelder 3.246,99 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
 35610010 Zwangsgelder 14.550,00 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücksellungen 5.853,68 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückstellungen 133.097,19 29.091 27.864 27.980 28.074 28.008
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 102.886,32 80.000 40.800 40.800 40.400 40.400
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -7,02 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 12.844.984,98 7.985.553 8.772.525 8.759.641 8.653.536 8.593.269
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -5.844.308,20 -6.150.113 -7.469.367 -7.714.719 -7.890.347 -8.127.668
 40110000 Beamte -1.063.562,92 -1.132.980 -1.122.500 -1.156.300 -1.191.700 -1.226.500
388
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40120000 Tariflich Beschäftigte -3.074.035,36 -3.357.100 -4.421.532 -4.593.700 -4.684.800 -4.830.700
 40190000 Sonstige Beschäftigte -125,78 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -211.912,88 -229.840 -300.500 -309.600 -315.800 -325.100
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tarifliche Beschäftigte -640.334,24 -668.780 -879.100 -905.200 -928.900 -956.000
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -17.394,69 -16.110 -30.100 -30.800 -31.400 -32.200
 40320200 GUV-Beiträge -18.662,51 -19.983 -20.859 -21.837 -22.177 -22.752
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 
Beschäftigte -61.151,19 -65.227 -61.657 -62.044 -62.344 -62.146
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -437.012,55 -498.392 -467.055 -466.641 -480.709 -494.310
 40510001 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -28.825,64 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -23.443,56 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -94.662,82 -79.244 -77.064 -76.996 -79.317 -81.561
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -4.698,57 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -3.821,30 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -28.325,00 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -25.930,97 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -20.716,55 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -72.605,69 -70.239 -77.200 -79.600 -81.000 -83.400
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -17.085,98 -12.217 -11.800 -12.000 -12.200 -13.000
14 Versorgungsaufwendungen -451.902,93 -577.921 -594.372 -610.493 -627.958 -642.434
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -281.133,65 -300.744 -314.503 -313.752 -321.541 -328.754
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -44.595,25 -80.322 -86.102 -86.461 -86.753 -86.548
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -90.625,11 -169.192 -165.698 -179.851 -187.884 -194.275
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -762 -729 -754 -779 -801
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -35.548,92 -26.901 -27.340 -29.675 -31.001 -32.055
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.856.546,58 -2.822.200 -3.163.700 -3.136.700 -2.650.200 -2.475.200
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -2.935,50 -270.000 0 0 0 0
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze -3.363,00 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -13.101,56 -28.200 -28.200 -25.700 -25.700 -25.700
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -3.139,40 -23.300 -23.500 -23.500 -23.500 -23.500
 42310100 Mieten Kopierautomaten -5.562,74 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -136,85 0 0 0 0 0
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -4.108,47 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700
389
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -252,27 -500 -500 -500 -500 -500
 42610200 Aus- und Fortbildung -300,00 0 0 0 0 0
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -115.052,00 0 0 0 0 0
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -857,00 -23.000 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
 42710200 Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial 0,00 -5.000 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -141.334,75 -120.650 -176.400 -174.400 -174.400 -179.400
 42710400 Veranstaltungen -3.981,67 -9.700 -26.700 -26.700 -26.700 -26.700
 42710600 Planungskosten -128.110,16 -900.050 -1.437.800 -1.415.300 -957.800 -777.800
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -286.253,97 -304.700 -335.000 -335.000 -306.000 -306.000
 42710800 Untersuchungskosten -1.147.001,42 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -1.055,82 -21.600 -16.600 -16.600 -16.600 -16.600
16 Abschreibungen -277.159,49 -124.684 -290.646 -168.142 -115.076 -92.497
 47110000 AfA immat. Vermögen u. 
Sachvermögen 0,00 -6.000 0 0 0 0
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -153.238,17 -26.418 -190.968 -95.196 -43.414 -21.838
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -17.822,50 -17.149 -21.642 -15.349 -15.000 -15.000
 47113000 AfA auf Gebäude -33.976,38 -29.654 -27.983 -9.596 -9.596 -9.596
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -56.090,24 -33.594 -33.594 -33.594 -33.040 -32.763
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -331,89 -332 -332 -332 -332 -332
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -4.289,46 -4.289 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -10.532,50 -7.246 -6.927 -4.875 -4.494 -3.767
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -524,98 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -353,37 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -255,00 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -255,00 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300
18 Transferaufwendungen -5.722.727,54 -6.585.815 -8.871.215 -9.150.715 -9.521.215 -9.874.215
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -5.330.000,00 -5.847.815 -7.731.215 -8.055.715 -8.421.215 -8.804.215
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -392.727,54 -738.000 -1.140.000 -1.095.000 -1.100.000 -1.070.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.049.359,26 -1.727.779 -3.740.211 -1.742.650 -1.743.328 -1.743.341
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -7.149,23 -11.789 -12.811 -13.050 -12.978 -12.991
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -13.825,52 -41.300 -31.300 -31.300 -31.300 -31.300
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten 
u. Diensten 0,00 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000
 44290100 Vereinsbeiträge -4.085,00 -3.800 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 44310000 Geschäftsaufwendungen -294,36 -300 -500 -500 -500 -500
 44310100 Bürobedarf -13.184,47 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -6.733,69 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500
 44310400 Telekommunikation -2.023,47 0 0 0 0 0
390
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -10.651,40 -21.000 -20.500 -20.500 -20.750 -20.750
 44310600 Dienstreisen -691,30 -3.940 -5.400 -5.600 -6.100 -6.100
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. 
KFZ -1.424,94 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten 0,00 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310900 Datenverarbeitung -108.648,53 -167.000 -2.160.500 -162.500 -162.500 -162.500
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -20.028,54 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500
 44500000 Erstattungen an den Bund -2.390,00 0 0 0 0 0
 44510000 Erstattungen an das Land -18.560,81 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -6.473,50 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände u. 
dergl. -3.301,68 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -5.227.109,12 -683.100 -683.100 -683.100 -683.100 -683.100
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB 23 -448.099,80 -447.400 -497.100 -497.100 -497.100 -497.100
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -58.151,01 -49.500 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -419,95 -1.250 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -84.208,23 -87.300 -96.600 -96.600 -96.600 -96.600
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 -10.447,23 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen 0,00 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -1.457,48 -50.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -20.202.259,00 -17.994.811 -24.135.810 -22.529.719 -22.554.425 -22.961.655
21 ordentliches Ergebnis
(Summe Zeile12 abzüglich Summe Zeile 20) -7.357.274,02 -10.009.259 -15.363.285 -13.770.078 -13.900.889 -14.368.386
22 außerordentliche Erträge 104.501,47 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 104.501,47 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -0,01 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 104.501,46 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-7.252.772,56 -10.009.259 -15.363.285 -13.770.078 -13.900.889 -14.368.386
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.000,00 1.000 0 0 0 0
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 0,00 1.000 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 2.000,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.426.948,56 -1.369.284 -1.445.307 -1.446.915 -1.466.275 -1.485.959
 48110000 Aufw. a. int. Leistungsbeziehungen -17.650,64 0 0 0 0 0
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -892.407,00 -889.948 -873.915 -875.523 -894.883 -914.567
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -317.534,00 -319.234 -333.675 -333.675 -333.675 -333.675
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -194.362,18 -160.102 -237.717 -237.717 -237.717 -237.717
391
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -4.994,74 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -1.424.948,56 -1.368.284 -1.445.307 -1.446.915 -1.466.275 -1.485.959
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -8.677.721,12 -11.377.543 -16.808.592 -15.216.993 -15.367.164 -15.854.345
392
61 Fachbereich Städtebau
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 9.811.974,57 5.139.415 5.752.115 0 5.739.115 5.433.315 5.373.115
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 3.026.119,43 2.288.700 2.548.700 0 2.548.700 2.748.700 2.748.700
5 privatrechtliche Entgelte 54,00 100 100 0 100 100 100
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 171.881,63 199.300 154.000 0 154.000 154.000 154.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 92.260,94 94.800 94.800 0 94.800 94.800 94.800
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 114.275,77 105.000 65.800 0 65.800 65.400 65.400
9 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 13.216.566,34 7.827.315 8.615.515 0 8.602.515 8.496.315 8.436.115
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -5.181.738,86 -5.490.020 -6.836.248 0 -7.079.482 -7.237.121 -7.455.397
11 Versorgungsauszahlungen -325.728,90 -381.066 -400.604 0 -400.213 -408.294 -415.303
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwert. VermGegenstände 
-2.093.818,38 -2.822.200 -3.163.700 0 -3.136.700 -2.650.200 -2.475.200
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -510,00 -6.300 -6.300 0 -6.300 -6.300 -6.300
14 Transferauszahlungen -5.563.040,92 -6.585.815 -8.871.215 0 -9.150.715 -9.521.215 -9.874.215
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -5.403.827,43 -1.727.779 -3.740.211 0 -1.742.650 -1.743.328 -1.743.341
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -18.568.664,49 -17.013.180 -23.018.278 0 -21.516.059 -21.566.458 -21.969.756
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit                  
(Summe Zeile 9 abzüglich 
Summe Zeile 16)
-5.352.098,15 -9.185.865 -14.402.763 0 -12.913.544 -13.070.143 -13.533.641
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 3.141.627,12 5.959.800 8.737.467 0 6.761.332 3.686.665 3.036.666
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 15.300,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 88.556,84 110.000 110.000 0 110.000 110.000 110.000
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 3.245.483,96 6.069.800 8.847.467 0 6.871.332 3.796.665 3.146.666
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen -5.237.014,09 0 0 0 0 0 0
393
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -2.051,56 -55.000 -68.500 0 -30.000 -33.500 -33.500
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen -211.453,53 -8.439.700 -13.106.200 -6.347.000 -10.142.000 -5.530.000 -4.555.000
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -5.450.519,18 -8.494.700 -13.174.700 -6.347.000 -10.172.000 -5.563.500 -4.588.500
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Zeile 23 abzüglich 
Summe Zeile 30)
-2.205.035,22 -2.424.900 -4.327.233 -6.347.000 -3.300.668 -1.766.835 -1.441.834
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag                                
(Summen Zeile 17 und 31)
-7.557.133,37 -11.610.765 -18.729.996 -6.347.000 -16.214.212 -14.836.978 -14.975.475
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -7.557.133,37 -11.610.765 -18.729.996 -6.347.000 -16.214.212 -14.836.978 -14.975.475
394
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2021
Ist
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
Erläuterung
Ausgleichszahlungen 
Ausbildungsverkehre § 
7 a NNVG
Schüler- 
beförderung 3.430.000 3.760.815 3.760.815 3.760.815 3.760.815 3.760. 815
Pflichtaufgabe (i. S. b.), vom Land 
Niedersachsen ab 2017 zugewiesene 
Aufgabe, bis 2020 dem Sonderbudget 
Finanzen zugeordnet. Den 
Aufwendungen stehen Erträge in gleicher 
Höhe gegenüber
ÖPNV zusätzliche 
Verkehrsleistungen
Mitfinanzierung 
Busnetz 1.900.000 2.087.000 2.173.000 2.212.500 2.252.000 2.293. 000
Mitfinanzierung des Busnetzes, ab 2021 
Änderung der Mittelhöhe im gleichen 
Verhältnis zur Entgeltveränderung des 
"Tarifvertrages für Versorgungsbetriebe - 
TVV, (vertragliche Bindung bis 
30.06.2024) VO/2018/2719-01-02
ÖPNV Regionales Schüler- 
und Azubiticket 0 0 1.797.400 2.082.400 2.408.400 2.750.400
frw. Aufgabe; Einführung des regionalen 
Schüler- und Azubitickets zum 
01.08.2022, VO/2022/0926-01
Sanierungsgebiet 
Schinkel 
Zuschuss 
Modernisierungs- 
und Instand-
setzungsmaß-
nahmen
73.272 0 275.000 300.000 350.000 350.000
frw. Aufgabe; Zuschüsse gem. der 
Förderrichtlinie der Stadt Osnabrück für 
Modernisierungs- und 
Instandsetzungsmaßnahmen an private 
Gebäude und Freiflächen sowie für 
Maßnahmen zur Verbesserung des 
Wohnumfeldes im Sanierungsgebiet 
Schinkel (s. VO/2019/4423); der Ansatz 
2022 i.H.v. 250.000 € wird auf einem 
anderen Sachkonto abgebildet.
Wohnbauförderung
Förderung 
selbstgenutzes 
Wohneigentum
80.550 80.000 45.000 35.000 25.000 20.000
Pflichtaufgabe (k.b.) nach Erteilung 
Bewilligungsbescheid; Aufhebung der 
zugrunde liegenden 
Wohnbauförderrichtlinie mit Ablauf des 
31.12.2018 (s. VO/2018/2832), aber 
Laufzeit der Einzelförderungen 10 Jahre, 
jährl. Auszahlung als Zinszuschuss an 
Haushalte 
Wohnbauförderung
Förderung Stadt 
Mietwohnungsbau 
und Wohnraum
13.685 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
bis 2019 Pflichtaufgabe (k.b.) nach 
Erteilung Bewilligungsbescheid aufgrund 
Wohnraumförderprogramm 90er Jahre; 
seit 2018 frw. Aufgabe: 
Mietwohnraumprogramm "Ankauf von 
Belegungsbindungen" (Ratsbeschluss 
14.06.2017) zum Erhalt von sozial 
gebundenem Mietwohnraum für untere 
Einkommensgruppen; Bindung durch 
Bewilligungsbescheide 
Wohnbauförderung Kontaktstelle 
Wohnraum 700 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
frw. Aufgabe;  
Maßnahmen der Kontaktstelle 
Wohnraum gem. Pkt. 8/9 
"Handlungsprogramm Bezahlbarer 
Wohnraum", insbes. Richtlinie 
"Förderprogramm für zukunftsorientierte 
Wohnraumnutzung und Modellprojekte" 
(VO/2020/5965-01, Ratsbeschluss 
15.12.2020)
Räumliche 
Planungsmaßnahmen
Zuschuss 
Radverkehr
Betrieb 
Fahrradparkhaus
85.000 218.000 380.000 320.000 285.000 260.000
Zuschuss für den Betrieb des 
Fahrradparkhauses; ab 2022 geplanter 
Zuschuss für den Betrieb der neuen 
Radstation (VO/2020/5290), Förderung 
des bisherigen Fahrradparkhauses bis 
zur Inbetriebnahme der neuen Radstation 
(VO/2020/5922)
ÖPNV Beschleunigung Kostenbeteiligung 
Linie X 15 (FMO) 77.056 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
frw. Aufgabe, VO/2019/3459-01, 
(Ratsbeschluss 12.03.2019) jährliche 
Kostenbeteiligung an der Linie X 15 
(FMO) bis 31.12.2029
Denkmalschutz und 
- pflege
Erhaltung 
baukünstlerisch 
wertv. Gebäude
62.465 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
frw. Aufgabe,
Förderung von 10 - 15 Maßnahmen bei 
dringlichem Bedarf
5.722.728 6.585.815 8.871.215 9.150.715 9.521.215 9.874.215
Fachbereich Städtebau (61)
Gesamt
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
Zuschüsse an verbundene Unternehmen
Zuschüsse an übrige Bereiche
395
Produktübersicht: Fachbereich Städtebau (61) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.4.1.03   
Schülerbeförderung FB 61   0 0 0 0 0 0 
1.100.5.1.1.03   
Konversion  -59.512 -74.816 -69.502 -71.687 -73.519 -75.658 
1.100.5.1.1.04   
Verkehrsplanung W -1.310.184 -2.241.351 -3.024.134 -2.937.342 -2.883.998 -2.806.538 
1.100.5.1.1.05  
Bebauungsplanung W -1.650.308 -2.056.057 -2.231.264 -2.287.058 -2.342.987 -2.399.780 
1.100.5.1.1.06  
Stadtsanierung W -439.819 -343.606 -781.529 -770.342 -648.623 -628.255 
1.100.5.2.1.01 
Bauordnung  -1.273.883 -2.223.844 -4.238.636 -2.327.308 -2.222.358 -2.324.779 
1.100.5.2.2.01 
Wohnbauförderung W -316.580 -614.240 -700.120 -721.683 -695.846 -703.865 
1.100.5.2.3.02  
Bauliche Denkmalpflege  -280.865 -253.380 -320.552 -327.134 -334.959 -342.534 
1.100.5.4.6.01 
Parkeinrichtungen  102.150 80.000 40.000 40.000 40.000 40.000 
1.100.5.4.7.01  
ÖPNV  -2.023.772 -2.281.965 -4.037.549 -4.367.525 -4.738.598 -5.126.977 
Summe  -7.252.773 -10.009.259 -15.363.285 -13.770.078 -13.900.889 -14.368.386 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2023  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.4.1.03   
Schülerbeförderung FB 61   3.760.815 -3.760.815 0 0 0 0 
1.100.5.1.1.03   
Konversion  48 -69.550 -69.502 0 0 0 
1.100.5.1.1.04   
Verkehrsplanung W 117.967 -3.142.102 -3.024.134 0 0 0 
1.100.5.1.1.05  
Bebauungsplanung W 16.026 -2.247.290 -2.231.264 0 0 0 
1.100.5.1.1.06  
Stadtsanierung W 1.052.208 -1.833.736 -781.529 0 0 0 
1.100.5.2.1.01 
Bauordnung  2.589.185 -6.827.821 -4.238.636 0 0 0 
1.100.5.2.2.01 
Wohnbauförderung W 232.043 -932.164 -700.120 0 0 0 
1.100.5.2.3.02  
Bauliche Denkmalpflege  10.689 -331.240 -320.552 0 0 0 
1.100.5.4.6.01 
Parkeinrichtungen  42.846 -2.846 40.000 0 0 0 
1.100.5.4.7.01  
ÖPNV  950.697 -4.988.246 -4.037.549 0 0 0 
Summe  8.772.525 -24.135.810 -15.363.285 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
396
Produkt: 1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung Organisations einheit:  
61 FB Städtebau 
61-4 FD Verkehrsplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Stumberg 
Produktbeschreibung:  • Verkehrsentwicklungsplanung  
• Verkehrs- und Mobilitätskonzepte  
• Vorentwürfe für Straßenbaumaßnahmen  
• Mitwirkung an der Entwicklung von Verkehrsmanageme ntmaßnahmen 
• Maßnahmenentwicklung zum Radverkehr , ruhenden Verkehr, zur Verkehrssicherheit und zur 
Lärmminderung 
• Maßnahmen zur Busbeschleunigung 
• Mobile Zukunft 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Diverse Beschlüsse des Rates zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan,  
 Straßenbaumaßnahmen; BauGB; NStrG; BImSchG; StVG 
Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, Ratsgremien, externe Behörden und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 14,17 17,01 3 24,18 3 24,18 23,37 23,37 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigu ngsmaßnahmen wie Bussonderstreifen und ÖPNV-
Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestel len sowie Restriktionen im Bereich des ruhenden 
Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu Lasten des M IV 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.1 ÖPNV beschleunigen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
 -  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Identifizierung und Erarbeitung von ÖPNV-
Beschleunigungsmaßnahmen 5 4 4 2 2 2 
Bearbeitung eines Bewohnerparkgebietes* 1 2 0 0 0 0  
 
Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und  Fußverkehr, umgehende Maßnahmenentwicklung und 
Einbringung in die Ratsgremien 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000738.710.010 Global Verkehrsberuhigung-Verkehrs sicherheit (Berücksichtigung Ansatz nicht in vollen Umfang) 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Maßnahmenentwicklung 4 4 4 4 4 4 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 inkl. 5,81 VZÄ für das Projekt „Mobile Zukunft“  
397
Produktziel 3: Anteil Radverkehr steigern 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
7.000738.710.014 Globale Radwege  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Maßnahmenentwicklung Infrastruktur 6 4 4 4 4 4 
Maßnahmen Öffentlichkeitsarbeit 2 1 1 1 1 1 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
5.1.1.04.01 Verkehrsplanung -672.950  -1.108.208 -1.201.839 -1.178.280 -1.178.552 -1.095.670 1 
5.1.1.04.02 Radverkehr -274.554  -546.618 -1.173.115 -1.102.665 -1.069.744 -1.056.310 1 
5.1.1.04.03 Mobile Zukunft -362.681  -586.524 -649.181 -656.397 -635.702 -654.558 1 
Summe -1.310.184 -2.241.351 -3.024.134 -2.937.342 -2.883.998 -2.806.538  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
398
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 177.773,34 15.000 54.000 40.000 10.200 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 4,50 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 45.000 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 61.500 61.500 61.500 61.500 61.500
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 12.009,80 2.417 2.467 2.477 2.484 2.481
12 = Summe ordentliche Erträge 189.787,64 123.917 117.967 103.977 74.184 63.981
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.019.860,79 -1.313.091 -1.831.040 -1.887.543 -1.888.622 -1.945.029
14 Versorgungsaufwendungen -36.576,59 -48.011 -52.628 -54.039 -55.557 -56.909
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -93.731,20 -544.242 -469.042 -466.542 -466.542 -366.542
16 Abschreibungen -140.542,92 -23.772 -193.036 -96.593 -45.454 -25.032
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -85.000,00 -218.000 -380.000 -320.000 -285.000 -260.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -124.260,11 -218.152 -216.357 -216.602 -217.007 -217.008
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.499.971,61 -2.365.267 -3.142.102 -3.041.318 -2.958.182 -2.870.519
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.310.183,97 -2.241.351 -3.024.134 -2.937.342 -2.883.998 -2.806.538
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) -0,01 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-1.310.183,98 -2.241.351 -3.024.134 -2.937.342 -2.883.998 -2.806.538
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 360,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -262.785,65 -254.675 -310.987 -311.030 -311.087 -315.610
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -262.425,65 -254.675 -310.987 -311.030 -311.087 -315.610
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.572.609,63 -2.496.026 -3.335.122 -3.248.372 -3.195.085 -3.122.148
399
Produkt: 1.100. 5.1.1.05 Bebauungsplanung Organisati onseinheit:  
61 FB Städtebau 
61-5 FD Stadtplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Reuschel 
Produktbeschreibung:  •            Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Wettbewerben 
• Städtebauliche Sonderprojekte 
• Durchführung von Bauleitplanverfahren (vorbereite nde und verbindliche Bauleitplanung)   
• Erarbeitung von sonstigen städtebaulichen Satzung en (Veränderungssperren, 
Vorkaufssatzungen, Gestaltungssatzungen, Erhaltungssatzungen etc.) 
• Städtebauliche Entwurfsplanungen  
• Städtebauliche Beurteilung von Bauvorhaben  
• Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens  
• Mitwirkung in Bauzulassungsverfahren 
• Grafische Umsetzung von städtebaulichen Planungen  
• Vergabe von Hausnummern  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Baugesetzbuch, Informelle Planungen der Stadt, Beschlüsse von Rats gremien 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Investorinnen und  Investoren, Bauherrinnen und Bauherren,  Ratsgremien, 
andere Fachbereiche 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 15,17 11,23 3 18,0 18,0 18,0 18,0 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklun gsflächen für Wohnen und Gewerbe 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.2 Nachhaltige Siedl ungsentwicklung betreiben 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.3 Stadtteile aufwer ten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.5 Bezahlbaren Wohnr aum schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.6 Umwelt- und klima gerechte Bauweise durchsetzen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl möglicher neuer Wohneinheiten 
nach Schaffung von Baurecht 655 600 600 600 300 300 
Satzungsbeschlüsse zu 
Bauleitplanverfahren zur Sicherung einer 
sozial- und umweltgerechten 
Stadtentwicklung 
9 12 12 12 12 12 
 
Produktziel 2: Masterplan Innenstadt, Konkretisierung städtebaulic her Konzepte zur Nachverdichtung und 
Quartiersentwicklung 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.1 Innenstadt lebend ig halten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.7 Freiräume erhalte n und aufwerten 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
  
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 Umorganisation des Fachdienstes 61-2 in das Refera t 12 ab dem 01.01.2022 
400
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Weiterentwicklung von Projekten aus dem 
Masterplan Innenstadt (Grün/Wohnen) 75% 100%     
Konkretisierung städtebaulicher Konzepte/ 
Vertiefungsbereiche aus dem Masterplan  
(oberirdische Parkplätze/ OPG 
Grundstücke) 
20% 100%     
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
5.1.1.05.01 Bebauungsplanung -1.434.950  -1.804.255 -1.977.337 -2.028.370 -2.079.826 -2.131.971 2 
5.1.1.05.02 Sonderprojekte -215.358  -251.802 -253.928 -258.688 -263.160 -267.809 1 
Summe -1.650.308 -2.056.057 -2.231.264 -2.287.058 -2.342.987 -2.399.780  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zu Produktziel 1, Kennzahl 1: Der Abschluss des Pro jektes „Wohnen und Gewerbe 2020“ erfolgt in 2022; d anach liegt kein konkreter Auftrag zur 
Schaffung neuer Wohneinheiten vor. Dennoch ist eine  hohe Zielerreichung vorerst weiter wahrscheinlich. Ab 2025 ist eine rückläufige Entwicklung 
zu erwarten, weil die größeren Bebauungspläne, die auch Wohneinheiten beinhalten, abgeschlossen sein werden. 
Zu Produktziel 2: Das Produktziel wird in 2022 abgeschlossen, sodass eine weitere Veranschlagung der Kennzahl nicht vorgesehen ist. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
401
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 20.085,61 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 142,25 100 100 100 100 100
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 11.423,91 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 35.619,81 7.456 5.426 5.448 5.462 5.453
12 = Summe ordentliche Erträge 67.271,58 18.056 16.026 16.048 16.062 16.053
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.455.107,41 -1.372.134 -1.723.410 -1.776.261 -1.829.169 -1.883.616
14 Versorgungsaufwendungen -118.241,46 -148.123 -115.737 -118.873 -122.172 -125.082
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -114.900,93 -399.225 -247.225 -247.225 -247.225 -247.225
16 Abschreibungen -2.486,69 -1.315 -1.746 -1.530 -1.258 -686
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -131.344,77 -153.316 -159.172 -159.217 -159.224 -159.225
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.822.081,26 -2.074.114 -2.247.290 -2.303.106 -2.359.049 -2.415.834
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.754.809,68 -2.056.057 -2.231.264 -2.287.058 -2.342.987 -2.399.780
22 außerordentliche Erträge 104.501,47 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 104.501,47 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-1.650.308,21 -2.056.057 -2.231.264 -2.287.058 -2.342.987 -2.399.780
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 500,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -407.983,39 -386.953 -400.411 -400.394 -406.088 -410.564
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -407.483,39 -386.953 -400.411 -400.394 -406.088 -410.564
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.057.791,60 -2.443.010 -2.631.675 -2.687.452 -2.749.075 -2.810.344
402
Produkt: 1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung Organisationse inheit:  
61 FB Städtebau 
61-0 FD  Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Volk 
Produktbeschreibung:  Sanierungsmaßnahmen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) sind notwendig zur nachhaltigen 
Behebung von städtebaulichen Missständen, sie dienen der Aufwertung und Erneuerung von 
Stadtquartieren und umfassen u. a.: 
 
Vorbereitungen, Konzepte und Beteiligungen 
 Bestandsaufnahme und -analyse von Quartieren; Vorb ereitende Untersuchungen  
 Erstellen und Fortschreiben von (Stadt-)Entwicklun gs- und Einzelkonzepten, z. B.  
zum Brachflächenrecycling, Verkehrs- und Freiflächenplanungen usw. 
 Beteiligungen von Bürgerinnen und Bürgern Verbände n, Eigentümern etc.  
und  Einwerben von Investoren  
 Durchführung von Stadtteilforen, Lenkungsrunden, i nternen Abstimmungen etc. 
 Öffentlichkeitsarbeit, inkl. förmliche Bekanntmach ungen 
 
rechtliche und finanzielle Aufgaben 
 Kosten- und Maßnahmenplanungen  
 Satzungs- und Verfahrensrecht  
 Beantragung und Verwaltung von Fördermitteln (Bund , Land, ggf. EU) 
 Ausschreibung und Beauftragung von Sanierungsträge rn 
 Verhandlungen und Vertragsrecht 
 Prüfung und Genehmigung privater Maßnahmen in Sani erungsgebieten 
 steuerrechtliche Bescheinigungen 
 Kostenanerkennungen für städtebauliche Sanierungsm aßnahmen 
 Zwischen- und Schlussabrechnungen  
 Erhebung von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB 
 Rechtsverfahren 
 Evaluation und Dokumentation von Projekten  
 
Koordination und Durchführung von Stadterneuerungsmaßnahmen 
 Beauftragung von Gutachtern; Wertermittlungen; Wettbewerbe 
 Einsatz von Sanierungstreuhändern; Kooperation, Kontrolle 
 Ordnungsmaßnahmen, Bebauungsplanungen, Altlastenuntersuchungen  
und -beseitigung, Betriebsverlagerungen, Gebäudeabbrüche usw.   
 Grundstückskäufe und -veräußerungen  
 Baumaßnahmen; Herstellung und Änderung von Erschließungsanlagen,  
Zwischennutzungen, Modernisierungen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
BauGB; Förderprogramme des Landes und des Bundes inkl. Städtebauförderungsrichtlinien; Satzungen 
und sonstige Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: u. a. Grundstückseigentümer, Stadtteilbewohner, Bauherren, Migranten, Familien, Investoren, Gewerbe-
treibende, Dienstleister 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,77 3,0 3,0 3,0 3,0 3,0 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Aufwertung von Stadtquartieren 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.1 Innenstadt lebend ig halten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.2 Nachhaltige Siedl ungsentwicklung betreiben 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.3 Stadtteile aufwer ten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.6 Umwelt- und klima gerechte Bauweise durchsetzen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.7 Freiräume erhalte n und aufwerten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.8 Sicherheitsgefühl  im öffentlichen Raum stärken 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
2 Stadt mit Zukunft 2.11 Energieverbrauch senken 
2 Stadt mit Zukunft 2.12 An die Folgen des Klimawandels anpassen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
403
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Arm ut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000996.710.001 Sanierungsgebiet Schinkel Investiv e Auszahlung 
7.000996.705.001 Sanierungsgebiet Schinkel Investiv e Einzahlung 
7.000997.710.001  Fördergebiet Schlossgarten, Ledenhof Investive Auszahlung 
7.000997.705.001 Fördergebiet Schlossgarten, Ledenh of Investive Einzahlung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Umsetzung der Gesamtmaßnahme 
„Sanierung Schinkel“ in % 15 35 38 57 70 80 
Umsetzung der Gesamtmaßnahme „Förder-
gebiet Schlossgarten, Ledenhof“ in % 
(s. *Erläuterungen) 
62 79 66 89 96 99 
 
Produktziel 2: Stadtumbauförderung zur Nachnutzung von Konversions flächen 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.3 Stadtteile aufwer ten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.7 Freiräume erhalte n und aufwerten 
2 Stadt mit Zukunft 2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
2 Stadt mit Zukunft 2.12 An die Folgen des Klimawandels anpassen 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.5 Raum für wirt schaftliche Aktivitäten geben 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000995.710.001 Konversionsstandort Dodesheide Inv estive Auszahlung 
7.000995.705.001 Konversionsstandort Dodesheide Inv estive Einzahlung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Umsetzung der Gesamtmaßnahme 
Fördergebiet „Konversionsstandort 
Dodesheide“ in %“  (s. *Erläuterungen) 
70 96 80 90 95 100 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
5.1.1.06.01 Stadtsanierung -439.819  -343.606 -781.529 -770.342 -648.623 -628.255 3 
Summe -439.819 -343.606 -781.529 -770.342 -648.623 -628.255  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zur Aufnahme eines Gebietes in die Städtebauförderu ng bedarf es eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (entspr. § 171b, 
171e ff. BauGB). Zur Festlegung eines Sanierungsgebiets sind darüber hinaus Vorbereitende Untersuchungen i. S. des BauGB durchzuführen. 
Beides wird zu Beschlussfassungen im Rat vorgelegt. Dies bildet den Rahmen und steckt die Ziele der Stadterneuerung ab. 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
404
Bei Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm verpfli chtet sich die Stadt zur zügigen Umsetzung der Maßnahmen sowie zur Kofinanzierung wie 
in den Planungen beschlossen.  
Zu den einzelnen Förder- und Sanierungsgebieten werden den Ratsgremien jährlich Kosten- und Maßnahmenplanungen zur Beschlussfassung 
vorgelegt.  
 
Zum Produktziel 1 gehören aktuell folgende Sanierungs- bzw. Fördergebiete: „Sozialer Zusammenhalt Schinkel“,  
„Energetische Sanierung Gartlage-Süd“ (ohne Fördermittel, lediglich steuerliche Abschreibungen für Grundstückseigentümerinnen  
und -eigentümern) sowie „Lebendige Zentren – Schlos sgarten, Ledenhof“.  
Diese Projekte zur Stadterneuerung werden mit Städtebauförderungsmitteln umgesetzt. 
 
Das Fördergebiet „Konversionsstandort Dodesheide“ als Produktziel 2 wird auch als ein Stadterneuerungsprojekt durch den  
Einsatz von Fördermitteln umgesetzt.  
 
* Die Grundlagen für die Kennzahlen Umsetzung der Gesamtmaßnahmen in % „Sanierungsgebiet Schinkel“, „Fördergebiet Schlossgarten, 
Ledenhof“ und „Fördergebiet Konversionsstandort Dodesheide“ sind jeweils die Summen der Ausgaben gemäß den aktuellen Kosten- und 
Finanzierungsübersichten. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass für die Gebiete „Schlossgarten / Ledenhof“ und „Konversion Dodesheide“ 
erhebliche Erhöhungen des Gesamtkostenrahmens bei der Förderstelle beantragt wurden. Hinzu kommt die Verlängerung des 
Durchführungszeitraums im „Fördergebiet Schlossgarten, Ledenhof“. 
 
405
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 372.722,88 613.000 986.700 987.700 711.700 661.700
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 64.768,24 64.800 64.800 64.800 64.800 64.800
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.410,31 705 708 710 737 711
12 = Summe ordentliche Erträge 440.902,43 678.505 1.052.208 1.053.210 777.237 727.211
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -203.721,11 -214.341 -233.240 -240.573 -249.166 -253.973
14 Versorgungsaufwendungen -10.838,39 -14.005 -15.102 -15.499 -16.491 -16.313
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -479.632,82 -664.626 -1.205.976 -1.181.476 -723.976 -648.976
16 Abschreibungen -89.828,66 -62.617 -61.256 -42.834 -42.804 -42.783
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -73.272,25 0 -275.000 -300.000 -350.000 -350.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -23.428,09 -66.521 -43.164 -43.170 -43.423 -43.421
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -880.721,32 -1.022.111 -1.833.736 -1.823.552 -1.425.861 -1.355.466
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -439.818,89 -343.606 -781.529 -770.342 -648.623 -628.255
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-439.818,89 -343.606 -781.529 -770.342 -648.623 -628.255
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 80,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -51.228,11 -48.038 -50.385 -50.400 -51.379 -51.657
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -51.148,11 -48.038 -50.385 -50.400 -51.379 -51.657
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -490.967,00 -391.644 -831.913 -820.742 -700.002 -679.912
406
Produkt: 1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung Organisatio nseinheit:  
61 FB Städtebau 
61-0 FD Zentrale Aufgaben – Wohnbauförderung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 52 Bauen und Wohnen 
Produktgruppe: 522 Wohnbauförderung 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Volk 
Produktbeschreibung:  • Umsetzung des „Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohn raum“ 
• Wohnbauförderstelle für das Land Niedersachsen 
• Förderung von Neuschaffung und Modernisierung von Wohnraum 
zur Versorgung verschiedener Bevölkerungsgruppen, insbesondere unterer und mittlerer 
Einkommenshaushalte sowie für unterschiedliche Wohnbedürfnisse,  
z. B. barrierefreies Wohnen und gemeinschaftliche Bau- und Wohnformen 
• Erhalt bzw. Verringerung des Verlusts und Förderun g des Bestandes an sozial gebundenem 
Wohnraum, einschl. Überprüfung der Bedingungen bis zum Bindungsende 
• Unterstützung von Haushalten (insbesondere mit Kin dern) mit mittlerem und unterer Einkommen 
beim Bau bzw. Erwerb von selbst genutztem Wohneigentum 
• niedrigschwellige Erstanlaufstelle und Beratung fü r Interessierte  
• Öffentlichkeitsarbeit für Wohnraumschaffung und Be gleitung von Modellprojekten innovativer 
Wohnformen 
• Aktivierung zu Neu-, Um- und Ausbau von Wohnraum  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u. a. Nds. Wohnraumförderungsgesetz (NwoFG), Gesetz über die soziale Wohnraumförderung (WoFG), 
Wohnungsbindungsgesetz (WoBindG);  BauGB (insbes. § 11 Städtebauliche Verträge); Wohnraum-
förderungsprogramme des Landes Nds.; städtische Förderrichtlinien; Ratsbeschlüsse, u. a. 
„Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum“ vom 14.06.2016 (Fassung 07.11.2017) 
Zielgruppe: Haushalte, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum versorgen können;  
untere und mittlere Einkommensgruppen; ältere Menschen, Haushalte mit Kindern,  
Menschen mit Behinderung, Bau- und Wohngruppen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,75 4,0 3,75 3,75 3,75 3,75 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Sozialbindungen von Mietwohnraum erreichen und sich ern 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.5 Bezahlbaren Wohnr aum schaffen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Sozial gebundene Mietwohnungen in 
Osnabrück für untere und mittlere 
Einkommensgruppen - durch Inanspruch-
nahme eines Förderprogrammes des 
Landes oder Vertrag mit der Stadt, inkl. 
Ankauf Belegungsbindungen -  
(s. Erläuterung 1) 
967 1.200 830 889 991 1.043 
Sozial gebundene Wohnungen in 
Studierendenwohnheimen  275 275 371 384 384 384 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
407
 
Produktziel 2: Unterstützung selbst genutzten Wohneigentums für Ha ushalte mit Kindern 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.5 Bezahlbaren Wohnr aum schaffen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
aktuelle / lfd. Unterstützungen  an Haushalte 
mit Kindern für selbst genutztes Wohn-
eigentum je Förderjahr (s. Erläuterung 2) 
395 446 271 141 73 69 
 
Produktziel 3: Unterstützung bedarfsgerechter Wohnraumangebote 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.5 Bezahlbaren Wohnr aum schaffen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl Beratungsgespräche Kontaktstelle 
Wohnraum 240 175 200 225 250 250 
Informationsveranstaltungen u. a. 15 10 10 10 10 10  
Begleitung von innovativen Projekten seit 
Start der Kontaktstelle Wohnraum ges. 14 18 23 28 33 36 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
5.2.2.01.01 Wohnbauförderung Stadt -407.547  -707.723 -785.716 -803.208 -775.939 -782.919 1 
5.2.2.01.02 Wohnbauförderung Land 90.968  93.483 85.596 81.525 80.092 79.054 3 
Summe -316.580 -614.240 -700.120 -721.683 -695.846 -703.865  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zu Produktziel 1: 
Die mit bisherigen Förderprogrammen gebundenen Miet wohnungen laufen ohne die o. a. Zielmarken neuer Bindungen wie folgt aus 
(Stand Mai 2022): 
                                          Jahr                                                              2019    2020    2021    2022    2023    2024    2025 
                                          Restbestand soz. geb. Mietwohnungen      1.222    1009     872       635      605      570      515 
Das Produkt bezieht sich entsprechend auf eine Verr ingerung des Verlustes an Sozialbindungen. 
 
Zu Produktziel 2: 
Rückgang der jährlich aktuellen bzw. laufenden Unte rstützungen für Familien wegen Wegfalls des städt. Förderprogrammes mit Ablauf des 
31.12.2018. 
 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
408
61 Fachbereich Städtebau
522 Wohnbauförderung
1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 15,00 100 100 100 100 100
6 privatrechtliche Entgelte 1,25 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 132.013,00 132.300 132.000 132.000 132.000 132.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 91.618,52 94.800 94.800 94.800 94.800 94.800
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 19.067,39 3.916 5.143 5.162 4.772 4.766
12 = Summe ordentliche Erträge 242.715,16 231.116 232.043 232.062 231.672 231.666
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -352.537,50 -312.625 -361.015 -390.729 -401.812 -413.773
14 Versorgungsaufwendungen -58.824,19 -77.795 -92.650 -95.177 -97.785 -100.139
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.387,78 -23.595 -53.345 -53.345 -24.345 -24.345
16 Abschreibungen -18.609,52 -14.873 -13.106 -12.391 -11.472 -10.169
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -255,00 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300
18 Transferaufwendungen -94.934,66 -380.000 -345.000 -335.000 -325.000 -320.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -30.746,30 -30.168 -60.748 -60.803 -60.804 -60.805
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -559.294,95 -845.356 -932.164 -953.745 -927.518 -935.531
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -316.579,79 -614.240 -700.120 -721.683 -695.846 -703.865
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-316.579,79 -614.240 -700.120 -721.683 -695.846 -703.865
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 100,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -81.420,83 -70.208 -72.105 -74.039 -75.423 -76.530
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -81.320,83 -70.208 -72.105 -74.039 -75.423 -76.530
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -397.900,62 -684.448 -772.225 -795.722 -771.269 -780.395
409
410
Fachbereich 
Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Leitung: Herr Bohne
411
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 244.578,93 285.000 217.500 202.500 202.500 202.500
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 191.590,87 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkoste 37.553,53 0 0 0 0 0
 31400200 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Sachkosten 15.286,02 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 148,51 85.000 17.500 2.500 2.500 2.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.875.432,51 3.941.900 4.734.000 4.734.000 4.754.000 4.754.000
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zuwendungen 2.890.372,44 3.241.500 3.829.000 3.829.000 3.829.000 3.829.000
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 985.060,07 700.400 905.000 905.000 925.000 925.000
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 786.337,71 593.000 543.000 543.000 543.000 543.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 143.795,23 280.000 190.000 190.000 190.000 190.000
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 642.542,48 313.000 353.000 353.000 353.000 353.000
6 privatrechtliche Entgelte 243.942,79 379.600 322.100 322.100 322.100 322.100
 34110000 Mieten und Pachten 23.277,40 81.300 26.300 26.300 26.300 26.300
 34210000 Erträge aus Verkauf 12.365,50 3.800 800 800 800 800
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 127.757,01 290.000 250.000 250.000 250.000 250.000
 34610500 Versicherungsentschädigungen 80.542,88 4.500 45.000 45.000 45.000 45.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 404.630,73 373.300 334.300 334.300 224.300 224.300
 34800000 Erstattungen vom Bund 0,00 33.400 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 9.452,38 9.400 9.400 9.400 9.400 9.400
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 643,50 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 394.534,85 330.500 324.900 324.900 214.900 214.900
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 739.599,78 705.600 685.000 695.000 695.000 695.000
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 739.599,78 0 0 0 0 0
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen (manuelle 
Pla 0,00 705.600 685.000 695.000 695.000 695.000
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.410.839,83 994.386 302.639 102.695 302.734 302.711
 35620040 Stundungszinsen 5.710,35 0 0 0 0 0
 35710000 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 38.475,90 37.476 38.500 38.500 38.500 38.500
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücksellungen 1.154.207,77 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückstellungen 77.381,13 16.910 14.139 14.195 14.234 14.211
412
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 135.077,38 940.000 250.000 50.000 250.000 250.000
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -12,70 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 7.705.362,28 7.272.786 7.138.539 6.933.595 7.043.634 7.043.611
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -4.583.641,04 -5.221.264 -5.668.044 -5.806.146 -5.941.601 -6.095.141
 40110000 Beamte -547.792,39 -677.852 -569.600 -586.600 -604.200 -622.300
 40120000 Tariflich Beschäftigte -2.796.223,05 -3.241.000 -3.727.167 -3.816.100 -3.892.847 -3.986.100
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -193.710,22 -213.240 -246.400 -253.860 -261.610 -269.370
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tarifliche Beschäftigte -553.184,81 -614.070 -709.900 -731.240 -752.980 -775.730
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -15.810,28 -15.010 -22.600 -23.489 -24.380 -25.281
 40320200 GUV-Beiträge -17.084,76 -18.965 -17.583 -18.141 -18.428 -18.774
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 
Beschäftigte -35.376,18 -37.915 -31.287 -31.476 -31.609 -31.531
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -254.073,88 -289.701 -237.002 -236.731 -243.723 -250.802
 40510001 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -16.758,86 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -13.629,82 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -55.035,83 -46.062 -39.105 -39.061 -40.214 -41.382
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -2.731,70 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -2.221,65 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -109,47 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -14.991,76 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -52.541,91 -60.255 -62.400 -64.300 -66.310 -68.410
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -12.364,47 -7.195 -5.000 -5.150 -5.300 -5.460
14 Versorgungsaufwendungen -286.268,14 -335.928 -301.607 -309.708 -318.379 -325.957
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -183.544,80 -174.814 -159.591 -159.169 -163.024 -166.803
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -29.367,29 -46.689 -43.691 -43.862 -43.984 -43.913
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -52.688,35 -98.346 -84.081 -91.240 -95.259 -98.571
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -443 -370 -383 -395 -406
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -20.667,70 -15.637 -13.874 -15.055 -15.718 -16.264
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -4.841.023,69 -4.966.860 -5.388.500 -5.100.700 -4.693.100 -4.694.000
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -104.978,01 -90.300 -162.300 -163.300 -162.300 -162.300
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -49.567,46 -63.000 -45.100 -46.300 -44.900 -46.300
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze -2.940.523,06 -2.474.500 -3.175.000 -2.675.000 -2.675.000 -2.675.000
 42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -854.706,95 -844.160 -624.000 -624.000 -624.000 -624.000
413
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtun -224.530,72 -400.000 -275.000 -300.000 -300.000 -300.000
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -421.492,12 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -386,75 -6.000 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -135,90 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -1.600
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -19.008,90 -25.100 -24.100 -24.100 -24.100 -24.100
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -16.559,57 -24.800 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000
 42310000 Mieten und Pachten -9.559,00 -2.600 -9.800 -9.800 -2.600 -2.600
 42310100 Mieten Kopierautomaten -2.044,39 -2.800 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -40.250,53 -193.900 -100.300 -100.300 -100.300 -100.300
 42410100 Grundbesitzabgaben -15.465,48 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000
 42410400 Beleuchtung -9,93 -11.000 -52.000 -52.000 -52.000 -52.000
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -5.236,96 -10.500 -8.000 -8.000 -10.000 -10.000
 42510100 Treibstoff -4.920,45 -5.200 -7.200 -7.200 -7.200 -7.200
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -3.333,84 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300
 42610200 Aus- und Fortbildung -2.771,76 0 0 0 0 0
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -4.943,29 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -147,77 -300 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -51.029,83 -25.300 -17.500 -2.500 -2.500 -2.500
 42710600 Planungskosten -33.346,53 -27.000 -257.000 -457.000 -57.000 -57.000
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -35.097,26 -155.000 -500 -500 -500 -500
 42710800 Untersuchungskosten -977,23 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
16 Abschreibungen -8.859.929,16 -9.466.920 -10.255.300 -10.359.000 -10.456.200 -10.432.000
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -12.724,86 -12.645 -1.212.700 -1.212.700 -1.212.700 -1.212.700
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -57.080,35 -35.025 -36.100 -36.100 -27.500 -23.800
 47113000 AfA auf Gebäude -787,31 -787 -800 -800 -800 -800
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -8.675.419,11 -9.344.848 -8.929.400 -9.034.900 -9.140.400 -9.140.400
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -8.220,65 -2.761 -3.700 -3.900 -4.200 -4.200
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -18.701,51 -18.702 -19.000 -19.000 -19.000 -6.500
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -60.722,48 -52.153 -53.600 -51.600 -51.600 -43.600
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -535,89 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -25.737,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 -625.000 -80.000 -15.000 -100.000 0
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 -625.000 -80.000 -15.000 -100.000 0
18 Transferaufwendungen -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -10.996.840,18 -11.834.049 -12.006.229 -11.970.492 -12.009.431 -11.986.183
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -7.168,40 -10.064 -14.729 -14.792 -14.731 -14.683
414
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -3.630,98 -30.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit 0,00 -800 -800 -800 -800 -800
 44290100 Vereinsbeiträge -407,00 -500 -500 -500 -500 -500
 44310000 Geschäftsaufwendungen -25.569,13 -19.300 -19.300 -19.300 -19.300 -19.300
 44310100 Bürobedarf -5.759,08 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -3.165,15 -6.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.300
 44310300 Postgebühren 0,00 -1.400 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310400 Telekommunikation -7.578,42 -4.300 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -758,33 -3.300 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 44310600 Dienstreisen -447,95 -6.700 -7.900 -7.900 -7.900 -4.900
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. 
KFZ -9.060,90 -11.400 -13.400 -13.400 -13.400 -13.400
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310900 Datenverarbeitung -171.257,17 -700.885 -799.300 -679.300 -679.300 -679.300
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -16.525,91 -14.400 -16.400 -16.400 -16.400 -16.400
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -10.349.482,65 -10.628.900 -10.691.000 -10.774.200 -10.814.200 -10.794.200
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB 23 -295.972,56 -296.000 -319.300 -319.300 -319.300 -319.300
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -579,34 0 0 0 0 0
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -52.093,08 -54.600 -59.600 -59.600 -59.600 -59.600
 44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt 
an 23 -34.999,92 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 -10.263,00 -2.500 -2.500 -3.500 -2.500 -2.500
 44821000 Säumniszuschläge -2.121,21 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -29.576.202,21 -32.458.521 -33.708.180 -33.569.546 -33.527.211 -33.541.781
21 ordentliches Ergebnis
(Summe Zeile12 abzüglich Summe Zeile 20) -21.870.839,93 -25.185.736 -26.569.641 -26.635.951 -26.483.578 -26.498.171
22 außerordentliche Erträge 154.733,92 0 0 0 0 0
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 1.659,11 0 0 0 0 0
 53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 148.886,01 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 4.188,80 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -33.624,82 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -2.470,80 0 0 0 0 0
 53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
Gebäude -21.953,55 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -9.200,47 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 121.109,10 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-21.749.730,83 -25.185.736 -26.569.641 -26.635.951 -26.483.578 -26.498.171
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.897.943,82 1.884.155 2.045.113 2.055.776 2.116.000 2.163.930
 38110000 Erträge aus int. 
Leistungsbeziehungen 21.903,64 0 0 0 0 0
415
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 1.485.014,00 1.507.155 1.629.113 1.639.776 1.700.000 1.747.930
 38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 363.100,00 363.100 363.100 363.100 363.100 363.100
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 27.390,68 13.900 52.900 52.900 52.900 52.900
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 535,50 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.577.073,03 -1.545.689 -1.462.186 -1.463.289 -1.476.573 -1.490.079
 48110000 Aufw. a. int. Leistungsbeziehungen -4.253,00 0 0 0 0 0
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -612.325,00 -610.638 -599.637 -600.740 -614.024 -627.530
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -748.545,00 -759.945 -652.925 -652.925 -652.925 -652.925
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -195.172,25 -175.106 -209.624 -209.624 -209.624 -209.624
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -16.777,78 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 320.870,79 338.466 582.927 592.487 639.427 673.851
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -21.428.860,04 -24.847.270 -25.986.714 -26.043.464 -25.844.151 -25.824.320
416
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 263.975,28 285.000 217.500 0 202.500 202.500 202.500
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 744.518,08 593.000 543.000 0 543.000 543.000 543.000
5 privatrechtliche Entgelte 283.296,14 379.600 322.100 0 322.100 322.100 322.100
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 380.312,19 373.300 334.300 0 334.300 224.300 224.300
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 95.710,35 940.000 250.000 0 50.000 250.000 250.000
9 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.767.812,04 2.570.900 1.666.900 0 1.451.900 1.541.900 1.541.900
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -4.209.180,83 -4.818.051 -5.324.537 0 -5.460.905 -5.586.054 -5.729.086
11 Versorgungsauszahlungen -212.912,09 -221.502 -203.282 0 -203.031 -207.008 -210.716
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwert. VermGegenstände 
-4.820.427,62 -4.966.860 -5.388.500 0 -5.100.700 -4.693.100 -4.694.000
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 -625.000 -80.000 0 -15.000 -100.000 0
14 Transferauszahlungen -8.500,00 -8.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -11.094.960,98 -11.834.049 -12.006.229 0 -11.970.492 -12.009.431 -11.986.183
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -20.345.981,52 -22.473.962 -23.011.048 0 -22.758.628 -22.604.093 -22.628.485
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit                  
(Summe Zeile 9 abzüglich 
Summe Zeile 16)
-18.578.169,48 -19.903.062 -21.344.148 0 -21.306.728 -21.062.193 -21.086.585
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 3.306.279,50 6.400.000 9.906.000 0 18.884.800 13.255.000 11.500.000
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 970.890,48 4.169.750 1.688.000 0 8.246.010 6.098.700 4.998.000
20 Veräußerung von Sachvermögen 130.977,93 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 4.408.147,91 10.669.750 11.694.000 0 27.230.810 19.453.700 16.598.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -51.005,73 -500.000 -120.000 0 -120.000 -120.000 -120.000
25 Baumaßnahmen -10.076.304,96 -22.486.000 -34.777.500 -59.686.000 -45.617.500 -42.992.500 -32.451.500
417
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -1.180.442,84 -172.900 -256.000 0 -163.000 -153.000 -158.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen -3.949.598,02 -3.250.000 -50.000 -20.000.000 -15.762.500 -6.012.500 -8.000.000
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -15.257.351,55 -26.408.900 -35.203.500 -79.686.000 -61.663.000 -49.278.000 -40.729.500
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Zeile 23 abzüglich 
Summe Zeile 30)
-10.849.203,64 -15.739.150 -23.509.500 -79.686.000 -34.432.190 -29.824.300 -24.131.500
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag                                
(Summen Zeile 17 und 31)
-29.427.373,12 -35.642.212 -44.853.648 -79.686.000 -55.738.918 -50.886.493 -45.218.085
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -29.427.373,12 -35.642.212 -44.853.648 -79.686.000 -55.738.918 -50.886.493 -45.218.085
418
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2021
Ansatz
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
Erläuterung
Gemeindestraßen Heger Laischaft 8.500 8.500 8.500 8.500 8 .500 8.500
frw. Aufgabe
vertragl. Bindung bis 
31.12.2025
8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500
Zuschüsse an übrigen Bereiche
Gesamt
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
419
Produktübersicht: Fachbereich Geodaten und Verkehrs anlagen (62) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.09   
Geodaten W -2.239.483 -1.724.429 -3.095.416 -3.290.139 -3.395.239 -3.367.620 
1.100.5.4.1.03   
Gemeindestraßen W -13.996.847 -17.318.638 -17.616.310 -17.413.143 -17.155.150 -17.196.358 
1.100.5.4.5.02 
Straßenbeleuchtung / Straßenreinigung  -5.113.074 -5.659.471 -5.345.022 -5.419.203 -5.419.681 -5.420.403 
1.100.5.4.7.02 
ÖPNV-Bau  -400.327 -483.198 -512.893 -513.466 -513.508 -513.790 
Summe  -21.749.731 -25.185.736 -26.569.641 -26.635.951 -26.483.578 -26.498.171 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2023  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.09   
Geodaten W 1.931.949 -5.027.365 -3.095.416 0 0 0 
1.100.5.4.1.03   
Gemeindestraßen W 4.986.549 -22.602.859 -17.616.310 0 0 0 
1.100.5.4.5.02 
Straßenbeleuchtung / Straßenreinigung  39 -5.345.062 -5.345.022 0 0 0 
1.100.5.4.7.02 
ÖPNV-Bau  220.002 -732.895 -512.893 0 0 0 
Summe  7.138.539 -33.708.180 -26.569.641 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
420
Produkt: 1.100.5.1.1.09 Geodaten Organisationseinhei t:  
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
62-1 FD Geodaten 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Ohde 
Produktbeschreibung:  • Kommunales Raumbezogenes Informationssystem (KRIS)  
- Geodatenmanagement für den Konzern Stadt Osnabrück 
- Pflege und Ausbau der städtischen Geodateninfrast ruktur (Erfassen und Bereitstellen                     
Geobasisdaten, Geoinformationssysteme (GIS), GIS-Fa chkataster/- anwendungen, 
 3D-Stadtmodelle, GIS-Analysen) 
- Führen digitaler Stadtkartenwerke (Stadtgrundkarte, Stadtplan etc.) 
- Vergabe der amtlichen Straßennamen 
• Liegenschaftsvermessungen und Ingenieurvermessunge n (einschließlich Betrieb gewerblicher 
Art) 
• Grundstücksneuordnungen (Umlegungsverfahren, freih ändige Bodenordnung) als 
Geschäftsstelle Umlegungsausschuss 
• Reprotechnische und stadtkartografische Leistungen  
• Digitale Infrastruktur 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u.a. Baugesetzbuch und Bauordnung einschl. Durchführungsverordnungen, Nds. Straßengesetz, Nds. 
Kommunalverfassungsgesetz, Nds. Vermessungsgesetz, VOB, Satzungen zur Bauleitplanung, 
Städtebauliche und Erschließungsverträge, div. Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Alle Dienststellen des Konzerns Stadt Osnabrück, Po litische Entscheidungsträger der Stadt Osnabrück, 
Bürgerinnen und Bürger, andere Behörden und Wissenschaft/Wirtschaft 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 30,2 34,2 34,2 34,2 34,2 34,2 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für ein op timierendes Erhaltungs-, Unterhaltungs- und 
Mobilitätsmanagement (inkl. überkommunales Plattfor m-Baustellenmanagement) 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
2 Stadt mit Zukunft 2.7 Luftschadstoffe  vermindern 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.4 Digitalisieru ng aktiv gestalten 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
 - 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Realisierungsstand (%) 91 95 96 97 98 99 
 
Produktziel 2: Umsetzung der Maßnahmen zum geförderten Breitbandau sbau gemäß Förderrichtlinien des Bundes 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.3 Innovationskr aft von Kultur, Bildung und Wissenschaft langfristig sicherstellen 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.4 Digitalisieru ng aktiv gestalten 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.5 Raum für wirt schaftliche Aktivitäten geben 
  Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000877.710 Breitbandausbau  
7.000877.710.001 Breitbandausbau weiße Flecken 
7.000877.710.100  Breitbandausbau Gewerbe 
7.000877.710.200 Breitbandausbau graue Flecken 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investiti onsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms d es Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement)  und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlic h 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
421
 
Kennzahl in % Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Weiße Flecken 90 92 100                   
 Weitere weiße Flecken             50 90 95 100 
 Gewerbe   30 80 90 100 
 graue Flecken                         20 50 
 
