Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.12.2017 (vervollständigte Version)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2208-01
Datum: 2018-05-25
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 04.05.2018 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2208-01
öffentlich
Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 
31.12.2017 (vervollständigte Version)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 29.05.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
In der Anlage ist der vervollständigte zusammenfassende Controllingbericht (inklusive der 
Teilhaushalte „Sonderbudget des Fachbereiches Finanzen und Controlling“ sowie 
Verkehrsanlagen und Geodaten) zum Stichtag 31.12.2017 zur Kenntnisnahme und ggf. zur 
Einleitung notwendiger Steuerungsmaßnahmen beigefügt.
Gegenüber dem Planansatz in Höhe von rd. 11,7 Mio. € konnte mit 14,6 Mio. € ein um 2,9 
Mio. € besseres Jahresergebnis erzielt werden.
 
Die wesentlichen Gründe für diese Entwicklung und detaillierte Informationen sind dem 
vervollständigten Bericht sowie der Anlage zu entnehmen.
Anlage/n:
- Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.12.2017
- Anlage Prognose zur Erreichung der Produktziele
 1 
 
                                                                    
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
     
        
 
                                                                             
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Osnabrück, 18 .05.2018  
 2 
 
In der Fassung des zusammenfassenden Controllingber ichtes für das Jahr 2017, die in die Sit- 
zung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungss teuerung am 24.04.2018 eingebracht 
wurde (VO/2208-01), war es für zwei Teilhaushalte n och nicht möglich, ein konkretes Jahreser- 
gebnis zu beziffern, da hier noch rechtliche Frages tellungen zu klären waren, die hohe Auswir- 
kungen in zweistelliger Millionenhöhe hatten. Nunmehr liegt ebenfalls für das Sonderbudget des 
Fachbereiches Finanzen und Controlling (20-9) sowie  für den Fachbereich Geodaten und Ver- 
kehrsanlagen (62) das Jahresergebnis vor, so dass j etzt auch für den gesamten Kernhaushalt. 
ein Jahresergebnis ausgewiesen werden kann.  
 
Der Bericht wurde in den entsprechenden Passagen, d ie linksseitig mit einem Strich gekenn- 
zeichnet sind, ergänzt bzw. geändert. Alle übrigen Inhalte wurden aus der vorhergehenden 
Fassung, die am 24.04.2018 Gegenstand der Ausschussberatungen war, beibehalten. 
 
In diesem Bericht werden Übersichten der Erträge und Aufwendungen, des Gesamtergebnisses 
nach Kostenartengruppen differenziert sowie der Fac hbereichsbudgets dargestellt (Ziffer I). 
Unter Ziffer II erfolgt eine Abweichungsanalyse der  Fachbereiche, bei denen die Abweichung 
vom Planansatz zum Jahresergebnis insgesamt über 1 Mio. € beträgt und damit in besonderem 
Maße für das Gesamtergebnis ausschlaggebend ist. Zu dem wird neben den grundlegenden 
finanziellen Rahmendaten des Ergebnishaushaltes in aggregierter Form abgebildet, wie der 
Erreichungsstand der Produktziele für das Jahr 2017  ist (Ziffer III). Außerdem erfolgt eine Dar- 
stellung der wesentlichen Abweichungen bei den inve stiven Ein- und Auszahlungen (Ziffer IV), 
der Schuldenentwicklung (Ziffer V) sowie der Übertragung von Haushaltsermächtigungen (Ziffer 
VI). 
 
Dieser Bericht ersetzt nicht die in Bezug auf die F achbereichsbudgets differenzierten Berichter- 
stattungen in den Fachausschüssen. 
 
 
I. Gesamtübersichten - Ergebnishaushalt  
 
Insgesamt beläuft sich das Jahresergebnis auf rd. 14,6 Mio. €.  Dies entspricht einer Verbesse- 
rung  gegenüber dem Haushaltsansatz in Höhe von 2,9 Mio. € und ist im Wesentlichen auf die 
gegenüber dem Planansatz prognostizierte Erhöhung d er ordentliche Erträge in Höhe von rd. 
18,3 Mio. € zurückzuführen. Zudem wird erwartet, da ss die ordentlichen Aufwendungen gegen- 
über dem Planansatz um rd. 3 Mio. € höher ausfallen . Das Jahresergebnis 2017 ist auch maß- 
geblich beeinflusst vom außerordentlichen Ergebnis, welches außerordentliche Erträge in Höhe 
von rd. 0,7 Mio. € und außerordentliche Aufwendunge n in Höhe von rd. 13 Mio. € ausweist. 
  
 
  Haushaltsansatz  
2017 
Jahresergebnis  
31.12.2017 
Abweichung  
2017 
Erträge 548.420.428  €   567.407.023 € 18.986.595 €  
davon ordentliche Erträge 548.420.428 €  566.695.319 €  18.274.891 €  
davon außerordentliche Erträge                       0  €  711.705 €  711.705 €  
Aufwendungen     -536.766.494 €                                                                                                  -552.840.538 €  16.074.044 €  
davon ordentliche Aufwendungen     -536.766.494 €  -539.816.444 €  -3.049.950 €  
davon außerordentliche Aufwendun- 
gen                       0  €
 -13.024.094 €  -13.024.094 €  
Jahresergebnis 11.653.934 €  14.566.486 €  2.912.552 €  
davon ordentliches Ergebnis 11.653.934 €  26.878.876 €  15.224.942 €  
davon außerordentliches Ergebnis 0 €  -12.312.389 €  -12.312.389 €  
 
 
 
 3 
 
In Relation zur Prognose zum Berichtsstichtag 31.08 .2017, als noch mit einem voraussichtli- 
chen Jahresergebnis von rd. 19,1 Mio. € gerechnet w urde (sh. VO/2017/1461), hat sich das 
Jahresergebnis um rd. 4,5 Mio. € verschlechtert. 
 
In nachfolgender Tabelle ist das Gesamtergebnis nach Kostenartengruppen differenziert darge- 
stellt.  
 
Kostenartengruppen Ergebnis 2016 Ansatz 2017 Ergebn is 2017  
Abwe ichung  
(Prognose zu 
Ansatz)  
Ordentliche Erträge         
1. Steuern und ähnliche Abgaben 224.062.604  226.528.736  229.027.072  2.498.336  
2. Zuwendungen und allg. Umlagen 109.208.379  124.404.514  135.694.473  11.289.959  
3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 7.759.151  7.651.396  7.669.528  18.132  
4. Sonstige Transfererträge 8.639.924  7.715.600  9.647.956  1.932.356  
5. öffentlich-rechtliche Entgelte 22.814.777  24.225.976  24.494.363  268.387  
6. privatrechtliche Entgelte 5.569.706  5.078.000  6.604.419  1.526.419  
7. Kostenerstattungen und -umlagen 113.669.042  117.720.219  112.186.153  -5.534.066  
8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge 14.399.821  18.217.914  14.119.028  -4.098.886  
9. aktivierte Eigenleistungen 681.929  683.000  1.036.585  353.585  
10. Bestandsveränderungen         
11. sonstige ordentliche Erträge 18.820.922  16.195.073  26.215.742  10.020.669  
12. Summe ordentliche Erträge 525.626.256  548.420.428  566.695.319  18.274.891  
Ordentliche Aufwendungen         
13. Aufwendungen aktives Personal -97.385.880  -100.036.440  -99.898.924  137.516  
14. Aufwendungen Versorgung -8.712.482  -9.423.936  -9.497.373  -73.437  
15. Aufw. Sach- / Dienstleistungen -21.201.668  -16.720.668  -28.325.030  -11.604.362  
16. Abschreibungen -21.347.728  -16.781.589  -19.949.224  -3.167.635  
17. Zinsen und ähnliche Aufw. -5.454.730  -6.488.400  -7.890.437  -1.402.037  
18. Transferaufwendungen -224.356.108  -242.687.827  -232.879.343  9.808.484  
19. sonstige ordentliche Aufw. -141.828.195  -144.627.634  -141.376.113  3.251.521  
20. Summe ordentliche Aufw. -520.286.791  -536.766.494  -539.816.444  -3.049.950  
21. Ordentliches Ergebnis 5.339.465  11.653.934  26.878.876  15.224.942  
22. außerordentliche Erträge 2.359.471    711.705  711.705  
23. außerordentliche Aufwendungen -1.670.373    -13.024.094  -13.024.094  
24. außerordentliches Ergebnis 689.099    -12.312.389  -12.312.389  
25. Jahresergebnis 6.028.563  11.653.934  14.566.486  2.912.552  
26. Erträge aus intern. Le 19.988.038  20.727.077  20.574.449  -152.628  
27. Aufw. intern. Leist.-B -19.988.038  -20.727.077  -20.574.449  152.628  
28. Saldo aus intern. Leis         
29. Gesamtergebnis 6.028.563  11.653.934  14.566.486  2.912.552  
 
In der nachstehenden Tabelle werden die Fachbereich sbudgets (Jahresergebnis 2016 und An- 
satz 2017) dem Jahresergebnis 2017 gegenübergestell t, wobei in der letzten Spalte die Abwei- 
chung des Ergebnisses zum Ansatz 2017 ausgewiesen wird.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 4 
 
(Minusbeträge = Zuschussbeträge; Spalte „Abweichung“: + = Ergebnisverbesserung; - = Ergebnisverschlechterung) 
Aus Gründen der Vergleichbarkeit von Ertrags- und Aufwandsstrukturen sind hier die Ergebnisse  
ohne Berücksichtigung der Internen Leistungsbeziehungen (Jahresergebnisse) aufgeführt 
 
Das Jahresergebnis der Stadt Osnabrück ist maßgebli ch geprägt von Ergebnisverbesserungen 
in den Fachbereichen Integration, Soziales u. Bürge rengagement (rd. 8,6 Mio. €), Kinder, Ju- 
gendliche und Familien (rd. 2,2 Mio. €) und Städteb au (rd. 2 Mio. €). Auch die Fachbereiche 
Bürger und Ordnung (rd. 0,8 Mio. €), Bildung Schule  und Sport (rd. 1,1 Mio. €), Kultur (rd. 0,8 
Mio. €) sowie die Feuerwehr (rd. 1,4 Mio. €) leiste n einen nicht unwesentlichen Beitrag zur Ver- 
besserung des städtischen Jahresergebnisses. Demgeg enüber stehen erhebliche Ergebnisver- 
schlechterungen gegenüber den Planansätzen im Sonde rbudget des Fachbereiches Finanzen 
und Controlling (rd. -4,6 Mio. €) sowie besonders i m Fachbereich Geodaten und Verkehrsanla- 
gen (rd. -9,4 Mio. €). Auch im Fachbereich Personal  und Organisation ist eine nennenswerte 
Ergebnisverschlechterung gegenüber dem Planansatz i n Höhe von rd. -1 Mio. € zu verzeich- 
nen. 
 
 
 
II. Analyse der wesentlichen finanziellen Abweichungen  
 
Es werden dabei lediglich die Fachbereiche bzw. Ämt er näher betrachtet, bei denen das Jah- 
resergebnis in der Summe eine Abweichung zum Ansatz von mindestens rd. 1 Mio. € ausweist.  
 
Fachbereich Personal und Organisation 
 
 
Teilhaushalt 
Jahresergebnis 
Ist  
2016 
Ansatz 
2017 
Ergebnis 
2017 
Abweichung  
(Ergebnis 
2017 zu An- 
satz 2017) 
010  Referat für strategische Steuerung u. Rat -5.539.608  -6.035.016  -5.814.352  220.664  
10 FB Personal und Organisation -4.245.188  -7.502.281  -8.472.823  -970.542  
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit -624.14 4  -678.132  -638.558  39.575  
14 Rechnungsprüfungsamt -1.020.505  -1.105.386  -1.091.833  13.553  
16 Gleichstellungsbeauftragte -222.498  -231.268  -207.299  23.969  
18 Sicherheitstechnischer Dienst -119.168  -125.748  -125.873  -125  
20 FB Finanzen und Controlling -4.800.738  -5.341.662  -4.911.770  429.892  
209  Sonderbudget Finanzen und Controlling 280.046.814  301.654.005  297.015.977  -4.638.028  
30 FB Recht und Datenschutz -2.161.545  -2.229.845  -2.255.802  -25.957  
32 FB Bürger und Ordnung -4.845.952  -5.346.240  -4.546.476  799.764  
37 Feuerwehr -12.543.818  -12.972.732  -11.588.379  1.384.353  
40 FB Bildung, Schule und Sport -49.785.019  -50.836.351  -49.775.365  1.060.986  
41 FB Kultur -23.579.707  -24.464.318  -23.663.808  800.509  
50 FB Integration, Soziales u. Bürgerengagement -51.7 28.179  -57.886.723  -49.291.582  8.595.141  
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien -82.357.109  -86.425.816  -84.272.457  2.153.359  
61 FB Städtebau -4.507.595  -6.084.241  -4.050.723  2.033.518  
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen -23.218.307  -19.589.222  -28.986.758  -9.397.535  
68 FB Umwelt und Klimaschutz -2.719.170  -3.145.088  -2.755.633  389.456  
 Summe  6.028.563  11.653.934  14.566.486  2.912.552  
Erhöhung der Erträge 180.321 €   +9,7 % ggü. Plan  
Erhöhung der Aufwendungen 1.150.864 €  +12,3 % ggü. Plan  
Verschlechterung  des Jahresergebni sses  -970.542 €   -12,9 % ggü. Plan  
 5 
 
Die Verschlechterung gegenüber dem Planansatz in Hö he von insgesamt rd. 1 Mio. € ist im 
Wesentlichen auf entsprechende Entwicklungen in den  Produkten „Informationstechnik“ (Er- 
gebnisverschlechterung i.H.v. -560.542 €) und „Pers onalverwaltung“ (Ergebnisverschlechterung 
i.H.v. 428.067 €) zurückzuführen, die im Folgenden näher erläutert werden. 
 
