Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0603
Datum: 2017-02-28
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 07.02.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0603
öffentlich
Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße - 3. Änderung 
(beschleunigtes Verfahren)
o Satzungsbeschluss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 09.03.2017 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 14.03.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 14.03.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Über die zum
Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
Planbereich: zwischen Landwehrstraße, Zum Stutenkerl, Grußendorfstraße und Zum 
Piepenkerl
vorgebrachten Stellungnahmen wird entsprechend dem der Vorlage beigefügten 
Abwägungsvorschlag beschlossen.
Der Bebauungsplan wird in der als Anlage beigefügten Fassung gem. § 1 Abs. 3 und § 10 
BauGB i. V. m. § 58 NKomVG als Satzung mit der vorgelegten Begründung beschlossen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
E. Beteiligte Stellen: Keine 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Der Rat der Stadt Osnabrück hat in der Sitzung vom 08.12.2015 einen 
Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 – Grußendorfstraße – 
im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) gefasst. Die 
Öffentlichkeit hatte anschließend vom 14.12.2015 bis zum 15.01.2015 die Möglichkeit, sich 
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über die Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu 
unterrichten und sich innerhalb einer bestimmten Frist zur Planung zu äußern.
Der Planentwurf wurde vom 20.12.2016 bis zum 03.02.2017 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 
öffentlich ausgelegt. Die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgte im 
selben Zeitraum. 
Die im Rahmen der Entwurfsoffenlegung eingegangenen Stellungnahmen sind dem 
beigefügten Abwägungsvorschlag zu entnehmen.
Mit dem Spielplatzkonzept wurde 2009 ein Ratsbeschluss für ein einheitliches Vorgehen zur 
Planung, Pflege, Entwicklung und Finanzierung von Spielplätzen in der Stadt Osnabrück 
gefasst. Auf Grundlage einer Bestandserfassung, einer Qualitätsbeurteilung und einer 
Versorgungsanalyse wurden Leitlinien für die zukünftige Entwicklung der 
Spielflächenplanung sowie konkrete Maßnahmen für einen Zeitraum von ca. 10 Jahren 
abgeleitet. Dementsprechend wurden bereits und werden Spielplatzflächen ausgebaut, 
zurückgebaut oder aber auch anderen Nutzungen zugeführt.
Der als aufzugeben bezeichnete Spielplatz KSP Zum Piepenkerl befindet sich im Stadtteil 
Eversburg und ist zwischen den Grundstücken Zum Piepenkerl 25 und Zum Stutenkerl 15 
gelegen. Die Grundstücksfläche ist im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 48 – 
Grußendorfstraße – als Spielplatz ausgewiesen. Der Bebauungsplan Nr. 48 ist erstmals am 
08.04.1988 in Kraft getreten und wurde zuletzt am 12.12.1997 geändert.
Laut dem gesamtstädtischen Spielplatzkonzept ist die erforderliche Spielraumversorgung 
durch den nahegelegenen Kinderspielplatz Querstraße/Grußendorfstraße in ausreichendem 
Maße sichergestellt.
Innerhalb des Wohngebietes, welches vollständig bebaut ist und eine vorhandene 
Erschließung aufweist, soll auf dem betreffenden Grundstück die planungsrechtliche 
Voraussetzung geschaffen werden, um eine weitere Wohnbebauung zuzulassen.
Bei der Durchführung von Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung wird von der 
frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung 
der Öffentlichkeit) und § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Behörden) abgesehen. 
Die Öffentlichkeit hatte stattdessen die Möglichkeit, sich über die Ziele und Zwecke sowie die 
wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten und sich innerhalb einer 
bestimmten Frist zur Planung zu äußern.
Im beschleunigten Verfahren wird von einer Umweltprüfung, einem Umweltbericht, von der 
Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der 
zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen. 
Anlagen:
Bebauungsplanausschnitt
Legende zum Bebauungsplan
Abwägungsvorschlag
Textliche Festsetzungen
Begründung


 
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Stadt  Osnabrück  
D E R  O B E R B Ü R G E R M E I S T E R 
 
 
Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße - 3. Änderung (beschleu-
nigtes Verfahren) 
 