Produktziel 3: Aufbau und Pflege eines Inklusion-Stadtplanes Osnab rück in analoger und digitaler Form 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.4 Digitalisieru ng aktiv gestalten 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
6 Handlungsfähige Stadt 6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
 -  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der thematischen Inklusionsebenen  9 10 11 1 2 13 14 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
5.1.1.09.01 Geodaten  -2.361.736  -1.961.467 -3.190.665 -3.384.278 -3.488.080 -3.459.164 2 
5.1.1.09.02 Geodaten BgA 122.253  237.038 95.249 94.139 92.841 91.544 2 
Summe -2.239.483 -1.724.429 -3.095.416 -3.290.139 -3.395.239 -3.367.620  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms d es Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement)  und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlic h 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
422
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen  
1.100.5.1.1.09 Geodaten (FB 62)
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 7.189,10 1.200 900.000 900.000 900.000 900.000
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 144.074,23 490.000 440.000 440.000 440.000 440.000
6 privatrechtliche Entgelte 12.349,30 3.700 700 700 700 700
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 283.860,46 132.700 220.700 220.700 110.700 110.700
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 110.171,18 288.600 110.000 110.000 110.000 110.000
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 48.243,68 950.109 260.549 60.591 260.620 260.603
12 = Summe ordentliche Erträge 605.887,95 1.866.309 1.931.949 1.731.991 1.822.020 1.822.003
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.084.370,18 -2.198.522 -2.811.999 -2.867.721 -2.969.317 -3.060.219
14 Versorgungsaufwendungen -160.497,55 -200.831 -225.035 -231.072 -237.558 -243.214
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -24.789,74 -79.970 -64.610 -64.610 -66.610 -66.610
16 Abschreibungen -110.703,09 -67.317 -1.267.246 -1.265.246 -1.265.246 -1.241.046
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 -610.000 -80.000 -15.000 -100.000 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -466.728,20 -434.098 -578.475 -578.482 -578.529 -578.536
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.847.088,76 -3.590.738 -5.027.365 -5.022.130 -5.217.260 -5.189.624
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.241.200,81 -1.724.429 -3.095.416 -3.290.139 -3.395.239 -3.367.620
22 außerordentliche Erträge 4.188,80 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -2.470,82 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 1.717,98 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-2.239.482,83 -1.724.429 -3.095.416 -3.290.139 -3.395.239 -3.367.620
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.897.943,82 1.884.155 2.045.113 2.055.776 2.116.000 2.163.930
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -263.839,63 -249.053 -327.019 -327.065 -333.442 -338.731
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 1.634.104,19 1.635.102 1.718.094 1.728.711 1.782.558 1.825.199
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -605.378,64 -89.327 -1.377.322 -1.561.428 -1.612.682 -1.542.421
423
Produkt: 1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen Organisation seinheit:  
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
62-2 FD Verkehrsanlagen 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 54 Verkehrsflächen und -anlagen 
Produktgruppe: 541 Gemeindestraßen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Lieder 
Produktbeschreibung:  Neu- und Umbau sowie Betrieb öffentlichen Straßen, Wege, Plätze und Brückenbauwerke 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Straßengesetz 
Ratsbeschluss 
Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA) 
Zielgruppe: Anlieger und alle Verkehrsteilnehmer 
Bürger/-innen, politische Gremien, andere Fachbereiche 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 30,5 30,5 30,5 30,5 30,5 30,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Aufbau eines Erhaltungsmanagementsystems (EMS) 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
 - 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Stand der Bearbeitung in % 20 40 60 80 100 100 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
5.4.1.03.01 Straßenbau Allgemein -5.885.671  -6.377.998 -6.024.780 -5.917.004 -5.952.025 -5.930.415 3 
5.4.1.03.02 Straßenneubau u.- Planung -3.063.649  -4.241.377 -3.891.881 -4.022.119 -4.116.442 -4.139.467 2 
5.4.1.03.03 Straßenumbau -3.454.660  -3.065.934 -4.154.633 -3.672.473 -3.688.923 -3.706.132 2 
5.4.1.03.04 Brücken 266.989  -1.143.101 -991.536 -1.030.050 -1.023.708 -1.029.974 2 
5.4.1.03.05 Lichtsignalanlagen  -1.897.713  -2.421.449 -2.509.173 -2.726.019 -2.329.460 -2.346.203 3 
5.4.1.03.06 Hausentwässerung 42.121  -50.848 -25.778 -26.319 -24.801 -24.247 3 
5.4.1.03.07 Hochwasserschutz -4.264  -17.930 -18.528 -19.159 -19.789 -19.920 3 
Summe -13.996.847 -17.318.638 -17.616.310 -17.413.143 -17.155.150 -17.196.358  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
424
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
541 Gemeindestraßen  
1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 244.430,42 285.000 217.500 202.500 202.500 202.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.591.697,36 3.786.600 3.634.000 3.634.000 3.654.000 3.654.000
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 642.267,20 103.000 103.000 103.000 103.000 103.000
6 privatrechtliche Entgelte 230.561,05 375.900 321.400 321.400 321.400 321.400
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 120.770,27 240.600 113.600 113.600 113.600 113.600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 558.279,66 366.600 555.000 565.000 565.000 565.000
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.359.224,32 43.546 42.049 42.064 42.072 42.067
12 = Summe ordentliche Erträge 6.747.230,28 5.201.246 4.986.549 4.981.564 5.001.572 5.001.567
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.458.967,34 -2.895.035 -2.805.006 -2.885.851 -2.919.207 -2.980.803
14 Versorgungsaufwendungen -108.335,14 -120.597 -75.706 -77.746 -79.908 -81.808
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -4.719.245,99 -4.754.631 -5.210.086 -4.922.286 -4.512.686 -4.513.586
16 Abschreibungen -7.636.246,02 -8.156.976 -7.967.909 -8.073.615 -8.170.819 -8.170.819
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 -15.000 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.939.201,89 -6.569.146 -6.535.652 -6.426.708 -6.465.602 -6.442.408
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -20.870.496,38 -22.519.884 -22.602.859 -22.394.707 -22.156.722 -22.197.924
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -14.123.266,10 -17.318.638 -17.616.310 -17.413.143 -17.155.150 -17.196.358
22 außerordentliche Erträge 148.090,78 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -21.671,63 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 126.419,15 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-13.996.846,95 -17.318.638 -17.616.310 -17.413.143 -17.155.150 -17.196.358
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.287.895,21 -1.271.997 -1.124.199 -1.125.230 -1.132.029 -1.140.112
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -1.287.895,21 -1.271.997 -1.124.199 -1.125.230 -1.132.029 -1.140.112
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -15.284.742,16 -18.590.634 -18.740.509 -18.538.373 -18.287.178 -18.336.469
425
426
Fachbereich 
Umwelt und Klimaschutz (68)
Leitung: Frau Leyers
427
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 251.811,80 239.819 496.100 443.371 289.706 271.415
 31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 0,00 0 0 0 0 0
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 216.790,23 239.819 316.100 301.271 222.606 202.315
 31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkoste 32.655,70 0 0 65.100 67.100 69.100
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 0,00 0 180.000 77.000 0 0
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 2.365,87 0 0 0 0 0
 96310000 umg. lfd. Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 41.021,59 29.046 57.787 57.787 57.787 57.787
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zuwendungen 41.021,59 29.046 57.787 57.787 57.787 57.787
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 78.994,24 95.000 96.000 99.000 102.000 104.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 74.263,33 84.000 84.500 87.500 90.500 92.500
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 4.724,40 4.000 4.500 4.500 4.500 4.500
 33610000 Zweckgebundene Abgaben 6,51 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
6 privatrechtliche Entgelte 11.694,90 1.750 2.650 2.650 2.650 2.650
 34110000 Mieten und Pachten 1.372,00 1.050 1.350 1.350 1.350 1.350
 34210000 Erträge aus Verkauf 0,00 500 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 10.322,90 200 1.300 1.300 1.300 1.300
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 44.428,81 100.112 42.620 42.620 42.620 42.620
 34810000 Erstattungen vom Land 29.454,00 29.460 29.460 29.460 29.460 29.460
 34810100 Erstattungen Land - Personalkosten 0,00 63.552 8.160 8.160 8.160 8.160
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 8.172,00 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 6.802,81 7.100 5.000 5.000 5.000 5.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 250,00 0 0 0 0 0
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 250,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 49.744,54 19.174 41.919 41.949 41.970 41.958
 35610000 Bußgelder 6.695,00 9.000 33.500 33.500 33.500 33.500
 35610010 Zwangsgelder 800,00 1.500 1.000 1.000 1.000 1.000
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücksellungen 2.566,45 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückstellungen 39.685,12 8.674 7.419 7.449 7.470 7.458
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -2,03 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 477.945,88 484.901 737.077 687.378 536.734 520.431
428
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.853.324,90 -3.359.766 -3.678.084 -3.874.988 -3.990.347 -4.087.001
 40110000 Beamte -314.394,00 -387.533 -298.890 -307.857 -317.093 -326.605
 40120000 Tariflich Beschäftigte -1.789.259,01 -2.176.292 -2.501.571 -2.646.828 -2.725.990 -2.790.026
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -119.851,98 -144.872 -167.864 -177.747 -183.085 -187.493
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tarifliche Beschäftigte -356.039,72 -400.818 -477.469 -505.867 -520.934 -533.297
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -10.108,74 -10.755 -16.221 -17.241 -17.762 -18.182
 40320200 GUV-Beiträge -10.728,95 -11.839 -11.802 -12.582 -12.904 -13.140
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 
Beschäftigte -18.142,76 -19.448 -16.417 -16.519 -16.589 -16.549
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -130.302,51 -148.599 -124.363 -124.240 -127.909 -131.630
 40510001 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -8.594,83 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -6.990,08 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -28.225,29 -23.627 -20.520 -20.499 -21.105 -21.719
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -1.400,95 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -1.139,38 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -9.740,21 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -9.082,79 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -31.832,66 -31.965 -39.718 -42.262 -43.529 -44.808
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -7.491,04 -4.019 -3.250 -3.348 -3.448 -3.551
14 Versorgungsaufwendungen -149.607,25 -172.311 -158.264 -162.539 -167.090 -171.074
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -96.510,47 -89.669 -83.743 -83.534 -85.557 -87.544
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -15.475,93 -23.948 -22.926 -23.020 -23.084 -23.047
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -27.021,37 -50.446 -44.121 -47.884 -49.993 -51.734
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -227 -194 -201 -207 -213
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -10.599,48 -8.021 -7.280 -7.901 -8.249 -8.536
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -498.839,18 -805.910 -1.146.460 -1.080.810 -889.460 -905.010
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen 0,00 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -118,42 0 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -2.205,85 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500
 42310000 Mieten und Pachten -2.784,15 -2.650 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800
 42310100 Mieten Kopierautomaten -1.613,02 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42410400 Beleuchtung -265,92 0 0 0 0 0
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -5.502,94 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
429
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung 0,00 -500 -1.000 -500 -500 -500
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -86,26 -700 -700 -700 -700 -700
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -30.554,31 -64.200 -54.700 -77.000 -76.200 -66.400
 42710600 Planungskosten 0,00 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -208.238,32 -311.800 -598.800 -464.800 -261.800 -311.800
 42710800 Untersuchungskosten -17.107,01 -98.500 -78.500 -78.500 -78.500 -78.500
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -230.362,98 -293.060 -375.460 -422.010 -434.460 -409.810
16 Abschreibungen -106.734,08 -72.600 -134.744 -134.094 -133.376 -132.260
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -681,72 -682 -682 -682 -341 0
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -5.938,10 -5.938 -495 0 0 0
 47111000 AfA unbebaute 
Grundst.u.grundstücksgl. R -303,67 -304 -304 -304 -304 -304
 47113000 AfA auf Gebäude -47.163,42 -46.379 -47.457 -47.457 -47.421 -46.995
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -40.925,39 -14.298 -78.204 -78.204 -78.204 -78.204
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -4.024,16 -1.999 -2.403 -2.248 -1.907 -1.558
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -251,25 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -7.446,37 -3.000 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -897.757,79 -1.388.800 -2.272.000 -2.245.000 -2.195.000 -2.195.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -897.757,79 -1.388.800 -2.272.000 -2.245.000 -2.195.000 -2.195.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -359.884,46 -281.235 -333.971 -335.546 -335.361 -335.324
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -3.514,38 -6.085 -6.471 -6.706 -6.721 -6.684
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB 0,00 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -1.008,00 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44290100 Vereinsbeiträge -13.357,13 -14.000 -14.100 -14.100 -14.100 -14.100
 44310100 Bürobedarf -3.915,90 -2.500 -3.000 -3.000 -2.800 -2.800
 44310200 Bücher und Zeitschriften -4.139,33 -4.350 -4.450 -4.450 -4.450 -4.450
 44310300 Postgebühren -72,32 -100 -100 -100 -100 -100
 44310400 Telekommunikation -1.412,82 -1.400 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -1.182,68 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44310600 Dienstreisen -394,15 -8.400 -8.300 -9.640 -9.640 -9.640
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. 
KFZ -1.994,10 -3.250 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -100.000,00 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310900 Datenverarbeitung -15.139,97 -17.800 -17.800 -17.800 -17.800 -17.800
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -154,74 -950 -950 -950 -950 -950
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB 23 -146.076,84 -146.100 -157.600 -157.600 -157.600 -157.600
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -8.920,08 -7.500 -44.500 -44.500 -44.500 -44.500
430
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -21,38 0 0 0 0 0
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -33.580,68 -35.100 -38.200 -38.200 -38.200 -38.200
 44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt 
an 23 -24.999,96 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.866.147,66 -6.080.622 -7.723.524 -7.832.977 -7.710.633 -7.825.668
21 ordentliches Ergebnis
(Summe Zeile12 abzüglich Summe Zeile 20) -4.388.201,78 -5.595.721 -6.986.447 -7.145.599 -7.173.899 -7.305.237
22 außerordentliche Erträge -7.397,07 0 0 0 0 0
 50190000 Sonstige außergew. Erträge -7.397,07 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) -7.397,07 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-4.395.598,85 -5.595.721 -6.986.447 -7.145.599 -7.173.899 -7.305.237
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 13.919,70 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 13.919,70 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -572.145,87 -570.607 -589.957 -590.572 -597.977 -605.505
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -341.315,00 -340.374 -334.242 -334.857 -342.262 -349.790
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -170.656,00 -170.656 -177.500 -177.500 -177.500 -177.500
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -58.277,25 -59.577 -78.215 -78.215 -78.215 -78.215
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -1.897,62 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -558.226,17 -570.607 -589.957 -590.572 -597.977 -605.505
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -4.953.825,02 -6.166.328 -7.576.404 -7.736.171 -7.771.876 -7.910.742
431
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 32.029,65 239.819 496.100 0 443.371 289.706 271.415
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 87.697,07 95.000 96.000 0 99.000 102.000 104.000
5 privatrechtliche Entgelte 3.929,00 1.750 2.650 0 2.650 2.650 2.650
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 52.908,66 100.112 42.620 0 42.620 42.620 42.620
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 1.459,92 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 8.178,85 10.500 34.500 0 34.500 34.500 34.500
9 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 186.203,15 447.181 671.870 0 622.141 471.476 455.185
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -2.678.771,23 -3.151.556 -3.490.234 0 -3.684.639 -3.794.356 -3.885.293
11 Versorgungsauszahlungen -111.986,40 -113.617 -106.670 0 -106.554 -108.641 -110.591
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwert. VermGegenstände 
-475.340,04 -805.910 -1.146.460 0 -1.080.810 -889.460 -905.010
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -286.824,84 -1.388.800 -2.272.000 0 -2.245.000 -2.195.000 -2.195.000
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -255.939,82 -281.235 -333.971 0 -335.546 -335.361 -335.324
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -3.808.862,33 -5.741.118 -7.349.335 0 -7.452.549 -7.322.817 -7.431.217
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit                  
(Summe Zeile 9 abzüglich 
Summe Zeile 16)
-3.622.659,18 -5.293.937 -6.677.465 0 -6.830.408 -6.851.341 -6.976.032
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 675.705,23 1.048.380 353.000 0 410.000 2.367.880 850.000
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 675.705,23 1.048.380 353.000 0 410.000 2.367.880 850.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -2.417,49 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000
25 Baumaßnahmen -684.496,11 -1.683.940 -446.100 -3.700.000 -2.525.900 -1.896.100 -1.196.100
432
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 -209.500 -139.500 0 -123.500 -109.500 -149.500
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -686.913,60 -1.918.440 -610.600 -3.700.000 -2.674.400 -2.030.600 -1.370.600
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Zeile 23 abzüglich 
Summe Zeile 30)
-11.208,37 -870.060 -257.600 -3.700.000 -2.264.400 337.280 -520.600
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag                                
(Summen Zeile 17 und 31)
-3.633.867,55 -6.163.997 -6.935.065 -3.700.000 -9.094.808 -6.514.061 -7.496.632
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -3.633.867,55 -6.163.997 -6.935.065 -3.700.000 -9.094.808 -6.514.061 -7.496.632
433
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2021
Ist
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
Erläuterung
öffentliches Grün/ 
Landschaftsbau
Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 0 29.800 0 0 0 0
Zuschuss an Förderverein 
Stüveschacht e. V.das Dach       
(VO/2020/5359)
Umweltschutz- 
maßnahmen
Maßnahmen zur CO2 
Reduzierung 0 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss vom 
01.03.2011, 
städtisches Zuschussprogramm für 
Passiv- und Effizienzhäuser 
Umweltschutz- 
maßnahmen
Maßnahmepaket Gutachten 
Wuppertal Institut 10.900 39.000 57.000 30.000 30.000 30.000
Ratsbeschluss über 
Zuschusserhöhung für das Projekt 
Stromsparcheck der Caritas ab 
2021 (VO/2020/5771); Zuschuss 
für das Projekt "Reduzierung von 
Einwegverpackungen in 
Osnabrück" (VO/2019/3627)
Zusätzlich 20.000 € für "Osnabrück 
geht den Mehrweg", Ratsbeschluss 
31.05.2022 (VO/2022/0846)
Umweltschutz- 
maßnahmen
Maßnahmen zum 
Stadtklima 79.448 255.000 150.000 150.000 150.000 150.000
Ratsbeschluss vom 03.09.2019 zur 
Fortführung des Osnabrücker 
Begrünungsprogramms sowie 
Ratsbeschluss VO/2020/5999  
Umweltschutz- 
maßnahmen
Energetische 
Quartierssanierung 797.458 1.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.00 0
Ratsbeschluss  VO/2020/5849 
Gesamtstädtische Förderrichtlinie 
"Osnabrück saniert"
Umweltschutz- 
maßnahmen
Quartierssanierung 
Schinkel 9.951 50.000 50.000 50.000 0 0
Beschluss StUA vom 24.10.2019 
für ein  ergänzendes Zuschuss-
programm im Sanierungs-gebiet 
Schinkel
897.758 1.388.800 2.272.000 2.245.000 2.195.000 2.195.000
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gesamt
434
Produktübersicht: Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.2.14  
Ordnungsbehördlicher Umweltschutz  -1.296.665 -1.566.529 -1.798.803 -1.795.310 -1.838.005 -1.846.727 
1.100.1.2.2.15  
Ordnugnsbehördlicher Waldschutz  -39.137 -41.535 -44.352 -46.478 -47.819 -49.190 
1.100.5.1.1.07  
Räumliche Umweltplanung  -467.941 -478.817 -516.228 -529.530 -543.826 -558.357 
1.100.5.1.1.08  
Landschafts- und Grünordnungsplanung W -169.742 -230.561 -412.367 -506.148 -428.738 -547.686 
1.100.5.5.1.01  
Kultur- und Landschaftspark Piesberg W -187.791 -192.470 -154.271 -156.616 -159.065 -161.600 
1.100.5.5.1.02  
Biotop- und Flächenmanagement  -169.300 -233.116 -241.991 -248.799 -253.096 -257.488 
1.100.5.5.4.01  
Naturschutz und Landschaftspflege  -609.828 -665.682 -709.745 -715.612 -762.674 -723.146 
1.100.5.6.1.01  
Stadtklima W -85.417 -340.756 -39.184 -215.128 -216.469 -217.817 
1.100.5.6.1.02  
Luftgüte  -63.754 -70.037 -77.728 -79.418 -81.299 -83.192 
1.100.5.6.1.03  
CO2 Reduzierung W -1.252.943 -1.720.029 -2.931.925 -2.789.942 -2.778.545 -2.793.885 
1.100.5.6.1.04  
Baumschutz  -53.082 -56.189 -59.854 -62.619 -64.364 -66.147 
Summe  -4.395.599 -5.595.721 -6.986.447 -7.145.599 -7.173.899 -7.305.237 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2023  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.2.14  
Ordnungsbehördlicher Umweltschutz  165.146 -1.963.949 -1.798.803 0  0 0 
1.100.1.2.2.15  
Ordnugnsbehördlicher Waldschutz  2.680 -47.032 -44.352 0  0 0 
1.100.5.1.1.07  
Räumliche Umweltplanung  11.734 -527.962 -516.228 0  0 0 
1.100.5.1.1.08  
Landschafts- und Grünordnungsplanung W 36.209 -448.576 -412.367 0  0 0 
1.100.5.5.1.01  
Kultur- und Landschaftspark Piesberg W 60.283 -214.553 -154.271 0  0 0 
1.100.5.5.1.02  
Biotop- und Flächenmanagement  11.618 -253.609 -241.991 0  0 0 
1.100.5.5.4.01  
Naturschutz und Landschaftspflege  38.215 -747.960 -709.745 0  0 0 
1.100.5.6.1.01  
Stadtklima W 193.040 -232.224 -39.184 0  0 0 
1.100.5.6.1.02  
Luftgüte  2.724 -80.451 -77.728 0  0 0 
1.100.5.6.1.03  
CO2 Reduzierung W 214.102 -3.146.027 -2.931.925 0  0 0 
1.100.5.6.1.04  
Baumschutz  1.327 -61.181 -59.854 0  0 0 
Summe  737.077 -7.723.524 -6.986.447 0  0 0 
W = Wesentliches Produkt 
435
Produkt: 1.100.5.1.1.08 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 
Organisationseinheit:  
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-3 FD Naturschutz und Landschaftsplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 551 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Wiebke Holste 
Produktbeschreibung:  Erarbeitung von Konzepten und Planungen zum Erhalt und der Entwicklung des städtischen Grün - und 
Freiraumsystems, Entwicklung von Konzepten zur Naherholung, Darstellung der Ziele, Erfordernisse und 
Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege (Landschaftspl. 
Fachbeiträge/Grünordnungspläne zur Bauleitplanu ng); Begleitung/Koordinierung der Umsetzung von 
Konzepten zum Erhalt und zur Entwicklung des städtischen Grün- und Freiraumsystems, der Naherholung 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) BNatSchG, NAGBNatSchG, Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Rat, Verwaltung, TÖB 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,5 1,25 2 2 2  2     
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Konzepte zum Erhalt und Entwicklung eines bedarfsgerechten Freiflächensystems unter besonderer 
Berücksichtigung der Klimaanpassungsstrategie einschließlich der Koordinierung / Begleitung der weiteren 
Umsetzung    
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.2 Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.7 Freiräume erhalten und aufwerten 
2 Stadt mit Zukunft 2.9 Biologische Vielfalt erhalten 
2 Stadt mit Zukunft 2.12 An die Folgen des Klimawandels anpassen 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
-       
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Projektfortschritt im Konzept „Urbaner 
Freiraum im (Klima-) Wandel“    90 100 - - - - 
Leistungen Stadt im Forschungsprojekt der 
Hochschule Osnabrück „Produktiv. 
Nachhaltig. Lebendig – Grüne Finger für 
eine klimaresiliente Stadt 
90 100 - - - - 
Koordinierung / Begleitung von Maßnahmen  
zur Umsetzung des Konzepts „Urbaner 
Freiraum im (Klima-)Wandel 
- - 2 2 4 4 
Umsetzung von Maßnahmen aus dem 
Forschungsvorhaben „Produktiv. 
Nachhaltig. Lebendig – Grüne Finger für 
eine klimaresiliente Stadt“: Fortschritt 
Erarbeitung einer Grüne Finger Charta und 
eines Handlungsprogramms 
- - 30% 100% - - 
Koordinierung / Begleitung der Umsetzung 
von Maßnahmen aus dem 
Forschungsvorhaben „Produktiv. 
Nachhaltig. Lebendig – Grüne Finger für 
eine klimaresiliente Stadt“ (abgeleitet aus 
Grüne Finger Charta und 
Handlungsprogramm) 
- - - - 2 2 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
436
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
5.1.1.08 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung -169.742 -230.561 -412.367 -506.148 -428.738 -547.686 2 
Summe -169.742 -230.561 -412.359 -506.015 -428.710 -547.660  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Der Personalansatz war für die Jahre 2019 bis 2022 aufgrund der Kooperation im Forschungs- und Entwicklungsvorhaben der Hochschule 
Osnabrück „Produktiv. Nachhaltig. Lebendig – Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt erhöht. Die Personalstelle (2021 0,5 VZÄ) wurde zu 
100% im Rahmen des Projektes gefördert. Da die geförderte Projektstelle nach dem Ende 31.05.2022 der Projektlaufzeit nicht verlängert wurde, 
wurde 2022 nur ein VZÄ von 0,25 angesetzt. 
Ab 2023 ist geplant, den Personalansatz im Produkt Landschafts- und Grünordnungsplanung u.a. auch zu erhöhen. Dabei ist zu berücksichtigen, 
dass 1 VZÄ, welches beim Fachdienst Naturschutz und Landschaftsplanung bislang für das Themenfeld der Freiraumentwicklung zur Verfügung 
stand, aufgrund der Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (s. § 10 (4) Landschaftsrahmenpläne (…) sind mindestens alle zehn Jahre 
fortzuschreiben…) gemäß der gesetzlichen Verpflichtung zwingend die Fortschreibung des Landschaftsrahmenplans (Stand 1992) bearbeiten 
muss und dementsprechend Koordinierung und Begleitung der Umsetzung der Konzeptes (Freiraumentwicklung, Grüne Finger…) nicht mehr 
leisten kann.  
Der Personalbedarf im Produkt Landschafts- und Grünordnungsplanung begründet sich damit, dass die Begleitung der Umsetzung von 
Konzepten der Landschafts- und Grünordnungsplanung, das Einwerben von Fördermitteln zur Umsetzung dieser Konzepte und nicht zuletzt die 
Anpassung und Fortschreibung dieser Konzepte zusätzliche Kapazitäten erfordern. Auf Bundes- und Landesebene zeichnet sich ab, dass im 
Themenfeld Grün- und Freiräume eng verknüpft mit Fragestellungen der Klimaanpassung in den nächsten Jahren zahlreiche Fördertöpfe zur 
Verfügung stehen werden. Ein Einwerben von Fördermitteln setzt allerdings Personal- und Sachmittel voraus. Zudem stehen die Projekte 
inhaltlich in engem Bezug zur weiterreichenden Intensivierung der Klimaschutzaktivitäten (VO/2021/0298-03). 
 
Mit VO/2022/0875 Urbaner Freiraum im (Klima-)Wandel und VO/2022/867 Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente 
Stadt. sollen dem Rat der Stadt Osnabrück am 05.07.22 konkrete Beschlüsse zur weiteren Umsetzung einschließlich der damit verbundenen 
Personal- und Sachmitteln zur Entscheidung vorgelegt werden. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistung en“ 
 
437
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
511-68 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 68
1.100.5.1.1.08 Landschafts- und Grünordnungsplanung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 101.840,04 18.217 33.998 195.369 218.704 200.413
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 91,88 92 92 92 92 92
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.104,83 11 1.111 1.111 1.111 1.111
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 61.041 937 937 937 937
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 491,20 71 71 72 72 72
12 = Summe ordentliche Erträge 103.527,95 79.431 36.209 197.580 220.916 202.625
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -181.577,98 -283.725 -356.037 -460.822 -474.586 -468.766
14 Versorgungsaufwendungen -1.131,18 -1.412 -1.519 -1.560 -1.604 -1.642
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -73.561,95 -7.655 -72.669 -221.493 -153.643 -260.193
16 Abschreibungen -1.688,61 -1.555 -1.587 -1.579 -1.555 -1.477
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -15.310,56 -15.646 -16.763 -18.275 -18.266 -18.232
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -273.270,28 -309.992 -448.576 -703.729 -649.654 -750.311
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -169.742,33 -230.561 -412.367 -506.148 -428.738 -547.686
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-169.742,33 -230.561 -412.367 -506.148 -428.738 -547.686
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -37.486,95 -34.145 -44.144 -51.340 -52.194 -51.635
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -37.486,95 -34.145 -44.144 -51.340 -52.194 -51.635
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -207.229,28 -264.706 -456.510 -557.488 -480.933 -599.321
438
Produkt: 1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 
Organisationseinheit:  
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-0 FD Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 55 Natur- und Landschaftspflege 
Produktgruppe: 551 Öffentliches Grün 
Produktverantwortliche/-r:  Claudia Leyers 
Produktbeschreibung:  Kultur- und Landschaftspark Piesberg 
Als Herz und geologischer Mittelpunkt des UNESCO-Geonaturparks "TERRA.vita" stellt der Piesberg 
für die Stadt ein herausragendes Alleinstellungsmerkmal dar, dessen Anziehungskraft unter 
Berücksichtigung der vorhandenen naturräumlichen Werte weiter gestärkt werden soll. Für die 
touristische Ausrichtung der Stadt ist de r Piesberg als regionales und zunehmend überregionales 
Besucherziel von großer Bedeutung. 
 
Seitens des Projektbüros Piesberg erfolgt die Koordination und Planung von Aktivitäten zum Erhalt 
und zur Weiterentwicklung des Kultur- und Landschaftsparks Piesberg. Zu den Aufgaben des Kultur- 
und Landschaftsparks gehören: 
 Entwicklung, Planung und Umsetzung von städtischen (Bau -)Maßnahmen und Projekten zur 
Weiterentwicklung des Kultur - und Landschaftsparks  (z.B. Schaffung neuer touristischer 
Infrastruktur) 
 Entwicklung, Begleitung und Koordination von gemeinsamen Maßnahmen und Projekten mit 
den Akteuren am Piesberg (z.B. Piesberger Gesellschaftshaus, MIK Museum Industriekultur, 
Osnabrücker Dampflok freunde e.V., Feldbahn Piesberg Osnabrück e. V., Förderverein 
Stüveschacht e.V.) sowie der Firma Papenburg als Steinbruchbetreiber 
 Erhalt und Pflege der vorhandenen Infrastruktur sowie Schnitt - und Pflegemaßnahmen  in 
Zusammenarbeit mit dem OSB  
 Einwerben, Vergabe und Abrechnung von Fördergeldern 
 Öffentlichkeitsarbeit, touristisches Marketing und Pflege des Internetauftritts 
 Gemeinsame Planung und Durchführung von Großveranstaltungen am Piesberg 
 Bearbeitung von Anfragen zum Piesberg (Bürger, Veranstalter, Politik, Verwaltung u..a.) 
 
Im Juni 2021 konnte die neue 1,3 km lange Strecke der Feldbahn zwischen Feldbahnbahnhof 
Haseschacht und Stüveschacht feierlich eröffnet werden.  Seit Frühjahr 2022 wird, neben der 
vorhandenen Feldbahnstrecke zwischen Haseschacht und Südstieg, nun auch diese Strecke am 1. 
und 3. Sonntag im Monat zwischen Mai und Oktober vom Verein Feldbahn Piesberg Osnabrück e.V. 
befahren. Es ist davon auszugehen, dass die ca. 15 -minütige Fahrt weitere regionale und 
überregionale Gäste an den Piesberg lockt. Mittelfristig soll die Feldbahnstrecke bis nach 
Wallenhorst verlängert werden.  
 
Auch die vom Förderverein restaurierte begehbare Ruine des Stüveschachtes konnte im Sommer 
2021 feierlich eröffnet werden. Im Juni 2022 wird in die oberen Fenster noch ein Witterungsschutz 
eingebaut. Insgesamt hat sich die Stadt Osnabrück mit 219.000 € an den Sanierungskosten in Höhe 
von insgesamt 730.000 € beteiligt. Der Stüveschacht liegt in unmittelbarer Nähe des gleichnamigen 
Feldbahnbahnhofs und lässt sich sehr gut mit dem touristischen Angebot der Feldbahn verknüpfen. 
Der Förderverein Stüveschacht e.V. wird in 2022 zu den Fahrzeiten der Feldbahn einen Infostand 
am Stüveschacht betreuen. 
 
Das Dach des, von den Osnabrücker Dampflokfreunden von der Stadt Osnabrück in Erbpacht 
übernommenen, Alten Steinbrechergebäudes ist beschä digt und muss kurzfristig in Stand gesetzt 
werden. Im Jahr 2022 soll gemeinsam mit den Osnabrücker Dampflokfreunden ein Förderantrag zur 
Sanierung des Daches incl. eines Nutzungskonzept auf den Weg gebracht werden.  
 
Zwischen Frühjahr und Herbst 2022 wird eine Beweidung durch Ziegen im nördlichen Bereich des 
Piesberg als Pflege- und Entwicklungsmaßnahme für die biologische Eindämmung des Bewuchses 
am Piesberg sorgen. 
 
Ein wesentlicher Schwerpunkt in 2022 liegt in der Öffentlichkeitsarbeit und der Bewerbung der neu 
geschaffenen touristischen Angebote. So soll im Frühjahr 2022 gemeinsam mit den Akteuren am 
Piesberg ein Flyer zur gemeinsamen Veranstaltungsreihe „Wunderkammer Piesberg“ 
herausgegeben und vertrieben werden. Hinzu kommt die Neugestaltung des Internetauftritts zum 
Piesberg. Die defekte Webcam auf der Aussichtsplattform soll durch eine neue ersetzt und im 
Internet veröffentlicht werden. Eine breite Öffentlichkeitsarbeit erfolgt mit dem Ziel, die Attraktivität 
des Piesbergs als überregional wahrgenommener Kultur- und Landschaftspark auch zukünftig 
deutlich zu steigern. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Bürger und Touristen 
 
  
439
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 0,9 0,75 0,75 0,75 0,75       
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Steigerung des Bekanntheitsgrades des Piesbergs und seiner Institutionen durch 
Intensivierung/Fortführung der bisherigen Öffentlichkeitsarbeit 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregionalen Bekanntheitsgrades 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.000684.710 Feldbahntrasse Nord 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl Nennung in den Medien, 
Pressemitteilungen/Jahr 50 200 210 220 230       
Anzahl web-clicks 38.099 35.000 36.000 40.000 42.000       
Durch Zähleinrichtung erfasste Besucher 
der Aussichtsplattform 39.958 37.000 37.500 40.000 42.000       
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg -187.791 -192.470 -154.271 -156.616 -159.065 -161.600 1 
Summe -187.791 -192.470 -154.271 -156.616 -159.065 -161.600  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistung en“ 
 
440
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark Piesberg
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 2.837 2.837 2.837 2.837 2.837
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 40.621,59 28.646 57.387 57.387 57.387 57.387
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 3,42 8 8 8 8 8
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 7.467,20 1.616 51 51 51 51
12 = Summe ordentliche Erträge 48.092,21 33.106 60.283 60.283 60.283 60.283
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -102.295,36 -93.549 -79.037 -81.378 -83.814 -86.323
14 Versorgungsaufwendungen -38.746,98 -32.096 -1.078 -1.107 -1.138 -1.166
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -12.869,59 -14.571 -14.226 -14.207 -14.207 -14.207
16 Abschreibungen -73.889,81 -47.016 -111.121 -111.115 -111.103 -111.102
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -29.800 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -8.080,99 -8.544 -9.091 -9.093 -9.085 -9.085
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -235.882,73 -225.577 -214.553 -216.899 -219.348 -221.883
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -187.790,52 -192.470 -154.271 -156.616 -159.065 -161.600
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-187.790,52 -192.470 -154.271 -156.616 -159.065 -161.600
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -22.413,71 -22.134 -15.158 -15.019 -15.171 -15.364
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -22.413,71 -22.134 -15.158 -15.019 -15.171 -15.364
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -210.204,23 -214.605 -169.428 -171.635 -174.236 -176.965
441
Produkt: 1.100.5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung Organisationseinheit:  
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-1 FD Umweltplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 56 Umweltschutz 
Produktgruppe: 561 Umweltschutzmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Tobias Langer 
Produktbeschreibung:  Einbringungen der Belange des Stadtklimas und der Klimaanpassung bei raumbezogenen 
Planungen, Vorhaben und Konzepten: z.B. Stellungnahmen im Rahmen der Bauflächenentwicklung, 
Bauleitplanung, Baugenehmigung 
 
Maßnahmenumsetzung: 
- Umsetzung des Aktionsplans Stadtklima (Maßnahmen im Bestand, z.B. Verschattung und 
Begrünung von Straßen, Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen) 
- Umsetzung von Schlüsselmaßnahmen aus dem Klimaanpassungskonzept - federführend (z.B. 
Förderprogramm „Grün statt grau“, Bildungskampagne „Stadtklima in Schulen“) bzw. als 
Projektpartner (z.B. Pilot Klimaangepasstes Neubaugebiet mit Städtebau, Baumpflanzprogramm mit 
OSB, Starkregenvorsorge) 
Schlüsselmaßnahmen des Klimaanpassungskonzeptes: 
 Pilotprojekt – Fassadenbegrünung eines öffentlichen Gebäudes 
 Pilotprojekt – Klimaanpassung in der Stadtsanierung 
 Pilotprojekt – Klimaangepasste Straßenraumgestaltung 
 Pilotprojekt – Klimaangepasstes Neubaugebiet 
 Pilotprojekt – temporäre Öffnung (halb-)privater Klimaoasen 
 Pilotprojekt – Hitzevorsorge in sozialen Einrichtungen 
 Anreizprogramm – Begrünung und Entsiegelung privater Flächen 
 Kommunikation – Informationskampagne „Osnabrück im Klimawandel“ 
 Kommunikation – Bildungskampagne „Stadtklima(wandel) in der schulischen Ausbildung“ 
 Kommunikation – Verstetigung und Erweiterung der AG Klimaanpassung 
 Konzepterstellung – Starkregenvorsorge 
 Konzepterstellung – Osnabrücker Stadtbäume im Klimawandel 
 Konzept – Entsiegelungsstrategie 
 Konzepterstellung – Gesamtstädtische Freiraumentwicklung 
Öffentlichkeitsarbeit: Teilnahme an Informationsveranstaltungen, Pflege und Weiterentwicklung der 
Internetseite, Bewerbung des Förderprogramms „Grün statt grau“, Beantwortung von Anfragen, 
Pressearbeit zur Umsetzung von Projekten  
Verstetigung und Implementierung der Klimaanpassungsstrategie: verwaltungsinterne AG 
Klimaanpassung zur Initiierung und Bearbeitung neuer Projekte 
Monitoring und Controlling: GIS basierte Datenbank für Stadtklimadaten und Gutachten, Kontrolle 
und Sachstandsberichte über den Fortschritt einzelner Projekte und Gesamtfortschritt zur Umsetzung 
der Klimaanpassungsstrategie  
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u.a. BNatschG, BauGB, UVPG, Ratsbeschluss vom 05.09.2017 „Klimaanpassungsstrategie der Stadt 
Osnabrück mit Stadtklimagutachten 2017“ (VO/2017/1097), „Stadtklima weiter verbessern“ 
(VO/2019/4254-01), „Osnabrück klimaneutral“ (VO/2021/0298-03) 
Zielgruppe: Bürger, Politiker, Verwaltung, Unternehmen und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
442
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung bzw. Koordinierung der Umsetzung der 14 übergeordneten Schlüsselmaßnahmen des 
Klimaanpassungskonzeptes sowie des Aktionsplans Stadtklima 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.12 An die Folgen des Klimawandels anpassen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.000116.710 Maßnahmen gemäß klimatologischem Gutachten 
7.000117.710 Umweltschutzmaßnahmen (Global) 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Umsetzung von Maßnahmen des 
Klimaanpassungskonzeptes 6 7 7 7 7 7 
Sachstandsbericht zur Umsetzung des 
Klimaanpassungskonzeptes 0 1 0 1 0 1 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung -85.417 -340.756 -39.184 -215.128 -216.469 -217.817 2 
Summe -85.417 -340.756 -39.184 -215.128 -216.469 -217.817  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleis tungen“ 
 
443
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
561 Umweltschutzmaßnahmen
1.100.5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 44.838,60 52.120 192.620 1.520 1.520 1.520
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1,79 4 4 4 4 4
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 534,25 134 268 268 268 268
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 697,09 144 148 148 149 149
12 = Summe ordentliche Erträge 46.071,73 52.403 193.040 1.941 1.941 1.941
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -37.110,75 -102.285 -57.705 -42.539 -43.824 -45.144
14 Versorgungsaufwendungen -2.291,23 -2.870 -3.156 -3.241 -3.332 -3.411
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -6.990,66 -25.593 -15.409 -15.399 -15.399 -15.399
16 Abschreibungen -1.154,57 -987 -701 -665 -634 -583
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -79.448,15 -255.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.493,05 -6.424 -5.254 -5.225 -5.221 -5.222
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -131.488,41 -393.158 -232.224 -217.069 -218.410 -219.758
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -85.416,68 -340.756 -39.184 -215.128 -216.469 -217.817
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-85.416,68 -340.756 -39.184 -215.128 -216.469 -217.817
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 892,07 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -12.943,51 -14.222 -9.764 -8.259 -8.344 -8.450
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -12.051,44 -14.222 -9.764 -8.259 -8.344 -8.450
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -97.468,12 -354.977 -48.948 -223.387 -224.812 -226.268
444
Produkt: 1.100.5.6.1.03 CO2-Reduzierung Organisationseinheit:  
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-1 FD Umweltplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 56 Umweltschutz 
Produktgruppe: 561 Umweltschutzmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Tobias Langer 
Produktbeschreibung:  Maßnahmen zur CO2-Reduzierung  
Klimaberichtserstellung, einschließlich gesamtstädtische CO2 -Bilanz und Erhebung des 
Ausbaustandes Erneuerbarer Energien, Stellungnahmen zu energie - und klimarelevanten 
Planungsaufgaben (z.B. Bauleitplanung,  Energieversorgungskonzepten), Beratung bei städtischen 
Projekten zur Nutzung regenerativer Energien und Energieeffizienz, Öffentlichkeitsarbeit zum 
Klimaschutz/ Energieeffizienz (Presse, Internet, Solar -/Fördermittelberatung, Veranstaltungen), 
Geschäftsführung Photovoltaikverein Osnabrück (PVO), Projekte zur Förderung erneuerbarer 
Energien (z.B. Solar offensive), Einwerbung von Fördermitteln, Umsetzung von 
klimaschutzbezogenen Bildungs- und Ernährungsprojekten, Stromsparcheck der Caritas  
   
Energetische Stadtsanierung 
Gesamtstädtisches Förderprogramm „Osnabrück saniert“, Umsetzung des energetischen 
Quartierskonzeptes im Stadtteil Schinkel, weitere Umsetzung von Sanierungsvereinbarungen im Quartier 
Gartlage, weitere Maßnahmen / Projekte zur Steigerung der Sanierungsquote von Gebäuden  
 
Masterplan 100% Klimaschutz 
Koordinierung des Masterplanprozesses, Geschäftsführung Masterplanbeirat, Controlling des 
Masterplanprozesses, Entwicklung und Umsetzung von Projekten und Maßnahmen, Fortschreibung 
der konzeptionellen Grundlagen, Vorbereitung von politischen Beschlüssen; 
Erstellung eines Vorreiterkonzeptes zur schnellstmöglichen Erreichung der Klimaneutralität 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Beschlüsse des Rates und des StUA, z.B. „Osnabrück klimaneutral“ (VO/2021/0298-03) 
 Gesetze/Verordnungen, z.B. BauGB, EnEV 
Zielgruppe: Bürger, Politik, Verwaltung, Unternehmen und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,2 3,2 5,5 5,5 5,5 5,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Verminderung des Anteils der Treibhausgasemissionen durch Umsetzung von Projekten/Maßnahmen des 
Masterplans 100 % Klimaschutz (Maßnahmen / Projekte zur Steigerung des Anteils Erneuerbarer Energien, 
Energetische Qartierssanierung, Bildung und Kommunikation) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.6 Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen 
2 Stadt mit Zukunft 2.10 Ausbau erneuerbarer Energien voranbringen 
2 Stadt mit Zukunft 2.11 Energieverbrauch senken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.000            
7.000            
7.000            
      (EB 23)       
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl umzusetzender Maßnahmen und 
Pojekte 7 7 8 10 10 10 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
445
Produktziel 2: Koordination, Monitoring und Controlling des Masterplanprozesses 100 % Klimaschutz 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.6 Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen 
2 Stadt mit Zukunft 2.10 Ausbau erneuerbarer Energien voranbringen 
2 Stadt mit Zukunft 2.11 Energieverbrauch senken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.000            
7.000            
7.000            
      (EB 23)       
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Beiratssitzungen Masterplan 100 % 
Klimaschutz 2 2 2 2 2 2 
Klimaschutzbericht 1 1 1 1 1 1 
Aktualisierung der städtischen Energie- und 
CO2-Bilanz 0 1 0 1 0 1 
Erarbeitung eines Vorreiterkonzeptes  0 0 1 0 0 0 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
5.6.1.03 CO2-Reduzierung -1.252.943 -1.720.029 -2.931.925 -2.789.942 -2.778.545 -2.793.885 2 
Summe -1.252.943 -1.720.029 -2.931.925 -2.789.942 -2.778.545 -2.793.885  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistung en“ 
 