Im Produkt Informationstechnik ist die Ergebnisvers chlechterung auf viele verschiedene Fakto- 
ren zurückzuführen. So sind u.a. Mindererträge in H öhe von 90.000 € im Bereich der „Erstat- 
tung von verbundenen Unternehmen“ für IT-Servicelei stungen der Eigenbetriebe etc. zu ver- 
zeichnen. Es handelt sich bei der Kalkulation des Ansatzes um eine Schätzung der in Anspruch 
nehmenden Servicenehmer. Minderaufwendungen sind in gleicher Höhe also entsprechend dort 
eingetreten. Des Weiteren sind die Abschreibungen u m rd. 200.000 € höher als geplant ausge- 
fallen. Für die Kalkulation der Abschreibungen für den Doppelhaushalt 2016/2017 wurde jeweils 
der Planansatz „Städtisches EDV-Netz“ (PSP-Element 7.000020.710) zugrunde gelegt und es 
wurde pauschal eine Nutzungsdauer von 5 Jahren sowi e ein Aktivierungsdatum 01.Juli eines 
Jahres angenommen. Die tatsächlichen Anschaffungen wichen davon ab. Die Ansätze für den 
Haushalt 2018 wurden entsprechend angepasst. Weiter hin sind 170.000 € an Umbuchungen 
des Rechnungsergebnis 2016 seitens Fachbereich Fina nzen und Controlling aus dem investi- 
ven in den konsumtiven Bereich verschoben worden, w eil das Rechnungsprüfungsamt bei der 
Prüfung des Jahresabschlusses 2016 Verbuchungen als  nicht investiv aktivierbar beanstandet 
hat. Darüber hinaus war in diesem Produkt eine Aufh ebung der Sachkostensperre erforderlich 
und es ist dennoch zu einer über die vorgenannten A spekte hinausgehenden Budgetüber- 
schreitung um weitere rd. 100.000 € gekommen. Trotz  intensiver Finanzplanung im Bereich IT 
war es zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung nicht  möglich, alle denkbaren Besonderheiten, 
Herausforderungen und Sicherheitsprobleme vorauszus ehen. Speziell die folgenden Themen- 
stellungen machen eine langfristige Finanzplanung im Bereich IT etwas unberechenbar: 
 
• Erhebliche Nachlizensierungen (aufgrund der Tatsac he, dass erst 2016 eine vollständige 
stadtweite Inventarisierung durchgeführt werden kon nte und die Zahl der IT-gestützten Ar- 
beits-plätze um 272 gestiegen ist)  
• Erweiterung und Ausbau der bestehenden IT-Sicherhe itsarchitektur und den damit verbun- 
denen Dienstleistungsaufwendungen (Antivirus, Serve rarchitektur, Zertifikatsstruktur, Au- 
thentifizierung beim Netzwerkzugang) 
• Konzeption und Ausbau der WLAN-Infrastruktur und d en damit verbundenen Dienstleis- 
tungsaufwendungen für Ausleuchtung, Verkabelung und Aufbau 
• Zukauf von externen Dienstleistungen im Bereich Se rvice-Desk (Kündigung von Mitarbeitern, 
hoher Krankheitsstand, hohe Arbeitsrückstände)  
Speziell im Bereich der Nachlizensierung und der IT -Sicherheit waren die oben aufgeführten 
Maßnahmen alternativlos, da die Stadt Osnabrück ans onsten unterlizensiert gewesen wäre 
und/oder bekannte wichtige sicherheitsrelevante Schwachstellen nicht beseitigt worden wären. 
 
Im Produkt „Personalverwaltung“ ist die Abweichung insbesondere auf das Sonderbudget für 
Einsatzkräfte zurückzuführen. Hier verschlechtert s ich das Jahresergebnis um 250.000 €, zum 
einen durch den Wegfall von Personalkostenerstattun gen gestellter Mitarbeiter/-innen (Minder- 
ertrag in Höhe von 60.000 €), zum anderen aufgrund von disziplinarrechtlichen Personalverfah- 
ren, weshalb Personalkosten für weitere Beschäftigt e aus dem Sonderbudget finanziert werden 
mussten (Mehraufwand insgesamt 190.000 €). Zudem wu rden die Personalkosten von Mitarbei- 
ter/-innen (derzeit 6 Beschäftigte), die in Vollzeit den Angestelltenlehrgang I oder II in Hannover 
besuchen, dem Budget des Fachbereiches Personal und  Organisation zugeordnet (Mehrauf- 
wand in Höhe von 110.000 €).  Schließlich trug auch  die außergerichtliche Beilegung eines 
Schadensfalles mit einem Mehraufwand 54.000 € zur E rgebnisverschlechterung bei (im Verwal- 
tungsausschuss am 30.01.2018 wurde entsprechend berichtet). 
 
 
 
 
 
 
 6 
 
Sonderbudget des Fachbereiches Finanzen und Controlling 
 
Das Jahresergebnis bleibt, wie nachstehender Kurzta belle zu entnehmen ist, mit einer Ergeb- 
nisverschlechterung von ca. 4,6 Mio. € gegenüber de r Haushaltsplanung deutlich hinter den 
Erwartungen zurück. Zu dieser Ergebnisverschlechter ung hat maßgeblich der Umstand beige- 
tragen (-12,5 Mio. €), dass nach Vorgabe des Rechnu ngsprüfungsamtes eine notwendige Rück- 
rechnung und Rückbuchung der in den vergangenen Jah ren erfolgten Liquiditätsabschläge des 
Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb vorzunehmen war.  
 
Eine noch höhere Abweichung zum Planansatz konnte i nsbesondere durch die erhöhten Erträ- 
ge aus dem Finanzausgleich und der Bedarfszuweisung  vermieden werden. Unterjährige Ge- 
gensteuerungsmaßnahmen waren nicht umsetzbar, da sich erhebliche Gründe für das Ergebnis 
erst durch Maßnahmen bzw. Buchungen im Rahmen des Jahresabschlusses ergaben. 
 
Die einzelnen, im Wesentlichen für diese Prognose r elevanten Positionen lassen sich aus 
nachstehender Grafik (Abweichung ab 0,75 Mio. €) so wie den folgenden Begründungen ent- 
nehmen:  
 
Erläuterung zur Grafik: Bei den hellen Balken handelt es sich um prognostizierte Ergebnisverschlechterunge n in 
Form von Ertragsminderungen oder Aufwandssteigerungen , dementsprechend handelt es sich bei den dunklen Ba l- 
ken um Ergebnisverbesserungen in Form von Ertragssteigerungen oder Aufwandsminderungen.  
 
Erhöhung der ordentlichen Erträge 10.997.078 €   +3,1 % ggü. Plan  
Außerordentlichen Erträge 3.773.612 €  wurden nicht geplant  
Erhöhung der ordentlichen Aufwendungen 7.055.631 €  +2,3 % ggü. Plan  
Außerordentliche Aufwendungen 12.353.087 €  wurden nicht geplant  
Verschlechterung  des Jahresergebni sses  -4.638.028 €  -1,5 % ggü. Plan  
 7 
 
Im Produkt „Steuern, allgemeine Zuweisungen und all gemeine Umlagen“ lässt sich die Ergeb- 
nisverbesserung in Höhe von rd. 10,9 Mio. € im Wese ntlichen durch Entwicklungen in den fol- 
genden vier Teilprodukten begründen:   
 
Gemeindliche Steuereinnahmen:  Hier sind für die Grundsteuer B und die Gewerbeste uer Er- 
gebnisverschlechterungen von jeweils ca. 0,6 Mio. €  festzustellen. Diese werden ausgeglichen 
durch höhere Erträge im Bereich der Gemeindeanteile  an Einkommens- und Umsatzsteuer von 
insgesamt ca. 1,21 Mio. €. Für die Vergnügungssteue r ist ein Plus von ca. 2,4 Mio. € festzustel- 
len, resultierend aus der Tatsache, dass Schließung en von Spielhallen derzeit noch nicht um- 
gesetzt werden. Im Bereich der Aufwendungen ergeben  die notwendigen Abschreibungen auf 
Forderungen wegen Niederschlagungen eine Ergebnisverschlechterung von ca. 2,6 Mio. €. 
Weitere Finanzeinnahmen:  Hier weisen die Verzinsungen von Steuernachforderu ngen ein Mi- 
nus von ca. 0,45 Mio. € aus. Hinzu kommen Ergebnisv erschlechterungen für Abschreibungen 
auf Forderungen wegen Niederschlagung im Bereich Ab gaben von ca. 0,55 Mio. € und für Ver- 
zinsung von Steuererstattungen (Aufwandsposition) v on ca. 0,6 Mio. €. Für die im Jahresab- 
schluss vorgenommene Einzelwertberichtigung ergibt sich im Vergleich gegenüber dem Plan 
eine Verbesserung von ca. 1,4 Mio. €. 
Allgemeine Zuweisungen:  Die Ergebnisverbesserung resultiert aus höheren Zu weisungen nach 
dem Nds. Finanzausgleichsgesetz, die um ca. 5,8 Mio. € höher ausfallen, als in den vorläufigen 
Zahlen, die Planungsgrundlage waren, zunächst angek ündigt. Weitere 5,0 Mio. € ergeben sich 
durch die Bedarfszuweisung in Höhe von insgesamt 10 ,0 Mio. €, hiervon wurden 5,0 Mio. € be- 
reits mit dem Nachtragshaushalt 2017 eingeplant.  
Allgemeine Umlagen:  Die hier ausgewiesene Ergebnisverbesserung von ca.  0,28 Mio. € ergibt 
sich durch eine geringere Gewerbesteuerumlage, resu ltierend aus geringeren Gewerbesteu- 
ererträgen.   
 
Im Produkt „Eigenbetriebe“ weist das Sondervermögen  Klärwerke und Kanalbetrieb eine Er- 
gebnisverschlechterung in Höhe von ca. - 12,5 Mio. € auf, die überhaupt erst dafür sorgt, dass 
in diesem Teilhaushalt eine deutliche Ergebnisversc hlechterung zu verzeichnen ist. Diese er- 
rechnet sich zum einen aus dem Wegfall der noch ein geplanten Zinserträge (ca. -3,5 Mio. €)  
und Mehrerträgen bei den Gewinnanteilen (ca. + 1,7 Mio. €). Wesentlich ist jedoch eine Ergeb- 
nisverschlechterung von ca. 10,7 Mio. € aufgrund ei nes Rückforderungsanspruches des Son- 
dervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb, was sich i n den außerordentlichen Aufwendungen 
auswirkt. Hierbei handelt es sich um die Rückführun g der Anteile der Liquiditätsabschläge für 
die Jahre 2009 – 2015. Diese Anpassung erfolgte  au fgrund einer Korrektur der fehlerhaften 
Jahresabschlüsse. 
 
Außerdem erfolgte in diesem Produkt in 2017 keine G ewinnzuführung des Eigenbetriebs Im- 
mobilien- und Gebäudemanagement an den Kernhaushalt, so dass die Erträge gegenüber dem 
Planansatz um rd. 2,6 Mio. € geringer ausfallen. Di es hängt damit zusammen, dass der aktuelle 
Bauunterhaltungsstau an städtischen Gebäuden mit de n etatmäßig zur Verfügung gestellten 
Bauunterhaltungsmitteln nicht abzubauen ist. Dies b etrifft neben den Schulen z.B. auch Ju- 
gendzentren und Verwaltungsgebäude. Es wurde eine E ntscheidung dergestalt getroffen, dass 
für einen beschränkten Zeitraum die bisherige Praxi s der Gewinnabführung an den Kernhaus- 
halt ausgesetzt wird und die frei werdenden Mittel im Rahmen des Gewinnverwendungsbe- 
schlusses des Rates zum Abbau des Bauunterhaltungsstaus verwendet werden können, um die 
Gesamtsituation zu verbessern. 
  
