Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - 1. Änderung o frühzeitige Beteiligung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/0178
Datum: 2016-11-28
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 31.10.2016 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/0178
öffentlich
Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - 1. Änderung
o frühzeitige Beteiligung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 08.12.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Zum 
Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - 1. Änderung
Planbereich: zwischen Kleine Hamkenstraße, Georgstraße, Hase, Landgericht, 
Seminarstraße,  Kolpingstraße, Lyrastraße und Alte Münze
wird die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher 
Belange auf der Grundlage der vorgelegten Planunterlagen beschlossen. 
Die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt durch vierwöchigen Planaushang. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
E. Beteiligte Stellen: Kene
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 05.04.2016 folgenden Beschluss gefasst:
1. Der Bereich des Neumarktes zwischen Kollegienwall und Neuer Graben/Lyrastraße 
[…] soll zu einer Fußgängerzone umgewidmet und zu diesem Zweck teilweise 
eingezogen werden.
2. Die künftige Nutzung soll neben dem Fußgängerverkehr auch für Radfahrer, Busse 
sowie notwendige Anlieferverkehre zugelassen werden.
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3. Die Verwaltung wird beauftragt, die zur Umwidmung notwendigen Verfahrensschritte 
in die Wege zu leiten. Insbesondere ist die Absicht über die Teileinziehung 
unverzüglich öffentlich bekanntzugeben.
4. […]
In seiner Sitzung am 10.05.2016 hat der Rat seinen Beschluss wie folgt ergänzt:
Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, parallel zu dem Einziehungsverfahren 
eine Änderung des Bebauungsplans Nr. 525 / Flächennutzungsplan auf den Weg zu 
bringen und dem Rat […] einen Aufstellungsbeschluss zur Entscheidung vorzulegen. 
Insbesondere soll hierfür auch geprüft werden, ob die im Normenkontrollverfahren 
angegriffenen Einschränkungen für eine Bebauung unter Berücksichtigung der oben 
beschriebenen Einrichtung einer Fußgängerzone abgemildert oder beseitigt werden 
können.
Die Bauleitplanung ist erforderlich, da davon auszugehen ist, dass durch die 
straßenverkehrsrechtliche Umwidmung des Neumarkts die zu erwartenden reduzierten 
Verkehrsmengen zu einer geringeren Immissionsbelastung für die im Bebauungsplan Nr. 
525 ausgewiesenen Bauflächen führen werden. Somit sind die im Bebauungsplan Nr. 525 
festgesetzten passiven Schallschutzmaßnahmen zu überprüfen. Gleichzeitig ist eine 
planungsrechtliche Neubewertung der im Bebauungsplan Nr. 525 festgesetzten 
Gehrechtsflächen vorzunehmen, da auch hier durch die Reduzierung der Verkehrsmengen 
ein geringerer Straßenquerschnitt insbesondere im Bereich Neuer Graben erforderlich 
werden könnte, so dass die planungsrechtliche Inanspruchnahme von Privatgrundstücken 
(Flächen, die mit einem Gehrecht zugunsten der Allgemeinheit zu belasten sind) auf ein 
Minimum reduziert werden könnten. Die vorgenannten Planungsüberlegungen dienen somit 
dem Erforderlichkeitsgebot sowie dem Verhältnismäßigkeitsgebot bzw. dem Gebot der 
wirtschaftlichen Zumutbarkeit und dem Schutz des Eigentums.   
Die Anpassung des Planungsrechts soll darüber hinaus zum Anlass genommen werden, die 
allgemeine Zulässigkeit von Wohnungen im Plangebiet neu zu bewerten. Vor dem 
Hintergrund, dass die Stadt das Wohnen im Innenstadtbereich grundsätzlich fördern möchte, 
ist zu prüfen, ob insbesondere im Bereich der Seminarstraße eine andere Gebietskategorie 
als ein Kerngebiet (MK) festgesetzt werden sollte, um die Zulassungsmöglichkeiten für 
Wohnnutzungen zu erweitern.
Die Zielsetzung der städtebaulichen Planung umfasst somit folgende Aspekte:
1. planungsrechtliche Absicherung der geplanten Sperrung des Neumarkts für den 
motorisierten Individualverkehr
2. Reduzierung privater Flächen, die mit einem Gehrecht zugunsten der Allgemeinheit 
zu belasten sind 
3. Stärkung der Wohnnutzung im Planbereich
Der Rat der Stadt Osnabrück hat in seiner Sitzung am 30.08.2016 die Aufstellung der 1. 
Änderung des Bebauungsplans Nr. 525 – Neumarkt – beschlossen.
Anlagen:
Textl. Festsetzungen zum Vorentwurf
Planausschnitt
Legende zum Planausschnitt
Begründung zum Vorentwurf 
 