Abwägungsvorschlag  
 
 
Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)  
 
Übersicht: 
lfd. 
Nr. Datum Einwendungsführerin/Einwendungsführer 
1 20.12.2016 Unterhaltungsverband Nr. 96 Hase-Bever 
2 29.12.2016 Kampfmittelbeseitigungsdienst 
 
lfd. 
Nr. Inhalt der Äußerung Vorschlag der Verwaltung mit Begründung 
1 Sehr geehrte […], 
 
 
die westliche Grenze des Spielplatzgrundstü cks - Flur-
stück 103/48 - verspringt in die Parzelle des Eversbu r-
ger Landwehrgrabens und engt dadurch das rechte 
Gewässerufer ein. Der Unterhaltungsverband bittet 
darum, die Grundstücksgrenze soweit zurückzune h-
men, dass sie ohne Versprung an die Grenzen des  
nördlichen bzw. südlichen Nachbargrundstücks a n-
schließt. Nach Absprache kann der Verband evtl. Ko s-
ten einer Grenzkorrektur tragen. Mindestens ist im B -
Plan festzulegen, dass die Einfriedigung der westlichen 
Grundstücksgrenze die Grenzflucht der Nachba r-
grundstücke einhalten muss.  
 
Der Eversburger Landwehrgraben gehört zu den hy d-
raulisch am höchsten belasteten Gewässern im Stad t-
gebiet mit besonders hohem Unterhaltungsbedarf, der 
im Verbandsgebiet die höchsten Unterhaltungskosten 
verursacht. Infolge weiterer Flächenerschließungen im 
oberhalb gelegenen Einzugsgebiet wird sich daran 
auch auf absehbare Zeit nichts ändern.  
 
Ufer und Böschungen werden zweimal jährlich m a-
schinell gemäht, in regelmäßigen Abständen müssen 
in Baggereinsätzen Sedimente aus der Sohle e nt-
nommen werden, um die Funktionsfähigkeit des einle i-
tenden Kanalnetzes aufrecht zu erhalten. Alle Unte r-
haltungsmaßnahmen müssen von der rechten Gewä s-
serseite (in Fließrichtung gesehen) ausgeführt werden, 
weil der Geländestreifen auf der gegenüberliegenden  
Seite viel zu schmal ist. Bei diesen intensiven Unte r-
haltungsmaßnahmen war auch bisher schon der En g-
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.  
 
 
Die Anregung, die westliche Grenze des Flurstücks 
an die umliegenden Grundstücksgrenzen anzupa s-
sen, wurde bereits zur Entwurfsoffenle gung in die 
Planunterlagen eingearbeitet. 
 
 
 
 
 
 
 
Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren)   
 
 
 
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pass am Spielplatz ein großes und auch nicht ung e-
fährliches Hindernis. Das Bild in der Anlage zeigt einen 
Ladewagen bei der Aufnahme von Mähgut in diesem 
Bereich. Die Erschwernisse wurden bisher in Anb e-
tracht des öffentlichen Eigentums an der Fläche nicht 
thematisiert. Der Verband hätte bei untragbaren Z u-
ständen jederzeit eingreifen können. 
 
 Die Situation - auch die verbandsrechtliche Situation 
und die Zugr iffsmöglichkeit des Verbandes auf das 
Anliegergrundstück - verändert sich grundlegend, 
wenn privates Eigentum etabliert wird. Der Verband 
muss annehmen, dass der schon jetzt schwierig zu 
handhabende Zustand sich in unzumutbarer Weise 
verfestigt und das Ver bandsunternehmen dauerhaft 
beeinträchtigt.  
 
Mit freundlichen Grüßen, 
[…] 
2 Bedenken und Anregungen aus der eigenen Zustä n-
digkeit zu dem o.g. Plan: 
 
Es kann nicht unterstellt werden, dass keine Kampfmi t-
telbelastung im Planungsbereich vorliegt. 
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. 
 
In den Hinweisen zum Bebauungsplan wird auf die 
Gefahr durch Kampfmittel hingewiesen. 
 
