Abschließende Beratung des Haushalts 2023 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2026 und Investitionsprogramm bis 2026
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1506-01
Datum: 2022-12-05
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/10
Stadt Osnabrück 05.12.2022 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1506-01
öffentlich
Abschließende Beratung des Haushalts 2023 mit mittelfristiger 
Ergebnis- und Finanzplanung bis 2026 und Investitionsprogramm 
bis 2026
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 06.12.2022 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 06.12.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
I. Der Gesamthaushalt für das Haushaltsjahr 2023 (Ergebnis- und Finanzhaushalt 
einschließlich Stellenplan) findet auf der Grundlage des Verwaltungsentwurfs und der 
beschlossenen Änderungen und Ergänzungen die Zustimmung des Rates. Der Rat fasst 
folgenden Beschluss:
 
1. Die Realsteuerhebesätze werden (unverändert) wie folgt festgesetzt:
 
Grundsteuer
 
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 300 v. H.
 
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 460 v. H.
 
Gewerbesteuer 440 v. H.
2. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 wird in der aus der Anlage 1 
ersichtlichen Fassung beschlossen.
 
2.1. Die Erträge/Einzahlungen der Stadt sind nach den bestehenden Gesetzen, Steuer- und 
Gebührenordnungen, Satzungen, Tarifen usw. für das Haushaltsjahr 2023 zu erheben.
 
2.2. Neue Baumaßnahmen, für die im Finanzhaushalt/Investitionsprogramm 2023 Mittel 
veranschlagt sind, dürfen erst nach besonderer Freigabe der Mittel durchgeführt werden. 
Bei Ansätzen über 250.000 Euro einschl. Verpflichtungsermächtigungen entscheidet der 
Rat über die Freigabe.
Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bei 
Baumaßnahmen bedürfen keiner gesonderten Freigabe mehr.
 
2.3. Die Sachaufwendungen in den Budgets der Teilhaushalte werden mit einer 
fünfzehnprozentigen Sperre belegt. Sofern die Ausgabenentwicklung eine Freigabe 
eines Teils des gesperrten Betrages erfordert, ist ein begründeter Antrag an den 
Finanzvorstand über den Fachbereich Finanzen und Controlling zu stellen, der 
entscheidet, in welchem Umfang die Sperre reduziert wird.
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II. Das zum 01.11.2022 neu gegründete Referat „Mobile Zukunft“ stellt zukünftig einen 
eigenständigen Teilhaushalt dar. Für den Teilhaushalt gelten die gleichen Regelungen 
wie für die übrigen Teilhaushalte, insb. stellt der Teilhaushalt ein eigenständiges Budget 
dar. Die aktuell noch beim Fachbereich Städtebau eingeplanten Mittel für das bisherige 
Projekt „Mobile Zukunft“ werden im Anschluss an die Ratssitzung dem neuen Referat 
zugeordnet.
III. Der Rat beschließt, den Ergebnis- und Finanzplan bis 2026 und das 
Investitionsprogramm 2022 bis 2026.
 
IV. Der Rat beschließt unter Berücksichtigung der in der Anlage dargestellten 
Veränderungen die im Verwaltungsentwurf 2023 als wesentlich ausgewiesenen 
Produkte i. S. d. § 4 Abs. 7 KomHKVO.
V. Der Rat beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2023 gemäß der anliegenden 
Fassung.
A. Finanzielle Auswirkungen:
 
X Ja (siehe Sachverhalt)
Nein
B. Personelle Auswirkungen: 
siehe hierzu gesonderte Beratung zum Stellenplan
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: Keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
Die Änderungen gegenüber der ursprünglichen Vorlage VO/2022/1506, welche in der 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 29.11.2022 
diskutiert wurde, wurden kenntlich gemacht. Diese sind kursiv und unterstrichen 
worden.
In der Sitzung am 27.09.2022 wurde dem Rat der Verwaltungsentwurf für das Haushaltsjahr 
2023 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die sich danach ergebenen Veränderungen der 
Dienststellen wurden von der Verwaltung in entsprechende Veränderungslisten 
aufgenommen. Hiernach ergeben sich folgende Änderungen:
1. Ergebnishaushalt
1.1 Aktueller Planungsstand
Der aktuelle Planungsstand für den Ergebnishaushalt des Haushalts 2023 weist einen 
Fehlbetrag von -70,3 Mio. € aus. Dies stellt eine Verschlechterung gegenüber dem 
Verwaltungsentwurf in Höhe von -47,4 Mio. € dar. 
Mit Blick auf die Folgejahre zeigt sich, dass auch über den Zeitraum der mittelfristigen 
Ergebnis- und Finanzplanung durchweg mit negativen Jahresergebnissen zu rechnen ist. Die 
folgende Grafik zeigt die Veränderung der Jahresergebnisse im Vergleich zum 
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Verwaltungsentwurf:
Bezogen auf die einzelnen Organisationseinheiten zeigt die folgende Tabelle die Höhe der 
Veränderungen (+ Zuschussverringerung, - Zuschusserhöhung):
2023
Änderung
 - € - 
2024
Änderung
 - € - 
2025
Änderung
 - € - 
2026
Änderung
 - € - 
010 93.050 95.845 98.722 101.683
10 0 0 0 0
12 104.708 25.202 5.024 -18.115
13 0 0 0 0
14 0 0 0 0
15 -619.100 -406.895 -306.772 -309.733
16 -40.058 -44.561 -45.590 -36.651
18 0 0 0 0
20 -3.308 -200 -200 -200
209 -32.132.710 -4.113.549 -394.359 721.722
30 -3.600 -400 -400 -400
32 -161.600 -161.600 -161.600 -154.600
37 -164.100 -121.300 -138.500 -130.800
40 181.900 -21.600 417.800 -486.700
41 392.690 349.690 423.990 462.390
50 -2.030.030 -3.267.406 -2.101.239 -1.586.299
51 314.627 758.010 2.590.762 2.583.071
61 -8.278.200 -352.400 -351.600 -351.000
62 -2.124.600 -1.283.900 -812.180 -599.600
68 -87.681 -1.110 -1.110 -1.110
-2.814.653 -2.900.198 -2.988.276 -3.079.038
-47.372.664 -11.446.373 -3.765.528 -2.885.381
Feuerwehr
Personalaufwand (dienststellenübergreifend)
Dienststelle
Ref. Rat und Oberbürgermeisterin
FB Personal und Organisation
Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung
Ref. Medien
Rechnungsprüfungsamt
Ref. Digitalisierung und IT
Ref. Chancengleichheit 
Sicherheitstechnischer Dienst
FB Finanzen und Controlling
FB Fin. und Contr. - Sonderbudget
FB Recht und Datenschutz
FB Bürger und Ordnung
FB Umwelt und Klimaschutz
Summe
FB Bildung, Schule und Sport
FB Kultur
FB Soziales
FB Kinder, Jugendliche und Familien
FB Städtebau
FB Geodaten und Verkehrsanlagen
Eine kostenartengenaue Darstellung des Gesamtergebnishaushalts ist als Anlage 2 
beigefügt. 
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Die wesentlichen Gründe für die Veränderungen in 2023 (= Ergebnisveränderungen                         
>0,4 Mio. €) sind nachfolgend dargestellt:
Referat Digitalisierung und IT
Die Einführung von Office 365, die Anschaffung von Lizenzen der Software Gisbo-Alarm und 
die Verlängerung des Cisco-Lizenzvertrags führen zu weiteren Aufwendungen. Weitere 
Kosten entstehen für die Dienstleistungen zur Erweiterung der Infrastruktur zur Anbindung 
der Schulen in Osnabrück. Weiterhin wurden Mittel für Maßnahmen zur Cyberversicherung 
eingeplant. Der Rat wird per Mitteilungsvorlage informiert. Hierdurch ergeben sich insgesamt 
Mehrkosten von 0,5 Mio. €
Darüber hinaus fallen zusätzliche Personalaufwendungen in Höhe von 0,1 Mio. € an, da eine 
Stelle vom Referat Rat und Oberbürgermeisterin dieser Dienststelle zugeordnet werden soll. 
Die Personalkosten entfallen dafür beim Referat Rat und Oberbürgermeisterin.
Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
Die aktuelle Steuerschätzung aus Oktober 2022 ergibt für alle staatlichen Ebenen 
überraschend starke Schätzkorrekturen nach oben. Die Erträge im Bereich der Steuern 
konnten gegenüber dem Verwaltungsentwurf daher um nochmals 5,8 Mio. € gesteigert 
werden. Die Steigerungen betreffen im Wesentlichen die Gewerbesteuer (+ 4,0 Mio. €) und 
den Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (+ 1,6 Mio. €). Den höheren 
Steuereinnahmen liegt allerdings keine Steigerung der realen Wirtschaftskraft zugrunde, 
sondern sie sind insbesondere eine Folge der sichtbar höheren Inflation. Die 
Steuerschätzung wird somit von verschiedenen Risiken begleitet. Eine weitere Eskalation 
des Ukraine-Krieges, eine Energie-Mangellage, neuerliche Verwerfungen bei den 
internationalen Lieferketten und eine inflationsbedingte Kaufzurückhaltung wurden bei der 
Steuerschätzung nicht umfassend berücksichtigt, ebenso wenig die durch die 
Bundesregierung angekündigten, aber noch nicht beschlossenen Entlastungspakete. Der 
Eintritt der prognostizierten Mehreinnahmen ist deshalb abhängig vom weiteren Verlauf der 
realwirtschaftlichen, geo- und geldpolitischen Entwicklung und kann nicht als gesichert 
bewertet werden.
Im Bereich der Erträge aus dem Finanzausgleich musste gegenüber der bisherigen Planung 
eine Reduktion in Höhe von 5,9 Mio. € für 2023 sowie in Höhe von jeweils 8,2 Mio. € für die 
Jahre 2024 ff. vorgenommen werden. Am 28.11.2022 wurden vom Land Niedersachsen die 
vorläufigen Daten des Finanzausgleichs für das Haushaltsjahr 2023 veröffentlicht. Hiernach 
muss die Stadt Osnabrück einen massiven Rückgang der Erträge von 128,7 Mio. € auf 112,3 
Mio. € für das kommende Jahr feststellen (-16,2 Mio. €). Ursächlich für den Rückgang ist 
insb. die positive Entwicklung bei den Steuererträgen im Haushaltsjahr 2022, v. a. bei der 
Gewerbesteuer hat sich eine deutliche Steigerung ergeben. Diese Finanzstärke fließt in die 
Berechnung des Finanzausgleichs ein und dadurch, dass die Stadt bei der Entwicklung der 
Steuererträge besser darsteht als andere Kommunen in Niedersachsen, reduziert sich der 
Anspruch auf Finanzausgleichsleistungen im kommenden Jahr. Hiervon sind grundsätzlich 
auch die Folgejahre betroffen. Gegenläufig ist erfreulicherweise festzustellen, dass das Land 
Niedersachsen plant, mit dem Nachtragshaushalt für die Jahre 2022 und 2023 zusätzliche 
Mittel über den Finanzausgleich bereitzustellen. Hier rechnet die Stadt Osnabrück mit 
zusätzlichen Erträgen in Höhe von 10,5 Mio. € für das Jahr 2023, allerdings gilt dies nicht für 
die Jahre 2024 ff.
Im Bereich der Beteiligungen sind zusätzliche Aufwendungen zu verzeichnen. Die Marketing 
Osnabrück GmbH (mO) hat einen höheren Zuschuss in Höhe von 1,2 Mio. € für 2023 
beantragt. Als Grund werden, neben Ertragsreduzierungen aufgrund eines zurückhaltenden 
Buchungsgeschäftes und allgemeinen Kostensteigerungen, u.a. auch ein erhöhtes 
Marketingbudget angegeben. 
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Die Stadtwerke Osnabrück AG kalkuliert im kommenden Jahr mit einem Verlust im 
Bäderbereich. Im Haushalt 2023 wurde für die zu erwartenden Verluste ein Betrag in Höhe 
von 8,2 Mio. € eingeplant, da die Stadt Osnabrück zum Ausgleich verpflichtet ist. Im 
Verwaltungsentwurf war hierfür nur ein Betrag in Höhe von 3,5 Mio. € vorgesehen. Für die 
Haushaltsjahre 2024 ff. wurden zunächst keine Verlustausgleichszahlungen berücksichtigt, 
da hierfür noch keine ausreichenden Planungsgrundlagen vorliegen. Es ist jedoch nicht 
auszuschließen, dass auch in den Folgejahren entsprechende Ausgleichszahlungen 
notwendig werden, diese sind ggf. in den kommenden Haushaltsplänen zu verarbeiten 
(Hinweis: Die Verwaltung wird die haushaltsrechtliche Zuordnung nach dem 
Produktrahmenplan noch prüfen, evtl. sind die Ausgleichzahlungen dem Fachbereich Schule 
und Sport zuzuordnen, dies könnte im Rahmen des Jahresabschlusses korrigiert werden).
 
Auch wurden zu erwartende Verluste der Klinikum Osnabrück GmbH eingeplant. Dem 
Klinikum Osnabrück wurde von der Stadt Osnabrück im Rahmen des Betrauungsaktes vom 
10.09.2013 die Sicherstellung der Krankenhausversorgung übertragen (siehe 
VO/2013/3116). Im Betrauungsakt ist geregelt, dass ein Jahresfehlbetrag, welcher sich aus 
den Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse, den sogenannten DAWI-
Dienstleistungen, ergibt, von der Stadt Osnabrück wirtschaftlich auszugleichen ist. Da das 
Klinikum im Geschäftsjahr 2023 mit einem Defizit im DAWI-Bereich rechnet, wurden Mittel in 
Höhe von 22,0 Mio. € in den Haushalt aufgenommen, damit der Verlust ausgeglichen 
werden kann. Hierzu soll der Betrauungskakt noch angepasst werden, da der Ausgleich als 
konsumtiver Zuschuss gewährt werden soll und dies im Betraungsakt derzeit nicht 
vorgesehen ist. Die Ausgleichszahlungen in den Haushaltsjahren 2021 und 2022 wurden 
bzw. sollen noch als investive Eigenkapitalzuführung geleistet werden. Auch hier gilt, dass 
für die Haushaltsjahre 2024 ff. zunächst keine Verlustausgleichszahlungen berücksichtigt 
wurden, da hierfür noch keine ausreichenden Planungsgrundlagen vorliegen. Es ist jedoch 
nicht auszuschließen, dass auch in den Folgejahren entsprechende Ausgleichszahlungen 
notwendig werden, diese sind ggf. in den kommenden Haushaltsplänen zu verarbeiten
Im Sonderbudget sind verwaltungsübergreifend auch gestiegene Aufwendungen für die 
Anmietung von Gebäuden sowie für gestiegene Nebenkosten eingeplant worden, da diese 
aus zeitlichen Gründen nicht mehr direkt den Dienststellen zugeordnet werden konnten. 
Diese Kosten werden im Nachgang zur Verabschiedung noch verursachungsgerecht den 
unterschiedlichen Dienststellen zugeordnet werden.
Fachbereich Soziales
Der Fachbereich Soziales konnte zusätzliche Erträge in Höhe von 1,2 Mio. € einplanen, da 
insb. eine Erhöhung der Pflegesätze im Bereich der Grundversorgung und Hilfen nach dem 
SGB XII zu höheren Erstattungsleistungen führt.
Gleichzeitig müssen hier allerdings auch weitere Aufwendungen geltend gemacht werden. 
So wurde etwa bei der Grundversorgung und den Hilfen nach dem SGB XII aufgrund der 
weltpolitischen Lage auch eine Anpassung der Transferaufwendungen um 1,0 Mio. € 
vorgenommen. Im Bereich der sozialen Einrichtungen für Flüchtlinge müssen zusätzliche 
Unterkünfte vorgehalten werden, um die vom Nds. Ministerium für Inneres und Sport 
festgesetzte Verteilquote von Zuweisungen für Osnabrück erfüllen zu können. Hier wird mit 
zusätzlichen Aufwendungen in Höhe von 2,0 Mio. € kalkuliert. Aufgrund der Wohngeldreform 
zum 01.01.2023 ist auch hier mit zusätzlichen Personalaufwendungen von 1,0 Mio. € zu 
rechnen. 
Fachbereich Städtebau
Die Stadtwerke Osnabrück AG geht gemäß der aktuellen Wirtschaftsplanung davon aus, 
dass im kommenden Jahr im Bereich des ÖPNV ein Defizit erwirtschaftet wird. Für einen 
möglichen Verlustausgleich im Haushalt 2023 wurden Mittel in Höhe von 8,3 Mio. € 
eingeplant. Die Haushaltsjahre 2024 ff. sind hiervon nicht betroffen. Auch hier gilt, dass für 
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die Haushaltsjahre 2024 ff. zunächst keine Verlustausgleichszahlungen berücksichtigt 
wurden, da hierfür noch keine ausreichenden Planungsgrundlagen vorliegen.
Fachbereich Verkehrsanlagen und Geodaten
Beim Fachbereich Verkehrsanlagen und Geodaten schlagen sich v. a. steigende 
Energiekosten nieder. Alleine für die Straßenbeleuchtung wird in 2023 mit zusätzlichen 
Aufwendungen von 1,8 Mio. € gerechnet. Auch für die Lichtsignalanlagen ergeben sich 
zusätzliche Kosten von 0,2 Mio. €.
Details sind der Anlage 3 zu entnehmen.
Einplanung von Personalkosten bereichsübergreifend
Die Verwaltung hat für das Haushaltsjahr 2023 Steigerungsraten von 3,0 % bei den 
Tarifbeschäftigten und 2,8 % bei den Beamtinnen und Beamten bei den 
Personalaufwendungen zugrunde gelegt. Angesichts des Auslaufens der Laufzeit des TVÖD 
zum 31.12.2022 haben ver.di und dbb in der aktuellen Runde für 2023 10,5% mehr Lohn und 
eine Einmalzahlung gefordert. Hierauf wird reagiert, indem dem Personalaufwand eine 
Steigerungsrate von rund 5,0 % zugrunde gelegt wird. Dies führt zu zusätzlichen 
Personalaufwendungen von mind. 2,8 Mio. € p. a. ab 2023. Diese zusätzlichen 
Aufwendungen konnten in der Kürze der Zeit nicht auf die Dienststellen heruntergebrochen 
werden, sondern zunächst bereichsübergreifend eingeplant. Sie werden im Nachgang zur 
Ratssitzung auf die Dienststellen verteilt.
Hinweis: Die Mehrbedarfe der freien Träger sind in den Mehrbedarfslisten der 
Fachbereiche Bildung, Schule und Sport (40), Kultur (41), Soziales (50) sowie Kinder, 
Jugendliche und Familien enthalten (Details sind der Anlage 4 zu entnehmen). Da diese 
separat vom Rat am 06.12.2022 beschlossen werden, sind die finanziellen Auswirkungen, 
die sich hieraus ergeben, grds. nicht in den obigen Darstellungen enthalten und belasten ggf. 
noch zusätzlich den Haushalt.
1.2 Gründung des Referats „Mobile Zukunft“ / Produktblätter
Mit Wirkung zum 01.11.2022 wurde das bislang im Fachbereich Städtebau angesiedelte 
Projekt „Mobile Zukunft“ durch eine entsprechende Organisationsverfügung direkt dem 
Vorstandsbereich 3 (Stadtbaurat) als eigenständiges Referat zugeordnet.
Dies hat zur Folge, dass ein weiterer Teilhaushalt und somit ein eigenständiges Budget 
gebildet werden. Die finanziellen Auswirkungen konnten in der Kürze der Zeit nicht 
dargestellt werden, dies wird im Nachgang zur Ratssitzung am 06.12.2022 nachgeholt 
werden. D. h., dass die aktuell noch beim Fachbereich Städtebau eingeplanten Mittel dem 
Referat „Mobile Zukunft“ zugeordnet werden und das Referat damit dann auch im 
Haushaltsplan als eigenständige Dienststelle dargestellt wird. Es kommt hierdurch jedoch zu 
keinen Mehrbelastungen, sondern es werden lediglich bereits eingeplante Haushaltsansätze 
zur neuen Dienststelle verschoben. Durch diese Organisationsänderung musste das 
entsprechende Produktblatt beim Fachbereich Städtebau angepasst und ein neues 
Produktblatt für das neue Referat erstellt werden.
 
Zudem hat der Fachbereich Bürger und Ordnung ein aktualisiertes Produktblatt für das 
Produkt Ordnung und Gewerbe erstellt (s. Anlage 5).
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1.3 Haushaltssicherungskonzept
Wie in Kapitel 1.1 dargestellt wurde, ist die Stadt Osnabrück nicht in der Lage, einen 
ausgeglichenen Haushalt gem. § 110 Abs. 4 NKomVG vorzulegen. Dementsprechend 
besteht die Verpflichtung aus Abs. 8 ein Haushaltssicherungskonzept zu erarbeiten. Hierfür 
wurde verwaltungsintern bereits im Jahr 2021 ein Konsolidierungsverfahren initiiert, deren 
Ergebnisse die Basis für das Haushaltssicherungskonzept bilden (s. Anlage 6).
Gegenüber der Vorstellung der Konsolidierungsmaßnahmen im Rat am 27.09.2022 
(VO/2022/1250) haben sich noch Änderungen ergeben. Es wurden zwei zusätzliche 
Konsolidierungsmaßnahmen durch die Verwaltung erarbeitet und in das 
Haushaltsicherungskonzept aufgenommen:
- Vorschlag 10_9 „Stellenzeigen/Veröffentlichungen über NOZ, etc.“
- Vorschlag 61_5 „Inrechnungstellung von städtischen Leistungen bei 
Bauleitplanverfahren für Externe“
Weggefallen ist der ehemalige 40_1 „Anpassung Entgelte Mittagsverpflegung“. Der 
Vorschlag wurde zurückgezogen, da diese Maßnahme bereits diskutiert und am 05.07.2022 
vom Rat beschlossen wurde (vgl. VO/2022/0488-01).
Darüber hinaus wurden die Beträge vor Konsolidierungsmaßnahme 32_3 „Erhöhung der 
Gebühren für Bewohnerparkausweise“ geändert (vgl. hierzu Vorlage VO/2022/1263).
Im Rahmen der interfraktionellen Haushaltsberatungen wurden zudem folgende Änderungen 
vorgenommen:
-Die Konsolidierungsmaßnahmen „40_2 Schülerbeförderung Stadtwerke-Einführung 
Mindestentfernung“ und „61_1 Einstellung/Reduzierung der Förderungen zusätzlicher 
Verkehrsleistungen des ÖPNV“ werden nicht weiterverfolgt und sind nicht mehr 
Bestandteil des fortgeschriebenen Haushaltsssicherungskonzeptes. Hintergrund 
dieser Entscheidung ist der Umstand, dass bereits ein Verlustausgleich aus dem 
ÖPNV-Bereich der Stadtwerke Osnabrück AG im Haushalt 2023 eingeplant wurde 
und eine Umsetzung der beiden Konsolidierungsmaßnahmen zu einem höheren 
Verlust führen würden, welcher dann auch wieder im Haushalt einzuplanen wäre. 
-Die Konsolidierungsmaßnahme „51_7 Bedarfsgerechte Anpassung der 
Ganztagsangebote in Krippen- und Kindergärten“ wurde von der Verwaltung bereits 
direkt umgesetzt und im Haushalt verarbeitet. Insofern bedarf es keiner Aufnahme 
der Maßnahme mehr in das Haushaltssicherungskonzept.
Unter der Voraussetzung, dass alle verbleibenden Konsolidierungsmaßnahmen wie 
vorgeschlagen beschlossen werden, würde sich das Jahresergebnis wie folgt verbessern:
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Gemäß den „Hinweisen zur Aufstellung und inhaltlichen Ausgestaltung von 
Haushaltssicherungskonzepten und -berichten“ (RdErl. d. MI v. 17.9.2019 – 33.1-10005 § 
110 Abs. 8 –) ist das Ziel eines Haushaltssicherungskonzeptes die Wiedererlangung des 
Haushaltsausgleichs innerhalb der mittelfristigen Finanzplanung. Dieses Ziel wird gemäß der 
aktuellen Planung verfehlt. 
2. Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
2.1 Entwicklungen im Vergleich zum Verwaltungsentwurf
Das Investitionsprogramm weist im Vergleich zum Verwaltungsentwurf für die Haushaltsjahr 
2023 eine Steigerung des Saldos zwischen investiven Einzahlungen und Auszahlungen von 
20,3 Mio. € auf. Das Saldo der Investitionstätigkeit steigt somit auf 77,6 Mio. €. 
 

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Bezogen auf die einzelnen Organisationseinheiten zeigt die folgende Tabelle die Höhe der 
Veränderungen (+ Zuschussverringerung, - Zuschusserhöhung):
2023
Änderung
 - € - 
2024
Änderung
 - € - 
2025
Änderung
 - € - 
2026
Änderung
 - € - 
010 0 0 0 0
10 0 0 0 0
12 0 0 0 0
13 0 0 0 0
14 0 0 0 0
15 -72.000 0 0 0
16 0 0 0 0
18 0 0 0 0
20 25.000 0 0 0
209 -19.944.800 -4.740.600 5.934.300 6.449.400
30 0 0 0 0
32 0 0 0 0
37 0 0 0 0
40 -611.000 0 0 120.000
41 0 0 0 0
50 0 0 0 0
51 0 0 0 0
61 -31.667 0 0 0
62 298.650 2.644.650 1.411.650 -1.087.884
68 77.000 437.550 242.700 -725.000
-20.258.817 -1.658.400 7.588.650 4.756.516
FB Umwelt und Klimaschutz
Summe
FB Kultur
FB Soziales
FB Kinder, Jugendliche und Familien
FB Städtebau
FB Geodaten und Verkehrsanlagen
FB Fin. und Contr. - Sonderbudget
FB Recht und Datenschutz
FB Bürger und Ordnung
Feuerwehr
FB Bildung, Schule und Sport
Rechnungsprüfungsamt
Ref. Digitalisierung und IT
Ref. Chancengleichheit 
Sicherheitstechnischer Dienst
FB Finanzen und Controlling
Dienststelle
Ref. Rat und Oberbürgermeisterin
FB Personal und Organisation
Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung
Ref. Medien
Die Steigerungen sind – wie sich aus der Tabelle ergibt – fast ausschließlich auf das 
Sonderbudget des Fachbereich Finanzen und Controlling zurückzuführen. Ursächlich hierfür 
ist, dass die geplante Eigenkapitalzuführung für die „Wohnen in Osnabrück GmbH“ (WiO), 
welche an die Stadtwerke Osnabrück AG ausgezahlt werden soll, in 2023 um 14,5 Mio. € 
angehoben wurde. Dieser Ansatzerhöhung lag die zum Redaktionsschluss aktuelle 
Wirtschafts- und Investitionsplanung der WiO zugrunde. Grundsätzlich gilt, dass die WiO 
einen Teil ihrer geplanten Investitionsvorhaben aufgrund der veränderten Förderkulisse und 
steigender Baupreise neu planen musste. Darüber hinaus wurde ein Auszahlungsbetrag von 
5,4 Mio. € zugunsten der Klinikum Osnabrück GmbH eingeplant, da das Klinikum im 
Geschäftsjahr 2022 ebenfalls mit einem Defizit aus der Erbringung von Dienstleistungen von 
allgemeinem wirtschaftlichem Interesse, den sogenannten DAWI-Dienstleistungen, rechnet 
und die Stadt – wie bereits zuvor erwähnt – zum Ausgleich des Verlustes verpflichtet ist. In 
diesem Fall ist geplant, den Verlust in Form einer Eigenkapitalverstärkung an die 
Gesellschaft auszahlen (so bereits im Haushaltsjahr 2022, vgl. VO/2022/1339).
Weitere Informationen ergeben sich aus der Anlage 7.
2.2 Verpflichtungsermächtigungen (Kernhaushalt)
Im Vergleich zum Verwaltungsentwurf verringert sich das Volumen der Verpflichtungs-
ermächtigungen für das Haushaltsjahr 2023 um 2,1 Mio. € auf insgesamt 95,1 Mio. €. 
Eine Übersicht aller Verpflichtungsermächtigungen ist der Anlage 8 zu entnehmen.
2.3 Konzernfinanzierung
Der Höchstbetrag der Kredite, die für Investitionsmaßnahmen der städtischen 
Mehrheitsbeteiligungen und Eigengesellschaften aufgenommen werden dürfen, wird auf 
101,3 Mio. € festgesetzt. Die Kredite werden zu marktüblichen Konditionen an 
Mehrheitsbeteiligungen und Eigengesellschaften weitergegeben. Etwaige Zinsaufschläge 
verbleiben bei der Kernverwaltung. Dieser Festsetzung liegen entsprechende 
                                                           Seite: 10/10
Finanzierungsbedarfe der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücks-
entwicklungsgesellschaft mbH (2,0 Mio. €), der Klinikum Osnabrück GmbH (41,46 Mio. €) 
und der Stadtwerke Osnabrück AG (57,8 Mio. €) im kommenden Jahr zugrunde.
Aufgrund der deutlich erhöhten Investitions- und Finanzierungsbedarfe der im Modell der 
Konzernfinanzierung beteiligten städtischen Gesellschaften ist auch mit einem erhöhten 
Vorfinanzierungsbedarf vor einer langfristigen Umschuldung auszugehen. Daher nimmt die 
Verwaltung einen Betrag von bis zu 25 Mio. Euro für diesen Zweck in die Haushaltssatzung 
auf. Deshalb wird hierzu der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2023 
Liquiditätskredite zu Weiterleitung an die städtischen Mehrheitsbeteiligungen und 
Eigengesellschaften aufgenommen werden dürfen, auf 25 Mio. € festgesetzt. Auch hier gilt, 
dass die Weiterleitung zu marktüblichen Konditionen erfolgt und etwaige Zinsaufschläge bei 
der Kernverwaltung verbleiben. 
 
2.4 Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung
Durch die Veränderungen bei den Investitionen der Dienststellen, insbesondere für die 
Eigenkapitalausstattung der WiO im Sonderbudget Finanzen und Controlling haben sich in 
der mittelfristigen Finanzplanung zusätzliche Auszahlungen von rd. 9,5 Mio. € ergeben. 
Aufgrund einer angepassten Tilgung von rd. 9,6 Mio. € haben sich in Summe kaum 
Veränderungen bei der Nettoneuverschuldung für den Zeitraum von 2023 bis 2026 ergeben. 
Zwischen den Jahren kommt es allerdings zu deutlichen Verschiebungen. Insgesamt ist mit 
einer Nettoneuverschuldung in Höhe von 170,4 Mio. € zu rechnen:
2023 2024 2025 2026 Summe
- Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro -
Verwaltungsentwurf 39.406.205 50.817.983 45.088.966 35.109.679 170.422.833
Veränderung 17.858.817 -741.600 -9.988.650 -7.156.516 -27.949
Stand 06.12.2022 57.265.022 50.076.383 35.100.316 27.953.163 170.394.884
Nettoneuverschuldung 
Kernhaushalt
Bei den Eigenbetrieben haben sich nur geringfügige Veränderungen gegenüber dem 
Planungsstand im September 2022 ergeben, sodass eine gesamtstädtische 
Neuverschuldung für den Zeitraum von 2023 bis 2026 in Höhe von 269,4 Mio. € zu erwarten 
ist. Die Berechnung der Nettoneuverschuldung sowie die zugrundeliegenden Einzelwerte 
sind aus der Anlage 9 zu entnehmen. 
Gez. Fillep Gez. Hänsler
Anlagen:
Anlage 1 – Haushaltssatzung
Anlage 2 – Gesamtergebnishaushalt 2023
Anlage 3 – Veränderungslisten zum Ergebnishaushalt inkl. Gesamtübersicht
Anlage 4 – Mehrbedarfslisten
Anlage 5 – Geänderte Produktblätter 
Anlage 6 -  Haushaltssicherungskonzept
Anlage 7 – Veränderungsliste zum Investitionsprogramm 
Anlage 8 – Verpflichtungsermächtigungen
Anlage 9 – Nettoneuverschuldung
Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der Rat der 
Stadt Osnabrück in der Sitzung am 06.12.2022 folgende Haushaltssatzung beschlossen: 
§ 1
Der H
aushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird 
1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
1.1 der ordentlichen Erträge auf 680.117.948 € 
1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 750.375.490 € 
1.3 der außerordentlichen Erträge auf 0 € 
1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 € 
2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 668.438.343 € 
2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 705.890.928 € 
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 24.221.779 € 
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 102.171.132 € 
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 125.948.044 € 
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 68.683.022 € 
festgesetzt. 
Der H
aushaltsplan für das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb für das 
Haushaltsjahr 2023 wird  
1. im E
rgebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
1.1 der ordentlichen Erträge 53.202.000 € 
1.2 der ordentlichen Aufwendungen 41.939.400 € 
1.3 der außerordentlichen Erträge 20.000 € 
1.4 der außerordentlichen Aufwendungen 55.000 € 
2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
2.1 der
 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
49.783.400 € 
44.729.600 € 
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
2.221.500 € 
6.910.600 € 
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit
0 € 
1.214.000 € 
fest
gesetzt. 
Haushaltssatzung der Stadt Osnabrück 
für das Haushaltsjahr 2023
         Anlage 1
(aktualisiert zur Sitzung des 
Rates am 06.12.2022)
 II 
              
§ 2 
 
Absatz 1 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen  für Investitionen und Investitions -
förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) der Kernverwaltung wird auf 77.949.353 € 
festgesetzt. 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitions -
förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) des Eigenbetriebes Immobilien-  und Gebäude-
management wird auf 27.896.300 € festgesetzt. 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitions -
förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) des Eigenbetriebes Osnabrücker ServiceBetrieb 
wird auf 3.450.000 € festgesetzt. 
Absatz 2 
Der Höchstbetrag der Kredite, die für Investitionsmaßnahmen der städtischen 
Mehrheitsbeteiligungen und Eigengesellschaften aufgenommen werden dürfen, wird auf 
101.260.000 € festgesetzt. Die Weiterleitung erfolgt zu marktüblichen Konditionen. Etwaige 
Zinsaufschläge verbleiben bei der Kernverwaltung. 
 
§ 3 
 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen der Kernverwaltung wird auf      
95.095.000 € festgesetzt. 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen des Eigenbetriebes Immobilien-  und 
Gebäudemanagement wird auf 64.914.600 € festgesetzt. 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen des Eigenbetriebes  Osnabrücker 
ServiceBetrieb wird auf 1.468.000 € festgesetzt. 
 
§ 4 
 
Absatz 1 
Der Höchstbetrag , bis zu dem im Haushaltsjahr 202 3 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen 
Leistung von Auszahlungen der Kernverwaltung in Anspruch genommen werden dürfen, wird 
auf 100.000.000 € festgesetzt.  
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2023  Liquiditätskredite zur rechtzeitigen 
Leistung von Auszahlungen durch d ie Sonderkasse des Sondervermögens  Klärwerke und 
Kanalbetrieb in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 € festgesetzt. 
 
 
 
 III 
 
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2023  Liquiditätskredite zur rechtzeitigen 
Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse des  Eigenbetriebes Immobilien- und 
Gebäudemanagement in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1 5.000.000 € 
festgesetzt. 
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2023  Liquiditätskredite zur rechtzeitigen 
Leistung von Auszahlungen  durch die Sonderkasse des Eigenbetriebes Osnabrücker 
ServiceBetrieb in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.500.000 € festgesetzt. 
 
Absatz 2 
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2023 Liquiditätskredite zu Weiterleitung an die 
städtischen Mehrheitsbeteiligungen und Eigengesellschaften aufgenommen werden dürfen, 
wird auf 25.000.000 € festgesetzt. Die Weiterleitung erfolgt zu marktüblichen Konditionen. 
Etwaige Zinsaufschläge verbleiben bei der Kernverwaltung. 
 
§ 5 
 
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 202 3 wie folgt 
festgesetzt: 
1. Grundsteuer 
1.1 für die land- u. forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 
1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 
  
300 v. H. 
460 v. H. 
 
2. Gewerbesteuer  440 v. H. 
 
 
 
§ 6 
 
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen sind als unerheblich im Sinne 
des § 117 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz anzusehen, wenn sie im 
Einzelfall den Betrag von 50.000 € nicht übersteigen. 
 
Ferner sind als nicht erheblich anzusehen, Beträge (unbegrenzt) 
 
- die der Verrechnung zwischen den Produkten/Leistungen dienen, 
- die wirtschaftlich durchlaufend sind, 
- die der Rückzahlung von Zuweisungen dienen, 
- die zur Deckung von Kosten der Geldbeschaffung, zur Tilgung von Darlehen oder für 
abschlusstechnische Buchungen notwendig sind, 
- die im Zusammenhang mit Maßnahmen anfallen, die im Rahmen der  Konjunktur-
programme der Bundesregierung förderungswürdig sind.  
 