 
Die vorgenannten Ergebnisverschlechterungen in dies em Produkt können nur zu geringen An- 
teilen durch eine um 1,8 Mio. € höhere Gewinnabführ ung des Osnabrücker ServiceBetriebs 
(OSB) kompensiert werden. Diese resultiert aus eine m erhöhten Gewinnanteil in Höhe von ca. 
0,8 Mio. €. Weitere Verbesserungen in Höhe von ca. 1,0 Mio. € ergeben sich durch notwendige 
Anpassungen bei den Rückstellungen für die Altlaste n Piesberg. Hier errechnet sich zunächst 
ein Ertrag aus Herabsetzung der Rückstellungen aufg rund der Abrechnung des Gebühren- 
haushaltes von ca. 2,3 Mio. €. Dieser reduziert sic h noch um ca. 1,3 Mio. € nach Erhöhung der 
Rückstellung gegenüber der bisherigen Kalkulation. 
 8 
 
 
Im Produkt „Beteiligungen /Gesellschaften“ weisen die Stadtwerke Osnabrück AG (SWO) für die 
Verzinsung der stillen Einlage aus den Gewinnanteil en der Osnabrücker Parkstätten-
Betriebsgesellschaft mbH (OPG) eine Verbesserung vo n ca. 1,0 Mio. €  aus. Bei der OPG liegt 
die Gewinnausschüttung mit einem Wert von ca. 120.0 00 € ungefähr auf Vorjahresniveau, 
bleibt allerdings hinter dem Planwert (255.000 €) z urück. Die Ergebnisverbesserung bei der 
Osnabrücker Veranstaltungs- und Kongress GmbH (OVK) in Höhe von rd. 0,6 Mio. € ergibt sich 
durch die Erstattung aus der Pachtabrechnung für da s Jahr 2016. Hierfür werden jeweils die 
tatsächlichen Sanierungskosten für die Pachtzahlungen zugrunde gelegt. 
 
Im Produkt „Kombinierte Versorgung“ resultiert die Abweichung in Höhe von rd. 0,3 Mio. € aus 
einer Ergebnisverbesserung im Bereich der Konzessio nsabgaben der Stadtwerke Osnabrück 
AG. Es ist sowohl für Gas als auch für Strom ein le ichter Anstieg der Verbrauchszahlen festzu- 
stellen. 
 
Für das Produkt „Sonstige allgemeine Finanzwirtscha ft“ wird auf Basis des aktuellen Kredit-
volumens und des weiterhin sehr geringen Zinsniveau s bzw. teilweise sogar negativen Zins-
satzes mit rd. 0,78 Mio. € geringeren Aufwendungen für Liquiditätskredite und Investitionskredi- 
te einschließlich Konzernfinanzierung gerechnet. Dem gegenüber stehen jedoch auch geringere 
Zinserträge in Höhe von  rd. 1,13 Mio. €, so dass s ich im Saldo eine Ergebnisverschlechterung 
gegenüber der Planung in Höhe von rd. 0,35 Mio. € e rgeben hat. 
 
Weiter notwendig war in diesem Produkt eine Wertber ichtigung der CHF-Kredite infolge einer 
geringeren Rückzahlungsverpflichtung mit einer Ergebnisverbesserung von ca. 3,7 Mio. €. Eine 
Ergebnisverschlechterung ergab sich durch eine Rück stellung der CHF-Kredite (ca. 3,17 Mio. 
€). Hinzu kommen Verschiebungen innerhalb der Konze rnfinanzierung. Es wurden in 2017 ent- 
gegen der Planung keine neuen Kredite aufgenommen u nd entsprechend auch keine Gesell- 
schafterdarlehn an die beteiligten Gesellschaften weitergereicht. 
 
Darüber hinaus ist zum Produkt „Sonstige allgemeine  Finanzwirtschaft“ festzuhalten, dass die 
Globalabsetzungen für Sachkosten (2,0 Mio. €), Pers onalkosten (1,35 Mio. €) und VBL-
Sanierungsgelder (0,64 Mio. €) sich negativ auf das  Jahresergebnis des Teilhaushaltes auswir- 
ken. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass es sich hierbei nur um Planungspositionen han- 
delt, während die eigentliche Haushaltsentlastung i n den Budgets der einzelnen Dienststellen 
umzusetzen ist.  
 
Feuerwehr 
 
Die deutliche Ergebnisverbesserung ist hauptsächlich auf das Produkt Gefahrenabwehr zurück- 
zuführen (rd. 1,2 Mio. €) und liegt im Wesentlichen  in der Erhöhung der sonstigen ordentlichen 
Erträge begründet, bedingt durch die höher als erwa rtet eingetretene Auflösung von Pensions- 
rückstellungen. Ergebniswirksame Auflösungen von Pe nsionsrückstellungen sind zu buchen, 
wenn die Pensionsrückstellung tatsächlich nicht meh r benötigt wird. In der Regel ist das nur 
dann der Fall, wenn ein/e Versorgungsberechtigte/r verstirbt und die vorhandenen Rückstel- 
lungsbeträge nicht mehr oder ggf.  in geringerer Hö he (für Hinterbliebene) benötigt werden. Da 
eine Kalkulation bei der Haushaltsplanung für diese  Fälle nicht möglich ist, werden die Planan- 
sätze bewusst niedrig veranschlagt, um eine negativ e Abweichung von den Planwerten zu ver- 
meiden. Im Jahr 2017 waren gesamtstädtisch, und auc h im Bereich der Feuerwehr, überdurch- 
schnittlich viele Sterbefälle von Versorgungsberech tigten zu verzeichnen (zum Teil mit noch 
sehr hohen Barwerten), so dass die tatsächlichen Au flösungserträge deutlich höher ausfallen 
als die Planansätze. Weitere Mehrerträge sind durch die Aufarbeitung von Rückständen bei der 
Abrechnung der Feuerwehrgebühren (Kostenartengruppe  öffentlich-rechtliche Entgelte) ent- 
standen.     
Erhöhung der Erträge 1.510.249 €   +12,9 % ggü. Plan  
Erhöhung der Aufwendungen 125.896 €  +0,5 % ggü. Plan  
Verbesserung des Jahresergebni sses  1.384.353 €   +10,7 % ggü. Plan  
 9 
 
Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Das Jahresergebnis des Fachbereichs Bildung, Schule  und Sport konnte gegenüber der Pla- 
nung um rd. 1,06 Mio. € verbessert werden. 
 
Dieses positive Ergebnis beruht auf Steigerungen der ordentlichen Erträge in Höhe von rd. 1,21 
Mio. €. Höhere Zuwendungen für die Wartung und Pfle ge der Computersysteme und                  
-netzwerke an Schulen (sog. Systembetreuung, rd. 0, 14 Mio. €, davon 122.000 € an den Be- 
rufsschulen im gleichnamigen Produkt) sowie Zuwendu ngen und Erstattungen für Projekte des 
Fachdienstes Bildung (rd. 0,1 Mio. €) tragen dazu b ei. Wesentlicher Grund für die Ertragssteige- 
rung sind allerdings die rd. 0,48 Mio. € höheren Ve rpflegungsgelder. Diese verteilen sich größ- 
tenteils wie folgt auf die Schulformen und die ents prechenden Produkte: 113.000 € an Grund- 
schulen, 53.000 € an Gymnasien, 257.000 € an Gesamt schulen und 32.000 € an Förderschu- 
len. Zum Planungszeitpunkt des Doppelhaushaltes 2016/17 wurden im Jahr 2015 Essenszahlen 
aufgrund der Essensgelderhöhung moderat kalkuliert.  Bereits 2016 ergaben sich zusätzliche 
Verpflegungsgelder. Die Anzahl der ausgegebenen Essen hat sich im Vergleich dazu nochmals 
erhöht. Aktivierte Eigenleistungen (Ausgleichsbuchu ng für investive Anschaffungen aus dem 
Schulbudget) in Höhe von rd. 0,24 Mio. € sowie die ertragswirksame Auflösung von Pensions- 
rückstellungen in Höhe von rd. 0,08 Mio. €  führen ebenfalls zur Ertragssteigerung. 
 
Den Ertragsteigerungen stehen um rd. 0,15 Mio. € er höhte Aufwendungen gegenüber. Grund 
für die Aufwandssteigerung sind insbesondere die im  Rahmen der Schülerbeförderung gestie- 
genen Kosten von rd. 0,35 Mio. €. Diese ergaben sic h durch die erfolgte Ausschreibung im frei- 
gestellten Schülerverkehr sowie durch vermehrte Aus gabe von Schülerjahreskarten der Stadt- 
werke. Auch rd. 0,2 Mio. € höhere Abschreibungen al s geplant erhöhten die Aufwendungen. 
Diese Aufwandssteigerungen stehen den im Vergleich zur Planung geringeren Personalauf- 
wendungen in Höhe von rd. 466.000 € gegenüber. Die Reduzierung ergibt sich durch vorüber- 
gehend unbesetzte Planstellen, Personalwechsel, Lan gzeiterkrankungen, Besetzung von frei 
gewordenen Planstellen mit Berufsrückkehrerinnen un d durch sukzessive Umsetzung der neu- 
en Stundenbemessung für Schulsachbearbeiterinnen. D ie für die Umsetzung der neuen Be- 
rechnungsgrundlage zur Stundenbemessung in den Schu lsekretariaten nachträglich für 2017 
veranschlagten Mittel wurden nicht voll beansprucht , da Stundenanpassungen teilweise erst im 
Laufe des Jahres erfolgten. Da die betroffenen Pers onalaufwendungen zentral geplant und an- 
schließend nach Schülerzahlen auf die Schulformen u mgelegt wurden, führt dies zu Minderauf- 
wendungen bei allen Schulformen, insbesondere bei den Berufsbildenden Schulen. 
 
 
Fachbereich Integration, Soziales u. Bürgerengagement  
 
Die Verbesserung gegenüber dem Planansatz in Höhe v on insgesamt rd. 8,6 Mio. € ist im We- 
sentlichen auf Änderungen in den Produkten „Grundsi cherung SGB II - Leistungen für Unter- 
kunft und Heizung“ (Ergebnisverbesserung i.H.v. 4.1 21.031 €) und „Leistungen nach dem Asyl- 
bewerberleistungsgesetz“ (Ergebnisverbesserung i.H. v. 2.784.554 €) zurückzuführen, die im 
Folgenden näher erläutert werden. 
 
Im Produkt „Grundsicherung SGB II - Leistungen für Unterkunft und Heizung“ konnte eine Er- 
gebnisverbesserung in Höhe von rd. 4,1 Mio. € reali siert werden. Die Grundsicherung nach dem 
SGB II gewährt das Jobcenter Osnabrück. Die Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft und 
Erhöhung der Erträge 1.219.924 €
  +16,5 % ggü. Plan  
Erhöhung der Aufwendungen 158.937 €  +0,3 % ggü. Plan  
Verbesserung des Jahresergebni sses  1.060.986 €   +2,1 % ggü. Plan  
Verringerung der Erträge -3.392.452 €   -2,7 % ggü. Plan  
Verringerung der Aufwendungen -11.987.592 €  -6,5 % ggü. Plan  
Verbesserung des Jahresergebni sses  8.595.141 €   +14,9 % ggü. Plan  
 10 
 
Heizung sind grundsätzlich vom kommunalen Träger zu  tragen. Der Bund beteiligt sich prozen- 
tual an den kommunalen Kosten. Für das Haushaltsjah r 2017 ergibt sich für die Kostenarten- 
gruppe der sonstigen ordentlichen Aufwendungen eine Ergebnisverbesserung. Gegenüber dem 
ursprünglichen Planansatz von rd. 45.465.000 € lieg t das Rechnungsergebnis von 43.005.000 € 
um insgesamt 2.460.000 € unter den erwarteten Aufwe ndungen. Die Planungsdaten werden auf 
Basis von Eckwerten der Bundesagentur für Arbeit fe stgelegt. Dabei wurde zum Zeitpunkt der 
Planung des Doppelhaushaltes 2016/2017 im Jahr 2015 von einer höheren Anerkennungsquote 
durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ( BAMF) ausgegangen. Das BAMF hat noch 
immer einen Rückstau bei der Bewilligungspraxis hinsichtlich der Bearbeitung von Asylanträgen 
zu verzeichnen. Dadurch verbleiben die Flüchtlinge zunächst im Leistungsbereich des Asylbe- 
werberleistungsgesetzes (AsylbLG), was zu einer Pla n/Ist-Abweichung im Bereich der Leistun- 
gen für Unterkunft und Heizung führte (Rechtskreis SGB II). Darüber hinaus wurden Zugänge 
durch Abgänge aus dem Leistungsbezug kompensiert. D ie Kosten für Unterkunft und Heizung 
für Arbeitsuchende wurden in 2017 mit einem Anteil von 40,4% vom Bund erstattet. Der Pro- 
zentsatz wurde von 26,4% zunächst auf 30,1%, dann a uf 33,8% und nunmehr um weitere 
6,6%-Punkte angehoben. Mit dem höheren Erstattungs- Prozentsatz ist beabsichtigt, einerseits 
zur Entlastung der kommunalen Haushalte insbesonder e im Bereich Eingliederungshilfe für 
Menschen mit Behinderung  als auch zur Mitfinanzier ung der flüchtlingsindizierten Aufwendun- 
gen in diesem Bereich beizutragen. 
Im Produkt „Leistungen nach dem Asylbewerberleistun gsgesetz“ hat sich das Ergebnis um rd. 
2,8 Mio. € verbessert. Den Planungsannahmen für den  Doppelhaushalt 2016/2017 aus dem 
Jahr 2015 lag eine noch höhere Anzahl von Leistungs berechtigten zugrunde. Entgegen der 
ursprünglichen Planung sank die Zahl der Leistungsb erechtigten leicht. Die Transferaufwen- 
dungen gingen auf 8,62 Mio. € zurück (2016: 9,52 Mi o. €; 2015: 6,63 Mio. €). Weiterhin konnten 
im Rahmen der pauschalen Kostenerstattungen 13,26 M io. € (Plan: 12 Mio. €) vereinnahmt 
werden. Die Differenz resultiert im Wesentlichen au s der für das Jahr 2017 vom Land festge- 
setzten Pauschale von 11.192 € je Leistungsberechti gen (Planung: 10.000 €). 
 