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Stadt  Osnabrück  
D E R  O B E R B Ü R G E R M E I S T E R 
 
 
Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - 1. Änderung 
 
Textliche Festsetzungen zum Vorentwurf 
Stand: 15.11.2016 
 
 
Für diese Bebauungsplanänderung ist die Verordnung über die bauliche Nutzung der Grun d-
stücke (Baunutzungsvero rdnung - BauNVO) in der Fassung der Bekanntm achung vom 23. 
Januar 1990 (BGBl. I S. 132), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Juni 2013 
(BGBl. I S. 1548) geändert worden ist, maßgebend. 
Mit dieser Bebauungsplanänderung werden die nachfolgenden textlichen Festsetzungen des 
Ursprungsplans geändert  und erhalten die hier angegebene Fassung . Die Wirksamkeit der 
übrigen textlichen Festsetzungen des Ursprungsplans bleibt von dieser Bebauungsplanänd e-
rung unberührt. 
 
 
2. Gemäß § 1 Abs. 7 BauNVO sind i m Kerngebiet 7 (MK 7) außerhalb der Erdgeschosse 
nach § 7 BauNVO Abs. 2 Nr. 2 BauNVO allgemein  zulässige Einzelhandelsbetriebe 
nicht zulässig. Oberhalb des 4. Vollgeschosses sind nur Wohnungen zulässig. 
 
7. Die gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 21 BauGB mit G 1 gekennzeic hneten Flächen sind mit e i-
nem Gehrecht im Erdgeschoss zugunsten der Allgemeinheit zu belasten. Die lichte  
Durchgangshöhe muss mindestens 3 m betragen.  
 
8.  Die gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 21 BauGB mit G 2 gekennzeichnete  Fläche ist mit einem 
Geh- und Fahrrecht im Erdgeschoss zugunsten der Allgemeinheit zu belasten. Die lich-
te Durchgangshöhe muss mindestens 4,5 m betragen. 


 
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Stadt  Osnabrück  
D E R  O B E R B Ü R G E R M E I S T E R 
 
 
Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - 1. Änderung 
 
Begründung zum Vorentwurf 
Stand: 15.11.2016 
 
 
A Rahmenbedingungen 
1. Planungsanlass 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 05.04.2016 folgenden Beschluss gefasst: 
1. Der Bereich des Neumarktes zwischen Kollegienwall und Neuer Graben/Lyrastraße 
[…] soll zu einer Fußgängerzone umgewidmet und zu diesem Zweck teilweise eing e-
zogen werden. 
2. Die künftige Nutzung soll neben dem Fußgängerverkehr auch für Radfahrer, Busse 
sowie notwendige Anlieferverkehre zugelassen werden. 
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die zur Umwidmung notwendigen Verfahrensschritte in 
die Wege zu leiten. Insbesondere ist die Absicht über die Teileinziehung unverzü glich 
öffentlich bekanntzugeben. 
4. […] 
In seiner Sitzung am 10.05.2016 hat der Rat seinen Beschluss wie folgt ergänzt: 
Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, parallel zu dem Einziehungsverfahren 
eine Änderung des Bebauungsplans Nr. 525 / Flächennutzungsplan auf den Weg zu 
bringen und dem Rat […] einen Aufst ellungsbeschluss zur Entscheidung vorzulegen. 
Insbesondere soll hierfür auch geprüft werden, ob die im Normenkontrollverfahren a n-
gegriffenen Einschränkungen für eine Bebauung unter Berücksichtigung der oben b e-
schriebenen Einrichtung einer Fußgängerzone abg emildert oder beseitigt werden kö n-
nen. 
Die Bauleitplanung ist erforderlich, da davon auszugehen ist, dass durch die straßenve r-
kehrsrechtliche Umwidmung des Neumarkts die zu erwartenden reduzierten Verkehr s-
mengen zu einer geringeren Immissionsbelastung für die im Bebauungsplan Nr. 525 au s-
gewiesenen Bauflächen führen werden. Somit sind die im Bebauungsplan Nr. 525 festg e-
setzten passiven Schallschutzmaßnahmen zu überprüfen. Gleichzeitig ist eine planung s-
rechtliche Neubewertung der im Bebauungsplan Nr. 525 fest gesetzten Gehrechtsflächen 
vorzunehmen, da auch hier durch die Reduzierung der Verkehrsmengen ein geringerer 
Straßenquerschnitt insbesondere im Bereich Neuer Graben erforderlich werden könnte, so 
dass die planungsrechtliche Inanspruchnahme von Privatgrunds tücken (Flächen, die mit 
einem Gehrecht zugunsten der Allgemeinheit zu belasten sind) auf ein Minimum reduziert 
werden könnten. Die vorgenannten Planungsüberlegungen dienen somit dem Erforderlich-
keitsgebot sowie dem Verhältnismäßigkeitsgebot bzw. dem Gebot  der wirtschaftlichen 
Zumutbarkeit und dem Schutz des Eigentums.    
Die Anpassung des Planungsrechts soll darüber hinaus zum Anlass genommen werden, 
die allgemeine Zulässigkeit von Wohnungen im Plangebiet neu zu bewerten. Vor dem Hin-
tergrund, dass die Stad t das Wohnen im Innenstadtbereich grundsätzlich fördern möchte, 
Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - 1. Änderung   
 