Osnabrück, den 06.12.2022 
 
                                                              _______________________
 
                                                                       Katharina Pötter 
 -Oberbürgermeisterin-  
Gesamtergebnishaushalt 
2023 
 Stand Sitzung des Rates am  06.12.2022
Anlage 2
Gesamtergebnishaushalt
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 248.002.706,51 239.381.600 273.757.600 282.268.600 294.183.600 303.003.600 
30110000 Grundsteuer A 88.165,85 100.000 101.000 102.000 102.000 102.000 
30120000 Grundsteuer B 33.666.937,26 33.770.000 34.175.000 34.585.000 35.000.000 35.420.000 
30130000 Gewerbesteuer 105.212.033,40 100.000.000 121.000.000 123.000.000 128.000.000 131.000.000 
30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 76.668.669,00 75.700.000 87.000.000 94.000.000 100.000.000 105.000.000 
30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 24.093.336,00  20.700.000 23.700.000 24.200.000 24.600.000 25.000.000 
30310000 Vergnügungssteuer 2.602.040,48 4.900.000 5.270.000 5.370.000 5.470.000 5.470.000 
30320000 Hundesteuer 881.953,80 805.400 805.400 805.400 805.400 805.400 
30330000 Jagdsteuer 6.699,66 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200 
30340000 Zweitwohnungssteuer 232.897,93 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 
30490000 Sonstige steuerähnliche Erträge 4.154,80  0 0 0 0 0 
30520000 
L
eist.wg.d.Umsetzung.d.Grunds.Arbeitssu. 4.545.818,33 3.200.000 1.500.000 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 168.251.267,97  175.969.748 182.893.006 184.224.048 181.541.361 184.933.002 
31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 105.015.496, 00 117.318.000 113.500.000 120.700.000 118.800.000 122.700.000 
31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 9.066.346, 08 9.133.000 9.315.203 9.389.725 9.577.519 9.769.070 
31320000 Sonstige allg. Zuweisungen 
G
em./GV 8.000,00 0 0 0 0 0 
31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 992.380,15 1.647.219 1.585.819 1.406.871 1.306.706 1.209.215 
31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
P
ersonalkoste 70.209,23 0 0 65.100 67.100 69.100 
31400200 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
S
achkosten 246.942,46 0 120.000 0 0 0 
31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 11.724.428,06 6.812.415 8.003.015 7.472.815 6.965.915 6.915.915 
31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
P
ersonalkosten 7.556.296,79 8.329.400 8.405.274 5.925.774 6.157.499 6.379.449 
31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
S
achkosten 1.465.879,39 940.000 1.087.200 1.017.200 1.017.200 1.017.200 
31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 25.000,00 85.000 25.000 25.000 25.000 25.000 
31440000 Zuweis. lfd. Zwecke v. gesetzl. 
S
ozialve 10.085,61 0 0 0 0 0 
31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
B
ereich-PersK 937.187,59 886.500 1.013.030 1.033.832 1.054.508 1.120.187 
31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
B
ereich-SachK 257.154,50 269.600 288.000 288.000 288.000 288.000 
31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. 
U
nternehmen 35.099,71 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 
31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
S
onderr. 0,00 0 40.000 0 10.000 0 
31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
U
nternehmen 19.166,43 12.500 12.500 12.500 12.500 12.500 
31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 540.505,1 5 453.068 527.065 256.331 302.014 267.766 
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 
31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
B
ereich-Pers 819.848,66 745.065 878.900 878.900 885.400 887.600 
31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
B
ereich-Sach 18.844,91 286.231 1.620.000 40.000 40.000 40.000 
31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. 
A
rbeitss. 29.442.397,25 29.031.750 36.452.000 35.692.000 35.012.000 34.212.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 8.316.741,74  8.377.622 9.991.705 10.187.308 10.016.052 9.576.985 
31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
a
us Zu 7.306.011,50 7.677.222 9.067.828 9.277.016 9.085.760 8.646.692 
33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
B
eitr./ä.Entg. 1.010.730,24 700.400 923.878 910.293 930.293 930.293 
4 sonstige Transfererträge 7.850.692,77 7.557.553 7.827.294 7.932.677 8.099.416 8.168.427 
32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 789.624,90 830.500 920.144 962.927 1.007.966 1.053.877 
32110100 AvE Kostenb.u.Aufwen. in 
b
es.Wohn.SGB IX 1.520,18 0 0 0 0 0 
32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
r
echtl.UHver 3.682.338,08 3.637.000 3.831.500 3.931.500 4.032.000 4.032.000 
32120100 AvE Über.gg.UHverpflicht 
b
es.Wohn.SGB IX 912,70 0 1.000 1.000 1.000 1.000 
32130000 AvE Leistungen von 
S
ozialleistungsträger 1.444.488,98 1.298.000 1.317.700 1.305.200 1.312.700 1.320.200 
32130100 AvE 
L
eist.v.Sozialleistun.be.Wohn.SGB IX 85.504,94 0 61.200 61.200 61.200 61.200 
32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 306.602,78  249.000 195.500 198.100 200.600 203.200 
32140100 AvE Sonstige 
E
rsatzleist.bes.Wohn.SGB IX 0,00 0 100 100 100 100 
32150000 AvE Rückzahlung gewährter 
H
ilfen 17.661,68 344.000 381.000 366.000 366.000 366.000 
32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 1.174.402, 57 712.163 800.250 788.750 796.050 806.050 
32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. Ansprüchen 
S
GB VI 68.182,76 83.500 60.500 60.500 60.500 60.500 
32220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(
Unterhalt/ 50.563,34 13.000 12.300 11.300 11.300 10.300 
32230000 IvE Leistungen von 
S
ozialleistungsträger 167.873,97 347.790 215.000 215.000 218.900 222.900 
32230200 IvE Zahl. KK für 
S
onderkindergärten 3.126,24 0 0 0 0 0 
32230400 IvE sonst. Leist. v. 
S
ozialleistungsträg 17.279,74 16.500 2.000 2.000 2.000 2.000 
32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 37.272,98 24.800 27.800 27.800 27.800 27.800 
32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 3.336,93  1.300 1.300 1.300 1.300 1.300 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 26.176.830,21 25.966.450 27.238.210 27.732.560 28.450.560 28.967.560 
33110000 Verwaltungsgebühren 8.009.400,37 7.859.600 8.123.200 8.126.200 8.329.200 8.331.200 
33210000 Benutzungsgebühren und 
ä
hnliche Entgelte 18.090.434,53 17.907.800 18.785.310 19.285.060 19.780.060 20.295.060 
33210100 Eintrittsentgelte 54.635,00 140.650 259.300 250.900 270.900 270.900 
33210200 Führungsentgelte 22.353,80 51.400 63.400 63.400 63.400 63.400 
33610000 Zweckgebundene Abgaben 6,51 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 
6 privatrechtliche Entgelte 4.920.609,78 6.349.260 7.265.930 7.232.197 7.328.732 7.333.657 
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 
34110000 Mieten und Pachten 2.236.104,16 2.152.010 2.336.910 2.148.910 2.150.910 2.150.910 
34110600 Vermietung Räumlichkeiten 126.960,30 131.850 159.750 159.750 159.750 159.750 
34210000 Erträge aus Verkauf 233.293,74 329.700 147.100 147.100 142.600 142.600 
34210400 Erträge aus Gastro-Verkauf 0,00 0 209.100 209.100 209.100 209.100 
34610000 Sonstige privatrechtl. 
L
eistungsentgelte 359.768,92 654.800 529.100 519.600 529.600 519.600 
34610100 Verpflegungsgelder nach 
E
ntgelteordnung 1.375.176,34 2.387.000 3.047.500 3.198.100 3.272.500 3.272.500 
34610200 Elternbeiträge nach 
E
ntgelteordnung 445.498,68 629.400 731.470 744.637 759.272 774.197 
34610500 Versicherungsentschädigungen 143.002,64  29.500 70.000 70.000 70.000 70.000 
34610610 Entgelte Bürgerreisen 805,00 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 144.181.793,10  126.279.920 139.583.833 138.012.097 140.125.602 141.959.150 
34800000 Erstattungen vom Bund 115.290,39 170.192 95.216 95.216 95.216 95.216 
34800200 Erstattungen vom Bund AB-
M
aßnahmen 12.722,88 0 0 0 0 0 
34800300 Erstattungen vom Bund 
B
undesfreiwilligen 19.468,99 39.500 45.800 43.100 43.100 43.100 
34800400 Erstattungen vom Bund - 
P
ersonalkosten -42.384,86 0 0 0 0 0 
34800500 Erstattungen vom Bund - 
S
achkosten 558.434,26 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 
34810000 Erstattungen vom Land 115.634.926,64 100.391.457 113.522.198 111.718.398 113.612.460 115.156.560 
34810100 Erstattungen Land - 
P
ersonalkosten 85.988,86 63.552 8.160 8.160 8.160 8.160 
34810200 Erstattungen vom Land - 
S
achkosten 5.723,90 0 0 0 0 0 
34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
G
V 9.032.342,00 6.522.115 6.826.175 6.826.175 6.861.675 6.897.775 
34820100 Erstattungen Gemeinden - 
P
ersonalkosten 216.606,11 168.800 195.300 191.100 196.800 202.700 
34820200 Erstattungen von Gemeinden - 
S
achkosten 33.489,83 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800 
34830000 Erstattungen von 
Z
weckverbänden 0,00 0 0 0 0 0 
34840000 Erstattungen von gesetzl. 
S
ozialversiche 6.975.461,84 7.603.483 7.332.062 7.550.731 7.775.967 8.007.955 
34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
M
utterschutz 525.261,98 32.200 33.400 34.800 35.900 35.900 
34840500 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
S
achK 0,00 0 0 0 0 0 
34850000 Erstattungen von verbundenen 
U
nternehmen 3.310.457,24 3.375.300 3.486.660 3.510.760 3.432.460 3.449.760 
34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
E
igenbetr. 4.285.303,00 4.282.407 4.369.262 4.447.287 4.534.264 4.534.264 
34852000 Erstattungen Serviceleist. 
E
igenbetr. 1.972.700,90 2.216.300 2.245.700 2.245.700 2.245.700 2.245.700 
34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 606.478, 01 534.285 541.800 552.570 551.800 549.960 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz  
2021 2022 2023 2024 2025 2026  
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 216,14  22.700  23.600  23.600  23.600  23.600  
 34870200 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-Sachko 500,00  0 0 0 0 0 
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 688.994,49  701.429  700.400  606.400  550.400  550.400  
 34880100 Erstattungen von übrigen 
Bereichen-PersK 130.658,35  105.000  107.000  107.000  107.000  107.000  
 34880200 Erstattungen v. übrigen 
Bereichen-SachK 13.152,15  400  300  300  300  300  
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 17.033.383,71  13.017.508  13.338.153  13.377.602  12.064.400  11.471.984  
 36150000 Zinserträge von verb. 
Unternehmen 345.888,78  607.000  598.000  598.000  598.000  598.000  
 36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. 
verb. U 43.537,59  79.200  44.000  52.800  61.600  70.400  
 36150100 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_INV 3.598.185,79  5.127.366  7.372.998  8.664.772  8.349.932  7.994.131  
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 1.326,90  3.050  763  0 0 0 
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen  131.753,16  94.600  94.600  94.600  94.600  94.600  
 36190000 Zinserträge von ausl. Bereichen 175.712,5 7  0 0 0 0 0 
 36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 12.237.914,02  5.592.300  4.713.800  3.453.400  2.446.200  2.200.900  
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 469.709,40  1.500.000  500.000  500.000  500.000  500.000  
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 29.355,50  13.992  13.992  14.030  14.068  13.953  
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 796.816,28  767.100  746.500  756.500  756.500  756.500  
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 739.849,78  0 0 0 0 0 
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen 
(manuelle Pla 0,00  767.100 746.500  756.500  756.500  756.500  
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 56.966,50  0 0 0 0 0 
11  sonstige ordentliche Erträge 22.165.853,05  18.044.025  17.475.717  17.242.899  17.395.523  17.356.013  
 35110000 Konzessionsabgaben 8.320.090,98  8.408.400  8.565.400  8.565.400  8.565.400  8.565.400  
 35610000 Bußgelder 3.410.125,89  5.538.000  5.552.500  5.552.500  5.552.500  5.552.500  
 35610010 Zwangsgelder 28.850,00  16.500  24.000  24.000  24.000  24.000  
 35620000 Allgemeine Nebenforderungen 51.388,96  30.000  30.000  30.000  30.000  30.000  
 35620010 Säumniszuschläge 297.101,49  190.000  230.000  230.000  230.000  230.000  
 35620020 Mahngebühren 97.889,86  90.000  110.000  115.000  115.000  115.000  
 35620030 Vollstreckungs-
/Pfändungsgebühren 216.704,26  195.000  220.000  230.000  230.000  230.000  
 35620040 Stundungszinsen 16.054,38  65.500  65.000  65.000  65.000  65.000  
 35630000 Erträge a. 
Inanspruchn.v.Gewährl.u.Bürg. 967.710,05  857.979  906.517  848.699  801.723  762.213  
 35710000 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 38.475,90  37.476  38.500  38.500  38.500  38.500  
 35710100 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten -464,30  0 0 0 0 0 
 35810000 Erträge aus Zuschreibungen 1.629.770,23  0 0 0 0 0 
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 
35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
R
ücks 2.513.353,31 0 0 0 0 0 
35820100 Erträge aus Auflösung von 
P
ension-Rückst 2.693.368,44 581.870 582.500 582.500 582.500 582.500 
35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
o
rd.Erträge 306.571,93 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400 
35910000 Andere sonstige ordentliche 
E
rträge 1.578.675,93 1.712.400 830.400 640.400 840.000 840.000 
35910501 Ertrag aus 
K
leinbetragsdifferenzen 185,74 500 500 500 500 500 
12 = Summe ordentliche Erträge 647.696.695,12 621.710.786 680.117.948 688.966.488 699.961.746 713.526.878 
13 Personalaufwendungen -128.533.999,07 -138.122.570 -148.154.851 -152.398.335 -156.584.125 -161.267.536
Z usätzlicher Personalaufwand aufgrund von 
voraussichtlich höheren Tarifsteigerungen  -2.814.653 -2.900.198 -2.988.276 -3.079.038
40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 
40000010 Globalabsetzung Personalkosten 
F
B 0,00 0 580.000 0 0 0 
40110000 Beamte -22.290.365,19 -24.442.811 -23.460.359 -24.071.790 -24.725.190 -25.507.929
40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 -6.200 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
40120000 Tariflich Beschäftigte -70.283.460,66 -79.069.619 -85.380.712 -87.615.373 -90.054.731 -92.579.802
40180000 Dienstaufwendungen AGH-Kräfte -306,76 0 0 0 0 0 
40190000 Sonstige Beschäftigte -193.955,49 -301.669 -348.768 -333.914 -334.630 -334.630
40190100 Beschäftigungsentgelte 
B
undesfreiwillige -81.349,94 -88.150 -92.250 -87.000 -87.000 -87.000
40220000 Beiträge Versorgungskasse 
t
ar.Besch. -4.670.719,32 -5.012.048 -5.526.434 -5.746.572 -5.864.685 -6.265.289
40310000 Sozialversicherungsbeiträge 
B
eamte -1.627,35 0 0 0 0 0 
40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
t
ar.Besch. -14.515.442,70 -15.122.046 -16.846.427 -17.363.921 -17.880.035 -18.397.083
40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
U
mlage Mu -406.374,57 -374.599 -537.283 -554.805 -570.974 -587.712
40320200 GUV-Beiträge -416.324,23 -437.262 -400.000 -410.000 -420.000 -430.000
40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
B
eschäftigte -905.941,98 -916.717 -911.130 -911.130 -911.130 -850.000
40410100 Freie Heilfürsorge -332.061,31 -200.000 -252.800 -252.800 -252.800 -252.800
40510000 Zuführung zu 
P
ensionsrückstellungen -8.843.432,28 -9.970.641 -9.764.025 -9.714.873 -9.974.032 -10.280.490
40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
M
ehr/Entl -583.318,27 0 0 0 0 0 
40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
M
ehr/Entl -474.406,42 0 0 0 0 0 
40610000 Zuführung zu 
B
eihilferückstellungen -1.915.606,78 -1.585.330 -1.611.064 -1.602.954 -1.645.715 -1.696.281
40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
M
ehr/Entl -95.080,88 0 0 0 0 0 
40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
M
ehr/Entl -77.328,24 0 0 0 0 0 
40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -120.0 04,00 0 0 0 0 0 
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 
40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -71.996,50 0 0 0 0 0 
40700300 Rückstellung für 
L
ebensarbeitszeitkonto -476.974,41 -90.575 -107.787 -108.943 -110.131 -110.331
40700400 Rückstellung für nicht 
g
enommenen Urlaub -333.602,00 0 0 0 0 0 
40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -1.169.181,29 -1.575.713 -1.760.703 -1.798.136 -1.834.284 -1.872.424
40700600 Rückstellung für LOB Beamte -275.138,50 -279.190 -264.457 -269.925 -274.512 -280.726
14 Versorgungsaufwendungen -11.340.911,67 -12.737.658 -13.621.343 -13.930.384 -14.275.641 -14.634.025
41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -6.888.755,47 -6.316.568 -6.874.842 -6.831.920 -6.971.525 -7.137.324
41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
B
eamte -750.315,96 -811.000 -830.700 -855.700 -881.400 -907.900
41190000 Vers.Aufwendungen 
s
onst.Beschäftigte 0,00 0 0 0 0 0 
41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
V
ers.empfäng. -1.148.569,84 -1.671.881 -1.865.000 -1.865.000 -1.865.000 -1.865.000
41510000 Pensionsrückstellungen für 
V
ers.emfpäng. -1.833.899,00 -3.384.785 -3.464.003 -3.744.265 -3.898.326 -4.040.472
41510100 Zuführung zu 
A
ltersgeldrückstellungen 0,00 -15.244 -15.238 -15.695 -16.166 -16.651
41610000 Beihilferückstellungen für 
V
ers.emfpäng. -719.371,40 -538.179 -571.560 -617.804 -643.224 -666.678
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -29.887.102,62 -31.520.899 -35.972.578 -30.917.925 -29.475.509 -29.256.582
42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 
42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
A
nlagen -352.686,41 -528.900 -334.200 -329.400 -328.400 -328.400
42110200 Kosten Grundstücksverkehr 0,00 0 0 0 0 0 
42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
G
ebäuden -279.416,94 -361.700 -367.200 -367.200 -367.200 -367.200
42110500 Unterhaltung Spielplätze -51.823,91 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
G
ebäuden -64.378,34 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700
42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
V
ermögens -67.452,77 -130.000 -94.600 -95.800 -94.400 -95.800
42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, 
P
lätze -2.943.886,06 -2.474.500 -3.325.000 -2.725.000 -2.725.000 -2.725.000
42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -854.706,9 5 -844.160 -724.000 -724.000 -724.000 -724.000
42120300 Unterhaltung Brücken, 
V
erkehrseinrichtun -224.530,72 -400.000 -275.000 -300.000 -300.000 -300.000
42120400 Unterhaltung Brunnen -2.413,22 0 0 0 0 0 
42120600 Zusatzarbeiten bei 
S
tadtwerkemaßnahmen -421.492,12 -550.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -348.550,65 -580.700 -652.400 -566.050 -532.200 -557.400
42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -783.434,42 -955.200 -1.003.600 -1.105.760 -1.107.985 -1.111.776
42220000 Erwerb geringw. 
V
ermögensgegenstände -1.178.969,58 -1.202.710 -1.761.760 -1.864.735 -1.352.912 -1.373.492
42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -1.199.901,33 -1.253.500 -1.545.977 -1.701.196 -1.858.976 -1.887.698
42310000 Mieten und Pachten -955.248,71 -888.900 -892.089 -894.589 -887.389 -887.389
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 
42310100 Mieten Kopierautomaten -95.781,75 -134.400 -122.710 -123.180 -123.730 -124.330
42320000 Leasing -10.142,35 -10.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
A
nlagen -544.825,43 -352.600 -232.800 -247.800 -247.800 -247.800
42410100 Grundbesitzabgaben -496.728,52 -516.800 -525.200 -525.200 -525.200 -525.200
42410200 Heizung -126.468,39 -112.900 -116.050 -116.050 -116.050 -116.050
42410300 Reinigung -106.661,18 -98.540 -187.000 -186.300 -186.300 -186.300
42410400 Beleuchtung -190.890,16 -156.100 -378.600 -373.600 -303.600 -303.600
42410500 Wasser -32.367,22 -25.700 -25.700 -25.700 -25.700 -25.700
42410600 Gebäudeversicherung -3.761,09 -3.612 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
42410750 Überwachungsdienste -467.697,99 -85.000 -570.200 -114.200 -114.200 -114.200
42510000 Haltung von Fahrzeugen -472.820,32 -589.700 -584.200 -584.200 -586.200 -599.200
42510100 Treibstoff -237.199,00 -287.800 -310.350 -310.350 -310.350 -310.400
42610000 Besondere Aufwendungen für 
B
eschäftigte -9.678,11 -19.400 -16.900 -16.900 -16.900 -16.900
42610100 Dienst- und Schutzkleidung -592.643,32 -500.300 -509.700 -431.000 -454.000 -532.000
42610200 Aus- und Fortbildung -602.631,15 -1.042.620 -1.217.965 -1.256.770 -1.244.775 -1.238.017
42710000 Besondere Verwaltungs- und 
B
etriebsaufw. -3.548.951,39 -3.930.350 -3.094.130 -2.972.080 -2.990.330 -2.992.430
42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
R
epräsentation -141.479,31 -413.745 -395.300 -384.550 -384.400 -384.450
42710200 Lehr- und Lernmittel, 
A
rbeitsmaterial -1.323.998,25 -1.189.900 -1.197.976 -1.188.326 -1.185.626 -1.185.626
42710300 Öffentlichkeitsarbeit -749.147,73 -2.958.002 -2.486.352 -963.852 -949.832 -921.852
42710400 Veranstaltungen -430.092,83 -894.400 -1.811.880 -783.880 -870.480 -798.780
42710410 Künstlerhonorare - 
k
ünstlersozialpflicht -369.335,43 -213.800 -215.867 -146.867 -193.967 -149.967
42710420 Honorare - freiberufliche 
T
ätigkeiten -153.201,78 -127.900 -238.600 -173.000 -162.100 -158.600
42710500 Ausstellungen -326.570,26 -538.600 -1.051.900 -423.600 -468.500 -448.500
42710600 Planungskosten -179.062,94 -1.509.050 -2.217.600 -2.132.600 -1.276.900 -1.092.900
42710700 Gutachter- und 
B
eratungsleistungen -700.095,28 -1.275.400 -1.584.200 -1.046.052 -710.200 -710.200
42710800 Untersuchungskosten -1.185.163,75 -1.250.250 -1.230.250 -1.230.250 -1.230.250 -1.230.250
42710900 Mittagsmahlzeit -1.122.358,01 -1.934.000 -2.538.300 -2.575.300 -2.575.300 -2.528.000
42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
D
ienstlstg. -5.938.457,55 -3.128.060 -3.566.722 -3.342.288 -3.374.057 -3.386.875
16 Abschreibungen -29.640.724,47 -25.962.901 -26.926.925 -27.107.518 -26.819.207 -26.470.807
47110000 AfA immat. Vermögen u. 
S
achvermögen 0,00 -6.000 0 0 0 0 
47110100 AfA 
i
mmater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -4.371.474,51 -6.139.525 -5.895.163 -5.847.554 -5.896.982 -5.932.193
47110200 AfA auf übrige immaterielle 
V
ermögensgeg -464.212,81 -381.538 -428.039 -408.108 -492.750 -594.080
47111000 AfA unbebaute 
G
rundst.u.grundstücksgl. R -303,67 -304 -304 -304 -304 -304
47113000 AfA auf Gebäude -1.653.742,51 -1.371.873 -1.594.535 -1.506.936 -1.394.284 -1.347.858
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz  
2021 2022 2023 2024 2025 2026  
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -8.922.177, 33  -9.522.462  -9.183.585  -9.287.794  -9.391.233  -9.387.320  
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -147.441,56  -142.228  -122.158  -124.405  -116.916  -111.475  
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -1.079.213,86  -1.048.351  -1.275.803  -1.500.382  -1.487.539  -1.601.669 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -2.627.286,54  -2.711.233  -3.027.663  -3.032.360  -2.639.524  -2.096.234  
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -47.329,7 6  -88  0 0 0 0 
 47210000 AfA auf Finanzvermögen 0,00  -1.336.300  -1.794.475  -1.794.475  -1.794.475  -1.794.475  
 47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -7.911,29  0 0 0 0 0 
 47211110 Einzelwertberichtigung -5.978.149,51  0 0 0 0 0 
 47211120 Pauschalwertberichtigung -123.592,94  0 0 0 0 0 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -1.929.060,67  -3.303.000  -3.605.200  -3.605.200  -3.605.200  -3.605.200  
 47290000 Sonstige Abschreibungen auf 
Finanzvermög -2.288.827,51  0 0 0 0 0 
17  Zinsen und ähnliche Aufwendungen -6.005.916,67  -5.896.257  -11.116.913  -14.494.829  -16.306.135  -17.490.985  
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -1.004.333,54  -2.025.174  -5.779.287  -7.932.284  -9.764.133  -11.244.290  
 45170100 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_INV -625.817,41  -1.375.444  -3.264.244  -4.461.707  -4.364.677  -4.226.685  
 45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. 
Bereichen -539.858,72  -338.113  -322.813  -307.513  -292.213  -276.913  
 45180100 Zinsaufwend. an s. inl. B. 
Konzernfinanz -764.172,82  -733.128  -701.997  -670.867  -639.736  -639.736  
 45190000 Zinsaufwendungen an s. ausl. 
Bereichen -1.861,69  0 0 0 0 0 
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite 378.069,71  -262.123  -447.809  -661.177  -707.976  -673.105  
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -3.510,80  -12.500  -12.500  -12.500  -12.500  -12.500  
 45910100 Kreditbeschaf.kosten 
Konzernfinanzierung -49.468,44  -10.000  -50.000  0 0 0 
 45920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -1.267.418,51  -400.000  -400.000  -400.000  -400.000  -400.000  
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -2.127.544,45  -739.775  -138.263  -48.781  -124.900  -17.756  
18  Transferaufwendungen -258.518.878,33  -252.135.239  -310.980.246  -273.784.598  -276.758.725  -282.611.858  
 43100000 Zuweisungen an den Bund 0,00  0 0 0 0 0 
 43110000 Zuweisungen an das Land -34.284,43  -48.400  -58.200  -58.200  -58.200  -58.200  
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV)  -75.379,34  -56.550  -56.550  -56.550  -56.550  -56.550  
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -32.074.117,60  -24.136.060  -65.808.760  -27.965.160  -28.499.260  -29.103.760  
 43160000 Zuschüsse an sonstige öff. 
Sonderr. -118.527,84  -108.000  -118.000  -118.000  -118.000  -118.000  
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -1.155.675,17  -995.000  -1.073.600  -1.077.600  -1.077.600  -1.067.600  
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -55.977.847,5 5  -64.036.667  -62.550.699  -60.512.853  -60.305.151  -62.422.027  
 43180100 Zuschüsse (Schuldendienst) übr. 
Bereich 0,00  0 0 0 0 0 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz  
2021 2022 2023 2024 2025 2026  
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. 
übriger Bereich -435.551,93  -3.355.500  -3.796.490  -4.600.000  -3.800.000  -3.800.000  
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -1.019.099,02  -666.200  -602.500  -600.700  -598.900  -597.200  
 43280000 Schuldendiensthilfen an übrige 
Bereiche 0,00  0 0 0 0 0 
 43310000 Soz. Leist. an nat. Pers. außerh. v. 
Ein -48.075.896,73  -47.958.493  -52.898.942  -53.767.923  -54.829.439  -56.089.105  
 43310100 Soz.Leist. an nat. Pers. in bes. 
Wohnfor -2.991.314,71  0 -3.143.000  -3.253.000  -3.313.000  -3.373.000  
 43310300 Soz. Leist. außerh.v. 
Einrichtungen Einm -510.250,00  0 0 0 0 0 
 43310310 Soz. Leist. außerh.v. 
Einricht.i.bes. Wf -39.000,00  0 0 0 0 0 
 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -34.609.338,64  -31.688.566  -34.705.197  -34.930.213  -36.350.499  -37.846.153  
 43320300 Soz.Leist. innerh. v. Einrichtungen 
Einm -43.485,79  0 0 0 0 0 
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -71.800.552,3 2  -69.911.250  -75.427.500  -75.944.500  -76.454.500  -76.544.000  
 43390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -66.268,55  0 0 0 0 0 
 43410000 Gewerbesteuerumlage -8.353.150,00  -7.954.545  -9.625.000  -9.784.091  -10.181.818  -10.420.455  
 43580000 Allgemeine Zuweisungen an übr. 
Bereiche 0,00  -7.000  -7.000  -7.000  -7.000  -7.000  
 43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -821.352,0 0  -806.400  -818.200  -818.200  -818.200  -818.200  
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -317.786,71  -406.608  -290.608  -290.608  -290.608  -290.608  
19  sonstige ordentliche Aufwendungen -183.778.175,23  -178.237.949  -203.602.634  -198.891.916  -198.280.317  -197.986.557  
 44000000 Globalabsetzung Konsolidierung 0,00  250.000  250.000  250.000  250.000  250.000  
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -243.527,23  -243.123  -256.300  -251.300  -266.300  -256.300  
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -234.730,03  -284.900  -252.900  -254.000  -253.900  -253.900  
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -569.343,42  -604.700  -561.372  -596.372  -596.372  -596.372  
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -7.331.650,35  -8.310.000  -7.540.900  -7.540.900  -7.540.900  -7.540.900  
 44290100 Vereinsbeiträge -285.618,30  -418.570  -321.000  -320.950  -321.040  -321.090  
 44290200 GEMA-Gebühren -7.867,42  -21.800  -19.600  -19.600  -19.600  -19.600  
 44310000 Geschäftsaufwendungen -470.428,33  -590.600  -1.128.500  -503.080  -490.666  -491.256  
 44310010 Geschäftsaufwendungen 
Konzernfinanzierun 0,00  0 0 0 0 0 
 44310100 Bürobedarf -498.606,77  -626.600  -479.350  -482.650  -471.700  -473.200  
 44310200 Bücher und Zeitschriften -134.774,69  -154.720  -163.950  -166.255  -164.659  -164.664  
 44310300 Postgebühren -440.380,27  -367.200  -228.550  -358.550  -358.450  -358.450  
 44310400 Telekommunikation -104.630,63  -136.816  -136.500  -137.100  -138.050  -138.250  
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -57.764,61  -60.750  -55.350  -58.350  -58.550  -58.550  
 44310600 Dienstreisen -38.436,15  -252.612  -264.950  -268.090  -268.290  -260.090  
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -87.393,16  -116.532  -119.162  -119.362  -119.562  -119.862  
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz  
2021 2022 2023 2024 2025 2026  
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -270.637,43  -259.500  -246.800  -246.800  -246.800  -246.800  
 44310900 Datenverarbeitung -5.516.755,74  -6.590.990  -9.484.383  -7.167.829  -7.196.239  -7.041.407  
 44311000 Hausrat -122.523,93  -91.540  -120.320  -120.320  -120.320  -122.320  
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.209.634,33  -2.271.994  -2.091.150  -2.161.150  -2.197.450  -2.222.450  
 44410100 Steuern vom Einkommen und 
Ertrag -407.303,65  0 0 0 0 0 
 44500000 Erstattungen an den Bund -79.847,08  -80.500  -79.900  -79.900  -79.900  -79.900  
 44510000 Erstattungen an das Land -88.391,89  -90.000  -96.000  -96.000  -96.000  -96.000  
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.922.129 ,60  -4.007.134  -4.981.072  -4.977.338  -5.058.792  -5.141.840  
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -3.301,68  -1.500  -1.500  -1.500  -1.500  -1.500  
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher -3.072.012,50  -3.136.248  -3.088.880  -3.181.242  -3.276.380  -3.374.369  
 44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.489.337,10  -1.611.400  -2.158.000  -2.127.000  -2.097.000  -2.097.000  
 44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.285.470,12  -1.248.400  -1.215.000  -1.191.000  -1.167.000  -1.167.000  
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -43.559.655,22  -35.392.200  -38.303.255  -38.587.788  -38.637.107  -39.184.997  
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -5.704.025,16  -5.706.600  -6.746.500  -6.746.500  -6.746.500  -6.746.500  
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -30.162.346,16  -30.117.100  -30.452.400  -30.452.400  -30.452.400  -30.452.400  
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -2.530.862,31  -2.549.360  -3.935.700  -3.427.700  -3.427.700  -3.427.700  
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -6.156.990, 83  -5.900.400  -10.134.300  -10.134.300  -10.134.300  -10.134.300  
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -5.793.150,72  -5.806.700  -5.837.800  -5.837.800  -5.837.800  -5.837.800  
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -56.801,40  -69.670  -58.790  -61.890  -62.090  -62.290  
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -1.921.311 ,12  -1.956.340  -2.402.500  -2.402.500  -2.402.500  -2.402.500  
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -67.974,24  -68.100  -68.100  -68.100  -68.100  -68.100  
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -521.642,21  -438.750  -357.400  -374.200  -373.200  -373.200  
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -470.982,66  -445.700  -448.300  -448.300  -448.300  -448.300  
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -2.009,86  -1.500  -2.500  -2.500  -2.500  -2.500  
 44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -6.713,01  -5.500  -7.500  -7.500  -7.500  -7.500  
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -8.200.805,47  -7.666.300  -9.396.400  -8.647.600  -8.951.000  -9.269.600  
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -3.544.79 4,31  -3.749.600  -4.002.900  -4.054.300  -4.148.800  -4.300.700  
 44610000 
Leist.bet.Umsetz.Grundsich.Arbeitss. -44.978.748,73  -47.002.000  -56.560.000  -55.415.000  -54.175.000  -52.825.000  
 44710000 Wertveränderungen Sachanlagen 0,00  0 0 0 0 0 
 44821000 Säumniszuschläge -4.237,24  0 0 0 0 0 
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -122.518,21  -34.000  -46.900  -46.900  -50.100  -50.100  
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 
44910501 Aufwand für 
K
leinbetragsdifferenzen -109,96 0 0 0 0 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -647.705.708,06 -644.613.473 -750.375.490 -711.525.505 -718.499.658 -729.718.349
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -9.012,94 -22.902.688 -70.257.541 -22.559.017 -18.537.912 -16.191.472
22 außerordentliche Erträge 5.515.349,34 0 0 0 0 0 
50120000 Empf. Schadensersatzl. 
f
.Vermög.schäden 0,00 0 0 0 0 0 
50190000 Sonstige außergew. Erträge 1.214.494,72  0 0 0 0 0 
50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 2.166,98 0 0 0 0 0 
50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
R
ückstellu 941.979,02 0 0 0 0 0 
50410000 Zuschreibung a.d. Werterhöhung 
v
. Vermög 0,00 0 0 0 0 0 
53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
G
ebäude 3.277.537,66 0 0 0 0 0 
53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>
1000 Euro 79.170,96 0 0 0 0 0 
53140000 Ertr. Veräuß. Fi.Vermögen 0,00 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -2.813.877,09 0 0 0 0 0 
51110000 Aufw. im Zus.h.m.Katastrophen 
u
.ä.Ereig. 0,00 0 0 0 0 0 
51190000 Sonstige außergewöhnliche 
A
ufwendungen -2.470,80 0 0 0 0 0 
51191001 Aufwand aus Bankgebühren -3.156,33 0 0 0 0 0 
51191100 Aufwendungen aus 
K
assenfehlbetrag 1.544,30 0 0 0 0 0 
51310000 Außerplanmäßige Abschreib. auf 
S
achverm. 0,00 0 0 0 0 0 
51320000 Außerplanmäßige Abschreibungen 
F
inanzv. -2.769.133,22 0 0 0 0 0 
53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
G
ebäude -21.953,55 0 0 0 0 0 
53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>
1000 Euro -18.707,49 0 0 0 0 0 
53240000 Aufw. aus Veräußerung 
F
inanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 2.701.472,25 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 2.692.459,31 -22.902.688 -70.257.541 -22.559.017 -18.537.912 -16.191.472
Anlage 3
Veränderungslistenzum 
Ergebnishaushalt
• Gesamtübersicht
• Veränderungslisten der Fachbereiche
Anmerkung: Wie im Verwaltungsentwurf sind auch in den Veränderungslisten die Aufwendungen mit negativem Vorzeichen dargestellt. Daher 
führen sowohl bei den Erträgen als auch bei den Aufwendungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, positive 
Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses des jeweiligen Teilergebnishaushalts. 
Stand: Sitzung des Rates am 06.12.2022 
Gegenüber den Unterlagen zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 29.11.2022 hat es in den
Veränderungslisten Anpassung im FB Finanzen und Controlling, FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget, FB Kinder, 
Jugendliche und Familien und im FB Städtebau gegeben.
In der Gesamtübersicht wird eine neue dienststellenübergreifende Position für zusätzliche Personalaufwendungen aufgeführt. 
Aufgrund der aktuellen Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst ist davon auszugehen, dass die Tarifabschlüsse über den 
bislang von den Dienststellen einzuplanenden Steigerungen liegen werden. Die Verteilung dieser Position auf die einzelnen 
Dienststellen erfolgt nach der Ratssitzung.
1
Ergebnishaushalt 2023
- Gesamtübersicht inkl. Veränderungslisten -
06.12.2022
Erträge Aufwendungen
-€- -€- -€ - -€- -€- -€- -€-
010 Ref. Rat und Oberbürgermeisterin -7.967.476 0 93.050 -7.874.426 0 0 -7.874.426
10 FB Personal und Organisation -8.529.050 0 0 -8.529.050 0 0 -8.529.050
12 Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung -3.138.137 255.656 -150.948 -3.033.429 0 0 -3.033.429
13 Ref. Medien -940.949 0 0 -940.949 0 0 -940.949
14 Rechnungsprüfungsamt -1.530.055 0 0 -1.530.055 0 0 -1.530.055
15 Ref. Digitalisierung und IT -7.877.271 0 -619.100 -8.496.371 0 0 -8.496.371
16 Ref. Chancengleichheit -944.917 0 -40.058 -984.975 0 0 -984.975
18 Sicherheitstechnischer Dienst -235.012 0 0 -235.012 0 0 -235.012
20 FB Finanzen und Controlling -7.751.582 0 -3.308 -7.754.890 0 0 -7.754.890
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 368.564.947 -13.000 -32.119.710 336.432.237 0 0 336.432.237
30 FB Recht und Datenschutz -2.887.662 0 -3.600 -2.891.262 0 0 -2.891.262
32 FB Bürger und Ordnung -7.204.113 0 -161.600 -7.365.713 0 0 -7.365.713
37 Feuerwehr -21.288.017 0 -164.100 -21.452.117 0 0 -21.452.117
40 FB Bildung, Schule und Sport -61.228.355 401.800 -219.900 -61.046.455 0 0 -61.046.455
41 FB Kultur -32.195.616 0 392.690 -31.802.926 0 0 -31.802.926
50 FB Soziales -56.586.731 1.220.000 -3.250.030 -58.616.761 0 0 -58.616.761
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien -122.225.507 48.350 266.277 -121.910.880 0 0 -121.910.880
61 FB Städtebau -15.363.285 0 -8.278.200 -23.641.485 0 0 -23.641.485
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen -26.569.641 101.000 -2.225.600 -28.694.241 0 0 -28.694.241
68 FB Umwelt und Klimaschutz -6.986.447 44.219 -131.900 -7.074.128 0 0 -7.074.128
-22.884.876 2.058.025 -46.616.037 -67.442.887 0 0 -67.442.887
Dienststellenübergreifend: 
Noch nicht berücksichtigte voraussichtliche 
Tarifsteigerungen.
(Die Verteilung auf die einzelnen Dienststellen erfolgt nach 
der Sitzung des Rates).
-2.814.653 -2.814.653
-22.884.876 2.058.025 -49.430.690 -70.257.540 0 0 -70.257.540 Summe
Zwischensumme
Jahresergebnis (neu)
Auße
rordentl. 
Ergebnis lt. 
Verwaltungs-
entwurf
Änderungen 
außerordentl. 
Ergebnis
 Teilhaushalt
Ordentl. Ergebnis
lt. Verwaltungs-
entwurf
Änderungen lt.
Veränderungslisten Ordentl. Ergebnis 
(neu)
2
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Rat und Oberbürgermeisterin (010) -
06.12.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0 0 0
1.1.1.46 Strategie und 
Steuerungsunterstützung
Ordentliche 
Aufwendungen 81 -530.012 93.050 -436.962 95.845 98.722 101.683
Eine Stelle EG14 soll ab 2023 dem 
Referat Digitalisierung und IT (15) 
zugeordnet werden.
93.050 -436.962 95.845 98.722 101.683
87.558 0 87.558 0 0 0
-8.055.033 93.050 -7.961.983 95.845 98.722 101.683
-7.967.475 93.050 -7.874.425 95.845 98.722 101.683
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
3
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12) -
06.12.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.50 Stadt- und 
Regionalentwicklung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 113 265.800 210.000 475.800 210.000 210.000 210.000
Anerkennung als Zukunftsregion durch 
Zuwendungsbescheid des Landes 
Niedersachsen Ende September 2022
1.1.1.50 Stadt- und 
Regionalentwicklung 3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 113 251.100 -204.144 46.956 -118.636 -23.514 85.569 Korrektur der geplanten Durchschnittswerte 
(tatsächliche Ansätze)
5.1.1.11 Gesamtstädtische 
Planung Ordentliche Erträge 110 288.000 249.800 537.800 0 0 0
Die Verwaltung wurde mit Beschluss des Rates 
vom 07.12.2021 (VO/2021/7276) beauftragt, 
das Projekt zu beantragen bzw. durchzuführen. 
In Abhängigkeit des Projektverlaufs werden 
Fördermittel vereinnahmt und so dann Aufträge 
erteilt/Ausgaben getätigt. 
804.900 255.656 1.060.556 91.364 186.486 295.569
1.1.1.50 Stadt- und 
Regionalentwicklung 16 Abschreibungen 113 -304.707 247.483 -57.224 143.837 28.539 -103.684 Korrektur der geplanten Durchschnittswerte 
(tatsächliche Ansätze)
1.1.1.50 Stadt- und 
Regionalentwicklung 18 Transferaufwendungen 113 -100.000 -210.000 -310.000 -210.000 -210.000 -210.000
Der Zuwendungsbescheid des Landes Nieder-
sachsen  sieht zum Aufbau eines Regional-
managements (REM) die Einbindung Dritter vor. 
Das REM wird operativ beim ICO angesiedelt. 
Die Mittel werden zum ICO  "durchgereicht".
5.1.1.11 Gesamtstädtische 
Planung
Ordentliche 
Aufwendungen 110 -539.954 -188.431 -728.385 0 0 0
Die Verwaltung wurde mit Beschluss des Rates 
vom 07.11.2021 beauftragt, das Projekt zu 
beantragen bzw. durchzuführen. In 
Abhängigkeit des Projektverlaufs werden 
Fördermittel verein-nahmt und so dann Aufträge 
erteilt/Ausgaben getätigt. 
(Aufteilung: Personalaufwendungen: -17.231 €
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: 
-171.200 €)
-150.948 -66.163 -181.461 -313.684
978.380 255.656 1.234.036 91.364 186.486 295.569
-4.116.517 -150.948 -4.267.465 -66.163 -181.461 -313.684
-3.138.137 104.708 -3.033.429 25.202 5.024 -18.115
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
4
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Digitalisierung und IT (15) -
06.12.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
1.1.1.53 Digitalisierung und IT 13 Personal-
aufwendungen 145 -3.047.347 -94.100 -3.141.447 -96.895 -99.772 -102.733 Eine EG 14 Stelle von 010-3 soll ab 2023 dem 
Ref. 15 zugeordnet werden.
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
145 -2.237.754 -472.000 -2.709.754 -257.000 -154.000 -154.000
Einführung von Office 365 Aufwandserhöhung 
um 60.000 €; 
Anschaffungskosten Lizenzen der Software 
Gisbo-Alarm Aufwandserhöhung um 65.000 €;
Verlängerung Cisco Lizenzvertrag zur weiteren 
Sicherung und Gewährleistung des Betriebes 
der Netzwerkhardware. Ohne entsprechende 
Lizenzen können die Cisco Produkte (z.B. ein 
Switch) nicht verwendet werden.  Es ist mit 
einem Vertragsabschlusswert -abhängig von der 
zu dem Zeitpunkt eingesetzten 
Produktlandschaft – von ca. 150.000 € 
(inkl. MwSt.) zu rechnen;
Weitere Kosten entstehen für die 
Dienstleistungen zur Erweiterung der 
Infrastruktur zur Anbindung der Schulen in 
Osnabrück. Weiterhin wurde festgestellt, dass 
für die Maßnahmen zur Cyberversicherung 
(SIEM/SOC) eingeplant werden muss. Der Rat 
wird per Mitteilungsvorlage informiert.
Aufwandserhöhung hierfür um 197.000 €
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
5
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Digitalisierung und IT (15) -
06.12.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Verw.-
entwurf
Seite
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 145 -2.875.045 -53.000 -2.928.045 -53.000 -53.000 -53.000
Die Wartungskosten für Software-Lösungen im 