Die o.g. Verringerung der Erträge ist hauptsächlich im Teilprodukt „Zahlungen Quotales System 
des Produktes „Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII (ohne Verwaltung der Sozialhilfe)“ 
eingetreten (rd. -5,6 Mio. €). In Niedersachsen fin det das landesspezifische „Quotale System“ 
Anwendung, wonach sich die Gesamtaufwendungen des ö rtlichen Trägers und des Landes als 
überörtlichem Träger im SGB XII-Bereich in der Fina nzierung nach Quoten aufteilen. Nach        
§ 12 Nds. AG SGB XII tragen das Land und die Landkr eise bzw. die kreisfreien Städte die ent- 
stehenden Nettoaufwendungen gemeinsam. Aufgrund ger ingerer Gesamtaufwendungen in den 
Teilprodukten des SGB XII im Jahr 2017 wird mit Ert rägen in Höhe von 40 Mio. € gerechnet 
(Plan 2017: rd. 43,8 Mio. €). Des Weiteren waren au s der Endabrechnung für 2016 Rückzah- 
lungen in Höhe von 2,4 Mio. € an das Land zu erstat ten. Diesen Mindererträgen stehen aber im 
gleichen Produkt eine Ergebnisverbesserung im Teilp rodukt „Hilfe zur Pflege“ gegenüber (rd. 
2,3 Mio. €), die im Wesentlichen auf Minderaufwendu ngen durch verringerte Fallzahlen und die 
Einführung des Pflegestärkungsgesetzes II (PSG II) zum 01.01.2017 zurückzuführen ist. Auch 
im Teilprodukt der Eingliederungshilfe ist eine Ergebnisverbesserung in Höhe von rd. 3,4 Mio. € 
eingetreten, so dass im Ergebnis das Produkt „Grund versorgung und Hilfen nach SGB XII (oh- 
ne Verwaltung der Sozialhilfe)“ eine Ergebnisverbesserung in Höhe von rd. 0,5 Mio. € ausweist. 
 
In Relation dazu sind die erwarteten Abweichungen in den anderen Produkten nur von unterge-
ordneter Bedeutung (jeweils unterhalb von 1.000.000 €), so dass diesbezüglich auf die Berichte 
des Fachbereiches verwiesen wird. 
 
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien  
 
 
Erhöhung der Erträge 1.636.783 €  +7,6 % ggü. Plan  
Verringerung der Aufwendungen -516.576 €  -0,5 % ggü. Plan  
Verbesserung des Jahresergebni sses  2.153.359 €  +2,5 % ggü. Plan  
 11 
 
Die Ergebnisverbesserung des Fachbereiches in Höhe von rd. 2,2 Mio. € ist im Wesentlichen 
auf positive Abweichungen in den Produkten „Förderu ng von Kindern in Tagesbetreuung“ 
(+1.004.738 €) sowie „Tageseinrichtungen zur Förder ung von Kindern“ (+373.537 €) zurückzu- 
führen. 
 
Im Produkt „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung “ lässt sich die o.g. Ergebnisverbesse- 
rung dadurch erklären, dass für 2017 bei der Kalkul ation der Anzahl der Kostenübernahmen 
bereits geplante, aber in 2017 nicht realisierte, z usätzliche Plätze berücksichtigt wurden (rd. 
538.000 €). Insgesamt war die Anzahl der Kostenüber nahmen daher auf dem Niveau des Vor- 
jahres. Außerdem waren aufgrund der geringeren Zahl  der Kindertagespflegen die Aufwendun- 
gen für die Tagesmütter (83.000 €) geringer als gep lant. Zudem führte eine Richtlinienänderung 
(Fördermodalitäten) zu höheren Landeszuweisungen im  Bereich der Tagespflege, die im Vor- 
feld nur schwer planbar sind (90.000 €)  Darüber hi naus ist in diesem Produkt auch eine Auf- 
wandsreduzierung bei den Personalkosten zu verzeich nen (260.000 €), die vor allem auf die 
Umbuchung von Personalaufwendungen im Bereich Koste nübernahme gem. § 90 Abs. 3 SGB 
VIII zum Produkt „Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern“ zurückzuführen ist. 
 
Im Produkt „Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern“ führten zur o.g. Ergebnisverbesse- 
rung höhere Erträge bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten, Kostenerstattungen und Kos- 
tenumlagen (rd. 333.000 €) aufgrund  zu gering kalkulierter Elternbeiträge in städtischen Kinder- 
tagesstätten. Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung war der Abschluss diverser Baumaßnehmen 
und somit der Zeitpunkt die Inbetriebnahme der neu geschaffenen Plätze nicht konkret bekannt. 
Außerdem ist in diesem Produkt eine Ergebnisverbess erung infolge erheblicher Kostenerstat- 
tungen „Mutterschutz“ und bei den Zuwendungen und a llgemeinen Umlagen erreicht worden 
(rd. 820.000 €), u. a. aufgrund der Einführung des zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung noch 
nicht bekannten Landesprogramms „QuiK“ (507.000 €),  einer höheren Landesförderung „bei- 
tragsfreies Kitajahr“ (180.600 €, höhere Anzahl abr echnungsfähiger Kinder) und einer höheren 
Personalkostenförderung des päd. Personals in den s tädtischen Kindertagesstätten (Anhebung 
der Jahreswochenstundenpauschale und höhere Förderung der Krippenkräfte).  
 
Die Planabweichungen bei den Transferaufwendungen (rd. 888.000 €) resultieren vor allem aus 
Personalkostensteigerungen bei freien Trägern (bspw . durch Umstellung auf den TVöD). Die 
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen fielen aufgrund des verzögerten Kita-Ausbaus 
um rd. 196.000 € geringer als geplant aus. Außerdem  sind höhere Personalkosten durch Um- 
buchung der Mitarbeiterinnen im Bereich Kostenübern ahme gemäß § 90 Abs. 3 SGB VIII vom 
Produkt „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ zu verzeichnen. 
 
Weitere Ergebnisverbesserungen in Höhe zwischen ung efähr 100.000 und 250.000 € treten in 
den Produkten „Unterhaltsvorschussleistungen“ (+231 .497 €), „Kinder- und Jugendarbeit“ 
(+170.234 €), „Jugendsozialarbeit“ (+175.102 €), „E inrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit“ 
(+110.442 €), „Jugendwerkstatt Dammstraße“ (+120.87 9) auf, auf deren Begründung an dieser 
Stelle zum Zwecke der Fokussierung auf die wesentli chen Gründe der Abweichungen aber 
nicht weiter eingegangen wird. 
 
Fachbereich Städtebau  
 
Die Ergebnisverbesserung ist im Wesentlichen auf di e positive Entwicklung in den drei Produk- 
ten Baulandentwicklung (+200.000 €), Bebauungsplanu ng (+799.042 €) und Bauordnung 
(+642.261 €) zurückzuführen.  
 
Erhöhung der ordentliche Erträge 436.482 €
 +13,5 % ggü. Plan  
Außerordentliche Erträge 295.567 €  wurden nicht geplant  
Verringerung der Aufwendungen -1.301.470 €  -21,4 % ggü. Plan  
Verbesserung des Jahresergebni sses  2.033.518 €  +33,4% ggü. Plan  
 12 
 
Im Produkt „Baulandentwicklung“ reduzieren sich die  sonstigen ordentlichen Aufwendungen um 
200.000 €, da die städtebauliche Entwicklung noch n icht so weit vorangeschritten ist wie in der 
Planung erwartet. Vorgespräche mit Eigentümern und strategische Zielsetzungen sind noch 
nicht abgeschlossen. 
 
Im Produkt „Bebauungsplanung“ fallen die Personalau fwendungen um 245.400 € geringer aus 
als geplant. Dies ist auf Personalfluktuation (Wech sel des Fachbereichs oder des Arbeitgebers 
bzw. Dienstherrn, Rente, Elternzeit, verspätete Wie derbesetzung) zurückzuführen. Zu den 
Sach- und Dienstleistungen sind Planungsaufwendunge n i. H. v. 78.000 € durch Mittelübertrag 
aus dem Vorjahr gedeckt. Für Auftragsvergaben aus 2 017, deren Leistungserbringung erst in 
2018 erfolgt, wurden 144.000 € sowie 90.000 € für P lanungsleistungen zum Masterplan Innen- 
stadt ohne Auswirkung auf das Jahresergebnis 2017 n ach 2018 übertragen. Aufgrund der Per- 
sonalsituation und der andauernden Diskussion zur z ukünftigen Baulandentwicklung wurden 
76.800 € eingespart. Außerordentliche Erträge ergeb en sich durch die Auflösung einer Rück- 
stellung i. H. v. 295.567 €. Die Rückstellung war f ür eingeklagte Schadensersatzforderungen 
gebildet worden. Da die Klage abgewiesen worden ist , konnte die Rückstellung aufgelöst wer- 
den. 
 
Im Produkt „Bauordnung“ haben sich die öffentlich-r echtlichen Erträge durch höhere Erträge zu 
den Baulastenauskünften um ca. 37.000 € und durch h öhere Erträge zu den Erstattungen zu 
den Statikprüfungen um ca. 119.000 € erhöht. Diese Erträge sind abhängig von der Bautätigkeit 
und nicht plan- oder steuerbar. Die sonstigen orden tlichen Erträge haben sich durch die Herab- 
setzung einer Rückstellung für Statikprüfungen um c a. 75.400 € und die Auflösung von Pensi- 
onsrückstellungen um ca. 66.400 € erhöht. Die Perso nalaufwendungen haben sich um ca. 
320.000 € verringert. Dies ist u.a. damit zu begrün den, dass eine Einsatzkraft den Fachbereich 
gewechselt hat, Wiederbesetzungen verspätet erfolgt  sind, sowie durch vorzeitigen Pensions- 
beginn und Elternzeit. 
 
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen  
 
Die deutliche Ergebnisverschlechterung gegenüber de m Planansatz im Fachbereich Geodaten 
und Verkehrsanlagen ist im Wesentlichen durch folgende Aspekte zu erklären: 
 
Der größte Beitrag zu der erwarteten Ergebnisversch lechterung tritt im Produkt „Gemeindestra- 
ßen“ auf (rd. 11,9 Mio. €), da hier Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen zu bilden 
waren. Gemäß § 45 Abs. 1 Nr. 4 i. V. m. Abs. 4 KomH KVO sind Rückstellungen für unterlasse- 
ne Instandhaltungen des Haushaltsjahres zu bilden, sofern die vorgesehenen Maßnahmen zum 
Abschlusstag einzeln bestimmt und wertmäßig beziffe rt sind. Die Durchführung der Maßnah- 
men ist in den folgenden drei Haushaltsjahren nachz uholen. Unter diesen Voraussetzungen 
sind Maßnahmen in einem Gesamtvolumen der o.g. Summe identifiziert worden. Diese konnten 
aufgrund von Abhängigkeiten zu anderen verkehrliche n Beschränkungen bzw. Baustellen, feh- 
lender Personalkapazitäten und bisher nicht bereitg estellten Mitteln nicht oder nur begrenzt im 
Jahr 2017 umgesetzt werden. 
 
Geringfügig ausgeglichen wird diese Ergebnisverschl echterung in diesem Produkt u.a. durch 
folgende Umstände:  
 
Ertragserhöhungen haben sich in der Kostenartengrup pe „öffentlich-rechtliche Entgelte“ i. H. v. 
ca. 48.800 € ergeben, da sich die Sperrgenehmigunge n / Sondernutzungsgebühren durch Ge- 
bührenanpassung und eine höhere Anzahl von Baumaßna hmen erhöht haben, wobei die An- 
Erhöhung der ordentliche Erträge 152.145 €
 +2,7 % ggü. Plan  
Außerordentliche Erträge 201.965 €  wurden nicht geplant  
Erhöhung der ordentlichen Aufwendungen 9.144.549 €  +36,24 % ggü. Plan  
Außerordentliche Aufwendungen 607.098 €  wurden nicht geplant  
Verschlechterung  des Jahresergebni sses  -9.397.535 €  -48 % ggü. Plan  
 13 
 
zahl der Genehmigungen nicht planbar ist. Die Erträ ge konnten ebenfalls gegenüber der Pla- 
nung in der Kostenartengruppe „privatrechtlichen Entgelte“ um 40.400 € erhöht werden, da sich 
der Erstattungsanspruch gegenüber den Stadtwerken d urch umfangreichere Arbeiten zu der 
Deckensanierung nach Aufgrabung erhöht hat. Der Umf ang der Arbeiten ist ebenfalls nicht 
plan- oder steuerbar. Auch im Bereich der Kostenart engruppe „sonstige ordentliche Erträge“ 
verbesserte sich das Ergebnis um ca. 27.600 € durch  die Auflösung von Pensionsrückstellun- 
gen.  
 