 
 
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ist zu prüfen, ob insbesondere im Bereich der Seminarstraße eine andere Gebietskatego-
rie als ein Kerngebiet (MK) festgesetzt werden sollte, um die Zulassungsmöglichkeiten für 
Wohnnutzungen zu erweitern. 
 
1.1. Verfahren 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat in seiner Sitzung am 30.08.2016 die Aufstellung der 
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 525 – Neumarkt – beschlossen. 
 
2. Ausgangssituation 
2.1. Lage im Stadtgebiet 
Der Planbereich befindet sich im Stadtteil Innenstadt und liegt zwischen Kleine Ham-
kenstraße, Georgstraße, Hase, Landgericht, Seminarstraße,  Kolpingstraße, Lyrastra-
ße und Alte Münze. Die Größe des Planbereichs beträgt ca. 2,4 ha. 
 
2.2. Bestandsanalyse 
Die Verkehrsflächen im Bereich Neuer Graben / Neumarkt  werden neu geordnet und 
Infrastruktureinrichtungen (Ver- und Entsorgung) erneuert, so dass in diesem B ereich 
seit längerer Zeit Bautätigkeiten stattfinden und voraussichtlich auch noch längere Zeit 
andauern werden.  
 
2.3. Planerische Ausgangslage 
2.3.1. Flächennutzungsplan 
Der wirksame Flächennutzungsplan (FNP) de r Stadt Osnabrück stellt die in Ost -
West-Richtung verlaufende Verkehrsverbindung Neuer Graben / Wittekindstraße  
als Hauptverkehrsstraße dar. 
Da sich die v orliegende Bebauungsplanänderung aufgrund der angestre bten 
Sperrung des Neumarkts für den motorisierten Individualverkehr nicht aus dem 
FNP entwickeln lässt, ist eine Änderung des FNP im Parallelverfahren erforder-
lich. 
 
2.4. Rechtliche Ausgangslage 
2.4.1. Bebauungsplan 
Der Bebauungsplan Nr. 525 – Neumarkt – ist erstmals am 08.08.2014 in Kraft ge-
treten. 
 
2.5. Sonstige Belange 
2.5.1. Eigentumsverhältnisse 
Die im Bebauungsplan festgesetzten Flächen, die mit einem Geh - und Fahrrecht 
zugunsten der Allgemeinheit zu belasten sind, befinden sich ausschließlich im 
Privateigentum. 
Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - 1. Änderung   
 
 
 
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B Planungsziel 
Die Zielsetzung der städtebaulichen Planung umfasst folgende Aspekte: 
1. planungsrechtliche Absicherung der geplanten Sperrung des Neumarkts für den moto-
risierten Individualverkehr 
2. Reduzierung privater Flächen, die mit einem Gehrecht zugunsten der Allgem einheit zu 
belasten sind  
3. Stärkung der Wohnnutzung im Planbereich 
 
C  Planungsinhalt 
1. Städtebauliche Grundidee  
Die Grundidee des Ursprungsplans Nr. 525 – Neumarkt – soll im weitesten Sinne unve r-
ändert bleiben. Allerdings soll die 1. Änderung des Bebauungsp lans zu einer Steigerung 
der Aufenthaltsqualität im Bereich Neumarkt durch Reduzierung der motorisierten Ve r-
kehrsmengen beitragen. 
 
1.1. Planungsalternativen 
Vor dem Hintergrund der verkehrspolitischen und städtebaulichen Zielsetzungen 
drängen sich keine sinnvollen Alternativen zur vorliegenden Planung auf. 
 
2. Erschließung 
2.1. Verkehrliche Erschließung 
Die Erreichbarkeit vorhandener Baugrundstücke  wird durch die vorliegende städt e-
bauliche Planung nicht gefährdet. 
 
2.2. Technische Erschließung 
Die technische Erschließung de s Planbereichs erfährt durch die vorliegende städt e-
bauliche Planung keine Änderung. 
 