Bereich Cloud Computing (Vmware) sowie der 
Virtualisierung von 
Rechenzentrumsinfrastrukturen 
Aufwandserhöhung um 10.000 €;
Erweiterung um zwei weitere Einheiten 
(Computing as a service) Aufwandserhöhung 
um 25.000 €; 
Zur Sicherung des Ausfalls und Unabhängigkeit 
wird die Stadt Osnabrück einen Internetzugang 
über das Starlink-System bekommen. 
Aufwandserhöhung hierfür 7.000 € 
Wartungskosten jährlich;
Jährliche Wartungskosten Software Gisbo-Alarm 
Aufwandserhöhung um 11.000 €
-619.100 -406.895 -306.772 -309.733
737.830 0 737.830 0 0 0
-8.615.101 -619.100 -9.234.201 -406.895 -306.772 -309.733
-7.877.271 -619.100 -8.496.371 -406.895 -306.772 -309.733
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
6
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Referat Chancengleichheit (16) -
06.12.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
1.1.1.40 Förderung der 
Chancengleichheit 13 Personal-
aufwendungen 156 -262.005 -3.196 -265.201 -3.290 -3.385 -3.483
Die Stellen Assistenz / Vorzimmer im 
Vorstandsbereich der Oberbürgermeisterin 
werden aufgrund der Tätigkeitsmerkmale 
entsprechend den maßgeblichen 
bewertungsbildenden Kriterien einheitlich nach 
EG 6 bewertet.
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
156 -28.170 -1.500 -29.670 0 0 0 Internationaler Frauentag im März 2023 in 
Osnabrück.
1.1.1.54 Integrations-
management
13 Personal-
aufwendungen 159 -428.233 -30.362 -458.595 -31.271 -32.205 -33.168
Die ehemals dem FB 50 zugeordnete 
(Teilzeit-)Stelle der Integrationsbeauftragten  
(EG 13) mit Führungsanteil wird nach 
Einbindung in die Stelle des 
Diversitätsbeauftragten (EG 12) als Vollzeitstelle 
überführt. 
18 Transferauf-
wendungen 159 -77.600 -5.000 -82.600 -10.000 -10.000 0
Antrag des Vereins Exil e. V. vom 14.09.2022. 
Projekt "Come together" 
(Ehrenamtskoordination).
-40.058 -44.561 -45.590 -36.651
187.307 0 187.307 0 0 0
-1.132.224 -40.058 -1.172.282 -44.561 -45.590 -36.651
-944.917 -40.058 -984.975 -44.561 -45.590 -36.651
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
7
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Finanzen (20) -
        06.12.2022
Bisheriger
Ansatz
Ver- 
änderung
Neuer
Ansatz 
Ver- 
änderung Ver- änderung Ver- 
änderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0
0
0 0 0 0
1.1.1.26 Stadtkasse ordentliche 
Aufwendungen 176 -1.920.030 -4.000 -1.924.030 -4.000 -4.000 -4.000 Erhöhung Kilometerpauschale
1.1.1.27 Beitragswesen ordentliche 
Aufwendungen 176 -407.884 -100 -407.984 -100 -100 -100 Erhöhung Kilometerpauschale
1.1.1.38
Zins- u. Schulden- 
management / 
Zentrale Aufgaben
ordentliche 
Aufwendungen 176 -378.284 -1.400 -379.684 -1.400 -1.400 -1.400
Fachliteratur Treasury (Online ABO 
"Zeitschrift finanz-szene" entsprechend 
Empfehlung für die Finanzrichtlinie)
1.1.1.43
Rechnungswesen + 
Sondervermögen
ordentliche 
Aufwendungen 176 -2.482.482 2.192 -2.480.290 5.300 5.300 5.300
Erhöhung Pflegegebühr wegen Nachkauf 
Lizenzen für PSCD (Geschäftspartner), s. 
hierzu außerplanmäßige Nachbewilligung 
80.400 € VO/2022/1357 ; ursprüngliche 
Erhöhung fällt moderater aus.
in 2023 noch Korrektur Berechnungsfehler
zusätzlich erhöhte Wartungskosten 
(Datenverarbeitung) aufgrund erhöhter 
Anzahl von Lizenzen
0
0
-3.308 -200 -200 -200
2.655.306 0 2.655.306 0 0 0
-10.406.888 -3.308 -10.410.196 -200 -200 -200
-7.751.582 -3.308 -7.754.890 -200 -200 -200
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
S
umme:
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenarten- 
gruppe
8
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) -
          06.12.2022
Bisheriger
Ansatz
Ver- 
änderung
Neuer
Ansatz 
Ver- 
änderung
Ver- 
änderung
Ver- 
änderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.31 Eigenbetriebe 8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 196 4.661.800 -77.000 4.584.800 -77.000 -77.000 -77.000 Anpassung kalkulatorische  Zinsen 
Osnabrücker ServiceBetrieb
5.5.3.01 Abwicklung 
Friedhofsgebühren ordentliche Erträge 191 2.533.800 94.000 2.627.800 94.000 94.000 94.000 ergebnisneutrale Anpassung der 
Grabnutzungsgebühren
6.1.1.01
Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, allgemeine 
Umlagen
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 200 266.387.600 -30.000 266.357.600 -1.930.000 1.470.000 2.470.000Anpassung Gew
erbesteuer (2023:  + 4,0
Mio. €) und Gemeindeanteil Einkommen-
steuer (2023: + 1,6 Mio. €) nach Steuer-
schätzung;
Verzicht auf Vergnügungssteuer (+
270.000 €) bei Tanzveranstaltungen soll
zum 31.12.2022 auslaufen;
Beim FAG wurden die vorl. Daten für 2023
verarbeitet, zusätzliche Mittel durch
Nachtragshaushalt des Landes wurden
berücksichtigt (2023 -5,9 Mio. €, ab 2024 -
8,2 Mio. €  p. a.)
0
-13.000 -1.913.000 1.487.000 2.487.000
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
9
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) -
          06.12.2022
Bisheriger
Ansatz
Ver- 
änderung
Neuer
Ansatz 
Ver- 
änderung
Ver- 
änderung
Ver- 
änderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
1.1.1.30 Beteiligungen  / 
Gesellschaften 18 Transfer- 
aufwendungen 194 -6.807.745 -31.431.400 -38.239.145 -1.553.400 -1.404.600 -1.294.020mO. Marketing Osnab
rück: Anpassung
Zuschuss gemäß Entwurf Wirtschaftsplan.
Das Buchungsverhalten von Kunden ist
durch Zurückhaltung geprägt. Für 2023
muss ein 20%iger Aufschlag auf die
Kosten eingeplant werden. Diese
Kostensteigerungen können nicht auf
bestehende/abzuschließende Verträge
umgelegt werden. Daher gibt es Einbußen
bei den Deckungsbeiträgen (1,23 Mio. € in
2023).
SWO AG: Im Bäderbereich wird in 2023
durch die SWO  AG ein Verlust erwartet.
Hierfür wurde ein Betrag  iHv 8,2 Mio. € als
Verlustausgleich im Haushalt eingeplant.
Im Verwaltungsentwurf war zunächst nur
ein Betrag iHv 3,5 Mio. € eingeplant.
Klinikum Osnabrück GmbH: Das
Klinikum erwartet in 2023 einen Verlust
aus dem DAWI-Bereich, welcher durch die 
Stadt Osnabrück auszugleichen ist. Hierfür 
wurde ein Betrag iHv 22,0 Mio. € einge-
plant.
1.1.1.31 Eigenbetriebe 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 196 -22.341.500 677.100 -21.664.400 569.200 716.000 688.100
Anpassung Kostenerstattung gemäß 
Entwurf Wirtschaftsplan Osnabrücker 
ServiceBetrieb 
5.5.3.01 Abwicklung 
Friedhofsgebühren
ordentliche 
Aufwendungen 191 -2.444.900 -94.000 -2.538.900 -94.000 -94.000 -94.000 ergebnisneutrale Anpassung der 
Grabnutzungsgebühren
6.1.1.01
Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, allgemeine 
Umlagen
18 Transfer- 
aufwendungen 200 -10.125.018 -318.182 -10.443.200 -167.046 -286.044 -357.955 Anpassung Gewerbesteuerumlage
10
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) -
         06.12.2022
Bisheriger
Ansatz
Ver- 
änderung
Neuer
Ansatz 
Ver- 
änderung
Ver- 
änderung
Ver- 
änderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
6.1.2.01 sonstige allgemeine 
Finanzwirtschaft
ordentliche 
Aufwendungen 191 -9.374.885 -953.228 -10.328.113 -955.303 -812.715 -707.403
Neukalkulation Verwaltungsmiete (global), 
Verteilung auf die Dienststellen erfolgt 
nach Ratsbeschluss (25.100 €)
erhöhte Zinsaufwendungen zur 
Finanzierung Eigenkapitalverstärkung 
Stadtwerke und Klinikum (-978.328 € in 
2023)
0
-32.119.710 -2.200.549 -1.881.359 -1.765.278
428.582.199 -13.000 428.569.199 -1.913.000 1.487.000 2.487.000
-60.017.252 -32.119.710 -92.136.962 -2.200.549 -1.881.359 -1.765.278
368.564.947 -32.132.710 336.432.237 -4.113.549 -394.359 721.722
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
11
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Recht und Datenschutz (30) -
06.12.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
1.1.1.33 Rechts-angelegenheiten 13 Personal-
aufwendungen 209 -1.128.203 -3.200 -1.131.403 0 0 0 Unterstützung/Einarbeitung eines neuen 
Kollegen
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 209 -548.274 -400 -548.674 -400 -400 -400 Erhöhung GUV Beitrag 
-3.600 -400 -400 -400
148.472 0 148.472 0 0 0
-3.036.134 -3.600 -3.039.734 -400 -400 -400
-2.887.662 -3.600 -2.891.262 -400 -400 -400
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
12
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Bürger und Ordnung (32) -
06.12.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0 0 0
0 0 0 0 0 0
0 0 0 0 0 0
0 0 0 0
1.2.2.01 Bürgeramt ordentliche 
Aufwendungen 219 -3.793.833 -13.500 -3.807.333 -13.500 -13.500 -13.500 ITEBO Preisanpassung zum 01.01.2023
1.2.2.02 Ausländerbehörtde ordentliche 
Aufwendungen 219 -2.477.566 -3.900 -2.481.466 -3.900 -3.900 -3.900 ITEBO Preisanpassung zum 01.01.2023
1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 222 -707.150 -70.000 -777.150 -70.000 -70.000 -70.000
Korrektur fehlerhafter Planeingabe:
Die im Rahmen der Gefahrenabwehr anfallenden 
Kosten bei Veranstaltungen sollen weiterhin direkt durch 
die Stadt getragen werden (vgl. VO/2021/0113)
1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 222 -1.035.689 -25.400 -1.061.089 -25.400 -25.400 -25.400
- ITEBO Preisanpassung zum 01.01.2023 (- 400 €)
- Erhöhte Personalkosten/mehr Stellen, sowie erhöhte
Energiekosten für die Tierkörperbeseitigung (- 50.000 €)
1.2.2.09 Verkehrsüberwachung ordentliche 
Aufwendungen 219 -3.414.882 -37.700 -3.452.582 -37.700 -37.700 -37.700
- Elektronikversicherung der neuen bzw. erneuerten
Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen wurde bislang
nicht berücksichtigt (- 24.100 €)
- Preisanpassung ITEBO zum 01.01.2023 (-13.100 €)
- Preisanpassung Stadtwerke (- 500 €)
5.7.3.01 Märkte ordentliche 
Aufwendungen 219 -162.743 -11.100 -173.843 -11.100 -11.100 -11.100 Preiserhöhung Stadtwerke
-161.600 -161.600 -161.600 -161.600
13.308.537 0 13.308.537 0 0 0
-20.512.649 -161.600 -20.674.249 -161.600 -161.600 -161.600
-7.204.112 -161.600 -7.365.712 -161.600 -161.600 -161.600
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
13
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Feuerwehr (37) -
06.12.2022
Bisheriger
Ansatz
Ver-
änderung
Neuer
Ansatz Ver-änderung Ver-
änderung
Ver-
änderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0
0 0 0 0
Teilergebnishaushalt 
Feuerwehr 13 Personalauf- 
wendungen 224 -13.855.166 -71.000 -13.926.166 -73.200 -75.400 -77.700
Im Rahmen der Personalkostenhochrechnung 
wurden Personalaufwendungen aufgrund des 
Wechselzeitpunktes nicht berücksichtigt
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 226 -13.723.595 -33.100 -13.756.695 -28.100 -43.100 -33.100
Neukalkulation des Eigenbetriebs Immobilien und 
Gebäudemanagment
sowie Planungskorrektur
1.2.6.01 Gefahrenabwehr 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 233 -1.425.721 -5.000 -1.430.721 0 0 0
In der Stadt Osnabrück wird eine 
Führungssoftware bei allen Führungsmitteln der 
Feuerwehr Osnabrück eingesetzt. Hierdurch 
erfolgt eine Kommunikation mit anderen 
Führungsmitteln sowie eine lückenlose 
Dokumentation des Einsatzverlaufes. Im Jahr 
2021/2022 wurde der ELW2 technisch 
aufgerüstet und die Arbeitsabläufe im Fahrzeug 
optimiert. Um allen Arbeitsplätzen im ELW2 einen 
Zugang zur Führungssoftware zu ermöglichen, 
sollen weitere 5 Lizenzen beschafft werden.
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Produkt
(1.1
00.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
14
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Feuerwehr (37) -
06.12.2022
Bisheriger
Ansatz
Ver-
änderung
Neuer
Ansatz Ver-änderung Ver-
änderung
Ver-
änderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Verw.-
entwurf
Seite
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
1.2.8.01 Katastrohenschutz Aufwendungen 231 -1.213.876 -55.000 -1.268.876 -20.000 -20.000 -20.000
Gemäß VO/2021/6515 soll die Stadt Osnabrück 
zukünftig eine sogenannte "Eiserne Reserve" zur 
Bekämpfung einer Pandemie vorhalten. Es 
kristallisiert sich nun die Lösung einer 
Kooperation mit dem Klinikum Osnabrück heraus. 
Die Kosten für die Vorhaltung würden durch das 
Klinikum an den Katastrophen- schutz 
weitergegeben. Im Jahr 2023 wird erstes Material 
kurz vor Ablaufdatum ersetzt werden müssen. Die 
Beschaffung erfolgt durch das Klinikum 
Osnabrück und wird der Stadt in Rechnung 
gestellt. Zusätzlich wird dem Klinikum ergänzend 
eine Miete für die Lagerhaltung sowie eine 
Verwaltungskostenpauschale gezahlt.
-164.100 -121.300 -138.500 -130.800
14.728.742 0 14.728.742 0 0 0
-36.016.759 -164.100 -36.180.859 -121.300 -138.500 -130.800
-21.288.017 -164.100 -21.452.117 -121.300 -138.500 -130.800
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
15
Veränderungsliste konsumtiv 
- Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) -
06.12.2022 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
2.1.1.01 Bereitst./Unterh. von 
Grundschulen 6 privatrechtliche Entgelte 248 967.950 172.900 1.140.850 228.400 263.500 263.500
2.1.2.01 Bereitst./Unterh. von 
Hauptschulen 6 privatrechtliche Entgelte 251 37.600 2.200 39.800 2.500 3.000 3.000
2.1.6.01 Bereitst./Unterh. von 
Oberschulen 6 privatrechtliche Entgelte 257 81.900 5.000 86.900 5.800 7.000 7.000
2.1.7.01 Bereitst./Unterh. von 
Gymnasien 6 privatrechtliche Entgelte 260 241.100 25.300 266.400 29.300 35.200 35.200
2.1.8.01 Bereitst./Unterh. von 
Gesamtschulen 6 privatrechtliche Entgelte 263 501.100 83.500 584.600 97.300 117.000 117.000
2.2.1.01 Bereitst./Unterh. von 
Förderschulen 6 privatrechtliche Entgelte 266 206.700 32.900 239.600 38.500 45.900 45.900
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben 245 150.000 80.000 230.000 83.500 88.100 88.100
Erhöhter Betrag Abrechnung Gastschulgeld 
(Anpassung an Preisindex) (järhlich +60.000 €) 
sowie Anpassung Entgelte Mittagsverpflegung 
zum 01.08.2022 und 01.08.2024
401.800 485.300 559.700 559.700
2.1.1.01 Bereitst./Unterh. von 
Grundschulen 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 248 -2.142.114 -207.500 -2.349.614 -284.500 -29.500 -29.500
Bereitstellung Mittagsverpflegung GS Wüste 
(2023: -27.000 €, ab 2024 -64.000 €), Anpassung 
aufgrung von Preiststeigerungen bei den 
Caterern (-60.500 €) sowie Ausstattung für 
Ganztagsbetrieb, teilw. Anpassung (GS, Atter, 
GS Altstätter, GS Heinrich-Schüren, GS "In der 
Wüste") (2023:
-120.000 €, 2024: -160.000 €, 2025 und 2026: je
+95.000 €)
2.1.6.01 Bereitst./Unterh. von 
Oberschulen 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 257 -458.986 -15.400 -474.386 -15.400 -15.400 -15.400
2.1.7.01 Bereitst./Unterh. von 
Gymnasien 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 260 -866.482 -31.700 -898.182 -31.700 -31.700 -31.700
2.1.8.01 Bereitst./Unterh. von 
Gesamtschulen 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 263 -601.366 -51.300 -652.666 -51.300 -51.300 -51.300
2.2.1.01 Bereitst./Unterh. von 
Förderschulen 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 266 -572.193 -30.000 -602.193 -30.000 -30.000 -30.000
Anpassung Entgelte Mittagsverpflegung zum 
01.08.2022 und 01.08.2024
Anpassung aufgrung von Preiststeigerungen bei 
den Caterern
Verw.-
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Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
16
Veränderungsliste konsumtiv 
- Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) -
06.12.2022 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Verw.-
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Seite
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
2.3.1.01 Berufliche Schulen 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 269 -7.893.785 10.000 -7.883.785 0 0 0 GUV Beitrag (Anpassung letzte Abrechnung)
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben 245 -817.686 331.000 -486.686 -94.000 16.000 -888.500
Absetzung Personalaufwendungen global (2023: 
+200.000 €), Ausstattung Ganztag Elisabeth-
/Rückertschule (2024: -80.000 €), Anpassung
Medienentwicklungsplan (2023: +50.000 €) und
Winterdienst (2023: +15.000 €), Verschiebung
Fortschreibung Medienentwicklungsplan (2023,
2025, 2026: je +30.000 €), Anpassung aufgrung
von Preiststeigerungen bei den Caterern (jährlich:
-14.000 €) sowie divese Anpssungen aufrgund
letzter Abrechnungen (GUV Beitrag 2023:
+30.000 €, 2026: Eingbefehler, Gastschulgelder
2023: +10.000 €, Medienzentrum 2023:
+10.000 €)
2.4.3.04 Bildungsmanagement 13 Personalaufwendungen 274 -660.943 -75.000 -735.943 0 0 0
3 Lehrkräfte  für außerschulisches Übungs-
angebot für geflüchtete Kinder aus der Ukraine 
(01.02. - 05.07.2023)
4.2.1.01 Förderung des Sports 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 276 -62.102 -150.000 -212.102 0 0 0 Sportentwicklungsplan VO/2022/1383
-219.900 -506.900 -141.900 -1.046.400
9.770.645 401.800 10.172.445 485.300 559.700 559.700
-70.998.999 -219.900 -71.218.899 -506.900 -141.900 -1.046.400
-61.228.354 181.900 -61.046.454 -21.600 417.800 -486.700
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
17
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kultur (41) -
 06.12.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0 0 0
0 0 0 0 0 0
0 0 0 0 0 0
0 0 0 0 0 0
Teilhaushalt FB Kultur 13 Personalaufwendungen 281 -12.423.338 264.900 -12.158.438 231.200 238.200 245.200
- Stellenplananträge im FD zentrale Aufgaben
werden vorläufig zurückgestellt/Plankorrektur
Aufstockung + 0,5 EG 10 für Mehrbedarf Finanzen
und Controlling
Aufstockung + 0,5 EG 10 zur kulturstrategischen
Unterstützung der Fachbereichtsleitung und des
Vorstandes
1,0 EG 10 Projektkoordination Digitalisierung
- budgetneutrale Umschichtungen aufgrund
geänderter Zuordnung (85.800 € in 2023,
Folgejahre zzgl. Tarifsteigerungen)
- Plankorrektur aufgrund Einsparvorgabe (40.000 €
in 2023)
2.5.2.01 Kunsthalle 13 Personalaufwendungen 295 -944.651 90.800 -853.851 93.400 96.200 99.100
Stellenplanantrag für die Kunsthalle wird vorläufig 
zurückgestellt/Plankorrektur
1,0 EG 13 Kuration  zur Unterstützung der 
Direktorinnen 
2.5.2.07 Museumsquartier 13 Personalaufwendungen 304 -2.198.635 28.000 -2.170.635 28.800 29.700 30.500
Stellenplanantrag für das Museumsquartier wird 
vorläufig zurückgestellt/Plankorrektur
0,5 EG 8 Assistenz im Verwaltungsbereich 
2.6.3.01 Musikschule 13 Personalaufwendungen 308 -3.505.096 38.800 -3.466.296 73.000 138.800 169.400
sukzessive Umsetzung 1,97 kw-Vermerke Lehr-
kräfte/Plankorrektur
0,5 VzÄ ab 01.07.2023
0,17VzÄ ab 31.03.2024
0,5 VzÄ ab 31.05.2024
0,17 VzÄ ab 31.12.2024
0,63 VzÄ ab 30.06.2024
2.7.2.01 Bibliotheken 13 Personalaufwendungen 312 -2.305.546 47.000 -2.258.546 7.300 7.400 7.700
- abgelehnter Höhergruppierungsantrag/Plan- 
korrektur
- Plankorrektur aufgrund Einsparvorgabe (40.000 €
in 2023)
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Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
Produkt
(1.
100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
18
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kultur (41) -
06.12.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
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BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
2.7.3.01 Institutionelle Förderung 13 Personalaufwendungen 315 -131.197 -40.200 -171.397 -41.400 -42.600 -43.900
Aktualisierung der Personalkostenhochrechnung 
und Umschichtung aufgrund geänderter 
Personalkostenzuordnung
2.7.3.02 Kulturförderung und 
Veranstaltung 13 Personalaufwendungen 319 -257.320 -24.200 -281.520 -25.200 -25.800 -26.500 Budgetneutrale Umschichtung aufgrund geänderter 
Personalkostenzuordnung
2.7.3.02 Kulturförderung und 
Veranstaltung 18 Transferaufwendungen 319 -504.200 0 -504.200 -5.000 -5.000 -5.000
Zuschuss für die Durchführung einer 
Veranstaltungsreihe zu Justus Möser bis 2027 gem. 
VO/2022/1266
2.8.1.01 Friedenskultur 13 Personalaufwendungen 329 -365.054 -13.300 -378.354 -13.500 -13.800 -14.900
Aktualisierung der Personalkostenhochrechnung 
und Umschichtung aufgrund geänderter 
Personalkostenzuordnung
5.2.3.01 Archäologische 
Denkmalpflege 13 Personalaufwendungen 291 -499.402 890 -498.512 1.090 890 790
Aktualisierung der Personalkostenhochrechnung 
und Umschichtung aufgrund geänderter 
Personalkostenzuordnung
392.690 349.690 423.990 462.390
4.789.035 0 4.789.035 0 0 0
-36.984.651 392.690 -36.591.961 349.690 423.990 462.390
-32.195.616 392.690 -31.802.926 349.690 423.990 462.390
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
19
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Soziales (50) -
06.12.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
3.1.1 Grundversorgung und 
Hilfen nach dem SGB XII 7 Kostenerstattung und 
Umlagen 345 42.251.200 900.000 43.151.200 0 0 0
Die Erhöhung der Pflegsätze betrifft 
weitestgehende den überörtlichen Träger und 
führt daher zu einer höheren Erstattungsleistung.
3.1.2.1
Grundsicherung 
Leistungen Unterkunft 
und Heizung
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 347 31.470.000 0 31.470.000 3.200.000 2.500.000 1.700.000 Die Erträge sind abhängig von den 
Aufwendungen und sind daher fortzuschreiben.
3.1.5 Soziale Einrichtungen 342 3.711.274 180.000 3.891.274 0 0 0 Die Bereitstellung von Unterkünften führt zu 
anteiligen Einnahmen für Vermietung.
3.2.1
Leistungen nach dem 
Bundesversorgungs-
gesetz
342 103.484 140.000 243.484 140.000 140.000 140.000 Die Anpassung erfolgt aufgrund aktueller 
Fallzahlenentwicklung.
1.220.000 3.340.000 2.640.000 1.840.000
3.1.1
Grundversorgung und 
Hilfen nach dem 
SGB XII
18 Transferaufwendungen 345 -43.185.750 -1.000.000 -44.185.750 0 0 0 Die Pflegesatzkomission empfiehlt aufgrund der 
weltpolitischen Lage eine Anpassung für 2023.
3.1.1.9 Verwaltung der 
Sozialhilfe 342 -5.637.685 2.500 -5.635.185 2.800 3.200 3.400 Der Ansatz  wurde neu bewertet.
Verw.-
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Begründung
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Erträge (Vorzeichen: +)
20
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Soziales (50) -
06.12.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Verw.-
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BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
3.1.2.1
Grundsicherung 
Leistungen Unterkunft 
und Heizung
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 347 -51.512.000 0 -51.512.000 -5.100.000 -3.300.000 -2.000.000
Für das HHJ 2023 wurde eine Neuberechnung auf 
Grundlage der extrem gestiegenen Heizkosten 
vorgenommen. Noch nicht abzuschätzen ist, wie sich 
die geplante Regelleistungserhöhung und die Erhöhung 
der Freibeträge bei Erwerbseinkommen im Bürgergeld 
2023 auswirken werden. Ebenso ist unklar, ob und in 
welchem Umfang Leistungsbeziehende auf vorrangige 
Wohngeldansprüche verwiesen werden können. Nach 
dem Entwurf des Wohngeldgesetzes soll ein Verweis 
bis zum 30.06.2023 auch nicht möglich sein. Auch 
unklar ist, wie der geplante Gaspreisdeckel und die 
Mehrwertsteuersenkung wieder zu reduzierten 
Heizkostenausgaben der Haushalte im Leistungsbezug 
führen. Daher wurde noch keine Neueinschätzung der 
Ausgaben für 2023 gegenüber der Meldung für den 
Verwaltungsentwurf (09/2022) vorgenommen. Für die 
Folgejahre 2024 ff. wird angenommen, dass sich die 
Anzahl der Fälle reduzieren wird, weil nach Abklingen 
der vorhergesagten Rezession in 2023 wieder mit einer 
verbesserten Aufnahmefähigkeit des Arbeitsmarktes 
gerechnet wird. Nach Sicherstellung der alternativen 
Gasversorgung in Deutschland ist zudem nicht damit 
zu rechnen, dass die Heizkosten noch weiter steigen 
werden, so dass mit gleichbleibenden Kosten pro 
Haushalt gegenüber 2023 gerechnet wurde. Es ist zu 
vermuten, dass durch die Wohnungsknappheit die 
Kaltmieten weiter steigen werden, so dass eine 
Senkung der Heizkosten nicht zu einer Reduzierung 
der Gesamtaufwendungen führen könnte.
3.1.2.3 Grundsicherung 
einmalige Leistungen 342 -752.700 -200.000 -952.700 0 100.000 150.000
 Durch den Bezug eigener Wohnungen durch die 
Ukrainegeflüchteten steigt der Bedarf an 
Hausratausstattungen deutlich an. Dies wird sich 
auch in 2023 noch fortsetzen, da noch nicht alle 
Geflüchteten mit Wohnraum versorgt sind. Nach 
Ende  der Fluchtbewegung und zurückgehender 
Fallzahlen in den Folgejahren ist entsprechend 
wieder mit geringeren Ausgaben zu rechnen. 
21
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Soziales (50) -
06.12.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Verw.-
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Seite
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
3.1.2.6
Leistungen f. Bildung und 
Teilhabe 
§ 28 SGB II
342 -4.498.000 400.000 -4.098.000 0 0 0
Die Leistungen für die Mittagsverpflegung waren 
an die tatsächliche Entwicklung anzupassen. Eine 
Anpassung der mittelfristigen Finanzplanung 
kann aufgrund der Preis- und 
Fallzahlenentwicklung nicht erfolgen.
3.1.5.5 Soziale Einrichtungen für 
Flüchtlinge 342 -6.334.317 -2.010.100 -8.344.417 -369.100 -369.100 -369.100
Um die mit Erlass vom 27.09.2022 durch das 
Nds. Ministerium für Inneres und Sport 
festgesetzte Verteilquote von Zuweisungen für 
Osnabrück erfüllen zu können ist der 
Weiterbetrieb der KKS sowie die befristete 
Anmietung der Wohnanlage an der 
Mecklenburger Str. unabdingbar. Eine 
Einschätzung für die Zeit ab 2024 kann derzeit 
nicht abgegeben werden.
3.4.6.01 Wohngeld 342 -6.300.269 -963.430 -7.263.699 -1.141.106 -1.175.339 -1.210.599 siehe VO/2022/1399 - Umsetzung des Gesetzes 
zur Wohngeldreform zum 01.01.2023
4.1.4 Maßnahmen der 
Gesundheitspflege 342 -2.886.142 521.000 -2.365.142 0 0 0
Im Austausch mit dem Landkreis Osnabrück 
wurde der Bedarf  an zusätzlichen Personal zur 
Bewältigung der Coronabedingten Aufgaben neu 
bewertet. 
(Siehe VO/2022/1260)
Der bislang dafür veranschlagte Wert war 
entsprechend herabzusetzen.
-3.250.030 -6.607.406 -4.741.239 -3.426.299
154.394.977 1.220.000 155.614.977 3.340.000 2.640.000 1.840.000
-210.981.709 -3.250.030 -214.231.739 -6.607.406 -4.741.239 -3.426.299
-56.586.732 -2.030.030 -58.616.762 -3.267.406 -2.101.239 -1.586.299
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
22
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
06.12.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
3.6.3.01 Jugendsozialarbeit 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 373 456.000 50.000 506.000 50.000 50.000 50.000 Planungskorrektur, Zuschusshöhe nach neuen 
Richtlinien bis zu 200.000 € jährlich
3.6.6.01
Einrichtungen der 
Kinder- und 
Jugendarbeit
5 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 383 187.400 -750 186.650 -3.000 -3.000 -3.000
Wegfall Einnahmen Konzerte Ostbunker ab 
10/2023 vorbehaltlich des Ratsbeschlusses vom 
06.12.2022 VO/2022/1068
7 Kostenerstattungen 
und Kostenumlagen 383 87.500 -900 86.600 -3.600 -3.600 -3.600
Einstellung Bundesfreiwilligendienst ab 10/2023 
vorbehaltlich des Ratsbeschlusses vom 
06.12.2022 VO/2022/1068
48.350 43.400 43.400 43.400
Teilhaushalt
FB Kinder, Jugendliche 
und Familien
13 Personalaufwendungen 351 -31.793.969 -7.521 -31.801.490 -7.682 -7.848 -8.018 Höhergruppierung 51-S, SuE-Zulage 
Tarifabschluss 2022
3.4.1.01 Unterhaltsvorschuss 363 -8.137.653 -2.000 -8.139.653 -2.000 -2.000 -2.000 Kostensteigerung KDO-Jugendwesen
3.6.1.01 Förderung v. Kindern in 
Tagesbetreuung 13 Personalaufwendungen 367 -850.977 97.112 -753.865 99.005 100.953 102.959
Programmende Bundesprogramm "ProKinder-
tagespflege" (53.049 €), Umschichtung zum 
Produkt 3.6.5.01 (43.921 €) sowie SuE-Zulage 
Tarifabschluss 2022 ( -9.858 €)
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 367 -51.121 -500 -51.621 -1.150 -1.150 -1.150 Kostensteigerung KDO-Jugendwesen
3.6.2.01 Kinder- und 
Jugendarbeit 13 Personalaufwendungen 370 -866.494 -193.521 -1.060.015 -198.543 -203.712 -209.041
Planungskorrektur "Jugend Stärken" (vgl. 
VO2021/0283) sowie SuE-Zulage Tarifabschluss 
2022
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
370 -278.621 -6.250 -284.871 -6.250 -6.250 -6.250 Anpassung Abschlagszahlungen Nebenkosten, 
Erhöhung Energiekosten
18 Transferaufwendungen 370 -489.280 -76.000 -565.280 -76.000 -76.000 -76.000
Überarbeitung der Richtlinien "Förderung der 
verbandlichen Jugendarbeit" - neue Fördermittel 
für Zuschuss innovativer Maßnahmen (vorbe-
haltlich Ratsbeschlusses 06.12.2022, 
VO/2022/1068; -40.000 €) sowie 0,5 Stelle 
Jugendbildungsreferent Stadtjugendring  gem.
§ 12 SGB VIII (vorbehaltlich Ratsbeschlusses
06.12.2022, VO/2022/1068; -36.000 €)
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Verw.-
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23
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
06.12.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Verw.-
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Seite
3.6.3.01 Jugendsozialarbeit 13 Personalaufwendungen 373 -1.736.352 -39.385 -1.775.737 -39.551 -39.721 -39.897
Planungskorrektur, befristete Einsatzstelle als 
Ergbnis des Qualitätssicherungsprozessses 
Koordiniserungsstelle für Schulverweigerung 
wird in Planstelle umgewandelt (vorbehalltlich 
Ratsbeschlusses 6.12.2022, VO/2022/1364; 
rd. -17.500 €) sowie SuE-Zulage Tarifabschluss 
2022 (rd. -21.800 €)
15
Aufwendungen für
Sach- und 
Dienstleistungen
373 -78.420 -1.560 -79.980 -1.560 -1.560 -1.560 Anpassung Abschlagszahlungen Nebenkosten, 
Erhöhung Energiekosten
3.6.3.02 Hilfe z.Erziehung 
u.Förderung v.Familien 13 Personalaufwendungen 377 -5.280.802 -127.818 -5.408.620 -129.028 -130.264 -131.557 SuE-Zulage Tarifabschluss 2022 (rd. -74.600) 
sowie Reaktivierung Team UMA (rd. -53.200 €)
18 Transferaufwendungen 377 -34.082.923 -38.500 -34.121.423 -39.500 0 0 Babylotsenprojekt (VO/2022/0840)
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 377 -452.102 -6.300 -458.402 -2.300 -2.300 -2.300
Kostensteigerung KDO-Jugendwesen und KDO 
Elternbriefe (-4.800 €) sowie Aufwand Itebo 
Begrüßungsmappen (-1.500 €)
3.6.3.03 Jugendgerichtshilfe 363 -1.054.078 -9.583 -1.063.661 -9.583 -9.583 -9.583
SuE-Zulage Tarifabschluss 2022 (-9.083 €) 
sowie Kostensteigerung KDO-Jugendwesen
(-500 €)
3.6.3.06 Beistandschaft / 
Vormundschaft 364 -1.768.911 -17.425 -1.786.336 -17.425 -17.425 -17.425
SuE-Zulage Tarifabschluss 2022 (-15.425 €) 
sowie Kostensteigerung KDO-Jugendwesen 
(-2.000 €)
3.6.3.07 Eltern- und 
Betreuungsgeld 364 -347.527 -67.006 -414.533 -69.016 -71.086 -73.216 neue Stelle, Fallzahlsteigerung, Elterngeldreform
3.6.5.01
Tageseinrichgungen zur 
Förderung von Kindern 13 Personalaufwendungen 380 -15.907.384 -348.575 -16.255.959 -348.575 -348.575 -348.575
SuE-Zulage Tarifabschluss 2022 (rd. -304.600 €) 
sowie Umschichtung vom Produkt 3.6.1.01 
(rd. -43.900 €)
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
380 -1.006.536 0 -1.006.536 30.000 0 0
Kampagne nur für 2023, entgegen 
ursprünglicher Planung keine 
Fachkräftekampagne in 2024 geplant
24
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
06.12.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Verw.-
entwurf
Seite
3.6.5.01 Tageseinrichgungen zur 
Förderung von Kindern 18 Transferaufwendungen 380 -56.256.418 1.231.940 -55.024.478 1.652.806 3.483.514 3.483.514
Planungskorrektur (+2,1 Mio. € ), Steigerung 
Energiekosten Kitas in freier Trägerschaft 
(-475.000 €), bewilligte Mittel, die durch 
erhebliche Verzögerung bei Sanierungs-
maßnahmen nicht rechtzeitig im HH-Jahr 2022 
abgerufen und nicht ein weiteres Mal übertragen 
werden können (2023: rd. -406.500 €) sowie 
bedarfsgerechte Anpassung der 
Ganztagsangebote in Krippen- und 
Kindergartengruppen (ab 2024: 1,34 Mio. €)
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 380 -3.918.544 -29.300 -3.947.844 -29.300 -29.300 -29.300
Anpassung Planung. GuV und KSA-Umlage in 
den vergangenen Jahren deutlich zu niedrig 
geplant
3.6.6.01
Einrichtungen der 
Kinder- und 
Jugendarbeit
13 Personalaufwendungen 383 -2.535.699 -31.074 -2.566.773 4.903 5.772 6.666
diverse Planungsänderungen im Bereich der 
Jugend- und Gemeinsschaftszentren 
(vorbehaltlich des Ratsbeschlusses vom 
06.12.2022 VO/2022/1068) sowie SuE-Zulage 
Tarifabschluss 2022
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
383 -656.193 1.500 -654.693 6.000 6.000 6.000
Wegfall Ausgaben Konzerte Jugendzentrum 
Ostbunker ab 10/2023, Umschichtung zum 
Zuschuss Musikbüro e.V. JZO (vorbehaltlich 
Ratsbeschlusses 06.12.2022, VO/2022/1068)
3.6.6.01
Einrichtungen der 
Kinder- und 
Jugendarbeit
18 Transferaufwendungen 383 -1.018.574 -34.450 -1.053.024 -73.134 -74.596 -76.089
Aufstockung Personal zur Kompensation der 
zwei zusätzlichen Regenerationstage im SuE 
Tarifvertrag (vorbehaltlich Ratsbeschlusses  
06.12.2022, VO/2022/1068; -21.700 €) sowie 
Durchführung von jugendkulturellen Konzerten 
im Jugendzentrum Ostbunker ab 10/2023 
(vorbehaltlich Ratsbeschlusses 06.12.2022, 
VO/2022/1068; -12.750 €)
3.6.7.01 Jugendwerkstatt 
Dammstraße 13 Personalaufwendungen 386 -1.362.199 -27.507 -1.389.706 -27.507 -27.507 -27.507 SuE-Zulage Tarifabschluss 2022
266.277 714.610 2.547.362 2.539.671
29.470.599 48.350 29.518.949 43.400 43.400 43.400
-151.696.106 266.277 -151.429.829 714.610 2.547.362 2.539.671
-122.225.507 314.627 -121.910.880 758.010 2.590.762 2.583.071
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
25
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Städtebau (61) -
06.12.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0
0 0 0 0 0 0
Teilhaushalt FB 
Städtebau 13 Personalaufwendungen 388 -7.469.367 1.200 -7.468.167 1.300 1.300 1.300
Reduzierung aufgrund eines durch die 
Stellenplankommission abgelehnten 
Stellenplanantrags.
5.1.1.04 Verkehrsplanung 13 Personalaufwendungen 399 -1.831.040 111.300 -1.719.740 0 0 0 Reduzierung aufgrund einer zeitlich späteren 
Stellenbesetzung von neu beantragten Stellen.
5.1.1.05 Bebauungsplanung 13 Personalaufwendungen 402 -1.723.410 99.800 -1.623.610 24.400 25.200 25.800
- Reduzierung aufgrund einer zeitlich späteren
Stellenbesetzung von neu beantragten Stellen
(76.100 € in 2023).
- Reduzierung aufgrund eines durch die
Stellenplankommission abgelehnten
Stellenplanantrags.
5.1.1.05 Bebauungsplanung 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 402 -159.172 -200 -159.372 -200 -200 -200
Angekündigte Preiserhöhung für die bisherigen 
Software- und Wartungsverträge (Fachanwen-
dungen). Die Preisanpassungen wurden von der 
IT auf Anspruch geprüft und können nicht 
umgangen werden.
5.2.1.01 Bauordnung 19 ordentliche 
Aufwendungen 396 -4.238.636 -17.800 -4.256.436 -17.800 -17.800 -17.800
- Aufgrund einer gesetzlichen Änderung ist es
kurzfristig notwendig, die technische Schnittstelle
auf den neuen XBAU 2 Standard umzustellen.
Hierzu werden teilweise Einmalkosten (für die
Implementierung, s. investive Veränderungsliste)
und neue (jährlich) wiederkehrende Kosten
entstehen. (-13.700 €)
- Angekündigte Preiserhöhung für ide bisherigen
Software- und Wartungsverträge (Fachanwen-
dungen). Die Preisanpassungen wurden von der
IT uf Anspruch geprüft und können nicht
umgangen werden. (-4.100 €)
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Prod
ukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
26
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Städtebau (61) -
06.12.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Verw.-
entwurf
Seite
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
5.2.3.02 Bauliche Denktmalpflege 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 396 -320.552 -100 -320.652 -100 -100 -100
Angekündigte Preiserhöhung für die bisherigen 
Software- und Wartungsverträge (Fachanwen-
dungen). Die Preisanpassungen wurden von der 
IT auf Anspruch geprüft und können nicht 
umgangen werden.
5.4.7.01 ÖPNV 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 396 -4.037.549 -172.400 -4.209.949 -360.000 -360.000 -360.000
Reduzierung der Personalaufwendungen 
aufgrund einer zeitlich späteren Stellenbesetzung 
von neu beantragten Stellen (7.600 € in 2023); 
Mit Beschluss des Rates vom 01.06.2021 wurde 
die Einführung eines Bus-Schiene-Tarifs ab dem 
Jahr 2022 beschlossen, vgl. VO/2021/6557. Mit 
VO/2021/7398 hat die Verwaltung darüber 
informiert, dass die Einführung des Tarifs auf 
Sommer 2023 verschoben wird. Die 
entsprechenden Haushaltsmittel (360.000 € p.a.) 
sind somit in die Haushaltsplanung 2023ff. 
aufzunehmen (180.000 € in 2023, 360.000 € ab 
2024).
5.4.7.01 ÖPNV 18 Transveraufwendungen 396 -2.173.000 -8.300.000 -10.473.000 0 0 0
Möglicher Verlustausgleich gegenüber 
Stadtwerke Osnabrück AG im Bereich 
ÖPNV (Verkehr).
-8.278.200 -352.400 -351.600 -351.000
8.772.525 0 8.772.525 0 0 0
-24.135.810 -8.278.200 -32.414.010 -352.400 -351.600 -351.000
-15.363.285 -8.278.200 -23.641.485 -352.400 -351.600 -351.000
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
27
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) -
06.12.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
5.1.1.09 Geodaten 5 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 423 440.000 20.000 460.000 40.000 40.000 40.000 zusätzliche Technikerstelle im Stellenplan 
2023, daher erhöhte Einnahmen prognostiziert
5.4.1.03 Gemeindestraßen 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 425 217.500 81.000 298.500 81.000 67.000 0 Förderung für das Projekt IIP vom Bund
101.000 121.000 107.000 40.000
5.4.1.03 Gemeindestraßen 13
Personalaufwendungen 425 -2.805.006 -78.900 -2.883.906 -78.900 -65.800 0
Das Projekt IIP beginnt am 01.11.2022 und 
endet voraussichtlich am 31.10.2025 
(Förderung zu 85 % durch Bundesmittel)
5.4.1.03 Gemeindestraßen 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen 
425 -5.210.086 -381.000 -5.591.086 -279.300 -207.480 -199.000
- Plankorrektur in 2023 (+100.000 €)
- Korrektur: Ab 2023 werden Unterhaltung und
Stromkosten  der Lichtsignalanlagen getrennt
ausgewiesen (- 99.000 €) und zusätzliche
Veranschlagung aufgrund der aktuellen
Strompreissteigerungen (- 70.000 €)
- Umstellung der Lichtsignalanlagen aufgrund
der Pop-up-Rad-wege und ad-hoc-
Maßnahmen (-100.000 €)
- Ad-hoc-Maßnahmen und Pop-up-Radwege
im konsumtiven Bereich, dafür wird der
investive Ansatz im Gegenzug gekürzt. (-
200.000 €)
- Das Projekt IIP beginnt am 01.11.2022 und
endet voraussichtlich am 31.10.2025
(Förderung zu 85 % durch Bundesmittel)
5.4.1.03 Gemeindestraßen 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 425 -6.535.652 -5.100 -6.540.752 -6.100 -5.300 0
Das Projekt IIP beginnt am 01.11.2022 und 
endet voraussichtlich am 31.10.2025 
(Förderung zu 85 % durch Bundesmittel)
5.4.5.02 Straßenbeleuchtung / 
Straßenreinigung 19 sonstige ordentliche 
Aufw. -3.039.400 -1.760.600 -4.800.000 -1.040.600 -640.600 -440.600 Von der SWO mitgeteilte Anpassung des 
Beleuchtungsentgeltes.
-2.225.600 -1.404.900 -919.180 -639.600
7.138.539 101.000 7.239.539 121.000 107.000 40.000
-33.708.180 -2.225.600 -35.933.780 -1.404.900 -919.180 -639.600
-26.569.641 -2.124.600 -28.694.241 -1.283.900 -812.180 -599.600
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ziff.
Ordentliches Ergebnis
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Pro
dukt
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Verw.-
entwurf
Seite
Kostenartengruppe
28
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) -
06.12.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0
5.1.1.08 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 438 33.998 14.219 48.217 0 0 0 Verschiebung durch Projektverlängerung
5.6.1.03 CO2-Reduzierung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 447 210.263 30.000 240.263 0 0 0 Beantragung weiterer Fördermittel für 
klimaneutrale Baugebiete
0
44.219 0 0 0
Teilergebnishaushalt 13 Personalaufwendungen 429 -3.678.084 41.095 -3.636.989 0 0 0
5.1.1.08 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 13 Personalaufwendungen 438 -356.037 29.305 -326.732 0 0 0
5.6.1.01 Stadtklima 13 Personalaufwendungen 444 -57.705 0 -57.705 -1.100 -1.100 -1.100 Korrektur Planungsfehler
5.6.1.03 CO2-Reduzierung 18 Transferaufwendungen 447 -2.122.000 -202.300 -2.324.300 0 0 0
Mittel, die aus dem ersten Jahr des 
Förderprojektes weder weiter übertragen 
noch zurückgestellt werden konnten, müssen 
neu eingeplant werden, um die beschlossene 
Gesamtfördersumme umsetzen zu können.
0
-131.900 -1.100 -1.100 -1.100
737.077 44.219 781.296 0 0 0
-7.723.524 -131.900 -7.855.424 -1.100 -1.100 -1.100
-6.986.447 -87.681 -7.074.128 -1.100 -1.100 -1.100
Die neuen Planstellen "Grüne Finger", 
"Geothermie" und "Verwaltung Klimaschutz" 
werden erst ab Juni 2023 besetzt.
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
29
Anlage 4 
Mehrbedarfslisten 
über Zuschussanträge 
Stand: Sitzung des Rates am 06.12.2022
-Hinweis: Keine Veränderung zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 29.11.2022- 
1
Mehrbedarfsliste
FB Bildung, Schule und Sport (40)
             06.12.2022 
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2022 2023 2023 2023 2023
- € - - € - - € - - € - - € -
1.
Verein zur pädagogischen Arbeit 
mit Kindern aus 
Zuwandererfamilien (VPAK) e.V.
216.025 9.932 225.958 16.085 242.043
Erhöhung der Miete 642 €, Erhöhung des 
Stun
densatz der studentischen Hilfskräfte 
verursachen Mehrkosten von 15.443,48 €, 
die nicht über Elternbeiträge aufgefangen 
werden können
Votum:                         i. H. v. 642 €
Begründung:
Grundsätzlich ist die Erhöhung der 
Stundensätze für die studentischen 
Hilfskräfte beim VPAK nachvollziehbar, 
um ein qualitatives Niveau zu halten. 
Dennoch handelt es sich hier auch um 
ein Angebot im Wettbewerb zu anderen 
Trägern. Eine Bewertung hat somit auch 
gesamtstädtisch zu erfolgen. Das Votum 
der Fachverwaltung hierzu ist neutral.
Die Übernahme der erhöhten Mietkosten 
von jährlich 642€ werden befürwortet.  
216.025 9.932 225.958 16.085 242.043
*
Mehrbedarfe, die auf tarifbedingte Personalkostensteigerungen zurückzuführen sind, wurden in den Verwaltungsentwurf 2021/2022 eingearbeitet (gem. Ratsbeschluss vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01)
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
Zustimmung
Ablehnung
2
Mehrbedarfsliste
FB Kultur (41)
06.12.2022
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2022 2023 2023 2023 2023
- € - - € - - € - - € - - € -
1.
Kunstraum hase29-
Gesellschaft für 
zeitg.Kunst
-40.000 -5.000
-45.000 -20.000 -65.000
Ratsbeschluss, VO/2022/0784-01, Abschluss eines 
Dreijahresvertrages mit einer Förderhöhe von 45.000 € zzgl. 
4%Inflationsausgleich ab 2024 ;
Zusätzlicher Mehrbedarf: Finanzierung der Personalkosten für 
künstlerische Leitung, Geschäftsführung und Verwaltung (bisher 
ehrenamtlich und teilweise auf Honorarbasis) mit dem Ziel, die 
fortschreitende Professionalisierung gewährleisten zu können. Die 
städtischen Mitteln bilden hierbei die Grundabsicherung. Eine Co-
Finanzierung soll über das Anwerben von Projektfördermitteln 
gelingen. Ein Förderer explizit für Personalaufwand konnte nicht 
gefunden werden.
Der zusätzliche Mehrbedarf wurde vom Verein für 2023 mit 20.000 € 
(=65.000 € Gesamtzuschuss Stadt) und für die Jahre 2024 und 2025 
mit jeweils 15.000 € (=60.000 €) kalkuliert. 
Votum:                   
i. H. v.
 
