Doppelhaushalt 2021 und 2022 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb"
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2020/5855
Datum: 2020-09-22
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/7
Stadt Osnabrück 01.09.2020 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2020/5855
öffentlich
Doppelhaushalt 2021 und 2022 - Einbringung des 
Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die 
Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und 
Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans 
Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb"
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 22.09.2020 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Handlungsfähige Stadt - stabil-bürgernah-leistungsfähig (Ziel 2021-2030)
Sachverhalt:
Die Verwaltung legt dem Rat der Stadt Osnabrück in der heutigen Sitzung den 
Verwaltungsentwurf für den Haushalt 2020 mit folgenden Eckdaten vor:
 
Ergebnishaushalt (Kernhaushalt) Plan 2021
- € -
Plan 2022
- € -
Erträge 602.781.585 613.491.482
Aufwendungen -616.165.504 -623.466.653
Jahresergebnis -13.383.920 -9.975.171 
Investitionsprogramm (Kernhaushalt) Plan 2021
- € -
Plan 2022
- € -
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 17.016.812 22.055.813
Auszahlungen aus Investitionsfähigkeit -78.841.129 -83.465.676
Saldo aus Investitionstätigkeit -61.824.317 -61.409.863
Nettoneuverschuldung Plan 2021
- € -
Plan 2022
- € -
Nettoneuverschuldung Kernhaushalt 46.158.496 43.943.643
Nettoneuverschuldung Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement 26.428.400 22.618.000
Nettoneuverschuldung Osnabrücker 
ServiceBetrieb 404.900 80.400
Gesamtstädtische 
Nettoneuverschuldung 72.991.796 66.642.043
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1. Ergebnishaushalt:
 
1.1  Entwicklung des Ergebnishaushalts bis 2025
 
Die aktuelle Planung weist für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 Jahresfehlbeträge i. H. v. 
– 13,4 Mio. € bzw. – 10,0 Mio. € aus. Auch in den Folgejahren ist mit deutlichen Defiziten zu 
rechnen:
  
Gesamtergeb-
nishaushalt
Plan 2021
- € -
Plan 2022
- € -
Plan 2023
- € -
Plan 2024
- € -
Plan 2025
- € -
Erträge 602.781.585 613.491.482 623.405.560 633.786.762 638.386.313
Aufwendungen -616.165.504 -623.466.653 -630.864.396 -640.282.841 -648.898.169
Jahresergebnis -13.383.920 -9.975.171 -7.458.837 -6.496.079 -10.511.856 
Das folgende Diagramm zeigt die Jahresergebnisse der aktuellen Planung im Vergleich zur 
bisherigen mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Vorjahr:
 
Nachdem das Gesamtdefizit, also die in der Bilanz ausgewiesenen Fehlbeträge aus 
kameralen und doppischen Vorjahren, bis zum Ende des Haushaltsjahres 2019 aufgrund der 
positiven Jahresüberschüsse reduziert werden konnte und auch in 2020 mit einer weiteren 
Reduzierung gerechnet wird, zeigt sich, dass diese positive Tendenz ab dem Haushaltsjahr 
2021 nicht mehr fortgeführt werden kann. Stattdessen wächst das Gesamtdefizit wieder 
deutlich an:
Das strategische Zielsetzung, die finanzielle Handlungsfähigkeit langfristig zu sichern, wird 
damit nicht erreicht. Das Eigenkapital und die Eigenkapitalquote werden – auch angesichts 
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der geplanten Investitionen und der damit einhergehenden Nettoneuverschuldung – deutlich 
sinken.
  
1.2  Überschreitung des konsumtiven Eckwerts
 
Die aufgezeigte Entwicklung spiegelt sich dergestalt wieder, dass der vom 
Verwaltungsausschuss beschlossene Eckwert für den Ergebnishaushalt mit einer 
Abweichung von 9,8 Mio. € in 2021 und 5,1 Mio. € in 2022 überschritten wurde. Der 
nachfolgenden Übersicht ist zu entnehmen, in welcher Höhe die jeweiligen Dienststellen 
ihren Eckwert über- bzw. unterschritten haben:
Eckwert 2021 Planung 2021 Eckwert 2022 Planung 2022
Strategie und Organisation -27.377.400 € -28.577.255 € -27.813.600 € -28.510.064 €
Ref. Strategische Steuerung und Rat -7.861.300 € -8.086.556 € -7.793.900 € -7.938.345 €
FB Personal und Organisation -14.231.100 € -14.493.047 € -14.629.300 € -14.623.890 €
Ref. Medien und Öffentlichkeitsarbeit -796.200 € -854.770 € -810.900 € -864.608 €
Rechnungsprüfungsamt -1.432.100 € -1.542.100 € -1.467.500 € -1.512.905 €
Ref. Chancengleichheit -254.500 € -244.333 € -257.800 € -248.565 €
Sicherheitstechnischer Dienst -152.900 € -223.198 € -156.800 € -230.853 €
FB Recht und Datenschutz -2.649.300 € -3.133.251 € -2.697.400 € -3.090.898 €
Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen -46.191.300 € -52.719.926 € -46.894.100 € -51.794.033 €
FB Finanzen und Controlling -6.266.500 € -6.974.682 € -6.357.900 € -6.700.273 €
Sonderbudget Fin. und Cont. (ausgewählte Produkte) -2.597.500 € -4.735.666 € -2.144.200 € -3.110.717 €
hiervon Beteilligungen/Gesellschaften -5.140.500 € -6.907.050 € -4.571.500 € -5.496.497 €
hiervon Sondervermögen Klärwerke und Kanal, 
Bebautes und unbebautes Grundvermögen, 
Abwicklung Friedhofsgebühren, 
Stadthallenverpachtung (BgA)
2.543.000 € 2.171.384 € 2.427.300 € 2.385.780 €
FB Geodaten und Verkehrsanlagen -20.813.000 € -24.349.028 € -21.419.000 € -24.726.784 €
EB Osnabrücker ServiceBetrieb  * -16.514.300 € -16.660.550 € -16.973.000 € -17.256.259 €
-189.898.100 € -197.265.658 € -196.556.700 € -204.250.710 €
FB Bildung, Schule und Sport -58.032.600 € -58.799.275 € -58.936.100 € -59.672.444 €
FB Kultur -27.784.100 € -29.497.117 € -28.071.200 € -29.747.828 €
FB Kinder, Jugendliche und Familien -104.081.400 € -108.969.266 € -109.549.400 € -114.830.438 €
-11.289.000 € -12.802.116 € -10.303.300 € -11.287.289 €
EB Immobilien- und Gebäudemanagement  * 1.628.500 € 1.540.183 € 2.917.100 € 3.855.344 €
FB Städtebau -9.071.300 € -9.371.841 € -9.211.300 € -10.046.527 €
FB Umwelt und Klimaschutz -3.846.200 € -4.970.458 € -4.009.100 € -5.096.106 €
-80.111.500 € -73.290.914 € -83.793.900 € -74.595.589 €
FB Bürger und Ordnung -8.057.100 € -8.652.791 € -8.193.000 € -8.377.828 €
Feuerwehr -15.949.600 € -20.448.424 € -16.579.700 € -20.519.496 €
FB Integration, Soziales und Bürgereng. -56.104.800 € -44.189.699 € -59.021.200 € -45.698.265 €
-354.867.300 € -364.655.869 € -365.361.600 € -370.437.685 €
* Abgebildet im Sonderbudget Finanzen und Controlling
Vorstandsbereich und Dienststellen
Bildung, Kultur und Familie
Bauen und Umwelt
Soziales und Bürgerservice
Summe
 
 1.3 Bewertung der aufgezeigten Entwicklung des Ergebnishaushalts
 
Die vergangenen Haushaltsjahre waren durch deutliche Jahresüberschüsse gekennzeichnet, 
alleine in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 wurden Überschüsse in Höhe von 29,5 Mio. € 
bzw. 19,2 Mio. € erwirtschaftet.  Doch waren diese Jahresergebnisse insbesondere auf 
steigende Erträge im Bereich des Finanzausgleichs und der Steuern sowie in der 
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Stabilisierung der städtischen Beteiligungen zurückzuführen. Erträge und Aufwendungen 
haben inzwischen gleichermaßen ein sehr hohes Niveau erreicht. 
Während die Aufwendungen gemäß der aktuellen Planung aber weiterhin deutlich steigen, 
kann dieser Trend im Bereich der Erträge nicht aufrechterhalten werden. Bereits vor einem 
Jahr, also zum Haushaltsaufstellungsverfahren 2020, legten die statistischen Daten nahe, 
dass sich die Erträge gegenüber den vergangenen Jahren angesichts der prognostizierten 
gesamtwirtschaftlichen Entwicklung mit deutlich abgeschwächten Steigerungsprognosen 
entwickeln werden. So war bereits abzusehen, dass die Stadt Osnabrück in naher Zukunft 
selbst die „schwarze Null“ nicht halten kann und spätestens im Jahr 2023 
Konsolidierungsmaßnahmen ergreifen muss, um einen genehmigungsfähigen Haushalt 
vorlegen zu können. Die Kommunalaufsicht hat bereits mit der Genehmigung des Haushalts 
2020 darauf hingewiesen, dass sie eine zielorientierte Aufgabenkritik für unerlässlich hält 
(vgl. VO/2020/5353).
Diese Situation hat sich mit der Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf den 
kommunalen Haushalt nochmals verschärft. Die Pandemie wird nicht nur das Jahr 2020, 
sondern auch noch die Folgejahre finanziell belasten. Vor allem sind Verluste bei den 
Erträgen aus Steuern und dem Finanzausgleich zu erwarten. So bleibt der Ansatz der 
Gewerbesteuer als wichtige kommunale Einnahmequelle in 2021 mit einem Planansatz von 
97,0 Mio. € deutlich hinter dem ursprünglichen Ansatz der mittelfristigen Ergebnis- und 
Finanzrechnung aus dem Vorjahr i. H. v. 106,4 Mio. € zurück. 
Grundsätzlich sind im Bereich der Erträge aus Steuern und Finanzausgleich noch große 
Risiken auszumachen. Aufgrund der hohen Unsicherheit über den Verlauf der Pandemie und 
die gesamtwirtschaftlichen sowie steuerlichen Auswirkungen liegen der Verwaltung noch 
keine Orientierungsdaten für die Entwicklung des Finanzausgleichs vor. Der Planansatz für 
den Finanzausgleich wurde daher gegenüber der ursprünglichen Planung aus dem Vorjahr 
noch nicht angepasst. Neue Erkenntnisse werden aus der am 10. September 2020 
stattgefundenen Interims-Steuerschätzung sowie durch die regulär für November 2020 
vorgesehene Steuerschätzung erwartet. Die Ergebnisse der Interims-Steuerschätzung 
konnten jedoch bis Redaktionsschluss nicht mehr verarbeitet werden. Von wesentlicher 
Bedeutung für die Entwicklung der Steuererträge ist die konjunkturelle Entwicklung. Bei der 
Mai-Steuerschätzung wurden die gesamtwirtschaftlichen Eckwerte der Frühjahrsprojektion 
2020 der Bundesregierung zugrunde gelegt. Demnach erwartet die Bundesregierung für 
2020 mit einem Rückgang des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 6,3 % gegenüber dem 
Vorjahr den heftigsten Konjunktureinbruch seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. 
Auch in der für das Steueraufkommen relevanten nominalen Betrachtung sinkt das BIP sehr 
deutlich um -4,7 %. Im kommenden Jahr wird zwar mit einer kräftigen konjunkturellen 
Erholung des BIP mit einem Wachstum von real +5,2 % (nominal +6,8 %) gerechnet. Aber 
das BIP-Niveau zum Ende des Jahres 2019 wird erst im Laufe des ersten Halbjahres 2022 
wieder erreicht werden. In den Jahren 2022 bis 2024 werden Wachstumsraten für das reale 
BIP von 1,4 % unterstellt. Entsprechend ist zu befürchten, dass v. a. im Bereich des 
Finanzausgleichs die Ertragsansätze noch deutlich reduziert werden müssen (ausführlich 
hierzu VO/2020/5674). 
  
1.4 Ein Haushaltssicherungskonzept spätestens ab dem Haushaltsjahr 2023
Üblicherweise haben die Kommunen in Niedersachsen gem. § 119 Abs. 8 NKomVG ein 
Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, wenn der Haushaltsausgleich nicht erreicht 
werden kann. Hierin ist u. a. festzulegen, innerhalb welcher Zeiträume der 
Haushaltsausgleich erreicht, wie der im Haushaltsplan ausgewiesene Fehlbetrag und die 
Verschuldung abgebaut und wie das Entstehen eines neuen Fehlbetrages und einer 
zusätzlichen Verschuldung vermieden werden kann.  Der erst vor wenigen Wochen von der 
Landesregierung eingeführte § 182 Abs. 4 NKomVG ermöglicht es der Stadt Osnabrück 
jedoch, für den Doppelhaushalt 2021/2022 von der Aufstellung eines 
Haushaltssicherungskonzeptes abzusehen, soweit der Haushaltsausgleich wegen einer 
festgestellten epidemischen Lage nicht erreicht werden kann. Von dieser Erleichterung soll 
                                                           Seite: 5/7
im laufenden Haushaltsaufstellungsverfahren Gebrauch gemacht werden. Der Stadtrat muss 
hierüber mit der Verabschiedung des Haushalts in der Sitzung am 15.12.2020 entscheiden.
 
Spätestens für den Haushalt 2023 wird es jedoch voraussichtlich unumgänglich sein, ein 
Haushaltsicherungskonzept aufzustellen. Deshalb ist es notwendig, spätestens im Laufe des 
Haushaltsjahres 2022 eine zielorientierte Aufgabenkritik zu diskutieren.
2. Finanzhaushalt
 
2.1 Entwicklung des Investitionsprogramms bis 2025
 
Das folgende Diagramm zeigt die Entwicklung der Einzahlungen und Auszahlungen des 
Investitionsprogramms (Kernhaushalt). Es zeigt sich, dass sich die Summe der geplanten 
Investitionen gegenüber der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung (bisherige 
Planung) deutlich gesteigert hat:
 
  
2.2 Nettoneuverschuldung und Überschreitung der Eckwerte für den Finanzhaushalt
 
Der investive Eckwert sah für den Kernhaushalt, den Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement sowie den nicht durch Gebühren finanzierten Bereich des 
Eigenbetriebes Osnabrücker ServiceBetrieb vor, dass die Ansätze aus dem mittelfristigen 
Finanzplanungszeitraum für die Jahre 2021 bis 2023 berücksichtigt bleiben. Für die neuen 
Planungsjahre 2024 und 2025 wurde eine zusätzliche Nettoneuverschuldung in Höhe von 
rund 10,0 Mio. € zugestanden. Damit sah die Eckwertevorgabe eine gesamtstädtische 
Nettoneuverschuldung von 190,0 Mio. € vor.
Nach Abschluss der dezentralen Planung durch die Dienststellen ist jedoch festzustellen, 
dass der Eckwert um 85,5 Mio. € überschritten wurde und nunmehr mit einer 
gesamtstädtischen Nettoneuverschuldung in Höhe von 275,5 Mio. € bis zum Jahr 2025 zu 
rechnen ist: 
                                                           Seite: 6/7
Nettoneu-
verschuldung
Plan 2021
- € -
Plan 2022
- € -
Plan 2023
- € -
Plan 2024
- € -
Plan 2025
- € -
Summe 
Akt.  Plan.
2021-2025
- € -
Summe 
Eckwert 
2021-2025
- € -
Kernhaushalt 46.158.496 43.943.643 34.715.135 24.112.258 10.906.960 159.836.492 104.241.408
Eigenbetrieb 
Immobilien- und 
Gebäudemana-
gement
26.428.400 22.618.000 29.425.000 21.042.000 16.135.000 115.648.400 86.190.492
Osnabrücker 
Service Betrieb 404.900 80.400 776.000 -852.500 -416.400 -7.600 -431.900
Gesamt-
städtisch 72.991.796 66.642.043 64.916.135 44.301.758 26.625.560 275.477.292 190.000.000
Dies bedeutet, dass die Stadt Osnabrück nach wie vor nicht in der Lage ist, Investitionen aus 
eigenen Mitteln zu finanzieren, sondern diese kreditfinanzieren muss. 
Es ist darauf hinzuweisen, dass die tatsächliche Nettoneuverschuldung sogar noch höher 
ausfallen könnte, da investive Haushaltsreste aus 2019 in Höhe von 36,4 Mio. € für den 
Kernhaushalt, 8,9 Mio. € für den Osnabrücker ServiceBetrieb und 44,4 Mio. € für den 
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement übertragen wurden und somit in 2021 
zusätzlich zur Verfügung stehen. Die Kommunalaufsichtsbehörde hat, wie bereits in den 
vergangenen Jahren, die stets sehr hohe Übertragungen aus Vorjahren kritisiert und darauf 
hingewiesen, dass nach Möglichkeit nur Investitionsmaßnahmen zu veranschlagen sind, die 
auch tatsächlich umgesetzt werden können, und dass die Notwendigkeiten von Investitionen 
und die Höhe der dafür notwendigen Kreditermächtigungen stärker mit den Belastungen für 
den Haushalt und dem Risiko von Haushaltsverschlechterungen abzuwägen sind.
Verpflichtungsermächtigungen sind für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 in Höhe von 44,9 
Mio. € bzw. 24,6 Mio. € vorgesehen. Diese werden in den Jahren 2022 bis 2025 
zahlungswirksam. 
3. Fazit
 
Osnabrück hat lange Zeit – wie auch andere Kommunen in Deutschland – in besonderem 
Maße von der allgemein guten Lage der öffentlichen Finanzen in Deutschland und durch 
steigende Erträge, welche im Wesentlichen auf anwachsende Steuereinnahmen 
zurückzuführen waren, profitiert. Diese Situation hat sich durch die Corona-Pandemie und 
die Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt nachteilig verändert und führt im Ergebnis 
dazu, dass bereits ab 2021 signifikante Defizite zu erwarten sind.
Die geplanten Defizite können jedoch nicht alleine durch den pandemiebedingten Einbruch 
der Erträge erklärt werden, auch sind diese durch überdurchschnittliche hohe Steigerungen 
bei den Aufwendungen zu erklären. Die Aufwendungen steigen alleine von 2020 zu 2021 um 
28,2 Mio. €. Kostensteigerungen sind fast über die gesamte Verwaltung auszumachen, insb. 
bei der Feuerwehr, dem Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien sowie dem 
Fachbereich Verkehrsanlagen und Geodaten. Dies verdeutlicht nochmals, dass auch trotz 
der Einführung des § 182 NKomVG nach wie vor hoher Konsolidierungsdruck existiert. 
                                                           Seite: 7/7
 
Die zukünftigen Haushaltsjahre werden durch die geplanten Investitionen und die damit 
einhergehende Nettoneuverschuldung in Höhe von 275,5 Mio. € bis zum Jahr 2025 durch 
Abschreibungen und Zinsen belastet werden. Dieser Wert kann sich nicht nur durch die nicht 
berücksichtigten Ermächtigungsübertragungen, sondern auch durch weitere, noch nicht 
eingeplante Investitionsmaßnahmen erhöhen. So sind etwa noch keine Ansätze für die 
geplante Theatersanierung in der Planung enthalten. Es wird abzuwarten sein, ob die 
Kommunalaufsicht eine Neuverschuldung in dieser Höhe akzeptieren und die 
entsprechenden Kreditermächtigungen genehmigen wird. In der Vergangenheit wurde 
seitens der Kommunalaufsicht stets darauf hingewiesen, dass eine derartig hohe 
Neuverschuldung nur genehmigungsfähig ist, solange im Ergebnishaushalt Überschüsse 
erwirtschaftet werden können.
 
Es ist darauf hinzuweisen, dass in der noch folgenden Haushaltsdiskussion 
erfahrungsgemäß mit weiteren Belastungen zu rechnen ist – sowohl durch die 
voranschreitende Konkretisierung der Planungen durch die Dienststellen als auch durch 
politische Änderungsanträge. Die finanziellen Auswirkungen durch Mehrbedarfslisten 
(Zuschusserhöhungen) sind im Verwaltungsentwurf noch nicht berücksichtigt. Auch konnten 
einige Maßnahmen aus zeitlichen Gründen nicht mehr für den Verwaltungsentwurf 
berücksichtigt werden konnten. Diese müssen noch nach Einbringung des 
Verwaltungsentwurfs verarbeitet werden. Hierbei handelt es sich etwa um den Förderantrag 
zum „Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ (vgl. VO/2020/5442), 
das Förderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2020" zur Revitalisierung des 
Ringlokschuppens (vgl. VO/2020/5019) oder der weitere Ausbau der Angebote zur 
Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (vgl. VO/2020/5781).
Gez. Fillep Gez. Hänsler
Anlage: Verwaltungsentwurf 2021/2022
Haushalt 2021/2022
Verwaltungsentwurf 

Herausgeber 
Stadt Osnabrück 
Der Oberbürgermeister 
Fachbereich Finanzen und Controlling 
Postfach 44 60 
49034 Osnabrück
Inhaltsverzeichnis 
Allgemeines……………………………………………………………………………………………………….5
Vorwort…………………………………………………………………………………………………….........….15
Strategische Ziele der Stadt Osnabrück……………………………………………………………..…...….21
Haushaltsvermerke……………………………………………………………………………………….….…..37
Gesamtergebnishaushalt ……………………………………………………………………………….…..…..41
Gesamtfinanzhaushalt ………………………………………………………………………………….…...….53
Zuschussübersicht...……………………………………………………………………………….….…63
Darstellung aller Teilhaushalte………………………………………………………………….………65
010 Referat Strategische Steuerung und Rat…………………….…………………………………...…67
10 Fachbereich Personal und Organisation…………………….……………………………………….87
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit…………………….……………………………….…....109
14 Rechnungsprüfungsamt……………………………………….………………….………….……...119
16 Referat Chancengleichheit…………………………………….………………….………………..127
18 Sicherheitstechnischer Dienst………………………………….…………………………………..137
20 Fachbereich Finanzen und Controlling………………………….………………………………..143
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget……….…………………….………….157
30 Fachbereich Recht und Datenschutz…………………………….……………………………….181
32 Fachbereich Bürger und Ordnung……………………………….………………………………...191
37 Feuerwehr………………………………………………………….………………………………...205
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport……………………….….……………………..……….217
41 Fachbereich Kultur…………………………………………………..………………………………263
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement……..………………………………315
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien………………………………………………….343
61 Fachbereich Städtebau………………………………………………………………………….…383
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen…………………………………………………...407
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz…………………………………………………………....423
Investitionen………………………………………..…………………………………………………...447
Investitionsprogramm 2021 – 2025 inkl. Erläuterungen………………………………………..449
Verpflichtungsermächtigungen………………………………………………………………….....483
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung…………………………………………………….…487
Sondervermögen"Klärwerke und Kanalbetrieb"…………………………………………….….....489
Vorbericht……………………………………………………………………………………….….….491
Gesamtergebnis-/-finanzhaushalt…………………………………………………………….…..503
Produktblatt…………………………………………………………………………………….……..513
Investitionsprogramm……………………………………………………………………………….517
Schuldenlage und -entwicklung…………………………………………………………….……...519
Stellenplan…………………………………………………………………………….……………..521
3
EigenbetriebImmobilien- und Gebäudemanagement………………………………………….....525
Erfolgsplan……………………………………………………………………………………….………526
Investitionen inkl. Erläuterungen, Verpflichtungsermächtigungen, Finanzierung….…….………..527
EigenbetriebOsnabrücker ServiceBetrieb"OSB"………………………………………………..537
Erfolgsplan………………………………………………………………………………….………..538
Investitionen inkl. Erläuterungen…………………………………………………………………..548
Verpflichtungsermächtigungen…………………………………………………………………….553
4
Allgemeines 
5
Inhaltsverzeichnis 
1. Grundlagen ..................................................................................................... 7
1.1 Allgemeine Rahmenbedingungen / Entscheidungswege ................................... 7
1.2 Neues kommunales Rechnungswesen (NKR) .................................................. 7
2. Der Verwaltungsentwurf ................................................................................. 8
2.1 Bestandteile ...................................................................................................... 8
2.2 Erläuterung der wesentlichen Kostenartengruppen ........................................... 9
2.2.1 Ergebnishaushalt .............................................................................................. 9
2.2.1.1 Ordentliche Erträge ........................................................................................... 9
2.2.1.2 Ordentliche Aufwendungen ............................................................................. 12
2.2.1.3 Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen .................... 13
2.2.2 Finanzhaushalt ............................................................................................... 13
2.2.2.1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit .............................................................. 13
2.2.2.2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ............................................................. 14
6
1. Grundlagen 
1.1 Allgemeine Rahmenbedingungen/Entscheidungswege 
Den rechtlichen Rahmen des städtischen Haushalts bilden zum einen die Gesetze und 
Verordnungen des Bundes wie das Grundgesetz, das die Selbstverwaltung der Kommunen 
ermöglicht und spezieller die des Landes Niedersachsen, hier sind vor allem der achte Teil des 
Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) sowie die Kommunalhaushalts- und 
Kassenverordnung (KomHKVO) von Bedeutung. Darüber hinaus werden vom Land Niedersachsen 
auch Vorgaben/Vorschriften bzgl. der Produktbildung und des Aufbaus/der Darstellung des 
Haushaltsplans erlassen.  
Unter Beachtung dieser Vorgaben beginnt der dezentrale Planungsprozess, der in den 
Verwaltungsentwurf mündet, welcher die Grundlage für die politischen Haushaltsberatungen ist. Am 
Ende dieses Beratungsprozesses beschließt der Rat der Stadt Osnabrück die Haushaltssatzung, in 
der festgeschrieben wird, in welchem Rahmen sich der Haushalt bewegen darf. Im nächsten Schritt 
werden die verbindlich festgelegten Haushaltsunterlagen zur Genehmigung an das Nds. Ministerium 
für Inneres und Sport (MI) zur Genehmigung gesendet. Nach erfolgter Genehmigung und 
Verkündung der Haushaltssatzung im Amtsblatt ist der Haushaltsplan an sieben Tagen öffentlich 
auszulegen, bevor die Satzung wirksam wird. 
1.2 Neues kommunales Rechnungswesen (NKR) 
Seit dem 01.01.2006 gilt ein neues Haushaltsrecht in Niedersachen, das Neue Kommunale 
Rechnungswesen (NKR), wodurch die Kommunen verpflichtet wurden, ihr Haushaltswesen 
spätestens ab dem Haushaltsjahr 2012 auf die doppelte Buchführung umzustellen. Ziel war eine 
Erhöhung der Effizienz der Verwaltungen durch einen stärkeren Fokus auf betriebswirtschaftliche 
Aspekte. Im Zentrum lagen u. a. die Darstellung des vollständigen Ressourcenbedarfs sowie eine 
stärkere Nutzung von Zielen, Kennzahlen und des Berichtswesens. Die Stadt Osnabrück hat ihr 
Rechnungswesen zum 01.01.2009 entsprechend umgestellt. 
Die Basis des Neuen kommunalen Rechnungswesens bildet das sog. Drei-Komponenten-System: 
1. Ergebnisrechnung 
In der Ergebnisrechnung werden sämtliche Erträge (Wertezuwachs) und Aufwendungen (Ressourcenverbrauch für die 
Erstellung kommunaler Leistungen) abgebildet. 
2. Finanzrechnung 
In der Finanzrechnung werden die Ein- und Auszahlungen (Mittelabfluss) abgebildet. Hierbei wird zwischen der 
laufenden Verwaltungstätigkeit, der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit unterscheiden. Im Gegensatz 
7
zur Ergebnisrechnung werden nur Zahlungen berücksichtigt, die sich auch tatsächlich auf den Kassenbestand 
auswirken. 
3. Bilanz 
Die Ergebnis- und Finanzrechnung fließen letztlich in die Bilanz. Die Bilanz ist die stichtagsbezogene Gegenüberstellung 
des Vermögens auf der einen und der Schulden zuzüglich Nettoposition auf der anderen Seite. Da keine Plan-Bilanz 
aufgestellt wird, ist diese auch nicht im Verwaltungsentwurf bzw. Haushaltsplan enthalten. 
Finanzrechnung Bilanz Ergebnisrechnung Aktiva Passiva 
1. Immat. Vermögen 1. Nettoposition 
Einzahlungen  2. Sachvermögen 2. Schulden Erträge 
./. Auszahlungen  3. Finanzvermögen 3. Rückstellungen ./. Aufwendungen 
= Liquiditätssaldo  4. Liquide Mittel 4. Passive RAP = Ergebnissaldo 
5. Aktive RAP 
2. Der Verwaltungsentwurf 
2.1 Bestandteile 
Der Aufbau des vorliegenden Haushaltsplans stellt sich im Wesentlichen wie folgt dar: 
 Haushaltsvermerke 
Hier werden Festlegungen zur Budgetbildung und zu den Deckungsfähigkeiten von Haushaltsansätzen 
untereinander getroffen. 
 Übersichten (Gesamtergebnis-/-finanzhaushalt, Zuschüsse) 
 Teilhaushalte  
Die Darstellung der Teilhaushalte umfasst  
- den Teilergebnis-/-finanzhaushalt (jeweils mit dem Ist des Vorvorjahres sowie den Planansätzen des 
Vorjahres, des aktuellen Haushaltsjahres und der mittelfristigen Finanzplanung),  
- die Zuschussübersicht sowie 
- die Abbildung der wesentlichen Produkte (Produktblatt, Teilergebnishaushalt) 
 Investitionsprogramm/Verpflichtungsermächtigungen 
Dargestellt werden im Wesentlichen alle Investitionsmaßnahmen des Kernhaushalts. Darüber hinaus ist auch eine 
Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen angefügt. Diese werden für Maßnahmen benötigt, die im 
laufenden Haushaltsjahr begonnen werden (bspw. Auftragsvergabe), aber erst in späteren Haushaltsjahren zu 
Auszahlungen führen. 
 Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und der Haushaltsplan des Sondervermögens 
8
2.2 Erläuterung 1 der wesentlichen Kostenartengruppen 
2.2.1 Ergebnishaushalt 
2.2.1.1 Ordentliche Erträge 
1. Steuern und ähnliche Abgaben 
Hier werden Steuern (= Geldleistung eines Steuerpflichtigen ohne konkrete Gegenleistung) sowie die Landes-
beteiligung für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II abgebildet. 
Beispiele 
- Gewerbesteuer – richtet sich nach der Ertragskraft eines Gewerbebetriebes 
- Grundsteuern A und B – wird auf das Eigentum an Grundstücken erhoben (Grundsteuer A: landwirtschaftlich genutzte 
Grundstücke; Grundsteuer B: bebaute oder bebaubare Grundstücke) 
- Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer – Ein Teil der Einkommens- und der Umsatzsteuer fließt an 
die Gemeinden, um Schwankungen in den Einnahmen der Gewerbesteuer auszugleichen. 
- Vergnügungs-, Hunde- und Jagdsteuer 
- Landesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU)
2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Zusammen mit den Schlüsselzuweisungen vom Land und den sonstigen allgemeinen Zuweisungen wie bspw. 
den Finanzausgleichsleistungen (FAG), stellt die Leistungsbeteiligung des Bundes für die Umsetzung der 
Grundsicherung für Arbeitsuchende eine der größten Ertragspositionen dieser Kostenartengruppe dar. 
Daneben werden hier aber auch verschiedene Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von unter-
schiedlichen Zuweisungsgebern abgebildet. 
Beispiele 
- Zuweisungen für einzelne Projekte 
- Zuweisungen vom Land für Kindertagesstätten
3. Auflösungserträge aus Sonderposten 
Bei diesen Erträgen handelt es sich um Auflösungserträge aus Sonderposten für Beiträge und Entgelte sowie 
Auflösungserträge aus Investitionszuwendungen. Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, die die 
Stadt für abnutzbare Vermögensgegenstände erhält, sind als Sonderposten auszuweisen und werden 
entsprechend der Nutzungsdauer des abnutzbaren Vermögensgegenstandes aufgelöst. Dieser Auflösungs-
betrag wird im Haushalt als ordentlicher Ertrag abgebildet. Demgegenüber stehen die Abschreibungen für 
den abnutzbaren Vermögensgegenstand als ordentlicher Aufwand.  
Beispiel 
- Ertragswirksame Auflösung einer investiven Zuweisung vom Land für den Bau einer Kindertagesstätte
1 vgl. auch Zuordnungsvorschriften zum Kontenrahmenplan des Landes Niedersachsen
9
4. Sonstige Transfererträge 
Hierbei handelt es sich um Kostenersätze, die in den Sozialleistungsgesetzen vorgesehen sind, soweit sie 
den vollen oder teilweisen Ersatz einer sozialen Leistung darstellen und von privaten Personen oder von 
Sozialleistungsträgern stammen sowie rechtlich dem Versicherten zustehen. 
Beispiel 
- Übergeleitete Renten und andere Kostenbeiträge von Eingliederungshilfeempfängern in Einrichtungen
5. Öffentlich-rechtliche Entgelte 
Bei diesen Erträgen werden Verwaltungsgebühren, Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte erfasst. 
Verwaltungsgebühren sind Gegenleistungen für Amtshandlungen und sonstige Verwaltungstätigkeiten. Die 
Benutzungsgebühren bzw. -entgelte werden für die Inanspruchnahme öffentlicher Einrichtungen erhoben. 
Beispiele 
- Passgebühren 
- Genehmigungsgebühren 
- Eintritts-/Führungsentgelte in Museen 
6. Privatrechtliche Entgelte 
Bei den privatrechtlichen Entgelten wird im Wesentlichen zwischen Mieten und Pachten, Erträgen aus 
Verkauf und den sonstigen privatrechtlichen Entgelten unterschieden. 
Beispiele 
- Erträge aus der Vermietung und der Verpachtung von Grundstücken, städtischen Wohnungen sowie aus der 
Überlassung von städtischen Räumen 
- Entgelte für die Mittagsverpflegung in Schulen 
- Empfangene Schadensersatzleistungen für Reparaturschäden
7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Kostenerstattungen und -umlagen erhält die Stadt vom Bund, Land, Gemeinden oder übrigen Bereichen 
sowie von Verbänden, Vereinen, öffentlichen Körperschaften und ähnlichen Institutionen. Hierbei handelt es 
sich um den Ersatz von Aufwendungen der laufenden Verwaltungstätigkeit, die eine Stelle für eine andere 
erbracht hat. 
Beispiele 
- Erstattungen durch den Bund, das Land oder Gemeindeverbände (bspw. im Sozialbereich oder für Wahlen) 
- Erstattungen von Gemeinden/Gemeindeverbänden im Schulbereich (Gastschulgelder)
8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 
Wesentliche Positionen dieser Kostenartengruppe sind Zinserträge von verbundenen Unternehmen und 
anderen Bereichen sowie Gewinnanteile an verbundenen Unternehmen und Beteiligungen. Ferner zählt 
hierzu die Verzinsung von Steuernachforderungen.  
Beispiele 
- Eigenkapitalverzinsung des Osnabrücker ServiceBetriebs (OSB) und des Sondervermögens Klärwerke und 
Kanalbetrieb 
10
- Zinserträge aus Gesellschafterdarlehen der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH 
(OBG) 
- Zinserträge von verbundenen Unternehmen aufgrund der Konzernfinanzierung 
- Zinsertrag aus verbundenen Unternehmen durch die Verzinsung der stillen Einlage bei der Stadtwerke Osnabrück AG  
- Gewinnabführungen der Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und OSB 
9. Aktivierungsfähige Eigenleistungen 
Nach § 15 Abs. 4 KomHKVO sind aktivierungsfähige Eigenleistungen zu veranschlagen. Dazu zählen u. a. 
Personalaufwendungen, die für die Herstellung eines Vermögensgegenstandes angefallen sind.  
Beispiel 
- Personalkosten, die für Planungen durch städtische Ingenieure angefallen sind. Würde ein externes Planungsbüro 
beauftragt, wären diese Kosten ebenfalls aktivierungsfähig.
10. Bestandsveränderungen 
Keine Relevanz für die Stadt Osnabrück.
2.2.1.2 Ordentliche Aufwendungen 
14. Versorgungsaufwendungen 
Zu dieser Kostenartengruppe zählen vor allem die Versorgungsaufwendungen für Beamtinnen/Beamte sowie 
die Beihilfe- und Unterstützungsleistungen für Versorgungsempfänger/innen. Daneben werden hier auch die 
Pensions- und Beihilferückstellungen für die Versorgungsempfänger/innen abgebildet. 
Beispiele 
- Ruhegelder, Unterhaltsbeiträge, Hinterbliebenenbezüge, etc.
11. Sonstige ordentliche Erträge 
Die größte Position in dieser Ertragsgruppe nehmen die Konzessionsabgaben ein. Diese werden von 
Energie- und Wasserversorgungsunternehmen dafür gezahlt, dass ihnen das Recht eingeräumt wurde, für 
die Verlegung und den Betrieb von Leitungen, die der unmittelbaren Versorgung mit Strom, Gas und Wasser 
dienen, öffentliche Wege zu nutzen. 
Zudem fallen unter diese Ertragsgruppe Buß-, Zwangs- und Verwarnungsgelder, die sich über den gesamten 
Haushalt verteilen. Der Schwerpunkt liegt im Bereich des Ordnungswesens. 
Des Weiteren werden hier Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen oder aus der Inanspruchnahme 
von Gewährleistungen und Bürgschaften dargestellt. 
13. Personalaufwendungen 
Hierunter fallen die Kosten für die Beschäftigten und Beamtinnen/Beamten der Stadt Osnabrück. Diese 
setzen sich aus den Gehaltszahlungen, den Sozialversicherungsabgaben bzw. den Beihilfeleistungen sowie 
den Pensions- und Beihilferückstellungen zusammen.
11
15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Die wesentlichen Bereiche dieser Kostenartengruppe sind die Aufwendungen für die Unterhaltung des 
beweglichen Vermögens, Mieten und Pachten, die Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen, 
die Haltung von Fahrzeugen sowie die besonderen Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen. 
Beispiele 
- Aufwendungen für Gutachten 
- Bewirtschaftungsaufwendungen wie z. B. Heizung, Reinigung, Beleuchtung, Wasser  
- Öffentlichkeitsarbeit 
- Dienst- und Schutzkleidung 
- Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial
16. Abschreibungen 
Abnutzbare Vermögensgegenstände müssen gemäß der kalkulierten Nutzungsdauer abgeschrieben werden. 
Ebenso erfolgen Abschreibungen auf Finanzvermögen (Forderungen) bspw. in Form von Einzel- oder 
Pauschalwertberichtigungen, sofern eine Forderung nicht mehr realisiert werden kann. 
Beispiel 
- Abschreibungen für investive Zuschüsse an Dritte
17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 
Zu dieser Position zählen v. a. die Zinsaufwendungen für Kredite.
18. Transferaufwendungen 
Zu den Transferaufwendungen zählen u. a. die Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte für laufende Zwecke, 
die Schuldendiensthilfen sowie die Sozialtransferaufwendungen. Auch die Steuerbeteiligungen (Gewerbe-
steuerumlage) und allgemeinen Umlagen (bspw. Zahlungen im Rahmen des Entschuldungsfonds) werden 
bei den Transferaufwendungen abgebildet. 
Beispiele 
- Sozialtransferaufwendungen: bspw. Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, Zahlungen an Asylbewerber 
- (Betriebskosten-) Zuschüsse an freie Träger der Jugendhilfe bspw. für den Betrieb von Kindertagesstätten 
- Zuschüsse an verbundene Unternehmen wie den Osnabrücker ServiceBetrieb, Städtische Bühnen gGmbH, u. a. 
- Zuschüsse im Rahmen der Sport- und Kulturförderung 
- Schuldendienste
19. Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen nach den Transferaufwendungen den größten 
Aufwandsbereich der Stadt Osnabrück dar. Hier werden u. a. Aufwendungen für 
- die Leistungsbeteiligung der Gemeinden für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (bspw. Kosten der 
Unterkunft und Heizung),  
- die Nutzungsentschädigung, Nebenkosten etc. an den EB immobilien- und Gebäudemanagement sowie 
- die Geschäftsaufwendungen (bspw. Telekommunikation, Datenverarbeitung, Bürobedarf) 
abgebildet. 
12
2.2.1.3 Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 
Bei diesen beiden Kostenartengruppen handelt es sich im Wesentlichen um die Verrechnung des 
sog. Verwaltungsoverheads. Hierbei handelt es sich um die Verteilung der Aufwendungen vor allem 
der Dienststellen/Bereiche, deren Aufgabenwahrnehmung sich auf die gesamte Verwaltung 
beziehen und nicht einem bestimmten Bereich konkret zugeordnet werden können. 
Daneben gibt es aber auch Verrechnungen zwischen einzelnen Dienststellen, denen ein definiertes 
Auftraggeber-/Auftragnehmerverhältnis zugrunde liegt und bei denen die Verrechnung über 
Kontrakte erfolgt. 
2.2.2 Finanzhaushalt 
2.2.2.1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 
Hierbei handelt es sich um Zuweisungen von Dritten für Investitionsmaßnahmen der Stadt. 
Beispiel 
- Landeszuweisung für städtische Großprojekte (Stadtumbau West, Sanierungsgebiete) 
- Zuschüsse für den Ausbau von Kindertagesstätten
20. Beiträge und ähnliche Entgelte für Investitionstätigkeit 
Hier werden bspw. Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch oder Beiträge für Investitionen nach 
dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz abgebildet. 
21. Veräußerung von Sachvermögen 
Neben dem Verkauf von beweglichem Vermögen fällt hierunter auch die Veräußerung von Grundstücken und 
Gebäuden. 
22. Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 
Hierzu zählen die Einzahlungen aus der Veräußerung von Anteilsrechten (bspw. Aktien) an verbunden 
Unternehmen und Beteiligungen sowie aus der Veräußerung von Wertpapieren. 
23. Sonstige Investitionstätigkeit 
Hierunter fallen vor allem die Rückflüsse aus Ausleihungen (= langfristige Forderungen, deren Anspruch sich 
aus einem Kapitalzufluss durch die Stadt ergibt) bspw. an verbundene Unternehmen. 
13
2.2.2.2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 
Hierunter fallen u. a. die Auszahlungen für den Kauf von Grundstücken oder auch die Grunderwerbskosten, 
wie z. B. Auszahlungen für Vermessung, Grundbucheintragungen oder Notarkosten. 
26. Baumaßnahmen 
Hierbei handelt es sich um die Auszahlungen für Erweiterungs-, Neu-, Um- und Ausbauten sowie Abbruch- 
und Aufschließungskosten, wenn sie zur Durchführung von Bauten erforderlich sind. Hiervon abzugrenzen 
sind Sanierungsmaßnahmen, die sich nur im Ergebnishaushalt niederschlagen. 
Beispiel 
(Hinweis: Die Gebäude der Stadt Osnabrück (bspw. Schulen, Kindertagesstätten) sind im Wesentlichen beim EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement bilanziert, sodass entsprechende Baumaßnahmen dort im Wirtschaftsplan 
abgebildet werden.)
- Straßen und Brücken
27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 
Bei dieser Kostenartengruppe handelt es sich um die Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen oder 
materiellen Vermögensgegenständen. 
Beispiel 
- Kauf von Fahrzeugen 
28. Erwerb von Finanzvermögensanlagen 
Diese Kostenartengruppe umfasst die Auszahlungen für den Erwerb von Anteilsrechten an verbundenen 
Unternehmen, den Erwerb von Beteiligungen sowie von Wertpapieren. 
Beispiele 
- Kapitalzuführungen an Eigengesellschaften 
- Termingeldanlagen
29. Aktivierbare Zuwendungen 
Hierbei handelt es sich um Zuweisungen und Zuschüssen für investive Maßnahmen, die die Stadt Dritten 
(bspw. Land, Gemeinde/Gemeindeverbände, Vereine, Kirchen) gewährt. 
Beispiel 
- Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Kindertagesstätte an Dritte
30. Sonstige Investitionstätigkeit 
Die Auszahlungen im Rahmen der sonstigen Investitionstätigkeit beziehen sich auf die Gewährung von 
Ausleihungen, d. h. Auszahlungen, die die Forderungen auf Ausleihungen erhöhen. 
Beispiel 
- Zahlung eines Gesellschafterdarlehens an eine Eigengesellschaft
14
Vorwort
15
Haushaltssituation 
Während im Haushaltsplan 2020 für den Planungszeitraum von 2020 bis 2022 jeweils noch 
Jahresüberschüsse ausgewiesen werden konnten, zeigt die Corona-Pandemie nun deutliche 
Auswirkungen, sodass diese positive Entwicklung im Haushaltsaufstellungsverfahren 2021/2022 für 
den Planungszeitraum von 2021 bis 2025 nicht mehr aufrechterhalten werden kann. Es wird aktuell 
mit folgenden Jahresergebnissen gerechnet: 
Somit fällt die aktuelle Planung für 2021 und die Folgejahre gegenüber der bisherigen mittelfristigen 
Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Haushalt 2020 deutlich schlechter aus: 
-40,0
-30,0
-20,0
-10,0
0,0
10,0
20,0
30,0
6,0
14,4
29,5
19,2
6,3
-13,4
-10,0 -7,5 -6,5
-10,5
in Mio. €
Strukturelle Defizite/Überschüsse
ab 2020 Planung
2,8
0,0
-3,5
-13,4
-10,0
-7,5 -6,5
-10,5
-16
-14
-12
-10
-8
-6
-4
-2
0
2
4
2021 2022 2023 2024 2025
Jahresergebnis in Mio. €
Vergleich Jahresergebnisse bisherige und aktuelle Planung
Bisherige Planung Aktuelle Planung
16
Bereits zum Haushaltsaufstellungsverfahren 2020, also vor rund einem Jahr, legten die statistischen 
Daten nahe, dass sich die Erträge gegenüber den vergangenen Jahren angesichts der 
prognostizierten gesamtwirtschaftlichen Entwicklung mit deutlich abgeschwächten 
Steigerungsprognosen entwickeln werden. So war bereits abzusehen, dass die Stadt Osnabrück in 
naher Zukunft selbst die „schwarze Null“ nicht halten kann und spätestens im Jahr 2023 
Konsolidierungsmaßnahmen ergreifen muss, um einen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen zu 
können. Die Kommunalaufsicht hat bereits mit der Genehmigung des Haushalts 2020 darauf 
hingewiesen, dass sie eine zielorientierte Aufgabenkritik für unerlässlich hält. 
Diese Situation hat sich mit der Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf den kommunalen 
Haushalt nochmals verschärft. Die Pandemie wird nicht nur das Jahr 2020, sondern auch noch die 
Folgejahre finanziell belasten. Vor allem sind Verluste bei den Erträgen aus Steuern und dem 
Finanzausgleich zu erwarten. So bleibt der Ansatz der Gewerbesteuer als wichtige kommunale 
Einnahmequelle in 2021 mit einem Planansatz von 97,0 Mio. € deutlich hinter dem ursprünglichen 
Ansatz der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzrechnung aus dem Vorjahr i. H. v. 106,4 Mio. € 
zurück. 
Grundsätzlich sind im Bereich der Erträge aus Steuern und Finanzausgleich noch große Risiken 
auszumachen. Aufgrund der hohen Unsicherheit über den Verlauf der Pandemie und die 
gesamtwirtschaftlichen sowie steuerlichen Auswirkungen liegen der Verwaltung noch keine 
Orientierungsdaten für die Entwicklung des Finanzausgleichs vor. Der Planansatz für den 
Finanzausgleich wurde daher gegenüber der ursprünglichen Planung aus dem Vorjahr noch nicht 
angepasst. Neue Erkenntnisse werden aus der für den 10. September 2020 vorgesehenen Interims-
Steuerschätzung sowie durch die regulär für November 2020 vorgesehenen Steuerschätzung 
erwartet. Von wesentlicher Bedeutung für die Entwicklung der Steuererträge ist die konjunkturelle 
Entwicklung. Bei der Mai-Steuerschätzung wurden die gesamtwirtschaftlichen Eckwerte der 
Frühjahrsprojektion 2020 der Bundesregierung zugrunde gelegt. Demnach erwartet die 
Bundesregierung für 2020 mit einem Rückgang des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 6,3 % 
gegenüber dem Vorjahr den heftigsten Konjunktureinbruch seit Bestehen der Bundesrepublik 
Deutschland. Auch in der für das Steueraufkommen relevanten nominalen Betrachtung sinkt das 
BIP sehr deutlich um -4,7 %. Im kommenden Jahr wird zwar mit einer kräftigen konjunkturellen 
Erholung des BIP mit einem Wachstum von real +5,2 % (nominal +6,8 %) gerechnet. Aber das BIP-
Niveau zum Ende des Jahres 2019 wird erst im Laufe des ersten Halbjahres 2022 wieder erreicht 
werden. In den Jahren 2022 bis 2024 werden Wachstumsraten für das reale BIP von 1,4 % 
unterstellt. Entsprechend ist zu befürchten, dass v. a. im Bereich des Finanzausgleichs die 
Ertragsansätze noch deutlich reduziert werden müssen (ausführlich hierzu VO/2020/5674). 
Die aufgezeigten Defizite sind aber nicht ausschließlich durch zurückgehende Erträge zu erklären, 
sondern auch durch Steigerungen bei den Aufwendungen zu. Die Aufwendungen steigen alleine 
von 2020 zu 2021 um 28,2 Mio. €. Kostensteigerungen sind insb. bei der Feuerwehr, dem 
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien sowie dem Fachbereich Verkehrsanlagen und 
Geodaten auszumachen. 
17
Nachdem das Gesamtdefizit, also die in der Bilanz ausgewiesenen Fehlbeträge aus kameralen und 
doppischen Vorjahren, bis zum Ende des Haushaltsjahres 2020 aufgrund der positiven 
Jahresüberschüsse reduziert werden konnte, zeigt sich, dass diese positive Tendenz als Ergebnis 
der geplanten Defizite nicht mehr fortgeführt werden kann: 
Im Bereich des Finanzhaushalts bzw. Investitionsprogramms ist festzustellen, dass sich die Summe 
der geplanten Investitionen gegenüber der bisherigen Planung deutlich gesteigert hat: 
18
Vor diesem Hintergrund ist auch der investive Eckwert überschritten worden. Nach Abschluss der 
dezentralen Planung ist nunmehr mit einer gesamtstädtischen Nettoneuverschuldung in Höhe von 
275,5 Mio. € bis zum Jahr 2025 zu rechnen. Der Eckwert wurde damit um 85,5 Mio. € überschritten. 
Der investive Eckwert sah für den Kernhaushalt, den Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement sowie den nicht durch Gebühren finanzierten Bereich des Eigenbetriebes 
Osnabrücker ServiceBetrieb vor, dass die Ansätze aus dem mittelfristigen Finanzplanungszeitraum 
für die Jahre 2021 bis 2023 berücksichtigt bleiben. Für die neuen Planungsjahre 2024 und 2025 
wurde eine zusätzliche Nettoneuverschuldung in Höhe von rund 10,0 Mio. € zugestanden. Damit 
sah die Eckwertevorgabe eine gesamtstädtische Nettoneuverschuldung von 190,0 Mio. € vor: 
Nettoneuver-
schuldung 
Plan 
2021
Plan 
2022
Plan 
2023
Plan 
2024 
Plan 
2025
Summe 
Akt.  Plan.
2021-2025
Summe 
Eckwert 
2021-2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Kernhaushalt 46.158.496 43.943.643 34.715.135 24.112.258 10.906.960 159.836.492 104.241.408
Eigenbetrieb 
Immobilien- 
und Gebäude-
management 
26.428.400 22.618.000 29.425.000 21.042.000 16.135.000 115.648.400 86.190.492
Osnabrücker 
Service-
Betrieb 
404.900 80.400 776.000 -852.500 -416.400 -7.600 -431.900
Gesamt-
städtische 
Neuver-
schuldung
72.991.796 66.642.043 64.916.135 44.301.758 26.625.560 275.477.292 190.000.000
19
20
Strategische Ziele 
der Stadt Osnabrück
21
1. Grundlagen und Rahmenbedingungen des Haushaltsverfahrens 2021/2022 
1.1 Strategische Steuerung bei der Stadt Osnabrück 
Bereits seit mehreren Jahren schafft die Stadt Osnabrück mit den strategischen Zielen einen 
Handlungsrahmen, um Osnabrück noch liebens- und lebenswerter zu gestalten. Diesen Weg galt es 
weiterzugehen und Ziele für den Betrachtungsraum 2021 bis 2030 zu definieren. 
Anfang des Jahres 2019 wurden Verwaltung, Politik und die Stadtgesellschaft gefragt,  
 Wie sieht Ihr Osnabrück 2030 aus?  
 Was ist Ihnen wichtig? 
Die Antworten hierauf können nur im Dialog gefunden werden, deshalb fanden mehrere 
Konferenzen/Workshops statt. Mit großen Engagement wurde diskutiert und es kamen viele Ideen 
zusammen, die in die strategischen Ziele eingeflossen sind.  
Die strategischen Ziele sind dabei die Basis eines Steuerungsansatzes, der zum Ziel hat, die vielfältigen 
Aufgaben sowie den Ressourceneinsatz zu steuern, indem gewünschte Wirkung, Maßnahmen, Mittel 
und Personal miteinander verknüpft werden. Die globalen Nachhaltigkeitsziele (SDGs) sind über die 
Einbindung in den strategischen Zielen automatisch Bestandteil des gesamten Prozesses. 
Das System der strategischen Steuerung wird durch die folgenden Bausteine geprägt.
Die strategischen Ziele  beschreiben bildhaft die gewünschte Zukunft, definieren die bedeutsamen 
Themen für die nächsten 10 Jahre und geben so Orientierung für Politik, Verwaltung und 
Stadtgesellschaft. 
22
Die zentralen Handlungsfelder sind mittelfristige Strategieansätze, die für das Erreichen der Ziele 
notwendig sind und konkretisieren die strategischen Ziele. Sie beschreiben den Weg zur Zielerreichung 
für einen Zeitraum von 5 Jahren. 
Im Vorfeld der Haushaltsaufstellung erfolgt im Rahmen der sogenannten strategischen Planung eine 
intensive Diskussion über notwendige Aktivitäten zur Zielerreichung. Eine Konkretisierung erfolgt im 
Haushaltsplan durch Produktziele. Diese werden von den einzelnen Organisationseinheiten formuliert 
und verdeutlichen, von welchem strategischen Ziel und zentralen Handlungsfeld sie abgeleitet wurden. 
Im städtischen Haushalt werden außerdem über Produkte die Personal- und Finanzressourcen 
zugeordnet. 
Im Rahmen individueller Zielvereinbarungen verabreden Führungskräfte mit den Mitarbeiterinnen 
und Mitarbeitern konkrete Beiträge, die von den Produktzielen abgeleitet sind. Dies erhöht die 
Transparenz und Identifikation jedes einzelnen auf dem Weg zur Zielerreichung. 
Die zentralen Handlungsfelder und auch die daraus abgeleiteten Produktziele sind nicht als starre 
Pläne oder Programme aufzufassen. Stattdessen ist regelmäßig zu prüfen: 
 Wurden die richtigen Hebel zur Zielerreichung identifiziert?  
 Wurden die richtigen Wege eingeschlagen?  
 Führt diese Route tatsächlich zum Ziel oder muss umgelenkt werden? 
Hilfreich dabei können Kennzahlen und Indikatoren sein, die im Rahmen einer Erfolgskontrolle 
regelmäßig quantifiziert und analysiert werden. So geben sie einen Überblick über den Stand der 
Zielerreichung und bilden den Ausgangspunkt für eine Aktualisierung der Zielplanungen. Auf den 
verschiedenen Zielebenen werden Kennzahlen ermittelt, die dazu dienen, den Grad der Zielerreichung 
zu messen. Die Verwaltung erhält dadurch ein Controlling- und Frühwarnsystem, um steuernd 
einzugreifen aber auch die Möglichkeit, Erfolge zu messen. 
Die Stadt veröffentlicht über das Monitoringportal KOSMOS (www.osnabrueck.de/kosmos), eine 
Vielzahl von Kennzahlen, welche die Entwicklung verdeutlichen. Außerdem wird jährlich ein 
Monitoringbericht erstellt, mit dem die für die Erreichung der strategischen Ziele und zentralen 
Handlungsfelder besonders relevanten Sachverhalte identifiziert und über Kennzahlen quantifiziert 
werden. Wichtig für eine sachgerechte Beurteilung ist dabei, sich nicht zu sehr auf einzelne 
Sachverhalte zu konzentrieren, sondern die Gesamtentwicklung zu betrachten. In dieser Hinsicht sind 
die Kennzahlen vergleichbar mit den Orientierungsleuchten an der Start-/Landebahn eines Flugplatzes. 
Konzentriert man sich zu sehr auf eine dieser Leuchten und steuert auf diese zu, verlässt man 
unweigerlich die asphaltierte Strecke. Nur durch die Zusammenschau aller Orientierungsleuchten wird 
der richtige Weg erkennbar. 
23
Die Grundsätze der Stadt Osnabrück und damit der generelle Orientierungsrahmen werden durch die 
sogenannten Querschnittsziele abgebildet: 
Querschnittsziele 2021 bis 2030 
Transparenz, Beteiligung und Engagement 
2030… 
 sind Osnabrückerinnen und Osnabrücker sowie die Gäste Osnabrücks über die Angebote, 
Aufgaben und Erfolge des städtischen Handelns gut informiert. Politische Entscheidungen sind 
für Bürgerinnen und Bürger transparent und nachvollziehbar. 
 erfolgt eine breite Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern bei der Stadtentwicklung, um die 
Interessen und Belange unterschiedlicher Zielgruppen bestmöglich einzubeziehen. 
 sind das ehrenamtliche und soziale Engagement der Bürgerinnen und Bürger sowie eine hohe 
Identifikation mit Osnabrück ein wichtiges Fundament einer lebendigen Stadtgesellschaft. 
24
Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
2030… 
 ist Osnabrück eine Stadt für alle Generationen, die die Chancen und Herausforderungen einer 
älter und vielfältiger werdenden Gesellschaft aktiv nutzt und annimmt. 
 baut Osnabrück auf die Vielfalt der hier lebenden Menschen unabhängig von Herkunft, 
Geschlecht, sexueller Identität, Religion oder Weltanschauung, Behinderung oder Alter als Basis 
für eine innovative, offene und kreative Gesellschaft. 
 sind Chancengleichheit, Integration und Teilhabe selbstverständlich für alle Menschen. 
Kooperation 
2030… 
 nutzt Osnabrück die Möglichkeiten zur Kooperation mit regionalen Partnern in allen 
Handlungsbereichen, um die Region mit ihren vielfältigen Verflechtungen wirtschaftlich wie 
auch gesellschaftlich bestmöglich voran zu bringen und den überregionalen Bekanntheitsgrad 
zu steigern. 
 sind kommunale Kooperationen räumlich auf die verschiedenen Aufgaben zugeschnitten und 
beziehen je nach Anlass und Ziel Beteiligte aktiv ein. 
Digitalisierung 
2030… 
 hat die Stadt Osnabrück auf Basis ihrer digitalen Agenda neue Lösungen für Nutzerinnen und 
Nutzer städtischer Dienstleistungen entwickelt und optimiert stetig ihre Prozesse zur Steigerung 
der Effizienz. 
 schafft die Stadt Osnabrück die notwendige Infrastruktur zur Ermöglichung einer „smarten“ 
Stadt mit hohen Datenschutzstandards. 
25
Strategische Ziele 2021 bis 2030 
Stadt zum Leben und Erleben 
ausgeglichen – umweltverträglich – qualitätsvoll 
2030… 
 hat Osnabrück ein starkes Zentrum, das durch eine hohe Aufenthaltsqualität für alle 
Bevölkerungsgruppen und durch einen vielfältigen Einzelhandel geprägt ist. Die Innenstadt 
zeichnet sich als Zentrum für alle Bürgerinnen und Bürger und Gäste durch pulsierendes Leben 
und urbanes Flair aus, zu dem auch Kunst im öffentlichen Raum beiträgt. 
 sind die Osnabrücker Stadtteile durch aktive Nachbarschaften geprägt und weisen 
ausgeglichene soziale Strukturen auf. Das Verhältnis von Angebot und Bedarf bei Wohnraum, 
Versorgung und sozialer Infrastruktur ist ausgewogen. Menschen finden – auch durch eine 
erfolgreich arbeitende kommunale Wohnungsgesellschaft – unabhängig von Generation und 
Lebenssituation für sie bezahlbaren Wohnraum. In Neubau und Bestandanpassung ist eine 
umwelt- und klimaverträgliche Bauweise selbstverständlich. 
 besitzen die städtischen Plätze, Grün- und Freiflächen sowie Gewässer einen hohen 
ökologischen Wert und steigern die Lebensqualität. Zusammenhängende Freiräume gliedern die 
Stadt und sorgen für ein angenehmes, gutes und gesundes Stadtklima. Grüne Wege verbinden 
die Quartiere. Menschen fühlen sich in Osnabrück sicher. 
 ist eine regional abgestimmte Siedlungs- und Freiraumentwicklung selbstverständlich.
Stadt mit Zukunft 
intelligent mobil – nachhaltig - verantwortungsvoll 
2030… 
 sind Stadt und Region durch einen leistungsfähigen, attraktiven und nachhaltigen Nahverkehr auf Schiene 
und Straße verbunden. Für die individuelle Erreichbarkeit aus der Region und darüber hinaus ist eine 
leistungsfähige Infrastruktur die Basis. 
 hat die Stadt Angebote und Infrastruktur geschaffen, damit die Osnabrückerinnen und Osnabrücker 
nahezu alle Wege mit umweltfreundlichen Verkehrsmitteln zurücklegen. Dabei spielt das Fahrrad auch 
über die Stadtgrenze hinaus eine bedeutende Rolle.  
 ist Mobilität in Osnabrück zur Verbesserung der Erreichbarkeit, des Verkehrsflusses, zur Steigerung von 
Aufenthaltsqualität und Sicherheit sowie zur Verminderung von Emissionen, Luftschadstoffen und Lärm 
intelligent organisiert. 
 sind in der Osnabrücker Bevölkerung das Bewusstsein für Nachhaltigkeit gestärkt, die natürlichen 
Ressourcen verantwortungsvoll genutzt und die biologische Vielfalt erhalten. Die Stadt übernimmt 
hierbei eine Vorbildfunktion und schafft die notwendigen Rahmenbedingungen. 
 sind der Energieverbrauch und Treibhausgasausstoß deutlich gesenkt. Die Etappenziele des Masterplans 
100 % Klimaschutz sind in Zusammenarbeit mit der Region erreicht. 
 hat die Stadt wirkungsvoll die Anpassung an die Folgen des Klimawandels und die Verbesserung des 
Stadtklimas vorangebracht. 
26
Hochschul- und Wirtschaftsstadt 
stark – sozial – innovativ
2030… 
 ist die Region Osnabrück mit ihrem starken Mittelstand und ihren zukunftsträchtigen Unternehmen aus 
Industrie, Handwerk, Handel, Dienstleistungen als kraftvoll-dynamischer, nachhaltiger 
Wirtschaftsstandort bundesweit bekannt. Osnabrück hat den Strukturwandel in Richtung 
Wissensgesellschaft fest im Blick. 
 bietet Osnabrück mit seiner ausgewogenen Wirtschaftsstruktur, seinem guten Wirtschaftsklima und 
wirtschaftsfreundlichem Umfeld vielfältige Entwicklungsmöglichkeiten für Unternehmen und sichert so 
qualifizierte, sichere und gut bezahlte Arbeits- und Ausbildungsplätze. Langzeitarbeitslosigkeit ist mit 
Unterstützung (finanziell) vom Bund und Land reduziert. Die Stadt Osnabrück hat wirtschaftliche 
Perspektiven für alle Menschen, wo notwendig durch Förderung, eröffnet. 
 sind Kultur, Bildung, Wissenschaft und Forschung innovative Motoren für den Wirtschafts- und 
Wissensstandort Osnabrück. Durch eine enge Zusammenarbeit von Stadt und Umland mit Wirtschaft und 
Wissenschaft binden sie Fachkräfte und Studierende der Hochschulen an die Region. 
 hat Osnabrück die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für Arbeitswelt und Arbeitsumfeld 
sowie Unternehmen und Beschäftigte genutzt und bewältigt und beispielweise durch Breitbandausbau 
aktiv vorangebracht. 
 bietet Osnabrück attraktive Flächen- und Raumangebote für unterschiedliche Zielgruppen in Wirtschaft 
und Wissenschaft an.  
Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 
hochwertig – inklusiv – gerecht
2030… 
 ist Osnabrück ein innovativer Bildungsstandort, der vielfältige und hochwertige Angebote sowie 
ausgezeichnete Rahmenbedingungen von der frühkindlichen Bildung über die schulische, außerschulische,
berufliche und Hochschulbildung bis zur Weiterbildung bietet. Hierfür arbeiten das Jobcenter, die 
Bildungseinrichtungen und die Sozialpartner in der Region eng zusammen und sind gut vernetzt. 
 leben alle Bürgerinnen und Bürger ein vielfältiges soziales Miteinander unabhängig von kultureller und 
sozialer Herkunft, Alter, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung und Behinderung. Räume und 
Angebote für Begegnung unterstützen den Austausch im Quartier.  
 hat Osnabrück erfolgreich Instrumentarien gegen Armut entwickelt und bietet zum Wohle und im 
Interesse der Bürgerinnen und Bürger Beratung, Unterstützung und Hilfen zur Förderung von Integration 
und Teilhabe an. Die Obdachlosigkeit ist signifikant gesunken. 
 ist in Osnabrück kein Kind durch Armut in seinen Teilhabe- und Bildungschancen eingeschränkt. 
 ist eine medizinische Spitzen- und Breitenversorgung sowie innovative Pflege in der Gesundheitsregion 
gesichert. Gesundheitsförderliche Maßnahmen tragen zur Prävention bei. 
27
Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 
vielfältig – offen – kreativ
2030… 
 hat Osnabrück mit seinen vielfältigen und gut ausgestatteten städtischen Institutionen und 
freien kulturellen Einrichtungen, Initiativen, Veranstaltungen und Angeboten die Teilhabe(-
chancen) am kulturellen Leben gestärkt und ist für alle Osnabrückerinnen und Osnabrücker und 
als das kulturelle Oberzentrum der Region attraktiv. Osnabrück nutzt und fördert das kreative 
Potenzial der Menschen, die Identifikation und den Dialog in der Stadtgesellschaft.  
 leben Stadt und Stadtgesellschaft das Thema Frieden mit seinen vielfältigen, sowohl historischen 
als auch aktuellen Facetten. Die Wahrnehmung Osnabrücks als europäische Friedensstadt ist so 
gestärkt. Die Erinnerungskultur ist weiter lebendig. 
 leistet Kultur einen entscheidenden Beitrag in der Stadtentwicklung, dem Stadt- und 
Standortmarketing. 
 hat Osnabrück eine quartiersnahe und qualitativ ansprechende Sport- und Freizeitinfrastruktur 
mit einem vielseitigen, für alle offenen und annehmbaren Angebot. 
 erhöhen die Einrichtungen und Angebote in Kultur, Freizeit und Sport mit überregionaler 
Strahlkraft den Bekanntheitsgrad Osnabrücks.
Handlungsfähige Stadt
stabil – bürgernah – leistungsfähig
2030… 
 lebt die Stadt Osnabrück die Zusammenarbeit im Sinne einer „städtischen Familie aus 
Verwaltung und Beteiligungen“ und nutzt die dadurch entstehenden Synergieeffekte. 
 zeichnet sich die Stadt durch Bürgernähe und eine starke Kundenorientierung aus. 
 hat die Stadt ihre langfristige finanzielle Handlungsfähigkeit gesichert.  
 ist die Stadt eine attraktive Arbeitgeberin, die Fachkräfte gut aus- und weiterbildet und 
Beschäftigte langfristig an sich bindet. 
 sind Arbeitsprozesse der Stadt Osnabrück an sich wandelnde Anforderungen angepasst, Kräfte 
gebündelt sowie Effizienzpotenziale und die Chancen der Digitalisierung genutzt. 
28
Zentrale Handlungsfelder 2021 bis 2025 
Stadt zum Leben und Erleben 
Um die Innenstadt lebendig zu halten, wird die Stadt auf Basis des städtebaulichen Masterplans 
Innenstadt… 
 den Aufenthaltswert, die Barrierefreiheit und die Qualität der öffentlichen Flächen und 
Freiräume erhöhen, 
 eine hohe städtebauliche Qualität sicherstellen, 
 neue Freiräume erschließen, insbesondere zur Verbesserung des Stadtklimas, 
 auf Sauberkeit öffentlicher Flächen, Plätze und Parks achten, 
 barrierefreie Erreichbarkeit und Orientierung in der Innenstadt sicherstellen sowie 
 das Miteinander von Wohnen, Handel, Gastronomie sowie Kunst und Kultur fördern. 
Um eine nachhaltige Siedlungsentwicklung zu betreiben, wird die Stadt… 
 ein integriertes Stadtentwicklungsprogramm erstellen und umsetzen. 
Zur Aufwertung der Stadtteile mit ihren Quartieren wird die Stadt… 
 gute und gleichwertige Rahmenbedingungen für Nahversorgung, Bildung, Betreuung, Freizeit, 
Begegnung, Gemeinschaft, Gesundheit, Pflege und Sicherheit schaffen, 
 die energetische und städtebauliche Sanierung von Quartieren weiter vorantreiben, 
 Menschen bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes Unterstützung anbieten, 
 bei Bedarf ein Quartiersmanagement einrichten sowie 
 die Vernetzung im Quartier fördern. 
Um weiteren Wohnraum zu entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen zu schaffen , wird die 
Stadt… 
 neue Wohnbebauung fördern, 
 eine sozial- und umweltverträgliche Verdichtung der Stadtteile anstreben, 
 Innenentwicklungspotenziale nutzen, 
 auf eine ausgeglichene soziale Durchmischung der Stadtteile achten, 
 die Konversion abschließen, 
 sich mit den regionalen Nachbarn abstimmen sowie 
 neu entstehende Quartiere mit ihrem Umfeld verzahnen.
Zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums wird die Stadt… 
 das Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum umsetzen und weiterentwickeln sowie 
 die kommunale Wohnungsgesellschaft am Wohnungsmarkt etablieren und mit Akteuren des 
Wohnungsmarktes kooperieren.
Um eine umwelt- und klimagerechte Bauweise durchzusetzen, wird die Stadt… 
 die ökologischen Standards in der Bauleitplanung konsequent weiterverfolgen und umsetzen,
 energetische Sanierungen im Bestand durch Schaffung von Rahmenbedingungen und Anreizen 
unterstützen,
 bei energetischer Sanierung von städtischen Gebäuden selbst Vorbild sein sowie 
 modellhafte Lösungen erproben. 
29
Um Freiräume zu erhalten und aufzuwerten, wird die Stadt…
 große zusammenhängende Freiräume und Biotope sichern und vernetzen, 
 Flächen für Land- und Forstwirtschaft sowie Gartenbau bewahren, 
 die Flächeninanspruchnahme auf das notwendige Maß reduzieren und – wo möglich – neue 
Freiräume erschließen,
 sich mit regionalen Nachbarn kontinuierlich abstimmen, 
 die vielfältigen Funktionen der städtischen und privaten Grünflächen für Freizeit, Sport und 
Naherholung sowie für das Stadtklima und die biologische Vielfalt stärken und fördern sowie 
 Gemeinschaftsgärten, Urban Gardening oder ähnliche Aktivitäten unterstützen. 
Um das Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum zu stärken, wird die Stadt… 
 Lösungen im Dialog finden,
 die Beleuchtung und Einsehbarkeit optimieren
 dort, wo nötig, den Ordnungsaußendienst einsetzen. 
Stadt mit Zukunft 
Um den ÖPNV zu beschleunigen, wird die Stadt…
 weitere Busspuren und Umweltverbundstraßen einrichten sowie 
 Ampelvorrangschaltung für Busse möglichst flächendeckend umsetzen. 
Um die Attraktivität des ÖPNV zu verbessern wird die Stadt… 
 neue Mobilitätsstationen, vorrangig in Zusammenhang mit den elektrifizierten Metrobuslinien, in Betrieb 
nehmen, 
 Angebotsqualität und Services erhöhen, 
 die Vernetzung mit dem Umland steigern sowie 
 Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr ausweiten. 
Zur Verbesserung des Angebotes auf der Schiene wird die Stadt… 
 die Reaktivierungen/Neuinbetriebnahmen von Bahnhaltepunkten im Rahmen des OS-Bahn-Konzeptes 
unterstützen, 
 die schienengebundene Vernetzung von Stadt und Umland weiter voranbringen sowie  
 darauf hinwirken, dass Fernanschlüsse im Knoten Osnabrück erhalten bzw. optimiert werden. 
Um die Nutzung von umweltfreundlichen Verkehrsmitteln zu erhöhen, wird die Stadt… 
 Verkehrsmittel, wie Bus, Bahn und Rad, stärker miteinander verknüpfen, 
 Radschnellwege planen und bauen, 
 Grüne Hauptwege zur Naherholung umsetzen, 
 innerstädtische Radwegeverbindungen von hoher Qualität schaffen, 
 sichere Abstellmöglichkeiten anbieten, 
 attraktive und sichere Fußwege bereitstellen und verbessern sowie 
 die Aufteilung des Verkehrsraumes zugunsten des Umweltverbunds optimieren. 
Um eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur zu gewährleisten, wird die Stadt… 
 den Zustand der Verkehrswege dauerhaft auf einem hohen Niveau erhalten. 
30
Zur Verbesserung der Erreichbarkeit, des Verkehrsflusses und zur Steigerung von Aufenthaltsqualität wird die 
Stadt… 
 Sharing-Systeme sowie Park + Ride Angebote unterstützen bzw. ausbauen, 
 Anreize zum Umstieg auf den Umweltverbund schaffen, 
 innovative Mobilitätsformen erproben und fördern, 
 digitale Lösungen wie Auskunfts- oder Steuerungssysteme einführen, 
 die Baustellenkoordination verbessern sowie 
 Konzepte und Angebote zur City-Logistik entwickeln und umsetzen. 
Zur Verminderung der Luftschadstoffe wird die Stadt… 
 Rahmenbedingungen zur Nutzung alternativer Antriebsformen verbessern, 
 das städtische Mobilitätsmanagement fortführen und betriebliche Mobilitätsmanagements unterstützen,
 Ladeinfrastruktur für Elektromobilität ausbauen sowie 
 den ÖPNV und den städtischen Fuhrpark auf emissionsfreie bzw. -arme Antriebe umstellen. 
Um nachhaltiges Handeln in der Bevölkerung weiterhin zu verstärken, wird die Stadt… 
 die Vernetzung der Akteure im Bereich der Bildung für nachhaltige Entwicklung unterstützen, Maßnahmen 
umsetzen und begleiten sowie  
 die Öffentlichkeitsarbeit für Klima-, Arten- und Naturschutz insbesondere in Schulen verstärken. 
Zum Erhalt der biologischen Vielfalt wird die Stadt… 
 weiterhin Anreize für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen zur Förderung der biologischen Vielfalt 
schaffen sowie 
 Ziele und Maßnahmen identifizieren und diese in die Umweltpolitik und das Umweltprogramm 
integrieren. 
Um den Ausbau erneuerbarer Energien weiter voranzubringen, wird die Stadt… 
 Photovoltaik-Potenziale ausschöpfen, 
 die Nutzung der Geothermie voranbringen, 
 im Stadtgebiet erzeugte Ersatzbrennstoffe fördern und regional verwerten sowie 
 in Neubaugebieten eine klimafreundliche Energieversorgung fördern. 
Zur Senkung des Energieverbrauchs wird die Stadt… 
 als Vorreiterin beim Energiesparen und energieeffizienten Handeln aktiv bleiben sowie 
 weiterhin Anreize und Informationen für Bürgerinnen und Bürger zum Energiesparen und zur Erhöhung 
der Energieeffizienz bieten.
Zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels wird die Stadt… 
 Maßnahmen aus der Klimaanpassungsstrategie zum Umgang mit Starkregen, Trockenheit, Hitze und zur 
Kaltluftentstehung umsetzen, 
 Förderprogramme zum Ausbau von Fassaden- und Dachbegrünung fortsetzen und selbst 
Begrünungsmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden durchführen, 
 die städtische Katastrophenschutzplanung sichtbar werden lassen und die daran Beteiligten erkennbar 
machen sowie 
 Bürgerinnen und Bürger zum richtigen Verhalten im Katastrophenfall befähigen. 
31
Hochschul- und Wirtschaftsstadt 
Zur Unterstützung der Wirtschaftsunternehmen wird die Stadt…
 den Wirtschaftsservice ausbauen, 
 Brancheninitiativen und Unternehmensnetzwerke unterstützen, 
 das überregionale Marketing kooperativ stärken, um die Wahrnehmung als Hochschul- und 
Wirtschaftsstandort zu stärken, 
 auf einen intensiven Wissenstransfer hinwirken sowie 
 Zukunftstechnologien erkennen und fördern. 
Um ein wirtschaftsfreundliches Umfeld zu sichern sowie arbeitsmarktferne Gruppen in Beschäftigung zu 
bringen, wird die Stadt… 
 Start-ups und Gründer durch Beratungs- und Raumangebote fördern, 
 Angebote zur Beratung und Förderung insbesondere zur Reduzierung prekärer Beschäftigung 
bereitstellen, 
 fördernde Rahmenbedingungen schaffen, 
 Lösungen zur Abschwächung des Fachkräftemangels gemeinsam mit Wirtschaft und Hochschulen 
erarbeiten, 
 mit dem Übergangsmanagement Schule-Beruf, der Jugendwerkstatt und anderen Angeboten für 
reibungslose Übergänge für verschiedene Zielgruppen sorgen, 
 die berufsbildenden Schulen und den Fortbildungsstandort sichern sowie  
 sinnvolle Beschäftigungsmöglichkeiten für arbeitsmarktferne Langzeitarbeitslose und zur Teilhabe am 
Arbeitsmarkt einrichten. 
Um die Innovationskraft von Kultur, Bildung und Wissenschaft langfristig sicherzustellen, wird die Stadt… 
 die Vernetzung der Akteure steigern und die Kooperationen zwischen Stadt, Kultur, Wirtschaft, 
Arbeitsmarktakteuren und Hochschulen intensivieren, 
 die Hochschulen in ihrer Entwicklung durch Schaffung fördernder Rahmenbedingungen unterstützen 
sowie  
 durch eine Intensivierung der Kooperationen zwischen Stadtgesellschaft, Wirtschaft und Hochschulen 
den Wissenstransfer fördern. 
Um die Digitalisierung aktiv zu gestalten, wird die Stadt… 
 die notwendige digitale Infrastruktur (Breitband- und LoRaWan) schaffen, 
 ein Konzept zum verantwortungsvollen Umgang mit offenen Daten für eine offene, vielfältige und 
zukunftsfähige sowie intelligente Stadt erstellen, 
 städtische Angebote und Services digital bereitstellen, 
 die Auseinandersetzung mit Herausforderungen, Chancen, Risiken und Potentialen zur Digitalisierung 
initiieren und begleiten. 
Um Raum für wirtschaftliche Aktivitäten zu geben, wird die Stadt… 
 vorhandene Flächenpotenziale bedarfsgerecht aktivieren, 
 die planerische Sicherung neuer Flächen prüfen, 
 innovative Raumangebote bereitstellen sowie 
 die interkommunale Kooperation zur Schaffung zielgruppenspezifischer Flächen- und Raumangebote 
verstärken. 
32
Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 
Um lebenslanges und altersübergreifendes Lernen zu ermöglichen, wird die Stadt…
 ausreichende und vielfältige Bildungsangebote für unterschiedliche Zielgruppen bereitstellen und 
fördern, 
 eine bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung und eine frühkindliche 
Förderung anbieten, 
 die Umwandlung von Grundschulen in Ganztagsschulen zeitnah umsetzen, 
 Angebote und Projekte zur schulischen Förderung von Kindern und Jugendlichen bereithalten,  
 ein strategisches Bildungs- und Übergangsmanagement einsetzen,  
 die Akteure der Bildungslandschaft bei der Vernetzung unterstützen sowie 
 die kulturelle Bildung aller Altersgruppen fördern.
Zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen wird die Stadt… 
 diese baulich, räumlich und technisch gut ausstatten, 
 die konzeptionelle Weiterentwicklung der Bildungslandschaft vorantreiben, 
 das Konzept „Neue Schule“ umsetzen sowie  
 die Einrichtung einer internationalisierten Klasse an einer Schule initiieren. 
Um ein vielfältiges soziales Miteinander vor Ort zu stärken, wird die Stadt… 
 Einrichtungen der soziokulturellen Infrastruktur bereitstellen und im Bedarfsfall durch Aktivitäten des 
Quartiersmanagements unterstützen, 
 ehrenamtliches Engagement und Beteiligung im Quartier aktiv fördern sowie 
 Integrationsangebote sicherstellen. 
Um Armut entgegenzuwirken und Teilhabe und Integration zu fördern, wird die Stadt… 
 Integrierte Konzepte zur Bekämpfung der Ursachen von Armut und Obdachlosigkeit erarbeiten, 
 Angebote zur Förderung zur Selbsthilfe bereitstellen,  
 Unterstützung und Beratung für Bedarfe unterschiedlicher Ziel- und Altersgruppen anbieten,  
 niedrigschwellige Angebote für alle Zielgruppen vorhalten. 
Um den Verbleib im gewohnten Umfeld sowohl im Alter als auch im Falle einer Pflegebedürftigkeit zu 
ermöglichen, wird die Stadt… 
 eine wohnortnahe Pflege- und Gesundheitsversorgung unterstützen, 
 Qualitative Pflegeberichte fortsetzen und um statteilbezogene Bedarfsermittlungen erweitern, 
 neue Wohnformen fördern, 
 eine schnelle rettungsdienstliche Versorgung sicherstellen, 
 die Versorgungssicherheit langfristig sicherstellen, 
 Aktivitäten der Gesundheitswirtschaft im Rahmen der Gesundheitsregion regional abstimmen und 
unterstützen sowie 
 über Angebote und Unterstützungsmöglichkeiten informieren. 
33
Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 
Handlungsfähige Stadt 
Um die städtischen Kulturinstitutionen zukunftsfähig aufzustellen, wird die Stadt…
 diese schrittweise baulich, technisch und konzeptionell weiterentwickeln sowie 
 qualitätsvolle und zukunftsweisende Angebote entwickeln und unterstützen.  
Zur Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt wird die Stadt… 
 freie Träger, die freie Kulturszene bis hin zu einzelnen Künstlern fördern, 
 Akteure untereinander vernetzen, 
 dezentrale Angebote im öffentlichen Bereich, wie in den Jugend- und Gemeinschafts-zentren, 
bereitstellen sowie 
 bei der Bereitstellung von Raumangeboten für unterschiedliche Zielgruppen bedarfsgerecht unterstützen.
Um die Friedensstadt erlebbar zu machen, wird die Stadt… 
 neue Bausteine und dezentrale Angebote mit Bezug zum Thema Frieden und Erinnerungskultur anbieten,
 den 375. Jahrestag des Westfälischen Friedens im Jahr 2023 als besonderen Anlass nutzen, um Frieden für 
verschiedenste Zielgruppen erlebbar zu machen sowie 
 durch nationale und internationale Partnerschaften den Friedensgedanken lebendig halten. 
Um niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung zu ermöglichen, wird die Stadt… 
 Einrichtungen der Sport- und Freizeitinfrastruktur, wie Zoo, Sport- und Freizeitbäder, Jugend- und 
Gemeinschaftszentren, sowie Spiel-, Sport- und Bolzplätze betreiben, unterhalten oder fördern, 
 Sportplätze und öffentliche Freiflächen für alle zugänglich machen, 
 Vereine in ihrer Entwicklung unterstützen, 
 nicht vereinsgebundenen Sport fördern sowie 
 Informationen zu Angeboten und Orten zugänglich machen. 
Zur Erhöhung des regionalen und überregionalen Bekanntheitsgrades wird die Stadt… 
 das Kultur-, Tourismus- und Stadtmarketing einem Oberzentrum angemessen verstärken sowie 
 digitale Medien zur Erhöhung der Wirkung und Reichweite konsequenter nutzen. 
Um die Zusammenarbeit und Synergien auszubauen, wird die Stadt …
 Instrumente und Kommunikationsformate für die Zusammenarbeit weiterentwickeln,  
 den themenbezogenen Austausch verstärken sowie 
 die Organisationsentwicklung durch Überprüfen von Abläufen vorantreiben.
Um die Bürger- und Kundennähe zu erhöhen, wird die Stadt… 
 bei Serviceangeboten, der Kommunikation und Bereitstellung von Informationen sich noch stärker an den 
Bedürfnissen und Wünschen der Bürgerschaft und Kundschaft orientieren, 
 durch die Digitalisierung Services vereinfachen und zusätzlich unabhängig von Öffnungszeiten und Orten 
zur Verfügung stellen,  
 auf barrierefreien Zugang zu den (digitalen) Angeboten achten sowie 
 Bürgerbeteiligung an Projekten der Stadtentwicklung und für eine bürgernahe Verwaltung sicherstellen.
34
Zur Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit ist die Umsetzung von Maßnahmen und Aktivitäten vor dem 
Hintergrund der nachfolgenden Punkte zu bewerten. Hierbei wird die Stadt… 
 eine transparente und nachvollziehbare Ziel- und Prioritätensetzung vornehmen, 
 ihre Ausgabendisziplin stärken, 
 ihre Finanzierungskraft steigern, 
 öffentliche Aufgabenwahrnehmung hinterfragen sowie Alternativen aufzeigen und herbeiführen, 
 Abstimmungsprozesse verbessern, 
 EU-, Bundes- und Landesmittel sowie Mittel von Stiftungen und anderen Zuwendungsgebern konsequent 
einwerben, 
 einen höheren und bedarfsgerechten Finanzausgleich von Bund und Land einfordern sowie 
 die Nachvollziehbarkeit von Verwaltungshandeln für Bürgerinnen und Bürger transparenter machen. 
Um die Attraktivität als Arbeitsgeberin zu erhöhen, setzt die Stadt auf… 
 eine bedarfsgerechte Personalausstattung, 
 familienfreundliche Arbeitsmodelle, 
 auf eine vertrauensvolle und wertschätzende Führungskultur, 
 Maßnahmen zur Gewinnung von Führungs- und Fachkräften, 
 verstärkte Anwerbung von Arbeitskräften aus bislang unterrepräsentierten Gruppen, 
 Instrumente der Mitarbeiterbindung, 
 Gesundheitsmanagement sowie 
 Aus-, Fort- und Weiterbildungen. 
Zur Optimierung von Arbeitsprozessen wird die Stadt… 
 konsequent digitale Möglichkeiten nutzen, 
 ein strukturierteres Wissensmanagement aufbauen, 
 flexible und problemorientierte Arbeitsweisen etablieren, 
 sich zu einer lernenden Organisation, die neues und innovatives Arbeiten und Lernen fördert sowie 
Interdisziplinarität und mobiles Arbeiten als Selbstverständlichkeit versteht, entwickeln sowie  
 die besonderen demografischen Herausforderungen berücksichtigen.
35
36
Haushaltsvermerke
37
 
Haushaltsvermerke 
 
 
 
1. Budgets 
 
Die Budgets entsprechen den jeweiligen Teilergebnis haushalten. Sie umfassen 
sowohl die ordentlichen als auch die außerordentlic hen Erträge und Aufwendungen. 
 