446
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
561 Umweltschutzmaßnahmen
1.100.5.6.1.03 CO2-Reduzierung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 105.133,16 110.263 210.263 187.263 10.263 10.263
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 12,33 27 27 27 27 27
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.280,90 1.906 2.812 2.812 2.812 2.812
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.757,02 975 999 1.003 1.006 1.004
12 = Summe ordentliche Erträge 117.183,41 113.172 214.102 191.106 14.109 14.107
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -347.192,31 -429.023 -482.775 -496.520 -511.249 -526.393
14 Versorgungsaufwendungen -15.491,67 -19.377 -21.311 -21.887 -22.500 -23.036
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -141.219,75 -229.206 -467.961 -315.892 -162.392 -162.392
16 Abschreibungen -7.797,45 -6.666 -4.731 -4.490 -4.280 -3.938
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -818.309,64 -1.104.000 -2.122.000 -2.095.000 -2.045.000 -2.045.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -40.115,62 -44.930 -47.248 -47.258 -47.233 -47.233
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.370.126,44 -1.833.201 -3.146.027 -2.981.047 -2.792.653 -2.807.992
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.252.943,03 -1.720.029 -2.931.925 -2.789.942 -2.778.545 -2.793.885
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-1.252.943,03 -1.720.029 -2.931.925 -2.789.942 -2.778.545 -2.793.885
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 5.984,94 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -71.070,37 -69.076 -74.047 -73.123 -74.069 -75.263
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -65.085,43 -69.076 -74.047 -73.123 -74.069 -75.263
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.318.028,46 -1.789.105 -3.005.972 -2.863.065 -2.852.614 -2.869.148
447
448
Investitionen 
449
450
Investitionsprogramm 
2023 – 2026 
451
Einzelmaßnahme Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
Fachbereich Personal und Organisation
      3.00000.05.1   Planung Pensionsrücklage- gesetzlich -342.000 -342.000 -342.000 -342.000
      3.00000.05.2   Planung Pensionsrücklage- freiwillige -158.800 -158.800 -158.800 -158.800
 Summe Einzahlungen 0 0 0 0
 Summe Auszahlungen -500.800 -500.800 -500.800 -500.800
        3er Projekte Fachbereich 10 -500.800 -500.800 -500.800 -500.800
Fachbereich Städtebau 
      3.00000.00.1   Tilgung Kredite Wohnbauförderung 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Einzahlungen 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Auszahlungen 0 0 0 0
        3er Projekte Fachbereich 61 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Einzahlungen 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Auszahlungen -500.800 -500.800 -500.800 -500.800
      Gesamtsaldo -390.800 -390.800 -390.800 -390.800
Einzelmaßnahme (3er) Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
Fachbereich Finanzen u. Controlling - Sonderbudget
  3.00001.00.1   Panung Investitionskredite Aufnahme (= Einzahlungen) 57.690.536 69.065.187 64.383.794 55. 365.073
  3.00001.00.1   Planung Investitionskredite Tilgung      (= Auszahlungen) -18.284.331 -18.247.204 -19.29 4.828 -20.255.394
  3.00006.01.1   PL Investitionskredite Konzernfinanzierung (= Einzahlungen) 34.000.000 0 0 0
  3.00006.01.1   PL Investitionskredite Konzernfinanzierung (= Auszahlungen) -34.000.000 0 0 0
  3.00006.01.1   PL Investitionskredite Tilgung v. verb. Unternehmen (= Einzahlungen) 13.998.691 15.018 .691 15.018.691 15.018.691
  3.00006.01.1   PL Investitionskredite Tilgung v. verb. Unternehmen (= Auszahlungen) -13.998.691 -15.01 8.691 -15.018.691 -15.018.691
  Saldo aus Finanzierungstätigkeit 39.406.205 50.817.983 45.088.966 35.109.679
Erwerb von Finanzvermögensanlagen / sonstige Investitionstätigkeiten (3er- Projekte)
Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
452
Ist Plan
2021 2022 2023 2024 2025 2026
€ € € € € €
   Ref. Rat und Oberbürgermeisterin (010)        
   PC 111-010 Rat und Oberbürgermeisterin        
   7.000150.710      EDV-Ausstattung 010 -6.490       
   7.000965.705      Fördermittel Bund E-Fahrzeuge 1 2.533       
   7.000965.710      Beschaffung Kfz 1.135       
   7.000993.710      städt. EDV-Netz -626.232       
     Kostenarten Einzahlungen 12.533       
     Kostenarten Auszahlungen -631.587       
        Saldo Profit-Center -619.055       
     Kostenarten Einzahlungen 12.533       
     Kostenarten Auszahlungen -631.587       
        Saldo Teilhaushalt -619.055       
   FB Personal und Organisation (10)        
   PC 111-10 Personal und Organisation        
   7.000024.710      Zeus -5.379 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.001024.710      Software E-Learning   -20.000     
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen -5.379 -5.000 -25.000 -5.000 -5.000 -5.000  
        Saldo Profit-Center -5.379 -5.000 -25.000 -5.000 -5.000 -5.000  
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen -5.379 -5.000 -25.000 -5.000 -5.000 -5.000  
        Saldo Teilhaushalt -5.379 -5.000 -25.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung (12)        
   PC 111-12 Nachhaltige Stadtentwicklung        
   7.001022.710      Förderprogramm React Ausgaben  -280.000      
   7.001022.705      Förderprogramm React Einnahmen   180.000     
   7.001023.710      EDV - Smart City Ausgaben  -140.000 -341.500 -518.230 -461.195 -396.668 x
   7.001023.705      EDV - Smart City Einnahmen  91.000 221.975 336.850 299.977 257.834
     Kostenarten Einzahlungen  91.000 401.975 336.850 299.977 257.834  
     Kostenarten Auszahlungen  -420.000 -341.500 -518.230 -461.195 -396.668  
        Saldo Profit-Center  -329.000 60.475 -181.380 -161.218 -138.834  
     Kostenarten Einzahlungen  91.000 401.975 336.850 299.977 257.834  
     Kostenarten Auszahlungen  -420.000 -341.500 -518.230 -461.195 -396.668  
        Saldo Teilhaushalt  -329.000 60.475 -181.380 -161.218 -138.834  
   Ref. Digitalisierung und IT (15)
   PC 111-15 Digitalisierung und IT        
   7.001021.710      Städtisches EDV-Netz  -635.000 -362.000 -362.000 -362.000 -362.000 x
   7.001045.710      EDV-Ausstattung 15   -161.000 -143.000 -143.000 -143.000 x
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen  -635.000 -523.000 -505.000 -505.000 -505.000  
        Saldo Profit-Center  -635.000 -523.000 -505.000 -505.000 -505.000  
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen  -635.000 -523.000 -505.000 -505.000 -505.000  
       Saldo Teilhaushalt  -635.000 -523.000 -505.000 -505.000 -505.000  
   FB Finanzen und Controlling (20)        
   PC 111-20 Finanzen und Controlling        
   7.000073.710.001  EDV-Ausstattung FB 20  -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   7.000074.710.001  Büromöbel FB 20 -5.044 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   7.000434.710.002  DMS-Schnittstellenanbindung  -3 0.000      
   7.000515.710      Software Treasury u. Risk -21.6 77       
   7.000959.710      OZG Schnittstellenanbindung  -67.000      
   7.001032.710      Projekt Rechnungsworkflow   -120.000    x
   7.001033.710      Projekt SAP S/4 HANA    -25.000  -420.000 x
   7.001046.710      Nachkauf SAP-Geschäftspartner-Lizenzen   -100.000     
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen -26.721 -101.000 -224.000 -29.000 -4.000 -424.000  
        Saldo Profit-Center -26.721 -101.000 -224.000 -29.000 -4.000 -424.000  
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen -26.721 -101.000 -224.000 -29.000 -4.000 -424.000  
        Saldo Teilhaushalt -26.721 -101.000 -224.000 -29.000 -4.000 -424.000  
   FB Finanzen und Controlling - Sonderbudg (209)        
   PC 111-209  Allgemeine Finanzwirtschaft        
   7.000086.770      Verkauf v. Grundv. Spielplatzflächen 751.500       
   7.000272.710      Grünverbindung Knollstr./Lerchenstr.  -10.000      
   7.000274.710      Entsiegel. von Parkstreifen u.ä.  -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000  
   7.000275.710      Landschaftspark Piesberg -43.82 4 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250  
   7.000276.710      Grunderwerb (global) -14.201 -42.500 -42.500 -42.500 -42.500 -42.500 x
   7.000278.710      Bau Grünanlagen  -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500  
   7.000279.710      Neuanschaffung von Bänken -18.7 38 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250  
   7.000281.710      Zaunanlagen  -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500  
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
453
Ist Plan
2021 2022 2023 2024 2025 2026
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.000282.710      Kinderspielplätze global -300.2 46 -155.000 -192.000 -197.800 -203.700 -209.800 x
   7.000283.710      Spielgeräte für Kinderspielplätze -91.363 -115.000 -144.000 -148.300 -152.700 -157.300 x
   7.000304.710      Wegebau -113.840       
   7.000304.710.001  Wegebau  -19.130 -19.130 -20.000 -20.000 -20.000  
   7.000304.710.002  Wegekonzept, Grüne Wege zur Naherholung  -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 x
   7.000382.770      Verkauf Liegenschaften 63.000       
   7.000527.710      Vorbereitender Grünflächenausbau  -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 x
   7.000542.710      Renaturierung von Gräben  -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 x
   7.000551.710.002  Herrichtung Großspielpl. Lerchenstr. -3.126       
   7.000822.710.001  Große Eversheide Erschl. nördl. Bereich  -50.000 -50.000 -50.000 -50.000  x
   7.000822.710.002  Große Eversheide Erschl. südl. Bereich  -230.000      
   7.000822.770.001  Große Eversheide Verkaufserl. nördl. Ber    2.154.000 1.485.000 2.005.000  
   7.000822.770.002  Große Eversheide Verkaufserl. südl. Ber. 2.619.890       
   7.000822.705.002  Große Eversheide Erst. Komp. südl. Ber.  36.024      
   7.000898.710      Quartiersspielplatz Rubbenbruchsee -1.842       
   7.000920.710      Carl-Dütting-Str./Haseuferweg - 372.454       
   7.000948.710      Platz der Städtefreundschaften – VHS -66.999 -1.737.000      
   7.000949.710      Limberg Erschließung -282.339 -1.038.232 -209.950 -301.968 -117.500  x
   7.000964.710      Gesamtstädtisches Spielplatzkonzept    -200.000 -200.000 -200.000
   7.000964.710.001  Quartiersspielplatz Bremer Str. -9.669       
   7.000964.710.002  Themenspielplatz Museum Industriekultur -855 -250.000      
   7.000964.710.003  KSP Dielinger Str./Marienstr.   -100.000    x
   7.000964.710.004  KSP Am Krummen Kamp (Haste)   - 100.000    x
   7.001016.710      Erneuerung/Umgestalt.Teichanl.Bürgerpark  -50.000      
   7.001042.710      Urbaner Freiraum im Wandel   -150.000    x
   7.300002.710      OBG - Kapitalzuführung FMO -2.1 11.275 -2.990.577      
   7.300002.710.001  OBG - Kapitalzuführung FMO   -2 .990.577 -1.231.577 -1.231.577  x
   7.300002.710.002  OBG - Kapitalzuführung VHS   -2 .000.000 -2.000.000 -2.100.000 -2.100.000 x
   7.300002.710.003  OBG - Kapitalzuführung Trainingszentrum   -4.000.000    x
   7.305080.710      Wohnen in Osnabrück - Kapitalzuf. SWO  -12.000.000 -3.955.200 -8.959.400 -11.434.300 - 7.649.400 x
   7.305081.710      Trainingszentrum VfL  -5.000.000      
   7.305212.710      Zoo - Kapitalzuführung -495.000 -495.000      
   7.305213.710      WFO - Kapitalzuführung -1.286.3 00 -1.286.300 -1.286.300 -1.286.300 -1.186.300 -1.186.30 0 x
   7.305214.710.001  ICO Kapitalzuführung -150.000 -1 50.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 x
   7.305214.710.002  ICO Kapitalzuführung Projekt Seedhouse -54.500       
   7.305215.710      TOL-Kapitalzuführung -458.175 -458.175 -458.175 -458.175 -458.175 -458.175 x
     Kostenarten Einzahlungen 3.434.390 36.024  2.154.000 1.485.000 2.005.000  
     Kostenarten Auszahlungen -5.874.746 -26.424.414 -16.195.332 -15.393.520 -17.694. 252 -12.520.975  
        Saldo Profit-Center -2.440.356 -26.388.390 -16.195.332 -13.239.520 -16.209. 252 -10.515.975  
   PC 411 KHG-Umlage        
   7.000090.710      Umlage n.d. KHG -3.169.264 -3.030.000 -3.300.000 -3.450.000 -3.600.000 - 3.750.000 x
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen -3.169.264 -3.030.000 -3.300.000 -3.450.000 -3.600.000 - 3.750.000  
        Saldo Profit-Center -3.169.264 -3.030.000 -3.300.000 -3.450.000 -3.600.000 - 3.750.000  
     Kostenarten Einzahlungen 3.434.390 36.024  2.154.000 1.485.000 2.005.000  
     Kostenarten Auszahlungen -9.044.010 -29.454.414 -19.495.332 -18.843.520 -21.294. 252 -16.270.975  
       Saldo Sonderbudget -5.609.620 -29.418.390 -19.495.332 -16.689.520 -19.809. 252 -14.265.975  
   FB Bürger und Ordnung (32)        
   PC 122-32 Ordnungsangelegenheiten 32        
   7.000011.710.001  EDV-Ausstattung Zentrale Aufgaben  -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000011.710.004  EDV-Ausstattung Standesamt  -6. 000      
   7.000011.710.009  EDV-Ausstattung Zulassung   -18.000     
   7.000011.710.010  EDV-Ausstattung Fahrerlaubnis   -11.000     
   7.000011.710.011  EDV-Ausstattung Vehrkersüberw. Innend.    -12.000    
   7.000012.710      Fahrzeuge allg. Sich. u. Ordnung OAD  -24.000      
   7.000030.710      Geschw. Überwachungsanlagen -1. 734  -160.000    x
   7.000032.710      Fahrzeuge Verkehrsüberwachung VAD   -50.000     
   7.000033.710      Betriebsgeräte  -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000  
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen -1.734 -45.000 -254.000 -27.000 -15.000 -15.000  
        Saldo Profit-Center -1.734 -45.000 -254.000 -27.000 -15.000 -15.000  
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen -1.734 -45.000 -254.000 -27.000 -15.000 -15.000  
        Saldo Teilhaushalt -1.734 -45.000 -254.000 -27.000 -15.000 -15.000  
   Feuerwehr (37)
   PC 126 Brandschutz        
   7.000001.710.001  Abrollbehälter Betreuung    -116.000   x
   7.000002.710      Atemschutzgeräte -41.793 -39.000 -168.000 -3.500 -45.500 -144.000 x
   7.000013.710.008  Tanklöschfahrzeuge (OS-2033)  - 120.000  -234.000   x
   7.000013.710.009  Tanklöschfahrzeuge (OS-2070)  - 120.000  -234.000   x
   7.000013.710.010  Tanklöschfahrzeuge (OS-2023)      -146.000 x
   7.000013.710.011  Tanklöschfahrzeuge (OS-2025)      -146.000 x
   7.000016.710      Zelte f. Jugendfeuerwehr -4.809 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000019.710.002  Chemikalienschutzanzüge  -18.000 -12.000   -7.000  
   7.000019.710.008  Techn. Ausrüstung -23.635 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -45.000 x
454
Ist Plan
2021 2022 2023 2024 2025 2026
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.000019.710.009  Elektrostapler -22.323       
   7.000019.710.010  Rettungsboot -17.994       
   7.000019.710.012  Ausbildungsgegenstände   -19.000 -15.400 -7.600 -3.000  
   7.000022.710      Atemschutzübungsanlage  -290.000      
   7.000038.710.002  Drehleiter (DLK, OS-2002) -556. 383       
   7.000040.710.007  Feuermelde,-Alarm-u.Funkanlage  -27.800 -10.000 -15.000 -15.000 -15.000  
   7.000040.710.008  Feuerschutzanzüge  -72.000 -90.000 -96.000 -106.000 -90.000 x
   7.000040.710.011  Ausrüstung Brandbekämpfung -25. 978 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -35.000 x
   7.000040.710.016  Ausbildungsgegenstände -1.785 -2 4.400 -4.700 -6.000 -3.000 -3.000  
   7.000040.710.017  Industriewaschmaschine -43.019     -17.500  
   7.000040.710.021  Fire-Trainer    -25.000    
   7.000040.710.022  Transport-Rollwagen -3.272       
   7.000040.710.023  Kompressor ATW      -50.000  
   7.000049.710.003  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2058)   -690.000    x
   7.000049.710.004  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2080)      -313.900 x
   7.000055.710.005  Gerätewagen Logistik    -131.900    
   7.000055.710.013  Einsatzleitfahrz.(OS-X 3112) Aufrüstung -5.538       
   7.000055.710.015  Mehrzweckfahrzeug (OS-2426) -68 .052       
   7.000055.710.016  PKW (OS-2052 VB) -38.620       
   7.000055.710.017  PKW (OS-2064 VB) -38.620       
   7.000055.710.019  Anhänger (Fahrschul OS-2072)  - 28.400      
   7.000055.710.020  Anhänger (OS-2291)  -5.200      
   7.000055.710.021  Mehrzwecksfahrzeug (OS-M 4112)   -70.000     
   7.000055.710.022  Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, OS-X 4112)    -230.000   x
   7.000055.710.023  Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, OS-N 6112)    -230.000   x
   7.000055.710.024  PKW VB (OS-P 7112)      -54.000  
   7.000055.710.025  Anhänger (JF neu)  -5.200      
   7.000055.710.026  Mehrzwecksfahrzeug (OS-M 5112)     -70.000   
   7.000055.710.027  Einsatzleitfahrzeug (ELW T OS-X 5112)    -52.500    
   7.000055.710.028  Mehrzweckfahrzeuge (BF neu Wache 2)    -70.000    
   7.000055.710.029  Mehrzwecksfahrzeug (OS-M 6112)      -90.000  
   7.000055.710.030  Anhänger (Betankung)      -13.000  
   7.000057.710.005  PKW (OS-2051 Kdow) -38.620       
   7.000070.705      Zuweisungen vom Land 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000  
   7.000488.770      Verkauf Anlagevermögen 28.400       
   7.000919.710.001  Bürocontainer EAL Ost -5.148       
     Kostenarten Einzahlungen 70.400 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000  
     Kostenarten Auszahlungen -935.588 -825.000 -1.138.700 -1.534.300 -322.100 -1.177. 400  
        Saldo Profit-Center -865.188 -783.000 -1.096.700 -1.492.300 -280.100 -1.135. 400  
   PC 127 Rettungsdienst        
   7.000003.710.016  Krankentransportwagen KTW ASB OS-C 3112 -106.620       
   7.000003.710.017  Krankentransportwagen KTW FKT OS-T 3112 -106.156       
   7.000003.710.018  Krankentransportwagen KTW JUH OS-V 4112 -106.156       
   7.000003.710.019  Krankentransportwagen KTW JUH, OS-U 311 -106.156       
   7.000003.710.020  Krankentransportwagen KTW MHD OS-V 3112 -106.155       
   7.000003.710.022  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-K 8112    -127.000   x
   7.000003.710.023  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-R 8112    -127.000   x
   7.000003.710.024  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-V 7112    -127.000   x
   7.000003.710.025  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-V 8112    -127.000   x
   7.000003.710.026  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-J 8112    -127.000   x
   7.000003.710.027  Krankentransportwagen (KTW ASB neu)    -127.000   x
   7.000003.710.028  Krankentransportwagen KTW FKT OS-FK 1112      -127.000 x
   7.000004.710.007  Notarzteinsatzfahrzeug (NEF OS-W 4112)  -90.000      
   7.000004.710.008  Notarzteinsatzfahrzeug (NEF OS-U 6112)   -90.000     
   7.000004.710.009  Notarzteinsatzfahrzeug (NEF OS-V 6112)   -90.000     
   7.000004.710.010  Einsatzleitfahrzeug LNA Ersatz OS-N7112   -90.000     
   7.000005.710.013  RTW (BF OS-U 4112) -180.119       
   7.000005.710.014  RTW (BF OS-Y 9112) -184.628       
   7.000005.710.015  RTW (BF OS-H 5112) -180.035       
   7.000005.710.017  RTW (ASB OS-V 5112) -179.251       
   7.000005.710.018  RTW (OS-Y 5112 Fahrgestellwechsel) -103.309       
   7.000005.710.019  RTW (OS-Y 7112 Fahrgestellwechsel) -102.914       
   7.000005.710.020  RTW (OS-H 5112 Fahrgestellwechsel)  -98.000      
   7.000005.710.021  RTW (OS-V 5112 Fahrgestellwechsel)  -98.000      
   7.000005.710.022  Rettungstransportwagen (FKT OS-N 8112)    -220.000   x
   7.000005.710.023  Rettungstransportwagen (MHD OS-N 9112)    -220.000   x
   7.000005.710.024  Rettungstransportwagen (JUH OS-R 9112)    -220.000   x
   7.000005.710.025  Rettungstransportwagen (RTW neu)    -220.000   x
   7.000005.710.026  Rettungstransportwagen (ASB OS-J 9112)      -220.000 x
   7.000005.710.027  Rettungstransportwagen (BF OS-U 9112)      -220.000 x
   7.000005.710.028  Rettungstransportwagen (BF OS-V 9112)      -220.000 x
   7.000005.710.029  Rettungstransportwagen (BF OS-FB 1112)      -220.000 x
   7.000043.710.002  Medizinische Geräte RTW -172.75 1   -56.000  -168.000 x
   7.000043.710.003  Medizinische Geräte NEF -23.786 -83.000 -104.000    x
   7.000043.710.004  Betriebsgeräte RettD Ausbildungsgegenst. -14.122 -1.500  -4.100    
   7.000043.710.005  Betriebsgeräte SEG für FF  -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000043.710.006  Betriebsgeräte Zelte AB-Rettung  -36.900      
   7.000056.710.005  Einsatzleitfahrzeuge (ELW KatS neu)    230.000 x
   7.000379.770      Verkauf Anlagevermögen 35.560       
455
Ist Plan
2021 2022 2023 2024 2025 2026
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.000674.710      Büromöbel, Schränke und Spinde  -33.000 -11.000     
     Kostenarten Einzahlungen 35.560       
     Kostenarten Auszahlungen -1.672.158 -445.400 -390.000 -1.707.100 -5.000 -1.180.00 0  
        Saldo Profit-Center -1.636.598 -445.400 -390.000 -1.707.100 -5.000 -1.180.00 0  
   PC 128 Katastrophenschutz        
   7.000042.710.006  stationäre Sirenen  -66.000 -36.000 -36.000    
   7.000056.710.005  Einsatzleitfahrzeuge (ELW KatS neu)    -230.000   x
   7.000952.710.004  Corona - Impfzentrum -39.356       
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen -39.356 -66.000 -36.000 -266.000    
        Saldo Profit-Center -39.356 -66.000 -36.000 -266.000    
   PC 937 Feuerwehr        
   7.000044.705.003  Zuschuss Hausrat        
   7.000044.710.001  Büromöbel, Schränke u. Spinde - 93.137 -8.000 -15.000 -102.000 -15.000 -90.000 x
   7.000044.710.002  EDV-Ausstattung -10.891 -35.300 -45.300 -125.300 -25.500 -57.900 x
   7.000044.710.003  Hausrat -14.466 -12.000 -36.000 -10.000 -10.000 -11.350  
   7.000044.710.004  Sportgeräte -63.409       
   7.000045.710      Werkstattgeräte -2.794 -6.500 -6.500 -18.500 -6.500 -7.000  
   7.000057.705      Einnahmen Fördermittel für E-Fahrzeuge 21.377       
   7.000057.710.006  PKW (KdoW OS-P 8112)    -54.000    
   7.000057.710.007  PKW (KdoW OS-T 5112)      -54.000  
   7.000057.770      Verkauf von Anlagevermögen PC 937 6.021       
     Kostenarten Einzahlungen 27.398       
     Kostenarten Auszahlungen -184.697 -61.800 -102.800 -309.800 -57.000 -220.250  
        Saldo Profit-Center -157.299 -61.800 -102.800 -309.800 -57.000 -220.250  
     Kostenarten Einzahlungen 133.358 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000  
     Kostenarten Auszahlungen -2.831.798 -1.398.200 -1.667.500 -3.817.200 -384.100 -2. 577.650  
        Saldo Teilhaushalt -2.698.440 -1.356.200 -1.625.500 -3.775.200 -342.100 -2. 535.650  
   FB Bildung, Schule und Sport (40)
   PC 211 Grundschulen        
   7.000252.710      Ausstattung von Grundschulen -2 .255       
   7.000702.710      Einr. Ganztagsbetr. Stand. Overbergschul -353       
   7.000735.710      GS Hellern, Einrichtung Ganztag   -40.000     
   7.000869.710      Ausstattung Mensa Diesterwegschule  -100.000      
   7.000870.710      Ausst. Ganztag A.-Schweitzer/Heilig-Geis -11.743       
   7.000870.705      Förd. Ausst.Ganzt.A.-Schweitzer/Heilig-G 6.000       
   7.000871.710      Ausstattung Ganztag GS Atter  - 80.000 -200.000    x
   7.000923.710      Ausstattung Ganztag GS Voxtrup     -120.000  x
   7.000924.710      Ausstattung Ganztag GS Pye    -120.000   x
   7.000925.710      Ausstattung Ganztag GS Sutthausen  -100.000      
   7.000926.710      Ausstattung Ganztag GS Franz-Hecker  -100.000  -120.000   x
   7.000927.710      Ausstattung Ganztag GS Wüste      -144.000 x
   7.000954.710      Sanierung Pausenhof Schule i.d. Dodeshei  -294.800      
   7.000981.710      Ausstattung Sanierung Heiligenwegschule    -144.000   x
   7.001031.710      Ausstattung Ganztag GS Elisabeth-Siegel     -180.000  x
   7.001039.710      GS Eversburg Laufbahnsanierung   -25.000     
     Kostenarten Einzahlungen 6.000       
     Kostenarten Auszahlungen -14.350 -674.800 -265.000 -384.000 -300.000 -144.000  
        Saldo Profit-Center -8.350 -674.800 -265.000 -384.000 -300.000 -144.000  
   PC 211-4070 Grundschulen-Turnhallen BgA        
   7.000934.710      Sportgeräteausst. Sporthalle Lüstringen -35.877       
   7.000935.710      Sportgeräteausstattung Rosenplatzschule  -30.000      
   7.000937.710      Sportgeräteausstattung Diesterwegschule   -45.000     
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen -35.877 -30.000 -45.000     
        Saldo Profit-Center -35.877 -30.000 -45.000     
   PC 215 Realschulen        
   7.000419.705      Erstattung Investitionen Realschulen 5.272       
   7.000419.710      Investitionen Realschulen -7.29 1       
     Kostenarten Einzahlungen 5.272       
     Kostenarten Auszahlungen -7.291       
        Saldo Profit-Center -2.019       
   PC 216 Kombinierte Haupt- u. Realschulen        
   7.000971.710      Ausstattung Friedensschule     -1.355.000 -1.355.000 x
   7.000972.710      Ausstattung Oberschule Sonnenhügel  -300.000   -300.000 -551.000 x
   7.000973.710      Ausstattung Oberschule Bertha-von-Suttne     -615.000 -615.000 x
   7.000974.710      Ausstattung Oberschule Erich-Maria-Remar     -615.000 -615.000 x
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen  -300.000   -2.885.000 -3.136.000  
        Saldo Profit-Center  -300.000   -2.885.000 -3.136.000  
   PC 217 Gymnasien        
   7.000420.705      Einzahlung Investitionen Gymnasium 2.700       
456
Ist Plan
2021 2022 2023 2024 2025 2026
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.000420.710      Investitionen Gymnasium -9.400       
   7.000861.710      Sanierung Außenanlage Gym. In der Wüste   -96.000 -294.000   x
   7.000875.710      Ausstattung G8/G9 Gym. In der Wüste -2.815       
   7.000933.710      Ausstattung Aula Gym. In der Wüste   -120.000    x
     Kostenarten Einzahlungen 2.700       
     Kostenarten Auszahlungen -12.215  -216.000 -294.000    
        Saldo Profit-Center -9.515  -216.000 -294.000    
   PC 218 Gesamtschulen        
   7.000421.705      Erstattung Investition Gesamtschulen 5.617       
   7.000421.710      Investitionen Gesamtschulen -14 .362       
   7.000733.710      Gesamtschule Schinkel Pausenhofsanierung   -313.440    x
   7.000860.710      Sanierung/Umbau Pausenhof IGS Osnabrück -314       
     Kostenarten Einzahlungen 5.617       
     Kostenarten Auszahlungen -14.676  -313.440     
        Saldo Profit-Center -9.059  -313.440     
   PC 221 Förderschulen        
   7.000422.705      Erstattung Investitionen Förderschulen 39.514       
   7.000422.710      Investitionen Förderschulen -39 .514       
     Kostenarten Einzahlungen 39.514       
     Kostenarten Auszahlungen -39.514       
        Saldo Profit-Center        
   PC 231 Berufliche Schulen        
   7.000423.710      Investitionen Berufsbildende Schulen -33.581       
   7.000969.710      BSZ Westerberg Ausstattung nach Sanierun -122.415 -90.000      
   7.001019.710      Ausstatt. BES Metalltechnik Westerberg  -50.000      
   7.001035.710      Ausstattung BSZW Zahntechnik   -450.000    x
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen -155.996 -140.000 -450.000     
        Saldo Profit-Center -155.996 -140.000 -450.000     
   PC 243-40 Sonst. schulische Aufgaben 40        
   7.000246.710      Ausst. v.Schulen (Klassen,Lehrerz.Verw.) -26.440 -10.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.00 0  
   7.000246.705      Förderung Ausstattung von Schulen 11.000       
   7.000249.710      Neue Technologien (EDV-Ausst.Schulen) -87.971 -50.000 -60.000 -60.000 -780.000 -780.000 x
   7.000250.710.002  Div. Fachraumergänzungen -1.365       
   7.000251.705      Erstattung Neugestaltung von Pausenhöfen 2.500       
   7.000251.710      Neugestaltung von Pausenhöfen - 14.346 -37.500 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000 x
   7.000266.710      Vorausplanungen  -30.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000  
   7.000300.710      Div. Fachraumergänzungen -26.19 1 -20.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 x
   7.000676.705      Einzahlung Inklusion 60.675 40.000 100.000 100.000 100.000 40.000  
   7.000676.710      Inklusion -41.807 -40.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 x
   7.000868.710      Ausstattung Hausrat Schulen  -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000  
   7.000884.710      Erw. Freiflä. GSG und RS B.von Suttner     -1.175.040 -787.320 x
   7.000944.710      Digitalpakt Schule Auszahlungen -1.972.709 -1.980.000 -1.980.000 -1.460.000   x
   7.000944.705      Digitalpakt Schule Einzahlungen 1.981.236 1.980.000 1.980.000 1.460.000    
   7.000992.710      Sofortausstattungsp für digi Unterricht -251.228       
   7.000992.705      Einz sofortausstattungsp digi Unterricht 247.444       
   7.001013.710      N-21 Masterplan Digitalisierung -269.581       
   7.001013.705      N-21 Masterplan Digitalisierung Zuwend. 237.235       
   7.001015.710      Leihgeräte für Lehrkräfte - Auszahlungen -1.055.304       
   7.001015.705      Leihgeräte für Lehrkräfte - Einzahlungen 1.055.304       
   7.001020.710      Mobile Luftreinigungsgeräte (Auszahlung) -643.850       
   7.001020.705      Mobile Luftreinigungsgeräte (Einzahlung) 196.415 389.490      
     Kostenarten Einzahlungen 3.791.809 2.409.490 2.080.000 1.560.000 100.000 40.000  
     Kostenarten Auszahlungen -4.390.791 -2.177.500 -2.255.000 -1.735.000 -2.170.040 - 1.782.320  
        Saldo Profit-Center -598.983 231.990 -175.000 -175.000 -2.070.040 -1.742.320  
   PC 243-407 sonst.schul.Aufg.-Turnh.BgA        
   7.000433.710      BgA Sportgeräte allgemein Planung  -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen  -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
        Saldo Profit-Center  -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   PC 421 Förderung des Sports        
   7.000264.710      Inv. Zuschüsse an Sportvereine (global) -119.636 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000 -85.00 0 x
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen -119.636 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000  
        Saldo Profit-Center -119.636 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000  
   PC 424 Sportanlagen        
   7.000265.710      Spiel-/Sportgeräte  -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500  
   7.000955.710      Sanierung Kunstrasenplatz Am Limberg -3.036       
   7.000958.710      Sanierung Laufb. Sportanl. In der Wüste  -350.000      
   7.001036.710      Sanierung SpA Gretescher Weg   -3.500.000    x
   7.001037.710      Neubau SpA Haste    -3.000.000   x
   7.001038.710      Sanierung SpA "Am Zuschlag"   - 80.000 -1.620.000   x
457
Ist Plan
2021 2022 2023 2024 2025 2026
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen -3.036 -351.500 -3.581.500 -4.621.500 -1.500 -1.500  
        Saldo Profit-Center -3.036 -351.500 -3.581.500 -4.621.500 -1.500 -1.500  
   PC 424-4071 Sportanlage Illoshöhe        
   7.000353.710      Spiel-/Sportgeräte Illoshöhe -3 .020 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200  
   7.000354.710      Betriebsgeräte Sportanlage Illoshöhe -72.665 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
   7.000368.710      Kraftfahrzeuge Sportanlage Illoshöhe -5.600       
   7.000368.770      Verkauf Kraftfahrzeuge Illoshöhe 6.017       
   7.000851.705      Einzahlung Sanierung Laufbahn Illoshöhe   85.354 128.031 128.031   
   7.000851.710      Ausgaben Sanierung Laufbahn Illoshöhe -26.313       
     Kostenarten Einzahlungen 6.017  85.354 128.031 128.031   
     Kostenarten Auszahlungen -107.598 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200  
        Saldo Profit-Center -101.581 -4.200 81.154 123.831 123.831 -4.200  
   PC 424-4072 Sportanlage Eversburg        
   7.000355.710      Betriebsgeräte Sportanlage Eversburg  -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500  
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen  -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500  
        Saldo Profit-Center  -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500  
   PC 424-4073 Sportanlage Gretesch        
   7.000356.710      Betriebsgeräte Sportanlage Gretesch -1.976 -40.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
   7.000915.710      Kunstrasenplatz Gretesch -3.031       
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen -5.008 -40.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
        Saldo Profit-Center -5.008 -40.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
   PC 424-4074 Sportanlage Klushügel        
   7.000357.710      Betriebsgeräte Sportanlage Klushügel  -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen  -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
        Saldo Profit-Center  -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
   PC 424-4075 Sportanlage Schinkelberg        
   7.000358.710      Betriebsgeräte Sportanlage Schinkelberg  -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen  -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
        Saldo Profit-Center  -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
   PC 424-4076 Sportanlage Schölerberg        
   7.000359.710      Betriebsgeräte Sportanlage Schölerberg -1.492 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen -1.492 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
        Saldo Profit-Center -1.492 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   PC 424-4077 Sportanlage Nahne        
   7.000360.710      Betriebsgeräte Sportanlage Nahne  -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   7.000914.710      Kunstrasenplatz Nahne -3.050       
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen -3.050 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
        Saldo Profit-Center -3.050 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   PC 424-4078 Sportanlage Schloßwall        
   7.000361.710      Betriebsgeräte Sporthalle Schloßwall -2.353 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen -2.353 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
        Saldo Profit-Center -2.353 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
     Kostenarten Einzahlungen 3.856.928 2.409.490 2.165.354 1.688.031 228.031 40.000  
     Kostenarten Auszahlungen -4.912.882 -3.822.500 -7.237.640 -7.146.200 -5.468.240 - 5.175.520  
        Saldo Teilhaushalt -1.055.954 -1.413.010 -5.072.286 -5.458.169 -5.240.209 - 5.135.520  
   FB Kultur (41)
   PC 252 Nichtwissenschaftl. Museen u. Sam
   7.000098.705.004  Spenden f. Ausstattung Museum am Schöler 32.005       
   7.000098.710.001  Ausstattung/Betriebsgeräte Kunsthalle -8.034 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200  
   7.000098.710.002  Ausstattung/Betriebsgeräte KGM/FNH -1.507 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   7.000098.710.004  Ausstattung/Betr. Museum am Schölerberg -52.148 -4.290 -10.000 -10.000 -20.000 -20.000  
   7.000105.705.002  Spenden Sammlungsgegenstände KGM/FNH 2.650       
   7.000105.710.001  Sammlungsgegenstände Kunsthalle  -2.465 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465  
   7.000105.710.002  Sammlungsgegenstände KGM/FNH -1 3.250 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000  
   7.000105.710.004  Sammlungsgegenst. Museum am Schölerberg -5.880 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000886.705.001  M.a.S.Zusch.NBank-Dem Leben auf der Spur 149.243 1.448.300      
   7.000886.705.002  M.a.S.Drittmittel-Dem Leben auf der Spur 20.300 379.200      
   7.000886.710      M.a.S.Dauerausst. Dem Leben auf der Spur -348.741 -1.946.400      
   7.000895.705      Museum a. Schölerberg/Umweltmobil Drittm  40.000      
   7.000895.710      Museum a. Schölerberg/Umweltmobil  -98.500      
   7.000896.710      Neue Dauerausstellung Stadtgeschichte -678.684       
   7.000938.710      Weiterentwicklung Villa Schlikker  -225.000 -561.000    x
458
Ist Plan
2021 2022 2023 2024 2025 2026
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.000946.710      Ausstattung Museumsdepot -60.55 6       
   7.001025.710      Möblierung Foyer/Einr. Pädagogikz. MaS   -200.000    x
   7.001025.705      Drittm. Möblierung Foyer/Pädagogikz. MaS   70.000     
     Kostenarten Einzahlungen 204.198 1.867.500 70.000     
     Kostenarten Auszahlungen -1.168.801 -2.299.855 -796.665 -35.665 -45.665 -45.665  
        Saldo Profit-Center -964.602 -432.355 -726.665 -35.665 -45.665 -45.665  
   PC 263 Musikschule        
   7.000102.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Musikschule  -5.000 -3.500 -8.500 -5.000 -5.000  
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen  -5.000 -3.500 -8.500 -5.000 -5.000  
        Saldo Profit-Center  -5.000 -3.500 -8.500 -5.000 -5.000  
   PC 272 Büchereien        
   7.000101.710      Ausstattung/Betriebsger. Stadtbibliothek  -16.000      
   7.001012.710      CU-Library goes hybrid/Wissenswandel -8.398       
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen -8.398 -16.000      
        Saldo Profit-Center -8.398 -16.000      
   PC 273 Sonstige Volksbildung        
   7.000100.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Kulturamt -1.489       
   7.000103.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Kunstschule    -2.700 -2.700 -2.700  
   7.000245.710      Investitionszuschuss Lagerhalle -30.200       
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen -31.689   -2.700 -2.700 -2.700  
        Saldo Profit-Center -31.689   -2.700 -2.700 -2.700  
   PC 523-41 Denkmalschutz und -pflege        
   7.000097.710      EDV-Ausstattung Archäologie        
   7.000104.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Archäologie -6.972 -2.995 -2.995 -2.995 -2.995 -2.995  
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen -6.972 -2.995 -2.995 -2.995 -2.995 -2.995  
        Saldo Profit-Center -6.972 -2.995 -2.995 -2.995 -2.995 -2.995  
     Kostenarten Einzahlungen 204.198 1.867.500 70.000     
     Kostenarten Auszahlungen -1.215.860 -2.323.850 -803.160 -49.860 -56.360 -56.360  
        Saldo Teilhaushalt -1.011.662 -456.350 -733.160 -49.860 -56.360 -56.360  
   FB Soziales (50)        
   PC 3119 Verwaltung der Sozialhilfe        
   7.000037.710      Büromöbel  -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000  
   7.000039.710      EDV-Ausstattung  -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000  
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen  -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000  
        Saldo Profit-Center  -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000  
   PC 3155 Soz. Einrichtungen f. Flüchtling        
   7.000051.710      Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge  -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 x
   7.000890.705      Einnahme Fahrzeuge Flüchtlingseinricht. 27.002       
   7.000890.710      Fahrzeuge Betreuung Flüchtlingseinricht. -35.169       
     Kostenarten Einzahlungen 27.002       
     Kostenarten Auszahlungen -35.169 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000  
        Saldo Profit-Center -8.168 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000  
     Kostenarten Einzahlungen 27.002       
     Kostenarten Auszahlungen -35.169 -74.000 -74.000 -74.000 -74.000 -74.000  
        Saldo Teilhaushalt -8.168 -74.000 -74.000 -74.000 -74.000 -74.000  
   FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)        
   PC 363 Leistungen Kinder- u. Jugendhilfe        
   7.000120.710      Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit) - 49.885       
   7.000120.705      Zuschuss Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit) 15.917       
     Kostenarten Einzahlungen 15.917       
     Kostenarten Auszahlungen -49.885       
        Saldo Profit-Center -33.969       
   PC 365 Tageseinrichtungen für Kinder        
   7.000139.705      Zuschuss Kita's vom Land 8.823 2 01.600 752.000 744.000    
   7.000140.710      Baumaßnahmen Außenanlagen -29.4 31 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000  
   7.000141.710      Inv. Zuschüsse Kita`s Platzausbau -2.163.683 -8.329.300 -1.400.000 -2.150.000 -6.050.0 00 -5.248.000 x
   7.000454.710.001  Ausgaben für Investitionen -10. 408       
   7.000454.710.003  Kita Haste – Integration -1.675       
   7.000457.710.002  KiTa Schinkel - Umbaumaßnahme - 3.993       
   7.000459.705.001  Spenden Kita Atter -20       
   7.000459.710.002  Kita Atter Integration -2.866       
   7.000460.710.003  Kita Heiligenweg - Integration -1.915       
   7.000461.710.001  Kita Lüstringen -1.439       
   7.000463.710.001  KiTa Schölerberg -1.759       
   7.000686.710      Ausstatt./Außenanl.Kitas i.städt.Gebäud. -407.936       
459
Ist Plan
2021 2022 2023 2024 2025 2026
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.000941.710      Nordholz Onlineanmeldeverfahren -3.567       
   7.000994.710      Inv. Zuschüsse Kita`s Sonstige -2.524 -325.000 -325.000 -325.000 -325.000 -325.000 x
     Kostenarten Einzahlungen 8.803 201.600 752.000 744.000    
     Kostenarten Auszahlungen -2.631.196 -8.674.300 -1.745.000 -2.495.000 -6.395.000 - 5.593.000  
        Saldo Profit-Center -2.622.393 -8.472.700 -993.000 -1.751.000 -6.395.000 -5. 593.000  
   PC 366 Einrichtungen der Jugendarbeit        
   7.000122.710      Außenspielgeräte Jugendzentren -25.000 -3.500 -93.500 -3.500 -3.500 -3.500 x
   7.000123.710      Ausstattung HdJ -2.934 -17.800 -9.900 -7.800 -7.800 -7.800  
   7.000126.710      Ausstattung Jz Ostbunker   -2.100     
   7.000127.710      Ausstattung Gz Lerchenstr.   -14.100     
   7.000128.710      Ausstattung Gz Ziegenbrink -2.7 57  -2.100     
   7.000130.710      Ausstattung HFH -58.895 -12.700 -4.800 -2.700 -2.700 -2.700  
   7.000134.705.002  Zuwendungen JZ Westwerk 141 2.5 55       
   7.000134.710      Ausstattung Jz Westwerk -7.144  -2.100     
     Kostenarten Einzahlungen 2.555       
     Kostenarten Auszahlungen -96.729 -34.000 -128.600 -14.000 -14.000 -14.000  
        Saldo Profit-Center -94.174 -34.000 -128.600 -14.000 -14.000 -14.000  
   PC 367 Sonst. Einrichtungen Kinder- u. J        
   7.000136.710      Ausstattung Jugendwerkstatt -3. 509 -35.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000  
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen -3.509 -35.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000  
        Saldo Profit-Center -3.509 -35.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000  
     Kostenarten Einzahlungen 27.274 201.600 752.000 744.000    
     Kostenarten Auszahlungen -2.781.319 -8.743.300 -1.881.600 -2.517.000 -6.417.000 - 5.615.000  
        Saldo Teilhaushalt -2.754.045 -8.541.700 -1.129.600 -1.773.000 -6.417.000 - 5.615.000  
   FB Städtebau (61)        
   PC 511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB        
   7.000058.710.014  61-5 EDV-Ausstattung -2.052       
   7.000158.705.002  Ausgleichsbeträge 33.960       
   7.000466.710      Lärmkartierung und Aktionsplanung  -25.000 -35.000     
   7.000818.710.001  Diensträder BMM  -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 x
   7.000951.710      Förderrichtlinie Lastenräder - Auszhlg. -193.641 -100.000      
   7.000995.710.001  Konversionsstandort Dodesheide Inv. Ausz -1.301.457 -4.039.700 -5.557.000 -1.192.000 - 2.200.000 -2.200.000 x
   7.000995.705.001  Konversionsstandort Dodesheide Inv. Einz 963.500 2.726.467 3.705.000 794.666 1.466.666 1.466.666  
   7.000996.710.001  Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Ausz. -189.552 -2.000.000 -2.100.000 -3.000.000 -2.500. 000 -2.000.000 x
   7.000996.705.001  Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Einz. 279.073 1.700.000 1.400.000 2.000.000 1.666.666 1. 333.000  
   7.000997.710.001  Fördergeb. Schlossgarten, Ledenhof Ausz. -2.754.786 -500.000 -2.449.200 -2.500.000 -83 0.000 -355.000 x
   7.000997.705.001  Fördergeb. Schlossgarten, Ledenhof Einz. 1.899.054 333.333 1.632.467 1.666.666 553.333 237.000  
   7.001011.710      Förderprogramm NPS 2020 Auszahlungen  -1.800.000 -3.000.000 -3.450.000   x
   7.001011.705      Förderprogramm NPS 2020 Einzahlungen  1.200.000 2.000.000 2.300.000    
     Kostenarten Einzahlungen 3.175.587 5.959.800 8.737.467 6.761.332 3.686.665 3.036. 666  
     Kostenarten Auszahlungen -4.441.487 -8.494.700 -13.171.200 -10.172.000 -5.560.00 0 -4.585.000  
        Saldo Profit-Center -1.265.900 -2.534.900 -4.433.733 -3.410.668 -1.873.335 - 1.548.334  
   PC 521 Bau- und Grundstücksordnung        
   7.000060.710.001  61-7 EDV-Ausstattung   -3.500  -3.500 -3.500  
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen   -3.500  -3.500 -3.500  
        Saldo Profit-Center   -3.500  -3.500 -3.500  
     Kostenarten Einzahlungen 3.175.587 5.959.800 8.737.467 6.761.332 3.686.665 3.036. 666  
     Kostenarten Auszahlungen -4.441.487 -8.494.700 -13.174.700 -10.172.000 -5.563.50 0 -4.588.500  
        Saldo Teilhaushalt -1.265.900 -2.534.900 -4.437.233 -3.410.668 -1.876.835 - 1.551.834  
   FB Geodaten und Verkehrsplanung (62)        
   PC 511-62 Räumliche Planungsmaßnahmen 62        
   7.000736.710.001  62-1 EDV-Hardwareausstattung  - 3.500      
   7.000736.710.002  62-1 Workstation/GIS-Software - 11.157 -10.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000  
   7.000736.710.003  62-1 Software Stadtkarten -14.1 96 -9.500      
   7.000736.710.004  62-1 GIS Arbeitsplätze  -3.300      
   7.000736.710.005  62-1 Ergänzung Software -2.285 - 4.600 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000  
   7.000736.710.006  62-1 Erweiterung zentraler GIS-Server -7.378 -14.000 -13.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000737.710.001  62-1 Plotter  -15.000 -15.000  -15.000   
   7.000737.710.002  62-1 Vermessungsgeräte -60.277  -15.000 -35.000 -10.000   
   7.000737.710.003  62-1 Kraftfahrzeuge   -60.000     
   7.000737.710.004  62-1 Luftbildaufnahme   -40.000 -10.000 -10.000 -40.000  
   7.000737.770      62-1 Veräußerung Ausstattung 4. 189       
   7.000877.705.001  Breitbandausb. weiße Flecken Förd. Bund  1.125.000  3.125.000    
   7.000877.705.002  Breitbandausb. weiße Flecken Förd. Land  900.000  2.166.000    
   7.000877.705.101  Breitbandausbau Gewerbe Förderung Bund  500.000  1.750.000    
   7.000877.705.102  Breitbandausbau Gewerbe Förderung Land  200.000  700.000    
   7.000877.710.100  Breitbandausbau Gewerbe -13.603 -1.000.000  -3.500.000   x
   7.000877.705.201  Breitbandausbau graue Flecken Förd. Bund     4.000.000 4.000.000  
   7.000877.705.202  Breitbandausbau graue Flecken Förd. Land     2.000.000 2.000.000  
   7.000877.710.200  Breitbandausbau graue Flecken   -50.000 -6.012.500 -6.012.500 -8.000.000 x
   7.000877.710.001  Breitbandausbau weiße Flecken - 3.859.639 -2.250.000  -6.250.000   x
460
Ist Plan
2021 2022 2023 2024 2025 2026
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
     Kostenarten Einzahlungen 4.189 2.725.000  7.741.000 6.000.000 6.000.000  
     Kostenarten Auszahlungen -3.968.534 -3.309.900 -223.000 -15.842.500 -6.082.500 -8 .075.000  
       Saldo Profit-Center -3.964.346 -584.900 -223.000 -8.101.500 -82.500 -2.075.0 00  
   PC 541-62 Gemeindestraßen        
   7.000738.705.001  Anliegerbeiträge Kanalfolgemaßnahmen 2.222       
   7.000738.705.002  Erschließungsbeiträge von neuen Wohngeb.  100.000      
   7.000738.705.008  Fördermittel Lichtsignalanlagen  100.000      
   7.000738.710.003  Global Grunderwerb -36.978 -100.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 x
   7.000738.710.004  Global Radwege -152.459 -1.700.000 -520.000 -1.750.000 -1.750.000 -1.75 0.000 x
   7.000738.710.005  Global Lichtsignalanlagen -507. 913 -775.000 -750.000 -750.000 -350.000 -350.000 x
   7.000738.710.007  Global Erschließung neuer Wohngebiete  -250.000      
   7.000738.710.010  Global Verkehrsberuhig.-Verkehrssicherhe -97.543 -287.500 -250.000 -250.000 -250.000 -2 50.000 x
   7.000738.710.013  Global Bahnübergänge -96.330 -37 .500 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500 x
   7.000738.710.014  Global Fahrradhäuser in Wohnquartieren  -60.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 x
   7.000738.710.015  Global verschied. Wohn- u. Verbindungsw. -20.769 -50.000 -100.000 -100.000 -100.000 -10 0.000 x
   7.000738.710.016  Global Anschlussarbeiten Zuwendungsm.  -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 x
   7.000738.770      Global Grundstücksverkauf 125.4 69 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000  
   7.000739.710.002  62-2 Verkehrstechnische Geräte  -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 x
   7.000739.710.004  62-2 EDV-Ausstattung -21.451 -15 .000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000  
   7.000742.705.002  Erstattung DB Brücke Hörner Weg 500.000       
   7.000742.705.004  Erstattung DB Brücke Ohrbecker Weg 15.000       
   7.000742.705.005  GVFG Brücke Hamburger Straße   4.300.000 2.500.000 1.200.000   
   7.000742.705.033  Förderm. Brücke Wassersportz-Stichkanal   481.000     
   7.000742.710.001  Brücke Schellenbergstraße -11.4 61       
   7.000742.710.005  Brücke Hamburger Str. -120.205 - 200.000 -7.440.000 -4.500.000 -900.000  x
   7.000742.710.011  Nettebrücke Mühleneschweg -78.1 30       
   7.000742.710.012  Hasebrücke Haseuferweg Klärwerk -2.392       
   7.000742.710.014  Brücke Belmer Bach / Heideweg - 5.685       
   7.000742.710.015  Brücke Bahnübergang Brückenstraße  -75.000      
   7.000742.710.018  Die Eversburg Fußgängerbrücke - 335.062       
   7.000742.710.019  Nettebrücke Vehrter Landstraße -6.543  -480.000 -600.000   x
   7.000742.710.020  Humboldtbrücke -417  -634.000 -100.000   x
   7.000742.710.021  Brücke Seilerweg DB -19.592  -120.000    x
   7.000742.710.022  Brücke Klöcknerstraße Trog DB   -360.000    x
   7.000742.710.023  Römerbrücke -307.358       
   7.000742.710.024  Hasebrücke Turnerstraße -3.379  -75.000     
   7.000742.710.025  Brücke Düstruper Straße  -130.000 -50.000     
   7.000742.710.026  Brücke Fulle Weg  -130.000 -50.000     
   7.000742.710.027  Brücke Hamburger Str./Hasebrücke -63.068 -470.000 -1.800.000    x
   7.000742.710.028  Verkehrserschließung Lokviertel   -240.000    x
   7.000742.710.029  Fuß- und Radwegebrücke Pappelgraben  -215.000 -25.000     
   7.000742.710.030  Brücke Hamburger Str. Ostzugang/Stützw.  -50.000 -780.000 -240.000   x
   7.000742.710.031  Ingenieurbauwerk Frankenstraße   -360.000 -240.000 -3.840.000  x
   7.000742.710.032  Steg Hamburger Straße   -360.000 -1.560.000 -1.680.000  x
   7.000745.705.001  Erstattung Am Pappelgraben SWO Kanal -2       
   7.000746.710      Ansgarstraße Gebiet -57.292       
   7.000748.705      Straßenbaubeiträge Bramscher Str.      840.000  
   7.000748.710.002  Bramscher Str. Hasetor - Haster Mühle    -200.000 -140.000 -1.700.000 x
   7.000750.710      Knollstr. Tannenkamp-Klosterstr. -9.584       
   7.000752.705.001  Straßenbaubeiträge Martinistraße      720.000  
   7.000752.705.002  GVFG Martinistraße      480.000  
   7.000752.710      Martinistr. (Wall - Blumenhaller Weg)  -50.000  -480.000 -480.000 -1.800.000 x
   7.000753.705      Straßenbaubeiträge Miquelstraße Gebiet 100.417       
   7.000754.705.001  Straßenbaubeiträge Rheiner Landstr. 1.BA 6.684 200.000      
   7.000754.705.002  GVFG Rheiner Landstr. 1.BA 370. 000       
   7.000754.705.003  Straßenbaubeiträge Rheiner Landstr. 2.BA  730.000  360.000    
   7.000754.705.004  GVFG Rheiner Landstr. 2.BA  700 .000 200.000 300.000    
   7.000754.710.001  Rheiner Landstr. 1. BA (Mozart-Rückert) -914.315       
   7.000754.710.002  Rheiner Landstr. 2. BA -174.329 -800.000 -1.300.000 -1.240.000   x
   7.000754.710.003  Rheiner Landstr. Kosten SWO Umleitung -224.371       
   7.000755.705      Straßenbaubeiträge Schnatgang 3 47.767       
   7.000756.705.002  Straßenbaubeiträge Neumarkt Gebiet    1.566.000    
   7.000756.705.003  Neumarkt LNVG Mittel     540.000   
   7.000756.705.004  Straßenbaubeiträge Johannisstr.    275.000    
   7.000756.710.001  Johannisstr. -418.467 -1.750.000      
   7.000756.710.002  Neumarkt Platz -94.765 -1.000.000 -500.000 -5.000.000 -7.000.000 -2.000 .000 x
   7.000764.705.001  GVFG Vehrter Landstaße   600.000 1.860.000 1.860.000   
   7.000764.710      Vehrter Landstraße -54.312  -800.000 -3.600.000 -3.600.000 -400.000 x
   7.000765.710      Hauswörmannsweg - Iburger Straße        
   7.000766.705      Straßenbaubeiträge Rotenburger Sr. -12.308       
   7.000775.710.001  Wissenschaftspark Natruper-Sedanstraße -464.213 -2.000.000 -1.000.000    x
   7.000775.710.004  Wissenschaftspark Grunderwerb - 8.289       
   7.000776.710      Natruper Straße Verbrauchermarkt        
   7.000777.705.001  Straßenbaubeiträge Neuer Graben  820.000  410.000    
   7.000777.705.002  GVFG Neuer Graben  400.000 500.000 115.000    
   7.000777.710.001  Neuer Graben -153.583 -1.000.000 -1.750.000    x
   7.000777.710.002  Ledenhof  -300.000 -650.000 -650.000   x
   7.000778.705.002  GVFG Kalkrieser Weg 280.000 500. 000 298.000     
   7.000778.710      Kalkrieser Weg (RSW Widukindland) -609.680 -560.000      
461
Ist Plan
2021 2022 2023 2024 2025 2026
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.000810.710      Heger-Tor-Viertel  -100.000 -100.000 -300.000 -300.000 -300.000 x
   7.000811.710      Kreativviertel -92.417       
   7.000812.710      Atterstr. DB Untertunnelung -5. 196       
   7.000813.705.004  Fördermittel Radabstellmöglichkeiten -9.109       
   7.000813.705.006  GVFG Haster/Hunteb.W.(RSW Widukindland)  50.000  300.000 135.000   
   7.000813.710.006  Haster Weg/Hunteburger Weg (RSW Widukind  -50.000  -580.000   x
   7.000836.705.001  Straßenbaubeiträge Ellerstr. BA 1    1.800.000    
   7.000836.705.003  GVFG Ellerstr.1.BA Vehrter L.Str.-Dodesh   300.000 700.000 575.000   
   7.000836.705.004  GVFG Ellerstr.2.BA Dodeshausweg–Hasterw.      650.000  
   7.000836.710.001  Ellerstr. 1.BA Vehrter Landstr.–Dodesh. -18.566 -150.000 -1.000.000 -2.500.000 -1.900. 000  x
   7.000836.710.002  Ellerstr. 2.BA Dodeshausweg – Haster Weg    -200.000 -400.000 -1.600.000 x
   7.000837.705      Erschließungsbeiträge Finkenhügel     180.000   
   7.000837.710.001  Finkenhügel (Straße Am Finkenhügel)     -710.000  x
   7.000837.710.004  Güntkebach Erweiterung -18.728       
   7.000837.710.005  Güntkebach Grunderwerb Nord-Süd Radweg -6.710       
   7.000838.705      Erschließungsbeiträge Eversheide   360.000   1.200.000  
   7.000838.710.001  Eversheide Baustraße -217.900       
   7.000838.710.002  Eversheide Endausbau   -480.000 -480.000 -1.440.000 -480.000 x
   7.000839.705      Straßenbaubeiträge Große Schulstraße  122.750  114.250    
   7.000839.710      Große Schulstr. (Lenger Str.-Kleine Schu  -200.000      
   7.000840.705      Straßenbaubeiträge Ickerweg   468.000     
   7.000840.710      Ickerweg/Bremer Str.-Bahnübergang    -120.000 -960.000 -960.000 x
   7.000841.705      Erschließungsbeitr. Klausegärten/Kühneho -600   120.000  288.000  
   7.000841.710.001  Klausegärten/Kühnehof Baustraße -193.348       
   7.000841.710.002  Klausegärten/Kühnehof Endausbau     -120.000 -600.000 x
   7.000842.710.003  Grunderwerb Landwehrstr -8.727       
   7.000842.710.004  Landwehrstr. (Bahnübergang bis Atterstr. -68.121       
   7.000843.705.001  Erschließungsbeiträge Limberg     4.738.500   
   7.000843.705.002  Städtebauförder. Treuh. Ant. 61 Limberg 43.771       
   7.000843.710.001  Limberg -111.002 -1.800.000 -2.600.000 -1.500.000   x
   7.000844.705      Erschließungsbeiträge Pottbäckerweg  80.000      
   7.000844.710      Pottbäckerweg -74.299       
   7.000845.710      Teufelsheide -191.243       
   7.000846.705.001  Straßenbaubeiträge Venner Weg  60.000      
   7.000846.705.002  GVFG Venner Weg  25.000 35.000 280.000    
   7.000846.710.002  Venner Weg Endausbau (RSW Widukindland)   -50.000 -546.000   x
   7.000856.705      Erschließungsbeiträge Limberger Straße    480.000  240.000  
   7.000856.710      Limberger Str. (Schreberstr.-Vogeler Str  -50.000  -50.000 -600.000 -490.000 x
   7.000857.705.001  GVFG Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA1    318.800 300.000   
   7.000857.705.002  GVFG Fürsten. Weg Emsweg/Winkelhaus. BA2 400.000       
   7.000857.705.003  GVFG Fürsten. Weg Winkelh.str./Brams BA3  100.000 100.000     
   7.000857.705.004  Straßenbaubeiträge Fürstenauer Weg BA 2  500.000      
   7.000857.705.005  Straßenbaubeiträge Fürstenauer Weg BA 3  400.000      
   7.000857.705.006  Straßenbaubeiträge Fürstenauer Weg BA 1    1.680.000  840.000  
   7.000857.710.001  Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1 -46.528 -200.000  -1.560.000 -2.760.000 -2.760.00 0 x
   7.000857.710.002  Fürstenauer Weg Emsweg/Winkelh.str. BA2 -1.324.906       
   7.000857.710.003  Fürsten.Weg Winkelh.str./Bramscher S BA3 -700 -929.000 -1.115.000    x
   7.000858.705.001  Fördermittel Rubbenbruchweg Parkplatz  753.000      
   7.000858.710.001  Park&Ride/Park&Bike Parkp.Rubbenbruchsee -21.424 -135.000      
   7.000859.705.001  Straßenbaubeiträge Mindener Str. BA 1    984.960    
   7.000859.705.004  GVFG Mindener 1.BA Burg Gretesch-A.d.Wi.    900.000 500.000   
   7.000859.705.006  GVFG Mindener 3.BA Heiligenweg – BAB      1.000.000  
   7.000859.710.001  Mindener Str. B. Grete.–A. d. Winkel BA1  -300.000 -300.000 -2.400.000 -1.200.000  x
   7.000859.710.002  Mindener Str. (BAB - Burg Gretesch) BA 2   -100.000   -240.000 x
   7.000859.710.003  Mindener Str. (Heiligenweg - BAB) BA 3    -240.000 -260.000 -2.800.000 x
   7.000880.705      Straßenbaubeiträge Richard-Wagner-Str.  75.000 30.000     
   7.000880.710      Richard-Wagner-Str. (Rheiner L.-Wilhelm)  -270.000      
   7.000899.705      Straßenbaubeiträge Goethering     348.000   
   7.000899.710      Goethering   -120.000 -120.000 -1.680.000 -1.560.000 x
   7.000900.710      Erich-Maria-Remarque-Ring   -120.000 -120.000  -1.200.000 x
   7.000901.705      Straßenbaubeiträge Wartenbergstr.      216.000  
   7.000901.710      Wartenbergstr.     -102.000 -480.000 x
   7.000902.705      Straßenbaubeiträge Overbergstr.      144.000  
   7.000902.710      Overbergstr.     -42.000 -540.000 x
   7.000903.705      Straßenbaubeitr. Am Riedenbach (Miquel-      360.000  
   7.000903.710      Am Riedenbach (Miquel- bis Ameldungstr.)     -200.000 -80.000 x
   7.000905.705      Fördermittel Umwelts. Verkehrssteuerung 984.892       
   7.000905.710      Umweltsensitive Verkehrssteuerung -2.045.520       
   7.000908.705      GVFG Hamburger Str.   300.000 700.000    
   7.000908.710      Hamburger Str. -35.100  -500.000 -1.300.000   x
   7.000945.705.001  Erschließungsbeitr. In der Steiner Heide   360.000     
   7.000945.705.002  Anteil Investor Baugeb. Steiniger Heide  700.000      
   7.000945.710.001  In der Steiniger Heide    -144.000 -1.200.000 -420.000 x
   7.000945.710.002  Heinrich-Riepe-Str.     -48.000 -360.000 x
   7.000945.710.003  Am Hügel     -12.000 -144.000 x
   7.000945.710.004  Rektor-Schmidt-Str.     -36.000 -300.000 x
   7.000975.710      An der Blankenburg / Eselspatt     -60.000 -1.920.000 x
   7.000977.705      Fördermittel Radverkehrsanlagen am Wallr  180.000      
   7.000977.710      Radverkehrsanlagen am Wallring  -180.000      
   7.000978.710      Grunderwerb Barenteich  -400.000      
462
Ist Plan
2021 2022 2023 2024 2025 2026
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.000983.710      Grüner Garten / Am Gut Sandfort  -120.000  -150.000 -1.000.000  x
   7.000983.705      Anteil Investor Am Gut Sandfort     223.000   
   7.000984.705      GVFG Meller Landstr.      900.000  
   7.000984.710      Meller Landstr.  -100.000  -240.000 -200.000 -1.800.000 x
   7.000985.705      Ablöse Investor Hannoverscher Bahnhof/Ka      100.000  
   7.000985.710      Hannoverscher Bahnhof / Karlstr. -3.076     -480.000 x
   7.000986.710      Pagenstecherstr. (Eversbur Pl – A.d. Bor -15.197 -1.000.000  -2.520.000   x 
   7.000988.705.001  Straßenbaubeiträge Schopenhauerstr.  87.000   150.000   
   7.000988.705.002  Straßenbaubeiträge Dr. Gerd-Lüers-Str.  162.000  54.000    
   7.000988.705.003  Straßenbaubeiträge Am Kniebusch   276.000  91.200   
   7.000988.705.004  Straßenbaubeiträge Rosengasse   144.000  48.000   
   7.000988.705.006  Straßenbaubeiträge Dahlienweg  83.000  27.800    
   7.000988.710.001  Schopenhauerstr. -6.232 -110.000      
   7.000988.710.002  Dr. Gerd-Lüers-Str.  -320.000      
   7.000988.710.003  Am Kniebusch   -546.000    x
   7.000988.710.004  Rosengasse   -288.000     
   7.000988.710.005  Talstr.  -220.000      
   7.000988.710.006  Dahlienweg  -165.000      
   7.000989.705      Straßenbaubeiträge Strubbergskamp     270.000   
   7.000989.710      Strubbergskamp    -60.000 -540.000  x
   7.001008.710      KVP Haster Weg / Lerchenstr.     -65.000   
   7.001010.710      Schreberstr.     -960.000  x
   7.001026.710      Umgestaltung Vila-Real-Platz     -400.000 -200.000 x
   7.001027.705      Erschließungsbeiträge Sandgrube    324.000    
   7.001027.710      Endausbau Sandgrube   -60.000 -300.000   x
   7.001029.705      Förderm. Stichkanal–Radverksta ugl.Ausbau   1.772.000     
   7.001029.710      Stichkanal–Radverkehrstauglich er Ausbau   -2.280.000    x
   7.001040.710      Malberger Straße   -240.000    x
   7.001041.710      Radverkehrsanlagen am Wallring   -960.000 -1.920.000 -1.440.000 -2.280.000 x
   7.001041.705      Fördermittel Radverkehrsanlagen am Wallr   800.000 1.600.000 1.200.000 1.900.000  
   7.001047.710      Am Tie   -200.000    x
     Kostenarten Einzahlungen 3.153.985 7.027.750 11.424.000 17.869.810 12.458.700 9.9 78.000  
     Kostenarten Auszahlungen -9.574.657 -18.942.000 -31.793.500 -38.950.500 -39.065. 500 -30.684.500  
       Saldo Profit-Center -6.420.672 -11.914.250 -20.369.500 -21.080.690 -26.606. 800 -20.706.500  
   PC 545-62 Straßenreinigung, Straßenbeleu        
   7.000740.705      Straßenbeleuchtung Einzahlung  50.000 50.000 50.000 50.000 50.000  
   7.000740.710      Straßenbeleuchtung Auszahlung - 314.043 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 x
     Kostenarten Einzahlungen  50.000 50.000 50.000 50.000 50.000  
     Kostenarten Auszahlungen -314.043 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000  
       Saldo Profit-Center -314.043 -450.000 -450.000 -450.000 -450.000 -450.000  
   PC 547-62 ÖPNV        
   7.000741.705.001  Bushaltestellen NNVG Mittel Einzahlung 125.208 120.000 120.000 120.000 120.000 120.000  
   7.000741.705.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Einzahlung  450.000 100.000 450.000 450.000 450.000  
   7.000741.710.001  Bushaltestellen NNVG Mittel -55 .991 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 x
   7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel -58 6.763 -700.000 -200.000 -700.000 -700.000 -700.000 x
   7.000791.705.001  Bahnhofsvorplatz Sutthausen LNVG Mittel -8.958       
   7.000791.710      Bahnhofsvorplatz Sutthausen -10 .141       
   7.000815.710.002  E-Busse EHS Hauptbahnhof -36.92 1       
   7.000815.710.003  E-Busse EHS Schinkel Ost -120.1 16       
   7.000815.710.005  E-Busse EHS Waldfriedhof / Dodeshausweg -134.441       
   7.000815.710.006  E-Busse EHS Hellern Nord -124.9 28       
   7.000815.710.007  E-Busse EHS Hellern IKEA    -150.000   
   7.000816.705      Rosenplatz Bahnhalt LNVG Mittel    1.000.000 375.000   
   7.000816.710.001  Rosenplatz Bahnhalt Planung -15 2.743 -100.000 -50.000     
   7.000816.710.002  Rosenplatz Bahnhalt Bau  -437.000 -217.000 -2.950.000 -710.000  x
   7.000909.705.003  Fördermittel Mobilstation Landwehrvierte 113.273       
   7.000909.710.001  Mobilstationen Ausstattung -40. 054       
   7.000909.710.003  Mobilstation Landwehrviertel -3 46.082       
   7.000909.710.014  Zukünftige Mobilitätsstationen    -50.000    
   7.000913.710      ÖPNV Beschleunigung  -800.000 -650.000 -650.000 -650.000 -650.000 x
   7.000947.710.001  Park&Ride/Park&Bike Anl.1 - Haste B68  -1.500.000      
   7.000947.710.003  Park&Ride/Park&Bike Anl.3 - Sutthausen    -300.000   x
   7.000947.705.001  Fördermittel Park & Ride / Park & Bike  297.000      
   7.001030.710      Neubau der Fahrgastunterstände   -1.450.000 -1.450.000 -1.450.000  x
     Kostenarten Einzahlungen 229.523 867.000 220.000 1.570.000 945.000 570.000  
     Kostenarten Auszahlungen -1.608.180 -3.657.000 -2.687.000 -6.370.000 -3.630.000 - 1.470.000  
       Saldo Profit-Center -1.378.658 -2.790.000 -2.467.000 -4.800.000 -2.685.000 - 900.000  
     Kostenarten Einzahlungen 3.387.696 10.669.750 11.694.000 27.230.810 19.453.700 16 .598.000  
     Kostenarten Auszahlungen -15.465.415 -26.408.900 -35.203.500 -61.663.000 -49.278 .000 -40.729.500  
       Saldo Teilhaushalt -12.077.718 -15.739.150 -23.509.500 -34.432.190 -29.824 .300 -24.131.500  
   FB Umwelt und Klimaschutz (68)
   PC 511-68 Räumliche Planungsmaßnahmen 68        
   7.000108.710      Umweltinformations-system  -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500  
   7.000109.705.003  Einzahl. Pernickelmühle  1.048.380 263.000 375.000 1.350.000 750.000  
   7.000109.710.001  Lebendige Hase - Auszahl. Allgemein  -100.000    -100.000  
   7.000109.710.003  Auszahl. Pernickelmühle  -1.397.840 -350.000 -900.000 -1.800.000 -1.000.000 x
463
Ist Plan
2021 2022 2023 2024 2025 2026
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.000500.710      Laserscannbefliegung   -30.000   -30.000  
     Kostenarten Einzahlungen  1.048.380 263.000 375.000 1.350.000 750.000  
     Kostenarten Auszahlungen  -1.503.340 -385.500 -905.500 -1.805.500 -1.135.500  
        Saldo Profit-Center  -454.960 -122.500 -530.500 -455.500 -385.500  
   PC 551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau        
   7.000364.705.001  Zuweisung Externe Komp. -Allgemein-     100.000 100.000  
   7.000364.710.001  Externe Kompensation - Allgemein - -7.441 -200.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 x
   7.000366.705      Ersatzgelder gem.BNatSchG - Einzahlungen 24.560       
   7.000677.710      Beschilderung, Leitsystem Piesberg -2.011       
   7.000684.705      Fördermittel Feldbahntrasse Nord 651.145   35.000 917.880   
   7.000684.710      Feldbahntrasse Nord -655.568   -1.529.800   x
     Kostenarten Einzahlungen 675.705   35.000 1.017.880 100.000  
     Kostenarten Auszahlungen -665.021 -200.000 -100.000 -1.629.800 -100.000 -100.000  
        Saldo Profit-Center 10.685 -200.000 -100.000 -1.594.800 917.880   
   PC 554 Naturschutz und Landschaftspflege        
   7.000240.710      Grunderwerb Naturschutz  -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000  
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen  -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000  
        Saldo Profit-Center  -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000  
   PC 561 Umweltschutzmaßnahmen        
   7.000114.710      Ausbau ökologisch bedeutsamer Flächen  -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700  
   7.000116.705      Einzahlungen Maßnahm.gem.klimat.Gutachte   90.000     
   7.000116.710      Maßnahm.gem.klimat.Gutachten -7 .996 -103.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300  
   7.000117.710      Umweltschutzmaßnahmen (Global)  -25.100 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100 x
   7.000729.710.001  Technik 68-1  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000  
   7.000729.710.002  Technik 68-2  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000  
   7.000729.710.003  Technik 68-3  -1.000 -1.000 -15.000 -1.000 -11.000  
   7.000729.710.004  Technik 68-0  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000  
   7.000950.710      Baumpflanzprogramm -24.030 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 x
     Kostenarten Einzahlungen   90.000     
     Kostenarten Auszahlungen -32.026 -190.100 -100.100 -114.100 -100.100 -110.100  
        Saldo Profit-Center -32.026 -190.100 -10.100 -114.100 -100.100 -110.100  
     Kostenarten Einzahlungen 675.705 1.048.380 353.000 410.000 2.367.880 850.000  
     Kostenarten Auszahlungen -697.047 -1.918.440 -610.600 -2.674.400 -2.030.600 -1.37 0.600  
        Saldo Teilhaushalt -21.342 -870.060 -257.600 -2.264.400 337.280 -520.600  
   Summe Einzahlungen Gesamthaushalt 14.934.671 22.32 5.544 24.215.796 39.367.023 27.563.253 22.829.500  
   Summe Auszahlungen Gesamthaushalt -42.090.409 -83. 844.304 -81.515.532 -108.041.410 -91.556.247 -77.803.77 3  
   Saldo Gesamthaushalt -27.155.738 -61.518.760 -57.299.736 -68.674.387 -63.992 .994 -54.974.273  
464
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2023-2026 
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12) 
7.001023.710 
 
2023-
2026 
Smart City 
Nach erfolgreicher Bewerbung der Stadt Osnabrück zu sammen mit SWO sowie 
SWO Netz auf das Förderprojekt „„Smart City Modellp rojekte““ soll partizipativ 
eine Strategie zur Umsetzung von Smart City/Smart R egion – Maßnahmen in 
Osnabrück und Region erarbeitet werden. 
Die Durchführung der Smart Region - Strategiephase soll bis zum 30.06.2023 
unter Einhaltung der Förderbedingungen, der strateg ischen Ziele und der 
während der Strategiephase ermittelten weiteren int ernen und externen 
Rahmenbedingungen abgeschlossen sein. Nach Prüfung des Fördermittelgebers 
berechtigt uns dies zu einer weiteren Förderung der  anschließenden 
Umsetzungsphase (Dauer: 5 Jahre). 
 
 1.717.593 € 
 Referat Digitalisierung und IT (15) 
7.001021.710  2023-
2026 
Städt. EDV-Netz 
Die Netzwerkinfrastruktur der Stadt Osnabrück wird stetig auf dem aktuellen 
Stand gehalten bzw. optimiert. Die gesetzlichen Anf orderungen stellen hier aus 
dem Grundverständnis der Stadt Osnabrück heraus das „absolute Muss“ dar. Die 
Ertüchtigungen im Bereich der Netzwerkkomponenten i m Lan- oder WLan-
Bereich sind Grundvoraussetzungen des Dienstbetrieb s. Zudem wird die 
Netzwerkerweiterung durch die Anbindung neuer Standorte abgebildet. 
 
 
1.448.000€ 
7.001045.710 2023-
2026 
EDV-Ausstattung 15 
Dies umfasst die Ausstattung der PC-Arbeitsplätze. Dazu gehören Notebooks, 
Desktop-PCs, Tablets und Smartphones. Komplettiert wird dies durch die „EDV-
Peripherie“ und Anschaffung (aktivierungspflichtiger) Softwarelizenzen. 
 
 590.000 € 
Finanzen und Controlling (20) 
7.001032.710 2023 
 
Projekt Rechnungsworkflow 
Ablösung Rechnungsworkflow durch eine SAP integrier te Lösung (bisheriger 
Workflow müsste sehr aufwendig nach Ablösung PSCD umprogrammiert werden 
– keine nachhaltige Lösung). 
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 33.8 00 €, davon Abschreibung 
30.000 €, kalk. Zinsen 1.800 € und Servicekosten na ch Inbetriebnahme der 
Software 2.000 €. 
 
120.000 €  
7.001033.710 2024-
2026 
Projekt SAP S/4 HANA 
Ablösung SAP ERP durch SAP HANA; verpflichtend für alle Kunden der SAP bis 
2027. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 133. 300 €, davon 
Abschreibung 105.000 €, kalk. Zinsen 6.300 € und zu sätzliche 
Betriebsaufwendungen aufgrund der Anhebung der der Betriebskosten 
zugrundeliegenden Kostenbasis 22.000 €, siehe VO/20 22/0260. 
 
445.000 €   
Sonderbudget Finanzen und Controlling 209 
7.000090.710 2023-
2026 
Umlage n. d. KHG 
Dies ist der festgesetzte investive Anteil der KHG- Umlage in Höhe von zurzeit 
3.600.000 € entsprechend des Niedersächsischen Gese tzes zum Bundesgesetz 
zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser un d zur Regelung der 
Krankenhauspflegesätze (NKHG). 
 
 
14.100.000 € 
7.000276.710 2023-
2026 
Grunderwerb (global) 
Pauschaler Ansatz für Grunderwerb im Rahmen des stä dteplanerischen 
Konzeptes, u. a. bei der Ausübung von Vorkaufsrechten. 
 
 170.000 € 
7.000282.710 2023-
2026 
Kinderspielplätze global 
Pauschaler Ansatz für den Neubau/Ausbau von Kinders pielplätzen im Rahmen 
des Spielplatzkonzeptes. 
 
 
803.300 € 
7.000283.710 2023-
2026 
Spielgeräte für Kinderspielplätze 
Die Ersatzbeschaffung und der Neuerwerb von Spielge räten für Spielplätze richtet 
sich ebenfalls nach dem gesamtstädt. Spielplatzkonzept. In diesem Rahmen wird 
grundsätzlich im Frühjahr des jeweiligen Jahres ein  Sachstandsbericht gefertigt, 
auf dessen Basis dann unter Einbeziehung von Bürger interessen einzelne von 
der Verwaltung vorbereitete Maßnahmen durch den Rat beschlossen werden. 
 
 
602.300 € 
7.000304.710 2023-
2026 
Wegebau 
Die Ansätze basieren auf Erfahrungswerten für folge nde Maßnahmen: 
Grunderwerb, Gestattungsgebühren, Herrichtung neuer Wege und Verbesserung 
bestehender Wege. 
 
880.000 € 
7.000527.710 2023-
2026 
Vorbereitender Grünflächenausbau 
Pauschalansatz wie in den Vorjahren (zu je 25.500 €  pro Jahr). 
 
102.000 € 
465
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2023-2026 
7.000542.710 2023-
2026 
Renaturierung von Gräben 
Pauschalansatz wie in den Vorjahren (zu je 25.500 €  pro Jahr). 
 
 
102.000 € 
7.000822.710.001 2023-
2025 
Große Eversheide nördl. Bereich 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat die Entwicklung der  ehemaligen 
Friedhofserweiterungsflächen als Wohnbebauung beschlossen. Der Ansatz wird 
für die Kompensation der Flächen sowie für die Baufreimachung benötigt. 
 
 
150.000 € 
7.000949.710 2023-
2025 
Limberg 
Es handelt sich um die Entwicklung der Konversionsf läche. Hier erfolgen 
umfangreiche Abrissarbeiten sowie Erschließungsarbe iten zur Neuordnung der 
ehemaligen Kasernenfläche. Es handelt sich um Proje ktsteuerungskosten und 
Kompensationskosten. 
 
 
629.418 € 
7.000964.710.003 
7.000964.710.004 
2023 KSP Dielinger Straße/ Marienstr. Und Am Krummen Kam p (Haste) 
Im Rahmen Gesamtstädtisches Spielplatzkonzepts sind  für 2023 die beiden 
KSP mit je 100.000 € geplant.  
200.000 €  
7.001042.710 2023 Urbaner Freiraum im Wandel 
Für die Umsetzung des Freiraumentwicklungskonzepts (VO/2022/0875) als 
wichtiger Beitrag zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels sind Mittel zur 
Planung und Umsetzung von Maßnahmen erforderlich.  
 
150.000 €  
7.300002.710.001 2023-
2025 
OBG - Kapitalzuführung FMO 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 09.12.2014 eine Einzahlung in die 
Kapitalrücklage der FMO GmbH beschlossen. Die Höhe errechnet sich aus dem 
jeweiligen prozentualen Anteil an der Gesamtsumme v on 16,8 Mio. € des 
Gesellschafters am Stammkapital der FMO GmbH. Die S tadt Osnabrück bzw. 
OBG hält einen Anteil von 17,2 %. Diese Kapitalzuführung dient der Sicherstellung 
der langfristigen FMO-Finanzierung. Für das Jahr 20 16 erfolgte die konkrete 
Beschlussfassung des Rates am 21.04.2015. Der jährliche Ansatz in den Jahren 
2016 bis 2020 beträgt 2,9 Mio. €. Die Ansätze für die Jahre 2021 bis 2024 basieren 
auf einer Fortführung des langfristigen Finanzierun gskonzeptes aus dem Jahr 
2014. Eine Fortführung des Finanzierungskonzeptes i st notwendig, da aufgrund 
des erhöhten Investitionsvolumens durch EASA-Maßnah men (European Union 
Aviation Safety Agency, die Europäische Agentur für  Flugsicherheit) und 
Instandhaltungsnotwendigkeiten die Entwicklung des operativen Ergebnisses 
nicht ausreicht, um den Mittelbedarf aus Investitio nen und 
Finanzierungstätigkeiten zu decken. Die branchen- u nd standortspezifischen 
Modifikationsnotwendigkeiten des Finanzierungskonze ptes 2.0 im Vergleich zu 
den Annahmen aus 2014 lassen sich in 4 Cluster auft eilen: 
1. Erhöhtes Investitionsvolumen, insbesondere durch  Vorgaben einer neuen 
europäischen Sicherheitsbehörde – EASA – die Ende 2 017 in Kraft getreten sind. 
Während das Finanzierungskonzept 1.0 für die Jahre 2020 bis 2025 noch von 
einem Investitionsvolumen von 13,0 Mio.€ ausging, l iegen Schätzungen des 
aktuellen Finanzierungskonzeptes 2.0 bei ca. 26 Mio . €.  
2. Im Finanzierungskonzept wurde auch die vorzeitig e Ablösung von 2 KfW-
Darlehen in den Jahren 2020 und 2021 angenommen. Vo r dem Hintergrund 
finanzieller Notwendigkeiten und im Zuge von Risiko minimierung im 
Zusammenhang mit der Germania Insolvenz unterstellt  das 
Finanzierungskonzept 2.0 nun eine Regeltilgung.  
3. Die Germania Insolvenz in Verbindung mit dem Bra nchentrend zu Low-Cost-
Verkehren verursacht das verzögerte Erreichen eines  positiven operativen 
Ergebnisses um ca. 2 Jahre. 4. Der Planungshorizont  des 
Finanzierungskonzeptes 2.0 wurde bis zum Jahr 2030 erweitert. Die Summe der 
genannten Modifikationen führte unter der Annahme d er Gewährung von 
Gesellschafterdarlehen zu einem Finanzierungsbedarf  von ca. 35 Mio.€ für die 
Jahre 2021 bis 2025. Gleichmäßig verteilt auf die J ahre ergibt sich 
dementsprechend ein jährlicher Kreditbedarf von 7,0  Mio.€. Der Anteil der Stadt 
Osnabrück /OBG GmbH beträgt gemäß dem Beteiligungsa nteil 1.231.577 € p.a. 
Im Finanzierungskonzept 2.0 nimmt die FMO einen Zin ssatz von 2,3 % für die 
Gesellschafterdarlehen an.  
 
 
5.453.731 € 
7.300002.710.002 2023-
2026 
OBG - Kapitalzuführung VHS 
Die Geschäftstätigkeit einer VHS stellt ein Dauerve rlustgeschäft dar, weswegen 
die VHS auf Zuschüsse der OBG angewiesen ist. Aus diesem Grund wurde eine 
Vereinbarung zwischen der Gesellschafterin OBG und der VHS über die 
Zuführung zur Kapitalrücklage der VHS geschlossen. In dieser Vereinbarung ist 
der Liquiditätsbedarf der VHS geregelt. Darüber hin aus befindet sich im 
Gesellschaftervertrag der VHS eine Regelung zum Ver lustausgleich der VHS, 
indem dort eine Nachschussverpflichtung der OBG gegenüber der VHS verankert 
ist. Der Zuschussvertrag der VHS orientiert sich da bei am Wirtschaftsplan des 
jeweils kommenden Geschäftsjahres. Für das Wirtscha ftsjahr 2022/2023 ergibt 
sich für die Volkshochschule insgesamt ein Bedarf zur Kapitalrücklagenzuführung 
durch die OBG i. H. v. 2 Mio. €. Aufgrund der fehle nden Dividendenzahlung der 
 8.200.000 €  
466
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2023-2026 
Stadtwerke Osnabrück sind entgegen der Vorjahre die  Mittel für die 
Kapitalrücklagenzuführung von der OBG an die VHS du rch die Stadt Osnabrück 
bereitzustellen. 
 
7.300002.710.003 2023 OBG - Kapitalzuführung Trainingszentrum 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat in seiner Sitzung a m 26.04.2022 einen 
Grundsatzbeschluss (VO/2022/0674) zum Bau eines Trainings- und Ausbau des 
Nachwuchsleistungszentrums für den VfL Osnabrück ge fasst.  In einem ersten 
Bauabschnitt soll kurzfristig der Tennenplatz der S portanlage Schinkelberg in 
einen Rasenplatz mit Rasenheizung umgebaut werden, damit spätestens im 
Januar 2023 die Profimannschaft dort adäquat traini eren kann. Die Stadt 
Osnabrück stellt der OBG dafür insgesamt 2,9 Mio. €  als direkten Zuschuss für 
die Umbaumaßnahmen zur Verfügung. Insgesamt stehen direkte Zuschüsse der 
Stadt in Höhe von 5,0 Mio. € im Haushalt zur Verfüg ung.  Da das 
Gesamtinvestitionsvolumen am Schinkelberg rd. 6,9 M io. € (brutto) beträgt, ist 
geplant, dass die OBG die entsprechenden Investitionsmittel zur Verfügung stellt 
und über eine mit dem VfL Osnabrück vereinbarte Pac ht refinanziert.  Die Stadt 
wird das hierfür benötigte Eigenkapital in Höhe von  4,0 Mio. Euro in die OBG 
einbringen. Der Beteiligungswert der OBG erhöht sich im gleichen Umfang in der 
städtischen Bilanz. Die Stadt wird die Mittel aufgr und der steigenden Zinsen 
unverzüglich nach diesem Ratsbeschluss mit einer Zi nsbindung von 30 Jahren 
aufnehmen, um das noch sehr günstige Zinsniveau zu sichern. 
 
4.000.000 €  
7.305080.710 2023-
2026 
Wohnen in Osnabrück - Kapitalzuf. SWO 
Die Gesellschaft dient vorrangig dem Zweck, eine be zahlbare 
Wohnungsversorgung für breite Schichten der Bevölke rung insbesondere in 
Osnabrück sicherzustellen, Projektentwicklungen und  Wohnbaumaßnahmen 
unter nachhaltigen Gesichtspunkten durchzuführen so wie Wohnprojekte 
dauerhaft zu bewirtschaften. Hierzu gehören insbeso ndere die Planung, die 
Errichtung, Betreuung, Bewirtschaftung, Erwerb, Ver äußerung und Verwaltung 
von Bauten in allen Rechts- und Nutzungsformen, ink lusive energetischen und 
nicht energetischen Sonderbauten. Beabsichtigt ist die Errichtung von ca. 1.000 
Wohneinheiten innerhalb eines Zeitraumes von etwa z ehn Jahren. Das dafür 
notwendige Investitionsvolumen wird voraussichtlich  ca. 250 – 300 Mio. € 
betragen. Die Gesellschaft soll über ein Eigenkapit al von mindestens 25% 
verfügen, das mittelbar durch die Stadt Osnabrück zur Verfügung gestellt werden 
soll. 
 
 
31.998.300 € 
7.305213.710 2023-
2026 
WFO –  Kapitalzuführung 
Die Kapitalzuführungen an die WFO GmbH werden zukün ftig investiv dargestellt, 
da die Zuführungen bei den Gesellschaften auch inve stiv verbucht werden und 
hier dementsprechend eine Anpassung erfolgt. Diese Zuführung dient der im 
Gesellschaftervertrag vereinbarten Nebenleistungspf licht und dient somit dem 
Gesellschaftszweck im Allgemeinen. 
 
 
4.945.200 € 
7.305214.710.001 2023-
2026 
ICO –  Kapitalzuführung 
Die Kapitalzuführungen in Höhe von jährlich 150.000  € an die ICO GmbH werden 
zukünftig investiv dargestellt, da die Zuführungen bei den Gesellschaften auch 
investiv verbucht werden und hier dementsprechend eine Anpassung erfolgt. Die 
Kapitalzuführung wird bei der Gesellschaft zur Verlustabdeckung benötigt. 
 
 
600.000 € 
7.305215.710 2023-
2026 
TOL-Kapitalzuführung 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 12.03.2019 entsc hieden, dass die 
Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH (TOL) zum 01.04.2020 gegründet 
werden soll. Es wurde beschlossen, dass die Stadt O snabrück an dem 
Stammkapital in Höhe von insgesamt 100.000 € einen Geschäftsanteil in Höhe 
von 37.500 € (=37,5%) übernimmt. Darüber hinaus ste llt die Stadt Osnabrück die 
gemäß Konsortialvereinbarung erforderlichen Kapital einlagen in Höhe von 
458.175 € jährlich zur Verfügung. 
 
 
1.832.700 € 
Bürger und Ordnung (32) 
7.000030.710 2023 Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen 
Im Jahr 2023 ist die Anschaffung einer zweiten soge nannten semistationären 
Geschwindigkeitsüberwachungsanlage angedacht.  
Die seit Ende 2020 vorhandene semistationäre Anlage  ergänzt die mobile und 
stationäre Geschwindigkeitsüberwachung in Osnabrück . Diese halbstationäre 
Anlage kann bis zu 10 Tagen personalunabhängig an einem Standort eingesetzt 
werden und kombiniert die Vorteile der stationären und mobilen Messgeräte 
miteinander. Geschwindigkeitsüberwachungen können auf mehreren Fahrspuren 
und in beide Fahrtrichtungen erfolgen. Die semistationäre Anlage ist eine sinnvolle 
Ergänzung der bereits vorhandenen Messtechnik insbe sondere um zukünftig 
flexibel und variabel auf sich stetig ändernde Anforderungen zu reagieren und den 
Schwierigkeiten der Personalgewinnung vorzubeugen. Es entstehen jährliche 
160.000 €  
467
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2023-2026 
Folgekosten in Höhe von 21.300 €, davon Abschreibun g 16.000 €, kalk. Zinsen 
4.800 € und Betriebs-/Servicekosten 500 €.  
 
Feuerwehr (37) 
7.000001.710.001 2024 Abrollbehälter Betreuung 
Aufgrund der begrenzten Anhängelast der Fahrzeuge m uss ein zweiter Anhänger 
für die Jugendfeuerwehr beschafft werden. 5% Inflat ionsrate berücksichtigt. Die 
jährlichen Folgekosten für Afa betragen 12.889 €. 
 
 116.000€ 
 
7.000002.710 2023-
2026 
Atemschutzgeräte 
Für die 2. Feuerwache sind ab 2020 eine zusätzliche  Beschaffung von 10 Geräten 
pro Jahr notwendig (19.500 €) In 2023 müssen dringe nd 48 Atemschutzgeräte 
aus dem Jahr 1999, die dann 25 Jahre im Einsatzdienst waren, beschafft werden. 
(168.000 €) In 2024 müssen dringend 1 Atemschutzgerät aus dem Jahr 2020, die 
dann 25 Jahre im Einsatzdienst waren, beschafft wer den. (3.500 €) In 2025 
müssen dringend 13 Atemschutzgeräte aus dem Jahr 2021, die dann 25 Jahre im 
Einsatzdienst waren, beschafft werden. (45.500 €) I n 2026 müssen dringend 36 
Atemschutzgeräte aus dem Jahr 2022, die dann 25 Jahre im Einsatzdienst waren, 
beschafft werden. Des Weiteren gibt es ab dem Jahr 2022 keine Ersatzteile mehr 
für das Atemschutzgerät PSS 90 (144.000 €). 
 
 
361.000€ 
7.000003.710 2024 Krankentransportwagen 
Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen  und kalkulatorische 
Zinsen im Rettungsdienst refinanziert. Eine aktuell e Fahrzeugausschreibung hat 
ergeben, dass ab 2018 eine Erhöhung dringend erford erlich ist. Die jährlichen 
Folgekosten für Afa betragen 44.444 €. 
 
 
889.000 € 
 2024 7.000003.710.022 Krankentransportwagen (KTW M HD, OS-K 8112) 
VE für 2023 erforderlich. Die jährlichen Folgekoste n betragen 31.667 €, davon 
21.167 € für Abschreibungen, 5.300 € für Instandhal tung und 5.200 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
127.000 € 
 
 
2024 7.000003.710.023 Krankentransportwagen (KTW MH D, OS-R 8112) 
VE für 2023 erforderlich. Die jährlichen Folgekoste n betragen 31.667 €, davon 
21.167 € für Abschreibungen, 5.300 € für Instandhal tung und 5.200 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
127.000 € 
 
  2024 7.000003.710.024 Krankentransportwagen (KTW MHD, OS-V 7112) 
VE für 2023 erforderlich. Die jährlichen Folgekoste n betragen 31.667 €, davon 
21.167 € für Abschreibungen, 5.300 € für Instandhal tung und 5.200 € für Betriebs-
/Servicekosten.  
 
127.000 € 
 
 
2024 7.000003.710.025 Krankentransportwagen (KTW MH D, OS-V 8112) 
VE für 2023 erforderlich. Die jährlichen Folgekoste n betragen 31.667 €, davon 
21.167 € für Abschreibungen, 5.300 € für Instandhal tung und 5.200 € für Betriebs-
/Servicekosten.  
 
127.000 € 
 
 
2024 7.000003.710.026 Krankentransportwagen (KTW MH D, OS-J 8112) 
VE für 2023 erforderlich. Die jährlichen Folgekoste n betragen 31.667 €, davon 
21.167 € für Abschreibungen, 5.300 € für Instandhal tung und 5.200 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
127.000 € 
 
 2024 
 
7.000003.710.027 Krankentransportwagen (KTW ASB neu) 
Die Auswertungen zur Fortschreibung des aktuellen R ettungsdienstbedarfsplans 
haben eine deutliche Ausweitung der Rettungsmittelv orhaltungen ergeben. Die 
Einsatzzahlen der vergangenen Jahre zeigen die Notw endigkeit sowohl einen 
zusätzlichen Tages-KTW sowie einen neu im Rettungsd ienstgesetz 
beschriebenen Notfall-KTW vorzuhaben. Eine reine Au sweitung der 
Einsatzstunden von vorhandenen Fahrzeugen kommt nic ht in Frage, da zu den 
Stoßzeiten bereits alle vorhandenen Fahrzeuge besetzt sind. Somit müssen zwei 
Fahrzeuge zusätzlich beschafft werden. Die neue fahrzeugklasse der Notfall-KTW 
ähnelt in seiner Konzeption und Beladung eher einem RTW als einem KTW. Die 
Fahrzeugbesatzung verfügt im Gegensatz zu einem RTW  über eine etwas 
geringere Qualifikation. Daher wird von den Kosten eines RTW ausgegangen. VE 
in 2023 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 31.667 €, davon 21.167 
€ für Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung un d 5.200 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
127.000 € 
 
 
 2026 7.000003.710.028 Krankentransportwagen KTW FK T OS-FK 1112 
Eine aktuelle Fahrzeugausschreibung hat ergeben, da ss ab 2021 eine Erhöhung 
dringend erforderlich ist. Folgekosten betragen 31. 667 €, davon 21.167 € für 
Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 5.20 0 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
127.000 €  
468
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2023-2026 
7.000005.710 2024 Rettungstransportwagen / Ersatzbeschaffung 
Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen  und kalkulatorische 
Zinsen im Rettungsdienst refinanziert. Eine Preissteigerung von 1,5 % ist 
berücksichtigt. 
 
 
1.760.000 € 
 
2024 7.000.005.710.022 Rettungstransportwagen (FKT OS-N 8112) 
Die jährlichen Folgekosten betragen 69.000 €, davon  44.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12. 000 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
220.000 € 
 
 
2024 7.000.005.710.023 Rettungstransportwagen (MHD OS-N 9112) 
Die jährlichen Folgekosten betragen 69.000 €, davon  44.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12. 000 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
220.000 € 
 
 
2024 7.000.005.710.024 Rettungstransportwagen (JUH OS-R 9112) 
Die jährlichen Folgekosten betragen 69.000 €, davon  44.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12. 000 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
220.000 € 
 
 2024 7.000005.710.025 Rettungstransportwagen (RTW n eu) 
Die jährlichen Folgekosten betragen 69.000 €, davon  44.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12. 000 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
220.000 €  
 2026 7.000005.710.026 Rettungstransportwagen (ASB O S-J 9112) 
Die jährlichen Folgekosten betragen 69.000 €, davon  44.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12. 000 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
220.000 €  
 2026 7.000005.710.027 Rettungstransportwagen (BF OS -U 9112) 
Die jährlichen Folgekosten betragen 69.000 €, davon  44.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12. 000 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
220.000 €  
 2026 7.000005.710.028 Rettungstransportwagen (BF OS -V 9112) 
Die jährlichen Folgekosten betragen 69.000 €, davon  44.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12. 000 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
220.000 €  
 2026 7.000005.710.029 Rettungstransportwagen (BF OS -FB 1112) 
Die jährlichen Folgekosten betragen 69.000 €, davon  44.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12. 000 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
220.000 €  
7.000043.710.002 2024-
2026 
Medizinische Geräte RTW 
2024: Med. Geräte für die Beschaffung eines zusätzl ichen RTW der 
Berufsfeuerwehr. 56.000 €. 2026: Med. Geräte für di e Beschaffung eines RTW 
(OS-U 9112) der Berufsfeuerwehr. 56.000 €. Med. Ger äte für die Beschaffung 
eines RTW (OS-V 9112) der Berufsfeuerwehr. 56.000 € . Med. Geräte für die 
Beschaffung eines RTW (OS-FB 1112) der Berufsfeuerw ehr. 56.000 €.  Die 
jährlichen Folgekosten für Afa betragen 44.800 €. 
 
224.000 €  
7.000043.710.003 2023 Medizinische Geräte NEF 
Med. Geräte für die Beschaffung eines NEF (OS-U 611 2) der Berufsfeuerwehr. 
(52.000 € inkl. Preissteigerung Med. Geräte für die  Beschaffung eines NEF (OS-
V 6112) der Berufsfeuerwehr. (52.000 € inkl. Preiss teigerung. Die jährlichen 
Folgekosten für Afa betragen 31.167 €. 
 
104.000 €  
7.000056.710.005 2024 Einsatzleitfahrzeuge (ELW KatS neu) 
Der ELW-KatS ist insbesondere für größere Einsatzla gen wie Hochwasser und 
Sturmereignisse vorgesehen. Er soll als Führungsfah rzeug für Einsätze der 
Feuerwehrbereitschaft oder einzelner Komponenten der Stadt Osnabrück dienen. 
Das Fahrzeug ist Bestandteil des Rinke-Gutachtens. Es soll bei der Freiwilligen 
Feuerwehr stationiert werden. Die Schadensereigniss e der letzten Jahre wie 
Moorbrand WTD Meppen, Hochwasser in NRW und im Ahrt al haben die 
Notwendigkeit eines solchen Fahrzeuges nochmals ver deutlicht. Es soll 
zusammen mit den zwei ELW der BF beschafft werden. Damit erhofft sich der 
Fachbereich eine Kostenersparnis und eine Einheitli chkeit der Ausstattung. 
Folgekosten betragen 28.555 €, davon 25.555 € für A bschreibungen, 1.000 € für 
Instandhaltung und 2.000 € für Betriebs-/Servicekos ten. 
 
230.000 €  
7.000013.710 2024-
2026 
Tanklöschfahrzeuge 
Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten. 
 
 
760.000 € 
469
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2023-2026 
 
2024 7.000013.710.008 Tanklöschfahrzeuge (OS-2033) 
Fahrgestell 120.000 € in 2022, Aufbau 234.000 € wur de von 2023 nach 2024 
verschoben. Die jährlichen Folgekosten betragen 19. 400 €, davon 10.200 € für 
Abschreibungen, 4.200 € für Instandhaltung und 5.00 0 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
234.000 €  
 
 
2024 7.000013.710.009 Tanklöschfahrzeuge (OS-2070) 
Fahrgestell 120.000 € in 2022, Aufbau 234.000 € wur de von 2023 nach 2024 
verschoben. Die jährlichen Folgekosten betragen 19. 400 €, davon 10.200 € für 
Abschreibungen, 4.200 € für Instandhaltung und 5.00 0 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
234.000 €    
 2026 7.000013.710.010 Tanklöschfahrzeuge (OS-2023)  
Fahrgestell 146.000 € in 2026, Aufbau 291.000 € in 2027 Es entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 26.680 €,  davon 17.480 € für Abschreibungen, 4.200 € 
für Instandhaltung und 5.000 € für Betriebs-/Servic ekosten.  
 
146.000 €  
 2026 7.000013.710.011 Tanklöschfahrzeuge (OS-2025)  
Fahrgestell 146.000 € in 2026, Aufbau 291.000 € in 2027 Es entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 26.680 €, davon 17.480 € fü r Abschreibungen, 4.200 € 
für Instandhaltung und 5.000 € für Betriebs-/Servic ekosten. 
 
146.000 €  
7.000019.710.008 2023-
2026 
Technische Ausrüstung  
Notwendige Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen der technischen Ausrüstung 
für die Berufs- und Freiwillige Feuerwehr. Die Erhöhung ab 2021 ist aufgrund der 
Umsetzung des Rinke-Gutachtens dringend erforderlic h. Die jährlichen 
Folgekosten für Afa betragen 4.000 €.  
 
 
165.000 € 
7.000040.710.008 2023-
2026 
Feuerschutzanzüge 
Mit Wegfall des Sammelpostens wurden die Anzüge kon sumtiv angemeldet. 
Jedoch ab 2019 erhöht sich der Preis, daher investiv. Es muss in einem Zeitraum 
von maximal 7 Jahren jeweils 1/7 des Inventars an Brand-schutzkleidung ersetzt 
werden. In der Regel ist nach ca. 7 Jahren die Isol ationsschicht, die 
Nässeschutzmembrane wie auch das Außengewebe versch lissen. Der Schutz 
der Einsatzkräfte vor Einflüssen von außen (Feuer, Wärme, Wetter, Wasserdampf 
etc.) ist nicht mehr gegeben. Insbesondere neue Erk enntnisse im Bereich 
Kontaminationsverschleppung durch Brandrauch und de r damit verbundenen 
Gefährdung der Feuerwehreinsatzkräfte, zwingen dazu , ein Großteil der 
Schutzkleidung zu ersetzen. 2025: Feuerschutzanzüge  für Ausbilder 
Brandschutzübungscontainer. Übernahme des Brandschu tzübungscontainers 
von dem Stadtfeuerwehrverband. Für die Ausbilder is t eine Beschaffung 
entsprechender Schutzkleidung für den Ausbildungs- und Übungsbetrieb alle 5 
Jahre erforderlich (10.000 €). Die jährlichen Folge kosten für Abschreibungen 
betragen 54.571 €. 
 
 
382.000 € 
7.000040.710.011 2023-
2026 
Ausrüstung Brandbekämpfung 
Notwendige Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen der Brandbekämpfungs-
ausrüstung für die Berufs- und Freiwillige Feuerweh r, die sich im Laufe des 
jeweiligen Jahres ergeben.  
 
 
125.000 € 
7.000049.710 2023-
2026 
Wechselladerfahrzeug  
Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten. 
 
 1.003.900 € 
 
2023 7.000049.710.003 Wechselladerfahrzeug (OS-2058 ) 
VE in 2021 erforderlich. Verschoben von 2018 nach 2 023. Die jährlichen 
Folgekosten betragen 37.000 €, davon 27.600 € für A bschreibungen, 5.500 € für 
Instandhaltung und 3.900 € für Betriebs-/Servicekos ten. 
 
690.000 € 
 
 2026 7.000049.710.004 Wechselladerfahrzeug (WLF, O S-2080) 
VE in 2021 erforderlich. Verschoben von 2022 nach 2 026. Die jährlichen 
Folgekosten betragen 21.956 €, davon 12.556 € für A bschreibungen, 5.500 € für 
Instandhaltung und 3.900 € für Betriebs-/Servicekos ten. 
 
313.900 €  
7.000055.710 
 
Ersatzbeschaffungen 
Die Beschaffungen der nachstehenden Mehrzweckfahrze uge entsprechen dem 
Rinke-Gutachten und dem Fahrzeugkonzept. Preissteig erungen sind 
einkalkuliert. 
 
 
591.900 € 
 2024 7.000055.710.005 Gerätewagen Logistik 
Der Gerätewagen Logistik (GW) dient vorrangig dem T ransport von 
umfangreichem feuerwehrtechnischem Gerät und Materi alien, die zur bzw. von 
Einsatzstellen transportiert werden müssen. Mit dem Fahrzeug werden zusätzlich 
Geräteanlieferungen, im Rahmen von Fahrzeugneubaute n bzw. 
Reparaturaufträgen, der Abteilung Technik durchgefü hrt. Seit 1999 wird hierfür 
131.900 €  
470
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2023-2026 
ein bundeseigenes Fahrzeug (LKW-Dekon OS-8225) eing esetzt. Der LKW-Dekon 
ist jedoch vom Bund speziell für den KatS konzipier t und mit seiner eigentlichen 
Beladung für den o. g. Einsatzbereich nicht geeignet. (Verschoben von 2013 nach 
2017 und von 2017 nach 2022). Die jährlichen Folgek osten betragen 7.784 €, 
davon 4.784 € für Abschreibungen, 1.000 € für Insta ndhaltung und 2.000 € für 
Betriebs-/Servicekosten. 
  