Beg
ründung: Der Antrag auf Mehrbedarf 
wird von der Verwaltung aufgrund der 
unsicheren Finanzsituation 
(Inflationsausblick, Auswirkungen des 
Ukraine Kriegs, Engpässe bei 
Grundversorgung) abgelehnt. 
Ungeachtet der Haushaltssituation wird 
der Antrag jedoch aus inhaltlicher 
Perspektive befürwortet. Die hase29 ist 
seit vielen Jahren eine feste Institution in 
der Osnabrücker Kulturlandschaft die 
stetig mit innovativen Ansätzen für neue 
und wichtige Impulse sorgt. Mithilfe des 
Mehrbedarf wird eine weitere 
Professionalisierung des Vereins 
verfolgt.
2. Bund Bildender 
Künstler OS e.V. -10.000 -1.500
-11.500 -1.000 -12.500
Ratsbeschluss, VO/2022/0784-01, Abschluss eines 
Dreijahresvertrages mit Inflationsausgleich 4% 
Mehrbedarf: Der BBK möchte ausstellenden Künstlern künftig ein 
höheres Honorar zahlen (500 € statt  200 €).
Votum:                   
i. H. v.
 
Beg
ründung: Der Antrag auf Mehrbedarf 
wird von der Verwaltung aufgrund der 
unsicheren Finanzsituation 
(Inflationsausblick, Auswirkungen des 
Ukraine Kriegs, Engpässe bei 
Grundversorgung) abgelehnt. 
Ungeachtet der Haushaltssituation wird 
der Antrag jedoch aus inhaltlicher 
Perspektive befürwortet. Der Mehrbedarf 
kommt unter anderem Osnabrücker 
Künstler:innen durch die Zahlung eines 
höheren Honorars im Rahmen von 
Ausstellungen durch den BBK direkt 
zugute. 
 Nr.
Zuschuss-empfänger 
und 
Bezeichnung des 
Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
3
Mehrbedarfsliste
FB Kultur (41)
06.12.2022
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2022 2023 2023 2023 2023
- € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschuss-empfänger 
und 
Bezeichnung des 
Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
3. Zuschüsse Filmfest -37.000 -15.800 -52.800 -27.200 -80.000
Ratsbeschluss, VO/2022/0784-01, Abschluss eines 
Dreijahresvertrages mit Inflationsausgleich 4% 
Mehrbedarf: 
- Professionalisierung
- Kontakt zum Publikum erneuern
- Jugendprogramm intensivieren
- Zielgruppenerweiterung
- Neue Vorstellungsorte erschließen
Votum:                   
i. H. v.
 
Beg
ründung: Der Antrag auf Mehrbedarf 
wird von der Verwaltung aufgrund der 
unsicheren Finanzsituation 
(Inflationsausblick, Auswirkungen des 
Ukraine Kriegs, Engpässe bei 
Grundversorgung) abgelehnt. 
Ungeachtet der Haushaltssituation wird 
der Antrag jedoch aus inhaltlicher 
Perspektive befürwortet. Neben dem 
Aspekt der Professionalisierung wird das 
Vorhaben der Zielgruppenerweiterung 
sowie der Erschließung neuer 
Vorstellungsorte als wichtiger 
Entwicklungsschritt des Filmfestes 
angesehen. Das entstandene Know-How 
könnte auf diesem Weg nachhaltig 
genutzt werden. 
4.
Aktionszentrum 3. Welt -46.700 -800 -47.500 -2.500 -50.000
Ratsbeschluss, VO/2022/0784-01, Abschluss eines 
Dreijahresvertrages mit Inflationsausgleich 4% 
Mehrbedarf: - Eine der Qualifikation angemessene Bezahlung des 
Bildungsreferenten umsetzen
Votum:                   
i. H. v.
 
Beg
ründung: 
Der Antrag auf Mehrbedarf wird von der 
Verwaltung aufgrund der unsicheren 
Finanzsituation (Inflationsausblick, 
Auswirkungen des Ukraine Kriegs, 
Engpässe bei Grundversorgung) 
abgelehnt. Ungeachtet der 
Haushaltssituation wird der Antrag 
jedoch aus inhaltlicher Perspektive 
befürwortet. Der Mehrbedarf dient der 
angemessenen Bezahlung des 
Bildungsreferenten im A3W, die bislang 
nicht stattgefunden hat und ist daher zu 
befürworten. 
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
4
Mehrbedarfsliste
FB Kultur (41)
06.12.2022
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2022 2023 2023 2023 2023
- € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschuss-empfänger 
und 
Bezeichnung des 
Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
5. Musiktheater Lupe -12.000 -12.000 Ratsbeschluss, VO/2022/0784-01,
Mehrbedarf: Professionalisierung  
Votum:                   i. H. v.
 
Beg
ründung: Der Antrag auf Mehrbedarf 
wird von der Verwaltung aufgrund der 
unsicheren Finanzsituation 
(Inflationsausblick, Auswirkungen des 
Ukraine Kriegs, Engpässe bei 
Grundversorgung) abgelehnt. 
Ungeachtet der Haushaltssituation wird 
der Antrag jedoch aus inhaltlicher 
Perspektive befürwortet. Im Rahmen der 
kulturellen Projektförderung wurden in 
den vergangenen Förderrunden 
verschiedene Projekte vom Musiktheater 
Lupe bezuschusst. Die durchgeführten 
Projekten haben gute Resonanz bei den 
Zuschauenden erzielt und auch die 
Abwicklung mit der Stadt verlief 
reibungslos. 
6.
Theaterpädagogisches 
Zentrum (TPZ) -15.000 -15.000
Ratsbeschluss, VO/2022/0784-01, 
- Organisation der TPZ als eigenständiger Verein -> Abspaltung von
der Theaterpädagogische Werkstatt - Notwendigkeit: Zunehmende
Anforderungen wegen Professionalisierung und starker Nachfrage
Votum:                   
i. H. v.
 
Beg
ründung: Der Antrag auf Mehrbedarf 
wird von der Verwaltung aufgrund der 
unsicheren Finanzsituation 
(Inflationsausblick, Auswirkungen des 
Ukraine Kriegs, Engpässe bei 
Grundversorgung) abgelehnt. 
Ungeachtet der Haushaltssituation wird 
der Antrag jedoch aus inhaltlicher 
Perspektive befürwortet. Der Mehrbedarf 
dient der Sicherung einer nachhaltigen 
Wirkung der Arbeit des 
theaterpädagogischen Zentrums durch 
Professionalisierung. 
7. Gedenkstätte 
Augustaschacht e.V. -37.000 -28.400 -28.600 -57.000 Einzelvorlage VO/2022/1303
Votum:                   
i. H. v.
  
