Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Baumaßnahme am Gebäude der ehemaligen Güterabfertigung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/6848
Datum: 2016-03-11
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 04.03.2016 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/6848
öffentlich
Baumaßnahme am Gebäude der ehemaligen Güterabfertigung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 17.03.2016 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs besteht aktuell eine Veränderungssperre.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Gibt es aktuell Baumaßnahmen auf dem Güterbahnhof, unter anderem an dem 
ehemaligen Gebäude der Güterabfertigung?
2. Wenn ja, sind diese Baumaßnahmen von der Stadt Osnabrück genehmigt?
gez. Ulrich Hus
Anpassung der Gastschulgeldbeiträge mit anderen Schulträgern
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/6851
Datum: 2016-03-11
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 07.03.2016 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/6851
öffentlich
Anpassung der Gastschulgeldbeiträge mit anderen Schulträgern
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 15.03.2016 Ö Kenntnisnahme
 Verwaltungsausschuss 15.03.2016 N Kenntnisnahme
 Schul- und Sportausschuss 14.04.2016 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Mit dem Landkreis Osnabrück konnte im vergangenen Jahr nach intensiven Verhandlungen 
rückwirkend zum 01.01.2015 eine neue Gastschulgeldvereinbarung nach §§ 104, 105  
Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) abgeschlossen werden. Neben den 
Erstattungsbeträgen für die allgemein bildenden Schulen wurde auch der Erstattungsbetrag 
für den Besuch der berufsbildenden Schulen angepasst.  Seit diesem Zeitpunkt wird mit dem 
Landkreis Osnabrück für den Besuch einer berufsbildenden Schule der Stadt Osnabrück ein 
jährlicher Betrag von 1.450 € je Gastschüler/in abgerechnet.
Mit den Landkreisen Cloppenburg, Diepholz, Emsland, Grafschaft Bentheim und Oldenburg 
sowie mit den Städten Delmenhorst, Emden und Oldenburg besteht ein Einvernehmen zur 
Beschulung von Gastschüler/innen in Osnabrück in bestimmten Bildungsgängen. Die Höhe 
der in Rechnung gestellten Gastschulgeldbeiträge erfolgte bisher in Anlehnung an die 
Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück. 
Nachdem die neue Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück abgeschlossen werden 
konnte, wurde den anderen Schulträgern mitgeteilt, dass ebenfalls eine Anpassung und 
Nachberechnung erforderlich sei, um die tatsächlich anfallenden Kosten im berufsbildenden 
Bereich decken zu können. 
Nach einem kurzen Verfahren zur Erläuterung und zur Abstimmung mit den jeweiligen 
Schulträgern wurde die Erhöhung der Gastschulgeldbeiträge durch Erstattung des 
nachberechneten jeweiligen Gesamtbetrages akzeptiert. Infolgedessen konnten die 
ursprünglich in Rechnung gestellten Gastschulgeldbeiträge in 2015 von rd. 366.000 € um rd. 
197.000 € auf 563.000 € erhöht werden. 
B u t k e
Erneuerbare Wärme stärker nutzen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/6853
Datum: 2016-03-11
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 08.03.2016 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/6853
öffentlich
Erneuerbare Wärme stärker nutzen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Immobilien- und 
Gebäudemanagement 15.03.2016 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
In der Ratssitzung vom 21. Juli 2015 wurde der Eigenbetrieb Immobilien beauftragt, 
Energiepotentiale im Sinne der Nutzung erneuerbarer Wärme bei Bauprojekten (Neubauten / 
Sanierungsprojekte) zu prüfen. In den Sachstandsberichten vom 01. Dezember 2015 gab die 
Verwaltung an, dass zurzeit Prüfungen bei allen Baumaßnahmen laufen.