2024 7.000055.710.022 Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, OS-X 4112) 
VE in 2023 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten  betragen 28.555 €, davon 
25.555 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhal tung und 2.000 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
230.000 € 
 
 
2024 7.000055.710.023   Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1 , OS-N 6112) 
VE in 2023 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten  betragen 28.555 €, davon 
25.555 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhal tung und 2.000 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
230.000 € 
 
7.000044.710.001 2023-
2026 
Büromöbel, Schränke u. Spinde 
Grundansatz sind 15.000 € im Jahr für Ersatzbeschaf fungen für 7 
Ortsfeuerwehren und 2 Hauptwachen erforderlich. In 2024 werden dringend nach 
Umbau des Stabsraumes neue Bestuhlung und Tische benötigt (25.000 €). 2024: 
Mobiliar FF-Eversburg nach Umbau/Sanierung: Kostens chätzung gem. 
Abstimmung mit Ortsfeuerwehr Eversburg nach Umbau/S anierung. (62.000 €). 
2026: Bei den vorhandenen Möbeln handelt es sich noch um die Erstausstattung 
bei Bezug des Erweiterungsbaus der Feuerwache 1 von 1999. Die Holzmöbel sind 
Alters entsprechend abgenutzt und verschlissen und entsprechen nicht mehr den 
hygienischen Anforderungen an eine Gemeinschaftsküc he. Aufgrund des 
Betriebs einer Feuerwache im Vierundzwanzigstundens chichtdienstes rund um 
die Uhr an jedem Tag des Jahres ergeben sich verschieden Besonderheiten und 
Notwendigkeiten (75.000 €). Die jährlichen Folgekos ten für Afa betragen 
12.778 €. 
 
 222.000 € 
7.000044.710.002 2023-
2026 
EDV-Ausstattung 
Ersatz-, bzw. Neubeschaffungen von spezieller Soft-  und Hardware. Besonderes 
Augenmerk liegt in den nächsten Haushaltsjahren auf  den MDE Geräten zur 
Dateneingabe im Rettungsdienst. 
 
 254.000 € 
FB Bildung, Schule und Sport (40) 
7.000249.710 2023-
2026 
Neue Technologien (EDV-Ausst. Schulen) 
Investive Mittel für die Umsetzung der Ausstattungs strategie aus dem 
Medienentwicklungsplan. Bis 2024 stehen daneben Mit tel aus dem Digital Pakt 
Schule zur Verfügung, so dass die ursprünglichen An sätze 2021 bis 2024 
reduziert wurden. Die jährlichen Folgekosten betrag en 235.200 €, davon 
210.000 € für Abschreibungen und 25.200 € für kalku latorische Zinsen. 
 
 
1.680.000€ 
7000251.710 2023-
2026 
Neugestaltung von Pausenhöfen (global) 
Es handelt sich um das jährliche Budget für die bed arfsgerechte Erneuerung und 
Ergänzung von Spielgeräten auf den Pausenhöfen. Bedingt durch die wesentlich 
höhere Frequentierung im Rahmen der Ganztagsbetrieb e ist im Rahmen der 
Verkehrssicherungspflicht eine Mittelbereitstellung in dieser Höhe erforderlich. Es 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 16.550 €, davon 13.850 € für 
Abschreibungen und 2.700 € für kalkulatorische Zins en. 
 
 
180.000 € 
7.000300.710 2023-
2026 
Div. Fachraumergänzungen 
Anpassung des Budgets für den Erneuerungs- und Ergä nzungsbedarf in 
Fachräumen (Werken und Technik/Kunst/Musik/Hauswirt schaft und 
Textil/Naturwissenschaften). Es entstehen jährliche  Folgekosten in Höhe von 
11.030 €, davon 9.230 € für Abschreibungen und 1.80 0 € für kalkulatorische 
Zinsen. 
 
 120.000 € 
7.000264.710 2023-
2026 
Investitionszuschüsse an Sportvereine (global) 
Die Stadt fördert auf Antrag der Osnabrücker Sportv ereine neue Bauvorhaben, 
außergewöhnliche Instandsetzungsarbeiten und Geräte beschaffungen. Der 
jährliche Ansatz von 149.000 € wurde um 64.000 € au f 85.000 € reduziert, da ein 
erheblicher Anteil der beantragten Fördermaßnahmen aus finanztechnischen 
Gründen zukünftig nur noch konsumtiv statt investiv  gefördert werden kann. Im 
Gegenzug wurde der Titel im konsumtiven Bereich um 64.000 € erhöht. Es 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 22.100 €, davon 17.000 € für 
Abschreibungen und 5.100 € für kalkulatorische Zins en. 
 
 
340.000 € 
7.000676.710 2023-
2026 
Inklusion 
Das jährliche Budget von 100.000 € wird eingesetzt für die Beschaffung von 
Lehrmitteln und Einrichtungsgegenständen verschiedenster Art. 
 
 
400.000 € 
471
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2023-2026 
7.000733.710 2023 Gesamtschule Schinkel Pausenhofsanierung 
Der Außenbereich der Eingangsstufe an der GSS soll saniert werden. Die 
Asphalt- und Pflasterflächen sind uneben und schadh aft. Das Gelände und die 
Gebäudezugänge sollen barrierefrei umgestaltet werd en. Die abgängigen 
Spielgeräte sollen altersgerecht und zeitgemäß erse tzt werden. Der 
Lehrerparkplatz wird saniert und notwendige Stellplätze für Fahrräder geschaffen. 
Die Ausführung der Maßnahme erfolgt in zeitlicher A bhängigkeit von den 
Sanierungsmaßnahmen Brandschutz/Hochbau. Es entsteh en jährliche 
Folgekosten in Höhe von insgesamt 28.810 €, davon 24.110 € für Abschreibungen 
und 4.700 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
313.440 € 
 
7.000861.710 2023-
2024 
Sanierung Außenanlage Gym. In der Wüste 
Bei der Durchführung der Sanierung der Außenanlagen  wäre es im ersten Schritt 
ausreichend, die hintere Fläche (Schulhof) mit dem dortigen Eingangsbereich zu 
sanieren, da dort die gravierenderen Verkehrssicherheitsprobleme vorliegen. Die 
Maßnahme beinhaltet die Sanierung der vorderen und hinteren Schulhofflächen 
und Eingangsbereiche am Gymnasium "In der Wüste". D ie Pausenhofdecke 
besteht aus der Mitte der 70er Jahre hergestellten Pflasterung mit eingearbeiteten 
großformatigen Platten, welche nahezu sämtlich gebrochen und in weiten Teilen 
abgesackt sind. Dadurch entstehen zahlreiche Stolperstellen und insbesondere in 
den Wintermonaten Gefahrenstellen durch Vereisung. Große Teilflächen des 
Schulhofes sind somit nicht mehr verkehrssicher und zeitnah zu sanieren. Einen 
wesentlichen Anteil der voraussichtlichen Kosten verursacht die Entsorgung des 
schadstoffbelasteten Unterbaus (Altlastenproblemati k). Die Ausführung der 
Maßnahme ist zeitlich gekoppelt an die Sanierungsma ßnahmen im Hochbau 
(Dach, Pausenhalle, Aula)). Insgesamt entstehen jäh rliche Folgekosten in Höhe 
von 21.450 €, davon 15.600 € für Abschreibungen und  5.850 € für kalkulatorische 
Zinsen. 
 
390.000 € 
 
7.000871.710 2023 Ausstattung Ganztag Grundschule Atter 
Die veranschlagten Mittel sind für die Ausstattung des neuen Schulgebäudes 
sowie des Ganztags mit Gruppen- und Büroräumen erfo rderlich. Da sich die 
Baumaßnahme verzögert, wird werden sich auch die An schaffungen 
entsprechend verschieben. Es entstehen jährliche Fo lgekosten in Höhe von 
insgesamt 25.740 €, davon 21.540 € für Abschreibung en und 4.200 € für 
kalkulatorische Zinsen. 
 
200.000 € 
 
7.000884.710 2025-
2026 
Erw. Freiflächen GSG und RS B. von Suttner 
Vor dem Hintergrund der laufenden Planungen zum Bau  einer Oberschule am 
Standort der Bertha-von-Suttner-Realschule sind bei de Sanierungsmaßnahmen 
hinsichtlich des Ausführungszeitraumes derzeit offen. Bei den Freiflächen der B.-
v.-S.-Realschule steht die Ausführung in engem Zusa mmenhang mit den 
umfangreichen Hochbaumaßnahmen und ist zeitlich und  inhaltlich darauf 
abzustimmen. Die jährlichen Folgekosten betragen 107.930 €, davon 78.490 € für 
Abschreibungen und 29.440 € für kalkulatorische Zin sen 
 
1.962.360 € 
 
7.000923.710 2025 Ausstattung Ganztag Grundschule Voxtrup 
Die Grundschule Voxtrup soll in eine offene Ganztag sschule umgewandelt 
werden. Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die Mittel für die 
Ausstattung des Ganztagbetriebes bereitzustellen. I n Anlehnung an die 
Baumaßnahme des EB 23 wurde der Ansatz von 2024 auf 2025 verschoben. Die 
jährlichen Folgekosten betragen 11.030 €, davon 9.230 € für Abschreibungen und 
1.800 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
120.000 € 
 
7.000924.710 2024 Ausstattung Ganztag Grundschule Pye 
Für die Umwandlung zum Ganztagsbetrieb wurden beim Eigenbetrieb Immobilien 
und Gebäudemanagement Mittel eingestellt. Vom Fachb ereich Bildung, Schule 
und Sport sind dazu die Mittel für die Ausstattung Mensa und Ganztag 
bereitzustellen. In Anlehnung an die Baumaßnahme des EB 23 wurde der Ansatz 
von 2023 auf 2024 verschoben. Die jährlichen Folgek osten betragen 11.030 €, 
davon 9.230 € für Abschreibungen und 1.800 € für ka lkulatorische Zinsen. 
 
120.000 € 
 
7.000926.710 2024 Ausstattung Ganztag Grundschule Franz-Hecker 
Für die Umwandlung zum Ganztagsbetrieb wurden beim Eigenbetrieb Immobilien 
und Gebäudemanagement Mittel eingestellt. Vom Fachb ereich Bildung, Schule 
und Sport sind dazu die Mittel für die Ausstattung Mensa und Ganztag 
bereitzustellen. Die jährlichen Folgekosten betragen 11.030 €, davon 9.230 € für 
Abschreibungen und 1.800 € für kalkulatorische Zins en. 
120.000 € 
 
7.000927.710 2026 Ausstattung Ganztag GS Wüste 
Für die Umwandlung zum Ganztagsbetrieb wurden beim Eigenbetrieb Immobilien 
und Gebäudemanagement Mittel eingestellt. Vom Fachb ereich Bildung, Schule 
und Sport sind dazu die Mittel für die Ausstattung Mensa und Ganztag 
bereitzustellen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von insg esamt 
13.240 €, davon 11.080 € für Abschreibungen und 2.1 60 € für kalkulatorische 
Zinsen.  
144.000 €  
472
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2023-2026 
7.000933.710 2023 Ausstattung Aula Gymnasium In der Wüste 
Im Rahmen der vom Eigenbetrieb Immobilien und Gebäu demanagement 
geplanten Hochbaumaßnahmen sind auch Mittel für die  Ausstattung der Aula 
vorzusehen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 11.030 €, 
davon 9.230 € für Abschreibungen und 1.800 € für ka lkulatorische Zinsen. 
 
120.000 € 
 
7.000944.710 2023-
2024 
Digital Pakt Schule 
Im August 2019 wurde die Förderrichtlinie zum Digit al Pakt Schule veröffentlicht. 
Für die Schulen der Stadt Osnabrück stehen für den Zeitraum von fünf Jahren rd. 
9,4 Mio. € zur Verfügung. Die bereitgestellten Mittel sollen vorrangig für die digitale 
Vernetzung und Infrastruktur sowie Präsentationstec hniken eingesetzt werden. 
Die jährlichen Folgekosten betragen für Afa betragen 322.00 €. 
 
 
3.440.000 € 
7.001036.710 2023 Sanierung SpA Gretescher Weg 
Die Sportanlage Gretescher Weg soll als Schulsporta nlage mit einer 
Rundlaufbahn und einem Kunstrasenplatz für die GSS und BW Schinkel 
ausgebaut werden. Die Realisierung der Maßnahme ist kurzfristig notwendig, da 
die bisherige Sportanlage Schinkelberg zukünftig Tr ainingszentrum des VfL 
Osnabrück wird. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 285.840 €, 
davon 233.340 € Abschreibungen und 52.500 € kalkula torische Zinsen. 
 
3.500.000 €  
7.001037.710 2024 Neubau SpA Haste 
Der Neubau einer Sportfreianlage im Stadtteil Haste  wird notwendig, da die bisher 
genutzte vereinseigene Anlage vom Grundstückseigentümer ab 2024 nicht mehr 
bereitgestellt wird. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 165. 000 €, 
davon 120.000 € Abschreibungen und 45.000 € kalkula torische Zinsen. 
 
3.000.000 €  
7.001038.710 2023-
2024 
Sanierung SpA "Am Zuschlag" 
Das Funktionsgebäude und der Tennenplatz sind abgän gig und müssen neu 
errichtet werden. Zudem ist geplant, die Vereine vo n der SpA Schinkelberg zur 
SpA „Am Zuschlag“ aufgrund des Baus des Trainingsze ntrums für den VfL 
Osnabrück nach dort zu verlagern. Es entstehen jähr liche Folgekosten in Höhe 
von 74.500 €, davon 49.000 € Abschreibungen und 25. 500 € kalkulatorische 
Zinsen. 
 
1.700.000 €  
7.000971.710  2025-
2026 
Ausstattung Friedensschule 
Der Rat hat am Standort Innenstadt die Errichtung d er Neuen Schule als 
vierzügige inklusive Oberschule beschlossen. Neben der vom Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement durchzuführenden Baumaßnahme sind 
vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport Mittel für die Ausstattung der Neuen 
Schule bereitzustellen. Es entstehen jährliche Folg ekosten in Höhe von 
249.110 €, davon 208.460 € Abschreibungen und 40.65 0 € kalkulatorische 
Zinsen. 
 
2.710.000 € 
 
7.000972.710  2025-
2026 
Ausstattung Oberschule Sonnenhügel 
Der Rat hat am Standort Sonnenhügel das Auslaufen d er Hauptschule sowie die 
Umwandlung der Realschule in eine vierzügige Oberschule beschlossen. Neben 
der vom Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagem ent durchzuführenden 
Baumaßnahme sind vom Fachbereich Bildung, Schule un d Sport Mittel für die 
Ausstattung der Oberschule bereitzustellen. In Anlehnung an die Baumaßnahme 
des EB 23 wurden die Ansätze auf die Jahre 2025 und  2026 verschoben. Es 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 78.300 €, davon 65.500 € 
Abschreibungen und 12.800 € kalkulatorische Zinsen.  
 
851.000 € 
 
7.000973.710  2025-
2026 
Ausstattung Oberschule Bertha-von-Suttner 
Der Rat hat die Umwandlung der Bertha-von-Suttner-R ealschule in eine 
vierzügige Oberschule beschlossen. Neben der vom Ei genbetrieb Immobilien- 
und Gebäudemanagement durchzuführenden Baumaßnahme sind vom 
Fachbereich Bildung, Schule und Sport Mittel für die Ausstattung der Oberschule 
bereitzustellen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 113.150 €, davon 
94.700 € Abschreibungen und 18.450 € kalkulatorisch e Zinsen. 
 
 
1.230.000 € 
 
7.000974.710  2025-
2026 
Ausstattung Oberschule Erich-Maria-Remarque 
Der Rat hat die Umwandlung der Bertha-von-Suttner-R ealschule in eine 
vierzügige Oberschule beschlossen. Neben der vom Ei genbetrieb Immobilien- 
und Gebäudemanagement durchzuführenden Baumaßnahme sind vom 
Fachbereich Bildung, Schule und Sport Mittel für die Ausstattung der Oberschule 
bereitzustellen. In Anlehnung an die Baumaßnahme de s EB 23 wurden die 
Ansätze auf die Jahre 2025 und 2026 verschoben. Es entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 113.150 €, davon 94.700 € A bschreibungen und 
18.450 € kalkulatorische Zinsen. 
 
 
1.230.000 € 
 
473
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2023-2026 
7.000981.710  2024 Ausstattung Sanierung Heiligenwegschule 
Für die Sanierung (Grundsanierung/Brandschutz) und Erweiterung um 4 
Klassenräume mit Differenzierungsräumen sowie Erwei terung des gesamten 
Verwaltungstraktes der Heiligenwegschule wurden beim Eigenbetrieb Immobilien 
und Gebäudemanagement Mittel eingestellt. Vom Fachb ereich Bildung, Schule 
und Sport sind dazu im Anschluss die Mittel für die  Ausstattung der Schule 
bereitzustellen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 13.240 €, davon 
11.080. € Abschreibungen und 2.160 € kalkulatorisch e Zinsen. 
 
144.000 € 
 
7.001031.710 2025 Ausstattung Ganztag GS Elisabeth-Siegel 
Für die Umwandlung zum Ganztagsbetrieb wurden beim Eigenbetrieb Immobilien 
und Gebäudemanagement Mittel eingestellt. Vom Fachb ereich Bildung, Schule 
und Sport sind dazu die Mittel für die Ausstattung Mensa und Ganztag 
bereitzustellen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 21.550 €, davon 
18.850 € Abschreibungen und 2.700 € kalkulatorische  Zinsen.  
 
180.000 €  
7.001035.710 2023 Ausstattung BSZW Zahntechnik 
Bedingt durch einen Brandschaden im Jahr 2020 finde t im BSZaW eine 
umfangreiche Brandschutzsanierung des gesamten Haup tgebäudes statt. Von 
den Sanierungsarbeiten ist auch der Fachpraxisberei ch der Zahntechnik 
betroffen. Daher ist die Labortechnische Ausstattun g inklusive der Geräte zu 
erneuern, zumal es sich hierbei in Teilen noch um d ie Erstausstattung aus dem 
Jahr 1976 handelt. Es entstehen jährliche Folgekost en in Höhe von 41.370 €, 
davon 34.620 € Abschreibungen und 6.750 € kalkulato rische Zinsen.   
 
450.000 €  
FB Kultur (41) 
7.000938.710 2023 Weiterentwicklung Villa Schlikker  
Für die Weiterentwicklung der Villa Schlikker wurde  2020 nach Durchführung 
eines Gestaltungswettbewerbs und Auswahl einer Auss tellungsagentur 
(VO/2020/5059 und 5226) ein detaillierteres Gestaltungskonzept mit aktualisierter 
Kostenplanung vorgelegt. Für die konzeptionellen Planungen und die Umsetzung 
des inhaltlichen Konzepts wurden bereits 2019 655.0 00 € in die Mittelfristige 
Finanzplanung für 2022/2023 eingestellt (VO/2019/46 18), dieses Budget wird 
eingehalten. In diesem Budget sind Kosten für die n otwendige technische 
Anbindung der Ausstellung noch nicht enthalten, da derzeit noch kein 
Nutzungskonzept für die Villa Schlikker vorliegt un d es daher noch keine 
Anhaltspunkte gibt, um Kosten für technische Anpass ungen zu schätzen. Die 
Folgekosten für den laufenden Betrieb wurden konkre tisiert (VO/2020/6006). Es 
entstehen jährliche Folgekosten für die Ausstellung sarchitektur in Höhe von 
52.400 für Abschreibungen und 9.825 € für kalkulato rische Zinsen und für den 
laufenden Betrieb (Personal/Programm/Marketing und Instandhaltung) in Höhe 
von durchschnittlich rd. 310.000 € ab 2023.Die baul iche Ertüchtigung des 
Gebäudes ist die Voraussetzung für eine konzeptione lle Weiterentwicklung der 
Villa Schlikker. Der Stadt Osnabrück wurde vom Bund  im Programm „Förderung 
zur Sanierung kommunaler Einrichtungen“ eine Förderung der Sanierung der Villa 
Schlikker in Höhe von 1,7 Mio. € in Aussicht gestel lt. Die Maßnahme ist im 
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Immobilien- und G ebäudemanagement 
eingeplant. Die Umsetzung des Ausstellungskonzeptes  ist im Hinblick auf die 
Baumaßnahmen für 2023 geplant. 
 
561.000 € 
 
7.001025.710 2023 Möblierung Foyer/ Einrichtung. Pädagogikzentrum. MaS 
Im Rahmen der Erneuerung des Museums am Schölerberg  hat sich im Laufe der 
Baumaßnahmen herausgestellt, dass aufgrund maßgebli cher Änderungen das 
Mobiliar erneuert werden muss. Eine Überarbeitung a us 
Nachhaltigkeitsgesichtspunkten ist nicht möglich, weil sich das alte Mobiliar nicht 
zerlegen ließ und nicht an die neuen Einbauorte gepasst hätte. Durch die geplante 
Einrichtung eines neuen Pädagogikzentrums im Ökohau s wird eine zentrale 
Anlaufstelle für Schulklassen geschaffen, da Garder obe und 
Aufbewahrungseinheiten direkt auf Schulklassen zugeschnitten werden können. 
 
200.000 €  
FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) 
7.000051.710 2023-
2026 
Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge 
Hierbei handelt es sich um die Ausstattung der Flüc htlingseinrichtungen mit 
Einrichtungsgegenständen der Mobiliargrundausstattu ng (Möbel, Küchenzeilen, 
etc.) sowie Haushaltsgeräten (Kühlschränke, Mischba tterien, etc.). Der jährliche 
Ansatz beträgt 60.000 €. Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen 
ca. 6.000 €. 
 
 
240.000 € 
FB für Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
7.000141.710 2023-
2026 
Inv. Zuschüsse Kitas Platzausbau 
Der Bundesgesetzgeber hat die Städte und Gemeinden verpflichtet, ab 
01.08.2013 einen flächendeckenden Rechtsanspruch fü r Kinder, die das erste 
Lebensjahr vollendet haben, auf Betreuung in Kinder tageseinrichtungen oder 
Tagespflege sicherzustellen. Das Ausbauprogramm 202 3-2027 mit einem 
14.848.000 € 
 
474
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2023-2026 
Gesamtvolumen von ca. 52,5 Mio. € wurde vom Rat am 08.02.2022 beschlossen 
(VO/2021/0173). Drei Maßnahmen (Kitas Martinsburg, Steiniger Heide, 
Wesererschstr.) werden über den EB 23 realisiert. E ntsprechend wurde der 
Gesamtansatz um diesen Betrag reduziert.  
 
7.000994.710 2023-
2026 
Inv. Zuschüsse Kitas Sonstige 
Die Mittel werden für diverse kleinere Investitions maßnahmen (bspw. 
Ausstattungs-/ Einrichtungsgegenstände in Kindertag esstätten) benötigt, die im 
Laufe des jeweiligen Haushaltsjahres anfallen. 
 
 
1.300.000 € 
7.000122.710 2023-
2026 
Außenspielgeräte Jugendzentren 
Entwässerung und Neugestaltung des Außengeländes Ju gendzentrum 
Westwerk. Auf der Oberfläche des Vorplatzes bestehe n starke Schäden durch 
Schlaglöcher, zudem erfolgt bei Starkregen regelmäß ig eine Überschwemmung 
des Gebäudes durch falsches Entwässerungsgefälle de r Oberfläche. Um im 
Rahmen der Verkehrssicherungspflicht Unfälle und Wasserschäden am Gebäude 
zu vermeiden, ist die Neugestaltung und Entwässerun g und damit verbundene 
Neugestaltung erforderlich.  Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 
8.273 € davon 6.923 € Abschreibungen und 1.350 € ka lkulatorische Zinsen. 
 
104.000 €  
FB Städtebau (61) 
7.000818.710 2023-
2026 
Diensträder BMM 
Die Stadt Osnabrück muss ihren Beitrag zur nachhalt igen Mobilität liefern und soll 
hier eine Vorreiterrolle einnehmen. In diesem Zusam menhang und im Rahmen 
des Arbeitspaketes des „Betrieblichen Mobilitätsman agements“ wird die 
Anschaffung von Flottenrädern sowie der Ausbau des E-Fuhrparks für die 
gesamte Stadtverwaltung als wichtiges Element geseh en. Klimaneutrale Mobilität, 
Präsenz nach außen zeigen und die gleichzeitig zu e rzielenden Effekte für die 
Gesundheitsprävention werden u.a. mit dieser Maßnah me als Ziele verbunden. 
Zur Erreichung dieser Ziele werden die Diensträder für die gesamte 
Stadtverwaltung zentral beschafft und als Flottenrä der an verschiedenen 
Standorten angeboten. Ein Sharing der Räder führt z u einer hohen Auslastung 
bzw. Nutzung und ermöglicht allen Bereichen und Die nststellen den Zugang. 
Durch den Einsatz von Pedelecs wird den Mitarbeiter innen und Mitarbeitern 
ermöglicht, auch räumlich entfernte Dienstgeschäfte  komfortabel und innovativ 
erreichen zu können. Die Räder werden weiterhin ang ekauft. Der turnusmäßige 
Ersatz der Räder (Annahme alle 5 Jahre abweichend v om Abschreibungszyklus 
über 7 Jahre) ermöglicht die Vorhaltung eines stets  aktuellen und gängigen 
Fuhrparks. Die regelmäßige Anpassung an sich veränd ernde Standards und eine 
Weiterentwicklung des Angebotes sind dabei das form ulierte Ziel. Die 
Sicherstellung eines regelmäßigen Wartungsintervall s dient dem Werterhalt 
(siehe unten bei Betriebs-/Servicekosten). 
 
 120.000 € 
7.000995.710 2023-
2026 
Wachstum und nachhaltige Erneuerung –  Konversionsstandort 
Dodesheide 
Die Investitionsmittel des Förderprogramms „Wachstu m und nachhaltige 
Erneuerung“ (ehem. “Stadtumbau West“) sind für das Gebiet 
„Konversionsstandort Dodesheide“ (ehemalige Kaserne  Limberg) vorgesehen. 
Eingeplant sind Mittel nach aktuellem Stand der Kos ten- und 
Maßnahmenplanung. Die förderfähigen Kosten haben si ch aufgrund einer 
detaillierten neuen Erschließungsplanung um 3,67 au f 20,15 Mio. € erhöht. Nach 
Beschlussfassung des Rats wird die Stadt daher eine n Antrag auf Erhöhung der 
Gesamtkosten um 3,67 Mio. € beim Land Niedersachsen  stellen. Auszahlungen 
sind zu 2/3 bzw. 9/10 durch Einzahlungen bei 7.0009 95.705.001 
(Konversionsstandort Dodesheide, investive Einzahlu ng) gedeckt. 
 
 11.149.000 €  
7.000996.710 2023-
2026 
Sanierungsgebiet Schinkel  
Das Sanierungsgebiet „Schinkel“ wurde im Dezember 2 018 in das 
Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ (ehem. „Soziale Stadt“) 
aufgenommen. Die voraussichtliche Laufzeit der Gesa mtmaßnahme beträgt 
ca.10 Jahre. Die Auszahlungen sind mind. zu 2/3 dur ch Einzahlungen bei 
7.000996.705.001 (Sanierungsgebiet Schinkel inv. Ei nzahlung) gedeckt. Die 
städtebaulichen Missstände des Quartiers sowie die geplanten Maßnahmen und 
Handlungsfelder sind im Integrierten Städtebauliche n Entwicklungskonzept 
ausführlich dargestellt. Eine Kosten- und Maßnahmen übersicht wird dem Rat 
jährlich zur Beschlussfassung vorgelegt. 
 
 
9.600.000 € 
7.000997.710 2023-
2026 
Fördergebiet. Schlossgarten, Ledenhof  
Das Fördergebiet „Schlossgarten, Ledenhof“ ist im D ezember 2017 in das 
Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ (ehem. „Zukunft Stadtgrün“) 
aufgenommen worden. Die Maßnahme Umgestaltung Schlo ssgarten wurde 
weitgehend abgeschlossen, die Fertigstellungspflege  für die Freianlagen sowie 
einzelne Einrichtungsgegenstände werden in 2022 dur chgeführt bzw. errichtet. 
Entwurfsplanung für die Freifläche Ledenhof und die Straße Neuer Graben wurde 
 
6.134.200 € 
475
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2023-2026 
im Rat beschlossen. Aufgrund der detaillierten Kost enberechnung der 
Maßnahmen Umgestaltung Ledenhof sowie Modernisierun g des Gebäudes 
Steinwerk Ledenhof wird beim Land Niedersachsen ein Antrag auf Erhöhung der 
Gesamtkosten im Fördergebiet gestellt. Auszahlungen  sind zu mind. 2/3 durch 
Einzahlungen bei 7.000.997.705.001 (Städtebauförder ungsmittel Bund/Land) 
gedeckt, ggf. kann die Förderung 90 % betragen. Es entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 212.790 € davon 171.089 € f ür Abschreibungen und 
41.701 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
7.001011.710 2023-
2024 
Förderprogramm NPS 2020  
Die Stadt wurde mit dem Projekt Revitalisierung des  Ringlokschuppens in das 
Förderprogramm des Bundes „Nationale Projekte des S tädtebaus 2020“ 
aufgenommen. Ziel ist die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes und die 
Realisierung des Coppenrath Innovation Centers (CIC).  
 
 
6.450.000 € 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
7.000739.710.002 2023-
2026 
62-2 Verkehrstechnische Geräte 
Der jährliche Ansatz von 38.000 € ist erforderlich,  um den Bereich der 
Verkehrstechnik auf dem aktuellen Stand zu halten. Es entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 5.400 €. 
 
 
152.000 € 
7.000740.710 2023-
2026 
Straßenbeleuchtungsmaßnahmen gem. Straßenbau 
Es handelt sich um die altersbedingt erforderliche beitragsfähige Erneuerung der 
Straßenbeleuchtung entsprechend dem städtischen Bel euchtungskonzept in 
Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Osnabrück. 
 
 
2.000.000 € 
7.000742.710.005 2023-
2025 
Brücke Hamburger Str. 
Neubau erforderlich aufgrund der sehr schlechten Ba usubstanz. Anpassung der 
Planansätze unter Berücksichtigung von Kostensteige rungen gegenüber den 
ursprünglichen Kostenschätzungen vor mehr als 5 Jah ren und der Sperrfristen 
der DB. Nach Abschluss der Maßnahme entstehen jährl iche Folgekosten von 
277.933 €, davon 169.333 € für Abschreibungen und 108.600 € für kalkulatorische 
Zinsen. 
 
12.840.000 €  
7.000742.710.019 2023-
2024 
Nettebrücke Vehrter Landstraße 
Der Brückenneubau liegt in Zusammenhang mit dem Aus bau der Vehrter 
Landstraße. Nach Abschluss der Maßnahme entstehen j ährliche Folgekosten i. 
H. v. 36.033 €, davon 15.333 € für Abschreibungen u nd 20.700 € für 
kalkulatorische Zinsen. 
 
1.080.000€ 
 
7.000742.710.020 2023-
2024 
Humboldtbrücke 
Erneuerung der schadhaften Brücke. Nach Abschluss d er Maßnahme entstehen 
jährliche Folgekosten i.H.v. 51.963 €, davon 24.453  € für Abschreibungen und 
27.510 € für kalkulatorische Zinsen.   
 
734.000 €  
7.000742.710.021 2023 Brücke Seilerweg DB 
Teilerneuerung einer schadhaften Brücke. Die Teiler neuerung der Brücke soll mit 
den Mitteln umgesetzt werden. Nach Abschluss der Ma ßnahme entstehen 
jährliche Folgekosten i.H.v. 22.978 €, davon 9.778 € für Abschreibungen und 
13.200 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
120.000 €  
7.000742.710.022 2023 Brücke Klöcknerstraße Trog DB 
Grunderneuerung des Troges. Nach Abschluss der Maßn ahme entstehen 
jährliche Folgekosten i.H.v. 27.678 €, davon 11.778  € für Abschreibungen und 
15.900 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
360.000 €  
7.000742.710.027 2023 Brücke Hamburger Str./Hasebrücke 
Die Brücke Hamburger Str. / Hasebrücke soll im Zuge  der Baumaßnahme 
Hamburger Str. Bahnbrücke saniert und erweitert wer den, um die Erschließung 
des Haseparks und des Güterbahnhofs zu ermöglichen.  Es entstehen jährliche 
Folgekosten von 61.883 €, davon 26.333 € für Abschr eibungen und 35.550 € für 
kalkulatorische Zinsen. 
 
1.800.000 €  
7.000742.710.028 2023 Vehrkehrserschließung Lokviertel 
Der Ringlokschuppen soll ein innovatives Zentrum we rden. Für Randarbeiten, 
Zuarbeiten, Erschließung und Entsorgung von kontami niertem Boden soll das 
Geld bereitgestellt werden. Die Haupterschließung w ird von der Aloys & Brigitte 
Coppenrath Stiftung übernommen. Nach Abschluss der Maßnahme entstehen 
jährliche Folgekosten i. H. v. 35.200 € davon 25.60 0 € für Abschreibungen und 
9.600 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
240.000 € 
 
7.000742.710.030 2023-
2024 
Brücke Hamburger Str. Ostzugang/Stützwand 
Der Bau des Ostzuganges zum Hauptbahnhof und das er richten der Stützwand 
steht im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Hamburger  Str. Es entstehen 
1.020.000 €  
476
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2023-2026 
jährliche Folgekosten von 27.939 €, davon 11.889 € für Abschreibungen und 
16.050 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
7.000742.710.031 2023-
2025 
Ingenieurbauwerk Frankenstraße 
Maßnahme steht im Zusammenhang mit der Erschließung  des Güterbahnhofs. Es 
entstehen jährliche Folgekosten von 115.933 €, davo n 49.333 € für 
Abschreibungen und 66.600 € für kalkulatorische Zin sen. 
 
4.440.000 €  
7.000742.710.032 2023-
2025 
Steg Hamburger Straße 
Bau eines Radweges parallel zur Fahrbahn Hamburger Str. als Stelzenbau 
(ähnlich wie Haseuferweg) entlang der Hase. Es entstehen jährliche Folgekosten 
von 198.000 €, davon 144.000 € für Abschreibungen u nd 54.000 € für 
kalkulatorische Zinsen. 
 
3.600.000 €  
7.000748.710.002 2024-
2026 
Bramscher Straße Hasetor- Haster Mühle 
Es handelt sich um Planungs- und Baukosten zur notw endigen Grundsanierung. 
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 207. 200 €, davon 161.600 € für 
Abschreibungen und 45.600 € für kalkulatorische Zin sen. 
 
2.040.000 € 
 
7.000752.710 2024-
2026 
Martinistraße Wall –  Blumenhaller Weg 
Ein Neubau ist notwendig aufgrund des sehr schlecht en baulichen Zustandes der 
Straße. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 285.250 €, davon 
238.000 € für Abschreibungen und 47.250 € für kalku latorische Zinsen. 
 
2.760.000 € 
 
7.000754.710.002 2023-
2024 
Rheiner Landstraße 2. BA 
Es handelt sich um die grundhafte Erneuerung der St raße in zwei Bauabschnitten. 
Hier ist die Fortsetzung des ersten Bauabschnittes betroffen. Es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 321.850 €, davon 253.600 € für 
Abschreibungen und 68.250 € für kalkulatorische Zin sen. 
 
2.540.000 € 
 
7.000756.710.002 2023-
2026 
Neumarkt Platz 
Verkehrliche Anpassungen an das geänderte Verkehrsk onzept und eine 
Verbesserung des Straßenzustandes erfordern eine Gr underneuerung der 
Verkehrsfläche. Es besteht eine Abhängigkeit zu direkt angrenzenden und zeitlich 
parallelen Hochbaumaßnahmen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 
820.910 €, davon 620.000 € für Abschreibungen und 200.910 € für kalkulatorische 
Zinsen. 
 
14.500.000 €  
7.000764.710 2023-
2026 
Vehrter Landstraße 
Es handelt sich um Planungs- und Baukosten für Erne uerung und Ausbau der 
Vehrter Landstraße zwischen Haster Mühle und Hanesc hstraße sowie 
gegebenenfalls die Planung einer veränderten Fahrspuraufteilung. Es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 438.450 €, davon 366.000 € für 
Abschreibungen und 72.450 € für kalkulatorische Zin sen. 
 
8.400.000 € 
 
7.000775.710.001 2023 Wissenschaftspark (Natruper Str. -Sedanstraße) 
Der Bau einer Entlastungsstraße zwischen Sedanstraß e und Natruper Straße ist 
geplant. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe  von 225.500 €, davon 
164.000 € für Abschreibungen und 61.500 € für kalku latorische Zinsen. 
 
1.000.000 € 
 
7.000777.710.001 2023 Neuer Graben 
Die Baumaßnahme steht im Zusammenhang mit der städt ebaulichen 
Erneuerungsmaßnahme „Schlossgarten, Ledenhof“. Es e ntstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 172.575 €, davon 150.000 € für Abschreibungen und 
22.575 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
1.750.000 € 
 
7.000777.710.002 2023-
2024 
Ledenhof 
Die Baumaßnahme steht im Zusammenhang mit der städt ebaulichen 
Erneuerungsmaßnahme „Schlossgarten, Ledenhof“. Für den Bereich Ledenhof 
wird ein freiraumplanerischer Wettbewerb durchgefüh rt, danach werden die 
Planungen zur Umgestaltung umgesetzt. Es entstehen jährliche Folgekosten in 
Höhe von 115.500 €, davon 84.000 € für Abschreibung en und 31.500 € für 
kalkulatorische Zinsen. 
 
1.300.000 € 
 
7.000810.710 2023-
2026 
Heger-Tor-Viertel 
Die SWO beabsichtigt in den nächsten Jahren die Abw asserhausanschlüsse und 
die Versorgungsleitungen (Gas, Wasser, Strom) im Al tstadtbereich zu erneuern. 
In diesem Zusammenhang ist dann auch erforderlich d ie gesamte 
Straßenoberfläche zu sanieren. Es entstehen jährlic he Folgekosten von 
170.500 €, davon 124.000 € für Abschreibungen und 4 6.500 € für kalkulatorische 
Zinsen. 
 
 
 
1.000.000 € 
 
477
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2023-2026 
7.000813.710.006 2024 Haster Weg/ Hunteburger Weg (RSW Widukindland) 
Ausbau des zweiten Teilabschnittes des Radschnellwe ges Osnabrück-Belm. Es 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 34.875 €, davon 31.200 € für 
Abschreibungen und 3.675 € für kalkulatorische Zins en. 
 
580.000 € 
 
7.000836.710.001 2023-
2025 
Ellerstraße 1. BA Vehrter Landstr. –  Dodeshausweg 
Grundhafte Erneuerung der Verkehrsanlagen inkl. ver kehrskonzeptioneller 
Anpassung insbesondere im Bereich Knotenpunkt Icker weg. Es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 272.000 €, davon 224.000 € für 
Abschreibungen und 48.000 € für kalkulatorische Zin sen. 
 
5.400.000 € 
 
7.000836.710.002 2024-
2026 
Ellerstraße 2. BA Dodeshausweg - Hasterweg (inkl. Kreisverkehr) 
Grundhafte Erneuerung der Verkehrsanlagen inkl. ver kehrskonzeptioneller 
Anpassung insbesondere im Bereich Knotenpunkt Knoll straße. Es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 208.100 €, davon 138.800 € für 
Abschreibungen und 69.300 € für kalkulatorische Zin sen. 
 
2.200.000 €  
7.000837.710.001 2025 Finkenhügel (Straße Am Finkenhügel) 
Der Ausbau der Straße am Finkenhügel basiert auf de m übergeordneten Stadtziel 
zur Schaffung von zusätzlichen Wohnbauflächen. Hier zu wurden die 
Bebauungspläne 616 und 617 aufgelegt. Zudem erforde rt der Masterplan- 
Klinikum u. U. eine Anpassung der umliegenden Infra struktur. Um die 
Voraussetzung für diese Maßnahmen zu schaffen, ist zunächst die Umverlegung 
der Straße „Am Finkenhügel“ in östliche Richtung er forderlich. Es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 45.850 €, davon 3 6.400 € für Abschreibungen 
und 9.450 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
710.000 € 
 
7.000838.710.002 2023-
2026 
Eversheide Endausbau 
Die Mittel werden verwendet für Planung der Erschli eßungsmaßnahme und die 
Durchführung der Baumaßnahme zur Herstellung der St raße. Es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 135.000 €, davon 115.200 € für 
Abschreibungen und 19.800 € für kalkulatorische Zin sen. 
 
2.880.000 € 
 
7.000840.710 2024-
2026 
Ickerweg Bremer Str. –  Bahnübergang 
Es handelt sich um den Neubau aufgrund des sehr sch lechten baulichen 
Zustandes der Straße. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 84.800 €, 
davon 68.000 € für Abschreibungen und 16.800 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
2.040.000 € 
 
7.000841.710.002 2025-
2026 
Klausegärten Endausbau 
Es handelt sich um Mittel für den Endausbau der Maß nahme. Es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 27.900 €, davon 2 4.000 € für Abschreibungen 
und 3.900 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
720.000 € 
 
7.000843.710.001 2023-
2024 
Limberg 
Es handelt sich um die Haupterschließung der Konver sionsfläche. Es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 289.173 €, davon 262.000 € für 
Abschreibungen und 27.173 € für kalkulatorische Zin sen. 
 
4.100.000 €  
7.000846.710.002 2023-
2024 
Venner Weg Endausbau (RSW Widukindland) 
Hierbei handelt es sich um einen weiteren Teilabsch nitt im Zusammenhang mit 
dem Bau eines Radschnellweges Osnabrück - Belm. Der  Ausbau des Venner 
Weges basiert auf das städtebauliche Konzept aus 20 08, entlang der Bahnlinie 
eine zusätzliche Bauzeile (Bebauung in zweiter Reihe) zu schaffen, um dort eine 
Bebauung zu ermöglichen. Hierzu wurden seinerzeit der B-Plan 242 geändert. In 
den nachfolgenden Überlegungen wurden die Planungen  um die Anordnung 
eines Radschnellweges ergänzt. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 
36.080 €, davon 29.840 € für Abschreibungen und 5.1 90 € für kalkulatorische 
Zinsen. 
596.000 € 
 
7.000856.710 2024-
2026 
Limberger Str. (Schreberstr.- Vogeler Str.) 
Es handelt sich um den Ausbau der Straße zur Verbes serung der 
Verkehrssituation. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 70.7 50 €, 
davon 58.000 € für Abschreibungen und 12.750 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
1.140.000 € 
 
7.000857.710.001 2024-
2026 
Fürstenauer Weg (Emsweg - Süberweg) BA 1 
Es handelt sich um den Ausbau der Strecke Fürstenau er Weg von Emsweg bis 
Süberweg im Anschluss an den Ausbau der Knotenpunkte. Es entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 456.443 €, davon 366.200 € für Abschreibungen und 
90.243 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
7.080.000 €  
7.000857.710.003 2023 Fürstenauer Weg (Winkelhausenstr. - Bramscher Str.) BA 3 
Es handelt sich um den Ausbau der Strecke Fürstenau er Weg von 
Winkelhausenstr. bis Bramscher Str. im Anschluss an  den Ausbau der 
Knotenpunkte. Es entstehen jährliche Kosten in Höhe von 95.920 €,  davon 
81.760 € für Abschreibungen und 14.160 € für kalkul atorische Zinsen. 
1.115.000 € 
 
478
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2023-2026 
7.000859.710.001 2023-
2025 
Mindener Str. B. Grete.-A. d. Gehren BA1 
Der Neubau erfolgt zur Verbesserung der Verkehrsver hältnisse und des 
Straßenzustandes. Es entstehen jährliche Kosten in Höhe von 198.838 €, davon 
176.000 € für Abschreibungen und 22.838 € für kalku latorische Zinsen. 
 
3.900.000 €  
7.000859.710.002 2023-
2026 
Mindener Str. (BAB - Burg Gretesch) BA 2 
Der Neubau erfolgt zur Verbesserung der Verkehrsver hältnisse und des 
Straßenzustandes. Es entstehen jährliche Kosten in Höhe von 229.900 €, davon 
167.200 € für Abschreibungen und 62.700 € für kalku latorische Zinsen. 
 
340.000 €  
7.000859.710.003 2024-
2026 
Mindener Str. (Heiligenweg - BAB) BA 3 
Der Neubau erfolgt zur Verbesserung der Verkehrsver hältnisse und des 
Straßenzustandes. Es entstehen jährliche Kosten in Höhe von 212.875 €, davon 
172.000 € für Abschreibungen und 40.875 € für kalku latorische Zinsen. 
 
3.300.000€  
7.000899.710 2023-
2026 
Goethering 
Die Mittel werden zur Verbesserung der Verkehrssich erheit und grundhafte 
Erneuerung der Straße benötigt. Es entstehen jährli che Kosten in Höhe von 
181.680 €, davon 139.200 € für Abschreibungen und 4 2.480 € für kalkulatorische 
Zinsen. 
 
3.480.000 €  
7.000900.710 2023-
2026 
Erich-Maria-Remarque-Ring 
Die Mittel werden zur Verbesserung der Verkehrssich erheit und grundhafte 
Erneuerung der Straße benötigt. Es entstehen jährli che Kosten in Höhe von 
79.200 €, davon 57.600 € für Abschreibungen und 21. 600 € für kalkulatorische 
Zinsen. 
 
1.440.000 €  
7.000901.710 2025-
2026 
Wartenbergstr. 
Die Mittel sind erforderlich zur grundhaften Erneue rung der Straße aufgrund des 
sehr schlechten Zustandes. Es entstehen jährliche Kosten in Höhe von 26.325 €, 
davon 22.200 € für Abschreibungen und 4.125 € für k alkulatorische Zinsen. 
 
582.000 €  
7.000902.710 2025-
2026 
Overbergstr. 
Die Mittel sind erforderlich zur grundhaften Erneue rung der Straße aufgrund des 
sehr schlechten Zustandes. Es entstehen jährliche Kosten in Höhe von 27.525 €, 
davon 22.200 € für Abschreibungen und 5.325 € für k alkulatorische Zinsen. 
 
582.000 € 
 
7.000903.710 2025-
2026 
Am Riedenbach (Miquelstr. bis Ameldungstr) 
Die Mittel sind erforderlich zur grundhaften Erneue rung der Straße aufgrund des 
sehr schlechten Zustandes. Es entstehen jährliche Kosten in Höhe von 58.625 €, 
davon 47.000 € für Abschreibungen und 11.625 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
280.000 € 
 
7.000908.710 2023-
2024 
Hamburger Str. 
Ausbau der Straße steht im Zusammenhang mit dem Neu bau der Brücke 
Hamburger Str. Es entstehen jährliche Kosten in Höh e von 95.000 €, davon 
80.000 € für Abschreibungen und 15.000 € für kalkul atorische Zinsen. 
 
1.800.000 € 
 
7.000945.710.001 2024-
2026 
In der Steiniger Heide 
Im Rahmen der Baumaßnahme erfolgt der Endausbau der  vorhandenen 
Baustraße. Die Maßnahme steht im Zusammenhang mit e inem 
Bürgerbeteiligungsverfahren, das für das angrenzend e neu zu erschließende 
Baugebiet stattgefunden hat. Der Aspekt der Verkehrssicherheit spielt dabei eine 
entscheidende Rolle, da auch eine neue Kita gebaut werden soll. Es entstehen 
jährliche Kosten in Höhe von 84.420 €, davon 70.560  € für Abschreibungen und 
13.860 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
1.764.000 € 
 
7.000945.710.002 2025-
2026 
Heinrich-Riepe-Str. 
Im Rahmen der Baumaßnahme erfolgt der Endausbau der  vorhandenen 
Baustraße. Die Maßnahme steht im Zusammenhang mit e inem Bürger-
beteiligungsverfahren, das für das angrenzende neu zu erschließende Baugebiet 
stattgefunden hat. Der Aspekt der Verkehrssicherhei t spielt dabei eine 
entscheidende Rolle, da auch eine neue Kita gebaut werden soll. Es entstehen 
jährliche Kosten in Höhe von 22.440 €, davon 16.320  € für Abschreibungen und 
6.120 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
408.000€ 
 
7.000945.710.003 2024-
2025 
Am Hügel 
Im Rahmen der Baumaßnahme erfolgt der Endausbau der  vorhandenen 
Baustraße. Die Maßnahme steht im Zusammenhang mit e inem 
Bürgerbeteiligungsverfahren, das für das angrenzend e neu zu erschließende 
Baugebiet stattgefunden hat. Der Aspekt der Verkehrssicherheit spielt dabei eine 
entscheidende Rolle, da auch eine neue Kita gebaut werden soll. Es entstehen 
jährliche Kosten in Höhe von 8.580 €, davon 6.240 €  für Abschreibungen und 
2.340 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
156.000€ 
 
479
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2023-2026 
7.000945.710.004 2025-
2026 
Rektor-Schmidt-Str. 
Im Rahmen der Baumaßnahme erfolgt der Endausbau der  vorhandenen 
Baustraße. Die Maßnahme steht im Zusammenhang mit e inem 
Bürgerbeteiligungsverfahren, das für das angrenzend e neu zu erschließende 
Baugebiet stattgefunden hat. Der Aspekt der Verkehrssicherheit spielt dabei eine 
entscheidende Rolle, da auch eine neue Kita gebaut werden soll. Es entstehen 
jährliche Kosten in Höhe von 18.480 €, davon 13.440  € für Abschreibungen und 
5.040 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
336.000€ 
 
7.000975.710 2025-
2026 
An der Blankenburg / Eselspatt 
Im Rahmen der Entwicklung von Gewerbeflächen besteh t die konkrete Absicht, 
südlich der BAB A30 zusätzliche Flächen für eine ge werbliche Nutzung zu 
entwickeln. Zu diesem Zweck wurde der Bebauungsplan  # 513 – An der 
Blankenburg / Eselspatt – aufgelegt, welcher sich d erzeit in der internen 
Abstimmung zur Entwurfsoffenlegung befindet. Die ve rkehrliche Anbindung 
erfolgt über die Straße An der Blankenburg und den Eselspatt. Die prognostizierte 
Steigerung des Verkehrsaufkommens im Knotenpunkt An  der Blankenburg / 
Eselspatt erfordert eine deutliche Leistungssteiger ung - insbesondere für den 
linksabbiegenden Verkehr vom Kurt-Schumacher-Damm auskommend. Auf Basis 
der daraus resultierenden Anpassungen (Einrichtung eines separaten 
Linksabbiegers) und um Synergien zu nutzen, wurde die Planung um den Aspekt 
der verbesserungsbedürftigen Radverkehrsanlagen erweitert. Daraus ergibt sich 
eine komplett geänderte geometrische Anordnung des Streckenabschnittes 
zwischen dem bereits ausgebauten Knotenpunkt am Kur t-Schumacher-Damm 
und der Autobahnbrücke. Aufgrund verschiedener Einf lussfaktoren und 
verkehrlichen Wechselwirkungen mit anderen Infrastrukturmaßnahmen, kann mit 
den Umbaumaßnahmen erst in 2026 begonnen werden. Es  entstehen jährliche 
Kosten in Höhe von 108.900 €, davon 79.200 € für Ab schreibungen und 29.700 € 
für kalkulatorische Zinsen. 
 
1.980.000 €  
7.000983.710 2024-
2025 
Grüner Garten / Am Gut Sandfort 
Konzeptioneller Ausbau der Verkehrsanlagen zwischen  Meller Landstr. und 
Molenseten in Folge der Wohnbauerschließung "Grüner  Garten". Es entstehen 
jährliche Kosten in Höhe von 57.200 €, davon 41.600  € für Abschreibungen und 
15.600 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
1.150.000 € 
 
7.000984.710 2024-
2026 
Meller Landstr. 
Zustandsbedingter und verkehrskonzeptioneller Ausba u zwischen Holsten-
Mündruper-Str. und Am Riegelbusch. Erschließungsfun ktion der an der 
nördlichen Seite entstandenen Wohnhäuser. Es entste hen jährliche Kosten in 
Höhe von 240.700 €, davon 157.600 € für Abschreibun gen und 83.100 € für 
kalkulatorische Zinsen. 
 
2.240.000 € 
 
7.000985.710 2026 Hannoverscher Bahnhof / Karlstr. 
Anpassung der Streckenführung in Folge der Hochbaum aßnahmen in Verbindung 
mit dem B-Plan "Hannoverscher Bahnhof" und zusätzli ch Ausbau der 
Radwegeinfrastruktur im Gesamtzusammenhang mit Witt ekindplatz. Es 
entstehen jährliche Kosten in Höhe von 64.500 €, da von 48.000 € für 
Abschreibungen und 16.500 € für kalkulatorische Zin sen. 
 
480.000 €  
7.000986.710 2024 Pagenstecherstr. (Eversburger Platz –  A.d. Bornau) 
Durch einen tödlichen Unfall mit einem Radfahrer im  Knotenpunkt 
Römereschstraße geriet der genannte Streckenabschnitt kurzfristig in den Fokus 
der Stadtplanung. Hierzu wurde die Abteilung 61-4 d urch die Verwaltungsspitze 
beauftragt, zeitnah eine verkehrskonzeptionelle Ver besserung der 
Radverkehrsanlagen zu planen. Zur baulichen Umsetzu ng des Vorhabens 
wurden entsprechende Mittel durch 62-2 in das Inves titionsprogramm 
übernommen. Es entstehen jährliche Kosten in Höhe v on 126.500 €, davon 
92.000 € für Abschreibungen und 34.500 € für kalkul atorische Zinsen. 
 
2.520.000 € 
 
7.000988.710.003 2023 Am Kniebusch 
Die o. g. Maßnahme wird durch den anstehenden Kanal bau ausgelöst. Hierbei 
handelt es sich um das vereinfachte Beteiligungsver fahren zur beitragsfähigen 
Erneuerung von Anliegerstraßen im Zusammenhang mit Kanal- und 
Leitungsbaumaßnahmen, welches 2014 durch den Aussch uss für 
Stadtentwicklung und Umwelt beschlossen wurde. Bisl ang wurden derlei 
Vorhaben durch den Globaltitel „Erneuerung und Verb esserung nach Kanalbau“ 
investiv abgedeckt. Vor dem Hintergrund des nicht u nerheblichen 
Investitionsvolumens für die einzelnen Straßenabsch nitte sollen derartige 
Maßnahmen zukünftig haushaltstechnisch spezifiziert - und folglich als separate 
Projekte eingeplant werden. Es entstehen jährliche Kosten in Höhe von 24.522 €, 
davon 21.840 € für Abschreibungen und 2.682 € für k alkulatorische Zinsen. 
 
 
546.000 €  
480
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2023-2026 
7.000988.710.004 2023 Rosengasse 
Die o. g. Maßnahme wird durch den anstehenden Kanal bau ausgelöst. Hierbei 
handelt es sich um das vereinfachte Beteiligungsver fahren zur beitragsfähigen 
Erneuerung von Anliegerstraßen im Zusammenhang mit Kanal- und 
Leitungsbaumaßnahmen, welches 2014 durch den Aussch uss für 
Stadtentwicklung und Umwelt beschlossen wurde. Bisl ang wurden derlei 
Vorhaben durch den Globaltitel „Erneuerung und Verb esserung nach Kanalbau“ 
investiv abgedeckt. Vor dem Hintergrund des nicht u nerheblichen 
Investitionsvolumens für die einzelnen Straßenabsch nitte sollen derartige 
Maßnahmen zukünftig haushaltstechnisch spezifiziert - und folglich als separate 
Projekte eingeplant werden. Es entstehen jährliche Kosten in Höhe von 12.960 €, 
davon 11.520 € für Abschreibungen und 1.440 € für k alkulatorische Zinsen. 
 
288.000 € 
 
7.000989.710 2024-
2025 
Strubbergskamp 
Die o. g. Maßnahme wird durch den anstehenden Kanal bau ausgelöst. Hierbei 
handelt es sich um das vereinfachte Beteiligungsver fahren zur beitragsfähigen 
Erneuerung von Anliegerstraßen im Zusammenhang mit Kanal- und 
Leitungsbaumaßnahmen, welches 2014 durch den Aussch uss für 
Stadtentwicklung und Umwelt beschlossen wurde. Bisl ang wurden derlei 
Vorhaben durch den Globaltitel „Erneuerung und Verb esserung nach Kanalbau“ 
investiv abgedeckt. Vor dem Hintergrund des nicht u nerheblichen 
Investitionsvolumens für die einzelnen Straßenabsch nitte sollen derartige 
Maßnahmen zukünftig haushaltstechnisch spezifiziert - und folglich als separate 
Projekte eingeplant werden. Es entstehen jährliche Kosten in Höhe von 24.166 €, 
davon 22.000 € für Abschreibungen und 2.166 € für k alkulatorische Zinsen. 
 
600.000 € 
 
7.001010.710 2025 Schreberstr. 
Der ursprüngliche Auslöser des Vorhabens liegt in d er geänderten 
Nutzungsplanung für das Grundstück auf der Ecke Sch reberstr/Heinrich-Lübke-
Platz/Blumenhaller Weg, welches gegenwärtig durch e inen Autohandel genutzt 
wird. Hier soll ein maßnahmenbezogener Bebauungsplan aufgelegt werden, der 
eine Wohnbebauung für das Grundstück vorsieht. Ergänzend plant die SWO Netzt 
GmbH im gleichen Abschnitt eine Optimierung der Kanäle. Es entstehen jährliche 
Kosten in Höhe von 96.800 €, davon 70.400 € für Abs chreibungen und 26.400 € 
für kalkulatorische Zinsen. 
 
960.000 € 
 
7.001026.710 2025-
2026 
Umgestaltung Vila-Real-Platz 
Überplanung und gestalterische Überarbeitung des Vi la-Real-Platzes im 
Zusammenhang mit den Baumaßnahmen der Straßen Am Ri edenbach, 
Overbergstr. und Wartenbergstr. Es entstehen jährli che Kosten in Höhe von 
264.000 €, davon 192.000 € für Abschreibungen und 7 2.000 € für kalkulatorische 
Zinsen. 
 
600.000 €  
7.001027.710 2023-
2024 
Endausbau Sandgrube 
Der erstmalige Ausbau der Straße soll erfolgen. Der  Straßenabschnitt zwischen 
Blumenhaller Weg und der Stichstraße (Hausnummer 14 ) ist bereits als 
Baustraße hergestellt. Es entstehen jährliche Kosten in Höhe von 12.450 €, davon 
12.000 € für Abschreibungen und 450 € für kalkulato rische Zinsen. 
 
360.000 €  
7.001029.710 2023 Stichkanal– Radverkehrstauglicher Ausbau 
Der radverkehrstaugliche Ausbau der Betriebswege am  Stichkanal soll erfolgen. 
Es entstehen jährliche Kosten in Höhe von 98.820 €,  davon 91.200 € für 
Abschreibungen und 7.620 € für kalkulatorische Zins en. 
 
2.280.000 €  
7.001030.710 2023-
2025 
Neubau der Fahrgastunterstände 
Der Ersatzbedarf für die Wartehallen (Fahrgastunter stände) soll in den nächsten 
Jahren erfolgen. Es entstehen jährliche Kosten in Höhe von 239.250 € , davon 
174.000 € für Abschreibungen und 65.250 € für kalku latorische Zinsen. 
 
4.350.000 €  
7.001040.710 2023 Malberger Straße 
Die Mittel werden benötigt zur Verbesserung der Inf rastruktur beim Radverkehr. 
Es handelt sich hier um eine beliebte Route/Verbindung von Landkreis und Stadt. 
Es entstehen jährliche Kosten in Höhe von 13.200 €,  davon 9.600 € für 
Abschreibungen und 3.600 € für kalkulatorische Zins en. 
 
240.000 €  
7.001041.710 2023-
2026 
Radverkehrsanlagen am Wallring 
Grundlegende Veränderung der Radverkehrssituation a m Wallring, 
Weiterentwicklung der Planung für den gesamten Wallring. Ausbau des Wallrings 
in den Folgejahren ab 2023. Es entstehen jährliche Kosten in Höhe von 469.650 €, 
davon 279.600 € für Abschreibungen und 190.050 € fü r kalkulatorische Zinsen. 
 
6.600.000 €  
7.001047.710 2023 Am Tie 
Die Mittel sind erforderlich für den Bau eines sepa raten Linksabbiegers, der 
Zubringer zum Gewerbegebiet ist. Es entstehen jährl iche Kosten in Höhe von 
200.000 €  
481
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2023-2026 
11.000 €, davon 8.000 € für Abschreibungen und 3.00 0 € für kalkulatorische 
Zinsen. 
 
7.000741.710.001 2023-
2026 
Bushaltestellen NNVG Mittel 
Die Mittel werden zum verpflichtenden, barrierefrei en Umbau von Bushaltestellen 
benötigt. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 38.400 € 
 
480.000 € 
 
7.000741.710.002 2023-
2026 
Bushaltestellen LNVG Mittel 
Die Mittel werden zum verpflichtenden, barrierefrei en Umbau von Bushaltestellen 
benötigt. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 231.750 €. 
 
2.300.000 €  
 
7.000816.710.002 2023-
2026 
Rosenplatz Bahnhalt Bau 
Neubau eines Bahnhaltepunktes. Dieser beinhaltet di e Bahnanlagen wie 
Bahnsteig, Warteflächen, Lärmschutzanlagen, Signal- und Oberleitungs-anlagen, 
sowie Umfeldgestaltung und die Zuwegung zum Haltepunkt sowohl von der Iburger 
Straße als auch von der Sutthauser Straße. Es entstehen jährliche Folgekosten in 
Höhe von 146.410 €, davon 121.480 € für Abschreibun gen und 24.930 € für 
kalkulatorische Zinsen. 
 
3.877.000 €  
 
7.000877.710.001 2024 Breitbandausbau weiße Flecken 
Schaffung einer digitalen Infrastruktur um eine flä chendeckende Next-Generation-
Access Breitbandversorgung in bislang unterversorgten Gebieten zur Verfügung 
zu stellen. Es entstehen jährliche Folgekosten in H öhe von 1.250.250 €, davon 
1.026.000 € für Abschreibungen und 224.250 € für ka lkulatorische Zinsen. 
 
 
6.250.000 €  
7.000877.710.100 2024 Breitbandausbau Gewerbe 
Schaffung einer digitalen Infrastruktur um eine flä chendeckende Next-Generation-
Access Breitbandversorgung in bislang unterversorgten Gebieten zur Verfügung 
zu stellen. Es entstehen jährliche Folgekosten in H öhe von 290.000 €, davon 
260.000 € für Abschreibungen und 30.000 € für kalku latorische Zinsen. 
 
 3.500.000 € 
7.000877.710.200 2023-
2025 
Breitbandausbau graue Flecken 
Schaffung einer digitalen Infrastruktur um eine flä chendeckende Next-Generation-
Access Breitbandversorgung in bislang unterversorgten Gebieten zur Verfügung 
zu stellen. Es entstehen jährliche Folgekosten in H öhe von 1.241.875 €, davon 
805.000 € für Abschreibungen und 436.875 € für kalk ulatorische Zinsen. 
 
 20.075.000 € 
7.000913.710 2023-
2026 
ÖPNV Beschleunigung 
Diese Maßnahmen dienen der ÖPNV Beschleunigung. Ans ätze aufgrund des 
Änderungsantrages der Fraktionen/ Ratsbeschluss. Es  entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 286.000 €, davon 208.000 € für Abschreibungen und 
78.000 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
2.600.000€ 
 
7.000947.710.003 2024 Park & Ride/Park & Bike Anl.3 –  Sutthausen 
Es handelt sich um Planungskosten für Einrichten/An legen von einem Park & Ride 
– Parkplatz im Bereich Sutthauser Bahnhof. Es entst ehen jährliche Folgekosten 
in Höhe von 16.500 €. Davon 12.000 € für Abschreibu ngen und 4.500 € für 
kalkulatorische Zinsen. 
 
300.000 € 
 
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 
7.000109.710.003 2023-
2026 
Auszahlung Pernickelmühle 
Die barrierefreie Durchwanderbarkeit von Fließgewäs sern hat eine 
außerordentlich wichtige Bedeutung für die Vernetzu ng, Ausbreitung und 
Wiederansiedlung von Tierpopulationen in Fließgewäs sern. Vor diesem 
Hintergrund wird im Rahmen der Entwicklungsaufgabe "Lebendige Hase" das 
Ziel, die Hase im Stadtgebiet für Fließgewässerorga nismen barrierefrei zu 
gestalten prioritär verfolgt. Auf der Grundlage der Machtbarkeitsstudie soll dieses 
Ziel erreicht werden. Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 30.04.2019 kann die 
Maßnahme nur umgesetzt werden unter der Voraussetzu ng, dass mindestens 
75 % der Gesamtkosten durch Fördermittel gedeckt werden. 
 
4.050.000 €  
7.000117.710 2023-
2026 
Umweltschutzmaßnahmen (Global) 
Entsiegelungsmaßnahmen auf Schulhöfen, Verkehrsfläc hen und auf anderen 
öffentlichen Flächen als Beitrag zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes. 
Die Umgestaltung von Schulhöfen, Verkehrsflächen un d anderen öffentlichen 
Flächen werden mit Entsiegelungsmaßnahmen vorbereit et. Die positiven 
Umwelteffekte wie Oberflächenversickerung, Reduzier ung der Aufheizflächen, 
Bodenschutz und neuer Lebensraum für Flora und Fauna werden erlebbar. 
 
 
 100.400 € 
7.000364.710.001 2023-
2026 
Externe Kompensation - Allgemein  
Ankauf von Flächen zu Kompensationszwecken (Poolflä chen) als eine 
Grundvoraussetzung für Bauleitplanung/Bauvorhaben. Die Gelegenheit zum 
Flächenankauf ergibt sich in der Regel sehr kurzfri stig. Konkrete Summen zu 
 
400.000 € 
482
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2023-2026 
Auszahlungen und Einnahmen können erst getroffen we rden, wenn Verfahren zur 
Bauleitplanung/Bauvorhaben durchgeführt werden. Akt uell wird die Möglichkeit 
des Flächenerwerbs in Darum und Voxtrup geprüft. Ei n konkreter Zeitrahmen 
kann nicht angegeben werden. 
 
7.000684.710 2024 Feldbahntrasse Nord 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 30.08.2016 einer  Verlängerung der 
seinerzeit bestehenden Feldbahnstrecke am Piesberg um 2,5 km bis nach 
Wallenhorst zugestimmt (VO/2016/7294). Aufgrund ein er deutlichen 
Kostensteigerung konnte die Feldbahnerweiterung sch ließlich nur bis zum 
Stüveschacht realisiert werden (siehe VO/2019/4628) . Eine Realisierung der 
Streckenerweiterung bis nach Wallenhorst soll im Ra hmen der neuen EU 
Förderperiode in Betracht gezogen werden, wenn ein passendes 
Förderprogramm vorhanden ist. Entsprechende Kofinaz ierungsmittel beim 
Naturpark TerraVita und der Gemeinde Wallenhorst wu rden hierfür eingefroren. 
Aktuell wurde ein entsprechendes Förderprogramm noc h nicht aufgelegt. 
Aufgrund der erforderlichen Vorlaufzeit für die Bea ntragung von Fördergeldern, 
ist mit einer Umsetzung des Projektes in 2023 nicht zu rechnen ist und die Mittel 
in das Jahr 2024 übertragen wurden. 
 