Des Weiteren werden in den Teilfinanzhaushalten die  Einzahlungen und 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit budgetiert. 
 
Im Haushalt der Stadt Osnabrück werden folgende Budgets festgelegt: 
 
010 Referat Strategische Steuerung und Rat 
10   Fachbereich Personal und Organisation 
13   Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit 
14   Rechnungsprüfungsamt 
16   Referat Chancengleichheit 
18   Sicherheitstechnischer Dienst 
20   Fachbereich Finanzen und Controlling 
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget 
30   Fachbereich Recht und Datenschutz 
32   Fachbereich Bürger und Ordnung 
37   Feuerwehr 
40   Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
41   Fachbereich Kultur 
50   Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement 
51   Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
61   Fachbereich Städtebau 
62   Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen   
68   Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
 
Abgegrenzte Projekte/Maßnahmen im Ergebnishaushalt,  denen durch Beschluss des 
Rates ein konkret begrenztes Finanzvolumen zugewies en wurde, bilden ein eigenes, 
gesondertes Budget.  
 
Die Verantwortung der Einhaltung und Bewirtschaftun g der Budgets obliegt den 
jeweiligen Leiterinnen und Leitern der Organisationseinheiten. 
 
 
 
 
 
 
 
 
38
2. Grundsätze 
 
2.1 Deckungsfähigkeit 
 
Die Deckungsfähigkeiten für die unter Punkt 1 genan nten Budgets beziehen sich auf 
die Haushaltsansätze des laufenden Jahres sowie auf die gebildeten Haushaltsreste. 
 
2.1.1 Ergebnishaushalt 
 
Zahlungswirksame Mehrerträge berechtigen zu zahlung swirksamen 
Mehraufwendungen (unechte Deckungsfähigkeit). 
 
Mindererträge verpflichten zu Minderaufwendungen. 
 
Zahlungswirksame Ansätze für Aufwendungen sind grundsätzlich innerhalb eines 
Budgets gegenseitig deckungsfähig (gegenseitige Dec kungs-fähigkeit). 
 
Die Deckung ist vorrangig innerhalb des Produktes v orzunehmen, in dem die 
Mehraufwendungen entstehen. 
Ansonsten erfolgt die Deckung innerhalb des Budgets  in dem die 
Mehraufwendungen entstehen. Durch die Inanspruchnah me der 
Deckungsfähigkeit darf über das laufende Haushaltsj ahr hinaus keine 
Verpflichtung entstehen. Insbesondere berechtigen M ehrerträge und 
Minderaufwendungen nicht dazu, über das Haushaltsja hr hinausgehende 
zahlungswirksame Dauerverpflichtungen für Personal einzugehen. 
 
Zahlungsunwirksame Mehrerträge berechtigen nicht zu  zahlungswirksamen 
Mehraufwendungen. 
 
Zahlungsunwirksame Minderaufwendungen berechtigen n icht zu 
zahlungswirksamen Mehraufwendungen. 
 
Minderaufwendungen und Mehrerträge bei internen Lei stungsverrechnungen 
innerhalb des Budgets berechtigen nicht zu Mehraufw endungen oder 
Mindererträgen bei anderen Budgetpositionen. 
 
Sofern unterjährig die Aufgabenerfüllung oder Mitte lbewirtschaftung zu einem 
anderen Teilhaushalt wechselt, besteht eine Deckung sfähigkeit zugunsten der 
neu zuständigen Dienststelle. 
 
 
2.1.2 Finanzhaushalt 
 
Ansätze für Auszahlungen für die Investitionstätigk eit „Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden“ und „Baumaßnahmen“ sind innerhalb ein er Produktgruppe des 
Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. 
 
Auszahlungsansätze für Fahrzeugbeschaffungen sind i nnerhalb einer 
Produktgruppe des Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. 
 
39
Ansätze für Auszahlungen für den Erwerb von sonstig em beweglichem 
Sachvermögen sind innerhalb des Teilfinanzhaushalte s gegenseitig 
deckungsfähig. 
 
Mehreinzahlungen im Bereich der Investitionstätigke it berechtigen zu 
Mehrauszahlungen für Investitionstätigkeit innerhal b einer Produktgruppe, wenn 
entsprechende Einzahlungen vorhanden oder rechtsverbindlich zugesagt worden 
sind. 
 
Mindereinzahlungen verpflichten zu Minderauszahlungen. 
 
Verpflichtungsermächtigungen innerhalb eines Teilha ushaltes sind nach              
§ 19 Abs. 3 S. 1 KomHKVO gegenseitig deckungsfähig.  
 
Sofern unterjährig die Aufgabenerfüllung oder Mitte lbewirtschaftung zu einem 
anderen Teilhaushalt wechselt, besteht eine Deckung sfähigkeit zugunsten der 
neu zuständigen Dienststelle. 
 
Um die Transparenz bei der Kostenentwicklung von In vestitionsvorhaben 
sicherzustellen, ist bei Abweichungen über 250.000 € vor Inanspruchnahme der 
Deckungsmöglichkeiten ein politischer Beschluss im Rat herbeizuführen.  
 
 
2.1.3 Einseitige Deckungsfähigkeit zwischen Ergebni s- und 
Finanzhaushalt 
 
Zahlungswirksame Aufwendungen (außer Personalaufwan d) aus laufender 
Verwaltungstätigkeit sind einseitig im Sinne des § 19 Abs. 4 S. 1 KomHKVO 
zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für die An schaffung von 
Vermögensgegenständen innerhalb desselben Budgets d eckungsfähig. Als 
unerheblich gelten Auszahlungen bis 5.000 € im Einz elfall. 
 
 
 
2.2 Zeitliche Übertragbarkeit 
 
Nicht voll ausgeschöpfte Ermächtigungen für Aufwend ungen und die damit 
verbundenen Auszahlungen (konsumtiv) sowie Ermächti gungen für Auszahlungen für 
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen ( investiv) können mit 
Zustimmung des für Finanzen zuständigen Vorstands u nter der Maßgabe des § 20 
KomHKVO in der erforderlichen Höhe in das Folgejahr  übertragen werden, wenn ein 
erforderlicher Bedarf besteht. 
 
Aufwendungen für Personal sind nicht zeitlich übert ragbar im Sinne des § 20 Abs. 2 
KomHKVO. 
 
