Zensus 2021 - Verschiebung auf 2022
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2020/5890
Datum: 2020-12-04
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 30.11.2020 
Der Oberbürgermeister
Referat für Strategie, Digitalisierung und Rat
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2020/5890
öffentlich
Zensus 2021 - Verschiebung auf 2022
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 15.12.2020 N Kenntnisnahme
 Rat der Stadt Osnabrück 15.12.2020 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Seit 2011 nimmt Deutschland an EU-weiten Zensusrunden teil, die alle zehn Jahre 
stattfinden. Dabei wird ermittelt, wie viele Menschen in Deutschland leben, wie sie wohnen 
und arbeiten. Bislang war der nächste Zensus für das Jahr 2021 geplant, genauer gesagt 
sollte der Stichtag der Zensus-Befragung der 16. Mai 2021 sein. Doch auch hier gibt es 
Auswirkungen durch die Corona-Pandemie. Das Bundesamt für Statistik und auch die 
verschiedenen Landesämter für Statistik konnten sich nicht in dem geplanten Umfang auf 
den neuen Zensus vorbereiten. Die Vorbereitungsarbeiten waren schon weit fortgeschritten 
aber mitten in der Endphase der Vorbereitungen kam der Corona-Virus erschwerend dazu. 
Durch die Pandemie ergaben sich massive Einschränkungen in der Verwaltungsarbeit. So 
mussten die oben genannten Ämter im erheblichen Umfang Personal für andere Aufgaben, 
zum Beispiel zur Unterstützung der Gesundheitsämter, abstellen. Im April 2020 deutete das 
Statistische Bundesamt schon eine Verschiebung des Zensus an, in dieser Meldung war 
jedoch noch völlig unklar, wann ein neuer Termin stattfinden soll. Der Termin und alles 
Weitere sollte in einem Zensusverschiebungsgesetz zusammengefasst werden. Dieser 
Entwurf wurde uns am 07. Juli 2020 vom Deutschen Städtetag zur Verfügung gestellt. Der 
Gesetzesentwurf sieht eine Verschiebung des Zensusstichtages auf den 15. Mai 2022 vor. 
Für den Fall, dass aufgrund der Corona-Pandemie oder anderen zwingenden Gründen eine 
erneute Verschiebung des Zensusstichtags erforderlich werden sollte, soll die 
Bundesregierung ermächtigt werden, mit Zustimmung des Bundesrates die notwendigen 
Anpassungen durch Rechtsverordnung vorzunehmen. Am 02.September 2020 wurde das 
Gesetz vom Bundeskabinett beschlossen und am 27. November 2020 vom Bundesrat 
gebilligt, womit die Verschiebung des Zensus um ein Jahr verbindlich ist.
Als Folge hieraus ergibt sich, dass sich der komplette Zeitplan des Projektes innerhalb der 
Stadtverwaltung Osnabrück um ein Jahr verschiebt. Die Einrichtung der Erhebungsstelle und 
somit der offizielle Beginn der Arbeit des Erhebungsstellenleiters wird jetzt für das 3. Quartal 
2021 vorgesehen. Die Hochphase des Zensus wird etwa im Zeitraum März bis Oktober 2022 
liegen. Die Tätigkeiten der Erhebungsstelle können voraussichtlich im März/April 2023 
vollständig eingestellt werden. An den weiteren Rahmenbedingungen des Zensus wie z.B. 
der Umfang der Stichprobe (ca. 9.000 Einwohner) sowie der Höhe der Finanzzuweisungen, 
die die Stadt zur Durchführung des Projektes vom Land Niedersachsen bekommen, gibt es 
keine Änderungen.
gez. Dr. Beckord