1.529.800 €  
7.000950.710 2023-
2026 
Baumpflanzprogramm 
Die Stärkung der Vielfalt des Baumbestandes, die ei ne ausreichende Variabilität 
für sich ändernde Umweltbedingungen sicherstellt, ist eine zentrale und wichtige 
Zielsetzung. Um den Osnabrücker Baumbestand zugunsten des Stadtklimas und 
der Klimaresilienz zu sichern und zu erhöhen, hat d ie Politik ein 
Baumpflanzprogramm beschlossen 
 
200.000 € 
 
 
483
484
Verpflichtungsermächtigungen 
485
2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
2 3 4 5
2.059.406 1.150.000
31.129.000 16.340.000
51.005.000 32.080.000 14.100.000
33.188.406 68.495.000 32.080.000 14.100.000
57.690.536 69.065.187 64.383.794 55.365.073
* Rechnung
** Planung
2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro-
20   420.000
230.000   
230.000   
127.000   
127.000   
127.000   
127.000   
127.000   
127.000   
220.000   
220.000   
220.000   
220.000   
230.000   
51 2.150.000 2.150.000 400.000
1.082.000   
1.865.000   
2.150.000 100.000  
1.150.000   
6.000.000 6.000.000 8.000.000
1.750.000 1.750.000  
500.000   
4.500.000 750.000  
600.000   
240.000 3.800.000  
1.560.000 1.680.000  
200.000   
480.000   
5.000.000 7.000.000 2.000.000
3.000.000 3.000.000  
300.000   
2.500.000 1.900.000  
546.000   
700.000   
120.000   
120.000   
1.300.000   
2.520.000   
1.920.000 1.440.000 2.280.000
120.000   
700.000   
2.950.000 710.000  
300.000   
1.450.000   
68 900.000 1.800.000 1.000.000
Summe 51.005.000 32.080.000 14.100.000
Summe 2024-2026
OE Einzelmaßnahme
7.001033.710        Projekt SAP S/4 HANA
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fälligen Auszahlungen
(gem. § 1 Abs. 2 Nr. 5 KomHKVO)
Verpflichtungsermächtigungen
im Haushaltsplan des Jahres 
Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen
1
2021*
2022**
2023**
Insgesamt
Nachrichtlich:
In der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehene 
Kreditaufnahmen für Investitionstätigkeit
7.000055.710.022  Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, OS-X 4112)
7.000055.710.023  Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, OS-N 6112)
7.000003.710.022  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-K 8112
7.000003.710.023  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-R 8112
7.000003.710.024  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-V 7112
7.000003.710.025  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-V 8112
7.000003.710.026  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-J 8112
7.000003.710.027  Krankentransportwagen (KTW ASB neu)
7.000005.710.022  Rettungstransportwagen (FKT OS-N 8112)
7.000005.710.023  Rettungstransportwagen (MHD OS-N 9112)
7.000005.710.024  Rettungstransportwagen (JUH OS-R 9112)
7.000005.710.025  Rettungstransportwagen (RTW neu)
7.000742.710.031  Ingenieurbauwerk Frankenstraße
7.000056.710.005  Einsatzleitfahrzeuge (ELW KatS neu)
7.000141.710        Inv. Zuschüsse Kita`s Platzausbau
7.000995.710.001  Konversionsstandort Dodesheide Inv. Auszahlungen
7.000996.710.001  Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Auszahlungen
7.000997.710.001  Fördergebiet Schlossgarten, Ledenhof (Auszahlungen)
7.001011.710        Förderprogramm NPS 2020 Auszahlungen
7.000877.710.200  Breitbandausbau graue Flecken
7.000738.710.004  Global Radwege
7.000738.710.005  Global Lichtsignalanlagen
7.000742.710.005  Brücke Hamburger Straße
7.000742.710.019  Nettebrücke Vehrter Landstraße
7.000857.710.001  Fürstenauer Weg (Emsweg/Süberweg BA 1)
7.000899.710        Goethering
7.000900.710        Erich-Maria-Remarque-Ring
7.000742.710.032  Steg Hamburger Straße
7.000748.710.002  Bramscher Straße (Hasetor - Haster Mühle)
7.000752.710        Martinistraße (Wall - Blumenhaller Weg)
7.000756.710.002  Neumarkt Platz
7.000764.710        Vehrter Landstraße
97.185.000
7.000947.710.003  Park&Ride/Park&Bike Anl. 3 - Sutthausen
7.001030.710        Neubau der Fahrgastunterstände
7.000109.710.003  Auszahlung Pernickelmühle
37
61
62
7.000908.710        Hamburger Straße
7.000986.710        Pagenstecherstr. (Eversburger Platz –  A. d. Bornau)
7.001041.710        Radverkehrsanlagen am Wallring
7.000741.710.001  Bushaltestellen NNVG Mittel
7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel
7.000816.710.002  Rosenplatz Bahnhalt Bau
7.000810.710        Heger-Tor-Viertel
7.000836.710.001  Ellerstr. 1. BA  (Vehrter Landstr.– Dod eshausweg)
7.000846.710.002  Venner Weg Endausbau (RSW Widukindland)
486
Gesamtstädtische 
Nettoneuverschuldung 
487
Nettoneuverschuldung
2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2023-2026
Ist Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Kernhaushalt (ohne Konzernfinanzierung)
Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 22.435.544 24.325.796 39.477.023 27.673.253 22.939.500 1 14.415.572
Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 84.345.104 82.016.332 108.542.210 92.057.047 78.304.573 360.920.162
Saldo aus Investitionstätigkeit -61.909.560 -57.690.536 -69.065.187 -64.383.794 -55.365 .073 -246.504.590
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 25.000.000 10.000.000 61.909.560 57.690.536 69.065.187 6 4.383.794 55.365.073 246.504.590
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 13.270.040 13.998.406 17.466.220 18.284.331 18.247.204 1 9.294.828 20.255.394 76.081.757
Nettoneuverschuldung KernHH 11.729.960 -3.998.406 44.443 .340 39.406.205 50.817.983 45.088.966 35.109.679 170.422 .833
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23) 
Einzahlungen Vermögensplan 5.154.000 586.250 5.061.800 5.000.000 1.236.000 11.884.0 50
Auszahlungen Vermögensplan (ohne Tilgung) 41.295.000 27.923.500 50.808.800 53.812.900 46.332.000 1 78.877.200
Saldo aus Investitionstätigkeit -36.141.000 -27.337.250 -45.747.000 -48.812.900 -45.096 .000 -166.993.150
Nachrichtlich:
AfA 12.890.000 12.370.000 12.570.000 12.770.000 12.970.000 5 0.680.000
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 19.857.530 18.152.620 36.141.000 27.337.250 45.747.000 4 8.812.900 45.096.000 166.993.150
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 12.369.677 13.470.692 14.789.000 15.824.000 17.193.000 1 7.834.000 17.422.000 68.273.000
Nettoneuverschuldung EB 23 7.487.853 4.681.928 21.352.000 11.513.250 28.554.000 30. 978.900 27.674.000 98.720.150
EB Osnabrücker ServiceBetrieb (EB 70)  (nicht gebührenfinanzierte Investitionen) -
Einzahlungen Vermögensplan 0 25.400 25.400 25.400 25.400 101.600
Auszahlungen Vermögensplan 2.283.500 2.937.300 1.133.100 1.396.100 1.038.600 6.505. 100
Saldo aus Investitionstätigkeit -2.283.500 -2.911.900 -1.107.700 -1.370.700 -1.013.200 - 6.403.500
Nachrichtlich:
AfA 1.473.700 1.550.600 1.570.300 1.607.400 1.597.600 6.325. 900
Abzüglich Finanzmittelüberschuss
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 1.098.614 1.260.204 1.343.726 1.488.677 1.478.877 5.571. 484
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 840.000 0 1.184.886 1.651.696 -236.026 -117.977 -465.677 8 32.016
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 248.690 398.709 375.086 290.396 226.574 118.723 118.723 75 4.416
Nettoneuverschuldung EB 70 591.310 -398.709 809.800 1.361.300 -462.600 -236.700 -584 .400 77.600
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung 19.809.123 284.81 4 66.605.140 52.280.755 78.909.383 75.831.166 62.199.279 269.220.583
Nettoneuverschuldung 
(Kernhaushalt, EB 23, EB 70) 
488
Söndervermögen 
Klärwerke und Kanalbetrieb
Leitung: Herr Göcken
489
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
I. Inhaltsverzeichnis Verwaltungsentwurf 
II. Vorbericht zum Haushaltsplan 2023       491  - 501 
III. Gesamtergebnishaushalt           502  - 505 
IV. Gesamtfinanzhaushalt            506  - 509 
V. Produktblatt  510  - 511 
VI. Investitionsprogramm  512  - 513  
VII. Schuldenlage und Entwicklung 514  - 515 
VIII.  Stellenübersicht (deklaratorisch)  516  - 518 
490
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
II. Vorbericht 
zum Haushaltsplan 
2023
491
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Inhaltsverzeichnis 
1. Grundsatz und Organisation ............................................................................... 493
2. Haushaltsvermerk/Budgetvermerk ...................................................................... 494
3. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2023 ........................................................ 495
3.1 Erträge ........................................................................................................................................ 495
3.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) ............................................................ 495
3.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) ................................................................ 495
3.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) .............................................................................. 496
3.1.4 Privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) ..................................................................................... 496
3.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) ...................................................................... 496
3.1.6 Zinsen und ähnliche Finanzerträge (lfd. Nr. 8) .................................................................... 497
3.1.7 Sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) ............................................................................ 497
3.1.8 Außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) ................................................................................. 497
3.2 Aufwendungen ............................................................................................................................ 498
3.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) ................................................................. 498
3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) ............................................... 498
3.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) ................................................................................................ 499
3.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) ................................................................ 499
3.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) ................................................................ 499
3.2.6 Außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) ..................................................................... 499
4. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2023 ........................................................... 499
4.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ..................................................................... 500
4.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit .................................................................... 500
4.2.1 Personalauszahlungen (lfd. Nr. 10) ..................................................................................... 500
4.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 13).................................................................. 500
4.2.3 Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen (lfd. Nr. 15) .................................................... 500
4.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit ......................................................................................... 500
4.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ........................................................................................ 501
4.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ......................................................................... 501
5. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation ............................... 501
6. Ausgleich von Kostenüber-/-unterdeckungen gem. § 5 NKAG ........................... 501
492
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
1. Grundsatz und Organisation 
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV) handelt es sich um eine kommunale 
Einrichtung, die nach § 139 Abs. 1 NKomVG wirtschaftlich selbstständig geführt wird. Für diese 
gelten die Bestimmungen über die Haushaltswirtschaft der Kommunen, soweit nicht in der 
KomEinrVO besondere Regelungen getroffen werden. 
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushaltsplan gem. § 2 Abs. 1 
S. 1 KomEinrVO i. V. m § 113 NKomVG und den Vorschriften der Kommunalhaushalts- und 
-kassenverordnung (KomHKVO) aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus der mittelfristigen 
Ergebnis- und Finanzplanung sowie einer Stellenübersicht. 
Nach dem außer Kraft treten der Verordnung über die Haushaltswirtschaft kaufmännisch geführter 
kommunaler Einrichtungen vom 9. Dezember 1987 und dem gleichzeitigen Inkrafttreten der 
KomEinrVO wurde zum 01.01.2015 auch das Haushalts- und Rechnungswesen des SV auf das 
Neue Kommunale Rechnungswesen (NKR) umgestellt.  
Aufgrund einer Organisationsprivatisierung wird die öffentliche Abwasserbeseitigung in Osnabrück 
seit dem 01.01.2001 von der Stadtwerke Osnabrück AG (SWO) auf eigene Rechnung durchgeführt.  
Die der SWO im Rahmen dieser Betriebsführung entstehenden Kosten werden mit dem SV seit dem 
01.01.2013 auf der Basis von Selbstkostenfestpreisen (SKFP) abgerechnet. Bis einschließlich 2012 
erfolgte die Abrechnung der Betriebsführungskosten auf der Grundlage von 
Selbstkostenerstattungspreisen (SKEP).  
Die derzeit gültige SKFP-Vereinbarung, die mit der Vorlage VO/2020/5963 bereits der Politik 
vorgestellt wurde, betrifft den Zeitraum 2021 bis 2025. Diese mit der SWO verhandelten Festpreise 
wurden in die Haushaltsplanung für die Jahre 2023-2025 integriert sowie für das Jahr 2026 
hochgerechnet. 
Im Rahmen der Organisationsprivatisierung sind Teile der im Zusammenhang mit der Durchführung 
der Abwasserbeseitigung anfallenden Aufwendungen sowie die Erträge beim SV verblieben und 
daher in dessen Haushalts- und Rechnungswesen zu erfassen. Hierzu gehören z. B. die 
Personalkosten der beigestellten Mitarbeiter. Diese werden der SWO unentgeltlich überlassen. Sind 
Neueinstellungen im Bereich der Entwässerung erforderlich (z. B. aufgrund von Personalabgängen 
bei den beigestellten Mitarbeitern), so erfolgen diese seit dem 01.01.2001 durch die SWO. Die 
entsprechenden Personalaufwendungen werden dem SV im Rahmen der Betriebsführungskosten 
in Rechnung gestellt.  
493
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Mit dem Übergang der Betriebsführung auf die SWO erfolgte keine Übertragung des bis dahin 
vorhandenen Vermögens. Dieses blieb im Eigentum des SV (sog. Altvermögen). Sämtliche nach 
dem 01.01.2001 durchgeführten Investitionen werden grundsätzlich von der SWO durchgeführt, 
finanziert und bilanziert. Eine Ausnahme hierzu bilden die fremdfinanzierten Investitionen (z. B. 
Erschließungsgebiete). Diese sind weiterhin beim SV zu bilanzieren. Darüber hinaus werden ab dem 
Jahr 2019 ebenfalls alle aktivierungsfähigen Maßnahmen im Zusammenhang mit 
Grundstücksanschlusskanälen (GAK) und Inliner-Maßnahmen in Kanälen des Altvermögens beim 
SV bilanziert. In Einzelfällen sollen darüber hinaus auch Regenrückhaltebecken teilweise durch das 
SV finanziert und dort bilanziert werden.  
Die Abschreibungen 2023 auf die ab 01.01.2001 angeschafften/hergestellten Anlagegüter sind 
damit hauptsächlich, sofern nicht zwischenzeitlich abgängig, in den Betriebsführungskosten der 
SWO enthalten.  
Die nachfolgende Grafik zeigt den Anteil der Betriebsführungskosten der SWO an den 
Gesamtaufwendungen 2023 der Abwasserbeseitigung:  
2. Haushaltsvermerk/Budgetvermerk 
Das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb ist budgetiert. 
494
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
3. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2023 
3.1 Erträge 
Die ordentlichen und außerordentlichen Erträge des Haushaltsjahres 2023 mit einem 
Gesamtvolumen von 51.491.080 € verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Ertragsarten. Die 
ordentlichen Erträge sind mit einem Gesamtvolumen von 51.471.080 € geplant: 
3.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) 
Hier wird ein Betrag in Höhe von 133.730 € geplant. Es handelt sich dabei um Erstattungen, die aus 
der Verrechnung von Investitionskosten mit in Vorjahren geleisteten Abwasserabgabezahlungen 
resultieren. Im Rahmen dieser Investitionen werden Grundstücke, die bisher über Kleinkläranlagen 
und abflusslose Gruben entwässerten, an die öffentliche Kanalisation angeschlossen. Dieser 
Planbetrag ergibt sich aus der Entwicklung der letzten Jahre. 
3.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) 
Hierbei handelt es sich um die ertragswirksame Auflösung der auf der Passivseite der Bilanz 
ausgewiesenen Sonderposten aus Zuweisungen/ Zuschüssen, aus Fremdfinanzierungen, aus 
Beiträgen o. ä. Entgelten sowie aus dem Gebührenausgleich. Die Auflösung der Zuweisungen/ 
Zuschüsse, Fremdfinanzierungen und Beiträge erfolgt entsprechend den Abschreibungssätzen der 
Anlagegüter, die für Zuweisungen/ Zuschüsse und Beiträge gezahlt wurden. Der Ansatz 2023 
(2.178.050 €) steigt im Vergleich zum Rechnungsergebnis 2021 in Höhe von 1.579.376,60 € um rd. 
495
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
599.000 €, was insbesondere auf höhere Auflösungen aus dem Sonderposten des 
Gebührenausgleichs zurückzuführen ist. 
Wie oben bereits angeführt, werden ab dem Jahr 2019 erstmals alle GAK Maßnahmen beim SV 
aktiviert. Hierfür sind alle eingenommenen Kostenerstattungen aus den vom Fachdienst 20-23 
(Kommunale Abgaben) erstellten Bescheiden zu den jeweiligen GAK-Maßnahmen als 
Sonderposten aufzulösen. Zur Ermittlung der Planansätze wurde anhand verschiedener Prämissen 
für die GAK Aktivierung eine Simulationsrechnung durchgeführt. Für das Jahr 2023 werden 
demnach 120.400 € als Auflösung geplant. 
Der Betrag aus der ertragswirksamen Auflösung des Sonderpostens für den Gebührenausgleich 
ergibt sich aufgrund der gebührenrechtlich durchzuführenden Nachkalkulationen. Weichen am Ende 
eines Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den kalkulierten Kosten ab, so sind gem. § 5 
Abs. 2 Satz 3 Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) entstandene 
Kostenüberdeckungen innerhalb der auf ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen. Dies 
bedeutet, dass entstandene Kostenüberdeckungen aus 2021 (die 2022 festgestellt wurden) 
spätestens bis zur Gebührenkalkulation 2025 ausgeglichen werden müssen. Kostenunterdeckungen 
2021 sollen ebenfalls innerhalb dieses Zeitraums ausgeglichen werden.  
3.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) 
Im Bereich der öffentlich-rechtlichen Entgelte stellen die Abwassergebühreneinnahmen (Schmutz- 
und Niederschlagswasser) mit voraussichtlich 45.629.200 € die größte Ertragsposition dar. Darüber 
hinaus werden hier noch die Erträge aus den Gebühren für die Einleitung von anderem Wasser in 
die Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation, Deponie- und Bachwassereinleitungen, Abfuhr 
und Behandlung des Abwassers aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben, 
Verwaltungsgebühren sowie sonstige Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte mit insgesamt 
712.200 € veranschlagt. 
3.1.4 Privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) 
Die Summe der privatrechtlichen Leistungsentgelte beträgt voraussichtlich 302.100 €. Damit ergibt 
sich im Vergleich zur Haushaltsplanung 2022 eine Minderung um 14.200 €. Die Zahlen sind aufgrund 
der vorliegenden IST-Werte aus dem Jahr 2021 angepasst worden. 
3.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) 
Die Kostenerstattungen und Umlagen enthalten zum einen die entstandenen Kosten aufgrund der 
Abwassereinleitungen der Gemeinde Hasbergen in das Klärwerk Hellern. Der Planbetrag i. H. v. 
1.343.700 € orientiert sich an den bereits festgesetzten Vorauszahlungen für das Jahr 2022 (Basis 
hierfür sind die IST-Zahlen aus 2020).  
496
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Zum anderen sind die Erträge aus den Abrechnungen mit dem Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB) 
und dem Fachbereich Städtebau ausgewiesen. Des Weiteren werden Kostenerstattungen 
gegenüber der SWO für spartenübergreifende Tätigkeiten der beigestellten Mitarbeiter veranschlagt. 
Im Vergleich zum Planansatz 2022 steigen die Erträge im Jahr 2023 insgesamt von 1.880.100 € auf 
1.902.900 €.  
3.1.6 Zinsen und ähnliche Finanzerträge (lfd. Nr. 8) 
Ab dem Jahr 2023 werden Zinserträge für die Ausleihung des Liquiditätskredits gegenüber der 
Kernverwaltung geplant. Als Grundlage hierfür dient eine Prognose des Fachdienstes Zins- und 
Schuldenmanagement. Es wird derzeit davon ausgegangen, dass der Kredit bis Ende des Jahres 
sukzessiv aufgelöst wird. Durch die voraussichtliche Endung der Negativverzinsung müsste die 
Kernverwaltung für die oben genannte Ausleihung nach aktuellem Planungsstand Zinsen an das 
Sondervermögen Klärwerk und Kanalbetrieb  
i. H. v.  298.600 € abführen.  
3.1.7 Sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) 
Im Bereich der sonstigen ordentlichen Erträge wird u. a. die Auflösung des per 31.12.2000 
vorhandenen Bestandes der Erneuerungsrücklage ausgewiesen. Der Auflösungsbetrag i. H. v. 
246.300 € orientiert sich an den geplanten Abschreibungen aus Investitionen, für die es z.B. keine 
Erstattung in Form eines Bescheides gibt. Des Weiteren wird ein Betrag i. H. v. 27.500 € für die 
Auflösung von Rückstellungen sowie 38.500 € für die Herabsetzung im Rahmen von Einzelwert- und 
Pauschalwertberichtigungen eingeplant. Unter Berücksichtigung der geplanten Erträge aus der 
Festsetzung von Zwangsgeldern i. H. v. 2.000 € ergibt sich bei den sonstigen ordentlichen Erträgen 
ein Gesamtplanwert 2023 von 314.300 € (Planwert 2022: 237.400 €). 
3.1.8 Außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) 
Die außerordentlichen Erträge werden mit einem Betrag i. H. v. 20.000 € geplant. Der Planansatz 
für sonstige außergewöhnliche Erträge beinhaltet Restbuchwertabgänge von Sonderposten und 
orientiert sich an der Entwicklung der letzten Jahre.  
497
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
3.2 Aufwendungen 
Die ordentlichen und außerordentlichen Aufwendungen des Haushaltsjahres 2023 mit einem 
Gesamtvolumen von 41.893.900 € verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Aufwandsarten. Die 
ordentlichen Aufwendungen sind mit einem Gesamtvolumen von 41.838.900 € geplant: 
3.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) 
Die in 2023 eingeplanten Personalaufwendungen beinhalten die Aufwendungen für die beigestellten 
Mitarbeiter. Im Vergleich zur Planung 2022 (430.300 €) sinken die Personalaufwendungen um 
19.750 € auf 410.550 €. Mit Ausnahme der üblichen Tarifsteigerungen werden die Aufwendungen 
für aktives personal langfristig sinken, da bei einem Ausscheiden beigestellter Mitarbeiter 
Neueinstellungen auf Seiten des Betriebsführers erfolgen.   
3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) 
Die Sach- und Dienstleistungen stellen die größte Aufwandsposition im SV dar. Der Gesamtbetrag 
in 2023 i. H. v. 35.665.100 € ergibt sich hauptsächlich aus den Betriebsführungskosten der SWO 
i. H. v. 31.773.600 €, den Overhead- und Serviceaufwendungen (1.023.400 €), der Unterhaltung von 
Inlinermaßnahmen beim Altvermögen (1.629.900 €), der Unterhaltung von GAK-Maßnahmen 
(440.300 €) sowie den Unterhaltungskosten für die Gewässer III. Ordnung (290.200 €). Dadurch 
kommt es gegenüber dem Planansatz aus dem Jahr 2022 zu einer Erhöhung in 2023 um 
1.782.200 €. Die Kostensteigung resultiert vor allem aus erhöhten Aufwendungen im Bereich der 
498
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Betriebsführungskosten und den zu erwartenden Inlinersanierungen, die nicht aktivierungsfähig 
sind.   
3.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) 
Die im Haushaltsplan ausgewiesenen Abschreibungen beziehen sich auf das sog. Altvermögen 
sowie die Aktivierung von GAK- und Inliner-Maßnahmen. Diese werden gem. NKR, im Gegensatz 
zu den Abschreibungen in der Gebührenkalkulation, auf der Basis der Anschaffungs- und 
Herstellungskosten berechnet. Im Vergleich zum Vorjahr steigt der Ansatz für 2023 von 4.390.300 € 
auf 4.644.700 €. Dies liegt an der Erhöhung der Planzahlen für die Aktivierung von GAK 
Erneuerungs-, Inliner- und Herstellungsmaßnahmen. Wie bereits unter der lfd. Nr. 3 ausgeführt, 
wurde eine Simulation mit entsprechenden Werten vorgenommen. 
3.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) 
Da seit dem 01.01.2001 mit Ausnahme von GAK- und Inliner-Maßnahmen, sowie vereinzelten 
Regenrückhaltebecken (Finanzierung aus dem Altvermögen) anstehende Investitionen von der 
SWO durchgeführt und finanziert werden, entfällt für das SV ab diesem Zeitpunkt grundsätzlich die 
Neuaufnahme von langfristigen Darlehen. Die lfd. Tilgungen sowie Darlehensumschuldungen für 
den per 31.12.2000 vorhandenen Darlehensbestand führen so in jedem Jahr zu geringeren 
Darlehensrestschulden und damit zurzeit auch zu sinkenden Zinsaufwendungen. Der Ansatz wird 
von 350.200 € in 2022 auf 298.400 € in 2023 herabgesetzt. 
3.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) 
Die wesentlichen Positionen im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen die 
Abwasserabgabe (559.500 €) sowie die Kosten des Unterhaltungsverbandes Nr. 96 „Hase-Bever“ 
für die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung (231.400 €), die an den OSB erstattet werden, dar. 
Der Planansatz 2023 sinkt damit leicht um 14.650 € im Vergleich zum Ansatz aus 2022. 
3.2.6 Außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) 
Im Bereich der außerordentlichen Aufwendungen wird für die Jahre 2023 ff. jeweils ein Betrag  
i. H. v. 55.000 € für Restbuchwertabschreibungen eingeplant.  
4. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2023 
Der Finanzhaushalt enthält alle geplanten Ein- und Auszahlungen des Haushaltsjahres. Dies sind 
zum einen die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit und zum anderen die Ein- 
und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit. Es werden, wie im Vorjahr, nur die 
Positionen erläutert, bei denen der Finanzhaushalt abweichende Werte zum Ergebnishaushalt 
499
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
ausweist bzw. die zusätzlich zum Ergebnishaushalt aus Finanzierungs- und Investitionstätigkeit 
hinzukommen. 
4.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im Ergebnishaushalt ausgewiesenen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten sind keine 
zahlungswirksamen Vorgänge. Damit erfolgt auch kein Ausweis im Finanzhaushalt. 
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Einzahlungen ist unter der Position zur lfd. Nr. 11 
im Ergebnishaushalt im Bereich der Zwangsgelder wieder zu finden. Da die restlichen sonstigen 
ordentlichen Erträge aus der Herabsetzung von Wertberichtigungen (38.500 €), Erträge aus der 
Auflösung von Rückstellungen für die Inanspruchnahme von Altersteilzeit (27.500 €) sowie die 
Auflösungserträge der Erneuerungsrücklage (Altbestand bis 2001) i. H. v. 246.300 € nicht 
zahlungswirksam sind, werden diese nicht unter der lfd. Nr. 9 des Finanzhaushaltes ausgewiesen.  
4.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im Ergebnishaushalt ausgewiesenen Abschreibungen sind keine zahlungswirksamen Vorgänge. 
Damit erfolgt auch kein Ausweis im Finanzhaushalt. 
4.2.1 Personalauszahlungen (lfd. Nr. 10)  
Die Summe der Auszahlungen für aktives Personal i. H. v. 397.550 € liegt 13.000 € unter den 
Aufwendungen im Ergebnishaushalt (410.550 €). Dies liegt an der geplanten Bildung von nicht 
zahlungswirksamen Personalrückstellungen.   
4.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 13) 
In dieser Position sind neben den im Ergebnishaushalt geplanten Zinsen (i. H. v. 298.600 €) auch 
die an die SWO zu zahlende Erneuerungsrücklage und die an den Kernhaushalt der Stadt 
Osnabrück zu zahlende Eigenkapitalverzinsung (insgesamt 7.620.500 €) enthalten.  
4.2.3 Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen (lfd. Nr. 15) 
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Auszahlungen ist die korrespondierende Position 
zur lfd. Nr. 19 im Ergebnishaushalt.  
4.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
Die lfd. Nr. 19 des Finanzhaushaltes enthält die geplanten Einzahlungen aus den nach BauGB 
gezahlten Beiträgen für Straßenentwässerungsanteile i. H. v. insgesamt 20.000 € sowie die 
geplanten GAK Einzahlungen durch erstellte Bescheide vom Fachdienst 20-23 (Kommunale 
Abgaben) i. H. v. 2.201.500 €. Zur Ermittlung der Planansätze wurde anhand verschiedener 
Prämissen für die GAK Passivierung eine Simulationsrechnung durchgeführt 
500
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
4.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
Die Auszahlungen für Investitionen umfassen nur die Investitionen des SV. Die Kanalinvestitionen 
sowie sonstigen Investitionen z. B. im Bereich Klärwerke werden von der SWO im Rahmen der 
Betriebsführung vorgenommen und sind in deren Wirtschafts- und Investitionsplänen ausgewiesen. 
Die entsprechenden Prämissen zur Planung der GAK Auszahlungen für die Herstellung und 
Erneuerung wurden vorher mit der SWO abgestimmt. Die unter 4.3 und 4.4 beschriebenen 
Investitionsmaßnahmen finden sich auch im Investitionsprogramm des SV (siehe VI. 
Investitionsprogramm).  
4.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
Die hier ausgewiesenen Planbeträge enthalten nur Tilgungen für Darlehen. Die lfd. Tilgungen sowie 
Darlehensumschuldungen für den per 31.12.2000 vorhandenen Darlehensbestand führen in jedem 
Jahr grundsätzlich zu geringeren Darlehensrestschulden (außer es kommt zu unvorhersehbaren 
notwendigen Kreditneuaufnahmen und somit zusätzlichen Tilgungen). Aus diesem Grund sinken die 
Beträge im mittelfristigen Planungszeitraum (lfd. Nr. 34) von 1.214.000 € in 2023 auf 1.173.500 € in 
2026.  
5. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation 
Der Haushaltsplan 2023 weist ein Jahresergebnis i. H. v. 9.597.180 € aus. Dieses positive 
Jahresergebnis ist allerdings nicht gleichbedeutend mit einer Kostenüberdeckung in der 
Gebührenkalkulation der Abwasserbeseitigung. Vielmehr kommt es aufgrund der unterschiedlichen 
rechtlichen Grundlagen (KomHKVO für den Haushalt und NKAG für die Gebührenkalkulation) zu 
diesem Jahresergebnis.  
Eine Überleitungsrechnung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation kann aufgrund der noch 
nicht feststehenden Gebührenkalkulation 2023 derzeit noch nicht vorgenommen werden. 
6. Ausgleich von Kostenüber-/-unterdeckungen gem. § 5 NKAG 
Gem. § 5 Abs. 2 S. 3 NKAG in der zurzeit gültigen Fassung sind Kostenüberdeckungen innerhalb 
der auf ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen; Kostenunterdeckungen sollen 
innerhalb dieses Zeitraums ausgeglichen werden. 
Entstandene Kostenüberdeckungen werden im Rahmen des Jahresabschlusses gem. NKR 
aufwandswirksam in einen Sonderposten für den Gebührenausgleich gebucht. In dem Jahr, in dem 
die Kostenüberdeckung im Rahmen der Gebührenkalkulation verrechnet wird, erfolgt eine 
ertragswirksame Auflösung des Sonderpostens. Kostenunterdeckungen sind im Haushaltsplan gem. 
NKR nicht separat auszuweisen.  
Eine Darstellung der Verrechnung der Kostenüber- und Kostenunterdeckungen im Haushaltsplan 
2023 ist aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Gebührenkalkulation 2023 derzeit noch nicht 
möglich. 
501
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
III. Gesamtergebnishaushalt 
2023 
502
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.545.352,79 131.600 133.730 133.730 133.730 133.730
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 1.545.352,79 131.600 133.730 133.730 133.730 133.730
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.579.376,60 1.996.800 2.178.050 2.208.500 1.147.600 1.140.600
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 300.997,57 300.000 270.000 268.000 266.000 264.000
 31610100 Erträge a. d. Auflösung v. 
Fremdfinanzie 331.051,15 200.000 205.000 205.000 205.000 205.000
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 550.470,41 520.000 490.000 485.000 480.000 475.000
 33710100 Erträge Auflösung SoPo GAK 24.799,47 83.600 120.400 158.000 196.600 196.600
 33810000 Auflösung SoPo für 
Gebührenausgleich 372.058,00 893.200 1.092.650 1.092.500 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 46.508.625,96 45.910.100 46.341.400 46.763.900 47.186.800 47.609.900
 33110000 Verwaltungsgebühren 61.255,00 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 16.899,94 0 0 0 0 0
 33210300 Abwassergebühren - 
Schmutz/Niederschlag 45.760.015,80 45.210.200 45.629.200 46.039.200 46.449.200 46.859.200
 33210400 Anderes Wasser in Schmutzwasser 193.159,17 128.600 132.500 136.500 140.600 144.800
 33210500 Anderes Wasser in 
Niederschlagswasser 77.926,57 113.300 116.600 120.000 123.600 127.300
 33210600 Deponiewasser 378.003,80 379.100 384.100 389.100 394.100 399.100
 33210700 Gebühr für Kleinkläranlagen 15.638,75 9.800 9.900 10.000 10.200 10.400
 33210800 Gebühr für abflusslose Gruben 5.726,93 4.100 4.100 4.100 4.100 4.100
6 privatrechtliche Entgelte 281.037,30 316.300 302.100 302.100 302.100 299.200
 34110000 Mieten und Pachten 11.342,73 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 189.498,54 185.400 186.300 186.300 186.300 183.400
 34610600 Reinigung u. Untersuchung 
Abwasserbeseit 10.555,59 9.600 9.500 9.500 9.500 9.500
 34610700 Abnahme von Sonderabwasser 69.640,44 110.000 95.000 95.000 95.000 95.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.843.590,89 1.880.100 1.902.900 1.892.100 1.881.800 1.894.300
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 1.311.163,28 1.320.000 1.344.100 1.344.100 1.344.100 1.344.100
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 532.427,61 560.100 558.800 548.000 537.700 550.200
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge -140.264,69 -74.500 298.600 401.800 427.800 447.600
 36120000 Zinserträge von Gemeinden (GV) -140.264,69 -74.500 298.600 401.800 427.800 447.600
11 sonstige ordentliche Erträge 391.321,49 237.400 314.300 359.600 380.700 386.500
 35610010 Zwangsgelder 0,00 6.000 2.000 2.000 2.000 2.000
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 248.103,18 1.500 27.500 30.000 7.500 0
 35831110 Einzelwertberichtigung Herabsetzung 35.406,44 20.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 35831120 Einzelwertberichtigung Herabsetzung 11.835,54 2.500 8.500 8.500 8.500 8.500
 35839001 Auflösung Alt-Erneuerungsrücklage 96.041,37 207.400 246.300 289.100 332.700 346.000
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -65,04 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 52.009.040,34 50.397.800 51.471.080 52.061.730 51.460.530 51.911.830
503
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
13 Personalaufwendungen -413.318,45 -430.300 -410.550 -414.950 -324.250 -317.750
 40120000 Tariflich Beschäftigte -290.402,17 -296.100 -307.700 -312.700 -244.900 -242.200
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 4.802,02 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -20.816,65 -20.600 -21.500 -21.900 -16.600 -16.100
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -65.109,43 -62.600 -66.400 -67.600 -50.900 -49.400
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -1.637,18 -1.600 -1.800 -1.900 -1.600 -1.600
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte 0,00 -200 -150 -150 -150 -150
 40700000 
Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. -40.155,04 -49.200 -13.000 -10.700 -10.100 -8.300
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -32.093.723,40 -33.882.900 -35.665.100 -35.191.800 -36.234.600 -37.913.000
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -62.236,17 -3.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -173.075,34 -135.000 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000
 42120030 GAK Unterhaltung ohne Erstattung -46.975,18 -428.400 -440.300 -452.200 -464.100 -476.000
 42120050 Unterhaltung Inliner -657.442,76 -1.306.000 -1.629.900 -356.000 -363.100 -370.500
 42120900 Unterhaltung Gewässer III. Ordnung -180.652,58 -312.600 -290.200 -296.700 -304.900 -312.800
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -2.500 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42310000 Mieten und Pachten -3.235,14 -13.300 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -38.365,60 -32.300 -44.200 -45.500 -46.800 -48.200
 42410100 Grundbesitzabgaben -23.439,87 -21.900 -21.900 -21.900 -21.900 -21.900
 42410600 Gebäudeversicherung -46,22 -100 -100 -100 -100 -100
 42411400 Abfallbeseitigungsgebühren Deponie -7.121,80 -7.400 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -9.346,26 -20.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -253.999,63 -283.400 -292.800 -78.600 -78.600 -78.600
 42910100 Betriebsführungskosten Stadtwerke 
Osnab. -29.658.251,87 -30.320.900 -31.773.600 -32.744.600 -33.735.200 -35.359.800
 42910200 Service-u. Overheadaufwendungen 
an Stadt -979.534,98 -995.100 -1.023.400 -1.047.500 -1.071.200 -1.096.400
16 Abschreibungen -4.308.704,27 -4.390.300 -4.644.700 -4.702.000 -4.707.800 -4.681.000
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -4.297.353,44 -4.363.200 -4.618.500 -4.675.900 -4.681.700 -4.654.900
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -263,46 -100 -100 0 0 0
 47211110 Einzelwertberichtigung 0,00 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 47211120 Pauschalwertberichtigung 0,00 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -11.087,37 -14.000 -13.100 -13.100 -13.100 -13.100
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -387.463,49 -350.200 -298.400 -256.100 -211.400 -168.800
 45170000 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute -194.198,19 -220.100 -242.600 -228.300 -195.100 -159.200
504
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 45190000 Zinsaufwendungen an s. ausl. 
Bereichen 0,00 0 0 0 0 0
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -33,73 -200 -200 -200 -200 -200
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -193.231,57 -129.900 -55.600 -27.600 -16.100 -9.400
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.928.746,11 -834.800 -820.150 -822.450 -824.750 -820.650
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. 0,00 -500 -350 -350 -350 -350
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten 
u. D 0,00 0 0 0 0 0
 44310000 Geschäftsaufwendungen -245,05 -400 -200 -200 -200 -200
 44310100 Bürobedarf 0,00 -200 -100 -100 -100 -100
 44310200 Bücher und Zeitschriften -152,80 -300 -300 -300 -300 -300
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -345,11 -300 -400 -400 -400 -400
 44310600 Dienstreisen 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. 
KFZ 0,00 -200 0 0 0 0
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten 0,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44310900 Datenverarbeitung -4.174,00 -8.800 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -437.562,00 -569.100 -559.500 -559.500 -559.500 -559.500
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände u. 
dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -6.500,00 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 0
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -10.524,14 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600
 44550700 Erstattung UHV an verbundene 
Unternehmen -229.140,33 -230.500 -231.400 -233.700 -236.000 -238.400
 44821000 Säumniszuschläge 0,00 0 0 0 0 0
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -28.236,03 0 0 0 0 0
 44910501 Aufwand für Kleinbetragsdifferenzen -0,65 0 0 0 0 0
 46110000 Abführung Gebührenüberschuss an 
SoPo Geb -2.209.725,00 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -40.131.955,72 -39.888.500 -41.838.900 -41.387.300 -42.302.800 -43.901.200
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 11.877.084,62 10.509.300 9.632.180 10.674.430 9.157.730 8.010.630
22 außerordentliche Erträge 17.574,80 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 17.574,80 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
23 außerordentliche Aufwendungen -50.720,72 -210.000 -55.000 -55.000 -55.000 -55.000
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -50.720,72 -210.000 -55.000 -55.000 -55.000 -55.000
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -33.145,92 -190.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 11.843.938,70 10.319.300 9.597.180 10.639.430 9.122.730 7.975.630
505
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
IV. Gesamtfinanzhaushalt 
2023 
506
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.545.352,79 131.600 133.730 133.730 133.730 133.730
 61410000 Zuweisungen und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 1.545.352,79 131.600 133.730 133.730 133.730 133.730
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 46.540.161,12 45.910.100 46.341.400 46.763.900 47.186.800 47.609.900
 63110000 Verwaltungsgebühren 62.940,00 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000
 63210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 46.477.221,12 45.845.100 46.276.400 46.698.900 47.121.800 47.544.900
5 privatrechtliche Entgelte 277.213,16 316.300 302.100 302.100 302.100 299.200
 64110000 Mieten und Pachten 11.843,45 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 265.369,71 305.000 290.800 290.800 290.800 287.900
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.831.675,45 1.880.100 1.902.900 1.892.100 1.881.800 1.894.300
 64820000 Erstattungen von Kommunen 1.311.163,28 1.320.000 1.344.100 1.344.100 1.344.100 1.344.100
 64850000 Erstattungen von verb. Unt., Bet., 
Sond. 520.512,17 560.100 558.800 548.000 537.700 550.200
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0,00 -74.500 298.600 401.800 427.800 447.600
 66120000 Zinseinzahlungen von Gemeinden 
(GV) 0,00 -74.500 298.600 401.800 427.800 447.600
8 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 0,00 6.000 2.000 2.000 2.000 2.000
 65610000 Bußgelder 0,00 6.000 2.000 2.000 2.000 2.000
9 = Summe der Einzahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 50.194.402,52 48.169.600 48.980.730 49.495.630 49.934.230 50.386.730
10 Personalauszahlungen -384.776,78 -381.100 -397.550 -404.250 -314.150 -309.450
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -297.100,15 -296.100 -307.700 -312.700 -244.900 -242.200
 70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -20.816,65 -20.600 -21.500 -21.900 -16.600 -16.100
 70320000 Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer -66.746,61 -64.200 -68.200 -69.500 -52.500 -51.000
 70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. Beamte 
u. AN -113,37 -200 -150 -150 -150 -150
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-32.205.817,23 -33.882.900 -35.665.100 -35.191.800 -36.234.600 -37.913.000
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. 
Anlagen -1.532,87 -3.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -505.098,89 -2.182.000 -2.470.400 -1.214.900 -1.242.100 -1.269.300
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -2.500 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 72310000 Mieten und Pachten -3.235,14 -13.300 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. 
Anl. -86.762,15 -61.700 -73.900 -75.200 -76.500 -77.900
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 72710000 Besondere Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. -8.496,60 -20.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -31.600.691,58 -31.599.400 -33.089.800 -33.870.700 -34.885.000 -36.534.800
507
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -10.695.645,85 -8.099.200 -7.620.500 -7.340.100 -7.047.600 -6.759.700
 75170000 Zinsauszahlungen an Kreditinstitute -212.152,56 -220.100 -242.600 -228.300 -195.100 -159.200
 75190000 Zinsauszahlungen an s. ausl. 
Bereichen 0,00 0 0 0 0 0
 75910000 Kreditbeschaffungskosten -33,73 -200 -200 -200 -200 -200
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -10.483.459,56 -7.878.900 -7.377.700 -7.111.600 -6.852.300 -6.600.300
15 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -984.193,98 -834.800 -820.150 -822.450 -824.750 -820.650
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsausz. 0,00 -500 -350 -350 -350 -350
 74290000 Inanspruchnahme von Rechten und 
Diensten -100,00 0 0 0 0 0
 74310000 Geschäftsauszahlungen -130.791,01 -15.400 -9.600 -9.600 -9.600 -9.600
 74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -592.539,00 -569.100 -559.500 -559.500 -559.500 -559.500
 74530000 Erstattungen an Zweckverbände u. 
dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 74550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -252.664,47 -247.600 -248.500 -250.800 -253.100 -249.000
 74820000 Säumniszuschläge -5,00 0 0 0 0 0
 74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit -5.953,50 0 0 0 0 0
16 = Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit -44.270.433,84 -43.198.000 -44.503.300 -43.758.600 -44.421.100 -45.802.800
17 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 
(Summe Zeile 9 abzüglich Summe Zeile 16) 5.923.968,68 4.971.600 4.477.430 5.737.030 5.513.130 4.583.930
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 888.872,50 2.162.000 2.221.500 2.281.000 2.340.500 2.400.000
 68910000 Beiträge 888.872,50 2.162.000 2.221.500 2.281.000 2.340.500 2.400.000
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 888.872,50 2.162.000 2.221.500 2.281.000 2.340.500 2.400.000
24 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 -400.000 -150.000 0 0 0
 78210000 
ErwerbvonGrundstückenu.Gebäuden 0,00 -400.000 -150.000 0 0 0
25 Baumaßnahmen -3.700.748,70 -7.695.500 -6.906.500 -4.485.400 -4.600.700 -4.716.300
 78720000 AuszahlungfürTiefbaumaßnahmen -3.700.748,70 -7.695.500 -6.906.500 -4.485.400 -4.600.700 -4.716.300
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0,00 -2.500 0 0 0 0
 78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. 
Sachges. 0,00 -2.500 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -3.700.748,70 -8.098.000 -7.056.500 -4.485.400 -4.600.700 -4.716.300
31 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe Zeile 30) -2.811.876,20 -5.936.000 -4.835.000 -2.204.400 -2.260.200 -2.316.300
32 Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 3.112.092,48 -964.400 -357.570 3.532.630 3.252.930 2.267.630
33 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und 
inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 1.320.000,16 0 0 0 0 0
 69271000 Kreditauf.Investit.Kreditin Euro < 1 
Jahr Laufzeit 0,00 0 0 0 0 0
 69291000 Kreditauf.Invest. ausl.Bereich 
Euro<1Jahr Laufzeit 1.320.000,16 0 0 0 0 0
508
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
34 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und 
Rückzahlung von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
-5.543.511,74 -1.834.600 -1.214.000 -1.219.800 -1.225.900 -1.173.500
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinsti 0,00 -1.834.600 -1.214.000 -1.219.800 -1.225.900 -1.173.500
 79271000 Tilg.Kredite Investi.Kreditin Euro 
<1Jahr Laufzeit -2.853.839,62 0 0 0 0 0
 79272000 Tilg.KrediteInvest.Kreditin Euro >1-
5JahreLaufzeit -552.822,78 0 0 0 0 0
 79273000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit -2.136.849,34 0 0 0 0 0
 79291000 Tilg.Kredite Invest.ausl.Berei 
Euro<1Jahr Laufzeit 0,00 0 0 0 0 0
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 
Zeile 33 und 34) -4.223.511,58 -1.834.600 -1.214.000 -1.219.800 -1.225.900 -1.173.500
36 Finanzmittelveränderung (Summe aus Zeile 
32 und 35) -1.111.419,10 -2.799.000 -1.571.570 2.312.830 2.027.030 1.094.130
509
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
V. Produktblatt 
510
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Produkt: 1.500.5.3.8.01 Abwasserbeseitigung Organisationseinheit: 
20 FB Finanzen und Controlling 
20-6 FD Rechnungswesen und Sondervermögen 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 538 Abwasserbeseitigung 
Produktverantwortlicher: Herr Göcken 
Produktbeschreibung:  Gem. § 96 Abs. 1 NWG obliegt der Stadt Osnabrück die Abwasserbeseitigung. Diese umfasst gem. § 54 
Abs. 2 WHG das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, Versickern, Verregnen und Verrieseln von 
Abwasser sowie das Entwässern von Klärschlamm in Zusammenhang mit der Abwasserbeseitigung. Zur 
Abwasserbeseitigung gehört auch die Abfuhr und Behandlung des in Kleinkläranlagen anfallenden 
Schlamms und des Inhaltes aus abflusslosen Gruben. 
Im Rahmen einer per 01.01.2001 vorgenommenen Organisationsprivatisierung wird die Durchführung 
der Abwasserbeseitigung seit diesem Zeitpunkt von der Stadtwerke Osnabrück AG wahrgenommen. 
Die Gebühren- und Nachkalkulation sowie die Haushaltsplan- und Jahresabschluss-aufstellung wird 
unter Einbeziehung der Betriebsführungskosten durch den Gebührenhaushalt Sondervermögen 
Klärwerke und Kanalbetrieb im Fachdienst „Rechnungswesen und Sondervermögen“ vorgenommen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Wassergesetz (NWG), Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Niedersächsisches 
Kommunalabgabengesetz (NKAG), Satzungen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen, 
Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die 
Abwasserbeseitigung, Satzung über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung, 
Abwasserbeseitigungssatzung, Satzung über die Höhe der Kostenerstattungen für 
Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen), Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohner/innen, Gewerbetreibende 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Ist Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 11 11 10 10 9 8 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Gebührenstabilität 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
./. ./. 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
./. 
Kennzahl Ist Ist Plan* Plan* Plan* Plan* 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Gebühr für die 
Schmutzwasserableitung 2,83 € / m³ 2,77 € / m³ 
Gebühr für die 
Niederschlagswasserableitung 1,00 € / m² 1,00 € / m² 
Gebühr für die Einleitung von 
anderem Wasser in die 
Schmutzwasserkanalisation 
2,83 € / m³ 2,83 € / m³ 
Gebühr für die Einleitung von 
anderem Wasser in die 
Niederschlagswasserkanalisation 
0,72 € / m³ 0,79 € / m³ 
Gebühr für die Entwässerung v. 
Deponien (Ableitung in die 
Schmutzwasserkanalisation) 
2,49 € / m³ 2,73 € / m³ 
Gebühr für die Abfuhr und 
Behandlung v. Schlamm aus 
Kleinkläranlagen 
47,50 € / m³ 54,68 € / m³ 
Gebühr für die Abfuhr und 
Behandlung des Inhaltes aus 
abflusslosen Gruben 
39,77 € / m³ 48,80 € / m³ 
* für die Jahre 2023 bis 2026 liegen noch keine Gebührenkalkulationen vor. 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
511
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
VI. Investitionsprogramm 
512
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit, sonstige Investitionstätigkeit (3er-Projekte)
Einzelmaßnahme Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
*     3.50001.00.1      Planung Investitionskredite SV 1.834.600,00 € 1.214.000,00 € 1.219.800,00 € 1.225.900,00 € 1.173.500,00 €
*     3.50002.00.1      Planung Gewinnverwendung SV 7.749.000,00 € 7.322.100,00 € 7.084.000,00 € 6.836.200,00 € 6.590.900,00 €
Summe 9.583.600,00 € 8.536.100,00 € 8.303.800,00 € 8.062.100,00 € 7.764.400,00 €
Investitionsprogramm (7er-Projekte)
Einzelmaßnahme Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
*     7.500000.705      Zuwendungen/Zuschüsse 20.000,00 €-         20.000,00 €-           20.000,00 €-           20.000,00 €-           20.000,00 €-           
*     7.500000.710      Ausz. Erwerb VG >1000 EUR 2.500,00 € -  € -  € -  € -  €
*     7.500001.705      GAK Einzahlungen Bescheide 2.142.000,00 €-    2.201.500,00 €-      2.261.000,00 €-      2.320.500,00 €-      2.380.000,00 €-      
*     7.500001.710.001  GAK Auszahlungen Herstellung 2.142.000,00 € 2.201.500,00 € 2.261.000,00 € 2.320.500,00 € 2.380.000,00 €
*     7.500001.710.002  GAK Auszahlungen Erneuerung 1.713.600,00 € 1.761.200,00 € 1.808.800,00 € 1.856.400,00 € 1.904.000,00 €
*     7.500002.710.001  Schlauchliner im NW-Kanal 1.204.900,00 € 2.341.100,00 € 471.900,00 € 481.300,00 € 490.900,00 €
*     7.500002.710.003  Schlauchliner im SW-Kanal -  € 28.800,00 € 13.400,00 € 13.600,00 € 13.900,00 €
*     7.500002.710.004  Schlauchliner im MW-Kanal 89.300,00 € 1.444.300,00 € -  € -  € -  €
*     7.500003.710.002  RRB Limberg 2.545.700,00 € 1.000.000,00 € -  € -  € -  €
*     7.500004.710      Grunderwerb 400.000,00 € 150.000,00 € -  € -  € -  €
Summe 5.936.000,00 € 6.705.400,00 € 2.274.100,00 € 2.331.300,00 € 2.388.800,00 €
513
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
VII. Schuldenlage und -entwicklung 
514
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
515
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
VIII. Stellenübersicht 
(deklaratorisch) 2023 
516
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Stellenübersicht*
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Teil A: Beamtinnen und Beamte
Lfd.Nr. Laufbahngruppen und Bes.-Gr. Vermerke, Erläuterungen
Amtsbezeichnungen insgesamt davon am 30.06.2022
besetzt nicht
mit mit besetzt
Beamten Beschäftigten
1 2 3 4 5 6 7 8 9
I.  Verwaltung der Kommune
Beamte auf Zeit
Laufbahngruppe 2 
1 Stadtamtsrätin A12 0 0,5 0 0 0
2 Stadtamtmann A11 1 1 1 0 0
3 Stadtamtmann A11 1 1 1 0 0
Laufbahngruppe 1
insgesamt 2 2,5 2 0 0
II. Sondervermögen mit Sonderrechnung, Unternehmen und Einrichtungen
Aufführung jedes Sondervermögens, Unternehmens und jeder Einrichtung (§ 130 Abs. 1; § 136 Abs. 3 NKomVG) für sich. Die spaltenweise Aufteilung der Übersicht bleibt unverändert.
Zahl der Stellen 
im Haushalts-
jahr 2023
insgesamt
Zahl der Stellen zum Stellenplan 2022
* Es handelt sich bei der Stellenübersicht ausschließlich um eine deklaratorische Aufstellung, weil die entsprechenden Stellen dem Stellenplan der Stadt Osnabrück zu 
entnehmen sind.
Teil B: Beschäftigte
Lfd.Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- Zahl der Zahl der Stellen Stellenplan 2022 Vermerke, Erläuterungen
gruppe, Stellen im insgesamt davon am 30.06.2022
Sondertarif Haushalts- nicht
jahr 2023 besetzt besetzt
1 2 3 4 5 6 7 8
1 Bauzeichner EG    6 1 1 1 0
2 Chemotechnikerin EG  10 1 1 1 0
3 Kanalinspekteur EG    3 1 1 1 0
4 Kanalinspekteur EG   9b 1 1 1 0
5 Koordinator für RRB EG   9a 1 1 1 0
6 Klärwärter EG    4 1 1 1 0
7 Schlosser EG    6 1 1 1 0
8 Sachbearbeiter EG    8 1 1 1 0
9 Sachbearbeiter EG  10 0 0 0 0,5
insgesamt 8 8 8 0,5
Anhang: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
Lfd. Nr. Bezeichnung Art des Entgeltes vorgesehen im beschäftigt im Vorjahr Erläuterungen
Haushaltsjahr 2023 am 01.10.2022
1 2 3 4 5 6
517
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Stellenübersicht
Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung
I. Beamte
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche, Beamte auf Zeit
Nr. Organisationseinheiten B 6 B 4 B 3 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A11 A 10 A 9 A 9mZ A 9 A 8 A 7 gesamt
20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 2 2
II. Beschäftigte (TVöD)
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche,
Nr. Organisationseinheiten 15 14 13 12 11 10  9 a 9 8 7 6 5 4 3 2U 2 gesamt
20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 1 2 0 1 0 2 0 1 1 0 0 8
Teil B Sonderübersichten
Überischt über die Planstellen der Beamten, die mit Beschäftigten besetzt sind
Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Bemerkungen
seit
1 6 8
Laufbahngr. 1, 2. Einstiegsamt
(Höherer Dienst) (Gehobener Dienst) (Mittlerer Dienst)
Teil A Unter- bis voraus-
Laufbahngr. 2, 2. Einstiegsamt Laufbahngr. 2, 1. Einstiegsamt
Einteilung der Kopfspalten nach den Entgeltgruppen 
Entgeltgruppe BesGr. der Planstelle Lfd. Nr. in auf der Stelle geführt
Unterteil I sichtlich
2 3 4 5 7
518
Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Leitung: Herr König
519
Entwurf Erfolgsplan 2023
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Betriebsleiter: Herr König
IST 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 20 26
1 Umsatzerlöse -57.394.938,08 -56.451.900,00 -63.061.900,00 -67.455.5 00,00 -68.475.900,00 -69.301.700,00
Davon:
Mieteinnahme Externe        -1.569.242,94 -1.550.600 ,00 -1.575.600,00 -1.590.600,00 -1.605.600,00 -1.620.60 0,00
Mieteinnahmen Stadt Osnabrück Verw.Gebäude -5.782.59 3,14 -5.779.100,00 -6.844.700,00 -7.539.700,00 -7.639.7 00,00 -7.689.700,00
Nutzungsentschädigungen             -32.660.048,68 - 32.866.000,00 -36.349.300,00 -39.082.800,00 -39.482.80 0,00 -39.882.800,00
Erstattung von Nebenkosten          -6.201.214,20 -5 .902.500,00 -7.350.700,00 -8.100.700,00 -8.400.700,00 - 8.550.700,00
Erstattung für Reinigunggsentgelte  -5.793.150,72 -5 .806.700,00 -5.837.800,00 -6.012.900,00 -6.193.300,00 - 6.379.100,00
Serviceleistungen -2.800.875,19 -2.557.200,00 -2.973.500,00 -2.973.500,0 0 -2.973.500,00 -2.973.500,00
Erlöse Büromaterial, Porto, Kopierer -545.187,68 -525 .000,00 -525.000,00 -525.000,00 -525.000,00 -525.000,00
Sonstige Umsatzerlöse -2.042.625,53 -1.464.800,00 -1.6 05.300,00 -1.630.300,00 -1.655.300,00 -1.680.300,00
2. Andere aktivierte Eigenleistungen -826.370,82 -1.000.000,00 -1.000.000,00 -1.050.000,00 - 1.075.000,00 -1.075.000,00
3. Sonstige betriebliche Erträge -2.982.360,49 -2.002.600,00 -1.749.000,00 -1.849.000,0 0 -1.849.000,00 -1.849.000,00
Summe Erträge -61.203.669,39 -59.454.500,00 -65.810.900,00 -70.354.5 00,00 -71.399.900,00 -72.225.700,00
4. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 654.160,78 707.700,00 670.700,00 670.700,00 670.700,00 6 70.700,00
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 27.729.676,66 27.246.600,00 33.869.600,00 36.653.000,0 0 37.113.800,00 37.588.300,00
Davon:
Miet- und Pachtzahlungen 4.233.491,50 4.521.000,00 4.7 45.600,00 4.765.600,00 4.785.600,00 4.805.600,00
Energie- und Wasserbezug 5.871.082,56 5.408.100,00 10. 710.000,00 14.224.000,00 14.224.000,00 14.224.000,00
Gebäudereinigung 4.894.779,16 4.694.400,00 5.073.900,00 5.276.900,00 5.5 40.700,00 5.817.700,00
Unterhaltung und Instandsetzung 7.785.348,87 6.818.50 0,00 7.681.500,00 6.681.500,00 6.781.500,00 6.881.500,0 0
Umschichtung Bauunterhaltung 217.218,17 200.000,00 200 .000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00
Kosten Grundstücksverkehr 8.628,07 100.000,00 100.000, 00 100.000,00 100.000,00 100.000,00
Grundbesitzabgaben 2.182.746,24 2.319.100,00 2.406.700,00 2.406.700,00 2.4 36.700,00 2.466.700,00
Gebäudeversicherungen 782.271,93 814.400,00 881.600,00 899.200,00 917.200,00 935.500,00
Postgebühren 445.722,67 450.000,00 441.000,00 449.800,00 458.800,00 4 68.000,00
Telekommunikation 458.839,60 435.000,00 480.000,00 490.000,00 500.000,00 5 10.000,00
Übrige Aufwendungen 849.547,89 1.486.100,00 1.149.300,00 1.159.300,00 1.169 .300,00 1.179.300,00
5. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter 7.202.777,83 7.986.600,00 8.316.500,00 8.566.000,00 8.8 23.000,00 9.087.700,00
b) Soziale Abgaben und Altersversorgung 3.873.692,32 3.500.500,00 3.765.000,00 3.878.000,00 3.9 94.300,00 4.114.100,00
6. Abschreibungen 13.011.651,40 12.890.000,00 12.370.000,00 12.570.000,0 0 12.770.000,00 12.970.000,00
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.612.938,46 2.366.400,00 2.421.100,00 2.445.300,00 2.4 69.800,00 2.494.500,00
Summe Aufwände 55.084.897,45 54.697.800,00 61.412.900,00 64.783.000,0 0 65.841.600,00 66.925.300,00
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge -23.272,54 -131.000,00 -1.190.000,00 0,00 0,00 0,00
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2.642.565,51 3.106.000,00 4.300.000,00 5.550.000,00 7.2 70.000,00 8.150.000,00
10. Ergebnisse der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -3.499.478,97 -1.781.700,00 -1.288.000,00 -21.500,00 1. 711.700,00 2.849.600,00
11. Außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
12. Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
13. Jahresgewinn -3.499.478,97 -1.781.700,00 -1.288.000,00 -21.500,00 1. 711.700,00 2.849.600,00
14. Ergebnisverwendung 3.499.478,97 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
15. Bilanzgewinn (-) / Verlust (+) 0,00 -1.781.700,00 - 1.288.000,00 -21.500,00 1.711.700,00 2.849.600,00
520
ENTWURF Investitionsprogramm 2023 - 2026 des Eigenb etriebs Immobilien- und Gebäudemanagement
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2022 
bereit-gestellt
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
         M a ß n a h m e n 2023 2024 2025 2026 Folgejahre Anmerkung
€ € € € € € €
11 Innere Verwaltung
111-23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
1 EDV-Ausstattung / Lizenzen 10.000 10.000 10.000 10.000
2 Büromöbel 5.000 5.000 5.000 5.000
3 Betriebsgeräte 5.000 5.000 5.000 5.000
4 Techn. Gebäudeausstattung 20.000 20.000 20.000 20.000
5 Erneuerung Infrastruktur Telekommunikation 50.000 50.000 50.000 50.000
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 90.00 0 90.000 90.000 90.000
Techn. Betriebe / Regiebetriebe
1 Betriebsgeräte 18.000 18.000 18.000 18.000
2 Kraftfahrzeuge
Ersatzbeschaffungen technische Betriebe 155.000
Techn. Betriebe / Regiebetriebe 18.000 18.000 173.000 18.000
  
Gebäudewirtschaft
1 Reinigungsgeräte 10.000 10.000 10.000 10.000
Gebäudewirtschaft 10.000 10.000 10.000 10.000
Bebautes und unbebautes Grundvermögen
1 Erwerb v. Grundstücken 100.000 100.000 100.000 100.000
2 Bau eigen betriebener Photovoltaikanlagen 300.000 300.000 300.000 300.000 VO/2016/0047 und VO/2016/0215
3 Ankauf Grundstücke Wohnbauflächeninitiative 1.000.0 00 1.000.000 1.000.000 1.000.000
4 Am Limberg
Ankauf Grundstücke / Erschließungskosten 1.600.000
5 Stadtwaage
Grundsanierung 5.000.000 2.000.000 1.000.000 2.000.000
6 Maßnahmen Verbesserung Radinfrastruktur 
an Gebäuden 50.000 50.000 50.000 50.000
7 Bike Tower Altstadtbahnhof
Neubau 2.500.000 2.331.000 169.000
Unbeb. Allgemeines Grundvermögen 4.219.000 3.450.000 1.450.000 1.450.000
Summe Produktbereich 111-23 4.337.000 3.568.000 1.723.000 1.568.000
12 Sicherheit und Ordnung
126 Brandschutz (Feuerwehr)
1 Feuerwache Nobbenburger Str.
Grundsanierung Verkehrsflächen 380.000 380.000
2 Feuerwache Nobbenburger Str.
Einrichtung Stabsraum 350.000 350.000
3 Feuerwehr Gebäude Am Limberg
Bau Anleiter-Übungsturm 220.000 220.000
4 Feuerwachen Gerätehäuser
Grundsanierung 300.000 300.000
Produktgruppe 126 220.000
Summe Produktbereich 12 220.000
21 - 24  Schulträgeraufgaben
 