40
Gesamtergebnishaushalt 
2021/2022
41
Gesamtergebnishaushalt
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 245.021.209,65 244.495.800 239.755.600 248.866.600 257.315.600 266.698.600 271.098.600
 30110000 Grundsteuer A 97.327,66 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000
 30120000 Grundsteuer B 32.777.381,49 33.286.000 33.400.000 33.700.000 34.000.000 34.300.000 34.600.000
 30130000 Gewerbesteuer 104.176.695,58 104.889.200 97.000.000 105.000.000 108.000.000 112.000.000 116.000.000
 30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 73.443.248,00 74.385.000 74.317.000 78.627.000 83.188.000 87.693.000 87.693.000
 30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 23.088.407,00 20.820.000 24.823.000 21.224.000 21.712.000 22.190.000 22.190.000
 30310000 Vergnügungssteuer 6.336.110,49 5.700.000 4.800.000 4.900.000 5.000.000 5.100.000 5.200.000
 30320000 Hundesteuer 797.956,18 805.400 805.400 805.400 805.400 805.400 805.400
 30330000 Jagdsteuer 6.210,60 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 30340000 Zweitwohnungssteuer 223.840,71 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 30520000 Leist. wg. d. Umsetzung. d. Grunds. 
Arbeitsuchende 4.074.031,94 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 140.774.492,48 148.836.552 164.314.714 164.072.192 164.914.523 165.071.045 165.416.761
 31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 98.916.392,00 101.735.000 102.244.000 103.777.000 105.075.000 105.075.000 105.075.000
 31210000 Bedarfszuweisungen vom Land 36.938,65 0 0 0 0 0 0
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 8.802.992,00 8.825.000 9.023.000 9.091.000 9.182.000 9.182.000 9.182.000
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 778.852,02 1.035.428 1.293.865 1.065.519 918.100 815.000 735.000
 31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkosten 83.932,23 64.749 66.709 0 0 0 0
 31400200 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Sachkosten 1.762,48 0 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 7.048.468,09 6.723.615 7.469.315 6.762.415 6.058.415 6.058.415 6.058.415
 31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 5.437.299,29 6.237.255 7.941.000 8.010.500 8.048.000 8.088.000 8.126.100
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 954,07 926.000 969.000 940.000 940.000 940.000 940.000
 31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 28.661,71 28.230 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
 31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. gesetzlichen SV 
Bereich-Personalkosten 608.383,69 690.300 867.900 886.500 886.500 886.500 886.500
 31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. gesetzllichen 
SV Bereich-Sachkosten 168.911,57 218.700 269.600 269.600 269.600 269.600 269.600
 31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verbundene 
Unternehmen 20.360,49 20.000 40.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonstige 
öffentliche Sonderrechnungen 0,00 0 10.000 0 10.000 0 10.000
 31470000 Zuweisungen lfd. Zwecke private 
Unternehmen 38.365,34 13.500 13.000 12.500 12.500 12.500 12.500
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 332.313,56 467.725 358.575 514.268 502.030 281.652 309.268
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Personalkosten 802.091,65 799.000 799.000 671.140 540.628 540.628 540.628
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sachkosten 30.974,59 20.500 277.000 277.000 277.000 277.000 277.000
 31910000 Leist. f. d. Ums. d. Grunds. f. 
Arbeitsuchende 17.636.839,05 21.031.550 32.647.750 31.749.750 32.149.750 32.599.750 32.949.750
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 7.587.929,71 7.460.935 8.089.832 8.377.622 8.812.994 8.942.733 8.857.373
 31610000 Erträge aus der Auflösung von 
Sonderposten aus Zuwendungen 6.791.403,27 6.908.335 7.389.432 7.677.222 8.092.594 8.222.333 8.136.973
42
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 796.526,44 552.600 700.400 700.400 720.400 720.400 720.400
4 sonstige Transfererträge 10.595.774,43 6.079.500 5.960.953 6.029.553 6.139.553 6.257.553 6.380.553
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 784.112,07 674.000 815.500 830.500 844.500 859.500 874.500
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 3.270.166,92 1.933.000 2.037.000 2.137.000 2.237.000 2.337.000 2.437.000
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 307.313,69 273.000 1.311.500 1.317.500 1.325.500 1.332.500 1.340.500
 32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 269.840,37 194.000 248.000 249.000 247.000 248.000 248.000
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter Hilfen 68.426,80 439.000 374.000 344.000 339.000 334.000 334.000
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 1.430.646,65 653.500 693.063 684.663 684.663 684.663 684.663
 32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. Ansprüchen 
SGB VI 2.504.403,75 73.300 63.500 63.500 58.500 58.500 58.500
  32220000 IvE Einn. aus privatr. Anspr. 
(Unterhalt) 550.075,60 275.900 28.000 13.000 13.000 13.000 13.000
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 472.824,91 619.500 347.790 347.790 347.790 347.790 347.790
 32230100 IvE Zahl. KK für SprHeilheime 83.930,77 15.300 0 0 0 0 0
 32230200 IvE Zahl. KK für Sonderkindergärten 115.935,57 215.000 0 0 0 0 0
 32230400 IvE sonst. Leist. von Sozial-
leistungsträgern 646.131,25 616.500 16.500 16.500 16.500 16.500 16.500
 32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 90.666,08 96.500 24.800 24.800 24.800 24.800 24.800
 32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 1.300,00 1.000 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 26.014.078,04 27.566.048 26.402.170 26.275.850 26.555.400 26.489.200 26.647.200
 33110000 Verwaltungsgebühren 7.544.437,25 7.595.348 7.781.000 7.789.600 7.789.600 7.600.100 7.600.100
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 18.174.812,38 19.722.800 18.244.700 18.287.200 18.429.900 18.561.600 18.699.600
 33210100 Eintrittsentgelte 197.607,06 184.500 159.800 140.650 265.500 257.100 277.100
 33210200 Führungsentgelte 65.095,50 63.400 57.400 51.400 63.400 63.400 63.400
 33610000 Zweckgebundene Abgaben 32.125,85 0 159.270 7.000 7.000 7.000 7.000
6 privatrechtliche Entgelte 6.321.611,93 5.609.010 6.302.460 6.272.360 6.347.160 6.339.160 6.356.160
 34110000 Mieten und Pachten 2.534.454,50 2.102.680 2.214.010 2.132.010 2.124.010 2.126.010 2.128.010
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 159.234,51 153.850 131.850 131.850 131.850 131.850 131.850
 34210000 Erträge aus Verkauf 408.906,01 336.200 328.800 329.700 344.300 344.300 344.300
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 680.200,66 494.900 659.800 655.300 676.600 666.600 681.600
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 2.026.489,71 2.079.000 2.309.900 2.365.400 2.412.300 2.412.300 2.412.300
 34610200 Elternbeiträge nach 
Entgelteordnung 337.977,78 377.880 593.600 593.600 593.600 593.600 593.600
 34610500 Versicherungsentschädigungen 119.597,26 29.500 29.500 29.500 29.500 29.500 29.500
 34610610 Entgelte Bürgerreisen 54.751,50 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
7 Kostenerstattungen und -umlagen 123.077.721,91 124.628.258 121.750.503 120.685.899 121.032.165 122.142.003 122.837.351
 34800000 Erstattungen vom Bund 224.910,90 262.840 230.192 170.192 125.192 125.192 125.192
 34800200 Erstattungen vom Bund AB-
Maßnahmen 23.773,93 18.800 0 0 0 0 0
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 4.938,80 39.500 42.500 42.500 42.500 42.500 42.500
 34800400 Erstattungen vom Bund - 
Personalkosten 711,89 58.000 59.700 0 0 0 0
 34800500 Erstattungen vom Bund - 
Sachkosten 421.162,36 528.100 110.300 20.000 20.000 20.000 20.000
43
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 34810000 Erstattungen vom Land 98.428.964,73 98.188.890 95.762.211 94.754.157 94.854.569 95.640.892 96.018.876
 34810100 Erstattungen Land - Personalkosten 27.724,97 13.760 8.160 8.160 8.160 8.160 8.160
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
Gemeindeverbände (GV) 6.109.959,68 6.317.900 6.521.035 6.522.115 6.522.115 6.522.115 6.522.115
 34820100 Erstattungen Gemeinden - 
Personalkosten 225.517,69 162.300 163.900 168.800 169.000 173.900 179.300
 34820200 Erstattungen von Gemeinden - 
Sachkosten 33.154,31 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800
 34830000 Erstattungen von Zweckverbänden 35,20 0 0 0 0 0 0
 34840000 Erstattungen von gesetzlichen 
Sozialversicherungen 6.782.173,93 7.091.766 7.388.892 7.603.483 7.830.297 8.063.917 8.304.544
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 342.076,41 17.500 31.000 32.200 33.400 34.800 35.900
 34840400 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
PersK 4.794,61 0 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 3.149.023,67 3.781.800 3.455.100 3.496.200 3.575.400 3.605.900 3.637.300
 34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
Eigenbetr. 3.909.910,00 4.597.168 4.285.303 4.282.407 4.369.262 4.447.287 4.534.264
 34852000 Erstattungen Serviceleistungen 
Eigenbetriebe 1.813.494,08 1.938.200 2.131.100 2.167.500 2.167.500 2.167.500 2.160.700
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 566.455,65 636.736 577.810 534.285 529.670 504.740 463.400
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 30.180,54 18.000 22.700 22.700 22.700 22.700 22.700
 34870100 Erstattungen von priv. Unternehm.-
PersK 32.546,15 0 0 0 0 0 0
 34870200 Erstattungen von priv. Unternehm.-
Sachko 3.271,17 0 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 810.878,76 820.798 824.400 725.000 626.200 626.200 626.200
 34880100 Erstattungen von übrigen 
Bereichen-PersK 127.904,34 105.000 105.000 105.000 105.000 105.000 105.000
 34880200 Erstattungen v. übrigen Bereichen-
SachK 4.158,14 400 400 400 400 400 400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 13.344.099,31 12.428.192 12.400.981 16.182.651 15.650.228 15.267.856 14.375.947
 36120000 Zinserträge von Gemeinden (GV) 0,00 0 0 0 0 0 0
 36150000 Zinserträge von verb. Unternehmen 813.450,33 732.100 686.400 686.400 686.400 686.400 686.400
 36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. 
verbundenen Unternehmen 219.303,60 158.400 118.800 79.200 39.600 0 0
 36150100 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_INV 2.713.249,99 3.948.000 5.014.928 5.461.809 5.946.386 6.298.676 6.089.129
 36150200 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_LK 78.161,10 0 0 0 0 0 0
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 10.945,20 12.724 12.900 3.050 50 50 50
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 102.423,23 94.700 94.600 94.600 94.600 94.600 94.600
 36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 8.289.866,55 5.968.200 4.959.400 8.343.600 7.369.200 6.674.100 5.991.700
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 1.095.243,91 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 21.455,40 14.068 13.953 13.992 13.992 14.030 14.068
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 680.847,06 767.100 767.100 767.100 705.600 705.600 705.600
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 617.788,87 0 0 0 0 0 0
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen (manuelle 
Planung) 0,00 767.100 767.100 767.100 705.600 705.600 705.600
44
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 63.058,19 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 20.324.512,54 16.425.502 17.037.272 15.961.655 15.932.337 15.873.012 15.710.768
 35110000 Konzessionsabgaben 8.642.011,89 8.484.600 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400
 35610000 Bußgelder 2.924.374,64 4.152.000 4.198.000 4.198.000 4.198.000 4.198.000 4.198.000
 35610010 Zwangsgelder 2.612,50 16.500 16.500 16.500 16.500 16.500 16.500
 35620000 Allgemeine Nebenforderungen 31.825,61 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 35620010 Säumniszuschläge 307.036,76 200.000 170.000 190.000 210.000 230.000 230.000
 35620020 Mahngebühren 102.706,53 100.000 85.000 90.000 95.000 100.000 100.000
 35620030 Vollstreckungs-/Pfändungsgebühren 235.023,62 230.000 180.000 195.000 210.000 230.000 230.000
 35620040 Stundungszinsen 4.236,65 65.500 65.500 65.500 65.000 65.000 65.000
 35630000 Erträge a. d. Inanspruchnahme von 
Gewährleistungen u. Bürgschaften 1.149.540,00 1.084.826 950.396 857.979 775.161 713.236 676.674
 35710000 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 38.475,90 38.476 37.476 37.476 37.476 37.476 37.476
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzung von Rückstellungen 2.148.695,61 0 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 3.190.574,58 576.000 579.500 579.500 579.500 579.500 579.500
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ordentliche Erträge 298.304,93 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 1.250.287,37 1.126.700 1.995.600 972.400 986.400 944.000 818.318
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -1.194,05 500 500 500 500 500 500
12 = Summe ordentliche Erträge 593.742.277,06 594.296.897 602.781.585 613.491.482 623.405.560 633.786.762 638.386.313
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -115.324.463,38 -124.053.679 -134.023.378 -135.567.761 -138.829.927 -143.506.559 -147.634.492
 40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000
 40110000 Beamte -20.941.796,37 -22.635.099 -23.474.558 -24.126.153 -24.823.726 -25.678.435 -26.330.118
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 0 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200
 40120000 Tariflich Beschäftigte -62.256.081,60 -69.399.464 -75.264.039 -76.970.661 -78.562.424 -81.452.170 -83.896.482
 40180000 Dienstaufwendungen AGH-Kräfte -1.316,71 0 0 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -244.575,69 -314.190 -315.944 -324.589 -333.395 -334.090 -334.806
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -87.201,74 -87.750 -94.500 -88.150 -95.300 -97.928 -100.621
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -4.301.659,13 -4.606.258 -4.873.769 -4.999.970 -5.095.431 -5.295.260 -5.433.406
 40310000 Sozialversicherungsbeiträge 
Beamte -18.757,73 0 0 0 0 0 0
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tariflich 
Beschäftigte -12.753.561,23 -13.463.258 -14.569.421 -15.057.716 -15.335.196 -15.875.575 -16.349.123
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -275.946,01 -305.189 -347.479 -363.529 -369.425 -381.976 -392.119
 40320200 GUV-Beiträge -412.727,91 -420.000 -430.000 -440.000 -440.000 -440.000 -440.000
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -832.098,72 -909.000 -911.130 -911.130 -911.130 -911.130 -911.130
 40410100 Freie Heilfürsorge -166.505,63 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
 40510000 Zuführung zu Pensions- 
rückstellungen -7.107.354,52 -9.794.750 -11.238.255 -9.927.947 -10.401.705 -10.512.408 -10.826.003
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -1.600.658,46 0 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -676.179,22 0 0 0 0 0 0
45
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -1.262.455,11 -1.438.802 -1.786.882 -1.578.543 -1.653.872 -1.671.473 -1.721.335
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -246.501,40 0 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -124.552,34 0 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -277.049,00 -158.642 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -280.783,72 0 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits- 
zeitkonto -124.996,97 -82.000 -52.200 -90.575 -92.311 -93.482 -94.388
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -47.526,00 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -1.039.210,17 -1.327.757 -1.533.863 -1.556.693 -1.578.352 -1.618.083 -1.654.025
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -244.968,00 -261.519 -275.138 -275.904 -281.459 -288.349 -294.736
14 Versorgungsaufwendungen -12.503.638,52 -11.502.024 -13.741.231 -12.688.152 -12.999.042 -13.305.203 -13.636.344
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -5.999.575,76 -5.849.037 -5.950.427 -6.290.804 -6.394.467 -6.402.517 -6.526.414
 41110010 Versorgungsaufwendungen 
ehemalige Beamte -803.752,30 -766.300 -787.300 -811.000 -835.300 -860.400 -886.200
 41190000 Versorgungsaufwendungen 
sonstige Beschäftigte -99,00 0 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -943.461,19 -1.415.000 -1.665.000 -1.665.000 -1.665.000 -1.665.000 -1.665.000
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -3.959.150,00 -2.993.543 -4.587.730 -3.370.292 -3.527.326 -3.762.467 -3.918.589
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -23.125 -21.325 -15.180 -16.104 -16.587 -17.085
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -797.600,27 -455.019 -729.449 -535.876 -560.845 -598.232 -623.056
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -22.226.446,16 -24.123.171 -27.677.508 -26.859.099 -26.949.822 -25.742.143 -25.525.442
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
 42110000 Unterh. Grundstücke und bauliche 
Anlagen -960.825,17 -188.500 -748.900 -471.900 -201.400 -201.400 -201.400
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -270.008,91 -360.800 -361.700 -361.700 -361.300 -361.300 -361.300
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -16.782,88 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -17.338,58 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -80.938,07 -97.000 -127.000 -130.000 -131.000 -131.000 -131.000
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze -452.159,08 -400.000 -1.850.000 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000
 42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -292.364,54 -330.000 -844.160 -844.160 -844.160 -844.160 -644.160
 42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtun -194.455,68 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 42120500 Unterhaltung öffentl. Beleuchtung -5.586,54 0 0 0 0 0 0
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -50.826,15 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -296.828,69 -383.900 -431.700 -481.200 -411.700 -504.100 -504.100
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -419.093,41 -898.580 -954.600 -952.200 -1.144.200 -1.144.200 -1.144.200
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -1.141.195,00 -1.193.370 -1.608.810 -1.199.460 -1.287.260 -1.234.360 -1.243.160
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -2.161.829,54 -2.244.700 -1.410.700 -1.385.700 -1.388.700 -1.388.700 -1.388.700
 42310000 Mieten und Pachten -1.049.975,01 -961.800 -992.200 -985.600 -980.700 -982.601 -983.200
 42310100 Mieten Kopierautomaten -115.567,31 -120.740 -132.740 -133.400 -135.610 -137.530 -139.630
46
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 42320000 Leasing -11.505,71 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42320100 Leasingkosten für RIS 0,00 -7.000 0 0 0 0 0
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -108.497,44 -361.200 -354.750 -353.400 -353.700 -353.700 -353.700
 42410100 Grundbesitzabgaben -457.617,64 -458.600 -497.500 -517.500 -515.900 -515.900 -515.900
 42410200 Heizung -125.428,28 -113.500 -113.300 -113.300 -113.300 -113.300 -113.300
 42410300 Reinigung -122.001,84 -131.900 -139.800 -135.900 -133.300 -133.300 -133.300
 42410400 Beleuchtung -184.253,27 -158.900 -172.200 -160.700 -160.200 -155.200 -155.200
 42410500 Wasser -35.251,77 -35.700 -32.950 -33.200 -33.200 -33.200 -33.200
 42410600 Gebäudeversicherung -3.750,21 -3.612 -3.612 -3.612 -3.400 -3.400 -3.400
 42410750 Überwachungsdienste -68.340,20 -78.800 -81.300 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -553.670,20 -578.600 -553.700 -589.700 -593.500 -593.500 -593.500
 42510100 Treibstoff -220.995,11 -269.580 -287.800 -287.800 -287.800 -287.800 -287.800
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -18.391,55 -17.100 -19.100 -19.400 -19.700 -20.000 -20.300
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -320.184,81 -315.440 -466.300 -428.200 -435.900 -435.900 -440.900
 42610200 Aus- und Fortbildung -664.845,63 -997.530 -1.065.150 -1.072.350 -1.072.450 -1.073.150 -1.088.150
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwenungen -2.110.147,98 -3.083.480 -3.372.300 -3.315.050 -3.291.000 -3.175.650 -3.195.900
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -434.276,31 -331.895 -385.825 -390.075 -366.700 -381.950 -367.300
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -1.033.990,69 -1.178.320 -1.193.500 -1.186.800 -1.176.600 -1.176.600 -1.176.600
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -626.341,88 -818.452 -1.026.502 -1.143.902 -1.194.752 -749.752 -774.052
 42710400 Veranstaltungen -734.905,74 -782.642 -858.030 -723.180 -793.880 -673.480 -775.080
 42710410 Künstlerhonorare – künstler-
sozialpflicht -294.916,94 -206.200 -246.300 -144.200 -188.700 -144.700 -192.300
 42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -174.824,91 -133.200 -146.500 -127.900 -124.200 -120.200 -127.700
 42710500 Ausstellungen -324.756,38 -524.600 -405.400 -493.600 -906.900 -423.600 -448.500
 42710600 Planungskosten -750.718,57 -1.003.600 -949.000 -789.000 -624.000 -624.000 -619.000
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -582.157,07 -833.700 -934.596 -700.400 -440.700 -435.700 -280.700
 42710800 Untersuchungskosten -1.273.531,35 -1.295.250 -1.370.650 -1.250.250 -1.250.250 -1.250.250 -1.250.250
 42710900 Mittagsmahlzeit -1.604.552,45 -1.674.380 -1.859.800 -1.923.300 -1.976.800 -1.951.600 -1.951.600
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -1.860.817,67 -2.538.900 -2.667.433 -2.564.360 -2.560.260 -2.540.260 -2.440.260
16 Abschreibungen -24.763.969,26 -21.689.192 -24.124.822 -25.462.204 -24.670.143 -24.294.675 -23.598.723
 47110000 AfA immat. Vermögen u. 
Sachvermögen 0,00 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 47110100 AfA immaterielle Vermögensgegen-
stände a. geleisteten Investitionszuwendungen -4.322.201,38 -6.533.424 -4.974.024 -5.819.012 -4.974.617 -4.890.990 -4.800.871
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -530.588,91 -384.196 -423.853 -401.539 -357.024 -231.115 -214.961
 47111000 AfA unbebaute Grundstücke und 
grundstücksgleiche Rechte -25,31 0 -304 -304 -304 -304 -304
 47113000 AfA auf Gebäude -1.452.513,62 -1.264.489 -1.437.592 -1.371.873 -1.310.640 -1.225.048 -1.112.873
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -8.764.677,54 -8.514.954 -9.253.538 -9.522.462 -9.518.514 -9.519.224 -9.509.925
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -83.611,94 -108.775 -155.846 -142.228 -131.989 -118.446 -112.089
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -1.046.532,43 -1.019.726 -893.163 -1.048.351 -1.030.726 -912.635 -818.756
 47117000 AfA auf Betriebs- und Geschäfts- 
ausstattung -2.109.411,40 -2.269.552 -2.493.958 -2.711.047 -2.901.029 -2.951.614 -2.583.644
47
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 47118000 AfA auf geringwertige Wirtschafts- 
güter -130.194,04 -86.576 -47.245 -88 0 0 0
 47210000 AfA auf Finanzvermögen -1.690.355,76 0 -1.336.300 -1.336.300 -1.336.300 -1.336.300 -1.336.300
 47211100 Abschreibung auf Forderungen wg. 
Uneinbringlichkeit -48.987,96 0 0 0 0 0 0
 47211110 Einzelwertberichtigung -2.003.032,37 0 0 0 0 0 0
 47211120 Pauschalwertberichtigung 69.720,22 0 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wegen Niederschlagung -2.651.556,82 -1.501.500 -3.103.000 -3.103.000 -3.103.000 -3.103.000 -3.103.000
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.579.433,31 -5.026.648 -6.191.799 -6.084.301 -6.969.649 -7.750.125 -8.203.005
 45100000 Zinsaufwendungen an Bund -457,63 -1.213 0 0 0 0 0
 45110000 Zinsaufwendungen an Land -86,28 -115 0 0 0 0 0
 45150000 Zinsaufwendungen an verb. Untern. 0,00 -200 0 0 0 0 0
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -1.247.094,59 -1.680.680 -1.905.420 -2.525.174 -3.206.275 -3.806.300 -4.325.829
 45170100 Zinsaufw. an KI aus Konzernfin_INV -487.160,99 -1.131.000 -1.482.552 -1.714.988 -2.000.720 -2.267.269 -2.270.322
 45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. 
Bereichen -367.457,57 -368.713 -353.413 -338.113 -322.813 -307.513 -292.213
 45180100 Zinsaufwend. an s. inl. Bereiche - 
Konzernfinanzierung -763.931,83 -735.000 -705.758 -676.628 -647.497 -618.367 -589.236
 45190000 Zinsaufwendungen an s. ausl. 
Bereichen 12.090,99 0 0 0 0 0 0
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite 175.394,84 -292.386 -286.158 -262.123 -242.441 -228.503 -219.965
 45210200 Zinsaufw. an KI aus Konzernfin_LK -843,75 0 0 0 0 0 0
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -12.457,52 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500
 45910100 Kreditbeschaf.kosten 
Konzernfinanzierung -87,50 0 -10.000 -10.000 -10.000 0 0
 45920000 Verzinsung von Steuererstattungen -791.783,14 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 45980000 Finanzaufwendungen aus 
Derivatgeschäften 0,00 0 0 0 0 0 0
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -2.095.558,34 -404.841 -1.035.998 -144.775 -127.403 -109.673 -92.940
18 Transferaufwendungen -247.591.948,31 -247.812.723 -252.525.041 -257.924.797 -260.498.862 -263.992.896 -266.776.686
 43100000 Zuweisungen an den Bund -2.967,25 0 0 0 0 0 0
 43110000 Zuweisungen an das Land -36.867,53 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -24.651,70 -55.050 -56.550 -56.550 -56.550 -56.550 -56.550
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -38.237.027,05 -42.396.807 -43.525.205 -44.274.042 -45.020.284 -45.936.384 -46.309.584
 43160000 Zuschüsse an sonstige öffentliche 
Sonderrechnungen -107.983,26 -107.000 -108.000 -108.000 -108.000 -108.000 -108.000
 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen -1.078.258,95 -1.099.000 -973.000 -927.500 -932.100 -932.100 -932.100
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -48.439.282,58 -54.787.705 -58.581.882 -62.337.988 -62.586.702 -63.151.220 -63.672.008
 43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. übriger 
Bereich -433.710,99 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Unternehmen -1.782.039,08 -1.085.600 -1.019.200 -666.200 -664.400 -662.600 -660.800
 43280000 Schuldendiensthilfen an übrige 
Bereiche -32.805,01 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300
 43310000 Soziale Leistungen a. natürl. 
Personen außerhalb v. Einrichtungen -48.744.650,86 -47.850.161 -44.882.444 -44.764.493 -44.673.404 -44.911.057 -45.505.841
 43310100 Besondere Wohnformen SGB IX -43.048,76 0 0 0 0 0 0
 43320000 Soziale Leistungen an natürliche 
Personen in Einrichtungen -81.270.649,09 -78.261.192 -30.384.802 -30.590.566 -31.582.964 -32.570.627 -33.107.345
48
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -11.282.711,47 -12.023.050 -63.490.250 -63.995.750 -64.470.750 -64.960.650 -65.420.750
 43410000 Gewerbesteuerumlage -14.878.703,00 -8.343.450 -7.700.000 -8.400.000 -8.600.000 -8.900.000 -9.200.000
 43580000 Allgemeine Zuweisungen an übrige 
Bereiche 0,00 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -830.648,00 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -365.943,73 -406.608 -406.608 -406.608 -406.608 -406.608 -406.608
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -146.994.652,93 -153.773.373 -157.881.725 -158.880.339 -159.946.952 -161.691.240 -163.523.477
 44000000 Globalabsetzung Konsolidierung 0,00 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -252.965,78 -173.547 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen - FB -226.675,12 -259.700 -284.400 -284.900 -285.400 -286.000 -286.400
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -554.467,34 -546.400 -638.300 -603.700 -568.300 -603.300 -602.800
 44290000 Aufw. für die Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten -6.964.428,45 -7.201.400 -7.553.700 -8.280.000 -8.261.500 -8.583.000 -8.920.600
 44290100 Vereinsbeiträge -316.026,07 -296.050 -311.470 -321.570 -319.670 -319.770 -319.870
 44290200 GEMA-Gebühren -12.435,02 -22.000 -22.700 -21.800 -21.200 -21.200 -21.200
 44310000 Geschäftsaufwendungen -389.082,83 -430.190 -468.400 -445.200 -418.700 -449.700 -440.200
 44310100 Bürobedarf -400.111,28 -477.800 -473.000 -473.250 -472.000 -475.000 -462.300
 44310200 Bücher und Zeitschriften -124.035,00 -115.880 -150.450 -149.600 -149.650 -148.950 -149.150
 44310300 Postgebühren -281.938,73 -233.100 -402.900 -290.900 -234.300 -290.300 -290.500
 44310400 Telekommunikation -113.994,71 -143.200 -144.900 -144.800 -144.600 -144.500 -145.200
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -58.234,22 -56.000 -72.050 -59.050 -56.050 -59.050 -59.000
 44310600 Dienstreisen -202.021,75 -216.980 -267.600 -268.400 -249.050 -249.250 -246.150
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -103.924,86 -114.980 -115.562 -115.912 -116.462 -116.462 -116.462
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -304.170,35 -259.800 -339.500 -339.500 -309.000 -309.000 -259.000
 44310900 Datenverarbeitung -4.167.791,58 -4.932.400 -5.879.640 -5.690.840 -5.592.440 -5.614.840 -5.577.440
 44311000 Hausrat -97.898,27 -120.394 -91.100 -91.100 -95.900 -95.900 -95.900
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.359.445,73 -2.675.134 -2.317.210 -2.566.455 -2.596.855 -2.626.655 -2.663.155
 44410100 Steuern vom Einkommen und 
Ertrag -707.721,61 0 0 0 0 0 0
 44500000 Erstattungen an den Bund -79.757,86 -79.200 -80.500 -80.500 -80.500 -80.500 -80.500
 44510000 Erstattungen an das Land -73.809,95 -80.000 -90.000 -90.000 -96.000 -96.000 -96.000
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.563.781,98 -3.967.209 -4.000.469 -4.007.134 -4.013.999 -4.021.070 -4.028.353
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände u. 
dergl. -2.428,85 -1.000 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher -2.869.684,68 -2.993.759 -3.042.394 -3.131.248 -3.223.646 -3.318.816 -3.416.842
 44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.704.044,41 -2.086.000 -1.644.400 -1.611.400 -1.578.400 -1.547.400 -1.517.400
 44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.318.101,24 -1.169.000 -1.273.400 -1.248.400 -1.223.400 -1.199.400 -1.175.400
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -13.831.991,94 -14.812.300 -14.190.000 -14.256.600 -14.263.700 -14.245.847 -14.388.025
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immobilen- u. Gebäudemanagement (23) -5.544.321,88 -5.674.100 -5.751.200 -5.751.200 -5.751.200 -5.751.200 -5.751.200
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -28.816.051,22 -29.080.600 -29.997.400 -30.023.800 -30.023.800 -30.023.800 -30.023.800
 44550030 Erstatt. Nutzungsentschädigung 
Anmietung 23 -2.766.264,74 -2.437.400 -2.323.600 -2.212.700 -2.230.500 -2.205.200 -2.230.500
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -5.680.426,18 -6.192.900 -6.224.700 -6.224.700 -6.224.700 -6.224.700 -6.224.700
49
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 23 -5.631.950,64 -5.704.900 -5.794.100 -5.794.100 -5.794.100 -5.794.100 -5.794.100
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -55.347,36 -79.050 -70.680 -70.230 -66.630 -69.630 -69.630
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -1.370.222,51 -1.784.200 -1.919.900 -1.989.100 -1.989.100 -1.989.100 -1.989.100
 44550350 Erstattung Grundstücks- u. 
Wohnungsverwaltung an 23 -67.974,24 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100
 44550400 Erstatt. technische Betriebe an 23 -419.260,13 -421.750 -444.600 -449.250 -404.400 -424.400 -424.400
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -425.645,71 -442.500 -445.700 -445.700 -445.700 -445.700 -445.700
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -2.058,18 -800 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -2.658,32 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -6.798.115,12 -7.292.500 -7.794.900 -7.666.300 -8.070.900 -8.485.800 -8.932.000
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -3.200.977,71 -3.382.050 -3.610.900 -3.679.000 -3.773.000 -3.873.500 -3.978.300
 44610000 Leistungsbet. Umsetzung 
Grundsicherung Arbeitsuchende -44.021.345,70 -47.970.000 -49.570.000 -49.922.000 -50.722.000 -51.422.000 -52.222.000
 44910000 Sonstiger Aufwand für lfd. 
Verwaltungstätigkeit -111.042,11 -23.600 -23.400 -23.400 -23.600 -23.600 -23.600
 44910501 Aufwand für Kleinbetragsdifferenzen -21,57 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -574.984.551,87 -587.980.810 -616.165.504 -623.466.653 -630.864.396 -640.282.841 -648.898.169
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
18.757.725,19 6.316.087 -13.383.920 -9.975.171 -7.458.837 -6.496.079 -10.511.856
22 außerordentliche Erträge 556.446,62 0 0 0 0 0 0
 50120000 Empf. Schadensersatzleistungen für 
Vermögensschäden 10.205,40 0 0 0 0 0 0
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 2.414,58 0 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 74.757,88 0 0 0 0 0 0
 53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 406.152,44 0 0 0 0 0 0
 53120000 Erträge aus der Veräußerung 
bewgl. Vermögensgenstände >1000 Euro 62.916,32 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -115.897,66 0 0 0 0 0 0
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -3.449,88 0 0 0 0 0 0
 53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
Gebäude -29.855,63 0 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -82.592,75 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
440.548,96 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
19.198.274,15 6.316.087 -13.383.920 -9.975.171 -7.458.837 -6.496.079 -10.511.856
26 Summe der Jahresfehlbeträge aus 
Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 KomHKVO -84.902.652,56 -65.704.378 -59.388.292 -72.772.211 -82.747.382 -90.206.218 -96.702.298
50
Übersicht Ergebnishaushalt 2021 
Gesamtergebnishaushalt 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer-
ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
010 Referat Strategische 
Steuerung und Rat 290.169 -8.376.725 -8.086.556 0 0 0
10 FB Personal und 
Organisation 2.110.215 -16.603.263 -14.493.047 0 0 0
13 Referat für Medien und 
Öffentlichkeitsarbeit 4.000 -858.770 -854.770 0 0 0
14 Rechnungsprüfungsamt 15.707 -1.557.807 -1.542.100 0 0 0
16 Referat Chancengleichheit 0 -244.333 -244.333 0 0 0
18 Sicherheitstechnischer Dienst 66.300 -289.498 -223.198 0 0 0
20 FB Finanzen und Controlling 2.606.899 -9.581.581 -6.974.682 0 0 0
209 FB Finanzen und Controlling - 
Sonderbudget 378.978.435 -47.562.519 331.415.916 0 0 0
30 FB Recht und Datenschutz 149.190 -3.282.441 -3.133.251 0 0 0
32 FB Bürger und Ordnung 11.908.210 -20.561.001 -8.652.791 0 0 0
37 Feuerwehr 13.747.383 -34.195.807 -20.448.424 0 0 0
40 FB Bildung, Schule und Sport 8.881.729 -67.681.004 -58.799.275 0 0 0
41 FB Kultur 2.681.712 -32.178.830 -29.497.117 0 0 0
50 FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 138.176.619 -182.366.318 -44.189.699 0 0 0
51 FB Kinder, Jugendliche und 
Familien 26.402.822 -135.372.088 -108.969.266 0 0 0
61 FB Städtebau 9.046.410 -18.418.250 -9.371.841 0 0 0
62 FB Geodaten und 
Verkehrsanlagen 7.015.932 -31.364.959 -24.349.028 0 0 0
68 FB Umwelt und Klimaschutz 699.852 -5.670.310 -4.970.458 0 0 0
Summe 602.781.585 -616.165.504 -13.383.920 0 0 0
51
Übersicht Ergebnishaushalt 2022 
Gesamtergebnishaushalt 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer-
ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
010 Referat Strategische 
Steuerung und Rat 148.445 -8.086.790 -7.938.345 0 0 0
10 FB Personal und 
Organisation 2.142.804 -16.766.694 -14.623.890 0 0 0
13 Referat für Medien und 
Öffentlichkeitsarbeit 4.000 -868.608 -864.608 0 0 0
14 Rechnungsprüfungsamt 17.336 -1.530.241 -1.512.905 0 0 0
16 Referat Chancengleichheit 0 -248.565 -248.565 0 0 0
18 Sicherheitstechnischer Dienst 66.300 -297.153 -230.853 0 0 0
20 FB Finanzen und Controlling 2.638.840 -9.339.113 -6.700.273 0 0 0
209 FB Finanzen und Controlling - 
Sonderbudget 393.311.770 -49.360.888 343.950.881 0 0 0
30 FB Recht und Datenschutz 149.237 -3.240.135 -3.090.898 0 0 0
32 FB Bürger und Ordnung 11.402.341 -19.780.169 -8.377.828 0 0 0
37 Feuerwehr 13.891.774 -34.411.270 -20.519.496 0 0 0
40 FB Bildung, Schule und Sport 9.150.729 -68.823.174 -59.672.444 0 0 0
41 FB Kultur 2.682.476 -32.430.304 -29.747.828 0 0 0
50 FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 137.238.100 -182.936.365 -45.698.265 0 0 0
51 FB Kinder, Jugendliche und 
Familien 25.794.596 -140.625.034 -114.830.438 0 0 0
61 FB Städtebau 7.970.173 -18.016.700 -10.046.527 0 0 0
62 FB Geodaten und 
Verkehrsanlagen 6.465.465 -31.192.249 -24.726.784 0 0 0
68 FB Umwelt und Klimaschutz 417.096 -5.513.202 -5.096.106 0 0 0
Summe 613.491.482 -623.466.653 -9.975.171 0 0 0
52
Gesamtfinanzhaushalt 
2021/2022
53
Gesamtfinanzhaushalt
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 243.003.663,51 244.495.800 239.755.600 248.866.600 257.315.600 266.698.600 271.098.600
 60110000 Grundsteuer A 96.999,83 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000
 60120000 Grundsteuer B 32.751.517,01 33.286.000 33.400.000 33.700.000 34.000.000 34.300.000 34.600.000
 60130000 Gewerbesteuer 102.306.261,37 104.889.200 97.000.000 105.000.000 108.000.000 112.000.000 116.000.000
 60210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 72.974.335,00 74.385.000 74.317.000 78.627.000 83.188.000 87.693.000 87.693.000
 60220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 23.088.407,00 20.820.000 24.823.000 21.224.000 21.712.000 22.190.000 22.190.000
 60310000 Vergnügungssteuer 6.327.000,75 5.700.000 4.800.000 4.900.000 5.000.000 5.100.000 5.200.000
 60320000 Hundesteuer 787.075,94 805.400 805.400 805.400 805.400 805.400 805.400
 60330000 Jagdsteuer 4.011,00 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 60340000 Zweitwohnungs-steuer 223.657,19 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 60520000 Leistungen w. der Ums. der 
Grundsicherung 4.444.398,42 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 143.101.406,16 148.836.552 164.314.714 164.072.192 164.914.523 165.071.045 165.416.761
 61110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 98.916.392,00 101.735.000 102.244.000 103.777.000 105.075.000 105.075.000 105.075.000
 61210000 Bedarfszuweisungen vom Land 63.938,65 0 0 0 0 0 0
 61310000 Sonstge allgemeine Zuweisungen 
Land 8.802.992,00 8.825.000 9.023.000 9.091.000 9.182.000 9.182.000 9.182.000
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 944.705,44 1.100.177 1.360.574 1.065.519 918.100 815.000 735.000
 61410000 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. 
Zwecke 12.678.285,44 13.886.870 16.379.315 15.712.915 15.046.415 15.086.415 15.124.515
 61420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 28.661,71 28.230 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
 61440000 Zuweis. lfd.Zwecke v.gesetzl. 
Sozialversicherungen 853.007,95 909.000 1.137.500 1.156.100 1.156.100 1.156.100 1.156.100
 61450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 20.360,49 20.000 40.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 61460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
Sonderr. 0,00 0 10.000 0 10.000 0 10.000
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 64.965,54 13.500 13.000 12.500 12.500 12.500 12.500
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 1.224.104,00 1.287.225 1.434.575 1.462.408 1.319.658 1.099.280 1.126.896
 61910000 Leistungsbeteiligung für die 
Umsetzung der Grund- 19.503.992,94 21.031.550 32.647.750 31.749.750 32.149.750 32.599.750 32.949.750
3 Sonstige Transfereinzahlungen 8.810.342,22 6.079.500 5.960.953 6.029.553 6.139.553 6.257.553 6.380.553
 62110000 Ersatz von sozialen Leistungen 
außerhalb von Ein- 802.878,97 674.000 815.500 830.500 844.500 859.500 874.500
 62120000 AvE Unterhaltsansprüche nach dem 
BGB 1.368.056,54 1.933.000 2.037.000 2.137.000 2.237.000 2.337.000 2.437.000
 62130000 Leistungen von Sozial-
leistungsträgern a.v.E. 297.953,56 273.000 1.311.500 1.317.500 1.325.500 1.332.500 1.340.500
 62140000 Sonstige Ersatzleistungen a.v.E. 272.413,56 194.000 248.000 249.000 247.000 248.000 248.000
 62150000 Rückzahlung gewährter Hilfen 
a.v.E. 164.896,27 439.000 374.000 344.000 339.000 334.000 334.000
 62210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 
(nicht SGB VI) 1.396.553,55 653.500 693.063 684.663 684.663 684.663 684.663
 62210100 IvE Kostenbeitr. aus lfd. Ansprüchen 
nach SGB VI 2.578.205,79 73.300 63.500 63.500 58.500 58.500 58.500
 62220000 IvE Einn. aus privatr. Anspr. 
(Unterhalt/Schadense) 548.973,07 275.900 28.000 13.000 13.000 13.000 13.000
54
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 62230000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern i.v.E. 460.861,14 619.500 347.790 347.790 347.790 347.790 347.790
 62230100 IvE Zahl. KK für Sprachheilheime 83.930,77 15.300 0 0 0 0 0
 62230200 IvE Zahl. KK für Sonderkindergärten 106.060,03 215.000 0 0 0 0 0
 62230400 IvE sonst. Leist. 
Sozialleistungsträger 637.620,19 616.500 16.500 16.500 16.500 16.500 16.500
 62240000 Sonstige Ersatzleistungen i.v.E. 90.303,84 96.500 24.800 24.800 24.800 24.800 24.800
 62250000 Rückzahlung gewährter Hilfen i.v.E. 1.634,94 1.000 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 26.398.498,28 27.566.048 26.402.170 26.275.850 26.555.400 26.489.200 26.647.200
 63110000 Verwaltungsgebühren 7.674.014,07 7.595.348 7.781.000 7.789.600 7.789.600 7.600.100 7.600.100
  63210000 Benutzungsgebühren u. ähnliche 
Entgelte 18.659.359,21 19.970.700 18.461.900 18.479.250 18.758.800 18.882.100 19.040.100
 63610000 Zweckgebundene Abgaben 65.125,00 0 159.270 7.000 7.000 7.000 7.000
5 privatrechtliche Entgelte 6.141.629,53 5.609.010 6.302.460 6.272.360 6.347.160 6.339.160 6.356.160
 64110000 Mieten und Pachten 2.621.285,42 2.256.530 2.345.860 2.263.860 2.255.860 2.257.860 2.259.860
 64210000 Einzahlungen aus Verkauf 414.180,21 336.200 328.800 329.700 344.300 344.300 344.300
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 3.106.163,90 3.016.280 3.627.800 3.678.800 3.747.000 3.737.000 3.752.000
6 Kostenerstattungen und -umlagen 117.322.920,90 124.628.258 121.750.503 120.685.899 121.032.165 122.142.003 122.837.351
 64800000 Erstattungen vom Bund 674.497,09 907.240 442.692 232.692 187.692 187.692 187.692
 64810000 Erstattungen vom Land 92.548.570,66 98.202.650 95.770.371 94.762.317 94.862.729 95.649.052 96.027.036
 64820000 Erstattungen von Kommunen 7.125.012,32 6.511.000 6.715.735 6.721.715 6.721.915 6.726.815 6.732.215
 64830000 Erstattungen von Zweckverbänden 35,20 0 0 0 0 0 0
 64840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 7.144.951,85 7.109.266 7.419.892 7.635.683 7.863.697 8.098.717 8.340.444
 64850000 Erstattungen von verb. Unt., Bet., 
Sonderverm. 8.332.126,61 10.317.168 9.871.503 9.946.107 10.112.162 10.220.687 10.332.264
 64860000 Erstattungen von so. öffentlichen 
SoRe 573.775,02 636.736 577.810 534.285 529.670 504.740 463.400
 64870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 33.480,55 18.000 22.700 22.700 22.700 22.700 22.700
 64880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 890.471,60 926.198 929.800 830.400 731.600 731.600 731.600
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 13.993.136,63 12.428.192 12.400.981 16.182.651 15.650.228 15.267.856 14.375.947
 66150000 Zinseinzahlungen von verb. Untern. 1.036.228,14 890.500 805.200 765.600 726.000 686.400 686.400
 66150100 Zinseinzahl. verb. Untern. 
Konzernfinanzie_INV 2.711.566,06 3.948.000 5.014.928 5.461.809 5.946.386 6.298.676 6.089.129
 66150200 Zinseinzahl. verb. Untern. 
Konzernfinanzie_LK 101.495,14 0 0 0 0 0 0
 66170000 Zinseinzahlungen von 
Kreditinstituten 15.649,90 12.724 12.900 3.050 50 50 50
 66180000 Zinseinzahlungen von übr. inl. 
Bereichen 90.506,62 94.700 94.600 94.600 94.600 94.600 94.600
 66510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 8.289.866,55 5.968.200 4.959.400 8.343.600 7.369.200 6.674.100 5.991.700
 66910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 1.722.850,49 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
 66980000 Finanzeinzahlungen aus 
Derivatgeschäften 21.427,33 14.068 13.953 13.992 13.992 14.030 14.068
 66990000 Sonstige Finanzeinzahlungen 3.546,40 0 0 0 0 0 0
8 Einzahl. aus der Veräußerung geringwert. 
Vermögensge. 0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 14.788.943,60 15.490.626 16.099.896 15.024.279 14.994.961 14.935.636 14.773.392
 65110000 Konzessionsabgaben 8.627.011,89 8.484.600 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400
55
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 65610000 Bußgelder 2.997.075,09 4.168.500 4.214.500 4.214.500 4.214.500 4.214.500 4.214.500
 65620000 Säumniszuschläge 635.634,20 625.500 530.500 570.500 610.000 655.000 655.000
 65630000 Einzahlungen a. Inanspr. v. 
Bürgschaften 1.142.425,83 1.084.826 950.396 857.979 775.161 713.236 676.674
 65910000 Andere sonstige ordentl. Erträge 1.386.796,59 1.127.200 1.996.100 972.900 986.900 944.500 818.818
10 = Summe der Einzahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 573.560.540,83 585.133.986 592.987.277 603.409.384 612.949.590 623.201.053 627.885.964
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -104.011.082,73 -110.990.208 -119.137.040 -122.138.098 -124.822.227 -129.322.764 -133.044.004
 70000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000
 70110000 Bezüge der Beamten -21.349.357,56 -22.635.099 -23.480.758 -24.132.353 -24.829.926 -25.684.635 -26.336.318
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -63.514.130,53 -69.399.464 -75.264.039 -76.970.661 -78.562.424 -81.452.170 -83.896.482
 70180000 AGH-Kräfte -1.416,71 0 0 0 0 0 0
 70190000 Dienstauszahlungen sonst. 
Beschäftigte -328.160,87 -401.940 -410.444 -412.739 -428.695 -432.018 -435.427
  70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -4.303.114,79 -4.606.258 -4.873.769 -4.999.970 -5.095.431 -5.295.260 -5.433.406
  70310000 Sozialversicherungsbeiträge 
Beamte -18.757,73 0 0 0 0 0 0
  70320000 Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer -13.446.989,86 -14.188.447 -15.346.899 -15.861.244 -16.144.621 -16.697.551 -17.181.242
  70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. Beamte 
u. Arbeitnehmer -1.049.154,68 -1.109.000 -1.111.130 -1.111.130 -1.111.130 -1.111.130 -1.111.130
12 Versorgungsauszahlungen -11.301.825,45 -8.030.337 -8.402.727 -8.766.804 -8.894.767 -8.927.917 -9.077.614
 71110000 Versorgungsaus-zahlung für Beamte -9.630.659,78 -6.615.337 -6.737.727 -7.101.804 -7.229.767 -7.262.917 -7.412.614
  71190000 Versorgungsausz. für sonstige 
Beschäftigte -54,00 0 0 0 0 0 0
  71410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -1.671.111,67 -1.415.000 -1.665.000 -1.665.000 -1.665.000 -1.665.000 -1.665.000
13 Auszahl. für Sach- u. Dienstleistungen u. f. 
geringwertige Vermögensgegenstände -22.829.933,16 -24.123.171 -27.677.508 -26.859.099 -26.949.822 -25.742.143 -25.525.442
 72000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. 
Anlagen -910.264,52 -601.000 -1.162.300 -885.300 -614.400 -614.400 -614.400
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -2.305.484,16 -1.777.000 -3.771.160 -4.274.160 -4.275.160 -4.275.160 -4.075.160
 72210000 Unterh. des beweglichen 
Vermögens -304.877,85 -383.900 -431.700 -481.200 -411.700 -504.100 -504.100
 72210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -400.930,65 -898.580 -954.600 -952.200 -1.144.200 -1.144.200 -1.144.200
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -1.163.490,14 -1.193.370 -1.608.810 -1.199.460 -1.287.260 -1.234.360 -1.243.160
 72220100 Erwerb EDV -2.337.200,26 -2.244.700 -1.410.700 -1.385.700 -1.388.700 -1.388.700 -1.388.700
 72310000 Mieten und Pachten -1.255.020,48 -1.082.540 -1.124.940 -1.119.000 -1.116.310 -1.120.131 -1.122.830
 72320000 Leasing -11.505,71 -17.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. 
Anlagen -1.108.262,19 -1.342.212 -1.395.412 -1.402.612 -1.398.000 -1.393.000 -1.393.000
 72510000 Haltung von Fahrzeugen -795.593,80 -848.180 -841.500 -877.500 -881.300 -881.300 -881.300
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. für 
Beschäftigte -1.012.460,46 -1.330.070 -1.550.550 -1.519.950 -1.528.050 -1.529.050 -1.549.350
 72710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsauszahlungen -9.327.776,70 -11.865.719 -12.748.403 -12.187.657 -12.334.482 -11.107.482 -11.158.982
 72910000 Auszahlungen für sonstige 
Dienstleistungen -1.897.066,24 -2.538.900 -2.667.433 -2.564.360 -2.560.260 -2.540.260 -2.440.260
56
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -4.254.964,22 -5.026.648 -6.191.799 -6.084.301 -6.969.649 -7.750.125 -8.203.005
 75100000 Zinsauszahlungen an Bund -3.053,40 -1.213 0 0 0 0 0
 75110000 Zinsauszahlungen an Land -86,28 -115 0 0 0 0 0
 75150000 Zinsauszahlungen an verb. Untern. 0,00 -200 0 0 0 0 0
 75170000 Zinsauszahlungen an Kreditinstitute -1.277.755,96 -1.680.680 -1.905.420 -2.525.174 -3.206.275 -3.806.300 -4.325.829
 75170100 Zinsauszahlungen an KI aus 
Konzernfin_INV -486.782,37 -1.131.000 -1.482.552 -1.714.988 -2.000.720 -2.267.269 -2.270.322
 75180000 Zinsauszahlungen an s. inl. 
Bereichen -363.401,39 -368.713 -353.413 -338.113 -322.813 -307.513 -292.213
 75180100 Zinsausz. Sonstige Konzernfin. -1.066.025,20 -735.000 -705.758 -676.628 -647.497 -618.367 -589.236
 75190000 Zinsauszahlungen an s. ausl. 
Bereichen 12.090,99 0 0 0 0 0 0
 75210000 Zinsauszahlungen Liquiditätskredite 136.978,79 -292.386 -286.158 -262.123 -242.441 -228.503 -219.965
 75210200 Zinsauszahlungen an KI aus 
Konzernfin_LK -311,11 0 0 0 0 0 0
 75350000 Ausbuchung Kleinbeträge -21,50 0 0 0 0 0 0
 75910000 Kreditbeschaffungskosten -13.257,52 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500
 75910100 Kreditbe-schaffungskosten 
Konzernfin. -87,50 0 -10.000 -10.000 -10.000 0 0
 75920000 Verzinsung von Steuererstattungen -673.846,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -519.405,77 -404.841 -1.035.998 -144.775 -127.403 -109.673 -92.940
15 Transferauszahlungen -247.526.927,29 -247.812.723 -252.525.041 -257.924.797 -260.498.862 -263.992.896 -266.776.686
 73100000 Zuweisungen an Bund -2.967,25 0 0 0 0 0 0
 73110000 Zuweisungen an Land -36.867,53 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400
 73120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -26.366,14 -55.050 -56.550 -56.550 -56.550 -56.550 -56.550
 73150000 Zuschüsse an verb. Unternehmen -36.666.596,74 -42.396.807 -43.525.205 -44.274.042 -45.020.284 -45.936.384 -46.309.584
 73160000 Zuschüsse an sonstige öffentliche 
SoRe -107.983,26 -107.000 -108.000 -108.000 -108.000 -108.000 -108.000
 73170000 Zuschüsse an private Unternehmen -1.084.216,95 -1.099.000 -973.000 -927.500 -932.100 -932.100 -932.100
 73180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -49.302.495,07 -55.287.705 -59.081.882 -62.837.988 -63.086.702 -63.651.220 -64.172.008
 73250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Unternehmen -1.833.813,10 -1.085.600 -1.019.200 -666.200 -664.400 -662.600 -660.800
 73280000 Schuldendiensthilfen an übrige 
Bereiche -32.805,01 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300
 73310000 Soziale Leistungen an natürliche 
Personen -49.871.047,77 -47.850.161 -44.882.444 -44.764.493 -44.673.404 -44.911.057 -45.505.841
 73310100 Soziale Leistungen an natürliche 
Personen -43.048,76 0 0 0 0 0 0
 73320000 Soziale Leistungen an natürliche 
Personen -81.204.806,32 -78.261.192 -30.384.802 -30.590.566 -31.582.964 -32.570.627 -33.107.345
 73390000 Sonstige soziale Leistungen -11.273.188,85 -12.023.050 -63.490.250 -63.995.750 -64.470.750 -64.960.650 -65.420.750
 73390200 AvE Sonstige soz. Leistungen 5.571,71 0 0 0 0 0 0
 73390300 IvE Sonstige soz. Leistungen 3.774,35 0 0 0 0 0 0
 73410000 Gewerbesteuerumlage -14.878.703,00 -8.343.450 -7.700.000 -8.400.000 -8.600.000 -8.900.000 -9.200.000
 73580000 Allgemeine Zuweisungen an übr. 
Bereiche 0,00 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 73710000 Allgemeine Umlagen an Land -830.648,00 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400
 73910000 Sonstige Transferauszahlungen -340.719,60 -406.608 -406.608 -406.608 -406.608 -406.608 -406.608
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -147.013.487,02 -153.773.373 -157.881.725 -158.880.339 -159.946.952 -161.691.240 -163.523.477
 74000000 Globalabsetzung Konsolidierung 0,00 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000
57
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsausz. -494.328,30 -433.247 -514.400 -514.900 -515.400 -516.000 -516.400
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. 
Tätigkeit -582.430,12 -546.400 -638.300 -603.700 -568.300 -603.300 -602.800
 74290000 Inanspruchnahme von Rechten und 
Diensten -6.956.635,45 -7.519.450 -7.887.870 -8.623.370 -8.602.370 -8.923.970 -9.261.670
  74310000 Geschäftsauszahlungen   
74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle 
-6.115.720,30 -7.100.724 -8.405.102 -8.068.552 -7.838.152 -7.952.952 -7.841.302
-2.368.804,08 -2.675.134 -2.317.210 -2.566.455 -2.596.855 -2.626.655 -2.663.155
 74500000 Erstattungen an den Bund -79.757,86 -79.200 -80.500 -80.500 -80.500 -80.500 -80.500
 74510000 Erstattungen an das Land -71.808,45 -80.000 -90.000 -90.000 -96.000 -96.000 -96.000
 74520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.552.145,16 -3.967.209 -4.000.469 -4.007.134 -4.013.999 -4.021.070 -4.028.353
 74530000 Erstattungen an Zweckverbände u. 
dergl. -1.724,85 -1.000 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 74540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherungen -2.869.684,68 -2.993.759 -3.042.394 -3.131.248 -3.223.646 -3.318.816 -3.416.842
 74540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -1.709.888,62 -2.086.000 -1.644.400 -1.611.400 -1.578.400 -1.547.400 -1.517.400
 74540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -1.306.826,93 -1.169.000 -1.273.400 -1.248.400 -1.223.400 -1.199.400 -1.175.400
 74550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -64.492.005,21 -66.698.600 -67.231.480 -67.286.980 -67.263.430 -67.243.277 -67.410.755
 74560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderrechnungen -2.658,32 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
 74570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -7.058.711,92 -7.292.500 -7.794.900 -7.666.300 -8.070.900 -8.485.800 -8.932.000
 74580000 Erstattungen an übrige Bereiche -3.408.882,79 -3.382.050 -3.610.900 -3.679.000 -3.773.000 -3.873.500 -3.978.300
 74610000 Leistungsbeteiligung für die 
Umsetzung der Grund- -43.930.752,93 -47.970.000 -49.570.000 -49.922.000 -50.722.000 -51.422.000 -52.222.000
 74820000 Säumniszuschläge -994.355,63 0 0 0 0 0 0
 74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit -16.365,42 -23.600 -23.400 -23.400 -23.600 -23.600 -23.600
17 = Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit -536.938.219,87 -549.756.460 -571.815.840 -580.653.438 -588.082.279 -597.427.085 -606.150.228
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahl. abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)
36.622.320,96 35.377.525 21.171.437 22.755.946 24.867.311 25.773.968 21.735.736
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 3.619.123,92 16.189.882 15.320.812 19.650.813 18.940.666 14.194.880 7.502.000
 68100000 Investitionszu. vom Bund 836.767,61 1.117.500 1.190.000 4.715.000 2.870.000 3.595.000 3.970.000
 68110000 Investitionszu. vom Land 1.690.486,24 13.904.800 12.734.190 14.416.613 15.935.666 10.499.880 3.432.000
 68120000 Investitionszu. von Kommunen 0,00 1.051.482 846.622 0 35.000 0 0
 68150000 Investitionszu. von verb. Unt., Bet., 
Son. 161.556,80 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
 68160000 Investitionszu. von sonstigen 
öffentlichen Sonderrechnungen 297.794,54 0 0 0 0 0 0
 68170000 Investitionszu. von privaten 
Unternehmen 620.834,37 0 0 0 0 0 0
 68180000 Investitionszu. von übrigen 
Bereichen 11.684,36 16.100 450.000 419.200 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 1.703.281,08 2.650.000 1.486.000 2.135.000 3.610.000 2.335.800 7.283.500
 68910000 Beiträge 1.703.281,08 2.650.000 1.486.000 2.135.000 3.610.000 2.335.800 7.283.500
21 Veräußerung von Sachvermögen 565.242,32 100.000 100.000 160.000 210.000 210.000 210.000
 68210000 Veräuß. v. Grundst. u. Geb. u. 
unbew. Verm.G. 498.406,00 100.000 100.000 160.000 210.000 210.000 210.000
58
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 68311000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 
Euro 64.536,32 0 0 0 0 0 0
 68312000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 
Euro 2.300,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 6.802.678,25 0 0 0 0 0 0
 68439000 Einz. Verä. Anteilsr. v. U. sonst. 
Anteilsr. 1.666.247,76 0 0 0 0 0 0
 68637000 Einz. a. d. Verä. v. Geldmarktpap. 
bei Kreditinstit. 5.136.430,49 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 14.882.836,86 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
 68850000 Rückflüsse von Ausleih. an verb. 
Unternehmen 220.000,00 0 0 0 0 0 0
 68850100 Rückflüsse v. Ausleih. verb. Untern. 
a. Konzernfinan. 14.542.799,09 0 0 0 0 0 0
 68880000 Rückflüsse v. Ausl. a. übr. inl. 
Bereiche 0,00 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
 68880001 Rückflüsse v. Wohnbaudarlehen 120.037,77 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 27.573.162,43 19.049.882 17.016.812 22.055.813 22.870.666 16.850.680 15.105.500
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -1.364.344,55 -242.500 -317.500 -567.500 -167.500 -167.500 -167.500
 78210000 Erwerb von Grundstücken u. 
Gebäuden -1.364.344,55 -242.500 -317.500 -567.500 -167.500 -167.500 -167.500
26 Baumaßnahmen -15.395.698,27 -21.391.734 -27.467.417 -34.100.774 -44.611.011 -30.945.100 -20.681.100
 78710000 Auszahlung für 
Hochbaumaßnahmen -297.976,78 -40.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
 78720000 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen -12.631.595,11 -14.587.630 -19.832.130 -26.179.130 -33.077.130 -25.879.000 -18.713.000
 78730000 Auszahlung für sonstige 
Baumaßnahmen -2.466.126,38 -6.764.104 -7.605.287 -7.891.644 -11.503.881 -5.036.100 -1.938.100
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -3.084.215,62 -9.473.755 -9.990.360 -8.116.550 -8.451.550 -6.581.950 -3.295.250
 78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. 
Sachges. -3.084.215,62 -9.473.755 -9.990.360 -8.116.550 -8.451.550 -6.581.950 -3.295.250
28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen -5.837.149,59 -6.985.553 -22.835.852 -17.780.852 -11.780.852 -9.526.852 -9.526.852
 78420000 Ausz. Erwerb von Anteilsr.-
nbn.Aktien 0,00 -2.900.000 -2.990.577 -2.990.577 -2.990.577 -1.231.577 -1.231.577
 78430000 Ausz. Erwerb von Anteilsr.-s. 
Anteilsrechte -3.700.250,00 -2.093.453 -953.175 -953.175 -953.175 -458.175 -458.175
 78530000 Ausz. Erwerb von Beteil.-
s.Anteilsrechte -1.199.358,33 -1.491.300 -18.391.300 -13.336.300 -7.336.300 -7.336.300 -7.336.300
 78651000 Zuführung an Vers.Rückl. aktive 
Beamte -688.761,74 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800
 78652000 Zuführung an Vers.Rückl.Beamte 
Vers.Empf. -248.779,52 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000
29 Aktivierbare Zuwendungen -4.132.766,21 -16.254.000 -18.230.000 -22.900.000 -11.355.000 -12.182.500 -10.952.500
 78110000 Investitionszu. an Land -2.339.728,00 -2.350.000 -3.030.000 -3.030.000 -3.030.000 -3.030.000 -3.030.000
 78150000 Investitionszu. an ver. Unter-
nehmen, Beteiligungen, Sonderrechnungen -94.317,91 0 0 0 0 0 0
 78180000 Investitionszu. an übrige Bereiche -1.698.720,30 -13.904.000 -15.200.000 -19.870.000 -8.325.000 -9.152.500 -7.922.500
30 sonstige Investitionstätigkeit -51.200.000,00 0 0 0 0 0 0
 78853100 Ausleihungen an 
verb.Unternehmen>5 Jahre Konzernfi -51.200.000,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -81.014.174,24 -54.347.542 -78.841.129 -83.465.676 -76.365.913 -59.403.902 -44.623.202
59
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
32 Saldo a. Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich Summe 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
-53.441.011,81 -35.297.660 -61.824.317 -61.409.863 -53.495.247 -42.553.222 -29.517.702
33 Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32) -16.818.690,85 79.865 -40.652.880 -38.653.917 -28.627.936 -16.779.254 -7.781.966
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und 
inneren Darlehen für Invest.-Tätigkeit 173.187.839,67 66.913.167 101.991.958 102.777.504 96.062.888 56.020.863 42.985.343
 69270000 Kreditaufnahmen für Investitionen 
Kreditinstitute 0,00 35.297.660 61.824.317 61.409.863 53.495.247 42.553.222 29.517.702
 69271000 Kreditauf. Investit. Kreditin Euro < 1 
Jahr Laufzeit 67.007.935,56 0 0 0 0 0 0
 69273000 Kreditaufn. Investit. Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit 10.000.000,00 0 0 0 0 0 0
 69273010 Kreditaufn. Investitionskredite 
Kreditinstit. 51.200.000,00 0 0 0 0 0 0
 69274000 Kreditaufn. Investit. Kreditin 
Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 25.000.000 30.000.000 30.000.000 30.000.000 0 0
 69283000 Kreditaufn.Investiti. inl.Bereich 
>5Jahre Laufzeit 10.000.000,00 0 0 0 0 0 0
 69291000 Kreditauf.Invest. ausl.Bereich 
Euro<1Jahr Laufz. 34.979.904,11 0 0 0 0 0 0
 69520000 Einzahl. Kredittilgung v. verbundene 
Unterneh. Konzernfinanzierung 0,00 6.615.507 10.167.641 11.367.641 12.567.641 13.467.641 13.467.641
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und 
Rückzahlung von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
-129.001.478,51 -46.882.307 -55.833.462 -58.833.861 -61.347.753 -31.908.605 -32.078.383
 79203000 Tilgung Kredite Investition Bund >5 
Jahre Laufzeit -94.486,72 0 0 0 0 0 0
 79213000 Tilgung Kredite Investition Land >5 
Jahre Laufzeit -4.141,56 0 0 0 0 0 0
  79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinstitute 0,00 -15.266.800 -15.665.821 -17.466.220 -18.780.112 -18.440.964 -18.610.742
 79271000 Tilg.Kredite Investi.Kreditin Euro 
<1Jahr Laufzeit -72.964.373,05 0 0 0 0 0 0
  79272000 Tilg. Kredite Invest. Kreditin Euro 
>1-5Jahre Laufzeit -6.289.757,98 0 0 0 0 0 0
 79273000 Tilg.Kredite Invest. Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit -8.753.817,46 0 0 0 0 0 0
 79273010 Tilg.Kredite Invest.kredite 
Kreditinstitute -2.417.864,98 0 0 0 0 0 0
 79274000 Tilg.Kredite Invest. Kreditin 
Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 -6.615.507 -10.167.641 -11.367.641 -12.567.641 -13.467.641 -13.467.641
 79279997 Verrechkto. Tilgung von Krediten für 
Investitionen 738.490,41 0 0 0 0 0 0
 79283000 Tilg.Kredite Invest. inl. Bereich 
>5Jahre Laufzeit -1.166.666,66 0 0 0 0 0 0
 79283010 Tilg.Kredite Invest. Sonstige Euro -3.068.956,40 0 0 0 0 0 0
 79291000 Tilg.Kredite Invest. ausl. Bereiche 
Euro<1Jahr Laufzeit -34.979.904,11 0 0 0 0 0 0
 79920000 Auszah. Kredite an verb. 
Unternehmen Konzernf. 0,00 -25.000.000 -30.000.000 -30.000.000 -30.000.000 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeile 34 und 35) 44.186.361,16 20.030.860 46.158.496 43.943.643 34.715.135 24.112.258 10.906.960
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe aus Zeile 33 und 36) 27.367.670,31 20.110.725 5.505.616 5.289.726 6.087.199 7.333.004 3.124.994
60
Übersicht Finanzhaushalt 2021
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen 
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Auszahlungen 
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Saldo  
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Einzahlungen 
für   
Investitions-
tätigkeit 
Auszahlungen 
für Investitions-
tätigkeit 
Saldo  
aus Investitions-
tätigkeit 
Einzahlungen 
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Auszahlungen 
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Saldo  
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Verpflichtungs-
ermächtigungen
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11
010 Referat für Strategische Steuerung und Rat 260.000 -7.375.700 -7.115.700 0 -2.000 -2.000 0 0 0 0
10 FB Personal und Organisation 2.064.000 -14.502.916 -12.438.916 0 -2.091.800 -2.091.800 0 0 0 0
13 Referat für Medien und Öffentlichkeitsarbeit 4.000 -837.043 -833.043 0 0 0 0 0 0 0
14 Rechnungsprüfungsamt 3.500 -1.165.370 -1.161.870 0 0 0 0 0 0 0
16 Referat Chancengleichheit 0 -241.708 -241.708 0 0 0 0 0 0 0
18 Sicherheitstechnischer Dienst 66.300 -286.236 -219.936 0 0 0 0 0 0 0
20 FB Finanzen und Controlling 2.561.200 -7.891.460 -5.330.260 0 -20.700 -20.700 0 0 0 0
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 375.651.130 -39.764.396 335.886.734 0 -27.646.369 -27.646.369 101.991.958 -55.833.462 46.158.496 -270.000
30 FB Recht und Datenschutz 131.700 -2.685.247 -2.553.547 0 0 0 0 0 0 0
32 FB Bürger und Ordnung 11.880.900 -19.343.228 -7.462.328 0 -106.000 -106.000 0 0 0 0
37 Feuerwehr 13.497.680 -26.517.595 -13.019.915 42.000 -2.827.300 -2.785.300 0 0 0 --1.778.000
40 FB Bildung, Schule und Sport 8.178.900 -64.957.481 -56.778.581 2.020.000 -4.170.700 -2.150.700 0 0 0 0
41 FB Kultur 2.557.200 -31.347.084 -28.789.884 912.500 -1.669.560 -757.060 0 0 0 0
50 FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 138.080.242 -179.110.354 -41.030.112 0 -74.000 -74.000 0 0 0 0
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 26.045.846 -131.643.736 -105.597.890 579.690 -5.119.700 -4.540.010 0 0 0 -6.000.000
61 FB Städtebau 8.888.615 -17.269.450 -8.380.835 5.760.000 -8.305.000 -2.545.000 0 0 0 0
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 2.453.800 -21.586.321 -19.132.521 6.756.000 -26.377.400 -19.621.400 0 0 0 -31.267.000
68 FB Umwelt und Klimaschutz 662.264 -5.290.514 -4.628.250 946.622 -430.600 516.022 0 0 0 -3.605.840
Summe 592.987.277 -571.815.840 21.171.437 17.016.812 -78.841.129 -61.824.317 101.991.958 -55.833.462 46.158.496 -42.920.840
Zusammenfassung
Einzahlungen Auszahlungen 
-Euro- -Euro-
Laufende Verwaltungstätigkeit  592.987.277 -571.815.840
Investitionstätigkeit  17.016.812 -78.841.129
Finanzierungstätigkeit  101.991.958 -55.833.462
Summe 711.996.047 -706.490.431
61
Übersicht Finanzhaushalt 2022
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen 
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Auszahlungen 
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Saldo  
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Einzahlungen 
für   
Investitions-
tätigkeit 
Auszahlungen 
für Investitions-
tätigkeit 
Saldo  
aus Investitions-
tätigkeit 
Einzahlungen 
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Auszahlungen 
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Saldo  
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Verpflichtungs-
ermächtigungen
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11
010 Referat für Strategische Steuerung und Rat 118.200 -7.239.576 -7.121.376 0 0 0 0 0 0 0
10 FB Personal und Organisation 2.096.800 -14.861.779 -12.764.979 0 -1.075.800 -1.075.800 0 0 0 0
13 Referat für Medien und Öffentlichkeitsarbeit 4.000 -849.826 -845.826 0 0 0 0 0 0 0
14 Rechnungsprüfungsamt 5.100 -1.198.897 -1.193.797 0 0 0 0 0 0 0
16 Referat Chancengleichheit 0 -245.765 -245.765 0 0 0 0 0 0 0
18 Sicherheitstechnischer Dienst 66.300 -293.977 -227.677 0 0 0 0 0 0 0
20 FB Finanzen und Controlling 2.593.800 -7.909.037 -5.315.237 0 -101.000 -101.000 0 0 0 0
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 390.086.487 -41.652.445 348.434.042 60.000 -21.885.886 -21.825.886 102.777.504 -58.833.861 43.943.643 -280.000
30 FB Recht und Datenschutz 131.700 -2.740.510 -2.608.810 0 0 0 0 0 0 0
32 FB Bürger und Ordnung 11.377.700 -18.777.806 -7.400.106 0 -45.000 -45.000 0 0 0 0
37 Feuerwehr 13.640.480 -27.508.462 -13.867.982 42.000 -1.588.300 -1.546.300 0 0 0 -270.000
40 FB Bildung, Schule und Sport 8.134.900 -65.996.123 -57.861.223 2.020.000 -5.111.700 -3.091.700 0 0 0 0
41 FB Kultur 2.609.550 -31.704.978 -29.095.428 1.867.500 -2.239.150 -371.650 0 0 0 0
50 FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 137.141.533 -180.168.100 -43.026.567 0 -74.000 -74.000 0 0 0 0
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 25.447.230 -136.072.666 -110.625.436 201.600 -7.527.000 -7.325.400 0 0 0 0
61 FB Städtebau 7.812.315 -17.043.270 -9.230.955 4.276.333 -6.355.000 -2.078.667 0 0 0 0
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 1.763.800 -21.212.428 -19.448.628 12.440.000 -35.634.400 -23.194.400 0 0 0 -24.072.000
68 FB Umwelt und Klimaschutz 379.489 -5.177.793 -4.798.304 1.148.380 -1.828.440 -680.060 0 0 0 0
Summe 603.409.384 -580.653.438 22.755.946 22.055.813 -83.465.676 -61.409.863 102.777.504 -58.833.861 43.943.643 -24.622.000
Zusammenfassung
Einzahlungen Auszahlungen 
-Euro- -Euro-
Laufende Verwaltungstätigkeit  603.409.384 -580.653.438
Investitionstätigkeit  22.055.813 -83.465.676
Finanzierungstätigkeit  102.777.504 -58.833.861
Summe 728.242.701 -722.952.975
62
Zuschussübersicht
63
Übersicht über die Zuschüsse 
Fachbereich
2019
Ist
- € -
2020
Ansatz
- € -
2021 
Ansatz
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
Referat Strategische Steuerung und Rat (010)
Zuweisung an Gemeinden und Gemeindeverbände 12.926 20.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
Zuschüsse an übrige Bereiche 31.970 29.700 146.000 146.000 146.000 146.000 146.000
Gesamt: 44.896 49.700 171.000 171.000 171.000 171.000 171.000
Referat  Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)
Referat Chancengleichheit (16) 
Zuschüsse an übrige Bereiche 
Zuschüsse an übrige Bereiche 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000
Gesamt: 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000
250 600 600 600 600 600 600
Gesamt: 250 600 600 600 600 600 600
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 27.037.470 28.962.807 25.830.890 26.192.227 26.538.769 2 7.092.569 27.092.569
Zuschüsse an übrige Bereiche 21.945 118.645 10.235 0 0 0 0
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen 621.288 621.300 621.300 621.300 621.300 621.300 621.300
Gesamt: 27.680.703 29.702.752 26.462.425 26.813.527 27.160.069 2 7.713.869 27.713.869
Fachbereich Bürger und Ordnung (32)
Zuschüsse an übrige Bereiche 18.797 14.100 14.100 14.100 14.100 14.100 14.100
Gesamt: 18.797 14.100 14.100 14.100 14.100 14.100 14.100
Fachbereich  Bildung, Schule und Sport (40) 
Zuschüsse an übrige Bereiche 1.759.083 1.991.870 1.859.140 1.867.420 1.867.420 1.867. 420 1.867.420
Gesamt: 1.759.083 1.991.870 1.859.140 1.867.420 1.867.420 1.867. 420 1.867.420
Fachbereich Kultur (41)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 11.199.557 11.566.000 11.892.500 12.234.000 12.585.700 1 2.948.000 13.321.200
Zuschüsse an übrige Bereiche 1.792.970 2.089.400 2.153.500 2.169.100 2.175.800 2.253. 100 2.332.400
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen 1.160.751 464.300 397.900 44.900 43.100 41.300 39.500
Schuldendiensthilfen an übrige Bereiche 32.805 35.300 35.300 35.300 35.300 35.300 35.300
Gesamt: 14.186.083 14.155.000 14.479.200 14.483.300 14.839.900 1 5.277.700 15.728.400
Zuschüsse an private Unternehmen 1.078.259 1.099.000 973.000 927.500 932.100 932.100 932.1 00
Zuschüsse an übrige Bereiche 2.053.484 2.256.100 2.333.500 2.395.500 2.451.300 2.501. 600 2.502.700
Gesamt: 3.131.743 3.355.100 3.306.500 3.323.000 3.383.400 3.433. 700 3.434.800Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien 
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
Zuschüsse an übrige Bereiche 
Zuschüsse Sanierungsmaßnahmen übriger Bereiche 
 42.300.566 46.047.290 50.010.807 53.601.768 53.939.982 5 4.383.760 54.867.688
433.711 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
Gesamt: 42.734.277 46.547.290 50.510.807 54.101.768 54.439.982 5 4.883.760 55.367.688
Fachbereich Städtebau (61)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 0 1.868.000 5.801.815 5.847.815 5.895.815 5.895.815 5.895 .815
Zuschüsse an übrige Bereiche 264.003 900.000 750.000 840.000 690.000 690.000 690.000
Gesamt: 264.003 2.768.000 6.551.815 6.687.815 6.585.815 6.585.81 5 6.585.815
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Zuschüsse an übrige Bereiche 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500
Gesamt: 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)
Zuschüsse an übrige Bereiche 136.583 1.270.000 1.244.500 1.244.000 1.242.000 1.235.00 0 1.185.000
Gesamt: 136.583 1.270.000 1.244.500 1.244.000 1.242.000 1.235.00 0 1.185.000
Summe 90.003.918 99.901.912 104.647.587 108.754.030 109.751.7 86 111.230.464 112.116.192
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
Fachbereich Finanzen und Controlling Sonderbudget (20-9)
64
Darstellung aller Teilhaushalte 
65
66
Referat 
Strategische Steuerung und Rat (010)
Leitung: Herr Dr. Beckord
67
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 21.775,97 7.500 215.000 73.200 7.500 7.500 7.500
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 0,00 0 0 0 0 0 0
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 14.275,97 0 207.500 65.700 0 0 0
 31470000 Zuweisungen lfd. Zwecke private 
Unternehmen 7.500,00 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte -300,00 0 0 0 0 0 0
 33110000 Verwaltungsgebühren -300,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 95.714,97 60.000 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
 34210000 Erträge aus Verkauf 40.963,47 25.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
 34610610 Entgelte Bürgerreisen 54.751,50 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
7 Kostenerstattungen und -umlagen 81.579,44 0 0 0 0 0 0
 34800000 Erstattungen vom Bund 81.579,44 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 162.397,59 29.239 30.169 30.245 30.280 30.157 30.295
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 160.567,59 29.239 30.169 30.245 30.280 30.157 30.295
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 1.830,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 361.167,97 96.739 290.169 148.445 82.780 82.657 82.795
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -3.741.128,81 -4.069.246 -4.228.722 -4.044.416 -4.155.239 -4.261.677 -4.389.822
 40110000 Beamte -1.056.983,43 -1.149.000 -1.222.100 -1.259.200 -1.297.100 -1.336.300 -1.376.500
 40120000 Tariflich Beschäftigte -1.555.267,31 -1.777.100 -1.746.950 -1.636.650 -1.669.700 -1.719.800 -1.771.400
 40120100 Leistungsentgelte TVöD -1.660,82 0 0 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -17.256,61 -20.400 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -83,42 0 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -102.337,17 -107.800 -110.500 -102.450 -104.700 -108.000 -111.200
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tariflich 
Beschäftigte -314.212,75 -325.350 -327.200 -304.700 -311.600 -320.700 -330.200
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -6.910,12 -8.170 -7.790 -7.300 -7.580 -7.690 -7.760
 40320200 GUV-Beiträge -10.812,89 -10.755 -9.981 -9.356 -9.351 -9.290 -9.290
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -56.044,80 -62.835 -66.780 -67.350 -67.464 -67.041 -67.505
 40510000 Zuführung zu Pensions- 
rückstellungen -357.681,91 -497.200 -585.071 -518.163 -543.514 -547.063 -565.968
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -83.559,45 0 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -35.298,70 0 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -63.533,81 -73.036 -93.026 -82.388 -86.419 -86.983 -89.989
68
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -12.868,18 0 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -6.502,03 0 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -3.628,60 0 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits- 
zeitkonto -8.157,37 0 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -1.713,74 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -27.653,32 -30.200 -32.775 -30.050 -30.700 -31.650 -32.600
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -18.962,38 -7.400 -6.550 -6.810 -7.110 -7.160 -7.410
14 Versorgungsaufwendungen -1.394.047,52 -1.291.118 -1.442.688 -1.411.846 -1.451.813 -1.489.030 -1.533.677
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -305.962,49 -280.060 -294.165 -312.674 -318.451 -317.574 -325.508
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -803.752,30 -766.300 -787.300 -811.000 -835.300 -860.400 -886.200
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -44.946,39 -68.529 -83.297 -83.508 -83.604 -83.264 -83.646
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -199.246,62 -151.958 -238.840 -175.903 -184.311 -195.798 -204.858
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -1.174 -1.110 -792 -841 -863 -893
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -40.139,72 -23.098 -37.976 -27.969 -29.305 -31.132 -32.572
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -447.816,12 -393.310 -449.900 -382.400 -381.000 -381.000 -381.000
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -33.448,81 -26.500 -24.500 -24.500 -24.500 -24.500 -24.500
 42310100 Mieten Kopierautomaten -5.721,34 -11.200 -11.200 -11.200 -11.000 -11.000 -11.000
 42320000 Leasing -11.447,40 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42320100 Leasingkosten für RIS 0,00 -7.000 0 0 0 0 0
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -11.078,73 -12.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000
 42510100 Treibstoff -4.990,88 -6.590 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -137,60 0 0 0 0 0 0
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwenungen 0,00 -29.580 -31.500 -31.500 -31.000 -31.000 -31.000
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -197.911,52 -110.100 -134.700 -127.700 -127.500 -127.500 -127.500
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -49.283,86 -70.000 -87.500 -62.000 -61.500 -61.500 -61.500
 42710400 Veranstaltungen -93.049,65 -46.500 -81.500 -56.500 -56.500 -56.500 -56.500
 42710600 Planungskosten -32.212,11 -55.000 -35.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -8.435,52 0 0 0 0 0 0
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -98,70 -8.840 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000
16 Abschreibungen -8.387,85 -6.601 -5.677 -5.140 -4.778 -4.417 -4.227
 47110100 AfA immaterielle Vermögensgegen-
stände a. geleisteten Investitionszuwendungen -3.135,18 -2.157 -1.340 -1.159 -798 -436 -256
 47117000 AfA auf Betriebs- und Geschäfts- 
ausstattung -4.861,25 -4.194 -4.087 -3.981 -3.981 -3.981 -3.971
 47118000 AfA auf geringwertige Wirtschafts- 
güter -386,38 -250 -250 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wegen Niederschlagung -5,04 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
69
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
18 Transferaufwendungen -44.895,51 -56.700 -178.000 -178.000 -178.000 -178.000 -178.000
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -12.925,51 -20.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -31.970,00 -29.700 -146.000 -146.000 -146.000 -146.000 -146.000
 43580000 Allgemeine Zuweisungen an übrige 
Bereiche 0,00 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.803.972,61 -1.960.260 -2.071.738 -2.064.988 -2.049.156 -2.053.609 -2.058.518
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -19.010,18 -5.910 -7.588 -7.238 -7.256 -7.209 -7.218
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen - FB -5.980,61 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -341.723,09 -351.000 -351.000 -351.000 -351.000 -351.000 -351.000
 44290000 Aufw. für die Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten -5.177,02 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44290100 Vereinsbeiträge -263.432,66 -245.000 -257.000 -267.000 -265.000 -265.000 -265.000
 44310000 Geschäftsaufwendungen -1.677,56 -4.300 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800
 44310100 Bürobedarf -13.158,36 -4.900 -3.400 -3.400 -3.000 -3.000 -3.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -5.311,13 -2.800 -6.150 -6.150 -6.000 -6.000 -6.000
 44310300 Postgebühren -9.002,40 -19.600 -16.000 -16.000 -15.600 -15.600 -15.600
 44310400 Telekommunikation -4.471,30 -14.300 -14.300 -14.300 -14.100 -14.100 -14.100
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -16.351,01 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000
 44310600 Dienstreisen -38.458,92 -48.000 -67.400 -67.400 -52.000 -52.000 -52.000
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -858,96 0 -500 -500 -500 -500 -500
 44310900 Datenverarbeitung -38.613,36 -116.400 -85.100 -55.100 -55.100 -55.100 -55.100
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -473,00 -10.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immobilen- u. Gebäudemanagement (23) -551.784,48 -570.000 -564.400 -564.400 -564.400 -564.400 -564.400
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -34.283,02 -51.500 -39.500 -38.800 -38.500 -38.500 -38.500
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -53.036,64 -57.700 -59.600 -62.000 -62.000 -62.000 -62.000
 44550400 Erstatt. technische Betriebe an 23 -15.755,70 -22.000 -22.500 -22.500 -20.500 -20.500 -20.500
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -53.137,56 -55.000 -55.000 -55.000 -55.000 -55.000 -55.000
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -315.947,34 -322.850 -455.500 -467.400 -472.400 -476.900 -481.800
 44910000 Sonstiger Aufwand für lfd. 
Verwaltungstätigkeit -16.328,31 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -7.440.248,42 -7.777.235 -8.376.725 -8.086.790 -8.219.986 -8.367.733 -8.545.244
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-7.079.080,45 -7.680.496 -8.086.556 -7.938.345 -8.137.205 -8.285.076 -8.462.449
22 außerordentliche Erträge 2.300,00 0 0 0 0 0 0
 53120000 Erträge aus der Veräußerung 
bewgl. Vermögensgenstände >1000 Euro 2.300,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -175,88 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -0,05 0 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -175,83 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
2.124,12 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-7.076.956,33 -7.680.496 -8.086.556 -7.938.345 -8.137.205 -8.285.076 -8.462.449
70
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.441.519,89 6.769.720 7.163.927 7.087.391 7.243.765 7.372.994 7.528.584
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 6.426.134,89 6.768.820 7.162.927 7.086.391 7.242.765 7.371.994 7.527.584
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 15.385,00 900 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -253.478,67 -262.056 -290.384 -290.693 -292.691 -294.459 -296.424
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -88.758,00 -87.041 -94.110 -94.019 -96.017 -97.785 -99.750
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -81.109,00 -84.385 -90.387 -90.787 -90.787 -90.787 -90.787
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -61.624,31 -74.866 -90.123 -90.123 -90.123 -90.123 -90.123
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -21.987,36 -15.764 -15.764 -15.764 -15.764 -15.764 -15.764
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 6.188.041,22 6.507.664 6.873.543 6.796.698 6.951.074 7.078.535 7.232.160
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -888.915,11 -1.172.832 -1.213.013 -1.141.647 -1.186.131 -1.206.541 -1.230.289
71
010 Referat Strategische Steuerung und Rat 
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 21.775,97 7.500 215.000 73.200 0 7.500 7.500 7.500
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 14.275,97 0 207.500 65.700 0 0 0 0
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke 
priv. Unternehmen 7.500,00 7.500 7.500 7.500 0 7.500 7.500 7.500
3 Sonst. Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 96.026,07 60.000 45.000 45.000 0 45.000 45.000 45.000
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 41.274,57 25.000 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 54.751,50 35.000 35.000 35.000 0 35.000 35.000 35.000
6 Kostenerstattungen und -
umlagen 81.579,44 0 0 0 0 0 0 0
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 81.579,44 0 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahl. aus der Veräußerung 
geringwert. Vermögensge. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 1.875,00 0 0 0 0 0 0 0
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 1.875,00 0 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
201.256,48 67.500 260.000 118.200 0 52.500 52.500 52.500
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -3.183.898,08 -3.461.410 -3.511.301 -3.407.006 0 -3.487.495 -3.588.821 -3.693.856
 70110000 Bezüge der 
Beamten -1.079.714,30 -1.149.000 -1.222.100 -1.259.200 0 -1.297.100 -1.336.300 -1.376.500
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -1.596.526,02 -1.777.100 -1.746.950 -1.636.650 0 -1.669.700 -1.719.800 -1.771.400
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -17.340,03 -20.400 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -102.337,17 -107.800 -110.500 -102.450 0 -104.700 -108.000 -111.200
 70320000 Sozialver-
sicherungsbeitr. Arbeitnehmer -331.935,76 -344.275 -344.971 -321.356 0 -328.531 -337.680 -347.250
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -56.044,80 -62.835 -66.780 -67.350 0 -67.464 -67.041 -67.505
12 Versorgungsauszahlungen -1.157.247,70 -1.114.889 -1.164.762 -1.207.182 0 -1.237.355 -1.261.237 -1.295.353
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -1.112.301,31 -1.046.360 -1.081.465 -1.123.674 0 -1.153.751 -1.177.974 -1.211.708
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfäng. -44.946,39 -68.529 -83.297 -83.508 0 -83.604 -83.264 -83.646
72
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
13 Auszahl. für Sach- u. Dienst-
leistungen u. f. geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-478.517,33 -393.310 -449.900 -382.400 0 -381.000 -381.000 -381.000
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -35.666,66 -26.500 -24.500 -24.500 0 -24.500 -24.500 -24.500
 72220100 Erwerb EDV 0,00 0 0 0 0 0 0 0
 72310000 Mieten und Pachten -11.765,35 -11.200 -11.200 -11.200 0 -11.000 -11.000 -11.000
 72320000 Leasing -11.447,40 -17.000 -10.000 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -16.248,05 -18.590 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -137,60 0 0 0 0 0 0 0
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -403.252,27 -311.180 -370.200 -302.700 0 -301.500 -301.500 -301.500
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen 0,00 -8.840 -9.000 -9.000 0 -9.000 -9.000 -9.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -42.595,04 -56.700 -178.000 -178.000 0 -178.000 -178.000 -178.000
 73120000 Zuweisungen an 
Gemeinden (GV) -9.105,04 -20.000 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000
 73180000 Zuschüsse an 
übrige Bereiche -33.490,00 -29.700 -146.000 -146.000 0 -146.000 -146.000 -146.000
 73580000 Allgemeine 
Zuweisungen an übr. Bereiche 0,00 -7.000 -7.000 -7.000 0 -7.000 -7.000 -7.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.886.251,11 -1.960.260 -2.071.738 -2.064.988 0 -2.049.156 -2.053.609 -2.058.518
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -25.165,79 -15.910 -17.588 -17.238 0 -17.256 -17.209 -17.218
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -368.030,39 -351.000 -351.000 -351.000 0 -351.000 -351.000 -351.000
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -267.980,08 -255.000 -267.000 -277.000 0 -275.000 -275.000 -275.000
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -126.561,19 -227.300 -212.650 -182.650 0 -166.100 -166.100 -166.100
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -673.432,51 -711.200 -691.000 -692.700 0 -690.400 -690.400 -690.400
 74570000 Erstattungen an 
private Unternehmen -53.137,56 -55.000 -55.000 -55.000 0 -55.000 -55.000 -55.000
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -355.895,89 -322.850 -455.500 -467.400 0 -472.400 -476.900 -481.800
 74910000 Weitere s. Ausz. aus 
lfd. Verw.tätigkeit -16.047,70 -22.000 -22.000 -22.000 0 -22.000 -22.000 -22.000
17 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -6.748.509,26 -6.986.568 -7.375.700 -7.239.576 0 -7.333.006 -7.462.667 -7.606.727
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit    
(Summe der Einzahl. abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-6.547.252,78 -6.919.068 -7.115.700 -7.121.376 0 -7.280.506 -7.410.167 -7.554.227
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
73
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 2.300,00 0 0 0 0 0 0 0
 68312000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. 150-1000 Euro 2.300,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 2.300,00 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 -4.000 -2.000 0 0 0 0 0
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. 0,00 -4.000 -2.000 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 -4.000 -2.000 0 0 0 0 0
32 Saldo a. Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
2.300,00 -4.000 -2.000 0 0 0 0 0
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag                  
(Summen Zeile 18 und 32)
-6.544.952,78 -6.923.068 -7.117.700 -7.121.376 0 -7.280.506 -7.410.167 -7.554.227
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme 
von Krediten und inneren 
Darlehen für Invest.-Tätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -6.544.952,78 -6.923.068 -7.117.700 -7.121.376 0 -7.280.506 -7.410.167 -7.554.227
74
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2019
Ist
- € -
2020
Ansatz
- € -
2021
Ansatz 
- € -
2022 
Ansatz 
- € -
2023 
Ansatz
- € - 
2024 
Ansatz
- € - 
2025 
Ansatz
- € - 
Erläuterung
Städtepartnerschaften lt. Richtlinien für 
Partnerschaften 12.926 20.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 frw. Aufgabe,
Zuschuss gem. Satzung geregelt
Außenkontakte Ehrengaben 0 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.00 0
frw. Aufgabe, 
Jubiläen, Höhe gem. Verwaltungs-
ausschuss geregelt
Städtepartnerschaften
für 
Städtebotschafter 
Twer / Canakkale
31.920 27.700 44.000 44.000 44.000 44.000 44.000
frw. Aufgabe, 
Höhe gem. Verwaltungsausschuss 
geregelt, Anpassung folgt dem 
TVÖD, neue türkische Botschafterin 
wird gem. TVÖD angestellt 
Bürgervereine und 
-foren 50 0 0 0 0 0 0
Digitalisierung Zuschuss DFKI 0 0 100.000 100.000 100.000 1 00.000 100.000
Zuschuss Deutsches 
Forschungszentrum Künstliche 
Intelligenz (DFKI);
Ratsbeschluss VO/2018/3322, 
Projekt auf 2021 verschoben
44.896 49.700 171.000 171.000 171.000 171.000 171.000
Referat Strategische Steuerung und Rat 
(010)
Zuweisungen an Gemeinden und 
Gemeindeverbände
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gesamt
75
Produktübersicht: Referat Strategische Steuerung un d Rat (010) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung)  
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.01 
Außenkontakte W -1.408.417 -1.376.514 -1.482.532 -1.459.962 -1.469.421 -1.491.253 -1.517.192 
1.100.1.1.1.02  
Verwaltungs- und 
Ratskoordination 
 -3.887.173 -4.196.431 -4.493.102 -4.458.482 -4.565.648 -4.653.378 -4.762.174 
1.100.1.1.1.03 
Fraktionsgeschäftsstellen  -705.343 -711.744 -747.297 -757.006 -769.472 -779.628 -791.737 
1.100.1.1.1.46 
Strategische Stadtentwicklung W -752.146 -985.818 -1.081.293 -1.020.450 -1.059.014 -1.079.463 -1.102.362 
1.100.1.2.1.04 
Statistik W -211.014 -218.812 -262.289 -269.449 -273.650 -281.355 -288.983 
1.100.1.2.1.05 
Zensus W 0  -75.932 -20.043 27.004 0  0 0 
1.100.1.2.2.01 
Ordnungsangelegenheiten  -112.863 -115.245 0 0 0 0 0 
Summe  -7.076.956 -7.680.496 -8.086.556 -7.938.345 -8.137.205 -8.285.076 -8.462.449 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr  
2021 2022 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.01 
Außenkontakte W 56.361 -1.538.893 -1.482.532 56.370 -1.516.331 -1.459.962 
1.100.1.1.1.02 
Verwaltungs- und Ratskoordination  22.304 -4.515.406 -4.493.102 22.362 -4.480.844 -4.458.482 
1.100.1.1.1.03 
Fraktionsgeschäftsstellen  1.669 -748.966 -747.297 1.674 -758.680 -757.006 
1.100.1.1.1.46 
Strategische Stadtentwicklung W 3.335 -1.084.628 -1.081.293 20.340 -1.040.790 -1.020.450 
1.100.1.2.1.04 
Statistik W   -262.289 -262.289   -269.449 -269.449 
1.100.1.2.1.05 
Zensus W 206.500 -226.543 -20.043 47.700 -20.696 27.004 
1.100.1.2.2.01 
Ordnungsangelegenheiten  0  0 0 0 0 0 
Summe  290.169 -8.376.725 -8.086.556 148.445 -8.086.790 -7.938.345 
W = Wesentliches Produkt 
76
Produkt: 1.100.1.1.1.01 Außenkontakte Organisationseinheit: 
010 Referat Strategische Steuerung und Rat 
010-1 Repräsentationen und Städtepartnerschaftsbüro 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r: Herr Koopmann 
Produktbeschreibung:  Pflege und Erweiterung der Außenkontakte durch Repräsentation, Bürgeranliegen, Begleitung von Groß- 
und Sonderveranstaltungen, Organisation von VIP-Besuchen, Städtepartnerschaften, 
Städtefreundschaften, internationale Kontakte und Städtebotschafteraustausch 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Bürger, Körperschaften, Interessengemeinschaften, Verbände, Vereine, externe Besucher 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 9,75 9,75 9,75 9,75 9,75 9,75 9,75 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Pflege und Fortführung der bestehenden Außenkontakte 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Außenkontakte 278 50 100 230 270 230 230 
Produktziel 2: Pflege und Fortführung der bestehenden Städtepartnerschaften und der internationalen Kontakte 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:²
-  
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Durchgeführte Begegnungen 116 30 60 100 100 100 100 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.1.1.01.01 Außenkontakte -864.324 -830.408 -907.149 -911.590 -911.761 -925.360 -941.001 1 
1.1.1.01.02 Städtepartnerschaften -540.678 -531.685 -568.383 -541.372 -550.660 -558.893 -569.191 1 
1.1.1.01.04 Hanse Koordination -3.414 -14.422 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 1 
Summe -1.408.417 -1.376.514 -1.482.532 -1.459.962 -1.469.421 -1.491.253 -1.517.192
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
77
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
111-010 Referat Strategische Steuerung und Rat
1.100.1.1.1.01 Außenkontakte
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.500,00 0 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte -300,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 71.058,16 50.000 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
7 Kostenerstattungen und -umlagen 500,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 25.165,11 4.603 3.861 3.870 3.875 3.859 3.878
12 = Summe ordentliche Erträge 103.923,27 54.603 56.361 56.370 56.375 56.359 56.378
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -756.932,81 -718.978 -757.685 -766.325 -789.114 -809.757 -833.457
14 Versorgungsaufwendungen -84.124,71 -82.628 -83.874 -76.871 -78.900 -80.443 -82.881
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -293.438,97 -202.740 -239.000 -214.000 -214.000 -214.000 -214.000
16 Abschreibungen -3.641,85 -2.662 -1.738 -1.450 -1.089 -728 -547
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -44.845,51 -56.700 -78.000 -78.000 -78.000 -78.000 -78.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -329.356,53 -367.410 -378.596 -379.684 -364.693 -364.684 -364.685
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.512.340,38 -1.431.118 -1.538.893 -1.516.331 -1.525.796 -1.547.612 -1.573.570
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-1.408.417,11 -1.376.514 -1.482.532 -1.459.962 -1.469.421 -1.491.253 -1.517.192
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.408.417,11 -1.376.514 -1.482.532 -1.459.962 -1.469.421 -1.491.253 -1.517.192
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 785.732,76 856.771 949.710 954.252 954.422 968.022 983.662
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -58.929,02 -76.613 -109.847 -109.974 -111.129 -112.149 -113.283
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 726.803,74 780.158 839.863 844.278 843.293 855.873 870.379
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -681.613,37 -596.356 -642.669 -615.684 -626.128 -635.380 -646.813
78
Produkt: 1.100.1.1.1.46 Strategische Stadtentwicklung Organisationseinheit: 
010 Referat Strategische Steuerung und Rat 
010-4 Abteilung Strategische Stadtentwicklung und 
Statistik 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r: Frau Knappik 
Produktbeschreibung:  Die strategische Stadtentwicklung erarbeitet die Grundlagen und Empfehlungen für die Steuerung der 
Gesamtentwicklung der Stadt. Sie befasst sich mit der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, kulturellen 
und ökologischen Entwicklung und nimmt damit eine zusammenfassende, übergeordnete 
Zukunftsplanung für die Stadt wahr. In diesem Zusammenhang begleitet sie Projekte und übernimmt 
Verantwortung für die Bearbeitung aktueller Fragestellungen von übergeordneter Bedeutung.  
Daneben befasst sich die strategische Stadtentwicklung mit Grundsatzfragen, die auch zahlreiche 
andere Fachbereiche der Stadt betreffen, z.B. Herausforderungen des demographischen Wandels, 
Digitalisierung oder Verankerung der Nachhaltigkeit auf der lokalen Ebene (Lokale Agenda 21).  
Sie moderiert darüber hinaus Ziel- und Strategieprozesse innerhalb der Verwaltung und unterstützt 
somit den Oberbürgermeister und den Vorstand bei der strategischen Steuerung. 
Zu wichtigen Fragestellungen der strategischen Stadtentwicklung gehören auch der Aufbau, die Pflege 
und Koordination der regionalen, überregionalen und internationalen Kooperationen (z.B. Städtenetzwerk 
MONT, EUREGIO). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss, Aufträge des Verwaltungsvorstandes, Verträge, Strategischen Ziele 2021-2030 
Zielgruppe: Politik, Verwaltung, Bürgerinnen und Bürger 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 6,96 7,46 6,05 6,05 6,05 6,05 6,05 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Die strategische Planung ist als Standardprozess in die Jahresplanung integriert. Dem Vorstand sowie den 
Führungskräften steht ein digitales Instrument zur Steuerungs-unterstützung sowie zur Priorisierung von 
Projekten, Maßnahmen und Investitionen zur Verfügung. Das Kennzahlensystem wird in Bezug auf die 
strategischen Ziele 2021-2030 angepasst und verbessert. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Definitionen von 
Wirkungskennzahlen für die 
Strategischen Ziele 2021-2030 
(Realisierungsrad in %) 
100 
Aufbau eines digitales 
Führungsinformationssystems zur 
Unterstützung der 
wirkungsorientierten Steuerung  
(Realisierungsgrad in %) 
40 60 100
Produktziel 2: Strategische Neuausrichtung der regionalen Kooperation       
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:²
- 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
79
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Erarbeitung und Umsetzung eines 
Konzeptes zur strategischen 
Neuausrichtung der 
Kooperationsaktivitäten 
(Realisierungsgrad in %) 
50  100 
Produktziel 3: Konzeption für das Handlungsfeld Quartiersmanagement
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.3 Stadtteile aufwerten 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:3
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Erarbeitung eines Konzeptes zur Umsetzung 
des Handlungsfeldes Quartiersmanagement 
(Realisierungsgrad in %) 
100 
Produktziel 4: 
Die Förderberatungen werden für die Verwaltung und ihre Beteiligungen durch ein verstetigtes 
Fördermanagement sichergestellt. Die Dienstleistungsangebote werden etabliert und die 
Informationsangebote ausgebaut, um die Rahmenbedingungen zur Inanspruchnahme von Fördermitteln zu 
verbessern.  
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:³
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Veröffentlichung von aktuellen Informationen 
zum Fördermittelmanagement 
(Realisierungsgrad in %) 
100 100 100 100 100 100 
30 Fördermittelberatungen  30 30 30 30 30 30 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis4 in €
Kat.5
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.1.1.46.01 Konzeptionelle 
Stadtentwicklung -358.617 -586.218 -597.359 -546.422 -579.328 -593.376 -608.639 1 
1.1.1.46.02 Regionale Kooperation -265.393 -248.735 -215.252 -211.266 -214.381 -217.478 -220.675 1 
1.1.1.46.03 Lokale Agenda -81.584 -21.179 -23.684 -22.237 -22.788 -23.387 -23.986 1 
1.1.1.46.04 Fördermittelmanagement -70.781 -129.687 -144.998 -140.526 -142.517 -145.221 -149.063 1 
1.1.1.46.05 Migration und Teilhabe 26.756 0 0 0 0 0 0 1 
1.1.1.46.06 Wirtschaftsförderung -2.526 0 0 0 0 0 0
1.1.1.46.07 Digitalisierung Zuschuss 
DFKI 0 0 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 1 
Summe -752.146 -985.818 -1.081.293 -1.020.450 -1.059.014 -1.079.463 -1.102.362
Bemerkungen/Erläuterungen 
Dem Produkt „Strategische Stadtentwicklung“ ist auch Projektmanagement Neumarkt zugeordnet. Aufgrund der Absage des Investors für das 
Einkaufszentrum ist eine umfangreiche Neuplanung notwendig, die derzeit noch keine verlässliche Aussage zum Verlauf des weiteren Verfahrens 
und des Projektes zulässt, so dass kein Produktziel formuliert werden kann.  
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
80
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
111-010 Referat Strategische Steuerung und Rat
1.100.1.1.1.46 Strategische Stadtentwicklung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 14.275,97 0 1.000 18.000 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 24.294,81 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 81.079,44 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 17.238,39 2.094 2.335 2.340 2.344 2.336 2.346
12 = Summe ordentliche Erträge 136.888,61 2.094 3.335 20.340 2.344 2.336 2.346
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -603.240,92 -635.293 -659.914 -672.223 -693.536 -713.016 -734.480
14 Versorgungsaufwendungen -66.386,42 -37.591 -50.732 -46.476 -47.720 -48.689 -50.142
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -74.057,83 -110.580 -107.500 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000
16 Abschreibungen -308,57 -307 -307 -307 -307 -307 -298
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -145.041,07 -204.141 -166.175 -141.784 -139.795 -139.786 -139.788
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -889.034,81 -987.912 -1.084.628 -1.040.790 -1.061.358 -1.081.798 -1.104.708
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-752.146,20 -985.818 -1.081.293 -1.020.450 -1.059.014 -1.079.463 -1.102.362
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-752.146,20 -985.818 -1.081.293 -1.020.450 -1.059.014 -1.079.463 -1.102.362
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 825.577,91 856.129 852.994 796.726 833.299 851.042 870.095
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.326,49 0 -16.697 -16.797 -16.797 -16.797 -16.797
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 823.251,42 856.129 836.297 779.929 816.502 834.245 853.298
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 71.105,22 -129.689 -244.996 -240.521 -242.512 -245.217 -249.064
81
Produkt: 1.100.1.2.1.04 Statistik Organisationseinheit: 
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
010-4 Strategische Stadtentwicklung und Statistik
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r: Frau Knappik 
Produktbeschreibung:  Die kommunale Statistikstelle hält ein sachlich, kleinräumlich und zeitlich gegliedertes Datenmaterial vor 
und liefert damit Wissens-, Planungs- und Entscheidungsgrundlagen für Politik und Verwaltung, 
Wissenschaft und Wirtschaft, Medien sowie für Bürgerinnen und Bürger. 
Zu den Aufgaben gehören auch die Auswertung und Berichterstattung nach Wahlen. 
Daneben werden im Rahmen eines fachlich-analytischen Monitorings die Fortschritte bei der Erreichung 
der Strategischen Ziele sowie in der Umsetzung der Zentralen Handlungsfelder beobachtet, gemessen, 
analysiert und aufbereitet. Damit leistet die Statistik einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der 
Steuerungsinformationen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss, Aufträge des Verwaltungsvorstandes, Niedersächsisches Statistikgesetz 
Zielgruppe: Politik, Verwaltung, Unternehmen, Wissenschaft, Bürgerinnen und Bürger 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Durch die Bereitstellung eines Mietpreisspiegels werden den Wohnungsmarktakteuren wichtige 
Orientierungswerte zur Höhe des durchschnittlichen Mietzinses geliefert. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
Querschnittsziel Q Transparenz, Beteiligung und Engagement 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
-  
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Aktualisierung des Osnabrücker 
Mietpreisspiegels im Zwei-Jahres-
Turnus (Realisierungsgrad in %) 
- 100 - 100 - 100 - 
Produktziel 2: Die Bevölkerungsprognose der Stadt Osnabrück wird bis Ende 2024 fortgeschrieben. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
Querschnittsziel Q Transparenz, Beteiligung und Engagement 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:²
-  
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Fortschreibung der 
Bevölkerungsprognose 
(Realisierungsgrad in %) 
- 50 50 - - - 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
82
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.2.1.04.01 Bereitstellung Rahmen-
daten Stadt Osnabrück -211.014 -218.812 -262.289 -269.449 -273.650 -281.355 -288.983 1 
Summe -211.014 -218.812 -262.289 -269.449 -273.650 -281.355 -287.983
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
83
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
121-010 Statistik und Wahlen Ref. 010
1.100.1.2.1.04 Statistik
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 362,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 362,00 0 0 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -194.606,47 -191.733 -237.735 -244.771 -248.977 -256.685 -264.312
14 Versorgungsaufwendungen 374,18 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.863,31 -6.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
16 Abschreibungen -0,25 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -13.279,73 -21.080 -19.554 -19.677 -19.674 -19.670 -19.671
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -211.375,58 -218.812 -262.289 -269.449 -273.650 -281.355 -288.983
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-211.013,58 -218.812 -262.289 -269.449 -273.650 -281.355 -288.983
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-211.013,58 -218.812 -262.289 -269.449 -273.650 -281.355 -288.983
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -42.250,08 -26.280 -31.654 -31.647 -32.249 -32.783 -33.377
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -42.250,08 -26.280 -31.654 -31.647 -32.249 -32.783 -33.377
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -253.263,66 -245.092 -293.943 -301.096 -305.900 -314.138 -322.360
84
Produkt: 1.100.1.2.1.05 Zensus Organisationseinheit: 
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
010-4 Strategische Stadtentwicklung und Statistik
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r: Frau Knappik 
Produktbeschreibung:  Durchführung von Haushaltsbefragungen in Form von Stichproben für den Zensus 2021, sowie die 
Erhebungen in sensiblen und nicht sensiblen Sonderbereichen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Zensusvorbereitungsgesetz 2021, Zensusgesetz 2021 
Zielgruppe: Durch Landesamt für Statistik ausgewählte Bürgerinnen und Bürger 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 - 0,25 3,5 0,19 - - - 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Aufbau einer Erhebungsstelle und Umsetzung der Erhebung. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
-  
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Einrichtung und Aufnahme des 
Betriebs der Erhebungsstelle 
Zensus 2021 (Realisierungsgrad 
in %) 
- - 10 100 - - - 
Anwerbung von Erhebungs-
beauftragten (Anzahl) - - - 200 - - - 
Durchführung der Haushaltsstich-
proben, Erhebung in den Sonder-
bereichen sowie Ersatzvornahme 
bei der Gebäude- und Wohnungs-
zählung (Realisierungsgrad) 
- - - 100 - - - 
Abschluss und Auflösung der 
Erhebungsstelle Zensus 2021 
(Realisierungsgrad) 
- - - 20 100 - - 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.2.1.05.01 Zensus 0 -75.932 -20.043 27.004 0 0 0 3 
Summe 0 -75.932 -20.043 27.004 0 0 0
Bemerkungen/Erläuterungen 
Mittlerweile ist das Zensusgesetzt 2021 in Kraft getreten und das Niedersächsische Ausführungsgesetz 2021 liegt im Entwurf vor. Die derzeitigen 
Planungen basieren auf diesen Gesetzesgrundlagen und auf den Erfahrungen mit dem Zensus 2011. Im Jahr 2021 sollen zwei Vollzeitkräfte für 
zwölf Monate sowie drei Vollzeitkräfte für sechs Monate in dem Projekt eingesetzt werden (insgesamt 3,5 Vollzeitäquivalente). Vor dem 
Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Umsetzung des Zensus im Jahr 2021 offen.  
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
85
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
121-010 Statistik und Wahlen Ref. 010
1.100.1.2.1.05 Zensus
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 206.500 47.700 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 206.500 47.700 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 -69.874 -220.163 -15.417 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 -1.400 -1.400 -1.400 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 -4.658 -4.981 -3.879 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 -75.932 -226.543 -20.696 0 0 0
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
0,00 -75.932 -20.043 27.004 0 0 0
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
0,00 -75.932 -20.043 27.004 0 0 0
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,00 -75.932 -20.043 27.004 0 0 0
86
Fachbereich 
Personal und Organisation (10)
Leitung: Herr Klesse
87
10 Fachbereich Personal und Organisation
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 61,73 62 62 62 62 62 62
 31610000 Erträge aus der Auflösung von 
Sonderposten aus Zuwendungen 61,73 62 62 62 62 62 62
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.596,08 0 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 1.596,08 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 1.945.970,26 1.954.300 2.064.000 2.096.800 2.212.300 2.228.700 2.245.600
 34810000 Erstattungen vom Land 7.113,62 0 0 0 0 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
Gemeindeverbände (GV) 73.312,46 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
 34840000 Erstattungen von gesetzlichen 
Sozialversicherungen 30.007,39 2.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 1.721.139,93 1.793.200 1.890.200 1.919.200 2.034.700 2.051.100 2.068.000
 34852000 Erstattungen Serviceleistungen 
Eigenbetriebe 108.600,00 115.200 128.900 132.700 132.700 132.700 132.700
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 330,00 0 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 5.466,86 40.400 40.400 40.400 40.400 40.400 40.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 298.401,11 51.549 46.154 45.942 45.992 45.798 46.002
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 298.401,11 51.549 46.154 45.942 45.992 45.798 46.002
12 = Summe ordentliche Erträge 2.246.029,18 2.005.910 2.110.215 2.142.804 2.258.354 2.274.560 2.291.663
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -8.227.029,48 -9.183.754 -9.222.660 -9.364.144 -9.671.465 -9.934.366 -10.231.749
 40110000 Beamte -1.664.675,49 -2.025.700 -1.869.600 -1.912.715 -1.970.138 -2.029.374 -2.090.124
 40120000 Tariflich Beschäftigte -4.102.328,23 -4.780.600 -4.933.940 -5.121.417 -5.289.640 -5.450.940 -5.616.540
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 1.660,82 0 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -277.301,31 -299.200 -292.200 -300.900 -310.100 -319.900 -329.100
 40310000 Sozialversicherungsbeiträge 
Beamte -18.757,73 0 0 0 0 0 0
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tariflich 
Beschäftigte -837.866,70 -815.200 -838.300 -863.800 -890.400 -917.100 -944.700
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -17.964,25 -15.100 -18.100 -18.700 -19.500 -20.100 -20.500
 40320200 GUV-Beiträge -27.601,54 -28.932 -28.189 -29.277 -29.625 -29.446 -29.456
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -110.779,75 -110.778 -102.162 -102.304 -102.469 -101.811 -102.503
 40510000 Zuführung zu Pensions- 
rückstellungen -664.721,17 -876.569 -895.056 -787.085 -825.533 -830.799 -859.384
88
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -129.673,78 0 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -54.779,15 0 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -118.072,15 -128.764 -142.314 -125.147 -131.260 -132.097 -136.642
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -19.969,76 0 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -10.090,32 0 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -52.030,00 -18.671 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -7.206,63 0 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits- 
zeitkonto -10.241,09 0 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -3.520,43 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -71.683,58 -61.800 -82.700 -82.700 -82.700 -82.700 -82.700
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -29.427,24 -22.440 -20.100 -20.100 -20.100 -20.100 -20.100
14 Versorgungsaufwendungen -1.398.793,67 -1.322.160 -1.367.629 -1.277.680 -1.301.409 -1.319.671 -1.348.151
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -829.999,90 -825.649 -750.021 -774.949 -783.688 -782.284 -794.262
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -123.914,80 -185.816 -192.430 -191.848 -191.984 -191.448 -192.010
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -370.282,76 -267.903 -365.384 -267.196 -279.947 -297.349 -311.063
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -2.069 -1.698 -1.203 -1.278 -1.311 -1.356
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -74.596,21 -40.721 -58.096 -42.484 -44.512 -47.279 -49.459
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.050.664,68 -2.421.140 -2.303.600 -2.348.400 -2.350.600 -2.350.600 -2.350.600
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -748,21 0 0 0 0 0 0
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -30.281,11 -57.310 -64.400 -62.000 -62.000 -62.000 -62.000
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -140.063,10 -31.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -934.905,39 -423.600 -452.800 -449.400 -449.400 -449.400 -449.400
 42310000 Mieten und Pachten -11.053,21 -700 -700 -700 -700 -700 -700
 42310100 Mieten Kopierautomaten -8.440,31 -1.600 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -771,60 0 0 0 0 0 0
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -2.113,80 0 0 0 0 0 0
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -325,00 0 0 0 0 0 0
 42610200 Aus- und Fortbildung -411.615,54 -621.100 -640.300 -718.300 -718.300 -718.300 -718.300
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwenungen -77.437,48 -302.760 -298.200 -298.200 -293.400 -293.400 -293.400
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -15.024,29 -6.800 -7.800 -7.800 -7.800 -7.800 -7.800
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -32.635,80 0 0 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -23.977,07 0 0 0 0 0 0
 42710400 Veranstaltungen -843,54 -1.500 -8.500 -1.500 -8.500 -8.500 -8.500
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -89.678,87 -103.000 -62.000 -62.000 -62.000 -62.000 -62.000
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -270.750,36 -871.770 -751.900 -731.500 -731.500 -731.500 -731.500
89
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
16 Abschreibungen -483.363,75 -650.000 -534.999 -579.000 -577.400 -430.249 -283.750
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -168.894,04 -85.309 -72.218 -56.608 -37.307 -31.283 -23.260
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -9.919,97 -7.697 -5.900 -4.388 -1.890 -1.146 -1.146
 47117000 AfA auf Betriebs- und Geschäfts- 
ausstattung -289.726,00 -544.201 -451.313 -518.004 -538.203 -397.820 -259.343
 47118000 AfA auf geringwertige Wirtschafts- 
güter -14.414,83 -12.793 -5.568 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wegen Niederschlagung -408,91 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -107.983,26 -107.000 -108.000 -108.000 -108.000 -108.000 -108.000
 43160000 Zuschüsse an sonstige öffentliche 
Sonderrechnungen -107.983,26 -107.000 -108.000 -108.000 -108.000 -108.000 -108.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.479.913,55 -2.607.342 -3.066.375 -3.089.470 -3.089.645 -3.089.534 -3.089.559
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -53.640,30 -17.294 -17.387 -17.582 -17.757 -17.646 -17.671
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen - FB -154.697,62 -134.000 -160.000 -160.000 -160.000 -160.000 -160.000
 44290100 Vereinsbeiträge -23.474,36 -22.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000
 44290200 GEMA-Gebühren -148,54 0 0 0 0 0 0
 44310000 Geschäftsaufwendungen -4.951,99 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400
 44310100 Bürobedarf -12.109,53 -11.400 -11.400 -11.400 -11.400 -11.400 -11.400
 44310200 Bücher und Zeitschriften -14.499,90 -5.100 -12.100 -11.800 -11.800 -11.800 -11.800
 44310300 Postgebühren -13,50 -9.400 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200
 44310400 Telekommunikation -6.563,30 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -69,00 -500 -500 -500 -500 -500 -500
 44310600 Dienstreisen -17.302,89 -12.900 -22.900 -22.900 -22.900 -22.900 -22.900
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -79,20 -528 -528 -528 -528 -528 -528
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -1.547,39 0 0 0 0 0 0
 44310900 Datenverarbeitung -1.617.639,69 -1.767.900 -2.132.200 -2.148.200 -2.148.200 -2.148.200 -2.148.200
 44311000 Hausrat -333,60 0 0 0 0 0 0
 44510000 Erstattungen an das Land 0,00 0 0 0 0 0 0
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.262,41 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immobilen- u. Gebäudemanagement (23) -451.771,08 -452.200 -487.100 -487.100 -487.100 -487.100 -487.100
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -5.274,64 -2.320 -2.260 -2.260 -2.260 -2.260 -2.260
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -106.891,56 -148.100 -157.100 -164.300 -164.300 -164.300 -164.300
 44550400 Erstatt. technische Betriebe an 23 -4.643,05 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -14.747.748,39 -16.291.395 -16.603.263 -16.766.694 -17.098.518 -17.232.420 -17.411.809
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-12.501.719,21 -14.285.485 -14.493.047 -14.623.890 -14.840.165 -14.957.860 -15.120.146
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -6.024,36 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -0,04 0 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -6.024,32 0 0 0 0 0 0
90
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-6.024,36 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-12.507.743,57 -14.285.485 -14.493.047 -14.623.890 -14.840.165 -14.957.860 -15.120.146
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 8.837.527,47 9.282.869 10.973.720 11.101.376 11.260.813 11.357.119 11.477.104
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 5.707.586,30 6.219.935 7.336.631 7.416.799 7.576.236 7.672.542 7.792.527
 38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 1.215.500,00 1.315.100 1.532.100 1.578.100 1.578.100 1.578.100 1.578.100
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 1.907.402,36 1.747.834 2.104.989 2.106.477 2.106.477 2.106.477 2.106.477
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 7.038,81 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -708.756,43 -346.140 -387.408 -385.059 -390.606 -395.515 -400.978
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -213.961,00 -231.267 -261.414 -261.165 -266.712 -271.621 -277.084
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -117.227,00 -114.873 -125.890 -123.790 -123.790 -123.790 -123.790
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -372.325,50 0 0 0 0 0 0
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -5.242,93 0 -104 -104 -104 -104 -104
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 8.128.771,04 8.936.729 10.586.312 10.716.317 10.870.207 10.961.604 11.076.126
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -4.378.972,53 -5.348.756 -3.906.735 -3.907.573 -3.969.958 -3.996.256 -4.044.020
91
10 Fachbereich Personal und Organisation
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
3 Sonst. Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 1.406,08 0 0 0 0 0 0 0
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 300,00 0 0 0 0 0 0 0
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 1.106,08 0 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und -
umlagen 1.738.465,74 1.954.300 2.064.000 2.096.800 0 2.212.300 2.228.700 2.245.600
 64810000 Erstattungen vom 
Land 6.586,55 0 0 0 0 0 0 0
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 49.335,26 3.000 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 31.054,66 2.500 1.500 1.500 0 1.500 1.500 1.500
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sonderverm. 1.645.915,01 1.908.400 2.019.100 2.051.900 0 2.167.400 2.183.800 2.200.700
 64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 330,00 0 0 0 0 0 0 0
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 5.244,26 40.400 40.400 40.400 0 40.400 40.400 40.400
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahl. aus der Veräußerung 
geringwert. Vermögensge. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
1.739.871,82 1.954.300 2.064.000 2.096.800 0 2.212.300 2.228.700 2.245.600
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -7.222.066,11 -8.075.510 -8.082.490 -8.349.112 0 -8.611.872 -8.868.671 -9.132.923
 70110000 Bezüge der 
Beamten -1.741.273,67 -2.025.700 -1.869.600 -1.912.715 0 -1.970.138 -2.029.374 -2.090.124
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -4.139.939,83 -4.780.600 -4.933.940 -5.121.417 0 -5.289.640 -5.450.940 -5.616.540
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -277.301,31 -299.200 -292.200 -300.900 0 -310.100 -319.900 -329.100
 70310000 Sozialver-
sicherungsbeiträge Beamte -18.757,73 0 0 0 0 0 0 0
 70320000 Sozialver-
sicherungsbeitr. Arbeitnehmer -883.432,49 -859.232 -884.589 -911.777 0 -939.525 -966.646 -994.656
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -161.361,08 -110.778 -102.162 -102.304 0 -102.469 -101.811 -102.503
12 Versorgungsauszahlungen -4.506.402,64 -1.011.466 -942.451 -966.797 0 -975.672 -973.732 -986.272
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -3.654.745,10 -825.649 -750.021 -774.949 0 -783.688 -782.284 -794.262
92
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfäng. -851.657,54 -185.816 -192.430 -191.848 0 -191.984 -191.448 -192.010
13 Auszahl. für Sach- u. Dienst-
leistungen u. f. geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-2.382.527,93 -2.421.140 -2.303.600 -2.348.400 0 -2.350.600 -2.350.600 -2.350.600
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -748,21 0 0 0 0 0 0 0
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -30.229,93 -57.310 -64.400 -62.000 0 -62.000 -62.000 -62.000
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -160.841,73 -31.000 -12.000 -12.000 0 -12.000 -12.000 -12.000
 72220100 Erwerb EDV -1.228.550,82 -423.600 -452.800 -449.400 0 -449.400 -449.400 -449.400
 72310000 Mieten und Pachten -29.037,88 -2.300 -5.700 -5.700 0 -5.700 -5.700 -5.700
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -771,60 0 0 0 0 0 0 0
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -426.558,39 -621.100 -640.300 -718.300 0 -718.300 -718.300 -718.300
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -251.503,58 -414.060 -376.500 -369.500 0 -371.700 -371.700 -371.700
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -254.285,79 -871.770 -751.900 -731.500 0 -731.500 -731.500 -731.500
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -107.983,26 -107.000 -108.000 -108.000 0 -108.000 -108.000 -108.000
 73160000 Zuschüsse an 
sonstige öffentliche SoRe -107.983,26 -107.000 -108.000 -108.000 0 -108.000 -108.000 -108.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -2.522.094,24 -2.607.342 -3.066.375 -3.089.470 0 -3.089.645 -3.089.534 -3.089.559
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -224.589,61 -151.294 -177.387 -177.582 0 -177.757 -177.646 -177.671
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -23.474,36 -22.000 -24.000 -24.000 0 -24.000 -24.000 -24.000
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -1.696.821,99 -1.823.328 -2.210.428 -2.226.128 0 -2.226.128 -2.226.128 -2.226.128
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -8.524,82 -5.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -568.683,46 -605.720 -649.560 -656.760 0 -656.760 -656.760 -656.760
17 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -16.741.074,18 -14.222.457 -14.502.916 -14.861.779 0 -15.135.790 -15.390.537 -15.667.354
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahl. abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-15.001.202,36 -12.268.157 -12.438.916 -12.764.979 0 -12.923.490 -13.161.837 -13.421.754
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
93
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -345.656,67 0 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -345.656,67 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -217.580,39 -793.500 -1.591.000 -575.000 0 -570.000 -615.000 -640.000
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -217.580,39 -793.500 -1.591.000 -575.000 0 -570.000 -615.000 -640.000
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen -937.541,26 -500.800 -500.800 -500.800 0 -500.800 -500.800 -500.800
 78651000 Zuführung an 
Vers.Rückl. aktive Beamte -688.761,74 -270.800 -270.800 -270.800 0 -270.800 -270.800 -270.800
 78652000 Zuführung an 
Vers.Rückl.Beamte Vers.Empf. -248.779,52 -230.000 -230.000 -230.000 0 -230.000 -230.000 -230.000
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -1.500.778,32 -1.294.300 -2.091.800 -1.075.800 0 -1.070.800 -1.115.800 -1.140.800
32 Saldo a. Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-1.500.778,32 -1.294.300 -2.091.800 -1.075.800 0 -1.070.800 -1.115.800 -1.140.800
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-16.501.980,68 -13.562.457 -14.530.716 -13.840.779 0 -13.994.290 -14.277.637 -14.562.554
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme 
von Krediten und inneren 
Darlehen für Invest.-Tätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -16.501.980,68 -13.562.457 -14.530.716 -13.840.779 0 -13.994.290 -14.277.637 -14.562.554
94
Produktübersicht: Fachbereich Personal und Organisa tion (10) 
 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung) 
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.04 
Organisations- und 
Steuerungsberatung 
W -776.088 -1.002.031 -1.214.640 -1.189.982 -1.215.272 -1.233.902 -1.259.182 
1.100.1.1.1.05 
Informationstechnik W -5.097.990 -5.798.614 -5.414.757 -5.508.160 -5.582.568 -5.501.486 -5.425.036 
1.100.1.1.1.06 
Personalentwicklung W -682.607 -864.398 -893.230 -889.448 -903.582 -919.690 -938.239 
1.100.1.1.1.07 
Aus-, Fort- und Weiterbildung W -1.709.499 -2.219.886 -2.488.066 -2.567.760 -2.625.213 -2.673.978 -2.731.980 
1.100.1.1.08 
Personalverwaltung  -3.406.936 -3.502.949 -3.526.587 -3.508.099 -3.521.224 -3.614.177 -3.725.906 
1.100.1.1.1.10 
Personalvertretung  -834.046 -897.607 -955.766 -960.440 -992.305 -1.014.627 -1.039.802 
1.100.1.1.1.12 
Personalverrechnungen  -577 0 0  0  0  0  0  
Summe  -12.507.744 -14.285.485 -14.493.047 -14.623.890 -14.840.165 -14.957.860 -15.120.146 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr  
2021 2022 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.04 
Organisations- und 
Steuerungsberatung 
W 8.711 -1.223.351 -1.214.640 8.707 -1.198.689 -1.189.982 
1.100.1.1.1.05 
Informationstechnik W 516.595 -5.931.353 -5.414.757 516.538 -6.024.698 -5.508.160 
1.100.1.1.1.06 
Personalentwicklung W 2.136 -895.367 -893.230 2.101 -891.550 -889.448 
1.100.1.1.1.07 
Aus-, Fort- und Weiterbildung W 49.743 -2.537.809 -2.488.066 49.738 -2.617.498 -2.567.760 
1.100.1.1.08 
Personalverwaltung  1.165.200 -4.691.786 -3.526.587 1.197.902 -4.706.000 -3.508.099 
1.100.1.1.1.10 
Personalvertretung  2.831 -958.597 -955.766 2.818 -963.258 -960.440 
1.100.1.1.1.12 
Personalverrechnungen  365.000 -365.000 0  365.000 -365.000 0  
Summe  2.110.215 -16.603.263 -14.493.047 2.142.804 -16.766.694 -14.623.890 
W = Wesentliches Produkt 
95
Produkt: 1.100.1.1.1.04 Organisations- und 
Steuerungsberatung 
Organisationseinheit:  
10 FB Personal und Organisation 
10-1 FD Organisation 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Knemeyer 
Produktbeschreibung:  Zentrale Organisationsentwicklung in der Verwaltung . Erstellung gesamtstädtischer 
Dienstvereinbarungen und Dienstanweisungen in Wahrn ehmung der zentralen Fachverantwortung des 
Fachbereiches (z. B. Allgemeine Geschäftsanweisung/AGA, Arbeitszeit, Vorschlagwesen). Erstellung des 
Stellen-/Dienstpostenbewertungsplanes und des inter nen Stellenverteilungsplanes. Festlegung von 
Verwaltungsstandards (Organisationsstandards). Geschäftsführung bzw. Mitwirkung in diversen Arbeits- 
und Projektgruppen einschließlich Zusammenarbeit mit anderen Gebietskörperschaften sowie Verbänden 
(KAV Nds., KGSt etc.). 
Organisatorische Beratung und Unterstützung aller städtischen Dienststellen: Unterstützung beim Aufbau 
und bei der Entwicklung von Organisationsstrukturen , Vorbereitung und Begleitung von 
Organisationsprüfungen und Arbeitsuntersuchungen, M itwirkung bei der Automatisierung und 
Optimierung von Geschäftsprozessen/Arbeitsabläufen,  Bewertung von Planstellen einschließlich 
Mitwirkung bei Eingruppierungsklagen. 
Temporär ab 2019: Durchführung des Projektes ‚Arbei tswelt im Wandel (AiW)‘ mit eigenständiger 
Projektstruktur im Rahmen des Projektauftrages - Projektleitung Herr Gröpper. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Organisationsverfügungen und Ratsvorgaben; Vorstand 
Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, Fachdienststellen sowie Rat(-sgremien) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
10-11 4 4 5 5 5 5 5 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Projekt AiW 3 3 0 0 0 0 0 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Überprüfung der Aufbau- und Ablaufstrukturen u. a. im Hinblick auf eine Prozessoptimierung 
und Vermeidung von Doppelstrukturen und Überprüfung auf Prozesseffizienz 
(einschl. Festlegung von Standards und Hebung von Sy nergien) 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.5 Arbeitsprozesse optimie ren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Organisationsuntersuchungen 
(Org.U) einschließlich sonstiger 
Reorganisationsmaßnahmen 
3 3 3 3 3 3 3 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:² 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Aufnahme der städtischen 
Personalprozesse  130 30 - - - - - 
Mit einer Aufnahme der Prozesse wurde 2018 begonnen . Es wurden 100 Prozesse aufgenommen. Voraussichtlich bis Ende 2019 wird der 
überwiegende Teil der Prozesse abschließend aufgenommen sein. Ab 2020 werden die optimierten Prozesse mit Einführung einer 
Personalmanagementsoftware neu definiert. Wenige neue werden dann voraussichtlich nur noch identifiziert. 
Qualitative Interviews 30 20 - - - - - 
Schaffung von Grundlagen für Maßnahmen  
Schaffung von Bezugspunkten für zukünftige Evaluationen 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
96
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.1.1.04.01 
Handlungsrichtlinien zur 
Organisation und 
Steuerung 
-299.534 -348.519 -778.140 -765.804 -778.449 -787.779 -800.402 1 
1.1.1.04.02 
Organisationsberatung 
der Fachbereiche /Ämter / 
Referate 
-316.120 -307.654 -436.500 -424.178 -436.823 -446.123 -458.781 1 
1.1.1.04.03 Arbeitswelt im Wandel  -160.433  -345.858 0 0 0 0 0 1 
Summe -776.088 -1.002.031 -1.214.640 -1.189.982 -1.215.272 -1.233.902 -1.259.182  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
97
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.04 Organisations- und Steuerungsberatung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 5,04 5 5 5 5 5 5
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 100,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 40.203,49 9.913 8.706 8.702 8.708 8.672 8.710
12 = Summe ordentliche Erträge 40.308,53 9.918 8.711 8.707 8.713 8.677 8.715
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -608.741,00 -672.016 -632.940 -624.160 -645.580 -660.775 -680.727
14 Versorgungsaufwendungen -124.460,53 -180.484 -189.124 -172.865 -177.299 -180.775 -186.154
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -11.368,18 -42.448 -22.880 -22.880 -22.880 -22.880 -22.880
16 Abschreibungen -2.136,04 -1.980 -1.993 -1.782 -1.216 -1.143 -1.130
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -69.690,67 -115.021 -376.414 -377.002 -377.010 -377.006 -377.007
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -816.396,42 -1.011.949 -1.223.351 -1.198.689 -1.223.985 -1.242.579 -1.267.898
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-776.087,89 -1.002.031 -1.214.640 -1.189.982 -1.215.272 -1.233.902 -1.259.182
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-776.087,89 -1.002.031 -1.214.640 -1.189.982 -1.215.272 -1.233.902 -1.259.182
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 673.948,37 645.162 1.223.495 1.198.669 1.223.958 1.242.588 1.267.869
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -38.174,18 -7.966 -8.856 -8.688 -8.688 -8.688 -8.688
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 635.774,19 637.196 1.214.639 1.189.981 1.215.270 1.233.900 1.259.181
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -140.313,70 -364.835 -1 0 -2 -2 -1
98
Produkt: 1.100.1.1.1.05 Informationstechnik Organisa tionseinheit:  
10 FB Personal und Organisation 
10-2 FD Informationstechnik 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Fänger 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Gesetz (OZG) 
Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, städt. Organisationseinheiten und Gesellschaften 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 
 28 27 27 27 27 27 27 
Anzahl der Arbeitsplätze, die mit 
standardisierter 
Hardwareausstattung ausgerüstet 
sind (s. Servicekatalog).  
 