In diesem Zusammenhang fragen wir die Verwaltung
1. Wurden bereits erste Erfolge bei der Überprüfung der Nutzung etwaiger 
Energiesparpotentiale erzielt?
gez. Claudia Schiller
CDU-Fraktion
Räume für die Volkshochschule der Stadt Osnabrück GmbH Anmietung von Räumlichkeiten Franz-Lenz-Straße 2-8
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/6855
Datum: 2016-03-11
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 09.03.2016 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Volkshochschule
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/6855
öffentlich
Räume für die Volkshochschule der Stadt Osnabrück GmbH
Anmietung von Räumlichkeiten Franz-Lenz-Straße 2-8
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 15.03.2016 Ö Kenntnisnahme
 Verwaltungsausschuss 15.03.2016 N Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Die Projektkonferenz hat in ihrer Sitzung am 17.12.2015 die VHS beauftragt, Verhandlungen 
zur Anmietung von Flächen im Gesamtumfang von ca. 900 m² im Gebäude Franz-Lenz- Str. 
2-8 mit einer jährlichen Mietobergrenze von 100.000 €  zu führen. Die Nachverhandlungen 
haben nun ergeben, dass die VHS in dem I. und II. OG zusammenhängende Flächen von 
rund 1.100  m² erhalten kann zu einem Quadratmeterpreis von 5,70 € statt der ursprünglich 
vom Vermieter verlangten      6,30 €. Das vergrößerte Flächenangebot würde der VHS 
dringend benötigte Unterrichts- und Beratungsräume verschaffen, in denen aufgrund der 
starken Nachfrage neben den Deutschkursen für Migranten und Flüchtlinge sowie den 
Integrationskursen Alphabetisierung auch ein Selbstlernzentrum für Deutsch (Zielgruppe 
Flüchtlinge) eingerichtet werden kann. Sponsoren für dessen technische Ausstattung sind in 
Sicht. 
Die Mietkosten betragen für rund 1.100 m² jährlich 108.000 € inkl. Nebenkosten. Ein 
entsprechender Mietvertragsentwurf befindet sich derzeit in der Prüfung.
Die jährlichen Kosten sind im Wirtschaftsplan der VHS eingeplant.
Kulturstiftung des Bundes
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/6856
Datum: 2016-03-11
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 08.03.2016 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/6856
öffentlich
Kulturstiftung des Bundes
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 17.03.2016 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Nach Ansicht der Kulturstiftung des Bundes kommt den Kulturinstitutionen in Deutschland in 
den aktuellen gesellschaftlichen Debatten eine wichtige Bedeutung zu. Mehrere Projekte 
sollen daher in den kommenden Jahren finanziell unterstützt werden.
Einen Schwerpunkt setzt die Stiftung auf das Thema „Museen verändern“. Museen in 
Deutschland sollen dazu angeregt werden, ihre Themen, Arbeitsweisen und Ausrichtungen 
zu internationalisieren. Das Programm ermöglicht Museen, hochkarätige 
Nachwuchswissenschaftler und Kuratoren aus aller Welt an ihren Häusern zu beschäftigen. 
Zudem werden Projekte gefördert, deren Ziel es ist, Experimente zu unterstützen sowie die 
Stadtgesellschaft zur Mitwirkung an der Museumsarbeit zu animieren und das Hineinwirken 
der Museen in die Stadt zu erproben.
Eine Fördersumme von 50 Millionen Euro wird von der Kulturstiftung des Bundes für etwaige 
Projekte veranschlagt.
In diesem Zusammenhang fragen wir die Verwaltung
1. Sieht die Verwaltung in diesen Förderprogrammen Potential für die Weiterentwicklung 
unserer städtischen Museen?