243 Sonstige schulische Aufgaben
1 Grundsanierung von Schulen einschl. 
Brandschutz 1.418.000 1.818.000 2.618.000 2.618.000
2 Umbau Ganztag diverse Grundschulen
Planungskosten 200.000 100.000
3 Grundsanierung von Turnhallen 
4 Sporthalle Diesterwegschule
Neubau 5.492.000 3.399.000 2.093.000
5 Sporthalle Rosenplatzschule
Neubau 3.768.000 500.000 500.000 2.768.000 VO/2020/5780
Produktgruppe 243 4.211.000 4.686.000 2.618.000 2.618.000
211 Grundschulen
1 Grundschule Atter
Grundsanierung /  Erweiterung / Ganztagsschule 13.600.000 8.517.800 3.682.200 1.400.000
2 Grundschule Schölerberg
Grundsanierung 2.263.000 2.263.000
3 Heiligenwegschule
Grundsanierung / Brandschutz 8.643.000 3.000.000 2.343.000 3.300.000
4 Franz-Hecker-Schule
Einrichtung Ganztag 770.000 770.000
5 Heinrich-Schüren-Schule
Grundsanierung 649.000 649.000
6 Diesterwegschule Schule
Neubau Mensa 3.211.000 2.580.000 631.000 VO/2020/5780
7 Grundschule Pye
Umbau Ganztagsschule 633.600 309.100 324.500
8 Elisabeth-Siegel-Schule/Abendgymnasium
Umbau Ganztagsschule 5.759.000 500.000 1.500.000 2.500.000 1.259.000 VO/2022/1083
9 Grundschule Voxtrup
Umbau Ganztagsschule 633.600 309.100 324.500
521
ENTWURF Investitionsprogramm 2023 - 2026 des Eigenb etriebs Immobilien- und Gebäudemanagement
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2022 
bereit-gestellt
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
         M a ß n a h m e n 2023 2024 2025 2026 Folgejahre Anmerkung
€ € € € € € €
10 Grundschule Haste
Umbau Ganztagsschule 633.600 309.100 324.500
11 Elisabeth-/Rückertschule
Umbau Ganztagsschule 143.800 143.800
12 Altstädter Grundschule
Umbau Ganztagsschule 649.000 649.000
13 Grundschule "In der Wüste"
Umbau Ganztagsschule 633.600 309.100 324.500
14 Grundschule Widukindland
Umbau Ganztagsschule 633.600 309.100 324.500
Produktgruppe 211 4.957.000 6.788.500 8.720.500 3.522.000
217 Gymnasien
1 Gymn. "In der Wüste"
Sanierung Aula 3.500.000 3.000.000 500.000
Produktgruppe 217 500.000
221 Förderschulen
1 Anne-Frank-Schule
Erweiterung / Ersatz Mobilklassen 31.280.000 31.280.000
2 Montessori-Schule
Therapiebad, Dach u.a. 37.968.100 172.500 123.600 272.000 37.400.000
Produktgruppe 221 172.500 123.600 272.000 68.680.000
212 Hauptschulen
Produktgruppe 212
215 Realschulen
Produktgruppe 215
216 Kombinierte Haupt- und Realschulen
1 Friedensschule Hakenstr.
Neubau 68.949.400 4.550.000 11.744.400 12.331.000 12.920.000 27 .404.000
2 Neue Schule Standort KKS
Neukonzeption 69.153.400 69.153.400
3 Oberschule Sonnenhügel
Neukonzeption 25.260.400 1.000.000 3.450.000 4.945.000 7.268.800 4.760 .000 3.836.600
4 Oberschule Bertha-von-Suttner
Neukonzeption 28.075.400 1.000.000 3.450.000 6.675.800 6.749.600 6.800 .000 3.400.000
5 Oberschule Erich-Maria-Remarque
Neukonzeption 27.540.700 2.000.000 3.450.000 6.181.300 6.490.000 6.800 .000 2.619.400
Produktgruppe 216 10.350.000 29.546.500 32.839.400 31.280.000 106.413.400
231 Berufliche Schulen
1 BSZ Am Westerberg / BBS Pottgraben
Grundsanierungen
8.840.000 8.840.000
Der Ansatz darf nur nach fachlicher 
Beratung im Schul- und 
Sportausschuss sowie im 
Betriebsausschuss Immobilien und 
entsprechendem Beschluss des 
Stadtrates in Anspruch genommen 
werden.
2 BSZ Am Westerberg 
Grundsanierung / Brandschaden 9.051.000 5.500.000 2.051.000 1.500.000
Produktgruppe 231 2.051.000 1.500.000 8.840.000
218 Gesamtschulen
1 Integrierte Gesamtschule Eversburg
Neubau Sanitärbereich Mensa 340.000 340.000
2 Gesamtschule Schinkel
Grundsanierung / Brandschutz 6.500.000 2.000.000 2.000.000 2.500.000
Produktgruppe 218 2.000.000 2.500.000 340.000
Summe Produktbereich 21 - 24 22.241.500 44.644.600 46.677.900 37.692.000 184.273.400
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
1 EMR-Zentrum
Neugestaltung / Grundsanierung 850.000 850.000
261 Theater
1 Städt. Bühnen
Planungskosten Neubau 10.400.000 1.560.000 2.040.000 6.800.000 VO/2020/6029  
Summe Produktbereich 25 2.040.000 7.650.000
365 Tageseinrichtungen für Kinder
1 Kindertagesstätte Jeggener Weg
Neubau 4.100.000 3.600.000 500.000
2 Kindertagesstätte Wakhegge
Neubau 4.100.000 3.600.000 500.000
3 Kindertagesstätte Martinsburg
Neubau 5.036.500 345.000 2.225.300 2.466.200
522
ENTWURF Investitionsprogramm 2023 - 2026 des Eigenb etriebs Immobilien- und Gebäudemanagement
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2022 
bereit-gestellt
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
         M a ß n a h m e n 2023 2024 2025 2026 Folgejahre Anmerkung
€ € € € € € €
4 Kindertagesstätte Schinkel
Neubau 5.291.300 370.900 2.336.400 2.584.000
5 Kindertagesstätte Steiniger Heide
Neubau 5.421.400 389.400 2.448.000 2.584.000
Produktgruppe 365 1.345.000 2.596.200 5.192.000 5.032.000 2.584.000
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
Produktgruppe 366
Summe Produktbereich 36 1.345.000 2.596.200 5.192.000 5.032.000 2.584.000
Zusammenstellung Produktbereiche
11 Innere Verwaltung 4.337.000 3.568.000 1.723.000 1.568.000
12 Sicherheit und Ordnung 220.000
 21-24 Schulträgeraufgaben 22.241.500 44.644.600 46.677.900 37.692.000 184.273.400
 25-29 Kultur und Wissenschaft 2.040.000 7.650.000
36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 1.345.000 2.596.200 5.192.000 5.032.000 2.584.000
Investive Auszahlungen Gesamt: 27.923.500 50.808.800 5 3.812.900 46.332.000 194.507.400
523
2024 2025 2026
 -€-  -€-  -€- 
Heiligenwegschule Grundsanierung / Brandschutz 2.343.000 3.300.000
Grundschule Pye Umbau Ganztagsschule 309.100 324.500
Grundschule Voxtrup Umbau Ganztagsschule 309.100 324.500
Grundschule Haste Umbau Ganztagsschule 309.100 324.500
Grundschule "In der Wüste" Umbau Ganztagsschule 309.100 324.500
Grundschule Widukindland Umbau Ganztagsschule 309.100 324.500
Elisabeth-Siegel-Schule/Abendgymnasium Umbau  Ganztagsschule 1.500.000 2.500.000 1.259.000
Gesamtschule Schinkel Grundsanierung / Brandschutz 2.000.000 2.500.000
Friedensschule Hakenstr. Neubau 11.744.400 12.331.000 12.920.000
Kindertagesstätte Martinsburg Neubau 2.225.300 2.466.200
Kindertagesstätte Schinkel Neubau 370.900 2.336.400 2.584.000
Summe 21.729.100 27.056.100 16.763.000
Summe 2024-2026
Verpflichtungsermächtigungen 2023 für die Jahre 2024-2026 
(Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement)
65.548.200
524
2023 2024 2025 2026 Folgejahre
 -€-  -€-  -€-  -€-  -€- 
Investive Auszahlungen Gesamt: 27.923.500 50.808.800 5 3.812.900 46.332.000 194.507.400
Veräußerung von unbebauten Grundvermögen 100.000 100.000 100.000 100.000
Verkauf Grundstücke Wohnbauflächeninitiative 4.900.000 4.900.000 1.000.000
Zuweisung vom Landkreis für Anne-Frank-Schule 15.640.000
Zuweisung vom Landkreis für Montessori-Schule 86.250 61.800 136.000 18.700.000
Infrastrukturabgaben Baulandentwicklung
Förderm. Land Sportstättenbau Sporth. Diesterwegschule 400.000
Investive Einzahlungen Gesamt: 586.250 5.061.800 5.000 .000 1.236.000 34.340.000
Saldo aus Investitionstätigkeit -27.337.250 -45.747.0 00 -48.812.900 -45.096.000
Tilgung von Krediten: 15.824.000 17.193.000 17.834.000 17.422.000
Abschreibungen 12.370.000 12.570.000 12.770.000 12.970.000
Nachrichtlich: 
Überschuss (+) / Defizit (-) aus Tilgung u. Abschre ibungen -3.454.000 -4.623.000 -5.064.000 -4.452.000
Nettoneuverschuldung: 11.513.250 28.554.000 30.978.900 27.674.000
Finanzierung des Vermögensplanes Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
525
526
Eigenbetrieb 
Osnabrücker ServiceBetrieb (70)
Leitung: Herr Schnier
527
OSB Erfolgsplan Gesamt 2023 - 2026
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2021
-Euro-
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
Alle Kostenstellen -500.068 -13.800 -226.600 -189.000 -152.500 -90.000
      Umsatzerlöse mit Fremden 27.515.067 26.945.700 27.776.200 28.406.200 29.169.200 29.633.600
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 25.150.107 27.388.000 28.663.100 29.330.000 29.756.200 30.538.200
    1. Umsatzerlöse 52.665.174 54.333.700 56.439.300 57.736.200 58.925.400 60.171.800
    2. Bestandsveränderungen 21.316 0 0 0 0 0
    3. andere aktivierte Eigenleistungen 7.452 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge 666.837 561.400 510.800 510.800 550.900 550.900
      Gebührenüberschüsse 1.042.800 873.400 1.781.200 2.121.800 1.807.500 1.422.100
    4. sonstige betriebliche Erträge 1.709.637 1.434.800 2.292.000 2.632.600 2.358.400 1.973.000
    = Gesamtleistungen 54.403.580 55.768.500 58.731.300 60.368.800 61.283.800 6 2.144.800
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -3.572.509 -3.659.100 -4.564.100 -4.670.700 -4.770.600 -4.781.000
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -8.111.501 -9.109.200 -9.825.500 -10.142.000 -10.502.800 -10.898.700
    5. Materialaufwand -11.684.010 -12.768.300 -14.389.600 -14.812.700 -15.273.400 -15.679.700
    = Rohergebnis 42.719.570 43.000.200 44.341.700 45.556.100 46.010.400 4 6.465.100
      Löhne und Gehälter -21.131.650 -22.277.900 -22.665.300 -23.294.700 -23.919.000 -24.361.600
      Soziale Abgaben -4.602.657 -4.761.200 -4.958.000 -5.113.100 -5.250.400 -5.334.400
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -1.584 .668 -1.662.000 -1.572.500 -1.621.900 -1.664.700 -1.692.400
    6. Personalaufwand -27.318.975 -28.701.100 -29.195.800 -30.029.700 -30.834.100 -31.388.400
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -3.506.057 -4.312.600 -4.646.000 -5.057.300 -5.025.000 -4.839.400
    7. Abschreibungen -3.506.057 -4.312.600 -4.646.000 -5.057.300 -5.025.000 -4.839.400
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -10.883.727 -9.045.100 -9.199.600 -9.190.300 -8.974.200 -9.203.600
    = Betriebsergebnis 1.010.811 941.400 1.300.300 1.278.800 1.177.100 1.033.70 0
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 943 0 0 0 0 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -43.418 -91.800 -131.600 -118.500 -111.500 -101.400
    = Finanzergebnis -42.475 -91.800 -131.600 -118.500 -111.500 -101.400
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 968.336 849.60 0 1.168.700 1.160.300 1.065.600 932.300
    14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 4.606 -1.300 -67.000 -53.600 -43.400 -37.800
    15. Ergebnis nach Steuern 972.942 848.300 1.101.700 1.106.700 1.022.200 894.500
    16. sonstige Steuern -47.872 -53.000 -50.500 -51.900 -53.200 -52.800
      Jahresergebnis vor Umlage 925.070 795.300 1.051.200 1.054.800 969.000 841.700
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 925.070 795.3 00 1.051.200 1.054.800 969.000 841.700
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 925.070 795.300 1.051.200 1.054.800 969.000 841.700
    Verrechnungskonten AV 239.207 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -664.209 -781.500 -824.600 -865.800 -816.500 -751.700
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -4.868.285 -4.493.100 -4.855.200 -5.245.500 -5.191.800 -4.946.000
     Verrechnung kalk.Ansatz 4.868.285 4.493.100 4.855.200 5.245.500 5.191.800 4.946.000
    Ergebnis kalkulatorisch -1.063.498 -73.600 216.000 172.900 140.600 122.600
528
OSB Erfolgsplan Sparten 2023 - 2026
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2021
-Euro-
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
Grünunterhaltung
      Umsatzerlöse mit Fremden 94.298 95.600 89.100 89.100 89.100 89.100
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 9.976.245 10.591.800 10.918.300 11.178.200 11.397.400 11.725.800
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -391.465 -336.200 -335.000 -335.000 -335.000 -335.000
    1. Umsatzerlöse 9.679.078 10.351.200 10.672.400 10.932.300 11.151.500 11.479.900
    3. andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge 70.313 3.100 6.100 6.100 6.100 6.100
    4. sonstige betriebliche Erträge 70.313 3.100 6.100 6.100 6.100 6.100
    = Gesamtleistungen 9.749.391 10.354.300 10.678.500 10.938.400 11.157.600 11 .486.000
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -318.327 -339.700 -366.400 -378.300 -387.900 -428.000
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -259.447 -389.800 -387.000 -367.300 -377.500 -417.900
    5. Materialaufwand -577.774 -729.500 -753.400 -745.600 -765.400 -845.900
    = Rohergebnis 9.171.617 9.624.800 9.925.100 10.192.800 10.392.200 10.6 40.100
      Löhne und Gehälter -4.646.358 -4.814.700 -4.892.100 -5.027.900 -5.143.500 -5.298.300
      Soziale Abgaben -1.037.921 -1.053.600 -1.091.800 -1.124.900 -1.158.500 -1.193.500
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -314.480 -311.100 -319.600 -329.200 -339.000 -349.100
    6. Personalaufwand -5.998.759 -6.179.400 -6.303.500 -6.482.000 -6.641.000 -6.840.900
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -18.446 -24.600 -17.100 -19.700 -22.200 -24.400
    7. Abschreibungen -18.446 -24.600 -17.100 -19.700 -22.200 -24.400
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -821.453 -875.200 -889.700 -914.800 -939.500 -968.500
    = Betriebsergebnis 2.332.959 2.545.600 2.714.800 2.776.300 2.789.500 2.806. 300
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 2.332.959 2.545.600 2.714.800 2.776.300 2.789.500 2.806.300
    15. Ergebnis nach Steuern 2.332.959 2.545.600 2.714.800 2.776.300 2.789.500 2.806.300
      Jahresergebnis vor Umlage 2.332.959 2.545.600 2.714.800 2.776.300 2.789.500 2.806. 300
      Umlagen -2.311.492 -2.543.400 -2.713.400 -2.774.900 -2.788.200 -2.805.200
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 21.467 2.20 0 1.400 1.400 1.300 1.100
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 21.467 2 .200 1.400 1.400 1.300 1.100
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -1.467 -2.200 -1.400 -1.400 -1.300 -1.100
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -41.767 -24.600 -17.100 -19.700 -22.200 -24.400
     Verrechnung kalk.Ansatz 41.767 24.600 17.100 19.700 22.200 24.400
    Ergebnis kalkulatorisch -3.321
Planung & Bau
      Umsatzerlöse mit Fremden 34.184 37.700 7.100 1.000 1.000 1.000
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 1.618.260 1.820.000 1.906.100 1.954.000 1.988.800 2.042.300
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -21.458 -12.900 -20.100 -20.100 -20.100 -20.100
    1. Umsatzerlöse 1.630.987 1.844.800 1.893.100 1.934.900 1.969.700 2.023.200
      sonstige betriebliche Erträge 12.679 4.600 11.200 11.200 11.200 11.200
    4. sonstige betriebliche Erträge 12.679 4.600 11.200 11.200 11.200 11.200
    = Gesamtleistungen 1.643.665 1.849.400 1.904.300 1.946.100 1.980.900 2.034. 400
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -66.440 -79.400 -90.400 -94.800 -99.500 -104.500
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -145.048 -162.100 -168.300 -162.700 -159.800 -160.800
    5. Materialaufwand -211.488 -241.500 -258.700 -257.500 -259.300 -265.300
    = Rohergebnis 1.432.178 1.607.900 1.645.600 1.688.600 1.721.600 1.769. 100
      Löhne und Gehälter -671.257 -759.800 -795.100 -815.800 -840.300 -865.500
      Soziale Abgaben -145.593 -161.100 -174.500 -179.100 -184.500 -190.000
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -65.060 -78.400 -79.400 -81.500 -83.800 -86.200
    6. Personalaufwand -881.910 -999.300 -1.049.000 -1.076.400 -1.108.600 -1.141.700
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -1.977 -4.900 -5.300 -5.500 -5.500 -5.300
    7. Abschreibungen -1.977 -4.900 -5.300 -5.500 -5.500 -5.300
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -134.778 -152.200 -151.300 -156.000 -159.500 -166.600
    = Betriebsergebnis 413.513 451.500 440.000 450.700 448.000 455.500
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 413.513 45 1.500 440.000 450.700 448.000 455.500
    15. Ergebnis nach Steuern 413.513 451.500 440.000 450.700 448.000 455.500
      Jahresergebnis vor Umlage 413.513 451.500 440.000 450.700 448.000 455.500
      Umlagen -413.429 -451.300 -439.700 -450.400 -447.800 -455.300
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 84 200 300 30 0 200 200
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 84 200 30 0 300 200 200
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -84 -200 -300 -300 -200 -200
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -6.180 -4.900 -5.300 -5.500 -5.500 -5.300
     Verrechnung kalk.Ansatz 6.180 4.900 5.300 5.500 5.500 5.300
    Ergebnis kalkulatorisch -4.202
Öffentliche Gewässer/Stadtgrün
      Umsatzerlöse mit Fremden 1.894 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 1.138.632 1.391.700 1.361.000 1.385.800 1.412.000 1.440.000
529
OSB Erfolgsplan Sparten 2023 - 2026
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2021
-Euro-
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -88.801 -108.200 -113.300 -113.700 -116.700 -119.900
    1. Umsatzerlöse 1.051.724 1.285.300 1.249.500 1.273.900 1.297.100 1.321.900
      sonstige betriebliche Erträge 79 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 79 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 1.051.804 1.285.300 1.249.500 1.273.900 1.297.100 1.321. 900
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -210 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -345.285 -554.100 -499.700 -513.700 -528.000 -542.800
    5. Materialaufwand -345.495 -557.100 -502.700 -516.700 -531.000 -545.800
    = Rohergebnis 706.309 728.200 746.800 757.200 766.100 776.100
      Löhne und Gehälter -93.619 -91.800 -98.300 -101.200 -104.200 -107.300
      Soziale Abgaben -21.132 -19.900 -21.900 -22.500 -23.100 -23.800
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -6.127 -6.000 -6.500 -6.700 -6.900 -7.100
    6. Personalaufwand -120.878 -117.700 -126.700 -130.400 -134.200 -138.200
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -497.463 -518.300 -517.300 -522.100 -526.900 -531.800
    = Betriebsergebnis 87.968 92.200 102.800 104.700 105.000 106.100
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 87.968 92. 200 102.800 104.700 105.000 106.100
    15. Ergebnis nach Steuern 87.968 92.200 102.800 104.700 105.000 106.100
      Jahresergebnis vor Umlage 87.968 92.200 102.800 104.700 105.000 106.100
      Umlagen -87.968 -92.200 -102.800 -104.700 -105.000 -106.100
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 0 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 0 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -232 0 0 0 0 0
     Verrechnung kalk.Ansatz 232 0 0 0 0 0
    Ergebnis kalkulatorisch -232
Straßenreinigung
      Umsatzerlöse mit Fremden 4.006.186 4.099.800 4.194.300 4.278.400 4.429.000 4.607.000
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 2.025.987 2.103.200 2.296.000 2.371.500 2.364.600 2.387.400
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 414.504 474.400 424.700 424.700 424.700 424.700
    1. Umsatzerlöse 6.446.678 6.677.400 6.915.000 7.074.600 7.218.300 7.419.100
      sonstige betriebliche Erträge -4.476 0 0 0 0 0
      Gebührenüberschüsse 264.000 184.100 252.400 394.900 223.600 113.800
    4. sonstige betriebliche Erträge 259.524 184.100 252.400 394.900 223.600 113.800
    = Gesamtleistungen 6.706.201 6.861.500 7.167.400 7.469.500 7.441.900 7.532. 900
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -128.152 -108.100 -129.900 -130.000 -130.100 -130.200
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -15.282 -10.000 -21.500 -21.500 -21.500 -21.500
    5. Materialaufwand -143.433 -118.100 -151.400 -151.500 -151.600 -151.700
    = Rohergebnis 6.562.768 6.743.400 7.016.000 7.318.000 7.290.300 7.381. 200
      Löhne und Gehälter -2.762.514 -2.905.100 -2.921.600 -3.033.200 -3.124.200 -3.217.900
      Soziale Abgaben -607.330 -625.400 -648.100 -666.800 -686.000 -705.800
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -182.405 -187.000 -192.100 -197.900 -203.800 -209.900
    6. Personalaufwand -3.552.249 -3.717.500 -3.761.800 -3.897.900 -4.014.000 -4.133.600
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -22.462 -32.700 -56.600 -57.100 -57.200 -56.800
    7. Abschreibungen -22.462 -32.700 -56.600 -57.100 -57.200 -56.800
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -944.544 -821.700 -802.600 -814.500 -837.400 -860.800
    = Betriebsergebnis 2.043.513 2.171.500 2.395.000 2.548.500 2.381.700 2.330. 000
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 16 0 0 0 0 0
    = Finanzergebnis 16 0 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 2.043.529 2.171.500 2.395.000 2.548.500 2.381.700 2.330.000
    15. Ergebnis nach Steuern 2.043.529 2.171.500 2.395.000 2.548.500 2.381.700 2.330.000
      Jahresergebnis vor Umlage 2.043.529 2.171.500 2.395.000 2.548.500 2.381.700 2.330. 000
      Umlagen -2.039.557 -2.168.300 -2.388.400 -2.542.400 -2.376.300 -2.325.300
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 3.973 3.200 6.600 6.100 5.400 4.700
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 3.973 3. 200 6.600 6.100 5.400 4.700
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -2.198 -3.300 -5.000 -4.600 -4.100 -3.500
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -24.220 -32.600 -58.200 -58.600 -58.500 -58.000
     Verrechnung kalk.Ansatz 24.220 32.600 58.200 58.600 58.500 58.000
    Ergebnis kalkulatorisch
Straßenunterhaltung/Bauhof
      Umsatzerlöse mit Fremden 283 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 4.986.395 5.673.100 6.173.300 6.342.900 6.382.900 6.569.300
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 171.479 126.700 122.300 122.700 125.700 128.900
    1. Umsatzerlöse 5.158.157 5.799.800 6.295.600 6.465.600 6.508.600 6.698.200
    3. andere aktivierte Eigenleistungen 7.452 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge 57.068 27.500 27.500 27.500 27.500 27.500
530
OSB Erfolgsplan Sparten 2023 - 2026
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2021
-Euro-
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
    4. sonstige betriebliche Erträge 57.068 27.500 27.500 27.500 27.500 27.500
    = Gesamtleistungen 5.222.677 5.827.300 6.323.100 6.493.100 6.536.100 6.725. 700
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -182.397 -228.600 -267.300 -272.500 -278.000 -283.700
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -1.091.692 -1.484.700 -1.585.700 -1.657.900 -1.733.800 -1.813.500
    5. Materialaufwand -1.274.089 -1.713.300 -1.853.000 -1.930.400 -2.011.800 -2.097.200
    = Rohergebnis 3.948.588 4.114.000 4.470.100 4.562.700 4.524.300 4.628. 500
      Löhne und Gehälter -1.928.702 -2.036.800 -2.142.000 -2.180.200 -2.173.200 -2.244.600
      Soziale Abgaben -405.635 -426.400 -452.900 -482.700 -483.900 -492.300
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -126.213 -134.000 -140.000 -149.600 -149.300 -151.100
    6. Personalaufwand -2.460.549 -2.597.200 -2.734.900 -2.812.500 -2.806.400 -2.888.000
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -7.968 -17.600 -14.700 -16.600 -18.500 -20.200
    7. Abschreibungen -7.968 -17.600 -14.700 -16.600 -18.500 -20.200
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -382.964 -405.900 -412.500 -423.600 -435.500 -448.300
    = Betriebsergebnis 1.097.106 1.093.300 1.308.000 1.310.000 1.263.900 1.272. 000
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 702 0 0 0 0 0
    = Finanzergebnis 702 0 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.097.808 1.093.300 1.308.000 1.310.000 1.263.900 1.272.000
    15. Ergebnis nach Steuern 1.097.808 1.093.300 1.308.000 1.310.000 1.263.900 1.272.000
      Jahresergebnis vor Umlage 1.097.808 1.093.300 1.308.000 1.310.000 1.263.900 1.272. 000
      Umlagen -1.097.013 -1.092.100 -1.306.900 -1.308.900 -1.262.900 -1.271.100
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 795 1.200 1. 100 1.100 1.000 900
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 795 1.20 0 1.100 1.100 1.000 900
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -795 -1.200 -1.100 -1.100 -1.000 -900
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -16.154 -17.600 -14.700 -16.600 -18.500 -20.200
     Verrechnung kalk.Ansatz 16.154 17.600 14.700 16.600 18.500 20.200
    Ergebnis kalkulatorisch -8.887
Abfallwirtschaft
      Umsatzerlöse mit Fremden 19.260.533 18.937.500 19.715.200 20.261.000 20.840.200 21.561.000
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 262.750 132.500 137.000 137.000 137.000 137.000
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 403.779 338.000 423.100 425.000 427.000 318.700
    1. Umsatzerlöse 19.927.063 19.408.000 20.275.300 20.823.000 21.404.200 22.016.700
      sonstige betriebliche Erträge 1.560 8.300 8.300 8.300 8.300 8.300
      Gebührenüberschüsse 650.000 579.600 1.285.000 1.465.000 1.345.100 1.308.300
    4. sonstige betriebliche Erträge 651.560 587.900 1.293.300 1.473.300 1.353.400 1.316.600
    = Gesamtleistungen 20.578.622 19.995.900 21.568.600 22.296.300 22.757.600 2 3.333.300
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 451.742 603.200 519.400 527.300 545.700 568.900
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -5.554.256 -5.798.600 -6.841.600 -7.085.700 -7.337.800 -7.597.900
    5. Materialaufwand -5.102.514 -5.195.400 -6.322.200 -6.558.400 -6.792.100 -7.029.000
    = Rohergebnis 15.476.108 14.800.500 15.246.400 15.737.900 15.965.500 1 6.304.300
      Löhne und Gehälter -5.051.912 -5.538.600 -5.570.000 -5.738.200 -5.943.100 -6.127.800
      Soziale Abgaben -1.103.211 -1.182.300 -1.225.700 -1.261.300 -1.298.000 -1.335.900
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -344.549 -358.500 -366.600 -377.700 -389.000 -400.700
    6. Personalaufwand -6.499.672 -7.079.400 -7.162.300 -7.377.200 -7.630.100 -7.864.400
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -342.875 -473.100 -451.100 -614.000 -617.600 -606.300
    7. Abschreibungen -342.875 -473.100 -451.100 -614.000 -617.600 -606.300
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -4.430.867 -2.517.200 -2.516.000 -2.422.700 -2.475.400 -2.536.000
    = Betriebsergebnis 4.202.695 4.730.800 5.117.000 5.324.000 5.242.400 5.297. 600
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge -116 0 0 0 0 0
    = Finanzergebnis -116 0 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 4.202.579 4.730.800 5.117.000 5.324.000 5.242.400 5.297.600
    15. Ergebnis nach Steuern 4.202.579 4.730.800 5.117.000 5.324.000 5.242.400 5.297.600
      Jahresergebnis vor Umlage 4.202.579 4.730.800 5.117.000 5.324.000 5.242.400 5.297. 600
      Umlagen -4.077.766 -4.607.100 -4.970.200 -5.133.900 -5.058.300 -5.123.500
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 124.813 123 .700 146.800 190.100 184.100 174.100
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 124.813 123.700 146.800 190.100 184.100 174.100
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -97.196 -114.800 -114.000 -158.900 -154.800 -146.400
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -370.607 -482.000 -483.900 -645.200 -646.900 -634.000
     Verrechnung kalk.Ansatz 370.607 482.000 483.900 645.200 646.900 634.000
    Ergebnis kalkulatorisch
Nachsorge/Rekultivierung/Altlasten
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 184.658 147.000 166.900 159.000 151.500 144.400
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 80.471 89.200 78.600 78.600 78.600 78.600
    1. Umsatzerlöse 265.129 236.200 245.500 237.600 230.100 223.000
      sonstige betriebliche Erträge 962 131.500 0 0 0 0
531
OSB Erfolgsplan Sparten 2023 - 2026
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2021
-Euro-
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
    4. sonstige betriebliche Erträge 962 131.500 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 266.091 367.700 245.500 237.600 230.100 223.000
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 0 -1.200 0 0 0 0
    5. Materialaufwand 0 -1.200 0 0 0 0
    = Rohergebnis 266.091 366.500 245.500 237.600 230.100 223.000
      Löhne und Gehälter -143.007 -186.200 -152.100 -156.700 -161.400 -166.300
      Soziale Abgaben -28.544 -37.400 -30.800 -31.700 -32.600 -32.800
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -9.711 -12.600 -10.200 -10.500 -10.800 -11.100
    6. Personalaufwand -181.262 -236.200 -193.100 -198.900 -204.800 -210.200
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 7.260 -23.000 45.200 61.400 74.700 88.100
    = Betriebsergebnis 92.089 107.300 97.600 100.100 100.000 100.900
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 319 0 0 0 0 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -34.894 -34.000 -30.000 -27.000 -30.000 -30.000
    = Finanzergebnis -34.574 -34.000 -30.000 -27.000 -30.000 -30.000
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 57.514 73. 300 67.600 73.100 70.000 70.900
    15. Ergebnis nach Steuern 57.514 73.300 67.600 73.100 70.000 70.900
    16. sonstige Steuern 0 -800 0 0 0 0
      Jahresergebnis vor Umlage 57.514 72.500 67.600 73.100 70.000 70.900
      Umlagen -91.788 -106.200 -97.600 -100.100 -100.000 -100.900
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -34.273 -33 .700 -30.000 -27.000 -30.000 -30.000
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -34.273 -33.700 -30.000 -27.000 -30.000 -30.000
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -301 -300 0 0 0 0
Friedhöfe
      Umsatzerlöse mit Fremden 500.383 426.400 414.600 412.400 412.400 412.400
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 4.279.920 4.681.800 4.909.100 5.040.300 5.148.500 5.311.600
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 19.994 38.900 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800
    1. Umsatzerlöse 4.800.297 5.147.100 5.319.900 5.448.900 5.557.100 5.720.200
      sonstige betriebliche Erträge 75.224 52.300 62.400 62.400 62.400 62.400
    4. sonstige betriebliche Erträge 75.224 52.300 62.400 62.400 62.400 62.400
    = Gesamtleistungen 4.875.521 5.199.400 5.382.300 5.511.300 5.619.500 5.782. 600
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -105.604 -113.700 -138.000 -139.400 -140.700 -142.100
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -214.475 -148.700 -150.300 -152.400 -154.500 -156.700
    5. Materialaufwand -320.079 -262.400 -288.300 -291.800 -295.200 -298.800
    = Rohergebnis 4.555.442 4.937.000 5.094.000 5.219.500 5.324.300 5.483. 800
      Löhne und Gehälter -1.967.770 -2.071.600 -2.093.000 -2.155.800 -2.220.500 -2.287.000
      Soziale Abgaben -435.629 -447.200 -464.700 -478.700 -493.100 -507.800
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -132.904 -136.800 -136.600 -140.800 -145.000 -149.400
    6. Personalaufwand -2.536.303 -2.655.600 -2.694.300 -2.775.300 -2.858.600 -2.944.200
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -138.193 -172.500 -234.200 -230.400 -226.300 -222.400
    7. Abschreibungen -138.193 -172.500 -234.200 -230.400 -226.300 -222.400
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -828.634 -939.000 -964.200 -987.000 -1.008.800 -1.079.900
    = Betriebsergebnis 1.052.312 1.169.900 1.201.300 1.226.800 1.230.600 1.237. 300
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.052.312 1.169.900 1.201.300 1.226.800 1.230.600 1.237.300
    15. Ergebnis nach Steuern 1.052.312 1.169.900 1.201.300 1.226.800 1.230.600 1.237.300
      Jahresergebnis vor Umlage 1.052.312 1.169.900 1.201.300 1.226.800 1.230.600 1.237. 300
      Umlagen -979.661 -1.089.300 -1.106.900 -1.136.600 -1.144.800 -1.155.800
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 72.651 80.6 00 94.400 90.200 85.800 81.500
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 72.651 8 0.600 94.400 90.200 85.800 81.500
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -67.580 -79.000 -92.100 -87.900 -83.600 -79.300
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -143.264 -174.100 -236.500 -232.700 -228.500 -224.600
     Verrechnung kalk.Ansatz 143.264 174.100 236.500 232.700 228.500 224.600
    Ergebnis kalkulatorisch
Historische Friedhöfe
      Umsatzerlöse mit Fremden 3.155 2.900 3.200 3.200 3.200 3.200
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 407.802 594.100 553.400 568.600 580.800 587.700
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -149.179 -155.600 -155.000 -155.000 -155.000 -155.000
    1. Umsatzerlöse 261.779 441.400 401.600 416.800 429.000 435.900
      sonstige betriebliche Erträge 10.061 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 10.061 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 271.840 441.400 401.600 416.800 429.000 435.900
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -72 -9.000 -9.200 -9.400 -9.600 -9.800
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -1.513 -60.800 -62.600 -64.800 -66.700 -68.600
    5. Materialaufwand -1.585 -69.800 -71.800 -74.200 -76.300 -78.400
    = Rohergebnis 270.255 371.600 329.800 342.600 352.700 357.500
532
OSB Erfolgsplan Sparten 2023 - 2026
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2021
-Euro-
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
      Löhne und Gehälter -95.455 -112.800 -82.400 -84.800 -87.400 -90.000
      Soziale Abgaben -21.479 -24.900 -18.800 -19.300 -19.800 -20.400
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -6.198 -7.300 -5.300 -5.500 -5.700 -5.900
    6. Personalaufwand -123.132 -145.000 -106.500 -109.600 -112.900 -116.300
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -2.322 -2.400 -1.400 -1.400 -1.500 -1.600
    7. Abschreibungen -2.322 -2.400 -1.400 -1.400 -1.500 -1.600
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -52.145 -102.200 -101.500 -108.400 -114.100 -114.800
    = Betriebsergebnis 92.656 122.000 120.400 123.200 124.200 124.800
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 92.656 122 .000 120.400 123.200 124.200 124.800
    15. Ergebnis nach Steuern 92.656 122.000 120.400 123.200 124.200 124.800
      Jahresergebnis vor Umlage 92.656 122.000 120.400 123.200 124.200 124.800
      Umlagen -91.661 -121.000 -119.600 -122.400 -123.400 -124.000
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 995 1.000 80 0 800 800 800
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 995 1.00 0 800 800 800 800
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -995 -1.000 -800 -800 -800 -800
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -4.760 -2.400 -1.400 -1.400 -1.500 -1.600
     Verrechnung kalk.Ansatz 4.760 2.400 1.400 1.400 1.500 1.600
    Ergebnis kalkulatorisch -2.438
BgA DSD
      Umsatzerlöse mit Fremden 1.879.132 1.841.400 1.778.800 1.786.200 1.793.500 1.109.400
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 6.691 6.400 6.600 6.600 6.600 6.600
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -227.250 -147.600 -207.300 -209.200 -211.200 -102.900
    1. Umsatzerlöse 1.658.573 1.700.200 1.578.100 1.583.600 1.588.900 1.013.100
      sonstige betriebliche Erträge -4.304 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge -4.304 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 1.654.268 1.700.200 1.578.100 1.583.600 1.588.900 1.013. 100
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -733.715 -852.300 -825.500 -858.200 -880.300 -800.100
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -413.051 -407.300 -35.400 -41.400 -47.400 -43.000
    5. Materialaufwand -1.146.767 -1.259.600 -860.900 -899.600 -927.700 -843.100
    = Rohergebnis 507.502 440.600 717.200 684.000 661.200 170.000
      Löhne und Gehälter -245.969 -271.800 -263.400 -271.300 -279.500 0
      Soziale Abgaben -55.390 -57.900 -59.200 -60.900 -62.700 0
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -16.593 -17.500 -17.100 -17.600 -18.100 0
    6. Personalaufwand -317.951 -347.200 -339.700 -349.800 -360.300 0
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -71.639 -83.400 -84.300 -83.400 -81.900 -2.300
    7. Abschreibungen -71.639 -83.400 -84.300 -83.400 -81.900 -2.300
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -26.339 -27.500 -27.600 -27.800 -28.300 -12.300
    = Betriebsergebnis 91.574 -17.500 265.600 223.000 190.700 155.400
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -3.129 -25.300 -500 -500 -500 -500
    = Finanzergebnis -3.129 -25.300 -500 -500 -500 -500
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 88.445 -42 .800 265.100 222.500 190.200 154.900
    14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 4.866 0 -67.000 -53.600 -43.400 -37.800
    15. Ergebnis nach Steuern 93.311 -42.800 198.100 168.900 146.800 117.100
    16. sonstige Steuern -1.668 -1.600 -1.700 -1.700 -1.700 0
      Jahresergebnis vor Umlage 91.643 -44.400 196.400 167.200 145.100 117.100
      Umlagen -34.362 -33.200 -52.100 -53.000 -53.400 -38.200
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 57.281 -77. 600 144.300 114.200 91.700 78.900
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 57.281 - 77.600 144.300 114.200 91.700 78.900
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 0 -25.300 -500 -500 -500 -500
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -71.639 -83.600 -84.300 -83.400 -81.900 -2.300
     Verrechnung kalk.Ansatz 71.639 83.600 84.300 83.400 81.900 2.300
    Ergebnis kalkulatorisch 55.544 -77.800 211.300 167.800 135.100 116.700
BgA Photovoltaikanlage
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 36.292 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -7.131 -1.500 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800
    1. Umsatzerlöse 29.162 32.500 30.200 30.200 30.200 30.200
    = Gesamtleistungen 29.162 32.500 30.200 30.200 30.200 30.200
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 9 0 0 0 0 0
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -60 -100 -100 -100 -100 -100
    5. Materialaufwand -52 -100 -100 -100 -100 -100
    = Rohergebnis 29.110 32.400 30.100 30.100 30.100 30.100
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -20.464 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500
    7. Abschreibungen -20.464 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -1.328 -5.300 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900
533
OSB Erfolgsplan Sparten 2023 - 2026
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2021
-Euro-
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
    = Betriebsergebnis 7.317 6.600 6.700 6.700 6.700 6.700
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -2.799 -2.400 -2.000 -1.600 -1.200 -800
    = Finanzergebnis -2.799 -2.400 -2.000 -1.600 -1.200 -800
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 4.518 4.20 0 4.700 5.100 5.500 5.900
    14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -260 -1.300 0 0 0 0
    15. Ergebnis nach Steuern 4.258 2.900 4.700 5.100 5.500 5.900
      Jahresergebnis vor Umlage 4.258 2.900 4.700 5.100 5.500 5.900
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 4.258 2.900 4.700 5.100 5.500 5.900
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 4.258 2. 900 4.700 5.100 5.500 5.900
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 0 -2.400 -2.000 -1.600 -1.200 -800
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -20.464 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500
     Verrechnung kalk.Ansatz 20.464 20.500 20.500 20.500 20.500 20.500
    Ergebnis kalkulatorisch 7.317 4.200 4.700 5.100 5.500 5.900
BgA Krematorium
      Umsatzerlöse mit Fremden 1.426.004 1.271.600 1.309.800 1.304.900 1.324.800 1.568.300
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -108.550 -202.000 -108.700 -108.700 -108.700 -108.700
    1. Umsatzerlöse 1.317.454 1.069.600 1.201.100 1.196.200 1.216.100 1.459.600
    2. Bestandsveränderungen 21.316 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge 16.108 15.500 15.500 15.500 15.500 15.500
      Gebührenüberschüsse 128.800 109.700 243.800 261.900 238.800 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 144.908 125.200 259.300 277.400 254.300 15.500
    = Gesamtleistungen 1.483.678 1.194.800 1.460.400 1.473.600 1.470.400 1.475. 100
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -132.952 -130.600 -226.900 -234.400 -240.300 -246.400
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -15.301 -12.600 -12.800 -13.000 -13.200 -13.400
    5. Materialaufwand -148.254 -143.200 -239.700 -247.400 -253.500 -259.800
    = Rohergebnis 1.335.424 1.051.600 1.220.700 1.226.200 1.216.900 1.215. 300
      Löhne und Gehälter -348.686 -312.300 -321.700 -331.400 -341.400 -351.700
      Soziale Abgaben -76.405 -66.900 -68.900 -71.000 -73.100 -75.300
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -22.796 -20.300 -20.900 -21.500 -22.100 -22.800
    6. Personalaufwand -447.887 -399.500 -411.500 -423.900 -436.600 -449.800
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -117.103 -142.500 -261.900 -251.400 -240.800 -230.400
    7. Abschreibungen -117.103 -142.500 -261.900 -251.400 -240.800 -230.400
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -568.427 -329.100 -297.400 -306.800 -303.400 -307.900
    = Betriebsergebnis 202.008 180.500 249.900 244.100 236.100 227.200
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -656 -27.200 -97.000 -87.300 -77.700 -68.000
    = Finanzergebnis -656 -27.200 -97.000 -87.300 -77.700 -68.000
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 201.351 15 3.300 152.900 156.800 158.400 159.200
    15. Ergebnis nach Steuern 201.351 153.300 152.900 156.800 158.400 159.200
      Jahresergebnis vor Umlage 201.351 153.300 152.900 156.800 158.400 159.200
      Umlagen -152.454 -142.600 -139.500 -144.000 -146.100 -147.500
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 48.898 10.7 00 13.400 12.800 12.300 11.700
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 48.898 1 0.700 13.400 12.800 12.300 11.700
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -28.214 -27.200 -97.000 -87.300 -77.700 -68.000
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -138.443 -153.200 -275.300 -264.200 -253.100 -242.100
     Verrechnung kalk.Ansatz 138.443 153.200 275.300 264.200 253.100 242.100
    Ergebnis kalkulatorisch
BgA Grabpflege und Material
      Umsatzerlöse mit Fremden 254.749 228.700 261.000 266.900 272.900 279.100
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -62.633 -47.100 -65.000 -65.000 -65.000 -65.000
    1. Umsatzerlöse 192.116 181.600 196.000 201.900 207.900 214.100
    = Gesamtleistungen 192.116 181.600 196.000 201.900 207.900 214.100
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -178.330 -164.100 -189.700 -195.400 -201.300 -207.300
    5. Materialaufwand -178.330 -164.100 -189.700 -195.400 -201.300 -207.300
    = Rohergebnis 13.786 17.500 6.300 6.500 6.600 6.800
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 0 -11.100 0 0 0 0
    7. Abschreibungen 0 -11.100 0 0 0 0
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -4.538 -1.900 -2.400 -2.500 -2.600 -2.700
    = Betriebsergebnis 9.248 4.500 3.900 4.000 4.000 4.100
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 9.248 4.50 0 3.900 4.000 4.000 4.100
    15. Ergebnis nach Steuern 9.248 4.500 3.900 4.000 4.000 4.100
      Jahresergebnis vor Umlage 9.248 4.500 3.900 4.000 4.000 4.100
      Umlagen -3.660 -3.600 -3.900 -4.000 -4.000 -4.100
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 5.588 900 0 0 0 0
534
OSB Erfolgsplan Sparten 2023 - 2026
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2021
-Euro-
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 5.588 90 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 0 -900 0 0 0 0
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 0 -11.100 0 0 0 0
     Verrechnung kalk.Ansatz 0 11.100 0 0 0 0
    Ergebnis kalkulatorisch 5.588
Fuhrpark
      Umsatzerlöse mit Fremden 7.613 1.000 0 0 0 0
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -2.245 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 8.660 -3.300 9.800 9.800 9.800 9.800
    1. Umsatzerlöse 14.028 -2.300 9.800 9.800 9.800 9.800
      sonstige betriebliche Erträge 410.337 312.700 373.900 373.900 414.000 414.000
    4. sonstige betriebliche Erträge 410.337 312.700 373.900 373.900 414.000 414.000
    = Gesamtleistungen 424.365 310.400 383.700 383.700 423.800 423.800
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -2.881.661 -3.004.100 -3.560.700 -3.606.000 -3.668.800 -3.718.000
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 0 -20.500 0 0 0 0
    5. Materialaufwand -2.881.661 -3.024.600 -3.560.700 -3.606.000 -3.668.800 -3.718.000
    = Rohergebnis -2.457.296 -2.714.200 -3.177.000 -3.222.300 -3.245.000 - 3.294.200
      Löhne und Gehälter -215.532 -240.700 -248.700 -256.100 -263.800 -271.700
      Soziale Abgaben -47.325 -51.300 -54.400 -56.100 -57.800 -59.500
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -13.859 -16.300 -16.300 -16.800 -17.300 -17.800
    6. Personalaufwand -276.716 -308.300 -319.400 -329.000 -338.900 -349.000
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -2.373.397 -2.892.500 -3.058.600 -3.319.800 -3.299.500 -3.221.200
    7. Abschreibungen -2.373.397 -2.892.500 -3.058.600 -3.319.800 -3.299.500 -3.221.200
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -268.598 -300.900 -304.800 -314.900 -321.000 -330.100
    = Betriebsergebnis -5.376.008 -6.215.900 -6.859.800 -7.186.000 -7.204.400 - 7.194.500
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -5.376.00 8 -6.215.900 -6.859.800 -7.186.000 -7.204.400 -7.194.500
    15. Ergebnis nach Steuern -5.376.008 -6.215.900 -6.859.800 -7.186.000 -7.204.400 -7.194.500
    16. sonstige Steuern -46.080 -50.400 -48.400 -49.800 -51.100 -52.400
      Jahresergebnis vor Umlage -5.422.088 -6.266.300 -6.908.200 -7.235.800 -7.255.500 - 7.246.900
      Umlagen 5.790.036 6.711.800 7.365.800 7.695.500 7.676.800 7.618.800
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 367.948 445 .500 457.600 459.700 421.300 371.900
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 367.948 445.500 457.600 459.700 421.300 371.900
    Verrechnungskonten AV 9.400 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -234.674 -296.200 -309.800 -330.300 -310.200 -279.300
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -3.536.687 -3.041.800 -3.206.400 -3.449.200 -3.410.600 -3.313.800
     Verrechnung kalk.Ansatz 3.536.687 3.041.800 3.206.400 3.449.200 3.410.600 3.313.800
    Ergebnis kalkulatorisch -1.030.017
Werkstatt
      Umsatzerlöse mit Fremden 9.863 900 900 900 900 900
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 133.981 138.900 134.600 134.600 134.600 134.600
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -693 -300 -500 -500 -500 -500
    1. Umsatzerlöse 143.151 139.500 135.000 135.000 135.000 135.000
      sonstige betriebliche Erträge 4.596 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 4.596 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 147.748 139.500 135.000 135.000 135.000 135.000
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 693.804 779.800 730.100 730.100 730.100 730.100
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -607 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 0
    5. Materialaufwand 693.197 778.800 729.100 729.100 729.100 730.100
    = Rohergebnis 840.945 918.300 864.100 864.100 864.100 865.100
      Löhne und Gehälter -845.954 -862.600 -865.400 -891.300 -918.200 -945.600
      Soziale Abgaben -182.477 -181.700 -184.900 -190.300 -195.800 -201.500
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -57.600 -57.100 -57.500 -59.200 -61.000 -62.800
    6. Personalaufwand -1.086.031 -1.101.400 -1.107.800 -1.140.800 -1.175.000 -1.209.900
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -14.967 -15.800 -19.700 -20.700 -21.500 -22.200
    7. Abschreibungen -14.967 -15.800 -19.700 -20.700 -21.500 -22.200
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -134.648 -148.600 -152.900 -156.200 -159.500 -162.900
    = Betriebsergebnis -394.701 -347.500 -416.300 -453.600 -491.900 -529.900
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -394.701 - 347.500 -416.300 -453.600 -491.900 -529.900
    15. Ergebnis nach Steuern -394.701 -347.500 -416.300 -453.600 -491.900 -529.900
    16. sonstige Steuern -124 -200 -400 -400 -400 -400
      Jahresergebnis vor Umlage -394.825 -347.700 -416.700 -454.000 -492.300 -530.300
      Umlagen 397.956 345.800 419.400 456.500 494.700 532.400
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 3.131 -1.90 0 2.700 2.500 2.400 2.100
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 3.131 -1 .900 2.700 2.500 2.400 2.100
535
OSB Erfolgsplan Sparten 2023 - 2026
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2021
-Euro-
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -2.073 -1.700 -2.200 -2.100 -1.900 -1.700
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -16.025 -12.200 -20.200 -21.100 -22.000 -22.600
     Verrechnung kalk.Ansatz 16.025 12.200 20.200 21.100 22.000 22.600
Verwaltung
      Umsatzerlöse mit Fremden 36.790 400 400 400 400 400
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 94.518 73.500 66.800 17.500 17.500 17.500
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -6.469 -10.000 -5.300 -5.300 -5.300 -5.300
    1. Umsatzerlöse 124.839 63.900 61.900 12.600 12.600 12.600
      sonstige betriebliche Erträge 15.589 900 900 900 900 900
    4. sonstige betriebliche Erträge 15.589 900 900 900 900 900
    = Gesamtleistungen 140.428 64.800 62.800 13.500 13.500 13.500
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 10 300 200 200 200 200
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -43.166 -45.100 -46.000 -47.000 -48.000 -49.000
    5. Materialaufwand -43.156 -44.800 -45.800 -46.800 -47.800 -48.800
    = Rohergebnis 97.272 20.000 17.000 -33.300 -34.300 -35.300
      Löhne und Gehälter -2.026.887 -1.979.100 -2.113.700 -2.141.800 -2.206.100 -2.272.300
      Soziale Abgaben -414.983 -404.700 -438.100 -443.800 -456.800 -470.400
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -280.449 -313.000 -197.400 -200.200 -205.500 -210.900
    6. Personalaufwand -2.722.318 -2.696.800 -2.749.200 -2.785.800 -2.868.400 -2.953.600
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -27.894 -42.400 -67.500 -72.200 -76.000 -78.400
    7. Abschreibungen -27.894 -42.400 -67.500 -72.200 -76.000 -78.400
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -885.918 -1.056.300 -1.019.600 -1.075.600 -1.099.400 -1.123.300
    = Betriebsergebnis -3.538.858 -3.775.500 -3.819.300 -3.966.900 -4.078.100 - 4.190.600
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 22 0 0 0 0 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.940 -2.900 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
    = Finanzergebnis -1.918 -2.900 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -3.540.77 6 -3.778.400 -3.821.400 -3.969.000 -4.080.200 -4.192.700
    15. Ergebnis nach Steuern -3.540.776 -3.778.400 -3.821.400 -3.969.000 -4.080.200 -4.192.700
      Jahresergebnis vor Umlage -3.540.776 -3.778.400 -3.821.400 -3.969.000 -4.080.200 - 4.192.700
      Umlagen 3.546.748 3.782.000 3.824.400 3.971.900 4.082.400 4.155.300
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 5.972 3.600 3.000 2.900 2.200 -37.400
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 5.972 3. 600 3.000 2.900 2.200 -37.400
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -2.744 -3.700 -4.500 -4.400 -3.900 -3.300
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -33.040 -45.200 -68.100 -72.800 -76.400 -39.800
     Verrechnung kalk.Ansatz 33.040 45.200 68.100 72.800 76.400 39.800
Gebäude
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 219 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -35.258 -42.500 -40.700 -40.700 -40.700 -40.700
    1. Umsatzerlöse -35.039 -42.500 -40.700 -40.700 -40.700 -40.700
      sonstige betriebliche Erträge 1.042 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
    4. sonstige betriebliche Erträge 1.042 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
    = Gesamtleistungen -33.998 -37.500 -35.700 -35.700 -35.700 -35.700
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 9.788 -8.600 -6.800 -6.900 -7.100 -7.100
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -12.318 -13.800 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500
    5. Materialaufwand -2.530 -22.400 -20.300 -20.400 -20.600 -20.600
    = Rohergebnis -36.527 -59.900 -56.000 -56.100 -56.300 -56.300
      Löhne und Gehälter -88.030 -94.000 -105.800 -109.000 -112.200 -115.600
      Soziale Abgaben -19.603 -20.500 -23.300 -24.000 -24.700 -25.400
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -5.726 -6.100 -7.000 -7.200 -7.400 -7.600
    6. Personalaufwand -113.359 -120.600 -136.100 -140.200 -144.300 -148.600
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -346.349 -376.600 -353.100 -344.600 -336.000 -327.400
    7. Abschreibungen -346.349 -376.600 -353.100 -344.600 -336.000 -327.400
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -908.342 -820.800 -1.082.100 -1.015.900 -634.700 -642.900
    = Betriebsergebnis -1.404.578 -1.377.900 -1.627.300 -1.556.800 -1.171.300 - 1.175.200
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.404.57 8 -1.377.900 -1.627.300 -1.556.800 -1.171.300 -1.175.200
    15. Ergebnis nach Steuern -1.404.578 -1.377.900 -1.627.300 -1.556.800 -1.171.300 -1.175.200
      Jahresergebnis vor Umlage -1.404.578 -1.377.900 -1.627.300 -1.556.800 -1.171.300 - 1.175.200
      Umlagen 1.646.069 1.610.700 1.831.400 1.751.400 1.356.300 1.350.500
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 241.491 232 .800 204.100 194.600 185.000 175.300
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 241.491 232.800 204.100 194.600 185.000 175.300
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -225.888 -222.100 -193.900 -184.600 -175.300 -165.900
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -444.802 -387.300 -363.300 -354.600 -345.700 -336.800
     Verrechnung kalk.Ansatz 444.802 387.300 363.300 354.600 345.700 336.800
536
OSB Erfolgsplan Sparten 2023 - 2026
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2021
-Euro-
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
    Ergebnis kalkulatorisch -82.850
Verrechnungen
    Verrechnungskonten AV 229.807 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
537
OSB Investitionen Sparten 2023 - 2026
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2021
-Euro-
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
Grünunterhaltung 4.921 31.000 21.000 16.300 16.300 16.300
      200000 EDV Software 0 2.000 6.000 2.000 2.000 2.000
      530250 Wohnraumcontainer 0 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 1.385 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 8.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      870000 Büroeinrichtung 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      871000 EDV Hardware 3.536 14.000 5.000 4.300 4.300 4.300
      872000 Geschäftsausstattung 0 500 500 500 500 500
      890000 GWG 250€ bis 800€ netto ab 2018 0 500 500 500 500 500
Planung & Bau 664 7.800 14.300 3.800 3.800 3.800
      200000 EDV Software 0 2.500 8.000 500 500 500
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 664 300 300 300 300 300
      871000 EDV Hardware 0 4.000 5.000 2.000 2.000 2.000
      872000 Geschäftsausstattung 0 500 500 500 500 500
      890000 GWG 250€ bis 800€ netto ab 2018 0 500 500 500 500 500
Straßenreinigung 16.464 60.000 171.000 35.000 35.000 35.000
      200000 EDV Software 0 10.000 40.000 10.000 10.000 10.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 5.000 29.000 5.000 5.000 5.000
      830300 Papierkörbe/Abfallbeh.d.Str.R. 11.882 40.000 40.000 15.000 15.000 15.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 0 7.000 0 0 0
      871000 EDV Hardware 4.582 5.000 55.000 5.000 5.000 5.000
Straßenunterhaltung/Bauhof 11.102 21.200 13.000 13.000 1 3.000 13.000
      200000 EDV Software 0 9.000 6.000 6.000 6.000 6.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 1.000 0 0 0 0
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 5.141 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
      871000 EDV Hardware 5.961 6.000 2.500 2.500 2.500 2.500
      872000 Geschäftsausstattung 0 200 0 0 0 0
      890000 GWG 250€ bis 800€ netto ab 2018 0 500 0 0 0 0
Müllabfuhr 125.180 275.000 310.500 262.500 262.500 262.500
      200000 EDV Software 0 31.500 5.000 5.000 5.000 5.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 1.000 500 500 500 500
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 7.997 0 0 0 0 0
      830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 117.183 177.000 205.000 205.000 205.000 205.000
      830210 Unterflurcontainer 0 60.000 96.000 48.000 48.000 48.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 1.000 500 500 500 500
      871000 EDV Hardware 0 4.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      872000 Geschäftsausstattung 0 500 500 500 500 500
Abfallwirtschaft 0 0 0 0 0 0
      830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 0 0 0 0 0 0
Neues AWZ 68.326 52.600 56.000 66.000 46.000 46.000
      200000 EDV Software 0 2.000 2.000 22.000 2.000 2.000
      530000 Betriebsgebäude 2.926 0 0 0 0 0
      560200 Abwasserkanäle 0 0 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 0 0 0 0 0 0
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 26.790 0 0 0 0 0
      808100 Sonderabfallsammelstelle 0 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 26.287 36.500 36.500 36.500 36.500 36.500
      830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 0 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      870000 Büroeinrichtung 0 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
      871000 EDV Hardware 0 8.600 12.000 2.000 2.000 2.000
      872000 Geschäftsausstattung 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      950014 Neues AWZ - Recyclinghof/Betriebsfläche 12.323 0 0 0 0 0
Wertstoffhöfe 101.651 270.000 54.000 190.000 190.000 10.000
      530250 Wohnraumcontainer 0 0 0 0 0 0
      800201 Recyclinghöfe 0 5.000 0 0 0 0
      800210 Gartenabfallplätze 0 260.000 45.000 185.000 185.000 5.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 0 0 0 0 0
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 5.000 5.00 0 5.000 5.000 5.000
      871000 EDV Hardware 0 0 4.000 0 0 0
538
OSB Investitionen Sparten 2023 - 2026
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2021
-Euro-
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
      950027 AiB Verlegung Gartenabfallpl.Eversburg 101.651 0 0 0 0 0
Friedhöfe 319.702 814.700 892.500 22.000 17.000 22.000
      200000 EDV Software 30.805 8.100 4.000 1.500 1.500 1.500
      530000 Betriebsgebäude 0 0 0 0 0 0
      530500 Fahrzeugunterstände/Überdachungen 3.925 107.000 0 0 0 0
      550000 Friedhofskapellen, -gebäude 0 0 0 0 0 0
      560000 Grundstückseinrichtungen 0 0 0 5.000 0 5.000
      560200 Abwasserkanäle 0 491.000 873.000 0 0 0
      560300 Drain./Oberfl.entwässerung 1.306 0 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 0 186.100 0 0 0 0
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 81.971 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 2.511 5.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 17.448 15.000 10.000 10.000 10.000 10.000
      870000 Büroeinrichtung 1.281 500 500 500 500 500
      871000 EDV Hardware 1.366 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      950025 Erneuerung Regenwasserkanalisation 
Heger Friedhof
61.234 0 0 0 0 0
      950026 AiB Lagerplatz Haste -45.000 0 0 0 0 0
      950029 AiB Verlegung Betriebshof Eversburg 162.856 0 0 0 0 0
Historische Friedhöfe 0 500 500 500 500 500
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 500 500 500 500 500
BgA DSD 16.599 12.000 77.600 38.800 38.800 38.800
      800401 Plätze DSD 0 0 0 0 0 0
      830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 16.599 12.000 0 0 0 0
      830210 Unterflurcontainer 0 0 77.600 38.800 38.800 38.800
      844200 LKW über 7,5 t 0 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 0 0 0 0 0
BgA Krematorium 673.658 2.378.000 58.300 3.500 3.500 5.500
      200000 EDV Software 11.094 0 500 500 500 500
      530000 Betriebsgebäude 0 2.273.000 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 66.084 57.500 42.300 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 1.000 3.000 1.000 1.000 3.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 13.873 25.000 11.500 1.000 1.000 1.000
      870000 Büroeinrichtung 0 20.000 0 0 0 0
      871000 EDV Hardware 0 1.000 500 500 500 500
      890000 GWG 250€ bis 800€ netto ab 2018 0 500 500 500 500 500
      950000 Anlagen im Bau 3.375 0 0 0 0 0
      950024 Erweiterung Krematorium 579.232 0 0 0 0 0
BgA Grabpflege und Material 0 10.700 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 10.700 0 0 0 0
Fuhrpark Straßenreinigung 345 1.397.000 1.269.200 832.600 381.900 432.800
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 345 15.000 17.000 17.000 17.000 17.000
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 0 189.900 0 0 132.200
      844300 Kehrmaschinen 0 1.380.000 853.300 813.600 362.900 281.600
      844501 Sonstige Fahrzeuge 0 0 207.000 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
Fuhrpark Müllabfuhr 375.255 2.145.000 1.161.000 464.400 1.668.500 1.341.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 0 0 0 0 0
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 8.901 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
      844200 LKW über 7,5 t 366.354 2.130.000 1.146.000 324.000 1.653.500 1.326.000
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 0 0 125.400 0 0
      844500 Dienst PKW 0 0 0 0 0 0
      844501 Sonstige Fahrzeuge 0 0 0 0 0 0
Fuhrpark AWZ 44.084 255.500 420.500 610.000 0 260.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 255.500 420.500 610.000 0 260.000
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 44.084 0 0 0 0 0
Fuhrpark Grün und Friedhöfe 633.686 1.095.000 1.208.80 0 1.055.000 1.058.600 762.200
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 462.406 891.000 840.000 705.000 972.500 540.000
      844200 LKW über 7,5 t 119.669 0 252.000 325.000 0 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 37.283 184.000 0 0 66.100 184.200
      844500 Dienst PKW 0 0 63.300 0 0 0
      844501 Sonstige Fahrzeuge 14.328 20.000 53.500 25.000 20.000 38.000
Fuhrpark Bauhof 10.842 134.000 734.700 20.000 284.400 218.300
539
OSB Investitionen Sparten 2023 - 2026
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2021
-Euro-
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 10.842 15.000 476.500 15.000 15.000 15.000
      844200 LKW über 7,5 t 0 0 0 0 0 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 110.000 253.200 0 264.400 198.300
      844501 Sonstige Fahrzeuge 0 3.500 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      890000 GWG 250€ bis 800€ netto ab 2018 0 500 0 0 0 0
Fuhrpark PKW 8 25.000 30.000 60.000 145.000 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 0 0 0 0 0
      844500 Dienst PKW 8 25.000 30.000 60.000 145.000 0
Werkstatt 46.560 38.000 13.000 13.000 13.000 13.000
      200000 EDV Software 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 451 33.000 8.000 8.000 8.000 8.000
      844501 Sonstige Fahrzeuge 45.999 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      871000 EDV Hardware 110 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
Verwaltung 13.683 98.000 61.000 53.000 53.000 53.000
      200000 EDV Software 5.792 75.000 38.000 30.000 30.000 30.000
      871000 EDV Hardware 7.890 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
      872000 Geschäftsausstattung 0 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
Gebäude Hafenringstraße 28.121 94.000 119.000 20.000 20.000 20.000
      530000 Betriebsgebäude 0 75.000 99.000 0 0 0
      540501 Verwaltungsgebäude 0 0 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 0 0 0 0 0 0
      700400 Photovoltaik Anlage 4.667 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 10.680 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
      870000 Büroeinrichtung 6.392 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
      872000 Geschäftsausstattung 8.222 1.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      890000 GWG 250€ bis 800€ netto ab 2018 0 0 0 0 0 0
      950000 Anlagen im Bau 195 0 0 0 0 0
      950022 Brandmeldeanlage Hafenringstr. -2.035 0 0 0 0 0
Gebäude Klöcknerstraße -17.775 179.300 52.500 2.500 2.500 2.500
      530000 Betriebsgebäude 0 176.800 50.000 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 324 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 10.111 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      870000 Büroeinrichtung 0 500 500 500 500 500
      872000 Geschäftsausstattung 0 0 0 0 0 0
      950022 Brandmeldeanlage Hafenringstr. -28.210 0 0 0 0 0
      950028 AiB Erweiterung Sozialgebäude 
Klöcknerstraße
0 0 0 0 0 0
BA Dornierstraße 0 0 0 0 0 0
      950011 Brennstofflager Dornierstr. 0 0 0 0 0 0
Summe 2.473.076 9.394.300 6.738.400 3.781.900 4.253.300 3.556. 200
540
PSP-
Element
/Projekt
Jahr Erläuterungen Maßnahmen
Beträge
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2023 - 2026
Straßenreinigung - EDV - Software 70.000 €
2023 10.000 € Grundansatz zzgl. 30.000 € Einsatzplanung Stadtreinigung 40.000 €
2024 ff Grundansatz Weiterentwicklung Software Handreinigung 10.000 €
Straßenreinigung - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 44.000 €
2023 24.000 € Abfallsauger (für andere Stadtteile) zzgl. 5.000 € für Kleingeräte (z.B. Laubpuster, 29.000 €
Freischneider)
2024 ff Grundansatz für Ersatzbeschaffung Laubpuster, Freischneider etc. 5.000 €
Straßenreinigung - Papierkörbe 85.000 €
2023 15.000 € Ersatzbeschaffung Papierkörbe und zusätzlich 25.000 € Optimierung
Innenstadt Sauberkeit (zusätzliche Papierkörbe) 40.000 €
2024 ff Grundansatz für Ersatzbeschaffung von Papierkörben 15.000 €
Straßenreinigung - EDV - Hardware 70.000 €
2023 digitale Winterdiensterfassung (fahrzeugbezogenes GPS-Tracking) zzgl. Grundansatz 55.000 €
2024 ff Grundansatz für Hardware digitale Leistungserfassung 5.000 €
Müllabfuhr - Umleerbehälter 820.000 €
2023 ff Beschaffung Umleerbehälter (10% Preissteigerung zzgl. Mengensteigerung führen zu 205.000 €
steigenden Behälterkosten)
Müllabfuhr - Unterflurcontainer 240.000 €
2023 je 6 für Bio-, Rest- und Papiermüll 96.000 €
2024 ff je 3 für Bio-, Rest- und Papiermüll 48.000 €
Neues Abfallwirtschaftszentrum - EDV - Software 28.000 €
2023 ff Ersatzbeschaffung Spezial EDV-Software - Grundansatz 2.000 €
2024 zusätzlich 20.000 € Digitalisierung Auftragsabarbeitung Verwiegung 20.000 €
Neues Abfallwirtschaftszentrum - Abroll- und Absetzcontainer 146.000 €
2023 ff Grundansatz je Jahr 36.500 €
Neues Abfallwirtschaftszentrum - EDV - Hardware 18.000 €
2023 10.000 € Videoüberwachung AWZ zzgl. 2.000 € Grundansatz 12.000 €
2024 ff Grundansatz je Jahr 2.000 €
Wertstoffhöfe - Gartenabfallplätze 420.000 €
2023 40.000 € Mehrkosten Umsetzung CP Kapellenweg zzgl. 5.000 € Grundansatz 45.000 €
2024 f Neuanmeldung Umzug Meller Landstraße und Bröckerweg zzgl. je 5.000 € Grundansatz 185.000 €
2026 Grundansatz 5.000 €
Friedhöfe - Abwasserkanäle 873.000 €
2023 Erneuerung Regenwasserkanäle auf dem Heger Friedhof 873.000 €
Friedhöfe - sonstige Betriebsausstattung 40.000 €
2023 ff Grundansatz je Jahr 10.000 €
BgA DSD - Unterflurcontainer 194.000 €
2023 6 Unterflurcontainer für LVP (je 4.600 €) und 2 Unterflursysteme Altglas (je 25.000 €) 77.600 €
2024 ff 3 Unterflurcontainer für LVP (je 4.600 €) und 1 Unterflursystem Altglas (25.000 €) 38.800 €
BgA Krematorium - Technische Anlagen 42.500 €
2023 PV-Anlage auf dem neuen Dach des Krematoriums (Kühlraumgebäude) 42.500 €
BgA Krematorium - sonstige Betriebsausstattung 14.500 €
2023 Sargtransportwagen 11.500 €
2024 ff Grundansatz je Jahr 1.000 €
Fuhrpark Straßenreinigung - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 68.000 €
2023 ff jeweils ein Schneeschild pro Jahr 17.000 €
Fuhrpark Straßenreinigung - Kleintransporter 322.100 €
2023 Ersatzbeschaffung OS-A 8891, OS-A 3482, OS-A 3470 (je 63.300 €) 189.900 €
2026 Ersatzbeschaffung OS-A 8327, OS-A 8554 (je 66.100 €) 132.200 €
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
541
PSP-
Element
/Projekt
Jahr Erläuterungen Maßnahmen
Beträge
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2023 - 2026
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
Fuhrpark Straßenreinigung - Kehrmaschinen 2.311.400 €
2023 Ersatzbeschaffung KKM OS-A 3538, KKM OS-A 5409 (je 347.200 € als E-Fahrzeug) *1),
Ersatzbeschaffung KKM OS-5406 (158.900 €) 853.300 €
2024 Ersatzbeschaffung GKM OS-A 7487 (1036/Bj 2015), MMK OS-A 4419 (1042/Bj 2015), 
MMK OS-A 4415 (1043/Bj 2017), je 271.200 € 813.600 €
2025 Ersatzbeschaffung KKM OS-A 8821 (Bj 2020) (362.900 € als E-Fahrzeug) *1) 362.900 €
2026 Ersatzbeschaffung MKM OS-A 7099 (1050/Bj 2019) (281.600 €) 281.600 €
*1) Für die E-Kehrmaschinen werden Fördermittel beantragt.
Fuhrpark Straßenreinigung - Sonstige Fahrzeuge 207.000 €
2023 Ersatzbeschaffung Multicar OS-A 8565 (Bj 2016) 207.000 €
Fuhrpark Müllabfuhr - Abroll- und Absetzcontainer 60.000 €
2023 ff Jährliche Ersatzbeschaffungen für vorhandene Container je 15.000 € 15.000 €
Fuhrpark Müllabfuhr - LKW über 7,5 t 4.449.500 €
2023 Ersatzbeschaffung 3 Müllfahrzeuge OS-A 4229, OS-A 4481, OS-A 4482 (je 312.000 €),
Neuanmeldung Ersatzbeschaffung Müllfahrzeug OS-A 2511 (210.000 €) 1.146.000 €
2024 Ersatzbeschaffung Müllfahrzeug OS-A 7146 (2028/Bj 2016) 324.000 €
2025 Ersatzbeschaffung Müllfahrzeuge OS-A 8746 (2030/Bj 2017), OS-A 8729 (2031/Bj 2017),
OS-A 8740 (2032/Bj 2017) und OS-A 8702 (2033/Bj 2017) je 324.000 €, 1.653.500 €
Ersatzbeschaffung Hakenlift mit Ladegerät OS-U 130 (357.500 €), 
2026 Ersatzbeschaffung Hakenlift OS-A 8698 (2029/Bj 2016) 354.000 €, Ersatzbeschaffung
Müllfahrzeug OS-A 7448 (2035/Bj 2018), OS-A 8877 (2050/Bj 2018), 
OS-A 8700 (2034/Bj 2018), je 324.000 € 1.326.000 €
Fuhrpark Müllabfuhr - Kleintransporter bis 7,5 t 125.400
2024 Ersatzbeschaffung Kühlschrankwagen OS-A 6947 (2024/Bj 2014) 125.400 €
Fuhrpark AWZ - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 1.290.500 €
2023 Neuanmeldung Ersatz Windsichter (293.000 €), Budgetanmeldung für erhöhte Kosten von 
Ersatz Radlader L45G (Bj 2012) und von Ersatz Siebanlage OS-UX 98 jeweils i.H.v. 30% 420.500 €
2024 Ersatzbeschaffung Radlader Volvo L90H OS-1403 (260.000 €) sowie Doppelstatt 
Schredder OS-A 7385 (350.000 €) 610.000 €
2026 Ersatzbeschaffung Volvo Radlader L60 (Bj 2017) 260.000 €
Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 3.057.500 €
Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:
2023 Ersatz OS-U 6730 (mit Schild, Besen u.Streuer (125.000 €)), Anbaugeräte: Wildkrautbürste, 
Fräsvorsatz und Besen (35.000 €), Minibagger mit Anbaugeräten 7001587 (75.000 €),
Laubsauger mit Saugmund OS-U 6736 (80.000 €), Verdichtungsgeräte für Wegebau 
(25.000 €), Kleinschlepper Ersatz OS-U 6731 (80.000 €), Kleinschlepper Ersatz OS-U 6724
(50.000 €), Friedhofsbagger Ersatz OS-U 6738 (145.000 €), Kleinschlepper Friedhöfe 
Ersatz OS-U 1648 (80.000 €), Verschalmaterial (35.000 €), Kleinmäher Friedhöfe (30.000 €),
Sägekettenschärfautomat (20.000 €), diverse Kleingeräte (60.000 €) 840.000 €
2024 Zugm. Ackerschlepper Ersatz OS-U 6735 einschl. Schild, Besen, Streuer (125.000 €), 
Zugm. Ackerschlepper Ersatz OS-U 7010 (140.000 €), Mähroboter (95.000 €), Anbaugeräte
für Schlepper für die Grünpflege (40.000 €), Geräte für Wegebearbeitung (60.000 €),
3 Mähtraktoren (80.000 €), elektr. Gabelstapler (60.000 €), Verschalungsmaterial (25.000 €), 
diverse Kleingeräte (80.000 €) 705.000 €
2025 Saugwagen Ersatz OS-U 7050 Trilo (100.000 €), Zugm. Ackerschlepper mit Winterdienst-  
geräten Ersatz OS-U 7016 (140.000 €), 2 Radlader mit Anbaugeräten 7001862 (110.500 €), 
7001861 (117.000 €), 2 Zugm. Ackerschlepper Ersatz OS-U 7002 (140.000 €) und Ersatz 
OS-U 7005 (125.000 €), 2 Kleinschlepper für Friedhöfe Ersatz OS-U 7014 (70.000 €), 
OS-U 7015 (70.000 €), Verschalmaterial (10.000 €), 2 Kleinmäher Friedhöfe (35.000 €), 
diverse Kleingeräte (55.000 €) 972.500 €
2026 Radlader EB OS-U 7004 (110.000 €), Minibagger mit Anbaugeräten (65.000 €), Zugm. 
Ackerschlepper Ersatz OS-U 7041 mit Winterdienstgeräten (130.000 €), 2 Kleinschlepper
OS-U 7019 (70.000 €), OS-U 7021 (70.000 €), Verschalmaterial für Grabverbau (10.000 €)
div. Kleingeräte (85.000 €) 540.000 €
Fuhrpark Grün und Friedhöfe - LKW über 7,5 t 577.000 €
2023 Ersatzbeschaffung LKW Kipper OS-U 7003 252.000 €
2024 LKW-Hubarbeitsbühne (BII) aus 2019 VO/2019/4734 325.000 €
542
PSP-
Element
/Projekt
Jahr Erläuterungen Maßnahmen
Beträge
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2023 - 2026
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Kleintransporter bis 7,5 t 250.300 €
2025 Ersatzbeschaffung LKW Transporter OS-U 7012 66.100 €
2026 Ersatzbeschaffung LKW Transporter OS-U 7024, OS-U 7025 (je 66.100 €), Ausbildungs-
kolonne OS-A 7298 (52.000 €) 184.200 €
Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Dienst PKW 63.300 €
2023 Ersatzbeschaffung Kastenwagen OS-U 672 63.300 €
Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Sonstige Fahrzeuge 136.500 €
2023 Ersatzbeschaffung 2 Anhänger OS-U 142 u. OS-U 1138 (22.500 €), Grundansatz (20.000 €),
Transportanhänger (11.000 €) 53.500 €
2024 2 Anhänger für Schlepper OS-U 7013 u. OS-U 6734 25.000 €
2025 Grundansatz 20.000 €
2026 3 Anhänger für Schlepper OS-U 7023 (13.000 €), OS-U 7018 (15.000 €) und OS-U 7022 
(10.000 €) 38.000 €
Fuhrpark Bauhof - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 521.500 €
2023 Ersatzbeschaffung 2 Radlader AR75T und OS-S 1421 (je 130.000 €), Mähkombination für
Unimog-Ersatz OS-S 1623 (130.000 €), Ersatz für Kubota Minibagger 7002234 (71.500 €),
diverse Kleingeräte (15.000 €) 476.500 €
2024 ff diverse Kleingeräte 15.000 €
Fuhrpark Bauhof - Kleintransporter 715.900 €
2023 Ersatzbeschaffung 3 Sprinter OS-S 1591, OS-S 1491 und OS-S 659 (je 63.300 €), 
Neuanmeldung Sprinter OS-S 6802 (63.300 €) 253.200 €
2025 Ersatzbeschaffung 4 Sprinter OS-S 3236, OS-S 3237, OS-S 3274, OS-S 2375 
(alle Bj 2015), je 66.100 € 264.400 €
2026 Ersatzbeschaffung 3 Sprinter OS-S 1466, OS-S 1457 und OS-S 1468, je 66.100 € 198.300 €
Fuhrpark PKW - Dienst PKW 235.000 €
2023 Ersatzbeschaffung OS-W 7050 (Bj 2016) - planungsgemäß Ersatz in 2026, aufgrund 
von Totalschaden vorgezogen 30.000 €
2024 Ersatzbeschaffung OS-U 7006 Polo und OS-U 7009 Smart (alle Bj 2014), je 30.000 € 60.000 €
2025 Ersatzbeschaffung OS-U 7512 E-Smart und OS-U 7514 E-Smart (alle Bj 2015), je 30.000 €
sowie Ersatzbeschaffung OS-S 2478 Caddy Straßennotdienst (Bj 2015) (45.000 €), 
OS-A 7298 Qashqai (Bj 2015) (40.000 €) 145.000 €
Verwaltung - Software 128.000 €
2023 8.000 € für 100 Lizenzen Mobile-Device-Management zzgl. 10.000 € Grundansatz
sowie 20.000 € für lfd. Anpassung D.3 und MIS 38.000 €
2024 ff 10.000 € Grundansatz zzgl. 20.000 € für lfd. Anpassung D.3 und MIS 30.000 €
Verwaltung - Hardware 80.000 €
2023 ff Grundansatz je Jahr für Spezialhardware, die nicht über die EDV der Stadt Osnabrück 20.000 €
abgedeckt ist
Gebäude Hafenringstr. - Betriebsgebäude 99.000 €
2023 Umbau und Erweiterung Lagerraum für Berufsbekleidung [siehe Machbarkeitsstudie 
Erweiterung Wäschelager rd. 79.000 € zzgl 20% für Unvorhergesehenes/Wagnis (15.800 €) 
zzgl. Lagerausstattung (4.200 €)] 99.000 €
Gebäude Klöcknerstr. - Betriebsgebäude 50.000 €
2023 Kostensteigerung Erweiterung der Sozialunterkunft als Containeranbauweise 50.000 €
543
Einzelmaßnahme Konto Kst Bezeichnung Plan 2024
830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) Ersatzbeschaffung von Müllsammelbehältern 205.000 €
844300 Kehrmaschinen FP Straßenreinigung
EB GKM OS-A 7487 (1036/ BJ 2015) 271.200 € 
EB MKM OS-A 4419 (1042/ BJ 2017) 271.200 €
EB MKM OS-A 4415 (1043/ BJ 2017) 271.200 € 
813.600 €
844200 LKW über 7,5 t FP Müllabfuhr EB Müllfahrzeug OS-A 7146 (2028/BJ 2016) 324.000 T€ 324.000 €
844250 Sonstige Fahrzeuge Müllabfuhr EB Kühlschrankwagen OS-A 6947 (2024/ BJ 2014) 125.400 € 125.400 €
Summe 1.468.000 €   
Verpflichtungsermächtigungen 2023 für das Jahr 2024
544
1
Anlage 2 
Übersichten und Detailinformationen 
zu den 
Konsolidierungsmaßnahmen 
2
Übersicht gem. Muster des Landes Niedersachsen 
Lfd. 
Nr. Kurzbezeichnung der Maßnahme 
Buchungsstelle Umsetzungs-
Umsetzung 
Bezugs-
größe 
Finanzielle Auswirkungen 
(Produkt/Kto.) zeitpunkt 2023 2024 2025 2026 2027 2028 Gesamt
€ € € € € € € € 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 
I. Erträge/Einzahlungen 1
209_1 Hundesteuer 1.100.1.1.1.01 2023 unbefristet 805.400 68.500 80.500 80.500 80.500 80.500 80.500 471.000
209_2 Vergnügungssteuer 1.100.1.1.1.01 2023 unbefristet 5.000.000 450.000 459.000 468.000 468.000 468.000 468.000 2.781.000
23_1 Miete für das Kunst Quartier BBK; 
Bierstraße 1.100.1.1.1.31 2023/2024 unbefristet 0 0 3.600 3.600 3.600 3.600 3.600 18.000
23_2 Gebühren Vorkaufsrechtsverzichte 1.100.1.1.1.31 2023/2024 unbefristet 12.000 0 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 60.000
23_3 Kleingartenpachten 1.100.1.1.1.31 2023/2024 unbefristet 107.000 0 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 100.000
32_3 Erhöhung der Gebühren für 
Bewohnerparkausweise 1.100.1.2.2.08 2023 unbefristet 150.000 363.000 363.000 363.000 363.000 363.000 363.000 2.178.000
37_1 
Erhöhung Anzahl an extern vergebenen 
Teilnehmerplätzen für den B1- Aus-
bildungslehrgang an der Feuerwehr-schule 
am Limberg. 
1.100.1.2.6.01 2023 unbefristet 17.500 77.000 77.000 77.000 77.000 77.000 77.000 462.000
37_2 
Durchführung von dezentralen Lehr-
gängen für das Niedersächsische 
Landesamt für Brand- und 
Katastrophenschutz 
1.100.1.2.6.01 2023 unbefristet 0 27.200 27.200 27.200 27.200 27.200 27.200 163.200
40_1 Anpassung Entgelte für die 
Mittagsverpflegung div. Schulen 2023 unbefristet 1.915.100 320.000 373.000 447.400 447.400 447.400 447.400 2.482.600
40_3 Erhöhung Benutzungsgebühren 
Sporthallen und Sportanlagen 
div. Schulen/ 
Sportanlagen 2025 unbefristet 183.200 0 0 100.000 100.000 100.000 100.000 400.000
41_4 Erhöhung der Benutzergebühren für 
Vollzahler 1.100.2.7.2.01 2023 unbefristet 170.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 60.000
41_5 Temporäre Streichung Anrechnungs-
stunden: Lehrkräfte mit Sonderaufgaben 1.100.2.6.3.01 2023 2023 – 2025877.000 25.000 25.000 25.000 0 0 0 75.000
41_6 Änderung der Unterrichts- und 
Gebührensatzung 1.100.2.6.3.01 2023 unbefristet 916.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 96.000
41_13 Steigerung der Eintrittsentgelte Museum 
am Schölerberg  1.100.2.5.2.04 2023 unbefristet 80.000 20.000 20.000 25.000 25.000 25.000 25.000 140.000
41_15 Steigerung der Eintrittsentgelte Kunsthalle 
Osnabrück  1.100.2.5.2.01 2023 unbefristet 17.000 4.200 4.200 4.200 4.200 4.200 4.200 25.200
41_16 Steigerung der Eintrittsentgelte MQ4 durch 
Gebührenerhöhung 1.100.2.5.2.07 2023 unbefristet 86.600 46.000 46.000 46.000 46.000 46.000 46.000 276.000
1 Erträge: Ansatz im Haushaltsplan „+“; Aufwendungen: Ansatz im Haushaltsplan „-“; 
Tlw. müssen zur Generierung von Mehrerträgen auch Mehraufwendungen im geringen Umfang eingeplant werden. Entsprechend wird der Saldo dargestellt. 
3
Lfd. 
Nr. Kurzbezeichnung der Maßnahme 
Buchungsstelle Umsetzungs-
Umsetzung 
Bezugs-
größe 
Finanzielle Auswirkungen 
(Produkt/Kto.) zeitpunkt 2023 2024 2025 2026 2027 2028 Gesamt
€ € € € € € € € 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 
51_1 Anpassung der Ausgleichsbeiträge für die 
Aufnahme gemeindefremder Kinder 1.100.3.6.5.01 2023 unbefristet 240.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 330.000
51_5 Jugendwerkstatt 1.100.3.6.7.01 2023 unbefristet 165.000 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000 780.000
51_6 Mehreinnahmen Jugendzentren 1.100.3.6.6.01 2023 unbefristet 188.100 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 120.000
Gesamt 1.631.900 1.741.500 1.929.900 1.904.900 1.904.900 1.904.900 11.018.000
II. Aufwendungen/Auszahlungen 
10_1 Vital Gesundheitsförderung und IGM 1.100.1.1.1.06 2023 2023 – 2025 k. A. 5.000 10.000 10.000 0 0 0 25.000
10_2 Führungskräftequalität 1.100.1.1.1.06 2023 2023 – 2025 k. A. 5.000 10.000 10.000 0 0 0 25.000
10_3 Personalsteuerung (Mitarbeiterbindung) 1.100.1.1.1.06 2023 2023 – 2025 k. A. 10.000 10.000 10.000 0 0 0 30.000
10_4 Ausbildung 1.100.1.1.1.07 2023 2023 – 2025 k. A. 5.000 15.000 15.000 0 0 0 35.000
10_5 Fortbildung (intern) 1.100.1.1.1.07 2023 2023 – 2025 k. A. 15.000 20.000 20.000 0 0 0 55.000
10_6 Fortbildung (extern) 1.100.1.1.1.07 2024 2024 – 2025 k. A. 0 10.000 10.000 0 0 0 20.000
10_7 Weiterbildung 1.100.1.1.1.07 2024 2024 – 2025 k. A. 0 10.000 10.000 0 0 0 20.000
10_8 Jubilarfeier 1.100.1.1.1.08 2023 2024 – 2025 k. A. 7.000 7.000 7.000 0 0 0 21.000
12_1 Fortfall der Stelle SG-Leitung 1.100.5.1.1.11 2023 unbefristet -214.700 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 390.000
14_1 Teilkündigung der Prüfungssoftware 1.100.1.1.1.17 2026 unbefristet -8.500 0 0 0 4.000 4.000 4.000 12.000
15_1 Anpassung Lizenzen 1.100.1.1.1.53 2023 2023 -108.675 50.000 0 0 0 0 0 50.000
15_2 Austauschzyklus Hardware (z. B. Notebook 
aktuell 4 Jahre) verlängern 1.100.1.1.1.53 2023 2023 – 2025-448.259 40.000 40.000 40.000 0 0 0 120.000
23_4 Kündigung Mitgliedschaft 
Monumentendienst 1.100.1.1.1.31 2023/2024 unbefristet -25.000 0 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 125.000
23_5 Ökostrom 1.100.1.1.1.31 2023/2024 unbefristet -40.000 0 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 200.000
23_6 Aufgabe der Anmietung des 
Objekts Atter Str. 95 97 1.100.1.1.1.31 2023/2024 unbefristet -30.000 0 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 150.000
23_7 Pädagogische Energieberatung an 
Schulen 1.100.1.1.1.31 2024/2025 unbefristet -88.000 0 0 88.000 88.000 88.000 88.000 352.000
23_8 Toilettenanlage am Domhof 1.100.1.1.1.31 2024/2025 unbefristet -50.000 0 0 50.000 50.000 50.000 50.000 200.000
23_9 Toilettenanlagen Rubbenbruchsee / 
Hasepark 1.100.1.1.1.31 2024/2025 unbefristet -40.000 0 0 40.000 40.000 40.000 40.000 160.000
23_10 Keine Nutzung der Sporthallen für Vereine 
in den Ferien 1.100.1.1.1.31 2023/2024 unbefristet -15.000 0 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 75.000
23_11 Brandschutzsanierung Gebäude 
Wiesenstr. 1.100.1.1.1.31 2023/2024 2023/2024 -400.000 0 400.000 0 0 0 0 400.000
4
Lfd. 
Nr. Kurzbezeichnung der Maßnahme 
Buchungsstelle Umsetzungs-
Umsetzung 
Bezugs-
größe 
Finanzielle Auswirkungen 
(Produkt/Kto.) zeitpunkt 2023 2024 2025 2026 2027 2028 Gesamt
€ € € € € € € € 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 
30_1 Rechtsangelegenheiten 1.100.1.1.1.33 2023 unbefristet -52.100 52.100 53.600 55.200 55.200 55.200 55.200 326.500
32_1 Reduzierung Budget Kampfmittel 1.100.1.2.2.05 2023 unbefristet -480.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 240.000
32_2 Streichung Zuschuss Verbraucherzentrale 1.100.1.2.2.05 2023 unbefristet -11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 67.800
32_4 Beendigung Modelprojekt "Bürger-
/Servicetelefon" 1.100.1.2.2.01 2023 unbefristet -138.375 138.375 141.834 145.380 145.380 145.380 145.380 861.729
40_2 Schülerbeförderung Stadtwerke - 
Einführung Mindestentfernung 1.100.2.4.1.01 2023 unbefristet -4.767.600 403.400 968.100 968.100 968.100 968.100 968.100 5.243.900
41_1 Einmalige Aussetzung FSJ Archäologie 
(2022/23) 1.100.5.6.2.3 2023 2023 -4.300 4.300 0 0 0 0 0 4.300
41_2 Aussetzen der Kulturnacht in 2024  1.100.2.7.3.02 2024 2024 -16.000 0 16.000 0 0 0 0 16.000
41_3 Dreijähriger Ausbaustopp digitaler 
Angebote 1.100.2.7.2.01 2023 2023 - 2025 -84.000 9.000 9.000 9.000 0 0 0 27.000
41_7 
Kürzung des Budgets 375 Jahre 
Westfälischer Friede für Veranstaltungen 
und Tagungen Dritter 
1.100.2.7.3.04 2023 2023 -300.000 300.000 0 0 0 0 0 300.000
41_8 Der Ratsauftrag zur Einrichtung eines 
Kulturleitpfads wird nicht weiterverfolgt. 1.100.2.7.3.02 2023 2023 -10.000 10.000 0 0 0 0 0 10.000
41_9 Publikationen zur Kulturstrategie werden 
bis 2025 ausgesetzt 1.100.2.7.3.02 2023 2023 – 2025 -3.500 3.500 3.500 3.500 0 0 0 10.500
41_10 
Reduzierung des Budgets für die Pflege 
der historischen Skulpturensammlung im 
öffentlichen Raum 
1.100.2.5.2.01 2024 2024 – 2025 -20.000 0 10.000 10.000 0 0 0 20.000
41_11 Reduzierung des Ausstellungs-programms 
Kunst im öffentlichen Raum und Artothek  1.100.2.5.2.01 2024 2024 – 2025 -30.000 0 10.000 10.000 0 0 0 20.000
41_12 Reduzierung des Sonderausstellungs-
programmes MaS 2025/26 1.100.2.5.2.04 2025 2025 – 2026 -24.900 0 0 10.000 10.000 0 0 20.000
41_14 Temporäre Kürzung des Budgets für 
Vermittlungsangebote Villa Schlikker  1.100.2.5.2.07 2024 2024 – 2025 -45.000 0 30.000 30.000 0 0 0 60.000
41_17 Streichung Projektförderung terre des 
hommes 1.100.2.8.1.01 2025 unbefristet -9.000 0 0 9.000 0 9.000 0 18.000
41_18 Temporär reduzierter Medienetat 1.100.2.7.2.01 2024 2024 – 2025-396.800 0 46.800 54.700 0 0 0 101.500
41_19 Temporärer Verzicht auf 
Veranstaltungsprogramme  1.100.2.7.2.01 2024 2024 – 2025 -24.200 0 14.200 14.200 0 0 0 28.400
41_20 Temporärer Verzicht Ersatzbeschaffung 
Mobiliar 1.100.2.7.2.01 2023 2023 – 2025 -15.000 5.000 5.000 5.000 0 0 0 15.000
41_21 Verzicht auf Verstetigung des Open 
Library-Konzeptes 1.100.2.7.2.01 2023 unbefristet nicht 
darstellbar 8.500 114.100 117.500 121.000 124.600 128.300 614.000
41_22 Verzicht auf Verstetigung der Stelle 
Projektmanagement 1.100.2.7.2.01 2023 unbefristet nicht 
darstellbar 4.400 61.200 63.000 64.800 66.800 68.800 329.000
5
Lfd. 
Nr. Kurzbezeichnung der Maßnahme 
Buchungsstelle Umsetzungs-
Umsetzung 
Bezugs-
größe 
Finanzielle Auswirkungen 
(Produkt/Kto.) zeitpunkt 2023 2024 2025 2026 2027 2028 Gesamt
€ € € € € € € € 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 
41_23 Kulturelle Projektförderung - 
vorübergehende Kürzung der Mittel 1.100.2.7.3.02 2024 2024 – 2025110.000 0 50.000 50.000 0 0 0 100.000
41_24 
Betriebskostenzuschuss Städt. Bühnen - 
vorübergehendes Aussetzen der 
Übernahme der Tarifsteigerungen vom 
1.01.2023 bis 31.12.2025 durch die Stadt 
Osnabrück  
1.100.2.7.3.01 2023 2023 – 2025 k. A. 337.459 685.042 1.043.000 0 0 0 2.065.501
51_2 Kindertagesbetreuung: Auflösung der 
Einrichtung Paul-Oeser-Straße 1.100.3.6.5.01 2023 unbefristet -513900 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 240.000
51_3 
Wegfall des Mietanteils Hannoversche 
Straße für das Familien- und Kinder-
servicebüro (Reduzierung bei APD) 
1.100.3.6.3.02 2023 unbefristet -135.700 38.000 38.000 38.000 38.000 38.000 38.000 228.000
51_4 Neustrukturierung Team Beistandschaft 
(51-04) 1.100.3.6.3.06 2023 unbefristet -312.850 48.000 48.000 48.000 48.000 48.000 48.000 288.000
51_8 
Bedarfsgerechte Anpassung der 
Ganztagsangebote in Krippen- und 
Kindergartengruppen 
1.100.3.6.5.01 2025 unbefristet -6.400.398 0 0 1.340.000 1.340.000 1.340.000 1.340.000 5.360.000
61_1 
Einstellung/Reduzierung der Förderungen 
zusätzlicher Verkehrs-leistungen des 
ÖPNV 
1.100.5.4.7.01 2024 unbefristet -2.135.000 0 2.135.000 2.135.000 2.135.000 2.135.000 2.135.000 10.675.000
61_2 
Einstellung/Reduzierung der 
Bezuschussung der Linie X15 
(Flughafenzubringer) 
1.100.5.4.7.01 2023 unbefristet -100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 600.000
61_3 Keine Finanzierung der Teilnahme an der 
Messe Expo-Real 1.100.5.1.1.05 2023 unbefristet -25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 150.000
61_4 Keine Teilnahme an der gewerblichen 
Immobilienmesse (Weller) 1.100.5.1.1.05 2023 unbefristet -5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 30.000
68_1 
Einstellung des städtischen 
Zuschussprogramms für Passiv- und 
Effizienzhäuser 
??? 
43180000 2023 unbefristet -15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 90.000
Gesamt 1.800.334 5.382.676 6.879.880 5.518.780 5.523.380 5.520.080 30.625.130
Gesamtergebnis ohne die im Haushaltsplan zu veranschlagenden Haushaltssicherungsmaßnahmen -22.884.875 -11.112.644 -14.772.385 -13.306.092 - - 
Gesamtergebnis mit den im Haushaltsplan zu veranschlagenden Haushaltssicherungsmaßnahmen -19.452.641 -3.988.468 -5.962.605 -5.882.412 - - 
6
Kurzübersicht 
Nr. Bezeichnung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 nachhaltig € € € € € €
10_1 Vital Gesundheitsförderung und IGM 5.000 10.000 10.000 0 0 0
10_2 Führungskräftequalität 5.000 10.000 10.000 0 0 0
10_3 Personalsteuerung (Mitarbeiterbindung) 10.000 10.000 10.000 0 0 0
10_4 Ausbildung 5.000 15.000 15.000 0 0 0
10_5 Fortbildung extern 15.000 20.000 20.000 0 0 0
10_6 Fortbildung intern 0 10.000 10.000 0 0 0
10_7 Weiterbildung 0 10.000 10.000 0 0 0
10_8 Jubilarfeier 7.000 7.000 7.000 0 0 0
FB Personal und Organisation (10) 47.000 92.000 92.000 0 0 0
12_1 Fortfall der Stelle der SG-Leitung  65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 X 
Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung (12) 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000
14_1 Teilkündigung der Prüfungssoftware  0 0 0 4.000 4.000 4.000 X 
Rechnungsprüfungsamt (14) 0 0 0 4.000 4.000 4.000
15_1 Anpassung Lizenzen 50.000 0 0 0 0 0
15_2 Austauschzyklus Hardware (z. B. Notebook 
aktuell 4 Jahre) verlängern 40.000 40.000 40.000 0 0 0
Ref. Digitalisierung und IT (15) 90.000 40.000 40.000 0 0 0
209_1 Hundesteuer 68.500 80.500 80.500 80.500 80.500 80.500 X 
209_2 Vergnügungssteuer 450.000 459.000 468.000 468.000 468.000 468.000 X 
FB Finanzen und Controlling -
Sonderbudget (209) 518.500 539.500 548.500 548.500 548.500 548.500
23_1 Miete für das Kunst Quartier BBK; Bierstraße 0 3.600 3.600 3.600 3.600 3.600 X 
23_2 Gebühren Vorkaufsrechtsverzichte 0 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 X 
23_3 Kleingartenpachten 0 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 X 
23_4 Kündigung Mitgliedschaft Monumentendienst 0 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 X 
23_5 Ökostrom 0 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 X 
23_6 Aufgabe der Anmietung des Objekts Atter Str. 
95 97 0 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 X 
23_7 Pädagogische Energieberatung an Schulen 0 0 88.000 88.000 88.000 88.000 X 
23_8 Toilettenanlage am Domhof 0 0 50.000 50.000 50.000 50.000 X 
23_9 Toilettenanlagen Rubbenbruchsee / Hasepark 0 0 40.000 40.000 40.000 40.000 X 
23_10 Keine Nutzung der Sporthallen für Vereine in 
den Ferien 0 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 X 
23_11 Brandschutzsanierung Gebäude Wiesenstr. 0 400.000 0 0 0 0
EB Immobilien- und Gebäudemanagement 
(23) 0 545.600 323.600 323.600 323.600 323.600
30_1 Rechtsangelegenheiten 52.100 53.600 55.200 55.200 55.200 55.200 X 
FB Recht und Datenschutz (30) 52.100 53.600 55.200 55.200 55.200 55.200
32_1 Reduzierung Budget Kampfmittel 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 X 
32_2 Streichung Zuschuss Verbraucherzentrale 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 X 
32_3 Erhöhung der Gebühren für 
Bewohnerparkausweise 363.000 363.000 363.000 363.000 363.000 363.000 X 
32_4 Beendigung Modelprojekt "Bürger-
/Servicetelefon" 138.375 141.834 145.380 145.380 145.380 145.380 X 
FB Bürger und Ordnung (32) 552.675 556.134 559.680 559.680 559.680 559.680
37_1 
Erhöhung Anzahl an extern vergebenen 
Teilnehermplätzen für den B1- 
Ausbildungslehrgang an der Feuerwehrschule 
am Limberg. 
77.000 77.000 77.000 77.000 77.000 77.000 X 
37_2 
Durchführung von dezentralen Lehrgängen für 
das Niedersächsische Landesamt für Brand- 
und Katastrophenschutz 
27.200 27.200 27.200 27.200 27.200 27.200 X 
Feuerwehr (37) 104.200 104.200 104.200 104.200 104.200 104.200
40_1 Anpassung Entgelte für die Mittagsverpflegung 320.000 373.000 447.400 447.400 447.400 447.400 X 
40_2 Schülerbeförderung Stadtwerke - Einführung 
Mindestentfernung 403.400 968.100 968.100 968.100 968.100 968.100 X 
40_3 Erhöhung Benutzungsgebühren Sporthallen 
und Sportanlagen 0 0 100.000 100.000 100.000 100.000 X 
FB Bildung, Schule und Sport (40) 723.400 1.341.100 1.515.500 1.515.500 1.515.500 1.515.500
7
Nr. Bezeichnung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 nachhaltig € € € € € €
41_1 Einmalige Aussetzung FSJ Archäologie 
(2022/23) 4.300 0 0 0 0 0
41_2 Aussetzen der Kulturnacht in 2024  0 16.000 0 0 0 0
41_3 Dreijähriger Ausbaustopp digitaler Angebote 9.000 9.000 9.000 0 0 0
41_4 Erhöhung der Benutzergebühren für Vollzahler 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 X 
41_5 Temporäre Streichung Anrechnungstunden 
 Lehrkräfte mit Sonderaufgaben 25.000 25.000 25.000 0 0 0
41_6 Änderung der Unterrichts- und 
Gebührensatzung 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 X 
41_7 
Kürzung des Budgets 375 Jahre Westfälischer 
Friede für Veranstaltungen und Tagungen 
Dritter 
300.000 0 0 0 0 0
41_8 Der Ratsauftrag zur Einrichtung eines 
Kulturleitpfads wird nicht weiterverfolgt. 10.000 0 0 0 0 0
41_9 Publikationen zur Kulturstrategie werden bis 
2025 ausgesetzt 3.500 3.500 3.500 0 0 0
41_10 
Reduzierung des Budgets für die Pflege der 
historischen Skulpturensammlung im 
öffentlichen Raum 
0 10.000 10.000 0 0 0
41_11 Reduzierung des Ausstellungsprogramms 
Kunst im öffentlichen Raum und Artothek  0 10.000 10.000 0 0 0
41_12 Reduzierung des 
Sonderausstellungsprogrammes MaS 2025/26 0 0 10.000 10.000 0 0
41_13 Steigerung der Eintrittsentgelte Museum am 
Schölerberg  20.000 20.000 25.000 25.000 25.000 25.000 X 
41_14 Temporäre Kurzung des Budgets für 
Vermittlungsangebote Villa Schlikker  0 30.000 30.000 0 0 0
41_15 Steigerung der Eintrittsentgelte Kunsthalle 
Osnabrück  4.200 4.200 4.200 4.200 4.200 4.200 X 
41_16 Steigerung der Eintrittsentgelte MQ4 durch 
Gebührenerhöhung 46.000 46.000 46.000 46.000 46.000 46.000 X 
41_17 Streichung Projektförderung terre des hommes 0 0 9.000 0 9.000 0 X 
41_18 Temporär reduzierter Medienetat 0 46.800 54.700 0 0 0
41_19 Temporärer Verzicht auf 
Veranstaltungsprogramme  0 14.200 14.200 0 0 0
41_20 Temporärer Verzicht Ersatzbeschaffung 
Mobiliar 5.000 5.000 5.000 0 0 0
41_21 Verzicht auf Verstetigung des Open Library-
Konzeptes 8.500 114.100 117.500 121.000 124.600 128.300 X 
41_22 Verzicht auf Verstetigung der Stelle 
Projektmanagement 4.400 61.200 63.000 64.800 66.800 68.800 X 
41_23 Kulturelle Projektförderung - vorübergehende 
Kürzung der Mittel 0 50.000 50.000 0 0 0
41_24 
Betriebskostenzuschuss Städt. Bühnen - 
vorübergehendes Aussetzen der Übernahme 
der Tarifsteigerungen vom 1.01.2023 bis 
31.12.2025 durch die Stadt Osnabrück  
337.459 685.042 1.043.000 0 0 0
FB Kultur (41) 803.359 1.176.042 1.555.100 297.000 301.600 298.300
51_1 Anpassung der Ausgleichsbeiträge für die 
Aufnahme gemeindefremder Kinder 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 X 
51_2 Kindertagesbetreuung: Auflösung der 
Einrichtung Paul-Oeser-Straße 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 X 
51_3 
Wegfall des Mietanteils Hannoversche Straße 
für das Familien- und Kinderservicebüro 
(Reduzierung bei APD) 
38.000 38.000 38.000 38.000 38.000 38.000 X 
51_4 Neustrukturierung Team Beistandschaft (51-04) 48.000 48.000 48.000 48.000 48.000 48.000 X 
51_5 Jugendwerkstatt 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000 X 
51_6 Mehreinnahmen Jugendzentren 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 X 
51_7 
Bedarfsgerechte Anpassung der 
Ganztagsangebote in Krippen- und 
Kindergartengruppen 
0 0 1.340.000 1.340.000 1.340.000 1.340.000 X 
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) 331.000 331.000 1.671.000 1.671.000 1.671.000 1.671.000
61_1 Einstellung/Reduzierung der Förderungen 
zusätzlicher Verkehrsleistungen des ÖPNV 0 2.135.000 2.135.000 2.135.000 2.135.000 2.135.000 X 
61_2 Einstellung/Reduzierung der Bezuschussung 
der Linie X15 (Flughafenzubringer) 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 X 
8
Nr. Bezeichnung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 nachhaltig € € € € € €
61_3 Keine Finanzierung der Teilnahme an der 
Messe Expo-Real 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 X 
61_4 Keine Teilnahme an der gewerblichen 
Immobilienmesse (Weller) 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 X 
FB Städtebau (61) 130.000 2.265.000 2.265.000 2.265.000 2.265.000 2.265.000
68_1 
Einstellung des städtischen 
Zuschussprogramms für Passiv- und 
Effizienzhäuser 
15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 X 
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
Summe 3.432.234 7.124.176 8.809.780 7.423.680 7.428.280 7.424.980
davon nachhaltig 2.600.975 5.687.634 7.413.380 7.413.680 7.428.280 7.424.980
davon einmalig 831.259 1.436.542 1.396.400 10.000 0 0
9
Nr. Bezeichnung Produkt 
10_1 Vital Gesundheitsförderung und IGM 1.100.1.1.1.06  
Personalentwicklung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Einsparung Honorar für aktive Mittagspause in Präsenzform, stattdessen digitale Durchführung durch eine Mitarbeiterin 
von 10-3 im Rahmen ihrer Arbeitszeit; Verzicht auf einzelne Maßnahmen zur Gesundheitsförderung, z. B. keine 
Unterstützung von Aktionen und Betriebssportgruppen, Verzicht auf Vorträge von externen Fachleuten, Reduzierung 
Gesundheitscoachings.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 5.000 5.000
2024 10.000 10.000
2025 10.000 10.000
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Maßnahmen zur Gesundheitsförderung - sowohl präventiv als auch in akuten Fällen - dienen angesichts einer zuletzt 
stetig alternden Belegschaft (über 40% sind über 51 Jahre alt) der grundlegenden Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit 
innerhalb der Stadtverwaltung. Darüber hinaus stellen Maßnahmen im Bereich Gesundheit einen ausschlaggebenden 
Aspekt der Arbeitgeberattraktivität dar und sind daher stets eng mit der Gewinnung und Bindung von Mitarbeitenden 
verbunden. Mit negativen Auswirkungen auf die vorgenannten Punkte ist bei entsprechender Konsolidierung zu 
rechnen. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x Wiederaufbau von zurückgefahrenen Strukturen, von Kontakten in der 
Branche, von Informationswegen und der Motivation der Mitarbeitenden  
10
Nr. Bezeichnung Produkt 
10_2 Führungskräftequalität 1.100.1.1.1.06  
Personalentwicklung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Reduzierung von regulären Maßnahmen zur Entwicklung von Führungskompetenzen (z.B. Reduzierung von Coaching-
Einheiten und/oder Führungskräftefortbildungen). 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 5.000 5.000
2024 10.000 10.000
2025 10.000 10.000
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Coaching-Bedarfe bei steigender Zahl neuer Führungskräfte werden voraussichtlich nicht vollumfänglich gedeckt 
werden können. Dies kann auch Auswirkungen auf das aktuelle Thema "Führen auf Distanz" mit möglichem 
Coachingbedarf haben. Die Entwicklung der Führungskompetenz wird voraussichtlich ins Stocken geraten. Der sich 
abzeichnenden mangelnden Motivation zur Übernahme von Führungsaufgaben wird weniger entgegenzusetzen sein. 
Negative Auswirkungen auf einzelne Abläufe in der Verwaltung, auf das Arbeitsklima sowie die Gewinnung und Bindung 
insbesondere von Führungskräften ist nicht auszuschließen. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Wiederaufbau von zurückgefahrenen Strukturen, von Kontakten, 
Informationswegen und Motivationsfaktoren zur Übernahme von 
Führungspositionen 
11
Nr. Bezeichnung Produkt 
10_3 Personalsteuerung (Mitarbeiterbindung) 1.100.1.1.1.06  
Personalentwicklung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Reduzierung von Maßnahmen zur Mitarbeiterbindung und zum Inhousemarketing (z.B. Reduzierung Arbeitgeber-
marken-Werbeprodukte) 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 10.000 10.000
2024 10.000 10.000
2025 10.000 10.000
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Mitarbeiterbindung, Verbundenheit zur Arbeitgeberin und damit ggf. auch die Botschafterfunktion der Mitarbeitenden 
nach außen wird voraussichtlich abnehmen, Wahrnehmung in der Mitarbeiterschaft, dass an der Wertschätzung der 
Mitarbeitenden gespart wird, kann negative Auswirkungen auf die Bindung und die Botschafterfunktion der 
Beschäftigten mit sich bringen.  
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x Wiederaufbau von zurückgefahrenen Strukturen, von Kontakten, 
Informationswegen und Motivationsfaktoren 
12
Nr. Bezeichnung Produkt 
10_4 Ausbildung 1.100.1.1.1.07 
Aus- Fort- und Weiterbildung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Aussetzen von Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Social-Media-Nutzung / Marketingkampagnen 2023 in 
geringerem Umfang, 2024 und 2025 in fast vollständigem Umfang.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 5.000 5.000
2024 15.000 15.000
2025 15.000 15.000
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Begonnene Maßnahmen zur Gewinnung von Nachwuchskräften durch größere Marketingkampagnen geraten ins 
Stocken, statt auf diese weiter aufzubauen. Gleichzeitig steigen die Bedarfe an Nachwuchskräften und die Konkurrenz 
um junge Talente steigt. Schon heute können einige Plätze nicht mehr oder kaum noch besetzt werden und 
Ausschreibungen sowie Auswahlverfahren müssen aufwändig mehrfach wiederholt werden. Es ist damit zu rechnen, 
dass sich dieser Trend weiter fortsetzen wird, statt ihn zumindest abzumildern. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Wiederaufbau von zurückgefahrenen Strukturen, von Kontakten und 
Informationswegen sowie der Wahrnehmung der Stadt als 
Ausbildungsbetrieb in der Öffentlichkeit 
13
Nr. Bezeichnung Produkt 
10_5 Fortbildung extern 1.100.1.1.1.07 
Aus- Fort- und Weiterbildung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Reduzierung externer Fortbildungsgenehmigungen verteilt auf die einzelnen Dienststellen bei gleichzeitigem Anstieg 
von Fortbildungsgebühren externer Fortbildungsträger 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 15.000 15.000
2024 20.000 20.000
2025 20.000 20.000
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Die Anforderungen am Arbeitsplatz werden immer dynamischer und anspruchsvoller. Fachliche Maßgaben sind einem 
schnellen und umfassenden Wandel unterzogen, der von den Beschäftigten teilweise in kurzer Zeit zu erfassen und 
korrekt umzusetzen ist. Die in hohem Tempo fortschreitende Digitalisierung und entsprechende 
Kompetenzerweiterungen kommen hinzu. Daher ist unter Einbindung der Politik eine zukunftsorientierte Entwicklung 
angestoßen worden, die die Etablierung einer Kultur des lebenslangen Lernens vorsieht. Mit der Konsolidierung wird 
sich diese Entwicklung voraussichtlich verlangsamen. Negative Auswirkungen auf Arbeitsleistung, Fehlerquote sowie 
auf Kundenzufriedenheit und Arbeitgeberinnenattraktivität können nicht ausgeschlossen werden. Fachlich erforderliche 
Einarbeitung bei Stellenwechsel, Neueinstellung oder gesetzlichen Änderungen kann sich verzögern und ebenfalls zu 
o.g. Folgen führen. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Langfristiger Abbau von sich voraussichtlich entwickelndem Fortbildungsstau und 
langfristiger Wiederaufbau einer positiven Wahrnehmung der 
Mitarbeitendenqualifizierung innerhalb und außerhalb der Stadtverwaltung 
14
Nr. Bezeichnung Produkt 
10_6 Fortbildung intern 1.100.1.1.1.07 
Aus- Fort- und Weiterbildung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Reduzierung interner Fortbildungsmaßnahmen verteilt auf verschiedene Sparten und Fachgebiete bei gleichzeitigem 
Anstieg von Honoraren für Referentinnen und Referenten 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0 0
2024 10.000 10.000
2025 10.000 10.000
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Siehe Ausführungen unter Nr. 5.  
Darüber hinaus lässt sich feststellen, dass immer mehr fachspezifische Fortbildungen Inhouse stattfinden.  Durch die 
Konsolidierung ist damit zu rechnen, dass die Entwicklung fachübergreifender und fachlicher Kompetenzen nur noch 
eingeschränkt gefördert werden kann. Negative Auswirkungen auf die Kunden- und  Beschäftigtenzufriedenheit sowie 
die Arbeitgeberinnenattraktivität sind zu befürchten. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Langfristiger Abbau von sich voraussichtlich entwickelndem 
Fortbildungsstau und langfristiger Wiederaufbau einer positiven 
Wahrnehmung der Mitarbeitendenqualifizierung innerhalb und außerhalb 
der Stadtverwaltung 
15
Nr. Bezeichnung Produkt 
10_7 Weiterbildung 1.100.1.1.1.07 
Aus- Fort- und Weiterbildung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Reduzierung von Weiterbildungsmaßnahmen (Angestelltenlehrgänge sowie sonstige fachliche Weiterbildungs-
maßnahmen wie Aufbaustudiengänge oder ähnliches) 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0 0
2024 10.000 10.000
2025 10.000 10.000
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Siehe Ausführungen zu Nr.5. 
Darüber hinaus lässt sich sagen, dass die interne Fachkräfterekrutierung durch umfassende Weiterbildung eigener 
Beschäftigter voraussichtlich schwieriger bzw. teilweise nicht umzusetzen sein wird. Stellen werden ggf. nicht 
nachbesetzt werden können, erforderliches Fachwissen kann verloren gehen bzw. steht erst verspätet zur Verfügung. 
Erforderliche Weiterbildungen für Quereinsteigende können sich verzögern. Negative Auswirkungen auf 
Pflichtaufgaben oder auf erforderliche Befugnisse in der Dienststelle, für die eine umfassende Weiterbildung erforderlich 
wäre, können nicht ausgeschlossen werden. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Langfristiger Abbau von sich voraussichtlich entwickelndem Weiterbildungsstau. 
Keine direkte Umkehr bei internen Nachbesetzungsketten, die eine vorherige, 
umfassende Weiterbildung von internen Nachwuchskräften erfordern, da sich diese 
Qualifizierungen teilweise über mehrere Monate oder Jahre bis zum zertifizierten 
Abschluss erstrecken. Langfristiger Wiederaufbau einer positiven Wahrnehmung der 
Mitarbeitendenqualifizierung innerhalb und außerhalb der Stadtverwaltung 
16
Nr. Bezeichnung Produkt 
10_8 Jubilarfeier 1.100.1.1.1.08 
Personalverwaltung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Verzicht auf die jährliche Ehrung aus Anlass des 25- bzw. 40-jährigen Dienstjubiläums 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 7.000 7.000
2024 7.000 7.000
2025 7.000 7.000
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Fehlende Wertschätzung der Leistungen der Mitarbeitenden, der langjährigen Beschäftigung durch die 
Verwaltungsleitung; Gefahr der sinkenden Motivation und Identifikation mit dem Arbeitgeber Stadt Osnabrück 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x Umkehrbar durch Wiedereinführung 
17
Nr. Bezeichnung Produkt 
12_1 Fortfall der Stelle der SG-Leitung  
1.100.5.1.1.11 Gesamtstädtische 
Planung 
Bezeichnung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Leitungsstelle wird konsolidiert, sofortige Umsetzung 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -214.700 1,00 65.000 65.000
2024 -221.100 1,00 65.000 65.000
2025 -227.700 1,00 65.000 65.000
2026 -227.700 1,00 65.000 65.000
2027 -227.700 1,00 65.000 65.000
2028 -227.700 1,00 65.000 65.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0 0
2024 0 0
2025 0 0
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Der Wegfall der Stelle zieht eine Orga-Veränderung nach sich.  
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja 
18
Nr. Bezeichnung Produkt 
14_1 Teilkündigung der Prüfungssoftware  1.100.1.1.1.17 
Rechnungsprüfung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das RPA verzichtet auf einzelne Komponenten der Prüfungssoftware hfp. Die Kündigung ist frühestens zum 31.12.2025 
möglich. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -8.500 0
2024 -8.500 0
2025 -8.500 0
2026 -8.500 4.000 4.000
2027 -8.500 4.000 4.000
2028 -8.500 4.000 4.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja 
19
Nr. Bezeichnung Produkt 
15_1 Anpassung Lizenzen 
1.100.1.1.1.53 
Informationstechnologie, 
Digitalisierung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Es erfolgt eine stetige Prüfung der vorhandenen Lizenzen. Im Zuge des Hardwaretauschs werden die bestehenden 
Lizenzen gesichtet und weiterverwendet. Im Bereich der Standardapplikationen wie zum Beispiel Microsoft Office erfolgt 
eine jährliche rückwirkende Lizenzanpassung. Den Fachbereichen wird mittels der Servicekostenabrechnung eine 
Lizenzübersicht zur Verfügung gestellt, so dass diese nicht benötigten Lizenzen dem Referat 15 melden. Vor diesem 
Hintergrund können wir im kommenden Jahr im Bereich der E-Mail-Umgebung durch Umwandlung der Lizenzmodells 
ca. 50.000 €  an Mittel einsparen. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -108.675 50.000 50.000
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
20
Nr. Bezeichnung Produkt 
15_2 Austauschzyklus Hardware (z. B. Notebook aktuell 4 Jahre) verlängern 
1.100.1.1.1.53 
Informationstechnologie, 
Digitalisierung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Im Bereich der Smartphones und Tablets werden die Endgeräte bis zu dem Zeitpunkt eingesetzt, da anschließend der 
Softwaresupport seitens des Herstellers nicht mehr sichergestellt ist. Erst dann werden die Geräte aus 
Sicherheitsgründen außer Betrieb genommen. Im Bereich der Arbeitsplatzbereitstellung werden Notebooks und PCs 
aufgrund von erheblichen personellen Engpässen im Bereich des IT-Betriebs bereits mindestens 5-6 Jahren betrieben. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -448.259 40.000 40.000
2024 -448.259 40.000 40.000
2025 -448.259 40.000 40.000
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
21
Nr. Bezeichnung Produkt 
209_1 Hundesteuer 
1.100.1.1.1.01.30  
Gemeindliche 
Steuereinnahmen 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Anmelde-Aktion mit Postkarten: Durch niedrigschwellige Möglichkeiten und Angebote soll erreicht werden, das die 
Anmeldung bislang noch nicht registrierter Hunde erfolgt. Für 2023 ist mit der Durchführung einer Postkartenaktion ein 
Sachaufwand von 12.000 € verbunden. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 805.400 -12.000 80.500 68.500
2024 805.400 80.500 80.500
2025 805.400 80.500 80.500
2026 805.400 80.500 80.500
2027 805.400 80.500 80.500
2028 805.400 80.500 80.500
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
22
Nr. Bezeichnung Produkt 
209_2 Vergnügungssteuer 
1.100.1.1.1.01.30 
Gemeindliche 
Steuereinnahmen 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Eine Änderung der Vergnügungssteuersatzung durch Ratsbeschluss ergibt eine mögliche Ertragssteigerung bei 2%iger 
Erhöhung des Steuersatzes für Spielgeräte von bisher 20 % auf 22 %. Die Steuer aus Spielautomaten macht ca. 90 % 
des Gesamtansatzes aus.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 5.000.000 450.000 450.000
2024 5.100.000 459.000 459.000
2025 5.200.000 468.000 468.000
2026 5.200.000 468.000 468.000
2027 5.200.000 468.000 468.000
2028 5.200.000 468.000 468.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
erneute Anpassung der Vergnügungssteuersatzung 
23
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_1 Miete für das Kunst Quartier BBK; Bierstraße 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Erhebung einer Miete für das Kunst Quartier BBK; Bierstraße 33 ab 2023 (bislang nur Nebenkostenpauschale) 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0 0 0
2024 0 3.600 3.600
2025 0 3.600 3.600
2026 0 3.600 3.600
2027 0 3.600 3.600
2028 0 3.600 3.600
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
24
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_2 Gebühren Vorkaufsrechtsverzichte 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Gebühren für Vorkaufsrechtsverzichte von 20 € auf 40 € erhöhen. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 12.000 0 0
2024 12.000 12.000 12.000
2025 12.000 12.000 12.000
2026 12.000 12.000 12.000
2027 12.000 12.000 12.000
2028 12.000 12.000 12.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
25
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_3 Kleingartenpachten 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Kleingartenpachten weiter erhöhen auf 0,30 €/qm (max. auf 0,50 €) nach Ablauf mögl. gesetzl. Fristen; Wegfall 5 % iger 
Nachlass. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 107.000 0 0
2024 107.000 20.000 20.000
2025 107.000 20.000 20.000
2026 107.000 20.000 20.000
2027 107.000 20.000 20.000
2028 107.000 20.000 20.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
26
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_4 Kündigung Mitgliedschaft Monumentendienst 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Der Monumentendienst finanziert sich durch die Beiträge der Städte/Landkreise. Dadurch sind die Eigentümer 
historischer Gebäude/Baudenkmale erst in der Lage, Mitglied im Monumentendienst zu werden und eine Inspektion ihres 
Gebäudes durchführen zu lassen. Bei einer Kündigung seitens der Stadt würde das entfallen und private Eigentümer und 
Eigentümerinnen könnten nicht mehr von den Leistungen des Monumentendienstes profitieren. Auffällig ist, dass 61 7 
seitens der Baudenkmaleigentümer Rückmeldungen zu den Inspektionen haben in Form von denkmalrechtlichen 
Anträgen. Da der Monumentendienst als neutraler Berater tätig ist, erreicht er auch Eigentümer, die de r staatlichen 
Denkmalpflege weniger offen gegenüberstehen. So konnten von unserer Seite auch schon Genehmigungen erteilt 
werden, bei denen wir uns nicht sicher waren, ob die Eigentümer diese Maßnahmen ohne den Monumentendienst in 
Angriff genommen hätten. Zahlen/Adressen liegen dazu nicht vor, da wir bei der Bearbeitung den Vorgang nicht 
dementsprechend markieren. Im Nachhinein kann dieses auch nicht eruiert werden, da dafür pro Jahr 250 Vorgänge 
gesichtet werden müssten, wozu wir personell nicht in der Lage sind. Es soll nur grob auf die Tendenz aufmerksam 
gemacht werden. Des Weiteren haben wir Rückmeldungen von Mitgliedern erhalten, die die angebotenen Workshops 
des Monumentendienstes wahrgenommen haben und somit in der Lage sind, selbständig Reparaturen an ihren 
Gebäuden vorzunehmen. Auch bildet der Monumentendienst Handwerker weiter und kooperiert mit berufsbildenden 
Schulen, so dass auch die staatliche Denkmalpflege von den besser ausgebildeten Personen auf Dauer profitiert. Der 
Monumentendienst ist derzeit sehr stark öffentlichkeitswirksam tätig: In zwei Sendungen des NDR (Nordstory) wurde er 
mitsamt Projekten vorgestellt. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 25.000 0 0
2024 25.000 25.000 25.000
2025 25.000 25.000 25.000
2026 25.000 25.000 25.000
2027 25.000 25.000 25.000
2028 25.000 25.000 25.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
27
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_5 Ökostrom 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Verzicht auf Ökostrom für Schulen ab 2023 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 40.000 0 0
2024 40.000 40.000 40.000
2025 40.000 40.000 40.000
2026 40.000 40.000 40.000
2027 40.000 40.000 40.000
2028 40.000 40.000 40.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
28
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_6 Aufgabe der Anmietung des Objekts Atter Str. 95 97 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Aufgabe der Anmietung des Objekts Atter Str. 95-97 ab 2023. Die Osnabrücker Tafel hätte keinen Standort mehr in 
Eversburg. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 30.000 0 0
2024 30.000 30.000 30.000
2025 30.000 30.000 30.000
2026 30.000 30.000 30.000
2027 30.000 30.000 30.000
2028 30.000 30.000 30.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
29
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_7 Pädagogische Energieberatung an Schulen 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Keine pädagogische Energieberatung an Schulen. Wegfall der Prämienzahlungen. Umsetzung ab 2024. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 88.000 0 0
2024 88.000 0 0
2025 88.000 88.000 88.000
2026 88.000 88.000 88.000
2027 88.000 88.000 88.000
2028 88.000 88.000 88.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
30
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_8 Toilettenanlage am Domhof 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Schließung der Toilettenanlage am Domhof ab 2024. Der Miet-und Betriebsführungsvertrag wurde vom Vermieter zu 
Ende 2023 gekündigt. Die Anlage ist abgängig und müsste komplett erneuert werden (Investitionskosten ca. 500.000 €)
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 50.000 0 0
2024 50.000 0 0
2025 50.000 50.000 50.000
2026 50.000 50.000 50.000
2027 50.000 50.000 50.000
2028 50.000 50.000 50.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
31
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_9 Toilettenanlagen Rubbenbruchsee / Hasepark 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Schließung der Toilettenanlagen Rubbenbruchsee / Hasepark ab 2023. Einsparung von Reinigungs- und 
Betriebskosten. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 40.000 0 0
2024 40.000 0 0
2025 40.000 40.000 40.000
2026 40.000 40.000 40.000
2027 40.000 40.000 40.000
2028 40.000 40.000 40.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
32
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_10 Keine Nutzung der Sporthallen für Vereine in den Ferien 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Keine Nutzung der Sporthallen für Vereine in den Ferien ab 2023. Ca. 150 € pro Reinigung / 3-Feld-Halle, 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 15.000 0 0
2024 15.000 15.000 15.000
2025 15.000 15.000 15.000
2026 15.000 15.000 15.000
2027 15.000 15.000 15.000
2028 15.000 15.000 15.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
33
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_11 Brandschutzsanierung Gebäude Wiesenstr. 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Keine Brandschutzsanierung Gebäude Wiesenstr. (Probebühne). Ein weiterer Betrieb der Probebühne wäre nicht 
möglich. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 400.000 400.000 400.000
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
34
Nr. Bezeichnung Produkt 
30_1 Rechtsangelegenheiten 1.100.1.1.1.33 
Bezeichnung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Einsparung einer VZÄ mit dem Stellenwert EG 5 TVöD  im Fachbereich Recht und Datenschutz.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -52.100 1,00 52.100 52.100
2024 -53.600 1,00 53.600 53.600
2025 -55.200 1,00 55.200 55.200
2026 -55.200 1,00 55.200 55.200
2027 -55.200 1,00 55.200 55.200
2028 -55.200 1,00 55.200 55.200
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
35
Nr. Bezeichnung Produkt 
32_1 Reduzierung Budget Kampfmittel 1.100.1.2.2.05 
Ordnung und Gewerbe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Durch Senkung des Ansatzes ab dem 01.01.2023 können jährlich jedoch weniger Verdachtspunkte sondiert werden. 
Ohnehin werden aufgrund der zu erwartenden Preissteigerungen bei den ausführenden Firmen noch weniger 
Verdachtspunkte abgearbeitet werden können. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -480.000 40.000 40.000
2024 -480.000 40.000 40.000
2025 -480.000 40.000 40.000
2026 -480.000 40.000 40.000
2027 -480.000 40.000 40.000
2028 -480.000 40.000 40.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja Wiederanpassung des Planansatzes 
36
Nr. Bezeichnung Produkt 
32_2 Streichung Zuschuss Verbraucherzentrale 1.100.1.2.2.05 
Ordnung und Gewerbe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Zuwendung zur institutionellen Förderung wird ab dem 01.01.2023 gestrichen! 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -11.300 11.300 11.300
2024 -11.300 11.300 11.300
2025 -11.300 11.300 11.300
2026 -11.300 11.300 11.300
2027 -11.300 11.300 11.300
2028 -11.300 11.300 11.300
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja Wiederaufnahme des Planansatzes 
37
Nr. Bezeichnung Produkt 
32_3 Erhöhung der Gebühren für Bewohnerparkausweise 
1.100.1.2.2.08 
Verkehrslenkung und 
Sondernutzung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Durch Änderung verschiedenster bundes- und landesrechtlicher Vorschriften ist es den Kommunen nunmehr möglich 
den Gebührentarif eigenständig in Form einer Gebührenordnung zu regeln. 
Die Gebührenhöhe wäre abhängig von einer rechtssicheren Gebührenkalkulation. Einzelheiten hierzu müssen noch 
erarbeitet werden. Die unten aufgeführten Beträge gehen von einem beispielhaften Gebührentarif von 100 € pro Jahr 
für einen Bewohnerparkausweise aus. Im Rahmen der noch auszuarbeitenden Einzelheiten sind ggf. auch andere 
Gebührentarife denkbar. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € 0 
2023 150.000 363.000 363.000
2024 150.000 363.000 363.000
2025 150.000 363.000 363.000
2026 150.000 363.000 363.000
2027 150.000 363.000 363.000
2028 150.000 363.000 363.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € 0 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja entsprechende Änderung der noch zu 
erlassenden Gebührenordnung 