1950 2050 2075 2100 2125 2150 2175 
Steigerung des 
Inventarisierungsgrades der 
gesamten Standard-IT Hardware 
(Asset-Management) 
 
98,25 98,5% 98,5% 99,0% 99,0% 99,0% 99,0% 
Anteil der Wartungs- und 
Lizenzkosten am Gesamtbudget 
vom Fachdienst 
 
48% 49% 48% 45% 43% 43% 43% 
Homogenisierung der 
Netzwerkinfrastrukturlandschaft auf 
Cisco Basis 
 
95% 98% 100% - - - - 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung Onlinezugangsgesetz (OZG)  
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.4 Digitalisieru ng aktiv gestalten 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2  
- 
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Ausarbeitung eines Grobkonzeptes 
zur Umsetzung der gesetzlichen 
Anforderungen im Bereich OZG 
(Fertigstellungsgrad in %) 
 
 
 
25% 
 
 
100% 
 
 
 
 
- 
- - - - 
Ausarbeitung eines Feinkonzeptes 
zur Umsetzung der gesetzlichen 
Anforderungen im Bereich OZG 
(Fertigstellungsgrad in %) 
 
 
 
 
- 
 
 
 
- 
 
 
100% - - - - 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
99
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.1.1.05.04 Informationstechnik -5.097.990  -5.798.614 -5.414.757 -5.508.160 -5.582.568 -5.501.486 -5.425.036 1 
Summe -5.097.990  -5.798.614  -5.414.757 -5.508.160 -5.582.568 -5.501.486 -5.425.036   
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
100
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.05 Informationstechnik
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 12,84 13 13 13 13 13 13
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 608,58 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 362.096,51 411.900 512.800 512.800 512.800 512.800 512.800
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 21.200,42 5.005 3.782 3.725 3.729 3.714 3.730
12 = Summe ordentliche Erträge 383.918,35 416.918 516.595 516.538 516.542 516.527 516.543
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.878.608,30 -2.270.715 -2.143.705 -2.197.780 -2.266.233 -2.330.116 -2.397.730
14 Versorgungsaufwendungen -77.137,02 -96.532 -82.169 -74.002 -75.936 -77.413 -79.729
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.483.110,44 -1.549.206 -1.385.960 -1.359.760 -1.359.760 -1.359.760 -1.359.760
16 Abschreibungen -461.204,23 -629.919 -514.792 -560.875 -564.862 -418.433 -272.066
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.575.823,95 -1.669.159 -1.804.727 -1.832.281 -1.832.320 -1.832.290 -1.832.294
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -5.475.883,94 -6.215.532 -5.931.353 -6.024.698 -6.099.111 -6.018.012 -5.941.579
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-5.091.965,59 -5.798.614 -5.414.757 -5.508.160 -5.582.568 -5.501.486 -5.425.036
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -6.024,36 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-6.024,36 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-5.097.989,95 -5.798.614 -5.414.757 -5.508.160 -5.582.568 -5.501.486 -5.425.036
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 3.190.105,64 3.103.037 3.527.098 3.559.554 3.582.619 3.568.572 3.555.067
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -164.370,22 -46.960 -57.082 -57.020 -57.755 -58.410 -59.083
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 3.025.735,42 3.056.077 3.470.016 3.502.534 3.524.864 3.510.162 3.495.984
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.072.254,53 -2.742.537 -1.944.741 -2.005.627 -2.057.704 -1.991.324 -1.929.051
101
Produkt: 1.100.1.1.1.06 Personalentwicklung Organisat ionseinheit:  
10 FB Personal und Organisation 
10-3 FD Personalentwicklung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Zengin 
Produktbeschreibung:  Personalentwicklung (PE) besteht aus systematisch g estalteten Prozessen, die es ermöglichen, das 
Leistungs- und Lernpotential von Mitarbeiterinnen u nd Mitarbeitern zu erkennen, zu erhalten und in 
Abstimmung mit dem Verwaltungsbedarf verwendungs- u nd entwicklungsbezogen zu fördern. Das 
Erstellen von Bedarfsanalysen, die Entwicklung und Umsetzung zielgerichteter Maßnahmen und deren 
Implementierung in den beruflichen Alltag, die intensive Qualifizierung und Beratung von Führungskräften 
und Mitarbeitenden sind dabei ebenso Leistungen der  PE wie die Beratung von Evaluationsprozessen. 
Entsprechend dem thematischen Schwerpunkt erfolgt darüber hinaus auch die (Weiter-)Entwicklung von 
Dienstvereinbarungen, die Geschäftsführung und Mita rbeit in Projektgruppen und Kommissionen sowie 
die Betreuung von IT-Lösungen. Der Aspekt des demographischen Wandels wirkt sich dabei maßgeblich 
auf alle Leistungen aus. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
OPGA-Grundsatzbeschluss über die Einführung einer qualitativen und quantitativen 
Personalentwicklung, § 18 TVöD und zu L103007: Stellenplanbeschluss Rat, jährlich 
Zielgruppe: Führungskräfte und Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung Osnabrück 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4,27 4,27 4,27 4,27 4,27 4,27 4,27 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Interkulturelle Kompetenzen durch Entwicklung von Standards, insbesondere in den 
Mitarbeitergruppen der Kinder- und Jugendverwaltung , aufbauen und stärken. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
6 Handlungsfähige Stadt 6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.4 Attraktivität als Arbei tgeberin erhöhen 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen: 
-  
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Quote der Mitarbeiter/-innen mit 
Migrationshintergrund ab 
Entgeltgruppe A9/EG9 aufwärts 
5,8 % 5,8 % 5,8 % 6,0 % 6,0 % 6,2 % 6,2% 
Teilnehmer/-innen an 
interkulturellen Kompetenztrainings 119 50 90 90 100 110 120 
 
Produktziel 2: 
Ausgerichtet an zukünftigen Anforderungen der Stadtverwaltung das Leistungs- und Lernpotential von 
Mitarbeiter/-innen erkennen, erhalten und in Abstim mung mit personellen und strukturellen Bedarfen 
zielgerichtet fördern und zu entwickeln. Sowie die Bindung insbesondere von Fachkräften an die 
Stadtverwaltung realisieren. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.4 Attraktivität als Arbei tgeberin erhöhen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.5 Arbeitsprozesse optimie ren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen: 
-  
  
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
102
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Teilnehmende an 
Führungskräftefortbildungen 191 50 120 190 200 210 220 
Durchgeführte Führungsfeedbacks 2 2 7 15 15 15 15 
Durchgeführte 
Teamentwicklungsmaßnahmen und 
Mediationen 
30 
 
15 
 
25 
 
25 
 
20 
 
25 
 
27 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.1.1.06.01 ViTAL -63.971 -135.202 -134.098 -134.58 9 -136.306 -137.763 -139.444 1 
1.1.1.06.02 Leistungsorientierte 
Bezahlung -96.614 -119.309 -127.865 -129.096 -133.031 -136.49 7 -140.450 3 
1.1.1.06.03 Führungskräfte-Qualität -268.662 -316.0 12 -340.806 -342.773 -349.400 -355.111 -361.670 1 
1.1.1.06.04 Interkulturelle Qualität -66.923 -80.79 8 -86.272 -86.760 -88.949 -90.643 -92.658 1 
1.1.1.06.05 Vereinbarkeit Familie und 
Beruf -32.567 -35.700 -42.842 -43.087 -39.263 -40.051 -40 .976 1 
1.1.1.06.06 Personalcontrolling -93.950 -115.500 -9 9.685 -90.175 -92.127 -93.703 -95.551 1 
1.1.1.06.07 Personalberatung/Konfliktkl
ärung -59.919 -61.876 -61.662 -62.968 -64.506 -65.923 -67 .490 1 
Summe -682.607 -864.398 -893.230 -889.448 -903.582 -919.690 -938.239  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
2019 haben überdurchschnittlich viele Teams ein int erkulturelles Kompetenztraining genutzt und ihren Trainingsbedarf gedeckt.  
2020 mussten aufgrund der Corona-Pandemie entsprechende Angebote zunächst stark reduziert werden. Es ist geplant diese 
zukünftig wieder hochzufahren und auf den durchschnittlichen Jahresbedarf zu reagieren. 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
103
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.06 Personalentwicklung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 7,20 7 7 7 7 7 7
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 787,50 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 10.945,67 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 17.187,17 2.909 2.129 2.094 2.097 2.088 2.098
12 = Summe ordentliche Erträge 28.927,54 2.916 2.136 2.101 2.104 2.095 2.105
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -407.144,94 -484.607 -525.841 -536.120 -554.786 -570.175 -587.435
14 Versorgungsaufwendungen -66.135,09 -56.049 -46.248 -41.591 -42.699 -43.524 -44.840
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -139.109,78 -228.872 -233.320 -233.320 -228.520 -228.520 -228.520
16 Abschreibungen -3.204,00 -2.970 -2.989 -2.673 -1.824 -1.715 -1.695
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -95.940,88 -94.817 -86.968 -77.845 -77.858 -77.852 -77.854
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -711.534,69 -867.314 -895.367 -891.550 -905.687 -921.786 -940.344
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-682.607,15 -864.398 -893.230 -889.448 -903.582 -919.690 -938.239
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-682.607,15 -864.398 -893.230 -889.448 -903.582 -919.690 -938.239
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 870.367,60 863.178 921.818 917.783 931.919 948.026 966.573
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -72.618,62 -27.249 -28.584 -28.332 -28.332 -28.332 -28.332
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 797.748,98 835.929 893.234 889.451 903.587 919.694 938.241
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 115.141,83 -28.469 4 3 5 4 3
104
Produkt: 1.100.1.1.1.07 Aus-, Fort- und Weiterbildun g Organisationseinheit:  
10 FB Personal und Organisation   
10-3 FD Personalentwicklung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Kölpin 
Produktbeschreibung:  Sowohl quantitativ als auch qualitativ hat sich im Bereich der Aus- und Fortbildung bereits in den letzten 
Jahren ein starker Wandel vollzogen, den es zukünftig weiter auszubauen und strategischer auszurichten 
gilt. Ausbildungsmarketing, Bewerberauswahl und -bindung, Ausbildungsorganisation und -betreuung, 
Entwicklung und Umsetzung von Qualifizierungsmaßnahmen für eine steigende Zahl städtischer 
Beschäftigter,  Auszubildender und Studierender haben ein Niveau, einen Umfang und eine Komplexität 
erreicht, die nicht mehr im Ansatz mit vergangenen Strukturen vergleichbar sind. Der demografische Wandel, 
die Konkurrenz um die Talente, der Wertewandel insbesondere bei jungen Arbeitnehmerinnen und 
Arbeitnehmern sowie Fluktuation nehmen immer deutlichere Ausmaße an. 
Das Produkt „Aus-, Fort-, und Weiterbildung“ steht daher als wesentlicher Bestandteil einer ganzheitlichen 
Personalentwicklung und Personalbedarfsplanung am B eginn einer umfassenden konzeptionellen und 
personellen Neuausrichtung. Diese legt ihren Fokus auf das strategische Qualitätsmanagement, auf die 
frühzeitige Begleitung und intensive Beratung der D ienststellen in der Personalplanung und -
qualifizierung, auf die Etablierung von Wissenstran sfermaßnahmen und Lernbegleitung sowie auf die 
Einführung eines strukturierten und nachhaltigen Be rufserkundungssystems zur Anbahnung von 
Ausbildungsverhältnissen, praxisorientierten Studie ngängen und beruflichen Quereinstiegen durch 
Hospitationen, berufliche Neuorientierungsmaßnahmen und Praktika. Zudem werden die Entwicklung und 
Umsetzung digitaler Anwendungen und zukunftsorienti erter Methoden berücksichtigt. Durch die 
umfassende Neuausrichtung wird die Wirkung der Nach wuchsgewinnung und Mitarbeiterqualifizierung 
maßgeblich gestärkt und der Aufgabenbereich weiter vergrößert.  
Nachwuchsgewinnung und Qualifizierung kommt in einer Arbeitswelt im Wandel, insbesondere in Zeiten 
massiven Fachkräftemangels bei einer gleichzeitig alternden Mitarbeiterschaft eine wesentliche 
Schlüsselfunktion in der Handlungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung zu. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ableitung aus den „Strategischen Zielen“ und „Zentralen Handlungsfeldern“ VK-Beschluss vom 02.04.2019 zum 
Leitthema 2020 „Nachwuchsgewinnung und Mitarbeiterq ualifizierung“ (zzgl.  Ratsbeschluss über die Anzahl 
jährlich einzustellender Auszubildender; § 5 TVöD z ur Qualifizierung der Beschäftigten…) 
Zielgruppe: Dienststellen der Stadt bezogen auf Begleitung und Beratung; Auszubildende und Studierende sowie 
Ausbilderinnen und Ausbilder der Stadt; alle weiteren städtischen Mitarbeitenden, (potentielle) Bewerberinnen 
und Bewerber, Teilnehmende an Maßnahmen berufsprakt ischer Erkundung und beruflicher Neuorientierung 
(Praktikanten, interne und externe Hospitierende, Umschüler/-innen,…) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4,0 6,25 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 
Anzahl der Beschäftigten /Beamten 
Kernverwaltung und Eigenbetriebe 
(gerundet) 
2.750 - - - - - - 
Anzahl der Auszubildenden und 
Studierenden auf Basis der 
Einstellungszahlen zum 01.08. 
eines Jahres 
98 95 92 100 105 110 120 
Anzahl der Teilnehmerinnen an 
Fort- und 
Weiterbildungsmaßnahmen 
1.957 400 1.000 1.500 2000 2.100 2.200 
Anzahl der organisierten Inhouse-
Schulungen 178 50 100 150 200 210 220 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Strategische Neuausrichtung der Nachwuchsgewinnung und Mitarbeiterqualifizierung  
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.4 Attraktivität als Arbei tgeberin erhöhen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.5 Arbeitsprozesse optimie ren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
  
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
105
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Erstellung eines Konzepts zur 
strategischen Neuausrichtung der 
Nachwuchsgewinnung und 
Mitarbeiterqualifizierung  
(Realisierungsgrad in Prozent)  
100 - - - - - - 
Umsetzung des Konzepts zur 
strategischen Neuausrichtung der 
Nachwuchsgewinnung 
(Realisierungsgrad in Prozent) 
- 20 40 60 90 100 - 
Umsetzung des Konzepts zur 
strategischen Neuausrichtung der 
Mitarbeiterqualifizierung  
(Realisierungsgrad in Prozent) 
- 10 20 40 60 90 100 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2025 2019 2020 2021 2022 2023 2024 
1.1.1.07.01 Ausbildung -1.082.531 -1.203.979 -1.278 .924 -1.352.556 -1.387.511 -1.420.973 -1.457.372 1 
1.1.1.07.02 Fortbildung extern -279.269 -423.143 -477.506 -471.192 -478.691 -483.7 96 -490.992 1 
1.1.1.07.03 Fortbildung intern -168.755 -279.610 -334.120 -332.810 -340.310 -345.4 04 -352.613 1 
1.1.1.07.04 Weiterbildung -178.944 -313.154 -397.51 6 -411.202 -418.701 -423.806 -431.002 1 
Summe -1.709.499 -2.219.886 -2.488.066 -2.567.760 -2.625.213 -2.673.978 -2.731.980  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Planzahlen gehen von der sukzessiven Umsetzung d er Neustrukturierung im Bereich Potenzialentwicklung und den 
entsprechenden personellen Ressourcen aus. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
106
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.07 Aus-, Fort- und Weiterbildung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 4,80 5 5 5 5 5 5
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 61.702,43 40.400 40.400 40.400 40.400 40.400 40.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 19.620,54 7.445 9.338 9.334 9.344 9.303 9.345
12 = Summe ordentliche Erträge 81.327,77 47.849 49.743 49.738 49.749 49.708 49.749
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.212.436,43 -1.465.860 -1.617.588 -1.636.316 -1.689.495 -1.734.622 -1.786.899
14 Versorgungsaufwendungen -72.052,79 -136.178 -202.853 -185.422 -190.245 -193.935 -199.712
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -336.855,82 -512.448 -557.880 -635.880 -635.880 -635.880 -635.880
16 Abschreibungen -2.136,08 -1.980 -1.993 -1.782 -1.216 -1.143 -1.130
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -107.983,26 -107.000 -108.000 -108.000 -108.000 -108.000 -108.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -59.362,37 -44.270 -49.495 -50.098 -50.126 -50.105 -50.110
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.790.826,75 -2.267.736 -2.537.809 -2.617.498 -2.674.962 -2.723.686 -2.781.730
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-1.709.498,98 -2.219.886 -2.488.066 -2.567.760 -2.625.213 -2.673.978 -2.731.980
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.709.498,98 -2.219.886 -2.488.066 -2.567.760 -2.625.213 -2.673.978 -2.731.980
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.796.454,56 2.208.874 2.496.919 2.576.445 2.633.899 2.682.663 2.740.666
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -39.328,92 -7.966 -8.856 -8.688 -8.688 -8.688 -8.688
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 1.757.125,64 2.200.908 2.488.063 2.567.757 2.625.211 2.673.975 2.731.978
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 47.626,66 -18.978 -3 -3 -2 -2 -2
107
108
Referat 
Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)
Leitung: Herr Dr. Jürgensen
109
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 11.388,86 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
 34210000 Erträge aus Verkauf 10.200,00 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 1.188,86 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 1.772,00 0 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 1.772,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 13.160,86 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -521.595,09 -538.950 -552.269 -568.644 -585.467 -602.650 -620.450
 40120000 Tariflich Beschäftigte -404.771,94 -421.300 -432.100 -445.000 -458.400 -472.100 -486.300
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -27.968,62 -28.600 -28.800 -29.700 -30.600 -31.500 -32.400
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tariflich 
Beschäftigte -77.316,17 -77.800 -79.700 -82.100 -84.600 -87.100 -89.700
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -1.911,04 -2.000 -2.100 -2.200 -2.200 -2.300 -2.400
 40320200 GUV-Beiträge -2.457,13 -2.550 -2.469 -2.544 -2.567 -2.550 -2.550
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -363,06 0 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -177,36 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -6.629,77 -6.700 -7.100 -7.100 -7.100 -7.100 -7.100
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -59.471,36 -60.700 -115.600 -111.600 -61.600 -61.600 -61.600
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -727,68 -3.780 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -3.786,00 0 -4.000 0 0 0 0
 42310100 Mieten Kopierautomaten -741,86 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 42610200 Aus- und Fortbildung -223,00 0 0 0 0 0 0
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwenungen -3.388,70 -10.520 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -49,86 0 0 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -22.754,07 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -27.800,19 0 0 0 0 0 0
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen 0,00 0 -50.000 -50.000 0 0 0
110
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
16 Abschreibungen -17.590,93 -17.033 -14.627 -11.682 -11.579 -11.060 -10.618
 47110100 AfA immaterielle Vermögensgegen-
stände a. geleisteten Investitionszuwendungen -200,00 -200 0 0 0 0 0
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -14.344,66 -14.229 -11.857 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 47117000 AfA auf Betriebs- und Geschäfts- 
ausstattung -2.776,65 -2.339 -2.770 -1.682 -1.579 -1.060 -618
 47118000 AfA auf geringwertige Wirtschafts- 
güter -264,58 -265 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wegen Niederschlagung -5,04 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -39.000,00 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -39.000,00 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -90.956,04 -134.621 -137.274 -137.682 -137.691 -137.684 -137.685
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -903,73 -851 -1.104 -1.112 -1.121 -1.114 -1.115
 44310100 Bürobedarf -501,47 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310200 Bücher und Zeitschriften -6.386,30 -6.000 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400
 44310300 Postgebühren 0,00 -300 -300 -300 -300 -300 -300
 44310400 Telekommunikation -787,35 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 0 0 0 0 0 0
 44310600 Dienstreisen -1.298,60 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -7,50 -200 -200 -200 -200 -200 -200
 44310900 Datenverarbeitung -18.369,12 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immobilen- u. Gebäudemanagement (23) -53.996,40 -54.000 -54.000 -54.000 -54.000 -54.000 -54.000
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -265,61 -270 -270 -270 -270 -270 -270
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -6.834,96 -8.700 -8.700 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100
 44550400 Erstatt. technische Betriebe an 23 -1.605,00 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -728.613,42 -790.303 -858.770 -868.608 -835.338 -851.994 -869.354
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-715.452,56 -786.303 -854.770 -864.608 -831.338 -847.994 -865.354
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,02 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -0,02 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,02 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-715.452,58 -786.303 -854.770 -864.608 -831.338 -847.994 -865.354
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 789.854,47 836.587 915.030 925.050 891.802 908.456 925.796
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 788.239,41 836.587 915.030 925.050 891.802 908.456 925.796
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 1.615,06 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -54.077,61 -50.284 -60.243 -60.443 -60.443 -60.443 -60.443
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -31.477,00 -29.346 -29.997 -30.197 -30.197 -30.197 -30.197
111
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -21.608,46 -20.938 -30.246 -30.246 -30.246 -30.246 -30.246
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -992,15 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 735.776,86 786.303 854.787 864.607 831.359 848.013 865.353
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 20.324,28 0 17 -1 21 19 -1
112
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
3 Sonst. Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 11.388,86 4.000 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 10.200,00 4.000 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 1.188,86 0 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und -
umlagen 1.772,00 0 0 0 0 0 0 0
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sonderverm. 1.772,00 0 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahl. aus der Veräußerung 
geringwert. Vermögensge. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
13.160,86 4.000 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -519.648,39 -532.250 -545.169 -561.544 0 -578.367 -595.550 -613.350
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -409.995,43 -421.300 -432.100 -445.000 0 -458.400 -472.100 -486.300
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -27.968,62 -28.600 -28.800 -29.700 0 -30.600 -31.500 -32.400
 70320000 Sozialver-
sicherungsbeitr. Arbeitnehmer -81.684,34 -82.350 -84.269 -86.844 0 -89.367 -91.950 -94.650
12 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
13 Auszahl. für Sach- u. Dienst-
leistungen u. f. geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-60.278,30 -60.700 -115.600 -111.600 0 -61.600 -61.600 -61.600
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -727,68 -3.780 -4.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -3.786,00 0 -4.000 0 0 0 0 0
 72220100 Erwerb EDV 0,00 0 0 0 0 0 0 0
 72310000 Mieten und Pachten -1.498,99 -1.400 -1.400 -1.400 0 -1.400 -1.400 -1.400
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -223,00 0 0 0 0 0 0 0
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -54.042,63 -55.520 -56.200 -56.200 0 -56.200 -56.200 -56.200
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen 0,00 0 -50.000 -50.000 0 0 0 0
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
113
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
15 Transferauszahlungen -39.000,00 -39.000 -39.000 -39.000 0 -39.000 -39.000 -39.000
 73180000 Zuschüsse an 
übrige Bereiche -39.000,00 -39.000 -39.000 -39.000 0 -39.000 -39.000 -39.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -110.924,60 -134.621 -137.274 -137.682 0 -137.691 -137.684 -137.685
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -903,73 -851 -1.104 -1.112 0 -1.121 -1.114 -1.115
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -47.159,50 -70.800 -73.200 -73.200 0 -73.200 -73.200 -73.200
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -62.861,37 -62.970 -62.970 -63.370 0 -63.370 -63.370 -63.370
17 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -729.851,29 -766.571 -837.043 -849.826 0 -816.658 -833.834 -851.636
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahl. abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-716.690,43 -762.571 -833.043 -845.826 0 -812.658 -829.834 -847.636
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -2.555,87 0 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -2.555,87 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -2.555,87 0 0 0 0 0 0 0
32 Saldo a. Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-2.555,87 0 0 0 0 0 0 0
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-719.246,30 -762.571 -833.043 -845.826 0 -812.658 -829.834 -847.636
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme 
von Krediten und inneren 
Darlehen für Invest.-Tätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
114
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -719.246,30 -762.571 -833.043 -845.826 0 -812.658 -829.834 -847.636
115
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2019
Ist
- € -
2020
Ansatz
- € -
2021 
Ansatz
- € -
2022 
Ansatz
- € -
2023 
Ansatz
- € -
2024 
Ansatz
- € -
2025 
Ansatz
- € -
Erläuterung
Referat für Medien und 
Öffentlichkeitsarbeit
Projekt "Offener 
Kanal" 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss vom 22.1.2002: 
osradio mit jährlich 39.000 € - ebenso 
wie der Landkreis - zu unterstützen.
Am 9.12.2014 hat der VA zugesagt, 
osradio 104,8 e. V. grundsätzlich auch 
für die Zukunft weiter zu unterstützen.
Mit dem Landkreis ist vereinbart, dass 
beide Gebietskörperschaften 
einvernehmlich in gleicher Höhe OS-
Radio fördern.
39.000 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gesamt
Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)
116
Produktübersicht: Referat Medien und Öffentlichkeit sarbeit (13) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung)  
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.16 
Öffentlichkeitsarbeit  -715.453 -786.303 -854.770 -864.608 -831.338 -847.994 -865.354 
Summe  -715.453 -786.303 -854.770 -864.608 -831.338 -847.994 -865.354 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr  
2021 2022 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.16 
Öffentlichkeitsarbeit  4.000 -858.770 -854.770 4.000 -868.608 -864.608 
Summe  4.000 -858.770 -854.770 4.000 -868.608 -864.608 
W = Wesentliches Produkt 
117
118
Rechnungsprüfungsamt (14)
Leitung: Herr Rother
119
14 Rechnungsprüfungsamt
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 5.280,00 7.800 3.500 5.100 5.100 5.100 5.100
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 300,00 0 0 2.800 2.800 2.800 2.800
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 4.980,00 7.800 3.500 2.300 2.300 2.300 2.300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 63.678,94 12.807 12.207 12.236 12.247 12.195 12.250
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 63.678,94 12.807 12.207 12.236 12.247 12.195 12.250
12 = Summe ordentliche Erträge 68.958,94 20.607 15.707 17.336 17.347 17.295 17.350
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -971.498,44 -1.056.383 -1.151.757 -1.145.798 -1.183.474 -1.211.728 -1.248.146
 40110000 Beamte -438.739,06 -503.300 -494.500 -509.400 -524.600 -540.400 -556.600
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 0 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200
 40120000 Tariflich Beschäftigte -217.108,41 -211.100 -272.400 -280.600 -289.000 -297.700 -306.600
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -14.920,23 -14.300 -18.400 -18.900 -19.500 -20.100 -20.700
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tariflich 
Beschäftigte -42.529,66 -39.200 -51.400 -52.900 -54.500 -56.100 -57.800
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -941,03 -900 -1.200 -1.300 -1.300 -1.400 -1.400
 40320200 GUV-Beiträge -1.477,86 -1.278 -1.556 -1.604 -1.619 -1.608 -1.608
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -22.226,63 -27.524 -27.021 -27.246 -27.285 -27.111 -27.296
 40510000 Zuführung zu Pensions- 
rückstellungen -141.851,84 -217.790 -236.738 -209.619 -219.819 -221.233 -228.854
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -32.366,21 0 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -13.672,72 0 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -25.196,66 -31.992 -37.641 -33.329 -34.951 -35.176 -36.388
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -4.984,40 0 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -2.518,52 0 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -1.041,79 0 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -508,92 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -4.069,54 -3.400 -4.700 -4.700 -4.700 -4.700 -4.700
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -7.344,96 -5.600 0 0 0 0 0
120
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
14 Versorgungsaufwendungen -226.551,45 -229.888 -265.190 -243.068 -249.343 -254.218 -261.813
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -113.565,37 -122.676 -119.028 -126.490 -128.794 -128.427 -131.622
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -18.048,68 -30.018 -33.705 -33.782 -33.813 -33.672 -33.823
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -79.018,53 -66.563 -96.642 -71.160 -74.543 -79.181 -82.836
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -514 -449 -321 -340 -349 -361
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -15.918,87 -10.118 -15.366 -11.314 -11.852 -12.590 -13.171
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -4.938,60 -1.100 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -2.363,14 -100 -100 -100 -100 -100 -100
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -665,75 0 0 0 0 0 0
 42310000 Mieten und Pachten 0,00 0 0 0 0 0 0
 42310100 Mieten Kopierautomaten -1.205,70 -1.000 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
 42610200 Aus- und Fortbildung -658,00 0 0 0 0 0 0
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -46,01 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -953,33 -1.000 -900 -900 -900 -900 -900
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -38,71 0 0 0 0 0 0
 47117000 AfA auf Betriebs- und Geschäfts- 
ausstattung -909,58 -1.000 -900 -900 -900 -900 -900
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wegen Niederschlagung -5,04 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -112.825,65 -137.743 -138.560 -139.075 -139.090 -139.077 -139.079
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -1.561,02 -1.443 -1.960 -1.975 -1.990 -1.977 -1.979
 44290000 Aufw. für die Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten -18.147,50 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000
 44310000 Geschäftsaufwendungen -103,12 -800 -800 -800 -800 -800 -800
 44310100 Bürobedarf -552,47 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -3.096,66 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44310300 Postgebühren 0,00 -100 -100 -100 -100 -100 -100
 44310400 Telekommunikation 0,00 -900 -900 -900 -900 -900 -900
 44310600 Dienstreisen -1.064,95 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -153,00 -500 -500 -500 -500 -500 -500
 44310900 Datenverarbeitung -6.486,12 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immobilen- u. Gebäudemanagement (23) -72.838,44 -72.800 -72.800 -72.800 -72.800 -72.800 -72.800
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -536,61 -700 -700 -700 -700 -700 -700
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -8.285,76 -9.600 -9.900 -10.400 -10.400 -10.400 -10.400
 44550400 Erstatt. technische Betriebe an 23 0,00 -100 -100 -100 -100 -100 -100
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.316.767,47 -1.426.114 -1.557.807 -1.530.241 -1.574.207 -1.607.323 -1.651.339
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-1.247.808,53 -1.405.506 -1.542.100 -1.512.905 -1.556.861 -1.590.028 -1.633.989
121
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -39,14 0 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -39,14 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-39,14 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.247.847,67 -1.405.506 -1.542.100 -1.512.905 -1.556.861 -1.590.028 -1.633.989
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.325.983,59 1.441.424 1.582.402 1.552.907 1.596.863 1.630.030 1.673.991
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 1.325.833,59 1.441.424 1.582.402 1.552.907 1.596.863 1.630.030 1.673.991
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 150,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -36.137,87 -35.918 -40.302 -40.002 -40.002 -40.002 -40.002
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -22.177,00 -21.446 -23.597 -23.297 -23.297 -23.297 -23.297
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -13.919,87 -14.472 -16.705 -16.705 -16.705 -16.705 -16.705
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -41,00 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 1.289.845,72 1.405.506 1.542.100 1.512.905 1.556.861 1.590.028 1.633.989
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 41.998,05 0 0 0 0 0 0
122
14 Rechnungsprüfungsamt
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwend. u. allg. Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
3 Sonst. Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstatt. und -umlagen 5.280,00 7.800 3.500 5.100 0 5.100 5.100 5.100
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sonderverm. 300,00 0 0 2.800 0 2.800 2.800 2.800
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 4.980,00 7.800 3.500 2.300 0 2.300 2.300 2.300
7 Zinsen und ähnliche Einzahl. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahl. aus der Veräußerung 
geringwert. Vermögensge. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 5.280,00 7.800 3.500 5.100 0 5.100 5.100 5.100
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -746.051,41 -797.601 -872.678 -898.150 0 -924.004 -950.619 -978.204
 70110000 Bez. der Beamten -443.973,09 -503.300 -500.700 -515.600 0 -530.800 -546.600 -562.800
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -219.982,91 -211.100 -272.400 -280.600 0 -289.000 -297.700 -306.600
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -14.920,23 -14.300 -18.400 -18.900 0 -19.500 -20.100 -20.700
 70320000 Sozialver-
sicherungsbeitr. Arbeitnehmer -44.948,55 -41.378 -54.156 -55.804 0 -57.419 -59.108 -60.808
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -22.226,63 -27.524 -27.021 -27.246 0 -27.285 -27.111 -27.296
12 Versorgungsauszahlungen -131.614,05 -152.693 -152.733 -160.272 0 -162.607 -162.099 -165.445
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -113.565,37 -122.676 -119.028 -126.490 0 -128.794 -128.427 -131.622
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfäng. -18.048,68 -30.018 -33.705 -33.782 0 -33.813 -33.672 -33.823
13 Auszahl. für Sach- u. Dienst-
leistungen u. f. geringw. VG -6.144,82 -1.100 -1.400 -1.400 0 -1.400 -1.400 -1.400
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -53,99 0 0 0 0 0 0 0
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -2.363,14 -100 -100 -100 0 -100 -100 -100
 72220100 Erwerb EDV -665,75 0 0 0 0 0 0 0
 72310000 Mieten und Pachten -2.314,13 -1.000 -1.300 -1.300 0 -1.300 -1.300 -1.300
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -658,00 0 0 0 0 0 0 0
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -89,81 0 0 0 0 0 0 0
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
123
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -113.157,50 -137.743 -138.560 -139.075 0 -139.090 -139.077 -139.079
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -1.561,02 -1.443 -1.960 -1.975 0 -1.990 -1.977 -1.979
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -18.147,50 -38.000 -38.000 -38.000 0 -38.000 -38.000 -38.000
 74310000 Geschäftsauszahl. -11.531,22 -15.100 -15.100 -15.100 0 -15.100 -15.100 -15.100
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -81.917,76 -83.200 -83.500 -84.000 0 -84.000 -84.000 -84.000
17 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -996.967,78 -1.089.137 -1.165.370 -1.198.897 0 -1.227.101 -1.253.195 -1.284.129
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahl. abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-991.687,78 -1.081.337 -1.161.870 -1.193.797 0 -1.222.001 -1.248.095 -1.279.029
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
28 Erw. v. Finanzvermögensanl. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
32 Saldo a. Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
0,00 0 0 0 0 0 0 0
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-991.687,78 -1.081.337 -1.161.870 -1.193.797 0 -1.222.001 -1.248.095 -1.279.029
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme 
von Krediten und inneren 
Darlehen für Invest.-Tätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -991.687,78 -1.081.337 -1.161.870 -1.193.797 0 -1.222.001 -1.248.095 -1.279.029
124
Produktübersicht: Rechnungsprüfungsamt (14) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung)  
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.17 
Rechnungsprüfung  -1.247.848 -1.405.506 -1.542.100 -1.512.905 -1.556.861 -1.590.028 -1.633.989 
Summe  -1.247.848 -1.405.506 -1.542.100 -1.512.905 -1.556.861 -1.590.028 -1.633.989 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr  
2021 2022 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.17 
Rechnungsprüfung  15.707 -1.557.807 -1.542.100 17.336 -1.530.241 -1.512.905 
Summe  15.707 -1.557.807 -1.542.100 17.336 -1.530.241 -1.512.905 
W = Wesentliches Produkt 
125
126
Referat 
Chancengleichheit (16) 
Leitung: Frau Weber-Kahn
127
16 Referat Chancengleichheit 
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 467,00 0 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 467,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 467,00 0 0 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -193.769,60 -198.265 -191.083 -196.912 -202.717 -228.482 -214.832
 40120000 Tariflich Beschäftigte -145.829,37 -154.335 -148.763 -153.227 -157.823 -162.558 -167.435
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -11.295,94 -10.420 -10.189 -10.494 -10.809 -30.934 -11.468
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tariflich 
Beschäftigte -31.902,77 -29.433 -27.989 -28.829 -29.694 -30.584 -31.502
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -743,14 -705 -666 -686 -707 -728 -750
 40320200 GUV-Beiträge -959,04 -934 -850 -876 -884 -878 -878
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -153,90 0 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -75,18 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -2.810,26 -2.437 -2.625 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -9.819,46 -30.910 -28.170 -26.370 -28.170 -26.370 -28.170
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände 0,00 -2.470 -2.470 -2.470 -2.470 -2.470 -2.470
 42310100 Mieten Kopierautomaten -508,27 -400 -400 -400 -400 -400 -400
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwenungen -1.455,85 -7.040 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation 0,00 0 -800 0 -800 0 -800
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -7.855,34 -21.000 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000
 42710400 Veranstaltungen 0,00 0 -1.000 0 -1.000 0 -1.000
16 Abschreibungen -437,91 0 0 0 0 0 0
 47117000 AfA auf Betriebs- und Geschäfts- 
ausstattung -17,55 0 0 0 0 0 0
 47118000 AfA auf geringwertige Wirtschafts- 
güter -415,32 0 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wegen Niederschlagung -5,04 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
128
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
18 Transferaufwendungen -250,00 -600 -600 -600 -600 -600 -600
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -250,00 -600 -600 -600 -600 -600 -600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -21.256,45 -24.812 -24.480 -24.683 -24.686 -24.684 -24.684
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -352,74 -312 -380 -383 -386 -384 -384
 44310100 Bürobedarf -374,79 -500 -500 -500 -500 -500 -500
 44310200 Bücher und Zeitschriften -752,80 -700 -200 -200 -200 -200 -200
 44310300 Postgebühren 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310400 Telekommunikation -214,00 -300 -300 -300 -300 -300 -300
 44310600 Dienstreisen -2.368,20 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44310900 Datenverarbeitung 0,00 -400 -400 -400 -400 -400 -400
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immobilen- u. Gebäudemanagement (23) -13.087,08 -13.100 -13.100 -13.100 -13.100 -13.100 -13.100
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -139,22 -500 -500 -500 -500 -500 -500
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -3.505,32 -4.000 -4.100 -4.300 -4.300 -4.300 -4.300
 44550400 Erstatt. technische Betriebe an 23 -462,30 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -225.533,42 -254.587 -244.333 -248.565 -256.173 -280.136 -268.286
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-225.066,42 -254.587 -244.333 -248.565 -256.173 -280.136 -268.286
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,01 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-225.066,43 -254.587 -244.333 -248.565 -256.173 -280.136 -268.286
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 258.999,14 271.971 229.683 234.393 239.114 263.761 248.957
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 258.999,14 271.971 229.683 234.393 239.114 263.761 248.957
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -20.823,30 -25.385 -25.979 -25.779 -25.779 -25.779 -25.779
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -12.755,00 -11.393 -11.993 -11.793 -11.793 -11.793 -11.793
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -7.074,80 -13.992 -13.986 -13.986 -13.986 -13.986 -13.986
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -993,50 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 238.175,84 246.586 203.704 208.614 213.335 237.982 223.178
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 13.109,41 -8.001 -40.629 -39.951 -42.838 -42.154 -45.108
129
16 Referat Chancengleichheit 
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
3 Sonst. Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 467,00 0 0 0 0 0 0 0
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 467,00 0 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und -
umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahl. aus der Veräußerung 
geringwert. Vermögensge. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 467,00 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -210.205,50 -195.828 -188.458 -194.112 0 -199.917 -225.682 -212.032
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -165.304,61 -154.335 -148.763 -153.227 0 -157.823 -162.558 -167.435
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -11.295,94 -10.420 -10.189 -10.494 0 -10.809 -30.934 -11.468
 70320000 Sozialver-
sicherungsbeitr. Arbeitnehmer -33.604,95 -31.073 -29.506 -30.391 0 -31.284 -32.191 -33.130
12 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
13 Auszahl. für Sach- u. Dienst-
leistungen u. f. geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-11.642,13 -30.910 -28.170 -26.370 0 -28.170 -26.370 -28.170
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -2.470 -2.470 -2.470 0 -2.470 -2.470 -2.470
 72310000 Mieten und Pachten -891,69 -400 -400 -400 0 -400 -400 -400
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -10.750,44 -28.040 -25.300 -23.500 0 -25.300 -23.500 -25.300
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -250,00 -600 -600 -600 0 -600 -600 -600
 73180000 Zuschüsse an 
übrige Bereiche -250,00 -600 -600 -600 0 -600 -600 -600
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -21.207,10 -24.812 -24.480 -24.683 0 -24.686 -24.684 -24.684
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -352,74 -312 -380 -383 0 -386 -384 -384
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -3.660,44 -5.900 -5.400 -5.400 0 -5.400 -5.400 -5.400
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -17.193,92 -18.600 -18.700 -18.900 0 -18.900 -18.900 -18.900
17 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -243.304,73 -252.150 -241.708 -245.765 0 -253.373 -277.336 -265.486
130
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahl. abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-242.837,73 -252.150 -241.708 -245.765 0 -253.373 -277.336 -265.486
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
32 Saldo a. Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
0,00 0 0 0 0 0 0 0
33 Finanzmittelüberschuss/
-fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-242.837,73 -252.150 -241.708 -245.765 0 -253.373 -277.336 -265.486
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme 
von Krediten und inneren 
Darlehen für Invest.-Tätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -242.837,73 -252.150 -241.708 -245.765 0 -253.373 -277.336 -265.486
131
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2019
Ist
- € 
2020
Ansatz
- € -
2021 
Ansatz
 - € -
2022 
Ansatz
- € -
2023 
Ansatz
- € -
2024 
Ansatz
- € -
2025 
Ansatz
- € -
Erläuterung
Förderung der 
Chancengleichheit sonstige 250 600 600 600 600 600 600
frw. Aufgabe,
Festbetrag, Einzelzuschüsse 
an Frauenverbände
250 600 600 600 600 600 600
Zuschüsse an übrige Bereiche
Referat Chancengleichheit (16) 
Gesamt
132
Produktübersicht: Referat Chancengleichheit (16) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung)  
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.40 
Förderung der Chancengleichheit W -225.066 -254.587 -244.333 -248.565 -256.173 -280.136 -268.286 
Summe  -225.066 -254.587 -244.333 -248.565 -256.173 -280.136 -268.286 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr  
2021 2022 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.40 
Förderung der Chancengleicheit W 0 -244.333 -244.333 0 -248.565 -248.565 
Summe  0 -244.333 -244.333 0 -248.565 -248.565 
W = Wesentliches Produkt 
133
Produkt: 1.100.1.1.1.40 Förderung der Chancengleichh eit Organisationseinheit:  
Referat Chancengleichheit  16 
 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Katja Weber-Khan 
Produktbeschreibung:  Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern, Leitung der Antidiskriminierungsstelle 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Art. 3 Abs.2 GG, §9 NKomVG, Ratsbeschluss zu Antidiskriminierung 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Betriebe, Organisationen, K ammern, Vereine, Unternehmen und Beschäftigte 
im Unternehmen Stadt 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Sensibilisierung für gleichstellungsrelevante Angelegenheiten und jegliche Form der Diskriminierung, 
Schaffung gleichberechtigter Lebens- und Arbeitsbed ingungen von Frauen und Männern, Steigerung des 
Anteils von Frauen in Führungspositionen 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Querschnittsziel Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen: 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Durchführung von Veranstaltungen 4 4 4 4 4 4 4 
Entwicklung von Konzepten und 
Maßnahmen 3 3 3 3 3 3 3 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.1.1.40 Förderung der 
Chancengleichheit -225.066 -254.587 -244.339 -248.574 -256.181 -280.142 -267.024 2 
Summe -225.066 -254.587 -244.333 -248.565 -256.173 -280.136 -268.286  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
134
16 Referat Chancengleichheit 
Referat Chancengleichheit 
Förderung der Chancengleichheit 
111-16 
1.100.1.1.1.40 
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 467,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 467,00 0 0 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -193.769,60 -198.265 -191.083 -196.912 -202.717 -228.482 -214.832
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -9.819,46 -30.910 -28.170 -26.370 -28.170 -26.370 -28.170
16 Abschreibungen -437,91 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -250,00 -600 -600 -600 -600 -600 -600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -21.256,45 -24.812 -24.480 -24.683 -24.686 -24.684 -24.684
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -225.533,42 -254.587 -244.333 -248.565 -256.173 -280.136 -268.286
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-225.066,42 -254.587 -244.333 -248.565 -256.173 -280.136 -268.286
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,01 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-225.066,43 -254.587 -244.333 -248.565 -256.173 -280.136 -268.286
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 258.999,14 271.971 229.683 234.393 239.114 263.761 248.957
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -20.823,30 -25.385 -25.979 -25.779 -25.779 -25.779 -25.779
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 238.175,84 246.586 203.704 208.614 213.335 237.982 223.178
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 13.109,41 -8.001 -40.629 -39.951 -42.838 -42.154 -45.108
135
136
Sicherheitstechnischer Dienst (18)
Leitung: Herr Köhler
137
18 Sicherheitstechnischer Dienst
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 0,00 56.200 66.300 66.300 66.300 66.300 66.300
 34850000 Erstattungen von verb. Untern. 0,00 56.200 66.300 66.300 66.300 66.300 66.300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 56.200 66.300 66.300 66.300 66.300 66.300
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -113.383,25 -185.773 -268.776 -276.413 -284.625 -293.016 -301.616
 40120000 Tariflich Beschäftigte -91.186,17 -144.300 -223.300 -229.700 -236.600 -243.700 -251.000
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -6.123,74 -9.800 -10.500 -10.800 -11.100 -11.400 -11.800
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tariflich 
Beschäftigte -17.493,73 -27.400 -30.100 -31.000 -31.900 -32.900 -33.800
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -417,11 -700 -700 -700 -800 -800 -800
 40320200 GUV-Beiträge -624,04 -873 -1.276 -1.313 -1.325 -1.316 -1.316
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden 124,64 0 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub 60,89 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte 2.276,01 -2.700 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 0,00 0 0 0 0 0 0
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -421,96 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -59,98 0 0 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -161,98 -300 -300 -300 -300 -300 -300
 42310100 Mieten Kopierautomaten 0,00 -100 -100 -100 -100 -100 -100
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung 0,00 -300 -300 -300 -300 -300 -300
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 -800 -800 -800 -800 -800 -800
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwenungen -200,00 -700 -700 -700 -700 -700 -700
16 Abschreibungen -1.093,70 -362 -362 -276 -276 -276 -230
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -55,30 0 0 0 0 0 0
 47117000 AfA auf Betriebs- und Geschäfts- 
ausstattung -947,92 -276 -276 -276 -276 -276 -230
138
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 47118000 AfA auf geringwert. Wirtschaftsgüter -85,44 -85 -85 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wegen Niederschlagung -5,04 0 0 0 0 0 0
 96470000 umg. Planmäßige Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -14.961,71 -18.181 -18.161 -18.264 -18.269 -18.265 -18.266
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -229,54 -291 -571 -574 -579 -575 -576
 44310000 Geschäftsaufwendungen 0,00 -300 -300 -300 -300 -300 -300
 44310100 Bürobedarf -40,31 -400 -400 -400 -400 -400 -400
 44310200 Bücher und Zeitschriften -794,71 -1.300 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310300 Postgebühren 0,00 -200 -200 -200 -200 -200 -200
 44310400 Telekommunikation -36,37 -600 -600 -600 -600 -600 -600
 44310600 Dienstreisen 0,00 -400 -400 -400 -400 -400 -400
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz 0,00 -400 -400 -400 -400 -400 -400
 44310900 Datenverarbeitung 0,00 -200 -200 -200 -200 -200 -200
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immobilen- u. Gebäudemanagement (23) -12.439,92 -12.400 -12.400 -12.400 -12.400 -12.400 -12.400
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 0,00 -90 -90 -90 -90 -90 -90
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -1.389,96 -1.100 -1.100 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44550400 Erstatt. technische Betriebe an 23 -30,90 -500 -500 -500 -500 -500 -500
 96440000 umg. Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -129.860,62 -206.516 -289.498 -297.153 -305.370 -313.757 -322.312
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-129.860,62 -150.316 -223.198 -230.853 -239.070 -247.457 -256.012
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -21,20 0 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw. Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -21,20 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-21,20 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-129.881,82 -150.316 -223.198 -230.853 -239.070 -247.457 -256.012
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 150.601,46 154.400 229.966 237.721 245.938 254.325 262.880
 38110100 Ertr. a. Steuerungsleist.(Overhead) 150.601,46 154.400 229.966 237.721 245.938 254.325 262.880
 38110400 Ertr. a. direkter Leistungsabrechn. 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -5.429,30 -4.084 -6.768 -6.868 -6.868 -6.868 -6.868
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -1.500,00 -1.600 -2.400 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -3.209,30 -2.484 -4.368 -4.368 -4.368 -4.368 -4.368
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -720,00 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 145.172,16 150.316 223.198 230.853 239.070 247.457 256.012
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 15.290,34 0 0 0 0 0 0
139
18 Sicherheitstechnischer Dienst
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
3 Sonst. Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und -
umlagen 0,00 56.200 66.300 66.300 0 66.300 66.300 66.300
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sonderverm. 0,00 56.200 66.300 66.300 0 66.300 66.300 66.300
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahl. aus der Veräußerung 
geringwert. Vermögensge. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
0,00 56.200 66.300 66.300 0 66.300 66.300 66.300
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -144.825,96 -183.073 -265.876 -273.513 0 -281.725 -290.116 -298.716
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -113.956,97 -144.300 -223.300 -229.700 0 -236.600 -243.700 -251.000
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -7.579,40 -9.800 -10.500 -10.800 0 -11.100 -11.400 -11.800
 70320000 Sozialver-
sicherungsbeitr. Arbeitnehmer -23.289,59 -28.973 -32.076 -33.013 0 -34.025 -35.016 -35.916
12 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
13 Auszahl. für Sach- u. Dienst-
leistungen u. f. geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-421,96 -2.200 -2.200 -2.200 0 -2.200 -2.200 -2.200
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -59,98 0 0 0 0 0 0 0
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -161,98 -300 -300 -300 0 -300 -300 -300
 72310000 Mieten und Pachten 0,00 -100 -100 -100 0 -100 -100 -100
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte 0,00 -1.100 -1.100 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -200,00 -700 -700 -700 0 -700 -700 -700
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -14.961,71 -18.181 -18.161 -18.264 0 -18.269 -18.265 -18.266
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -229,54 -291 -571 -574 0 -579 -575 -576
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -871,39 -3.800 -3.500 -3.500 0 -3.500 -3.500 -3.500
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -13.860,78 -14.090 -14.090 -14.190 0 -14.190 -14.190 -14.190
140
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
17 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -160.209,63 -203.455 -286.236 -293.977 0 -302.194 -310.581 -319.182
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahl. abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-160.209,63 -147.255 -219.936 -227.677 0 -235.894 -244.281 -252.882
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
32 Saldo a. Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
0,00 0 0 0 0 0 0 0
33 Finanzmittelüberschuss/
-fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-160.209,63 -147.255 -219.936 -227.677 0 -235.894 -244.281 -252.882
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme 
von Krediten und inneren 
Darlehen für Invest.-Tätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -160.209,63 -147.255 -219.936 -227.677 0 -235.894 -244.281 -252.882
141
Produktübersicht: Sicherheitstechnischer Dienst (18 ) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung)  
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.21 
Sicherheitstechnischer Dienst  -129.882 -150.316 -223.198 -230.853 -239.070 -247.457 -256.012 
Summe  -129.882 -150.316 -223.198 -230.853 -239.070 -247.457 -256.012 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr  
2021 2022 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.21 
Sicherheitstechnischer Dienst  66.300 -289.498 -223.198 66.300 -297.153 -230.853 
Summe  66.300 -289.498 -223.198 66.300 -297.153 -230.853 
W = Wesentliches Produkt 
142
Fachbereich 
Finanzen und Controlling (20)
Leitung: Herr Hänsler
143
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.185,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 1.185,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 2.119.834,93 2.346.300 2.554.700 2.587.300 2.587.300 2.587.300 2.587.300
 34850000 Erstattungen von verb. Untern. 355.900,25 459.500 495.500 495.500 495.500 495.500 495.500
 34852000 Erstattungen Serviceleistungen 
Eigenbetriebe 1.666.113,08 1.786.800 1.959.200 1.991.800 1.991.800 1.991.800 1.991.800
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 97.821,60 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 268.966,64 48.062 51.199 50.540 50.586 50.394 50.595
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 257.596,17 44.562 45.699 45.040 45.086 44.894 45.095
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 10.510,45 3.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen 860,02 500 500 500 500 500 500
12 = Summe ordentliche Erträge 2.389.986,57 2.395.362 2.606.899 2.638.840 2.638.886 2.638.694 2.638.895
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -5.860.436,81 -6.173.574 -6.557.173 -6.550.919 -6.758.317 -6.931.805 -7.138.403
 40110000 Beamte -1.643.513,14 -1.751.134 -1.851.168 -1.875.084 -1.931.337 -1.989.276 -2.048.954
 40120000 Tariflich Beschäftigte -2.441.523,00 -2.651.656 -2.734.964 -2.817.013 -2.901.525 -2.988.569 -3.078.226
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -174.991,32 -181.330 -182.750 -188.232 -193.879 -199.694 -205.687
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tariflich 
Beschäftigte -513.293,27 -522.612 -538.143 -554.287 -570.915 -588.042 -605.683
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -10.772,99 -11.492 -12.477 -12.852 -13.237 -13.635 -14.043
 40320200 GUV-Beiträge -14.809,92 -16.048 -15.625 -16.103 -16.251 -16.145 -16.145
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -90.283,99 -95.763 -101.155 -100.291 -100.451 -99.799 -100.483
 40510000 Zuführung zu Pensions- 
rückstellungen -573.823,75 -757.758 -886.231 -771.600 -809.274 -814.383 -842.457
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -126.091,74 0 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -53.266,00 0 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -101.926,33 -111.311 -140.911 -122.684 -128.675 -129.487 -133.951
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -19.418,15 0 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -9.811,60 0 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -5.225,90 0 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits- 
zeitkonto -13.349,31 -3.600 -17.100 -17.100 -17.100 -17.100 -17.100
144
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -2.552,86 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -37.169,18 -50.417 -54.013 -54.013 -54.013 -54.013 -54.013
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -28.614,36 -20.454 -22.636 -21.661 -21.661 -21.661 -21.661
14 Versorgungsaufwendungen -925.722,35 -799.850 -992.744 -894.724 -917.967 -935.806 -963.785
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -467.267,44 -426.826 -445.584 -465.605 -474.162 -472.754 -484.526
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -74.410,98 -104.441 -126.174 -124.352 -124.484 -123.950 -124.508
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -319.648,37 -231.592 -361.781 -261.939 -274.434 -291.474 -304.936
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -1.789 -1.681 -1.180 -1.253 -1.284 -1.329
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -64.395,56 -35.202 -57.524 -41.649 -43.635 -46.344 -48.485
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -70.058,26 -121.360 -124.500 -128.690 -89.500 -84.500 -84.500
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -195,51 -600 -600 -600 -600 -600 -600
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -257,31 -950 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -6.816,13 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -160,53 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -8.507,20 -7.400 -9.900 -9.090 -9.900 -9.900 -9.900
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -2.122,96 0 0 0 0 0 0
 42610200 Aus- und Fortbildung -817,50 0 0 0 0 0 0
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -882,73 -520 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -10.786,93 0 0 0 0 0 0
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -38.504,12 -100.000 -100.000 -105.000 -65.000 -60.000 -60.000
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -1.007,34 -890 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
16 Abschreibungen -162.509,41 -149.204 -148.244 -138.250 -136.233 -3.518 -3.061
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -156.334,95 -144.188 -144.007 -134.732 -132.715 0 0
 47117000 AfA auf Betriebs- und Geschäfts- 
ausstattung -4.620,80 -4.072 -3.550 -3.518 -3.518 -3.518 -3.061
 47118000 AfA auf geringwert. Wirtschaftsgüter -1.516,72 -943 -687 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wegen Niederschlagung -36,94 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.481.495,57 -1.620.892 -1.758.920 -1.626.529 -1.555.921 -1.575.745 -1.596.356
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -9.562,99 -8.892 -11.720 -11.729 -11.821 -11.745 -11.756
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen - FB -9.435,52 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44290000 Aufw. für die Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten -1.035,30 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44290100 Vereinsbeiträge -520,00 -600 -600 -600 -600 -600 -600
 44310000 Geschäftsaufwendungen -23.928,57 -32.500 -32.500 -32.500 -32.500 -32.500 -32.500
 44310100 Bürobedarf -10.410,53 -15.400 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -2.387,06 -4.200 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 44310300 Postgebühren -6.097,29 -14.500 -14.500 -14.500 -14.500 -14.500 -14.500
145
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 44310400 Telekommunikation -1.236,14 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -852,92 -1.500 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
 44310600 Dienstreisen -1.308,18 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -15.201,15 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -1.431,31 -3.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310900 Datenverarbeitung -863.017,46 -961.400 -1.097.100 -960.900 -890.200 -910.100 -930.700
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -24.581,49 -20.600 -20.600 -20.600 -20.600 -20.600 -20.600
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immobilen- u. Gebäudemanagement (23) -373.197,84 -383.700 -383.700 -383.700 -383.700 -383.700 -383.700
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -2.638,54 -6.100 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -128.957,46 -133.800 -137.200 -141.000 -141.000 -141.000 -141.000
 44550400 Erstatt. technische Betriebe an 23 -5.675,25 -2.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44910000 Sonstiger Aufwand für lfd. 
Verwaltungstätigkeit 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44910501 Aufwand für Kleinbetragsdifferenzen -20,57 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -8.500.222,40 -8.864.881 -9.581.581 -9.339.113 -9.457.938 -9.531.374 -9.786.106
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-6.110.235,83 -6.469.518 -6.974.682 -6.700.273 -6.819.052 -6.892.680 -7.147.211
22 außerordentliche Erträge 3.428,96 0 0 0 0 0 0
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 3.428,96 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -3.537,26 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche Aufw. 0,51 0 0 0 0 0 0
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -3.449,88 0 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -87,89 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-108,30 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-6.110.344,13 -6.469.518 -6.974.682 -6.700.273 -6.819.052 -6.892.680 -7.147.211
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.298.711,12 5.369.163 5.894.162 5.849.078 5.925.966 5.986.365 6.064.521
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 2.525.476,12 2.371.363 2.837.962 2.763.078 2.839.966 2.900.365 2.978.521
 38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 2.773.100,00 2.997.300 3.055.700 3.085.500 3.085.500 3.085.500 3.085.500
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 135,00 0 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 0,00 500 500 500 500 500 500
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -688.590,57 -641.240 -927.447 -892.058 -905.735 -917.838 -931.308
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -501.136,00 -438.250 -680.812 -643.943 -657.620 -669.723 -683.193
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -100.618,00 -111.088 -122.926 -125.126 -125.126 -125.126 -125.126
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -86.105,57 -91.002 -122.709 -121.989 -121.989 -121.989 -121.989
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -731,00 -900 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 4.610.120,55 4.727.923 4.966.715 4.957.020 5.020.231 5.068.527 5.133.213
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.500.223,58 -1.741.595 -2.007.967 -1.743.253 -1.798.821 -1.824.153 -2.013.998
146
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
3 Sonst. Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.185,00 1.000 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
 63110000 Verwaltungs-
gebühren 1.185,00 1.000 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und -
umlagen 1.891.392,77 2.346.300 2.554.700 2.587.300 0 2.587.300 2.587.300 2.587.300
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sonderverm. 1.793.571,17 2.246.300 2.454.700 2.487.300 0 2.487.300 2.487.300 2.487.300
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 97.821,60 100.000 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahl. aus der Veräußerung 
geringwert. Vermögensge. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 11.375,96 3.500 5.500 5.500 0 5.500 5.500 5.500
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 11.375,96 3.500 5.500 5.500 0 5.500 5.500 5.500
10 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.903.953,73 2.350.800 2.561.200 2.593.800 0 2.593.800 2.593.800 2.593.800
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -4.968.095,15 -5.230.035 -5.436.282 -5.563.861 0 -5.727.594 -5.895.161 -6.069.221
 70110000 Bezüge der 
Beamten -1.667.230,41 -1.751.134 -1.851.168 -1.875.084 0 -1.931.337 -1.989.276 -2.048.954
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -2.496.744,25 -2.651.656 -2.734.964 -2.817.013 0 -2.901.525 -2.988.569 -3.078.226
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -174.991,32 -181.330 -182.750 -188.232 0 -193.879 -199.694 -205.687
 70320000 Sozialver-
sicherungsbeitr. Arbeitnehmer -538.876,18 -550.151 -566.245 -583.241 0 -600.403 -617.823 -635.871
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -90.252,99 -95.763 -101.155 -100.291 0 -100.451 -99.799 -100.483
12 Versorgungsauszahlungen -541.678,42 -531.267 -571.758 -589.957 0 -598.646 -596.704 -609.035
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -467.267,44 -426.826 -445.584 -465.605 0 -474.162 -472.754 -484.526
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfäng. -74.410,98 -104.441 -126.174 -124.352 0 -124.484 -123.950 -124.508
13 Auszahl. für Sach- u. Dienst-
leistungen u. f. geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-71.458,09 -121.360 -124.500 -128.690 0 -89.500 -84.500 -84.500
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -206,57 -600 -600 -600 0 -600 -600 -600
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -257,31 -950 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -6.246,12 -10.000 -10.000 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000
 72220100 Erwerb EDV -160,53 -1.000 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
147
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
 72310000 Mieten und Pachten -15.085,24 -7.400 -9.900 -9.090 0 -9.900 -9.900 -9.900
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -604,00 0 0 0 0 0 0 0
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -48.898,32 -100.520 -101.000 -106.000 0 -66.000 -61.000 -61.000
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen 0,00 -890 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -3.470,38 0 0 0 0 0 0 0
 75350000 Ausbuchung 
Kleinbeträge -20,50 0 0 0 0 0 0 0
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen -3.449,88 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.470.746,39 -1.620.892 -1.758.920 -1.626.529 0 -1.555.921 -1.575.745 -1.596.356
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -19.064,95 -18.892 -21.720 -21.729 0 -21.821 -21.745 -21.756
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -1.555,30 -2.100 -2.100 -2.100 0 -2.100 -2.100 -2.100
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -914.057,03 -1.052.700 -1.184.600 -1.048.400 0 -977.700 -997.600 -1.018.200
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -24.852,77 -20.600 -20.600 -20.600 0 -20.600 -20.600 -20.600
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -511.216,34 -525.600 -528.900 -532.700 0 -532.700 -532.700 -532.700
 74910000 Weitere s. Ausz. aus 
lfd. Verw.tätigkeit 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
17 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -7.055.448,43 -7.503.555 -7.891.460 -7.909.037 0 -7.971.661 -8.152.111 -8.359.112
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahl. abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-5.151.494,70 -5.152.755 -5.330.260 -5.315.237 0 -5.377.861 -5.558.311 -5.765.312
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 2.040,00 0 0 0 0 0 0 0
 68910000 Beiträge 2.040,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 2.040,00 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -13.661,20 -74.000 -20.700 -101.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -13.661,20 -74.000 -20.700 -101.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
148
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen -7.653,84 0 0 0 0 0 0 0
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche -7.653,84 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -21.315,04 -74.000 -20.700 -101.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
32 Saldo a. Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-19.275,04 -74.000 -20.700 -101.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
33 Finanzmittelüberschuss/
-fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-5.170.769,74 -5.226.755 -5.350.960 -5.416.237 0 -5.381.861 -5.562.311 -5.769.312
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme 
von Krediten und inneren 
Darlehen für Invest.-Tätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -5.170.769,74 -5.226.755 -5.350.960 -5.416.237 0 -5.381.861 -5.562.311 -5.769.312
149
Produktübersicht: Fachbereich Finanzen und Controll ing (20) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung)  
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.24   
Finanzmanagement und 
Controlling 
W -958.801 -1.025.016 -1.116.690 -1.092.912 -1.126.253 -1.150.653 -1.183.782 
1.100.1.1.1.25  
Steuern und Gebühren  -906.041 -1.080.427 -1.303.456 -1.203.530 -1.161.099 -1.200.239 -1.249.915 
1.100.1.1.1.26  
Stadtkasse  -1.707.961 -1.819.798 -1.896.048 -1.888.316 -1.957.747 -2.021.054 -2.092.686 
1.100.1.1.1.27   
Beitragswesen  -560.508 -540.176 -446.611 -449.390 -465.314 -480.073 -496.887 
1.100.1.1.1.28   
Beteiligungsmanagement W -95.458 -2.743 -49.380 -33.460 -52.543 -68.370 -87.703 
1.100.1.1.1.38    
Zins- u. Schuldenmanagement  / 
Zentrale Aufgaben 
 -269.158 -304.379 -327.696 -319.394 -332.329 -342.563 -354.948 
1.100.1.1.1.43  
Rechnungswesen und 
Sondervermögen 
 -1.612.417 -1.696.980 -1.834.800 -1.713.272 -1.723.767 -1.629.728 -1.681.290 
Summe  -6.110.344 -6.469.518 -6.974.682 -6.700.273 -6.819.052 -6.892.680 -7.147.211 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr  
2021 2022 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.24   
Finanzmanagement und Controlling W 9.693 -1.126.383 -1.116.690 9.714 -1.102.626 -1.092.912 
1.100.1.1.1.25  
Steuern und Gebühren  611.601 -1.915.057 -1.303.456 615.726 -1.819.255 -1.203.530 
1.100.1.1.1.26  
Stadtkasse  639.880 -2.535.928 -1.896.048 650.897 -2.539.213 -1.888.316 
1.100.1.1.1.27   
Beitragswesen  179.087 -625.698 -446.611 182.191 -631.581 -449.390 
1.100.1.1.1.28   
Beteiligungsmanagement W 695.702 -745.082 -49.380 703.810 -737.269 -33.460 
1.100.1.1.1.38    
Zins u. Schuldenmanagement /  
Zentrale Aufgaben 
 123.523 -451.220 -327.696 125.728 -445.122 -319.394 
1.100.1.1.1.43  
Rechnungswesen und 
Sondervermögen 
 347.414 -2.182.214 -1.834.800 350.774 -2.064.047 -1.713.272 
Summe  2.606.899 -9.581.581 -6.974.682 2.638.840 -9.339.113 -6.700.273 
W = Wesentliches Produkt 
150
Produkt: 1.100. 1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling Organisationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
20-1 FD Finanzmanagement und Controlling 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und –service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Schäfer 
Produktbeschreibung:  Aufstellung des Produkthaushaltes einschließlich Fi nanzplanung. Weiterentwicklung, Koordination und 
Durchführung der flächendeckenden Kostenrechnung, Ü berwachung und Steuerung der 
Haushaltsabwicklung, Begleitung und Unterstützung der Budgetverantwortlichen des Kernhaushaltes und 
der Eigenbetriebe bei der Budgetbewirtschaftung. Mi twirkung bei der Erstellung der Jahresrechnung, 
Steuerungsunterstützung auf Grundlage des Berichtsw esens, Weiterentwicklung des Berichtswesens. 
Koordinierung der Haushaltskonsolidierung, Begleitung von Maßnahmen mit herausragender Bedeutung 
des Kernhaushaltes und der Eigenbetriebe durch ein Investitions- bzw. Projektcontrolling, 
Geschäftsführung Finanzausschuss und Projektkonferenz. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und –kassenverordnung 
(KomHKVO), Ratsbeschluss, Budgetierungsrichtlinie der Stadt Osnabrück, Richtlinie zum 
Investitionscontrolling 
Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat und Fachausschüsse, Bürgerinnen und Bürger 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 9,77 9,76 9,62 9,62 9,62 9,62 9,62 
Anzahl der betreuten 
Organisationseinheiten 20 20 20 20 20 20 20 
Vom Investitionscontrolling 
begleitete Investitionsmaßnahmen 
oberhalb der maßgebenden 
Wertgrenzen der Richtlinie zum 
Investitionscontrolling 
72 57 60 60 60 60 60 
Durchgeführte Projektkonferenzen 
und Investitionskonferenzen 7 11 11 11 11 11 11 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1:       
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Datum der Verabschiedung im Rat 05.12.2018 12.2019 12.2020* 12.2020* 12.2022 12/2023 12/2024 
Datum der Übersendung der 
Unterlagen an die 
Kommunalaufsichtsbehörde 
08.01.2020 31.01.2020 15.02.2021* 15.02.2021* 31.01 .2023 31.01.2024 30.01.2024 
 
Produktziel 2: Zeitnahe Vorlage der unterjährigen, zusammenfassend en Controllingberichte im Finanzausschuss 
(Berichtsstichtage seit 2013: 31.05. / 31.08.) 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
-  
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
151
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Bereitstellung des 
zusammenfassenden unterjährigen 
Controllingberichts für die Mitglieder 
des Ausschusses für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 
20.08.2019/ 
22.10.2019 
31.08.2020/ 
31.10.2020 
31.08.2021/ 
31.10.2021 
31.08.2022/ 
31.10.2022 
31.08.2023/ 
31.10.2023 
31.08.2024/ 
31.10.2024 
31.08.2025/ 
31.08.2025 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.1.1.24.01 Haushalts- und 
Rechnungswesen -632.906 -674.540 -744.272 -728.487 -750.740 -767.044 -789.162 2 
1.1.1.24.02 Verwaltungscontrolling -325.895  -350.476 -372.418 -364.426 -375.513 -383.609 -394.620 2 
Summe -958.801 -1.025.016 -1.116.690 -1.092.912 -1.126.253 -1.150.653 -1.183.782  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Für die Haushaltsjahre 2021/2022 ist ein Doppelhaus halt vorgesehen. 
 
                                                 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
152
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
111-20 Finanzen und Controlling
1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 50.755,69 9.078 9.693 9.714 9.724 9.683 9.726
12 = Summe ordentliche Erträge 50.755,69 9.078 9.693 9.714 9.724 9.683 9.726
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -780.597,82 -808.512 -856.908 -850.409 -878.696 -899.216 -926.354
14 Versorgungsaufwendungen -173.013,82 -162.951 -210.562 -192.972 -197.985 -201.833 -207.867
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.049,98 -2.562 -2.629 -2.589 -2.629 -2.629 -2.629
16 Abschreibungen -155,76 -115 -52 -4 -4 -4 -4
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -53.737,29 -59.955 -56.232 -56.651 -56.663 -56.653 -56.655
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.009.554,67 -1.034.094 -1.126.383 -1.102.626 -1.135.977 -1.160.335 -1.193.509
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-958.798,98 -1.025.016 -1.116.690 -1.092.912 -1.126.253 -1.150.653 -1.183.782
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1,96 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-1,96 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-958.800,94 -1.025.016 -1.116.690 -1.092.912 -1.126.253 -1.150.653 -1.183.782
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.028.131,03 967.793 1.140.060 1.116.441 1.149.781 1.174.182 1.207.310
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -18.747,26 -20.100 -23.369 -23.528 -23.528 -23.528 -23.528
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 1.009.383,77 947.693 1.116.691 1.092.913 1.126.253 1.150.654 1.183.782
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 50.582,83 -77.322 1 1 0 1 -1
153
Produkt: 1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement Organ isationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
20-5 FD Beteiligungsmanagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und –service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Adammek 
Produktbeschreibung:  Unterstützung des Vorstandes bei der Beteiligungssteuerung, Sicherstellung des Beteiligungscontrollings 
hinsichtlich der städtischen Gesellschaften. Wahrne hmung der kaufm. Leitung sowie des operativen 
Geschäftsbetriebs der OBG sowie Abwicklung des gesamten Zahlungsverkehrs. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§ 150 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Beteiligungsrichtlinie der Stadt Osnabrück vom 
01.06.2016, Bilaterale Vereinbarung vom 07.12.2016 mit der Stadtwerke Osnabrück AG. 
Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat, Fachausschuss, städt. Gesellschaften 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl 
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4,20 5,24 6,29 6,29 6,29 6,29 6,29 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bildung von themenspezifischen Arbeitsgruppe mit de n städtischen Gesellschaften  
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.5 Arbeitsprozesse optimie ren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-       
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Arbeitsgruppen 2 2 3 4 5 6 7 
 
Produktziel 2: Entwicklung standardisierter Verfahren innerhalb de s Konzern Stadt, z.B. Konzernabschluss 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.5 Arbeitsprozesse optimie ren 
 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
-       
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Gesellschaften* 10 10 10 10 10 10 10 
Anzahl der standardisierten 
Verfahren 1 1 2 3 4 5 6 
*Kennzahl betrifft nur die für die strategischen Zi ele relevanten Gesellschaften  
 
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
154
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.1.1.28.01 Beteiligungscontrolling -73.630  32.316 -477 11.211 -192 -8.767 -20.120 2 
1.1.1.28.02 Holding OBG -21.828  -35.059 -48.903 -44.670 -52.351 -59.602 -67.584 1 
Summe -95.458 -2.743 -49.380 -33.460 -52.543 -68.370 -87.703  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Produktziel 1: 
- Die Bildung von themenspezifischen Arbeitsgruppen  zwischen Mitarbeitern der Verwaltung und Mitarbeitern von städtischen Gesellschaften 
soll dazu dienen, den Austausch zu fachspezifischen Themen innerhalb des Konzerns auf Arbeitsebene zu verbessern. Es sollen die dafür 
notwendigen Strukturen und Abläufe im Konzern im Rahmen einer gemeinsamen Organisationentwicklung erarbeitet werden. 
-  
Produktziel 2: 
- In vielen Themenfelder innerhalb des Konzern Stad t fehlt es an einheitlichen Strukturen. Wirtschaftspläne und Zielvereinbarungen sind mit 
den strategischen Zielen der Stadt Osnabrück im Vorfeld abzustimmen und in die jährliche Planung sowie in die Mittelfristplanung 
aufzunehmen.  
- Die Inhalte und das Controlling der Ergebnisse si nd innerhalb der Stadt und der Konzerngesellschafte n intern abzustimmen. Hierzu ist es 
notwendig, eine gemeinsame Strategie zu entwickeln.  
 