Dem stehen Mindererträge in diesem Produkt im Berei ch der  Auflösungserträge aus Sonder- 
posten i. H. v. ca. 87.100 € gegenüber, da die Buch ung zu den Auflösungserträgen abhängig 
von den Abschreibungen ist. Die Erträge verminderten sich ebenso gegenüber dem Planansatz 
in der Kostenartengruppe „Kostenerstattungen und –u mlagen“ i. H. v. ca. 178.500 € durch die 
geringere Erstattung der Abwassergebühren 2016 vom Sondervermögen Klärwerke und Kanal- 
betrieb. Zu beachten ist in diesem Kontext der ents prechend geringere Aufwand zu den Sach- 
und Dienstleistungen. Auch die aktivierten Eigenlei stungen blieben um ca. 29.200 € hinter den 
Erwartungen, da deren Höhe abhängig von den Konsequenzen der Bürgerbeteiligung sowie der 
Umsetzung der Baumaßnahmen ist. 
 
Ferner haben sich in dem Produkt Gemeindestraßen Au fwandsreduzierungen im Bereich der 
Personalaufwendungen i. H. v. 71.100 € durch vorzei tigen Renteneintritt  sowie im Bereich der 
Sach- und Dienstleistungen i. H. v. 178.500 € durch  geringere Abwassergebühren ergeben, was 
wiederum zu geringeren Erträge im Bereich der Kostenerstattungen und –umlagen führt. Weite- 
re Aufwandsreduzierungen erfolgten bedingt durch be grenzte Personalkapazitäten im Bereich 
der Kleinflächensanierung (182.000 €). Auch der Auf wand für Folgemaßnahmen im Anschluss 
an Stadtwerkearbeiten bleibt um 279.200 € gegenüber  der Planung zurück, da diese nicht plan- 
bar sind. Des Weiteren wurde eine Instandhaltungsrü ckstellung in Höhe von 560.000 € für den 
OSB für die Straßenunterhaltung aufgelöst, da der J ahresvertrag mit der Baufirma für die De- 
ckensanierung 2016/2017 vorzeitig im gegenseitigen Einvernehmen aufgehoben worden ist. 
Auch beim Straßenumbau und Radwege blieben die Aufw endungen um 216.500 € hinter der 
Planung zurück durch geringeren Sanierungsaufwand u nd geringe Personalkapazitäten. Mehr- 
aufwendungen i. H. v. 17.800 € für die Unterhaltung  der Lichtsignalanlagen sind im Rahmen der 
gegenseitigen Deckungsfähigkeit durch diese Einspar ungen gedeckt. Schließlich fielen im Pro- 
dukt Gemeindestraßen auch Abschreibungen um rd. 183.600 € geringer aus als geplant, da die 
Buchung der Abschreibungen auf zeitlichen Verschieb ungen hinsichtlich des Aktivierungszeit- 
punktes basiert. 
 
Im Produkt „Straßenbeleuchtung und -reinigung“ ist hingegen eine Ergebnisverbesserung in 
Höhe von 566.322 € zu verzeichnen. Im Bereich der S traßenreinigung haben sich die außeror- 
dentlichen Erträge um 94.700 € durch die Herabsetzu ng der gebildeten Rückstellung erhöht. Da 
zum Jahresende 2016 die Jahresrechnung für die Stra ßenreinigung noch nicht vorlag, wurde 
eine Rückstellung gebildet. Die in 2017 erstellte Jahresrechnung wies jedoch ein Guthaben aus. 
Im Bereich der Straßenbeleuchtung haben sich die so nstigen ordentlichen Aufwendungen um 
524.000 € durch geringere Zahlungen an die Stadtwer ke für die Unterhaltung der Straßenbe- 
leuchtung reduziert. Die Buchungen zu der Umsetzung  aus dem Beleuchtungsvertrag zu dem 
Verkauf der Straßenbeleuchtung erfolgen vom Fachbereich Finanzen und Controlling. Es erfolg- 
te eine Buchung von außerordentlichen Erträgen i. H . v. 107.300 € und außerordentlichem Auf- 
wand i.H.v. 261.200 €. 
 
 
III. Erreichung der Produktziele für das Jahr 2017 
 
 
In der Gesamtbetrachtung lässt sich feststellen, dass die überwiegende Anzahl der Produktziele 
planmäßig oder im Wesentlichen erreicht wurde. In absoluten und relativen Zahlen ausgedrückt 
bedeutet dies, dass bei den wesentlichen Produkten von insgesamt 83 Produktzielen 50 als 
plan- oder überplanmäßig (60%), 29 als im Wesentlichen (35%) und 4 (5%) als im Wesentlichen  
nicht erreicht wurden, wie nachstehende Grafik veranschaulicht. 
 14 
 
(über-)planmäßig erreicht 
im Wesentlichen erreicht 
im Wesentlichen nicht erreicht 
 
Werden die beiden positiv belegten Bereiche (in der  Grafik in den hellen Grautönen) zusam-
mengezogen, entspricht dies einer Zielerreichungsquote auf Produktzielebene von 95 %. Da die 
meisten Produktziele Beiträge zu zentralen Handlung sfeldern und strategischen Zielen leisten, 
kann daraus die Schlussfolgerung gezogen werden, dass auch in den obersten beiden Zielebe-
nen zum Jahresende wesentliche Fortschritte bei der  Zielerreichung verzeichnet werden konn-
ten. Eine konkrete Zielfeststellung der zentralen H andlungsfelder und der strategischen Ziele 
erfolgt im Übrigen durch das Monitoring des Referat s für Strategische Steuerung und Rat. Um 
jedoch den Bezug zwischen Ressourceneinsatz und Zie lerreichung innerhalb dieses Berichtes 
nicht zu verlieren, erfolgt eine Konzentration auf die Produktzielebene, in welcher durch die 
Produktberichte die Ergebnisse der Fachbereiche zur Zielerreichung vorliegen. An dieser Stelle 
wird noch kurz auf die vier Produktziele eingegange n, bei welchen eine Zielerreichung bis Jah- 
resende nicht möglich war. 
 
Dies betrifft unter anderem das Produkt „Ordnung un d Gewerbe“ des Fachbereiches Bürger 
und Ordnung. Das Produktziel „Erweiterung des geoda tenbasierten Kampfmittelkatasters um 
externe Daten sowie Schaffung eines internetbasiert en Zugangs zum Kampfmittelkataster für 
interessierte Bürgerinnen und Bürger“ konnte zum Jahresende nicht planmäßig erreicht werden. 
Der internetbasierte Zugang zum Kampfmittelkataster  ist erfolgt, jedoch noch nicht öffentlich. 
Dies geht einher mit der Beendigung der Übertragung  der externen Daten. Derzeit finden die 
finalen Abstimmungsgespräche mit dem Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen und dem 
Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit statt. 
 
Weiterhin ist das Produkt der Gefahrenabwehr, welch es im Verantwortungsbereich der Feuer-
wehr liegt, betroffen. Hier wurde das Produktziel „ Durchführung und Sicherstellung der Gefah- 
renabwehr“ nicht planmäßig bis Jahresende erreicht.  Diese Entwicklung ist darauf zurückzufüh- 
ren, dass der vom Rinke-Gutachten festgestellte Zie lerreichungsgrad in Höhe von 62% mit 
Stand vom 31.08.2017 erst auf 64% verbessert werden  konnte. Damit liegt der Wert deutlich 
unterhalb des vom Rat beschlossenen planerischen We rts von 90%. Eine wesentliche Verbes- 
serung ist erst mit der vollständigen Umsetzung des  Gutachtens und dem Neubau der 2. Feu- 
erwache zu erwarten, weswegen die Zielerreichung für 2017 verneint werden muss. 
Ferner wurde in dem Produkt „Bebauungsplanung“ von FB Städtebau das Produktziel „Bauleit- 
planerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklungsfläch en für Wohnen und Gewerbe“ zum Ende 
des Jahres im Wesentlichen nicht erreicht. Da bezüg lich der städtischen Rahmenvorgaben für 
die Baulandentwicklung im Rahmen des Projektes „Bau landentwicklung“ keine grundsätzliche 
Einigung mit den Grundstückseigentümern bzw. Projek tentwicklern erzielt werden konnte, wur- 
den auch keine Aufstellungsbeschlüsse gefasst, sodass die Zahl zu schaffender Wohneinheiten 
nur ca. die Hälfte des Planwertes für 2017 beträgt.  Bebauungs- und Erschließungskonzepte für 
die jeweiligen Plangebiete wurden vom Fachdienst Bauleitplanung gleichwohl schon erstellt. 
 
Beim vierten Produkt, bei welchem ein Produktziel bis zum Jahresende nicht planmäßig erreicht 
werden konnte, handelt es sich um das Produkt „Natu r- und Landschaftspflege“ (Fachbereich 
Umwelt und Klimaschutz). Hier wurde das Produktziel  „Schutz der für den Naturhaushalt zu 
sichernden Flächen und Elemente, Schutz und Erhalt der „Grünen Finger““ nicht planmäßig bis 
Jahresende erreicht, da der für 2018 geplante Manag ementplan Natura 2000-Gebiet „Kamm-
molchbiotop Palsterkamp“ aus arbeitstechnischen Grü nden vorgezogen wurde. Daher wird die 
Sicherung des Natura 2000-Gebietes erst in 2018 beendet. 
 15 
 
Zur besseren Übersicht ist in der Anlage eine tabel larische Aufstellung der Produktziele, geord- 
net nach Fachbereichen und unter Angabe des Bezugs zu den übergeordneten Zielebenen für 
das Jahr 2017 mit dem jeweiligen Erreichungstand zum Jahresende aufgeführt.  
 
IV. Finanzhaushalt – Investive Ein- und Auszahlunge n 
 
In der nachstehenden Tabelle ist der Saldo der inve stiven Ein- bzw. Auszahlungen der Teil- 
haushalte des Jahres 2017 abgebildet. Daraus ist ei ne deutliche Reduzierung der Inanspruch- 
nahme der Gesamtermächtigung ersichtlich (Saldo: 26 .566.449 €), welche aber wiederum im 
Kontext mit den erheblichen Übertragungen in Folgejahre zu bewerten ist (23.946.223). 
 
Fachbereich Plan 2017 
Erm. a. Vj . 
+ Nachbe- 
willigung 
Gesamt -
ermächti- 
gung* 
Ergebnis 
2017 
Abwei- 
chung 
(absolut)**  
Übertr a- 
gungen 
(nach 2018) 
Ref. f. strategische Steuerung u. Rat 40.000    40.000  28.245  11.755  -10.000  
FB Personal und Organisation  798.784  139.900  938.684  949.767  -11.083    
Ref. f. Medien u. Öffentlichkeitsarbeit 10.000    10.000  5.263  4.737  -4.737  
Rechnungsprüfungsamt  2.000    2.000  278  1.722    
Gleichstellungsbeauftrage 2.170    2.170    2.170    
Sicherheitstechnischer Dienst       427  -427    
FB Finanzen und Controlling 13.600  31.600  45.200  18.097  27.103  -18.200  
Sonderbudget Finanzen u. Controlling  10.970.990  1.029.800  12.000.790  10.835.092  1.165.698  -1.109.200  
FB Recht und Datenschutz 121.800    121.800  71.871  49.929    
FB Bürger und Ordnung  571.875  207.499  779.374  200.591  578.783  -440.950  
Feuerwehr  857.800  1.066.530  1.924.330  1.016.968  907.362  -653.350  
FB Bildung, Schule und Sport  2.287.000  1.231.870  3.518.870  2.283.282  1.235.588  -1.117.403  
FB Kultur***  61.230  424.077  485.307  284.784  200.522  -205.522  
FB Integration, Soz. u. Bürgerengag. 155.800  43.177  198.977  20.243  178.734  -50.677  
FB Kinder, Jugendliche und Familien 1.055.800  5.935.655  6.991.455  -300.693  7.292.148  -6.336.018  
FB Städtebau  798.300  60.100  858.400  449.122  409.278  -130.500  
FB Geodaten und Verkehrsanlagen 6.538.700  12.554.145  19.092.845  6.781.186  12.311.659  -11.514.471  
FB Umwelt und Klimaschutz****  676.000  1.658.799  2.334.799  134.028  2.200.771  -2.355.195  
Saldo  24.961.849  24.383.151  49.345.000  22.778.551  26.566.449  -23.946.223  
      davon Einzahlungen  -8.026.100    -8.026.100  -4.429.637  -3.596.463    
      davon Auszahlungen  32.987.949  24.383.151  57.371.100  27.208.189  30.162.911  -23.946.223  
*Plan 2017 +  Ermächtigungsübertragungen aus Vorjahren und Nachbewilligungen 
**  Hier wird die Abweichung von der Gesamtermächtigung zur  Ergebnis 2017 angegeben. 
      + = Ergebnisverbesserung; - = Ergebnisverschlechterung 
*** Die Übertragung entspricht in Summe dem Abweichungsbetrag  inklusive der Inanspruchnahme einer Deckungsfähig-
keit in Höhe von 5.000 €. 
**** Hier ist zu berücksichtigen, dass bei den 
Übertragungen ausschließlich die Auszahlungsermächtigungen berücksich- 
tigt wurden, welche teilweise aber noch durch inves tive Einzahlungen refinanziert werden. Dadurch erklärt sich, dass der 
Übertragungsbetrag bei diesen Fachbereichen ausnahmsweise höher als die Abweichung ist. 
Aus der vorstehenden Tabelle wird ersichtlich, dass  insbesondere durch Maßnahmen in den 
Fachbereichen Geodaten und Verkehrsanlagen (62) sow ie Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
weiterhin ein enormer Investitionsstau besteht, da jährlich in erheblichem Umfang Beträge für noch 
nicht umgesetzte Maßnahmen in Folgejahre übertragen werden müssen. 
 