Begründung: s. Einzelvorlage VO/2022/1303
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
5
Mehrbedarfsliste
FB Kultur (41)
06.12.2022
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2022 2023 2023 2023 2023
- € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschuss-empfänger 
und 
Bezeichnung des 
Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
8. Kulturspektakulum 
e.V. (Haus of UDO) -65.300 -65.300
Neubeantragung eines institutionellen Zuschusses für den Betrieb des 
Kulturzentrums "Haus of UDO". 
Der vorliegenden Antrag bezieht sich zunächst auf Mittel für 2023, da 
der Verein aufgrund des anfänglichen Entwicklungsprozesses die 
erforderliche Finanzierung  noch nicht verbindlich benennen kann. 
Stellungnahme des Referat für Chancengleichheit:
"Ein queeres soziokulturelles Zentrum ist aus Sicht des Gleichstellungsbüros zu 
begrüßen und stellt einen Zugewinn des bereits vorhandenen Angebots für 
queere Gruppen in Osnabrück dar. Wie medienwirksame aktuelle Fälle von 
Hasskriminalität gegen queere Personen in jüngster Vergangenheit aber 
ebenso Statistiken zu Gewalterfahrung von queeren Personen deutlich machen, 
sind queere Personen einem deutlich höheren Risiko ausgesetzt Gewalt und 
Diskriminierung zu erfahren, als die bei Personen der Fall ist, die der cis 
geschlechtlichen heterosexuellen Norm entsprechen. Aus diesem Grund sind 
Räume, die safer spaces darstellen, relevant für queere Personen, um dort 
Bestärkung und Rückhalt zu erhalten. Die so erzeugte Sichtbarkeit führt zu 
mehr Kontakt der Mehrheitsgesellschaft mit den Themen und stößt daher 
Prozesse des Vorurteilsabbaus und der gegenseitigen Annäherung an. Das 
Projekt wirkt daher auf unterschiedlichen Ebenen: Der individuellen Ebene, 
indem queere Personen dort einen safer space vorfinden, der 
Entfaltungsmöglichkeiten und Austausch zulässt. Dies betrifft vor allem die 
junge Zielgruppe, die von der Antragssteller*in angesprochen wird. Auf 
gesellschaftlicher Ebene dadurch, dass Sichtbarkeit hergestellt wird und 
gängige normative Setzungen hinsichtlich sexueller Orientierung und 
geschlechtlicher Identität in Frage gestellt werden. So werden gesellschaftliche 
Prozesse angestoßen, die letztendlich der Sicherheit queerer Personen 
zuträglich sind. Aus Perspektive von Chancengleichheit und Teilhabe ist dieser 
Antrag folglich unterstützenswert."
Votum:                   i. H. v.
 
Beg
ründung: Der Antrag auf Mehrbedarf 
wird von der Verwaltung aufgrund der 
unsicheren Finanzsituation 
(Inflationsausblick, Auswirkungen des 
Ukraine Kriegs, Engpässe bei 
Grundversorgung) abgelehnt. 
Ungeachtet der Haushaltssituation wird 
der Antrag jedoch aus inhaltlicher 
Perspektive befürwortet. (vgl. 
Stellungnahme des Referats für 
Chancengleichkeit) 
Unter der Voraussetzung, dass der Rat 
eine Förderung des Antrags befürwortet, 
empfiehlt die Verwaltung eine Förderung 
mit Fokus auf Finanzierung der Personal- 
und Sachkosten des Vereins. Gemäß 
Angaben im Kosten- und 
Finanzierungsplan können Kosten für 
Investitionen und Projekte aus Eigen- 
und Drittmitteln gedeckt werden. 
Es hat sich in der Vergangenheit 
bewährt institutionelle und 
Projektförderung getrennt zu betrachten, 
u.a. im Hinblick auf die Einwerbung
weiterer Drittmittel für Projektvorhaben
durch die freien Träger.
9.
Erich-Maria Remarque 
Friedenszentrum/Univ
ersität Osnabrück für 
Erich-Maria Remarque 
Friedenspreis 2023
-56.000 -2.000 -58.000 -21.500 -79.500
Die Veränderung der Zuschussmodalitäten zu 2023 schließt eine 
biennale Verrechnung aus (Festbetragszuschuss). Darüberhinaus 
fehlen Drittmitteln in Höhe von 10.000 € (jahrelang Stiftung der 
Sparkassen), die bisher nicht ersetzt werden konnten. 
Ab 2024 sollen die Haushaltsmittel biennal in verschiedenen Höhen 
angesetzt werden (Stand aktuell):  2024: 46.000 € zzgl. 2% und 2025: 
70.000 € zzgl. 2%, vorausgesetzt es können erneut Drittmittel für das 
Preisgeld 2025 eingeworben werden. 
Votum:                   
i. H. v. max. 21.500 €
 
Beg
ründung: Der Antrag wird von der 
Verwaltung bis zur Höhe der 
Gegenfinanzierung durch die 
entsprechende Rückzahlung für 2022 
(voraussichtlich in o.g. Höhe) nach 
Vorlage des Verwendungsnachweises 
2022 befürwortet. Die Änderung des 
Zuschussvertrags zu 2023 macht dieses 
Vorgehen erforderlich. (Vgl. 
Ratsbeschluss zu VO/2022/0701)  
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
ZustAble
6
Mehrbedarfsliste
FB Kultur (41)
06.12.2022
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2022 2023 2023 2023 2023
- € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschuss-empfänger 
und 
Bezeichnung des 
Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
-226.700 -25.100 -243.200 -193.100 -436.300
* Me hrbedarfe, die auf tarifbedingte Personalkostensteigerungen zurückzuführen sind, wurden in den Verwaltungsentwurf 2023 eingearbeitet (gem. Ratsbeschluss vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01)
5
7
Mehrbedarfsliste 2. Fortschreibung
FB Soziales (50)
           06.12.2022
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2022 2023 2023 2023 2023
- € - - € - - € - - € - - € -
1.
Frauenberatungsstelle
Beratung und Begleitung 
geflüchteter Frauen bei häuslicher 
und sexualisierter Gewalt
42.000 0 0 40.000 40.000
Das seit 2018 laufende Projekt wurde zuletzt 
durch Beschluss des Rates bis zum 
31.12.2022 verlängert. Die 
Frauenberatungsstelle beantragt mit 
Schreiben vom 25.07.2022 die 
Verlängerung des Projektes.
Votum:                      i. H. v. 40.000 €
Begründung:
Der Nachfrageanstieg sowie die  
Steigerung der Beratungen sind 
nachvollziehbar und begründen eine 
weitere Fortführung des Projektes für 
zunächst drei Jahre (2023-2025).
Der Fachbereich Soziales empfiehlt die 
weitere Förderung.
2.
Frauenberatungsstelle
zusätzlich Stelle Bekämpfung 
Pandemiefolgen
37.400 0 0 37.411 37.411
Die zusätzliche Stelle wurde durch 
Beschluss des Rates vom 13.07.2021 bis 
zum 31.12.2022 anteilg gefördert. Um dem 
weiterhin erhöhten Beratungsbedarf in 
dieser Situation Rechnung zu tragen und 
eine zeitnahe Beratung der Frauen zu 
ermöglichen wird vorgeschlagen, dem 
Verlängerungsantrag zu entsprechen. Die 
anteilige Förderung von Stadt und Landkreis 
im Verhältnis zwei Drittel zu einem Drittel 
entspricht dem Verhältnis der ratsuchenden 
Frauen aus Stadt und Landkreis. 
Votum:                       i. H. v.  37.411 €
Begründung:
Lt. Referat Chancengleichheit ist der 
vorliegende Antrag der 
Frauenberatungsstelle zur Verlängerung 
der Projektstelle „Corona Folgen 
bekämpfen“ fachlich und inhaltlich als 
positiv zu bewerten. Die von der 
Frauenberatungsstelle Osnabrück 
geschilderten Maßnahmen, um dem 
anhaltend hohen Bedarf an Anfragen 
gerecht zu werden, sind nachvollziehbar 
und spiegeln die Erfahrungen aus der 
Gleichstellungsarbeit wider. 
Der Fachbereich Soziales schließt sich 
dem Votum an und befürwortet die 
weitere Fortführung für ein Jahr.
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Zustimmung
Ablehnung
8
Mehrbedarfsliste 2. Fortschreibung
FB Soziales (50)
           06.12.2022
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2022 2023 2023 2023 2023
- € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
Zustimmung
3. Wunderbunt
Kinderpflegestützpunkt 32.000 0 30.000 0 30.000
Wunderbunt e.V.(Kinderpflegestützpunkt für 
den Landkreis und Stadt Osnabrück) wurde 
im Rahmen der Haushaltsberatungen 
2021/2022 erstmals für 2 Jahre finanziell 
unterstützt. Es liegt ein Folgeantrag vom 
06.10.2022 für 2023 vor.
Votum:                         i. H. v. 30.000 €
Begründung:
Der seit 01.09.2019 tätige 
Kinderpflegestützpunkt schließt die 
Beratungslücke für diesen 
Personenkreis. Die Beratungsnachfrage 
nimmt jährlich zu. Der Kinderpflege-
stützpunkt ist fachlich und regional gut 
vernetzt.
4. Caritas Osnabrück
Digisucht 0 0 0 6.000 6.000
Siehe beigefügten Erstantrag vom 
10.10.2022. DigiSucht Plattform soll zu einer 
substantiellen Weiterentwicklung der 
digitalen Suchtberatung und auch der 
Prävention in Form von Frühintervention 
beitragen. Es ist die Implementierung einer 
bundesweiten Suchtberatung beabsichtigt.
Mit dem Antrag sollen Personalkosten 
refinanziert werden (8 Std./wöchentlich = 
39.000 €).
Lt. Finanzierungsplan soll sich der Landkreis 
Osnabrück in gleichem Umfange finanziell 
beteiligen.
Votum:                      i. H. v. 
Begründung:
Der Einsatz digitaler Lösungen wird 
grundsätzlich begrüßt. Lt. Antrag 
befindet sich das Gesamtprojekt in einer 
Erprobungsphase unter Mitfinanzierung 
des Bundesamtes für Gesundheit. Eine 
notwendige regionale Förderung seitens 
der Kommune wird zum jetzigen 
Zeitpunkt nicht gesehen.
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
9
Mehrbedarfsliste 2. Fortschreibung
FB Soziales (50)
           06.12.2022
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2022 2023 2023 2023 2023
- € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
Zustimmung
5. Stillförderung 0 0 0 17.500 17.500
Die Weiterführung des seit 2021 
unterstützten Projektes wurde zuletzt durch 
Ratsbeschluss vom 15.03.2022 bis März 
2023 verlängert (VO/2022/0448). Mit 
Schreiben vom 14.10.2022 wird die 
Verlängerung des Projektes für den 
Zeitraum 01.04.2023 bis 31.03.2024 als 
wichtiger Baustein in der Familien- und 
Gesundheitsförderung der 
Gesundheitsregion Osnabrück beantragt.
Votum:                         i. H. v. 17.500 €
Begründung:
Der Gesundheitsdienst befürwortet die 
absolut sinnvolle und unterstützenswerte 
Maßnahme im Bereich der 
frühkindlichen Entwicklung. Die 
Prävention und Gesundheitsförderung 
ist grundsätzlich eine Aufgabe, die dem 
Gesundheitsdienst durch das 
Niedersächsisches Gesetz über den 
öffentlichen Gesundheitsdienst 
(NGöGD) obliegt.
Das Referat Chancengleichheit 
befürwortet die Verlängerung, da das 
Projekt zur Verbesserung der 
Versorgung von Frauen und deren 
Säuglingen in besonderen 
Belastungssituationen beiträgt. Mit Blick 
auf den Hebammenmangel und die  
steigenden Lebensunterhalts-kosten  ist 
die kostenfreie Versorgung für viele 
Frauen essentiell. Speziell erlangt es 
eine besondere Relevanz für Frauen, 
denen geringe finanzielle Mittel und 
soziale Netzwerke zur Verfügung 
stehen.  Ebenso sprechen die erhöhten 
Teilhabechancen aus Sicht der 
Chancengleichheit für eine 
Weiterförderung der Laufzeit.
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
10
Mehrbedarfsliste 2. Fortschreibung
FB Soziales (50)
           06.12.2022
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2022 2023 2023 2023 2023
- € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
Zustimmung
6. 
Caritas
Flüchtlingssozialarbeit - Beratung 
und Unterstützung
0 0 0 33.900 33.900
Die Caritas beantragt mit Schreiben vom 
19.10.2022 die Verlängerung der mit 
Beschluss des Rates vom 20.04.2021 
(VO/2021/6548 - Möglicher Wegfall von 
Stellenanteilen der Flüchtlingssozialarbeit) 
übernommenen 0,75 Stellenanteile.
Votum:                         i. H. v. 33.900 €
Vor dem Hintergrund der weiterhin 
hohen Zugangszahlen und des damit 
einhergehenden Beratungsbedarfs 
stimmt die Verwaltung dem Antrag zu.
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
11
Mehrbedarfsliste 2. Fortschreibung
FB Soziales (50)
           06.12.2022
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2022 2023 2023 2023 2023
- € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
Zustimmung
7.
neu
NACHTRÄGLICH:
(siehe auch Protokoll SuG, 
02.11.)
Projekt Talita
zur niedrigschwelligen 
aufsuchenden Arbeit und 
Ausstiegshilfe
30.800 1.200 32.000 15.400 47.400
Der Folgeantrag vom 27.10.2022 bezieht 
sich auf den Zeitraum 01.05.2023 - 
30.04.2024 und liegt mit einem Betrag von 
47.350 € deutlich über den Anträgen der 
Vorjahre (+ 16.550€). Es werden im Antrag 
ein höherer Personalbedarf (+14 Std. 
Betreuung wöchentlich ab 01.05.2023, 
insgeamt dann 37,5 Std. davon 3,5 Std. 
Leitung) und die Restfinanzierung einer 
Schutzwohnung (+3.000 €) als Gründe für 
die höhere Antragssumme angeführt. Der 
o.g. Antrag wird den Gremien formal mit
dem Protokoll zur Sitzung des Sozial- und
Gesundheitsausschusses vom 02.11.2022
nachträglich zur Verfügung gestellt.
Beim Landkreis wurde ebenfalls ein Antrag 
über 47.850 € gestellt; ein Votum der 
Verwaltung bzw. der politischen Gremien 
liegt lt. Landkreis Osnabrück nicht vor.
Die städtische Zuwendung für 2022 beträgt 
30.800 €.
Votum:                         i. H. v.  47.400 €
Begründung:
Die Verwaltung befürwortet die 
Fortführung des Projektes Talita im 
bisherigen Umfang in Höhe von 30.800 
€ (Ansatz/Bewilligung 2022) zzgl. 
Personalkostenfortschreibung (Ansatz 
2023: 32.000 €). Die beantragte 
Förderung von 47.350 € stellt eine 
Verdoppelung der Förderung seit dem 
Erstantrag 2020 dar, die primär auf 
höhere Personalkosten /Stunden-
erhöhungen basiert. Die gestiegene 
Betreuungsintensität seit 2020 wurde 
aus Sicht der Fachverwaltung 
nachvollziehbar dargelegt. Insofern wird 
dem Mehrbedarf von 15.400 € unter 
folgenden Maßgaben ebenfalls 
zugestimmt:
1. Die beantragte Restfinanzierung der
Schutzwohnung von 3.000 € ist im Detail 
nicht nachvollziehbar und unterliegt
noch der ausstehenden Beurteilung
seitens der Verwaltung.
2. Das Projekt Talita ist abhängig von
der Gesamtfinanzierung durch Landkreis 
und Stadt Osnabrück. Die Entscheidung
des Landkreises Osnabrück steht noch
aus. Bei einer ablehnenden
Entscheidung wäre die Konzeption des
Projektes aus städtischer Sicht neu zu
bewerten.
142.200 1.200 62.000 150.211 212.211
* Mehrbedarfe, die auf tarifbedingte Personalkostensteigerungen zurückzuführen sind, wurden in den Verwaltungsentwurf 2023 eingearbeitet (gem. Ratsbeschluss vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01)
Zustimmung
Ablehnung
12
Mehrbedarfsliste
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
             06.12.2022 
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2022 2023 2023 2023 2023
- € - - € - - € - - € - - € -
1. Fokus e.V.:
Projekt Schlau 8.000 8.000 2.000 10.000
Trägerwechsel: beim bisherigen Träger 
SCHLAU Niedersachsen e.V. wurde für die 
Koordinierungsstelle ein pauschales Gehalt 
gezahlt. Der neue Träger FOKUS e.V. zahlt 
die Personalkosten für die Stelle in 
Anlehnung an den TVÖD VKA, um eine 
unzulässige Ungleichbehandlung zu anderen 
Beschäftigten auszuschließen. Die 
Anpassung an den Tarif verursacht 
Mehrkosten in Höhe von 2.000 €.
Votum:                         i. H. v. 2.000 €
Begründung: die Einhaltung des Tarifs ist 
nachvollziehbar. Insofern handelt es sich 
eigentlich um eine nicht 
zustimmungspflichtige PK-Steigerung. 
Kritisch ist jedoch, dass die Erhöhung im 
Trägerwechsel begründet ist. 
2. Kath. Familienbildungsstätte:
Stadtteiltreff Haste 301.500 8.110 309.610 7.000 316.610
Erhöhung Reinigungsetat um 7.000 
€ für den 
Stadtteiltreff Haste und das 
Mehrgenerationenhaus: Lohn, Reinigungs- 
und Hygienematerial. Die letzte Anpassung 
ist vor über 10 Jahren erfolgt.
Votum:                     i. H. v. 7.000 €
Begründung: Nach Rücksprache mit dem 
städtischen Eigenbetrieb Immobilien ist 
der neue Ansatz angemessen (u.a. 
Erhöhung Mindestlohn) 
3. Internationaler Bund:
Stadtteiltreff Alte Kasse 211.990 1.941 213.931 4.948 218.879
Umstellung Reinigung von eigenem Personal 
auf Fremdfirma
Votum:                 i. H. v. 4.948 €
Begründung: Nach Rücksprache mit dem 
städtischen Eigenbetrieb Immobilien ist 
der neue Ansatz angemessen (u.a. 
Erhöhung Mindestlohn) 
4.
AWO:
Stadtteilarbeit/Kinder- und 
Jugendarbeit Kreuzhügel
81.913 393 82.306 8.340 90.646
Steigende Energiekosten: 
Miete/Mietnebenkosten, Energie, Kfz-
Betriebskosten Benzin etc.
Votum:                 i. H. v. 8.340 €
Begründung: Erhöhung entspricht den zu 
erwartenden Energiekosten
5.
Verein zur Musikförderung in der 
Region Osnabrück e.V.:
Skatehalle Osnabrück
22.500 22.500 27.500 50.000
Allgemeine Kostensteigerungen im Bereich 
Personal- und Sachkosten zum Betrieb der 
Skatehalle
Votum:                         i. H. v. 5.000 €
          i. H. v. 22.500 €
Begründung: Eine Erhöhung für 
gestiegene Betriebskosten ist 
angemessen. Eine Erhöhung des 
Personals wird kritisch gesehen, da sich 
der Angebotsumfang hierdurch nicht 
erweitert. 
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
13
Mehrbedarfsliste
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
           06.12.2022
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2022 2023 2023 2023 2023
- € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
6. Kath. Familienbildungsstätte:
Institutioneller Zuschuss 42.600 1.260 43.860 5.000 48.860 Steigende Energiekosten (pauschal)
Votum:                 i. H. v. 5.000 €
Begründung:
Energiekosten Steigerung liegt vor
7.
Verband alleinerziehender Mütter 
und Väter, Ortsverband 
Osnabrück:
Institutioneller Zuschuss
68.796 68.636 15.039 83.675
2.900 
€ verschiedene Sachkostenpositionen, 
darunter 2.600 € steigende Energiekosten 
(Mietnebenkosten)
12.139 € Personalkosten, Erhöhung 
Personalstunden von 28,5 auf 35,01 Std. wg. 
gestiegener Verwaltungs-, Dokumentations- 
und Öffentlichkeitsarbeit
Votum:                    SK 2.900 €
PK 12.139 €
Begründung:
Die Sachkosten sind begründet 
insbesondere im Hinblick auf die 
Energiekosten. Dem wird zugestimmt. 
Die Erhöhung der Personalstunden und 
Kosten wird abgelehnt. Der 
Beratungsbedarf im Rahmen des § 17 
und 18 SGB VIII ist in Osnabrück 
abgedeckt. 
8. Kath. Familienbildungsstätte:
Projekt "w e l l c o m e" 20.800 22.853 6.300 29.153
Übernahme des Eigenanteils des Trägers in 
Höhe von 6.300 €, da Spendengelder dafür 
nicht mehr eingeworben werden können.
Votum:                   
Begründung: Das Angebot "wellcome" ist 
wichtiger Bestandteil der Frühen Hilfen 
und soll bestehen bleiben. Die 
Landesmittel sollen weiterhin für das 
Projekt zur Verfügung stehen und 
erhalten bleiben. Somit wird dem Antrag 
des Trägers auch zugestimmt, um die 
Landesfördermittel zu sichern.
768.099 12.204 782.196 76.627 858.823
* Mehrbedarfe, die auf tarifbedingte Personalkostensteigerungen zurückzuführen sind, wurden in den Verwaltungsentwurf 2023 eingearbeitet (gem. Ratsbeschluss vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01)
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
14
Anlage 5 
Produktblätter 
Veränderungen gegenüber dem Verwaltungsentwurf 
Stand: Sitzung des Rates am 06.12.2022
-Hinweis: Keine Veränderung zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 29.11.2022-  
1
Produkt: 1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe Organisationseinheit: 
32 FB Bürger und Ordnung 
32-2 FD Ordnung und Gewerbe 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung 
Produktgruppe: 122 Ordnungsangelegenheiten 
Produktverantwortliche: Frau Kühle 
Produktbeschreibung: Maßnahmen präventiver und repressiver Art zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und  
Ordnung im Bereich des allgemeinen und besonderen Gefahrenabwehrrechts; Erlass 
ordnungsbehördlicher Verordnungen, Vollstreckung bestandskräftiger Verwaltungsakte; Amtshilfe; 
Vollzug und Umsetzung ordnungsrechtlicher / gefahrenabwehrrechtlicher Regelungen durch 
Verwaltungsvollzugsbeamte in Form des Ordnungsaußendienstes im FB 32. 
Maßnahmen präventiver oder repressiver Art zum Schutz vor Gefahren aus Waffen - und 
Sprengstoffnutzung; Erteilung und Widerruf waffenrechtlicher Erlaubnisse; Abnahme und  Überwachung 
von Schießstätten; Genehmigungen nach der SprengstoffVO; Durchführung von Jägerprüfungen, 
Erteilung von Jagdscheinen; Kampfmittelbeseitigung. 
Registrierung und Überwachung von anzeige - oder erlaubnispflichtigem Gewerbe und Gaststätten; 
Erlaubnisse und Festsetzungen von Volk sfesten u.  ä.; Maßnahmen zur Sicherstellung der 
ordnungsgemäßen Führung bzw. für die Wiederherstellung ordnungsgemäßer Zustände bereits 
betriebener Gewerbebetriebe; Bekämpfung der Schwarzarbeit. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Für die Leistung Veterinärdienst Stadt und Landkreis Osnabrück: Zweckvereinbarung zwischen Stadt 
und Landkreis Osnabrück über die kommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Veterinärwesens 
Für die Leistung Zuschuss Verbraucherberatung: Ratsbeschluss 
Für die sonstigen Leistungen: gesetzliche Pflichtaufgaben 
Zielgruppe: Alle Einwohner und sich im Stadtgebiet aufhaltenden Personen 
Jagdscheinbewerber und -inhaber, Waffenbesitzer, Waffenbesitzkartenbewerber und -inhaber, 
Gewerbetreibende 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten 
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 35,76 36,76 36,76 36,76 36,76 36,76 
Davon Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
auf das Teilprodukt Ordnung und Service 
bezogen 
19 19 19 19 19 19 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Die personelle Leistungsfähigkeit des Ordnungsaußendienst, sowie eine im Stadtgebiet flächendeckende und 
anlassbezogene Präsenz wird sichergestellt. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.8 Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 keine 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
2
Kennzahl Ist 
2021 
Plan 
2022/ 2.HJ 
Plan 
2023 
Plan 
2024 
Plan 
2025 
Plan 
2026 
Präsenzstunden gesamt, davon .... k.A. 10.350 7.110 
Präsenzstunden OT Atter k.A. 120 
Präsenzstunden OT Darum-Gretesch-Lüstri k.A. 200 
Präsenzstunden OT Dodesheide k.A. 380 
Präsenzstunden OT Eversburg k.A. 500 
Präsenzstunden OT Fledder k.A. 130 
Präsenzstunden OT Gartlage k.A. 160 
Präsenzstunden OT Hafen k.A. 140 
Präsenzstunden OT Haste k.A. 130 
Präsenzstunden OT Hellern k.A. 160 
Präsenzstunden OT Innenstadt k.A. 3.200 
Präsenzstunden OT Kalkhügel k.A. 50 
Präsenzstunden OT Nahne k.A. 30 
Präsenzstunden OT Pye k.A. 40 
Präsenzstunden OT Schinkel k.A. 900 
Präsenzstunden OT Schinkel-Ost k.A. 60 
Präsenzstunden OT Schölerberg k.A. 200 
Präsenzstunden OT Sonnenhügel k.A. 180 
Präsenzstunden OT Sutthausen k.A. 120 
Präsenzstunden OT Voxtrup k.A. 90 
Präsenzstunden OT Westerberg k.A. 120 
Präsenzstunden OT Weststadt k.A. 60 
Präsenzstunden OT Widukindland k.A. 40 
Präsenzstunden OT Wüste k.A. 100 
Produktziel 2: Präventive und repressive Maßnahmen der allgemeinen Gefahrenabwehr zur Wahrung der öffentlichen 
Sicherheit werden durch den Ordnungsaußendienst durchgeführt. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.8 Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 keine 
Kennzahl 
Ist 
2021 
Plan 
2022 
Plan 
2023 
Plan 
2024 
Plan 
2025 
Plan 
2026 
Kontrollen Personen k.A. 140 
Kontrollen Tiere (Hunde und andere) k.A. 180 
Kontrollen Fahrzeuge (KfZ,E-Scooter,Fahrräder) k.A. 180 
Kontrollen Örtlichkeiten (Mülllagerung etc) k.A. 195 
Kontrollen Waffenaufbewahrungen k.A. 70 
Maßnahme Aufklärung/ Belehrung/Bürgergespräch k.A. 700 
Maßnahme Verwarnung (mündlich o. schrifltlich) k.A. 2.000 
Maßnahme Platzverweis k.A. 80 
Maßnahme Hilfeleistung HiLoPe k.A. 50 
Maßnahme Feststellung für andere Abteilung k.A. 450 
Aufträge Dritter k.A. 180 
Betreuung Wochenmärkte (in Stunden) k.A. 900 
Evakuierungsmaßnahmen (in Stunden) k.A. 140 
Sondereinätze behördenübergreifend (in Std.) k.A. 140 
Veranstaltungen mit SiKo (in Stunden) k.A. 1.200 
Innendiensttätigkeiten (in Stunden) k.A. 800 
Anmerkung:  Die hier erhobenen Kennzahlen beziehen sich zunächst auf das oben genannte Produktziel. Der Zielprozess für den 
Ordnungsaußendienst soll allerdings unter Mitwirkung des neuen Teamleiters des Ordnungsaußendienstes (seit Aug. 2022) sowie nach 
Vorgabe der neuen Fachbereichsleitung (seit Nov. 2022) neu definiert werden. Zudem soll en bei dieser Zieldefinition die  
Auswertungsmöglichkeiten d er neu angeschafften und einzusetzenden Einsatzleitsoftware (ab 1. Quartal 202 3) im 
Ordnungsaußendienst Berücksichtigung finden. Insgesmat soll das Konzept zur Kennzahlenerhebung verfeinert werden. Aus diesem 
Grunde wurden auch zunächst noch keine Planzahlen für die Jahre 2024 ff. formuliert.  
3
Teilprodukte 
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung 06.12.2022 ergänzt werden. 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
1.2.2.05.01 Vorläufige Einweisung 
psychisch Kranker       3 
1.2.2.05.03 Maßnahmen der 
Kampfmittelbeseitigung       3 
1.2.2.05.04 Sonst. Allgemeine 
Ordnungsaufgaben       3 
1.2.2.05.05 Ordnung und Service       2 
1.2.2.05.06 Präventive 
Gewinnabschöpfung       2 
1.2.2.05.07 Waffen- und Sprengstoffrecht       3 
1.2.2.05.08 Jagdrecht       3 
1.2.2.05.09 Durchführung von 
Jägerprüfungen       3 
1.2.2.05.10 Zuschuss 
Verbraucherberatung       1 
1.2.2.05.11 Veterinärdienst Stadt und 
Landkreis Osnabrück       3 
1.2.2.05.14 Führung des 
Gewerberegisters       3 
1.2.2.05.17 Ossensamstag       1 
1.2.2.05.18 Bekämpfung von 
Schwarzarbeit       3 
1.2.2.05.19 erlaubnispflichtige Gewerbe/ 
Gestattungen/ Festsetzungen       3 
1.2.2.05.20 Sicherheit bei 
Veranstaltungen       3 
Summe        
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistung en“ 
 
4
Produkt: 1.100. 5.1.1.04 Verkehrsplanung Organisationseinheit: 
61 FB Städtebau 
61-4 FD Verkehrsplanung 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r: Frau Stumberg 
Produktbeschreibung: • Verkehrsentwicklungsplanung
• Verkehrs- und Mobilitätskonzepte
• Vorentwürfe für Straßenbaumaßnahmen
• Mitwirkung an der Entwicklung von Verkehrsmanagementmaßnahmen
• Maßnahmenentwicklung zum Radverkehr, ruhenden Verkehr, zur Verkehrssicherheit und zur
Lärmminderung
• Maßnahmen zur Busbeschleunigung
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Diverse Beschlüsse des Rates zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan, 
 Stra
ßenbaumaßnahmen; BauGB; NStrG; BImSchG; StVG 
Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, Ratsgremien, externe Behörden und Institutionen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten 
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 14,17  17,01 18,37 3 18,37 18,37 18,37 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen wie Bussonderstreifen und ÖPNV-
Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie Restriktionen im Bereich des ruhenden 
Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu Lasten des MIV 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.1 ÖPNV beschleunigen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Identifizierung und Erarbeitung von ÖPNV-
Beschleunigungsmaßnahmen 5 4 4 2 2 2 
Bearbeitung eines Bewohnerparkgebietes* 1 2 0 0 0 0 
Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und Fußverkehr, umgehende Maßnahmenentwicklung und 
Einbringung in die Ratsgremien 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.000738.710.010 Global Verkehrsberuhigung-Verkehrssicherheit (Berücksichtigung Ansatz nicht in vollen Umfang) 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Maßnahmenentwicklung 4 4 4 4 4 4 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei 
Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 Umorganisation des Projektes „Mobile Zukunft“
5
Produktziel 3: Anteil Radverkehr steigern 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:3 
7.000738.710.014 Globale Radwege  
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Maßnahmenentwicklung Infrastruktur 6 4 4 4 4 4 
Maßnahmen Öffentlichkeitsarbeit 2 1 1 1 1 1 
Teilprodukte 
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung 06.12.2022 ergänzt werden. 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
5.1.1.04.01 Verkehrsplanung 1 
5.1.1.04.02 Radverkehr 1 
Summe 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Projekt „Mobile Zukunft“ war bis zum Haushaltsjahr 2022 als Teilprodukt dem Produkt Verkehrsplanung zugeordnet. Aufgrund einer 
Organisationsänderung wird die Mobile Zukunft ab dem Haushaltsjahr 2023 als eigenständige Organisationseinheit abgebildet.  
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei
 Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = d
as Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
6
Produkt: 1.100.xxx Kommunales Mobilitätsmanagement Organisationseinheit: 
69 Referat Mobile Zukunft 
All
gemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r: Frau Strathmann 
Produktbeschreibung: • Schulisches Mobilitätsmanagement
• Be
triebliches Mobilitätsmanagement/ Berufsbedingte Mobilität
• Konzepte und Maßnahmen Nahmobilität – Fokus Fuß- und Radverkehr
• Interne und externe Kommunikationsmaßnahmen Transformationsprozess Mobilitätswandel
• Umsetzungsorientierte Mobilitätskonzepte zur Reduzierung und Beeinflussung der
Verkehrsnachfrage
• Citylogistik
• Reallabor für innovative Arbeitsweisen
• Ausgestaltung Schnittstelle Wissenschaft/ Praxis
• Wohnortbezogene Mobilitätskonzepte
• Etablierung der jungen Disziplin
• Aufbau Stadt-Umland-Kooperation „Mobilität“
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Diverse Beschlüsse des Rates zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan, 
 Str
aßenbaumaßnahmen; BauGB; NStrG; BImSchG; StVG 
Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, Ratsgremien, externe Behörden und Institutionen 
Wes
entliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten 
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 5,81  5,81 5,0 5,0 
Zie
le des Produktes 
Produktziel 1: Stadtweite Einführung des Schulischen Mobilitätsmanagements 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
2 Stadt mit Zukunft 2.8 Nachhaltiges Handeln in der Bevölkerung stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Etablierung des Schulischen 
Mobilitätsmanagement an der Grundschule 
„In der Dodesheide“ in % 
100 
Etablierung und Ausweitung des 
Schulischen Mobilitätsmanagements auf 
weitere Grundschulen / weiterführende 
Schulen in % 
20 40 60 80 Produktziel 2: Etablierung und Ausweitung des Maßnahmenpaketes Betriebliches Mobilitätsmanagement im Konzern 
Stadt und als Vorreiter für die gesamte Region 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.000818.710.001 Diensträder BMM 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei
 Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
7
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Dienstradflotte: 
Anzahl der Diensträder 20 25 25 25 
Fahrradleasing für Beschäftigte: 
Anzahl neuer Verträge 200 150 100 100 
Tei
lprodukte 
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung 06.12.2022 ergänzt werden. 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Summe 
Bem
erkungen/Erläuterungen 
Das Projekt „Mobile Zukunft“ war bis zum Haushaltsjahr 2022 als Teilprodukt dem Produkt Verkehrsplanung zugeordnet. Aufgrund einer 
Organisationsänderung wird die Mobile Zukunft ab dem Haushaltsjahr 2023 als eigenständige Organisationseinheit abgebildet. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = d
as Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
8
Haushaltssicherungskonzept 
2023 
Anlage 6 
Inhaltsverzeichnis 
1. Ausgangslage und Ziel des Haushaltssicherungskonzeptes…………………………………………….1
2. Der Konsolidierungsprozess…………………………………………………………………………………... 4
2.1 Ablauf des Planungs- und Konsolidierungsprozesses ............................................................ 4
2.2 Ergebnisse des Konsolidierungsprozesses .............................................................................. 5
3. Überprüfung der nicht auf Gesetz beruhenden Leistungen……………………………………………… 9
Anlage 1 – Beschreibung der Konsolidierungsmaßnahmen………………………………………………… 10
Anlage 2 – Kategorisierung der Teilprodukte…………………………………………………………………… 86
Haushaltssicherungskonzept 2023 1 
1. Ausgangslage und Ziel des Haushaltssicherungskonzeptes 
Die Stadt Osnabrück ist gem. § 110 Abs. 8 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes 
(NKomVG) dazu verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, sofern der Haushaltsausgleich 
nicht erreicht werden kann. Darin ist festzulegen, in welchem Zeitraum der Haushaltsausgleich erreicht, wie 
der ausgewiesene Fehlbetrag abgebaut und wie das Entstehen eines neuen Fehlbetrages in künftigen Jahren 
vermieden werden soll. Das Haushaltssicherungskonzept ist zusammen mit der Haushaltssatzung der 
Kommunalaufsichtsbehörde vorzulegen. 
Hinweis: Alle Angaben beziehen sich auf den Stand „Verwaltungsentwurf“, welcher im Rat am 
27.09.2022 vorlegt wurde (VO/2022/1250). Nach Beschlussfassung werden diese aktualisiert. 
Der Haushalt 2023 der Stadt Osnabrück weist ohne die Konsolidierungsmaßnahmen einen Jahresfehlbetrag 
in Höhe von 22,9 Mio. € aus. Die gesamtstädtische Nettoneuverschuldung beträgt 52,3 Mio. €. 
Im Vergleich zur bisherigen mittelfristigen Finanzplanung verbessert sich die Ertragssituation der Stadt 
Osnabrück um rd. 45,9 Mio. €. Der fehlende Haushaltsausgleich und die deutliche Verschlechterung 
gegenüber der mittelfristigen Finanzplanung ist somit in erster Linie auf die steigenden Aufwendungen 
(+53,1 Mio. €) zurückzuführen. 
Insgesamt wies der Haushalt 2022 unter Berücksichtigung des 1. Nachtrags in der Finanzplanung für das 
Haushaltsjahr 2023 ein Defizit von 15,6 Mio. € aus. Die aktuellen Planungen führen somit zu einer 
Ergebnisverschlechterung von rd. 7,2 Mio. €. 
Folgende wesentliche Veränderungen haben sich gegenüber der Planung der bisherigen mittelfristigen 
Finanzplanung ergeben: 
a) Ref. Digitalisierung und IT (15)   –   -2,2 Mio. € 
Die Mehraufwendungen im Referat Digitalisierung und IT ergeben sich vor allem im Bereich der 
Personalaufwendungen (-1,5 Mio. €). Zusätzlich führen bei den Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen Preissteigerungen der Dienstleister und der Ausbau der IT-Infrastruktur zu weiteren 
Budgetbelastungen (-0,5 Mio. €). 
b) FB Finanzen und Controlling – Sonderbudget (209)   –   +15,9 Mio. € 
Für das Sonderbudget ergeben sich Ergebnisverbesserungen im Bereich der Gewerbesteuer (netto 
+12,5 Mio. €) sowie der Gemeindeanteile Einkommensteuer (+5,5 Mio. €) und Umsatzsteuer (+2,4 Mio. €). 
Die prognostizierten Ertragssteigerungen sind insbesondere die Folge einer spürbar höheren Inflation. 
Auch für den Finanzausgleich zeichnet sich nach aktueller Einschätzung eine Ergebnisverbesserung von 
ca. +4,7 Mio. € ab. Gegenläufige Ergebnisverschlechterungen ergeben sich u. a. aus dem Wegfall der 
Gewinnabführungen (-2,3 Mio. €), welche die Stadtwerke Osnabrück AG (inkl. Wegfall Verzinsung Stille 
Einlage) und den Osnabrücker ServiceBetrieb betreffen. Weitere Ergebnisverschlechterungen resultieren 
aus geringeren Erträgen bei der Verzinsung von Steuernachforderungen (-1,0 Mio. €) und höheren 
Haushaltssicherungskonzept 2023 2 
Zinsaufwendungen (-3,2 Mio. €). Darüber hinaus ist an dieser Stelle anzumerken, dass die Verwaltung im 
kommenden Jahr angesichts der steigenden Preise für Gas und Strom auch mit höheren Nebenkosten für 
die städtischen Gebäude rechnet. Diese wurden zum Teil direkt bei den Dienststellen berücksichtigt, aber 
ein Betrag von -3,3 Mio. € wurde hierfür auch im Sonderbudget Finanzen und Controlling eingeplant, da 
eine Veranschlagung bei den Dienststellen aus redaktionellen Gründen nicht mehr möglich war. 
c) FB Bildung, Schule und Sport (40)   –   -1,4 Mio. € 
Die Einführung des regionalen Schüler- und Auszubildenentickets zum Schuljahr 2022/2023 führt zu einer 
Entlastung des Fachbereichs (+1,6 Mio. €), allerdings stehen dem höhere Aufwendungen im Fachbereich 
Städtebau gegenüber. Budgetbelastend wirken sich hingegen höhere Zahlungen an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement (Nebenkosten: -1,1 Mio. €; Telefonanschlüsse der Schulen: 
-0,2 Mio. €) sowie höhere Aufwendungen infolge der aktuell durchzuführenden EU-weiten Ausschreibung 
der Schülerbeförderung (-0,9 Mio. €) aus. Darüber hinaus wird mit geringeren Erstattungen von anderen 
Schulträgern aufgrund einer geringeren Anzahl von auswärtigen Schülerinnen und Schülern ausgegangen, 
wohingegen aber von einer höheren Sachkostenerstattung des Landkreises für Förderschulen gerechnet 
wird (insgesamt -0,3 Mio. €). Auch wurden die Ansätze für die die Mittagsverpflegung erhöht (-0,3 Mio. €), 
da u. a. bereits Preissteigerungen angekündigt wurden. 
d) FB Soziales (50)   –   -5,4 Mio. € 
Aufgrund der Energiepreisentwicklung wurden die Ansätze im Rahmen der Kosten der Unterkunft gem. 
SGB II angepasst, so dass sich dadurch eine Mehrbelastung ergibt (-2,4 Mio. €). Im Hinblick auf die 
Anpassung der Landeserstattung für flüchtende Menschen aus der Ukraine werden geringere Erträge 
prognostiziert (-2,8 Mio. €). 
e) FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)   –   -3,0 Mio. € 
Budgetbelastend wirkt sich die Einplanung zusätzlicher Mittel für die Hilfen zur Erziehung und Förderung 
von Familien (HzE) (-4,9 Mio. €) aus, die vor allem aufgrund von Fallzahlen- und Kostensteigerungen sowie 
von längeren Falldauern und den ersten Auswirkungen der SGB VIII-Reform benötigt werden. 
insbesondere sind hierbei die Bereiche Heimerziehung, sozialpädagogische Familienhilfen, 
Erziehungsstellen sowie Hilfen für junge Volljährige betroffen. Eine Budgetentlastung ist hingegen im 
Bereich der Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern zu verzeichnen (insgesamt +2,4 Mio. €), die 
vor allem aus einer Neukalkulation im Zusammenhang mit dem Kita-Ausbau resultiert. Hingegen führt der 
Ratsbeschluss zur Verstetigung der Familienbegleitungen zu einer zusätzlichen Belastung des Budgets. 
f) FB Städtebau (61)   –   -5,4 Mio. € 
Im Bereich der Bauordnung werden Mittel für die beabsichtigte Digitalisierung des Archivs neu veranschlagt 
(-2,0 Mio. €). Im Bereich ÖPNV führt das zum 01.08.2022 neu eingeführte Regionale Schüler- und 
Azubiticket zu einer weiteren Budgetbelastung (-1,8 Mio. €). Darüber hinaus wurden im Bereich der 
Verkehrsplanung zusätzliche Personal- und Versorgungsaufwendungen eingeplant (-0,5 Mio. €). Im 
Bereich der Stadtsanierung mussten für die Sanierungs- und Fördergebiete erhöhte Mittel veranschlagt 
werden (-0,5 Mio. €). 
Haushaltssicherungskonzept 2023 3 
g) FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)   –   -1,5 Mio. € 
Im Bereich Geodaten werden zusätzliche Personal- und Versorgungsauf wendungen eingeplant                               
(-0,5 Mio. €). Im Bereich der Gemeindestraßen werden für Planungskosten und Straßenunterhaltung, z. B. 
für den Rosenplatz, mehr Mittel eingeplant (-1,0 Mio. €). 
h) FB Umwelt und Klimaschutz (68)   –   -2,6 Mio. € 
Mehraufwendungen ergeben sich vorwiegend im Produkt CO2-Reduzierung (-2,2 Mio. €). Diese resultieren 
aus zusätzlichen Personalstellen und Sachkosten. Der Rat hat eine weitreichende Intensivierung der 
Klimaschutzaktivitäten beschlossen, zunächst sollen zusätzliche Mittel für die Erstellung eines 
Vorreiterkonzeptes und für das Förderprogramm „Osnabrück saniert“ bereitgestellt werden 
(VO/2021/0298-03). In diesem Zusammenhang ist auch der Ratsbeschluss zur Fortführung des 
Förderprogramms „Osnabrück saniert“ (VO/2022/0769) zu sehen, welches Budgetmittel von 2,0 Mio. € 
vorsieht. 
Das vorliegende Konzept für das Haushaltsjahr 2023 berücksichtigt den Planungszeitraum 2023 bis 2026. Ziel 
des Konsolidierungsprozesses ist die schnellstmögliche Wiedererlangung des Haushaltsausgleichs gem. 
§ 110 Abs. 4 NKomVG. Durch die konkreten Konsolidierungsvorschläge soll eine Ergebnisverbesserung in 
2023 sowie in den Folgejahren erreicht werden. 
Insgesamt ist für das Haushaltsjahr 2023 ein Konsolidierungsbetrag in Höhe von 3,0 Mio. € geplant. 
Davon entfallen 
- rd. 2,0 Mio. € auf nachhaltige Maßnahmen und 
- rd. 1,0 Mio. € auf einmalige Konsolidierungseffekte. 
Die Konsolidierungsmaßnahmen führen zu der in der folgenden Abbildung dargestellten Haushaltsentlastung: 
-22,9
-11,1
-14,8 -13,3
-19,8
-7,1
-10,3 -10,4
-25,0
-20,0
-15,0
-10,0
-5,0
0,0
2023 2024 2025 2026
in Mio. €
Verbesserung der Haushaltsplanung durch die 
Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen
Jahresergebnis ohne Konsolidierungsmaßnahmen
Jahresergebnis mit Konsolidierungsmaßnahmen
Haushaltssicherungskonzept 2023 4 
2. Der Konsolidierungsprozess 
2.1 Ablauf des Planungs- und Konsolidierungsprozesses 
Die Verwaltung hatte bereits im Laufe des Jahres 2021 ein umfangreiches Konsolidierungsverfahren initiiert, 
weil bereits der Doppelhaushalt 2021/2022 sowie der Nachtrag 2022 darlegten, dass die Stadt Osnabrück auf 
lange Sicht in den defizitären Bereich geraten wird. Infolge dieses Prozesses, der von Querschnittsbereichen 
organisiert und begleitet wurde, wurden in den vergangenen Monaten vielfältige Einsparmaßnahmen 
identifiziert und in den Bereichen, wo es sich um bloße Planungskorrekturen handelte, auch bereits umgesetzt. 
Das Verfahren hatte aber auch eine tiefergehende Aufgaben- und Produktkritik zum Inhalt und es wurden 
Konsolidierungsmaßnahmen erarbeitet, welche auch mit Einschnitten für die Osnabrücker Bürgerinnen und 
Bürger einhergehen. Details sind der Anlage 1 zu entnehmen.  
Wie auch schon bei der in der Vergangenheit durchgeführten Aufgaben- und Produktkritik bildeten die 
strategischen Stadtziele und die Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben den Ausgangspunkt für die Beurteilung 
von Einsparpotentialen. Das nachfolgende Schaubild verdeutlicht das Spannungsverhältnis zwischen 
Zielerreichung, Erfüllung gesetzlicher Aufgaben und dem Konsolidierungserfordernis: 
Für den Zielbildungsprozess des Haushaltsjahres 2023 wurden die strategischen Stadtziele des Vorjahres 
fortgeschrieben, sofern diese für das zu planende Haushaltsjahr relevant sind. Dies ermöglicht eine Kontinuität 
und ist erforderlich, da die strategischen Stadtziele längerfristig angelegt sind.  
Grundlage für das Haushaltsjahr 2023 waren die folgenden Strategischen Ziele: 
1.   Stadt zum Leben und Erleben: Ausgeglichen – umweltverträglich – qualitätsvoll 
2.   Stadt mit Zukunft: Intelligent mobil – nachhaltig – verantwortungsvoll 
3.   Hochschul- und Wirtschaftsstadt: Stark – sozial – innovativ 
4.   Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung: Hochwertig – inklusiv – gerecht 
5.   Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt: Vielfältig – offen – kreativ 
6.   Handlungsfähige Stadt: Stabil – bürgernah – leistungsfähig 
Näheres zu den Straegischen Zielen und den daraus abgeleiteten zentralen Handlungsfeldern ist u. a. dem 
Verwaltungsentwurf 2023 zu entnehmen. 
Konsolidierungs-
druck
Erreichung der 
strategischen Ziele
und der davon 
abgeleiteten Ziele
Erfüllung der 
gesetzlichen oder durch 
den Rat beschlossenen 
Aufgaben
Haushaltssicherungskonzept 2023 5 
Darüber hinaus wird seit dem Haushalt 2013 die Vorschrift des § 4 Abs. 7 GemHKVO angewendet, sodass 
nur noch die sog. „Wesentlichen Produkte“ ausgewiesen werden. Zur Ermittlung dieser Produkte wurden drei 
Kriterien herangezogen: 
1. Steuerbarkeit bzw. Beeinflussbarkeit 
2. Zuschussbedarf bzw. Überschussvolumen 
3. Zusammenhang mit oder Bezug zu einem Strategischen Ziel 
Im Ergebnis sind Produkte mit einem hohen Zuschussbedarf bzw. einem hohen Überschussvolumen, 
Produkte, die der Erfüllung eines Strategischen Ziels dienen, sowie Produkte, die Leistungen enthalten, die 
vorwiegend freiwillig sind, als wesentlich bestimmt worden. Für diese wesentlichen Produkte besteht auch die 
Möglichkeit, Produktziele zu formulieren, die zwar keinen zwingenden Zusammenhang zu den Strategischen 
Zielen haben, aber der Steuerung der „alltäglichen“ Arbeit dienen. 
Das dargestellte Zielsystem bildete letztlich die Grundlage für die Haushaltsplanung 2023: 
Strategische Ziele 
Festgelegt durch die Politik 
Mittel- bis langfristig angelegt
Zentrale Handlungsfelder (ZHF) 
Was wollen wir mitttelfristig zur Erreichung  
des Strategischen Ziels tun?
Abgeleitete Produktziele 
Wie (mit welchen Maßnahmen) kann der Schwerpunkt erfüllt werden? 
Darstellung der Produktziele, die 
aus einem Strategischen Ziel/ZHF 
abgeleitet wurden und Abbildung 
der entsprechenden Kennzahlen. 
Produkthaushalt/Produktblatt Sonstige Produktziele 
 Zusammenhang gegeben
 Kein direkter Zusammenhang 
2.2 Ergebnisse des Konsolidierungsprozesses 
Der Konsolidierungsprozess führte im Ergebnis zu den folgenden Einsparvolumina: 
2023:  3.038.834 € 
2024:  3.978.076 € 
2025:  4.457.280 € 
2026:  2.891.180 € 