38
Nr. Bezeichnung Produkt 
32_4 Beendigung Modelprojekt "Bürger-/Servicetelefon" 1.100.1.2.2.01 
Bürgeramt 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das Modelprojekt "Bürger-/Servicetelefon" wird nicht über den 30.09.2022 hinaus verlängert. Die bereits eingeplanten 
Personalkosten entfallen! 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -138.375 4,56 138.375 138.375
2024 -141.834 4,56 141.834 141.834
2025 -145.380 4,56 145.380 145.380
2026 -145.380 4,56 145.380 145.380
2027 -145.380 4,56 145.380 145.380
2028 -145.380 4,56 145.380 145.380
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja Wiedereinführung Modelprojekt 
39
Nr. Bezeichnung Produkt 
37_1 Erhöhung Anzahl an extern vergebenen Teilnehmerplätzen für den B1- 
Ausbildungslehrgang an der Feuerwehrschule am Limberg. 
1.100.1.26.01 
Brandbekämpfung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Berufsfeuerwehr führt regelmäßig zur Kompensation eigener pensionsbedingter Abgänge im feuerwehrtechnischen 
Dienst, einen Grundausbildungslehrgang zur Ausbildung eigener Nachwuchskräfte durch. Neben der Ausbildung des 
eigenen Personals werden Ausbildungsplätze auch an andere Städte / Kommunen verkauft. Die Anzahl dieser 
verkauften Ausbildungsplätze soll ab Beginn des Grundausbildungslehrgangs 2023 (01.07.2023) deutlich erhöht 
werden, um weitere Einnahmen zu generieren.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 17.500 77.000 77.000
2024 17.500 77.000 77.000
2025 17.500 77.000 77.000
2026 17.500 77.000 77.000
2027 17.500 77.000 77.000
2028 17.500 77.000 77.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
40
Nr. Bezeichnung Produkt 
37_2 Durchführung von dezentralen Lehrgängen für das Niedersächsische 
Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz 
1.100.1.26.01 
Brandbekämpfung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Feuerwehrschule am Limberg führt für das Niedersächsische Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz 
Lehrgänge für freiwillige Feuerwehrleute durch. Diese Lehrgänge werden mit einer Pauschale vom Land 
Niedersachsen abgegolten. Hierfür wurde ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem Land Niedersachsen und 
der Stadt Osnabrück geschlossen. Die Dauer des Vertrags ist erstmal auf unbestimmte Zeit ausgelegt. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -9.600 36.800 27.200
2024 -9.600 36.800 27.200
2025 -9.600 36.800 27.200
2026 -9.600 36.800 27.200
2027 -9.600 36.800 27.200
2028 -9.600 36.800 27.200
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
41
Nr. Bezeichnung Produkt 
40_1 Anpassung Entgelte für die Mittagsverpflegung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Entgelte für die Mittagsverpflegung an den städtischen Ganztagsschulen werden ab dem 01.08.2022 von 3,00 € 
auf 3,50 € angehoben. Ab dem 01.08.2024 erfolgte eine weitere Anpassung von 3,50 € auf 3,70 €.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 1.915.100 320.000 320.000
2024 1.915.100 373.000 373.000
2025 1.915.100 447.400 447.400
2026 1.915.100 447.400 447.400
2027 1.915.100 447.400 447.400
2028 1.915.100 447.400 447.400
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
42
Nr. Bezeichnung Produkt 
40_2 Schülerbeförderung Stadtwerke - Einführung Mindestentfernung 1.100.2.4.1.01 
Schülerbeförderung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Einführung von Mindestentfernungen für die Ausgabe von Schülerfahrkarten an Grundschulen von 1 km. Diese 
Regelung gilt nicht im freigestellten Schülerverkehr. 
Seit dem Schuljahr 1989/1990 erhalten alle Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge 1-10, die nicht im Rahmen des 
freigestellten Schülerverkehrs befördert werden, eine Schülerfahrkarte unabhängig davon, ob sie diese für den 
Schulweg nutzen können oder nicht. Seit dem Schuljahr 2013/14 werden von den Stadtwerken Osnabrück nur noch 
Schülernetzkarten ausgegeben. Mit dem Schuljahr 2022/23 wird das regionale Schüler- und Azubiticket eingeführt. 
Dieses Ticket ersetzt dann die bisherige Jahreskarte. Der Preis für das neue Schüler- und Azubiticket ist derzeit auf 
29€ limitiert und beträgt jährlich 348 €. Der Differenzbetrag zu den bisherigen Ticketpreisen wird durch eine Zahlung 
des ÖPNV-Aufgabenträgers (FB 61) ausgeglichen.  
Der Gesetzgeber sieht vor, dass der Träger der Schülerbeförderung die Schülerinnen und Schüler unter zumutbaren 
Bedingungen zur Schule befördern muss (§ 114 NSchG). Die Bereitstellung einer Schülernetzkarte beinhaltet bereits 
eine zusätzliche Leistung, die gesetzlich nicht gefordert wird.  
Der Träger der Schülerbeförderung hat zur Beurteilung der Beförderungsverpflichtung nach § 114 Abs. 2 NSchG die 
Möglichkeit, eine Mindestentfernung zwischen Wohnung und Schule festzulegen. Der Vorschlag der Verwaltung sieht 
die Einführung von zumutbaren Wegstrecken für Grundschülerinnen und Grundschüler von 1 km mit Beginn des 
Schuljahres 2023/2024 vor. Da es im Bereich der Grundschulen Schulbezirke gibt, ist davon auszugehen, dass 60-70 
% der Grundschülerinnen und Grundschüler, die innerhalb dieser Mindestentfernungen wohnen, die Schülerfahrkarte 
aufgrund fehlender Buslinien nicht für den Schulweg nutzen, sondern ausschließlich in der Freizeit. Die Finanzierung 
einer Schülerfreizeitkarte ist aber nicht Aufgabe des Schulträgers. Nach Ansicht der Verwaltung handelt es sich bei der 
Festlegung dieser Mindestentfernungen um zumutbare Schulwegstrecken, da sie bereits jetzt von den Schülern kaum 
mit dem ÖPNV, sondern zu Fuß, per Fahrrad oder anderen Beförderungsmöglichkeiten zurückgelegt werden.  
Die Ausgaben der Stadt Osnabrück für die Schülerbeförderung würden nach Schätzungen des Fachbereichs Bildung, 
Schule und Sport dadurch um rd. 968.100 € jährlich sinken. Bei einer Umsetzung zum Schuljahresbeginn 2023/2024 
könnte bereits in 2023 ein Betrag von voraussichtlich rd. 403.400 € eingespart werden.  
Für eine umfassende Beurteilung des Konsolidierungsvorschlages müssten wie in den vergangenen Jahren auch die 
absehbaren Auswirkungen bei den Stadtwerken Osnabrück AG berücksichtigt werden.       
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -4.767.600 403.400 403.400
2024 -4.767.600 968.100 968.100
2025 -4.767.600 968.100 968.100
2026 -4.767.600 968.100 968.100
2027 -4.767.600 968.100 968.100
2028 -4.767.600 968.100 968.100
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
43
Nr. Bezeichnung Produkt 
40_3 Erhöhung Benutzungsgebühren Sporthallen und Sportanlagen 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Benutzungsgebühren für Sporthallen und Sportanlagen wurden seit 2004 nicht mehr angehoben. Eine Erhöhung 
für alle Benutzergruppen erscheint somit vertretbar. Aufgrund der erheblichen finanziellen Belastungen durch die 
Corona-Krise soll diese erst ab dem 01.10.2024 - zu Beginn Winterhalbjahres 2024/2025 - umgesetzt werden, um die 
Funktionsfähigkeit insb. der gemeinnützigen Sportvereine nicht zu gefährden.   
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 183.200 100.000 100.000
2026 183.200 100.000 100.000
2027 183.200 100.000 100.000
2028 183.200 100.000 100.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
44
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_1 Einmalige Aussetzung FSJ Archäologie (2022/23) 1.100.56.2.3 Arch. 
Denkmalpflege 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Im Zeitraum 01.09.22-31.08.2023 wird auf die Nachbesetzung des regelmäßigen freiwilligen sozialen Jahres verzichtet.
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -4.300 4.300 4.300
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
45
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_2 Aussetzen der Kulturnacht in 2024  1.100.2.7.3.02 Kulturförderung 
und Veranstaltungen 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Kulturnacht wird 2024 nicht durchgeführt. Ab 2025 findet das Format wieder jährlich statt. 
Das jährliche Gesamtbudget beläuft sich auf 44.500 €, davon sind 28.500 € über Drittmittel und Standgebühren u. ä 
refinanziert, so dass sich ein städt. Finanzierungsanteil i. H. v. 16.000 € ergibt.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 -16.000 39.500 5.000 -28.500 16.000
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Die Kulturnacht mit über 100 Programmpunkten und rund 35.000 Besuchern leistet einen wichtigen Beitrag zum 
Stadtziel Vielfältige Kultur- und Freizeitangebote. 
Sie erfüllt die Kulturziele "Kultur als Standortfaktor" und "Förderung von Kulturschaffenden und Kreativen". Die 
Kulturnacht zieht regional und überregional Besucher an und trägt zur Belebung der Altstadt/Innenstadt bei. Sie 
unterstützt in der Außenwirkung die Wahrnehmung und Positionierung Osnabrücks als Kulturstandort. Für die 
Kulturschaffenden bedeutet ein Wegfall weniger Aufträge, die Kulturnacht präsentiert den Bürgern die lokale 
Kulturszene, und die kommunalen Kulturangebote, bietet niedrigschwellige Kulturangebote und schafft 
Begegnungsräume, in denen sich Akteure aktiv einbringen und vernetzen können. Dabei bindet sie den Einzelhandel, 
die Gastronomie und alle Kulturakteure der Altstadt ein.
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja 
46
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_3 Dreijähriger Ausbaustopp digitaler Angebote 1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Der Ausbau des digitalen Angebots wird in den Jahren 2023 bis 2024 gestoppt. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -84.000 9.000 9.000
2024 -84.000 9.000 9.000
2025 -84.000 9.000 9.000
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Die Digitalisierung gehört zu den Stadtzielen. Werden die Ausgaben reduziert, so wird der Ausbau der digitalen 
Angebote zeitlich verschoben. Das Angebot verliert dadurch an Innovationskraft und Attraktivität. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja  
47
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_4 Erhöhung der Benutzergebühren für Vollzahler 1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Benutzergebühren für Vollzahler sollen ab 01.01.2023 erhöht werden von 3 EUR Monatsgebühr auf 5 EUR. 
Es können beliebig viele Monate gebucht werden. Wer für 12 Monate zahlt, zahlt 30 EUR (bisher 25 EUR). 
Partnerausweise kosten 40 EUR (bisher 30 EUR). 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 170.000 10.000 10.000
2024 180.000 10.000 10.000
2025 180.000 10.000 10.000
2026 180.000 10.000 10.000
2027 180.000 10.000 10.000
2028 180.000 10.000 10.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Es besteht eine Korrelation zwischen der Höhe der Benutzergebühren und der Anzahl der Nutzer. Erhöhte Gebühren 
werden in der Regel nur akzeptiert, wenn das Angebot entsprechend attraktiv und gut ist. D.h. wenn Gebühren erhöht 
werden, darf am Angebot nicht gespart werden. Sonst sinken in der Folge die Nutzerzahlen. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Gebührentarif Entscheidung der Politik 
48
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_5 Temporäre Streichung Anrechnungsstunden: Lehrkräfte mit Sonderaufgaben 1.100.2.6.3.01 
Musikschule 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Streichung der Anrechnungsstunden für Sonderaufgaben (Drittmittelakquise, Pressearbeit, SocialMedia und Ausbau 
Digitalisierung) zu Gunsten von Unterricht für die Jahre 2023 bis 2025. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 877.000 25.000 25.000
2024 877.000 25.000 25.000
2025 877.000 25.000 25.000
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Die Musik- und Kunstschule wird von der Entwicklung abgehängt (u. a. digitaler Unterricht). Pressearbeit/Werbung wird 
deutlich reduziert, Verzögerung bis Stopp Ausbau Digitalisierung/Social Media. Ohne Drittmitteleinwerbung können 
keine Projekte mehr durchgeführt werden; gerade im Bereich der Inklusion. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
49
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_6 Änderung der Unterrichts- und Gebührensatzung 1.100.2.6.3.01 Musikschule 
1.100.2.7.3.03 Kunstschule 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Gebührenerhöhung ab 01.01.2023, Anpassung der Gebühren an die marktüblichen Preise 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 916.000 16.000 16.000
2024 916.000 16.000 16.000
2025 916.000 16.000 16.000
2026 916.000 16.000 16.000
2027 916.000 16.000 16.000
2028 916.000 16.000 16.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Anpassung der Gebühren an die marktüblichen Preise. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x Satzungsänderung 
50
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_7 Kürzung des Budgets 375 Jahre Westfälischer Friede für Veranstaltungen 
und Tagungen Dritter 
1.100.2.7.3.04 375 Jahre 
Westfälischer Friede 
Gesamtstädtisches Programm
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Der städtische Anteil des Jubiläumsbudgets (2,5 Mio.) wird um 150.000 € für  Formate der EU (für Sicherheit, 
OsnabrückHalle und erhöhte Reisekosten für VIPS, z. B. Tagung des Europäisches Jugendparlaments, Anfrage läuft) 
und um 150.000 €  für Tagungen friedensrelevanter Gruppen  (Zuschüsse und eigene Veranstaltungskosten) gekürzt.
Nachdem die Programmstruktur 7 Monate - 7 Friedensthemen steht, sollen jetzt aktiv Träger von Tagungen und 
ähnlichen Formaten angesprochen werden, so dass über diesen Konsolidierungsvorschlag zeitnah 
entschieden werden muss.
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -300.000 300.000 300.000
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Es werden weniger Tagungen und Drittformate angeworben, somit weniger Übernachtungszahlen und weniger 
überregionale Besucher. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
51
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_8 Der Ratsauftrag zur Einrichtung eines Kulturleitpfads wird nicht weiterverfolgt. 1.100.2.7.3.02 Kulturförderung 
und Veranstaltungen 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Der Rat hat den Fachbereich beauftragt, einen Kulturleitpfad zu entwickeln. Die mO olant derzeit ein neues 
Innenstadtleitsystem. Der FB Kultur geht davon aus, dass darin auch die Kulturstätten entsprechend ausgeschildert 
werden. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -10.000 10.000 10.000
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Die Verbesserung der Wahrnehmung von Kultureinrichtungen, Kunst im öffentlichen Raum und anderen Aktivitäten 
kann nicht erfolgen. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
52
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_9 Publikationen zur Kulturstrategie werden bis 2025 ausgesetzt 
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung und 
Veranstaltungen 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Kulturstrategie ist ein Prozess, der auf den Stadtzielen aufbaut und themenbezogen Entwicklungschancen aufgreift, 
analysiert und mit den Akteuren der Stadt vorantreibt. Idee des Strategiereports als begleitende Maßnahme zur 
Kulturstrategie. Die Ergebnisse werden in entsprechenden Publikationen veröffentlicht, diese werden ab 2023 für 3 
Jahre ausgesetzt. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -3.500 3.500 3.500
2024 -3.500 3.500 3.500
2025 -3.500 3.500 3.500
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Die Kulturstrategie bindet die Kulturakteure aktiv in eine Strategie zur Weiterentwicklung des Kulturstandorts ein. Der 
Prozess fördert das Miteinander /Netzwerken / Kooperationen und baut auf den Stadtzielen auf. Ohne Veröffentlichung 
fehlt eine Fixierung der Ergebnisse, die für alle Beteiligten auch die eigene  Verantwortung fixiert. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
53
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_10 Reduzierung des Budgets für die Pflege der historischen 
Skulpturensammlung im öffentlichen Raum 
1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Osnabrück 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das für die Pflege der Skulpturen im öffentlichen Raum zur Verfügung stehende Budget wird reduziert (2024/25 um 
10.000 €). 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 -20.000 10.000 10.000
2025 -20.000 10.000 10.000
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Nach Abschluss des 2023-Jubliäumsprojektes, das eine große Sichtbarkeit haben soll, wäre es möglich für die 
nächsten zwei Jahre das Budget für die Instandhaltung der Skulpturensammlung u reduzieren, danach ist das 
erhöhte Budget wieder zwingend erforderlich. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
54
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_11 Reduzierung des Ausstellungsprogramms Kunst im öffentlichen Raum und 
Artothek  
1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Osnabrück 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das Budget für temporäre Ausstellungen Kunst im öffentlichen Raum und Artothek wird in 2024 und 2025 jeweils um 
10.000 € reduziert. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 -30.000 10.000 10.000
2025 -30.000 10.000 10.000
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Nach Abschluss des 2023-Jubliäumsprojektes, das eine große Sichtbarkeit haben soll, wäre es möglich für die nächsten 
zwei Jahre das Budget zu reduzieren. Das würde aber die Betreuung der Artothek und die Realisierung von 
Ausstellungsprojekten und Veranstaltungen auf ein Minimum begrenzen bzw. ruhen lassen. Verbleiben würden die 
Ausleihe, die Prüfung des Bestandes, Kommunikation, Minimalbeschriftung und Mini-Projekte für eine Vermittlungs- 
und Bildungsarbeit. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
55
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_12 Reduzierung des Sonderausstellungsprogrammes MaS 2025/26 1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
2025 und 2026 wird nur noch eine Sonderausstellung/Jahr umgesetzt.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 -24.900 10.000 10.000
2026 -24.900 10.000 10.000
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Der Fokus wird 2025/26 auf die Neue Dauerausstellung gelegt, durch die Reduzierung des Sonderausstellungs-
programmes wird es dennoch zu einer Einschränkung von Themen, Angebotsvielfalt und Zielgruppen kommen. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
56
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_13 Steigerung der Eintrittsentgelte Museum am Schölerberg  1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das Museum am Schölerberg öffnet 2023 nach längerer Schließ- und Umbauzeit seine neue Dauerausstellung "Dem 
Leben auf der Spur". Die Entgelteordnung wird überarbeitet, um eine verbesserte Einnahmesitutation zu erreichen.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 80.000 20.000 20.000
2024 80.000 20.000 20.000
2025 100.000 25.000 25.000
2026 100.000 25.000 25.000
2027 100.000 25.000 25.000
2028 100.000 25.000 25.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Die Überarbeitung der Entgelteordnung ist aufgrund der deutlichen Attraktivitätssteigerung dank neuester inhaltlicher 
Themenschwerpunkte, modernem Ausstellungsbau und aktuellsten Vermittlungstechniken begründbar. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
57
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_14 Temporäre Kürzung des Budgets für Vermittlungsangebote Villa Schlikker  1.100.2.5.2.07 Osnabrücker 
Museumsquartier 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das Budget für das Vermittlungsprogramm - den "Betrieb" der Villa Schlikker wir d für 2024 und 2025 um 50% auf  
30.000 € gekürzt, damit Wegfall von Ausstellungs- und Vermittlungsprojekten (Workshops, Wanderausstellungen, 
Vortragsveranstaltungen). 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 -45.000 30.000 30.000
2025 -45.000 30.000 30.000
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Das ab 2024 zusätzlich bereitgestellte Budget (Ratsbeschluss) in Höhe von 60.000 € dient zusammen mit 
einzuwerbenden projektbezogenen Drittmitteln der Durchführung von Ausstellungs- und Vermittlungsprojekten der Villa 
Schlikker wie z.B. Workshops, Wanderausstellungen, Vortragsveranstaltungen und ist notwendig, um das Haus durch 
Angebote „lebendig“ zu halten. Die Kalkulation wurde im Austausch mit vergleichbaren Institutionen wie der Villa ten 
Hompel in Münster ermittelt. Um diese Angebote zu konzipieren und durchzuführen, hat die Stadt eigens die neue 
Stelle des Wiss. Mitarbeiters („Geschichtsvermittler“) eingerichtet. Mit dem Konsolidierungsvorschlag wird das Budget 
- und damit das Vermittlungsangebot der Villa Schlikker um 50 % reduziert. In der Folge droht der Verlust von 
Attraktivität des neueröffneten Hauses, da es weniger Programm bietet und im Vergleich mit anderen Institutionen wie 
der Villa ten Hompel deutlich unterfinanziert ist. Die Besucherzahlen werden geringer ausfallen, da weniger Jugendliche 
das Vermittlungsangebot wahrnehmen. Das ursprüngliche Ziel einer Positionierung unter den Top-Institutionen für 
Erinnerungskultur in Niedersachsen ist bei einem derart gekürzten Budget wohl nicht mehr erreichbar. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
58
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_15 Steigerung der Eintrittsentgelte Kunsthalle Osnabrück  1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Osnabrück 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Ab 01.01.2023 erfolgt eine Erhöhung der Eintrittsentgelte von 5 € (3 € ermäßigt) auf 6 € (4 € ermäßigt). 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 17.000 4.200 4.200
2024 17.000 4.200 4.200
2025 17.000 4.200 4.200
2026 17.000 4.200 4.200
2027 17.000 4.200 4.200
2028 17.000 4.200 4.200
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
59
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_16 Steigerung der Eintrittsentgelte MQ4 durch Gebührenerhöhung 
1.100.2.5.2.07 
Osnabrücker 
Museumsquartier 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Änderung der Entgelteordnung zum 01.01.2023, Erhöhung der Preise von 5 € (3 € ermäßigt) auf 7 € (4 € ermäßigt)  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 96.600 46.000 46.000
2024 88.200 46.000 46.000
2025 88.200 46.000 46.000
2026 88.200 46.000 46.000
2027 88.200 46.000 46.000
2028 88.200 46.000 46.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Das Museumsquartier (MQ4) wurde seit der Neubesetzung der Direktion 2017 konsequent weiterentwickelt. Es wurde 
in die Qualität und die Frequenz des Programmes, sowie in die bauliche Infrastruktur investiert. Mit der Wiedereröffnung 
der Villa Schlikker in 2023 wird die Entwicklung des Museumsquartierskonzepts für die vier Standorte Felix-Nussbaum-
Haus, Kulturgeschichtliches Museum, Villa Schlikker und Akzisehaus einen vorläufigen Abschluss finden. Mit einer 
Eintrittskarte für das MQ4 können dann 2 Wechselausstellungen von meist überregionaler Bedeutung, die Ausstellung 
Sammlung Felix Nussbaum, die Ausstellung zur Stadtgeschichte, Dürers Grafik, Sammlung Stüve und die Villa 
Schlikker besucht werden. Dieser Umfang rechtfertigt einen höheren Eintrittspreis als bisher. Das Museumsquartier 
wird als einer der bedeutendsten Kulturstandorte Osnabrücks etabliert. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x Änderung der Entgelteordnung 
60
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_17 Streichung Projektförderung terre des hommes 1.100.2.8.1.01 Friedenskultur
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die bisher biennal fest im Budget eingeplanten Projektförderung von terre des hommes in Höhe von 9.000 € wird ab 
2025 gestrichen. terre des hommes müsste wie andere Träger auch, Anträge über die kulturelle Projektförderung 
stellen. Hier werden in der Regel keine so hohen Bewilligungen ausgesprochen oder wenn die Mittel stark überzeichnet 
sind, kann ggf. keine Förderung stattfinden. Die Einsparung würde ab dem 1.1.2025 wirksam.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 -9.000 9.000 9.000
2026 0
2027 -9.000 9.000 9.000
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Grundsätzlich besteht für terre des hommes die Möglichkeit über eine Projektförderung auf Antrag 
entwicklungspolitische Projekte in Osnabrück zu realisieren und damit auch das strategische Ziel 5 (Vielfältiger 
Kulturstandort, lebendige Friedensstadt) zu unterstützen.   
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
61
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_18 Temporär reduzierter Medienetat 1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
In den Jahren 2024 und 2025 wird der Medienetat der Stadtbibliothek am Markt reduziert und auf 350.000 EUR 
eingefroren. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0 0
2024 -396.800 46.800 46.800
2025 -404.700 54.700 54.700
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Ein reduzierter Medienetat führt zu sinkender Attraktivität und zur Veralterung des Mediensortiments. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja 
62
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_19 Temporärer Verzicht auf Veranstaltungsprogramme  1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
In den Jahren 2024 und 2025 wird der Veranstaltungsetat reduziert. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0 0
2024 -24.200 14.200 14.200
2025 -24.200 14.200 14.200
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
 Es finden 2024 und 2025 außer den über Landesmittel finanzierten Veranstaltungen des Literaturbüros kaum noch 
Veranstaltungen statt. Die Attraktivität des Angebots sinkt dadurch. Stammpublikum geht verloren und muss mühevoll 
zurückgewonnen werden. Das für 2024 geplante neue Literaturfestival, das eine überregionale Strahlkraft entwickeln 
soll, muss auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja 
63
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_20 Temporärer Verzicht Ersatzbeschaffung Mobiliar 1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
In den Jahren 2023 bis 2025 werden nur defekte Möbel ausgetauscht. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -15.000 5.000 5.000
2024 -15.000 5.000 5.000
2025 -15.000 5.000 5.000
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Abgenutztes Mobiliar muss regelmäßig ersetzt werden, insbesondere in den Büros. Der Etatansatz darf nur temporär 
reduziert werden, denn es drohen sonst auf Dauer Imageschäden (Publikumsbereich) oder Gesundheitsschäden 
(Ergonomie am Arbeitsplatz). 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja 
64
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_21 Verzicht auf Verstetigung des Open Library-Konzeptes 1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Zum 30.11.2022 läuft das Open Library-Projekt der Stadtbibliothek aus, das verlängerte Abendöffnung und 
Samstagöffnung bis 22 Uhr emöglicht hat. Wird es nicht weitergeführt, so kommt es zu Einsparungen. 
Tarifsteigerungen sind mit 3% einkalkuliert. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 nicht 
darstellbar 2,70 8.500 8.500
2024 2,70 114.100 114.100
2025 2,70 117.500 117.500
2026 2,70 121.000 121.000
2027 2,70 124.600 124.600
2028 2,70 128.300 128.300
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Wird das Open Library-Projekt nicht fortgeführt, so ist die Teilhabe für verschiedene Nutzergruppen stark erschwert 
(Berufstätige, Familien mit Kindern, Studierende). 
Es ist auch möglich das Projekt zu reduzieren und z.B. die verlängerten Öffnungszeiten nur am Wochenende 
anzubieten. In diesem Fall würde sich die Einsparsumme entsprechend des notwendigen Personalaufwandes 
reduzieren. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Beschluss der Politik 
65
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_22 Verzicht auf Verstetigung der Stelle Projektmanagement 1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Es wurde im Jahr 2021 eine zunächst auf zwei Jahre befristete Stelle für das Projektmanagement eingerichtet. Zu den 
Aufgaben der Stelleninhaberin gehört u.a. das Einwerben von Projektmitteln. Wird auf das Projektmanagement ab 
01.10.2023 verzichtet, so werden die bisherigen Personalkosten eingespart. Tarifsteigerungen sind mit 3% kalkuliert. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 nicht 
darstellbar 
1,0
ab 
01.10.
4.400 4.400
2024 1,00 61.200 61.200
2025 1,00 63.000 63.000
2026 1,00 64.800 64.800
2027 1,00 66.800 66.800
2028 1,00 68.800 68.800
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Wird auf die Verstetigung der Stelle verzichtet, so können ab 2024 keine Projekte durchgeführt und keine Projektmittel 
eingeworben werden. Das Angebot der Stadtbibliothek verliert an Attraktivität und Innovationskraft. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Beschluss der Politik 
66
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_23 Kulturelle Projektförderung - vorübergehende Kürzung der Mittel 
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung und 
Veranstaltungen 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Im Rahmen der kulturellen Projektförderung fördert die Friedensstadt Osnabrück Kulturveranstaltungen, Kulturprojekte, 
Ausstellungen oder Kunstwerke und Installationen mit finanziellen Mitteln. Die Stadt unterstützt mit dieser Förderung die 
lebendige Kunst- und Kulturszene und zielt darauf ab, die Vielfalt des Kulturlebens zu erhalten, bereichern und 
weiterzuentwickeln. Kulturakteure wie freie Träger, Künstler:innen, Vereine, Initiativen und Einzelpersonen können 
Anträge stellen. Begründet durch eine finanzielle Notlage der Stadt, können die Mittel für 1 bis 2 Jahre gekürzt werden. 
Ein fachlich-inhaltliche Begründung hierfür besteht nicht. Der durch politischen Beschluss in den zurückliegenden 
Corona-Jahren erhöhte Etat und die Nachfrage zeigen eher auf, dass die Fördersumme dauerhaft erhöht werden sollte 
(150.000 € - 200.000 €). 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 110.000 50.000 50.000
2025 110.000 50.000 50.000
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Kultur ist ein wichtiger Standortfaktor, der durch die Maßnahme Schaden nehmen könnte - wobei die Konsequenzen 
nicht gemessen werden können. Die Vielfalt der Kulturszene wird weniger sichtbar. Kulturelle Angebote sind auch für 
die Belebung und das Image der Stadt wichtig. Die Identifikation engagierter Osnabrücker mit der Stadt nimmt ab. 
Projektfördermittel werden häufig als Co-Finanzierung eingesetzt. Fördert die Stadt nicht, fördern in der Regel auch 
andere (Stiftungen, MWK, LVOL, ...) nicht.  
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
67
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_24
Betriebskostenzuschuss Städt. Bühnen - vorübergehendes Aussetzen der 
Übernahme der Tarifsteigerungen vom 1.01.2023 bis 31.12.2025 durch die Stadt 
Osnabrück 
1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das Aussetzen der Übernahme der Tarifsteigerungen durch die Stadt Osnabrück ab 1.01.2023 führt zu einem 
"Einfrieren" auf einen spielzeitbezogenen Zuschuss von 11.757.881 € (Zuschussniveau 2022/2023 unter 
Berücksichtigung der Tarifsteigerung vom 1.04.2022)  
Die Rücklagen des Theaters werden "abgeschmolzen", die Eigenkapitalquote wird reduziert. Zur potenziellen 
Entwicklung der Rücklage(n) wird auf die Präsentation des kfm. Geschäftsführers in der Sitzung des Finanzausschusses 
(NÖ) vom 21.06.2022. Risiken: 1) Je nachdem welches Szenario eintritt, besteht das Risiko, dass der 
Konsolidierungsbeitrag in 2024 und/oder 2025 nicht geleistet werden kann. 2) Eine Abstimmung mit weiteren 
Förderern muss noch erfolgen. 
Nach Beendigung des vorübergehenden Einfrierens erfolgt abhängig von der Höhe der Tarifabschlüsse bis dahin eine 
sprunghafte Steigerung des Zuschusses, um das derzeitige Niveau wieder zu erreichen. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 337.459 337.459
2024 685.042 685.042
2025 1.043.000 1.043.000
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Es wird ein erheblicher Beitrag zur Haushaltskonsolidierung geleistet. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Wenn und soweit das Theater in der Lage ist, den Betrieb  weiter zu 
führen. 
68
Nr. Bezeichnung Produkt 
51_1 Anpassung der Ausgleichsbeiträge für die Aufnahme gemeindefremder Kinder 1.100.3.6.5.01 
Bezeichnung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das SGB VIII sowie das NKitaG gehen im Grundsatz von einer möglichst ortsnahen Betreuung von Kindern in 
Tageseinrichtungen aus. Dennoch gibt es u. a. aufgrund von Arbeitsplatzsituationen der Eltern hiervon Ausnahmen, so 
dass Kinder verschiedener Gemeinden aufgenommen werden, die nicht einer gemeinsamen Bedarfsplanung 
unterliegen und für die unterschiedlichen Kostenträgerschaften bestehen. Die AGJÄ empfiehlt hier Ausgleichszahlungen 
zu vereinbaren. Die Höhe der Ausgleichsbeträge wurde neu angepasst und führt zu Mehreinnahmen. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 240.000 55.000 55.000
2024 240.000 55.000 55.000
2025 240.000 55.000 55.000
2026 240.000 55.000 55.000
2027 240.000 55.000 55.000
2028 240.000 55.000 55.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
69
Nr. Bezeichnung Produkt 
51_2 Kindertagesbetreuung: Auflösung der Einrichtung Paul-Oeser-Straße 1.100.3.6.5.01 
Bezeichnung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Einrichtung Paul-Oeser-Straße wird aufgegeben. Die dortigen Betreuungsplätze wechseln in die Kita Schinkel. Die 
Miete Paul-Oeser-Straße wird dauerhaft eingespart. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -569.100 40.000 40.000
2024 -541.300 40.000 40.000
2025 -513.900 40.000 40.000
2026 -513.900 40.000 40.000
2027 -513.900 40.000 40.000
2028 -513.900 40.000 40.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
70
Nr. Bezeichnung Produkt 
51_3 Wegfall des Mietanteils Hannoversche Straße für das Familien- und 
Kinderservicebüro (Reduzierung bei APD) 
1.100.3.6.3.02 
Bezeichnung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Zur Umsetzung des Themas "Flexibler Arbeitsort" wurde im FB 51 ein Projekt installiert, dass sich u. a. mit der Erstellung 
eines Raumkonzepts in Abhängigkeit der Inanspruchnahme zur alternierenden Telearbeit beschäftigt hat. Dieses 
Konzept ermöglicht im Ergebnis, dass freiwerdende Büroräume im Stadthaus 1 genutzt werden können, dass ein Team 
aus der Hannoverschen Straße (Team 51-24 Familien- und Kinderservicebüro) ins Stadthaus 1 zurückziehen kann. Die 
frei werdenden Räume in der Hannoverschen Straße werden dann nicht mehr vom FB 51 genutzt. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -135.700 38.000 38.000
2024 -135.700 38.000 38.000
2025 -135.700 38.000 38.000
2026 -135.700 38.000 38.000
2027 -135.700 38.000 38.000
2028 -135.700 38.000 38.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
71
Nr. Bezeichnung Produkt 
51_4 Neustrukturierung Team Beistandschaft (51-04) 1.100.3.6.3.06 
Bezeichnung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Im Team Beistandschaft hat ein organisatorischer Veränderungsprozess stattgefunden, der durch Aufgabenverlagerung 
zur Auflösung der bisherigen Buchhaltung geführt hat. Im Ergebnis können 2,0 VZÄ Buchhaltung eingespart werden. Im 
Gegenzug ist eine zusätzliche Stelle im Aufgabenbereich Beistand (1,0 VZÄ) notwendig und über den Stellenplan 2023 
beantragt. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -312.850 48.000 48.000
2024 -322.525 48.000 48.000
2025 -332.481 48.000 48.000
2026 -332.481 48.000 48.000
2027 -332.481 48.000 48.000
2028 -332.481 48.000 48.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
72
Nr. Bezeichnung Produkt 
51_5 Jugendwerkstatt 1.100.3.6.7.01 
Bezeichnung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Für die Jugendwerkstatt werden im neuen Förderzeitraum zwei (statt bisher ein) Förderantrag gestellt. Aufgrund der 
Größe wird die bestehende Jugendwerkstatt in zwei Teilbereiche aufgeteilt. Mit Bewilligung beider Teilbereiche werden 
auch Fördermittel je Bereich gewährt. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 165.000 130.000 130.000
2024 165.000 130.000 130.000
2025 165.000 130.000 130.000
2026 165.000 130.000 130.000
2027 165.000 130.000 130.000
2028 165.000 130.000 130.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
73
Nr. Bezeichnung Produkt 
51_6 Mehreinnahmen Jugendzentren 1.100.3.6.6.01 
Bezeichnung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Einnahmen im Gastro-Bereich der Jugendzentren werden angehoben (Preissteigerungen). 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 188.100 20.000 20.000
2024 188.100 20.000 20.000
2025 188.100 20.000 20.000
2026 188.100 20.000 20.000
2027 188.100 20.000 20.000
2028 188.100 20.000 20.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
74
Nr. Bezeichnung Produkt 
51_7 Bedarfsgerechte Anpassung der Ganztagsangebote in Krippen- und 
Kindergartengruppen 
1.100.3.6.5.01 
Bezeichnung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Unter dem Aspekt der Bereitstellung bedarfsgerechter Betreuungszeiten in der Stadt Osnabrück wird überprüft, ob unter 
Berücksichtigung der jeweiligen Rechtsansprüche der Kinder von null bis sechs Jahren die Betreuungszeiten in den 
Einrichtungen ggf. reduziert werden können Die Reduzierung des Ganztagsangebotes von 87% auf 66,67% könnte 19 
Krippen- und 43 Kindergartengruppen betreffen, welche ihre Öffnungszeiten von 08.00 – 16.00 Uhr auf 08.00 – 14.00 
Uhr reduzieren. Daraus resultieren Einsparung in der u. a. Höhe. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -5.692.398 0
2024 -5.502.648 0
2025 -6.400.398 1.340.000 1.340.000
2026 -6.400.398 1.340.000 1.340.000
2027 -6.400.398 1.340.000 1.340.000
2028 -6.400.398 1.340.000 1.340.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
75
Nr. Bezeichnung Produkt 
61_1 Einstellung/Reduzierung der Förderungen zusätzlicher Verkehrsleistungen des 
ÖPNV 
1.100.5.4.7.01 
ÖPNV 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Der Zuschuss an die Stadtwerke Osnabrück zur Mitfinanzierung des Busnetzes (vgl. VO/2018/2719-01-02) wird 
eingestellt bzw. reduziert. Die vertragliche Bindung über die Mitfinanzierung besteht bis zum 30.06.2024. Ggf. ist ein 
früherer Umsetzungszeitpunkt denkbar, sofern mit der SWO verhandelbar. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -2.135.000 0
2024 -2.135.000 2.135.000 2.135.000
2025 -2.135.000 2.135.000 2.135.000
2026 -2.135.000 2.135.000 2.135.000
2027 -2.135.000 2.135.000 2.135.000
2028 -2.135.000 2.135.000 2.135.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Die Einstellung der Förderung zusätzlicher Verkehrsleistungen des ÖPNV hätte einen maßgeblichen Einfluss auf das 
verfolgte Ziel, den ÖPNV zu stärken und die Stadt Osnabrück zu einer Stadt mit Zukunft ("intelligent mobil - nachhaltig - 
verantwortungsvoll") zu entwickeln. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja 
76
Nr. Bezeichnung Produkt 
61_2 Einstellung/Reduzierung der Bezuschussung der Linie X15 (Flughafenzubringer) 1.100.5.4.7.01 
ÖPNV 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Kostenbeteiligung an der Linie X15 zum Flughafen Osnabrück (vgl. VO/2019/3459-01) wird eingestellt bzw. reduziert. 
Unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist kann die Kostenbeteiligung ab dem Jahr 2023 eingestellt werden.
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -100.000 100.000 100.000
2024 -100.000 100.000 100.000
2025 -100.000 100.000 100.000
2026 -100.000 100.000 100.000
2027 -100.000 100.000 100.000
2028 -100.000 100.000 100.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Die Einstellung der Kostenbeteiligung an der Linie X15 hätte Einfluss auf das Ziel, die Stadt Osnabrück zu einer Stadt 
mit Zukunft ("intelligent mobil - nachhaltig - verantwortungsvoll") zu entwickeln, da das Ziel ebenfalls beinhaltet, 
umweltfreundliche Angeboten und Infrastrukturen zu schaffen.  
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja 
77
Nr. Bezeichnung Produkt 
61_3 Keine Finanzierung der Teilnahme an der Messe Expo-Real 1.100.5.1.1.05 
Bebauungsplanung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Seit 2015 wird im Fachdienst Stadtplanung das Budget für die städtische Beteiligung an der Immobilienmesse Expo Real 
in München, an der die OBG bzw. WFO teilnimmt, vorgehalten (vgl. VO/2015/5121). Ab dem Jahr 2023 kann die 
Teilnahme bzw. Bereitstellung der Mittel entfallen. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -25.000 25.000 25.000
2024 -25.000 25.000 25.000
2025 -25.000 25.000 25.000
2026 -25.000 25.000 25.000
2027 -25.000 25.000 25.000
2028 -25.000 25.000 25.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Sofern die Stadt Osnabrück zukünftig nicht mehr auf der Expo Real vertreten sein sollte, würde ein Teil der 
Vermarktungsaktivitäten (u.a. von städtischen Gewerbeflächen z.B. Limberg Park) und entsprechende Werbung für den 
Wirtschaftsstandort Osnabrück wegfallen. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja 
78
Nr. Bezeichnung Produkt 
61_4 Keine Teilnahme an der gewerblichen Immobilienmesse (Weller) 1.100.5.1.1.05 
Bebauungsplanung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die jährliche Teilnahme an der Immobilienmesse (Weller) entfällt ab dem Jahr 2023. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -5.000 5.000 5.000
2024 -5.000 5.000 5.000
2025 -5.000 5.000 5.000
2026 -5.000 5.000 5.000
2027 -5.000 5.000 5.000
2028 -5.000 5.000 5.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Sofern die Stadt Osnabrück zukünftig nicht mehr an der Immobilienmesse teilnehmen würde, entfällt ein 
niederschwelliges Angebot zur Information von Privatinteressierte, ggf. zur Vermittlung von Wohnbauprojekten (hier ist 
nicht die Vermarktung von städtischen Projekten eingeschlossen, da dies beim EB 23 angesiedelt ist). 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja 
79
Nr. Bezeichnung Produkt 
68_1 Einstellung des städtischen Zuschussprogramms für Passiv- und Effizienzhäuser
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das Städtische Zuschussprogramm wurde aufgrund des Beschlusses vom 13.07.2021 (VO/20217032) Einstellung des 
städtischen Zuschussprogramms zur Förderung von Passiv- und Effizienzhäusern eingestellt. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -15.000 15.000 15.000
2024 -15.000 15.000 15.000
2025 -15.000 15.000 15.000
2026 -15.000 15.000 15.000
2027 -15.000 15.000 15.000
2028 -15.000 15.000 15.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Das Förderprogramm hatte nur noch geringen Einfluss auf die Erreichung der Klimaschutzziele, da die Wirtschaftlichkeit 
des Maßnahmen auch schon aufgrund der Bundesförderung gegeben war. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja 
1 
 