                                                 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
155
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
111-20 Finanzen und Controlling
1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 396.554,53 496.200 692.000 700.100 700.100 700.100 700.100
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 18.205,57 3.326 3.702 3.710 3.714 3.698 3.714
12 = Summe ordentliche Erträge 414.760,10 499.526 695.702 703.810 703.814 703.798 703.814
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -329.664,02 -343.087 -536.187 -539.878 -557.018 -571.366 -588.443
14 Versorgungsaufwendungen -64.035,45 -59.705 -80.414 -73.696 -75.610 -77.080 -79.384
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -36.705,76 -11.599 -28.286 -23.260 -23.286 -23.286 -23.286
16 Abschreibungen -731,09 -624 -506 -474 -474 -474 -442
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -79.072,57 -87.253 -99.690 -99.961 -99.968 -99.962 -99.963
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -510.208,89 -502.269 -745.082 -737.269 -756.356 -772.168 -791.518
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-95.448,79 -2.743 -49.380 -33.460 -52.543 -68.370 -87.703
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -9,49 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-9,49 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-95.458,28 -2.743 -49.380 -33.460 -52.543 -68.370 -87.703
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -22.971,71 -25.139 -63.397 -61.694 -62.652 -63.590 -64.551
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -22.971,71 -25.139 -63.397 -61.694 -62.652 -63.590 -64.551
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -118.429,99 -27.882 -112.778 -95.154 -115.194 -131.960 -152.254
156
Fachbereich 
Finanzen und Controlling – Sonderbudget (209)
Leitung: Herr Hänsler
157
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget 
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 240.947.177,71 240.195.800 235.455.600 244.566.600 253.015.600 262.398.600 266.798.600
 30110000 Grundsteuer A 97.327,66 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000
 30120000 Grundsteuer B 32.777.381,49 33.286.000 33.400.000 33.700.000 34.000.000 34.300.000 34.600.000
 30130000 Gewerbesteuer 104.176.695,58 104.889.200 97.000.000 105.000.000 108.000.000 112.000.000 116.000.000
 30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 73.443.248,00 74.385.000 74.317.000 78.627.000 83.188.000 87.693.000 87.693.000
 30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 23.088.407,00 20.820.000 24.823.000 21.224.000 21.712.000 22.190.000 22.190.000
 30310000 Vergnügungssteuer 6.336.110,49 5.700.000 4.800.000 4.900.000 5.000.000 5.100.000 5.200.000
 30320000 Hundesteuer 797.956,18 805.400 805.400 805.400 805.400 805.400 805.400
 30330000 Jagdsteuer 6.210,60 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 30340000 Zweitwohnungssteuer 223.840,71 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 111.480.199,00 114.320.815 111.267.000 112.868.000 114.257.000 114.257.000 114.257.000
 31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 98.916.392,00 101.735.000 102.244.000 103.777.000 105.075.000 105.075.000 105.075.000
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 8.802.992,00 8.825.000 9.023.000 9.091.000 9.182.000 9.182.000 9.182.000
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 3.760.815,00 3.760.815 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.164.007,13 3.078.181 3.006.905 2.904.883 2.806.702 2.717.697 2.629.402
 31610000 Erträge aus der Auflösung von 
Sonderposten aus Zuwendungen 3.164.007,13 3.078.181 3.006.905 2.904.883 2.806.702 2.717.697 2.629.402
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.495.130,88 2.448.300 2.448.300 2.448.300 2.448.300 2.448.300 2.448.300
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 2.495.130,88 2.448.300 2.448.300 2.448.300 2.448.300 2.448.300 2.448.300
6 privatrechtliche Entgelte 123.266,94 0 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 123.266,94 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 3.909.910,00 5.127.168 4.285.303 4.282.407 4.369.262 4.447.287 4.534.264
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 0,00 530.000 0 0 0 0 0
 34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
Eigenbetr. 3.909.910,00 4.597.168 4.285.303 4.282.407 4.369.262 4.447.287 4.534.264
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 13.241.507,27 12.325.592 12.306.131 16.084.801 15.555.378 15.173.006 14.281.097
 36150000 Zinserträge von verb. Unternehmen 813.450,33 732.100 686.400 686.400 686.400 686.400 686.400
 36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. 
verbundenen Unternehmen 219.303,60 158.400 118.800 79.200 39.600 0 0
 36150100 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_INV 2.713.249,99 3.948.000 5.014.928 5.461.809 5.946.386 6.298.676 6.089.129
 36150200 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_LK 78.161,10 0 0 0 0 0 0
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 10.941,31 5.024 12.850 0 0 0 0
 36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 8.289.701,63 5.968.000 4.959.200 8.343.400 7.369.000 6.673.900 5.991.500
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 1.095.243,91 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 21.455,40 14.068 13.953 13.992 13.992 14.030 14.068
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 12.550,19 0 0 0 0 0 0
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 12.550,19 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
158
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
11 sonstige ordentliche Erträge 12.153.096,60 10.514.826 10.209.196 10.156.779 10.113.961 10.097.036 10.060.474
 35110000 Konzessionsabgaben 8.642.011,89 8.484.600 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400
 35620000 Allgemeine Nebenforderungen 31.825,61 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 35620010 Säumniszuschläge 306.937,23 200.000 170.000 190.000 210.000 230.000 230.000
 35620020 Mahngebühren 102.706,53 100.000 85.000 90.000 95.000 100.000 100.000
 35620030 Vollstreckungs-/Pfändungsgebühren 235.023,62 230.000 180.000 195.000 210.000 230.000 230.000
 35620040 Stundungszinsen 4.035,81 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000
 35630000 Erträge a. d. Inanspruchnahme von 
Gewährleistungen u. Bürgschaften 1.149.540,00 1.084.826 950.396 857.979 775.161 713.236 676.674
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzung von Rückstellungen 1.384.607,71 0 0 0 0 0 0
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ordentliche Erträge 298.304,93 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 3,12 0 0 0 0 0 0
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -1.899,85 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 387.526.845,72 388.010.682 378.978.435 393.311.770 402.566.203 411.538.926 415.009.137
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000
 40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -419.210,57 1.763.188 1.818.188 1.968.188 1.970.000 1.970.000 1.970.000
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -373.473,50 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42410100 Grundbesitzabgaben -1.591,44 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0
 42410600 Gebäudeversicherung -287,63 -212 -212 -212 0 0 0
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -43.858,00 -215.000 -160.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
16 Abschreibungen -7.570.553,65 -6.793.744 -7.798.123 -7.708.443 -7.611.449 -7.517.081 -7.416.705
 47110100 AfA immaterielle Vermögensgegen-
stände a. geleisteten Investitionszuwendungen -2.226.205,85 -4.469.008 -2.436.728 -2.377.849 -2.315.729 -2.248.419 -2.184.490
 47113000 AfA auf Gebäude -875.092,46 -720.881 -795.927 -766.722 -733.364 -707.882 -673.044
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -133.840,98 -102.228 -125.831 -125.684 -125.047 -124.110 -122.603
 47117000 AfA auf Betriebs- und Geschäfts- 
ausstattung -4.199,56 -1.628 -3.337 -1.888 -1.009 -370 -269
 47210000 AfA auf Finanzvermögen -1.690.355,76 0 -1.336.300 -1.336.300 -1.336.300 -1.336.300 -1.336.300
 47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -48.987,96 0 0 0 0 0 0
 47211110 Einzelwertberichtigung -2.003.032,37 0 0 0 0 0 0
 47211120 Pauschalwertberichtigung 69.720,22 0 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wegen Niederschlagung -658.558,93 -1.500.000 -3.100.000 -3.100.000 -3.100.000 -3.100.000 -3.100.000
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.449.455,17 -4.805.148 -5.280.499 -6.048.001 -6.933.349 -7.713.825 -8.166.705
 45100000 Zinsaufwendungen an Bund -457,63 -1.213 0 0 0 0 0
 45110000 Zinsaufwendungen an Land -86,28 -115 0 0 0 0 0
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -1.247.094,59 -1.680.680 -1.905.420 -2.525.174 -3.206.275 -3.806.300 -4.325.829
 45170100 Zinsaufw. an KI aus Konzernfin_INV -487.160,99 -1.131.000 -1.482.552 -1.714.988 -2.000.720 -2.267.269 -2.270.322
 45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. 
Bereichen -367.457,57 -368.713 -353.413 -338.113 -322.813 -307.513 -292.213
159
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 45180100 Zinsaufwend. an s. inl. Bereiche - 
Konzernfinanzierung -763.931,83 -735.000 -705.758 -676.628 -647.497 -618.367 -589.236
 45190000 Zinsaufwendungen an s. ausl. 
Bereichen 12.090,99 0 0 0 0 0 0
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite 175.394,84 -292.386 -286.158 -262.123 -242.441 -228.503 -219.965
 45210200 Zinsaufw. an KI aus Konzernfin_LK -843,75 0 0 0 0 0 0
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -12.457,52 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500
 45910100 Kreditbeschaf.kosten 
Konzernfinanzierung -87,50 0 -10.000 -10.000 -10.000 0 0
 45920000 Verzinsung von Steuererstattungen -662.495,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -2.094.868,34 -183.541 -124.698 -108.475 -91.103 -73.373 -56.640
18 Transferaufwendungen -43.426.812,55 -38.901.002 -35.017.225 -36.068.327 -36.614.869 -37.468.669 -37.768.669
 43110000 Zuweisungen an das Land -36.758,53 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -27.037.469,78 -28.962.807 -25.830.890 -26.192.227 -26.538.769 -27.092.569 -27.092.569
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -21.945,00 -118.645 -10.235 0 0 0 0
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -621.288,24 -621.300 -621.300 -621.300 -621.300 -621.300 -621.300
 43410000 Gewerbesteuerumlage -14.878.703,00 -8.343.450 -7.700.000 -8.400.000 -8.600.000 -8.900.000 -9.200.000
 43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -830.648,00 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.137.855,61 -3.081.084 -2.634.860 -2.854.305 -2.836.305 -2.836.305 -2.836.305
 44000000 Globalabsetzung Konsolidierung 0,00 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000
 44290000 Aufw. für die Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten -9.200,00 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200
 44310000 Geschäftsaufwendungen -1.087,58 -700 -700 -700 -700 -700 -700
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -279.994,65 -367.384 -211.160 -430.605 -430.605 -430.605 -430.605
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -2.834.902,44 -2.935.800 -2.645.800 -2.645.800 -2.645.800 -2.645.800 -2.645.800
 44550400 Erstatt. technische Betriebe an 23 -468,58 -18.000 -18.000 -18.000 0 0 0
 44910000 Sonstiger Aufwand für lfd. 
Verwaltungstätigkeit -12.202,36 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -60.003.887,55 -50.467.790 -47.562.519 -49.360.888 -50.675.972 -52.215.880 -52.868.384
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
327.522.958,17 337.542.892 331.415.916 343.950.881 351.890.231 359.323.046 362.140.753
22 außerordentliche Erträge 309.285,66 0 0 0 0 0 0
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren -1.014,38 0 0 0 0 0 0
 53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 310.300,04 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -50.081,09 0 0 0 0 0 0
 53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
Gebäude -27.074,42 0 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -23.006,67 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
259.204,57 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
327.782.162,74 337.542.892 331.415.916 343.950.881 351.890.231 359.323.046 362.140.753
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 9.660,00 9.660 9.660 9.660 9.660 9.660 9.660
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 9.660,00 9.660 9.660 9.660 9.660 9.660 9.660
160
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.936.568,00 -4.623.574 -4.311.709 -4.308.813 -4.395.668 -4.473.693 -4.560.670
 48110110 Aufwand Steuerungsleistungen EB -3.909.910,00 -4.597.168 -4.285.303 -4.282.407 -4.369.262 -4.447.287 -4.534.264
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -252,00 0 0 0 0 0 0
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -26.406,00 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -3.926.908,00 -4.613.914 -4.302.049 -4.299.153 -4.386.008 -4.464.033 -4.551.010
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 323.855.254,74 332.928.978 327.113.867 339.651.728 347.504.223 354.859.013 357.589.743
161
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 238.559.265,09 240.195.800 235.455.600 244.566.600 0 253.015.600 262.398.600 266.798.600
 60110000 Grundsteuer A 96.999,83 104.000 104.000 104.000 0 104.000 104.000 104.000
 60120000 Grundsteuer B 32.751.517,01 33.286.000 33.400.000 33.700.000 0 34.000.000 34.300.000 34.600.000
 60130000 Gewerbesteuer 102.306.261,37 104.889.200 97.000.000 105.000.000 0 108.000.000 112.000.000 116.000.000
 60210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 72.974.335,00 74.385.000 74.317.000 78.627.000 0 83.188.000 87.693.000 87.693.000
 60220000 Gemeindeanteil 
Umsatzsteuer 23.088.407,00 20.820.000 24.823.000 21.224.000 0 21.712.000 22.190.000 22.190.000
 60310000 Vergnügungssteuer 6.327.000,75 5.700.000 4.800.000 4.900.000 0 5.000.000 5.100.000 5.200.000
 60320000 Hundesteuer 787.075,94 805.400 805.400 805.400 0 805.400 805.400 805.400
 60330000 Jagdsteuer 4.011,00 6.200 6.200 6.200 0 6.200 6.200 6.200
 60340000 Zweitwohnungs-
steuer 223.657,19 200.000 200.000 200.000 0 200.000 200.000 200.000
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 111.480.199,00 114.320.815 111.267.000 112.868.000 0 114.257.000 114.257.000 114.257.000
 61110000 Schlüssel-
zuweisungen vom Land 98.916.392,00 101.735.000 102.244.000 103.777.000 0 105.075.000 105.075.000 105.075.000
 61310000 Sonstge allgemeine 
Zuweisungen Land 8.802.992,00 8.825.000 9.023.000 9.091.000 0 9.182.000 9.182.000 9.182.000
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für lfd. Zwecke 3.760.815,00 3.760.815 0 0 0 0 0 0
3 Sonst. Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.495.251,11 2.448.300 2.448.300 2.448.300 0 2.448.300 2.448.300 2.448.300
 63210000 Benutzungs-
gebühren u. ähnliche Entgelte 2.495.251,11 2.448.300 2.448.300 2.448.300 0 2.448.300 2.448.300 2.448.300
5 privatrechtliche Entgelte 104.818,39 0 0 0 0 0 0 0
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 104.818,39 0 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und -
umlagen 3.909.910,00 5.127.168 4.285.303 4.282.407 0 4.369.262 4.447.287 4.534.264
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sonderverm. 3.909.910,00 5.127.168 4.285.303 4.282.407 0 4.369.262 4.447.287 4.534.264
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 13.900.236,59 12.325.592 12.306.131 16.084.801 0 15.555.378 15.173.006 14.281.097
 66150000 Zinseinzahlungen 
von verb. Untern. 1.036.228,14 890.500 805.200 765.600 0 726.000 686.400 686.400
 66150100 Zinseinzahl. verb. 
Untern. Konzernfinanzie_INV 2.711.566,06 3.948.000 5.014.928 5.461.809 0 5.946.386 6.298.676 6.089.129
 66150200 Zinseinzahl. verb. 
Untern. Konzernfinanzie_LK 101.495,14 0 0 0 0 0 0 0
 66170000 Zinseinzahlungen 
von Kreditinstituten 14.601,80 5.024 12.850 0 0 0 0 0
 66510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 8.289.701,63 5.968.000 4.959.200 8.343.400 0 7.369.000 6.673.900 5.991.500
 66910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 1.722.850,49 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0 1.500.000 1.500.000 1.500.000
 66980000 Finanzeinzahlungen 
aus Derivatgeschäften 21.427,33 14.068 13.953 13.992 0 13.992 14.030 14.068
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 2.366,00 0 0 0 0 0 0 0
162
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
8 Einzahl. aus der Veräußerung 
geringwert. Vermögensge. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 10.404.855,26 10.194.426 9.888.796 9.836.379 0 9.793.561 9.776.636 9.740.074
 65110000 
Konzessionsabgaben 8.627.011,89 8.484.600 8.408.400 8.408.400 0 8.408.400 8.408.400 8.408.400
 65620000 Säumniszuschläge 635.414,42 625.000 530.000 570.000 0 610.000 655.000 655.000
 65630000 Einzahlungen a. 
Inanspr. v. Bürgschaften 1.142.425,83 1.084.826 950.396 857.979 0 775.161 713.236 676.674
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 3,12 0 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
380.854.535,44 384.612.101 375.651.130 390.086.487 0 399.439.101 408.500.829 412.059.335
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen 0,00 1.350.000 1.350.000 1.350.000 0 1.350.000 1.350.000 1.350.000
 70000000 Globalabsetzung 
Personalkosten 0,00 1.350.000 1.350.000 1.350.000 0 1.350.000 1.350.000 1.350.000
12 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
13 Auszahl. für Sach- u. Dienst-
leistungen u. f. geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-409.578,64 1.763.188 1.818.188 1.968.188 0 1.970.000 1.970.000 1.970.000
 72000000 Globalabsetzung 
Sachkosten 0,00 2.000.000 2.000.000 2.000.000 0 2.000.000 2.000.000 2.000.000
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -359.312,41 -20.000 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anlagen -1.879,07 -1.812 -1.812 -1.812 0 0 0 0
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -48.387,16 -215.000 -160.000 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -4.142.525,17 -4.805.148 -5.280.499 -6.048.001 0 -6.933.349 -7.713.825 -8.166.705
 75100000 Zinsauszahlungen 
an Bund -613,56 -1.213 0 0 0 0 0 0
 75110000 Zinsauszahlungen 
an Land -86,28 -115 0 0 0 0 0 0
 75170000 Zinsauszahlungen 
an Kreditinstitute -1.277.755,96 -1.680.680 -1.905.420 -2.525.174 0 -3.206.275 -3.806.300 -4.325.829
 75170100 Zinsauszahlungen 
an KI aus Konzernfin_INV -486.782,37 -1.131.000 -1.482.552 -1.714.988 0 -2.000.720 -2.267.269 -2.270.322
 75180000 Zinsauszahlungen 
an s. inl. Bereichen -363.401,39 -368.713 -353.413 -338.113 0 -322.813 -307.513 -292.213
 75180100 Zinsausz. Sonstige 
Konzernfin. -1.066.025,20 -735.000 -705.758 -676.628 0 -647.497 -618.367 -589.236
 75190000 Zinsauszahlungen 
an s. ausl. Bereichen 12.090,99 0 0 0 0 0 0 0
 75210000 Zinsauszahlungen 
Liquiditätskredite 136.978,79 -292.386 -286.158 -262.123 0 -242.441 -228.503 -219.965
 75210200 Zinsauszahlungen 
an KI aus Konzernfin_LK -311,11 0 0 0 0 0 0 0
 75910000 
Kreditbeschaffungskosten -13.257,52 -12.500 -12.500 -12.500 0 -12.500 -12.500 -12.500
 75910100 Kreditbe-
schaffungskosten Konzernfin. -87,50 0 -10.000 -10.000 0 -10.000 0 0
 75920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -673.846,00 -400.000 -400.000 -400.000 0 -400.000 -400.000 -400.000
163
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen -409.428,06 -183.541 -124.698 -108.475 0 -91.103 -73.373 -56.640
15 Transferauszahlungen -43.007.713,53 -38.901.002 -35.017.225 -36.068.327 0 -36.614.869 -37.468.669 -37.768.669
 73110000 Zuweisungen an 
Land -36.758,53 -48.400 -48.400 -48.400 0 -48.400 -48.400 -48.400
 73150000 Zuschüsse an verb. 
Unternehmen -26.566.596,74 -28.962.807 -25.830.890 -26.192.227 0 -26.538.769 -27.092.569 -27.092.569
 73180000 Zuschüsse an 
übrige Bereiche -21.945,00 -118.645 -10.235 0 0 0 0 0
 73250000 Schuldendiensthilfen 
an verb. Untern. -673.062,26 -621.300 -621.300 -621.300 0 -621.300 -621.300 -621.300
 73410000 
Gewerbesteuerumlage -14.878.703,00 -8.343.450 -7.700.000 -8.400.000 0 -8.600.000 -8.900.000 -9.200.000
 73710000 Allgemeine Umlagen 
an Land -830.648,00 -806.400 -806.400 -806.400 0 -806.400 -806.400 -806.400
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -2.956.512,58 -3.081.084 -2.634.860 -2.854.305 0 -2.836.305 -2.836.305 -2.836.305
 74000000 Globalabsetzung 
Konsolidierung 0,00 250.000 250.000 250.000 0 250.000 250.000 250.000
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -9.200,00 -9.200 -9.200 -9.200 0 -9.200 -9.200 -9.200
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -1.306,58 -700 -700 -700 0 -700 -700 -700
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -279.994,65 -367.384 -211.160 -430.605 0 -430.605 -430.605 -430.605
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -2.666.005,08 -2.953.800 -2.663.800 -2.663.800 0 -2.645.800 -2.645.800 -2.645.800
 74910000 Weitere s. Ausz. aus 
lfd. Verw.tätigkeit -6,27 0 0 0 0 0 0 0
17 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -50.516.329,92 -43.674.046 -39.764.396 -41.652.445 0 -43.064.523 -44.698.799 -45.451.679
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahl. abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
330.338.205,52 340.938.055 335.886.734 348.434.042 0 356.374.578 363.802.030 366.607.656
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 97.813,00 0 0 0 0 0 0 0
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 97.813,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 373.000,00 0 0 60.000 0 110.000 110.000 110.000
 68210000 Veräuß. v. Grundst. 
u. Geb. u. unbew. Verm.G. 373.000,00 0 0 60.000 0 110.000 110.000 110.000
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 6.802.678,25 0 0 0 0 0 0 0
 68439000 Einz. Verä. Anteilsr. 
v. U. sonst. Anteilsr. 1.666.247,76 0 0 0 0 0 0 0
 68637000 Einz. a. d. Verä. v. 
Geldmarktpap. bei Kreditinstit. 5.136.430,49 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 14.762.799,09 0 0 0 0 0 0 0
 68850000 Rückflüsse von 
Ausleih. an verb. Unternehmen 220.000,00 0 0 0 0 0 0 0
164
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
 68850100 Rückflüsse v. 
Ausleih. verb. Untern. a. 
Konzernfinan. 
14.542.799,09 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 22.036.290,34 0 0 60.000 0 110.000 110.000 110.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden -4.266,76 -42.500 -42.500 -42.500 0 -42.500 -42.500 -42.500
 78210000 Erwerb von 
Grundstücken u. Gebäuden -4.266,76 -42.500 -42.500 -42.500 0 -42.500 -42.500 -42.500
26 Baumaßnahmen -938.395,86 -1.837.134 -2.238.817 -1.533.334 -550.000 -755.311 -677.500 -687.500
 78710000 Auszahlung für 
Hochbaumaßnahmen -184.049,04 0 0 0 0 0 0 0
 78720000 Auszahlung für 
Tiefbaumaßnahmen -310.341,31 -519.630 -294.630 -294.630 0 -294.630 -295.500 -295.500
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -444.005,51 -1.317.504 -1.944.187 -1.238.704 -550.000 -460.681 -382.000 -392.000
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen -4.899.608,33 -6.484.753 -22.335.052 -17.280.052 0 -11.280.052 -9.026.052 -9.026.052
 78420000 Ausz. Erwerb von 
Anteilsr.-nbn.Aktien 0,00 -2.900.000 -2.990.577 -2.990.577 0 -2.990.577 -1.231.577 -1.231.577
 78430000 Ausz. Erwerb von 
Anteilsr.-s. Anteilsrechte -3.700.250,00 -2.093.453 -953.175 -953.175 0 -953.175 -458.175 -458.175
 78530000 Ausz. Erwerb von 
Beteil.-s.Anteilsrechte -1.199.358,33 -1.491.300 -18.391.300 -13.336.300 0 -7.336.300 -7.336.300 -7.336.300
29 Aktivierbare Zuwendungen -2.339.728,00 -2.350.000 -3.030.000 -3.030.000 0 -3.030.000 -3.030.000 -3.030.000
 78110000 Investitionszu. an 
Land -2.339.728,00 -2.350.000 -3.030.000 -3.030.000 0 -3.030.000 -3.030.000 -3.030.000
30 sonstige Investitionstätigkeit -51.200.000,00 0 0 0 0 0 0 0
 78853100 Ausleihungen an 
verb.Unternehmen>5 Jahre 
Konzernfi 
-51.200.000,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -59.381.998,95 -10.714.387 -27.646.369 -21.885.886 -550.000 -15.107.863 -12.776.052 -12.786.052
32 Saldo a. Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-37.345.708,61 -10.714.387 -27.646.369 -21.825.886 -550.000 -14.997.863 -12.666.052 -12.676.052
33 Finanzmittelüberschuss/
-fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
292.992.496,91 330.223.668 308.240.365 326.608.156 -550.000 341.376.715 351.135.978 353.931.604
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme 
von Krediten und inneren 
Darlehen für Invest.-Tätigkeit 
173.187.839,67 66.913.167 101.991.958 102.777.504 0 96.062.888 56.020.863 42.985.343
 69270000 Kreditaufnahmen für 
Investitionen Kreditinstitute 0,00 35.297.660 61.824.317 61.409.863 0 53.495.247 42.553.222 29.517.702
 69271000 Kreditauf. Investit. 
Kreditin Euro < 1 Jahr Laufzeit 67.007.935,56 0 0 0 0 0 0 0
 69273000 Kreditaufn. Investit. 
Kreditin Euro >5Jahre Laufzeit 10.000.000,00 0 0 0 0 0 0 0
 69273010 Kreditaufn. 
Investitionskredite Kreditinstit. 51.200.000,00 0 0 0 0 0 0 0
 69274000 Kreditaufn. Investit. 
Kreditin Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 25.000.000 30.000.000 30.000.000 0 30.000.000 0 0
165
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
 69283000 Kreditaufn.Investiti. 
inl.Bereich >5Jahre Laufzeit 10.000.000,00 0 0 0 0 0 0 0
 69291000 Kreditauf.Invest. 
ausl.Bereich Euro<1Jahr Laufz. 34.979.904,11 0 0 0 0 0 0 0
 69520000 Einzahl. 
Kredittilgung v. verb. Unterneh. 
Konzernf. 
0,00 6.615.507 10.167.641 11.367.641 0 12.567.641 13.467.641 13.467.641
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
-129.001.478,51 -46.882.307 -55.833.462 -58.833.861 0 -61.347.753 -31.908.605 -32.078.383
 79203000 Tilgung Kredite 
Investition Bund >5 Jahre 
Laufzeit 
-94.486,72 0 0 0 0 0 0 0
 79213000 Tilgung Kredite 
Investition Land >5 Jahre 
Laufzeit 
-4.141,56 0 0 0 0 0 0 0
 79270000 Tilgung von Krediten 
für Investitionen Kreditinsti 0,00 -15.266.800 -15.665.821 -17.466.220 0 -18.780.112 -18.440.964 -18.610.742
 79271000 Tilg.Kredite 
Investi.Kreditin Euro <1Jahr 
Laufzeit 
-72.964.373,05 0 0 0 0 0 0 0
 79272000 Tilg. Kredite Invest. 
Kreditin Euro >1-5Jahre Laufz. -6.289.757,98 0 0 0 0 0 0 0
 79273000 Tilg.Kredite Invest. 
Kreditin Euro >5Jahre Laufzeit -8.753.817,46 0 0 0 0 0 0 0
 79273010 Tilg.Kredite 
Invest.kredite Kreditinstitute -2.417.864,98 0 0 0 0 0 0 0
 79274000 Tilg.Kredite Invest. 
Kreditin Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 -6.615.507 -10.167.641 -11.367.641 0 -12.567.641 -13.467.641 -13.467.641
 79279997 Verrechkto. Tilgung 
von Krediten für Investitionen 738.490,41 0 0 0 0 0 0 0
 79283000 Tilg.Kredite Invest. 
inl. Bereich >5Jahre Laufzeit -1.166.666,66 0 0 0 0 0 0 0
 79283010 Tilg.Kredite Invest. 
Sonstige Euro -3.068.956,40 0 0 0 0 0 0 0
 79291000 Tilg.Kredite Invest. 
ausl.Berei Euro<1Jahr Laufzeit -34.979.904,11 0 0 0 0 0 0 0
 79920000 Auszah. Kredite an 
verb. Unternehmen Konzernf. 0,00 -25.000.000 -30.000.000 -30.000.000 0 -30.000.000 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 44.186.361,16 20.030.860 46.158.496 43.943.643 0 34.715.135 24.112.258 10.906.960
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) 337.178.858,07 350.254.528 354.398.861 370.551.799 -550.000 376.091.850 375.248.236 364.838.564
166
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2019
Ist
- € -
2020
Ansatz 
- € -
2021 
Ansatz
- € -
2022 
Ansatz
- € -
2023 
Ansatz 
- € -
2024 
Ansatz
- € -
2025
Ansatz 
- € -
Erläuterung
Finanz- 
beziehungen OVK
Osnabrücker 
Veranstaltungs- und 
Kongress GmbH (OVK)
4.237.642 4.567.146 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe, Übernahme von Pacht 
und Verlustabdeckung 
ab 05/2020 Verschmelzung mit OMT 
zu mO. Marketing Osnabrück gmbH
Finanz- 
beziehungen TOL
Tourismusverband 
Osnabrücker Land    e. 
V. 
153.388 127.946 137.445 137.445 137.445 137.445 137.445 frw. Aufgabe,
Neustrukturierung ab 2020
Finanz- 
beziehungen Zoo Zuschuss Zoo 86.225 586.300 86.300 86.300 86.300 86.300 8 6.300
frw. Aufgabe, Zuschuss und 
Übernahme Schuldendienst (s.u.), in 
2020 zusätzlich 500.000 € als 
rückzahlbare Liquiditätsreserve
Finanz- 
beziehungen zum 
OSB
Geschäftsbesorgung 
Wirtschaftsförderung 
Osnabrück GmbH 
(WFO)
18.799.400 19.920.600 19.909.700 20.504.300 21.038.000 2 1.591.800 21.591.800
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
Zuschuss an den EB Osnabrücker 
ServiveBetrieb (OSB)
Finanz- 
beziehungen mO
mO - Marketing 
Osnabrück GmbH 0 0 5.697.445 5.464.182 5.277.024 5.277.024 5.277.024
frw. Aufgabe, neu ab 05/2020, 
Verschmelzung OMT auf OVK, 
VO/2020/5185
Ausgleichs- 
zahlungen 
Ausbildungs- 
verkehre 
§ 7a NNVG
Schülerbeförderung 20-
9 3.760.815 3.760.815 0 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
vom Land Niedersachsen ab 2017 
zugewiesen. Den Aufwendungen 
stehen Erträge in gleicher Höhe 
gegenüber. Ab 2021 Zuordnung zum 
FB Städtebau
Finanz- 
beziehungen zur 
WFO / C.U.T.
Förderprogramm 
Wirtschafts- förderung  
Osnabrück GmbH
8.300 105.000 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss vom  
08.12.2015, Poolbudget EU-
Förderprojekte, 2016-2020
Finanz-beziehungen 
Euregio
Tourismusverband 
Osnabrücker Land für 
EUREGIO-
Förderprojekt
13.645 13.645 10.235 0 0 0 0
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss vom 19.05.2015, 
Anteilige Ko-Finanzierung für das 
Euregio-Projekt "Grenzenlose 
touristische Innovation"
(GTI) 04/2015 - 09/2021
Finanz- 
beziehungen Zoo Schuldendienst Zoo 621.288 621.300 621.300 621.300 621.3 00 621.300 621.300
frw. Aufgabe
Kostenart "Schuldendiensthilfen" als 
Bestandteil des Zuschusses
Gesamt 27.680.703 29.702.752 26.462.425 26.813.527 27.160.069 27.713.869 27.713.869
Hinweis: Die Zahlungen an die Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH und ICO Innovations GmbH erfolgen als Kapitalverstärkung und werden ab 2018 investiv abgebildet. Siehe im 
Investionsprogramm mit Nr.7305213, Nr.7305214 und Nr. 7305215.
Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
        k.b. = kaum beeinflussbar
Zuschüsse an übrige Bereiche
167
Produktübersicht: Fachbereich Finanzen und Controll ing (209) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung)  
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro-  -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen/Gesellschaften W -5.869.819 -5.731.247 -6.907.050 -5.496.497 -5.309.339 -5.309.339 -5.309.339 
1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe W -7.480.344 -11.751.021 -12.061.857 -10.660.722 -12.081.967 -13.252.842 -13.847.171 
1.100.1.1.1.32 
Bebautes u. unbebautes 
Grundvermögen 
 -194.284 -1.010.212 -749.603 -571.489 -518.813 -491.756 -464.436 
1.100.2.4.1.02 
Schülerbeförderung  0 0 0 0 0 0 0 
1.100.4.1.1.01 
KHG-Umlage  -2.053.333 -1.951.371 -1.974.123 -1.916.261 -1.854.140 -1.786.830 -1.723.328 
1.100.5.3.5.01 
Kombinierte Versorgung W 8.642.012 8.484.600 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400 
1.100.5.3.7.01 
Abfallwirtschaft  0 0 0 0 0 0 0 
1.100.5.4.7.03 
 ÖPNV  0 0 0 0 0 0 0 
1.100.5.5.3.01 
Abwicklung Friedhofsgebühren  222.200 222.200 177.300 177.300 177.300 177.300 177.300 
1.100.5.7.1.01 
Stadthallenverpachtung (BgA)  -29.051 47.361 39.777 39.777 39.777 39.777 39.777 
1.100.5.7.3.03 
Industriegleise (BgA)  -9.236 0 0 0 0 0 0 
1.100.6.1.1.01 
Steuern, allg. Zuweisungen, 
allg. Umlagen 
W 334.916.059 344.838.182 339.663.330 345.615.995 359.197.824 368.236.819 372.256.985 
1.100.6.1.2.01 
Sonstige allg. Finanzwirtschaft 
 -326.749 4.394.400 4.819.743 4.354.379 3.831.190 3.301.517 2.602.566 
1.100.6.1.3.01 
Abwicklung der Vorjahre 
 -35.291       
Summe  327.782.163 337.542.892 331.415.916 343.950.881 351.890.231 359.323.046 362.140.753 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
 
 
 
Haushaltsjahr  
2021 2022 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  
1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen/Gesellschaften W 1.735.900 -8.642.950 -6.907.050 3.122.400 -8.618.897 -5.496.497 
1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe W 8.021.003 -20.082.860 -12.061.857 10.015.807 -20.676.529 -10.660.722 
1.100.1.1.1.32 
Bebautes u. unbebautes 
Grundvermögen 
 89.775 -839.378 -749.603 87.088 -658.577 -571.489 
1.100.2.4.1.02 
Schülerbeförderung  0 0 0 0 0 0 
1.100.4.1.1.01 
KHG-Umlage  0 -1.974.123 -1.974.123 0 -1.916.261 -1.916.261 
1.100.5.3.5.01 
Kombinierte Versorgung W 8.408.400 0 8.408.400 8.408.400 0 8.408.400 
1.100.5.3.7.01 
Abfallwirtschaft  0 0 0 0 0 0 
1.100.5.4.7.03 
 ÖPNV  0 0 0 0 0 0 
1.100.5.5.3.01 
Abwicklung Friedhofsgebühren  2.622.200 -2.444.900 177.300 -2.622.200 -2.444.900 177.300 
168
 
Haushaltsjahr  
2021 2022 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro- -Euro-  -Euro- -Euro-  -Euro- 
1.100.5.7.1.01 
Stadthallenverpachtung (BgA)  320.400 -280.623 39.777 320.400 -280.623 39.777 
1.100.5.7.3.03 
Industriegleise (BgA)  0 0 0 0 0 0 
1.100.6.1.1.01 
Steuern, allg. Zuweisungen, allg. 
Umlagen 
W 351.669.730 -12.006.400 339.663.330 362.322.395 -12.706.400 349.615.995 
1.100.6.1.2.01 
Sonstige allg. Finanzwirtschaft  6.111.027 -1.291.284 4.819.743 6.413.080 -2.058.701 4.354.379 
Summe  378.978.435 -47.562.519 331.415.916 393.311.770 -49.360.888 343.950.881 
W = Wesentliches Produkt  
169
Produkt: 1.100.1.1.1.30 Beteiligungen / Gesellschaft en Organisationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
209 Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und –service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Wahrung zentraler städtischer Interessen gegenüber den städtischen Beteiligungen und Gesellschaften 
gemäß den Vorgaben des NKomVG und der KomHKVO; Einf lussnahme auf die Wirtschaftsführung der 
Gesellschaften mit dem Ziel der Minimierung der Zus chüsse bzw. Optimierung der Abführung an den 
städtischen Haushalt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und  -kassen-verordnung 
(KomHKVO), Vereinbarung der Stadt Osnabrück mit städtischen Beteiligungen 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Städtische Beteiligungen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl unmittelbarer Beteiligungen und 
Gesellschaften  
(auch Minderheitsgesellschaften) 
13 13 13 13 13 13 13 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Minimierung der Zuschüsse und Optimierung der Abführung an den städtischen Haushalt 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:1 
7.300002.710 OBG-Kapitalzuführung FMO  
7.305080.710 Kommunale Wohnungsgesellschaft 
7.305081.710 Nachwuchsleistungszentrum 
7.305212.710  Zoo-Kapitalzuführung 
7.305213.710 WFO-Kapitalzuführung 
7.305214.710 ICO-Kapitalzuführung 
7.305215.710 TOL-Kapitalzuführung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Höhe der Abführungen an den 
städtischen Haushalt, ²  (in €)  2.220.468 3.253.700 1.735.900 3.122.400 3.122.400 3 .122.400 3.122.400 
Höhe der Zuschüsse ² ³ (in €)  5.120.488 6.021.337 6.552.725 6.309.227 6.122.069 6 .122.069 6.122.069 
Saldo  (in €)  -2.900.020 -2.767.637 -4.816.825 -3.186.827 -2.999. 699 -2.999.699 -2.999.699 
Zuschussquote  (Anteil an 
Gesamtzuschüssen) 2,31 1,85 3,77 2,02 1,96 1,96 1,96 
 
 
  
                                                 
1 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
170
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Finanzbeziehungen zu  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.1.1.30.01 Städtische Bühnen GmbH  -507.175 0 0 0 0 0 0 1 
1.1.1.30.02 Stadtwerke  
Osnabrück AG 1.101.693 1.755.016 924.240 2.091.295 2.091.295 2.091.295 2.091.295 2 
1.1.1.30.03 Klinikum Osnabrück -159.097  -79.548 0  0 0 0 0 2 
1.1.1.30.05 OPG GmbH 148.934  148.900 148.900 148.900 148.900 148.900 148.900 1 
1.1.1.30.06 OMT GmbH -777.732  -709.200 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200 1 
1.1.1.30.07 WFO / C.U.T. -875.968  -1.290.800 -1.216.600 -1.216.600 -1.216.600 -1.216.600 -1.216.600 1 
1.1.1.30.09 OVK GmbH -4.237.642  -4.567.146 0 0 0 0 0 1 
1.1.1.30.15 mO. Marketing OS GmbH 0  0 -5.697.445 -5.464.182 -5.277.024 -5.277.024 -5.277.024 1 
1.1.1.30.26 OBG mbH 456.750  451.400 451.400 451.400 451.400 451.400 451.400 1 
1.1.1.30.27 ICO Innovations-Centrum 
GmbH -171.443 -150.000 -174.490 -174.490 -174.490 -174.490 -174.490 1 
1.1.1.30.28 TOL e.V -167.033  -561.869 -605.855 -595.620 -595.620 -595.620 -595.620 1 
1.1.1.30.29 Zoo Osnabrück gGmbH -681.107  -728.000 -728.000 -728.000 -728.000 -728.000 -728.000 1 
Summe -5.869.819 -5.731.247 -6.907.050 -5.496.497 -5.309.339 -5.309.339 -5.309.339  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Kapitalverstärkungen an die Beteiligungen ((FMO  GmbH, WFO GmbH, ICO Innovations GmbH, TOL GmbH) we rden investiv abgebildet und 
über das Investitionsprogramm dargestellt. Die hier abgebildeten Jahresergebnisse ergeben sich aus den geplanten Abschreibungen. 
Zum 01.05.2020 sind die OMT Gmbh und OVK Gmbh zur mO Marketing OS GmbH verschmolzen, die Zahlungen sind konsumtiv abgebildet. 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
171
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 20
1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 0,00 530.000 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 2.220.468,17 2.723.700 1.735.900 3.122.400 3.122.400 3.122.400 3.122.400
9 aktivierte Eigenleistungen 12.550,19 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 46.733,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 2.279.751,36 3.253.700 1.735.900 3.122.400 3.122.400 3.122.400 3.122.400
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -396.578,76 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -1.954.715,71 -2.536.126 -1.818.965 -1.818.965 -1.818.965 -1.818.965 -1.818.965
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -51.236,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -5.120.488,02 -6.021.337 -6.552.725 -6.309.227 -6.122.069 -6.122.069 -6.122.069
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -626.552,31 -427.484 -271.260 -490.705 -490.705 -490.705 -490.705
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -8.149.570,80 -8.984.947 -8.642.950 -8.618.897 -8.431.739 -8.431.739 -8.431.739
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-5.869.819,44 -5.731.247 -6.907.050 -5.496.497 -5.309.339 -5.309.339 -5.309.339
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-5.869.819,44 -5.731.247 -6.907.050 -5.496.497 -5.309.339 -5.309.339 -5.309.339
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.406,00 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -26.406,00 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -5.896.225,44 -5.757.653 -6.933.456 -5.522.903 -5.335.745 -5.335.745 -5.335.745
172
Produkt: 1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe Organisationsei nheit: 
20 FB Finanzen und Controlling 
209 Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und –service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Wahrung zentraler städtischer Interessen gegenüber den städtischen Eigenbetrieben/Sondervermögen 
gemäß den Vorgaben des NKomVG, der KomHKVO sowie der EigenbetriebsVO; Einflussnahme auf die 
Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe / Sondervermög en mit dem Ziel der Minimierung der Zuschüsse 
bzw. Optimierung der Abführung an den städtischen Haushalt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung 
(KomHKVO), Vereinbarung der Stadt Osnabrück mit Eigenbetrieben 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, städtische Beteiligungen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Eigenbetriebe und sonstigen 
selbständigen Einrichtungen 3 3 3 3 3 3 3 
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Minimierung der Zuschüsse und Optimierung der Abführungen an den städtischen Haushalt 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:1 
  
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Höhe der Abführungen an den 
städtischen Haushalt (in €) 2 6.660.484 3.754.200 3.732.400 5.730.100 4.755.700 4.060.600 3.378.200 
Höhe der Zuschüsse (in €) 3 18.799.400  19.920.600 19.909.700 20.540.300 21.038.000 21.591.800 21.591.800 
Saldo (in €) -12.138.916  -16.166.400 -16.177.300 -14.774.200 -16.282.300 -17.531.200 -18.213.600 
  
                                                 
1 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
2 Exkl. Overhead 
3 Kostenarten 43150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen“ bis 43250000 „Schuldendiensthilfen verbundene Unternehmen 
173
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100 
.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.1.1. 
31.12 Volkshochschule 0  0 0 0 0 0 0 1 
1.1.1. 
31.14 
Sondervermögen 
Klärwerke und 
Kanalbetrieb 
3.523.846 3.249.178 3.058.510 2.740.192 2.395.552 2.045.495 1.703.884 2 
1.1.1. 
31.15 
Eigenbetrieb 
Immobilien und 
Gebäude-
management 
4.396.716 1.449.817 1.540.183 3.855.344 3.254.941 2.936.271 2.625.307 2 
1.1.1. 
31.51 
Osnabrücker 
ServiceBetrieb -15.400.906 -16.450.015 -16.660.550 -17.256.259 -17.732.461 -18.234.609 -18.176.362 2 
Summe -7.480.344 -11.751.021 -12.061.857 -10.660.722 -12.081.967 -13.252.842 -13.847.171  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Nachrichtlich wird darauf hingewiesen, dass Differe nzen zwischen den unter „Kennzahl“ und „Teilprodukt e“ ausgewiesenen Beträgen darauf 
zurückzuführen sind, dass über Abführungen und Zusc hüssen hinaus weitere Zahlungsströme bestehen. Beispielsweise wird der durch den OSB 
durchgeführte Winterdienst an Bushaltestellen gesondert in Rechnung gestellt und über dieses Produkt abgewickelt. 
 
                                                 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
174
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 20
1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.991,37 3.300 3.300 3.300 3.300 3.300 3.300
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 3.909.910,00 4.597.168 4.285.303 4.282.407 4.369.262 4.447.287 4.534.264
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 6.660.483,79 3.754.200 3.732.400 5.730.100 4.755.700 4.060.600 3.378.200
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 804.787,07 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 11.377.172,23 8.354.668 8.021.003 10.015.807 9.128.262 8.511.187 7.915.764
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -40.444,16 -38.489 -26.560 -25.629 -25.629 -25.629 -24.535
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -18.801.286,53 -19.927.200 -19.916.300 -20.510.900 -21.044.600 -21.598.400 -21.598.400
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -15.785,65 -140.000 -140.000 -140.000 -140.000 -140.000 -140.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -18.857.516,34 -20.105.689 -20.082.860 -20.676.529 -21.210.229 -21.764.029 -21.762.935
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-7.480.344,11 -11.751.021 -12.061.857 -10.660.722 -12.081.967 -13.252.842 -13.847.171
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-7.480.344,11 -11.751.021 -12.061.857 -10.660.722 -12.081.967 -13.252.842 -13.847.171
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.909.910,00 -4.597.168 -4.285.303 -4.282.407 -4.369.262 -4.447.287 -4.534.264
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -3.909.910,00 -4.597.168 -4.285.303 -4.282.407 -4.369.262 -4.447.287 -4.534.264
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -11.390.254,11 -16.348.189 -16.347.160 -14.943.129 -16.451.229 -17.700.129 -18.381.435
175
Produkt: 1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung Organi sationseinheit: 
20 FB Finanzen und Controlling 
209 Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 535 Kombinierte Versorgung 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Verwaltung von Entgelten, die die Energie- und Wass erversorgungsunternehmen an die Gemeinden für 
die Einräumung des Rechts zur Benutzung öffentlicher Verkehrswege und die Verlegung und den Betrieb 
von Leitungen, die der unmittelbaren Versorgung von  Endverbrauchern im Gemeindegebiet mit Strom, 
Gas und Wasser, zahlen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und  -kassenver- ordnung 
(KomHKVO), Konzessionsabgabenverordnung (KAV), Konzessionsverträge 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Konzern Stadt, Bürger/innen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-                                           
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis1 in €  
Kat.2 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
5.3.5.01 Kombinierte Versorgung 8.642.012  8.484.600 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400 2 
Summe 8.642.012 8.484.600 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
2 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
176
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
535 Kombinierte Versorgung
1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 8.642.011,89 8.484.600 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400
12 = Summe ordentliche Erträge 8.642.011,89 8.484.600 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
8.642.011,89 8.484.600 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
8.642.011,89 8.484.600 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 8.642.011,89 8.484.600 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400
177
Produkt: 1.100.6.1.1.01 Steuern, allgemeine Zuweisung en, 
allgemeine Umlagen 
Organisationseinheit: 
20 FB Finanzen und Controlling 
209 Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 
Produktgruppe: 611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Uml agen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Darstellung aller Gemeindesteuern und der gemeindli chen Anteile an den Verbund-steuern 
Einkommensteuer und Umsatzsteuer, Darstellung der N ebenforderung, Darstellung von allgemeinen 
Zuweisungen und Umlagen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassen-verordnung 
(GemHKVO), Steuergesetze, Gemeindesatzungen 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und  Verwaltungsvorstand, Bürger/innen, gewerbliche 
Betriebe 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Grundsteuer A – Hebesatz 300 v. H. 300 v.H. 300 v.H  300 v.H 300 v.H 300 v.H 300 v.H 
Grundsteuer B – Hebesatz 460 v. H 460 v.H 460 v.H 4 60 v.H 460 v.H 460 v.H 460 v.H 
Gewerbesteuer – Hebesatz 440 v.H. 440 v. H 440 v. H  440 v. H 440 v. H 440 v. H 440 v. H 
Steuerquote 
(Anteil Steuererträge an ordentlichen 
Erträgen des städtischen Haushalts) 
40,58 % 40,42 % 39,04 % 39,27 % 40,05 % 40,84 % 41, 21 % 
Anteil  Finanzausgleichsleistungen an 
ordentlichen Erträgen des städtischen 
Haushalts 
18,14 % 18.60 % 18,46 % 18,58 % 18,49 % 18,20 % 18, 08 % 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis1 in €  
Kat.2 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
6.1.1.01.30 Gemeindliche 
Steuereinnahmen 240.365.594 238.695.800 232.355.600 241.466.600 249.915.600 259.298.600 263.698.600 2 
6.1.1.01.31 Weitere 
Finanzeinnahmen -550.974 1.725.000 1.630.000 1.670.000 1.710.000 1.755.000 1.755.000 2 
6.1.1.01.32 Allgemeine 
Zuweisungen 110.810.790 113.567.232 114.184.130 115.685.795 116.978.624 116.889.619 116.809.785 2 
6.1.1.01.33 Allgemeine Umlagen -14.878.703  -8.343.450 -7.700.000 -8.400.000 -8.600.000 -8.900.000 -9.200.000 3 
6.1.1.01.34 Entschuldungsfonds -830.648  -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 3 
Summe 334.916.059 344.838.182 339.663.330 349.615.595 359.197.824 368.236.819 372.256.985  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
2 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
178
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
611-20 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
1.100.6.1.1.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 240.947.177,71 240.195.800 235.455.600 244.566.600 253.015.600 262.398.600 266.798.600
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 107.719.384,00 110.560.000 111.267.000 112.868.000 114.257.000 114.257.000 114.257.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.091.405,94 3.007.232 2.917.130 2.817.795 2.721.624 2.632.619 2.552.785
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 1.095.243,91 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 990.046,12 625.000 530.000 570.000 610.000 655.000 655.000
12 = Summe ordentliche Erträge 353.843.257,68 355.888.032 351.669.730 362.322.395 372.104.224 381.443.219 385.763.385
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -2.605.568,13 -1.500.000 -3.100.000 -3.100.000 -3.100.000 -3.100.000 -3.100.000
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -611.259,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
18 Transferaufwendungen -15.709.351,00 -9.149.850 -8.506.400 -9.206.400 -9.406.400 -9.706.400 -10.006.400
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6,27 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -18.926.184,40 -11.049.850 -12.006.400 -12.706.400 -12.906.400 -13.206.400 -13.506.400
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
334.917.073,28 344.838.182 339.663.330 349.615.995 359.197.824 368.236.819 372.256.985
22 außerordentliche Erträge -1.014,38 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-1.014,38 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
334.916.058,90 344.838.182 339.663.330 349.615.995 359.197.824 368.236.819 372.256.985
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 334.916.058,90 344.838.182 339.663.330 349.615.995 359.197.824 368.236.819 372.256.985
179
180
Fachbereich  
Recht und Datenschutz (30)
Leitung: Frau Voß
181
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 100,00 0 0 0 0 0 0
 33110000 Verwaltungsgebühren 100,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 939,22 0 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 959,22 0 0 0 0 0 0
 34610500 Versicherungsentschädigungen -20,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 122.782,33 124.900 131.700 131.700 131.700 131.700 124.900
 34810000 Erstattungen vom Land 56.793,00 59.500 59.500 59.500 59.500 59.500 59.500
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
Gemeindeverbände (GV) 15.900,00 15.900 15.900 15.900 15.900 15.900 15.900
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 11.308,33 13.300 13.300 13.300 13.300 13.300 13.300
 34852000 Erstattungen Serviceleistungen 
Eigenbetriebe 38.781,00 36.200 43.000 43.000 43.000 43.000 36.200
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 86.454,20 15.283 17.490 17.537 17.558 17.490 14.976
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 86.457,20 15.283 17.490 17.537 17.558 17.490 14.976
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -3,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 210.275,75 140.183 149.190 149.237 149.258 149.190 139.876
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.467.925,44 -1.718.369 -2.024.014 -2.027.455 -1.928.341 -1.976.150 -1.896.878
 40110000 Beamte -560.523,43 -600.572 -708.500 -730.100 -752.100 -775.000 -680.440
 40120000 Tariflich Beschäftigte -431.578,91 -594.300 -670.200 -690.600 -583.500 -601.200 -650.500
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -29.777,67 -40.800 -44.900 -46.600 -39.400 -40.800 -45.300
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tariflich 
Beschäftigte -87.815,89 -115.100 -128.900 -133.100 -112.600 -116.200 -126.600
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -2.009,31 -3.300 -3.700 -3.700 -3.100 -3.100 -3.300
 40320200 GUV-Beiträge -3.210,45 -3.597 -3.829 -3.948 -3.268 -3.248 -3.412
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -30.177,22 -32.843 -38.715 -39.050 -39.118 -38.881 -33.370
 40510000 Zuführung zu Pensions- 
rückstellungen -192.592,84 -259.882 -339.189 -300.437 -315.147 -317.275 -279.773
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -41.412,06 0 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -17.494,03 0 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -34.209,60 -38.175 -53.931 -47.769 -50.108 -50.447 -44.484
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -6.377,45 0 0 0 0 0 0
182
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -3.222,40 0 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -1.446,33 0 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits- 
zeitkonto -8.696,10 -10.400 -10.700 -10.700 -10.700 -10.700 -10.400
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -706,54 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -7.277,45 -12.000 -13.850 -13.850 -11.700 -11.700 -12.000
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -9.397,76 -7.400 -7.600 -7.600 -7.600 -7.600 -7.300
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen -312.297,91 -274.318 -379.954 -348.378 -357.474 -364.580 -320.065
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -158.163,35 -146.385 -170.539 -181.292 -184.648 -184.180 -160.907
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -25.237,63 -35.819 -48.291 -48.419 -48.476 -48.290 -41.348
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -107.283,80 -79.427 -138.465 -101.991 -106.870 -113.555 -101.267
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -614 -644 -459 -488 -501 -441
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -21.613,13 -12.073 -22.016 -16.217 -16.992 -18.055 -16.101
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -3.853,12 -11.400 -10.700 -7.600 -7.600 -7.600 -7.600
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -2.647,88 -7.800 -7.100 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -1.205,24 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
16 Abschreibungen -19.617,26 -18.591 -10.800 -601 -601 -601 -588
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -17.067,61 -17.029 -9.934 0 0 0 0
 47117000 AfA auf Betriebs- und Geschäfts- 
ausstattung -1.504,27 -909 -752 -601 -601 -601 -588
 47118000 AfA auf geringwertige Wirtschafts- 
güter -1.040,34 -652 -115 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wegen Niederschlagung -5,04 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -129.288,14 0 0 0 0 0 0
 45920000 Verzinsung von Steuererstattungen -129.288,14 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -54.089,75 -54.000 -54.000 -54.000 -54.000 -54.000 -54.000
 43100000 Zuweisungen an den Bund -2.849,75 0 0 0 0 0 0
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -51.240,00 -54.000 -54.000 -54.000 -54.000 -54.000 -54.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.348.427,49 -700.363 -802.974 -802.101 -766.317 -766.297 -712.602
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -2.562,21 -2.413 -3.524 -3.551 -3.267 -3.247 -3.052
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen - FB -522,41 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -4.188,10 -3.500 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -3.500
 44290000 Aufw. für die Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten -130,00 0 0 0 0 0 0
 44290100 Vereinsbeiträge 0,00 -200 -200 -200 -200 -200 -200
 44310000 Geschäftsaufwendungen -1.174,87 -6.350 -9.850 -7.850 -2.350 -2.350 -2.350
 44310100 Bürobedarf -6.438,56 -6.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -6.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -12.101,57 -13.000 -14.500 -14.500 -14.500 -14.500 -14.500
 44310300 Postgebühren 0,00 -3.600 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.600
183
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 44310400 Telekommunikation -92,88 -1.800 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.800
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -200 -200 -200 -200 -200 -200
 44310600 Dienstreisen -997,25 -2.300 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700 -2.300
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -163.812,81 -205.000 -285.000 -285.000 -255.000 -255.000 -205.000
 44310900 Datenverarbeitung -36.766,44 -31.000 -46.100 -46.100 -46.100 -46.100 -43.600
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -257.169,06 -262.000 -262.000 -262.000 -262.000 -262.000 -262.000
 44410100 Steuern vom Einkommen und 
Ertrag -707.721,61 0 0 0 0 0 0
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immobilen- u. Gebäudemanagement (23) -134.115,96 -134.100 -134.100 -134.100 -134.100 -134.100 -134.100
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 0,00 -200 -200 -200 -200 -200 -200
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -20.633,76 -23.200 -23.600 -24.700 -24.700 -24.700 -24.700
 44550400 Erstatt. technische Betriebe an 23 0,00 -500 -500 -500 -500 -500 -500
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.335.499,11 -2.777.041 -3.282.441 -3.240.135 -3.114.333 -3.169.227 -2.991.732
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-3.125.223,36 -2.636.858 -3.133.251 -3.090.898 -2.965.075 -3.020.037 -2.851.857
22 außerordentliche Erträge 64.376,58 0 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 64.376,58 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -241,03 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -241,02 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
64.135,55 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-3.061.087,81 -2.636.858 -3.133.251 -3.090.898 -2.965.075 -3.020.037 -2.851.857
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 382.886,53 406.921 424.846 424.846 424.846 424.846 424.846
 38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 382.426,00 406.921 424.846 424.846 424.846 424.846 424.846
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 460,53 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -252.933,17 -282.056 -308.645 -307.922 -312.896 -317.296 -322.194
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -188.877,00 -211.504 -234.363 -234.140 -239.114 -243.514 -248.412
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -39.100,00 -37.900 -39.700 -39.200 -39.200 -39.200 -39.200
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -24.956,17 -32.652 -34.582 -34.582 -34.582 -34.582 -34.582
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 129.953,36 124.865 116.201 116.924 111.950 107.550 102.652
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.931.134,45 -2.511.993 -3.017.050 -2.973.974 -2.853.125 -2.912.487 -2.749.205
184
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
3 Sonst. Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 100,00 0 0 0 0 0 0 0
 63110000 
Verwaltungsgebühren 100,00 0 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 874,22 0 0 0 0 0 0 0
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 874,22 0 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und -
umlagen 125.119,90 124.900 131.700 131.700 0 131.700 131.700 124.900
 64810000 Erstattungen vom 
Land 57.213,00 59.500 59.500 59.500 0 59.500 59.500 59.500
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 15.900,00 15.900 15.900 15.900 0 15.900 15.900 15.900
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sonderverm. 52.006,90 49.500 56.300 56.300 0 56.300 56.300 49.500
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahl. aus der Veräußerung 
geringwert. Vermögensge. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
126.094,12 124.900 131.700 131.700 0 131.700 131.700 124.900
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -1.149.358,91 -1.390.512 -1.598.744 -1.647.098 0 -1.533.086 -1.578.428 -1.542.921
 70110000 Bezüge der 
Beamten -557.909,12 -600.572 -708.500 -730.100 0 -752.100 -775.000 -680.440
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -438.459,25 -594.300 -670.200 -690.600 0 -583.500 -601.200 -650.500
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -29.777,67 -40.800 -44.900 -46.600 0 -39.400 -40.800 -45.300
 70320000 Sozialver-
sicherungsbeitr. Arbeitnehmer -93.035,65 -121.997 -136.429 -140.748 0 -118.968 -122.548 -133.312
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -30.177,22 -32.843 -38.715 -39.050 0 -39.118 -38.881 -33.370
12 Versorgungsauszahlungen -183.400,98 -182.204 -218.830 -229.711 0 -233.124 -232.470 -202.255
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -158.163,35 -146.385 -170.539 -181.292 0 -184.648 -184.180 -160.907
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfäng. -25.237,63 -35.819 -48.291 -48.419 0 -48.476 -48.290 -41.348
13 Auszahl. für Sach- u. Dienst-
leistungen u. f. geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-6.066,87 -11.400 -10.700 -7.600 0 -7.600 -7.600 -7.600
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -2.647,88 -7.800 -7.100 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
 72310000 Mieten und Pachten -3.418,99 -3.600 -3.600 -3.600 0 -3.600 -3.600 -3.600
185
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -58.709,75 -54.000 -54.000 -54.000 0 -54.000 -54.000 -54.000
 73100000 Zuweisungen an 
Bund -2.849,75 0 0 0 0 0 0 0
 73390000 Sonstige soziale 
Leistungen -55.860,00 -54.000 -54.000 -54.000 0 -54.000 -54.000 -54.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -559.040,62 -700.363 -802.974 -802.101 0 -766.317 -766.297 -712.602
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -3.084,62 -7.413 -8.524 -8.551 0 -8.267 -8.247 -8.052
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -5.094,78 -3.500 -4.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -3.500
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -130,00 -200 -200 -200 0 -200 -200 -200
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -138.812,44 -269.250 -369.850 -367.850 0 -332.350 -332.350 -279.350
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -257.169,06 -262.000 -262.000 -262.000 0 -262.000 -262.000 -262.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -154.749,72 -158.000 -158.400 -159.500 0 -159.500 -159.500 -159.500
17 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -1.956.577,13 -2.338.479 -2.685.247 -2.740.510 0 -2.594.126 -2.638.794 -2.519.378
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahl. abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-1.830.483,01 -2.213.579 -2.553.547 -2.608.810 0 -2.462.426 -2.507.094 -2.394.478
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 -4.000 0 0 0 0 0 0
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. 0,00 -4.000 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 -4.000 0 0 0 0 0 0
186
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
32 Saldo a. Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
0,00 -4.000 0 0 0 0 0 0
33 Finanzmittelüberschuss/
-fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-1.830.483,01 -2.217.579 -2.553.547 -2.608.810 0 -2.462.426 -2.507.094 -2.394.478
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme 
von Krediten und inneren 
Darlehen für Invest.-Tätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -1.830.483,01 -2.217.579 -2.553.547 -2.608.810 0 -2.462.426 -2.507.094 -2.394.478
187
Produktübersicht: Fachbereich Recht und Datenschutz (30) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung) 
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.33 
Rechtsangelegenheiten W -2.263.908 -1.625.560 -2.007.578 -1.976.842 -1.822.382 -1.851.676 -1.736.191 
1.100.1.1.1.34 
Öffentliche Aufträge  -524.644 -663.041 -751.020 -744.010 -764.543 -782.878 -760.817 
1.100.1.1.1.39.01 
städtischer Datenschutz  -79.099 -89.974 -99.778 -97.301 -99.324 -100.879 -96.696 
1.100.1.1.1.47.01 
Städtische Korruptionsvorbeugung  -43.384 -51.685 -45.366 -46.471 -47.674 -48.873 -47.561 
1.100.1.2.2.11 
Ordnungsbehördliche Aufsicht  -22.161 -162.442 -59.883 -58.157 -59.540 -60.922 -35.627 
1.100.3.5.1.91 
Versicherungsamtsangelegenheiten  -127.892 -44.156 -169.626 -168.117 -171.613 -174.810 -174.965 
Summe  -3.061.088 -2.636.858 -3.133.251 -3.090.898 -2.965.075 -3.020.037 -2.851.857 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr  
2021 2022 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.33 
Rechtsangelegenheiten W 68.679 -2.076.257 -2.007.578 68.708 -2.045.551 -1.976.842 
1.100.1.1.1.34 
Öffentliche Aufträge  2.912 -753.932 -751.020 2.921 -746.932 -744.010 
1.100.1.1.1.39.01 
städtischer Datenschutz  782 -100.559 -99.778 784 -98.085 -97.301 
1.100.1.1.1.47.01 
Städtische Korruptionsvorbeugung  21.942 -81.826 -59.883 21.944 -80.101 -58.157 
1.100.1.2.2.11 
Ordnungsbehördliche Aufsicht  54.875 -224.502 -169.626 54.879 -222.995 -168.117 
1.100.3.5.1.91 
Versicherungsamtsangelegenheiten    -45.366 -45.366   -46.471 -46.471 
Summe  149.190 -3.282.441 -3.133.251 149.237 -3.240.135 -3.090.898 
W = Wesentliches Produkt 
188
Produkt: 1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten Organisationseinheit:  
30 FB Recht und Datenschutz 
30-1 FD Rechtsangelegenheiten 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Voß 
Produktbeschreibung:  Beratung aller städtischen Organisationseinheiten einschließlich Prozessführung, Betreuung des 
Ortsrechts, Haftpflicht- und Kaskoversicherungsangelegenheiten, Steuerangelegenheiten, Betreuung von 
Schiedspersonen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) vorwiegend gesetzlich 
Zielgruppe: Einwohner/-innen, andere Behörden, interne Dienststellen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 10,5 11,5 13,50 13,50 12,50 11,50 11,50 
Allgemeine Rechtsangelegenheiten 
(Fallzahl) Ca. 4.200 Ca. 4.200 Ca. 4.200 Ca. 4.200 Ca. 4.200 Ca. 4.200 Ca. 4.200 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.1.1.33.01 Allgemeine 
Rechtsangelegenheiten -730.039 -835.337 -1.059.130 -1.034.712 -980.747 -999.603 -903.495 2 
1.1.1.33.02 Steuerberatung/ 
Wirtschaftsprüfung BgA -22.851 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 3 
1.1.1.33.03 Besondere 
Rechtsangelegenheiten -1.511.018 -785.224 -943.448 -937.130 -836.635 -847.073 -827.695 3 
Summe -2.263.908 -1.625.561 -2.007.578 -1.976.842 -1.843.906 -1.822.382 -1.736.191  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
189
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
111-30 Recht
1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 100,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 939,22 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 50.089,33 49.500 56.300 56.300 56.300 56.300 49.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 62.968,44 10.814 12.379 12.408 12.422 12.372 10.269
12 = Summe ordentliche Erträge 114.096,99 60.314 68.679 68.708 68.722 68.672 59.769
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -854.623,16 -947.329 -1.178.534 -1.173.499 -1.047.286 -1.071.604 -1.026.679
14 Versorgungsaufwendungen -224.910,47 -193.038 -267.538 -245.232 -251.621 -256.557 -218.239
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.294,89 -5.202 -4.666 -2.295 -2.295 -2.295 -2.295
16 Abschreibungen -1.378,01 -831 -478 -368 -368 -368 -360
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -129.288,14 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -2.849,75 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.219.920,50 -539.475 -625.040 -624.157 -589.534 -589.523 -548.386
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.434.264,92 -1.685.875 -2.076.257 -2.045.551 -1.891.104 -1.920.348 -1.795.959
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-2.320.167,93 -1.625.560 -2.007.578 -1.976.842 -1.822.382 -1.851.676 -1.736.191
22 außerordentliche Erträge 56.298,10 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -38,58 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
56.259,52 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.263.908,41 -1.625.560 -2.007.578 -1.976.842 -1.822.382 -1.851.676 -1.736.191
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 382.690,25 406.921 424.846 424.846 424.846 424.846 424.846
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -144.536,14 -161.518 -183.597 -182.149 -178.208 -180.505 -181.827
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 238.154,11 245.403 241.249 242.697 246.638 244.341 243.019
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.025.754,30 -1.380.157 -1.766.329 -1.734.146 -1.575.744 -1.607.335 -1.493.172
190
Fachbereich 
Bürger und Ordnung (32)
Leitung: Frau Pape
191
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 120,09 0 721 721 721 721 721
 31610000 Erträge aus der Auflösung von 
Sonderposten aus Zuwendungen 120,09 0 721 721 721 721 721
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.890.565,61 5.874.300 6.149.400 6.159.400 6.159.400 6.159.400 6.159.400
 33110000 Verwaltungsgebühren 4.932.936,79 4.912.700 5.157.400 5.167.400 5.167.400 5.167.400 5.167.400
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 957.628,82 961.600 992.000 992.000 992.000 992.000 992.000
6 privatrechtliche Entgelte 195.162,25 208.000 208.100 208.100 208.100 208.100 208.100
 34110000 Mieten und Pachten 182.540,50 195.700 195.700 195.700 195.700 195.700 195.700
 34210000 Erträge aus Verkauf 11.697,75 12.300 12.400 12.400 12.400 12.400 12.400
 34610500 Versicherungsentschädigungen 924,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 303.901,34 91.900 749.200 249.200 249.200 249.200 249.200
 34810000 Erstattungen vom Land 165.232,81 4.000 654.000 154.000 154.000 154.000 154.000
 34810100 Erstattungen Land - Personalkosten 15.247,54 0 0 0 0 0 0
 34840000 Erstattungen von gesetzlichen 
Sozialversicherungen 5.314,83 0 0 0 0 0 0
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 33.784,15 0 0 0 0 0 0
 34840400 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
PersK 4.794,61 0 0 0 0 0 0
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 4.742,62 4.500 4.800 4.800 4.800 4.800 4.800
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 74.784,78 83.400 90.400 90.400 90.400 90.400 90.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.679.273,70 4.749.087 4.800.790 4.784.921 4.798.435 4.798.337 4.798.440
 35610000 Bußgelder 2.851.921,34 4.094.000 4.136.500 4.136.500 4.136.500 4.136.500 4.136.500
 35610010 Zwangsgelder 4.000,00 0 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzung von Rückstellungen 3.602,46 0 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 200.363,26 32.587 26.590 23.921 23.435 23.337 23.440
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 619.506,74 622.500 637.700 624.500 638.500 638.500 638.500
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -120,10 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 10.069.022,99 10.923.287 11.908.210 11.402.341 11.415.856 11.415.758 11.415.860
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -10.279.078,33 -11.333.773 -12.703.533 -12.762.997 -12.838.243 -13.412.785 -13.810.781
 40110000 Beamte -1.171.058,33 -1.280.600 -1.077.100 -995.900 -1.003.900 -1.034.100 -1.065.000
 40120000 Tariflich Beschäftigte -6.390.190,17 -7.186.800 -8.460.000 -8.668.800 -8.711.000 -9.135.100 -9.407.500
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -446.892,86 -489.900 -558.200 -571.600 -574.000 -601.200 -618.900
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tariflich 
Beschäftigte -1.310.429,01 -1.422.100 -1.669.600 -1.710.100 -1.717.700 -1.801.300 -1.855.000
192
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -28.167,92 -31.800 -38.800 -39.500 -39.400 -41.100 -41.900
 40320200 GUV-Beiträge -41.809,58 -43.494 -48.334 -49.555 -48.787 -49.347 -49.338
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -69.935,19 -70.031 -58.857 -53.267 -52.214 -51.879 -52.229
 40510000 Zuführung zu Pensions- 
rückstellungen -446.331,14 -554.146 -515.653 -409.814 -420.657 -423.347 -437.890
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -85.200,36 0 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -35.991,89 0 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -79.280,27 -81.401 -81.989 -65.160 -66.884 -67.312 -69.625
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -13.120,85 0 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -6.629,70 0 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -7.996,46 0 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits- 
zeitkonto -16.149,06 0 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -3.906,25 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -106.654,52 -156.100 -179.100 -185.100 -190.100 -194.400 -199.600
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -19.334,77 -17.400 -15.900 -14.200 -13.600 -13.700 -13.800
14 Versorgungsaufwendungen -748.342,81 -584.928 -577.627 -475.209 -477.154 -486.468 -500.954
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -388.020,49 -312.137 -259.263 -247.293 -246.467 -245.755 -251.846
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -61.605,60 -76.377 -73.414 -66.046 -64.706 -64.434 -64.717
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -248.628,64 -169.362 -210.502 -139.122 -142.649 -151.519 -158.499
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -1.308 -978 -627 -651 -668 -691
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -50.088,08 -25.743 -33.470 -22.120 -22.681 -24.091 -25.201
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.292.106,85 -2.513.430 -2.695.800 -2.691.800 -2.662.300 -2.664.800 -2.664.800
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen 0,00 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -13.862,33 -24.870 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -20.637,86 -49.000 -53.000 -53.000 -53.000 -53.000 -53.000
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -6.767,76 -950 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -81.894,56 -30.600 -27.100 -14.600 -14.600 -14.600 -14.600
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -14.690,14 -58.100 -42.000 -24.000 -27.000 -27.000 -27.000
 42310000 Mieten und Pachten -122.731,40 -123.300 -141.400 -139.900 -137.400 -139.900 -139.900
 42310100 Mieten Kopierautomaten -18.483,90 -16.700 -18.800 -18.800 -18.800 -18.800 -18.800
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -3.708,34 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200
 42410100 Grundbesitzabgaben -658,14 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42410200 Heizung -895,06 -1.400 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 42410300 Reinigung -73.356,43 -74.200 -75.800 -75.800 -75.800 -75.800 -75.800
 42410400 Beleuchtung -26.390,33 -26.700 -28.000 -28.000 -28.000 -28.000 -28.000
 42410500 Wasser -7.836,00 -10.700 -8.200 -8.200 -8.200 -8.200 -8.200
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -23.157,73 -25.300 -29.700 -29.700 -29.700 -29.700 -29.700
193
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte 0,00 -300 0 0 0 0 0
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -31.720,46 -35.200 -35.200 -35.200 -35.200 -35.200 -35.200
 42610200 Aus- und Fortbildung -3.798,20 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwenungen -660.295,93 -832.700 -893.000 -893.000 -893.000 -893.000 -893.000
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -4.758,76 -5.750 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -490,50 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -2.626,02 -14.900 -7.400 -35.400 -5.400 -5.400 -5.400
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -1.173.347,00 -1.154.160 -1.267.900 -1.267.900 -1.267.900 -1.267.900 -1.267.900
16 Abschreibungen -138.024,80 -146.751 -180.181 -166.219 -154.849 -150.854 -142.913
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -21.777,02 -19.845 -12.969 -2.808 -595 0 0
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -1.978,74 -1.497 -1.497 -1.226 -412 -412 -412
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -16.573,61 -59.247 -92.197 -92.197 -92.197 -91.444 -91.067
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -5.563,70 -11.593 -13.200 -11.900 -11.500 -11.500 -11.500
 47117000 AfA auf Betriebs- und Geschäfts- 
ausstattung -48.451,97 -50.536 -56.720 -57.999 -50.145 -47.498 -39.934
 47118000 AfA auf geringwertige Wirtschafts- 
güter -5.288,50 -4.033 -3.598 -88 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wegen Niederschlagung -38.391,26 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 -200 0 0 0 0 0
 45150000 Zinsaufwendungen an verb. Untern. 0,00 -200 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -18.796,93 -14.100 -14.100 -14.100 -14.100 -14.100 -14.100
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -18.796,93 -14.100 -14.100 -14.100 -14.100 -14.100 -14.100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.388.235,44 -3.370.489 -4.389.761 -3.669.845 -3.499.450 -3.649.977 -3.641.002
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -18.896,72 -17.101 -24.373 -24.157 -23.762 -23.989 -24.014
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -110.750,80 -55.700 -147.400 -112.400 -77.400 -112.400 -112.400
 44310000 Geschäftsaufwendungen -199.391,84 -182.600 -215.000 -195.000 -175.000 -205.000 -195.000
 44310100 Bürobedarf -42.819,40 -49.500 -48.700 -48.700 -46.900 -48.700 -48.700
 44310200 Bücher und Zeitschriften -8.749,75 -7.000 -9.600 -9.600 -9.600 -9.600 -9.600
 44310300 Postgebühren -266.269,91 -180.000 -348.000 -236.000 -180.000 -236.000 -236.000
 44310400 Telekommunikation -7.038,06 -9.400 -9.300 -9.300 -9.300 -9.300 -9.300
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -7.350,83 -3.100 -16.700 -6.200 -3.200 -6.200 -6.200
 44310600 Dienstreisen -2.351,65 -6.600 -6.800 -6.600 -6.600 -6.600 -6.600
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -7.764,96 -7.688 -8.288 -8.288 -8.288 -8.288 -8.288
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -22.125,40 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700
 44310900 Datenverarbeitung -785.248,77 -898.900 -1.005.400 -955.300 -923.100 -923.600 -923.600
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -37.771,38 -30.400 -31.200 -31.200 -31.200 -31.200 -31.200
 44500000 Erstattungen an den Bund -78.471,36 -79.200 -80.500 -80.500 -80.500 -80.500 -80.500
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -640.779,31 -647.700 -672.500 -672.500 -672.500 -672.500 -672.500
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -155.329,46 -155.000 -156.000 -157.000 -158.000 -159.000 -160.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immobilen- u. Gebäudemanagement (23) -748.043,88 -761.600 -795.800 -795.800 -795.800 -795.800 -795.800
194
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -3.524,04 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -5.991,84 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -1.140,00 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -2.946,64 -3.200 -5.900 -5.900 -2.900 -5.900 -5.900
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -191.607,77 -214.900 -220.800 -227.900 -227.900 -227.900 -227.900
 44550400 Erstatt. technische Betriebe an 23 -43.434,67 -21.500 -48.100 -48.100 -28.100 -48.100 -48.100
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen 0,00 0 -500.000 0 0 0 0
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -436,00 0 0 0 0 0 0
 44910501 Aufwand für Kleinbetragsdifferenzen -1,00 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -16.864.585,16 -17.963.670 -20.561.001 -19.780.169 -19.646.096 -20.378.984 -20.774.550
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-6.795.562,17 -7.040.383 -8.652.791 -8.377.828 -8.230.240 -8.963.227 -9.358.690
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -4.378,10 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -0,23 0 0 0 0 0 0
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag 0,60 0 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -4.378,47 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-4.378,10 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-6.799.940,27 -7.040.383 -8.652.791 -8.377.828 -8.230.240 -8.963.227 -9.358.690
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 8.048,69 8.580 11.460 11.460 11.460 11.460 11.460
 38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 6.630,00 8.580 11.460 11.460 11.460 11.460 11.460
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 1.418,69 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.216.237,30 -3.504.748 -3.867.368 -3.890.794 -3.932.085 -3.971.101 -4.014.521
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -1.733.662,00 -1.813.972 -2.077.783 -2.075.809 -2.119.900 -2.158.916 -2.202.336
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -1.201.867,00 -1.314.596 -1.365.167 -1.393.367 -1.393.367 -1.393.367 -1.393.367
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -279.488,20 -375.680 -423.918 -421.118 -418.318 -418.318 -418.318
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -1.220,10 -500 -500 -500 -500 -500 -500
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -3.208.188,61 -3.496.168 -3.855.908 -3.879.334 -3.920.625 -3.959.641 -4.003.061
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -10.008.128,88 -10.536.551 -12.508.699 -12.257.162 -12.150.865 -12.922.868 -13.361.751
195
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
3 Sonst. Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.884.924,34 5.874.300 6.149.400 6.159.400 0 6.159.400 6.159.400 6.159.400
 63110000 Verwaltungs-
gebühren 4.965.069,53 4.912.700 5.157.400 5.167.400 0 5.167.400 5.167.400 5.167.400
 63210000 Benutzungs-
gebühren u. ähnliche Entgelte 919.854,81 961.600 992.000 992.000 0 992.000 992.000 992.000
5 privatrechtliche Entgelte 184.849,42 208.000 208.100 208.100 0 208.100 208.100 208.100
 64110000 Mieten und Pachten 172.224,67 195.700 195.700 195.700 0 195.700 195.700 195.700
 64210000 Einzahl. aus Verkauf 11.700,75 12.300 12.400 12.400 0 12.400 12.400 12.400
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 924,00 0 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und -
umlagen 299.183,04 91.900 749.200 249.200 0 249.200 249.200 249.200
 64810000 Erstatt. vom Land 179.259,35 4.000 654.000 154.000 0 154.000 154.000 154.000
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 47.991,38 0 0 0 0 0 0 0
 64860000 Erstattungen von so. 
öffentlichen SoRe 4.692,16 4.500 4.800 4.800 0 4.800 4.800 4.800
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 67.240,15 83.400 90.400 90.400 0 90.400 90.400 90.400
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahl. aus der Veräußerung 
geringwert. Vermögensge. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 3.359.576,98 4.716.500 4.774.200 4.761.000 0 4.775.000 4.775.000 4.775.000
 65610000 Bußgelder 2.910.329,66 4.094.000 4.136.500 4.136.500 0 4.136.500 4.136.500 4.136.500
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 449.247,32 622.500 637.700 624.500 0 638.500 638.500 638.500
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
9.728.533,78 10.890.700 11.880.900 11.377.700 0 11.391.700 11.391.700 11.391.700
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -9.593.892,64 -10.524.725 -11.910.891 -12.088.722 0 -12.147.001 -12.714.026 -13.089.867
 70110000 Bezüge der 
Beamten -1.183.205,93 -1.280.600 -1.077.100 -995.900 0 -1.003.900 -1.034.100 -1.065.000
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -6.513.452,15 -7.186.800 -8.460.000 -8.668.800 0 -8.711.000 -9.135.100 -9.407.500
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -446.892,86 -489.900 -558.200 -571.600 0 -574.000 -601.200 -618.900
 70320000 Sozialver-
sicherungsbeitr. Arbeitnehmer -1.380.406,51 -1.497.394 -1.756.734 -1.799.155 0 -1.805.887 -1.891.747 -1.946.238
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -69.935,19 -70.031 -58.857 -53.267 0 -52.214 -51.879 -52.229
12 Versorgungsauszahlungen -449.626,09 -388.514 -332.676 -313.340 0 -311.173 -310.189 -316.563
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -388.020,49 -312.137 -259.263 -247.293 0 -246.467 -245.755 -251.846
196
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfäng. -61.605,60 -76.377 -73.414 -66.046 0 -64.706 -64.434 -64.717
13 Auszahl. für Sach- u. Dienst-
leistungen u. f. geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-2.356.559,25 -2.513.430 -2.695.800 -2.691.800 0 -2.662.300 -2.664.800 -2.664.800
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen 0,00 -11.000 -11.000 -11.000 0 -11.000 -11.000 -11.000
 72120000 Unterh. des sonst. 
Unbew. Vermögens -7.693,37 -24.870 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -21.064,46 -49.000 -53.000 -53.000 0 -53.000 -53.000 -53.000
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -5.229,38 -950 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 -3.000
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -86.290,77 -30.600 -27.100 -14.600 0 -14.600 -14.600 -14.600
 72220100 Erwerb EDV -16.296,64 -58.100 -42.000 -24.000 0 -27.000 -27.000 -27.000
 72310000 Mieten und Pachten -157.519,47 -140.000 -160.200 -158.700 0 -156.200 -158.700 -158.700
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anlagen -114.500,91 -117.200 -117.400 -117.400 0 -117.400 -117.400 -117.400
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -24.020,96 -25.300 -29.700 -29.700 0 -29.700 -29.700 -29.700
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -42.939,56 -44.500 -44.200 -44.200 0 -44.200 -44.200 -44.200
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -659.634,65 -857.750 -910.300 -938.300 0 -908.300 -908.300 -908.300
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -1.221.369,08 -1.154.160 -1.267.900 -1.267.900 0 -1.267.900 -1.267.900 -1.267.900
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -0,40 -200 0 0 0 0 0 0
 75150000 Zinsauszahlungen 
an verb. Untern. 0,00 -200 0 0 0 0 0 0
 75350000 Ausbuchung 
Kleinbeträge -1,00 0 0 0 0 0 0 0
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen 0,60 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -18.746,93 -14.100 -14.100 -14.100 0 -14.100 -14.100 -14.100
 73180000 Zuschüsse an 
übrige Bereiche -18.746,93 -14.100 -14.100 -14.100 0 -14.100 -14.100 -14.100
 73250000 Schuldendiensthilfen 
an verb. Untern. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -3.296.856,58 -3.370.489 -4.389.761 -3.669.845 0 -3.499.450 -3.649.977 -3.641.002
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -18.896,72 -17.101 -24.373 -24.157 0 -23.762 -23.989 -24.014
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -110.995,60 -55.700 -147.400 -112.400 0 -77.400 -112.400 -112.400
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -1.414.406,38 -1.376.488 -1.699.488 -1.506.688 0 -1.393.688 -1.484.988 -1.474.988
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -37.935,38 -30.400 -31.200 -31.200 0 -31.200 -31.200 -31.200
 74500000 Erstatt. an den Bund -78.471,36 -79.200 -80.500 -80.500 0 -80.500 -80.500 -80.500
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -640.737,53 -647.700 -672.500 -672.500 0 -672.500 -672.500 -672.500
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -994.977,61 -1.163.900 -1.234.300 -1.242.400 0 -1.220.400 -1.244.400 -1.245.400
 74570000 Erstattungen an 
private Unternehmen 0,00 0 -500.000 0 0 0 0 0
197
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -436,00 0 0 0 0 0 0 0
17 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -15.715.681,89 -16.811.458 -19.343.228 -18.777.806 0 -18.634.024 -19.353.093 -19.726.331
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahl. abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-5.987.148,11 -5.920.758 -7.462.328 -7.400.106 0 -7.242.324 -7.961.393 -8.334.631
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 7.205,40 0 0 0 0 0 0 0
 68100000 Investitionszu. vom 
Bund 7.205,40 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 7.205,40 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -47.657,57 0 -20.000 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -47.657,57 0 -20.000 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -386.535,23 -273.000 -86.000 -45.000 0 -44.000 -27.000 -15.000
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -386.535,23 -273.000 -86.000 -45.000 0 -44.000 -27.000 -15.000
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -434.192,80 -273.000 -106.000 -45.000 0 -44.000 -27.000 -15.000
32 Saldo a. Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-426.987,40 -273.000 -106.000 -45.000 0 -44.000 -27.000 -15.000
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-6.414.135,51 -6.193.758 -7.568.328 -7.445.106 0 -7.286.324 -7.988.393 -8.349.631
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme 
von Krediten und inneren 
Darlehen für Invest.-Tätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -6.414.135,51 -6.193.758 -7.568.328 -7.445.106 0 -7.286.324 -7.988.393 -8.349.631
198
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2019
Ist
- € -
2020
Ansatz
- € -
2021 
Ansatz
- € -
2022 
Ansatz
- € -
2023 
Ansatz
- € -
2024 
Ansatz
- € -
2025 
Ansatz
- € -
Erläuterung
Fachbereich Bürger und Ordnung (32)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Verwaltung von 
Fundsachen Zuschuss Tierheimhunde 1.120 1.300 1.300 1.300 1.300 1.30 0 1.300
Pflichtaufgabe (i.S.b), 
Ratsbeschluss vom 
22.05.2001, fortlaufend
Zuschuss 
Verbraucherberatung
Zuschuss 
Verbraucherzentrale 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 frw. Aufgabe,
jährlich auf Antrag
Zuschuss allgem. 
Kaninchenschau
Zuschuss allgem. 
Kaninchenschau 5.000 0 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss vom 
04.12.2018, einmalig
sonst. Verkehrslenkungs-
angelegenheiten Zuschuss Verkehrswacht 1.377 1.500 1.500 1.500 1.500 1.5 00 1.500 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich auf Antrag
18.797 14.100 14.100 14.100 14.100 14.100 14.100Gesamt
199
Produktübersicht: Fachbereich Bürger und Ordnung (32) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung) 
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.1.02  
Wahlen  -339.967 -131.858 -769.411 -461.739 24.809 -478.300 -481.669 
1.100.1.2.2.01   
Bürgeramt  -2.269.715 -2.377.512 -2.380.853 -2.400.773 -2.502.191 -2.472.111 -2.534.319 
1.100.1.2.2.02  
Ausländerbehörde  -1.415.832 -1.751.959 -1.850.407 -1.871.777 -1.919.532 -1.968.909 -2.018.945 
1.100.1.2.2.03  
Standesamt  -949.932 -1.056.545 -1.161.049 -1.175.306 -1.209.490 -1.245.059 -1.284.475 
1.100.1.2.2.04 
Staatsangehörigkeit/Namensänderu
ng 
 -85.101 -108.843 -158.213 -94.633 -99.982 -105.569 -111.438 
1.100.1.2.2.05   
Ordnung und Gewerbe W -2.706.137 -3.204.388 -3.389.701 -3.382.323 -3.389.474 -3.452.916 -3.521.226 
1.100.1.2.2.06  
Kfz-Zulassung  328.980 405.445 279.162 237.389 220.697 238.944 207.869 
1.100.1.2.2.07 
Fahrerlaubnisse  -143.650 -185.260 -247.068 -242.574 -258.729 -273.628 -290.124 
1.100.1.2.2.08  
Verkehrslenkung und 
Sondernutzung 
 815.377 700.411 609.389 632.423 608.284 586.749 561.956 
1.100.1.2.2.09  
Verkehrsüberwachung  -1.505 684.367 474.833 440.614 355.986 273.163 184.553 
1.100.5.7.3.01  
Märkte  -32.459 -14.241 -59.474 -59.129 -60.617 -65.591 -70.872 
Summe  -6.799.940 -7.040.383 -8.652.791 -8.377.828 -8.230.240 -8.963.227 -9.358.690 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr  
2021 2022 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.1.02  
Wahlen  150.068 -919.479 -769.411 150.068 -611.807 -461.739 
1.100.1.2.2.01   
Bürgeramt  1.397.089 -3.777.941 -2.380.853 1.397.098 -3.797.871 -2.400.773 
1.100.1.2.2.02  
Ausländerbehörde  291.988 -2.142.395 -1.850.407 301.993 -2.173.770 -1.871.777 
1.100.1.2.2.03  
Standesamt  347.662 -1.508.710 -1.161.049 347.668 -1.522.974 -1.175.306 
1.100.1.2.2.04 
Staatsangehörigkeit/Namensänderu
ng 
 97.748 -255.961 -158.213 96.568 -191.201 -94.633 
1.100.1.2.2.05   
Ordnung und Gewerbe W 711.357 -4.101.057 -3.389.701 697.206 -4.079.529 -3.382.323 
1.100.1.2.2.06  
Kfz-Zulassung  1.643.304 -1.364.142 279.162 1.643.312 -1.405.922 237.389 
1.100.1.2.2.07 
Fahrerlaubnisse  425.832 -672.900 -247.068 425.834 -668.408 -242.574 
1.100.1.2.2.08  
Verkehrslenkung und 
Sondernutzung 
 1.623.454 -1.014.065 609.389 1.623.141 -990.718 632.423 
1.100.1.2.2.09  
Verkehrsüberwachung  4.154.344 -3.679.511 474.833 4.154.158 -3.713.543 440.614 
1.100.5.7.3.01  
Märkte  565.366 -624.840 -59.474 565.297 -624.425 -59.129 
Summe  11.408.210 -20.061.001 -8.652.791 11.402.341 -19.780.169 -8.377.828 
W = Wesentliches Produkt 
200
Produkt: 1.1001.2.2.05 Ordnung und Gewerbe Organisationseinheit:  
32 Bürger und Ordnung 
32-2 Ordnung und Gewerbe 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung 
Produktgruppe: 122 Ordnungsangelegenheiten 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Jürgen Wiethäuper 
Produktbeschreibung:  Maßnahmen präventiver und repressiver Art zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und 
Ordnung im Bereich des allgemeinen und besonderen Gefahrenabwehrrechts; Erlass 
ordnungsbehördlicher Verordnungen, Vollstreckung bestandskräftiger Verwaltungsakte; Amtshilfe;  
 
Vollzug und Umsetzung ordnungsrechtlicher / gefahrenabwehrrechtlicher Regelungen durch 
Verwaltungsvollzugsbeamte in Form des Ordnungsaußendienstes im FB 32. 
 
Maßnahmen präventiver oder repressiver Art zum Schutz vor Gefahren aus Waffen - und 
Sprengstoffnutzung; Erteilung und Widerruf waffenrechtlicher Erlaubnisse; Abnahme und Überwachung 
von Schießstätten; G enehmigungen nach der SprengstoffVO ; Durchführung von Jägerprüfungen, 
Erteilung von Jagdscheinen; Kampfmittelbeseitigung. 
 