3. Immissionsschutz 
3.1. Lärm 
Für städtebauliche Planungen ist generell die DIN 18005 (Schallschutz im Stä dtebau) 
zu berücksichtigen. Hierbei sind den verschiedenen schutzbedürfti gen Nutzungen die 
schalltechnischen Orientierungswerte der DIN 18005, Beiblatt 1, zugeordnet. Diese 
Orientierungswerte sind eine sachverständige Konkretisierung der in der Planung zu 
berücksichtigenden Ziele des Schallschutzes und somit die Folgerung aus §  50 Bun-
desimmissionsschutzgesetz (BImSchG) und § 1 Abs. 5 BauGB. 
An den Grenzen der überbaubaren Grundstücksflächen in den jeweiligen Baugebieten 
sind folgende Orientierungswerte nach DIN 18005 anzusetzen: 
Mischgebiete (MI)   tags: 60 dB(A)  nachts: 50/45 dB(A) 
Kerngebiete (MK)   tags: 65 dB(A)  nachts: 55/50 dB(A)  
Bei zwei angegebenen Nachtwerten soll der niedrigere für Industrie -, Gewerbe- und 
Freizeitlärm sowie für Geräusche von vergleichbaren öffentlichen Betrieben gelten. 
Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - 1. Änderung   
 
 
 
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3.1.1. Verkehrslärm 
Die Bewertung des Verkehrslärms allgemein erfolgt nach der DIN 18005. 
Durch die angestrebte geänderte Verkehrsbedeutung der Verkehrsfläche Neuer 
Graben – Neumarkt wird die Verkehrsbelastung durch den Individualverkehr in 
diesem Bereich erheblich abnehmen. Im weiteren Verfahren ist deshalb eine ak-
tualisierte Schallimmissionsprognose zu erstellen, die die Reduzierung des Ind i-
vidualverkehrs berücksichtigt. 
Durch die geplante Unterbrechung der Achse Neuer Graben - Neumarkt - Witte-
kindstraße (westlich Berliner Platz) ist allerdings damit zu rechnen, dass es zu 
Verkehrsverlagerungen auf andere Straßenabschnitte  im Stadtgebiet  kommen 
wird. Insbesondere der Wallring wird davon b esonders betroffen sein, der laut 
Lärmkartierung bereits heute schon erheblich durch Verkehrslärmimmissi onen 
belastet ist. Um die Auswirkungen zu untersuchen, wurde bereits im Vorfeld der 
Bauleitplanung eine Verkehrslärmberechnung an ausgewählten Straßenabschnit-
ten am Wallring/Neumarkt in Auftrag gegeben (vgl. RP Schalltechnik, 2016). Da r-
aus sind im weiteren  Bauleitplanverfahren Maßnahmen abzuleiten, die geeignet 
sind, die planbedingten Beeinträchtigungen zu minimieren.  
 
3.2. Lufthygiene 
Untersuchungen der Vergangenheit haben gezeigt, dass der Stickstoffdioxidgehalt 
(NO2) im Plangebiet den Grenzwert von 40 μg/m³ deutlich überschreitet. Im Zuge der 
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 600 – Einkaufszentrum 
Neumarkt – wurde letztmalig die Lufthygiene im Plangebiet gutachterlich untersucht 
(GEO-NET, 2013). Durch die geplante Reduzierung des MIV im Plangebiet wird es zu 
einer deutlichen Verbesserung der Schadstoffbelastung im Plangebiet kommen.  
Aufgrund der Verlagerung des motorisierten Verkehrs auf andere Straßenabschnitte 
im Stadtgebiet, insbesondere den Wallring, ist damit zu rechnen, dass sic h die lufthy-
gienische Situation in diesen Bereichen verschlechtern wird.  Im weiteren Verfahren 
sind diese Auswirkungen genauer zu untersuchen.       
 
4. Städtebauliche Festsetzungen 
4.1. Art der baulichen Nutzung 
Im Bereich des ursprünglichen Kerngebiets 8 (MK 8) nördlich der Seminarstraße soll 
zukünftig ein Mischgebiet (MI) oder ein „Urbanes Gebiet  (MU)“ ( vgl. Referentenent-
wurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit 
zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaur echt und zur 
Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 16.06.2016) festgesetzt wer-
den, um in diesem Bereich d ie Wohnnutzung zu stärken und das  Konzept einer „nut-
zungsgemischten Stadt“ zu verwirklichen. Nach dem Willen des Verordnungsgebers 
soll das „Urbane Gebiet“ höhere Dichten ermöglichen und die Mischung von Wohnen 
und Gewerbe durch höhere Immissionsrichtwerte erleichtern. Eine entsprechende 
Änderung der BauNVO bleibt allerdings abzuwarten. 
Zudem soll auch im Kerngebiet 7 (MK 7, östlich der Lyrastraße und südlich der Straße 
Neuer Graben ), wo bereits heute Wohnnutzungen vorzufinden sind, das Wohnen 
stärker berücksichtigt werden . Dazu sollen oberhalb des 4. Vollgeschosses au s-
schließlich Wohnungen zulässig sein , da sich hier gewerbliche Nutzungen ni cht auf-
drängen und eine ausreichende Wohnruhe gewährleistet ist.  
Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - 1. Änderung   
 