Oberbürgermeisterin Katharina Pötter: 
Haushaltseinbringung in der Ratssitzung 
am Dienstag, 27. September, 
Rathaus 
 
Sehr geehrter Ratsvorsitzender, 
liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, 
meine sehr geehrten Damen und Herren, 
 
üblicherweise ist die Einbringung des Haushaltes mit wenig Aufregung und 
Diskussion verbunden: Die Verwaltung demonstriert, dass sie – wie immer auf 
den letzten Drücker – ihre Hausarbeiten gemacht hat, der Kämmerer stellt mit 
mahnenden Worten die wichtigsten Eckdaten vor, um dann den Zahlensatz 
dem Rat, bzw. den Fraktionen zur Meinungsbildung zu überlassen. So gehört es 
sich und ich glaube, dass wir im Rückblick mit dem Verlauf der Diskussionen 
und Beschlüsse recht zufrieden sein können, weil die Haushalte für unsere 
Stadt immer von einer breiten Mehrheit getragen worden sind.  
 
Obwohl ich hoffe, dass auch in diesem Jahr der Haushalt von möglichst vielen 
Köpfen durchdacht, diskutiert, verstanden und schließlich getragen wird, so ist 
doch alles anders. Der Krieg in der Ukraine, die zu uns kommenden Flüchtlinge, 
die explodierenden Energie- und Baukosten, die unsichere soziale und 
wirtschaftliche Lage schlagen voll auf die Kommunen durch. Besonders 
unerfreulich dabei ist, dass wir immer noch nicht genug wissen, um uns wirklich 
auf das vorbereiten zu können, was da auf uns zukommt. Nur eins ist auf jeden 
Fall klar: Die weltpolitischen Turbulenzen lassen uns nicht unberührt und geben 
uns Anlass zu großer Sorge.  
 
Die Rahmenbedingungen, zu denen offensichtlich auch die Klimakrise gehört, 
passen nicht mehr zu unserem eingeübten Verhalten, zu unseren Plänen und 
Projekten. So gehen wir heute mit einer Schätzung für die Gewerbesteuer in 
die Haushaltsberatungen, deren Belastbarkeit wir nicht beurteilen können. 
Einen Einbruch bei den Steuereinnahmen können wir nicht ausschließen.  
2 
 
Wir wissen einfach nicht, welche Folgen Energie- und Baukosten, gerissene 
Lieferketten und Konsumentenverhalten auf Wirtschaft und Arbeitsplätze 
haben werden.  
 
Wir wissen allerdings – und Sie konnten es in den vergangenen Tagen auch in 
der Zeitung lesen -, dass wir uns auf deutlich höhere Ausgaben im sozialen 
Bereich einstellen müssen: Die Menschen und die Familien, die bisher so eben 
klargekommen sind, werden nun hart von steigenden Gas- und Strompreisen 
getroffen. Sozialvorstand Heike Pape wird gleich noch etwas dazu sagen. Die 
Fragen, die die Sozialverwaltung erreichen, deuten schon jetzt darauf hin, dass 
deutlich mehr Menschen, insbesondere Familien, Hilfe brauchen. Wir gehen 
davon aus, dass mit der Wohngeldreform drei Mal so viele Berechtigte ab dem 
kommenden Jahr Anträge stellen werden. Und wenn wir ihnen helfen wollen, 
brauchen wir wiederum mehr Personal, um die Aufgaben bewältigen zu 
können. Wir können nicht einfach in Haushalten den Gashahn zudrehen und 
den Strom abstellen. Menschen, die nicht mehr zahlen können, müssen wir 
unterstützen. Die städtische Solidargemeinschaft kann von uns erwarten, dass 
wir helfen, statt die Betroffenen allein zu lassen.  
 
Das wird natürlich nicht ohne Landes- und Bundesmittel gehen. Aber den 
städtischen Haushalt wird diese Entwicklung auch belasten. Wir bereiten uns 
aber auf die neue rechtliche Situation vor, indem wir nicht nur neue Stellen 
beantragen, sondern bereits aktuell die Prozesse verschlanken und optimieren 
sowie durch digitale Workflows ersetzen. 
 
Ohne zusätzliches Personal werden wir die zahlreichen neuen Aufgaben nicht 
stemmen können. Auch die Digitalisierung gehört dazu. Wir sind zwar dabei, 
mit Hilfe der Technik Abläufe zu verschlanken und zu beschleunigen, Ziel ist es 
weitere Dienstleistungen zu digitalisieren, so dass die Bürgerinnen und Bürger 
nicht mehr „aufs Amt“ kommen müssen. Die Hoffnung aber, dass sich dieser 
Prozess entlastend auf den Haushalt auswirken würde, hat sich bisher nicht 
eingestellt. Sie wird erst langfristig in Erfüllung gehen. Mittelfristig müssen wir 
uns darauf vorbereiten, dass in den kommenden Jahren fast 40 Prozent unserer 
Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in den Ruhestand gehen. Auf diese 
Entwicklung müssen wir schon jetzt reagieren, wenn wir denn den Bürgerinnen 
und Bürgern nicht eine Reduzierung der Dienstleistungen zumuten wollen.  
3 
 
Wir müssen auch auf den Fachkräftemangel reagieren, unter dem die 
Stadtverwaltung als großer Arbeitgeber genauso leidet wie andere private 
auch. Bleiben wir nicht attraktiv, oder anders gesagt: werden wir nicht noch 
attraktiver, werden wir in der gegenwärtigen Konkurrenzsituation gegenüber 
anderen verlieren. Wir sind mit der neuen Digitalisierungsstrategie auf einem 
guten Weg.   
 
Aber eine Verkleinerung der Mitarbeiterzahl können wir uns insbesondere in 
der Ausländerbehörde, im Bürgeramt, Standesamt und in der KfZ-Zulassung 
nicht leisten. 
 
Vor diesem Hintergrund müssen Sie den Stellenplan lesen, der verdeutlicht, 
dass wir nicht nur in den Kitas und Horten, sondern auch in der 
Sozialverwaltung und in anderen Bereichen der Daseinsvorsorge Personal 
brauchen, ohne das wir die kommenden Herausforderungen nicht bewältigen 
können. 
 
Und so ist heute mit der Haushaltseinbringung auch der Zeitpunkt gekommen, 
sich ehrlich zu machen: Wir müssen erkennen und akzeptieren, dass die 
Entwicklung der vergangenen Monate manche Pläne überholt hat, so dass wir 
gezwungen sind, diese Planungen deutlich zu korrigieren: Wir müssen sie der 
veränderten Wirklichkeit anpassen. Vor dem Hintergrund dieser extrem 
angespannten Situation bitte ich Sie auch darum zu bedenken, dass auch Ihre 
Anfragen und Anträge in der Verwaltung Arbeit auslösen.  
 
Überprüfen Sie vielleicht gelegentlich selbst, was aus den meisten Antworten 
Ihrer Anfragen wird: Verwaltungsmitarbeiter haben oft stundenlang 
recherchiert und dann werden die Antworten einfach dem Protokoll beigefügt. 
Allein heute liegen dem Rat 8 Anträge, 7 Anfragen und Sachstandsberichte zu 
früheren Ratsanträgen im Umfang von 29 Seiten vor. 
 
 
 
4 
 
 
 
Der Haushalt, den wir heute als Vorstand bewusst gemeinsam einbringen, ist 
also auch Ausdruck einer schmerzhaften Korrektur, mit der wir auf die 
Veränderungen reagieren müssen. Wir haben in den vergangenen Jahren an 
der Realität vorbeigeplant, indem wir die Investitionen viel zu hoch angesetzt 
hatten: Anstatt der geplanten 319 Mio in den letzten drei Jahren haben wir 127 
Mio. Euro nicht investiert. 
Aus diesem Grunde haben wir für das Jahr 2023 im Haushalt die Investitionen 
von rund 140 Millionen Euro auf 110 Millionen Euro reduziert. 
Zusammenfassend sind die wesentlichen Faktoren, die in den nächsten Jahren 
den Haushalt bei allen Unsicherheiten in den einzelnen Themen, bestimmen 
werden: 
- Größte Unsicherheit bei den Steuereinnahmen 
- Explodierende Baukosten und Energiekosten 
- Fachkräftemangel 
- Personalkosten 
- Digitalisierung 
 
Sehr geehrte Damen und Herren, 
meine Vorstandkollegen werden gleich an einigen exponierten Beispielen 
verdeutlichen, wie einschneidend diese Themen auch das Leben unserer Stadt 
beeinflussen. Lassen Sie mich aber doch vorher noch ein paar grundsätzliche 
Bemerkungen machen. Wir müssen uns darauf einstellen, dass wir die Phase 
günstiger Energiepreise endgültig verlassen haben. Diese Entwicklung wird den 
erneuerbaren Energien einen gewaltigen Schub verleihen – leider aber 
zeitversetzt.  
 
Und so sind die Erneuerbaren längst noch nicht so weit ausgebaut, dass wir auf 
fossile Energieträger verzichten könnten. Unter Berücksichtigung der aktuell 
unsicheren wirtschaftlichen Gesamtlage und auf Basis des aktuellen 
Preisniveaus ist davon auszugehen, dass in diesem Jahr insgesamt Mehrkosten 
bei Wärme und Strom in einer Größenordnung von rund 2.036.000,00 € auf uns 
zu kommen.  
5 
 
Das entspricht einem Plus von 37,6 Prozent gegenüber den Planansätzen. Dabei 
sind Kosten Dritter, wie der Kitaträger, der Sportvereine, Kulturinitiativen und 
sonstigen Initiativen noch nicht eingeplant. 
 
Ebenso große Sorge macht uns die aktuelle Baupreisentwicklung. So haben sich 
beispielsweise die Baupreise für Wohngebäude im Mai 2022 gegenüber Mai 
2021 um 17,6 Prozent erhöht. Gegenüber Februar 2022 sind die Preise um 6,6 
Prozent gestiegen. Und die weitere Tendenz weist nicht nach unten, sondern 
nach oben. Neben der Kostensteigerung stellen auch die zum Teil exorbitant 
verlängerten Lieferzeiten durch gestörte Lieferketten ein Problem in der 
Bauabwicklung dar.  
 
Die konkreten Auswirkungen der aktuellen Lage für die städtischen 
Baumaßnahmen sind nur sehr schwer zu beziffern. Es häufen sich außerdem 
bei öffentlichen Ausschreibungen die Fälle, in denen keine oder nur extrem 
überhöhte Angebote eingehen. Eine belastbare Prognose des Kostenverlaufs 
wird aufgrund dieser Rahmenbedingungen immer schwerer – ist im Grunde 
genommen kaum möglich. 
 
Liebe Ratskollegen, unter dieser Maßgabe legen wir Ihnen heute einen 
Haushaltsentwurf vor, der trotz aller Unsicherheiten nach bestem Wissen 
aufgestellt ist. 
 
Ich darf jetzt dem Ersten Stadtrat Wolfgang Beckermann das Wort übergeben. 
Haushaltsrede im Rat am 27.9.2022 
von Herrn Wolfgang Beckermann; Erster Stadtrat für Bildung, Kultur und Familie 
 
Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
sehr geehrte Mitglieder des Rates, 
meine sehr geehrten Damen und Herren, 
 
ich danke Ihnen, dass ich die Gelegenheit erhalte, an vier Beispielen exemplarisch die 
Folgen der von der Oberbürgermeisterin genannten Entwicklung für die Stadt zu erläutern: 
Die Ratsfraktionen konnten zurecht Stolz auf den Kompromiss zum Baukonzept der 
Friedenschule im Herzen der Innenstadt sein, zu dem sie sich im Jahre 2020 durchgerungen 
haben. Sogar ein Kommentar der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ feierte seinerzeit den 
Kompromiss „als Königsform der politischen Entscheidungsfindung“. Die Zukunft dieser 
Schule zeigt sich schon heute beeindruckend mit der aktiven Gestaltung des Schullebens 
und deutet sich zudem baulich mit der Gegenwart mobiler Klassenräume immerhin schon 
an. Aber ob es ganz so werden kann, wie wir gemeinsam geplant haben, müssen wir zeitnah 
entscheiden. Das verdeutlichen folgende Zahlen für die Friedensschule: Hatten wir im 
Haushaltsansatz des Wirtschaftsplanes 2022 mit einem Investitionsvolumen von rd. 34 
Millionen Euro für Schule und Sporthalle gerechnet, so erwarten wir nach aktuellen Werten 
jetzt rd. 54 Mio. Euro, mit Baukostensteigerungen in den kommenden Jahren insgesamt bis 
zur Fertigstellung 69 Mio. Euro. Allein für den Schulbau (ohne Sporthalle) sind es mit den 
Steigerungen immerhin rd. 57 Mio. Euro. Und der Zeitpunkt der Fertigstellung verändert sich 
auch. Hatten wir zunächst geplant, dass Schülerinnen, Schüler und ihre Lehrerinnen und 
Lehrer im Jahre 2026 einziehen können, so müssen wir heute davon ausgehen, dass wir 
dieses Datum nicht halten können.  
 
Ich denke wir sind uns aber alle einig: Der 2019 beschlossene Umbau unserer 
Schullandschaft hat eine hohe Priorität. Wir halten unsere Versprechen als Schulträger, dazu 
die räumlichen Bedingungen zu schaffen, nicht nur in der Friedensschule, sondern in allen 
betroffenen Schulen. 
 
Gleiches gilt für den Umbau der Grundschulen zu Ganztagsschulen. Hier sind die baulichen 
Erfordernisse ebenfalls groß, aber diese werden wir erst mittel- und langfristig überall 
erfüllen. Gleichwohl wollen wir schon vor der gesetzlichen Frist des Schuljahres 2026/27 mit 
Überganglösungen allen Osnabrücker Schulen den Ganztag ermöglichen. Unser Ziel ist, den 
Ganztag mit den zurzeit noch nicht umgewandelten Schulen spätestens bis zum Beginn des 
Schuljahres 2024/25 und somit zwei Jahre vor der Verpflichtung vollständig zu 
gewährleisten.    
 
Rund ein Viertel des städtischen Haushaltes fallen für die Aufgaben des Fachbereichs 
Kinder, Jugend und Familien an. Und die Bedarfe nehmen unentwegt zu. Besonders deutlich 
wird dies mit den notwendigen Hilfen unseres Sozialen Dienstes. Kinder und Jugendliche 
haben angesichts von vielen Einschränkungen der letzten Jahre Probleme und 
Misshandlung und Vernachlässigung erfahren. Für notwendige Hilfen mussten wir 5 Mio. 
Euro mehr als zuvor angenommen einplanen und haben dazu nun ein Gesamtbudget von 39 
Mio. Euro vorgesehen. Zugleich fehlen uns und den freien Trägern dringend benötigte 
Fachkräfte. Die Bewältigung dieses Fachkräftemangels stellt eine der größten 
Herausforderungen dar.    
 
Ein Thema, über das wir zuletzt öffentlich nicht so laut gesprochen, jedoch sehr wohl im 
Hintergrund intensiv gerungen haben, ist die Theatersanierung. Dieses Projekt berührt nun 
den Haushalt, den wir heute einbringen, nur am Rande. Und dennoch müssen wir uns auch 
bei diesem Projekt ehrlich machen: Mit den Plänen, die für die Vorbereitung unsere 
Grundlage sind, haben wir in den vergangenen Jahren einiges in Bewegung gebracht, aber 
der Rahmen für die Baukosten passt natürlich inzwischen auch nicht mehr. Wir sind einmal 
unter der Prämisse einer baldigen Sanierung von 80 Millionen Euro ausgegangen, müssen 
aber angesichts der Entwicklung, die die Oberbürgermeisterin eben genannt hat, davon 
ausgehen, dass diese Summe sicher nicht mehr auskömmlich sein wird. Fragen müssen wir 
uns auch, ob wir das Ziel, 2/3 der Gesamtfinanzierung durch Drittmittel einzuwerben, 
erreichen können. Nach zahlreichen Gesprächen auf allen politischen Ebenen gibt es dazu 
Licht und Schatten. In einer Pressekonferenz der niedersächsischen Städte mit kommunalen 
Theatern haben wir direkt vor der Ratssitzung heute erneut deutlich gemacht, dass wir auf 
die finanzielle Unterstützung des Landes zur Sanierung angewiesen sind und eine 
Gefährdung der Theaterlandschaft sehen, wenn diese ausbliebe.  
 
Gestatten Sie mir neben den gerade vorgetragenen Beispielen auch noch ein Wort zum 
kommenden Jahr, dem 375. Jubiläum des Westfälischen Friedens:  Wie wichtig und 
keinesfalls selbstverständlich der Frieden ist, zeigt uns der Krieg in der Ukraine mit all den 
schrecklichen Begleiterscheinungen, von denen wir geglaubt haben, sie seien in Europa 
nicht mehr möglich. Wir müssen mit unserem Veranstaltungsprogramm also darauf 
Rücksicht nehmen, was wir auch wollen, was uns aber auch mitunter vor Schwierigkeiten 
stellt. Wir sind aber trotzdem guter Hoffnung, ein weithin sichtbares Zeichen setzen zu 
können. Das sollte gelingen, obwohl ein Zehntel des ursprünglich vorgesehenen Budgets, 
also 300.000 Euro, nicht ausgegeben wird und der Haushaltskonsolidierung dient. 
 
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und darf nun an Stadtbaurat Frank Otte übergeben. 
Haushaltsrede im Rat am 27.9.2022 
von Herrn Stadtbaurat Frank Otte 
 
 
Sehr geehrte Herr Ratsvorsitzende, 
sehr geehrte Oberbürgermeisterin, 
meine Damen und Herren, 
 
ich danke Ihnen für die Gelegenheit, anlässlich der Haushaltseinbringung insbesondere auf 
ein Thema aufmerksam zu machen, das die Unwucht der Situation besonders deutlich 
macht. Der Rat hat vor der Sommerpause eine ambitionierte Entscheidung getroffen, 
nämlich dass die Stadtverwaltung bis 2030, der Konzern Stadt bis 2035 und die gesamte 
Stadt bis 2040 klimaneutral sein sollen. Alle Beteiligten wissen, dass diese Ziele, wollen wir 
sie erreichen, mit noch nicht bezifferten, aber sehr großen Investitionen und personellem 
Aufwand verbunden sind. 
 
Die Klimaveränderungen haben inzwischen unübersehbar auch unser Land und unsere 
Stadt erreicht. Und die Trockenheit dieses Sommers hat uns vor Augen geführt, welche 
wirtschaftlichen Folgen die Klimaveränderungen haben. Wir stehen also vor der großen 
Aufgabe, auch Osnabrück auf etwaige Wetterereignisse vorzubereiten. Ob Starkregen, 
Trockenheit oder Überschwemmungen – vor uns liegen erhebliche Investitionen, mit denen 
wir auch die Infrastruktur der Stadt schützen müssen. Neben solchen präventiven 
Maßnahmen hat sich die Verwaltung aber bereits auf den Weg zur Klimaneutralität gemacht. 
Noch sind wir bei den Vorbereitungen, schreiben an Konzepten und Plänen, fassen 
zusammen, was notwendig ist, um dann später strukturiert vorgehen zu können. Aber schon 
jetzt wird auch an diesem Projekt deutlich, dass der Fachkräftemangel auch, auf der Seite 
möglicher Partner, uns vor erhebliche Schwierigkeiten stellt: Aufträge zu vergeben und 
abzuwickeln lässt sich angesichts des Fachkräftemangels nicht so schnell umsetzen, wie wir 
das wünschen. 
 
Und selbst wenn diese Dinge glatt laufen, steht die Stadt auf dem Weg zu diesem Ziel vor 
einem enormen Investitionsbedarf. Sicherlich werden wir nicht alles in einem Jahr umsetzen 
müssen, aber zurzeit kann noch keiner absehen, was es finanziell und zeitlich bedeutet, 
wenn wir alle städtischen Gebäude, die den aktuellen Standards nicht entsprechen, für 
dieses Ziel sanieren. Wir müssen in den kommenden Jahren den gesamten städtischen 
Fuhrpark umstellen und das heißt: elektrifizieren. Das betrifft insbesondere auch den 
Fuhrpark des OSB mit den Müllfahrzeugen und die Feuerwehr. Und wir müssen deutlich 
effizienter mit Energie umgehen. Das entlastet dann zwar den Haushalt, aber bis wir diesen 
Punkt erreicht haben, werden wir investieren müssen. Außerdem müssen wir in Photovoltaik 
investieren, um unseren Teil dazu beizutragen, möglichst viel von dem Strom, den wir 
verbrauchen, auch selbst zu erzeugen. Und wir müssen die Osnabrückerinnen und 
Osnabrücker davon überzeugen, unseren Weg mitzugehen, denn ohne sie und die in 
Osnabrück ansässigen Unternehmen werden wir das Ziel nicht erreichen.  
Wir haben keine Alternative, aber der Weg zur Klimaneutralität wird steinig. Und ob dieser 
Weg angesichts der Probleme, die eben bereits angesprochen worden sind, nicht länger wird 
als erwartet, kann zurzeit auch noch keiner prognostizieren. Um es aber auch an dieser 
Stelle noch einmal deutlich zu sagen: dieses Ziel und der Weg dorthin sind alternativlos. Die 
politische und klimatische Großwetterlage bestätigt das immer wieder auf beängstigende 
Weise: Wir müssten eigentlich noch schneller auf erneuerbare Energien umstellen, sind aber 
gehalten fossile Brennstoffe weiter einzusetzen, weil der Umstieg nur aus der 
wirtschaftlichen Stärke gelingen kann. Wie schwierig die Lage ist, zeigt doch, dass ein grüner 
Wirtschaftsminister fossile Kraftstoffe beschaffen und den Betrieb von Kraftwerken 
verlängern muss, die er am liebsten abschalten würde. Wir stecken in diesem Paradox im 
Großen wie auch im Kleinen. 
 
Was ich damit deutlich machen wollte, dürfte hoffentlich klargeworden sein: Der 
Ratsbeschluss zur Klimaneutralität ist unumstritten richtig. Zugleich müssen wir aber die 
großen Krisen unserer Zeit berücksichtigen, die uns kommunal betreffen. Dies Umstände 
bilden sich auch im Haushalt ab, so dass wir hoffentlich das Richtige tun werden, aber 
vermutlich nur über längere Umwege ans Ziel kommen werden.  
Und wir werden immer wieder nachsteuern müssen und eventuell schon in Aussicht gestellte 
Projekte oder deren Reihenfolge in der Abarbeitung neu diskutieren. 
Haushaltsrede im Rat am 27.9.2022 
von Frau Heike Pape; Stadträtin für Soziales, Bürgerservice und Personal 
 
 
Für den Vorstandsbereich Soziales, Bürgerservice und Personal möchte ich zunächst die 
Katastrophenschutz- und Zivilschutzvorsorge als besondere Herausforderung der nächsten 
Jahre ansprechen. Die Krisen seit 2020 haben, auch wenn es keine klassischen 
Katastrophenfälle waren, gezeigt, dass die Stadtverwaltung in solchen Situationen 
handlungsfähig sein muss. Nach der Corona-Pandemie bestand und besteht eine solche 
Herausforderung aktuell durch die kriegsbedingte Flüchtlingssituation. Auch die 
Vorbereitungen auf eine mögliche Gasmangellage, und in der Folge auch die Vorbereitung 
auf einen Stromausfall, sind im Hintergrund erforderlich, auch wenn wir alle hoffen, dass 
dieser Fall nicht eintritt. Es handelt sich um Sondersituationen, die kurzfristig ein 
koordiniertes Vorgehen erfordern. Auf solche Situationen müssen wir uns vorbereiten – 
organisatorisch aber auch personell. Die Flutkatastrophe im Ahrtal und weiteren Regionen im 
Jahr 2021, bei der auch die Stadt Osnabrück Kräfte in signifikantem Umfang nach NRW und 
Rheinland-Pfalz entsenden musste, und viele in ihren Auswirkungen kleinere Ereignisse wie 
der Tornado in Lippstadt in diesem Jahr, haben verdeutlicht, dass auch der klassische 
Katastrophenfall mit Blick auf den Klimawandel wahrscheinlicher geworden ist.  
 
Der Krieg in der Ukraine hat zudem den Blick wieder auf den Zivilschutz gelenkt, der nach 
Ende des Kalten Krieges in der Bundesrepublik sukzessive zurückgeführt wurde. Auch wenn 
das Land (für den Katastrophenschutz) und der Bund (für den Zivilschutz) zuständig und im 
Grundsatz auch zum Teil für die sächliche Ausstattung finanziell verantwortlich sind, werden 
für die den Kommunen zugewiesenen umfangreichen Aufgaben in personeller und auch 
sächlicher Hinsicht finanzielle Aufwendungen weiterhin erforderlich sein. Als 
Kommunalverwaltung sind wir davon überzeugt, dass es trotz der erforderlichen Erlasse und 
Vorgaben durch Bund und Land entscheidend darauf ankommt, wie wir diese vor Ort 
umsetzen und ausgestalten. Das Investieren in Vorsorge ist in dem Zusammenhang etwas 
undankbar, weil kaum Ergebnisse ersichtlich sind, die einen unmittelbaren Nutzen entfalten. 
Im Gegenteil erfolgt diese Vorsorge in der Hoffnung und Erwartung, dass diese Fälle 
möglichst nicht eintreten sollen. Gleichwohl sind wir der Überzeugung, dass die staatlichen 
Ebenen, aber auch die Kommune, der Bevölkerung eine gute Vorsorge schulden.  
 
Die insgesamt und auch mit Blick auf die finanziellen Auswirkungen im Vorstandsbereich 4 
größten Herausforderungen bestehen im Sozialbereich. Die für 2023 geplanten 
Transferaufwendungen betragen über 120 Mio. Euro ohne den kommunalen Anteil an den 
Leistungen des Jobcenters. Dem gegenüber stehen zwar in Teilen Erstattungsleistungen von 
Bund und Land. Der Personaleinsatz kommt jedoch noch hinzu, der ganz überwiegend 
kommunal zu tragen ist. Es handelt sich um kommunale Pflichtaufgaben, die zumindest nicht 
unmittelbar beeinflusst werden können. Die weitere Prognose fällt derzeit noch schwer, in 
der Tendenz ist aber in allen Sozialleistungsbereichen mit Blick auf die demografische, 
wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung mit weiteren Steigerungen zu rechnen.  Die 
Unwägbarkeiten für verbindliche Planungen waren in den letzten Jahrzehnten selten so groß 
wie aktuell.  
 
Zudem sind derzeit einige Gesetzesvorhaben im Verfahren, die sich nochmals für das Jahr 
2023 auswirken werden. Für die geplante Wohngeldreform geht der Bund derzeit von einer 
Verdreifachung der Anzahl der Leistungsberechtigten aus. In finanzieller Hinsicht wirkt sich 
dies, da die Kosten vom Land erstattet werden, nicht auf den städtischen Haushalt aus. Aber 
der erforderliche zusätzliche personelle Aufwand ist kommunal zu tragen. Sie können gewiss 
sein, dass wir seitens der Verwaltung Möglichkeiten zur Verwaltungsvereinfachung und zur 
Optimierung unserer Abläufe und Prozesse fortlaufend prüfen. Gleichwohl macht dieses 
Beispiel deutlich, dass diese Aufgabe nicht mit dem bestehenden Personal bewältigt werden 
kann. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass eine zeitnahe Bearbeitung nicht einfach nur 
ein guter Bürgerservice ist, sondern aus Sicht der betroffenen Antragstellerinnen und 
Antragsteller in sozialer Hinsicht ausdrücklich erforderlich und in einigen Fällen sogar 
existenziell ist. Aus sozialpolitischer Sicht ist ausdrücklich zu begrüßen, dass der 
Bundesgesetzgeber mit der Wohngeldreform den Personenkreis, der keine Sozialleistungen 
erhält, aber eben über geringes Einkommen verfügt, in den Blick nimmt. Die noch zu 
erwartenden Entwicklungen legen nahe, dass sicherlich noch weitere Maßnahme wie 
insbesondere steuerliche Entlastungen für Menschen mit geringem Einkommen erforderlich 
werden, die systematisch und nachhaltig wirken und keinen hohen Verwaltungsaufwand 
bedingen.   
   
Die städtischen Zuschüsse zu sozialen Einrichtungen betragen in der Planung für 2023 
knapp 3,5 Mio. Euro. Davon beziehen sich rd. 2,7 Mio. auf gesetzlich verankerte Aufgaben. 
Lediglich ca. 750.000 Euro betreffen sog. freiwillige Leistungen. Damit wird ganz 
überwiegend Beratungs- und Unterstützungsarbeit von freien, kirchlichen und privaten 
Trägern oder Initiativen gefördert. Der Bedarf und die Nachfrage nach diesen Beratungs- und 
Unterstützungsangeboten von Bürgerinnen und Bürgern wird gerade mit Blick auf die soziale 
und gesellschaftliche Entwicklung eher größer werden. Die oftmals niedrigschwelligen und 
präventiv wirkenden Angebote einzuschränken, sieht die Verwaltung trotz den enormen 
Finanzdruckes als nicht vertretbar an.  
 
Je schwieriger die soziale Lage wird, um so wichtiger wird die enge Kooperation von 
Kommune, Wohlfahrtspflege, privater Initiative und auch ehrenamtlichem Engagement.     
 
 
Es gilt das gesprochene Wort.  
 
Rede zur Haushaltseinbringung 
von Stadtkämmerer Thomas Fillep 
in den Osnabrücker Rat am 27.09.2022 
 
Wohlstandssicherung in der Zeitenwende 
 
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
meine sehr geehrten Damen und Herren, 
 
ich danke meinen Vorrednern für ihre Beiträge zur Haushaltseinbringung. 
 
Ich freue mich, dass ich heute zu Ihnen zum Haushalt des nächsten Jahres sprechen 
darf. 
Besonders herzlich begrüße ich die neuen Ratsmitglieder, die heute hier die erste 
Rede zur Haushaltseinbringung hören. 
Was habe ich heute also vor? Ich werde, wie immer, einige gemeinsame Aufgaben 
des Rats und der Verwaltung ansprechen, die sich aus unserer Haushaltssituation 
ergeben. 
Und ich werde Ihnen für unsere kommunalen Finanzen eine Empfehlung geben. 
Meine sehr geehrten Damen und Herren, 
wir haben uns alle auf das Ende der Pandemie gefreut, und waren voller Hoffnung auf 
den gemeinsamen Neustart danach. 
Dann wurden wir am 24. Februar mit dem nicht für möglich g ehaltenen, 
völkerrechtswidrigen Eroberungskrieg de s russischen Despoten Putin gegen die 
Ukraine konfrontiert, sogar terrorisiert. 
Dieser Terror hält bis heute an. 
In diesem sinnlosen Krieg können die direkt und die indirekt Beteiligten nur verlieren! 
Meine sehr geehrten Damen und Herren, 
dieser Krieg hat eine Zeitenwende eingeleitet: Deshalb rief unser Bundeskanzler uns 
mit folgenden Worten zum Zusammenhalt auf. 
Ich zitiere also mit der Erlaubnis unseres Vorsitzenden: 
 
2 
 
„Wir werden unsere Demokratie, unsere F reiheit und unseren Wohlstand sichern.“  
„Was für die Sicherung des Friedens in Europa gebraucht wird, das wird getan.“  
„Uns eint in diesen Tagen: Wir wissen um die Stärke freier Demokratien. Wir wissen: 
Was von einem breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens getragen wird, das 
hat Bestand, auch in dieser Zeitenwende und darüber hinaus.“, sagte der 
Bundeskanzler am 27. Februar 2022. 
Das war heute vor sieben Monaten. 
Meine sehr geehrten Damen und Herren, 
auch wir, die Osnabrückerinnen und Osnabrücke r, brauchen für die Aufstellung des 
Haushalts einen breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens.  Denn klar ist 
doch, 
es geht unseren Bürgerinnen und Bürgern nur gut, wenn die Stadt Osnabrück finanziell 
gut aufgestellt ist. 
Das war in den letzten Jahren eine Stärke der Stadt Osnabrück. 
Wir wollen und wir müssen für unsere Bürgerinnen und Bürger eine sehr gute 
Daseinsvorsorge anbieten, die für alle bezahlbar ist. 
Dafür brauchen wir unsere finanzielle Stärke. 
Und dessen sollten wir uns gewiss sein:  Bis wir den Frieden in Europa zurückerlangen 
wird es negative Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte geben. Zwar brechen 
unsere Einnahmen derzeit nicht ein, weil die Lohn- und Preissteigerungen zu höheren 
Steuereinnahmen führen. 
Aber unsere Kosten steigen durch die hohe Inflation weit mehr als unsere Einnahmen 
und öffnen damit wieder unsere Kostenschere. 
Grafik „Entwicklung der Erträge und Aufwendungen“ 
Diese Schere müssen wir schon deshalb schließen, weil wir sonst keine 
Genehmigungen der Kommunalaufsicht  für unsere defizitären Haushalte der 
kommenden Jahre erwarten dürfen. 
Und, wir wollen unsere Schulden langfristig abbauen. Jetzt steigen sie gerade erst 
einmal deutlich. 
Wie kommen wir aus der Schuldenfalle heraus? 
Kurz gesagt: Wir müssen unsere Aufgaben priorisieren. 
Grafik „Investitionen 2013 bis 2026“ 
Unsere Stärke ist, Osnabrück ist eine Stadt des Mittelstands und der 
Familienunternehmen. Der Mittelstand und die Familienunternehmen sind das 
 
3 
 
Rückgrat unserer Gesellschaft.  In der Region Osnabrück arbeit en 2 von 3 
Beschäftigten im Mittelstand. 
Deshalb bauen wir diese notwendige Infrastruktur vor allem für unseren Mittelstand 
und wir müssen diesen gerade jetzt, in dieser schweren Zeit, wirtschaftlich stärken! 
Unser Kompass ist unser Mittelstand! 
Meine sehr geehrten Damen und Herren, 
in den letzten 10 Jahren, 2012 – 2021, konnten wir insgesamt zwischen 10 bis 20 
Millionen Euro jährlich in den Hochbau investieren und umsetzen. 
Damit liegt unsere künftige Priorität im Ausbau unserer Ganztagsschulen und der 
Errichtung ausreichender Kitas. 
Denn die gute Bildung unserer Kinder ist unsere Zukunft und sichert unseren 
Wohlstand. 
Zu unseren wichtigen Hochbauprojekten der kommenden Jahre zählen: 
- Die Errichtung der Oberschulen Sonnenhügel, Bertha -von-Suttner und Erich-Maria-
Remarque für etwa 80 Mio. € 
- der Umbau der nächsten Grundschulen in Ganztagsschulen (14 Mio. €) 
- der Bau der Friedensschule an der Hakenstraße (69 Mio. €) 
- der Neubau der Anne-Frank-Schule und der Montessori-Schule (67Mio€) 
- der Neubau der Kita Martinsburg, der Kita Schinkel und der Steiniger Heide (15 Mio. 
€) 
Die Osnabrückerinnen und Osnabrücker sehen, wir investieren in die Zukunft!   Nun 
vom Hochbau zum Tiefbau: 
Wir konnten zwischen 5 bis 13 Millionen Euro pro Jahr im Tiefbau realisieren. 
Hier liegen unsere zukünftigen Schwerpunkte 
1. in der Schaffung der Infrastruktur der digitalen Glasfaser-Netze (30 Mio. €) und 
2. in der Herstellung der guten Fahrradwege. 
Aber auch unsere Fußwege und Straßen halten wir in gutem Zustand. 
Denn eine zukunftsgerichtete Digitaltechnik ist die Grundlage der wirtschaftlichen und 
wissenschaftlichen Entwicklung unserer Stadt 
und Fahrradfahren ist oft eine gute Alternative zum innerstädtischen PKW -Verkehr, 
verbessert dadurch die Luft und ist gesund. 
Wir investieren und bauen 
- die Brücke am Ringlokviertel, Hamburger Straße (16 Mio. €) 
- den Neumarkt (15 Mio. €) 
 
4 
 
- die Vehrter Landstraße für 10 Mio. € 
- die Mindener Straße (8 Mio. €) 
- die Ellerstraße (8 Mio. €) 
Wir bauen also eine ganze Menge. 
Grafik Ende 
Viel mehr geben weder unsere finanziellen Haushaltsmöglichkeiten her, noch schaffen 
wir mehr. 
Warum stoßen wir an unsere finanziellen Grenzen? 
In den vergangenen Jahren lagen unsere tatsächlichen Haushaltsergebnisse am Ende 
immer über den geplanten. 
Zum einen wuchsen die Steuereinnahmen stets mehr als geplant. 
Zum anderen konnten wir unsere Investitionsziele nie vollständig erreichen. 
In den nächsten Jahren wird es aber genau anders sein. 
Die tatsächlichen Einnahmen werden voraussichtlich hinter den geplanten 
zurückbleiben und die Investitionen, schon alleine aufgrund der starken 
Preissteigerungen, höher ausfallen als geplant. 
Unsere Haushaltsergebnisse werden in den nächsten Jahren dadurch voraussichtlich 
schlechter sein, als wir diese heute planen. 
Die gewünschte aktuelle Planung sieht hier in den nächsten vier Jahren vor, dass wir 
im Hochbau zwischen 30 und 70 Millionen Euro jährlich investieren, im Tiefbau im Jahr 
zwischen 30 und 55 Millionen Euro. 
Und das werden wir finanziell nur schwer stemmen können, 
aber erst recht kann es unsere vorhandenen Kapazitäten überfordern. 
Deshalb müssen wir uns fragen, können wir unsere Kapazitäten erweitern? 
Wir können unsere Kapazitäten sehr gut durch Dritte erweitern. 
Auch schon bis heute haben wir bereits so viele Aufgaben wie möglich auf p rivate 
Unternehmen ausgelagert, und dadurch war das bisher Geschaffene die Grenze des 
Machbaren. 
Für den Bau der kommunalen Wohnungen haben wir die WiO gegründet. 
Die WiO baut mit neuem eigenem Personal bezahlbare Wohnungen. Hierfür setzen 
wir erhebliche Steuermittel ein. Steuermittel in Höhe von bis zu 60 Mio. € sollen dazu 
beitragen, die Mieten für 1.000 bezahlbare neue Wohnungen niedrig zu halten. 
Allerdings: Wir müssen unsere Aufgaben und Investitionen neu bewerten. Und wir 
werden diese über einen längeren Zeitraum als bisher vorgesehen umsetzen müssen. 
 
5 
 
Das Modell unserer WiO kann also für andere Aufgaben der Stadt Osnabrück 
Vorbildwirkung haben. 
Die Stadt kann zukünftig bestimmte Projekte durch die verstärkte Einbindung privater 
Unternehmen zusätzlich umsetzen. 
Was müssen wir aber neben dem bisher Gesagten noch alles finanzieren? 
Wir müssen immer wieder in das Wachstum und die Verbesserung unserer 
Beteiligungen investieren. 
Unser Klinikum und unsere Stadtwerke sind hierfür gute Beispiele. 
Unser Klinikum haben wir gerade mit Eigenkapitalerhöhungen in Höhe von 31 
Millionen Euro unterstützt und es dadurch in öffentlicher Trägerschaft erhalten. 
Unser Klinikum leistet für unsere Bürgerinnen und Bürger eine exzellente 
Gesundheitsversorgung auf höchstem Niveau. Wir wollen, dass dies so bleibt. 
Unser Klinikum hat sich mit sehr viel Fleiß seiner Belegschaft, guten Ideen zur 
Verbesserung, einer finanziellen Beteiligung durch einen fünfjährigen Lohnverzicht 
und durch Mehrarbeit seiner Belegschaft und mit unserer fina nziellen Hilfe wieder 
saniert. 
Dafür danken wir jeder einzelnen Mitarbeiterin und jedem Mitarbeiter von ganzem 
Herzen. 
Aktuell ziehen jedoch wieder dunkle Wolken auf. Die notwendige Versorgung der an 
Covid19-Erkrankten wird in 2022 nicht annähernd ausreich end von den 
Krankenkassen bezahlt. 
Der finanzielle Schutzschirm für die Krankenhäuser wurde durch den Bund fallen 
gelassen. 
Hier muss eine übergeordnete Lösung gefunden werden. 
Sonst drohen erneute Notlagen oder gar eine Insolvenzwelle der gemeinnützigen 
Krankenhäuser in kommunaler oder kirchlicher Trägerschaft. 
Wir werden deshalb diesen Bereich der Daseinsvorsorge des Klinikums erneut 
unterstützen. 
 
Meine sehr geehrten Damen und Herren, 
wir kümmern uns auch um unsere, durch die Gaskrise angeschlagenen Sta dtwerke. 
Unsere Stadtwerke stellen die Versorgung mit sauberem Trinkwasser, die 
Abwasserentsorgung, die Versorgung mit Energie und den ÖPNV sicher. 
 
6 
 
Außerdem betreiben unsere Stadtwerke auch unsere Bäder, unsere 
Windkraftanlagen, unseren Hafen, unsere Parkh äuser und auch unsere städtische 
Wohnungsgesellschaft. 
Unsere Stadtwerke werden sich aus dieser Krise herausarbeiten. 
Als Kämmerer kann ich sagen, auch in den Stadtwerken muss alles auf den Prüfstand. 
Deshalb werden unsere Kolleginnen und Kollegen in den S tadtwerken die 
notwendigen Verbesserungen und Änderungen durchführen und sie werden ihren 
finanziellen Beitrag dazu leisten. 
Dafür werden wir einen hohen Betrag in die Wachstumsbereiche und in die notwendige 
Infrastruktur der Stadtwerke investieren. 
Die Stadtgesellschaft wird auch hier die öffentliche Trägerschaft unserer Stadtwerke 
dauerhaft erhalten. 
Wir werden unseren wichtigen Stadtkonzern wieder betriebswirtschaftlich, und damit 
nachhaltig aufstellen. 
Damit sichern wir auch dort die so wichtigen Arbeitsplätze. 
Die Stadtwerke sichern im Gegenzug die hohe Qualität des Trinkwassers und die 
Versorgungssicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger. 
Für diese gute Zusammenarbeit ist ein gesunder Haushalt ein Muss! 
Kommen wir zu den Jahresergebnissen der Jahre 2019 bis 2026. 
Grafik „Jahresergebnisse 2019 bis 2026“ 
Hier sehen Sie unsere finanzielle Leistungsfähigkeit. 
Unsere finanzielle Leistungsfähigkeit ist ernsthaft gefährdet. 
Wir müssen deshalb unseren Ergebnishaushalt wieder ausgleichen. 
Auch dies können wir wieder nur durch eisernes Sparen erreichen. 
Das werden Sie von mir als Kämmerer immer wieder zu hören bekommen. - Weil es 
stimmt. 
Nur diesmal wird es aufgrund der deutlich verschlechterten Bedingungen heftiger und 
notwendiger als bisher. 
Denn, solange uns er Jahresergebnis negativ ist, solange sind unsere Investitionen 
gefährdet. Und solange steigen auch unsere „konsumtiven“ Schulden. 
Grafik „Schuldenstand“ 
Wir überziehen also unser „Konto“ wieder, obwohl wir steigende Zinsen dafür bezahlen 
müssen. Unsere Situation wird sich also weiter verschärfen. 
 
7 
 
Folglich müssen wir unseren Ergebnishaushalt wieder ausgleichen, wenn wir über 
unsere Handlungen selbst bestimmen wollen. 
Steuererhöhungen hierfür lehne ich kategorisch ab. Diese sind kontraproduktiv. Die 
Bürger sind bereits mehr als genug belastet. 
Ganz im Gegenteil: Wir müssen unsere Bürger entlasten! Gerade jetzt! 
Das können wir aber nur, wenn wir dafür wieder Spielraum haben. 
Grafik „Eigenkapital und Schuldenstand“ 
Die aktuelle Haushaltssituation ist in weiten Teilen von den Einflüssen des russischen 
Angriffskriegs geprägt.   Ich wiederhole mich hier gerne: 
Bis wir wieder Überschüsse erwirtschaften können, müssen wir jedoch unsere 
gewünschten Vorhaben deutlich zeitlich entzerren und wir müssen jetzt wirklich an  
allen Ecken und Enden sparen. 
Aber wir werden unser Geld nie wieder bei scheinbar glänzenden Spezial-Banken, wie 
zum Beispiel Greensill anlegen. Selbst wenn sie von der BaFin kontrolliert und von 
einer Ratingagentur durch eine gute Bewertung empfohlen werden. 
Das Insolvenzverfahren von Greensill läuft sehr langwierig, aber bisher 
erwartungsgemäß. 
Grafik Ende 
Der Betrag, der maximal zurück zu holen wäre, beträgt laut Handelsblatt 5,6 Milliarden 
Euro. Bisher konnte bereits ein beachtlicher Betrag in die Inso lvenzmasse 
eingenommen werden. Weitere Details dürfen leider nicht öffentlich gemacht werden.  
Hierfür bitte ich um ihr Verständnis. 
Einige Fachleute haben die ungenügende Aufsicht der BaFin stark kritisiert. Diese 
Bank hätte nach deren Auffassung längst v or dieser Insolvenz geschlossen werden 
müssen. 
Deshalb werden wir unsere neue Finanzrichtlinie gemäß diesen Erfahrungen 
anpassen. 
Wir investieren ausschließlich in systemrelevante Banken, und solche mit 
wertsichernder Haftung in Verbundstruktur. 
Das sind i nsbesondere unsere kommunalen Sparkassen sowie die Raiffeisen - und 
Genossenschaftsbanken. 
Dabei ist unsere Osnabrücker Sparkasse unser erster Ansprechpartner. 
Meine sehr geehrten Damen und Herren, 
 
8 
 
auch als wir unsere Schweizer Franken Kredite im Juli volls tändig zurückgeführt 
haben, haben wir dies über unsere Sparkasse getan. 
Wir waren auf Grund unserer aktuellen Überschüsse gesetzlich dazu verpflichtet.  
Diese Fremdwährungskredite in Höhe von ursprünglich 50 Mio. Schweizer Franken 
haben uns unter dem Stric h etwa 11 Millionen Euro zusätzlich gekostet, weil das 
Währungsrisiko beim Abschluss im April 2000, also bereits vor 22 Jahren, nicht 
ausreichend gewürdigt wurde. 
Durch die ruhige Hand des Rates und des aktiven Managements konnten wir die 
Verluste im Vergl eich zu den hektisch reagierenden Kommunen, die beim ersten 
Absturz des Euro am 15. Januar 2015 umgetauscht haben, jedoch deutlich reduzieren. 
Für uns geht Sicherheit vor Profit!  Das ist und bleibt unser Grundsatz. 
Wir spekulieren nicht mit dem Geld der Bürger! 
Dennoch optimieren wir durch unsere Ausschreibungen und Verhandlungen unsere 
Konditionen. 
Ich möchte hierfür unserem Treasury-Team ganz besonders danken. 
Unsere neue Finanzrichtlinie wird federführend von diesem Team erarbeitet. 
Sie haben in den vergangenen 10 Jahren mehr als 22 Mio. € an Zinsen und weiteren 
Erträgen erwirtschaftet.  Das ist immens. 
Meinen herzlichen Dank richte ich an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt 
Osnabrück. Durch ihren täglichen Einsatz leisten Sie einen unverzichtbaren Beitrag für 
die Versorgung unserer Bürgerinnen und Bürger. 
Mein besonderer Dank gilt Ihnen allen, den Mitgliedern des Rats der Stadt Osnabrück. 
Sie haben bislang alle wichtigen Entscheidungen durch einen breiten 
gesellschaftlichen und politischen Konsens getragen. 
Wir befinden uns in einer Zeitenwende. 
Meine sehr geehrten Damen und Herren, 
wir befinden uns jetzt auch in einer finanziellen Zeitenwende. 
Lassen Sie uns in der Krise gemeinsam auf unsere Kernaufgaben konzentrieren. 
Lassen Sie uns auch Nein sagen, wenn die Idee gut, aber nicht notwendig ist. 
Lassen Sie uns realistische Zeiträume für die Umsetzung unserer Vorhaben planen 
und nichts überstürzen. 
Lassen Sie uns im Rahmen der realistischen finanziellen Möglichkeiten planen, damit 
unsere Haus halte genehmigungsfähig bleiben und unsere Planungen Wirklichkeit 
werden. 
 
9 
 
Lassen Sie uns unsere Entscheidungen mit einem breiten gesellschaftlichen und 
politischen Konsens tragen, damit sie Bestand haben. 
Nur so sichern wir Wohlstand, Arbeitsplätze und das  Glück der Menschen in 
Osnabrück. 
 
Finanzvorstand 
Haushalt für das Jahr 
2023
der Stadt Osnabrück
Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück am 27.09.2022
Finanzvorstand Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück am 27.09.2022
Finanzvorstand 
0
20 
40 
60 
80 
100 
120 
140 
160 
180 
2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 202 5 2026 
in Mio. € 
Investitionen 2013 bis 2026 
Gesamtinvestitionen Inv. Tiefbau Inv. Hochbau 
Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück am 27.09.2022
Finanzvorstand 
Haushalt für das Jahr 
2023
der Stadt Osnabrück
Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück am 27.09.2022
Finanzvorstand Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück am 27.09.2022
-40,0 
-30,0 
-20,0 
-10,0 
0,0 
10,0 
20,0 
30,0 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 
19,2 
12,0 
2,7 
-22,9 -22,9 
-11,1 
-14,8 -13,3 
in Mio. € 
Jahresergebnisse 2019 bis 2026 
ab 2022 Planung 
Finanzvorstand Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück am 27.09.2022 
86 104 
76 71 75 
32 41 37 38 37 
142 141 138 150 146 
191 
230 
281 
326 
361 
229 
245 
215 221 221 223 
271 
318 
364 
398 
0
50 
100 
150 
200 
250 
300 
350 
400 
450 
12/2017 12/2018 12/2019 12/2020 12/2021 12/2022 12/2023 12 /2024 12/2025 12/2026 
in Mio. € 
Schuldenstand 
Liquiditätskredite Investitionskredite Kredite gesamt 

Finanzvorstand Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück am 27.09.2022 
86 104 76 71 75 
32 41 37 38 37 
142 141 138 150 146 
191 
230 
281 
326 
361 
229 245 
215 221 221 223 
271 
318 
364 
398 
611 
631 646 657 662 
639 
616 605 590 577 
0
100 
200 
300 
400 
500 
600 
700 
12/2017 12/2018 12/2019 12/2020 12/2021 12/2022 12/2023 12 /2024 12/2025 12/2026 
in Mio. € 
Eigenkapital und Schuldenstand 
Liquiditätskredite Investitionskredite Kredite gesamt Eigenkapital ab 2022 Planung 
Finanzvorstand 
Haushalt für das Jahr 
2023
der Stadt Osnabrück
Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück am 27.09.2022