Registrierung und Überwachung von anzeige - oder erlaubnispflichtigem Gewerbe und Gaststätten; 
Erlaubnisse und Festsetzungen von Volksfesten u.ä.; Maßnahmen zur Sicherstellung der 
ordnungsgemäßen Führung bzw. für die Wiederherstellung ordnungsgemäßer Zustände bereits 
betriebener Gewerbebetriebe; Bekämpfung der Schwarzarbeit. 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
 zur Leistung Veterinärdienst Stadt und Landkreis Osnabrück: Zweckvereinbarung 
zwischen Stadt und Landkreis Osnabrück über die kommunale Zusammenarbeit auf dem 
Gebiet des Veterinärwesens  
 zur Leistung Zuschuss Verbraucherberatung: Ratsbeschluss  
 alle sonstigen Leistungen: gesetzliche Pflichtaufgaben 
 
Zielgruppe: alle Einwohner und sich im Stadtgebiet aufhaltenden Personen  
 
Jagdscheinbewerber und -inhaber, Waffenbesitzer, Waffenbesitzkartenbewerber und –inhaber,  
 
Gewerbetreibende 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 30,76 34,76 36,76 36,76 36,76 36,76 36,76 
Davon Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten auf das 
Teilprodukt Ordnung und Service 
bezogen 
16 19 19 19 19 19 19 
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: Die personelle Leistungsfähigkeit des Ordnungsaußendienst, sowie eine im Stadtgebiet flächendeckende 
und anlassbezogene Präsenz wird sichergestellt. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.8 Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 keine 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Präsenzzeiten insgesamt                                           
Präsenzzeiten nach Bezirken                                           
Präsenzzeiten nach 
Einsatzschwerpunkten – räumlich                                           
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
201
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Präsenzzeiten nach 
Einsatzschwerpunkten - inhaltlich        
Veranstaltungseinsätze in 
Personalstunden        
 
Produktziel 2: Präventive und repressive Maßnahmen der allgemeinen Gefahrenabwehr zur Wahrung der öffentlichen 
Sicherheit werden durch den Ordnungsaußendienst durchgeführt. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.8 Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:3 keine 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Maßnahmen nach NPOG                                           
Ahndung von Verstößen                                           
Bürgergespräche/Informationen                                           
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis4 in € 
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.2.2.05.01 Vorläufige Einweisung 
psychisch Kranker -67.414 -71.914 -72.911 -66.289 -61.984 -62.986 -64.053 3 
1.2.2.05.03 Maßnahmen der 
Kampfmittelbeseitigung -421.430 -538.618 -551.363 -553.091 -554.961 -557.047 -559.383 3 
1.2.2.05.04 Sonst. Allgemeine 
Ordnungsaufgaben -218.224 -215.008 -188.693 -189.052 -192.227 -195.271 -198.921 3 
1.2.2.05.05 Ordnung und Service  -970.889 -1.191.121 -1.314.802 -1.325.547 -1.344.941 -1.381.895 -1.420.170 2 
1.2.2.05.06 Präventive 
Gewinnabschöpfung -71.093 -71.252 -52.490 -64.067 -49.320 -51.701 -54.585 2 
1.2.2.05.07 Waffen- und 
Sprengstoffrecht -58.552 -82.861 -89.464 -77.835 -77.135 -79.172 -81.620 3 
1.2.2.05.08 Jagdrecht -28.046 -39.457 -38.979 -37.401 -37.941 -39.163 -40.632 3 
1.2.2.05.09 Durchführung von 
Jägerprüfungen 24.384 15.862 16.201 18.723 17.057 15.384 13.192 3 
1.2.2.05.10 Zuschuss 
Verbraucherberatung -11.660 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 1 
1.2.2.05.11 Veterinärdienst Stadt und 
Landkreis Osnabrück -618.356 -625.000 -650.000 -650.000 -650.000 -650.000 -650.000 3 
1.2.2.05.14 Führung des 
Gewerberegisters -68.132 -93.022 -92.818 -84.471 -81.622 -86.932 -92.697 3 
1.2.2.05.17 Ossensamstag -72.025 -74.031 -87.043 -86.965 -86.968 -87.076 -87.194 1 
1.2.2.05.18 Bekämpfung von 
Schwarzarbeit -66.790 -31.336 -86.312 -87.117 -88.463 -90.886 -93.423 3 
1.2.2.05.19 
erlaubnispflichtige Gewerbe/ 
Gestattungen/ 
Festsetzungen 
12.459 -45.253 -15.862 -11.936 -12.090 -17.509 -23.391 3 
1.2.2.05.20 Sicherheit bei 
Veranstaltungen -65.369 -130.078 -153.864 -155.975 -157.579 -157.362 -157.048 3 
Summe -2.706.137 -3.204.388 -3.389.701 -3.382.323 -3.389.474 -3.452.916 -3.521.226  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf- 49.365 im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
202
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
122-32 Ordnungsangelegenheiten FB 32
1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 120,09 0 721 721 721 721 721
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 602.154,55 561.000 614.500 614.500 614.500 614.500 614.500
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 20.831,69 21.800 21.800 21.800 21.800 21.800 21.800
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 77.142,55 59.507 74.336 60.186 73.712 73.703 73.716
12 = Summe ordentliche Erträge 700.248,88 642.307 711.357 697.206 710.732 710.724 710.737
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.704.901,93 -2.042.571 -2.199.229 -2.218.974 -2.253.718 -2.316.820 -2.383.759
14 Versorgungsaufwendungen -140.475,00 -107.819 -89.851 -63.282 -55.216 -56.347 -58.044
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -585.293,05 -762.228 -787.966 -787.966 -787.966 -787.966 -787.966
16 Abschreibungen -26.695,35 -17.674 -20.711 -18.754 -17.370 -16.601 -16.287
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -16.300,00 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -932.720,92 -905.103 -992.001 -979.254 -974.637 -974.605 -974.607
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.406.386,25 -3.846.695 -4.101.057 -4.079.529 -4.100.207 -4.163.639 -4.231.962
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-2.706.137,37 -3.204.388 -3.389.701 -3.382.323 -3.389.474 -3.452.916 -3.521.226
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.706.137,37 -3.204.388 -3.389.701 -3.382.323 -3.389.474 -3.452.916 -3.521.226
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 217,55 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -419.544,23 -507.573 -545.993 -546.722 -556.452 -557.469 -564.607
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -419.326,68 -507.573 -545.993 -546.722 -556.452 -557.469 -564.607
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.125.464,05 -3.711.961 -3.935.693 -3.929.045 -3.945.926 -4.010.385 -4.085.833
203
204
Feuerwehr (37)
Leitung: Herr Bettenbrock
205
37 Feuerwehr
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 369.745,86 280.000 280.000 280.000 280.000 280.000 280.000
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 369.745,86 280.000 280.000 280.000 280.000 280.000 280.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 50.355,25 45.168 45.315 41.787 38.721 37.321 36.854
 31610000 Erträge aus der Auflösung von 
Sonderposten aus Zuwendungen 50.355,25 45.168 45.315 41.787 38.721 37.321 36.854
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 12.380.921,27 13.827.600 12.551.600 12.681.100 12.815.100 12.951.100 13.089.100
 33110000 Verwaltungsgebühren 33.281,50 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 12.347.639,77 13.792.600 12.516.600 12.646.100 12.780.100 12.916.100 13.054.100
6 privatrechtliche Entgelte 115.194,45 75.280 75.280 75.280 75.280 75.280 75.280
 34110000 Mieten und Pachten 47.951,88 39.480 39.480 39.480 39.480 39.480 39.480
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 0,00 0 0 0 0 0 0
 34210000 Erträge aus Verkauf 511,00 800 800 800 800 800 800
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 5.103,80 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
 34610500 Versicherungsentschädigungen 61.627,77 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
7 Kostenerstattungen und -umlagen 560.861,50 543.600 570.300 583.600 597.300 611.400 625.900
 34800000 Erstattungen vom Bund 3.202,08 8.400 8.400 8.400 8.400 8.400 8.400
 34810000 Erstattungen vom Land 7.500,00 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
Gemeindeverbände (GV) 3.358,36 4.500 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 516.950,52 513.900 534.400 547.700 561.400 575.500 590.000
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 29.850,54 15.000 19.700 19.700 19.700 19.700 19.700
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.079.281,61 207.425 224.887 230.006 230.226 229.329 230.272
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzung von Rückstellungen 31.575,93 0 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 978.522,31 186.925 204.387 209.506 209.726 208.829 209.772
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 69.198,47 20.500 20.500 20.500 20.500 20.500 20.500
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -15,10 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 14.556.359,94 14.979.073 13.747.383 13.891.774 14.036.626 14.184.430 14.337.406
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -11.891.014,36 -12.443.692 -14.403.874 -14.453.753 -14.956.523 -15.292.006 -15.760.781
 40110000 Beamte -6.934.398,73 -7.345.600 -8.279.400 -8.722.300 -8.983.900 -9.253.500 -9.531.200
 40120000 Tariflich Beschäftigte -783.926,21 -822.400 -864.400 -890.100 -916.800 -944.300 -972.500
 40190000 Sonstige Beschäftigte -6.468,00 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -53.463,56 -54.300 -54.700 -56.200 -57.800 -59.400 -61.100
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tariflich 
Beschäftigte -162.391,29 -159.500 -166.000 -171.100 -176.200 -181.500 -186.800
206
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -3.378,55 -3.500 -3.800 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900
 40320200 GUV-Beiträge -4.938,38 -4.977 -4.938 -5.088 -5.135 -5.101 -5.100
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -53.002,23 -72.874 -80.813 -87.237 -87.281 -87.112 -87.289
 40410100 Freie Heilfürsorge -166.505,63 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
 40510000 Zuführung zu Pensions- 
rückstellungen -2.179.765,62 -3.178.617 -3.963.696 -3.589.239 -3.764.458 -3.788.259 -3.918.889
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -548.448,24 0 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -231.685,46 0 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -387.184,32 -466.924 -630.227 -570.689 -598.549 -602.333 -623.104
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -84.461,02 0 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -42.676,51 0 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -197.894,83 0 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits- 
zeitkonto -25.382,13 -16.800 -17.300 -17.800 -18.400 -18.400 -18.400
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -7.093,55 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -11.763,17 -16.700 -18.900 -18.300 -18.900 -19.500 -20.100
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -6.186,93 -93.500 -111.700 -113.800 -117.200 -120.700 -124.400
14 Versorgungsaufwendungen -3.367.832,42 -3.355.181 -4.440.075 -4.161.975 -4.270.057 -4.353.087 -4.483.280
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -1.646.421,09 -1.790.435 -1.992.887 -2.165.849 -2.205.635 -2.199.108 -2.253.890
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -262.556,18 -438.105 -564.315 -578.446 -579.052 -576.577 -579.182
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -1.214.237,89 -971.472 -1.618.077 -1.218.458 -1.276.567 -1.355.846 -1.418.484
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -7.504 -7.521 -5.488 -5.828 -5.978 -6.185
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -244.617,26 -147.664 -257.274 -193.735 -202.974 -215.579 -225.539
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.465.854,67 -1.861.920 -2.166.450 -2.049.150 -2.008.150 -1.967.250 -1.972.250
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -4.938,95 -15.100 -19.100 -19.100 -19.100 -19.100 -19.100
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -7.851,45 -24.870 -34.000 -37.000 -38.000 -38.000 -38.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -159.577,01 -237.300 -257.100 -306.500 -238.200 -246.600 -246.600
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -4.974,11 -15.150 -16.000 -16.000 -18.000 -18.000 -18.000
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -112.318,06 -169.800 -274.300 -177.700 -191.000 -141.000 -141.000
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -2.129,11 -9.600 -9.600 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42310000 Mieten und Pachten -25.225,20 -26.200 -28.200 -28.200 -28.200 -28.200 -28.200
 42310100 Mieten Kopierautomaten -4.067,82 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -3.693,67 -10.600 -6.100 -6.100 -7.600 -7.600 -7.600
 42410300 Reinigung -15.041,49 -18.700 -20.300 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -446.936,51 -452.300 -417.300 -454.300 -458.300 -458.300 -458.300
 42510100 Treibstoff -193.558,08 -240.320 -255.100 -255.100 -255.100 -255.100 -255.100
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -11.673,84 0 0 0 0 0 0
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -263.336,80 -250.600 -396.600 -358.100 -363.100 -363.100 -368.100
207
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 42610200 Aus- und Fortbildung -136.136,11 -228.600 -289.500 -218.100 -218.500 -219.200 -219.200
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwenungen -27.952,57 -73.530 -64.000 -64.000 -64.000 -64.000 -64.000
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -13.458,90 -18.140 -21.600 -22.600 -22.600 -22.600 -22.600
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -8.820,86 -5.200 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300
 42710600 Planungskosten 0,00 -8.000 0 0 0 0 0
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen 0,00 -20.000 0 0 0 0 0
 42710800 Untersuchungskosten -20.880,73 -21.750 -26.750 -26.750 -26.750 -26.750 -26.750
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -3.283,40 -10.960 -12.400 -12.400 -12.500 -12.500 -12.500
16 Abschreibungen -1.387.504,86 -1.197.526 -1.053.516 -1.175.300 -1.123.919 -979.450 -836.307
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -11.966,05 -2.304 -14.265 -5.722 0 0 0
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -37.065,14 -26.732 -35.404 -25.996 -25.497 -15.360 -10.291
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -984.892,37 -942.019 -809.194 -984.144 -967.799 -852.987 -761.973
 47117000 AfA auf Betriebs- und Geschäfts- 
ausstattung -299.847,54 -220.566 -192.043 -159.438 -130.623 -111.103 -64.042
 47118000 AfA auf geringwertige Wirtschafts- 
güter -9.046,37 -5.906 -2.609 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wegen Niederschlagung -44.687,39 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -10.535.819,76 -11.972.328 -12.131.892 -12.571.092 -13.078.903 -13.596.294 -14.146.895
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -11.486,80 -618 -1.032 -1.332 -1.343 -1.334 -1.335
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen - FB -3.000,20 -13.200 -13.200 -13.200 -13.200 -13.200 -13.200
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -88.743,62 -121.000 -121.000 -121.000 -121.000 -121.000 -121.000
 44290000 Aufw. für die Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44290100 Vereinsbeiträge -3.075,85 -1.400 -1.650 -1.650 -1.650 -1.650 -1.650
 44310000 Geschäftsaufwendungen -1.756,19 -9.900 -10.400 -9.900 -9.900 -10.400 -9.900
 44310100 Bürobedarf -11.728,53 -22.300 -17.300 -16.600 -16.600 -16.600 -16.600
 44310200 Bücher und Zeitschriften -2.603,32 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200
 44310400 Telekommunikation -12.086,54 -47.300 -47.300 -47.300 -47.300 -47.300 -47.300
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -3.205,58 -2.400 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 44310600 Dienstreisen -5.614,95 -6.300 -6.100 -7.900 -6.100 -6.100 -6.100
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -252,30 -400 -400 -400 -400 -400 -400
 44310900 Datenverarbeitung -44.102,18 -79.400 -63.300 -63.800 -63.800 -64.800 -64.800
 44311000 Hausrat -5.520,90 -44.700 -14.200 -14.200 -19.200 -19.200 -19.200
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -201.806,61 -366.800 -219.800 -224.800 -229.800 -234.800 -239.800
 44510000 Erstattungen an das Land -56.853,45 -60.000 -70.000 -70.000 -76.000 -76.000 -76.000
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher 0,00 -100 -100 -100 -100 -100 -100
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -125.000,00 -147.600 -147.600 -147.600 -147.600 -147.600 -147.600
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -675.290,04 -938.000 -1.125.400 -1.125.400 -1.125.400 -1.125.400 -1.125.400
208
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 44550030 Erstatt. Nutzungsentschäd. 
Anmietung 23 -24.744,00 0 0 0 0 0 0
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -262.825,08 -346.300 -386.000 -386.000 -386.000 -386.000 -386.000
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 23 -120.399,96 -192.400 -243.600 -243.600 -243.600 -243.600 -243.600
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -171,58 -810 -810 -810 -810 -810 -810
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -107.890,68 -123.400 -129.100 -135.300 -135.300 -135.300 -135.300
 44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt 
an 23 -2.062,32 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -2.850,00 -5.800 -6.800 -6.800 -6.800 -6.800 -6.800
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -6.740.349,08 -7.237.500 -7.239.900 -7.611.300 -8.015.900 -8.430.800 -8.877.000
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -2.022.400,00 -2.198.400 -2.256.600 -2.311.800 -2.400.800 -2.496.800 -2.596.700
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -28.648.026,07 -30.830.647 -34.195.807 -34.411.270 -35.437.551 -36.188.087 -37.199.513
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-14.091.666,13 -15.851.574 -20.448.424 -20.519.496 -21.400.925 -22.003.657 -22.862.107
22 außerordentliche Erträge 49.699,00 0 0 0 0 0 0
 53120000 Erträge aus der Veräußerung 
bewgl. Vermögensgenstände >1000 Euro 49.699,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1.749,05 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -0,05 0 0 0 0 0 0
 53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
Gebäude 3.620,00 0 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -5.369,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
47.949,95 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-14.043.716,18 -15.851.574 -20.448.424 -20.519.496 -21.400.925 -22.003.657 -22.862.107
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 101.595,51 153.900 153.900 153.900 153.900 153.900 153.900
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 80.084,56 138.900 138.900 138.900 138.900 138.900 138.900
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 21.510,95 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.022.055,10 -2.047.015 -2.368.926 -2.372.348 -2.412.082 -2.447.243 -2.486.374
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -1.610.603,00 -1.589.959 -1.872.517 -1.870.739 -1.910.473 -1.945.634 -1.984.765
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -289.818,00 -310.470 -335.374 -340.574 -340.574 -340.574 -340.574
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -120.985,56 -146.586 -161.035 -161.035 -161.035 -161.035 -161.035
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -648,54 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -1.920.459,59 -1.893.115 -2.215.026 -2.218.448 -2.258.182 -2.293.343 -2.332.474
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -15.964.175,77 -17.744.689 -22.663.450 -22.737.944 -23.659.107 -24.297.000 -25.194.581
209
37 Feuerwehr
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 411.745,86 280.000 280.000 280.000 0 280.000 280.000 280.000
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für lfd. Zwecke 411.745,86 280.000 280.000 280.000 0 280.000 280.000 280.000
3 Sonst. Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 12.743.315,87 13.827.600 12.551.600 12.681.100 0 12.815.100 12.951.100 13.089.100
 63110000 Verwaltungsgeb. 10.040,00 35.000 35.000 35.000 0 35.000 35.000 35.000
 63210000 Benutzungs-
gebühren u. ähnliche Entgelte 12.733.275,87 13.792.600 12.516.600 12.646.100 0 12.780.100 12.916.100 13.054.100
5 privatrechtliche Entgelte 116.451,01 75.280 75.280 75.280 0 75.280 75.280 75.280
 64110000 Mieten und Pachten 48.457,94 39.480 39.480 39.480 0 39.480 39.480 39.480
 64210000 Einzahl. aus Verkauf 511,00 800 800 800 0 800 800 800
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 67.482,07 35.000 35.000 35.000 0 35.000 35.000 35.000
6 Kostenerstattungen und -
umlagen 631.012,08 543.600 570.300 583.600 0 597.300 611.400 625.900
 64800000 Erstatt. vom Bund 3.202,08 8.400 8.400 8.400 0 8.400 8.400 8.400
 64810000 Erstatt. vom Land 7.500,00 1.800 1.800 1.800 0 1.800 1.800 1.800
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 3.358,36 4.500 6.000 6.000 0 6.000 6.000 6.000
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sonderverm. 595.152,92 513.900 534.400 547.700 0 561.400 575.500 590.000
 64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 21.798,72 15.000 19.700 19.700 0 19.700 19.700 19.700
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahl. aus der Veräußerung 
geringwert. Vermögensge. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 4.461,73 20.500 20.500 20.500 0 20.500 20.500 20.500
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 4.461,73 20.500 20.500 20.500 0 20.500 20.500 20.500
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
13.906.986,55 14.746.980 13.497.680 13.640.480 0 13.788.180 13.938.280 14.090.780
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -8.390.961,42 -8.671.151 -9.662.051 -10.143.925 0 -10.439.016 -10.742.813 -11.055.889
 70110000 Bezüge der 
Beamten -7.122.546,08 -7.345.600 -8.279.400 -8.722.300 0 -8.983.900 -9.253.500 -9.531.200
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -818.447,70 -822.400 -864.400 -890.100 0 -916.800 -944.300 -972.500
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -6.288,00 -8.000 -8.000 -8.000 0 -8.000 -8.000 -8.000
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -53.463,56 -54.300 -54.700 -56.200 0 -57.800 -59.400 -61.100
 70320000 Sozialver-
sicherungsbeitr. Arbeitnehmer -170.708,22 -167.977 -174.738 -180.088 0 -185.235 -190.501 -195.800
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -219.507,86 -272.874 -280.813 -287.237 0 -287.281 -287.112 -287.289
210
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
12 Versorgungsauszahlungen -1.908.977,27 -2.228.541 -2.557.202 -2.744.295 0 -2.784.687 -2.775.685 -2.833.072
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -1.646.421,09 -1.790.435 -1.992.887 -2.165.849 0 -2.205.635 -2.199.108 -2.253.890
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfäng. -262.556,18 -438.105 -564.315 -578.446 0 -579.052 -576.577 -579.182
13 Auszahl. für Sach- u. Dienst-
leistungen u. f. geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.477.612,83 -1.861.920 -2.166.450 -2.049.150 0 -2.008.150 -1.967.250 -1.972.250
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -1.728,70 -15.100 -19.100 -19.100 0 -19.100 -19.100 -19.100
 72120000 Unterh. des sonst. 
Unbew. Vermögens -7.851,45 -24.870 -34.000 -37.000 0 -38.000 -38.000 -38.000
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -163.979,99 -237.300 -257.100 -306.500 0 -238.200 -246.600 -246.600
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -4.812,98 -15.150 -16.000 -16.000 0 -18.000 -18.000 -18.000
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -110.619,07 -169.800 -274.300 -177.700 0 -191.000 -141.000 -141.000
 72220100 Erwerb EDV -2.129,11 -9.600 -9.600 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000
 72310000 Mieten und Pachten -25.869,82 -31.400 -33.400 -33.400 0 -33.400 -33.400 -33.400
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anlagen -16.914,97 -29.300 -26.400 -24.800 0 -26.300 -26.300 -26.300
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -662.889,50 -692.620 -672.400 -709.400 0 -713.400 -713.400 -713.400
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -409.848,22 -479.200 -686.100 -576.200 0 -581.600 -582.300 -587.300
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -67.706,65 -146.620 -125.650 -126.650 0 -126.650 -126.650 -126.650
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -3.262,37 -10.960 -12.400 -12.400 0 -12.500 -12.500 -12.500
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -10.964.301,93 -11.972.328 -12.131.892 -12.571.092 0 -13.078.903 -13.596.294 -14.146.895
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -13.325,04 -13.818 -14.232 -14.532 0 -14.543 -14.534 -14.535
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -87.662,27 -121.000 -121.000 -121.000 0 -121.000 -121.000 -121.000
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -3.075,85 -2.400 -2.650 -2.650 0 -2.650 -2.650 -2.650
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -81.504,07 -215.900 -166.200 -167.300 0 -170.500 -172.000 -171.500
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -201.347,41 -366.800 -219.800 -224.800 0 -229.800 -234.800 -239.800
 74510000 Erstattungen an das 
Land -56.853,45 -60.000 -70.000 -70.000 0 -76.000 -76.000 -76.000
 74540000 Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherungen 0,00 -100 -100 -100 0 -100 -100 -100
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -1.321.287,96 -1.756.410 -2.041.410 -2.047.610 0 -2.047.610 -2.047.610 -2.047.610
 74570000 Erstattungen an 
private Unternehmen -7.000.945,88 -7.237.500 -7.239.900 -7.611.300 0 -8.015.900 -8.430.800 -8.877.000
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -2.198.300,00 -2.198.400 -2.256.600 -2.311.800 0 -2.400.800 -2.496.800 -2.596.700
17 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -22.741.853,45 -24.733.940 -26.517.595 -27.508.462 0 -28.310.756 -29.082.042 -30.008.106
211
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahl. abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-8.834.866,90 -9.986.960 -13.019.915 -13.867.982 0 -14.522.576 -15.143.762 -15.917.326
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 25.812,00 42.000 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
 68100000 Investitionszu. vom 
Bund 25.812,00 0 0 0 0 0 0 0
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 0,00 42.000 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 53.619,00 0 0 0 0 0 0 0
 68311000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. > 1000 Euro 53.619,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 79.431,00 42.000 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -235.513,82 0 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -235.513,82 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -1.484.261,13 -2.024.800 -2.827.300 -1.588.300 -2.048.000 -2.399.500 -1.935.900 -325.200
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -1.484.261,13 -2.024.800 -2.827.300 -1.588.300 -2.048.000 -2.399.500 -1.935.900 -325.200
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -1.719.774,95 -2.024.800 -2.827.300 -1.588.300 -2.048.000 -2.399.500 -1.935.900 -325.200
32 Saldo a. Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-1.640.343,95 -1.982.800 -2.785.300 -1.546.300 -2.048.000 -2.357.500 -1.893.900 -283.200
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-10.475.210,85 -11.969.760 -15.805.215 -15.414.282 -2.048.000 -16.880.076 -17.037.662 -16.200.526
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme 
von Krediten und inneren 
Darlehen für Invest.-Tätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -10.475.210,85 -11.969.760 -15.805.215 -15.414.282 -2.048.000 -16.880.076 -17.037.662 -16.200.526
212
Produktübersicht: Feuerwehr (37) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung) 
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.6.01  
Gefahrenabwehr W -12.565.928 -14.535.851 -17.373.791 -17.163.021 -17.565.132 -17.903.435 -18.320.396 
1.100.1.2.6.02  
Vorbeugender Brandschutz  -431.225 -505.087 -542.620 -527.896 -542.307 -544.164 -553.551 
1.100.1.2.7.01  
Rettungsdienst  -382.716 84.399 -1.533.211 -1.824.947 -2.271.833 -2.526.282 -2.950.432 
1.100.1.2.8.01  
Katastrophenschutz  -663.846 -895.035 -998.802 -1.003.632 -1.021.653 -1.029.776 -1.037.727 
Summe  -14.043.716 -15.851.574 -20.448.424 -20.519.496 -21.400.925 -22.003.657 -22.862.107 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr  
2021 2022 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.6.01  
Gefahrenabwehr W 958.845 -18.332.636 -17.373.791 965.115 -18.128.136 -17.163.021 
1.100.1.2.6.02  
Vorbeugender Brandschutz  148.301 -690.921 -542.620 148.231 -676.128 -527.896 
1.100.1.2.7.01  
Rettungsdienst  12.569.614 -14.102.825 -1.533.211 12.709.921 -14.534.868 -1.824.947 
1.100.1.2.8.01  
Katastrophenschutz  70.622 -1.069.424 -998.802 68.506 -1.072.139 -1.003.632 
Summe  13.747.383 -34.195.807 -20.448.424 13.891.774 -34.411.270 -20.519.496 
W = Wesentliches Produkt 
213
Produkt: 1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr Organisationseinheit: 
37 Feuerwehr 
37-2 Einsatzdienst 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung 
Produktgruppe: 126 Brandschutz 
Produktverantwortliche/-r: Herr Schnitker 
Produktbeschreibung:  Rettung von Menschen, Tieren und Sachwerten aus Gefahren und Schutz der Umwelt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Nds. Brandschutzgesetz, NKatsG, NPOG, NPsychKG 
Zielgruppe: Bürger, Einwohner, Firmen der Stadt Osnabrück sowie alle Personen, die sich in der Stadt aufhalten. 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 106,5 118,5 118,5 118,5 118,5 118,5 118,5 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Brandschutztechnische Infrastruktur durch Fortschreibung der Brandschutzbedarfsplanung zukunftssicher 
gestalten    
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
6 Handlungsfähige Stadt 1.8 Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000      PC 126 Diverse Fahrzeuge und Geräte
7.000      VPC  Einrichtung Feuerwache 2 und FF Neustadt  
(EB 23) Einrichtung Feuerwache 2 und FF Neustadt 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Zielerreichungsgrad:  
bei zeitkritischen Einsätzen 
(sämtliche Brandeinsätze sowie 
technische Hilfeleistungen mit 
Personen- oder Umwelt-
gefährdungen) 
72 % 90% 90% 90% 90% 90% 90% 
Brandbekämpfungen 813 1.100 1100 1100 1100 1100 1100 
Technische Hilfeleistungen 2281 2.500 2500 2500 2500 2500 2500 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.2.6.01.01 Gefahrenabwehr -1.750.807 -1.907.087 -2.423.494 -2.608.239 -2.674.219 -2.730.236 -2.795.186 3 
1.2.6.01.02 Brandbekämpfung -1.411.092 -1.827.358 -2.253.905 -2.120.766 -2.110.492 -2.155.178 -2.196.503 3 
1.2.6.01.03 Technische 
Hilfeleistungen -7.481.618 -8.329.236 -10.128.816 -9.875.105 -10.178.818 -10.380.593 -10.653.230 3 
1.2.6.01.04 Sicherheitswachen -1.160.695 -1.454.417 -1.678.670 -1.666.095 -1.701.963 -1.730.166 -1.758.820 3 
1.2.6.01.05 Freiwillige Feuerwehr -761.715 -1.017.754 -888.905 -892.816 -899.640 -907.261 -916.657 2 
Summe -12.565.928 -14.535.851 -17.373.791 -17.163.021 -17.565.132 -17.903.435 -18.320.396
Bemerkungen/Erläuterungen 
Der Zielerreichungsgrad wurde vom Gutachter Rinke mit 62 % für 2011 festgestellt.  Der aktuelle Stand (31.12.2019) weist einen Wert von 72 % 
aus. Der Wert liegt deutlich unterhalb des vom Rat beschlossenen planerischen Werts von 90 %. Eine wesentliche Verbesserung, ist erst mit 
vollständiger  Umsetzung des Gutachtens  und Neubau der 2. Feuerwache zu erwarten. 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
214
37 Feuerwehr
126 Brandschutz
1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 369.745,86 184.000 184.000 184.000 184.000 184.000 184.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 39.421,72 35.623 35.642 33.047 30.747 29.697 29.347
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 300.856,97 255.000 255.000 255.000 255.000 255.000 255.000
6 privatrechtliche Entgelte 79.953,95 59.018 59.018 59.018 59.018 59.018 59.018
7 Kostenerstattungen und -umlagen 251.557,32 236.592 249.277 253.267 257.377 261.607 265.957
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 804.477,22 158.557 175.908 180.782 180.952 180.266 180.987
12 = Summe ordentliche Erträge 1.846.013,04 928.792 958.845 965.115 967.095 969.589 974.310
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -8.391.958,14 -8.750.515 -10.446.430 -10.527.201 -10.896.305 -11.136.265 -11.478.105
14 Versorgungsaufwendungen -2.551.127,90 -2.488.869 -3.389.220 -3.195.405 -3.278.426 -3.342.178 -3.442.116
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -863.481,33 -1.064.640 -1.322.105 -1.235.944 -1.187.095 -1.163.475 -1.168.475
16 Abschreibungen -723.631,19 -637.794 -627.232 -596.252 -556.531 -582.807 -522.739
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.910.442,01 -2.522.825 -2.547.650 -2.573.334 -2.613.869 -2.648.298 -2.683.269
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -14.440.640,57 -15.464.642 -18.332.636 -18.128.136 -18.532.226 -18.873.024 -19.294.705
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-12.594.627,53 -14.535.851 -17.373.791 -17.163.021 -17.565.132 -17.903.435 -18.320.396
22 außerordentliche Erträge 31.035,94 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -2.336,48 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
28.699,46 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-12.565.928,07 -14.535.851 -17.373.791 -17.163.021 -17.565.132 -17.903.435 -18.320.396
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 95.454,37 148.462 148.462 148.462 148.462 148.462 148.462
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.350.316,60 -1.350.333 -1.610.607 -1.610.718 -1.639.789 -1.664.884 -1.693.361
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -1.254.862,23 -1.201.871 -1.462.144 -1.462.255 -1.491.326 -1.516.421 -1.544.898
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -13.820.790,30 -15.737.722 -18.835.935 -18.625.276 -19.056.458 -19.419.856 -19.865.294
215
216
Fachbereich 
Bildung, Schule und Sport (40)
Leitung: Frau Butke
217
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.051.503,58 1.617.260 891.400 891.400 891.400 891.400 891.400
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 67.147,34 46.790 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 952.347,14 1.524.600 891.400 891.400 891.400 891.400 891.400
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 32.009,10 45.870 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 175.479,09 156.150 687.328 1.000.298 1.290.567 1.580.155 1.484.185
 31610000 Erträge aus der Auflösung von 
Sonderposten aus Zuwendungen 175.479,09 156.150 687.328 1.000.298 1.290.567 1.580.155 1.484.185
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 215.447,56 193.300 199.500 198.200 198.200 198.200 198.200
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 215.447,56 193.300 199.500 198.200 198.200 198.200 198.200
6 privatrechtliche Entgelte 2.218.155,10 2.254.250 2.378.450 2.433.950 2.480.850 2.480.850 2.480.850
 34110000 Mieten und Pachten 464.253,49 453.000 453.000 453.000 453.000 453.000 453.000
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 142.999,51 132.750 110.750 110.750 110.750 110.750 110.750
 34210000 Erträge aus Verkauf 115,00 0 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 2.001,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 1.606.970,81 1.666.500 1.812.700 1.868.200 1.915.100 1.915.100 1.915.100
 34610500 Versicherungsentschädigungen 1.815,29 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 3.542.232,91 4.900.198 4.668.000 4.569.800 4.471.000 4.471.000 4.471.000
 34800000 Erstattungen vom Bund 4.416,71 0 0 0 0 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
Gemeindeverbände (GV) 3.161.790,69 4.532.000 4.290.000 4.290.000 4.290.000 4.290.000 4.290.000
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 38.247,74 0 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 337.777,77 368.198 378.000 279.800 181.000 181.000 181.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 100 50 50 50 50 50
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 0,00 100 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 50.508,00 0 0 0 0 0 0
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 50.508,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 127.557,81 56.921 57.000 57.031 57.050 56.981 57.052
 35610000 Bußgelder 42.795,00 41.500 41.500 41.500 41.500 41.500 41.500
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 84.762,81 15.421 15.500 15.531 15.550 15.481 15.552
12 = Summe ordentliche Erträge 7.380.884,05 9.178.179 8.881.729 9.150.729 9.389.117 9.678.637 9.582.737
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -9.290.076,29 -10.312.795 -10.789.143 -11.219.471 -11.569.811 -11.904.581 -12.258.741
 40110000 Beamte -576.384,63 -606.000 -627.900 -646.600 -666.100 -686.000 -706.600
 40120000 Tariflich Beschäftigte -6.394.941,31 -7.196.352 -7.522.756 -7.873.296 -8.119.800 -8.362.300 -8.611.900
 40180000 Dienstaufwendungen AGH-Kräfte -1.316,71 0 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -444.688,28 -487.300 -486.800 -508.600 -523.300 -538.600 -555.200
218
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tariflich 
Beschäftigte -1.334.466,48 -1.429.300 -1.493.500 -1.559.400 -1.605.900 -1.653.700 -1.703.100
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -28.329,00 -34.800 -39.000 -40.400 -41.200 -43.200 -44.400
 40320200 GUV-Beiträge -43.748,09 -43.552 -42.979 -45.007 -45.476 -45.173 -45.166
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -29.585,78 -33.140 -34.311 -34.584 -34.645 -34.416 -34.653
 40510000 Zuführung zu Pensions- 
rückstellungen -188.818,48 -262.231 -300.602 -266.077 -279.111 -280.839 -290.529
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -44.576,62 0 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -18.830,87 0 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -33.539,18 -38.520 -47.796 -42.306 -44.379 -44.653 -46.194
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -6.864,80 0 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -3.468,65 0 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -15.337,00 0 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -6.869,16 0 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -3.355,58 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -104.839,77 -174.700 -186.100 -195.600 -202.100 -207.700 -212.800
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -10.115,90 -6.900 -7.400 -7.600 -7.800 -8.000 -8.200
14 Versorgungsaufwendungen -298.007,61 -276.797 -336.730 -308.535 -316.598 -322.712 -332.370
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -148.044,67 -147.708 -151.138 -160.558 -163.534 -163.029 -167.093
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -23.592,10 -36.143 -42.797 -42.881 -42.933 -42.744 -42.938
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -105.181,28 -80.145 -122.713 -90.326 -94.649 -100.514 -105.160
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -619 -570 -407 -432 -443 -458
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -21.189,56 -12.182 -19.511 -14.362 -15.049 -15.982 -16.720
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -6.583.818,40 -7.876.510 -7.676.300 -7.477.700 -7.785.200 -7.785.200 -7.785.200
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -69.330,33 -43.400 -43.400 -43.400 -43.400 -43.400 -43.400
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -250.065,47 -317.200 -317.200 -317.200 -317.200 -317.200 -317.200
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -16.782,88 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -11.219,08 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -67.221,78 -44.500 -58.000 -58.000 -58.000 -58.000 -58.000
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -373.602,42 -814.270 -859.400 -859.400 -1.049.400 -1.049.400 -1.049.400
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -446.944,21 -490.400 -785.400 -533.400 -606.400 -606.400 -606.400
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -1.179.238,62 -1.681.200 -819.000 -819.000 -819.000 -819.000 -819.000
 42310000 Mieten und Pachten -558.176,52 -505.100 -518.100 -518.100 -518.100 -518.100 -518.100
 42310100 Mieten Kopierautomaten -19.785,32 -18.500 -18.800 -18.800 -18.800 -18.800 -18.800
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -45.679,52 -103.000 -103.000 -103.000 -103.000 -103.000 -103.000
 42410100 Grundbesitzabgaben -440.743,42 -439.900 -478.800 -498.800 -498.800 -498.800 -498.800
 42410300 Reinigung -8.991,53 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100
 42410750 Überwachungsdienste -60.862,52 -69.700 -73.400 -77.100 -77.100 -77.100 -77.100
219
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -7.194,69 -11.100 -11.100 -11.100 -11.100 -11.100 -11.100
 42510100 Treibstoff -11.146,68 -9.420 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -99,52 -5.000 -6.900 -6.900 -6.900 -6.900 -6.900
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -10.215,86 -10.900 -15.100 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200
 42610200 Aus- und Fortbildung -876,00 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwenungen -344.117,62 -403.520 -483.200 -479.200 -475.200 -475.200 -475.200
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -10.014,36 -2.560 -14.400 -8.400 -2.400 -2.400 -2.400
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -867.779,64 -1.011.300 -1.011.250 -1.006.250 -1.001.250 -1.001.250 -1.001.250
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -4.911,95 -25.950 -24.850 -20.850 -16.850 -16.850 -16.850
 42710400 Veranstaltungen -153.379,30 -157.500 -152.000 -142.000 -132.000 -132.000 -132.000
 42710600 Planungskosten -330,82 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen 0,00 0 0 0 -25.000 -25.000 -25.000
 42710900 Mittagsmahlzeit -1.416.794,73 -1.467.200 -1.605.600 -1.669.100 -1.722.600 -1.722.600 -1.722.600
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -208.313,61 -179.090 -201.600 -196.700 -191.700 -191.700 -191.700
16 Abschreibungen -1.647.543,43 -1.618.078 -2.038.830 -2.210.373 -2.406.974 -2.618.662 -2.415.676
 47110100 AfA immaterielle Vermögensgegen-
stände a. geleisteten Investitionszuwendungen -236.544,33 -225.741 -223.372 -209.185 -200.513 -193.542 -188.084
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -2.838,98 -1.781 -969 0 0 0 0
 47113000 AfA auf Gebäude -350.316,87 -322.724 -353.486 -333.551 -308.063 -270.487 -208.186
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -1.627,78 -1.628 -1.628 -1.628 -1.132 -778 -778
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -12.022,65 -8.716 -14.134 -11.751 -4.774 -3.184 -2.515
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -11.557,29 -9.425 -9.294 -7.476 -7.476 -5.430 -2.566
 47117000 AfA auf Betriebs- und Geschäfts- 
ausstattung -983.758,81 -1.018.592 -1.416.292 -1.646.782 -1.885.017 -2.145.241 -2.013.547
 47118000 AfA auf geringwertige Wirtschafts- 
güter -49.739,87 -29.470 -19.656 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wegen Niederschlagung 863,15 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.834.789,72 -2.076.920 -1.940.690 -1.948.970 -1.948.970 -1.948.970 -1.948.970
 43110000 Zuweisungen an das Land -109,00 0 0 0 0 0 0
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -11.726,19 -35.050 -31.550 -31.550 -31.550 -31.550 -31.550
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -1.759.089,73 -1.991.870 -1.859.140 -1.867.420 -1.867.420 -1.867.420 -1.867.420
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -63.864,80 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -43.837.646,41 -44.341.738 -44.899.310 -45.658.126 -45.664.470 -46.009.825 -46.372.447
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -17.444,77 -15.758 -20.830 -21.296 -21.490 -21.345 -21.367
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -839,48 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
 44290000 Aufw. für die Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten -6.926.005,03 -7.139.300 -7.491.600 -8.217.900 -8.199.400 -8.520.900 -8.858.500
 44290100 Vereinsbeiträge -307,00 -400 -400 -400 -400 -400 -400
 44290200 GEMA-Gebühren -2.122,58 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
 44310000 Geschäftsaufwendungen -13.931,56 -7.100 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100
 44310100 Bürobedarf -177.078,37 -224.700 -216.700 -216.700 -216.700 -216.700 -216.700
 44310200 Bücher und Zeitschriften -4.080,70 -5.700 -6.200 -5.200 -4.900 -4.200 -4.200
220
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 44310300 Postgebühren -16,00 0 0 0 0 0 0
 44310400 Telekommunikation -15.894,08 -17.900 -17.900 -17.800 -17.800 -17.700 -17.700
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -500 -500 -500 -500 -500 -500
 44310600 Dienstreisen -4.610,91 -7.300 -5.300 -5.050 -5.000 -4.800 -4.800
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -20.392,59 -22.200 -21.800 -21.800 -21.800 -21.800 -21.800
 44310900 Datenverarbeitung -26.571,96 -28.800 -30.500 -30.500 -30.500 -30.500 -30.500
 44311000 Hausrat -82.257,63 -62.000 -62.000 -62.000 -62.000 -62.000 -62.000
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -1.458.207,97 -1.518.300 -1.468.300 -1.493.300 -1.518.300 -1.543.300 -1.568.300
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -186.614,91 -198.000 -190.000 -190.000 -190.000 -190.000 -190.000
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -340.220,90 -343.000 -340.000 -340.000 -340.000 -340.000 -340.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immobilen- u. Gebäudemanagement (23) -151.263,72 -151.200 -151.200 -151.200 -151.200 -151.200 -151.200
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -23.251.340,40 -23.254.900 -23.446.500 -23.446.500 -23.446.500 -23.446.500 -23.446.500
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -231.097,68 -231.200 -231.200 -231.200 -231.200 -231.200 -231.200
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -4.492.939,78 -4.508.200 -4.508.200 -4.508.200 -4.508.200 -4.508.200 -4.508.200
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 23 -4.812.650,88 -4.813.500 -4.813.500 -4.813.500 -4.813.500 -4.813.500 -4.813.500
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -689,85 -2.280 -2.280 -2.280 -2.280 -2.280 -2.280
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -141.653,16 -319.900 -393.700 -401.100 -401.100 -401.100 -401.100
 44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt 
an 23 -5.912,04 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 44550400 Erstatt. technische Betriebe an 23 -297.853,98 -300.200 -300.200 -300.200 -300.200 -300.200 -300.200
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -402.452,48 -395.600 -395.600 -395.600 -395.600 -395.600 -395.600
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -773.196,00 -761.000 -762.000 -763.000 -763.000 -763.000 -763.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -63.491.881,86 -66.502.838 -67.681.004 -68.823.174 -69.692.022 -70.589.950 -71.113.404
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-56.110.997,81 -57.324.660 -58.799.275 -59.672.444 -60.302.905 -60.911.313 -61.530.667
22 außerordentliche Erträge 14.531,12 0 0 0 0 0 0
 50120000 Empf. Schadensersatzl. 
f.Vermög.schäden 10.205,40 0 0 0 0 0 0
 53120000 Erträge aus der Veräußerung 
bewgl. Vermögensgenstände >1000 Euro 4.325,72 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -380,17 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -380,16 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
14.150,95 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-56.096.846,86 -57.324.660 -58.799.275 -59.672.444 -60.302.905 -60.911.313 -61.530.667
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 135.425,18 118.380 123.980 121.180 118.380 118.380 118.380
 38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 26.800,00 26.800 26.800 26.800 26.800 26.800 26.800
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 2.820,00 0 5.600 2.800 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 105.805,18 91.580 91.580 91.580 91.580 91.580 91.580
221
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.911.915,77 -1.957.762 -2.162.124 -2.164.240 -2.201.868 -2.235.165 -2.272.221
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -1.545.696,00 -1.591.746 -1.773.236 -1.771.552 -1.809.180 -1.842.477 -1.879.533
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -283.654,00 -301.910 -328.452 -332.252 -332.252 -332.252 -332.252
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -44.025,27 -49.452 -47.836 -47.836 -47.836 -47.836 -47.836
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -38.540,50 -14.654 -12.600 -12.600 -12.600 -12.600 -12.600
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -1.776.490,59 -1.839.382 -2.038.144 -2.043.060 -2.083.488 -2.116.785 -2.153.841
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -57.873.337,45 -59.164.042 -60.837.419 -61.715.505 -62.386.394 -63.028.099 -63.684.508
222
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 1.056.782,91 1.617.260 891.400 891.400 0 891.400 891.400 891.400
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 67.147,34 46.790 0 0 0 0 0 0
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für lfd. Zwecke 954.817,06 1.524.600 891.400 891.400 0 891.400 891.400 891.400
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke 
übr. Bereich 34.818,51 45.870 0 0 0 0 0 0
3 Sonst. Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 145.773,54 193.300 199.500 198.200 0 198.200 198.200 198.200
 63210000 Benutzungs-
gebühren u. ähnliche Entgelte 145.773,54 193.300 199.500 198.200 0 198.200 198.200 198.200
5 privatrechtliche Entgelte 2.110.920,72 2.254.250 2.378.450 2.433.950 0 2.480.850 2.480.850 2.480.850
 64110000 Mieten und Pachten 605.310,96 585.750 563.750 563.750 0 563.750 563.750 563.750
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 115,00 0 0 0 0 0 0 0
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 1.505.494,76 1.668.500 1.814.700 1.870.200 0 1.917.100 1.917.100 1.917.100
6 Kostenerstattungen und -
umlagen 4.803.858,39 4.900.198 4.668.000 4.569.800 0 4.471.000 4.471.000 4.471.000
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 2.629,27 0 0 0 0 0 0 0
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 4.443.912,48 4.532.000 4.290.000 4.290.000 0 4.290.000 4.290.000 4.290.000
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 27.508,71 0 0 0 0 0 0 0
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 329.807,93 368.198 378.000 279.800 0 181.000 181.000 181.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 100 50 50 0 50 50 50
 66170000 Zinseinzahlungen 
von Kreditinstituten 0,00 0 50 50 0 50 50 50
 66180000 Zinseinzahlungen 
von übr. inl. Bereichen 0,00 100 0 0 0 0 0 0
8 Einzahl. aus der Veräußerung 
geringwert. Vermögensge. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 42.220,86 41.500 41.500 41.500 0 41.500 41.500 41.500
 65610000 Bußgelder 42.220,86 41.500 41.500 41.500 0 41.500 41.500 41.500
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
8.159.556,42 9.006.608 8.178.900 8.134.900 0 8.083.000 8.083.000 8.083.000
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -9.005.774,87 -9.830.444 -10.247.246 -10.707.888 0 -11.036.421 -11.363.388 -11.701.018
 70110000 Bezüge der 
Beamten -585.411,84 -606.000 -627.900 -646.600 0 -666.100 -686.000 -706.600
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -6.538.128,69 -7.196.352 -7.522.756 -7.873.296 0 -8.119.800 -8.362.300 -8.611.900
 70180000 AGH-Kräfte -1.416,71 0 0 0 0 0 0 0
223
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -444.688,28 -487.300 -486.800 -508.600 0 -523.300 -538.600 -555.200
 70320000 Sozialver-
sicherungsbeitr. Arbeitnehmer -1.406.543,57 -1.507.652 -1.575.479 -1.644.807 0 -1.692.576 -1.742.073 -1.792.666
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -29.585,78 -33.140 -34.311 -34.584 0 -34.645 -34.416 -34.653
12 Versorgungsauszahlungen -171.636,77 -183.851 -193.935 -203.439 0 -206.467 -205.773 -210.031
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -148.044,67 -147.708 -151.138 -160.558 0 -163.534 -163.029 -167.093
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfäng. -23.592,10 -36.143 -42.797 -42.881 0 -42.933 -42.744 -42.938
13 Auszahl. für Sach- u. Dienst-
leistungen u. f. geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-6.378.091,87 -7.876.510 -7.676.300 -7.477.700 0 -7.785.200 -7.785.200 -7.785.200
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -380.130,15 -412.300 -412.300 -412.300 0 -412.300 -412.300 -412.300
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -67.874,40 -44.500 -58.000 -58.000 0 -58.000 -58.000 -58.000
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -357.688,21 -814.270 -859.400 -859.400 0 -1.049.400 -1.049.400 -1.049.400
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -440.513,69 -490.400 -785.400 -533.400 0 -606.400 -606.400 -606.400
 72220100 Erwerb EDV -1.057.618,71 -1.681.200 -819.000 -819.000 0 -819.000 -819.000 -819.000
 72310000 Mieten und Pachten -587.813,78 -523.600 -536.900 -536.900 0 -536.900 -536.900 -536.900
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anlagen -537.038,30 -621.700 -664.300 -688.000 0 -688.000 -688.000 -688.000
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -18.058,25 -20.520 -21.100 -21.100 0 -21.100 -21.100 -21.100
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -12.027,19 -18.900 -25.000 -25.100 0 -25.100 -25.100 -25.100
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -2.710.476,13 -3.070.030 -3.293.300 -3.327.800 0 -3.377.300 -3.377.300 -3.377.300
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -208.853,06 -179.090 -201.600 -196.700 0 -191.700 -191.700 -191.700
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -1.942.206,92 -2.076.920 -1.940.690 -1.948.970 0 -1.948.970 -1.948.970 -1.948.970
 73110000 Zuweisungen an 
Land -109,00 0 0 0 0 0 0 0
 73120000 Zuweisungen an 
Gemeinden (GV) -17.261,10 -35.050 -31.550 -31.550 0 -31.550 -31.550 -31.550
 73180000 Zuschüsse an 
übrige Bereiche -1.873.479,82 -1.991.870 -1.859.140 -1.867.420 0 -1.867.420 -1.867.420 -1.867.420
 73910000 Sonstige 
Transferauszahlungen -51.357,00 -50.000 -50.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -43.450.626,87 -44.341.738 -44.899.310 -45.658.126 0 -45.664.470 -46.009.825 -46.372.447
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -17.444,77 -15.758 -20.830 -21.296 0 -21.490 -21.345 -21.367
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -886,28 -4.400 -4.400 -4.400 0 -4.400 -4.400 -4.400
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -6.592.268,79 -7.142.100 -7.494.400 -8.220.700 0 -8.202.200 -8.523.700 -8.861.300
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -351.559,07 -376.200 -371.000 -369.650 0 -369.300 -368.300 -368.300
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -1.456.612,03 -1.518.300 -1.468.300 -1.493.300 0 -1.518.300 -1.543.300 -1.568.300
224
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -186.614,91 -198.000 -190.000 -190.000 0 -190.000 -190.000 -190.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -34.080.015,71 -34.325.980 -34.588.380 -34.595.780 0 -34.595.780 -34.595.780 -34.595.780
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -765.225,31 -761.000 -762.000 -763.000 0 -763.000 -763.000 -763.000
17 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -60.948.337,30 -64.309.463 -64.957.481 -65.996.123 0 -66.641.528 -67.313.156 -68.017.666
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahl. abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-52.788.780,88 -55.302.855 -56.778.581 -57.861.223 0 -58.558.528 -59.230.156 -59.934.666
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 63.044,66 1.230.000 2.020.000 2.020.000 0 2.020.000 1.500.000 40.000
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 60.046,66 1.230.000 2.020.000 2.020.000 0 2.020.000 1.500.000 40.000
 68180000 Investitionszu. von 
übrigen Bereichen 2.998,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 4.325,72 0 0 0 0 0 0 0
 68311000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. > 1000 Euro 4.325,72 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 67.370,38 1.230.000 2.020.000 2.020.000 0 2.020.000 1.500.000 40.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -715.267,24 -1.883.000 -1.110.000 -2.004.000 0 -947.300 -30.000 -30.000
 78710000 Auszahlung für 
Hochbaumaßnahmen -52.531,74 -40.000 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -662.735,50 -1.843.000 -1.080.000 -1.974.000 0 -917.300 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -399.552,53 -1.888.700 -2.975.700 -3.022.700 0 -4.320.700 -3.406.700 -1.767.700
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -399.552,53 -1.888.700 -2.975.700 -3.022.700 0 -4.320.700 -3.406.700 -1.767.700
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen -142.692,74 -85.000 -85.000 -85.000 0 -85.000 -85.000 -85.000
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche -142.692,74 -85.000 -85.000 -85.000 0 -85.000 -85.000 -85.000
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -1.257.512,51 -3.856.700 -4.170.700 -5.111.700 0 -5.353.000 -3.521.700 -1.882.700
32 Saldo a. Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-1.190.142,13 -2.626.700 -2.150.700 -3.091.700 0 -3.333.000 -2.021.700 -1.842.700
33 Finanzmittelüberschuss/
-fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-53.978.923,01 -57.929.555 -58.929.281 -60.952.923 0 -61.891.528 -61.251.856 -61.777.366
225
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme 
von Krediten und inneren 
Darlehen für Invest.-Tätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -53.978.923,01 -57.929.555 -58.929.281 -60.952.923 0 -61.891.528 -61.251.856 -61.777.366
226
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2019
Ist
- € -
2020
Ansatz
- € -
2021
Ansatz
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
Erläuterung
Zuschüsse an andere 
Schulträger / Vereine
Zuschuss für Verein zur 
pädagogischen Förderung 
ausländischer Kinder
204.925 207.970 214.140 222.420 222.420 222.420 222.420 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse an andere 
Schulträger / Vereine
Zuschuss Schullandheim 
Mentrup-Hagen 8.900 8.900 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse an andere 
Schulträger / Vereine
Zuschuss "Freie 
Waldorfschule" 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Zuschüsse an Sportvereine 
und   -verbände 334.034 358.500 308.500 308.500 308.500 308.500 308.500 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse 
Sportförderung
Zuschüsse für von Vereinen zu 
pflegende Sportstätten 850.000 850.000 850.000 850.000 850.000 850.000 850.000 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse 
Sportförderung
Sportanlge " in der Wüste" 
Baukosten Kunstrasenplatz 0 80.000 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Zuschüsse zur Förderung 
Leistungssport 10.300 13.800 13.800 13.800 13.800 13.800 13.800 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse 
Sportförderung Zuschuss Stadtsportbund 29.146 41.600 41.600 41.600 41.6 00 41.600 41.600 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Zuschüsse zur Förderung des 
Behindertensportes 10.400 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Mietzuschüsse f. von Vereinen 
genutzte Grundstücke 273.278 258.000 258.000 258.000 258.000 258.000 258.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Sachkostenzuschuss an den 
Stadtsportbund 3.100 9.100 9.100 9.100 9.100 9.100 9.100 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung Förderung des Schwimmsports 25.000 115.000 115.000 115.0 00 115.000 115.000 115.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Zuschuss 
Übungsleiterausbildung 0 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Förderung der 
Freiwilligendienste 0 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Gesamt 1.759.083 1.991.870 1.859.140 1.867.420 1.867.420 1.867.420 1.867.420
Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40)
Zuschüsse an übrige Bereiche
227
Produktübersicht: Fachbereich Bildung, Schule und S port (40) 
Jahresergebnis   Ist 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025 
1.100.1.1.1.37   
Hilmar Weber Stiftung   
 0 0 0 0 0 0 0 
1.100.2.1.1.01  
Bereitst./ Unterh. Grundschulen W -14.306.678           -14.153.321 -14.672.004       -14.814.673       -14.981.597       -15.063.814       -15.144.867 
1.100.2.1.2.01   
Bereitst./ Unterh. Hauptschulen W -1.230.250 -1.248.343        -1.259.954        -1.267.505        -1.275.520        -1.282.620        -1.290.662 
1.100.2.1.5.01  
Bereitst./ Unterh. Realschulen W -2.952.434        -2.952.315        -3.015.694        -2.999.358        -3.016.961         -3.032.732        -3.049.426 
1.100.2.1.6.01  
Bereitst./ Unterh. komb. HRS 
 -393.371,95          -372.934          -432.532          -432.984          -433.589          -434.110          -434.610 
1.100.2.1.7.01 
Bereitst./ Unterh. Gymnasien     W -7.358.468        -7.609.577        -7.635.065        -7.539.761        -7.581.799        -7.633.613        -7.677.305 
1.100.2.1.8.01 
Bereitst./ Unterh. Von 
Gesamtschulen 
W -6.103.575        -6.225.225        -6.286.152        -6.297.171        -6.310.809        -6.346.886        -6.386.100 
1.100.2.2.1.01 
Bereitst./ Unterh. Förderschulen W -3.772.388       -3.781.118        -3.798.208        -3.802.921        -3.823.095        -3.841.053        -3.861.114 
1.100.2.3.1.01 
Bereitst./Unterh. berufl. Schulen W   -9.789.818       -9.880.980       -10.041.105        -9.987.707       -10.038.460       -10.082.650       -10.117.504 
1.100.2.4.1.01  
 Schülerbeförderung W -7.003.195        -7.238.076        -7.600.460        -8.323.039        -8.308.458        -8.632.509        -8.973.800 
1.100.2.4.2.01  
Fördermaßnahmen  für Schüler  -205.642          -212.095          -221.462          -225.822          -232.173          -238.139          -244.811 
1.100.2.4.3.01 
Sonstige schulische Aufgaben 
 1.667.411         1.404.507         1.373.476         1.364.913         1.165.850         1.158.513         1.149.310 
1.100.2.4.3.04 
Bildungsmanagement   W -419.968          -461.843          -565.395          -646.022          -726.696          -742.660          -759.650 
1.100.4.2.1.01 
Förderung des Sports   W -1.557.961        -1.722.420        -1.688.611        -1.679.617        -1.680.976        -1.681.514        -1.683.970 
1.100.4.2.4.01 
Sportanlagen       W -2.670.509        -2.870.921        -2.956.108        -3.020.777        -3.058.622        -3.057.529        -3.056.157 
Summe   -56.096.847       -57.324.660       -58.799.275       -59.672.444       -60.302.905       -60.911.313       -61.530.667 
W = Wesentliches Produkt 
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung 
  
228
Produktübersicht: Fachbereich Bildung, Schule und S port (40) 
Haushaltsjahr  
2021 2022 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
1.100.1.1.1.37   
Hilmar Weber Stiftung   
 50 -50 0 50 -50 0 
1.100.2.1.1.01 
Bereitst./ Unterh. Grundschulen W 1.201.826         -15.873.830       -14.672.004       1.323.472 -16.138.145 -14.814.673 
1.100.2.1.2.01   
Bereitst./ Unterh. Hauptschulen W   59.550            -1.319.504        -1.259.954        65.391 -1.332.896 -1.267.505 
1.100.2.1.5.01  
Bereitst./ Unterh. Realschulen W   132.912           -3.148.606        -3.015.694        154.610 -3.153.968 -2.999.358 
1.100.2.1.6.01 
Bereitst./ Unterh. komb. HRS 
   3.739             -436.271            -432.532          3.611 -436.595 -432.984 
1.100.2.1.7.01 
Bereitst./ Unterh. Gymnasien     W    459.051           -8.094.116          -7.635.065        519.668 -8.059.429 -7.539.761 
1.100.2.1.8.01 
Bereitst./ Unterh. Von 
Gesamtschulen 
W 660.636           -6.946.788        -6.286.152        694.298 -6.991.469 -6.297.171 
1.100.2.2.1.01 
Bereitst./ Unterh. Förderschulen W 261.920           -4.060.128        -3.798.208        271.532 -4.074.453 -3.802.921 
1.100.2.3.1.01 
Bereitst./Unterh. berufl.Schulen W 333.458           -10.374.564       -10.041.105        450.729 -10.438.435 -9.987.707 
1.100.2.4.1.01 
 Schülerbeförderung W 16.262            -7.616.722        -7.600.460        16.263 -8.339.302 -8.323.039 
1.100.2.4.2.01 
Fördermaßnahmen  für Schüler 
   1.887             -223.349          -221.462          1.888 -227.710 -225.822 
1.100.2.4.3.01 
Sonstige schulische Aufgaben  5.088.306         -3.714.830        1.373.476         5.088.309 -3.723.396 1.364.913 
1.100.2.4.3.04 
Bildungsmanagement   W 199.000            -764.395          -565.395          98.800 -744.822 -646.022 
1.100.4.2.1.01 
Förderung des Sports   W 270.560           -1.959.172        -1.688.611        270.563 -1.950.180 -1.679.617 
1.100.4.2.4.01 
Sportanlagen       W 192.572    -3.148.680        -2.956.108        191.546 -3.212.323 -3.020.777 
Summe  8.881.729         -67.681.004       -58.799.275       9.150.729 -68.823.174 -59.672.444 
W = Wesentliches Produkt 
 
229
Produkt: 1.100.2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Grundschulen 
Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 211 Grundschulen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 25 Grundschulen.  Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und 
die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsger echten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu 
gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmitt el, sowie die Dienstleistungen der 
Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte. 
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlas sungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger 
die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das 
Land nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 47,88 50,12 52,64 55,72 55,72 55,72 55,72 
Zahl der Schulen 25 25 25 25 25 25 25 
Zahl der Ganztagsschulen 9 11 12 mind. 13 mind. 14 mind. 15 mind. 16 
Zahl der Schüler (ohne 
Sprachlernklassen) 
 ab 2020 Prognose 
5.155 5.022 5.026 5.131 5.344 5.476 5.567 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung des Handlungskonzeptes zum bedarfsgerechten Ausbau von Ganztagsschulangeboten für 
Grundschulkinder 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zuk unftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000702.710 Einr. Ganztagsbetr. Stand. Overbergsch ule 
7.000871.710 Ausstattung Ganztag GS Atter 
7.000925.710  Ausstattung Ganztag GS Sutthausen 
7.000923.710 Ausstattung Ganztag GS Voxtrup 
7.000924.710 Ausstattung Ganztag GS Pye 
7.000926.710 Ausstattung Ganztag GS Franz-Hecker 
     (EB 23)  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Umwandlung von Grundschulen zu 
Ganztagsschulen +2 +2 +1 mind. +1 mind. +1 mind. +1 mind. +1 
 
  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
230
Produktziel 2: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zuk unftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)  
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Abstimmungs- und 
Informationsgespräche mit Schulen       5 5 5 5 5 5 
Beantragte Fördermittel DigitalPakt 
Schule in €       473.300 473.300 473.300 473.300             
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.1.1.01.03 Grundschule Waldschule 
Lüstringen -575.949          -553.419            -568.126          -571.225          -575.310          -579.100          -583.388 2 
2.1.1.01.04 Grundschule Elisabeth-
Siegel-Schule -501.473          -397.917          -402.719          -404.637          -406.842          -408.428          -410.235 2 
2.1.1.01.05 Grundschule Voxtrup - 741.688,73          -728.553            -728.825          -730.972          -784.292          -785.726          -788.627 2 
2.1.1.01.06 Grundschule Pye - 434.309          -451.017          -452.830          -454.874          -456.922          -459.151          -461.018 2 
2.1.1.01.07 Grundschule Dodesheide - 1.075.947        -1.068.882        -1.080.230        -1.096.062        -1.103.839        -1.110.426        -1.117.215 2 
2.1.1.01.08 Grundschule Sutthausen - 508.202          -520.291            -517.538          -571.145          -578.025     -581.123          -585.088 2 
2.1.1.01.09 Grundschule Hellern - 682.788          -607.964            -809.584          -822.233          -827.406          -831.845          -836.330 2 
2.1.1.01.11 Grundschule Heiligenweg - 544.109,60          -558.410          -562.265          -565.558          -569.089          -572.269          -576.742 2 
2.1.1.01.12 Grundschule Franz-Hecker - 336.373          -352.105          -353.927          -377.878          -374.311          -377.147          -380.109 2 
2.1.1.01.13 Grundschule am 
Schölerberg -671.473         -600.936          -580.045          -593.871          -598.449          -602.837          -607.453 2 
2.1.1.01.15 Grundschule Stüveschule - 624.753          -628.994            -628.054          -631.196          -635.634          -639.703          -644.363 2 
2.1.1.01.16 Grundschule „In der Wüste - 486.543         -508.091            -508.247          -510.631          -512.945          -515.174          -516.600 2 
2.1.1.01.17 Grundschule Albert-
Schweitzer-Schule -421.786         -440.024            -514.079          -487.260          -461.253          -463.592          -466.400 2 
2.1.1.01.18 Grundschule Atter - 347.610         -351.943          -343.032          -388.194          -490.107          -493.671          -497.020 2 
2.1.1.01.19 Grundschule Altstädter 
Schule -571.367          -581.476          -582.845          -580.493          -582.190          -583.328          -584.927 2 
2.1.1.01.20 Bernhard-Overberg-Schule - 309.056         -289.150            -325.582          -332.361          -335.242          -338.047          -340.834 2 
2.1.1.01.21 Grundschule Heilig Geist - 317.633         -359.358          -483.450          -443.313          -403.525          -406.833          -409.529 2 
2.1.1.01.22 Grundschule Rosenplatz - 640.677          -626.172            -649.094          -653.486          -658.121          -663.341          -668.062 2 
2.1.1.01.23 Grundschule 
Elisabethschule -506.208          -507.544          -511.827          -514.481          -517.846          -520.617          -522.920 2 
2.1.1.01.24 Grundschule Rückertschule - 311.666          -323.653          -326.240          -326.226       -327.986          -329.771          -331.508 2 
2.1.1.01.25 Grundschule Haste - 771.652          -789.716          -781.024          -781.777          -782.872          -782.032          -784.964 2 
2.1.1.01.26 Grundschule Eversburg - 592.086          -628.931             -656.665          -661.049          -668.780          -676.869          -684.926 2 
2.1.1.01.27 Grundschule Heinrich-
Schüren-Schule -600.829          -544.337          -550.814          -552.685          -555.047          -557.891          -558.703 2 
2.1.1.01.29 Drei-Religionen-
Grundschule Schulstiftung -509.980          -518.760          -518.487          -519.554          -522.560          -525.555          -528.532 2 
2.1.1.01.30  Grundschule 
Teutoburgerschule  -34.150           -29.628           -36.534           -37.638           -38.439           -39.238 -40.238  
2.1.1.01.31 Grundschule Widukindland -477.599        -465.327          -467.881     -469.823          -472.665          -472.104          -464.944 2 
2.1.1.01.32 Grundschule Diesterweg -711.382          -722.163            -733.501          -737.490          -743.342          -749.436          -755.635 2 
Summe -14.306.677       -14.153.321    -14.672.004       -14.814.673       -14.981.597       -15.063.814       -15.144.867  
 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
231
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Zu Produktziel 2 :  
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden kön nen. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept  der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt Schule 
abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt. 
 
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermitte l DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen entscheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel. 
 
 
232
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
211 Grundschulen
1.100.2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Grundschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 78.397,04 48.786 48.786 48.786 48.786 48.786 48.786
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 21.519,23 16.256 130.010 195.452 262.158 327.080 306.712
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 64.465,11 61.800 62.500 61.200 61.200 61.200 61.200
6 privatrechtliche Entgelte 664.613,91 702.250 854.150 909.650 956.550 956.550 956.550
7 Kostenerstattungen und -umlagen 112.181,31 99.355 104.755 106.755 106.755 106.755 106.755
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 953,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 8.882,18 1.609 1.625 1.629 1.630 1.623 1.631
12 = Summe ordentliche Erträge 951.011,78 930.057 1.201.826 1.323.472 1.437.080 1.501.994 1.481.634
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.352.580,99 -2.631.519 -2.822.090 -3.046.856 -3.141.026 -3.233.766 -3.330.621
14 Versorgungsaufwendungen -31.454,37 -28.881 -35.306 -32.355 -33.194 -33.839 -34.849
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.977.133,57 -1.524.698 -1.848.134 -1.854.134 -1.985.877 -1.985.877 -1.985.877
16 Abschreibungen -291.821,65 -284.868 -358.822 -387.841 -436.328 -484.870 -442.449
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.830,00 -2.050 -1.550 -1.550 -1.550 -1.550 -1.550
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -10.602.845,78 -10.611.361 -10.807.928 -10.815.408 -10.820.702 -10.825.906 -10.831.156
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -15.257.666,36 -15.083.378 -15.873.830 -16.138.145 -16.418.676 -16.565.808 -16.626.501
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-14.306.654,58 -14.153.321 -14.672.004 -14.814.673 -14.981.597 -15.063.814 -15.144.867
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -22,97 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-22,97 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-14.306.677,55 -14.153.321 -14.672.004 -14.814.673 -14.981.597 -15.063.814 -15.144.867
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 79.208,54 77.040 77.040 77.040 77.040 77.040 77.040
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -453.335,19 -476.462 -537.022 -556.174 -566.701 -576.565 -587.196
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -374.126,65 -399.422 -459.982 -479.134 -489.661 -499.525 -510.156
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -14.680.804,20 -14.552.743 -15.131.986 -15.293.807 -15.471.257 -15.563.338 -15.655.023
233
Produkt: 1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Hauptschulen 
Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 212 Hauptschulen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 2 Hauptschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellu ng, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsger echten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu 
gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmitt el, sowie die Dienstleistungen der 
Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlas sungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger 
die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das 
Land nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4,39 4,47 4,53 4,53 4,53 4,53 4,53 
Zahl der Schulen 2 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Ganztagsschulen 2 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Schüler  
 ab 2020 Prognose ohne SLK 
Schulentwicklungsplanung Sek I 
579 595 526 440 330 205 84 
 
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Mediene ntwicklungsplan 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zuk unftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)  
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Abstimmungs- und 
Informationsgespräche mit Schulen       2 0 1 1 1 1 
Beantragte Fördermittel 
DigitalPakt Schule in €       82.400 82.400 82.400 82.400             
 
  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
234
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XX
X) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.1.2.01.11 Hauptschule Innenstadt - 726.619          -721.494          -727.791          -733.134          -738.361          -743.131          -748.130 2 
2.1.2.01.12 Hauptschule Felix-
Nussbaum -503.630          -526.849          -727.791    -733.134          -738.361          -743.131          -748.130 2 
Summe -1.230.250        -1.248.343        -1.259.954        -1.267.505        -1.275.520        -1.282.620        -1.290.662  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Das Schulangebot der Hauptschule Innenstadt sowie d as Schulangebot der Möser-Realschule am Westerberg werden mit dem 31.07.2026 
aufgehoben, mit der Maßgabe, dass zum 01.08.2021 keine neuen Schülerinnen und Schüler in die 5. Klassen aufgenommen werden.  
Im Gegenzug erfolgt zum Schuljahr 2021/2022 die Err ichtung einer Oberschule am Standort Innenstadt sow ie die Umwandlung der Wittekind-
Realschule in eine Oberschule. 
 
Zu Produktziel 1: 
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden kön nen. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept  der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt Schule 
abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt. 
 
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermitte l DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen entscheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel. 
 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
235
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
212 Hauptschulen
1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Hauptschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 10.432,28 6.311 6.311 6.311 6.311 6.311 6.311
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 5.798,94 5.751 15.454 21.294 29.115 36.891 34.711
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 37.577,56 37.600 37.600 37.600 37.600 37.600 37.600
7 Kostenerstattungen und -umlagen 344,79 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.048,84 184 186 186 186 185 186
12 = Summe ordentliche Erträge 55.202,41 49.846 59.550 65.391 73.212 80.987 78.808
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -222.953,20 -238.854 -249.123 -256.514 -264.718 -272.284 -280.361
14 Versorgungsaufwendungen -3.714,22 -3.300 -4.034 -3.696 -3.792 -3.866 -3.981
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -119.442,16 -106.566 -112.214 -112.714 -113.313 -113.313 -113.313
16 Abschreibungen -21.445,55 -20.177 -24.435 -29.566 -35.898 -42.538 -39.609
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -201,00 -100 -100 -100 -100 -100 -100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -917.693,65 -929.193 -929.598 -930.306 -930.910 -931.505 -932.105
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.285.449,78 -1.298.189 -1.319.504 -1.332.896 -1.348.731 -1.363.606 -1.369.469
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-1.230.247,37 -1.248.343 -1.259.954 -1.267.505 -1.275.520 -1.282.620 -1.290.662
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -2,71 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-2,71 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.230.250,08 -1.248.343 -1.259.954 -1.267.505 -1.275.520 -1.282.620 -1.290.662
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 331,97 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -45.095,84 -44.433 -48.840 -48.476 -49.410 -50.202 -51.088
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -44.763,87 -44.433 -48.840 -48.476 -49.410 -50.202 -51.088
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.275.013,95 -1.292.776 -1.308.794 -1.315.981 -1.324.930 -1.332.822 -1.341.750
236
Produkt: 1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Realschulen 
Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 215 Realschulen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 4 Realschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellu ng, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsger echten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu 
gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmitt el, sowie die Dienstleistungen der 
Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlas sungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger 
die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das 
Land nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 8,34 8,57 8,95 8,95 8,95 8,95 8,95 
Zahl der Schulen 4 4 4 4 4 4 4 
Zahl der Ganztagsschulen 3 3 3 3 3 3 3 
Zahl der Schüler  
 ab 2020 Prognose ohne SLK 
Schulentwicklungsplanung Sek I 
1.603 1.567 1.338 1.123 846 551 311 
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Mediene ntwicklungsplan 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zuk unftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)  
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Abstimmungs- und 
Informationsgespräche mit Schulen       2 2 1 1 1 1 
Beantragte Fördermittel DigitalPakt 
Schule in €       215.500 215.500 215.500 215.500             
 
  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
237
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.1.5.01.03 Realschule Bertha-von-
Suttner -881.144          -855.040            -859.309          -858.186          -863.017          -867.709          -872.983 2 
2.1.5.01.04 Realschule Möser-
Realschule -665.618          -678.670             -677.646          -680.152          -683.735          -687.013          -690.427 2 
2.1.5.01.05 Realschule Erich-Maria 
Remarque -683.890          -675.251            -734.237          -714.646          -720.018          -724.265          -728.535 2 
2.1.5.01.07 Realschule Wittekind - 721.961          -743.093            -744.242          -746.115          -749.931          -753.485          -757.222 2 
Summe -2.952.434        -2.952.315          -3.015.694        -2.999.358        -3.016.961        -3.032.732        -3.049.426  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Das Schulangebot der Hauptschule Innenstadt, der Ha uptschule Felix-Nussbaum-Schule sowie das Schulange bot der Möser-Realschule am 
Westerberg werden mit dem 31.07.2026 aufgehoben, mi t der Maßgabe, dass zum 01.08.2021 keine neuen Schü lerinnen und Schüler in die 5. 
Klassen aufgenommen werden. 
Im Gegenzug erfolgt zum Schuljahr 2021/2022 die Err ichtung einer Oberschule am Standort Innenstadt.  
Die Wittekind-Realschule, die Bertha-von-Suttner Re alschule sowie die Erich-Maria-Remarque- Realschule  werden jeweils beginnend mit dem 
Schuljahr 2021/2022 aufsteigend ab Klasse 5 in Oberschulen umgewandelt. 
 
Zu Produktziel 1 :  
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden kön nen. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept  der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt Schule 
abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt. 
 
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermitte l DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen entscheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel. 
 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
238
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
215 Realschulen
1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Realschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 28.680,17 17.472 17.472 17.472 17.472 17.472 17.472
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 4.195,78 3.807 38.856 60.553 80.276 101.556 95.430
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.611,13 6.500 6.500 6.500 6.500 6.500 6.500
6 privatrechtliche Entgelte 66.548,31 75.500 68.400 68.400 68.400 68.400 68.400
7 Kostenerstattungen und -umlagen 7.176,80 1.170 1.170 1.170 1.170 1.170 1.170
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.883,43 509 514 515 516 513 516
12 = Summe ordentliche Erträge 115.095,62 104.958 132.912 154.610 174.333 195.611 189.488
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -421.321,83 -478.174 -518.823 -533.660 -550.664 -566.781 -583.756
14 Versorgungsaufwendungen -10.211,05 -9.135 -11.167 -10.234 -10.499 -10.703 -11.023
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -348.200,44 -256.216 -284.440 -265.775 -267.434 -267.434 -267.434
16 Abschreibungen -65.956,53 -64.690 -84.049 -92.215 -108.946 -128.022 -119.640
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -802,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.221.030,43 -2.248.057 -2.249.126 -2.251.084 -2.252.752 -2.254.403 -2.256.063
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.067.522,28 -3.057.272 -3.148.606 -3.153.968 -3.191.294 -3.228.343 -3.238.915
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-2.952.426,66 -2.952.315 -3.015.694 -2.999.358 -3.016.961 -3.032.732 -3.049.426
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -7,46 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-7,46 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.952.434,12 -2.952.315 -3.015.694 -2.999.358 -3.016.961 -3.032.732 -3.049.426
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 912,65 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -95.534,89 -93.376 -106.040 -105.173 -107.111 -108.825 -110.703
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -94.622,24 -93.376 -106.040 -105.173 -107.111 -108.825 -110.703
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.047.056,36 -3.045.690 -3.121.734 -3.104.531 -3.124.072 -3.141.556 -3.160.130
239
Produkt: 1.100.2.1.7.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Gymnasien 
Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 217 Gymnasien 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 6 Gymnasien. Die Schulträgerschaft umfasst 
den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, 
Unterhaltung und die weiteren laufenden Leistungen,  die notwendig sind, um 
einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stell en. Dazu gehören u.a. die 
Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Die nstleistungen der 
Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlas sungsordnung auch für 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 
113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen  
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 23,12 23,92 24,46 24,46 24,46 24,46 24,46 
Zahl der Schulen 6 6 6 6 6 6 6 
Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 5 5 5 5 
Zahl der Schüler 
 ab 2020 Prognose 4684 4966 4927 4906 4886 4884 4909 
Zahl der auswärtigen Schüler 
 ab 2020 Prognose 1355 1441 1429 1423 1417 1417 1424 
Zahl der Schüler Sek I (ohne 
Abendgymnasium) 
 ab 2020 Prognose  
3288 3297 3263 3281 3247 3249 3286 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zuk unftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)  
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Abstimmungs- und 
Informationsgespräche mit Schulen       3 2 2 2 2 2 
Beantragte Fördermittel 
DigitalPakt Schule in €        588.700 588.700 588.700 588.700             
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
240
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.1.7.01.03 Abendgymnasium Sophie 
Scholl -380.225          -390.133            -392.870          -394.965          -397.691          -400.438          -403.370 2 
2.1.7.01.04 Gymnasium Graf-
Stauffenberg -1.325.167        -1.342.574        -1.429.526        -1.334.717        -1.342.689        -1.351.966        -1.359.480 2 
2.1.7.01.05 Ratsgymnasium - 1.395.244        -1.453.353           -1.450.334        -1.448.470        -1.456.677        -1.470.530        -1.480.664 2 
2.1.7.01.06 Gymnasium Carolinum - 1.351.181        -1.496.095          -1.426.240        -1.417.822        -1.425.020        -1.433.247        -1.439.049 2 
2.1.7.01.07 Gymnasium Ernst-Moritz-
Arndt -1.315.924                -1.319.770 -1.320.055        -1.326.278        -1.333.737        -1.341.559        -1.349.535 2 
2.1.7.01.08 Gymnasium „In der Wüste“ - 1.585.023        -1.599.551           -1.607.940        -1.609.407        -1.617.886        -1.627.774        -1.637.108 2 
2.1.7.01.09 Fachgymn. Wirtschaft - 5.700            -8.100              -8.100            -8.100            -8.100            -8.100            -8.100 2 
Summe -7.358.467        -7.609.577        -7.635.065        -7.539.761        -7.581.799        -7.633.613        -7.677.305  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Zu Produktziel 1 :  
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit  Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden kön nen. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt Schule 
abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogr amm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt.  
 