 
 
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Diese Festsetzung beruht auf gängiger Rechtsprechung. Danach ist d ie allgemeine 
Zweckbestimmung eines Kerngebiets nach § 7 Abs. 1 BauNVO nicht mehr gewahrt, 
wenn bei zulässiger viergescho ssiger Bebauung ab dem ersten Obergeschoss allge-
mein und überall Wohnen zulässig ist (vgl. OVG NRW, Urteil vom 13.11.2009 – 10 D 
87/07.NE –). 
Allerdings kann die Gemeinde nach § 7 Abs. 4 BauNVO für Teile eines Kerngebiets 
bei Vorliegen besonderer städtebau licher Gründe – hier die Förderung des urbanen 
Wohnens – in einem Bebauungsplan festsetzen, dass oberhalb eines im Bebauung s-
plan bestimmten Geschosses nur Wohnungen zulässig sind.  
Die Stärkung der Wohnnutzung in innerstädtischen Lagen ist städtebaulich si nnvoll 
und im konkreten Fall auch vor dem Hintergrund gesunder Wohnverhältnisse vertre t-
bar, da a ngesichts der Reduzierung der Verkehrsmengen im Bereich Neuer Graben 
davon auszugehen ist, dass  die Außenlärmpegel in diesem Bereich spürbar sinken 
werden. Zudem sind regelmäßig die oberen Geschoss e weniger durch Ve rkehrslärm 
belastet als die unteren Stockwerke. Außenwohnbereiche (insbesondere Balkone) 
können grundsätzlich so  angeordnet werden, dass sie sich zum ruhigen Innenhof  
(Südseite) orientieren.  
Zudem besteht dadurch, dass Wohnungen erst oberhalb des 4. Vollgeschosses z u-
lässig sind, nicht die Gefahr, dass die allgemeine Zweckbestimmung des Kerngebiets 
nicht mehr gewahrt wäre.  
Darüber hinaus können nach § 7 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO innerhalb von Kerngebieten – 
in allen Geschossen – Wohnungen, die hier nicht bereits grundsätzlich zulässig sind 
(Wohnungen für Aufsichts - und Bereitschaftspersonen sowie für Betriebsinhaber und 
Betriebsleiter) ausnahmsweise zugelassen werden.  
 
4.2. Maß der baulichen Nutzung 
Im Ursprungsplan wird für das Kerngebiet 8 (MK 8) eine  Grundflächenzahl (GRZ) von 
1,0 und eine Geschossflächenzahl (GFZ) von 3,0 festgesetzt. Zukünftig soll das MK 8-
Gebeit als Mischgebiet (MI) festgesetzt werden (vgl. 1.1.).  
Die für das MI -Gebiet vorgesehenen städteb aulichen K ennzahlen (GRZ = 0,8 und 
GFZ = 2,4) halten die nach § 17 Baunutzungsverordnung (BauNVO 1990) vorgeg e-
benen Obergrenzen für MI-Gebiete (GRZ = 0,6 und GFZ = 1,2) nicht ein.   
Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - 1. Änderung   
 
 
 
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Die Überschreitung der Obergrenzen ist allerdings erforderlich, um der bes onderen 
innerstädtischen Lage des Gebiets Rechnung zu tragen und das Ziel einer nutzungs-
gemischten Stadt der kurzen Wege zu erreichen.  
 
4.3. Überbaubare Grundstücksfläche 
Im Bereich des Grundstücks Seminarstraße 7/8 soll die Festsetzung einer öffentlichen 
Verkehrsfläche zugunsten einer erweiterten Baufläche in Kombination mit einer Fl ä-
che, die mit einem Geh - und Fahrrecht zugunsten der Allgemeinheit zu belasten ist, 
aufgegeben werden. Hierdurch wird die bauliche Ausnutzbarkeit des Baugrundstücks 
zugunsten des Privateigentums angehoben. 
 