Im Nachfolgenden werden die investiven Projekte dar gestellt, deren Abweichung     
500.000 € oder mehr beträgt.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 16 
 
PSP-Elemente Investive Projekte Plan 2017* Gesamte r- 
mächtigung** 
Ergebnis 
2017 
Abwe i- 
chung*** 
Übertragu n- 
gen 
FB Bildung, Schule und Sport 
7.000499.710      Einrichtung IGS  
Osnabrück 500.000  1.114.397  440.312  674.085  674.085  
FB Kinder, Jugendliche und Familien 
7.000139.705 Zuschuss Kita’s vom 
Land   -900.000  900.000   
7.000141.710 Inv. Zuschüsse Kita`s  825.000  6.625.100  303.062  6.322.038  6.206.000  
FB Städtebau 
7.000159.705 Landeszuweisung 
Stadtumbau West -1.366.000  -1.366.000  -861.300  -505.300   
7.000159.710.001 
Stadtumbau West 
Einzahlung  
Treuhandkonto 
2.049.900  2.049.900  1.291.872  758.028   
FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
7.000742.710.005 Brücke Hamburger 
Str. 500.000  806.000 0 806.000  800.000  
7.000746.710 Ansgarstraße Gebiet 500.000  1.394.900  93.080  1.301.820  1.300.000  
7.000748.710 Bramscher Straße 
Knoten Süd 800.000  855.900  55.001  800.899  800.000  
7.000750.710 Knollstraße Tannen- 
kamp – Klosterstr. 200.000  2.577.900  1.052.220  1.525.680  1.525.000  
7.000756.710 Neumarkt Gebiet 1.200.000  2.931.400  374.704  2.556.696  2.556.000  
7.000756.770 Neumarkt Verkaufser- 
löse Baulos 2 -2.200.000  -2.200.000  0 -2.200.000   
7.000758.710 Römereschstraße 
Elbe – Bramscher 1.600.000  2.634.000 567.797  2.066.203  300.000  
7.000811.710 Kreativviertel 600.000  600.000  0 600.000  600.000  
 7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG 
Mittel Weite rleitun g 500.000  902.697  301.907  600.790  600.790  
7.000816.710 Rosenplatz Bahnhalt 500.000  500.000  0 500.000   
FB Umwelt und Klimaschutz 
7.000684.710 Feldbahntrasse Nord 462.000  673.500  36.582  636.918  636.918  
*     - = Einzahlung ; + = Auszahlung 
** Gesamtermächtigung = Plan + Ermächtigungen aus Vorjahren + Nachbewilligung 
***   Abweichung = Plan + Erm. a. Vorjahr + Deckung – Er gebnis  
      + = Ergebnisverbesserung; - = Ergebnisverschlechterung 
 
Erläuterung der Abweichungen: 
 
Die meisten der investiven Projekte, bei denen deut liche Abweichungen im Vergleich zum An- 
satz vorhanden sind, werden lediglich auf Folgejahr e verschoben und nicht gänzlich gestrichen. 
Nur bei Einzahlungs-PSP-Elementen (auf .705 und .77 0 endend) erfolgt grundsätzlich keine 
Übertragung. 
 
 
 
 
 
 
 
 17 
 
PSP-Elemente Investive Projekte Abweichung  
(absolut) Erläuterung/Begründung 
FB Bildung, Schule und Sport  
7.000499.710      Einrichtung IGS  
Osnabrück 674.085  
Die Einrichtung der IGS ist noch nicht abgeschlossen.  
Die weitere Ausstattung mit Mobiliar sowie Lehr- und  
Lernmittel erfolgt im Jahr 2018. Die Restmittel wur den 
übertragen. 
FB Kinder, Jugendliche und Familien 
7.000139.705 Zuschuss Kita’s vom 
Land 900.000  
Die Abweichung resultiert aus den Verzögerungen von 
Baumaßnahmen sowie deren Abrechnungen. Die Zu- 
schüsse des Landes werden erst nach Prüfung des 
Verwendungsnachweises ausgezahlt.  
7.000141.710 Inv. Zuschüsse Kita`s 6.322.038  
Die Abweichung resultiert aus dem verzögerten Beginn 
geplanter Baumaßnahmen (2.805.700 €) und bereits 
bewilligter, jedoch noch nicht abgerufener Mittel 
(3.400.300 €). Diese werden im Folgejahr benötigt u nd 
übertragen. 
FB Städtebau 
7.000159.705 Landeszuweisung Stad- 
tumbau West -505.300  Die Stadt hat die Kaserne Am Limberg in 2017 nicht 
gekauft. 7.000159.710.001  Stadtumbau West Ein- 
zahlung Treuhandkonto 758.028  
FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
7.000742.710.005  Brücke Hamburger Str. 806.000  
Die Baumaßnahme musste wegen eines Klageverfah- 
rens verschoben werden. Es erfolgt eine Übertragung 
i.H.v. 800.000 €. 
7.000746.710 Ansgarstraße Gebiet 1.301.820  
Der Schwerpunkt der Bauausführung liegt im Jahr 2018.  
Es besteht eine Abhängigkeit vom Kanalbau, der erst 
Ende 2017 begonnen wurde. Es erfolgt eine Übertragung 
in Höhe von 1.300.000 €.  
7.000748.710 Bramscher Straße Kno- 
ten Süd 800.899  
Der Schwerpunkt der Bauausführung liegt im Jahr 2018.  
Es besteht eine Abhängigkeit vom Kanalbau, der erst im  
Herbst 2017 begonnen wurde. Es erfolgt eine Übertra- 
gung in Höhe von 800.000 €.  
7.000750.710 Knollstraße Tannen- 
kamp – Klosterstr. 1.525.680  
Die Versorgungsanlagen wurden im Jahr 2017 verlegt; 
durch Planungsüberarbeitungen und Grunderwerb ver- 
schiebt sich die Maßnahme, so dass die Arbeiten in 
2018/2019 fortgesetzt werden. Es erfolgt eine Übertra- 
gung in Höhe von 1.525.000 €.  
7.000756.710 Neumarkt Gebiet 2.556.696  
Die Maßnahme verschiebt sich. Über die Gründe dafür  
wurde hinlänglich in den Ausschüssen berichtet. Es e r- 
folgt eine Übertragung in Höhe von 2.556.000 €    
7.000756.770 Neumarkt Verkaufserlö- 
se Baulos 2 -2.200.000  
In 2017 ist eine erste Anzahlung in Höhe von 91.041 € 
eingegangen, die aber erst in 2018 ergebniswirksam wird 
(daher beträgt das Ergebnis 2017 noch „0“). Die Rest - 
zahlung ist lt. Kaufvertrag in 2018 zu entrichten. 
7.000758.710 Römereschstraße Elbe 
– Bramscher Straße 2.066.203  
Die Abweichung resultiert aus Minderausgaben wegen 
Fördermitteln aus dem Programm Stadtumbau West 
(Konversion). Es erfolgt eine Übertragung in Höhe vo n 
300.000 €.   
7.000811.710 Kreativviertel 600.000  
Der Baubeginn erfolgt durch zeitliche Verzögerung bei  
der Ablösevereinbarung erst im Jahr 2018. Der Pla- 
nungsauftrag ist bereits vergeben. Es erfolgt eine Ü ber- 
tragung in Höhe von 600.000 €   
 18 
 
PSP-Elemente Investive Projekte Abweichung  
(absolut) Erläuterung/Begründung 
 
7.000741.710.002  
Bushaltestellen LNVG 
Mittel Weiterleitung 600.790  
Es handelt sich um eine laufende Maßnahme mit der 
Abrechnung in 2018. Die Abweichung ist darauf zurück-
zuführen, dass verschiedene Haltestellen aufgrund d er 
Kosten nicht in das Förderprogramm aufgenommen 
werden konnten.  Es erfolgt eine Übertragung in Höhe  
von 600.790 €.  
7.000816.710 Rosenplatz Bahnhalt 500.000  
Die Abweichung und zeitliche Verschiebung ist eingetr e- 
ten, da zunächst eine Planungsvereinbarung mit der 
Deutschen Bahn abzuschließen war und danach eine 
EU-weite Ausschreibung der Planungsleistungen erfol- 
gen musste. Die Planwerte ab 2018 finden sich im PSP-
Element 7.000.816.710.001 (Rosenplatz Bahnhalt Pla- 
nung). 
FB Umwelt und Klimaschutz 
7.000684.710 Feldbahntrasse Nord 636.918  
Der ursprüngliche Zeitplan verschiebt sich aktuell um ca. 
6 Monate, da komplexe Vertragshandlungen mit den 
Landesforsten (Gestattungsvertrag) die Weiterarbeit ung 
des Projektes bis zum Abschluss eines Gestattungsver - 
trages am 08.09.2017 verzögerten. Erst dann konnte e in 
Büro zur Durchführung der Planungsleistungen beauf- 
tragt werden. Die Voraussetzungen für den Abruf von 
Fördermitteln (sh. PSP-Element 7.000684.705 Förder- 
mittel Feldbahntrasse Nord)  lagen 2017 ebenfalls n och 
nicht vor. Ebenso ist die Trassenführung zu aktualis ie- 
ren.  
 
 
 
V. Schuldenentwicklung  
 
 
a) Schuldenentwicklung im Kernhaushalt (für Investitionen)  
 
 Kredite (ohne Konzernfinanzierung) 
 
Kreditaufnahme gem. Satzung 2017      25.352.649 € 
Übertragene Kreditermächtigung aus 2016                              22.895.415 € 
in 2017 tatsächlich aufgenommen                                                           15.000.000 €  
KfW-gesicherte Mittel  2016         5.000.000 € 
 
Es wurde eine Kreditermächtigung von 2017 nach 2018 übertragen* 28.248.064 € 
 
*Hinweis: Die Restermächtigung aus 2016 in Höhe von 7.895.415 € verfällt mit Rechtskraft des Haushalts  2018. 
 
 Verschuldung (ohne Konzernfinanzierung) 
Kreditaufnahme in 2017       15.000.000 € 
./. in 2017 geleistete Tilgung       10.799.996 € 
 
ergibt eine Nettoneuverschuldung in Höhe von       4.200.004 € 
 
 Schuldenstand städt. Haushalt (ohne Konzernfinanzierung) 
Stand 01.01.2017        138.136.374 € 
Nettoneuverschuldung     4.200.004 € 
 
Stand 31.12.2017        142.336.377 € 
 19 
 
 
b) Schuldenentwicklung Konzernfinanzierung  
 
 Kredite Konzernfinanzierung 
Kreditaufnahme gem. Satzung 2017      44.155.000 € 
Übertragene Kreditermächtigung aus 2016                               0 € 
in 2017 tatsächlich aufgenommen           0 € 
 
Es wurde eine Kreditermächtigung von 2017 nach 2018 übertragen 44.155.000 € 
 
 
 Verschuldung Konzernfinanzierung 
 
Kreditaufnahme in 2017            0 € 
./. in 2017 geleistete Tilgung         2.681.934 € 
 
ergibt eine Nettoneuverschuldung in Höhe von      -2.681.934 € 
 
 Schuldenstand Konzernfinanzierung 
Stand 01.01.2017         75.735.844 € 
Nettoneuverschuldung    -2.681.934 € 
 
Stand 31.12.2017         73.053.910 € 
 
Die sich aus der Konzernfinanzierung ergebende zusä tzliche Verschuldung wird in voller Höhe 
an die städtischen Gesellschaften weitergegeben und  wird im Ergebnis auch von diesen getilgt 
werden, so dass diesen Schulden eine Forderung in entsprechender Höhe gegenübersteht.  
 