2. Hat die Verwaltung Anträge zur Förderung bei der Kulturstiftung des Bundes gestellt 
oder beabsichtigt sie dieses zu tun?
gez. Brigitte Neumann
CDU-Fraktion
300 Jahre Justus Möser
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/6857
Datum: 2016-03-11
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 08.03.2016 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/6857
öffentlich
300 Jahre Justus Möser
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 17.03.2016 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
In der Ratssitzung vom 16. April 2013 wurde die Verwaltung beauftragt, eine Arbeitsgruppe 
einzurichten, die Vorschläge für den Möser Geburtstag 2020 erarbeitet. In den 
Sachstandsberichten zu den Ratsanträgen vom 1. Dezember 2015 wurde mitgeteilt, dass 
eine Arbeitsgruppe eingerichtet wurde und eine erste Sitzung im April 2015 stattgefunden 
hat. 
In diesem Zusammenhang fragen wir die Verwaltung
1. Wie setzt sich die Arbeitsgruppe zusammen?
2. Was waren die Inhalte der erwähnten Einzelgespräche?
3. Gibt es ein erstes Grobkonzept und wie sieht der Zeitrahmen für die weitere Arbeit 
aus?
gez. Brigitte Neumann
CDU-Fraktion
Aktionsprogramm saubere Busse
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/6864
Datum: 2016-04-01
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/2
CDU-Fraktion 09.03.2016 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/6864
öffentlich
Aktionsprogramm saubere Busse
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 05.04.2016 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.04.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück hat das Ziel, die Luftqualität in der Innenstadt zu verbessern. 
Ein wichtiges Instrument dafür ist die Ertüchtigung der öffentlichen Busflotte. Deshalb sollen 
Stadtverwaltung und Stadtwerke Osnabrück ein Aktionsprogramm „Saubere Busse“ 
erarbeiten und den Gremien vorlegen.
Dazu gehört:
1. Forschungsberichte zur mangelhaften Funktionalität von Serien-SCR -Katalysatoren bei 
niedrigen Abgastemperaturen, wonach auch relativ neue Busse im innerstädtischen 
Betrieb häufig deutlich erhöhte Stickoxidemissionen haben, sind für Osnabrück 
auszuwerten.
2. Durch ein zertifiziertes Institut sind die realen Emissionen im Betrieb zu messen.
3. In den Fällen, wo die Grenzwerte im realen Betrieb überschritten werden, ist darzulegen, 
welche Möglichkeiten der Nachrüstung es gibt.
4. Die Erfahrungen im Bereich der öffentlichen Busflotte sind an alle anderen Betreiber 
weiterzugeben, um möglichst hohe Emissionsreduktionen zu erreichen.
5. Die Bemühungen um eine Elektrifizierung der Busflotte, vor allem im innerstädtischen 
Bereich, sind fortzusetzen. Um möglichst deutsche Hersteller zu motivieren in technisch 
verlässliche E-Busse zu investieren, ist eine große Stückzahl durch Kooperationen vieler 
Stadtwerke anzustreben.
Begründung:
Während der Sperrung des Neumarkts für den Motorisierten Individualverkehr fuhren nur 
Busse über den Neumarkt. Trotzdem wurden die NO2-Grenzwerte überschritten.
Auch vergleichsweise neue Busse der Abgasstandards Euro IV und Euro V sowie EEV, 
haben im innerstädtischen Bereich häufig deutlich erhöhte Stickoxidemissionen. Dieses 
Problem ist in erster Linie auf eine mangelnde Funktionalität von Serien-SCR-Katalysatoren 
bei niedrigen Abgastemperaturen zurückzuführen. Zu dieser Thematik gibt es 
Forschungsberichte von ICCT, LANUV NRW, TNO und TÜV Nord Mobilität.
Es gibt mehrere Anbieter von Abgasreinigungsanlagen für die Nachrüstung von 
Dieselbussen, z. B. Eminox, Twintec, Emitec, Puritech, Dinex und HJS.
So wird z. B. unter dem Begriff Thermo Management Technology TMT kostengünstig eine 
Ertüchtigung von SCR-Anlagen angeboten.