4.4. Öffentliche Verkehrsflächen 
Durch die 1. Änderung des B-Plans Nr. 525 soll sichergestellt werden, dass insbeson-
dere der Neumarkt nicht mehr vom motorisierten Indiv idualverkehr (MIV) durchfahren 
werden kann. Durch die damit verbun denen Verkehrsverlagerungen hat dieses Pl a-
nungsziel allerdings Auswirkungen auf andere Hauptve rkehrsstraßen im Stadtgebiet - 
primär auf den Wallring.  
Im Rahmen einer vorausgegangenen Verkehrsuntersuchung ist ermittelt worden, dass 
im Falle einer Sperrung des Neumarkts für den MIV die Verkehrsmenge auf der Ac h-
se Neuer Graben - Neumarkt - Wittekindstraße (westlich Berliner Platz ) in erhebli-
chem Maße abnehmen würde, die Verkehrsmenge im Bereich des Wallringes aller-
dings gleichzeitig zunehmen würde. Eine genaue Abschätzung der Auswirkungen wird 
Gegenstand der weiteren städtebaulichen Planung und nicht zuletzt der gemeindl i-
chen Abwägung sein. 
Durch die vorgenannten Verkehrsverlagerungen würden sich zudem Änderungen der 
Verkehrsqualität an den Knotenpunkten im Wa llringbereich ergeben. Während Ver-
besserungen bei den Knotenpunkten Heger Tor (von F auf E), Heger Tor Wall / Marti-
nistraße (von E auf D) und Berliner Platz (von F auf E) zu erwarten sind, muss mit e i-
ner Verschlechterungen bei den Knoten punkten Konrad-Adenauer-Ring / Pottgraben  
(von D auf E) und Johannistorwall / Kommenderiestraße  (von D auf E)  gerechnet 
werden. 
Um die prognostizierten Verschlechterungen der Verkehrsqualität an den Knoten zu 
minimieren, sind im weiteren Verfahren geeignete gesamtstädtische verkehrsplaneri-
sche Maßnahmen zu benennen. 
 
4.5. Sonstige Festsetzungen 
4.5.1. Geh-, Fahr- und Leitungsrechte 
Im Rahmen der Bebauungsplanänderungen werden die Flächen, die mit einem 
Fahr- und/oder Gehrecht zugunsten der Allgemeinheit zu belasten sind, auf ein 
Minimum reduziert. Durch den Ausschluss des motorisierten Individualverkehrs 
im Bereich Neuer Graben / Neumarkt  kann ein verringerter Straßenquerschnitt 
zur Ausführung kommen, so dass der Eingriff in das Privateigentum im Vergleich 
zum Ursprungsplan weitgehend abgemildert werden kann.  
Im Bereich des Grundstücks Seminarstraße 7/8 wird die ursprünglich auf einer 
Privatfläche festgesetzte öffentliche Verkehrsfläche (vgl. Ursprungsplan, in Kraft 
getreten am 08.08.2014) zugunsten einer gleichgroßen  Fläche, die mit eine m 
Geh- und Fahrrecht zugunsten der Allgemeinheit zu belasten ist, aufgegeben. 
Diese Änderung stellt nicht die grundsätzliche Notwendigkeit einer Wendeanlage 
in Frage, sondern ermöglicht de n Grundstückseigentümern in erster Linie  eine 
Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - 1. Änderung   
 
 
 
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wirtschaftlichere Ausnutzbarkeit ihres Grundstücks oberhalb des Erdgeschosses  
im Vergleich zur Ursprungsplan . Die lichte Höhe im Erdgeschossbereich muss 
mindestens 4,5 m betragen, um eine Befahrbarkeit der Verkehrsfläche auch mit 
Lkw zu ermöglichen. 
 
D Umweltbericht 
1. Einleitung 
1.1. Kurzdarstellung der Ziele und Inhalte des Bebauungsplanes 
Das mittels des Vorhabens verfolgte übergeordnete Ziel, wird im Kapitel B beschri e-
ben. Auch hinsichtlich der Angaben zum Standort  sowie der Art des Vorhabens und 
geplanter Festsetzungen wird auf die vorherigen Kapitel der Begründung verwiesen. 
 
Umfang des Vorhabens und Angaben zum  Bedarf an Grund und Boden 
Das Plangebiet umfasst in seiner Gesamtheit eine Fläche von ca. 2,4 ha. Aufgrund 
der gegebenen Situation im Plangebiet – fast 100%ige Versiegelun g – erübrigt sich 
eine Flächenbilanzierung. Es kommt zu keiner nennenswerten Neuversiegelung, die 
bilanzmäßig zu erfassen wäre. 
 