 
VI. Ü bertragung von Haushaltsermächtigungen 
 
Nach § 20 der Kommunalhaushalts- und Kassenverordnu ng (KomHKVO) können Ermächti-
gungen für Aufwendungen und Auszahlungen in das Fol gejahr übertragen werden. Die Aus-
zahlungsermächtigungen für Investitionen und Invest itionsfördermaßnahmen bleiben bis zur 
Abwicklung der letzten Zahlung für ihren Zweck verf ügbar. Aus nachstehender Tabelle sind die 
konsumtiven und investiven Übertragungen von 2017 nach 2018 ersichtlich. 
 
Organisationseinheit konsumtiv  investiv 
010 Referat für strategische Steuerung und Rat  10.000 €  
13 Referat für Medien und Öffentlichkeitsarbeit 12. 800 €  4.737 €  
14 Rechnungsprüfungsamt 18.700 €   
20 FB Finanzen und Controlling 12.500 €  18.200 €  
209 Sonderbudget Finanzen  1.109.200 €  
32 FB Bürger und Ordnung 100.000 €  440.950 €  
37 Feuerwehr 14.000 €  653.350 €  
40 FB Bildung Schule, Sport 96.500 €  1.117.403 €  
41 FB Kultur 211.745 €  205.522 €  
50 FB Integration, Soziales u. Bürgerengagement 4.4 00 €  50.677 €  
 20 
 
Organisationseinheit konsumtiv  investiv 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 283.749 €  6.336.018 €  
61 FB Städtebau 439.080 €  130.500 €  
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen  11.514.471 €  
68 FB Umwelt und Klimaschutz 284.597 €  2.355.195 €  
Summe: 1.478.071 €  23.946.223 €  
 
1. konsumtiv 
Vom Haushaltsjahr 2017 sind Aufwands- und die damit  verbundenen Auszahlungsermächti-
gungen in Höhe von  rd. 1,5 Mio. €  ins Folgejahr übertragen worden  (zum Vergleich: Übertra- 
gungen von 2016 nach 2017: rd. 1,2 Mio. €).  Die Aufteilung nach Fachbereichen ergibt sich aus 
vorstehender Tabelle. Eine detaillierte Aufstellung  kann den Fachbereichs- und Produktberich- 
ten zum 31.12.2017 entnommen werden.  
 
 
2. investiv 
Insgesamt wurden Ermächtigungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in Höhe 
von  rd. 23,9 Mio. €  von 2017 nach 2018 übertragen.  Der Übertragungsumfang ist im Vergleich 
mit dem Vorjahr (24,3 Mio. €) unvermindert sehr hoc h.  Maßgeblich beeinflusst wurden diese 
Übertragungen durch 
 
 
 
• Baumaßnahmen an div. Gemeindestraßen (insgesamt rd . 10,5 Mio. €), 
• Investitionszuschüsse an Kindertagesstätten (rd. 6 ,2 Mio. €),  
• Investitionen des Fachbereichs Umwelt und Klimasch utz in öffentliches Grün und Land- 
schaftsbau, z.B. Feldbahntrasse Nord (insgesamt rd. 1,8 Mio. €), 
• städtische Infrastrukturmaßnahmen, die im Sonderbu dget des Fachbereiches Finanzen und 
Controlling abgebildet sind, schwerpunktmäßig für Wege und Plätze (insgesamt 1,1 Mio. €)   
• bauliche Maßnahmen an Gesamtschulen z.B. für Innen einrichtung und Außenanlagen (ins- 
gesamt rd. 0,9 Mio. €)  
• ÖPNV-Maßnahmen (z.B. für Bushaltestellen) im inves tiven Teilhaushalt des Fachbereiches 
Geodaten und Verkehrsanlagen (insgesamt rd. 0,8 Mio. €) und 
• div. Fahrzeuge und Ausstattungsgegenstände der Feu erwehr (insgesamt rd. 0,7 Mio. €). 
 
 
 
gez. Fillep 
 
 
 
Anlage/n:  - Übersicht der Erreichung der Produktzi ele des Jahres 2017 
1
Pflege und Fortführung der bestehenden 
Städtepartnerschaften und der internationalen 
Kontakte 
 
1.5 
2.4 
6.3 
7.3 
1
2
6
7
2 Pflege und Fortführung der bestehenden 
Außenkontakte 
 1.6 
6.3 
1
6
2
Bis Mitte 2016 sind die wesentlichen 
regionalen Kooperationen evaluiert. Die 
Potenziale zur Vertiefung von Kooperationen 
sind ermittelt und mit regionalen Partnern 
abgestimmt. 
 7.1 
7.3 7
2
Sachgerechte Bewertung der Dienstposten der 
städtischen Beamten auf Basis des KGSt- 
Gutachtens 1/2009: 
Abschluss der Dienstpostenbewertung der 2. 
Leitungssebene          und 
Ausweitung der Neubewertung auf die 
Teamleiter- und Sachbearbeiterstellen sowie 
die sonstigen Funktionen 
 8.4 
8.5 8
2 Valide Personalentscheidungen auf 
Führungsstellen in den Beteiligungen 
 8.2 8
13 1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit 1 Weitere Optimierung des städtischen 
Internetauftritts 
 Querschnittsaufgabe Präambel 
16 1.1.1.40 Förderung der Gleichstellung 
von Frauen und Männern 1 Gleichstellung von Frauen und Männern 
 Querschnittsaufgabe Präambel 
2
Zeitnahe Vorlage der unterjährigen, 
zusammenfassenden Controllingberichte im 
Finanzausschuss (Berichtsstichtage seit 2013: 
31.05. / 31.08.) 
 8.4 
8.7 8
Sicherstellung eines störungsarmen IT-Service 2
10 1.1.1.04 Organisations- und 
Steuerungsberatung 
10 1.1.1.07 
2 Effiziente Aufgabenwahrnehmung durch 
bedarfsgerechte Mitarbeiterqualifizierung 
Interkulturelle Kompetenzen durch Entwicklung 
von Standards, insbesondere in den 
Mitarbeitergruppen der Kinder- und 
Jugendverwaltung, aufbauen und stärken. 
1
Ausgerichtet an zukünftigen Anforderungen der 
Stadtverwaltung das Leistungs- und 
Lernpotential von Mitarbeiter/-innen erkennen, 
erhalten und in Abstimmung mit personellen 
und strukturellen Bedarfen zielgerichtet zu 
fördern und zu entwickeln. Sowie die Bindung 
insbesondere von Fachkräften an die 
Stadtverwaltung realisieren. 
3
10 1.1.1.06 Personalentwicklung 
1
Gewinnung qualifizierter, junger Ausbildungs- 
und Studienplatzbewerber/-innen durch 
Attraktivitäts- und Qualitätssteigerung der Stadt 
Osnabrück als Ausbildungsbetrieb sowie Erhalt 
bzw. Optimierung der interkulturellen Vielfalt in 
der Ausbildung 
Aus-, Fort- und Weiterbildung 
010 1.1.1.01 Außenkontakte 
Informationstechnik 1.1.1.05 10 
1
Die Weiterentwicklung des strategischen 
Managements wird in den Jahren 2016 und 
2017 kontinuierlich fortgesetzt. 
010 1.1.1.46 Strategische Stadtentwicklung 
3
Die konzeptionellen Grundlagen für 
ausgewählte zentrale Handlungsfelder sind 
verbessert. 
Analyse und Überprüfung der städtischen 
Aufbau- und Ablaufstrukturen insbesondere im 
Hinblick auf eine Optimierung der Prozesse  
und der Vermeidung  von Doppel-strukturen; 
Festlegung von Standards und Hebung von 
Synergien 
1
1 Ausbau effizienter IT-Prozesse durch 
Entwicklung von Standards 
1
Bis zum Ende des Jahres 2016 ist ein fachlich- 
analytisches Monitoringsystem zum Controlling 
der Strategischen Ziele und Zentralen 
Handlungsfelder aufgebaut. Analysen zum 
Umsetzungsstand der acht Strategischen Ziele 
der Stadt Osnabrück liegen für die Jahre 2016 
und 2017. 
Die Bereitstellung von statistischen Daten ist 
inhaltlich und prozessual bis Ende 2017 
verbessert. 
2
Statistik 1.2.1.04 010 
Termingerechte Verabschiedung des 
Haushaltes und zeitnahe Übersendung der 
Haushaltsunterlagen an die 
Kommunalaufsichtsbehörde 
1
20 1.1.1.24 Finanzmanagement und 
Controlling 
8
 1.5 1
 8.5 8
 8.3 
8.7 8
1.1 
1.3 
4.2 
1
4
 
 8.3 8
2.1 
2.4 
8.5 
2
8
8.5 8
Bezeichnung 
 8.7 8
 8.4 
8.7 8
 8.3 
8.4 8
8.4 8
 8.4 
Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern 
  
  

Bezeichnung Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern 
2
Umsetzung der in 2016 überarbeiteten 
Beteiligungsrichtlinie und der bilateralen 
Vereinbarung mit der Stadtwerke Osnabrück 
AG in den Gesellschaften sowie Überarbeitung 
von sonstigen Regelungen zur 
Beteiligungssteuerung, die sich als weniger 
praxistauglich erwiesen haben 

8.2 
8.4 
8.7 
8
2
Umsetzung von Maßnahmen aus dem 
Handlungskonzeptes zum bedarfsgerechten 
Ausbau von Ganztagsschulangeboten für 
Grundschulkinder 
 5.2 5
40 4.2.4.01 Sportanlagen 1 Bereitstellung und Unterhaltung von 
städtischen Sportanlagen 
 6.4 6
40 2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Grundschulen 
40 
40 
41 
41 
Erweiterung des geodatenbasierten 
Kampfmittelkatasters um externe Daten sowie 
Schaffung eines internetbasierten Zugangs 
zum Kampfmittelkataster für interessierte 
Bürgerinnen und Bürger 
1
Erweiterung der Beteiligungssteuerung um 
Zielvereinbarungen. Dazu sollen sog. 
"Strategie-konferenzen" zwischen der 
Verwaltungsspitze der Stadt Osnabrück und 
den „wichtigen“ Beteiligungen entwickelt bzw. 
initiiert werden. 
Beteiligungsmanagement 1.1.1.28 20 
32 
Durchführung und Sicherstellung der 
Gefahrenabwehr 
Minimierung der Zuschüsse bzw. Optimierung 
der Abführung an den städtischen Haushalt 1Beteiligungen/ Gesellschaften 1.1.1.30 209 
37 
1Erich Maria Remarque-Friedens- 
zentrum/Möser-Dokumentation 2.5.2.06 
Erweiterung des Wissens und des 
Verständnisses über das Leben der Menschen 
aus unterschiedlichen Kulturen, Förderung des 
Dialogs und des globalen Verständnisses 
durch biennale Verleihung des 
Friedenspreises, Stabilisierung der 
Besucherzahlen und Ausbau der 
Klassenführungen 
Gemeinsame Schulentwicklungsplanung 
Berufsbildende Schulen Landkreis und Stadt 
Osnabrück 
2.3.1.01 
Bildungsmanagement 
1Ordnung und Gewerbe 1.2.2.05 
1Gefahrenabwehr 1.2.6.01 
1Bereitstellung/Unterhaltung von 
Beruflichen Schulen 
2.5.2.01 Kunsthalle Osnmabrück 1
Schaffung und Umsetzung der 
Rahmenbedingungen zur Umwandlung der 
Grundschule Hellern in eine Ganztagsschule 
1
41 
2.5.2.04 
2
2.4.3.04 
Ausbau und Verstetigung eines regionalen 
Bildungsnetzwerkes zur Sicherung von 
Transparenz, Informationsfluss und 
Abstimmung von Bildungsangeboten 
1
Erhöhung der Besucherzahlen der 
Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der 
Vermittlungsarbeit durch Bereitstellung von 
attraktiven, nachgefragten Ausstellungs- und 
pädagogischen Vermittlungsangeboten zur 
Umweltbildung, zur Erweiterung des Natur- 
und Umweltbewusstseins und zur Entwicklung 
von nachhaltigen Entscheidungskompetenzen 
für eine große und breit aufgestellte Zielgruppe 
1Museum am Schölerberg 
Erhöhung der Besucherzahlen der 
Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der 
Vermittlungsarbeit zur Vermittlung 
zeitgenössischer Kunst und zum Senken der 
Schwellenangst gegenüber Kunst als 
Experimentierfeld für Innovationen, die auch 
von gesellschaftlichem Folgenutzen sein 
können. 
Orientierungs- und Unterstützungsangebote im 
Kontext Bildungsübergänge 
8.2 
8.4 8
8.2 8



Internetbasierter Zugang zum 
Kampfmittelkataster ist erfolgt, jedoch noch 
nicht öffentlich. Dies geht einher mit der 
Beendigung der Übertragung der externen 
Daten. Derzeit finale 
Abstimmungsgespräche mit dem FB 62 und 
dem Ref. 13 
8.4 
8.7 8