                                                           Seite: 2/2
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
gez. Dr. E. h. Fritz Brickwedde
CDU-Fraktion
Kulturstiftung des Bundes, Förderprogramm "Museen verändern"
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/6868
Datum: 2016-03-11
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 10.03.2016 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kultur
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/6868
öffentlich
Kulturstiftung des Bundes, Förderprogramm "Museen verändern"
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 17.03.2016 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Die Anfrage der CDU-Fraktion (VO/2016/6856) beantwortet die Verwaltung wie folgt:
Die Förderbedingungen der Kulturstiftung des Bundes sind im Museumsbereich bzw. für 
Ausstellungen sehr anspruchsvoll, finanziell wie inhaltlich. U.a. wird eine europaweite 
Ausstrahlung bzw. eine internationale Kooperation bei der finanziellen Beteiligung bzw. 
Organisation verlangt. Aus diesen Gründen konnten in den vergangenen Jahren keine 
Anträge gestellt werden.
Das Förderprogramm „Museen verändern“ ist ein neues Programm zur Stärkung der 
Vermittlungsarbeit in Museen. Die Museen können sich dabei für ein Volontärsprogramm 
bewerben. Nach telefonischer Auskunft werden die Bewerbungsformalien derzeit von der 
Kulturstiftung des Bundes vorbereitet und erst ab Mitte April veröffentlicht. 
Es ist geplant, sich mit dem Felix-Nussbaum-Haus für dieses Förderprogramm zu bewerben. 
Die Bewerbung bei diesem Programm ist möglich, weil die notwendigen Voraussetzungen 
erfüllt werden können. 18 Museen erhalten über einen Zeitraum von vier Jahren die 
Möglichkeit, den Bereich der Vermittlung über das Volontariat und der begleitenden 
Weiterbildung in Berlin und Wolfenbüttel zu stärken. 
1. Das Förderprogramm „Museen verändern“ ist für das Felix-Nussbaum-Haus eine 
Möglichkeit, sich im Bereich der Vermittlung weiter zu entwickeln. 
2. Für das Felix-Nussbaum-Haus wird eine Bewerbung bei der Kulturstiftung 
eingereicht, sobald die Formulare veröffentlicht sind (ab Mitte April).
Papplos - Osnabrück geht Mehrweg
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/6871
Datum: 2016-04-01
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 14.03.2016 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/6871
öffentlich
Papplos - Osnabrück geht Mehrweg
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 05.04.2016 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.04.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Stadt Osnabrück unterstützt die Initiative „Papplos – Osnabrück geht Mehrweg“ in dem 
Bemühen, Pappbecher zu vermeiden, Akzeptanz für Mehrwegbecher zu steigern, Kaffee- 
und Teetrinker über den Ressourcenverbrauch und die Umweltschäden von Einwegbechern 
zu informieren, Rabatte bei Mehrwegnutzung zu erwirken und Osnabrück auf den Mehrweg 
zu führen. In allen städtischen Einrichtungen und Beteiligungen ist darauf hinzuwirken, die 
Verwendung von Pappbechern bei Automaten und Getränkebehältern zu vermeiden und 
durch Mehrweg-Systeme zu ersetzen.
Sachverhalt:
http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/679591/papplos-startet-durch-in-
osnabruck#gallery&0&0&679591
www.facebook.com/papplos
gez. Michael Hagedorn
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Ziel 2016 - 2020)

noz.de http://www.noz.de/socialmediabar/print/679591 
1 von 2 22.03.2016 22:27 
noz.de http://www.noz.de/socialmediabar/print/679591 
2 von 2 22.03.2016 22:27
Sanierung der Sporthalle Eversburg / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/6805-01
Datum: 2016-03-15
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 15.03.2016 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/6805-01
öffentlich
Sanierung der Sporthalle Eversburg / Änderungsantrag der CDU-
Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Immobilien- und 
Gebäudemanagement 15.03.2016 Ö Vorberatung
 Schul- und Sportausschuss 14.04.2016 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 10.05.2016 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 10.05.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Sanierung der Sporthalle der IGS Eversburg 
umzusetzen. die Dach- und Fußbodensanierung der Sporthalle der IGS Eversburg 
umzusetzen. Weitere Sanierungen werden zu einem späteren Zeitraum realisiert. Die 
Prioritätenliste sieht vor, zunächst die Planungen und den Neubau der Sporthalle am 
Graf-Stauffenberg-Gymnasium und der Bertha-von-Suttner-Realschule umzusetzen. 