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule  in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermitte l DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen ent scheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
241
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
217 Gymnasien
1.100.2.1.7.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gymnasien
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 84.060,79 51.053 51.053 51.053 51.053 51.053 51.053
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 50.126,03 43.648 146.240 206.854 247.737 300.829 282.867
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 20.682,84 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
6 privatrechtliche Entgelte 249.191,24 231.500 229.400 229.400 229.400 229.400 229.400
7 Kostenerstattungen und -umlagen 8.674,80 5.855 5.855 5.855 5.855 5.855 5.855
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 1.333,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 8.451,22 1.487 1.502 1.505 1.507 1.500 1.507
12 = Summe ordentliche Erträge 422.519,92 358.544 459.051 519.668 560.553 613.638 595.682
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.192.459,84 -1.358.440 -1.394.655 -1.434.894 -1.480.550 -1.524.161 -1.569.631
14 Versorgungsaufwendungen -29.928,33 -26.693 -32.631 -29.904 -30.678 -31.275 -32.209
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -879.815,56 -840.963 -860.050 -761.975 -766.820 -766.820 -766.820
16 Abschreibungen -205.135,17 -205.254 -267.061 -287.219 -313.994 -369.858 -344.343
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -706,00 -800 -800 -800 -800 -800 -800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.472.920,80 -5.535.970 -5.538.918 -5.544.637 -5.549.510 -5.554.336 -5.559.185
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -7.780.965,70 -7.968.120 -8.094.116 -8.059.429 -8.142.352 -8.247.250 -8.272.988
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-7.358.445,78 -7.609.577 -7.635.065 -7.539.761 -7.581.799 -7.633.613 -7.677.305
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -21,84 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-21,84 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-7.358.467,62 -7.609.577 -7.635.065 -7.539.761 -7.581.799 -7.633.613 -7.677.305
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.869,95 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -261.495,67 -266.566 -289.130 -286.841 -292.050 -296.705 -301.737
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -258.625,72 -266.566 -289.130 -286.841 -292.050 -296.705 -301.737
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -7.617.093,34 -7.876.143 -7.924.195 -7.826.602 -7.873.849 -7.930.318 -7.979.042
242
Produkt: 1.100.2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Gesamtschulen 
Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 218 Gesamtschulen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger einer kooperativen G esamtschule sowie einer integrierten 
Gesamtschule. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie 
die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren l aufenden Leistungen, die notwendig sind, um 
einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- 
und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte 
und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlas sungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger 
die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das 
Land nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 22,32 24,09 24,29 24,29 24,29 24,29 24,29 
Zahl der Schulen 2 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Ganztagsschulen 2 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Schüler Sek I 
 ab 2020 Prognose 2.075 2.101 2.097 2.098 2.090 2.097 2.104 
 davon Anzahl der Schüler KGS 
 davon Anzahl der Schüler IGS 
1.229 
846 
1.254 
847 
1.254 
843 
1.259 
839 
1.255 
835 
1.259 
838 
1.261 
843 
Zahl der Schüler Sek I und II 
 davon Anzahl der Schüler KGS 
 davon Anzahl der Schüler IGS 
2.709 
1.604 
1.105 
Keine Plan-/Prognosezahlen verfügbar Zahl der auswärtigen Schüler Sek I 
und II 
 davon Anzahl der Schüler KGS 
 davon Anzahl der Schüler IGS 
524 
314 
210 
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zuk unftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)  
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Abstimmungs- und 
Informationsgespräche mit Schulen       1 1 1 1 1 1 
Beantragte Fördermittel DigitalPakt 
Schule in €       319.900 319.900 319.900 319.900             
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
243
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XX
X) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.1.8.01.03 Kooperative Gesamtschule 
Schinkel -3.588.583        -3.578.776        -3.622.662        -3.637.830        -3.638.077        -3.665.659        -3.693.661 2 
2.1.8.01.04 Integrierte Gesamtschule 
Osnabrück -2.514.991        -2.646.449        -2.663.489        -2.659.341        -2.672.732        -2.681.227        -2.692.439 2 
Summe -6.103.575        -6.225.225        -6.286.152        -6.297.171        -6.310.809        -6.346.886        -6.386.100  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Zu Produktziel 1 :  
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit  Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden kön nen. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt Schule 
abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogr amm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt.  
 
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule  in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermitte l DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen ent scheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
244
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
218 Gesamtschulen
1.100.2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gesamtschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 47.134,66 29.527 29.527 29.527 29.527 29.527 29.527
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 22.228,96 16.818 75.885 109.545 143.467 173.790 163.127
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 17.113,40 15.500 15.500 15.500 15.500 15.500 15.500
6 privatrechtliche Entgelte 467.116,48 511.300 501.100 501.100 501.100 501.100 501.100
7 Kostenerstattungen und -umlagen 38.530,08 37.755 37.755 37.755 37.755 37.755 37.755
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 2.754,38 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.738,80 860 869 870 871 868 872
12 = Summe ordentliche Erträge 599.616,76 611.760 660.636 694.298 728.220 758.540 747.880
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.099.420,87 -1.276.533 -1.300.107 -1.338.189 -1.379.736 -1.420.323 -1.462.913
14 Versorgungsaufwendungen -16.781,47 -15.438 -18.872 -17.295 -17.743 -18.088 -18.628
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -631.848,70 -551.902 -571.521 -572.321 -575.123 -575.123 -575.123
16 Abschreibungen -216.012,00 -204.404 -264.666 -268.727 -268.665 -291.344 -273.964
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -63.982,80 -50.800 -50.800 -50.800 -50.800 -50.800 -50.800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.674.949,17 -4.737.908 -4.740.822 -4.744.137 -4.746.962 -4.749.748 -4.752.552
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -6.702.995,01 -6.836.986 -6.946.788 -6.991.469 -7.039.029 -7.105.425 -7.133.980
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-6.103.378,25 -6.225.225 -6.286.152 -6.297.171 -6.310.809 -6.346.886 -6.386.100
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -196,88 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-196,88 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-6.103.575,13 -6.225.225 -6.286.152 -6.297.171 -6.310.809 -6.346.886 -6.386.100
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 8.188,03 6.833 6.833 6.833 6.833 6.833 6.833
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -224.505,19 -233.626 -251.476 -249.513 -254.175 -258.489 -263.176
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -216.317,16 -226.792 -244.643 -242.680 -247.342 -251.655 -256.343
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -6.319.892,29 -6.452.018 -6.530.795 -6.539.851 -6.558.151 -6.598.541 -6.642.443
245
Produkt: 1.100.2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Förderschulen 
Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 221 Förderschulen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 5 Förderschulen.  Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellu ng, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowi e die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlas sungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger 
die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das 
Land nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 12,72 12,79 12,90 12,90 12,90 12,90 12,90 
Zahl der Schulen 5 5 5 5 5 5 5 
Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 5 5 5 5 
Zahl der Schüler 812 Keine Plan-/Prognosezahlen verfügbar Zahl der auswärtigen Schüler 296 
 
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Mediene ntwicklungsplan 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zuk unftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)  
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Abstimmungs- und 
Informationsgespräche mit Schulen       2 2 2 2 2 2 
Beantragte Fördermittel DigitalPakt 
Schule in €       127.100 127.100 127.100 127.100             
 
 
 
  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
246
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XX
X) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.2.1.01.03 Förderschule Anne-Frank - 1.105.317        -1.096.703        -1.104.796        -1.106.651        -1.113.465        -1.118.075        -1.125.103 2 
2.2.1.01.04 Förderschule Herman-Nohl - 758.063          -778.718            -775.766          -779.384          -783.023          -786.526          -790.696 2 
2.2.1.01.05 Förderschule Lüstringer 
Bergschule -406.790          -403.715          -404.821          -403.317          -405.786          -408.455          -411.175 2 
2.2.1.01.06 Förderschule Montessori - 972.259          -964.720                       -971.522          -971.678          -976.390          -980.526          -983.812 2 
2.2.1.01.07 FS Schule an der 
Rolandsmauer -528.189          -537.262          -541.303          -541.891          -544.431          -547.471          -550.328 2 
Summe -3.772.387        -3.781.118        -3.798.208        -3.802.921        -3.823.095        -3.841.053        -3.861.114  
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Zu Produktziel 1 :  
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit  Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden kön nen. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt Schule 
abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogr amm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt.  
 
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule  in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermitte l DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen ent scheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel. 
 
 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
247
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
221 Förderschulen
1.100.2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Förderschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 13.858,06 8.850 8.850 8.850 8.850 8.850 8.850
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 26.854,79 26.375 45.039 54.651 57.843 52.872 49.815
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 6.373,94 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
6 privatrechtliche Entgelte 212.971,25 190.100 197.700 197.700 197.700 197.700 197.700
7 Kostenerstattungen und -umlagen 7.030,10 5.070 5.070 5.070 5.070 5.070 5.070
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.393,25 258 260 261 261 260 261
12 = Summe ordentliche Erträge 268.481,39 235.653 261.920 271.532 274.725 269.753 266.696
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -635.395,00 -685.451 -709.271 -730.637 -752.436 -774.867 -797.716
14 Versorgungsaufwendungen -4.933,90 -4.627 -5.657 -5.184 -5.318 -5.422 -5.584
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -580.789,17 -518.980 -530.553 -533.693 -534.533 -534.533 -534.533
16 Abschreibungen -120.401,49 -119.262 -125.466 -114.760 -114.502 -104.122 -97.274
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -300 -300 -300 -300 -300 -300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.709.551,62 -2.688.150 -2.688.881 -2.689.879 -2.690.731 -2.691.562 -2.692.403
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.051.071,18 -4.016.771 -4.060.128 -4.074.453 -4.097.820 -4.110.805 -4.127.810
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-3.782.589,79 -3.781.118 -3.798.208 -3.802.921 -3.823.095 -3.841.053 -3.861.114
22 außerordentliche Erträge 10.205,40 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -3,60 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
10.201,80 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-3.772.387,99 -3.781.118 -3.798.208 -3.802.921 -3.823.095 -3.841.053 -3.861.114
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 580,99 300 300 300 300 300 300
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -114.491,96 -119.044 -129.940 -128.997 -131.387 -133.780 -136.262
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -113.910,97 -118.744 -129.640 -128.697 -131.087 -133.480 -135.962
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.886.298,96 -3.899.862 -3.927.848 -3.931.618 -3.954.182 -3.974.533 -3.997.075
248
Produkt: 1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Beruflichen Schulen 
Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 231 Berufliche Schulen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von drei berufsbildenden Schulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau 
und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowi e die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlas sungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger 
die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das 
Land nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 23,07 23,28 25,18 25,18 25,18 25,18 25,18 
Zahl der Schulen 3 3 3 3 3 3 3 
Zahl der Schüler – Teilzeit 6.879 
Keine Plan-/Prognosezahlen verfügbar 
Zahl der Schüler – Vollzeit 1.500 
Zahl der auswärtigen Schüler 
- Teilzeit 
- Vollzeit 
 
3.339 
1.093 
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: Weiterführung der Gemeinsamen Schulentwicklungsplan ung Berufsbildende Schulen Landkreis und Stadt 
Osnabrück 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zuk unftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Abstimmungsgespräche zur 
Einrichtung bzw. Aufhebung von 
Bildungsgängen sowie Kooperation 
1 1 1 1 1 1 1 
Veranstaltung zur Beruflichen 
Bildung         1                         
 
  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
249
 
Produktziel 2: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Mediene ntwicklungsplan 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zuk unftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)  
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Abstimmungs- und 
Informationsgespräche mit Schulen  2 2 2 2 2 2 
Beantragte Fördermittel DigitalPakt 
Schule in €  543.600 543.600 543.600 543.600   
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XX
X) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.3.1.01.03 BSZ am Westerberg - 4.345.537        4.451.716          -4.495.391        -4.492.491        -4.501.874        -4.518.988        -4.532.482 2 
2.3.1.01.04 BBS Schölerberg - 2.228.759        -2.227.075        -2.329.693        -2.267.560        -2.282.422        -2.292.379        -2.297.403 2 
2.3.1.01.05 BBS Pottgraben - 2.836.669        -2.919.523        -2.960.582        -2.971.895        -2.997.882        -3.014.003        -3.029.683 2 
2.3.1.01.06 IT-Kompetenzcentrum -378.851           -282.667 -255.439          -255.761          -256.281          -257.281          -257.936 2 
Summe -9.789.817,54        -9.880.980       -10.041.105        -9.987.707       -10.038.460       -10.082.650       -10.117.504  
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Zu Produktziel 2 :  
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit  Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden kön nen. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt Schule 
abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogr amm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt.  
 
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule  in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermitte l DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen ent scheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel. 
 
 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
250
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
231 Berufliche Schulen
1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von beruflichen Schulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 265.144,60 47.000 43.000 43.000 43.000 43.000 43.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 6.722,66 6.232 198.654 315.918 434.048 551.215 518.405
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 20.176,02 21.500 21.500 21.500 21.500 21.500 21.500
6 privatrechtliche Entgelte 66.938,55 60.700 46.300 46.300 46.300 46.300 46.300
7 Kostenerstattungen und -umlagen 26.878,15 24.210 21.210 21.210 21.210 21.210 21.210
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 45.467,62 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 15.090,36 2.767 2.794 2.800 2.803 2.791 2.804
12 = Summe ordentliche Erträge 446.417,96 162.409 333.458 450.729 568.861 686.016 653.219
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.202.929,82 -1.339.957 -1.469.959 -1.510.888 -1.561.291 -1.606.340 -1.654.044
14 Versorgungsaufwendungen -53.439,45 -49.659 -60.706 -55.632 -57.074 -58.184 -59.920
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.112.055,92 -650.447 -747.082 -688.682 -697.695 -697.695 -697.695
16 Abschreibungen -273.953,52 -259.508 -349.489 -425.283 -524.263 -630.455 -574.054
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -8.178,19 -30.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -7.585.639,59 -7.713.818 -7.720.327 -7.730.950 -7.739.997 -7.748.992 -7.758.008
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -10.236.196,49 -10.043.389 -10.374.564 -10.438.435 -10.607.321 -10.768.666 -10.770.723
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-9.789.778,53 -9.880.980 -10.041.105 -9.987.707 -10.038.460 -10.082.650 -10.117.504
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -39,01 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-39,01 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-9.789.817,54 -9.880.980 -10.041.105 -9.987.707 -10.038.460 -10.082.650 -10.117.504
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 5.133,35 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -295.664,70 -303.737 -345.882 -343.050 -348.977 -353.772 -359.122
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -290.531,35 -303.737 -345.882 -343.050 -348.977 -353.772 -359.122
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -10.080.348,89 -10.184.718 -10.386.988 -10.330.757 -10.387.437 -10.436.422 -10.476.626
251
Produkt: 1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung Organisati onseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-0 FD Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 241 Schülerbeförderung 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Fromme 
Produktbeschreibung:  Nach § 114 Nieders.Schulgesetz sind die Landkreise und kreisfreien Städte Träger der 
Schülerbeförderung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) § 114 NSchG 
Zielgruppe: - SchülerInnen und deren Erziehungsberechtigten 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,22 1,22 1,22 1,22 1,22 1,22 1,22 
Anzahl der Karteninhaber ÖPNV 13.405 13.700 13.700 13.700 13.700 13.700 13.700 
Anzahl der Touren im freien 
Schülerverkehr  67 62 67 67 67 67 67 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.4.1.01.20 Schülerbeförderung  
Stadtwerke -5.224.550        -5.615.678        -5.783.986        -6.509.914        -6.491.806        -6.813.561        -7.151.530 2 
2.4.1.01.21 Sonstige 
Schülerbeförderung -1.778.645        -1.622.398        -1.816.474        -1.813.125        -1.816.652        -1.818.948        -1.822.270 3 
Summe -7.003.195        -7.238.076        -7.600.460        -8.323.039        -8.308.458        -8.632.509        -8.973.800  
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
252
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
241 Schülerbeförderung
1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 31.273,22 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 71,45 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 7.200,64 1.267 1.262 1.263 1.266 1.260 1.265
12 = Summe ordentliche Erträge 38.545,31 16.267 16.262 16.263 16.266 16.260 16.265
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -85.056,04 -87.090 -92.395 -90.859 -94.088 -96.161 -99.074
14 Versorgungsaufwendungen -25.685,45 -22.746 -27.418 -25.090 -25.782 -26.254 -27.038
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -22,22 -120 -120 -120 -120 -120 -120
16 Abschreibungen -45,38 -28 -28 -23 -23 -23 -22
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.930.927,74 -7.144.359 -7.496.761 -8.223.210 -8.204.712 -8.526.210 -8.863.810
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -7.041.736,83 -7.254.343 -7.616.722 -8.339.302 -8.324.724 -8.648.769 -8.990.065
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-7.003.191,52 -7.238.076 -7.600.460 -8.323.039 -8.308.458 -8.632.509 -8.973.800
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -3,72 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-3,72 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-7.003.195,24 -7.238.076 -7.600.460 -8.323.039 -8.308.458 -8.632.509 -8.973.800
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -24.415,48 -24.788 -27.958 -26.651 -27.104 -27.318 -27.721
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -24.415,48 -24.788 -27.958 -26.651 -27.104 -27.318 -27.721
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -7.027.610,72 -7.262.864 -7.628.417 -8.349.690 -8.335.562 -8.659.827 -9.001.521
253
Produkt: 1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement Organisat ionseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-3 FD Bildung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 243 Sonstige schulische Aufgaben 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Tromp 
Produktbeschreibung:  Das Bildungsmanagement strebt an erfolgreiche Bildungsprozesse für alle Kinder, Jugendliche und junge 
Erwachsene zu gestalten, mit dem Ziel:   
• die Chancengleichheit für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene unabhängig ihrer 
kulturellen und sozialen Herkunft durch umfassende ihren Fähigkeiten entsprechende 
Bildungsangebote zu stärken; 
• die Perspektiven für junge Menschen und damit die Übergänge in Ausbildung, Studium und 
Beruf zielgruppenspezifisch zu fördern; 
• die Bildungslandschaft optimal aufeinander abzusti mmen und einen hohen Vernetzungs- und 
Kooperationsgrad zwischen den beteiligten Trägern, den professionellen Akteuren und dem 
zivilgesellschaftlichen Engagement herzustellen;  
die Bildungslandschaft auf Grundlage von objektiven Daten zu gestalten und steuern. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Kinder, Jugendliche und deren Eltern, junge Erwachsene 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 7,7 6,7 6,7 6,7 6,7 6,7 6,7 
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: Verstetigung des regionalen Bildungsnetzwerkes zur Sicherung von Transparenz, Informationsfluss und 
Abstimmung von Bildungsangeboten 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zuk unftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Durchführung von 
Abstimmungstreffen mit den 
Akteuren der Schullandschaft im 
Rahmen der SEK I Planung 
2 2 2 2 2 2 2 
Anzahl interner und externer 
Vernetzungstreffen zur Abstimmung 
„Sprachbildung in Schulen“  
4 4 4 4 4 4 4 
Weiterentwicklung der Initiative 
„Schule ohne Rassismus – Schule 
mit Courage“ – Anzahl von 
Vernetzungstreffen mit Schulen und 
externen Partnern 
2 3 3 3 3 3 3 
Anzahl Vernetzungstreffen zum 
Thema „Bildungsperspektiven für 
neuzugewanderte Jugendliche und 
junge Erwachsene“ *  
4 4 4 4 4 4 4 
 
Produktziel 2: Orientierungs- und Unterstützungsangebote im Kontex t Bildungsübergänge 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
254
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der geförderten Kinder und 
deren Familien im Übergang 
Grundschule/ allgemeinbildende 
Schule im Rahmen des Diesterweg-
Stipendiums ** 
25 30 30 15 15 0 0 
Anzahl der Vernetzungstreffen 
„Schüler Online“ mit internen und 
externen Akteuren im Rahmen der 
Ausbildungsregion Osnabrück  
4 4 4 4 4 4 4 
Durchführung von Berufs- und 
Orientierungsmessen für 
Jugendliche, Eltern und Fachkräfte 
2 2 2 2 2 2 2 
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Mittel für die Durchführung des Diesterweg-Stipendi ums wurden von der Friedel & Gisela Bohnenkamp-Stiftung zunächst bis 2023 bewilligt. 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XX
X) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.4.3.04.01 Bildungsmanagement - 161.574          -199.722          -263.889          -277.796          -328.563          -423.847 -432.571 2 
2.4.3.04.02 
RAZ, Regionale 
Arbeitsstelle für 
Zuwandererfamilien 
-178.508          -180.105          -217.381          -220.497          -223.493          -226.975 -229.225 2 
2.4.3.04.03 Bildungsmonitoring - 79.884           -82.016           -84.144           -86.558           -89.263           -91.858 -94.000 2 
Summe -419.968          -461.843          -565.414          -584.850          -641.319          -742.679 -755.796  
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
255
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
243-40 Sonstige schulische Aufgaben FB 40
1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 152.520,79 148.860 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 172.443,62 191.598 199.000 98.800 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 324.964,41 340.458 199.000 98.800 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -582.399,53 -608.529 -582.525 -598.297 -614.515 -631.489 -648.482
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -100.185,26 -124.866 -115.150 -81.150 -47.150 -47.150 -47.150
16 Abschreibungen -730,16 -646 -646 -646 -646 -646 -646
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -61.608,12 -68.260 -66.074 -64.729 -64.386 -63.374 -63.372
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -744.923,07 -802.301 -764.395 -744.822 -726.696 -742.660 -759.650
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-419.958,66 -461.843 -565.395 -646.022 -726.696 -742.660 -759.650
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -9,36 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-9,36 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-419.968,02 -461.843 -565.395 -646.022 -726.696 -742.660 -759.650
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.247,00 -154 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -2.247,00 -154 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -422.215,02 -461.997 -565.395 -646.022 -726.696 -742.660 -759.650
256
Produkt: 1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-2 FD Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport 
Produktgruppe: 421 Förderung des Sports 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Schirmbeck 
Produktbeschreibung:  Auskunft, Information und Beratung in allen den Sport betreffenden Angelegenheiten 
sowie ideelle, materielle und finanzielle Unterstüt zung von Osnabrücker 
Sportvereinen und -verbänden. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung und Satzung der Stadt Osnabrück über 
die Pflege des Sports vom 15.09.1970 
Zielgruppe: Osnabrücker Sportvereine und –verbände, sporttreibe nde Gruppen und 
Institutionen, sportinteressierte Einwohner  
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,20 1,16 1,20 1,20 1,20 1,20 1,20 
Anzahl der Vereine im 
Stadtsportbund Osnabrück e.V. 110       
Anzahl der Gesamtmitglieder 47.126       
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
4.2.1.01.01 Sportförderung - 1.557.961        -1.722.420        -1.688.611        -1.679.617        -1.680.976        -1.681.514        -1.683.970 1 
Summe -1.557.961        -1.722.420        -1.688.611        -1.679.617        -1.680.976        -1.681.514        -1.683.970  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
257
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
421 Förderung des Sports
1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 190,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 271.457,72 269.100 269.100 269.100 269.100 269.100 269.100
7 Kostenerstattungen und -umlagen 60,73 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 7.861,33 1.468 1.460 1.463 1.465 1.458 1.465
12 = Summe ordentliche Erträge 279.569,78 270.568 270.560 270.563 270.565 270.558 270.565
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -93.095,58 -97.879 -103.875 -102.170 -105.685 -108.010 -111.305
14 Versorgungsaufwendungen -27.213,93 -26.353 -31.720 -29.065 -29.825 -30.402 -31.315
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -55.474,35 -56.641 -62.102 -62.102 -62.102 -62.102 -62.102
16 Abschreibungen -76.855,16 -73.224 -72.487 -67.730 -64.813 -62.444 -60.699
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.535.258,31 -1.685.000 -1.635.000 -1.635.000 -1.635.000 -1.635.000 -1.635.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -49.630,67 -53.891 -53.987 -54.114 -54.115 -54.114 -54.115
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.837.528,00 -1.992.988 -1.959.172 -1.950.180 -1.951.541 -1.952.072 -1.954.536
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-1.557.958,22 -1.722.420 -1.688.611 -1.679.617 -1.680.976 -1.681.514 -1.683.970
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -3,19 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-3,19 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.557.961,41 -1.722.420 -1.688.611 -1.679.617 -1.680.976 -1.681.514 -1.683.970
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28.113,46 26.800 26.800 26.800 26.800 26.800 26.800
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -24.704,77 -26.067 -29.527 -28.029 -28.515 -28.761 -29.221
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 3.408,69 733 -2.727 -1.229 -1.715 -1.961 -2.421
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.554.552,72 -1.721.687 -1.691.338 -1.680.846 -1.682.691 -1.683.474 -1.686.392
258
Produkt: 1.100.4.2.4.01 Sportanlagen Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-2 FD Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport 
Produktgruppe: 424 Sportstätten und Bäder 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Schirmbeck 
Produktbeschreibung:  Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung städtischer Sportanlagen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung und Satzung der Stadt Osnabrück über 
die Pflege des Sports vom 15.09.1970 
Zielgruppe: Osnabrücker Sportvereine und –verbände, sporttreibe nde Gruppen und 
Institutionen, sportinteressierte Einwohner  
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 18,34 18,26 18,34 18,34 18,34 18,34 18,34 
Anzahl der städtischen 
Sportanlagen 10 10 10 10 10 10 10 
Anzahl der Sportanlagen unter 
Betriebsführung Dritter 8 8 8 8 8 8 8 
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: Bedarfsorientierte Weiterentwicklung von städtischen Sportanlagen 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
Wählen Sie ein Ziel aus oder löschen Sie die Zeile Wählen Sie ein ZHF aus oder löschen Sie die Zeile 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000955.710 Sanierung Kunstrasenplatz am Limberg  
7.000958.710 Sanierung Laufb. Sportanl. In der Wüst e 
7.000916.710 Kunstrasenplatz Eversburg 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Sportanlagen 18 18 18 18 18 18 18 
Anzahl Kunstrasenplätze 5 6 7 7 7 7 7 
 
  
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
259
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
4.2.4.01.02 
Bereitstellung von 
Sportanlagen unter 
Betriebsf. Dritter 
-408.372          -301.336          -353.979          -370.369          -370.528          -370.486          -370.699 1 
4.2.4.01.04 Sportanlage „In der Wüste“ - 150.534          -248.957          -176.218          -178.518          -206.314          -210.576          -215.615 1 
4.2.4.01.71 Sportpark Illoshöhe - 726.170          -756.877          -808.702          -810.197          -804.793          -784.431          -776.682 1 
4.2.4.01.72 Sportanlage Eversburg - 87.654           -53.150           -54.098           -97.040           -97.440           -97.806           -98.425 1 
4.2.4.01.73 Sportpark Gretesch - 218.907          -240.337          -284.020          -284.079          -288.005          -291.781          -287.087 1 
4.2.4.01.74 Sportanlage Klushügel - 152.803          -190.620          -194.617          -195.362          -197.890          -200.555          -203.493 1 
4.2.4.01.75 Sportanlage Schinkelberg - 147.100         -176.124          -177.224          -177.430          -179.807          -181.953          -184.595 1 
4.2.4.01.76 Sportanlage Schölerberg - 160.181         -190.271            -191.450          -192.141          -194.633          -197.198          -195.196 1 
4.2.4.01.77 Sportanlage Nahne - 142.182         -210.066          -212.764          -213.556          -216.148          -218.813          -221.751 1 
4.2.4.01.78 Sporthalle am Schlosswall - 482.461         -502.683          -506.036          -505.084          -506.064          -506.931          -505.614 1 
4.2.4.01.79 Sporthalle 
Landwehrkaserne 5.861              -500             3.000             3.000             3.000             3.000 3.000             1 
Summe -2.670.509        -2.870.921        -2.956.108        -3.020.777        -3.058.622        -3.057.529        -3.056.157  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
260
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
424 Sportanlagen
1.100.4.2.4.01 Sportanlagen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 37.108,46 37.108 37.037 36.006 35.924 35.923 33.119
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 46.780,49 40.000 45.500 45.500 45.500 45.500 45.500
6 privatrechtliche Entgelte 109.209,08 104.700 104.700 104.700 104.700 104.700 104.700
7 Kostenerstattungen und -umlagen 4.646,47 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 15.260,23 2.850 2.835 2.840 2.843 2.831 2.844
12 = Summe ordentliche Erträge 213.004,73 187.158 192.572 191.546 191.467 191.454 188.663
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -969.727,15 -1.062.851 -1.077.992 -1.101.399 -1.134.959 -1.167.145 -1.202.343
14 Versorgungsaufwendungen -52.827,00 -51.157 -61.574 -56.421 -57.896 -59.015 -60.788
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -569.573,98 -531.014 -569.898 -569.898 -569.898 -569.898 -569.898
16 Abschreibungen -370.749,44 -383.388 -489.990 -535.119 -537.833 -503.436 -462.299
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -6,00 -80.000 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -924.949,93 -949.669 -949.227 -949.486 -949.502 -949.489 -949.492
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.887.833,50 -3.058.079 -3.148.680 -3.212.323 -3.250.089 -3.248.983 -3.244.820
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-2.674.828,77 -2.870.921 -2.956.108 -3.020.777 -3.058.622 -3.057.529 -3.056.157
22 außerordentliche Erträge 4.325,72 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -6,18 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
4.319,54 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.670.509,23 -2.870.921 -2.956.108 -3.020.777 -3.058.622 -3.057.529 -3.056.157
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 60,00 200 200 200 200 200 200
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -157.811,28 -168.634 -180.687 -177.177 -180.479 -183.410 -186.843
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -157.751,28 -168.434 -180.487 -176.977 -180.279 -183.210 -186.643
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.828.260,51 -3.039.354 -3.136.595 -3.197.754 -3.238.901 -3.240.739 -3.242.800
261
262
Fachbereich 
Kultur (41)
Leitung: Frau Mersinger
263
41 Fachbereich Kultur
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 516.561,03 551.500 531.100 625.300 617.500 384.500 422.100
 31400200 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Sachkosten 1.762,48 0 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 82.750,00 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
 31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 3.595,77 0 0 0 0 0 0
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 954,07 15.000 29.000 0 0 0 0
 31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 20.360,49 20.000 40.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
Sonderr. 0,00 0 10.000 0 10.000 0 10.000
 31470000 Zuweisungen lfd. Zwecke private 
Unternehmen 35.050,00 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 169.061,64 286.000 223.600 376.800 359.000 136.000 163.600
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Pers 177.818,74 151.000 151.000 151.000 151.000 151.000 151.000
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sach 25.207,84 15.000 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 173.638,75 159.507 118.203 67.798 241.637 240.833 240.203
 31610000 Erträge aus der Auflösung von 
Sonderposten aus Zuwendungen 173.638,75 159.507 118.203 67.798 241.637 240.833 240.203
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.331.452,55 1.353.900 1.323.200 1.298.050 1.434.900 1.426.500 1.446.500
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 1.068.749,99 1.106.000 1.106.000 1.106.000 1.106.000 1.106.000 1.106.000
 33210100 Eintrittsentgelte 197.607,06 184.500 159.800 140.650 265.500 257.100 277.100
 33210200 Führungsentgelte 65.095,50 63.400 57.400 51.400 63.400 63.400 63.400
6 privatrechtliche Entgelte 331.909,24 336.300 336.900 319.300 348.700 333.700 348.700
 34110000 Mieten und Pachten 228.691,93 226.300 226.300 226.300 226.300 226.300 226.300
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 16.235,00 21.100 21.100 21.100 21.100 21.100 21.100
 34210000 Erträge aus Verkauf 44.207,61 34.500 36.400 37.300 51.400 51.400 51.400
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 42.774,70 54.400 53.100 34.600 49.900 34.900 49.900
7 Kostenerstattungen und -umlagen 613.245,73 360.400 323.600 324.500 324.700 329.600 335.000
 34800000 Erstattungen vom Bund 3.000,00 0 0 0 0 0 0
 34800200 Erstattungen vom Bund AB-
Maßnahmen 23.773,93 18.800 0 0 0 0 0
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 0,00 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
 34800400 Erstattungen vom Bund - 
Personalkosten 711,89 0 0 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 9.304,50 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 34810100 Erstattungen Land - Personalkosten 4.800,00 5.600 0 0 0 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
Gemeindeverbände (GV) 78.876,32 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 34820100 Erstattungen Gemeinden - 
Personalkosten 225.517,69 162.300 163.900 168.800 169.000 173.900 179.300
264
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 34820200 Erstattungen von Gemeinden - 
Sachkosten 33.154,31 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 8.000,00 8.000 4.000 0 0 0 0
 34870100 Erstattungen von priv. Unternehm.-
PersK 32.546,15 0 0 0 0 0 0
 34870200 Erstattungen von priv. Unternehm.-
Sachko 3.271,17 0 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 58.227,29 10.000 0 0 0 0 0
 34880100 Erstattungen von übrigen 
Bereichen-PersK 127.904,34 105.000 105.000 105.000 105.000 105.000 105.000
 34880200 Erstattungen v. übrigen Bereichen-
SachK 4.158,14 400 400 400 400 400 400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 39.132,67 6.873 48.710 47.528 47.531 5.109 49.435
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 39.132,67 6.873 6.310 5.128 5.131 5.109 5.135
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 42.400 42.400 42.400 0 44.300
12 = Summe ordentliche Erträge 3.005.939,97 2.768.480 2.681.712 2.682.476 3.014.968 2.720.242 2.841.938
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -9.784.848,24 -10.548.440 -11.089.247 -11.296.161 -11.594.761 -11.886.345 -12.237.283
 40110000 Beamte -267.784,75 -270.100 -255.600 -213.500 -219.800 -226.400 -233.300
 40120000 Tariflich Beschäftigte -7.165.638,73 -7.840.272 -8.291.387 -8.506.589 -8.740.829 -8.971.800 -9.241.100
 40190000 Sonstige Beschäftigte 0,00 -2.600 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -495.075,42 -525.300 -535.800 -553.800 -567.000 -580.600 -598.200
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tariflich 
Beschäftigte -1.463.663,41 -1.535.900 -1.596.800 -1.652.600 -1.692.300 -1.732.800 -1.784.900
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -32.045,21 -35.400 -38.200 -39.700 -40.600 -41.500 -42.700
 40320200 GUV-Beiträge -46.081,56 -47.449 -47.371 -48.628 -48.954 -48.465 -48.466
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -13.658,93 -14.771 -13.967 -11.419 -11.432 -11.358 -11.441
 40510000 Zuführung zu Pensions- 
rückstellungen -87.172,32 -116.879 -122.367 -87.856 -92.101 -92.685 -95.925
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -20.300,78 0 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -8.575,82 0 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -15.484,11 -17.169 -19.456 -13.969 -14.644 -14.737 -15.252
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -3.126,32 0 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -1.579,68 0 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -25.313,00 0 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -7.163,01 0 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits- 
zeitkonto -2.657,54 0 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -3.499,13 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -121.421,61 -139.300 -163.200 -163.700 -162.700 -161.600 -161.600
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -4.606,91 -3.300 -3.000 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300
265
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
14 Versorgungsaufwendungen -138.084,79 -123.371 -137.073 -101.875 -104.471 -106.505 -109.740
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -68.770,25 -65.835 -61.524 -53.015 -53.963 -53.804 -55.170
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -10.972,60 -16.109 -17.421 -14.159 -14.167 -14.107 -14.177
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -48.559,31 -35.721 -49.953 -29.825 -31.232 -33.173 -34.721
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -276 -232 -134 -143 -146 -151
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -9.782,63 -5.430 -7.943 -4.742 -4.966 -5.274 -5.521
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.928.085,57 -2.282.032 -2.271.252 -2.393.652 -3.016.452 -2.015.753 -2.226.752
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -8.299,87 -16.100 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -4.985,09 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -5.342,00 0 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -7.983,21 -2.100 -2.600 -2.600 -2.600 -86.600 -86.600
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -754,79 0 0 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -49.222,24 -64.950 -66.050 -56.350 -57.850 -57.850 -57.850
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -7.506,75 -2.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42310000 Mieten und Pachten -130.537,43 -124.700 -124.000 -124.000 -124.000 -124.001 -124.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -12.524,27 -11.600 -11.600 -11.600 -11.600 -11.600 -11.600
 42320000 Leasing -58,31 0 0 0 0 0 0
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -683,45 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42410300 Reinigung -208,25 0 -200 -200 -200 -200 -200
 42410600 Gebäudeversicherung -3.380,45 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400
 42410750 Überwachungsdienste -7.477,68 -9.100 -7.900 -7.900 -7.900 -7.900 -7.900
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -23.067,80 -16.800 -17.800 -16.800 -16.800 -16.800 -16.800
 42510100 Treibstoff -4.798,78 -5.700 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -10.282,93 -11.100 -10.300 -10.300 -13.300 -13.300 -13.300
 42610200 Aus- und Fortbildung -11.626,22 -7.500 -13.400 -13.400 -13.400 -13.400 -13.400
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwenungen -264.039,50 -462.000 -402.500 -411.000 -423.200 -430.900 -439.800
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -4.626,24 -2.180 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.500
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -38.328,17 -52.300 -49.900 -49.200 -52.000 -52.000 -52.000
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -273.638,31 -346.602 -425.502 -667.202 -737.202 -292.202 -316.502
 42710400 Veranstaltungen -238.987,95 -265.100 -288.700 -204.800 -283.700 -167.600 -264.900
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -292.303,49 -203.200 -243.300 -141.200 -185.700 -141.700 -189.300
 42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -168.513,01 -129.300 -142.300 -123.700 -120.300 -116.300 -123.800
 42710500 Ausstellungen -324.756,38 -524.600 -405.400 -493.600 -906.900 -423.600 -448.500
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -34.153,00 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -514.959,61 -487.552 -464.495 -421.699 -592.656 -628.107 -592.002
 47110100 AfA immaterielle Vermögensgegen-
stände a. geleisteten Investitionszuwendungen -220.050,99 -218.619 -212.469 -188.887 -395.566 -386.897 -367.567
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -13.649,62 -12.157 -71.439 -115.314 -107.012 -159.024 -158.749
266
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 47113000 AfA auf Gebäude -29.063,52 -29.064 -29.064 -29.064 -29.064 -29.064 -28.465
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -1.116,69 -967 -1.167 -1.167 -1.167 -1.167 -1.167
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -2.962,48 -2.962 -2.962 -2.754 -2.545 -2.545 -2.545
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -25.590,59 -25.591 -15.027 -238 -238 -238 -238
 47117000 AfA auf Betriebs- und Geschäfts- 
ausstattung -212.751,01 -193.295 -130.470 -84.276 -57.066 -49.172 -33.270
 47118000 AfA auf geringwertige Wirtschafts- 
güter -7.502,20 -4.898 -1.897 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wegen Niederschlagung -2.272,51 0 0 0 0 0 0
 96470000 umg. Planmäßige Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -14.186.083,33 -14.155.000 -14.479.200 -14.483.300 -14.839.900 -15.277.700 -15.728.400
 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände 0,00 0 0 0 0 0 0
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -11.199.557,27 -11.566.000 -11.892.500 -12.234.000 -12.585.700 -12.948.000 -13.321.200
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -1.792.970,21 -2.089.400 -2.153.500 -2.169.100 -2.175.800 -2.253.100 -2.332.400
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -1.160.750,84 -464.300 -397.900 -44.900 -43.100 -41.300 -39.500
 43280000 Schuldendiensthilfen an übrige 
Bereiche -32.805,01 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.580.497,65 -3.755.680 -3.737.562 -3.733.616 -3.746.337 -3.729.418 -3.748.145
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -17.775,87 -16.380 -21.842 -21.796 -21.917 -21.698 -21.725
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen - FB -4.626,65 0 -200 -200 -200 -300 -200
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -2.849,15 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44290000 Aufw. für die Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten -1.869,60 0 0 0 0 0 0
 44290100 Vereinsbeiträge -6.037,76 -6.100 -6.620 -6.620 -6.620 -6.620 -6.620
 44290200 GEMA-Gebühren -2.419,62 -3.300 -4.600 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
 44310000 Geschäftsaufwendungen -4.313,69 -8.700 -5.600 -5.600 -5.600 -5.600 -6.100
 44310100 Bürobedarf -16.961,11 -16.400 -16.200 -17.400 -17.000 -18.200 -17.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -16.165,76 -17.000 -18.500 -18.500 -18.500 -18.500 -18.700
 44310300 Postgebühren -327,13 -500 -500 -500 -500 -500 -500
 44310400 Telekommunikation -11.616,91 -19.300 -14.400 -14.400 -14.400 -14.400 -14.400
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -672,35 -600 -600 -600 -600 -600 -600
 44310600 Dienstreisen -30.056,08 -33.400 -28.500 -27.500 -27.500 -27.500 -27.500
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -1.788,28 -1.800 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
 44310900 Datenverarbeitung -36.528,71 -95.500 -92.400 -96.400 -96.400 -96.400 -96.400
 44311000 Hausrat -146,01 -400 -300 -300 -300 -300 -300
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -47.457,72 -50.000 -49.600 -49.600 -49.600 -49.600 -50.900
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -12.720,04 -10.000 0 0 0 0 0
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immobilen- u. Gebäudemanagement (23) -580.249,84 -565.800 -565.800 -565.800 -565.800 -565.800 -565.800
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -1.858.517,46 -1.844.500 -1.844.500 -1.844.500 -1.844.500 -1.844.500 -1.844.500
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -163.159,12 -348.600 -348.600 -330.600 -348.600 -330.600 -348.600
267
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -384.560,04 -384.700 -384.700 -384.700 -384.700 -384.700 -384.700
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 23 -150.099,96 -150.200 -150.200 -150.200 -150.200 -150.200 -150.200
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -3.080,54 -2.400 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -116.988,96 -142.500 -147.600 -153.500 -153.500 -153.500 -153.500
 44550400 Erstatt. technische Betriebe an 23 -19.720,11 -16.900 -9.600 -14.600 -9.600 -9.600 -9.600
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -5.200,01 -18.300 -18.500 -18.500 -18.500 -18.500 -18.500
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -2.058,18 -800 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -360,00 -400 -400 -400 -400 -400 -400
 44910000 Sonstiger Aufwand für lfd. 
Verwaltungstätigkeit -82.170,99 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -30.132.559,19 -31.352.075 -32.178.830 -32.430.304 -33.894.578 -33.643.828 -34.642.322
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-27.126.619,22 -28.583.595 -29.497.117 -29.747.828 -30.879.610 -30.923.586 -31.800.384
22 außerordentliche Erträge 513,60 0 0 0 0 0 0
 53120000 Erträge aus der Veräußerung 
bewgl. Vermögensgenstände >1000 Euro 513,60 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -2.652,93 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -2.652,92 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-2.139,33 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-27.128.758,55 -28.583.595 -29.497.117 -29.747.828 -30.879.610 -30.923.586 -31.800.384
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 37.963,20 31.362 36.554 36.554 36.554 36.554 36.554
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 3.987,00 0 4.380 4.380 4.380 4.380 4.380
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 33.976,20 31.362 32.174 32.174 32.174 32.174 32.174
 96380000 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.886.052,43 -1.919.360 -2.245.236 -2.251.269 -2.284.215 -2.313.368 -2.345.813
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -1.288.750,00 -1.292.939 -1.552.569 -1.551.094 -1.584.040 -1.613.193 -1.645.638
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -299.609,00 -331.003 -357.716 -363.016 -363.016 -363.016 -363.016
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -221.959,55 -294.380 -268.479 -270.687 -270.687 -270.687 -270.687
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -75.733,88 -1.038 -66.472 -66.472 -66.472 -66.472 -66.472
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -1.848.089,23 -1.887.998 -2.208.682 -2.214.715 -2.247.661 -2.276.814 -2.309.259
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -28.976.847,78 -30.471.593 -31.705.800 -31.962.543 -33.127.271 -33.200.400 -34.109.643
268
41 Fachbereich Kultur
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 561.291,47 551.500 531.100 625.300 0 617.500 384.500 422.100
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 68.992,48 0 0 0 0 0 0 0
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für lfd. Zwecke 90.082,25 75.000 89.000 60.000 0 60.000 60.000 60.000
 61450000 Zuweis. lfd. Zwecke 
verb. Unternehmen 20.360,49 20.000 40.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
 61460000 Zuweis. lfd. Zwecke 
sonst. öff. Sonderr. 0,00 0 10.000 0 0 10.000 0 10.000
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke 
priv. Unternehmen 30.500,00 4.500 4.500 4.500 0 4.500 4.500 4.500
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke 
übr. Bereich 351.356,25 452.000 387.600 540.800 0 523.000 300.000 327.600
3 Sonst. Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.330.009,52 1.353.900 1.323.200 1.298.050 0 1.434.900 1.426.500 1.446.500
 63210000 Benutzungs-
gebühren u. ähnliche Entgelte 1.330.009,52 1.353.900 1.323.200 1.298.050 0 1.434.900 1.426.500 1.446.500
5 privatrechtliche Entgelte 340.499,42 336.300 336.900 319.300 0 348.700 333.700 348.700
 64110000 Mieten und Pachten 247.417,68 247.400 247.400 247.400 0 247.400 247.400 247.400
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 46.071,03 34.500 36.400 37.300 0 51.400 51.400 51.400
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 47.010,71 54.400 53.100 34.600 0 49.900 34.900 49.900
6 Kostenerstattungen und -
umlagen 477.942,43 360.400 323.600 324.500 0 324.700 329.600 335.000
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 3.961,89 22.300 3.500 3.500 0 3.500 3.500 3.500
 64810000 Erstattungen vom 
Land 16.484,50 13.600 8.000 8.000 0 8.000 8.000 8.000
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 237.623,14 201.100 202.700 207.600 0 207.800 212.700 218.100
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sonderverm. 8.000,00 8.000 4.000 0 0 0 0 0
 64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 10.934,14 0 0 0 0 0 0 0
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 200.938,76 115.400 105.400 105.400 0 105.400 105.400 105.400
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahl. aus der Veräußerung 
geringwert. Vermögensge. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 42.400 42.400 0 42.400 0 44.300
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 0,00 0 42.400 42.400 0 42.400 0 44.300
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
2.709.742,84 2.602.100 2.557.200 2.609.550 0 2.768.200 2.474.300 2.596.600
269
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -9.692.979,68 -10.271.792 -10.780.124 -11.027.236 0 -11.321.916 -11.613.923 -11.961.107
 70110000 Bezüge der 
Beamten -268.865,93 -270.100 -255.600 -213.500 0 -219.800 -226.400 -233.300
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -7.373.589,22 -7.840.272 -8.291.387 -8.506.589 0 -8.740.829 -8.971.800 -9.241.100
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte 0,00 -2.600 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -495.075,42 -525.300 -535.800 -553.800 0 -567.000 -580.600 -598.200
 70320000 Sozialver-
sicherungsbeitr. Arbeitnehmer -1.541.790,18 -1.618.749 -1.682.371 -1.740.928 0 -1.781.854 -1.822.765 -1.876.066
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -13.658,93 -14.771 -13.967 -11.419 0 -11.432 -11.358 -11.441
12 Versorgungsauszahlungen -79.742,85 -81.944 -78.945 -67.174 0 -68.130 -67.911 -69.347
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -68.770,25 -65.835 -61.524 -53.015 0 -53.963 -53.804 -55.170
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfäng. -10.972,60 -16.109 -17.421 -14.159 0 -14.167 -14.107 -14.177
13 Auszahl. für Sach- u. Dienst-
leistungen u. f. geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.943.792,94 -2.282.032 -2.271.252 -2.393.652 0 -3.016.452 -2.015.753 -2.226.752
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -9.596,10 -36.800 -36.900 -36.900 0 -36.900 -36.900 -36.900
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -8.082,17 -2.100 -2.600 -2.600 0 -2.600 -86.600 -86.600
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -434,90 0 0 0 0 0 0 0
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -57.740,65 -64.950 -66.050 -56.350 0 -57.850 -57.850 -57.850
 72220100 Erwerb EDV -8.451,92 -2.000 -10.000 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000
 72310000 Mieten und Pachten -151.541,41 -136.300 -135.600 -135.600 0 -135.600 -135.601 -135.600
 72320000 Leasing -58,31 0 0 0 0 0 0 0
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anlagen -12.040,15 -13.500 -12.500 -12.500 0 -12.500 -12.500 -12.500
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -26.767,80 -22.500 -24.300 -23.300 0 -23.300 -23.300 -23.300
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -13.966,54 -18.600 -23.700 -23.700 0 -26.700 -26.700 -26.700
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -1.655.112,99 -1.985.282 -1.959.602 -2.092.702 0 -2.711.002 -1.626.302 -1.837.302
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -13.021.653,04 -14.155.000 -14.479.200 -14.483.300 0 -14.839.900 -15.277.700 -15.728.400
 73150000 Zuschüsse an verb. 
Unternehmen -10.100.000,00 -11.566.000 -11.892.500 -12.234.000 0 -12.585.700 -12.948.000 -13.321.200
 73180000 Zuschüsse an 
übrige Bereiche -1.728.097,19 -2.089.400 -2.153.500 -2.169.100 0 -2.175.800 -2.253.100 -2.332.400
 73250000 Schuldendiensthilfen 
an verb. Untern. -1.160.750,84 -464.300 -397.900 -44.900 0 -43.100 -41.300 -39.500
 73280000 Schuldendiensthilfen 
an übrige Bereiche -32.805,01 -35.300 -35.300 -35.300 0 -35.300 -35.300 -35.300
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -3.512.137,78 -3.755.680 -3.737.562 -3.733.616 0 -3.746.337 -3.729.418 -3.748.145
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -22.288,78 -16.380 -22.042 -21.996 0 -22.117 -21.998 -21.925
270
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -2.849,15 -1.200 -1.200 -1.200 0 -1.200 -1.200 -1.200
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -10.180,60 -9.400 -11.220 -10.220 0 -10.220 -10.220 -10.220
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -117.561,28 -193.600 -178.100 -182.300 0 -181.900 -183.100 -182.600
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -56.540,24 -50.000 -49.600 -49.600 0 -49.600 -49.600 -50.900
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -3.302.357,73 -3.484.700 -3.475.000 -3.467.900 0 -3.480.900 -3.462.900 -3.480.900
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -360,00 -400 -400 -400 0 -400 -400 -400
17 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -28.250.306,29 -30.546.448 -31.347.084 -31.704.978 0 -32.992.735 -32.704.706 -33.733.750
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahl. abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-25.540.563,45 -27.944.348 -28.789.884 -29.095.428 0 -30.224.535 -30.230.406 -31.137.150
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 49.787,52 346.100 912.500 1.867.500 0 0 0 0
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 0,00 330.000 462.500 1.448.300 0 0 0 0
 68150000 Investitionszu. von 
verb. Unt., Bet., Son. 10.367,52 0 0 0 0 0 0 0
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 32.200,00 0 0 0 0 0 0 0
 68180000 Investitionszu. von 
übrigen Bereichen 7.220,00 16.100 450.000 419.200 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 513,60 0 0 0 0 0 0 0
 68311000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. > 1000 Euro 513,60 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 50.301,12 346.100 912.500 1.867.500 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -184.746,51 0 0 0 0 0 0 0
 78710000 Auszahlung für 
Hochbaumaßnahmen -9.747,81 0 0 0 0 0 0 0
 78720000 Auszahlung für 
Tiefbaumaßnahmen -3.595,80 0 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -171.402,90 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -235.464,30 -1.486.155 -1.669.560 -2.239.150 0 -467.950 -37.950 -37.950
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -235.464,30 -1.486.155 -1.669.560 -2.239.150 0 -467.950 -37.950 -37.950
271
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen -2.751,88 0 0 0 0 0 0 0
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche -2.751,88 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -422.962,69 -1.486.155 -1.669.560 -2.239.150 0 -467.950 -37.950 -37.950
32 Saldo a. Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-372.661,57 -1.140.055 -757.060 -371.650 0 -467.950 -37.950 -37.950
33 Finanzmittelüberschuss/
-fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-25.913.225,02 -29.084.403 -29.546.944 -29.467.078 0 -30.692.485 -30.268.356 -31.175.100
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme 
von Krediten und inneren 
Darlehen für Invest.-Tätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -25.913.225,02 -29.084.403 -29.546.944 -29.467.078 0 -30.692.485 -30.268.356 -31.175.100
272
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2019
Ist
- € -
2020
Ansatz
- € -
2021
Ansatz
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
Erläuterung
Zuschüsse 
Städt.Bühnen Städt. Bühnen GmbH 11.199.557 11.566.000 11.892.500 12.23 4.000 12.585.700 12.948.000 13.321.200
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss,
Vertrag bis 31.07.2021
Internationaler u. 
interkultureller Dialog
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
17.700 7.600 16.600 7.600 16.600 7.600 16.600
frw. Aufgabe,
auf Antrag, biennal 9.000 € für 
terres des hommes 
Erinnerungskultur
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
1.651 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Veranstaltungen 
Friedenskultur
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
400 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Friedensgespräche Friedensgespräche 39.651 50.600 38.00 0 38.800 39.600 40.400 41.200
frw. Aufgabe,
fortlaufender Vertrag, Kündigung 
jeweils bis 30.09. zum 31.03. d. 
Folgejahres möglich
Aktionszentrum    3. 
Welt Aktionszentrum 3. Welt 40.777 44.000 45.300 46.700 48.100 49.600 51.000
frw. Aufgabe,
Vertrag bis 31.12.2022 
(vgl. Beschluss VO/2019/4178)
Gedenkstätte 
Augustaschacht
Gedenkstätte 
Augustaschacht 26.316 27.200 27.900 28.600 29.600 30.500 31.400
frw. Aufgabe,
fortlaufender Vertrag, Kündigung 
bis 30.06. zum Jahresende möglich
Osnabrück für 
Europa Osnabrück für Europa 0 15.000 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe,
auf Antrag
Zuschüsse 
Lagerhalle e.V. Lagerhalle e.V. 521.802 552.500 544.400 559.600 575.300 59 1.500 608.200
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2023 
Personalkostenzuschuss für den 
lfd. Betrieb und 
Gebäudeunterhaltung zzgl. 
Tarifsteigerungen (vgl. 
VO/2020/5449)
Zuschüsse 
Landschaftsverband Landschaftsverband 96.246 97.000 97.800 98.800 99.800 100 .900 102.000
frw. Aufgabe,
Vertrag bis 31.12.2022 
(vgl. Beschluss VO/2019/3916)
Zuschüsse 
Piesberger 
Gesellschaftshaus
Vereinszweck und 
Bauunterhaltung 124.082 146.700 162.900 167.400 172.000 176.800 181.800
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2023, 
Zuschuss für den laufenden Betrieb 
und Gebäudeunterhaltung (vgl. 
VO/2020/5449)
Europ. 
Medienkunstfestival
Europ. Media Art 
Festival (EMAF) 110.811 136.900 138.400 140.100 142.000 143.800 145.600
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend, 
Kündigung bis 30.06. zum 
Jahresende möglich, ab 2020: 
anerkannter struktureller 
Mehrbedarf in Höhe von 25.000 €
Zuschuss FOKUS Sommerkulturprogramm 134.060 136.500 139.0 00 142.400 145.900 149.500 153.300
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlau-
fend, Kündigung bis 28.02. zum 
Jahresende möglich
Zuschüsse 
Figurentheater Figurentheater 76.000 83.300 110.000 111.400 112.900 114. 300 115.800
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2023,
Personal- und Sachkostenzu-
schuss für den Betrieb des 
Figurentheaters zzgl. Tarifstei-
gerungen inkl. Mehrbedarf  i.H.v. 
34.000 € für die Einrichtung einer 
zweiten Leitungsstelle (vgl.  
VO/2020/5449)
Zuschüsse 
Probebühne e.V. Probebühne 12.800 12.800 12.800 12.800 12.800 12.800 12.800
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2023, 
Miet- und 
Unterhaltungskostenzuschuss für 
den Betrieb der Probebühne (vgl.  
VO/2020/5449)
Zuschüsse 
Museums- und 
Kunstverein e.V.
Zuschüsse Museums- 
und Kunstverein e.V. 0 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2022 
Fachbereich Kultur (41)
Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen
Zuschüsse übrige Bereiche
273
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2019
Ist
- € -
2020
Ansatz
- € -
2021
Ansatz
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
Erläuterung
Unordentliches 
Zimmertheater
Unordentliches 
Zimmertheater 11.500 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2022 (vgl. 
Beschluss VO/2019/3916)
Zuschüsse 
Jugendchor Zuschüsse Jugendchor 18.441 18.700 18.700 18.900 19.100 1 9.300 19.500
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend,
Kündigung bis 30.06. zum 
Jahresende möglich
Zuschüsse 
Musikbüro Zuschüsse Musikbüro 10.100 35.100 98.200 100.700 103.200 105.800 108.500
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2023, 2021 - 2023:
Förderung der Vereinszwecke 
(Förderung der Rock/Pop-Musik) 
inkl. Mehrbedarf i.H.v. 63.100 € für 
Personal- und 
Büro/Verwaltungskosten
(vgl. VO/2020/5449)
Zuschüsse 
Medienwerkstatt
Zuschüsse 
Medienwerkstatt 8.956 9.000 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2023 (vgl. VO/2020/5449 
werk.statt)
Zuschüsse Filmfest Zuschüsse Filmfest 25.700 37.000 37. 000 37.000 37.000 37.000 37.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2022 (vgl. VO/2019/3916) 
sowie Umschichtung des 
Filmpreises für Kinderrechte 
(2.000€) vom FB Kinder, 
Jugendliche und Familien
Schlossverein e.V. 
für classic con brio
Schlossverein e.V. für 
classic con brio 14.000 15.000 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2023, 2021 - 2023: Projekt 
"Classic con brio" i.H.v. 8.000 € p.a. 
zzgl. maximal 7.000 €  
(Organisation) + 6.000 € (pers. 
Unterstützung Verwaltung)
(vgl.  VO/2020/5449)
Lagerhalle e.V. für 
Folk im Viertel
Lagerhalle e.V. für Folk 
im Viertel 2.000 2.000 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2023, 2021 - 2023: 
Organisation und Durchführung des 
Projekts "Folk im Viertel"
(vgl. VO/2020/5449)
Experimentalfilm-
workshop e.V. für 
Lichte Momente
Experimentalfilmworksh
op e.V. für Lichte 
Momente
5.900 5.900 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
frw. Aufgabe
Ratsbeschluss, ab 2021 werden 
jährlich 7.500,- bereitsgestellt. Über 
die Förderung wird künftig jährlich 
entschieden. 
Euregio Musikfestival 
UG
Euregio Musikfestival 
UG 2.000 17.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2020, 2020: anerkannter 
Mehrbedarf in Höhe von 15.000 €
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2023, 2021 - 2023:
Organisation und Durchführung des 
Projekts "Euregio Musikfestival" 
(vgl. VO/2020/5449)
Gay in May e.V. Zuschüsse Gay in May 
e.V. 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2023, 2021 - 2023:
Organisation und Durchführung der 
Kunstraum hase 29, 
Zuschuss 
Gesellschaft für 
zeitgenössische 
Kunst e.V.
Zuschuss Gesellschaft 
für zeitgenössische 
Kunst e.V. für 
Kunstraum hase 29
15.000 40.000 40.000 40.000 0 0 0
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2022: Förderung für Personal- 
und Miet-/Betriebskosten 
Bund Bildender 
Künstler OS e.V.
Zuschuss Bund 
Bildender Künstler OS 
e.V.
0 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2022: Förderung des 
Betriebs des Ausstellungsraums 
"Kunst-Quartier" 
Theaterpädag. 
Werkstatt Osnabrück
Zuschuss 
Theaterpädagogische 
Werkstatt e.V.
0 9.000 9.000 9.000 0 0 0
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2022: Förderung der Kosten 
fürdie Anmietung von 
Räumlichkeiten im Speicher am 
Osnabrücker Hafen fürden Aufbau 
des theaterpädagogischen 
Zentrums 
Kulturverein 
Petersburg e.V.
Zuschuss Kulturverein 
Petersburg e.V. 0 10.000 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Zuschuss begrenzt 
auf ein Jahr
274
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2019
Ist
- € -
2020
Ansatz
- € -
2021
Ansatz
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
Erläuterung
 KAOS e.V. Zuschüsse KAOS e.V. 0 0 4.600 5.800 2.400 0 0
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2022: Förderung der Kosten 
fürdie Anmietung von 
Räumlichkeiten im Speicher am 
Osnabrücker Hafen fürden Aufbau 
des theaterpädagogischen 
Zentrums 
Projektförderung   an 
Dritte
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
115.609 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
frw. Aufgabe,
auf Antrag; Umsetzung  der 
Kulturstrategie (TOP 5), Erhöhung 
um  250.000 € zur Unterstützung 
der Kulturschaffenden in der 
Corona-Krise (vgl. VO/2020/5385) 
Allgemeine 
Kulturförderung
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
0 12.500 12.500 12.500 12.500 12.500 12.500
frw. Aufgabe, auf Antrag, 
Darstellung der Dauerförderungen, 
die sich in der Entwicklung der 
Projektförderung etabliert haben, 
aus Gründen der Transparenz ab 
2020 umgeschichtet 
(VO/2019/3859) 
Markting/Projekt-
budget
Projektförderung 
KulturEXTRA/ 
Kunstprojekt 
"Ontmoetingen/ 
Begegnungen"
25.563 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag
Morgenland Festival Morgenland Festival 
Osnabrück e. V. 85.000 85.000 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2024, Erhöhung 
des Budgets um 40.000 € aufgrund 
der Gesamtkostensteigerung des 
Festivals um 10% in den 
vergangenen 8 Jahren. 
(vgl. VO/2020/5136)
KulturNacht Zuschüsse an übrige 
Bereiche 5.000 5.000 10.000 5.000 5.000 5.000 5.000 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Fritz-Wolf-Stiftung Zuschüsse an übrige 
Bereiche 3.645 0 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Remarque-Zentrum E. M. Remarque-
Zentrum 163.643 173.000 177.000 181.000 185.000 189.000 193.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend,
Kündigung bis 30.09. zum 31.03. 
des Folgejahres möglich
Remarque-
Friedenspreise
E. M. Remarque-
Friedenspreise 51.894 54.000 54.000 56.000 58.000 60.000 62.000
frw. Aufgabe,
Ergänzung zum  Vertrag des EMR 
Friedenszentrums (s.o.), Kündigung 
6 Monate zum Quartalsende 
möglich 
Remarque/Möser - 
Ausstellungen
Zuschuss für die 
Ausstellung Remarque 
Weltweit in 2020
6.000 45.000 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Erich Maria 
Remarque-
Friedenszentrum
Neue Dauerausstellung 0 0 0 0 0 77.800 106.200 frw. Aufgabe, auf Antrag, (vgl. 
VO/2020/5574)
Jubiläum Justus 
Möser
Zuschuss für das 
Jubiläum Justus Möser 17.223 38.600 10.400 0 0 0 0 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Sonderausstellung 
125. Geburtstag 
EMR
0 0 20.000 20.000 30.000 0 0 frw. Aufgabe, auf Antrag, (vgl. 
VO/2020/5574)
Zuschüsse 
Städt.Bühnen Schuldendienst 1.160.751 464.300 397.900 44.900 43.100 41. 300 39.500
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss (VO/2017/1764), 
Rückführung Darlehn zum Zinsan-
passungstermin 2020
Zuschüsse 
Lagerhalle e.V. 
Erst. von 
Schuldendienst 32.805 35.300 35.300 35.300 35.300 35.300 35.300 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Gesamt 14.186.083 14.155.000 14.479.200 14.483.300 14.839.900 15.277.700 15.728.400
Schuldendiensthilfe an verbundene 
Unternehmen
Schuldendiensthilfe an übrige 
Bereiche
275
Produktübersicht: Fachbereich Kultur (41) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung)  
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Osnabrück W -1.015.472 -1.186.464 -1.190.003 -1.211.063 -1.234.105 -1.256.830 -1.280.479 
1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg W -2.143.836 -2.367.368 -2.482.527 -2.478.524 -2.552.178 -2.571.239 -2.631.819 
1.100.2.5.2.05 
Fritz Wolf Stifung   -15.240 -16.680 -17.711 -17.649 -17.984 -18.276 -18.617 
1.100.2.5.2.06 
E.-M.-Remarque 
Friedensz./Möser-Doku. 
W -406.976 -467.727 -431.902 -408.253 -451.339 -486.389 -548.072 
1.100.2.5.2.07 
Museumsquartier (FNH/KGM) W -3.163.259 -3.660.353 -3.768.962 -3.905.333 -4.393.621 -4.129.401 -4.191.701 
1.100.2.6.3.01 
Musikschule W -2.283.941 -2.313.330 -2.379.317 -2.473.552 -2.571.244 -2.671.069 -2.775.404 
1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken W -2.577.702 -2.940.598 -3.239.421 -3.070.454 -3.054.297 -3.124.490 -3.207.782 
1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung 
W -13.636.389 -13.412.358 -13.729.878 -13.729.667 -14.053.221 -14.476.338 -14.812.976 
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung und 
Veranstaltung 
W -848.211 -979.415 -1.074.506 -1.308.724 -1.321.489 -1.018.115 -1.029.955 
1.100.2.7.3.03 
Kunstschule 
W -312.234 -307.311 -270.049 -276.182 -285.271 -293.373 -301.953 
1.100.2.8.1.01 
Friedenskultur W -520.017 -674.900 -657.716 -614.082 -689.647 -615.715 -733.166 
1.100.2.9.1.01 
Förderung von relig. Zwecken  -13.784 -13.758 -11.928 -8.735 -7.371 -7.371 -6.519 
1.100.5.2.3.01 
Archäologische Denkmalpflege  -191.695 -243.332 -243.196 -245.610 -247.842 -254.982 -261.941 
Summe  -27.128.759 -28.583.595 -29.497.117 -29.747.828 -30.879.610 -30.923.586 -31.800.384 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
 
Haushaltsjahr  
2021 2022 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Osnabrück W 159.903 -1.349.906 -1.190.003 134.905 -1.345.967 -1.211.063 
1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg W 224.313 -2.706.841 -2.482.527 327.543 -2.806.068 -2.478.524 
1.100.2.5.2.05 
Fritz Wolf Stifung  51 -17.763 -17.711 51 -17.701 -17.649 
1.100.2.5.2.06 
E.-M.-Remarque Friedensz./Möser-
Doku. 
W 10.004 -441.906 -431.902 4 -408.257 -408.253 
1.100.2.5.2.07 
Museumsquartier (FNH/KGM) W 231.046 -4.000.009 -3.768.962 295.848 -4.201.181 -3.905.333 
1.100.2.6.3.01 
Musikschule W 1.140.451 -3.519.768 -2.379.317 1.136.515 -3.610.066 -2.473.552 
1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken W 291.518 -3.530.939 -3.239.421 231.503 -3.301.957 -3.070.454 
1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung W 259.061 -13.988.939 -13.729.878 258.697 -13.988.364 -13.729.667 
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung und Veranstaltung 
W 61.583 -1.136.089 -1.074.506 31.327 -1.340.051 -1.308.724 
276
Haushaltsjahr  
2021 2022 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.7.3.03 
Kunstschule W 54.952 -325.001 -270.049 54.952 -331.134 -276.182 
1.100.2.8.1.01 
Friedenskultur W 53.300 -711.016 -657.716 10.703 -624.785 -614.082 
1.100.2.9.1.01 
Förderung von relig. Zwecken  0 -11.928 -11.928 0 -8.735 -8.735 
1.100.5.2.3.01 
Archäologische Denkmalpflege  195.528 -438.724 -243.196 200.428 -446.039 -245.610 
Summe  2.681.712 -32.178.830 -29.497.117 2.682.476 -32.430.304 -29.747.828 
W = Wesentliches Produkt 
277
Produkt: 1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück   
 
Organisationseinheit:  
41  FB Kultur 
41-7  Kunsthalle Osnabrück 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Jehle, Frau Schickedanz 
Produktbeschreibung:  Die Kunsthalle Osnabrück zeigt in ihren einzigartigen Räumen Ausstellungen zeitgenössischer Kunst von 
überregionaler Bedeutung. Das Ausstellungshaus präsentiert sich mit seinem Vermittlungsprogramm als 
Treffpunkt, an dem neue Möglichkeiten des Zusammenlebens und -diskutierens ausprobiert werden und 
an das lebenslange Lernen praktiziert wird. Dies er folgt nicht nur diskursiv, sondern auch und vor all em 
sinnlich-künstlerisch. Die Kunsthalle Osnabrück mac ht damit die Friedenstadt sowohl für die Bürger der  
Stadt Osnabrück als auch überregional wie international erlebbar. 
Die Kunst im öffentlichen Raum sowie eine Artothek mit Kunstwerken, die ausgeliehen werden 
können, gehören ebenfalls zum Aufgabengebiet der Kunsthalle Osnabrück. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
Kulturstrategie 2020 Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit)  TOP TEN:2, 5, 7, 8 
künftiger Baustein 3 (Kultur als Standortfaktor) 
Zielgruppe: Kunstinteressierte und bislang nicht Kunstinteressierte aus Osnabrück, der Region, dem Bundesgebiet 
und dem Ausland; Erwachsene, Kinder, Jugendliche, Schulklassen, Studierende, Handwerksgruppen 
und Kreativindustrie 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1   9,29* (+ 1 
Volontariat) 
9,29* (+ 1 
Volontariat) 
9,29* (+ 1 
Volontariat) 
9,29* (+ 1 
Volontariat) 
9,29* (+ 1 
Volontariat) 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41    
1,28 
 
1,25 
 
1,25 
 
1,25 
 
1,25 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 
10,63 (+ 1 
Volontariat) 
 
11,13 (+ 1 
Volontariat) 
 
10,57 (+ 1 
Volontariat) 
 
10,54 (+ 1 
Volontariat) 
 
10,54 (+ 1 
Volontariat) 
 
10,54 (+ 1 
Volontariat) 
 
10,54 (+ 1 
Volontariat) 
Drittmittel 75.235 € 100.000 € 125.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 € 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Der Friedensstadt vor Ort aber auch überregional mehr Sichtbarkeit und Attraktivität verleihen, indem 
Ausstellungen, Vermittlungsprogramme und die Kunst im öffentlichen Raum für alle Bevölkerungsgruppen 
wie für Gäste der Stadt analog und digital zugängli ch sind. Sie sollen eine Grundlage bieten für vielfältige 
und immer aktuelle Auseinandersetzungen mit wichtigen gesellschaftlichen Themen aus Perspektive der 
zeitgenössischen Kunst.. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Lokale Sichtbarkeit: 
BesucherInnen /Jahr 18.064 23.500 23.500 23.500 23.500 23.500 23.500 
Die Besucher kommen wiederholt 
in die Kunsthalle Osnabrück; 
messbar durch Neueintritte in den 
Neueintritte: 7 
Einzelperson
en; 0 Firmen 
(367) 
Neueintritte: 
40 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
Neueintritte: 
40 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
Neueintritte: 
40 Einzel-
personen;  
1 Firmen 
Neueintritte: 
40 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
Neueintritte: 
40 Einzel-
personen;  
1 Firmen 
Neueintritte: 
40 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
278
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Verein der Freunde der 
Kunsthalle Osnabrück  
(Gesamtzahl der Mitglieder) 
  
(560) 
 
(600) 
 
(640) 
 
(680) 
 
(720) 
 
(760) 
Anzahl Besucher mit Eintritt 
 
2.508 
 
4.250 4.250 4.250 4.250 4.250 4.250 
Überregionale Sichtbarkeit: * 
Besuche der Website  Nicht erhoben Nicht erhoben 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 
Follower Facebook Nicht erhoben  Nicht erhoben 5.500 6.000 6.500 7.000 7.500 
Follower Instagram  Nicht erhoben  Nicht erhoben 3.000 4.000 4.500 5.000 5.500 
Medienclippings regional & 
überregional Nicht erhoben Nicht erhoben 150 150 150 150 150 
Vermittlung:   
Anzahl neuer spezifischer 
Vermittlungsformate 
15 15 15 15 15 15 15 
Anzahl der Gruppen „Schüler für 
Schüler“ (Anzahl der Schüler) 
259 
(4.314) 250 260  
(4.350) 
260  
(4.350) 
260  
(4.350) 
260  
(4.350) 
260  
(4.350) 
*neue Kennzahl ab 2021 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XX
X) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.5.2.01.01 Kunsthalle Osnabrück -955.693  -1.080.727 -1.040.679 -1.059.077 -1.079.129 -1.098.908 -1.119.385 1 
2.5.2.01.03 Kunst im öffentlichen Raum -59.779  -105.737 -149.324 -151.985 -154.976 -157.922 -161.094 1 
Summe -1.015.472 -1.186.464 -1.190.003 -1.211.063 -1.234.105 -1.256.830 -1.280.479  
 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
279
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 75.234,95 100.000 125.000 100.000 100.000 100.000 100.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.042,48 2.396 2.396 2.396 2.283 1.707 1.185
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 11.161,00 19.000 19.000 19.000 19.000 19.000 19.000
6 privatrechtliche Entgelte 11.417,15 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000
7 Kostenerstattungen und -umlagen 15.924,42 10.000 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 9.400,62 1.669 508 509 509 507 510
12 = Summe ordentliche Erträge 126.180,62 146.065 159.903 134.905 134.792 134.213 133.695
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -582.032,58 -749.165 -745.897 -764.418 -787.237 -810.035 -833.743
14 Versorgungsaufwendungen -32.857,92 -29.960 -11.027 -10.108 -10.370 -10.569 -10.886
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -277.272,76 -302.039 -341.153 -319.153 -319.153 -319.153 -319.153
16 Abschreibungen -6.290,09 -4.246 -4.382 -4.018 -3.857 -3.015 -2.119
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -243.199,46 -247.120 -247.447 -248.270 -248.281 -248.271 -248.273
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.141.652,81 -1.332.529 -1.349.906 -1.345.967 -1.368.898 -1.391.043 -1.414.174
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-1.015.472,19 -1.186.464 -1.190.003 -1.211.063 -1.234.105 -1.256.830 -1.280.479
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.015.472,19 -1.186.464 -1.190.003 -1.211.063 -1.234.105 -1.256.830 -1.280.479
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.968,00 1.956 868 868 868 868 868
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -142.871,60 -150.944 -173.537 -174.491 -176.314 -177.926 -179.721
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -140.903,60 -148.988 -172.669 -173.623 -175.446 -177.058 -178.853
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.156.375,79 -1.335.452 -1.362.671 -1.384.686 -1.409.551 -1.433.888 -1.459.332
280
Produkt: 1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg  
 
 
Organisationseinheit:  
41  FB Kultur 
41-3  Museum am Schölerberg 
Natur und Umwelt 
Planetarium 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Niedernostheide 
Produktbeschreibung:  Das Museum am Schölerberg bietet mit seinen vielsei tigen pädagogischen Angeboten, der 
Dauerausstellung wie auch den Wechselausstellungen allen BesucherInnen unterschiedliche 
Möglichkeiten, Phänomene der Natur zu erfahren und den Umgang mit der Natur zu erleben. Dadurch 
trägt das als Umweltbildungszentrum anerkannte Muse um mit seinen unterschiedlichen Bereichen zu 
einer Verbesserung des Umweltbewusstseins seiner Besucherinnen und Besucher bei.  
Im Zentrum der Angebote steht damit die pädagogische Vermittlung von Umweltthemen. Dies wird in die 
Arbeitsweise des wissenschaftlich geführten Planeta riums mit einbezogen, welches mit der neuesten 
Technik ausgestattet ist. Und auch die bühnenbildar tig inszenierte Dauerausstellung zum regionalen 
Umweltgeschehen ist auf die Vermittlung ausgerichte t. Publikumswirksame nach Möglichkeit interaktive 
Sonderausstellungen und verschiedene Projekte stell en einen wesentlichen Beitrag zur Bildung für 
nachhaltige Entwicklung dar. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 Niedersächsische Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
Kulturstrategie 2020 Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit)  TOP TEN: 8, 9 
Baustein 2  (Zukunftsfähigkeit der städt. Kulturarbeit) 
Zielgruppe: Breite Bevölkerungskreise, Familien, schulische und außerschulische Lerngruppen der Region 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1    
17,57  
(+ 2 FÖJ,  
1 BUFDDI,  
1 Volontariat) 
17,57 
 (+ 2 FÖJ, 
 1 BFD,  
1 Volontariat) 
19,29 
 (+ 2 FÖJ,  
1 BFD,  
1 Volontariat) 
19,29  
(+ 2 FÖJ,  
1 BFD,  
1 Volontariat) 
19,29  
 (+ 2 FÖJ,  
1 BFD,  
1 Volontariat) 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41   1,53 1,50 1,50 1,50 1,50 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 
16,97  
(+, 2 FÖJ  
1 BUFDI  
1 Volontariat) 
17,47  
(+, 2 FÖJ  
1 BUFDI  
1 Volontariat)  
19,10 
(+ 2 FÖJ,  
1 BUFDI,  
1 Volontariat) 
19,07  
(+ 2 FÖJ,  
1 BUFDI,  
1 Volontariat) 
20,79  
(+ 2 FÖJ,  
1 BUFDI, 
 1 Volontariat) 
20,79 
 (+ 2 FÖJ,  
1 BUFDI,  
1 Volontariat) 
20,79 
 (+ 2 FÖJ, 1 
BUFDI, 1 
Volontariat) 
Drittmittel (in Euro) 
2021/2022 Kultur macht stark 
 
34.573 € 46.000€ 30.000 € 30.000 € 0 € 0 € 0 € 
Drittmittel „Dem Leben auf der 
Spur“ 0 € 0 € 0 € 170.800 € 0 € 0 € 0 € 
Nach Förderzusage der NBank sind die bisherigen Pla nungen grundsätzlich anzupassen. Zusätzlich sind im Investitionsbudget und im 
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Immobilien- und Gebäudemanagement Drittmittel für Ausstellung und Rohbau abgebildet.  
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit durch 
Bereitstellung von attraktiven, nachgefragten Ausst ellungs- und pädagogischen Vermittlungsangeboten 
zur Umweltbildung, zur Erweiterung des Natur- und Umweltbewusstseins und zur Entwicklung von 
nachhaltigen Entscheidungskompetenzen für eine groß e und breit aufgestellte Zielgruppe 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.8 Nachhaltiges Handeln in der Bevölkerung stärken 
2 Stadt mit Zukunft 2.9 Biologische Vielfalt erhalten 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsf ähig aufstellen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
281
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000886.710 
7.000886.705.01 
7.000886.705.002 
Dauerausstellung Dem Leben auf der Spur 
Zuschuss NBank – Dem Leben auf der Spur 
Drittmittel – Dem Leben auf der Spur 
252 (EB 23) Kultureinrichtungen Museum am Schölerbe rg  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Neukonzeption der 
Dauerausstellung „Dem  
Leben auf der Spur“ / 
Zeitschiene 
Ausschreibungs-
unterlagen für 
Planung Hochbau 
und Ausstellung 
fertiggestellt 
Rohbau/ 
Feinkonzept 
Rohbau, 
Ausführungs-
planung, 
Realisierung 
Realisierung Eröffnung        
Besucherzahlen Planetarium 25.651 20.000 15.000 10. 000 20.000 20.000 20.000 
Anzahl Vorführungen / Jahr 
(Planetarium) 730 550 400* 300* 550 550 550 
Anzahl neuer Programme 
Planetarium (inkl. Monats-
sternenhimmel) 
17 15 10* 10* 15 15 15 
Anzahl der Besucher des 
Museums 
einschließlich Zoobesucher, die 
durch den unterirdischen Zoo in 
das Museum kommen 
(geschätzt): 50.000 
77.060 **** **** **** 90.000 120.000 120.000 
Öffnungstage/Jahr (Museum) 309 **** **** **** ****   
BesucherInnen/Öffnungstag 
(Museum) 332 **** **** **** ****   
Zahlende BesucherInnen 38.510 **** **** **** ****   
Anzahl 
Vermietungen/Teilnehmer pro 
Jahr 
92/5.703 ***** 80/5.200 80/5.200 80/5.200 80/5.200 80/5.200 
Zahl der 
museumspädagogische 
Veranstaltungen 
624 500 400* 300* 500 500 500 
 Wiederholungsbesucher  **** **** **** **** **** ** ** 
        
*/*** Aufgrund der Sanierungsarbeiten wird es zu lä ngerfristigen Schließzeiten kommen. Diese können im Moment noch nicht klar zugeordnet  
werden. Aktuell wird davon ausgegangen, dass ein leicht eingeschränkter Betrieb von Planetarium und Umweltbildungszentrum auch  
während der Bauarbeiten möglich ist.  
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.5.2.04.01 Ausstellungen -1.572.130  -1.825.502 -1.882.945 -1.862.279 -1.910.557 -1.920.935 -1.967.831 1 
2.5.2.04.03 Planetarium -242.972  -235.182 -245.627 -261.378 -239.980 -242.269 -247.129 1 
2.5.2.04.04 Umweltbildungszentrum -328.733  -306.684 -353.955 -354.868 -401.641 -408.035 -416.859 1 
Summe -2.143.836 -2.367.368 -2.482.527 -2.478.524 -2.552.178 -2.571.239 -2.631.819  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Ziel, langfristig die Besuchszahlen zu steigern  und mehr Menschen zu Themen von Natur und Umwelt z u informieren, ist nur über die 
Realisierung einer neuen Dauerausstellung möglich. Da dies ein sehr großes Projekt ist, das auch eine zwischenzeitliche Schließung des Hauses 
vorsieht und nach aktueller Zeitschiene von einer E röffnung in 2023 ausgeht, lassen sich Besuchszahlsteigerungen im aktuellen Betrachtungsfeld 
noch nicht abbilden. 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
282
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 58.304,36 46.000 30.000 200.800 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 90.294,57 77.873 45.212 11.883 188.802 188.800 188.800
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 150.422,50 110.000 79.300 50.250 174.500 174.500 194.500
6 privatrechtliche Entgelte 58.036,94 57.500 52.500 52.500 66.900 66.900 66.900
7 Kostenerstattungen und -umlagen 28.713,60 19.500 15.500 11.500 11.500 11.500 11.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 8.518,14 1.521 1.801 610 611 608 611
12 = Summe ordentliche Erträge 394.290,11 312.394 224.313 327.543 442.313 442.308 462.311
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.129.644,39 -1.261.227 -1.400.799 -1.423.655 -1.535.112 -1.579.832 -1.626.560
14 Versorgungsaufwendungen -29.740,74 -27.297 -39.127 -12.122 -12.437 -12.675 -13.055
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -258.718,05 -259.305 -191.582 -329.182 -217.982 -192.983 -227.082
16 Abschreibungen -121.457,55 -114.466 -72.146 -36.724 -224.825 -222.742 -221.313
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -997.444,96 -1.017.468 -1.003.188 -1.004.384 -1.004.135 -1.005.316 -1.006.120
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.537.005,69 -2.679.762 -2.706.841 -2.806.068 -2.994.491 -3.013.547 -3.094.130
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-2.142.715,58 -2.367.368 -2.482.527 -2.478.524 -2.552.178 -2.571.239 -2.631.819
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1.120,52 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-1.120,52 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.143.836,10 -2.367.368 -2.482.527 -2.478.524 -2.552.178 -2.571.239 -2.631.819
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 29.172,00 26.406 26.406 26.406 26.406 26.406 26.406
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -227.376,99 -233.976 -276.065 -277.140 -280.871 -284.172 -287.846
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -198.204,99 -207.570 -249.659 -250.734 -254.465 -257.766 -261.440
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.342.041,09 -2.574.938 -2.732.186 -2.729.259 -2.806.643 -2.829.005 -2.893.259
283
Produkt: 1.100. 2.5.2.06 Erich Maria Remarque-Fried ens-
zentrum/Möser-Dokumentation  
 
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-6  Stadtbibliothek 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlung 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Dannert 
Produktbeschreibung:  Das Erich Maria Remarque-Friedenszentrum informiert  über Leben und Werk des in Osnabrück 
geborenen Schriftstellers Erich Maria Remarque und widmet sich in seiner Arbeit den Themenbereichen 
Krieg und Frieden.  
Das Erich Maria Remarque-Friedenszentrum wird von d er Universität Osnabrück und der Stadt 
Osnabrück gemeinsam getragen. 
Die Aufgaben umfassen: 
 Dauerausstellung zu Leben und Werk von Erich Maria  Remarque, Wechsel- und 
Sonderausstellungen, Führungen, Veranstaltungen, Archiv  
 Erich Maria Remarque-Friedenspreis 
Dokumentation zu Justus Möser 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
 
Ratsbeschluss:  
Vertrag zwischen der Universität Osnabrück und der Stadt Osnabrück vom 13.07.2000 in der z. Z. 
gültigen Fassung 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
Kulturstrategie 2020 Baustein 1: (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit) - TOP TEN :2, 3, 5, 8, 9, 10 
Baustein 2 :(Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit), sowie  
geplanter Baustein 3: (Kultur als Standortfaktor) und geplanter  
Baustein 4: (Freie Träger) 
Zielgruppe: Erich Maria Remarque-Friedenszentrum: Interessierte aus Stadt, Region und aus aller Welt 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1   2,25 2,25 2,25 2,25 2,25 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 
2,41 2,41 2,25 2,25 2,25 2,25 2,25 
Drittmittel Erich Maria Remarque-
Friedenspreis   10.000 €  10.000 €  10.000 € 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Wissensvermittlung über Leben und Werk des Osnabrüc ker Autors Remarque und seine pazifistische 
Lebensmaxime für Osnabrücker und für internationale s Publikum sowie Festigung und Ausbau des 
internationalen Renommees des Erich Maria Remarque- Friedenszentrums. 
  