Haushaltssicherungskonzept 2023 6 
Die den Kernhaushalt entlastenden Konsolidierungsmaßnahmen, die die Grundlage für dieses 
Haushaltssicherungskonzept bilden, betreffen die Budgets der folgenden Dienststellen: 
Nr. Bezeichnung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 nachhaltig
10_1 Vital Gesundheitsförderung und IGM 5.000 10.000 10.000 0 0 0
10_2 Führungskräftequalität 5.000 10.000 10.000 0 0 0
10_3 Personalsteuerung 
(Mitarbeiterbindung) 10.000 10.000 10.000 0 0 0
10_4 Ausbildung 5.000 15.000 15.000 0 0 0
10_5 Fortbildung extern 15.000 20.000 20.000 0 0 0
10_6 Fortbildung intern 0 10.000 10.000 0 0 0
10_7 Weiterbildung 0 10.000 10.000 0 0 0
10_8 Jubilarfeier 7.000 7.000 7.000 0 0 0
10_9 Stellenanzeigen/Veröffentlichungen 
über NOZ, etc. 80.000 80.000 80.000 0 0 0
FB Personal und Organisation (10) 127.000 172.000 172.000 0 0 0
12_1 Fortfall der Stelle der SG-Leitung  65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 X 
Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung 
(12) 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000
14_1 Teilkündigung der Prüfungssoftware  0 0 0 4.000 4.000 4.000 X 
Rechnungsprüfungsamt (14) 0 0 0 4.000 4.000 4.000
15_1 Anpassung Lizenzen 50.000 0 0 0 0 0
15_2 Austauschzyklus Hardware (z. B. 
Notebook aktuell 4 Jahre) verlängern 40.000 40.000 40.000 0 0 0
Ref. Digitalisierung und IT (15) 90.000 40.000 40.000 0 0 0
209_1 Hundesteuer 68.500 80.500 80.500 80.500 80.500 80.500 X 
209_2 Vergnügungssteuer 450.000 459.000 468.000 468.000 468.000 468.000 X 
209_3
Wirtschaftsförderung Osnabrück 
GmbH - Abschmelzung 
Kapitalrücklage 
100.000 100.000 100.000 0 0 0
FB Finanzen und Controlling - 
Sonderbudget (209) 618.500 639.500 648.500 548.500 548.500 548.500
23_1 Miete für das Kunst Quartier BBK; 
Bierstraße 0 3.600 3.600 3.600 3.600 3.600 X 
23_2 Gebühren Vorkaufsrechtsverzichte 0 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 X 
23_3 Kleingartenpachten 0 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 X 
23_4 Kündigung Mitgliedschaft 
Monumentendienst 0 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 X 
23_5 Ökostrom 0 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 X 
23_6 Aufgabe der Anmietung des Objekts 
Atter Str. 95 97 0 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 X 
2,0 2,4
2,9 2,9
1,0
1,6
1,6
0,0
0,5
1,0
1,5
2,0
2,5
3,0
3,5
4,0
4,5
5,0
2023 2024 2025 2026
in Mio. €
Konsolidierungsvolumen
nachhaltige Maßnahmen
 einmalige Maßnahmen
Haushaltssicherungskonzept 2023 7 
Nr. Bezeichnung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 nachhaltig
23_7 Pädagogische Energieberatung an 
Schulen 0 0 88.000 88.000 88.000 88.000 X 
23_8 Toilettenanlage am Domhof 0 0 50.000 50.000 50.000 50.000 X 
23_9 Toilettenanlagen Rubbenbruchsee / 
Hasepark 0 0 40.000 40.000 40.000 40.000 X 
23_10 Keine Nutzung der Sporthallen für 
Vereine in den Ferien 0 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 X 
23_11 Brandschutzsanierung Gebäude 
Wiesenstr. 0 400.000 0 0 0 0
EB Immobilien- und 
Gebäudemanagement (23)1 0 545.600 323.600 323.600 323.600 323.600
30_1 Rechtsangelegenheiten 52.100 53.600 55.200 55.200 55.200 55.200 X 
FB Recht und Datenschutz (30) 52.100 53.600 55.200 55.200 55.200 55.200
32_1 Reduzierung Budget Kampfmittel 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 X 
32_2 Streichung Zuschuss 
Verbraucherzentrale 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 X 
32_3 Erhöhung der Gebühren für 
Bewohnerparkausweise 363.000 363.000 571.000 571.000 571.000 571.000 X 
32_4 Beendigung Modelprojekt "Bürger-
/Servicetelefon" 138.375 141.834 145.380 145.380 145.380 145.380 X 
FB Bürger und Ordnung (32) 552.675 556.134 767.680 767.680 767.680 767.680
37_1
Erhöhung Anzahl an extern ver-
gebenen Teilnehermplätzen für den 
B1- Ausbildungslehrgang an der 
Feuerwehrschule am Limberg. 
77.000 77.000 77.000 77.000 77.000 77.000 X 
37_2
Durchführung von dezentralen Lehr-
gängen für das Niedersächsische 
Landesamt für Brand- und 
Katastrophenschutz 
27.200 27.200 27.200 27.200 27.200 27.200 X 
Feuerwehr (37) 104.200 104.200 104.200 104.200 104.200 104.200
40_1 Erhöhung Benutzungsgebühren 
Sporthallen und Sportanlagen 0 0 100.000 100.000 100.000 100.000 X 
FB Bildung, Schule und Sport (40) 0 0 100.000 100.000 100.000 100.000
41_1 Einmalige Aussetzung FSJ 
Archäologie (2022/23) 4.300 0 0 0 0 0
41_2 Aussetzen der Kulturnacht in 2024  0 16.000 0 0 0 0
41_3 Dreijähriger Ausbaustopp digitaler 
Angebote 9.000 9.000 9.000 0 0 0
41_4 Erhöhung der Benutzergebühren für 
Vollzahler 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 X 
41_5
Temporäre Streichung 
Anrechnungstunden 
 Lehrkräfte mit Sonderaufgaben 
25.000 25.000 25.000 0 0 0
41_6 Änderung der Unterrichts- und 
Gebührensatzung 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 X 
41_7
Kürzung des Budgets 375 Jahre 
Westfälischer Friede für Veran-
staltungen und Tagungen Dritter 
300.000 0 0 0 0 0
41_8
Der Ratsauftrag zur Einrichtung eines 
Kulturleitpfads wird nicht 
weiterverfolgt. 
10.000 0 0 0 0 0
41_9 Publikationen zur Kulturstrategie 
werden bis 2025 ausgesetzt 3.500 3.500 3.500 0 0 0
41_10
Reduzierung des Budgets für die 
Pflege der historischen Skulpturen-
sammlung im öffentlichen Raum 
0 10.000 10.000 0 0 0
41_11
Reduzierung des Ausstellungs-
programms Kunst im öffentlichen 
Raum und Artothek  
0 10.000 10.000 0 0 0
41_12 Reduzierung des Sonderaus-
stellungsprogrammes MaS 2025/26 0 0 10.000 10.000 0 0
41_13 Steigerung der Eintrittsentgelte 
Museum am Schölerberg  20.000 20.000 25.000 25.000 25.000 25.000 X 
1 Hinweis: Der Konsolidierungsbeitrag des Eigenbetriebe „Gebäude- und Immobilienmanagement (23)“ wird im Teilhaushalt des 
Sonderbudgets Finanzen und Controlling abgebildet.
Haushaltssicherungskonzept 2023 8 
Nr. Bezeichnung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 nachhaltig
41_14
Temporäre Kurzung des Budgets für 
Vermittlungsangebote Villa im 
Museumsquartier  
0 30.000 30.000 0 0 0
41_15 Steigerung der Eintrittsentgelte 
Kunsthalle Osnabrück  4.200 4.200 4.200 4.200 4.200 4.200 X 
41_16 Steigerung der Eintrittsentgelte MQ4 
durch Gebührenerhöhung 46.000 46.000 46.000 46.000 46.000 46.000 X 
41_17 Streichung Projektförderung terre des 
hommes 0 0 9.000 0 9.000 0 X 
41_18 Temporär reduzierter Medienetat 0 46.800 54.700 0 0 0
41_19 Temporärer Verzicht auf 
Veranstaltungsprogramme  0 14.200 14.200 0 0 0
41_20 Temporärer Verzicht 
Ersatzbeschaffung Mobiliar 5.000 5.000 5.000 0 0 0
41_21 Verzicht auf Verstetigung des Open 
Library-Konzeptes 8.500 114.100 117.500 121.000 124.600 128.300 X 
41_22 Verzicht auf Verstetigung der Stelle 
Projektmanagement 4.400 61.200 63.000 64.800 66.800 68.800 X 
41_23 Kulturelle Projektförderung - 
vorübergehende Kürzung der Mittel 0 50.000 50.000 0 0 0
41_24
Betriebskostenzuschuss an die Städt. 
Bühnen - Abbau der Corona-
Rücklage der städt. Bühnen 
337.459 685.042 1.043.000 0 0 0
FB Kultur (41) 803.359 1.176.042 1.555.100 297.000 301.600 298.300
51_1
Anpassung der Ausgleichsbeiträge für 
die Aufnahme gemeindefremder 
Kinder 
55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 X 
51_2 Kindertagesbetreuung: Auflösung der 
Einrichtung Paul-Oeser-Straße 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 X 
51_3
Wegfall des Mietanteils 
Hannoversche Straße für das 
Familien- und Kinderservicebüro  
38.000 38.000 38.000 38.000 38.000 38.000 X 
51_4 Neustrukturierung Team 
Beistandschaft (51-04) 48.000 48.000 48.000 48.000 48.000 48.000 X 
51_5 Jugendwerkstatt 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000 X 
51_6 Mehreinnahmen Jugendzentren 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 X 
FB Kinder, Jugendliche und 
Familien (51) 331.000 331.000 331.000 331.000 331.000 331.000
61_1
Einstellung/Reduzierung der 
Bezuschussung der Linie X15 
(Flughafenzubringer) 
100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 X 
61_2 Keine Finanzierung der Teilnahme an 
der Messe Expo-Real 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 X 
61_3 Keine Teilnahme an der gewerblichen 
Immobilienmesse (Weller) 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 X 
61_4
Inrechnungstellung von städtischen 
Leistungen bei Bauleitplanverfahren 
für Externe 
150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 X 
FB Städtebau (61) 280.000 280.000 280.000 280.000 280.000 280.000
68_1
Einstellung des städtischen 
Zuschussprogramms für Passiv- und 
Effizienzhäuser 
15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 X 
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
Summe 3.038.834 3.978.076 4.457.280 2.891.180 2.895.780 2.892.480
davon nachhaltig 2.027.575 2.361.534 2.880.880 2.881.180 2.895.780 2.892.480
davon einmalig 1.011.259 1.616.542 1.576.400 10.000 0 0
Aufgrund des nach wie vor defizitären (Plan-)Haushalts wird sich die Stadt Osnabrück auch in künftigen 
Haushaltsjahren mit der Frage beschäftigen müssen, welche Produkte und Aufgaben fortgeführt werden sollen 
und wo sich Möglichkeiten zur Konsolidierung bieten. Nur eine kontinuierliche Analyse der Produkte/ 
Teilprodukte mit dem Ziel, den Haushaltsausgleich (auch bereits in der Planung) zu erreichen und die 
Altfehlbeträge abzubauen, sichert auch in Zukunft die (finanzielle) Handlungsfähigkeit der Stadt. Ob dauerhaft 
Haushaltssicherungskonzept 2023 9 
ein ausgeglichener Haushalt möglich ist, ist allerdings u. a. auch davon abhängig, ob in allen Bereichen das 
Konnexitätsprinzip mit tatsächlich kostendeckenden Erstattungsbeträgen eingehalten/umgesetzt wird, ob 
gesellschaftspolitisch die Erhebung von kostendecken Beiträgen durchsetzbar ist und ob sich die 
Steuererträge stabil entwickeln.  
3. Überprüfung der nicht auf Gesetz beruhenden Leistungen 
In den letzten Jahren wurden sämtliche städtischen Leistungen einer Kategorie zugeordnet, die den Grad der 
Beeinflussbarkeit widerspiegeln. Dabei wurde der Grad der Beeinflussbarkeit entsprechend der drei 
Kategorien „freiwillig“, „im Standard beeinflussbar“ und „kaum beeinflussbar“ bestimmt. Hinweis: Die 
Leistungen, die gem. § 4 Abs. 7 GemHKVO im Haushalt abzubilden sind, werden bei der Stadt Osnabrück als 
sog. Teilprodukte bezeichnet.  
Der Überschuss bzw. das Defizit der Produkte „Kombinierte Versorgung“, „Steuern, allg. Zuweisungen, allg. 
Umlagen“ und „sonstige allgemeine Finanzwirtschaft“ aus dem Sonderbudget Finanzen und Controlling ist in 
den nachfolgend genannten Summen nicht enthalten, aber in der Anlage 2 nachrichtlich aufgeführt. 
Die freiwilligen Teilprodukte weisen in 2023 einen Zuschussbedarf (= ordentliches und außerordentliches 
Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung) in Höhe von 71,1 Mio. € aus. Dies entspricht einer Steigerung 
um 2,2 Mio. € (+3,2 %) im Vergleich zur Planung des Vorjahres (68,9 Mio. €).
Hinsichtlich der Teilprodukte, die im Standard beeinflussbar  sind, ist festzustellen, dass sich ein 
Zuschussbedarf von 125,6 Mio. € ergibt. Da die Planung in 2022 einen Zuschussbedarf von 116,7 Mio. € 
auswies, entspricht dies einer Steigerung um 8,9 Mio. € (+7,6 %).
Die kaum beeinflussbaren Teilprodukte  umfassen über einen Zuschussbedarf in Höhe von 219,1 Mio. €. 
Dies entspricht einer Steigerung um 13,4 Mio. € (+6,5 %) im Vergleich zur Planung des Vorjahres 
(205,7 Mio. €). 
Für 2023 ergibt sich damit die nachfolgende Gegenüberstellung: 
freiwillig
17,1%
im Standard 
beeinflussbar
30,2%
kaum beeinflussbar
52,7%
Kategorisierung der Teilprodukte
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1 10 
Anlage 1 – Beschreibung der Konsolidierungsmaßnahmen 
Hinweise zur nachfolgenden Tabelle: Erträge = Ansatz im Haushaltsplan „+“; Aufwendungen = Ansatz im 
Haushaltsplan „-“. Teilweise. müssen zur Generierung von Mehrerträgen auch Mehraufwendungen im 
geringen Umfang eingeplant werden. Entsprechend wird der Saldo dargestellt. 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1 11 
Lfd. 
Nr. Kurzbezeichnung der Maßnahme
Buchungsstelle Umsetzungs-
Umsetzung
Bezugs-
größe
Finanzielle Auswirkungen
(Produkt/Kto.) zeitpunkt 2023 2024 2025 2026 2027 2028 Gesamt
€ € € € € € € €
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13
I. Erträge/Einzahlungen
209_1 Hundesteuer 1.100.1.1.1.01 2023 unbefristet 805.400 68.500 80.500 80.500 80.500 80.500 80.500 471.000
209_2 Vergnügungssteuer 1.100.1.1.1.01 2023 unbefristet 5.000.000 450.000 459.000 468.000 468.000 468.000 468.000 2.781.000
23_1 Miete für das Kunst Quartier BBK; Bierstraße 1.100.1.1.1.31 2023/2024 unbefristet 0 0 3.600 3.600 3.600 3.600 3.600 18.000
23_2 Gebühren Vorkaufsrechtsverzichte 1.100.1.1.1.31 2023/2024 unbefristet 12.000 0 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 60.000
23_3 Kleingartenpachten 1.100.1.1.1.31 2023/2024 unbefristet 107.000 0 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 100.000
32_3 Erhöhung der Gebühren für 
Bewohnerparkausweise 1.100.1.2.2.08 2023 unbefristet 150.000 363.000 363.000 571.000 571.000 571.000 571.000 3.010.000
37_1
Erhöhung Anzahl an extern vergebenen 
Teilnehmerplätzen für den B1- Aus-
bildungslehrgang an der Feuerwehr-schule am 
Limberg.
1.100.1.2.6.01 2023 unbefristet 17.500 77.000 77.000 77.000 77.000 77.000 77.000 462.000
37_2
Durchführung von dezentralen Lehr-gängen für 
das Niedersächsische Landesamt für Brand- und 
Katastrophenschutz
1.100.1.2.6.01 2023 unbefristet 0 27.200 27.200 27.200 27.200 27.200 27.200 163.200
40_2 Erhöhung Benutzungsgebühren Sporthallen und 
Sportanlagen
div. Schulen/ 
Sportanlagen 2025 unbefristet 183.200 0 0 100.000 100.000 100.000 100.000 400.000
41_4 Erhöhung der Benutzergebühren für Vollzahler 1.100.2.7.2.01 2023 unbefristet 170.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 60.000
41_5 Temporäre Streichung Anrechnungs-stunden: 
Lehrkräfte mit Sonderaufgaben 1.100.2.6.3.01 2023 2023 –
2025 877.000 25.000 25.000 25.000 0 0 0 75.000
41_6 Änderung der Unterrichts- und Gebührensatzung 1.100.2.6.3.01 2023 unbefristet 916.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 96.000
41_13 Steigerung der Eintrittsentgelte Museum am 
Schölerberg 1.100.2.5.2.04 2023 unbefristet 80.000 20.000 20.000 25.000 25.000 25.000 25.000 140.000
41_15 Steigerung der Eintrittsentgelte Kunsthalle 
Osnabrück 1.100.2.5.2.01 2023 unbefristet 17.000 4.200 4.200 4.200 4.200 4.200 4.200 25.200
41_16 Steigerung der Eintrittsentgelte MQ4 durch 
Gebührenerhöhung 1.100.2.5.2.07 2023 unbefristet 86.600 46.000 46.000 46.000 46.000 46.000 46.000 276.000
51_1 Anpassung der Ausgleichsbeiträge für die 
Aufnahme gemeindefremder Kinder 1.100.3.6.5.01 2023 unbefristet 240.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 330.000
51_5 Jugendwerkstatt 1.100.3.6.7.01 2023 unbefristet 165.000 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000 780.000
51_6 Mehreinnahmen Jugendzentren 1.100.3.6.6.01 2023 unbefristet 188.100 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 120.000
61_4 Inrechnungstellung von städtischen Leistungen bei 
Bauleitplanverfahren für Externe 1.100.5.1.1.05 2023 unbefristet 0 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 900.000
Gesamt 1.461.900 1.518.500 1.840.500 1.815.500 1.815.500 1.815.500 10.267.400
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1 12 
Lfd. 
Nr. Kurzbezeichnung der Maßnahme
Buchungsstelle Umsetzungs-
Umsetzung
Bezugs-
größe
Finanzielle Auswirkungen
(Produkt/Kto.) zeitpunkt 2023 2024 2025 2026 2027 2028 Gesamt
€ € € € € € € €
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13
II. Aufwendungen/Auszahlungen
10_1 Vital Gesundheitsförderung und IGM 1.100.1.1.1.06 2023 2023 –
2025 k. A. 5.000 10.000 10.000 0 0 0 25.000
10_2 Führungskräftequalität 1.100.1.1.1.06 2023 2023 –
2025 k. A. 5.000 10.000 10.000 0 0 0 25.000
10_3 Personalsteuerung (Mitarbeiterbindung) 1.100.1.1.1.06 2023 2023 –
2025 k. A. 10.000 10.000 10.000 0 0 0 30.000
10_4 Ausbildung 1.100.1.1.1.07 2023 2023 –
2025 k. A. 5.000 15.000 15.000 0 0 0 35.000
10_5 Fortbildung (intern) 1.100.1.1.1.07 2023 2023 –
2025 k. A. 15.000 20.000 20.000 0 0 0 55.000
10_6 Fortbildung (extern) 1.100.1.1.1.07 2024 2024 –
2025 k. A. 0 10.000 10.000 0 0 0 20.000
10_7 Weiterbildung 1.100.1.1.1.07 2024 2024 –
2025 k. A. 0 10.000 10.000 0 0 0 20.000
10_8 Jubilarfeier 1.100.1.1.1.08 2023 2024 –
2025 k. A. 7.000 7.000 7.000 0 0 0 21.000
10_9 Stellenanzeigen/Veröffentlichungen über NOZ, 
etc. 1.100.1.1.1.08 2023 2023 –
2025 -160.000 80.000 80.000 80.000 0 0 0 240.000
12_1 Fortfall der Stelle SG-Leitung 1.100.5.1.1.11 2023 unbefristet -214.700 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 390.000
14_1 Teilkündigung der Prüfungssoftware 1.100.1.1.1.17 2026 unbefristet -8.500 0 0 0 4.000 4.000 4.000 12.000
15_1 Anpassung Lizenzen 1.100.1.1.1.53 2023 2023 -108.675 50.000 0 0 0 0 0 50.000
15_2 Austauschzyklus Hardware (z. B. Notebook 
aktuell 4 Jahre) verlängern 1.100.1.1.1.53 2023 2023 –
2025 -448.259 40.000 40.000 40.000 0 0 0 120.000
209_3 Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH -
Abschmelzung Kapitalrücklage 1.100.1.1.1.30 2023 2023 –
2025
-
1.186.300 100.000 100.000 100.000 0 0 0 300.000
23_4 Kündigung Mitgliedschaft Monumentendienst 1.100.1.1.1.31 2023/2024 unbefristet -25.000 0 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 125.000
23_5 Ökostrom 1.100.1.1.1.31 2023/2024 unbefristet -40.000 0 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 200.000
23_6 Aufgabe der Anmietung des
Objekts Atter Str. 95 97 1.100.1.1.1.31 2023/2024 unbefristet -30.000 0 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 150.000
23_7 Pädagogische Energieberatung an Schulen 1.100.1.1.1.31 2024/2025 unbefristet -88.000 0 0 88.000 88.000 88.000 88.000 352.000
23_8 Toilettenanlage am Domhof 1.100.1.1.1.31 2024/2025 unbefristet -50.000 0 0 50.000 50.000 50.000 50.000 200.000
23_9 Toilettenanlagen Rubbenbruchsee / Hasepark 1.100.1.1.1.31 2024/2025 unbefristet -40.000 0 0 40.000 40.000 40.000 40.000 160.000
23_10 Keine Nutzung der Sporthallen für Vereine in 
den Ferien 1.100.1.1.1.31 2023/2024 unbefristet -15.000 0 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 75.000
23_11 Brandschutzsanierung Gebäude Wiesenstr. 1.100.1.1.1.31 2023/2024 2023/2024 -400.000 0 400.000 0 0 0 0 400.000
30_1 Rechtsangelegenheiten 1.100.1.1.1.33 2023 unbefristet -52.100 52.100 53.600 55.200 55.200 55.200 55.200 326.500
32_1 Reduzierung Budget Kampfmittel 1.100.1.2.2.05 2023 unbefristet -480.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 240.000
32_2 Streichung Zuschuss Verbraucherzentrale 1.100.1.2.2.05 2023 unbefristet -11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 67.800
32_4 Beendigung Modelprojekt "Bürger-
/Servicetelefon" 1.100.1.2.2.01 2023 unbefristet -138.375 138.375 141.834 145.380 145.380 145.380 145.380 861.729
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1 13 
Lfd. 
Nr. Kurzbezeichnung der Maßnahme
Buchungsstelle Umsetzungs-
Umsetzung
Bezugs-
größe
Finanzielle Auswirkungen
(Produkt/Kto.) zeitpunkt 2023 2024 2025 2026 2027 2028 Gesamt
€ € € € € € € €
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13
40_1 Schülerbeförderung Stadtwerke - Einführung 
Mindestentfernung 1.100.2.4.1.01 2023 unbefristet -
4.767.600 403.400 968.100 968.100 968.100 968.100 968.100 5.243.900
41_1 Einmalige Aussetzung FSJ Archäologie 
(2022/23) 1.100.5.6.2.3 2023 2023 -4.300 4.300 0 0 0 0 0 4.300
41_2 Aussetzen der Kulturnacht in 2024 1.100.2.7.3.02 2024 2024 -16.000 0 16.000 0 0 0 0 16.000
41_3 Dreijähriger Ausbaustopp digitaler Angebote 1.100.2.7.2.01 2023 2023 - 2025 -84.000 9.000 9.000 9.000 0 0 0 27.000
41_7
Kürzung des Budgets 375 Jahre Westfälischer 
Friede für Veranstaltungen und Tagungen 
Dritter
1.100.2.7.3.04 2023 2023 -300.000 300.000 0 0 0 0 0 300.000
41_8 Der Ratsauftrag zur Einrichtung eines 
Kulturleitpfads wird nicht weiterverfolgt. 1.100.2.7.3.02 2023 2023 -10.000 10.000 0 0 0 0 0 10.000
41_9 Publikationen zur Kulturstrategie werden bis 
2025 ausgesetzt 1.100.2.7.3.02 2023 2023 –
2025 -3.500 3.500 3.500 3.500 0 0 0 10.500
41_10
Reduzierung des Budgets für die Pflege der 
historischen Skulpturensammlung im 
öffentlichen Raum
1.100.2.5.2.01 2024 2024 –
2025 -20.000 0 10.000 10.000 0 0 0 20.000
41_11 Reduzierung des Ausstellungs-programms 
Kunst im öffentlichen Raum und Artothek 1.100.2.5.2.01 2024 2024 –
2025 -30.000 0 10.000 10.000 0 0 0 20.000
41_12 Reduzierung des Sonderausstellungs-
programmes MaS 2025/26 1.100.2.5.2.04 2025 2025 –
2026 -24.900 0 0 10.000 10.000 0 0 20.000
41_14 Temporäre Kürzung des Budgets für 
Vermittlungsangebote Villa im Museumsquar. 1.100.2.5.2.07 2024 2024 –
2025 -45.000 0 30.000 30.000 0 0 0 60.000
41_17 Streichung Projektförderung terre des hommes 1.100.2.8.1.01 2025 unbefristet -9.000 0 0 9.000 0 9.000 0 18.000
41_18 Temporär reduzierter Medienetat 1.100.2.7.2.01 2024 2024 –
2025 -396.800 0 46.800 54.700 0 0 0 101.500
41_19 Temporärer Verzicht auf 
Veranstaltungsprogramme 1.100.2.7.2.01 2024 2024 –
2025 -24.200 0 14.200 14.200 0 0 0 28.400
41_20 Temporärer Verzicht Ersatzbeschaffung 
Mobiliar 1.100.2.7.2.01 2023 2023 –
2025 -15.000 5.000 5.000 5.000 0 0 0 15.000
41_21 Verzicht auf Verstetigung des Open Library-
Konzeptes 1.100.2.7.2.01 2023 unbefristet nicht 
darstellbar 8.500 114.100 117.500 121.000 124.600 128.300 614.000
41_22 Verzicht auf Verstetigung der Stelle 
Projektmanagement 1.100.2.7.2.01 2023 unbefristet nicht 
darstellbar 4.400 61.200 63.000 64.800 66.800 68.800 329.000
41_23 Kulturelle Projektförderung - vorübergehende 
Kürzung der Mittel 1.100.2.7.3.02 2024 2024 –
2025 110.000 0 50.000 50.000 0 0 0 100.000
41_24
Betriebskostenzuschuss an die Städt. Bühnen 
- Abbau der Corona-Rücklage der städt. 
Bühnen
1.100.2.7.3.01 2023 2023 –
2025 k. A. 337.459 685.042 1.043.000 0 0 0 2.065.501
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1 14 
Lfd. 
Nr. Kurzbezeichnung der Maßnahme
Buchungsstelle Umsetzungs-
Umsetzung
Bezugs-
größe
Finanzielle Auswirkungen
(Produkt/Kto.) zeitpunkt 2023 2024 2025 2026 2027 2028 Gesamt
€ € € € € € € €
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13
51_2 Kindertagesbetreuung: Auflösung der 
Einrichtung Paul-Oeser-Straße 1.100.3.6.5.01 2023 unbefristet -513900 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 240.000
51_3
Wegfall des Mietanteils Hannoversche Straße 
für das Familien- und Kinder-servicebüro 
(Reduzierung bei APD)
1.100.3.6.3.02 2023 unbefristet -135.700 38.000 38.000 38.000 38.000 38.000 38.000 228.000
51_4 Neustrukturierung Team Beistandschaft (51-
04) 1.100.3.6.3.06 2023 unbefristet -312.850 48.000 48.000 48.000 48.000 48.000 48.000 288.000
61_1 Einstellung/Reduzierung der Bezuschussung 
der Linie X15 (Flughafenzubringer) 1.100.5.4.7.01 2023 unbefristet -100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 600.000
61_2 Keine Finanzierung der Teilnahme an der 
Messe Expo-Real 1.100.5.1.1.05 2023 unbefristet -25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 150.000
61_3 Keine Teilnahme an der gewerblichen 
Immobilienmesse (Weller) 1.100.5.1.1.05 2023 unbefristet -5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 30.000
68_1
Einstellung des städtischen 
Zuschussprogramms für Passiv- und 
Effizienzhäuser
1.100.5.6.1.03 2023 unbefristet -15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 90.000
Gesamt 1.576.934 2.459.576 2.616.780 1.075.680 1.080.280 1.076.980 9.886.230
Gesamtergebnis ohne die im Haushaltsplan zu veranschlagenden Haushaltssicherungsmaßnahmen -22.884.875 -11.112.644 -14.772.385 -13.306.092 - -
Gesamtergebnis mit den im Haushaltsplan zu veranschlagenden Haushaltssicherungsmaßnahmen -19.846.041 -7.134.568 -10.315.105 -10.414.912 - -
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      15 
Nr. Bezeichnung Produkt 
10_1 Vital Gesundheitsförderung und IGM 1.100.1.1.1.06  
Personalentwicklung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Einsparung Honorar für aktive Mittagspause in Präsenzform, stattdessen digitale Durchführung durch eine Mitarbeiterin von 10-
3 im Rahmen ihrer Arbeitszeit; Verzicht auf einzelne Maßnahmen zur Gesundheitsförderung, z. B. keine Unterstützung von 
Aktionen und Betriebssportgruppen, Verzicht auf Vorträge von externen Fachleuten, Reduzierung Gesundheitscoachings.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 5.000 5.000
2024 10.000 10.000
2025 10.000 10.000
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Maßnahmen zur Gesundheitsförderung - sowohl präventiv als auch in akuten Fällen - dienen angesichts einer zuletzt stetig 
alternden Belegschaft (über 40% sind über 51 Jahre alt) der grundlegenden Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit innerhalb der 
Stadtverwaltung. Darüber hinaus stellen Maßnahmen im Bereich Gesundheit einen ausschlaggebenden Aspekt der 
Arbeitgeberattraktivität dar und sind daher stets eng mit der Gewinnung und Bindung von Mitarbeitenden verbunden. Mit 
negativen Auswirkungen auf die vorgenannten Punkte ist bei entsprechender Konsolidierung zu rechnen. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x Wiederaufbau von zurückgefahrenen Strukturen, von Kontakten in der 
Branche, von Informationswegen und der Motivation der Mitarbeitenden  
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      16 
Nr. Bezeichnung Produkt 
10_2 Führungskräftequalität 1.100.1.1.1.06  
Personalentwicklung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Reduzierung von regulären Maßnahmen zur Entwicklung von Führungskompetenzen (z.B. Reduzierung von Coaching-
Einheiten und/oder Führungskräftefortbildungen). 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 5.000 5.000
2024 10.000 10.000
2025 10.000 10.000
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Coaching-Bedarfe bei steigender Zahl neuer Führungskräfte werden voraussichtlich nicht vollumfänglich gedeckt werden 
können. Dies kann auch Auswirkungen auf das aktuelle Thema "Führen auf Distanz" mit möglichem Coachingbedarf haben. 
Die Entwicklung der Führungskompetenz wird voraussichtlich ins Stocken geraten. Der sich abzeichnenden mangelnden 
Motivation zur Übernahme von Führungsaufgaben wird weniger entgegenzusetzen sein. Negative Auswirkungen auf einzelne 
Abläufe in der Verwaltung, auf das Arbeitsklima sowie die Gewinnung und Bindung insbesondere von Führungskräften ist nicht 
auszuschließen. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Wiederaufbau von zurückgefahrenen Strukturen, von Kontakten, 
Informationswegen und Motivationsfaktoren zur Übernahme von 
Führungspositionen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      17 
Nr. Bezeichnung Produkt 
10_3 Personalsteuerung (Mitarbeiterbindung) 1.100.1.1.1.06  
Personalentwicklung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Reduzierung von Maßnahmen zur Mitarbeiterbindung und zum Inhousemarketing (z.B. Reduzierung Arbeitgeber-marken-
Werbeprodukte) 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 10.000 10.000
2024 10.000 10.000
2025 10.000 10.000
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Mitarbeiterbindung, Verbundenheit zur Arbeitgeberin und damit ggf. auch die Botschafterfunktion der Mitarbeitenden nach 
außen wird voraussichtlich abnehmen, Wahrnehmung in der Mitarbeiterschaft, dass an der Wertschätzung der Mitarbeitenden 
gespart wird, kann negative Auswirkungen auf die Bindung und die Botschafterfunktion der Beschäftigten mit sich bringen.  
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x Wiederaufbau von zurückgefahrenen Strukturen, von Kontakten, 
Informationswegen und Motivationsfaktoren 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      18 
Nr. Bezeichnung Produkt 
10_4 Ausbildung 1.100.1.1.1.07 
Aus- Fort- und Weiterbildung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Aussetzen von Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Social-Media-Nutzung/Marketingkampagnen 2023 in geringerem 
Umfang, 2024 und 2025 in fast vollständigem Umfang.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 5.000 5.000
2024 15.000 15.000
2025 15.000 15.000
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Begonnene Maßnahmen zur Gewinnung von Nachwuchskräften durch größere Marketingkampagnen geraten ins Stocken, 
statt auf diese weiter aufzubauen. Gleichzeitig steigen die Bedarfe an Nachwuchskräften und die Konkurrenz um junge Talente 
steigt. Schon heute können einige Plätze nicht mehr oder kaum noch besetzt werden und Ausschreibungen sowie 
Auswahlverfahren müssen aufwändig mehrfach wiederholt werden. Es ist damit zu rechnen, dass sich dieser Trend weiter 
fortsetzen wird, statt ihn zumindest abzumildern. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Wiederaufbau von zurückgefahrenen Strukturen, von Kontakten und 
Informationswegen sowie der Wahrnehmung der Stadt als 
Ausbildungsbetrieb in der Öffentlichkeit 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      19 
Nr. Bezeichnung Produkt 
10_5 Fortbildung extern 1.100.1.1.1.07 
Aus- Fort- und Weiterbildung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Reduzierung externer Fortbildungsgenehmigungen verteilt auf die einzelnen Dienststellen bei gleichzeitigem Anstieg von 
Fortbildungsgebühren externer Fortbildungsträger 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 15.000 15.000
2024 20.000 20.000
2025 20.000 20.000
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Die Anforderungen am Arbeitsplatz werden immer dynamischer und anspruchsvoller. Fachliche Maßgaben sind einem 
schnellen und umfassenden Wandel unterzogen, der von den Beschäftigten teilweise in kurzer Zeit zu erfassen und korrekt 
umzusetzen ist. Die in hohem Tempo fortschreitende Digitalisierung und entsprechende Kompetenzerweiterungen kommen 
hinzu. Daher ist unter Einbindung der Politik eine zukunftsorientierte Entwicklung angestoßen worden, die die Etablierung einer 
Kultur des lebenslangen Lernens vorsieht. Mit der Konsolidierung wird sich diese Entwicklung voraussichtlich verlangsamen. 
Negative Auswirkungen auf Arbeitsleistung, Fehlerquote sowie auf Kundenzufriedenheit und Arbeitgeberinnenattraktivität 
können nicht ausgeschlossen werden. Fachlich erforderliche Einarbeitung bei Stellenwechsel, Neueinstellung oder 
gesetzlichen Änderungen kann sich verzögern und ebenfalls zu o.g. Folgen führen. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Langfristiger Abbau von sich voraussichtlich entwickelndem Fortbildungsstau und 
langfristiger Wiederaufbau einer positiven Wahrnehmung der Mitarbeitendenqualifizierung 
innerhalb und außerhalb der Stadtverwaltung 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      20 
Nr. Bezeichnung Produkt 
10_6 Fortbildung intern 1.100.1.1.1.07 
Aus- Fort- und Weiterbildung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Reduzierung interner Fortbildungsmaßnahmen verteilt auf verschiedene Sparten und Fachgebiete bei gleichzeitigem Anstieg 
von Honoraren für Referentinnen und Referenten 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0 0
2024 10.000 10.000
2025 10.000 10.000
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Siehe Ausführungen unter Nr. 5.  
Darüber hinaus lässt sich feststellen, dass immer mehr fachspezifische Fortbildungen Inhouse stattfinden. Durch die 
Konsolidierung ist damit zu rechnen, dass die Entwicklung fachübergreifender und fachlicher Kompetenzen nur noch 
eingeschränkt gefördert werden kann. Negative Auswirkungen auf die Kunden- und Beschäftigten-zufriedenheit sowie die 
Arbeitgeberinnenattraktivität sind zu befürchten. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Langfristiger Abbau von sich voraussichtlich entwickelndem 
Fortbildungsstau und langfristiger Wiederaufbau einer positiven 
Wahrnehmung der Mitarbeitendenqualifizierung innerhalb und außerhalb 
der Stadtverwaltung 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      21 
Nr. Bezeichnung Produkt 
10_7 Weiterbildung 1.100.1.1.1.07 
Aus- Fort- und Weiterbildung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Reduzierung von Weiterbildungsmaßnahmen (Angestelltenlehrgänge sowie sonstige fachliche Weiterbildungs-maßnahmen wie 
Aufbaustudiengänge oder ähnliches) 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0 0
2024 10.000 10.000
2025 10.000 10.000
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Siehe Ausführungen zu Nr.5. 
Darüber hinaus lässt sich sagen, dass die interne Fachkräfterekrutierung durch umfassende Weiterbildung eigener 
Beschäftigter voraussichtlich schwieriger bzw. teilweise nicht umzusetzen sein wird. Stellen werden ggf. nicht nachbesetzt 
werden können, erforderliches Fachwissen kann verloren gehen bzw. steht erst verspätet zur Verfügung. Erforderliche 
Weiterbildungen für Quereinsteigende können sich verzögern. Negative Auswirkungen auf Pflichtaufgaben oder auf 
erforderliche Befugnisse in der Dienststelle, für die eine umfassende Weiterbildung erforderlich wäre, können nicht 
ausgeschlossen werden. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Langfristiger Abbau von sich voraussichtlich entwickelndem Weiterbildungsstau. Keine 
direkte Umkehr bei internen Nachbesetzungsketten, die eine vorherige, umfassende 
Weiterbildung von internen Nachwuchskräften erfordern, da sich diese 
Qualifizierungen teilweise über mehrere Monate oder Jahre bis zum zertifizierten 
Abschluss erstrecken. Langfristiger Wiederaufbau einer positiven Wahrnehmung der 
Mitarbeitendenqualifizierung innerhalb und außerhalb der Stadtverwaltung 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      22 
Nr. Bezeichnung Produkt 
10_8 Jubilarfeier 1.100.1.1.1.08 
Personalverwaltung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Verzicht auf die jährliche Ehrung aus Anlass des 25- bzw. 40-jährigen Dienstjubiläums 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 7.000 7.000
2024 7.000 7.000
2025 7.000 7.000
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Fehlende Wertschätzung der Leistungen der Mitarbeitenden, der langjährigen Beschäftigung durch die Verwaltungsleitung; 
Gefahr der sinkenden Motivation und Identifikation mit dem Arbeitgeber Stadt Osnabrück 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x Umkehrbar durch Wiedereinführung 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      23 
Nr. Bezeichnung Produkt 
10_9 Stellenanzeigen/Veröffentlichungen über NOZ, etc. 1.100.1.1.1.08 
Personalverwaltung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Print-Stellenanzeigen/ Veröffentlichungen über die NOZ werden eingestellt bzw. nur noch gebündelt in reduzierter 
Form beauftragt. Dies bedeutet, dass nicht auf Anfrage bzw. Auftrag eines Fachbereiches jede einzelne Stelle über die NOZ 
ausgeschrieben wird, sondern in regelmäßigen Abständen eine Sammelveröffentlichung stattfindet (wie diese final aussehen 
wird/kann, ist noch zu klären). Alternativ hat der Fachbereich die Kosten eigenständig zu tragen, wenn zusätzlich auf eine 
direkte Einzelausschreibung im Printformat bestanden wird (dies gilt für alle Printmedien). Die Online-
Stellenausschreibungen/Veröffentlichungen über die (kostenlosen) Portale (NOZ Jobwelt, Interamt, etc.) sind hiervon nicht 
betroffen, nicht kostenfreie Portale (StepStone, etc.) sind weiterhin von der Dienststelle selbst zu zahlen.
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -160.000 80.000 80.000
2024 -160.000 80.000 80.000
2025 -160.000 80.000 80.000
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Evtl. keine direkte Print-Ausschreibung/Veröffentlichung von Stellen, die zeitnah besetzt werden sollen. Dadurch kann es zu 
zeitweisen Mehraufwendungen in den Fachbereichen kommen. Zudem ergab die Erfahrung, dass Einzelausschreibungen in 
Zeitungen potentiellen Bewerbern mehr ins Auge fallen als Sammelveröffentlichungen. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x Wiedereinführung verbunden mit entsprechenden Mehrkosten 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      24 
Nr. Bezeichnung Produkt 
12_1 Fortfall der Stelle der SG-Leitung  
1.100.5.1.1.11 
Gesamtstädtische Planung 
Bezeichnung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Leitungsstelle wird konsolidiert, sofortige Umsetzung 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -214.700 1,00 65.000 65.000
2024 -221.100 1,00 65.000 65.000
2025 -227.700 1,00 65.000 65.000
2026 -227.700 1,00 65.000 65.000
2027 -227.700 1,00 65.000 65.000
2028 -227.700 1,00 65.000 65.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0 0
2024 0 0
2025 0 0
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Der Wegfall der Stelle zieht eine Orga-Veränderung nach sich.  
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      25 
Nr. Bezeichnung Produkt 
14_1 Teilkündigung der Prüfungssoftware  1.100.1.1.1.17 
Rechnungsprüfung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das RPA verzichtet auf einzelne Komponenten der Prüfungssoftware hfp. Die Kündigung ist frühestens zum 31.12.2025 möglich.
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -8.500 0 0
2024 -8.500 0 0
2025 -8.500 0 0
2026 -8.500 4.000 4.000
2027 -8.500 4.000 4.000
2028 -8.500 4.000 4.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      26 
Nr. Bezeichnung Produkt 
15_1 Anpassung Lizenzen 
1.100.1.1.1.53 
Informationstechnologie, 
Digitalisierung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Es erfolgt eine stetige Prüfung der vorhandenen Lizenzen. Im Zuge des Hardwaretauschs werden die bestehenden Lizenzen 
gesichtet und weiterverwendet. Im Bereich der Standardapplikationen wie zum Beispiel Microsoft Office erfolgt eine jährliche 
rückwirkende Lizenzanpassung. Den Fachbereichen wird mittels der Servicekostenabrechnung eine Lizenzübersicht zur 
Verfügung gestellt, so dass diese nicht benötigten Lizenzen dem Referat 15 melden. Vor diesem Hintergrund können wir im 
kommenden Jahr im Bereich der E-Mail-Umgebung durch Umwandlung der Lizenzmodells ca. 50.000 €  an Mittel einsparen. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -108.675 50.000 50.000
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      27 
Nr. Bezeichnung Produkt 
15_2 Austauschzyklus Hardware (z. B. Notebook aktuell 4 Jahre) verlängern 
1.100.1.1.1.53 
Informationstechnologie, 
Digitalisierung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Im Bereich der Smartphones und Tablets werden die Endgeräte bis zu dem Zeitpunkt eing esetzt, da anschließend der 
Softwaresupport seitens des Herstellers nicht mehr sichergestellt ist. Erst dann werden die Geräte aus Sicherheitsgründen außer 
Betrieb genommen. Im Bereich der Arbeitsplatzbereitstellung werden Notebooks und PCs aufgrund von erheblichen personellen 
Engpässen im Bereich des IT-Betriebs bereits mindestens 5-6 Jahren betrieben.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -448.259 40.000 40.000
2024 -448.259 40.000 40.000
2025 -448.259 40.000 40.000
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      28 
Nr. Bezeichnung Produkt 
209_1 Hundesteuer 1.100.1.1.1.01.30  
Gemeindliche Steuereinnahmen 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Anmelde-Aktion mit Postkarten: Durch niedrigschwellige Möglichkeiten und Angebote soll erreicht werden, das die Anmeldung 
bislang noch nicht registrierter Hunde erfolgt. Für 2023 ist mit der Durchführung einer Postkartenaktion ein Sachaufwand von 
12.000 € verbunden. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 805.400 -12.000 80.500 68.500
2024 805.400 80.500 80.500
2025 805.400 80.500 80.500
2026 805.400 80.500 80.500
2027 805.400 80.500 80.500
2028 805.400 80.500 80.500
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      29 
Nr. Bezeichnung Produkt 
209_2 Vergnügungssteuer 1.100.1.1.1.01.30 
Gemeindliche Steuereinnahmen 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Eine Änderung der Vergnügungssteuersatzung durch Ratsbeschluss ergibt eine mögliche Ertragssteigerung bei 2%iger 
Erhöhung des Steuersatzes für Spielgeräte von bisher 20 % auf 22 %. Die Steuer aus Spielautomaten macht ca. 90 % des 
Gesamtansatzes aus.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 5.000.000 450.000 450.000
2024 5.100.000 459.000 459.000
2025 5.200.000 468.000 468.000
2026 5.200.000 468.000 468.000
2027 5.200.000 468.000 468.000
2028 5.200.000 468.000 468.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
erneute Anpassung der Vergnügungssteuersatzung 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      30 
Nr. Bezeichnung Produkt 
209_3 Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH - Abschmelzung Kapitalrücklage 1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen/Gesellschaften 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Laut Ratsbeschluss vom 15.12.2020 trägt die Stadt Osnabrück bis zum Jahr 2025 100.000 € Zuschuss pro Jahr an den Startup-
Accelerator für die Gesundheitswirtschaft (OHA). Dieser wird an die WFO als Kapitalrücklage ausgezahlt. Laut Beschluss kann 
dieser Zuschuss unter bestimmten Bedingungen reduziert werden. Die WFO verfügt über eine eigene Kapitalrücklage von 
mittlerweile 850.000 €. Der noch bis 2025 zugesagte Förderungszuschuss von jährlich 100.000 € an die OHA könnte daher 
problemlos aus dieser Rücklage erbracht werden. Mangels Werthaltigkeit der Kapitalzuführung wird diese in der Regel im 
Rahmen des Jahresabschlusses abgeschrieben. Eine Abschreibung ist nicht notwendig, wenn auf die entsprechende 
Kapitalzuführung verzichtet wird. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -1.186.300 100.000 100.000
2024 -1.186.300 100.000 100.000
2025 -1.186.300 100.000 100.000
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
 Wiederaufnahme der 
Zahlung 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      31 
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_1 Miete für das Kunst Quartier BBK; Bierstraße 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Erhebung einer Miete für das Kunst Quartier BBK; Bierstraße 33 ab 2023 (bislang nur Nebenkostenpauschale) 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0 0 0
2024 0 3.600 3.600
2025 0 3.600 3.600
2026 0 3.600 3.600
2027 0 3.600 3.600
2028 0 3.600 3.600
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      32 
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_2 Gebühren Vorkaufsrechtsverzichte 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Gebühren für Vorkaufsrechtsverzichte von 20 € auf 40 € erhöhen. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 12.000 0 0
2024 12.000 12.000 12.000
2025 12.000 12.000 12.000
2026 12.000 12.000 12.000
2027 12.000 12.000 12.000
2028 12.000 12.000 12.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      33 
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_3 Kleingartenpachten 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Kleingartenpachten weiter erhöhen auf 0,30 €/qm (max. auf 0,50 €) nach Ablauf mögl. gesetzl. Fristen; Wegfall 5 % iger 
Nachlass. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 107.000 0 0
2024 107.000 20.000 20.000
2025 107.000 20.000 20.000
2026 107.000 20.000 20.000
2027 107.000 20.000 20.000
2028 107.000 20.000 20.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      34 
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_4 Kündigung Mitgliedschaft Monumentendienst 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Der Monumentendienst finanziert sich durch die Beiträge der Städte/Landkreise. Dadurch sind die Eigentümer historischer 
Gebäude/Baudenkmale erst in der L age, Mitglied im Monumentendienst zu werden und eine Inspektion ihres Gebäudes 
durchführen zu lassen. Bei einer Kündigung seitens der Stadt würde das entfallen und private Eigentümer und Eigentümerinnen 
könnten nicht mehr von den Leistungen des Monumentend ienstes profitieren. Auffällig ist, dass 61 7 seitens der 
Baudenkmaleigentümer Rückmeldungen zu den Inspektionen haben in Form von denkmalrechtlichen Anträgen. Da der 
Monumentendienst als neutraler Berater tätig ist, erreicht er auch Eigentümer, die de r staatlichen Denkmalpflege weniger offen 
gegenüberstehen. So konnten von unserer Seite auch schon Genehmigungen erteilt werden, bei denen wir uns nicht sicher 
waren, ob die Eigentümer diese Maßnahmen ohne den Monumentendienst in Angriff genommen hätten. Zahlen/Adressen liegen 
dazu nicht vor, da wir bei der Bearbeitung den Vorgang nicht dementsprechend markieren. Im Nachhinein kann dieses auch 
nicht eruiert werden, da dafür pro Jahr 250 Vorgänge gesichtet werden müssten, wozu wir personell nicht in der Lage si nd. Es 
soll nur grob auf die Tendenz aufmerksam gemacht werden. Des Weiteren haben wir Rückmeldungen von Mitgliedern erhalten, 
die die angebotenen Workshops des Monumentendienstes wahrgenommen haben und somit in der Lage sind, selbständig 
Reparaturen an ih ren Gebäuden vorzunehmen. Auch bildet der Monumentendienst Handwerker weiter und kooperiert mit 
berufsbildenden Schulen, so dass auch die staatliche Denkmalpflege von den besser ausgebildeten Personen auf Dauer 
profitiert. Der Monumentendienst ist derzeit sehr stark öffentlichkeitswirksam tätig: In zwei Sendungen des NDR (Nordstory) 
wurde er mitsamt Projekten vorgestellt.
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 25.000 0 0
2024 25.000 25.000 25.000
2025 25.000 25.000 25.000
2026 25.000 25.000 25.000
2027 25.000 25.000 25.000
2028 25.000 25.000 25.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      35 
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_5 Ökostrom 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Verzicht auf Ökostrom für Schulen ab 2023 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 40.000 0 0
2024 40.000 40.000 40.000
2025 40.000 40.000 40.000
2026 40.000 40.000 40.000
2027 40.000 40.000 40.000
2028 40.000 40.000 40.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      36 
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_6 Aufgabe der Anmietung des Objekts Atter Str. 95 97 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Aufgabe der Anmietung des Objekts Atter Str. 95-97 ab 2023. Die Osnabrücker Tafel hätte keinen Standort mehr in Eversburg.
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 30.000 0 0
2024 30.000 30.000 30.000
2025 30.000 30.000 30.000
2026 30.000 30.000 30.000
2027 30.000 30.000 30.000
2028 30.000 30.000 30.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      37 
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_7 Pädagogische Energieberatung an Schulen 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Keine pädagogische Energieberatung an Schulen. Wegfall der Prämienzahlungen. Umsetzung ab 2024. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 88.000 0 0
2024 88.000 0 0
2025 88.000 88.000 88.000
2026 88.000 88.000 88.000
2027 88.000 88.000 88.000
2028 88.000 88.000 88.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      38 
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_8 Toilettenanlage am Domhof 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Schließung der Toilettenanlage am Domhof ab 2024. Der Miet-und Betriebsführungsvertrag wurde vom Vermieter zu Ende 
2023 gekündigt. Die Anlage ist abgängig und müsste komplett erneuert werden (Investitionskosten ca. 500.000 €) 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 50.000 0 0
2024 50.000 0 0
2025 50.000 50.000 50.000
2026 50.000 50.000 50.000
2027 50.000 50.000 50.000
2028 50.000 50.000 50.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      39 
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_9 Toilettenanlagen Rubbenbruchsee / Hasepark 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Schließung der Toilettenanlagen Rubbenbruchsee / Hasepark ab 2023. Einsparung von Reinigungs- und Betriebskosten. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 40.000 0 0
2024 40.000 0 0
2025 40.000 40.000 40.000
2026 40.000 40.000 40.000
2027 40.000 40.000 40.000
2028 40.000 40.000 40.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      40 
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_10 Keine Nutzung der Sporthallen für Vereine in den Ferien 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Keine Nutzung der Sporthallen für Vereine in den Ferien ab 2023. Ca. 150 € pro Reinigung / 3-Feld-Halle, 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 15.000 0 0
2024 15.000 15.000 15.000
2025 15.000 15.000 15.000
2026 15.000 15.000 15.000
2027 15.000 15.000 15.000
2028 15.000 15.000 15.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      41 
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_11 Brandschutzsanierung Gebäude Wiesenstr. 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Keine Brandschutzsanierung Gebäude Wiesenstr. (Probebühne). Ein weiterer Betrieb der Probebühne wäre nicht möglich. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 400.000 400.000 400.000
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      42 
Nr. Bezeichnung Produkt 
30_1 Rechtsangelegenheiten 1.100.1.1.1.33 
Bezeichnung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Einsparung einer VZÄ mit dem Stellenwert EG 5 TVöD im Fachbereich Recht und Datenschutz.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -52.100 1,00 52.100 52.100
2024 -53.600 1,00 53.600 53.600
2025 -55.200 1,00 55.200 55.200
2026 -55.200 1,00 55.200 55.200
2027 -55.200 1,00 55.200 55.200
2028 -55.200 1,00 55.200 55.200
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      43 
Nr. Bezeichnung Produkt 
32_1 Reduzierung Budget Kampfmittel 1.100.1.2.2.05 
Ordnung und Gewerbe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Durch Senkung des Ansatzes ab dem 01.01.2023 können jährlich jedoch weniger Verdachtspunkte sondiert werden. Ohnehin 
werden aufgrund der zu erwartenden Preissteigerungen bei den ausführenden Firmen noch weniger Verdachtspunkte 
abgearbeitet werden können. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -480.000 40.000 40.000
2024 -480.000 40.000 40.000
2025 -480.000 40.000 40.000
2026 -480.000 40.000 40.000
2027 -480.000 40.000 40.000
2028 -480.000 40.000 40.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja Wiederanpassung des Planansatzes 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      44 
Nr. Bezeichnung Produkt 
32_2 Streichung Zuschuss Verbraucherzentrale 1.100.1.2.2.05 
Ordnung und Gewerbe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Zuwendung zur institutionellen Förderung wird ab dem 01.01.2023 gestrichen! 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -11.300 11.300 11.300
2024 -11.300 11.300 11.300
2025 -11.300 11.300 11.300
2026 -11.300 11.300 11.300
2027 -11.300 11.300 11.300
2028 -11.300 11.300 11.300
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja Wiederaufnahme des Planansatzes 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      45 
Nr. Bezeichnung Produkt 
32_3 Erhöhung der Gebühren für Bewohnerparkausweise 
1.100.1.2.2.08 
Verkehrslenkung und 
Sondernutzung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Durch Änderung verschiedenster bundes- und landesrechtlicher Vorschriften ist es den Kommunen nunmehr möglich den 
Gebührentarif eigenständig in Form einer Gebührenordnung zu regeln. Die Gebührenhöhe wäre abhängig von einer 
rechtssicheren Gebührenkalkulation. Einzelheiten hierzu müssen noch erarbeitet werden. Die unten aufgeführten Beträge gehen 
von einem beispielhaften Gebührentatif von 100 € pro Jahr für einen Bewohnerparkausweise aus. Im Rahmen der noch 
auszuarbeitenden Einzelheiten sind ggf. auch andere Gebührentarife denkbar. Der aktualisierte Verwaltungsvorschlag (100 € 
ab 01.01.2023 und 140 € ab 01.01.2025) ist in der Beschlussvorlage VO/2022/1263 dargestellt.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € 0 
2023 150.000 363.000 363.000
2024 150.000 363.000 363.000
2025 150.000 571.000 571.000
2026 150.000 571.000 571.000
2027 150.000 571.000 571.000
2028 150.000 571.000 571.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja entsprechende Änderung der noch zu 
erlassenden Gebührenordnung 

Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      46 
Nr. Bezeichnung Produkt 
32_4 Beendigung Modelprojekt "Bürger-/Servicetelefon" 1.100.1.2.2.01 
Bürgeramt 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das Modelprojekt "Bürger-/Servicetelefon" wird nicht über den 30.09.2022 hinaus verlängert. Die bereits eingeplanten 
Personalkosten entfallen! 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -138.375 4,56 138.375 138.375
2024 -141.834 4,56 141.834 141.834
2025 -145.380 4,56 145.380 145.380
2026 -145.380 4,56 145.380 145.380
2027 -145.380 4,56 145.380 145.380
2028 -145.380 4,56 145.380 145.380
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja Wiedereinführung Modelprojekt 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      47 
Nr. Bezeichnung Produkt 
37_1 Erhöhung Anzahl an extern vergebenen Teilnehmerplätzen für den B1- 
Ausbildungslehrgang an der Feuerwehrschule am Limberg. 
1.100.1.26.01 
Brandbekämpfung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Berufsfeuerwehr führt regelmäßig zur Kompensation eigener pensionsbedingter Abgänge im feuerwehrtechnischen Dienst, 
einen Grundausbildungslehrgang zur Ausbildung eigener Nachwuchskräfte durch. Neben der Ausbildung des eigenen 
Personals werden Ausbildungsplätze auch an andere Städte / Kommunen verkauft. Die Anzahl dieser verkauften 
Ausbildungsplätze soll ab Beginn des Grundausbildungslehrgangs 2023 (01.07.2023) deutlich erhöht werden, um weitere 
Einnahmen zu generieren.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 17.500 77.000 77.000
2024 17.500 77.000 77.000
2025 17.500 77.000 77.000
2026 17.500 77.000 77.000
2027 17.500 77.000 77.000
2028 17.500 77.000 77.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      48 
Nr. Bezeichnung Produkt 
37_2 Durchführung von dezentralen Lehrgängen für das Niedersächsische Landesamt 
für Brand- und Katastrophenschutz 
1.100.1.26.01 
Brandbekämpfung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Feuerwehrschule am Limberg führt für das Niedersächsische Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz Lehrgänge 
für freiwillige Feuerwehrleute durch. Diese Lehrgänge werden mit einer Pauschale vom Land Niedersachsen abgegolten. 
Hierfür wurde ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem Land Niedersachsen und der Stadt Osnabrück geschlossen. Die 
Dauer des Vertrags ist erstmal auf unbestimmte Zeit ausgelegt. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -9.600 36.800 27.200
2024 -9.600 36.800 27.200
2025 -9.600 36.800 27.200
2026 -9.600 36.800 27.200
2027 -9.600 36.800 27.200
2028 -9.600 36.800 27.200
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      49 
Nr. Bezeichnung Produkt 
40_1 Schülerbeförderung Stadtwerke - Einführung Mindestentfernung 1.100.2.4.1.01 
Schülerbeförderung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Einführung von Mindestentfernungen für die Ausgabe von Schülerfahrkarten an Grundschulen von 1 km. Diese Regelung gilt 
nicht im freigestellten Schülerverkehr. 
Seit dem Schuljahr 1989/1990 erhalten alle Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge 1-10, die nicht im Rahmen des 
freigestellten Schülerverkehrs befördert werden, eine Schülerfahrkarte unabhängig davon, ob sie diese für den Schulweg 
nutzen können oder nicht. Seit dem Schuljahr 2013/14 werden von den Stadtwerken Osnabrück nur noch Schülernetzkarten 
ausgegeben. Mit dem Schuljahr 2022/23 wird das regionale Schüler- und Azubiticket eingeführt. Dieses Ticket ersetzt dann die 
bisherige Jahreskarte. Der Preis für das neue Schüler- und Azubiticket ist derzeit auf 29€ limitiert und beträgt jährlich 348€. Der 
Differenzbetrag zu den bisherigen Ticketpreisen wird durch eine Zahlung des ÖPNV-Aufgabenträgers (FB 61) ausgeglichen.  
Der Gesetzgeber sieht vor, dass der Träger der Schülerbeförderung die Schülerinnen und Schüler unter zumutbaren 
Bedingungen zur Schule befördern muss (§ 114 NSchG). Die Bereitstellung einer Schülernetzkarte beinhaltet bereits eine 
zusätzliche Leistung, die gesetzlich nicht gefordert wird.  
Der Träger der Schülerbeförderung hat zur Beurteilung der Beförderungsverpflichtung nach § 114 Abs. 2 NSchG die 
Möglichkeit, eine Mindestentfernung zwischen Wohnung und Schule festzulegen. Der Vorschlag der Verwaltung sieht die 
Einführung von zumutbaren Wegstrecken für Grundschülerinnen und Grundschüler von 1 km mit Beginn des Schuljahres 
2023/2024 vor. Da es im Bereich der Grundschulen Schulbezirke gibt, ist davon auszugehen, dass 60-70 % der 
Grundschülerinnen und Grundschüler, die innerhalb dieser Mindestentfernungen wohnen, die Schülerfahrkarte aufgrund 
fehlender Buslinien nicht für den Schulweg nutzen, sondern ausschließlich in der Freizeit. Die Finanzierung einer 
Schülerfreizeitkarte ist aber nicht Aufgabe des Schulträgers. Nach Ansicht der Verwaltung handelt es sich bei der Festlegung 
dieser Mindestentfernungen um zumutbare Schulwegstrecken, da sie bereits jetzt von den Schülern kaum mit dem ÖPNV, 
sondern zu Fuß, per Fahrrad oder anderen Beförderungsmöglichkeiten zurückgelegt werden.  
Die Ausgaben der Stadt Osnabrück für die Schülerbeförderung würden nach Schätzungen des Fachbereichs Bildung, Schule 
und Sport dadurch um rd. 968.100 € jährlich sinken. Bei einer Umsetzung zum Schuljahresbeginn 2023/2024 könnte bereits in 
2023 ein Betrag von voraussichtlich rd. 403.400 € eingespart werden.  
Für eine umfassende Beurteilung des Konsolidierungsvorschlages müssten wie in den vergangenen Jahren auch die 
absehbaren Auswirkungen bei den Stadtwerken Osnabrück AG berücksichtigt werden.       
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -4.767.600 403.400 403.400
2024 -4.767.600 968.100 968.100
2025 -4.767.600 968.100 968.100
2026 -4.767.600 968.100 968.100
2027 -4.767.600 968.100 968.100
2028 -4.767.600 968.100 968.100
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      50 
Nr. Bezeichnung Produkt 
40_2 Erhöhung Benutzungsgebühren Sporthallen und Sportanlagen diverse 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Benutzungsgebühren für Sporthallen und Sportanlagen wurden seit 2004 nicht mehr angehoben. Eine Erhöhung für alle 
Benutzergruppen erscheint somit vertretbar. Aufgrund der erheblichen finanziellen Belastungen durch die Corona-Krise soll 
diese erst ab dem 01.10.2024 - zu Beginn Winterhalbjahres 2024/2025 - umgesetzt werden, um die Funktionsfähigkeit insb. 
der gemeinnützigen Sportvereine nicht zu gefährden.   
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 183.200 100.000 100.000
2026 183.200 100.000 100.000
2027 183.200 100.000 100.000
2028 183.200 100.000 100.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      51 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_1 Einmalige Aussetzung FSJ Archäologie (2022/23) 1.100.56.2.3 Arch. 
Denkmalpflege 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Im Zeitraum 01.09.22-31.08.2023 wird auf die Nachbesetzung des regelmäßigen freiwilligen sozialen Jahres verzichtet. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -4.300 4.300 4.300
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      52 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_2 Aussetzen der Kulturnacht in 2024  1.100.2.7.3.02 Kulturförderung 
und Veranstaltungen 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Kulturnacht wird 2024 nicht durchgeführt. Ab 2025 findet das Format wieder jährlich statt. 
Das jährliche Gesamtbudget beläuft sich auf 44.500 €, davon sind 28.500 € über Drittmittel und Standgebühren u. ä refinanziert, 
so dass sich ein städt. Finanzierungsanteil i. H. v. 16.000 € ergibt.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 -16.000 39.500 5.000 -28.500 16.000
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Die Kulturnacht mit über 100 Programmpunkten und rund 35.000 Besuchern leistet einen wichtigen Beitrag zum Stadtziel 
Vielfältige Kultur- und Freizeitangebote. 
Sie erfüllt die Kulturziele "Kultur als Standortfaktor" und "Förderung von Kulturschaffenden und Kreativen". Die Kulturnacht zieht 
regional und überregional Besucher an und trägt zur Belebung der Altstadt/Innenstadt bei. Sie unterstützt in der Außenwirkung 
die Wahrnehmung und Positionierung Osnabrücks als Kulturstandort. Für die Kulturschaffenden bedeutet ein Wegfall weniger 
Aufträge, die Kulturnacht präsentiert den Bürgern die lokale Kulturszene, und die kommunalen Kulturangebote, bietet 
niedrigschwellige Kulturangebote und schafft Begegnungsräume, in denen sich Akteure aktiv einbringen und vernetzen können. 
Dabei bindet sie den Einzelhandel, die Gastronomie und alle Kulturakteure der Altstadt ein.
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      53 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_3 Dreijähriger Ausbaustopp digitaler Angebote 1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Der Ausbau des digitalen Angebots wird in den Jahren 2023 bis 2024 gestoppt. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -84.000 9.000 9.000
2024 -84.000 9.000 9.000
2025 -84.000 9.000 9.000
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Die Digitalisierung gehört zu den Stadtzielen. Werden die Ausgaben reduziert, so wird der Ausbau der digitalen Angebote zeitlich 
verschoben. Das Angebot verliert dadurch an Innovationskraft und Attraktivität. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      54 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_4 Erhöhung der Benutzergebühren für Vollzahler 1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Benutzergebühren für Vollzahler sollen ab 01.01.2023 erhöht werden von 3 EUR Monatsgebühr auf 5 EUR. 
Es können beliebig viele Monate gebucht werden. Wer für 12 Monate zahlt, zahlt 30 EUR (bisher 25 EUR). 
Partnerausweise kosten 40 EUR (bisher 30 EUR). 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 170.000 10.000 10.000
2024 180.000 10.000 10.000
2025 180.000 10.000 10.000
2026 180.000 10.000 10.000
2027 180.000 10.000 10.000
2028 180.000 10.000 10.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Es besteht eine Korrelation zwischen der Höhe der Benutzergebühren und der Anzahl der Nutzer. Erhöhte Gebühren werden 
in der Regel nur akzeptiert, wenn das Angebot entsprechend attraktiv und gut ist. D.h. wenn Gebühren erhöht werden, darf am 
Angebot nicht gespart werden. Sonst sinken in der Folge die Nutzerzahlen. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Gebührentarif Entscheidung der Politik 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      55 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_5 Temporäre Streichung Anrechnungsstunden: Lehrkräfte mit Sonderaufgaben 1.100.2.6.3.01 
Musikschule 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Streichung der Anrechnungsstunden für Sonderaufgaben (Drittmittelakquise, Pressearbeit, SocialMedia und Ausbau 
Digitalisierung) zu Gunsten von Unterricht für die Jahre 2023 bis 2025. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 877.000 25.000 25.000
2024 877.000 25.000 25.000
2025 877.000 25.000 25.000
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Die Musik- und Kunstschule wird von der Entwicklung abgehängt (u. a. digitaler Unterricht). Pressearbeit/Werbung wird deutlich 
reduziert, Verzögerung bis Stopp Ausbau Digitalisierung/Social Media. Ohne Drittmitteleinwerbung können keine Projekte mehr 
durchgeführt werden; gerade im Bereich der Inklusion. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      56 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_6 Änderung der Unterrichts- und Gebührensatzung 1.100.2.6.3.01 Musikschule 
1.100.2.7.3.03 Kunstschule 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Gebührenerhöhung ab 01.01.2023, Anpassung der Gebühren an die marktüblichen Preise 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 916.000 16.000 16.000
2024 916.000 16.000 16.000
2025 916.000 16.000 16.000
2026 916.000 16.000 16.000
2027 916.000 16.000 16.000
2028 916.000 16.000 16.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Anpassung der Gebühren an die marktüblichen Preise. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x Satzungsänderung 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      57 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_7 Kürzung des Budgets 375 Jahre Westfälischer Friede für Veranstaltungen und 
Tagungen Dritter 
1.100.2.7.3.04  
375 Jahre Westfälischer 
Friede Gesamtstädtisches 
Programm 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Der städtische Anteil des Jubiläumsbudgets (2,5 Mio.) wird um 150.000 € für Formate der EU (für Sicherheit, OsnabrückHalle 
und erhöhte Reisekosten für VIPS, z. B. Tagung des Europäisches Jugendparlaments, Anfrage läuft) und um 150.000 € für 
Tagungen friedensrelevanter Gruppen (Zuschüsse und eigene Veranstaltungskosten) gekürzt. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -300.000 300.000 300.000
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Es werden weniger Tagungen und Drittformate angeworben, somit weniger Übernachtungszahlen und weniger überregionale 
Besucher. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      58 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_8 Der Ratsauftrag zur Einrichtung eines Kulturleitpfads wird nicht weiterverfolgt. 1.100.2.7.3.02 Kulturförderung 
und Veranstaltungen 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Der Rat hat den Fachbereich beauftragt, einen Kulturleitpfad zu entwickeln. Die mO olant derzeit ein neues Innenstadtleitsystem. 
Der FB Kultur geht davon aus, dass darin auch die Kulturstätten entsprechend ausgeschildert werden. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -10.000 10.000 10.000
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Die Verbesserung der Wahrnehmung von Kultureinrichtungen, Kunst im öffentlichen Raum und anderen Aktivitäten kann nicht 
erfolgen. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      59 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_9 Publikationen zur Kulturstrategie werden bis 2025 ausgesetzt 1.100.2.7.3.02 Kulturförderung 
und Veranstaltungen 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Kulturstrategie ist ein Prozess, der auf den Stadtzielen aufbaut und themenbezogen Entwicklungschancen aufgreift, 
analysiert und mit den Akteuren der Stadt vorantreibt. Idee des Strategiereports als begleitende Maßnahme zur Kulturstrategie. 
Die Ergebnisse werden in entsprechenden Publikationen veröffentlicht, diese werden ab 2023 für 3 Jahre ausgesetzt. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -3.500 3.500 3.500
2024 -3.500 3.500 3.500
2025 -3.500 3.500 3.500
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Die Kulturstrategie bindet die Kulturakteure aktiv in eine Strategie zur Weiterentwicklung des Kulturstandorts ein. Der Prozess 
fördert das Miteinander /Netzwerken / Kooperationen und baut auf den Stadtzielen auf. Ohne Veröffentlichung fehlt eine 
Fixierung der Ergebnisse, die für alle Beteiligten auch die eigene  Verantwortung fixiert. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      60 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_10 Reduzierung des Budgets für die Pflege der historischen Skulpturensammlung im 
öffentlichen Raum 
1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Osnabrück 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das für die Pflege der Skulpturen im öffentlichen Raum zur Verfügung stehende Budget wird reduziert (2024/25 um 10.000 €). 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 -20.000 10.000 10.000
2025 -20.000 10.000 10.000
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Nach Abschluss des 2023-Jubliäumsprojektes, das eine große Sichtbarkeit haben soll, wäre es möglich für die nächsten zwei 
Jahre das Budget für die Instandhaltung der Skulpturensammlung u reduzieren, danach ist das erhöhte Budget wieder zwingend 
erforderlich. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      61 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_11 Reduzierung des Ausstellungsprogramms Kunst im öffentlichen Raum und Artothek 1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Osnabrück 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das Budget für temporäre Ausstellungen Kunst im öffentlichen Raum und Artothek wird in 2024 und 2025 jeweils um 10.000 € 
reduziert. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 -30.000 10.000 10.000
2025 -30.000 10.000 10.000
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Nach Abschluss des 2023-Jubliäumsprojektes, das eine große Sichtbarkeit haben soll, wäre es möglich für die nächsten zwei 
Jahre das Budget zu reduzieren. Das würde aber die Betreuung der Artothek und die Realisierung von Ausstellungsprojekten 
und Veranstaltungen auf ein Minimum begrenzen bzw. ruhen lassen. Verbleiben würden die Ausleihe, die Prüfung des 
Bestandes, Kommunikation, Minimalbeschriftung und Mini-Projekte für eine Vermittlungs- und Bildungsarbeit. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      62 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_12 Reduzierung des Sonderausstellungsprogrammes MaS 2025/26 1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
2025 und 2026 wird nur noch eine Sonderausstellung/Jahr umgesetzt.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 -24.900 10.000 10.000
2026 -24.900 10.000 10.000
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Der Fokus wird 2025/26 auf die Neue Dauerausstellung gelegt, durch die Reduzierung des Sonderausstellungs-programmes 
wird es dennoch zu einer Einschränkung von Themen, Angebotsvielfalt und Zielgruppen kommen. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      63 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_13 Steigerung der Eintrittsentgelte Museum am Schölerberg  1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das Museum am Schölerberg öffnet 2023 nach längerer Schließ- und Umbauzeit seine neue Dauerausstellung "Dem Leben auf 
der Spur". Die Entgelteordnung wird überarbeitet, um eine verbesserte Einnahmesitutation zu erreichen.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 80.000 20.000 20.000
2024 80.000 20.000 20.000
2025 100.000 25.000 25.000
2026 100.000 25.000 25.000
2027 100.000 25.000 25.000
2028 100.000 25.000 25.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Die Überarbeitung der Entgelteordnung ist aufgrund der deutlichen Attraktivitätssteigerung dank neuester inhaltlicher 
Themenschwerpunkte, modernem Ausstellungsbau und aktuellsten Vermittlungstechniken begründbar. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      64 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_14 Temporäre Kürzung des Budgets für Vermittlungsangebote Villa im 
Museumsquartier  
1.100.2.5.2.07 
Osnabrücker Museumsquartier 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das Budget für das Vermittlungsprogramm - den "Betrieb" der Villa  wird für 2024 und 2025 um 50% gekürzt, Ausstellungs- und 
Vermittlungsprojekte (Workshops, Wanderausstellungen, Vortragsveranstaltungen) können nicht durchgeführt werden. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 -45.000 30.000 30.000
2025 -45.000 30.000 30.000
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Das ab 2024 zusätzlich bereitgestellte Budget (Ratsbeschluss) in Höhe von 60.000 € dient zusammen mit einzuwerbenden 
projektbezogenen Drittmitteln der Durchführung von Ausstellungs- und Vermittlungsprojekten der Villa wie z.B. Workshops, 
Wanderausstellungen, Vortragsveranstaltungen und ist notwendig, um das Haus durch Angebote „lebendig“ zu halten. Die 
Kalkulation wurde im Austausch mit vergleichbaren Institutionen wie der Villa ten Hompel in Münster ermittelt. Um diese 
Angebote zu konzipieren und durchzuführen, hat die Stadt eigens die neue Stelle des Wiss. Mitarbeiters („Geschichtsvermittler“) 
eingerichtet. Mit dem Konsolidierungsvorschlag wird das Budget - und damit das Vermittlungsangebot der Villa um 50 % 
reduziert. In der Folge droht der Verlust von Attraktivität des neueröffneten Hauses, da es weniger Programm bietet und im 
Vergleich mit anderen Institutionen wie der Villa ten Hompel deutlich unterfinanziert ist. Die Besucherzahlen werden geringer 
ausfallen, da weniger Jugendliche das Vermittlungsangebot wahrnehmen. Das ursprüngliche Ziel einer Positionierung unter den 
Top-Institutionen für Erinnerungskultur in Niedersachsen ist bei einem derart gekürzten Budget wohl nicht mehr erreichbar. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      65 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_15 Steigerung der Eintrittsentgelte Kunsthalle Osnabrück  1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Osnabrück 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Ab 01.01.2023 erfolgt eine Erhöhung der Eintrittsentgelte von 5 € (3 € ermäßigt) auf 6 € (4 € ermäßigt). 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 17.000 4.200 4.200
2024 17.000 4.200 4.200
2025 17.000 4.200 4.200
2026 17.000 4.200 4.200
2027 17.000 4.200 4.200
2028 17.000 4.200 4.200
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      66 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_16 Steigerung der Eintrittsentgelte MQ4 durch Gebührenerhöhung 1.100.2.5.2.07 
Osnabrücker Museumsquartier 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Änderung der Entgelteordnung zum 01.01.2023, Erhöhung der Preise von 5 € (3 € ermäßigt) auf 7 € (4 € ermäßigt)  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 96.600 46.000 46.000
2024 88.200 46.000 46.000
2025 88.200 46.000 46.000
2026 88.200 46.000 46.000
2027 88.200 46.000 46.000
2028 88.200 46.000 46.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Das Museumsquartier (MQ4) wurde seit der Neubesetzung der Direktion 2017 konsequent weiterentwickelt. Es wurde in die 
Qualität und die Frequenz des Programmes, sowie in die bauliche Infrastruktur investiert. Mit der Wiedereröffnung der Villa 
Schlikker in 2023 wird die Entwicklung des Museumsquartierskonzepts für die vier Standorte Felix-Nussbaum-Haus, 
Kulturgeschichtliches Museum, Villa Schlikker und Akzisehaus einen vorläufigen Abschluss finden. Mit einer Eintrittskarte für 
das MQ4 können dann 2 Wechselausstellungen von meist überregionaler Bedeutung, die Ausstellung Sammlung Felix 
Nussbaum, die Ausstellung zur Stadtgeschichte, Dürers Grafik, Sammlung Stüve und die Villa Schlikker besucht werden. Dieser 
Umfang rechtfertigt einen höheren Eintrittspreis als bisher. Das Museumsquartier wird als einer der bedeutendsten 
Kulturstandorte Osnabrücks etabliert. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
x Änderung der Entgelteordnung 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      67 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_17 Streichung Projektförderung terre des hommes 1.100.2.8.1.01 
Friedenskultur 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die bisher biennal fest im Budget eingeplanten Projektförderung von terre des hommes in Höhe von 9.000 € wird ab 2025 
gestrichen. terre des hommes müsste wie andere Träger auch, Anträge über die kulturelle Projektförderung stellen. Hier werden 
in der Regel keine so hohen Bewilligungen ausgesprochen oder wenn die Mittel stark überzeichnet sind, kann ggf. keine 
Förderung stattfinden. Die Einsparung würde ab dem 1.1.2025 wirksam.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 -9.000 9.000 9.000
2026 0
2027 -9.000 9.000 9.000
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Grundsätzlich besteht für terre des hommes die Möglichkeit über eine Projektförderung auf Antrag entwicklungspolitische 
Projekte in Osnabrück zu realisieren und damit auch das strategische Ziel 5 (Vielfältiger Kulturstandort, lebendige 
Friedensstadt) zu unterstützen.   
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      68 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_18 Temporär reduzierter Medienetat 1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
In den Jahren 2024 und 2025 wird der Medienetat der Stadtbibliothek am Markt reduziert und auf 350.000 EUR eingefroren. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0 0
2024 -396.800 46.800 46.800
2025 -404.700 54.700 54.700
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Ein reduzierter Medienetat führt zu sinkender Attraktivität und zur Veralterung des Mediensortiments. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      69 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_19 Temporärer Verzicht auf Veranstaltungsprogramme  1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
In den Jahren 2024 und 2025 wird der Veranstaltungsetat reduziert. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0 0
2024 -24.200 14.200 14.200
2025 -24.200 14.200 14.200
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
 Es finden 2024 und 2025 außer den über Landesmittel finanzierten Veranstaltungen des Literaturbüros kaum noch 
Veranstaltungen statt. Die Attraktivität des Angebots sinkt dadurch. Stammpublikum geht verloren und muss mühevoll 
zurückgewonnen werden. Das für 2024 geplante neue Literaturfestival, das eine überregionale Strahlkraft entwickeln soll, muss 
auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      70 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_20 Temporärer Verzicht Ersatzbeschaffung Mobiliar 1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
In den Jahren 2023 bis 2025 werden nur defekte Möbel ausgetauscht. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -15.000 5.000 5.000
2024 -15.000 5.000 5.000
2025 -15.000 5.000 5.000
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Abgenutztes Mobiliar muss regelmäßig ersetzt werden, insbesondere in den Büros. Der Etatansatz darf nur temporär reduziert 
werden, denn es drohen sonst auf Dauer Imageschäden (Publikumsbereich) oder Gesundheitsschäden (Ergonomie am 
Arbeitsplatz). 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      71 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_21 Verzicht auf Verstetigung des Open Library-Konzeptes 1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Zum 30.11.2023 läuft das Open Library-Projekt der Stadtbibliothek aus, das verlängerte Abendöffnungen und Samstagöffnung 
bis 22 Uhr emöglicht hat. Wird es nicht weitergeführt, so kommt es zu Einsparungen. Tarifsteigerungen sind mit 3% einkalkuliert.
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 nicht 
darstellbar 2,70 8.500 8.500
2024 2,70 114.100 114.100
2025 2,70 117.500 117.500
2026 2,70 121.000 121.000
2027 2,70 124.600 124.600
2028 2,70 128.300 128.300
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Wird das Open Library-Projekt nicht fortgeführt, so ist die Teilhabe für verschiedene Nutzergruppen stark erschwert 
(Berufstätige, Familien mit Kindern, Studierende). Es ist auch möglich das Projekt zu reduzieren und z.B. die verlängerten 
Öffnungszeiten nur am Wochenende anzubieten. In diesem Fall würde sich die Einsparsumme entsprechend des notwendigen 
Personalaufwandes reduzieren. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Beschluss der Politik 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      72 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_22 Verzicht auf Verstetigung der Stelle Projektmanagement 1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Es wurde im Jahr 2021 eine zunächst auf zwei Jahre befristete Stelle für das Projektmanagement eingerichtet. Zu den Aufgaben 
der Stelleninhaberin gehört u.a. das Einwerben von Projektmitteln. Wird auf das Projektmanagement ab 01.10.2023 verzichtet, 
so werden die bisherigen Personalkosten eingespart. Tarifsteigerungen sind mit 3% kalkuliert. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 nicht 
darstellbar 
1,0
ab 01.10. 4.400 4.400
2024 1,00 61.200 61.200
2025 1,00 63.000 63.000
2026 1,00 64.800 64.800
2027 1,00 66.800 66.800
2028 1,00 68.800 68.800
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Wird auf die Verstetigung der Stelle verzichtet, so können ab 2024 keine Projekte durchgeführt und keine Projektmittel 
eingeworben werden. Das Angebot der Stadtbibliothek verliert an Attraktivität und Innovationskraft. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Beschluss der Politik 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      73 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_23 Kulturelle Projektförderung - vorübergehende Kürzung der Mittel 
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung und 
Veranstaltungen 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Im Rahmen der kulturellen Projektförderung fördert die Friedensstadt Osnabrück Kulturveranstaltungen, Kulturprojekte, 
Ausstellungen oder Kunstwerke und Installationen mit finanziellen Mitteln. Die Stadt unterstützt mit dieser Förderung die 
lebendige Kunst- und Kulturszene und zielt darauf ab, die Vielfalt des Kulturlebens zu erhalten, bereichern und 
weiterzuentwickeln. Kulturakteure wie freie Träger, Künstler:innen, Vereine, Initiativen und Einzelpersonen können Anträge 
stellen. Begründet durch eine finanzielle Notlage der Stadt, können die Mittel für 1 bis 2 Jahre gekürzt werden. Ein fachlich-
inhaltliche Begründung hierfür besteht nicht. Der durch politischen Beschluss in den zurückliegenden Corona-Jahren erhöhte 
Etat und die Nachfrage zeigen eher auf, dass die Fördersumme dauerhaft erhöht werden sollte (150.000 € - 200.000 €). 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 110.000 50.000 50.000
2025 110.000 50.000 50.000
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Kultur ist ein wichtiger Standortfaktor, der durch die Maßnahme Schaden nehmen könnte - wobei die Konsequenzen nicht 
gemessen werden können. Die Vielfalt der Kulturszene wird weniger sichtbar. Kulturelle Angebote sind auch für die Belebung 
und das Image der Stadt wichtig. Die Identifikation engagierter Osnabrücker mit der Stadt nimmt ab. Projektfördermittel werden 
häufig als Co-Finanzierung eingesetzt. Fördert die Stadt nicht, fördern in der Regel auch andere (Stiftungen, MWK, LVOL, ...) 
nicht.  
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      74 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_24 Betriebskostenzuschuss an die Städt. Bühnen - Abbau der Corona-Rücklage der 
städt. Bühnen 
1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das Theater hat mit der Kulturverwaltung abgestimmt, dass der Abbau der Corona Rücklage, die durch die Kurzarbeit in den 
Jahren 2020 und 2021 entstanden ist, zur Entlastung des städt. Haushalts eingesetzt wird. Zur Orientierung dient das 
Zuschussniveau 2022/2023 (unter Berücksichtigung der Tarifsteigerung vom 1.04.2022). Zum Zeitpunkt der gemeinsamen 
Überlegungen schien es realistisch, dass der Rücklagenabbau für eine Entlastung des städtischen Haushaltes in den 
kommenden 3 Haushaltsjahren genutzt werden kann. Abhängig von Tarifentwicklung, Energiekostenentwicklung und 
Entwicklung der Besuchendenzahlen ist es aus heutiger Sicht deutlich weniger wahrscheinlich, dass die Rücklagen auch noch 
für eine Kompensation im Jahr 2025 ausreichen. Ggf. muss hier in einem späteren Haushalt nachgesteuert werden. Hinweis: 
Nach Abschmelzen der Corona-Rücklage ist mit einer sprunghaften Steigerung des Zuschussbedarfes zu kalkulieren.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 337.459 337.459
2024 685.042 685.042
2025 1.043.000 1.043.000
2026  0 0
2027  0 0
2028 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Es wird ein erheblicher Beitrag zur Haushaltskonsolidierung geleistet. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      75 
Nr. Bezeichnung Produkt 
51_1 Anpassung der Ausgleichsbeiträge für die Aufnahme gemeindefremder Kinder 
1.100.3.6.5.01 
Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das SGB VIII sowie das NKitaG gehen im Grundsatz von einer möglichst ortsnahen Betreuung von Kindern in 
Tageseinrichtungen aus. Dennoch gibt es u. a. aufgrund von Arbeitsplatzsituationen der Eltern hiervon Ausnahmen, so dass 
Kinder verschiedener Gemeinden aufgenommen werden, die nicht einer gemeinsamen Bedarfsplanung unterliegen und für die 
unterschiedlichen Kostenträgerschaften bestehen. Die AGJÄ empfiehlt hier Ausgleichszahlungen zu vereinbaren. Die Höhe der 
Ausgleichsbeträge wurde neu angepasst und führt zu Mehreinnahmen. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 240.000 55.000 55.000
2024 240.000 55.000 55.000
2025 240.000 55.000 55.000
2026 240.000 55.000 55.000
2027 240.000 55.000 55.000
2028 240.000 55.000 55.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      76 
Nr. Bezeichnung Produkt 
51_2 Kindertagesbetreuung: Auflösung der Einrichtung Paul-Oeser-Straße 
1.100.3.6.5.01 
Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Einrichtung Paul-Oeser-Straße wird aufgegeben. Die dortigen Betreuungsplätze wechseln in die Kita Schinkel. Die Miete 
Paul-Oeser-Straße wird dauerhaft eingespart. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -569.100 40.000 40.000
2024 -541.300 40.000 40.000
2025 -513.900 40.000 40.000
2026 -513.900 40.000 40.000
2027 -513.900 40.000 40.000
2028 -513.900 40.000 40.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      77 
Nr. Bezeichnung Produkt 
51_3 Wegfall des Mietanteils Hannoversche Straße für das Familien- und 
Kinderservicebüro (Reduzierung bei APD) 
1.100.3.6.3.02 
Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Familien 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Zur Umsetzung des Themas "Flexibler Arbeitsort" wurde im FB 51 ein Projekt installiert, dass sich u. a. mit der Erstellung eines 
Raumkonzepts in Abhängigkeit der Inanspruchnahme zur alternierenden Telearbeit beschäftigt hat. Dieses Konzept ermöglicht 
im Ergebnis, dass freiwerdende Büroräume im Stadthaus 1 genutzt werden können, dass ein Team aus der Hannoverschen 
Straße (Team 51-24 Familien- und Kinderservicebüro) ins Stadthaus 1 zurückziehen kann. Die frei werdenden Räume in der 
Hannoverschen Straße werden dann nicht mehr vom FB 51 genutzt. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -135.700 38.000 38.000
2024 -135.700 38.000 38.000
2025 -135.700 38.000 38.000
2026 -135.700 38.000 38.000
2027 -135.700 38.000 38.000
2028 -135.700 38.000 38.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      78 
Nr. Bezeichnung Produkt 
51_4 Neustrukturierung Team Beistandschaft (51-04) 1.100.3.6.3.06 
Beistandschaft/Vormundschaft 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Im Team Beistandschaft hat ein organisatorischer Veränderungsprozess stattgefunden, der durch Aufgabenverlagerung zur 
Auflösung der bisherigen Buchhaltung geführt hat. Im Ergebnis können 2,0 VZÄ Buchhaltung eingespart werden. Im Gegenzug 
ist eine zusätzliche Stelle im Aufgabenbereich Beistand (1,0 VZÄ) notwendig und über den Stellenplan 2023 beantragt. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -312.850 48.000 48.000
2024 -322.525 48.000 48.000
2025 -332.481 48.000 48.000
2026 -332.481 48.000 48.000
2027 -332.481 48.000 48.000
2028 -332.481 48.000 48.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      79 
Nr. Bezeichnung Produkt 
51_5 Jugendwerkstatt 1.100.3.6.7.01 
Jugendwerkstatt Dammstraße 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Für die Jugendwerkstatt werden im neuen Förderzeitraum zwei (statt bisher ein) Förderantrag gestellt. Aufgrund der Größe 
wird die bestehende Jugendwerkstatt in zwei Teilbereiche aufgeteilt. Mit Bewilligung beider Teilbereiche werden auch 
Fördermittel je Bereich gewährt. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 165.000 130.000 130.000
2024 165.000 130.000 130.000
2025 165.000 130.000 130.000
2026 165.000 130.000 130.000
2027 165.000 130.000 130.000
2028 165.000 130.000 130.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      80 
Nr. Bezeichnung Produkt 
51_6 Mehreinnahmen Jugendzentren 
1.100.3.6.6.01 
Einrichtungen der Kinder- und 
Jugendarbeit 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Einnahmen im Gastro-Bereich der Jugendzentren werden angehoben (Preissteigerungen). 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 188.100 20.000 20.000
2024 188.100 20.000 20.000
2025 188.100 20.000 20.000
2026 188.100 20.000 20.000
2027 188.100 20.000 20.000
2028 188.100 20.000 20.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      81 
Nr. Bezeichnung Produkt 
61_1 Einstellung/Reduzierung der Bezuschussung der Linie X15 (Flughafenzubringer) 1.100.5.4.7.01 
ÖPNV 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Kostenbeteiligung an der Linie X15 zum Flughafen Osnabrück (vgl. VO/2019/3459-01) wird eingestellt bzw. reduziert. 
Unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist kann die Kostenbeteiligung ab dem Jahr 2023 eingestellt werden. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -100.000 100.000 100.000
2024 -100.000 100.000 100.000
2025 -100.000 100.000 100.000
2026 -100.000 100.000 100.000
2027 -100.000 100.000 100.000
2028 -100.000 100.000 100.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Die Einstellung der Kostenbeteiligung an der Linie X15 hätte Einfluss auf das Ziel, die Stadt Osnabrück zu einer Stadt mit 
Zukunft ("intelligent mobil - nachhaltig - verantwortungsvoll") zu entwickeln, da das Ziel ebenfalls beinhaltet, umweltfreundliche 
Angeboten und Infrastrukturen zu schaffen.  
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      82 
Nr. Bezeichnung Produkt 
61_2 Keine Finanzierung der Teilnahme an der Messe Expo-Real 1.100.5.1.1.05 
Bebauungsplanung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Seit 2015 wird im Fachdienst Stadtplanung das Budget für die städtische Beteiligung an der Immobilienmesse Expo Real in 
München, an der die OBG bzw. WFO teilnimmt, vorgehalten (vgl. VO/2015/5121). Ab dem Jahr 2023 kann die Teilnahme bzw. 
Bereitstellung der Mittel entfallen. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -25.000 25.000 25.000
2024 -25.000 25.000 25.000
2025 -25.000 25.000 25.000
2026 -25.000 25.000 25.000
2027 -25.000 25.000 25.000
2028 -25.000 25.000 25.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Sofern die Stadt Osnabrück zukünftig nicht mehr auf der Expo Real vertreten sein sollte, würde ein Teil der 
Vermarktungsaktivitäten (u.a. von städtischen Gewerbeflächen z.B. Limberg Park) und entsprechende Werbung für den 
Wirtschaftsstandort Osnabrück wegfallen. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      83 
Nr. Bezeichnung Produkt 
61_3 Keine Teilnahme an der gewerblichen Immobilienmesse (Weller) 1.100.5.1.1.05 
Bebauungsplanung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die jährliche Teilnahme an der Immobilienmesse (Weller) entfällt ab dem Jahr 2023. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -5.000 5.000 5.000
2024 -5.000 5.000 5.000
2025 -5.000 5.000 5.000
2026 -5.000 5.000 5.000
2027 -5.000 5.000 5.000
2028 -5.000 5.000 5.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Sofern die Stadt Osnabrück zukünftig nicht mehr an der Immobilienmesse teilnehmen würde, entfällt ein niederschwelliges 
Angebot zur Information von Privatinteressierte, ggf. zur Vermittlung von Wohnbauprojekten (hier ist nicht die Vermarktung 
von städtischen Projekten eingeschlossen, da dies beim EB 23 angesiedelt ist). 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      84 
Nr. Bezeichnung Produkt 
61_4 Inrechnungstellung von städtischen Leistungen bei Bauleitplanverfahren für 
Externe 
1.100.5.1.1.05 
Bebauungsplanung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Städtische Leistungen im Zuge der Bauleitplanung werden externen Projektentwickler zukünftig in Rechnung gestellt 
(vorbehaltlich der Erstellung eines dezidierten Konzeptes inkl. rechtlicher Prüfung der Zulässigkeit und Vorlage / 
Verabschiedung in den Ratsgremien). 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0 150.000 150.000
2024 0 150.000 150.000
2025 0 150.000 150.000
2026 0 150.000 150.000
2027 0 150.000 150.000
2028 0 150.000 150.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Der finanzielle Aufwand für externe Projektentwickler wird durch die Inrechnungstellung der städtischen Leistungen erhöht. Im 
Gesamtkontext von städtebaulichen Entwicklungen wird der Kostenanteil an den Investitionen jedoch voraussichtlich gering 
sein, so dass die Auswirkungen auf eine nachhaltige Stadtentwicklung als vernachlässigbar einzustufen sind. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 1      85 
Nr. Bezeichnung Produkt 
68_1 Einstellung des städtischen Zuschussprogramms für Passiv- und Effizienzhäuser 1.100.5.6.1.03 
CO2-Reduzierung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das Städtische Zuschussprogramm wurde aufgrund des Beschlusses vom 13.07.2021 (VO/20217032) Einstellung des 
städtischen Zuschussprogramms zur Förderung von Passiv- und Effizienzhäusern eingestellt. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 -15.000 15.000 15.000
2024 -15.000 15.000 15.000
2025 -15.000 15.000 15.000
2026 -15.000 15.000 15.000
2027 -15.000 15.000 15.000
2028 -15.000 15.000 15.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Das Förderprogramm hatte nur noch geringen Einfluss auf die Erreichung der Klimaschutzziele, da die Wirtschaftlichkeit des 
Maßnahmen auch schon aufgrund der Bundesförderung gegeben war. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja 
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 2  86 
Anlage 2 – Kategorisierung der Teilprodukte 
Vorbemerkung: Um Doppelarbeiten zu vermeiden, wird die Erläuterung bei Erhöhungen bei den freiwilligen Teilprodukten 
erst nach Beschlussfaassung im Rat (06.12.2022) auf Basis der aktuellen Haushaltsdaten ergänzt 
.
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 2  87 
Jahresergebnis Kategorie
Teilprodukt Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung
1.100.1.1.1.01.01  Außenkontakte 1 -769.559 -646.555
1.100.1.1.1.01.02  Städtepartnerschaften 1 -486.122 -598.155
1.100.1.1.1.01.05  Bürgerreisen BgA 1 -30.350
Außenkontakte -1.255.681 -1.275.061
1.100.1.1.1.02.01  Verwaltungsführung 2 -3.935.180 -3.579.960
1.100.1.1.1.02.02  Bürgervereine und  -foren 1 -161.017
1.100.1.1.1.02.03  pol./int. Gremienbetr., Ratskoordination 2 -351.168 -346.218
1.100.1.1.1.02.04  Sekretariat und Fahrbereitschaft 1 -310.410
Verwaltungs- und Ratskoordination -4.447.365 -4.236.588
1.100.1.1.1.03.01  CDU-Fraktion 2 -184.470 -221.319
1.100.1.1.1.03.02  SPD-Fraktion 2 -209.265 -245.676
1.100.1.1.1.03.03  F.D.P.-Fraktion 2 -83.428 -134.334
1.100.1.1.1.03.04  Fraktion Die Grünen 2 -123.200 -160.979
1.100.1.1.1.03.05  Gruppe UWG/Piraten 2 -36.379
1.100.1.1.1.03.06  Gruppe Die Linke/ Die Partei 2 -76.900 -111.079
1.100.1.1.1.03.07  UFO - Unabhängige Fraktion Osnabrück 2 -78.800 -37.679
1.100.1.1.1.03.08  BOB - Fraktion 2 -70.600 -105.579
Fraktionsgeschäftsstellen -826.663 -1.053.023
1.100.1.1.1.46.01  konzeptionelle Stadtentwicklung 1 -493.833
1.100.1.1.1.46.02  Regionale Kooperationen 1 -231.225
1.100.1.1.1.46.03  Lokale Agenda 1 -43.877
1.100.1.1.1.46.04  Fördermittelmanagement 1 -231.732
1.100.1.1.1.46.07  Digitalisierung - Zuschuss DFKI 1 -100.000
1.100.1.1.1.46.09  Hanse Koordination 1 -6.300
1.100.1.1.1.46.10  Strategie und Steuerungsunterstützung 1 -526.773
Strategische Stadtentwicklung -1.106.966 -526.773
1.100.1.1.1.49.01  Informationstechnologie,digit.Transform. 1 -66.153
Informationstechnologie,digit.Transform. -66.153
1.100.1.1.1.56.01  Personalvertretung 3 -747.000
1.100.1.1.1.56.02  Schwerbehindertenvertretung 3 -106.831
1.100.1.1.1.56.03  Jugend- und Auszubildenenvertretung 3 -22.200
Personalvertretung -876.030
1.100.1.2.1.04.01  Statistik 1 -22.157
Statistik -22.157
1.100.1.2.1.05.01  Zensus 2 0
Zensus 0
1.100.1.2.2.10.01  Kommunale Kriminalprävention Ref.010 1 -48.192
Ordnungsangelegenheiten -48.192
Ref.Rat und Oberbürgermeisterin (010) -7.773.176 -7.967.476
1.100.1.1.1.04.01  Handlungsrichtlinien z. Orga.u.Steuerung 1 -827.495 -777.498
1.100.1.1.1.04.02  Orga.Beratung der FB/ Ämter/ Referate 1 -472.242 -524.407
1.100.1.1.1.04.03  Arbeitswelt im Wandel 1 -35.000
1.100.1.1.1.04.04  Telearbeit 1 -150.000
Organisations- und Steuerungsberatung -1.484.737 -1.301.905
1.100.1.1.1.06.01  Vital 1 -172.475 -176.128
1.100.1.1.1.06.02  Leistungsorientierte Bezahlung 3 -176.077 -172.930
1.100.1.1.1.06.03  Führungskräfte- Qualität 1 -355.678 -345.731
1.100.1.1.1.06.04  Interkulturelle Qualität 1 -101.475 -105.128
1.100.1.1.1.06.05  Vereinbarkeit Familie und Beruf 1 -81.275 -82.395
1.100.1.1.1.06.06  Personalcontrolling 1 -166.549 -184.390
1.100.1.1.1.06.08  Personalberatung/ Konfliktklärung 1 -100.577 -112.517
Führung, Bindung, Diversität -1.154.107 -1.179.218
1.100.1.1.1.07.01  Ausbildung 1 -1.331.557 -1.370.873
1.100.1.1.1.07.02  Fortbildung extern 1 -465.562 -469.191
1.100.1.1.1.07.03  Fortbildung intern 1 -360.562 -364.191
1.100.1.1.1.07.04  Weiterbildung 1 -405.562 -409.191
Aus-, Fort- u. Weiterbildung -2.563.243 -2.613.445
1.100.1.1.1.08.01  Personalverwaltung Service 3 -1.784.604 -2.167.651
1.100.1.1.1.08.02  Versorgung, Ruhelohn 3 -215.557 -201.328
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 2  88 
Jahresergebnis Kategorie
Teilprodukt Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung
1.100.1.1.1.08.03  Einsatzkräfte 1 -531.533 -400.632
1.100.1.1.1.08.04  Lehrgangsteilnehmer 2 -692.497 -664.871
Personalverwaltung -3.224.190 -3.434.483
1.100.1.1.1.10.01  Personalvertretung 2 -780.297
1.100.1.1.1.10.02  Schwerbehindertenvertretung 2 -155.961
1.100.1.1.1.10.03  Jugend- und Auszubildenenvertretung 2 -90.214
Personalvertretung -1.026.472
FB Personal und Organisation (10) -9.452.749 -8.529.050
1.100.1.1.1.50.01  Stadt- und Regionalentwicklung 1 -1.464.367 -1.181.411
Stadt- und Regionalentwicklung -1.464.367 -1.181.411
1.100.1.1.1.51.01  Bürgerengagement 
u.Quartiersentwicklung 1 -560.175 -318.362
1.100.1.1.1.51.02  Bürgervereine und -foren 1 -140.599 -199.197
1.100.1.1.1.51.03  Bürgerberatung 1 -403.307 -657.896
Bürgerengagement u.Quartiersentwicklung -1.104.081 -1.175.454
1.100.1.2.1.06.01  Bereitstellung von Rahmendaten 1 -251.214 -256.036
Statistik -251.214 -256.036
1.100.1.2.1.07.01  Zensus 3 -16.488 46.026
Zensus -16.488 46.026
1.100.1.2.1.08.01  Wahlen 3 -496.821 -319.307
Wahlen -496.821 -319.307
1.100.5.1.1.11.01  gesamtstädtische Planung 3 -807.738 -251.954
gesamtstädtische Planung -807.738 -251.954
Ref.Nachhaltige Stadtentwicklung (12) -4.140.709 -3.138.137
1.100.1.1.1.16.01  Medien und Öffentlichkeitsarbeit 2 -940.138 -931.857
Öffentlichkeitsarbeit -940.138 -931.857
1.100.1.1.1.48.01  Außenkontakte 2021 1 1.858
1.100.1.1.1.48.02  Städtepartnerschaften 2021 1 1.591
Außenkontakte 3.449
1.100.2.5.2.08.01  E.-M.Remarque-Friedenszentrum 1 1
E.-M.-Remarque Friedenszentrum 1
1.100.1.2.2.12.01  Kommunale Kriminalprävention 1 -9.092
Ordnungsangelegenheiten Ref.13 -9.092
Ref.Medien (13) -936.689 -940.949
1.100.1.1.1.17.01  Rechnungsprüfung 3 -1.511.969 -1.530.055
Rechnungsprüfung -1.511.969 -1.530.055
Rechnungsprüfungsamt (14) -1.511.969 -1.530.055
1.100.1.1.1.53.01  Informationstechnologie 1 -4.006.089 -5.364.893
1.100.1.1.1.53.02  Digitalisierung 1 -117.600 -1.101.042
1.100.1.1.1.53.03  Applikationsmanagement 1 -1.549.065 -1.411.336
Digitalisierung und IT -5.672.754 -7.877.271
Referat Digitalisierung und IT (15) -5.672.754 -7.877.271
1.100.1.1.1.40.01  Förd.d. Chancengleichheit 2 -256.177 -246.377
1.100.1.1.1.40.02  Elisabeth-Siegel-Preis 1 -1.800
1.100.1.1.1.40.03  Antidiskriminierung 1 -39.253 -62.166
Förd.d.Chanchengleichheit -295.430 -310.343
1.100.1.1.1.54.01  Integrationsmanagement 1 -487.603 -528.624
Integrationsmanagement -487.603 -528.624
1.100.1.1.1.55.01  Gleichstellung Behinderter (NBGG) 3 -104.874 -105.950
Inklusion -104.874 -105.950
Referat Chancengleichheit (16) -887.907 -944.917
1.100.1.1.1.21.01  Sicherheitstechnischer Dienst 2 -224.936 -235.012
Sicherheitstechnischer Dienst -224.936 -235.012
Sicherheitstechnischer Dienst (18) -224.936 -235.012
1.100.1.1.1.24.01  Haushalts- und Rechnungswesen 2 -728.887 -719.081
1.100.1.1.1.24.02  Verwaltungscontrolling 2 -364.697 -390.383
Finanzmanagement und Controlling -1.093.584 -1.109.465
1.100.1.1.1.25.01  Steuern 3 -1.061.938 -1.146.154
1.100.1.1.1.25.02  Benutzungsgebühren 3 31.425 9.551
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 2  89 
Jahresergebnis Kategorie
Teilprodukt Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung
1.100.1.1.1.25.03  Projekt Kommunalmaster (KMStA) 3 -298.910 -93.803
Steuern und Gebühren -1.329.422 -1.230.406
1.100.1.1.1.26.01  Zahlungsabwicklung 3 -612.818 -689.999
1.100.1.1.1.26.02  Vollstreckung 3 -1.246.090 -1.230.031
Stadtkasse -1.858.908 -1.920.030
1.100.1.1.1.27.01  Beitragswesen 3 -363.851 -407.884
Beitragswesen -363.851 -407.884
1.100.1.1.1.28.01  Beteiligungscontrolling 2 -73.945 -188.671
1.100.1.1.1.28.02  Holding OBG 1 -63.574 -34.360
Beteiligungsmanagement -137.519 -223.031
1.100.1.1.1.38.01  Treasury 2 -283.170 -334.671
1.100.1.1.1.38.02  Fondsmanagement 1 -33.085 -43.614
Zins- u.Schuldenmanagement/Zentrale Aufg -316.255 -378.284
1.100.1.1.1.43.01  Sondervermögen Klärwerk u.Kanalbetrieb 2 -169.763 -110.292
1.100.1.1.1.43.02  Finanzbuchhaltung / Konzernbilanz 3 -583.829 -699.704
1.100.1.1.1.43.03  SAP_ Betreuung 2 -1.036.871 -1.412.616
1.100.1.1.1.43.04  Steuermanagement 2 -262.480 -259.870
Rechnungswesen und Sondervermögen -2.052.943 -2.482.482
FB Finanzen und Controlling (20) -7.152.483 -7.751.582
1.100.1.1.1.30.02  Finanzbeziehungen Stadtwerke AG 2 791.256
1.100.1.1.1.30.05  Finanzbeziehungen OPG 1 148.900 148.900
1.100.1.1.1.30.07  Finanzbeziehungen WFO/ C.U.T. 1 -1.216.600 -1.262.600
1.100.1.1.1.30.15  Finanzbeziehungen mO Marketing OS 
GmbH 1 -6.365.500 -5.925.900
1.100.1.1.1.30.26  Finanzbeziehungen OBG 1 451.400 451.400
1.100.1.1.1.30.27  Finanzbeziehungen ICO 
InnovationsGmbH 1 -174.490 -174.490
1.100.1.1.1.30.28  Finanzbeziehungen TOL 1 -595.620 -595.620
1.100.1.1.1.30.29  Finanzbeziehungen ZOO 1 -728.000 -728.000
Beteiligungen/Gesellschaften -7.688.654 -8.086.310
1.100.1.1.1.31.14  Finanzbeziehungen zum SV Klärwerk 
u.Kana 2 2.782.192 2.356.452
1.100.1.1.1.31.15  Finanzbeziehungen Immobilien 
u.Gebäudema 2 2.606.544 3.200.141
1.100.1.1.1.31.51  Finanzbeziehungen zum EB OSB 2 -17.406.459 -18.895.961
Eigenbetriebe -12.017.722 -13.339.367
1.100.1.1.1.32.01  bebautes u.unbebautes Grundvermögen 2 -841.489 -943.703
Bebautes u. unbebautes Grundvermögen -841.489 -943.703
1.100.4.1.1.01.19  KHG- Umlage 3 -1.916.261 -2.077.643
KHG-Umlage -1.916.261 -2.077.643
1.100.5.5.3.01.52  Abwicklung Friedhofsgebühren 2 97.900 88.900
Abwicklung Friedhofsgebühren 97.900 88.900
1.100.5.7.1.01.24  Stadthallenverpachtung BgA 1 39.777 39.777
Stadthallenverpachtung (BgA) 39.777 39.777
SB Finanzen und Controlling (209) -22.326.449 -24.318.347
1.100.1.1.1.33.01  Allgemeine Rechtsangelegenheiten 2 -1.008.599 -1.106.764
1.100.1.1.1.33.02  Steuerberatung u. Wirtschaftsprüfung BgA 3 -5.000
1.100.1.1.1.33.03  Besondere Rechtsangelegenheiten 3 -773.661 -788.777
Rechtsangelegenheiten -1.787.261 -1.895.541
1.100.1.1.1.34.01  Öffentliche Aufträge 2 -618.893 -628.547
Öffentliche Aufträge -618.893 -628.547
1.100.1.1.1.39.01  städtischer Datenschutz 3 -62.755 -128.016
städtischer Datenschutz -62.755 -128.016
1.100.1.2.2.11.01  Personenstandswesen 3 -33.141 -34.590
1.100.1.2.2.11.02  Vereinsaufsicht 3 -341 2.352
Ordnungsbehördliche Aufsicht -33.483 -32.238
1.100.3.5.1.91     Versicherungsamtsangelegenheiten FB 30 3 -127.137 -156.270
Verwalt. sonst. soz. Hilfen u. Leistung -127.137 -156.270
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 2  90 
Jahresergebnis Kategorie
Teilprodukt Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung
1.100.1.1.1.47.01  städtische Korruptionsvorbeugung 3 -45.590 -47.049
Korruptionsvorbeugung -45.590 -47.049
FB Recht und Datenschutz (30) -2.675.117 -2.887.662
1.100.1.2.1.02.14  Wahlen 3 -28.828
Wahlen -28.828
1.100.1.2.2.01.01  Meldeangelegenheiten 3 -502.061 -496.781
1.100.1.2.2.01.02  Pässe 3 -137.692 -114.284
1.100.1.2.2.01.03  Personalausweise 3 -517.340 -483.119
1.100.1.2.2.01.04  Kinderreisepässe 3 -34.556 -33.573
1.100.1.2.2.01.06  Führungszeugnisse 3 -4.056 1.427
1.100.1.2.2.01.07  Gewerbezentralregister 3 -45.756 -45.273
1.100.1.2.2.01.08  Fischereischeine 3 -45.556 -43.573
1.100.1.2.2.01.09  Beglaubigungen 3 -29.056 -28.573
1.100.1.2.2.01.10  Auskünfte aus dem Melderegister 3 -526.540 -529.619
1.100.1.2.2.01.12  Verwaltung von Fundsachen 3 -430.192 -348.331
1.100.1.2.2.01.13  Ermittlungsdienst 3 -198.750 -167.590
1.100.1.2.2.01.29  Erstwohnsitzkampagne 1 -49.057 -48.573