Der Zielerreichungsgrad wurde vom 
Gutachter Rinke mit 62 % für 2011 
festgestellt. Der Stand zum 31.08.2017 
weist einen Wert von 64 % aus. Der Wert 
liegt aber deutlich unterhalb des vom Rat 
beschlossenen planerischen Werts von 90 
%. Eine wesentliche Verbesserung ist erst 
mit vollständiger Umsetzung des 
Gutachtens und Neubau der 2. Feuer- 
wache zu erwarten. 
- -
 5.2 5
5.3 5
 7.3 7
 
1.2 
1.4 
1.6 
2.3 
2.4 
5.3 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.3 
8.3 
8.4 
8.5 
1
2
5
6
7
8

1.2 
1.4 
1.6 
2.1 
2.3 
2.4 
3.2 
3.3 
4.1 
4.2 
4.4 
4.5 
5.1 
5.3 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.1 
7.3 
8.1 
1
2
3
4
5
6
7
8

1.5 
5.3 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.1 
1
5
6
7
 5.4 5

Bezeichnung Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern 
2
Durch Umstrukturierungen und 
Mehreinnahmen, wird der 
Kostendeckungsgrad nachhaltig verbessert 
 8.1 8
41 2.7.3.01 Institutionelle Förderung 1
Förderung innovativer Kulturarbeit und 
Wahrung der Lebensqualität in der Stadt durch 
ein breites Spektrum unterschiedlicher 
Kulturangebote 
 
1.2 
1.4 
1.5 
1.6 
2.3 
2.4 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.1 
8.6 
1
2
5
6
7
8
41 
41 
41 
41 
Attraktive, niedrigschwellige Angebote öffnen 
den Zugang zu kulturellen Angeboten der Stadt 
1Kulturgeschichtliches Museum / 
Felix-Nussbaum-Haus 2.5.2.07 
Profilierung der Stadtbibliothek als Instituation, 
die lebenslanges Lernen für alle 
Bevölkerungsgruppen ermöglicht und dabei 
nicht nur schulische oder berufsorientierte 
Belange berücksichtigt, sondern auch 
lebenspraktische Fragestellungen: 
- Weiterentwicklung Bildungspartnerschaft 
Kita, Schule und Bibliothek 
- Verstärkt im Fokus Zielgruppen Eltern, 
Zuwanderer/Flüchtlinge, Generation 65 plus 
1
2
Kulturförderung und 
Veranstaltungen 2.7.3.02 
Erhöhung der Besucherzahlen der 
Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der 
Vermittlungsarbeit zu Aspekten der Stadt- und 
Kulturgeschichte Osnabrücks und Entwicklung 
des Bekanntheitsgrades des Malers Felix 
Nussbaum über Vermittlung der Sammlung 
und über Ausstellungen im Dialog mit anderen 
Künstler/innen. 
Bibliotheken 2.7.2.01 
2.6.3.01 
Die Musik&Kunstschule hält für möglichst viele 
Kinder, Jugendliche und Erwachsene 
(besonders für Kitas und Schulen) ein 
passendes Angebot vor und verbessert damit 
die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe und 
Bildung 
1
Musikschule 
Förderung von innovativer Kulturarbeit in Form 
von Projekten freier Träger und Initiativen und 
Durchführung attraktiver Veranstaltungen 
1
 
1.4 
1.5 
1.6 
2.3 
2.4 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
8.6 
1
2
6
8
 
1.5 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
8.6 
1
6
8

1.2 
1.4 
1.5 
1.6 
2.1 
2.3 
2.4 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.3 
8.3 
8.4 
8.5 
8.6 
1
2
5
6
7
8

1.5 
1.6 
2.1 
2.3 
2.4 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
6.1 
6.3 
6.4 
7.3 
1
2
5
6
7

1.2 
1.4 
1.6 
2.1 
2.3 
2.4 
5.2 
5.3 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
8.1 
1
2
5
6
8
Bezeichnung Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern 
2
Durch Umstrukturierungen und 
Mehreinnahmen, wird der 
Kostendeckungsgrad nachhaltig verbessert 
 8.1 8
50 1.1.1.44 Integrationsmanagement 1
Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen 
zur Integration von Personen mit 
Migrationshintergrund 

1.5 
2.1 
5.4 
5.6 
6.3 
7.3 
8.6 
1
2
5
6
7
8
50 1.1.1.45 Bürgerservice 1
Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen 
zur Gewinnung von jungen Menschen im 
freiwilligen Engagement 
 8.6 8
2 Förderung der Jugendverbände 
5.2 
5.3 
6.4 
5
6
3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Familien 
Jugendsozialarbeit 3.6.3.01 51 
51 
3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit 
41 
2.7.3.03 
51 
51 
2
Übernahme der Kostenbeiträge für die 
Betreuung von Kindern in Einrichtungen und 
Kindertagespflege für Kinder aus Familien mit 
geringem Einkommen 
1
41 
2
Sozialpädagogische Maßnahmen gegen 
Schulverweigerung (Koordinierungsstelle 
Schulverweigerung) 
1
Erhaltung des Bestandes an Tagesmüttern 
2
Gewährung von Eingliederungshilfen für 
seelisch behinderte Kinder und Jugendliche (§ 
35a) 
Begleitung von benachteiligten jungen 
Menschen im Übergang von der Schule in den 
Beruf (Übergangsmanagement) 
Gewährung von Hilfen für Kinder und 
Jugendliche, bei denen eine dere 
rn Wohl 
entsprechende Erziehung nicht gewährleistet 
ist (HzE, §§ 27 - 35) 
3 Prävention an Schulen 
1
Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 3.6.1.01 
Kinder und Jugendliche aus allen Sozial- und 
Bildungsschichten nutzen den Ferienpass 1
Das Angebot des Büros für Friedenskultur wird 
durch Veranstaltungen zu aktuellen 
gesellschaftlichen Themenstellungen und 
durch das Angebot alternativer 
Veranstaltungsformate erweitert. Das 
Marketing zur „Friedensstadt“ wird weiter 
entwickelt und optimiert. Neue und junge 
Zielgruppen nehmen die Angebote wahr. Das 
Image der Friedensstadt wird auch über diese 
neuen Aktivitäten definiert. 
Die Musik&Kunstschule hält für möglichst viele 
Kinder, Jugendliche und Erwachsene 
(besonders für Kitas und Schulen) ein 
passendes Angebot vor und verbessert damit 
die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe und 
Bildung 
1
Kunstschule 
Profilierung der Erinnerungskultur auf Basis 
des neuen Rahmenkonzeptes 
Erinnerungskultur Nationalsozialismus in 
Osnabrück 
1
Friedenskultur 2.8.1.01 
2
 5.4 
5.5 5

5.1 
5.4 
5.5 
5

2.1 
5.4 
5.5 
2
5
 2.1 
5.5 
2
5
 2.1 
5.5 
2
5

5.2 
5.3 
6.4 
5
6

2.2 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
2
5

1.2 
1.4 
1.5 
1.6 
2.3 
2.4 
5.2 
5.3 
5.4 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.3 
8.6 
1
2
5
6
7
8

1.2 
1.4 
1.5 
1.6 
2.3 
2.4 
5.2 
5.3 
5.4 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.3 
8.6 
1
2
5
6
7
8

1.5 
1.6 
2.1 
2.3 
2.4 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
6.1 
6.3 
6.4 
7.3 
1
2
5
6
7

2.2 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
2
5
Bezeichnung Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern 
1 Optimierung der Besucherzahlen in den 
Jugend- und Gemeinschaftszentren 

5.2 
5.3 
6.4 
5
6
2 Bedarfsgerechte Öffnungsstunden am 
Wochenende (Freitag - Sonntag) 

5.2 
5.3 
6.4 
5
6
3 Durchführung berufsbezogener 
Qualifizierungsmodule 
 2.1 2
2
Identifizierung von Unfallschwerpunkten im 
Rad- und Fußverkehr, umgehende 
Maßnahmenentwicklung und Einbringung in 
die Ratsgremien 
 3.4 3
1 Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer 
Entwicklungsflächen für Wohnen und Gewerbe 

Für Bebauungsplanverfahren, die 
Planungsrecht für ca. 950 Wohneinheiten 
schaffen könnten, wurden im Jahr 2017 
keine Aufstellungs-beschlüsse gefasst, da 
mit den Grundstückseigentümern bzw. 
Projektentwicklern bezüglich der städtischen 
Rahmenvorgaben für die 
Baulandentwicklung im Rahmen des 
Projekts "Baulandentwicklung" keine 
grundsätzliche Einigung erzielt werden 
konnte, obwohl bereits Bebauungs- und 
Erschließungskonzepte für die jeweiligen 
Plangebiete vom Fachdienst Bauleitplanung 
erstellt wurden. 
1.1 
1.2 
1.3 
2.3 
1
2
2 Erarbeitung eines Konzeptes zur weiteren 
Entwicklung in der Innenstadt 

1.2 
1.4 
1.6 
2.3 
2.4 
1
2
1
Für neu zu entwickelnde Wohnstandorte liegt 
eine GIS-gestützte Auskunfts- und 
Bearbeitungsplattform mit laufend aktualisierter 
und optimierter Datengrundlage vor. 
 1.1 
8.4 
1
8
2
Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für 
ein optimierendes Erhaltungs-, Unterhaltungs- 
und Mobilitätsmanagement. 

3.1 
8.4 
8.8 
3
8
1 Steigerung des Bekanntheitsgrades des 
Piesberges und seiner Institutionen 
 6.3 6
3 Steigerung der Besucherzahlen der Felsrippe  6.3 6
51 
1 Einrichtung von zusätzlichen Krippenplätzen 
für Kinder unter drei Jahren 
2 Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit 
Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 5.5.1.01 68 
Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV- 
Beschleunigungsmaßnahmen wie 
Bussonderstreifen und ÖPNV-Bevorrechtigung 
an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie 
Restriktionen im Bereich des ruhenden 
Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu 
Lasten des MIV 
51 
Jugendwerkstatt Dammstraße 51 
62 
Bebauungsplanung 5.1.1.05 61 
Verkehrsplanung 5.1.1.04 61 
2
Förderung von arbeio
tsmarktfernen jungen 
Menschen durch Jugendberufshilfen nach dem 
SGB VIII 
2 Erhöhung der Anzahl von ganztagsplätzen 
1
Förderung und Eingliederung von arbeitslosen 
jungen Menschen durch Maßnahmen in 
Abstimmung mit dem Jobcenter und der 
Agentur für Arbeit 
3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern 
3.6.7.01 
Einrichtungen der Kinder- und 
Jugendarbeit 3.6.6.01 
1
Erneuerung bestehender Radwege 1Gemeindestraßen 5.4.1.03 
Geodaten 5.1.1.09 
 6.3 6
 3.4 3
 3.5 3
 2.1 2
 2.1 2

2.2 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
2
5

2.2 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
2
5
62 
Bezeichnung Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern 
1
Schutz und Entwicklung der natürlichen 
Lebensgrundlagen / Umsetzung und 
Fortschreibung des Landschaftsrahmenplanes 

1.4 
4.2 
7.3 
1
4
7
3
Schutz der für den Naturhaushalt zu 
sichernden Flächen und Elemente, Schutz und 
Erhalt der „Grünen Finger“ 

Der für 2018 geplante Managementplan 
Natura 2000-Gebiet „Kamm-molchbiotop 
Palsterkamp“ wurde aus arbeitstech-nischen 
Gründen vorge-zogen. Daher wird die 
Sicherung des Natura 2000-Gebietes erst in 
2018 beendet. 
1.4 
1.6 
4.2 
7.3 
1
4
7
4
Vermeidung und Kompensation von 
Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit von 
Naturhaushalt und Landschaftsbild 
 1.4 
4.2 
1
4
5 Schutz und Wiederherstellung der natürlichen 
Lebensgrundlagen beim Bodenabbau 
 1.4 
4.2 
1
4
1 Verminderung des Anteils der 
Treibhausgasemissionen 

1.4 
3.1 
3.2 
3.3 
3.4 
4.1 
4.2 
4.4 
4.5 
7.1 
7.3 
8.1 
1
3
4
7
8
2 Optimierung des Heizwärmebedarfs und 
Wärmeenergieverbrauchs in Gebäuden 

1.4 
4.2 
4.4 
4.5 
8.1 
1
4
8
3 Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien 

1.4 
4.2 
4.4 
4.5 
1
4
SV 
 KuK 1.500.5.3.8.01 Abwasserbeseitigung 1 Gebührenstabilit ät 
 - 8


 
68 
Koordinierung des Masterplanprozesses 100 % 
Klimaschutz 4
CO2-Reduzierung 5.6.1.03 68 
Erhalt und Förderung der biologischen Vielfalt  2
Natur- und Landschaftspflege 5.5.4.01 

3.1 
3.2 
3.3 
3.4 
4.1 
4.2 
4.4 
4.5 
7.1 
7.3 
3
4
7

1.4 
4.2 
7.3 
1
4
7
Zielwert wird (über-)planmäßig erreicht 
Zielwert wird im Wesentlichen erreicht 
Zielwert wird im Wesentlichen NICHT  erreicht