Die bisherige Prioritätenliste wird davon nicht berührt. Die erforderlichen Mittel in 
Höhe von 1.470.000,00 € werden freigegeben. Die notwendigen Mittel für die Dach- und 
Fußbodensanierung werden im Verwaltungsausschuss vorgestellt.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
gez. Dr. E. h. Fritz Brickwedde
CDU-Fraktionsvorsitzender
Bürgerbeteiligung in Kulturausschussitzungen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/6872
Datum: 2016-04-01
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 15.03.2016 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/6872
öffentlich
Bürgerbeteiligung in Kulturausschussitzungen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 05.04.2016 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Wir fragen die Verwaltung:
1. Ist es möglich, dass in Sitzungen des Kulturausschusses Bürgeranfragen - 
ähnlich wie in Ratssitzungen (Bürgerfragestunde) – direkt eingebracht werden 
können? 
 
Sollte dies nicht möglich sein, fragen wir die Verwaltung:
2. Unter welchen Voraussetzungen kann eine solche Vorgehensweise für den 
Kulturausschuss installiert werden?
gez. Dirk Koentopp
Eingang: 15.3.2016/11:05 Uhr
Krankenhausinvestitionen aufstocken
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/6874
Datum: 2016-04-01
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 15.03.2016 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/6874
öffentlich
Krankenhausinvestitionen aufstocken
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 05.04.2016 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.04.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück fordert den Niedersächsischen Landtag und die 
Niedersächsische Landesregierung im Hinblick unter anderem auf die dringend benötigten 
Umbau- und Sanierungsarbeiten an den Operationsräumen im Osnabrücker Klinikum dazu 
auf, die jährlichen Investitionsmittel für Krankenhausbaumaßnahmen erheblich aufzustocken.
Begründung:
Viele niedersächsische Krankenhäuser schreiben zurzeit rote Zahlen und sind in ihrer 
Existenz gefährdet. Für die Finanzierung der Krankenhausinvestitionen ist das Land 
Niedersachsen zuständig. Da im Haushalt derzeit aber nicht genügend Investitionsmittel zur 
Verfügung gestellt werden, finanzieren die Krankenhausträger Investitionen zum Teil auch 
aus den Betriebsmitteln der Krankenkassen, die für Ärzte und Pflegepersonal zur Verfügung 
stehen sollen. Dieses Geld fehlt für das Krankenhauspersonal. 
Ins Krankenhausinvestitionsprogramm 2015 wurde aufgrund der Unterfinanzierung keine 
einzige neue Krankenhausbaumaßnahme aufgenommen, obwohl die Landesregierung 
gegenüber dem Sozialausschuss geplante Krankenhausbaumaßnahmen bzw. 