Bürgeramt -2.520.614 -2.337.859
1.100.1.2.2.02.15  Aufenthaltsregelungen- Ausl.EU-Staaten 3 -631.649 -728.963
1.100.1.2.2.02.16  Aufenthaltsregelungen- Ausl.Drittstaaten 3 -1.173.848 -1.400.915
1.100.1.2.2.02.17  Aufenthaltsregelungen- Flüchtlinge 3 -35.710 -36.281
1.100.1.2.2.02.18  Ausweisungen Straftäter 3 -3.911 -4.080
1.100.1.2.2.02.19  Illegale 3 -3.911 -4.080
Ausländerbehörde -1.849.030 -2.174.320
1.100.1.2.2.03.20  Anmeldung Eheschließung 3 -303.362 -353.138
1.100.1.2.2.03.23  Kirchenaustritte 3 -187.517 -202.983
1.100.1.2.2.03.24  Beurkundungen Geburten 3 -172.517 -192.983
1.100.1.2.2.03.25  Beurkundungen Sterbefälle 3 -142.517 -152.983
1.100.1.2.2.03.26  bes. Personenstandsangelegenheiten 3 -202.517 -232.983
1.100.1.2.2.03.30  Ausstellung von Personenstandsurkunden 3 -148.517 -165.982
Standesamt -1.156.946 -1.301.050
1.100.1.2.2.04.27  Regelung d.deutschen 
Staatsangehörigkeit 3 -60.404 -78.669
1.100.1.2.2.04.28  Namensänderungen 3 -31.051 -40.617
Staatsangehörigkeit/Namensänderung -91.456 -119.286
1.100.1.2.2.05.01  Unterbringung PsychKG 3 -65.777 -59.405
1.100.1.2.2.05.03  Kampfmittel 3 -551.485 -570.519
1.100.1.2.2.05.04  sonst. allg. Ordnungsaufgaben 3 -178.643 -260.540
1.100.1.2.2.05.05  Ordnung und Service 2 -1.301.045 -1.537.935
1.100.1.2.2.05.06  Präventive Gewinnabschöpfung 2 -62.292 -33.055
1.100.1.2.2.05.07  Waffen- und Sprengstoffrecht 3 -77.439 -83.642
1.100.1.2.2.05.08  Jagdrecht 3 -37.163 -15.845
1.100.1.2.2.05.09  Jägerprüfungen 3 18.634 7.570
1.100.1.2.2.05.10  Zuschuss Verbraucherberatung 1 -11.300 -11.300
1.100.1.2.2.05.11  Veterinärdienst Stadt und Landkreis 3 -650.000 -675.000
1.100.1.2.2.05.14  Führung des Gewerberegisters 3 -101.938 -148.690
1.100.1.2.2.05.17  Ossensamstag 1 -4.621 -79.328
1.100.1.2.2.05.18  Bekämpfung von Schwarzarbeit 3 -85.520 -75.749
1.100.1.2.2.05.19  Erl.pfl.Gewerbe/Gestattungen/Festsetzung 3 -29.760 -110.118
1.100.1.2.2.05.20  Sicherheit bei Veranstaltungen 3 -81.000 -80.407
Ordnung und Gewerbe -3.219.347 -3.733.963
1.100.1.2.2.06.01  Erstzulassung u. erneute Zulassung v. Kf 3 389.057 509.786
1.100.1.2.2.06.02  Wunschkennzeichen 1 75.868 83.630
1.100.1.2.2.06.03  Außerbetriebsetzung von Kfz 3 98.342 114.239
1.100.1.2.2.06.04  sonst. Kfz-Zulassungsangelegenheiten 3 -192.785 -133.706
1.100.1.2.2.06.05  Personenbeförderungsangelegenheiten 3 -79.610 -76.165
1.100.1.2.2.06.06  Güterkraftverkehrsangelegenheiten 3 -38.993 -27.546
Kfz-Zulassung 251.879 470.239
1.100.1.2.2.07.07  Erteilung von Fahrerlaubnissen 3 55.309 15.629
1.100.1.2.2.07.08  Entzug von Fahrerlaubnissen 3 -132.061 -164.584
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 2  91 
Jahresergebnis Kategorie
Teilprodukt Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung
1.100.1.2.2.07.09  sonst. Fahrerlaubnisangelegenheiten 3 -11.778 -27.216
1.100.1.2.2.07.10  Fahrgastbeförderungsangelegenheiten 3 -21.104 -35.194
1.100.1.2.2.07.11  Fahrlehrerangelegenheiten 3 -47.320 -65.926
1.100.1.2.2.07.12  sonst. Kraftfahrerangelegenheiten 3 -26.357 -40.849
Fahrerlaubnisse -183.311 -318.140
1.100.1.2.2.08.15  Allg. Verkehrslenkung 3 -135.457 -123.430
1.100.1.2.2.08.16  Bewohnerparken 3 48.357 51.191
1.100.1.2.2.08.17  Großraum - u. 
Schwertransportgenehmigung 3 -43.639 -95.398
1.100.1.2.2.08.18  sonst. Verkehrslenkungsangelegenheiten 3 -24.222 -24.200
1.100.1.2.2.08.19  Erteilung von 
Sondernutzungserlaubnissen 3 284.103 297.276
1.100.1.2.2.08.20  Vergabe v.Veranstaltungsplätzen 
i.ö.Raum 3 -28.915 -28.659
1.100.1.2.2.08.21  Demonstrationsrecht 3 -17.128 -17.340
1.100.1.2.2.08.22  Auftragsverwaltung OPG 2 407.632 324.951
1.100.1.2.2.08.23  Ausnahmegenehmigungen für 
Umweltzone 2 -62.676 -61.214
1.100.1.2.2.08.24  Werberechte DMS / Ströer 1 195.700 150.000
Verkehrslenkung und Sondernutzung 623.755 473.177
1.100.1.2.2.09.01  VerkehrsOWi Polizei, fließender Verkehr 3 1.068.493 1.101.962
1.100.1.2.2.09.02  VerkehrsOWI Stadt, fließender Verkehr 2 708.979 1.001.599
1.100.1.2.2.09.03  VerkehrsOWI Polizei, ruhender Verkehr 3 91.099 90.755
1.100.1.2.2.09.04  VerkehrsOWI Stadt , ruhender Verkehr 2 22.874 -100.185
1.100.1.2.2.09.05  Abschleppvorgänge 2 -73.381 -74.397
1.100.1.2.2.09.06  Sonstige OWI 3 57.760 59.216
Verkehrsüberwachung 1.875.823 2.078.950
1.100.4.1.4.03     Verh.u.Bekämpf.übertragbarer Krankheiten 3 1.950 -262.905
Verh.u.Bekämpfung übertragb.Krankheiten 1.950 -262.905
1.100.5.7.3.01.01  Wochenmarkt Lerchenstraße 1 -17.614 -1.599
1.100.5.7.3.01.02  Wochenmarkt Ebertallee 1 -11.414 101
1.100.5.7.3.01.03  Wochenmarkt Ledenhof 1 -9.408 5.621
1.100.5.7.3.01.04  Wochenmarkt Riedenbach 1 -10.937 5.224
1.100.5.7.3.01.05  Wochenmarkt Domhof 1 2.196 21.991
1.100.5.7.3.01.06  Frühjahrsmarkt 1 -2.094 -1.251
1.100.5.7.3.01.07  Herbstmarkt 1 -2.094 -1.251
1.100.5.7.3.01.08  Maiwoche 1 -7.164 -2.524
1.100.5.7.3.01.09  Weihnachtsmarkt 1 -8.543 -3.738
1.100.5.7.3.01.10  Frühjahrsflohmarkt 1 -661 -179
1.100.5.7.3.01.11  Herbstflohmarkt 1 -661 -179
1.100.5.7.3.01.12  sonstige Veranstaltungen 1 -2.869 -1.172
Märkte -71.263 21.044
FB Bürger und Ordnung (32) -6.367.388 -7.204.113
1.100.1.2.6.01.01  Gefahrenabwehr 3 -2.621.388 -2.547.646
1.100.1.2.6.01.02  Brandbekämpfung 3 -2.199.949 -2.142.455
1.100.1.2.6.01.03  Technische Hilfeleistungen 3 -9.926.428 -10.096.633
1.100.1.2.6.01.04  Sicherheitswachen 3 -1.670.717 -1.684.313
1.100.1.2.6.01.05  Freiwillige Feuerwehr 2 -892.507 -1.065.931
Gefahrenabwehr -17.310.988 -17.536.978
1.100.1.2.6.02.01  Vorbeugender Brandschutz 3 -530.215 -411.302
Vorbeugender Brandschutz -530.215 -411.302
1.100.1.2.7.01.01  Rettungsdienst Verwaltung 3 -2.396.739 -2.561.503
1.100.1.2.7.01.02  Rettungsdienst Einsätze 3 567.878 371.761
Rettungsdienst -1.828.862 -2.189.742
1.100.1.2.8.01.01  Katastrophenschutz 3 -2.004.341 -1.143.385
Katastrophenschutz -2.004.341 -1.143.385
1.100.1.2.8.02.01  Impfzentrum - Corona 2 -6.610
Impfzentrum -6.610
Feuerwehr (37) -21.674.405 -21.288.017
1.100.2.1.1.01.03  Grundschule Waldschule Lüstringen 2 -573.563 -656.310
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 2  92 
Jahresergebnis Kategorie
Teilprodukt Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung
1.100.2.1.1.01.04  Grundschule Elisabeth-Siegel-Schule 2 -402.364 -420.806
1.100.2.1.1.01.05  Grundschule Voxtrup 2 -730.144 -798.901
1.100.2.1.1.01.06  Grundschule Pye 2 -453.644 -475.003
1.100.2.1.1.01.07  Grundschule Dodesheide 2 -1.088.723 -1.155.442
1.100.2.1.1.01.08  Grundschule Sutthausen 2 -569.075 -580.781
1.100.2.1.1.01.09  Grundschule Hellern 2 -821.760 -867.374
1.100.2.1.1.01.11  Grundschule Heiligenweg 2 -560.828 -637.633
1.100.2.1.1.01.12  Grundschule Franz-Hecker 2 -376.281 -419.281
1.100.2.1.1.01.13  Grundschule am Schölerberg 2 -594.716 -648.141
1.100.2.1.1.01.15  Grundschule Stüveschule 2 -628.622 -678.523
1.100.2.1.1.01.16  Grundschule "In der Wüste" 2 -506.026 -524.541
1.100.2.1.1.01.17  Grundschule Albert-Schweizer-Schule 2 -483.830 -516.424
1.100.2.1.1.01.18  Grundschule Atter 2 -384.307 -418.829
1.100.2.1.1.01.19  Grundschule Altstädter Grundschule 2 -580.423 -600.237
1.100.2.1.1.01.20  GS Bernhard Overberg Schule 
Overbergstr. 2 -331.972 -374.565
1.100.2.1.1.01.21  Grundschule Heilig Geist 2 -444.372 -458.333
1.100.2.1.1.01.22  Grundschule Rosenplatz 2 -652.380 -693.003
1.100.2.1.1.01.23  Grundschule Elisabethschule 2 -515.670 -544.252
1.100.2.1.1.01.24  Grundschule Rückertschule 2 -323.488 -347.240
1.100.2.1.1.01.25  Grundschule Haste 2 -783.014 -804.060
1.100.2.1.1.01.26  Grundschule Eversburg 2 -656.797 -678.440
1.100.2.1.1.01.27  Grundschule Heinrich-Schüren-Schule 2 -548.817 -569.970
1.100.2.1.1.01.28  Grundschule Johannisschule 2 1.440 1.440
1.100.2.1.1.01.29  Drei-Religionen-GS-Schulstiftung 2 -517.545 -529.580
1.100.2.1.1.01.30  Grundschule Teutoburgerschule 2 -37.108 -37.410
1.100.2.1.1.01.31  Grundschule Widukindland 2 -467.914 -485.755
1.100.2.1.1.01.32  Grundschule Diesterweg 2 -736.722 -751.634
Bereitst./Unterhaltung v. Grundschulen -14.768.663 -15.671.028
1.100.2.1.2.01.11  Hauptschule Innenstadt 2 -729.975 -730.268
1.100.2.1.2.01.12  Hauptschule Felix-Nussbaum 2 -532.367 -538.496
Bereitst./Unterhaltung v. Hauptschulen -1.262.342 -1.268.764
1.100.2.1.5.01.03  Realschule Bertha-von-Suttner 2 -853.369 -58.043
1.100.2.1.5.01.04  Realschule Möser 2 -672.811 -687.130
1.100.2.1.5.01.05  Realschule Erich-Maria Remarque 2 -715.322 -69.593
1.100.2.1.5.01.06  Realschule Eversburg 2 -260 -260
1.100.2.1.5.01.07  Realschule Wittekind 2 -740.392 -3.908
Bereitst./Unterhaltung v. Realschulen -2.982.154 -818.934
1.100.2.1.6.01.03  HS u RS Käthe-Kollwitz-Schule 2 -372.355 -397.764
1.100.2.1.6.01.04  Friedensschule Osnabrück 2 -15.000 -143.101
1.100.2.1.6.01.05  Oberschule Sonnenhügel 2 -15.000 -797.466
1.100.2.1.6.01.06  Oberschule Bertha-von-Suttner 2 -15.000 -948.230
1.100.2.1.6.01.07  Oberschule Erich-Maria-Remarque 2 -15.000 -690.366
Bereitst./Unterhalt. v. komb. HS/RS -432.355 -2.976.927
1.100.2.1.7.01.03  Abendgymnasium Sophie Scholl 2 -389.794 -396.000
1.100.2.1.7.01.04  Gymnasium Graf-Stauffenberg 2 -1.345.048 -1.499.693
1.100.2.1.7.01.05  Ratsgymnasium 2 -1.465.609 -1.497.067
1.100.2.1.7.01.06  Gymnasium Carolinum 2 -1.443.655 -1.491.322
1.100.2.1.7.01.07  Gymnasium Ernst-Moritz-Arndt 2 -1.335.842 -1.421.648
1.100.2.1.7.01.08  Gymnasium "In der Wüste" 2 -1.627.905 -1.703.157
1.100.2.1.7.01.09  Fachgymnasium Wirtschaft 2 -8.100 -8.100
Bereitst./Unterhaltung v. Gymnasien -7.615.953 -8.016.987
1.100.2.1.8.01.03  Kooperative Gesamtschule Schinkel 2 -3.633.213 -3.686.345
1.100.2.1.8.01.04  IGS Osnabrück 2 -2.655.650 -2.745.125
Bereitst./Unterhaltung v. Gesamtschulen -6.288.862 -6.431.470
1.100.2.2.1.01.03  Förderschule Anne-Frank 2 -1.106.080 -1.160.136
1.100.2.2.1.01.04  Förderschule Herman-Nohl 2 -779.261 -795.719
1.100.2.2.1.01.05  Förderschule Lüstringer Bergschule 2 -402.352 -469.254
1.100.2.2.1.01.06  Förderschule Montessori 2 -969.895 -1.021.139
1.100.2.2.1.01.07  Schule an der Rolandsmauer 2 -540.701 -560.572
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 2  93 
Jahresergebnis Kategorie
Teilprodukt Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung
1.100.2.2.1.01.08  Förderschule in der Dodesheide 2 -6.919
Bereitst./Unterhaltung v. Förderschulen -3.798.289 -4.013.739
1.100.2.3.1.01.03  BBS am Westerberg 2 -4.465.983 -4.572.357
1.100.2.3.1.01.04  BBS am Schölerberg 2 -2.260.203 -2.273.958
1.100.2.3.1.01.05  BBS am Pottgraben 2 -2.951.183 -2.913.904
1.100.2.3.1.01.06  IT-Kompetenzcentrum 2 -255.261 -269.905
Bereitst./Unterhalt. v. berufl. Schulen -9.932.630 -10.030.124
1.100.2.4.1.01.20  Schülerbeförderung Stadtwerke 2 -6.451.654 -4.777.977
1.100.2.4.1.01.21  Sonstige Schülerbeförderung 3 -1.783.782 -2.694.791
Schülerbeförderung -8.235.435 -7.472.767
1.100.2.4.2.01.30  Schüler BAFÖG 3 -222.564 -241.454
Fördermaßnahmen für Schüler -222.564 -241.454
1.100.2.4.3.04.01  Bildungsmanagement 1 -461.924 -275.545
1.100.2.4.3.04.02  Regionale Arbeitsstelle Zuw.fam.(RAZ) 1 -216.950 -296.113
1.100.2.4.3.04.03  Bildungsmonitoring 1 -84.815 -96.028
Bildungsbüro -763.689 -667.686
1.100.2.4.3.01.01  Sonstige schulbezogene Aufgaben 40 2 1.686.762 1.202.936
Sonstige schulische Aufgaben 1.686.762 1.202.936
1.100.4.2.1.01.01  Sportförderungen 1 -1.680.295 -1.691.577
Förderung des Sports -1.680.295 -1.691.577
1.100.4.2.4.01.02  Sportanlagen Betriebführ. Dritter 1 -370.448 -338.021
1.100.4.2.4.01.04  Sportanlage "In der Wüste" 1 -175.864 -219.187
1.100.4.2.4.01.71  Sportanlage Illoshöhe 1 -804.761 -859.890
1.100.4.2.4.01.72  Sportanlage Eversburg 1 -96.833 -57.865
1.100.4.2.4.01.73  Sportanlage Gretesch 1 -281.425 -269.610
1.100.4.2.4.01.74  Sportanlage Klushügel 1 -193.848 -193.033
1.100.4.2.4.01.75  Sportanlage Schinkelberg 1 -176.075 -192.226
1.100.4.2.4.01.76  Sportanlage Schölerberg 1 -190.696 -207.801
1.100.4.2.4.01.77  Sportanlage Nahne 1 -212.052 -217.349
1.100.4.2.4.01.78  Sporthalle am Schlosswall 1 -504.669 -528.052
1.100.4.2.4.01.79  Sporthalle Landwehrkaserne 1 -43.900 -46.800
Sportanlagen -3.050.569 -3.129.833
FB Bildung, Schule und Sport (40) -59.347.039 -61.228.355
1.100.2.5.2.01.01  Kunsthalle Dominikanerkirche 1 -1.091.663 -1.160.730
1.100.2.5.2.01.03  Kunst im öffentlichen Raum 1 -176.873 -229.594
Kunsthalle Osnabrück -1.268.535 -1.390.324
1.100.2.5.2.04.01  Ausstellungen M. am Schölerberg 1 -1.923.301 -1.894.189
1.100.2.5.2.04.03  Planetarium am Schölerberg 1 -257.685 -243.616
1.100.2.5.2.04.04  Umweltbildungszentrum 1 -349.168 -362.551
Museum am Schölerberg -2.530.154 -2.500.357
1.100.2.5.2.05.01  Fritz-Wolf-Stiftung 1 -22.535 -3.700
Fritz-Wolf-Stiftung -22.535 -3.700
1.100.2.5.2.06.01  E.-M.Remarque-Friedenszentrum/Möser 
Doku 1 -398.391 -452.222
E.-M.Remarque-Friedensz./Möser-Doku. -398.391 -452.222
1.100.2.5.2.07.01  Ausstellungen Kunst/ Stadtgeschichte 1 -2.135.408 -2.673.414
1.100.2.5.2.07.02  Friedenslabor 1 -929.644 -586.902
1.100.2.5.2.07.03  Veranstaltungen Museumsquartier 1 -802.563 -525.003
1.100.2.5.2.07.04  Villa im Museumsquartier 1 -130.799 -756.193
Museumsquartier (FNH/KGM) -3.998.414 -4.541.512
1.100.2.6.3.01.01  Musikschule 1 -2.402.242 -2.808.620
Musikschule -2.402.242 -2.808.620
1.100.2.7.2.01.01  Medienbereitstellung und -nutzung 1 -2.520.866 -2.725.108
1.100.2.7.2.01.02  Medienvermittlung und Veranstaltungen 1 -661.058 -564.389
Bibliotheken -3.181.924 -3.289.496
1.100.2.7.3.01.01  Institutionelle Förderung 1 -13.192.500 -13.715.756
Institutionelle Förderung -13.192.500 -13.715.756
1.100.2.7.3.02.01  Projektförderung an Dritte 1 -685.747 -455.425
1.100.2.7.3.02.02  Kulturförderung und Veranstaltungen 1 -567.202 -436.059
Projektförderung -1.252.949 -891.484
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 2  94 
Jahresergebnis Kategorie
Teilprodukt Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung
1.100.2.7.3.03.01  Kunstschule 1 -270.087 -386.531
Kunstschule -270.087 -386.531
1.100.2.7.3.04.01  375 J. Westf. Friede-Gesamtst.Programm 1 -2.272.700 -1.183.539
375 J. Westf. Friede-Gesamtst.Programm -2.272.700 -1.183.539
1.100.2.8.1.01.01  Friedens- und Erinnerungskultur 1 -271.424 -284.482
1.100.2.8.1.01.02  Interkultur und Internationaler Dialog 1 -364.025 -469.928
Friedenskultur -635.450 -754.410
1.100.2.9.1.01.01  Förderung von religiösen Zwecken 1 -8.735 -7.371
Förderung von rel. Zwecken -8.735 -7.371
1.100.5.2.3.01.01  Denkmalpflegerische Maßnahmen und 
Dokum. 3 -135.302 -142.726
1.100.5.2.3.01.02  Sammlungsbetreuung und Vermittlung 1 -100.847 -127.569
Archäologische Denkmalpflege -236.149 -270.295
FB Kultur (41) -31.670.764 -32.195.616
1.100.1.1.1.44.02  Koordinierungstelle Flüchtlingsarbeit 1 -132.500
Integrationsmanagement -132.500
1.100.1.1.1.45.01  Bürgerberatung 1 1
Bürgerservice 1
1.100.1.2.2.13.01  Unterbringungen nach dem Nds. SOG 3 -142.082 -115.673
1.100.1.2.2.13.02  Bestattungen nach dem Nds.BestattG 3 -213.773 -170.469
Leistungen nach dem Nds. SOG -355.855 -286.142
1.100.3.1.1.0      Grundversorgung n. d. SGB XII-Pauschalen 3 15.100.000 15.100.000
1.100.3.1.1.1      Hilfe zum Lebensunterhalt SGB XII 3 -3.231.850 -3.423.850
1.100.3.1.1.4      Hilfen zur Gesundheit 3 -2.890.300 -3.378.500
1.100.3.1.1.5      Sonst. Hilfen in besond. Lebenslagen 3 -2.209.700 -2.132.950
1.100.3.1.1.8      Hilfe zur Pflege 3 -13.121.000 -9.802.300
Grundversorgung und Hilfen n. d. SGB XII -6.352.850 -3.637.600
1.100.3.1.1.9      Verwaltung der Sozialhilfe 3 -5.247.535 -5.387.850
Verwaltung der Sozialhilfe -5.247.535 -5.387.850
1.100.3.1.2.1      Grundsich.Leist. Unterkunft u.Heizung 3 -16.567.000 -19.342.000
Grunds. Leist. Unterkunft u. Heizung -16.567.000 -19.342.000
1.100.3.1.2.2      Grundsich. Eingliederungsleistungen 3 -750.500 -579.000
Grundsich. Eingliederungsleistungen -750.500 -579.000
1.100.3.1.2.3      Grundsich. Einmalige Leistungen 3 -701.700 -746.700
Grundsich. einmalige Leistungen -701.700 -746.700
1.100.3.1.2.6      Leist.für Bildung u.Teilhabe nach §28 SG 3 -598.000 -796.000
Leist.f.Bildung u.Teilhabe n. §28 SGB II -598.000 -796.000
1.100.3.1.2.91     Verwaltung SGB II 3 -3.655.066 -3.880.140
1.100.3.1.2.92     Verw.SGB II Bundesanteil BuT 3 35.662 20.077
1.100.3.1.2.93     Verw.SGB II Projekte 3 -114.119 -6.106
Verwaltung d. Grundsicherung f. Arbeits. -3.733.523 -3.866.169
1.100.3.1.3.0      Leistungen nach dem AsylbLG 3 7.898.500 9.111.500
1.100.3.1.3.1      Leistungen in besonderen Fällen 3 -4.949.750 -5.014.250
1.100.3.1.3.2      Grundleistungen (§3 AsylbLG) 3 -968.750 -1.323.750
1.100.3.1.3.3      Leist.b.Krankheit, Schwangerschaft, Geb. 3 -300.000 -260.000
1.100.3.1.3.4      Arbeitsgelegenheiten 3 -4.000 -6.500
1.100.3.1.3.5      Sonstige Leistungen 3 -80.750 -170.750
Leistungen nach dem AsylbLG 1.595.250 2.336.250
1.100.3.1.4.2      Leistungen zur Beschäftigung §111SGB IX 3 -14.157.500 -14.472.500
1.100.3.1.4.3      Leistungen z.Teilhabe an Bild §112SGB IX 3 -3.377.000 -4.208.000
1.100.3.1.4.5      Assistenzleistungen §78 SGB IX 3 -22.605.500 -24.505.000
1.100.3.1.4.6      Heilpädag.Leist. §113/2 i.V.m.§79 SGGIX 3 -11.100.000 -11.200.000
1.100.3.1.4.7      Kenntn.u.Fähigk./Förd.Verständigung/Mobi 3 -5.035.700 -5.256.000
1.100.3.1.4.8      Sonstige/weitere Leist. zur soz.Teilhabe 3 -1.512.920 -2.043.664
1.100.3.1.4.01     Zahlungen Abrechnungen SGB IX 3 44.058.500 44.084.000
Eingliederungshilfe nach SGB IX -13.730.120 -17.601.164
1.100.3.1.5.1      Soziale Einrichtungen für Ältere 1 -32.000 -32.000
1.100.3.1.5.2      Soziale Einrichtungen f.Pflegebedürftige 3 -53.337 -55.080
1.100.3.1.5.3      Soziale Einrichtungen f.Behinderte 2 -526.000 -453.000
1.100.3.1.5.4      Soziale Einrichtungen f.Wohnungslose 2 -101.534 -96.011
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 2  95 
Jahresergebnis Kategorie
Teilprodukt Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung
1.100.3.1.5.5      Soziale Einrichtungen für Flüchtlinge 2 -1.196.608 -1.391.752
1.100.3.1.5.6      Ander soziale Einrichtungen 1 -554.700 -595.200
Soziale Einrichtungen -2.464.178 -2.623.043
1.100.3.2.1.01.1   Leist. BVG örtl. Träger 3 -21.800 -3.800
1.100.3.2.1.01.2   Leist. BVG überörtl. Träger 3 31.400 84.000
1.100.3.2.1.01.3   Leist. BVG Sonderfürsorge 3 -6.000 5.800
1.100.3.2.1.01.9   Leist. Opferentschädigungsgesetz 3 -19.000 -149.000
1.100.3.2.1.01.19  Verwaltung KOF BVG 3 -35.775 -40.484
Leistungen n. d. Bundesversorgungsgesetz -51.175 -103.484
1.100.3.4.3.01     Betreuungsleistungen 3 -348.223 -470.267
Betreuungsleistungen -348.223 -470.267
1.100.3.4.6.01     Wohngeld 3 -951.088 -1.047.996
Wohngeld -951.088 -1.047.996
1.100.3.4.7.9      Bildung und Teilhabe BKG -Verwaltung 3 -193.209 -324.369
1.100.3.4.7.01     Bildung und Teilhabe §6 BKG-KZ 3 546.500 949.500
1.100.3.4.7.02     Bildung und Teilhabe §6 BKG-WG 3 -546.500 -949.500
Bildung und Teilhabe § 6BKG -193.209 -324.369
1.100.3.5.1.1      Krankenversorgung §276 LAG ört.Träger 3 -10.000
1.100.3.5.1.7      Sonst.soz.Angelegenheiten ört.Träger 1 -117.424 -255.783
sonst. soz. Hilfen und Leistungen -127.424 -255.783
1.100.4.1.2.01     Gesundheitseinrichtungen 2 -521.099 -479.530
Gesundheitseinrichtungen -521.099 -479.530
1.100.4.1.4.01     Maßnahmen der Gesundheitspflege 2 -2.556.212 -2.756.083
1.100.4.1.4.02     Zuschüsse im Gesundheitswesen 1 -116.800 -119.800
Maßnahmen der Gesundheitspflege -2.673.012 -2.875.883
1.100.6.1.1.02     Zuweisung Land KdU 3 3.200.000 1.500.000
Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen 3.200.000 1.500.000
FB Soziales (50) -50.703.740 -56.586.731
1.100.3.4.1.01.01  Unterhaltsvorschuss 3 95.531 -81.947
Unterhaltsvorschussleistungen 95.531 -81.947
1.100.3.6.1.01.01  Förderung v.Kindern in Tageseinrichtung 3 -1.101.940 -1.450.633
1.100.3.6.1.01.03  Förderung v.Kindern in Tagespflege 3 140.157 173.454
Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung -961.783 -1.277.179
1.100.3.6.2.01.01  Außerschulische Jugendbildung 2 -46.517 -85.960
1.100.3.6.2.01.02  Zuschüsse an Jugendverbände 2 -146.327 -232.644
1.100.3.6.2.01.03  Zuschüsse kulturelle Jugendbildung 2 -183.208 -247.127
1.100.3.6.2.01.04  LV Zuschüsse integrative Ferienbetreuung 1 -22.334 -25.095
1.100.3.6.2.01.05  Ferienpass und Ferienmaßnahmen 2 -245.062 -190.497
1.100.3.6.2.01.07  Internationaler Jugendaustausch/Jugendb. 2 -39.399 -85.774
1.100.3.6.2.01.08  Sonstige Jugendarbeit 1 -97.747 -192.020
1.100.3.6.2.01.09  Mobile Jugendarbeit, Streetwork 2 -556.501 -376.584
1.100.3.6.2.01.10  Kinder- und Jugendbeteiligung 2 -141.173 -30.192
1.100.3.6.2.01.11  LV Jugendarbeit am Standort Schule 2 -93.406
1.100.3.6.2.01.12  Qualitätsentwicklung u.-sicherung 51-1 1 -101.498
Kinder- und Jugendarbeit -1.673.173 -1.465.893
1.100.3.6.3.01.01  Schulsozialarbeit Allgemein 2 -18.524 -21.121
1.100.3.6.3.01.02  Schulsozialarbeit an Förderschulen 2 -556.332 -575.628
1.100.3.6.3.01.03  Schulsozialarbeit an Hauptschulen 2 -579.329 -569.542
1.100.3.6.3.01.06  Sozialpäd.Betreuung v. Schulverweigerern 2 -483.581 -509.423
1.100.3.6.3.01.07  Jugendsozialarbeit 2 -90.868 -195.838
1.100.3.6.3.01.08  LV Jugendberatung/ Fallmanagement 
BojE 2 -8.747
1.100.3.6.3.01.09  Übergang Schule und Beruf 2 -525.427 -586.164
1.100.3.6.3.01.10  LV sonstige Jugendsozialarbeit 2 -22.217 -148.782
1.100.3.6.3.01.11  Sozialpädag.begleitetes Wohnen 2 -115.203 -115.116
1.100.3.6.3.01.12  Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 2 -127.419 -202.483
Jugendsozialarbeit -2.527.646 -2.924.095
1.100.3.6.3.02.01  Frühe Hilfen 2 -134.915 -228.478
1.100.3.6.3.02.03  Familienförderung (§16) 2 -207.178 -139.536
1.100.3.6.3.02.04  HELP (§16) 2 -21.969 -7.681
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 2  96 
Jahresergebnis Kategorie
Teilprodukt Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung
1.100.3.6.3.02.05  Schülerhilfen (§16) 2 -3.773 -571
1.100.3.6.3.02.08  Individuelle Hilfen (§27) 3 -213.836 95.544
1.100.3.6.3.02.09  Sozialtherapie (§27.2) 3 -1.280.442 -1.564.058
1.100.3.6.3.02.10  Familienmotivierungsprogramm (§27,3) 3 -174.803 -138.326
1.100.3.6.3.02.11  Familienkrisenmanagement (§27,3) 3 -15.208 -23.596
1.100.3.6.3.02.12  Erziehungsberatung (§28) 3 -79 -76
1.100.3.6.3.02.13  Soziale Gruppenarbeit (§29) 3 -29.380
1.100.3.6.3.02.14  Erziehungsbeistand,Betreuungshelfer §30 3 -836.830 -1.023.159
1.100.3.6.3.02.15  Sozialpädagogische Familienhilfe (§31) 3 -3.035.110 -3.736.748
1.100.3.6.3.02.16  Erziehung in einer Tagesgruppe (§32) 3 -1.271.000 -1.648.870
1.100.3.6.3.02.18  Vollzeitpflege (§33) 3 -1.760.999 -1.939.164
1.100.3.6.3.02.19  Sozialpädagogische Vollzeitpflege (§33) 3 -1.105.655 -1.281.609
1.100.3.6.3.02.20  Bereitschaftspflege (§33) 3 -844.284 -870.105
1.100.3.6.3.02.21  Verwandtenpflege (§33) 3 -446.257 -560.621
1.100.3.6.3.02.24  Heimerziehung (§34) 3 -7.971.874 -10.519.170
1.100.3.6.3.02.25  Betreutes Wohnen (§34) 3 -239.750 -235.504
1.100.3.6.3.02.26  Erziehungsstellen (§34) 3 -645.930 -1.466.028
1.100.3.6.3.02.27  Clearing Heimerziehung (§34) 3 -124.306 -119.159
1.100.3.6.3.02.29  Intensive sozialpäd. Einzelbet. (§35) 3 -238.346 -80.523
1.100.3.6.3.02.30  Stat.Einglied.hilfe f.jg.Vollj(§§41/35a) 3 -1.319.367 -1.656.484
1.100.3.6.3.02.31  Amb.Einglied.hilfe f.jg.Vollj (§§41/35a) 3 -319.984 -139.242
1.100.3.6.3.02.32  Erzbeist./Betr.Helf.f.jg.Vollj.(§§41/30) 3 -303.857 -266.592
1.100.3.6.3.02.33  Heimerziehung junge Volljährige §§41/34 3 -546.655 -1.005.530
1.100.3.6.3.02.34  Betreutes Wohnen f.jg.Vollj. (§§41/34) 3 -463.766 -654.993
1.100.3.6.3.02.37  Vollzeitpflege f.jg.Vollj. (§§41/33) 3 -342.895 -650.553
1.100.3.6.3.02.39  Inobhutnahme und Krisenhilfen (§42) 3 -1.663.908 -1.530.210
1.100.3.6.3.02.40  Sonst. ambul. Eingliederungshilfe (§35a) 3 -706.169 -615.941
1.100.3.6.3.02.41  Teilstationäre Eingliederungshilfe §35a 3 -438.520 -276.910
1.100.3.6.3.02.42  Stationäre Eingliederungshilfe (§35a) 3 -2.162.453 -2.266.829
1.100.3.6.3.02.43  Betreutes Wohnen (§35a) 3 -10.133 -32.587
1.100.3.6.3.02.44  Erziehungsstellen (§35a) 3 -48.753 -149.683
1.100.3.6.3.02.46  Adoptionsvermittlung 3 -100 -100
1.100.3.6.3.02.47  Begleitende Besuchskontakte 3 -642 -922
1.100.3.6.3.02.48  Gem.Unterbr.Müttern/Vätern m.Kind §19 3 -1.830.024 -1.824.629
1.100.3.6.3.02.49  Betr.u.Vers.d.Kindes in Notsituat. § 20 3 -28.808 -77.814
1.100.3.6.3.02.50  Integrationshelfer § 35a 3 -525.592 -597.853
1.100.3.6.3.02.51  Teilleistungsstörungen § 35a 3 -221.611 -189.025
1.100.3.6.3.02.61  Sonderpäd. Vollzeitpflege (33) 3 -71.406 -83.766
1.100.3.6.3.02.63  Int.Sozpäd.Einzelb. für ju.Vollj. §41/35 3 -47.164
1.100.3.6.3.02.64  FAMOS-Familien-Arbeit-Miteinand. in-OS 1 -23.140
1.100.3.6.3.02.65  Unbegleitete minderjährige Ausländer 
UMA 3 -390.374 -184.962
1.100.3.6.3.02.70  Wirtschaftliche Jugendhilfe 3 -1.009.162 -1.288.448
Hilfe z.Erziehung u.Förderung v.Familien -33.076.406 -38.980.511
1.100.3.6.3.03.01  Jugendgerichtshilfe 3 -1.013.707 -961.054
Jugendgerichtshilfe -1.013.707 -961.054
1.100.3.6.3.05.02  Offene Ganztagsangebote Sek.I-Bereich 1 -44.401 -44.784
1.100.3.6.3.05.04  KiBs - Kinder in Bewegung 1 -25.000
Sonst.Maßn.d.Kinder/Jugend/Familienhilfe -69.401 -44.784
1.100.3.6.3.06.41  Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft 3 -764.672 -762.359
1.100.3.6.3.06.42  Mündelgelder 3 -4.526 -4.655
1.100.3.6.3.06.43  Beistandschaften 3 -923.697 -993.438
Beistandschaft / Vormundschaft -1.692.895 -1.760.453
1.100.3.6.3.07.21  Betreuungsgeld 3 -918 -1.133
1.100.3.6.3.07.22  Elterngeld 3 -121.026 -164.041
Eltern- und Betreuungsgeld -121.944 -165.174
1.100.3.6.5.01.01  KiTas in evangelischer Trägerschaft 3 -13.029.413 -12.884.370
1.100.3.6.5.01.02  KiTas in katholischer Trägerschaft 3 -11.715.013 -11.650.870
1.100.3.6.5.01.03  KiTas in finanzschwacher Trägerschaft 3 -21.107.098 -20.393.427
1.100.3.6.5.01.04  KiTa Martinsburg 3 -863.400 -883.026
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 2  97 
Jahresergebnis Kategorie
Teilprodukt Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung
1.100.3.6.5.01.05  KiTa Schinkel 3 -1.016.820 -1.301.261
1.100.3.6.5.01.06  KiTa Pye 3 -1.254.909 -1.105.154
1.100.3.6.5.01.07  KiTa Atter 3 -1.064.274 -920.294
1.100.3.6.5.01.08  KiTa Heiligenweg 3 -890.266 -911.086
1.100.3.6.5.01.09  KiTa Haste 3 -887.654 -1.033.292
1.100.3.6.5.01.10  KiTa Lüstringen 3 -1.013.195 -975.213
1.100.3.6.5.01.11  KiTa Wüste 3 -995.677 -1.010.262
1.100.3.6.5.01.12  KiTa Schölerberg 3 -1.099.538 -1.117.592
1.100.3.6.5.01.13  Fachdienst Kinder 3 -9.077.748 -7.633.138
1.100.3.6.5.01.14  Sonstige Förderung v.Tageseinr.f.Kinder 3 212.163 385.516
1.100.3.6.5.01.16  Ferienbetreuung 3 -157.600 -157.600
1.100.3.6.5.01.17  Kita Landwehr 3 -1.223.744 -893.804
1.100.3.6.5.01.18  Kindertagespflege 3 -3.812.747 -3.434.083
1.100.3.6.5.01.19  KiTa kleine Landwehr 3 -73.227 -128.366
1.100.3.6.5.01.20  Familienbegleitung 2 -519.609
Tageseinrichtungen z.Förderung v.Kindern -69.070.161 -66.566.932
1.100.3.6.6.01.01  Haus der Jugend 2 -1.002.368 -1.090.666
1.100.3.6.6.01.03  Jugendzentrum Ostbunker 2 -344.888 -356.804
1.100.3.6.6.01.05  Gemeinschaftszentrum Lerchenstraße 1 -864.177 -921.738
1.100.3.6.6.01.07  Gemeinschaftszentrum Ziegenbrink 1 -596.625 -614.108
1.100.3.6.6.01.09  STT Heinz-Fitschen-Haus 1 -648.951 -586.423
1.100.3.6.6.01.11  Jugendzentrum Westwerk 141 2 -573.658 -589.710
1.100.3.6.6.01.13  Jugendeinrichtungen freie Träger 2 -1.215.140 -1.122.315
1.100.3.6.6.01.14  Jugendzeltplatz Uphöfen 1 -46.710 -32.318
Einrichtungen der Kinder- u.Jugendarbeit -5.292.517 -5.314.082
1.100.3.6.7.01.01  Jugendwerkstatt Dammstraße 2 -1.089.407 -1.176.174
Jugendwerkstatt Dammstraße -1.089.407 -1.176.174
1.100.3.6.7.02.01  Zuschüsse an Einr.d.Familienförderung 2 -304.143 -302.424
1.100.3.6.7.02.02  Erz.,Jugend-u.Familienberatungsstellen 3 -1.079.002 -1.104.990
Sonst.Einrich.d.Kinder/Jugend/Familienh. -1.383.145 -1.407.414
1.100.3.6.7.03.01  Zuschüsse an Schwangerschafts.-
Beratung 1 -87.875 -99.815
Zuschüsse an Schwangerschafts.Beratung -87.875 -99.815
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) -117.964.527 -122.225.507
1.100.5.1.1.03.01  Planung und Entwicklung Konversion 1 -4.279 -4.509
1.100.5.1.1.03.02  Stadtumbau West 3 -70.537 -64.993
Konversion -74.816 -69.502
1.100.5.1.1.04.01  Verkehrsplanung 2 -1.108.208 -1.201.839
1.100.5.1.1.04.02  Radverkehr 1 -546.618 -1.173.115
1.100.5.1.1.04.03  Mobile Zukunft 1 -586.524 -649.181
Verkehrsplanung -2.241.351 -3.024.134
1.100.5.1.1.05.01  Bebauungsplanung 2 -1.804.255 -1.977.337
1.100.5.1.1.05.02  Sonderprojekte räuml.Entwickl.planung 1 -251.802 -253.928
Bauleitplanung -2.056.057 -2.231.264
1.100.5.1.1.06.01  Stadtsanierung 3 -343.606 -781.529
Stadtsanierung -343.606 -781.529
1.100.5.2.1.01.01  Bauordnung 3 -2.223.844 -4.238.636
Bauordnung -2.223.844 -4.238.636
1.100.5.2.2.01.01  Wohnbauförderung Stadt 1 -707.723 -785.716
1.100.5.2.2.01.02  Wohnbauförderung Land 3 93.483 85.596
Wohnbauförderung -614.240 -700.120
1.100.5.2.3.02.01  Baudenkmal- und Stadtbildpflege 2 -253.380 -320.552
Bauliche Denkmalpflege -253.380 -320.552
1.100.5.4.6.01.01  Parkeinrichtungen 3 80.000 40.000
Parkeinrichtungen 80.000 40.000
1.100.5.4.7.01.01  ÖPNV 2 -2.281.965 -4.037.549
ÖPNV -2.281.965 -4.037.549
FB Städtebau (61) -10.009.259 -15.363.285
1.100.5.1.1.09.01  Geodaten (FB 62) 2 -1.961.467 -3.190.665
1.100.5.1.1.09.02  Geodaten BgA (FB 62) 2 237.038 95.249
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 2  98 
Jahresergebnis Kategorie
Teilprodukt Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung
Geodaten -1.724.429 -3.095.416
1.100.5.4.1.03.01  Straßenbau, allgemein 3 -6.377.998 -6.024.780
1.100.5.4.1.03.02  Straßemnneubau und -planung 2 -4.241.377 -3.891.881
1.100.5.4.1.03.03  Straßenunterhaltung 2 -3.065.934 -4.154.633
1.100.5.4.1.03.04  Brücken 2 -1.143.101 -991.536
1.100.5.4.1.03.05  Lichtsignalanlagen 3 -2.421.449 -2.509.173
1.100.5.4.1.03.06  Hausentwässerungen 3 -50.848 -25.778
1.100.5.4.1.03.07  Hochwasserschutz 3 -17.930 -18.528
Gemeindestraßen -17.318.638 -17.616.310
1.100.5.4.5.02.01  Straßenbeleuchtung, Straßenreinigung 2 -5.659.471 -5.345.022
Straßenbeleuchtung/Straßenreinigung -5.659.471 -5.345.022
1.100.5.4.7.02.01  ÖPNV 1 -483.198 -512.893
ÖPNV -483.198 -512.893
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) -25.185.736 -26.569.641
1.100.1.2.2.14.01  Ordnungsbehördlicher Umweltschutz 3 -541.789 -631.531
1.100.1.2.2.14.02  Aufg. Untere Abfallbehörde 3 -381.478 -517.452
1.100.1.2.2.14.03  Aufg. Untere Bodenschutzbehörde 3 -461.048 -491.016
1.100.1.2.2.14.04  Aufg. Untere Immisionsschutzbehörde 3 -182.215 -158.805
Ordnungsbehördlicher Umweltschutz -1.566.529 -1.798.803
1.100.1.2.2.15.01  Ordnungsbehördlicher Waldschutz 3 -41.535 -44.352
Ordnugnsbehördlicher Waldschutz -41.535 -44.352
1.100.5.1.1.07.01  Räumliche Umweltplanung 2 -478.817 -516.228
Räumliche Umweltplanung -478.817 -516.228
1.100.5.1.1.08.01  Landschafts- und Grünordnungsplanung 2 -230.561 -412.367
Landschafts- und Grünordnungsplanung -230.561 -412.367
1.100.5.5.1.01.01  Kultur- und Landschaftspark Piesberg 1 -192.470 -154.271
Kultur- und Landschaftspark Piesberg -192.470 -154.271
1.100.5.5.1.02.01  Biotop- und Flächenmanagement 2 -233.116 -241.991
Biotop- und Flächenmanagement -233.116 -241.991
1.100.5.5.4.01.01  Naturschutz und Landschaftspflege 2 -665.682 -709.745
Naturschutz und Landschaftspflege -665.682 -709.745
1.100.5.6.1.01.01  Stadtklima 2 -340.756 -39.184
Stadtklima -340.756 -39.184
1.100.5.6.1.02.01  Luftgüte 3 -70.037 -77.728
Luftgüte -70.037 -77.728
1.100.5.6.1.03.01  CO2 Reduzierung 2 -1.720.029 -2.931.925
CO2 Reduzierung -1.720.029 -2.931.925
1.100.5.6.1.04.01  Baumschutz 2 -56.189 -59.854
Baumschutz -56.189 -59.854
FB Umwelt und Klimaschutz (68) -5.595.721 -6.986.447
Summe -391.273.517 -415.768.169
davon freiwillig 1 -68.949.507 -71.130.084
davon im Standard beeinflussbar 2 -116.654.549 -125.568.450
davon kaum beeinflussbar 3 -205.669.461 -219.069.635
Nachrichtlich: 
Jahresergebnis Kategorie
Teilprodukt Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung
1.100.5.3.5.01.01  Konzessionsabgaben 2 8.408.400 8.565.400
Kombinierte Versorgung 8.408.400 8.565.400
1.100.6.1.1.01.30  Gemeindliche Steuereinnahmen 2 233.081.600 263.287.600
1.100.6.1.1.01.31  weitere Finanzeinnahmen 2 1.670.000 755.000
1.100.6.1.1.01.32  allg.Zuweisungen 3 129.268.795 131.436.827
1.100.6.1.1.01.33  allg.Umlagen 3 -7.954.545 -9.306.818
1.100.6.1.1.01.34  Entschuldungsfond 3 -806.400 -818.200
Steuern, allg.Zuweisungen, allg.Umlagen 355.259.450 385.354.409
1.100.6.1.2.01.40  Sonst. Allgemeine Finanzwirtschaft 2 4.347.979 1.184.680
Haushaltssicherungskonzept 2023 – Anlage 2  99 
Jahresergebnis Kategorie
Teilprodukt Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung
1.100.6.1.2.01.42  Zinsen für langfristige Kredite 3 -2.373.287 -5.133.772
1.100.6.1.2.01.43  Zinsen für Derivatverträge 1 -94.483 -37.971
1.100.6.1.2.01.44  Zinsen für Liquiditätskredite 3 -186.123 -406.309
1.100.6.1.2.01.45  Friedhofgebühren Altfälle F5 1 100 100
1.100.6.1.2.01.46  Konzernfinanzierung 1 3.008.794 3.356.757
Sonst. allg. Finanzwirtschaft 4.702.980 -1.036.515
SB Finanzen und Controlling (209) 368.370.830 392.883.294
Anlage 7 
Veränderungen zum 
Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Gegenüber den Unterlagen zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 
29.11.2022 hat es lediglich eine Anpassung im FB Finanzen und Controlling gegeben.
Stand: Sitzung des Rates am 06.12.2022
1
Haushalt 2023 Veränderungliste - Investitionen - 06.12.2022
Bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
1 7.001021.710 Städtisches EDV-Netz - 362.000 -72.000 -434.000 0 0 0
Erweiterung der Infrastruktur zur Anbindung der Schulen in 
Osnabrück. Aktuell betreibt das Referat Digitalisierung und IT für 
alle Schulen der Stadt Osnabrück den zentralen 
Internetknotenpunkt. Durch die geplanten Erweiterungen 
(Digitalisierungen) in den Schulen müssen auch Infrastruktur- 
arbeiten parallel durchgeführt werden, damit die neuen Geräte in 
den Schulen an ein performantes Netzwerk angeschlossen werden 
können. Die Erweiterungen in den Schulen werden durch den 
Digitalpakt und den FB 40 gesteuert.
735.000 0 735.000 0 0 0  
-8.106.117 -72.000 -8.178.117 0 0 0
-7.371.117 -72.000 -7.443.117 0 0 0
2 7.001046.710 Nachkauf SAP-Geschäftspartner-Lizenzen -100.000 55.000 -45.000 0 0 0
Nachkauf wird bereits in 2022 abgewickelt, s. hierzu außer- 
planmäßige Nachbewilligung in Höhe von 80.400 € VO/2022/1357; 
Veränderung ggü. Finanzausschuss, da doch noch Mittel 
benötigt werden.  
3 7.000434.710.002 DMS-Schnittstellenanbindung 0 -30.000 -30.000 0 0 0
Mittel für DMS-Schnittstellenanbindung in Höhe von 17.000 € 
werden in 2022 als Deckung für apl. Aufwendung benötigt, s. 
Vorlage VO/2022/1357; Betrag muss neu dotiert werden
0 0 0 0 0 0  
-224.000 25.000 -75.000 0 0 0
-224.000 25.000 -199.000 0 0 0
4 7.300001.710 Klinikum Osnabrück 0 -5.400.000 -5.400.000 0 0 0
Gemäß den Bestimmungen des bestehenden Betrauungs- aktes 
ist zu  erwarten, dass entstehende Verluste im Bereich der 
Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse 
(DAWI) des Klinikums Osnabrück auszugleichen sind.
5 7.305080.710 Wohnen in Osnabrück - Kapitalzuführung 
SWO -3.955.200 -14.544.800 -18.500.000 -4.740.600 5.934.300 6.449.400
Die höhere Eigenkapitalverstärkung in 2023 ist dadurch zu 
begründen, dass eine Vielzahl von Projekten aufgrund der 
weggefallenen KFW-Förderung (Januar 2022) in diesem Jahr nicht 
mehr realisiert werden konnte, da diese Projekte z.T. neu geplant 
werden mussten.
0 0 0 0 0 0  
-19.495.332 -19.944.800 -39.440.132 -4.740.600 5.934.300 6.449.400
-19.495.332 -19.944.800 -39.440.132 -4.740.600 5.934.300 6.449.400
6 7.000354.710 Betriebsgeräte Sportanlage Illoshöhe -3.000 -50.000 -53.000 0 0 0
Mehrbedarf zur Sicherstellung der Unterhaltung und Pflege der 
Sportflächen für das Nachwuchsleistungszentrum des VfL 
Osnabrück
7 7.000358.710 Betriebsgeräte Sportanlage Schinkelberg -3.000 -50.000 -53.000 0 0 0 Mehrbedarf zur Sicherstellung der Unterhaltung und Pflege der 
Sportflächen für das Trainingszentrum des VfL Osnabrück
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Projekt/PSP B  e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
Saldo (Teilhaushalt)
S
umme Auszahlungen (Teilhaushalt)
Ref. Digitalisierung und IT (15)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
FB Finanzen und Controlling (20)
FB Bildung, Schule und Sport (40)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
2
Haushalt 2023 Veränderungliste - Investitionen - 06.12.2022
Bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
8 7.000871.710 Ausstattung Ganztag Atter -200.000 -40.000 -240.000 0 0 0
Mittel für Ausstattung von Ganztags- und Fachunterrrichts- 
räumen, Erhöh. Ansatz investiv in  2023, Reduzierung Ansatz 
Konsumtiv 2024
9 7.000916.710 Kunstrasenplatz Eversburg 0 -243.000 -243.000 0 0 0 Neuberechnung durch Planungsbüro im Rahmen der allgemeinen 
Kostensteigerung
10 7.000927.710 Ausstattung Ganztag GS Wüste 0 0 0 0 0 120.000
Umwandlung der Grundschule "In der Wüste" zur Ganztagsschule 
bereits zm Schuljahr 2023/2024 im Bestand vorgesehen, 
Reduzierung der investiven Mittel
11 7.001035.710 Ausstattung BSZW Zahntechnik -450.000 -228.000 -678.000 0 0 0 Neuaustattung Zahntechnik nach Sanierung, aktaulisierte 
Kostenschätzung
2.165.354 0 2.165.354 0 0 0  
-7.237.640 -611.000 -7.848.640 0 0 120.000
-5.072.286 -611.000 -5.683.286 0 0 120.000
12 7.001025.705 Möbel Foyer/Einrichtung Pädagogikz. MaS, 
Drittmittel 70.000 -70.000 0 0 0 0 Ratsbeschluss VO/2022/1076, Abbildung in 2022, Erläuterung s. 
unten
13 7.001025.710 Möbel Foyer/Einrichtung Pädagogikz. MaS -200.000 200.000 0 0 0 0
14 7.000886.710 MaS Dauerausstellung 'Dem Leben auf der 
Spur' 0 -130.000 -130.000 0 0 0
70.000 -70.000 0 0 0 0  
-803.160 70.000 -733.160 0 0 0
-733.160 0 -733.160 0 0 0
15 7.000997.705.001 Fördergebiet Schlossgarten, Ledenhof, 
investive Einzahlung 1.632.467 31.333 1.663.800 0 0 0
Umsetzung der Maßnahme "Installation des Trinkbrunnens", vgl. 
VO/2022/0961. Die Kosten wurden in dem Antrag auf Erhöhung 
des Finanzrahmens aufgenommen (VO/2022/0622). Das Nds. 
Umweltministerium hat dem Antrag zugestimmt. Somit werden 2/3 
der Kosten durch Städtebauförderungsmittel nach einer 
Bewilligung der Barmittel finanziert.  Der städtische 
Finanzierungsanteil beträgt 2/3 der Kosten. 
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Die zunächst für 2023 in den Verwaltungsentwurf einge-brachten 
Mittel für die Möblierung des Foyers und die Ein-richtung des  
Pädagogikraumes wurden inzwischen gem. Ratsbeschluss 
VO/2022/1076 in 2022 abgebildet. Die netto hierdurch in 2023 
abzusetzenden Haushaltsmittel sollen zur Abdeckung eventueller 
Kostensteigerungen für die Neue Dauerausstellung Museum am 
Schölerberg erhalten bleiben und werden entsprechend dem 
richtigen PSP Element zugeordnet.  Hintergrund ist die hohe 
Wahrscheinlichkeit, dass Kostensteigerungen durch 
Inanspruchnahme der Stoffpreisgleitklausel von Auftragnehmern 
entstehen. Eben-falls gibt es noch offene Ausschreibungen, die 
eventuell außerhalb der Kostenschätzung vergeben werden 
müssen. Darüberhinaus generiert die Projektverlängerung 
Ansprüche beim Planungsbüro gemäß HOAS.
FB Städtebau (61)
Saldo (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
FB Kultur (41)
3
Haushalt 2023 Veränderungliste - Investitionen - 06.12.2022
Bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
16 7.000.997.710.001 Fördergebiet Schlossgarten, Ledenhof, 
investive Auszahlung -2.449.200 -47.000 -2.496.200 0 0 0
Umsetzung der Maßnahme "Installation des Trinkbrunnens", vgl. 
VO/2022/0961. Die Kosten wurden in dem Antrag auf Erhöhung 
des Finanzrahmens aufgenommen (VO/2022/0622). Das Nds. 
Umweltministerium hat dem Antrag zugestimmt. Somit werden 2/3 
der Kosten durch Städtebauförderungsmittel nach einer 
Bewilligung der Barmittel finanziert. Der städtische 
Finanzierungsanteil beträgt 2/3 der Kosten. 
17 7.001050.710 Schnittstelle digitale Bauakte 0 -16.000 -16.000 0 0 0
Aufgrund einer gesetzlichen Änderung ist es kurzfristig notwendig, 
die technische Schnittstelle zwischen dem ServicePortal, ProBauG 
und der ITeBau Plattform auf den neuen XBAU 2 Standard 
umzustellen. Hierzu werden Einmalkosten (für die 
Implementierung) entstehen. Der vom Land gezahlte einmalige 
Zuschuss in Höhe von 10.000 € zur finanziellen Unterstützung der 
Bauordnungsbehörden im Rahmen der Digitalisierung wird für die 
Umsetzung dieser Maßnahme verwendet. Der Zuschuss wird 
bereits im Jahr 2022 ausgezahlt.
8.737.467 31.333 8.768.800 0 0 0
-13.174.700 -63.000 -13.237.700 0 0 0
-4.437.233 -31.667 -4.468.900 0 0 0
18 7.000739.705.002 Förderm. Intelligent.Intermodal.Pendlerv 0 7.650 7.650 7.650 7.650 0 Einplanung der Fördermittel vom Projekt Intelligenter Intermodaler 
Pendlerverkehr (IIP)
19 7.000764.705.001 GVFG Vehrter Landstraße 600.000 -100.000 500.000 140.000 -717.000 192.116 geänderte Fördersumme aufgrd. geänderter zuwendungsfähiger 
Kosten
20 7.000857.705.001 GVFG Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg 
BA1 0 0 0 496.000 500.000 0 erhöhte Fördersumme aufgrd. erhöhter zuwendungsfähiger Kosten
21 7.000857.705.003 GVFG Fürsten. Weg Winkelh.str./Brams BA3 100.000 200.000 300.000 0 0 0 erhöhte Fördersumme aufgrd. erhöhter zuwendungsfähiger Kosten
22 7.000738.710.004 Global Radwege -520.000 200.000 -320.000 100.000 100.000 100.000 Verlagerung der Ansätze in den konsumtiven Haushalt, da viele 
Maßnahmen nicht investiv sind.
23 7.000739.710.004 62-2 EDV-Ausstattung -15.000 -9.000 -24.000 -9.000 -9.000 0 Einplanung des investiven Anteils beim Projekt Intelligenter 
Intermodaler Pendlerverkehr (IIP)
24 7.000742.710.032 Steg Hamburger Straße/ Bez. künftig B
 ruchstr. 
Steganlage -360.000 0 - 360.000 1.560.000 1.180.000 -1.380.000 in 2027 ebenfalls 1.380.000. 
Kosten für Fahrradsteg an der Bruchstr.
25 7.000764.710 Vehrter Landstraße -800.000 0 -800.000 350.000 350.000 0 Ansatzverringerung auf Grund der Kostenschätzung vom 
September 2022.
11.694.000 107.650 11.801.650 643.650 -209.350 192.116  
-35.203.500 191.000 -35.012.500 2.001.000 1.621.000 -1.280.000
-23.509.500 298.650 -23.210.850 2.644.650 1.411.650 -1.087.884
Saldo (Teilhaushalt)
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
4
Haushalt 2023 Veränderungliste - Investitionen - 06.12.2022
Bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2023 2023 2023 2024 2025 2026
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
26 7.000.109.705.001 Lebendige Hase - Einz. Allgemein 0 27.000 27.000 89.600 0 0
ökologische Aufwertung der Hase in Eversburg. Aufgrund der 
Verzögerung des Baus der Haseumflut im Bereich Pernickelwehr 
kann diese Maßnahme vorgezogen werden. Planung der Mittel 
vorbehaltlich der Fördermittelzusage in Höhe von 90%.
27 7.000109.705.003 Einzahl. Pernickelmühle 263.000 -200.000 63.000 -150.000 -1.215.000 1.950.000 Verschiebung Projekt Pernickelumflut; Förderung Planungskosten 
(2023-2025) 90%, Förderung Ausführung ab 2026 mind. 75%
28 7.001049.705 Einzahlung Freiraumentwicklung 0 0 0 297.500 1.089.700 425.000
Mit dem Freiraumentwicklungskonzept (FEK; VO/2022/0875) 
liegen Schwerpunkträume für eine bedarfsorientierte 
Maßnahmenplanung insbesondere anhand der Daten zur 
thermischen Belastung und Bevölkerungsstruktur vor. Der Pastor-
Karwehl-Platz zählt zu einem der im FEK identifizierten 
Leitprojekte im Stadtteil Schinkel. Vorbehaltlich einer 
Fördermittelzusage in 2023 mit einer Förderung von 85% der 
Gesamtkosten kann damit ein erstes im 
Freiraumentwicklungskonzept verankertes Leitprojekt zur 
Umsetzung gebracht werden.
29 7.000109.710.001 Lebendige Hase - Auszahl. Allgemein 0 -30.000 -30.000 -99.550 0 0
ökologische Aufwertung der Hase in Eversburg. Aufgrund der 
Verzögerung des Baus der Haseumflut im Bereich Pernickelwehr 
kann diese Maßnahme vorgezogen werden. Planung der Mittel 
vorbehaltlich der Fördermittelzusage in Höhe von 90%.
30 7.000109.710.003 Auszahl. Pernickelmühle -350.000 280.000 -70.000 650.000 1.650.000 -2.600.000 Verschiebung Projekt Pernickelumflut; Planungskosten  (2023-
2025), Ausführung ab 2026
31 7.0001049.710 Freiraumentwicklung 0 0 0 -350.000 -1.282.000 -500.000
Mit dem Freiraumentwicklungskonzept (FEK; VO/2022/0875) 
liegen Schwerpunkträume für eine bedarfsorientierte 
Maßnahmenplanung insbesondere anhand der Daten zur 
thermischen Belastung und Bevölkerungsstruktur vor. Der Pastor-
Karwehl-Platz zählt zu einem der im FEK identifizierten 
Leitprojekte im Stadtteil Schinkel. Vorbehaltlich einer 
Fördermittelzusage in 2023 mit einer Förderung von 85% der 
Gesamtkosten kann damit ein erstes im 
Freiraumentwicklungskonzept verankertes Leitprojekt zur 
Umsetzung gebracht werden.
353.000 -173.000 180.000 237.100 -125.300 2.375.000  
-610.600 250.000 -360.600 200.450 368.000 -3.100.000
-257.600 77.000 -180.600 437.550 242.700 -725.000
24.215.796 -104.017 24.111.779 880.750 -334.650 2.567.116
-
81.515.532 -20.154.800 -101.670.332 -2.539.150 7.923.300 2.189.400
-57.299.736 -20.258.817 -77.558.553 -1.658.400 7.588.650 4.756.516
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
F - 1 3.00001.001 P lanung Investitionskredite -18.284.331 -2.400.000 -20.684.331 -2.400.000 -2.400.000 -2.400.000 Tilgung der Finanzierung der Eigenkapitalverstärkung Klinikum 
Saldo
S
umme Auszahlungen (Kernhaushalt gesamt)
Summe Einzahlungen (Kernhaushalt gesamt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
S
umme Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Umwelt und Klimaschutz (68)
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
5
2023 2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
2 3 4 5
2.059.406 1.150.000
31.129.000 16.340.000
50.715.000 29.500.000 14.880.000
33.188.406 68.205.000 29.500.000 14.880.000
77.904.353 70.723.587 56.795.144 50.608.557
* Rechnung
** Planung
2024 2025 2026
-Euro- -Euro- -Euro-
20 420.000
230.
000
230.000
127.000
127.000
127.000
127.000
127.000
127.000
220.000
220.000
220.000
220.000
230.000
40 1.620.000
51 2.150.000 2.150.000 400.000
1.082.000
1.865.000
2.150.000 100.000
1.150.000
6.000.000 6.000.000 8.000.000
1.750.000 1.750.000
500.000
4.500.000 900.000
600.000
240.000 3.800.000
500.000 1.380.000
200.000
480.000
5.000.000 7.000.000 2.000.000
3.250.000 3.250.000 400.000
300.000
2.500.000 1.900.000
546.000
700.000
120.000
120.000
1.300.000
2.520.000
1.920.000 1.440.000 2.280.000
120.000
700.000
2.950.000 710.000
300.000
300.000
1.450.000
68 7.000109.710.003  Auszahlung Pernickelmühle
900.000 1.800.000 1.000.000
Summe 50.715.000 29.500.000 14.880.000
Summe 2024-2026
7.001027.710    Endausbau Sandgrube
95.095.000
7.000947.710.003  Park&Ride/Park&Bike Anl. 3 - Sutthausen
7.001030.710    Neubau der Fahrgastunterstände
37
61
62
7.000908.710    Hamburger Straße
7.000986.710    Pagenstecherstr. (Eversburger Platz – A. d. Bornau)
7.001041.710    Radverkehrsanlagen am Wallring
7.000741.710.001  Bushaltestellen NNVG Mittel
7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel
7.000816.710.002  Rosenplatz Bahnhalt Bau
7.000810.710    Heger-Tor-Viertel
7.000836.710.001  Ellerstr. 1. BA  (Vehrter Landstr.– Dodeshausweg)
7.000846.710.002  Venner Weg Endausbau (RSW Widukindland)
7.000857.710.001  Fürstenauer Weg (Emsweg/Süberweg BA 1)
7.000899.710    Goethering
7.000900.710    Erich-Maria-Remarque-Ring
7.000742.710.032  Steg Hamburger Straße/künftig Bruchstraße Steganlage
7.000748.710.002  Bramscher Straße (Hasetor - Haster Mühle)
7.000752.710    Martinistraße (Wall - Blumenhaller Weg)
7.000756.710.002  Neumarkt Platz
7.000764.710    Vehrter Landstraße
7.000005.710.024  Rettungstransportwagen (JUH OS-R 9112)
7.000005.710.025  Rettungstransportwagen (RTW neu)
7.000742.710.031  Ingenieurbauwerk Frankenstraße
7.000056.710.005  Einsatzleitfahrzeuge (ELW KatS neu)
7.000141.710    Inv. Zuschüsse Kita`s Platzausbau
7.000995.710.001  Konversionsstandort Dodesheide investive Auszahlungen
7.000996.710.001  Sanierungsgebiet Schinkel investive Auszahlungen
7.000997.710.001  Fördergebiet Schlossgarten, Ledenhof (Auszahlungen)
7.001011.710    Förderprogramm NPS 2020 Auszahlungen
7.000877.710.200  Breitbandausbau graue Flecken
7.000738.710.004  Global Radwege
7.000738.710.005  Global Lichtsignalanlagen
7.000742.710.005  Brücke Hamburger Straße
7.000742.710.019  Nettebrücke Vehrter Landstraße
7.001038.710   Sanierung SpA "Am Zuschlag"
7.000003.710.025  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-V 8112
7.000003.710.026  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-J 8112
7.000003.710.027  Krankentransportwagen (KTW ASB neu)
7.000005.710.022  Rettungstransportwagen (FKT OS-N 8112)
7.000005.710.023  Rettungstransportwagen (MHD OS-N 9112)
7.000055.710.022  Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, OS-X 4112)
7.000055.710.023  Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, OS-N 6112)
7.000003.710.022  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-K 8112
7.000003.710.023  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-R 8112
7.000003.710.024  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-V 7112
OE Einzelmaßnahme
7.001033.710    Projekt SAP S/4 HANA
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fälligen Auszahlungen
(gem. § 1 Abs. 2 Nr. 5 KomHKVO)
Verpflichtungsermächtigungen
im Haushaltsplan des Jahres 
Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen
1
2021*
2022**
2023**
Insgesamt
Nachrichtlich:
In der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehene 
Kreditaufnahmen für Investitionstätigkeit
            Anlage 8
2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2023-2026
Ist Ist Plan* Plan Plan Plan Plan Plan
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Kernhaushalt (ohne Konzernfinanzierung)
Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 22.435.544 24.221.779 40.357.773 27.338.603 25.506.616 117.424.771
Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 108.245.404 102.171.132 111.081.360 84.133.747 76.115.173 373.501.412
Saldo aus Investitionstätigkeit -85.809.860 -77.949.353 -70.723.587 -56.795.144 -50.608.557 -256.076.641
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 25.000.000 10.000.000 85.809.860 77.949.353 70.723.587 56.795.144 50.608.557 256.076.641
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 13.270.040 13.998.406 17.466.220 20.684.331 20.647.204 21.694.828 22.655.394 85.681.757
Nettoneuverschuldung KernHH 11.729.960 -3.998.406 68.343.640 57.265.022 50.076.383 35.100.316 27.953.163 170.394.884
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23) 
Einzahlungen Vermögensplan 5.154.000 586.300 5.061.800 5.000.000 1.236.000 11.884.100
Auszahlungen Vermögensplan (ohne Tilgung) 41.295.000 28.482.600 50.824.200 53.488.400 46.332.000 179.127.200
Saldo aus Investitionstätigkeit -36.141.000 -27.896.300 -45.762.400 -48.488.400 -45.096.000 -167.243.100
Nachrichtlich:
AfA 12.662.100 13.137.600 13.386.100 14.402.700 53.588.500
Abzüglich Finanzmittelüberschuss
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 0 0 0 0 0 0
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 19.857.530 18.152.620 36.141.000 27.896.300 45.762.400 48.488.400 45.096.000 167.243.100
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 12.369.677 13.470.692 14.789.000 15.824.000 17.193.000 17.834.000 17.422.000 68.273.000
Nettoneuverschuldung EB 23 7.487.853 4.681.928 21.352.000 12.072.300 28.569.400 30.654.400 27.674.000 98.970.100
EB Osnabrücker ServiceBetrieb (EB 70)  (nicht gebührenfinanzierte Investitionen) -
Einzahlungen Vermögensplan 0
 27.400 27.400 27.400 27.400 109.600
Auszahlungen Vermögensplan 2.283.500 2.937.300 1.133.100 1.396.100 1.038.600 6.505.100
Saldo aus Investitionstätigkeit -2.283.500 -2.909.900 -1.105.700 -1.368.700 -1.011.200 -6.395.500
Nachrichtlich:
AfA 1.473.700 1.550.600 1.570.300 1.607.400 1.597.600 6.325.900
Abzüglich Finanzmittelüberschuss
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 1.098.614 1.260.204 1.343.726 1.488.677 1.478.877 5.571.484
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 840.000 0 1.184.886 1.649.696 -238.026 -119.977 -467.677 824.016
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 248.690 398.709 375.086 290.396 226.574 118.723 118.723 754.416
Nettoneuverschuldung EB 70 591.310 -398.709 809.800 1.359.300 -464.600 -238.700 -586.400 69.600
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung 19.809.123 284.814 90.505.440 70.696.622 78.181.183 65.516.016 55.040.763 269.434.584
* Plan 2022 Kernhaushalt - Stand 2. Nachtrag 2022 / Ratsbeschluss 08.11.2022
Übersicht Nettoneuverschuldung
Nettoneuverschuldung 
(
Kernhaushalt, EB 23, EB 70) 
           Anlage 9
(aktualisiert zur Sitzung des 
Rates am 06.12.2022)