1.2. Umweltschutzziele aus übergeordneten Fachgesetzen und Fachplanungen sowie ihre 
Berücksichtigung 
Dem Planvorhaben liegen die Vor schriften des Baugesetzbuchs ( BauGB) in der Fa s-
sung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414, zuletzt geä n-
dert am 31.08.2015 (BGBl. I S. 1474)), die Baunutzungsverordnung (BauNVO) und 
die Planzeichenverordnung (PlanZV), jeweils in der zur zeit gültigen Fassung, zu 
Grunde. 
Im Bebauungsplanverfahren greift die Eingriffsregelung des § 1a Abs. 3 BauGB i. V. 
m. §§ 14 bis 18 Bundesnaturschutzgesetz ( BNatSchG) vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 
2542) - in der zurzeit gültigen Fassung - auf die im Rahme n der Bebauungsplanau f-
stellung im Zuge der Umweltprüfung einzugehen ist. Allerdings ist ein Ausgleich nicht 
erforderlich, sofern der Eingriff bereits erfolgt oder zulässig ist. 
Es gelten die artenschutzrechtlichen Vorschriften insbesondere der §§ 44 ff 
BNatSchG über besonders geschützte Arten, zu denen u. a. alle europäischen wild 
lebenden Vogelarten sowie alle Fledermausarten gehören. 
Die Anforderungen des Bodenschutzes gründen auf den Vorgaben des Bodenschut z-
gesetzes (BBodSchG) bzw. der Bundesbodenschutzverordnung.  
Bezogen auf etwaige auf das Vorhaben einwirkenden sowie die von ihm ggf. ausg e-
henden Immissionen bzw. Emissionen sind das Bundesimmissionsschutzgesetz 
(BImSchG), die Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) und die 
DIN 18005 (Schallschutz im Städtebau) zu berücksichtigen.  
 
Fachplanungen 
Hinsichtlich der Darstellung im wirksamen Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt O s-
nabrück wird auf das Kapitel A 2.3.2 verwiesen. 
Der landschaftsplanerische Fachbeitrag zum FNP sowie der Landschaftsra hmenplan 
(LRP) treffen zu dem Änderungsbereich keinerlei Aussagen. 
 
Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - 1. Änderung   
 
 
 
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2. Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen 
2.1. Bestandsaufnahme und Bewertung des Umweltzustandes 
Der Umweltzustand im rechtsgültigen Status wird soweit bereits möglich nachfolgend 
auf die betroffenen Schutzgüter bezogen dargestellt, um die Empfindlichkeit gege n-
über der Neuplanung herauszustellen und Hinweise auf ihre Berücksichtigung im Z u-
ge der planerischen Überlegungen geben zu können. Anschließend wird die mit der 
Durchführung der Pl anung verbundene Veränderung des Umweltzustandes vorläufig 
abgeschätzt. 
Es ist deutlich, dass sich die geplante Änderung – wie auch schon im Umweltbericht 
zur Aufstellung des B -Plans 525 dargelegt - allenfalls hinsichtlich der Schutzgüter 
Mensch sowie Klima/Luft auswirken kann. 
 
2.1.1. Schutzgut Mensch 
Die im Umfeld des Änderungsbereiches wohnenden Menschen werden von der 
mit der Verkehrsreduzierung einhergehenden abnehmenden Stickstoffdioxidb e-
lastung profitieren. 
 
2.1.2. Schutzgut Klima/Luft 
Die mit der Planänderung vor gesehene Sperrung des Neumarkts für den motor i-
sierten Individualverkehr bzw. die Reduzierung des Verkehrs im Bereich Neuer 
Graben/Neumarkt trägt dazu bei, dass sich die lufthygienische Belastungssituat i-
on (Grenzwertüberschreitungen bei Stickstoffdioxid) verbessert. 
 
2.1.3. Wechselwirkungen zwischen den Belangen des Umweltschutzes 
Von einer weniger starken lufthygienischen Belastungssituation profitieren die be-
troffenen Menschen unmittelbar.  
 
2.1.4. Zusammenfassung der Umweltauswirkungen 
Die mit der Planänderung vorgeseh ene Sperrung des Neumarkts führt zu einer 
Reduzierung des Verkehrs im B ereich Neuer Graben/Neumarkt. Damit ist davon 
auszugehen, dass sich die lufthygienische Belastungssituation (Grenzwertübe r-
schreitungen bei Stickstoffdioxid) verbessern wird. 
 
2.2. Entwicklungsprognosen des Umweltzustandes 
2.2.1. Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung der Planung 
Mit der Planung sind die in Kapitel 2.1 dargestellten Verbesserungen hinsich tlich 
der Schutzgüter Mensch und Klima/Luft verbunden. 
 
2.2.2. Entwicklung des Umweltzustandes bei Nichtdurchführung der Planung 
Ohne die geplante Sperrung des Neumarktes für den motorisierten Individualve r-
kehr käme es nicht zu einer Verbesserung der o.  g. lufthygienischen Belastungs-
situation.  
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3. Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgl eich erheblicher nachtei-
liger Umweltauswirkungen 
Die naturschutzfachliche Eingriffsreglung kommt bei diesem Vorhaben nicht zur Anwe n-
dung; insofern sind keine Kompensationsmaßnahmen zu benennen. 
 