Strukturmaßnahmen im Umfang von knapp 1,7 Milliarden Euro eingeräumt hat. Von diesem 
Betrag sind knapp 1,4 Milliarden Euro nicht im Landeshaushalt finanziert.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
gez. Dr. E. h. Fritz Brickwedde
CDU-Fraktionsvorsitzender
Annahme von Spenden
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/6875
Datum: 2016-03-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 16.03.2016 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/6875
öffentlich
Annahme von Spenden
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 05.04.2016 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.04.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Annahme folgender Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und Zuschüssen wird zugestimmt: 
Betrag € 18.850 
Name Projekte Zuwendungs-
art
Bearbeitungs-
status
Summe
Osnabrücker 
Nachrichten 
(„Weihnachtsaktion“)
Ehrenamtliche Arbeit der 
Koordinierungsstelle 
Flüchtlingssozialarbeit
Geldspende zugesagt 18.850 €
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja Ertrag / Einnahme bei gleichzeitiger Verpflichtung zur zweckentsprechenden 
Verwendung der Mittel
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
Betroffener Haushaltsbereich
x Ergebnishaushalt Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 1.100.1.1.1.44
Bezeichnung: Integrationsmanagement
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
Die Spende zugunsten der Arbeit der Koordinierungsstelle Flüchtlingssozialarbeit der Stadt 
Osnabrück in Kooperation mit den Trägern Outlaw gGmbH und Caritas  kommt über das 
Spendenkonto der Stadt Osnabrück unter dem Titel „Osnabrück hilft!“ der ehrenamtlichen 
Flüchtlingsarbeit zu Gute und ermöglicht die Umsetzung innovativer Projektideen und 
zivilgesellschaftlich organisierter Integrationsmaßnahmen. Zugleich erfährt das breite 
bürgerschaftliche Engagement für Flüchtlinge auch in der Öffentlichkeit eine Würdigung. 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine 
                                                           Seite: 2/2
E. Beteiligte Stellen: keine 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Das Land Niedersachsen hat rechtliche Vorschriften für die Entgegennahme und Vermittlung 
von Sponsoringleistungen und sonstigen Zuwendungen zur Erfüllung gemeindlicher 
Aufgaben im Sinne des § 2 Abs. 2 und § 4 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) 
erlassen. 
Bei Beträgen über 100 € bis zu 2.000 € hat gemäß § 111 Abs. 7 NkomVG i.V.m § 25 a Abs. 
2 Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung der Verwaltungsausschuss über die 
Annahme der Zuwendung zu entscheiden, bei Beträgen über 2.000 € der Rat. 
Generelle Ausschlussgründe, wie ein laufendes Antrags- oder Vergabeverfahren der 
Zuwendungsgeber bei der Stadt, sind nicht erkennbar. 
Dem Rat wird empfohlen, die angebotenen Sponsoringleistungen, Spenden und Zuschüsse 
anzunehmen.
Erhalt der Friedhofskapelle in Hellern
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/6877
Datum: 2016-03-24
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 16.03.2016 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/6877
öffentlich
Erhalt der Friedhofskapelle in Hellern
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 05.04.2016 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.04.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Maßnahmen einzuleiten, die einen 
Erhalt der Friedhofskappelle in Hellern für die Bürgerinnen und Bürger ermöglichen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Die Begründung erfolgt mündlich.
gez. Frank Henning
Nutzungen auf dem ehemaligen Kasernengelände am Limberg
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/6879
Datum: 2016-04-04
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Zählgemeinschaft SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen
16.03.2016 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/6879
öffentlich
Nutzungen auf dem ehemaligen Kasernengelände am Limberg
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 05.04.2016 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.04.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, Gespräche mit dem Stadtsportbund zu führen, die 
beinhalten, dass das Gebäude 142, in dem bis zum Sommer 2016 noch eine KiTa betrieben 
wird, zukünftig als Geschäftsstelle des Stadtsportbundes genutzt werden kann.
Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, die Fläche westlich der vom Stadtsportbund 
genutzten Sporthalle so herzurichten, dass sie als Spiel- und Sportfläche genutzt werden 
kann, u.a. für die dort zukünftig untergebrachten Geflüchteten
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
gez. Frank Henning gez. Michael Hagedorn
Sportförderrichtlinien
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/6880
Datum: 2016-04-04
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Zählgemeinschaft SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen
16.03.2016 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/6880
öffentlich
Sportförderrichtlinien
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 05.04.2016 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.04.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird aufgefordert, zur nächsten Schul- und Sportausschusssitzung am 
14.04.2016 die überarbeiteten Sportförderrichtlinien zur Beschlussfassung vorzulegen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
gez. Frank Henning gez. Michael Hagedorn