 
 
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Stadt  Osnabrück  
D E R  O B E R B Ü R G E R M E I S T E R 
 
 
Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße - 3. Änderung (beschleu-
nigtes Verfahren) 
 
Abwägungsvorschlag  
 
 
Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)  
 
Übersicht: 
lfd. 
Nr. Datum Einwendungsführerin/Einwendungsführer 
1 20.12.2016 Unterhaltungsverband Nr. 96 Hase-Bever 
2 29.12.2016 Kampfmittelbeseitigungsdienst 
 
lfd. 
Nr. Inhalt der Äußerung Vorschlag der Verwaltung mit Begründung 
1 Sehr geehrte […], 
 
 
die westliche Grenze des Spielplatzgrundstü cks - Flur-
stück 103/48 - verspringt in die Parzelle des Eversbu r-
ger Landwehrgrabens und engt dadurch das rechte 
Gewässerufer ein. Der Unterhaltungsverband bittet 
darum, die Grundstücksgrenze soweit zurückzune h-
men, dass sie ohne Versprung an die Grenzen des  
nördlichen bzw. südlichen Nachbargrundstücks a n-
schließt. Nach Absprache kann der Verband evtl. Ko s-
ten einer Grenzkorrektur tragen. Mindestens ist im B -
Plan festzulegen, dass die Einfriedigung der westlichen 
Grundstücksgrenze die Grenzflucht der Nachba r-
grundstücke einhalten muss.  
 
Der Eversburger Landwehrgraben gehört zu den hy d-
raulisch am höchsten belasteten Gewässern im Stad t-
gebiet mit besonders hohem Unterhaltungsbedarf, der 
im Verbandsgebiet die höchsten Unterhaltungskosten 
verursacht. Infolge weiterer Flächenerschließungen im 
oberhalb gelegenen Einzugsgebiet wird sich daran 
auch auf absehbare Zeit nichts ändern.  
 
Ufer und Böschungen werden zweimal jährlich m a-
schinell gemäht, in regelmäßigen Abständen müssen 
in Baggereinsätzen Sedimente aus der Sohle e nt-
nommen werden, um die Funktionsfähigkeit des einle i-
tenden Kanalnetzes aufrecht zu erhalten. Alle Unte r-
haltungsmaßnahmen müssen von der rechten Gewä s-
serseite (in Fließrichtung gesehen) ausgeführt werden, 
weil der Geländestreifen auf der gegenüberliegenden  
Seite viel zu schmal ist. Bei diesen intensiven Unte r-
haltungsmaßnahmen war auch bisher schon der En g-
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.  
 
 
Die Anregung, die westliche Grenze des Flurstücks 
an die umliegenden Grundstücksgrenzen anzupa s-
sen, wurde bereits zur Entwurfsoffenle gung in die 
Planunterlagen eingearbeitet. 
 
 
 
 
 
 
 
Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren)   
 
 
 
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pass am Spielplatz ein großes und auch nicht ung e-
fährliches Hindernis. Das Bild in der Anlage zeigt einen 
Ladewagen bei der Aufnahme von Mähgut in diesem 
Bereich. Die Erschwernisse wurden bisher in Anb e-
tracht des öffentlichen Eigentums an der Fläche nicht 
thematisiert. Der Verband hätte bei untragbaren Z u-
ständen jederzeit eingreifen können. 
 
 Die Situation - auch die verbandsrechtliche Situation 
und die Zugr iffsmöglichkeit des Verbandes auf das 
Anliegergrundstück - verändert sich grundlegend, 
wenn privates Eigentum etabliert wird. Der Verband 
muss annehmen, dass der schon jetzt schwierig zu 
handhabende Zustand sich in unzumutbarer Weise 
verfestigt und das Ver bandsunternehmen dauerhaft 
beeinträchtigt.  
 
Mit freundlichen Grüßen, 
[…] 
2 Bedenken und Anregungen aus der eigenen Zustä n-
digkeit zu dem o.g. Plan: 
 
Es kann nicht unterstellt werden, dass keine Kampfmi t-
telbelastung im Planungsbereich vorliegt. 
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. 
 
In den Hinweisen zum Bebauungsplan wird auf die 
Gefahr durch Kampfmittel hingewiesen. 
 