3.1. Festsetzungen im Bebauungsplan 
Diesbezügliche Festsetzungen sind im Rahmen des Vorhabens nicht erforderlich und 
auch nicht vorgesehen. 
 
3.2. In Betracht kommende Planungsvarianten 
Hinsichtlich möglicher Planungsvarianten wird auf Kapitel C 1.1. verwiesen. 
 
4. Zusätzliche Angaben 
4.1. Technische Verfahren bei der Umweltprüfung 
Ergänzungen folgen ggf. im weiteren Verfahren. 
 
4.2. Beschreibung der geplanten Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen Auswi r-
kungen des Vorhabens auf die Umwelt (Monitoring) 
Eventuell vorgesehene Monitoringmaßnahmen sind im weiteren Verfahren zu bene n-
nen. 
 
5. Allgemein verständliche Zusammenfassung 
Eine allgemein verständliche Zusammenfassung wird zweckmäßigerweise zur Entwurfso f-
fenlegung zu erstellen sein. Auch die möglicherweise durchzuführenden Monitoringma ß-
nahmen zur Umweltüberwachung im Hinblick auf unvorherg esehene Beeinträchtigungen 
müssen dann konkret festgelegt sein. 
 
E Abwägung der Umweltbelange 
Im Zuge der Sperrung des Neumarkts für den motorisierten Individualverkehr (MIV) we rden 
sich die Verkehrsmengen im Bereich der Verkehrsachse Neuer Graben – Neumarkt – Witte-
kindstraße (westlicher Teil) – insbesondere im Bereich Neumarkt – erheblich verringern. Ent-
sprechend ist damit zu rechnen, dass es zu Verkehrsverlagerungen und Ste igerungen auf 
anderen Verkehrsachsen kommen wird, wobei der Wallring davon beso nders betroffen sein 
wird.  
Grundsätzlich ist das Lärmniveau auf dem Wallring bereits heute als sehr hoch einzust ufen, 
da an fast allen Gebäuden Schallpegel ermittelt wurden, die über den Richtwerten der Lär m-
schutz-Richtlinie-StV liegen. Durch die Sperrung des  Neumarkts werden die Beurteilungspe-
gel weiter ansteigen. An den beiden Abschnitten Johannistorwall und Petersburger Wall ist die 
prognostizierte Zunahme als wesentlich einzuschätzen, da die Beurteilungspegel vermutlich 
um 3 dB(A) steigen werden. An allen übrigen Gebäuden wird mit einer Steigerung von 1 bis 2 
dB(A) gerechnet. Von der Erhöhung der Schallpegel werden ca. 2.250 Anwohner des Wal l-
rings betroffen sein. Inwieweit dieser Auswirkungen der Bauleitplanung einer Abwägung z u-
gänglich sind, ist im weiteren Verfahren zu prüfen.  
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Allerdings kann auch einer Beibehaltung der Öffnung des Neumarkts für den MIV nicht zu 
Gute gehalten werden, dass damit die verkehrlichen Probleme im Stadtgebiet  behoben wer-
den könnten, da ohne steuernde Maßnahmen von einem stetigen  Anwachsen der Verkehrs-
mengen ausgegangen werden muss. Vielmehr würde eine Öffnung des Neumarkts die Belan-
ge des Verkehrs ungleichmäßig stark gegenüber anderen öffentlichen und privaten Bela ngen 
gewichten.  
Mit der Reduzierung der Verkehrsmengen auf der Ve rkehrsachse Neuer Graben – Neumarkt 
– Wittekindstraße ist eine Reduzierung der Emissionen aus Verkehrslärm und eine Verbess e-
rung der lufthygienischen Belastungssituation (Grenzwertüberschreitungen bei Stickstoffd i-
oxid) im Bereich der Innenstadt verbunden. Damit erfährt die Innenstadt (Altstadt und Ne u-
stadt) als Herzstück und Keimzelle der Stadt Osnabrück eine beachtliche Aufwertung als 
Wohn-, Arbeits- und Einkaufsstandort. 
 
F Sonstige Angaben 
1. Sozialverträglichkeit 
Die vorliegende Bauleitplanung berücksichti gt den Schutz des Eigentums in besonderem 
Maße.  
 
2. Flächenbilanz 
Durch die Bebauungsplanänderung ergeben sich ca. 60 m² mehr MK -Flächen und eine 
entsprechend verringerte öffentliche Verkehrsfläche (s. Seminarstraße 7/8).