 
 
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Stadt  Osnabrück  
D E R  O B E R B Ü R G E R M E I S T E R 
 
 
Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße - 3. Änderung (beschleu-
nigtes Verfahren) 
 
Abwägungsvorschlag  
 
 
Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)  
 
Übersicht: 
lfd. 
Nr. Datum Einwendungsführerin/Einwendungsführer 
1 20.12.2016 Unterhaltungsverband Nr. 96 Hase-Bever 
2 29.12.2016 Kampfmittelbeseitigungsdienst 
 
lfd. 
Nr. Inhalt der Äußerung Vorschlag der Verwaltung mit Begründung 
1 Sehr geehrte […], 
 
 
die westliche Grenze des Spielplatzgrundstü cks - Flur-
stück 103/48 - verspringt in die Parzelle des Eversbu r-
ger Landwehrgrabens und engt dadurch das rechte 
Gewässerufer ein. Der Unterhaltungsverband bittet 
darum, die Grundstücksgrenze soweit zurückzune h-
men, dass sie ohne Versprung an die Grenzen des  
nördlichen bzw. südlichen Nachbargrundstücks a n-
schließt. Nach Absprache kann der Verband evtl. Ko s-
ten einer Grenzkorrektur tragen. Mindestens ist im B -
Plan festzulegen, dass die Einfriedigung der westlichen 
Grundstücksgrenze die Grenzflucht der Nachba r-
grundstücke einhalten muss.  
 
Der Eversburger Landwehrgraben gehört zu den hy d-
raulisch am höchsten belasteten Gewässern im Stad t-
gebiet mit besonders hohem Unterhaltungsbedarf, der 
im Verbandsgebiet die höchsten Unterhaltungskosten 
verursacht. Infolge weiterer Flächenerschließungen im 
oberhalb gelegenen Einzugsgebiet wird sich daran 
auch auf absehbare Zeit nichts ändern.  
 
Ufer und Böschungen werden zweimal jährlich m a-
schinell gemäht, in regelmäßigen Abständen müssen 
in Baggereinsätzen Sedimente aus der Sohle e nt-
nommen werden, um die Funktionsfähigkeit des einle i-
tenden Kanalnetzes aufrecht zu erhalten. Alle Unte r-
haltungsmaßnahmen müssen von der rechten Gewä s-
serseite (in Fließrichtung gesehen) ausgeführt werden, 
weil der Geländestreifen auf der gegenüberliegenden  
Seite viel zu schmal ist. Bei diesen intensiven Unte r-
haltungsmaßnahmen war auch bisher schon der En g-
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.  
 
 
Die Anregung, die westliche Grenze des Flurstücks 
an die umliegenden Grundstücksgrenzen anzupa s-
sen, wurde bereits zur Entwurfsoffenle gung in die 
Planunterlagen eingearbeitet. 
 
 
 
 
 
 
 
Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren)   
 
 
 
Seite: 2/2 
pass am Spielplatz ein großes und auch nicht ung e-
fährliches Hindernis. Das Bild in der Anlage zeigt einen 
Ladewagen bei der Aufnahme von Mähgut in diesem 
Bereich. Die Erschwernisse wurden bisher in Anb e-
tracht des öffentlichen Eigentums an der Fläche nicht 
thematisiert. Der Verband hätte bei untragbaren Z u-
ständen jederzeit eingreifen können. 
 
 Die Situation - auch die verbandsrechtliche Situation 
und die Zugr iffsmöglichkeit des Verbandes auf das 
Anliegergrundstück - verändert sich grundlegend, 
wenn privates Eigentum etabliert wird. Der Verband 
muss annehmen, dass der schon jetzt schwierig zu 
handhabende Zustand sich in unzumutbarer Weise 
verfestigt und das Ver bandsunternehmen dauerhaft 
beeinträchtigt.  
 
Mit freundlichen Grüßen, 
[…] 
2 Bedenken und Anregungen aus der eigenen Zustä n-
digkeit zu dem o.g. Plan: 
 
Es kann nicht unterstellt werden, dass keine Kampfmi t-
telbelastung im Planungsbereich vorliegt. 
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. 
 
In den Hinweisen zum Bebauungsplan wird auf die 
Gefahr durch Kampfmittel hingewiesen.