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
284
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan** Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Der Erich Maria Remarque-
Friedenspreis wird alle zwei Jahre 
verliehen. 
-  Preisver-
leihung  Preisver-
leihung  Preisver-
leihung 
 Wechselausstellungen pro Jahr 10 10 10 10 10 10 10  
Anzahl der Besucher/innen 30.175 Pers. 35.000 Pers.  30.000 Pers. 15.000 Pers.*  30.000 Pers. 30.000 Pers. 30.000 Pers. 
Anzahl der Archivnutzer/innen 1.870 Pers. 1.700 Per s. 1.700 Pers. 1.700 Pers. 1.700 Pers. 1.700 Pers. 1.700 Pers. 
Anzahl der Klassenführungen 
83 
davon 48 
Schulklassen 
 
80 
 
70 
 
20* 
 
80 
 
80 
 
80 
Anzahl öffentlicher Veranstaltungen 3 5 4 2* 4 5 5 
* ggf. 12-monatige Schließung des Friedenszentrums wegen Umbaumaßnahmen, 2022 
** geplante Sonderausstellung zum Remarque-Jubiläum (125. Geburtstag) „Networking Remarque“ 
. 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.5.2.06.01 
E .- M. Remarque-
Friedenszentrum/Möser 
Dokumentation 
-406.976 -467.727 -431.902 -408.253 -451.339 -486.389 -548.072 1 
Summe -406.976  -467.727 -431.902 -408.253 -451.339 -486.389 -548.072  
 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
285
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.06 E.-M.Remarque-Friedenszentrum/Möser Dokumentation
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 10.000,00 0 10.000 0 10.000 0 10.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,48 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 575,90 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 6,55 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 223,58 39 4 4 4 4 4
12 = Summe ordentliche Erträge 10.806,51 40 10.004 4 10.004 4 10.004
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -135.885,83 -142.514 -136.164 -139.956 -144.026 -148.267 -152.533
14 Versorgungsaufwendungen -1.069,19 -1.008 -588 -539 -553 -563 -580
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -38.566,60 -9.909 -42.781 -9.781 -42.781 -9.781 -42.781
16 Abschreibungen -606,54 -274 -186 -185 -185 -185 -185
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -238.759,79 -310.600 -261.400 -257.000 -273.000 -326.800 -361.200
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.894,98 -3.461 -787 -795 -797 -796 -796
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -417.782,93 -467.767 -441.906 -408.257 -461.343 -486.393 -558.075
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-406.976,42 -467.727 -431.902 -408.253 -451.339 -486.389 -548.072
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-406.976,42 -467.727 -431.902 -408.253 -451.339 -486.389 -548.072
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -29.263,65 -29.937 -27.143 -27.126 -27.689 -28.186 -28.740
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -29.263,65 -29.937 -27.143 -27.126 -27.689 -28.186 -28.740
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -436.240,07 -497.664 -459.045 -435.379 -479.028 -514.575 -576.812
286
Produkt: 1.100.2.5.2.07 Museumsquartier 
(Felix Nussbaum Haus/ 
Kulturgeschichtliches Museum ) 
Organisationseinheit:  
41  FB Kultur 
41-2  FD Museumsquartier Osnabrück 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Kässens 
Produktbeschreibung:  Das Osnabrücker Museumsquarti er: Ein Stadtlabor für den Frieden 
Das Felix-Nussbaum-Haus und das Kulturgeschichtlich e Museum mit seinen weiteren Standorten 
Villa Schlikker und Akzisehaus werden unter dem Lei tprofil FRIEDEN zum „Museumsquartier 
Osnabrück“  zusammengeführt.  Unter „Frieden“ ist dabei sowohl äußerer Frieden (S tichwort 
„Westfälischer Frieden“) als auch innerer, d.h. gesellschaftlicher Frieden zu verstehen.  
Das Museum wird dabei als öffentlicher Begegnungsraum, als ein „Labor“ verstanden, in dem in 
Kombination von Präsentation (Dauer- und Sonderauss tellungen), niedrigschwellige 
Publikumsbegegnung (Stadtlabor) sowie vielfältigen Formaten im Beiprogramm (Konzerte, 
Podiumsdiskussionen, Filmvorführungen etc.) die Bevölkerung dazu eingeladen wird, sich aktiv am 
Geschehen im Museum zu beteiligen und auf Grundlage der dort repräsentierten Geschichte, Kunst 
und Kultur wichtige Fragen des gesellschaftlichen M iteinanders auf unterschiedlichen Ebenen und 
Niveaus zu diskutieren. 
 
Dieses Konzept baut auf den 4 Säulen des Museumsquartiers auf: 
Säule1 KUNST – das Felix-Nussbaum-Haus 
Säule 2 STADTGESCHICHTE – das Kulturgeschichtliche Museum 
Säule 3 LABOR – die Villa Schlikker  
Säule 4 ENTREE DER STADT – das Akzisehaus 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
 
Ratsbeschluss 16.09.2008 für Erweiterungsbau 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsischen Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV):  
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungs fähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
Kulturstrategie 2020 Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit) TOP TEN:1 
Baustein 2 (Zukunftsfähigkeit der städtischen Kultu rarbeit) 
Leitfrage: Wie wollen wir zukünftig friedlich miteinander leben?  
Ziel: Das Museum wird zum erkennbaren Friedensort, in dem Frieden Geschichte und Zukunft hat. 
Zielgruppe: - regionale und überregionale Kulturtouristen*Innen 
- Einwohner*Innen der Stadt und Region Osnabrück 
- Inklusion und Integration soll stärker berücksichtigt werden 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1   28,48  
(+ 1 FSJ)* 
28,55 
 (+ 1 FSJ)* 
28,55  
(+ 1 FSJ)* 
28,55 
 (+ 1 FSJ)* 
28,55 
 (+ 1 FSJ)* 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten Overhead 
41 
  1,53 1,50 1,50 1,50 1,50 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 
27,96 
(+ 1 FDJ) 
29,46 
 (+1 FSJ) 
30,01 
(+1 FSJ)* 
30,05 
(+1 FSJ)* 
30,05 
(+1 FSJ)* 
30,05 
(+1 FSJ)* 
30,05 
(+1 FSJ)* 
Drittmittel/Erstattung für  
Konzertreihe 16.000 € 19.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000  € 10.000 € 
Drittmittel für Diversität 0 € 30.000 €* 20.000 €* 0 € 0 € 0 € 0 € 
Drittmittel/Kostenerstattung für 
Sonder-Ausstellungen** 60.500 € 80.000 € 10.000 € 90.000 € 250.000 € 50.00 0 € 50.000 € 
* Das Volontariat ist versehentlich nicht in der Personalkostenhochrechnung enthalten 
**Drittmittelakquise erfolgt projektbezogen 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
287
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Das Museumsquartier wird zum erkennbaren Friedensor t, in dem Frieden Geschichte und Zukunft hat – mit 
steigenden Besucherzahlen, der Entwicklung von diversitätsorientierten Programmen und wachsender 
Medienresonanz.  
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung  4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und In tegration fördern 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsf ähig aufstellen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.00008969.710          Neue Dauerausstellung Stadtgeschichte  
7.000938.710  Hans-Calmeyer-Haus 
252  (EB 23) Kultureinrichtungen Felix-Nussbaum-Hau s/Kulturgeschichtliches Museum  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Besucherzahlen 
BesucherInnen/Jahr 32.935 35.000 35.000 37.000 42.000 40.000 40.000 
Zahlende BesucherInnen/Jahr 18.273 16.700 19.000 20 .000 22.000 21.000 21.000 
Anzahl KUKUK 54 90 90 90 90 90 90 
Anzahl Kinder/Jugendliche 6.654 10.000 10.000 10.00 0 14.000 13.000 13.000 
Vermittlung 
Anzahl der Gruppenführungen 210 342 300 340 360 340 340 
Anzahl diversitätsorientierter 
Angebote 4 30 30 30 30 30 30 
Bekanntheit 
Anzahl Klicks Website MQ4 50.315 30.000 40.000 40.000 50.000 40.000 40.000 
Medienclippings regional 288 100 200 200 250 200 20 0 
Medienclippings überregional 95 15 40 40 60 50 50 
Leihverkehr Sammlung MQ4 
Anzahl Leihanfragen von Museen 
national 
15 8 8 8 8 8 8 
Anzahl Leihgaben an Museen 
national 77 8 8 8 8 8 8 
Anzahl Leihanfragen von Museen 
international 5 4 4 4 4 4 4 
Anzahl Leihgaben an Museen 
international 2 4 2 2 2 2 2 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.5.2.07.01 Ausstellungen 
Kunst/Stadtgeschichte -1.725.288 -1.912.340 -1.964.663 -2.045.350 -2.504. 553 -2.141.492 -2.183.565 1 
2.5.2.07.02 Friedenslabor -764.490 -903.718 -932.396 -927.150 - 943.751 -963.867 -972.944 1 
2.5.2.07.03 Veranstaltungen 
Museumsquartier -655.916 -753.521 -772.061 -799.975 -802.954 -830.9 83 -838.932 1 
2.5.2.07.04 Entwicklung Hans-
Calmeyer-Haus -17.566 -90.775 -99.842 -132.858 -142.363 -193.060 -196.260 1 
Summe -3.163.259 -3.660.353 -3.768.962 -3.905.333 -4.393.621 -4.129.401 -4.191.701  
  
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
288
Bemerkungen/Erläuterungen 
2023 Jubiläum Felix-Nussbaum-Haus und Eröffnung Vil la Schlikker 
In 2023 wird das 25jährige Jubiläum des Felix-Nussbaum-Hauses gefeiert und die Villa Schlikker mit neuem Konzept wiedereröffnet. Aufgrund dieser 
Ereignisse sind die Kennzahlen, die mit dem erwarteten erhöhten Besucheraufkommen und Medieninteresse verbunden sind, für dieses Jahr stärker 
angehoben.  
Anzahl Kinder und Jugendliche 
Durch die Wiedereröffnung der Villa Schlikker und d en neuen Vermittlungsangeboten sollen insbesondere auch Kinder und Jugendliche 
angesprochen werden.  
Anzahl Klicks Website und Medienclippings regional und überregional 
Die Kennzahlen wurden erst 2019 eingeführt. Es lieg t daher lediglich ein Ergebnis vor. Sollten sich du rchschnittlich höhere Werte abzeichnen, 
werden die Kennzahlen angepasst.  
Anzahl Gruppenführungen 
Die vorherige Kennzahl von 342 gebuchten Führungen wurde bisher nicht erreicht. Um die Steigerungen realistischer darzustellen, wurde sie daher 
für 2021 auf 300 abgesenkt und für 2022, wenn die n eue Stadtgeschichte ganzjährig in Betrieb ist, wieder auf 340 erhöht. Für das Jubiläum 2023 
erfolgt eine weitere Erhöhung auf 360 Führungen. Fü r die folgenden Jahre bleibt das Ziel von 340 gebuc hten Führungen. Durch ein verbessertes 
und erweitertes Angebot soll das Ziel erreicht werden. 
Anzahl Leihgaben an Museen international 
Die Kennzahl wurde auf 2 Leihgaben gesenkt, da es vor allem um Werke von Felix Nussbaum geht und eine Verleihung von mehr als 2 Werken im 
Jahr an internationale Museen nicht realistisch ist. 
 
289
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.07 Osnabrücker Museumsquartier (FNH/KGM)
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 36.860,49 129.000 40.000 100.000 260.000 60.000 60.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 47.093,39 46.638 46.638 46.638 46.634 46.632 46.615
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 101.529,06 118.900 118.900 122.800 135.400 127.000 127.000
6 privatrechtliche Entgelte 20.992,91 22.800 24.900 25.800 25.800 25.800 25.800
7 Kostenerstattungen und -umlagen 64.737,49 18.800 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.492,07 439 609 610 611 608 611
12 = Summe ordentliche Erträge 273.705,41 336.577 231.046 295.848 468.445 260.040 260.026
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.557.015,66 -1.768.745 -1.927.734 -1.989.055 -2.048.038 -2.108.044 -2.170.172
14 Versorgungsaufwendungen -8.364,90 -7.884 -13.224 -12.122 -12.437 -12.675 -13.055
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -442.680,77 -602.585 -386.782 -481.782 -1.084.182 -499.782 -499.782
16 Abschreibungen -80.138,73 -86.056 -136.943 -181.880 -181.037 -232.593 -232.366
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.347.952,11 -1.531.660 -1.535.326 -1.536.342 -1.536.372 -1.536.347 -1.536.352
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.436.152,17 -3.996.930 -4.000.009 -4.201.181 -4.862.066 -4.389.441 -4.451.726
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-3.162.446,76 -3.660.353 -3.768.962 -3.905.333 -4.393.621 -4.129.401 -4.191.701
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -812,73 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-812,73 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-3.163.259,49 -3.660.353 -3.768.962 -3.905.333 -4.393.621 -4.129.401 -4.191.701
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.665,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -295.318,25 -303.132 -349.454 -350.471 -355.513 -359.974 -364.939
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -293.653,25 -303.132 -349.454 -350.471 -355.513 -359.974 -364.939
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.456.912,74 -3.963.486 -4.118.417 -4.255.804 -4.749.134 -4.489.375 -4.556.640
290
Produkt: 1.100.2.6.3.01 Musikschule  
 
 
Organisationseinheit:  
41  FB Kultur 
41-5  FD Musik- und Kunstschule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Neugebauer-Schettler 
Produktbeschreibung:  Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung 
Die Musik- und Kunstschule sichert die kulturelle G rundversorgung im Bereich der musischen Bildung 
insbesondere für Kinder und Jugendliche und ist Tei l der kommunalen Bildungslandschaft. Sie wird als 
Aufgabe der öffentlichen Hand in einer Verantwortun gspartnerschaft von Ländern und Kommunen 
wahrgenommen (s. KGSt-Gutachten 1/2012: Musikschule). 
Das Produkt Musikschule hält gemäß dem Strukturplan  des Verbandes der Musikschulen Angebote in 
allen Segmenten für die verschiedensten Zielgruppen  vor: vom Bereich der frühkindlichen Bildung 
(Elementarkurse), über Instrumental- und Vokalunter richte bis hin zur Förderung von Begabungen im 
Spitzenbereich in Zusammenarbeit mit den Musikhochs chulen in Niedersachsen. In besonders 
geförderten Projekten des Landes Niedersachsen (Mus ikalisierungsprogramm “Wir machen die Musik“) 
oder Programmen des Bundes werden zusätzliche Mitte l akquiriert (z. B. „Kultur macht stark“), um 
möglichst vielen Kindern, Jugendlichen der Stadt ei nen qualitativ hochwertigen Zugang zur Musik zu 
ermöglichen. Weitere Zielsetzungen neben der musika lischen Breitenarbeit (meist in 
Bildungspartnerschaften) und Begabtenförderung sind  Teilhabe und Inklusion, die sich besonders im 
miteinander Musizieren äußert. Eine Vielzahl von ve rschiedensten Ensembles und musikalischen 
Gruppen bieten Möglichkeiten zum gemeinsamen Spiele n, Singen und zum öffentlichen Auftreten. Ein 
vielfältiges Angebot an eigenen Veranstaltungen und in Zusammenarbeit mit der Kunstschule, sowie die 
kontinuierliche Mitwirkung an städtischen, regionalen und überregionalen Veranstaltungen bereichern das 
kulturelle Angebot in Osnabrück und Niedersachen. Z ur Überprüfung der Qualität und Wirtschaftlichkeit 
nimmt die Musikschule am Qualitätsmanagementprojekt  des Verbandes und an interkommunalen 
Vergleichen teil. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
 
Ratsbeschluss von 1983 
(Gründung der Musik- und Kunstschule innerhalb des Konservatoriums) 
Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück (in der jeweils 
aktuellen Fassung, Ratsbeschluss) 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) 
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
 
UN-Behindertenrechtskonvention 
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen 
Kulturstrategie 2020 Verbesserung der kulturellen Bildung: 
Baustein 2 „Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit“ 
TOP 8:   Entwickeln und Durchführen von interessanten Veranstaltungsformaten, Beitrag zu 
               den Kulturextras 
TOP 9:   Erhalt und Ausbau der Begabungsförderungsprogramme (Begabungsfindung und 
               Förderung bis zur Studienvorbereitung) 
Zielgruppe: Bürger/-innen (alle Altersgruppen vorrangig Kinder und Jugendliche) 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1  44,0 
(+1 FSJ) 
45,41 ( 
+ 1 FSJ) 
45,0*  
+ 1 FSJ) 
45,0  
(+ 1 FSJ) 
45,0 
 (+ 1 FSJ) 
45,0  
(+ 1 FSJ) 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41  0,93 0,84 0,82 0,82 0,82 0,82 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 
44,93 
(+1 FSJ) 
44,93 
(+1 FSJ) 
46,25 
(+1 FSJ) 
45,82 
(+1 FSJ) 
45,82 
(+1 FSJ) 
45,82 
(+1 FSJ) 
45,82 
(+1 FSJ) 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
* Umsetzung 0,5 kw Vermerk 
291
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Drittmittel Personal- und 
Sachkostenerstattungen von Kitas 
und Schulen, Nds. 
Musikalisierungsprogramm „Wir 
machen die Musik“, Finanzhilfe des 
Verbandes nds. Musikschulen e. 
V., Begabtenförderung VIFF 
278.060 € 254.100 € 270.000 € 270.000 € 270.000 € 2 70.000 € 270.000 € 
Projektmittel  „Kultur macht stark. 
Bündnisse für Bildung“ 24.404 €       
Unterrichtsgebühren  856.479 € 875.000 € 877.000 € 877.000 € 877.000 € 8 77.000 € 877.000 € 
Kundenzufriedenheit  
(Prozessoptimierung)  
Evaluation alle 2 Jahre – auch 
themenbezogen (Schulnote) 
a) Schüler 
b) Eltern 
c) Institutionen 
 
 
 
 
<2 
<2 
<2 
 
 
 
 
<2 
<2 
<2 
 
 
 
 
<2 
<2 
<2 
 
Schülerzahl 6.598 ≥6.500 ≥6.500 ≥6.500 ≥6.500 ≥6.500 ≥6.500 
Belegungen 7.918 ≥8.000 ≥8.000 ≥8.000 ≥8.000 ≥8.000 ≥8.000 
Jahreswochenstunden  1.701 ≥ 1.700 ≥ 1.700 ≥ 1.700 ≥ 1.700 ≥ 1.700 ≥ 1.700 
Ermäßigungen  (Osnabrück-
Pass/Familienermäßigung/ 
KUKUK-Karte) Anteil an den 
Gebühreneinnahmen 
8 % 7,8 % 7,8 % 7,8 % 7,8 % 7,8 % 7,8 % 
Einwohner unter 18 Jahre  erreicht 23 % 25 % 25 % 25 % 25 % 25 % 25 % 
Kooperationen 
Kitas (27 max. erreichbar) 
Schulen (53 max. erreichbar) 
Sonstige (Fabi, VHS, Jobcenter, 
Lagerhalle, Museen) 
 
27 
51 
4 
 
27 
53 
4 
 
27 
53 
4 
 
27 
53 
4 
 
27 
53 
4 
 
27 
53 
4 
 
27 
53 
4 
Nds. Musikalisierungsprogramm 
„Wir machen die Musik“ 
Anzahl Kinder in Kitas und Schulen 
2.588 rd. 3.000 rd. 3.000 rd. 3.000 rd. 3.000 rd. 3 .000 rd. 3.000 
Veranstaltungen 
Anzahl 
Mitwirkende 
Besucher 
 
119 
2.598 
15.774 
 
≥100 
≥2.000 
≥13.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥13.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥13.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥13.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥13.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥13.000 
Begabtenförderung 
bis 13 Jahre 
ab 13 Jahre (SVA) 
 
17 
76 
 
±15 
±70 
 
±15 
±70 
 
±15 
±70 
 
±15 
±70 
 
±15 
±70 
 
±15 
±70 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Die Musik- und Kunstschule hält für möglichst viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene (besonders für 
Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vor und ve rbessert damit die Möglichkeit der kulturellen 
Teilhabe und Bildung. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Kitas/Schulen (mit 
Kooperationswunsch) erreicht 100 % 100 % 100 % 100 % 100 % 100 % 100 % 
Schülerzahl pro 
Jahreswochenstunde 3,9 3,8 3,8 3,8 3,8 3,8 3,8 
 
 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
292
Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen wird ein  möglichst hoher Kostendeckungsgrad angestrebt 
ohne die inhaltlichen Zielsetzungen zu beeinträchti gen. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsf ähig aufstellen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Zuschussbedarf pro Schüler/in 
pro Unterrichtsstunde (39 
UStd./Jahr) 
8,88 € 9,15 € 9,39 € 9,76 € 10,14 € 10,54 € 10,95 € 
Kostendeckungsgrad 34 % 33 % 32,4 % 31,5 % 30,7 % 2 9,8 % 29 % 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.6.3.01 Musikschule 2.283.941  2.313.300 2.379.317 2.473.522 2.571.244 2.671.069 2.775.404 1 
Summe 2.283.941 2.313.300 2.379.317 2.473.522 2.571.244 2.671.069 2.775.404  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück nimm t ihren öffentlichen Auftrag zur Verbesserung der kulturellen Bildung wahr, in dem sie sowohl 
in die Breite wirkt als auch Begabungen fördert und  damit auf den Weg zu künstlerisch-/pädagogischen B erufen vorbereitet. Die Musik- und 
Kunstschule ist unverzichtbarer Partner für fast al le Osnabrücker Schulen und viele Kitas und verbesse rt nachhaltig die kulturelle Bildung in der 
Stadt. Hier gilt für die Arbeit stets ein inklusiver Ansatz, um der Vielfalt in unserer Gesellschaft zu entsprechen. Die Musik- und Kunstschule ist offen 
für alle Schichten, Altersgruppen und Kulturen. 
 
Für Projekte zur Verfügung gestellte Landes- und Bu ndesmittel werden nach Möglichkeit voll ausgeschöpft. Hierdurch können sich nicht planbare 
Schwankungen ergeben. 
 
Weitere Kennzahlen werden im Rahmen der Jahresberichte des Verbandes deutscher Musikschulen e. V. ermittelt. 
 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
293
41 Fachbereich Kultur
263 Musikschule
1.100.2.6.3.01 Musikschule
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 202.318,37 164.000 165.000 165.000 165.000 165.000 165.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 6.454,94 6.135 5.361 1.423 1.191 972 881
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 856.479,45 877.000 877.000 877.000 877.000 877.000 877.000
6 privatrechtliche Entgelte 4.155,19 2.656 2.656 2.656 2.656 2.656 2.656
7 Kostenerstattungen und -umlagen 104.621,58 90.100 90.100 90.100 90.100 90.100 90.100
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.370,26 242 335 336 336 334 336
12 = Summe ordentliche Erträge 1.175.399,79 1.140.133 1.140.451 1.136.515 1.136.282 1.136.062 1.135.972
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -3.161.717,30 -3.191.128 -3.253.055 -3.348.789 -3.447.661 -3.548.957 -3.653.607
14 Versorgungsaufwendungen -4.599,45 -4.335 -7.271 -6.665 -6.838 -6.969 -7.178
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -235.803,94 -198.549 -200.610 -200.610 -200.610 -200.610 -200.610
16 Abschreibungen -18.900,13 -15.625 -14.167 -8.749 -7.114 -5.233 -4.714
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -38.117,49 -43.825 -44.665 -45.252 -45.303 -45.361 -45.268
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.459.138,31 -3.453.463 -3.519.768 -3.610.066 -3.707.526 -3.807.131 -3.911.377
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-2.283.738,52 -2.313.330 -2.379.317 -2.473.552 -2.571.244 -2.671.069 -2.775.404
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -202,90 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-202,90 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.283.941,42 -2.313.330 -2.379.317 -2.473.552 -2.571.244 -2.671.069 -2.775.404
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 761,20 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -470.592,05 -475.260 -567.609 -567.805 -578.689 -588.319 -599.037
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -469.830,85 -475.260 -567.609 -567.805 -578.689 -588.319 -599.037
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.753.772,27 -2.788.591 -2.946.927 -3.041.357 -3.149.933 -3.259.388 -3.374.441
294
Produkt: 1.100. 2.7.2.01 Bibliotheken 
 
 
Organisationseinheit:  
41  FB Kultur 
41-6  Stadtbibliothek 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 272 Bibliotheken 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Dannert 
Produktbeschreibung:  Die Stadtbibliothek bietet eine aktuelle Medienausw ahl insbesondere zur Information sowie zur 
schulischen, beruflichen und privaten Aus-, Fort- u nd Weiterbildung an. Darüber hinaus fördert sie die  
Literatur uns das Lesen allgemein. 
Zur Stadtbibliothek Osnabrück gehören die Stadtbibliothek am Markt, der Bücherbus und das Literaturbüro 
Westniedersachsen. 
Das Dienstleistungsspektrum der Stadtbibliothek umfasst: 
 Aufbau und Pflege des Medienbestandes: Marktsichtung, Erwerbung, formale und inhaltliche 
Erschließung, technische Medieneinarbeitung, Bestan dspflege inkl. Aussortieren veralteter 
oder beschädigter Medien 
 Medienausleihe und Präsenznutzung: Information und Beratung, Verbuchungsvorgänge, 
Kassengeschäfte, Sortierarbeiten, Ausleihe von Medi enkisten, Ausleihe von Klassensätzen, 
Packen von Büchertaschen, Fernleihe  
Medienvermittlung, Schulungsangebote und Veranstalt ungsprogramme: altersgerechte und 
bildungsplanorientierte Angebote der Bildungspartnerschaft Schule und Bibliothek, zielgruppengerechte 
Programmangebote für Zuwanderer, für Kinder, Jugend liche, Erwachsene, Senioren und Menschen mit 
Handicap 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
 
 
Ratsbeschluss 
Satzung und Gebührenordnung in der z. Zt. gültigen Fassung 
 
Grundgesetz Artikel 5 (1)  
Jeder hat das Recht […] sich aus allgemein zugängli chen Quellen ungehindert zu unterrichten.  
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
Kulturstrategie 2020 Baustein 2, (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit)  TOP TEN: 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10 
Die Stadtbibliothek setzt in den nächsten Jahren mit ihrem Zukunftsszenario, das Teil der Kulturstrategie 
ist, folgende neue Akzente: 
1. Bibliothek für alle: Inklusion 
2. In der ganzen Stadt: Erreichbarkeit mit Fahrrad und ÖPNV bewerben, Mobile Angebote  
    verbessern 
3. Jugend mittendrin: Neue  Angebote für Jugendliche und junge Erwachsene 
4. Out oft he Box: Lesegarten, Pop-up-Bibliotheken, neue mobile Angebote 
5. Bibliothek neu erleben: Die Stadtbibliothek als Erlebnisraum (Dritter Ort) 
Zielgruppe: Stadtbibliothek Osnabrück:  
Bürgerinnen und Bürger der Stadt aller Altersstufen; intensive Zusammenarbeit mit Schulen, Kindergärten 
und Kindertagesstätten sowie Initiativen zur Integr ation von Migrantinnen und Migranten und Menschen 
mit Handicap. 
Literaturbüro:  
Literaturinteressierte aus der Stadt und der Region 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1   29,77  
(+ 3 Azubis) 
29,77  
(+ 3 Azubis) 
29,77  
(+ 3 Azubis) 
29,77 
 (+ 3 Azubis) 
29,77 
 (+ 3 Azubis) 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41   0,97 0,95 0,95 0,95 0,95 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 
31,48 
(+ 5 Azubis) 
31,48 
 (+ 5 Azubis) 
30,74  
(+ 3 Azubis) 
30,72  
(+ 3 Azubis) 
30,72 
 (+ 3 Azubis) 
30,72  
(+ 3 Azubis) 
30,72 
 (+ 3 Azubis) 
Drittmittel  27.000 € 69.000 €** 27.000 € 27.000 € 27.000 € 27.000 € 
* Übernahmeverpflichtung einer Auszubildenden (JAV)  
** 22.000 € für Library for Future, zusätzlich 75.0 00 € im Investitionsprogramm und 20.000 e für Verbe sserung der Außenwahrnehmung 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
295
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Um Informationsfreiheit zu gewährleisten, bietet di e Stadtbibliothek freien Zugang zu Datenquellen zu 
verschiedenen Wissensgebieten an und aktualisiert s ie im Rahmen des Budgets laufend. Digitale Medien 
(auch Zeitungen und Zeitschriften) werden intensive r ausgebaut. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Medien insgesamt  265.586 
ME   / DS 
250.000 
ME / DS 
250.000 
ME / DS 
245.000 
ME / DS 
245.000 
ME / DS 
240.000 
ME / DS 
240.000 
ME / DS 
davon Anzahl der E-Medien 8.297 ME 12.000 ME 14.000  ME 16.000 ME 18.000 ME 20.000 ME 22.000 ME 
davon Anzahl Datensätze 
Munzinger Archiv 39.334 DS 40.000 DS 40.000 DS 40.000 DS 40.000 DS 4 0.000 DS 40.000 DS 
Tigerbooks-Lizenzen 16 16 16 16 16 16 16 
Durchschnittliche 
Erneuerungsquote 
Fachlicher Mindeststandard: 10% 
(Quelle: Bibliothekszertifizierung 
Niedersachsen) 
* Der Mindeststandard kann nur bei 
einem Medienetat gehalten werden,  
der 10% Erneuerungsquote erlaubt. 
 
 
 
8 % 10 % 8 % 8 % 8 % 10% 10% 
 
Produktziel 2: 
Die Stadtbibliothek profiliert sich als Institution, die lebenslanges Lernen für alle Bevölkerungsgruppen 
ermöglicht, dabei berücksichtigt sie nicht nur schu lische und berufsorientierte Belange, sondern auch 
lebenspraktische Fragestellungen. Besondere Schwerp unkte liegen auf der Vermittlung von Sprach-, Lese-, 
Medien- und Informationskompetenz. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:² 
-  
  
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der 
Medienvermittlungsangebote und 
Veranstaltungsformate für Kinder 
und Jugendliche 
50 50 50 50 50 50 50 
Anzahl der  
Medienvermittlungsangebote und 
Veranstaltungsformate für 
Erwachsene 
19 20 20 20 20 20 20 
Anzahl der Führungen 251 270 270 270 270 270 270 
Anzahl der Teilnehmer/ innen an 
Führungen 5.020 Pers. 6.000 Pers. 6.000 Pers. 6.000 Pers. 6.0 00 Pers. 6.000 Pers. 6.000 Pers. 
Anzahl der 
Medienkisten/Klassensätze 159 110 130 150 150 150 150 
Anzahl der Nutzer/innen  von 
Medienkisten /Klassensätzen 3.765 Pers. 2.650 Pers. 2.650 Pers. 2.650 Pers. 2.6 50 Pers. 2650 Pers. 2650 Pers. 
Anzahl mobiles Bilderbuchkino 
plus mobiles Kamishibai 375 250 250 250 250 250 250 
Anzahl der Besucher/innen 
mobiles Bilderbuchkino plus 
mobiles Kamishibai 
6.403 Pers. 4.500 Pers. 4.500 Pers. 4.500 Pers. 4.5 00 Pers. 4500 Pers. 4500 Pers. 
Medien pro Einwohner/in 
Fachlicher Mindeststandard:  
1,5 ME pro EW   
(Quelle: KGST-Gutachten/Bibliotheksplan 73) 
1,3 ME 
(168.506 EW) 1,3 ME 1,3 ME 1,3 ME 1,3 ME 1,3 ME 1,3 ME 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
296
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Aktiv genutzte 
Bibliotheksausweise 
(Ausweise, die mindest. 1x im Jahr 
genutzt werden.) 
10.454 10.500 10.500 10.500 10.500 11.000 11.000 
Medienausleihen pro gültigen 
Bibliotheksausweis 78 ME 95 ME 75 ME  80 ME 80  ME 85 ME 85 ME 
Verhältnis der aktiven 
Bibliotheksnutzer/innen zur 
Einwohnerzahl 
6% 9% 6 % 6 % 6 % 6%  6% 
Verhältnis der aktiven 
Bibliotheksnutzer/innen unter 
18 J. zur Anzahl der 
Einwohner/innen unter 18 J. 
19% 19% 20% 20% 20% 20% 20% 
 
Produktziel 3: 
Die Stadtbibliothek wird zu einem Erlebnisraum und kommunikativen Treffpunkt im Sinne eines dritten 
Ortes (soziologisches Konzept). 
 
2020/2021: Library for Future - Grüne Jugendbibliothek 
Das von der Kulturstiftung des Bundes geförderte Projekt bezieht bei der Entwicklung einer Jugendbibliothek nach 
ökologischen Gesichtspunkten erstmals die Zielgruppe intensiv mit ein. 
Die Erkenntnisse und Ergebnisse sowohl des Beteilig ungsprozesses wie des ökologischen Prozesses sollen in die 
Weiterentwicklung der Stadtbibliothek insgesamt ein fließen 
 
2021/2022: Open Library-Konzept – Erprobungsphase 
Durch die Ausweitung der Öffnungszeiten von derzeit 45 Wochenstunden auf 72 Wochenstunden 
wird eine Steigerung der Besucherzahlen angestrebt. 
 
2021: Verbesserung der Wahrnehmung (Außenbereich un d Eingangsbereich) 
Durch eine verbesserte Wahrnehmung, insbesondere im Außenbereich, wird  eine Steigerung der Besucherzahlen 
angestrebt. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.1 Innenstadt lebend ig halten 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
7.000956.710 
7.000101.710 
Grüne Jugendbibliothek (Library for Future) 
Verbesserte Wahrnehmung (Außenbereich und Eingangsbereich) 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Besucherinnen, die 
durch Medienvermittlungs-
angebote und Veranstaltungen 
erreicht werden 
30.356 Pers. 26.000 Pers. 26.000 Pers. 30.000 Pers.  30.000 Pers. 30.000 Pers. 30.000 Pers. 
Davon Besucher*Innen einer 
Veranstaltung oder Schulung 25.336 Pers 20.000 Pers.  20.000 Pers. 25.000 Pers.  25.000 Pers. 25.000 Pers. 25.000 Pers. 
Besucher*innen insgesamt  267.788 Pers.  Neue Planzahl 
ab 2021 270.000 Pers. 300.000 Pers. 300.000 Pers. 300.000 Pers. 300.000 Pers. 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.7.2.01.01 Medienbereitstellung 
und -nutzung -2.144.556 -2.434.767 -2.554.020 -2.555.359 -2.544. 348 -2.584.427 -2.652.926 1 
2.7.2.01.02 Medienvermittlung 
und Veranstaltungen -433.146 -505.830 -685.401 -515.096 -509.949 -540.0 63 -554.856 1 
Summe -2.577.702 -2.940.598 -3.239.421 -3.070.454 -3.054.297 -3.124.490 -3.207.782  
 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“  
297
41 
272 
1.100.2.7.2.01 
Fachbereich Kultur
Büchereien
Bibliotheken
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 63.605,74 27.000 76.000 27.000 27.000 27.000 27.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 19.005,12 19.005 11.136 120 118 117 117
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 172.007,46 190.000 190.000 190.000 190.000 190.000 190.000
6 privatrechtliche Entgelte 16.718,72 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
7 Kostenerstattungen und -umlagen 34.907,53 13.600 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.562,28 275 382 383 383 381 383
12 = Summe ordentliche Erträge 307.806,85 255.881 291.518 231.503 231.501 231.498 231.500
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.846.781,00 -2.029.924 -2.159.206 -2.149.256 -2.116.991 -2.198.226 -2.263.122
14 Versorgungsaufwendungen -4.925,21 -4.642 -7.786 -7.137 -7.323 -7.463 -7.687
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -367.003,05 -454.191 -683.204 -492.704 -499.804 -507.504 -515.404
16 Abschreibungen -76.503,94 -60.186 -38.438 -19.090 -15.041 -14.136 -6.406
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -590.286,52 -647.534 -642.306 -633.770 -646.640 -628.659 -646.664
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.885.499,72 -3.196.478 -3.530.939 -3.301.957 -3.285.798 -3.355.988 -3.439.282
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-2.577.692,87 -2.940.598 -3.239.421 -3.070.454 -3.054.297 -3.124.490 -3.207.782
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -9,02 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-9,02 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.577.701,89 -2.940.598 -3.239.421 -3.070.454 -3.054.297 -3.124.490 -3.207.782
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 60,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -331.831,56 -336.951 -401.880 -402.337 -409.524 -415.884 -422.962
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -331.771,56 -336.951 -401.880 -402.337 -409.524 -415.884 -422.962
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.909.473,45 -3.277.549 -3.641.302 -3.472.792 -3.463.821 -3.540.374 -3.630.744
298
Produkt: 1.100. 2.7.3.01 Institutionelle Förderung Organisationseinheit:  
41  FB Kultur 
41-0  FD Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273  Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  Der Fachbereich Kultur „versteht sich […] als eine Fördereinrichtung innovativer Kulturarbeit“ (vgl. 
Kulturentwicklungsplan 2,1991) und berät, fördert u nd vernetzt entsprechend Kulturinstitutionen, -
initiativen und -projekte.  
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, die Lebensqualität in der Stadt durch ein breites Spektrum 
unterschiedlicher Kulturangebote in der Stadt zu er höhen.“ Das Kulturangebot dient der 
Auseinandersetzung mit und Rezeption von kulturelle n Beständen, zeitgenössischen Positionen und 
gesellschaftlichen und kulturellen Fragestellungen.  Es umfasst kulturelle Bildungsangebote für alle 
Bevölkerungs- und Altersgruppen und ermöglicht kult urelle Beteiligung. (vgl. Strategiepapier 
Kulturförderung, 02/2010). Dieser Auftrag erfordert die Verteilung der Kulturangebote auf verschiedenste 
Träger. Ein Kreis von Kulturanbietern wird mit Jahr eszuwendungen institutionell gefördert. Die 
institutionelle Förderung, die jeweils auf der Grun dlage eines Vertrages erfolgt, soll dem Träger eine  
Planungssicherheit über einen längeren Zeitraum ermöglichen.  
Es werden Träger institutionell gefördert wie z.B. Theater, Lagerhalle, Landschaftsverband Osnabrücker 
Land, Piesberger Gesellschaftshaus, Figurentheater, Musikbüro, werk.statt, Probebühne, Zimmertheater, 
Forum für Kultur und Soziales, Jugendchor.  
Darüber hinaus werden Projekte in Form einer sogena nnten institutionalisierten Projektförderung mit 
Mehrjahresverträgen gefördert wie z.B. das European Media Art Festival.  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 Niedersächsische Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Ratsbeschlüsse bei mehrjährigen Verträgen 
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar zu den 
sogenannten freiwilligen Aufgaben, ist aber weder o ptional noch verzichtbar.“ (vgl. Strategiepapier 
Kulturförderung, 02/2010) 
 
Die Förderung freier Träger leitet sich darüber hinaus direkt aus verschiedenen vom Rat 
beschlossenen Handlungsfeldern 2021-2025 ab. Neben Bildungs- und Stadtentwicklungszielen 
ist vorrangig das Ziel 5 „Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt“ mit dem 
Handlungsfeld „5.2. Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt“ zu nennen.  
 
5.2. Zur Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt wird die Stadt…  
• freie Träger, die freie Kulturszene bis hin zu ein zelnen Künstlern fördern,  
• Akteure untereinander vernetzen,  
• dezentrale Angebote im öffentlichen Bereich, wie i n den Jugend- und Gemeinschaftszentren, 
bereitstellen sowie  
• bei der Bereitstellung von Raumangeboten für unter schiedliche Zielgruppen bedarfsgerecht 
unterstützen.  
Kulturstrategie 2020 Der Fachbereich Kultur hat zur Konkretisierung eine Kulturstrategie  entwickelt:  
 
Baustein 1: Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit - TOP TEN: 3, 5, 8, 9, 10 
Baustein 2: Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit  
Baustein 3: Osnabrück als Musikstandort  
Baustein 4: Kultur als Standortfaktor  
Baustein 5: Freie Träger (in Planung) 
Zielgruppe: Differenziert nach den einzelnen Institutionen und Veranstaltungen,  
Vereinszwecke bzw. Projektziele und damit Förderziele und -zielgruppen sind im jeweiligen Vertrag 
festgeschrieben. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1   0,89 0,89 0,89 0,89 0,89 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
299
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41   0,53 0,52 0,52 0,52 0,52 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 
0,77 1,26 
 
1,42 
 
 
1,41 
 
 
1,41 
 
 
1,41 
 
 
1,41 
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung innovativer Kulturarbeit und Wahrung der Lebensqualität in der Stadt durch ein breites 
Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
GesamtbesucherInnen der 
institutionell geförderten 
Institutionen, Initiativen und 
Projekte * 
Erhebung im Rahmen der 
Sachberichte/Verwendungsnachw
eise (bei unentgeltlichen 
Veranstaltungen i.d.R. 
Schätzungen der Veranstalter) 
über  
400.000 
über 
350.000 
über 
350.000 
über 
350.000 
über 
350.000 
über 
350.000 
über 
350.000 
* Die geplante Entwicklung des „Bausteins 5 - Freie  Träger“ der Kulturstrategie 2020 liegt aufgrund von Personalengpässen noch nicht vor. 
Differenzierte Auswertungen und weitere Kennzahlen werden erst nach der Entwicklung eines Kulturmonitorings zur Verfügung stehen.  
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XX
X) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.7.3.01.01 Institutionelle Förderung -13.636.389  -13.412.358 -13.729.878 -13.729.667 -14.053.221 -14.476.338 -14.812.976 1 
Summe -13.636.389 -13.412.358 -13.729.878 -13.729.667 -14.053.221 -14.476.338 -14.812.976  
 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
300
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.843,71 2.844 2.844 2.479 2.011 2.010 2.010
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 213.647,96 213.700 213.700 213.700 213.700 213.700 213.700
7 Kostenerstattungen und -umlagen 13,07 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.148,87 337 42.518 42.518 42.518 118 44.418
12 = Summe ordentliche Erträge 218.653,61 216.880 259.061 258.697 258.229 215.828 260.129
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -42.564,63 -78.485 -87.688 -89.795 -92.471 -95.071 -97.764
14 Versorgungsaufwendungen -8.534,76 -6.045 -2.559 -2.345 -2.406 -2.452 -2.526
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -4.986,70 -3.774 -4.037 -4.037 -4.037 -4.037 -4.037
16 Abschreibungen -178.794,72 -177.335 -173.217 -152.658 -146.507 -136.578 -112.350
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -13.422.100,35 -13.246.200 -13.603.600 -13.621.500 -13.948.000 -14.336.000 -14.738.400
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -198.061,31 -117.399 -117.838 -118.028 -118.029 -118.028 -118.028
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -13.855.042,47 -13.629.238 -13.988.939 -13.988.364 -14.311.451 -14.692.166 -15.073.105
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-13.636.388,86 -13.412.358 -13.729.878 -13.729.667 -14.053.221 -14.476.338 -14.812.976
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-13.636.388,86 -13.412.358 -13.729.878 -13.729.667 -14.053.221 -14.476.338 -14.812.976
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -20.802,23 -22.025 -26.833 -27.066 -27.228 -27.371 -27.530
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -20.802,23 -22.025 -26.833 -27.066 -27.228 -27.371 -27.530
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -13.657.191,09 -13.434.383 -13.756.711 -13.756.733 -14.080.449 -14.503.709 -14.840.505
301
1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und Veranstaltungen  
 
 
Organisationseinheit:  
41  FB Kultur 
41/41-0  Projektbüro/FD Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Mersinger / Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  Der Fachbereich Kultur „versteht sich […] als eine Fördereinrichtung innovativer Kulturarbeit“ (vgl. 
Kulturentwicklungsplan 2,1991) und berät, fördert u nd vernetzt entsprechend Kulturinstitutionen, -
initiativen und -projekte.  
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, di e Lebensqualität in der Stadt durch ein breites 
Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote in der St adt zu erhöhen.“ Das Kulturangebot dient der 
Auseinandersetzung mit und Rezeption von kulturelle n Beständen, zeitgenössischen Positionen und 
gesellschaftlichen und kulturellen Fragestellungen.  Es umfasst kulturelle Bildungsangebote für alle 
Bevölkerungs- und Altersgruppen und ermöglicht kult urelle Beteiligung. (vgl. Strategiepapier Kultur-
förderung, 02/2010) 
 
Aus Mitteln der kulturellen Projektförderung erhalt en Kulturträger und Künstler- Innen auf Antrag 
finanzielle Unterstützung für konkrete Projekte. Mi t den Förderrichtlinien verfolgt die Stadt Osnabrüc k 
das Ziel, freien Kulturträgern, Initiativen und Ein zelpersonen einen verbindlichen und transparenten 
Handlungsrahmen für die Förderung kultureller Vorhaben zur Verfügung zu stellen. 
 
In eigener Trägerschaft der Stadt werden Kulturproj ekte durchgeführt und Kooperationsprojekte 
koordiniert.  
 
Die Koordinierungsstelle Kulturvermittlung ist Koordinator für Angebote der verschiedenen Einrichtungen 
und wichtiger Ansprechpartner insbesondere für Schulen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
 
 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 Niedersächsische Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben, Ratsbeschluss vom 30.08.2016 
 
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar zu den 
sogenannten freiwilligen Aufgaben, ist aber weder o ptional noch verzichtbar.“ (vgl. Strategiepapier 
Kulturförderung, 02/2010) 
 
Die Förderung freier Träger leitet sich darüber hinaus direkt aus verschiedenen vom Rat 
beschlossenen Handlungsfeldern 2021-2025 ab. Neben Bildungs- und Stadtentwicklungszielen 
ist vorrangig das Ziel 5 „Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt“ mit dem 
Handlungsfeld „5.2. Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt“ zu nennen.  
 
5.2. Zur Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt wird die Stadt…  
• freie Träger, die freie Kulturszene bis hin zu ein zelnen Künstlern fördern,  
• Akteure untereinander vernetzen,  
• dezentrale Angebote im öffentlichen Bereich, wie i n den Jugend- und Gemeinschaftszentren, 
bereitstellen sowie  
• bei der Bereitstellung von Raumangeboten für unter schiedliche Zielgruppen bedarfsgerecht 
unterstützen.  
Kulturstrategie Der Fachbereich Kultur hat zur Konkretisierung eine Kulturstrategie entwic kelt:  
 
Baustein 1: Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit - TOP TEN: 3, 5, 8, 9, 10 
Baustein 2: Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit  
Baustein 3: Kultur als Standortfaktor (in Bearbeitung) 
Baustein 4: Osnabrück als Musikstandort (in Bearbeitung) 
Baustein 5: Freie Träger (in Planung) 
Zielgruppe: • Freie Kulturträger, Initiativen, Vereine, Künstler *Innen (Projektförderung) 
• Kulturinteressierte aus Osnabrück und der Region ( Kulturnacht) 
• Viertklässler Osnabrücks mit ihren Familien und Le hrer*Innen, Osnabrücker Touristen 
(Steckenpferdreiten),  
• Schulen in Stadt und Landkreis Osnabrück, Kinder, Jugendliche, Familien, Künstler*Innen, Senioren, 
Menschen mit Behinderung (Zentrale Kulturvermittlung). 
 
 
 
 
 
302
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdat en  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1             4,09 
(+ 1 FSJ) 
3,9 
(+ 1 FSJ) 
3,9 
(+ 1 FSJ) 
3,9 
(+ 1 FSJ) 
3,9 
(+ 1 FSJ) 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41   1,19 1,17 1,17 1,17 1,17 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 
4,32  
(+ 1 FSJ) 
4,32  
(+ 1 FSJ) 
5,28  
(+ 1 FSJ) 
5,07 
(+ 1 FSJ) 
5,07 
(+ 1 FSJ) 
5,07 
(+ 1 FSJ) 
5,07 
(+ 1 FSJ) 
Drittmittel  25.000 € 50.000 € 25.000 € 25.000 € 25 .000 € 25.000 € 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung von Projekten der freien bzw. nicht institutionell geförderten Kulturszene  
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anteil der erstmaligen 
Projektvorhaben an den  bewilligten 
Projekten (aus Mitteln der 
Kulturellen Projektförderung) 
70 % über 70% über 70% über 70% über 70% über 70% ü ber 70% 
Anteil der neuen Antragsteller an 
den eingegangenen Anträgen (aus 
Mitteln der Kulturellen 
Projektförderung) 
30 % über 30% über 30% über 30% über 30% über 30% ü ber 30% 
Anzahl der geförderten Projekte 
(aus Mitteln der Kulturellen 
Projektförderung) 
54 Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Anzahl der nicht geförderten 
Projekte (aus Mitteln der Kulturellen 
Projektförderung) 
34 Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Verhältnis der Bewilligungssumme 
zur Antragssumme** 
Noch nicht 
erhoben 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
** neue Kennzahl ab 2020 
 
 
Produktziel 2: Niedrigschwellige Angebote erhöhen die Teilhabechancen am kulturellen Leben 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Querschnittsziel Q Kooperation 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:² 
-  
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Kulturnacht        
Anzahl der Kooperationspartner  95 über 60 100 über 60 über 60 über 60 über 60 
Digitale Präsentationen    10     
Steckenpferdreiten        
Anzahl der Teilnehmer*Innen  1.336 1.400 1.400 1.40 0 1.400 1.400 1.400 
Digitalisiertes Angebot erweitern   2     
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
303
Produktziel 3: Optimierung der Informationen „rund um die Kultur“ 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Querschnittsziel Q Kooperation 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsf ähig aufstellen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Aufbau eines Kulturportals:  
Präsentation von 
Kooperationspartnern und 
Veranstaltern  
  50 50 50   
Erstellung von Filmen zur digitalen 
Präsentation   11 10 10   
*Neue Kennzahl ab 2021, für 2020 sind 100 Präsentat ionen und 10 Filme geplant. 
 
Produktziel 4: 2023 – Das Jubiläumsjahr nutzen, um die Wahrnehmung  Osnabrücks als europäische Friedensstadt zu 
stärken 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Querschnittsziel Q Kooperation 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:³ 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Vorbereitung des 
Jubiläumsprogramms   
Erstellung 
einer (Fein-) 
Konzeption 
 
Beteiligungs-
prozess 
durchführen 
 
Marketingplan 
in Abstimmung 
mit MO und 
TOL  
 
Beteiligungs-
partner 
festlegen 
 
Beteiligungs-
prozess 
durchführen 
Beteiligungs-
prozess 
durchführen 
 
Projektabwick-
lung inkl. 
Pressearbeit 
  
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.7.3.02.01 Projektförderung an Dritte -146.139  -157.181 -152.136 -152.191 -152.792 -153.317 -153.988 1 
2.7.3.02.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen -702.072 -822.234 -922.371 -1.156.533 -1.168.697 -864.798 -875.967 1 
Summe -848.211 -979.415 -1.074.506 -1.308.724 -1.321.489 -1.018.115 -1.029.955  
 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
304
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und Veranstaltungen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 55.502,62 25.000 50.000 25.000 25.000 25.000 25.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 4.015,35 4.015 4.016 2.258 2 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 3.470,60 3.500 7.000 3.500 3.500 3.500 3.500
7 Kostenerstattungen und -umlagen 51.610,36 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.603,49 752 567 569 569 567 569
12 = Summe ordentliche Erträge 119.202,42 33.268 61.583 31.327 29.071 29.067 29.069
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -283.336,25 -327.982 -377.232 -368.868 -379.780 -324.966 -334.670
14 Versorgungsaufwendungen -17.349,68 -13.500 -12.328 -11.300 -11.593 -11.816 -12.170
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -193.759,59 -165.000 -204.569 -423.069 -423.069 -173.069 -173.069
16 Abschreibungen -7.750,17 -7.288 -7.355 -5.627 -3.025 -2.563 -2.546
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -395.083,25 -449.800 -482.400 -479.100 -481.000 -482.800 -484.600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -70.134,63 -49.112 -52.206 -52.087 -52.092 -51.968 -51.969
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -967.413,57 -1.012.682 -1.136.089 -1.340.051 -1.350.560 -1.047.182 -1.059.024
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-848.211,15 -979.415 -1.074.506 -1.308.724 -1.321.489 -1.018.115 -1.029.955
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-848.211,15 -979.415 -1.074.506 -1.308.724 -1.321.489 -1.018.115 -1.029.955
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 3.000 4.900 4.900 4.900 4.900 4.900
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -115.108,62 -108.518 -131.687 -132.811 -133.589 -134.277 -135.043
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -115.108,62 -105.518 -126.787 -127.911 -128.689 -129.377 -130.143
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -963.319,77 -1.084.933 -1.201.293 -1.436.635 -1.450.177 -1.147.492 -1.160.098
305
Produkt: 1.100. 2.7.3.03 Kunstschule Organisationse inheit:  
41  FB Kultur 
41-5  FD Musik- und Kunstschule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Neugebauer-Schettler 
Produktbeschreibung:  Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung 
Die Musik- und Kunstschule sichert die kulturelle G rundversorgung im Bereich der musischen Bildung 
insbesondere für Kinder und Jugendliche und ist Tei l der kommunalen Bildungslandschaft. Sie wird als 
Aufgabe der öffentlichen Hand in einer Verantwortun gspartnerschaft von Ländern und Kommunen 
wahrgenommen (s. KGSt-Gutachten 1/2012: Musikschule). 
Das Produkt Kunstschule beinhaltet Unterrichte und Kurse (Malen, Zeichnen, Drucken, Plastisches 
Arbeiten, Medienkunst) sowohl am Standort am Johannistorwall als auch dezentral in allgemeinbildenden 
Schulen für verschiedenste Zielgruppen (von frühkindlicher Förderung in Angeboten mit Eltern/Großeltern, 
für Kinder und Jugendliche, studienvorbereitende Au sbildung, Begleitung von Praktika bis hin zu 
Erwachsenen auch in Zusammenarbeit mit der Volkshoc hschule). Des Weiteren werden künstlerische 
Projekte, Aktionen in Eigenregie oder im Rahmen von städtischen Veranstaltungen wie z. B. Kulturnacht 
initiiert und bereichern das kulturelle Leben der S tadt. Eine enge Zusammenarbeit mit den Museen wird 
durch gemeinsame pädagogische und künstlerische Arb eit angestrebt. Insbesondere durch die 
Kooperationen mit den allgemeinbildenden Schulen wi rd die Teilhabe an den künstlerischen 
Bildungsangeboten ermöglicht. Außerdem bietet der S tandort am Johannistorwall durch die damit 
verbundene Nähe zum Rosenplatz die Voraussetzung für eine besonders intensive Quartiersarbeit. Durch 
die Arbeit im Verband der Kunstschulen findet ein s teter Austausch statt und die Kunstschule wirkt im 
Netzwerk an neuesten Entwicklungen im Bereich der künstlerischen-kulturellen Bildung mit. Gemeinsam 
mit der Musikschule wird das kulturelle Leben durch  eine Vielzahl von Angeboten und gemeinsamen 
Veranstaltungen (z.B. Musiktheater, Projekte) in Osnabrück und der Region bereichert. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
 
Ratsbeschluss von 1983 
(Gründung der Musik- und Kunstschule innerhalb des Konservatoriums) 
Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück (in der jeweils 
aktuellen Fassung, Ratsbeschluss) 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) 
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
 
UN-Behindertenrechtskonvention 
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen 
Kulturstrategie 2020 Verbesserung der kulturellen Bildung: 
Baustein 2 „Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit“ 
TOP 8:   Entwickeln und Durchführen von interessanten Veranstaltungsformaten, Beitrag zu 
               den Kulturextras 
TOP 9:   Erhalt und Ausbau der Begabungsförderungsprogramme (Begabungsfindung und 
              Förderung bis zur Studienvorbereitung) 
Zielgruppe: Bürger/-innen (alle Altersgruppen vorrangig Kinder und Jugendliche) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1  4,16 4,56 4,56 4,56 4,56 4,56 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41  0,25 0,27 0,26 0,26 0,26 0,26 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 
4,41 4,41 4,83 4,82 4,82 4,82 4,82 
Drittmittel  Personal- und 
Sachkostenerstattungen von 
Schulen, Vermietung 
16.013 € 15.300 € 15.800 € 15.800 € 15.800 € 15.800  € 15.800 € 
Projektmittel MWK „Schnittstellen“ 9.297 €       
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
306
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Unterrichtsgebühren 39.853 € 39.000 € 39.000 € 39.000 € 39.000 € 39.000  € 39.000 € 
Kundenzufriedenheit 
(Prozessoptimierung) 
Evaluation alle 2 Jahre – auch 
themenbezogen (Schulnote) 
a) Schüler 
b) Eltern 
c) Institutionen 
 
 
 
 
 
<2 
<2 
<2  
 
 
 
<2 
<2 
<2  
 
 
 
<2 
<2 
<2 
 
Schülerzahl 1.060 ≥750 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 
Belegungen 1.170 ≥860 ≥860 ≥860 ≥860 ≥860 ≥860 
Jahreswochenstunden 372 ≥345 ≥345 ≥345 ≥345 ≥345 ≥345 
Ermäßigungen 
(Osnabrück-Pass/Familien-
ermäßigung/KUKUK-Karte) 
Anteil an den Gebühreneinnahmen 
9,4 % 12 % 10 % 10 % 10 % 10 % 10 % 
Einwohner  unter 18 Jahre erreicht 3,5 % 2,7 % 3 % 3 % 3 % 3 % 3 % 
Kooperationen mit Schulen 
(53 max. erreichbar) 9 ≥ 15 ≥ 12 ≥12 ≥12 ≥12 ≥12 
Veranstaltungen 
Anzahl 
Mitwirkende 
Besucher 
 
14 
100 
1.514 
 
≥ 20 
≥ 200 
≥ 5.000 
 
≥ 20 
≥ 200 
≥ 5.000 
 
≥ 20 
≥ 200 
≥ 5.000 
 
≥ 20 
≥ 200 
≥ 5.000 
 
≥ 20 
≥ 200 
≥ 5.000 
 
≥ 20 
≥ 200 
≥ 5.000 
Begabtenförderung  
Teilnehmer ab 13 Jahre/Studien-
vorbereitende Ausbildung Kunst 
44 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Die Musik- und Kunstschule hält für möglichst viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene (besonders für 
Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vor und verbessert damit die Möglichkeit der kulturellen 
Teilhabe und Bildung 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Schulen (mit Kooperationswunsch) 
erreicht 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % 
Schülerzahl pro 
Jahreswochenstunde  2,8 4 4 4 4 4 4 
 
Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen wird ein möglichst hoher Kostendeckungsgrad angestrebt 
ohne die inhaltlichen Zielsetzungen zu beeinträchti gen. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsf ähig aufstellen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:² 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Zuschussbedarf pro Schüler/in 
pro Unterrichtsstunde  
(39 UStd./Jahr) 
7,55 € 10,57 € 6,92 € 7,08 € 7,31 € 7,52 € 7,74 € 
Kostendeckungsgrad 17,4 % 15,1 % 16,9 % 16,6 % 16,2  % 15,8 % 15,4 % 
 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
307
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.7.3.03.01 Kunstschule 312.234  307.311 270.049 276.182 285.271 293.373 301.953 1 
Summe 312.234 307.311 270.049 276.182 285.271 293.373 301.953  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück nimm t ihren öffentlichen Auftrag zur Verbesserung der kulturellen Bildung wahr, in dem sie sowohl 
in die Breite wirkt als auch Begabungen fördert und  damit auf den Weg zu künstlerisch-/pädagogischen B erufen vorbereitet. Die Musik- und 
Kunstschule ist unverzichtbarer Partner für fast al le Osnabrücker Schulen und viele Kitas und verbesse rt nachhaltig die kulturelle Bildung in der 
Stadt. Hier gilt für die Arbeit stets ein inklusiver Ansatz, um der Vielfalt in unserer Gesellschaft zu entsprechen. Die Musik- und Kunstschule ist offen 
für alle Schichten, Altersgruppen und Kulturen. 
 
Für Projekte zur Verfügung gestellte Landes- und Bu ndesmittel werden nach Möglichkeit voll ausgeschöpft. Hierdurch können sich nicht planbare 
Schwankungen ergeben. 
 
Weitere Kennzahlen werden im Rahmen der Jahresberichte des Verbandes deutscher Musikschulen e. V. ermittelt. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
308
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.03 Kunstschule
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.832,25 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 289,38 1 1 1 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 39.853,08 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000
6 privatrechtliche Entgelte 340,00 544 544 544 544 544 544
7 Kostenerstattungen und -umlagen 20.151,23 15.300 15.300 15.300 15.300 15.300 15.300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 436,68 77 107 107 107 107 107
12 = Summe ordentliche Erträge 65.902,62 54.922 54.952 54.952 54.952 54.951 54.951
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -312.537,39 -293.998 -261.116 -267.950 -275.810 -283.874 -292.427
14 Versorgungsaufwendungen -1.465,76 -1.382 -2.317 -2.124 -2.179 -2.221 -2.288
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -22.450,50 -21.215 -19.962 -19.962 -21.462 -21.462 -21.462
16 Abschreibungen -3.273,33 -2.745 -1.492 -810 -480 -479 -438
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -38.409,96 -42.894 -40.114 -40.288 -40.292 -40.289 -40.289
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -378.136,94 -362.233 -325.001 -331.134 -340.222 -348.324 -356.904
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-312.234,32 -307.311 -270.049 -276.182 -285.271 -293.373 -301.953
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-312.234,32 -307.311 -270.049 -276.182 -285.271 -293.373 -301.953
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 4.337,00 0 4.380 4.380 4.380 4.380 4.380
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -48.713,90 -50.002 -59.227 -59.405 -60.288 -61.070 -61.939
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -44.376,90 -50.002 -54.847 -55.025 -55.908 -56.690 -57.559
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -356.611,22 -357.313 -324.896 -331.207 -341.179 -350.062 -359.512
309
Produkt: 1.100. 2.8.1.01 Friedenskultur 
 
 
Organisationseinheit:  
41  FB Kultur/Projektbüro 
41-1  Büro für Friedenskultur 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 281 Heimat- und  sonstige Kulturpflege 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Grewe 
Produktbeschreibung:  Die Förderung der Friedenskultur ist ein wesentliches Anliegen der Friedensstadt Osnabrück. Neben 
der konzeptionellen Arbeit in den Bereichen Friedenskultur, Interkultureller und Internationaler Dialog 
sowie Erinnerungskultur gehört die Organisation und  Durchführung entsprechender Projekte und 
Veranstaltungsreihen zu den Aufgaben des Büros für Friedenskultur. Die breite Unterstützung und 
Zusammenarbeit der lokalen zivilgesellschaftlichen Initiativen und Netzwerke sowie die Bearbeitung 
relevanter Themen im Kontext von europäischer Integ ration, Globalisierung, kultureller Vielfalt und 
gesellschaftlichen Veränderungen prägen das Gesicht der Friedensstadt Osnabrück. Die Förderung 
im institutionellen Bereich mit seinen Einrichtunge n und Gedenkstätten trägt ebenfalls zur Stärkung 
der überregionalen Beachtung bei. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
 
 
Ratsbeschluss Juni 2001 (Handlungskonzept zur Förderung der Friedenskultur, 2001) 
 
Artikel 4 (1)  Niedersächsische Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6  Niedersächsische Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
Kulturstrategie 2020 Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit) TOP TEN:2, 3, 8 
Zielgruppe: Alle gesellschaftlichen Gruppen, Schwerpunkt: durch Zuwanderung geprägte, kulturell vielfältige 
Stadtgesellschaft, internationale Partner und Organisationen. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1   3,0 (+ 1 FSJ) 3,0 (+ 1 FSJ)  3,0 (+ 1 FSJ) 3,0 (+ 1 FSJ) 3,0 (+ 1 FSJ) 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41   0,65 0,64 0,64 0,64 0,64 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 
3,29 (+ 1 FSJ) 3,54 (+ 1 FSJ) 3,65 (+ 1 FSJ) 3,64 (+ 1 FSJ) 3,64 (+ 1 FSJ) 3,64 (+ 1 FSJ) 3,64 (+ 1 FSJ) 
Durchschnittliche Höhe der 
Projektförderung: Anzahl 
geförderter Projekte (Internationaler 
und Interkultureller Dialog) bei der 
Gesamtfördersumme von 7.600 € 
 Keine 
Planzahl      
Drittmittel  45.500 € 35.100 € 7.500 € 30.500 € 7.5 00 € 35.100 € 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Das Büro für Friedenskultur profiliert die Friedensstadt Osnabrück nach innen und nach außen. Aktuelle 
gesellschaftliche Themen werden insbesondere in Ver anstaltungsformaten aufgegriffen, die neue und 
junge Zielgruppen ansprechen. Das Marketing zur „Friedensstadt“ wird weiter entwickelt und das Image 
der Friedensstadt auch über diese neuen Aktivitäten  definiert. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
310
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der 
Veranstaltungsprogramme in den 
oben genannten Bereichen 
4 5 6* 5** 5 4 6 
Stichwort Teilhabe 
Anzahl der Einzelveranstaltungen in 
Trägerschaft oder unter Beteiligung 
von neuen Kooperationspartner 
(Zielgruppen) oder 
Migrantenselbstorganisation 
3 6 12 8 6 4 8 
Anzahl der Marketingmaßnahmen 3 3 3 3 3 1 2 
* aufgrund der Bestimmungen zur Eindämmung der Covi d-19-Pandemie erst 2021 neues Friedensfestivalformat und Aküyrek-Fest (auch 2025) 
**einmalig Großprojekt „Woche der Brüderlichkeit“ 
 
Produktziel 2: 
Profilierung der Internationalität und Interkulturalität der Friedensstadt Osnabrück durch 
Veranstaltungsprogramme (z.B. internationale Wochen gegen Rassismus) die Weltoffenheit und Vielfalt, 
interkulturelle- und interreligiöse Verständigung sowie Akzeptanz und Teilhabe von Minderheiten und das 
gesellschaftliche Miteinander befördern. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
-  
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Format: Internationale Wochen 
gegen Rassismus             
Anzahl der Kooperationspartner  27 21 30 30 30 30 3 0 
Anzahl der Veranstaltungen mit 
aktuellen gesell. Themen 15 10* 15 15 15 15 15 
Anzahl der ausführlicheren 
Medienberichte 10 8 10 10 10 10 10 
Übergangsformat „Fest der 
Kulturen XXL 2019“, ab 2020 
„MeWe – Internat. Kulturfestival“  
       
Anzahl der Kooperationspartner 66 40 50  50  50 
Anzahl Veranstaltungen für junge 
Zielgruppen 7 10 10  10  10 
Anzahl Besucher  Ca. 12.000 20.000 25.000*  25.000  25.000 
Anzahl der ausführlicheren 
Medienberichte 5 8 10  10  10 
*wegen Corona-Pandemie erst ab 2021 biennal MeWe -  Internationales Kulturfestival Osnabrück  
 
 
Produktziel 3: 
Das Büro für Friedenskultur profiliert die Friedens stadt Osnabrück als Europäische Kommune u.a. über 
Aktivitäten im Rahmen der Auszeichnung des Rathauses mit dem Europäischen Kulturerbe-Siegel und in 
Kooperation mit relevanten Partnern.   
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:³ 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Marketingmaßnahmen  1 2 1 1 * 1 2** 
Anzahl der Kooperationsprojekte 1 5* 1 1 * 2 2** 
* in Abhängigkeit zur Ausgestaltung 375 Jahre Westf älischer Frieden 
** Veranstaltungen 80 Jahre Ende WK II in Kooperation mit europäischen Partnerstädten 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
311
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.8.1.01.01 Friedens- und 
Erinnerungskultur -340.091 -538.917 -450.117 -397.936 -486.118 -417.832 -510.205 1 
2.8.1.01.02 Interkultur und 
internationaler Dialog -179.926 -135.982 -207.599 -216.147 -203.528 -197.883 -222.961 1 
Summe -520.017 -674.900 -657.716 -614.082 -689.647 -615.715 -733.166  
 
 
                                                 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
312
41 Fachbereich Kultur
281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
1.100.2.8.1.01 Friedenskultur
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 9.402,25 60.500 35.100 7.500 30.500 7.500 35.100
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2,37 2 2 2 1 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 2.443,00 16.500 16.500 1.500 16.500 1.500 16.500
7 Kostenerstattungen und -umlagen 30,97 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 7.629,81 1.390 1.698 1.701 1.700 1.693 1.703
12 = Summe ordentliche Erträge 19.508,40 78.393 53.300 10.703 48.701 10.693 53.303
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -273.643,47 -298.351 -331.720 -334.798 -345.330 -354.503 -365.397
14 Versorgungsaufwendungen -26.670,25 -24.954 -36.883 -33.779 -34.609 -35.303 -36.402
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -74.698,83 -244.482 -172.397 -91.897 -181.897 -65.897 -201.897
16 Abschreibungen -492,09 -287 -313 -290 -286 -284 -250
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -126.494,94 -148.400 -131.800 -125.700 -137.900 -132.100 -144.200
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -37.526,23 -36.819 -37.903 -38.321 -38.326 -38.321 -38.323
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -539.525,81 -753.292 -711.016 -624.785 -738.347 -626.408 -786.469
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-520.017,41 -674.900 -657.716 -614.082 -689.647 -615.715 -733.166
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-520.017,41 -674.900 -657.716 -614.082 -689.647 -615.715 -733.166
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -71.785,71 -75.149 -86.257 -86.747 -87.572 -88.301 -89.113
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -71.785,71 -75.149 -86.257 -86.747 -87.572 -88.301 -89.113
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -591.803,12 -750.048 -743.973 -700.830 -777.219 -704.016 -822.279
313
314
Fachbereich 
Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
Leitung: Frau Heinrich/Frau Rass-Turgut
315
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 4.074.031,94 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000
 30520000 
Leist.wg.d.Umsetzung.d.Grunds.Arbeitssu. 4.074.031,94 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 18.278.245,83 21.751.950 33.407.650 32.508.150 32.879.150 33.237.150 33.607.150
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 406.539,54 510.000 550.000 560.000 532.000 440.000 460.000
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 234.176,65 205.900 205.900 194.900 193.900 193.900 193.900
 31470000 Zuweisungen lfd. Zwecke private 
Unternehmen -4.184,66 1.500 1.000 500 500 500 500
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 4.875,25 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
 31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. 
Arbeitss. 17.636.839,05 21.031.550 32.647.750 31.749.750 32.149.750 32.599.750 32.949.750
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 7,89 3.340 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 31610000 Erträge aus der Auflösung von 
Sonderposten aus Zuwendungen 7,89 3.340 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
4 sonstige Transfererträge 6.390.209,48 3.025.500 2.629.800 2.591.800 2.586.800 2.589.800 2.597.800
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 34.072,71 23.500 33.500 33.500 32.500 32.500 32.500
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 628.060,68 533.000 537.000 537.000 537.000 537.000 537.000
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 237.269,58 175.500 1.214.000 1.220.000 1.228.000 1.235.000 1.243.000
 32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 269.840,37 194.000 248.000 249.000 247.000 248.000 248.000
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter Hilfen 68.426,80 439.000 374.000 344.000 339.000 334.000 334.000
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 881.007,92 97.500 82.200 82.200 82.200 82.200 82.200
 32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. Ansprüchen 
SGB VI 2.504.403,75 73.300 63.500 63.500 58.500 58.500 58.500
 32220000 IvE Einn. aus privatr. Anspr. 
(Unterhalt/ 550.075,60 275.900 28.000 13.000 13.000 13.000 13.000
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 279.088,40 269.500 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
 32230100 IvE Zahl. KK für SprHeilheime 83.930,77 15.300 0 0 0 0 0
 32230200 IvE Zahl. KK für Sonderkindergärten 115.935,57 215.000 0 0 0 0 0
 32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträg 646.131,25 616.500 16.500 16.500 16.500 16.500 16.500
 32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 90.666,08 96.500 24.800 24.800 24.800 24.800 24.800
 32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 1.300,00 1.000 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 596.103,47 729.000 494.000 409.000 409.000 404.000 404.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 6.006,00 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 590.097,47 725.500 490.500 405.500 405.500 400.500 400.500
6 privatrechtliche Entgelte 1.721.287,90 1.090.500 1.449.500 1.381.500 1.379.500 1.386.500 1.388.500
 34110000 Mieten und Pachten 1.463.606,79 1.060.000 1.163.000 1.081.000 1.073.000 1.075.000 1.077.000
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 257.681,11 30.500 286.500 300.500 306.500 311.500 311.500
7 Kostenerstattungen und -umlagen 96.226.742,49 97.575.866 95.797.792 95.949.583 96.134.597 97.010.617 97.483.344
 34800000 Erstattungen vom Bund 26.082,62 23.800 7.400 7.400 7.400 7.400 7.400
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 4.688,80 0 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
 34810000 Erstattungen vom Land 88.501.542,78 89.867.300 87.539.200 87.475.200 87.432.200 88.073.200 88.304.200
316
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
Gemeindeverbände (GV) 691.078,00 332.000 624.800 624.800 624.800 624.800 624.800
 34840000 Erstattungen von gesetzlichen 
Sozialversicherungen 6.746.851,71 7.089.266 7.387.392 7.601.983 7.828.797 8.062.417 8.303.044
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 30.323,13 17.500 31.000 32.200 33.400 34.800 35.900
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 1.400,00 41.000 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 224.775,45 205.000 205.000 205.000 205.000 205.000 205.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 418,29 0 0 0 0 0 0
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 418,29 0 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 798.230,76 92.853 89.877 90.067 89.670 89.291 89.688
 35610000 Bußgelder 6.250,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 35620040 Stundungszinsen 200,84 500 500 500 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzung von Rückstellungen 275.812,29 0 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 515.973,26 91.353 88.377 88.567 88.670 88.291 88.688
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -5,63 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 128.085.278,05 128.569.009 138.176.619 137.238.100 137.786.717 139.025.358 139.878.482
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -15.706.999,30 -17.129.557 -18.146.418 -18.314.011 -18.891.715 -19.455.930 -20.050.728
 40110000 Beamte -3.422.944,93 -3.589.900 -3.580.000 -3.687.300 -3.798.300 -3.912.300 -4.029.600
 40120000 Tariflich Beschäftigte -7.839.962,14 -8.854.200 -9.553.109 -9.755.937 -10.050.537 -10.402.855 -10.725.000
 40190000 Sonstige Beschäftigte -46,89 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -5.701,51 -6.750 -13.500 -13.900 -14.300 -14.700 -15.100
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -551.041,59 -598.000 -621.700 -640.500 -659.800 -679.400 -699.500
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tariflich 
Beschäftigte -1.600.102,44 -1.732.400 -1.882.000 -1.938.300 -1.996.600 -2.056.800 -2.118.700
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -34.918,23 -39.300 -43.600 -44.800 -46.000 -47.200 -48.400
 40320200 GUV-Beiträge -53.255,48 -53.585 -54.579 -55.770 -56.289 -56.195 -56.248
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -180.096,33 -196.318 -195.624 -197.220 -197.554 -196.275 -197.617
 40510000 Zuführung zu Pensions- 
rückstellungen -1.149.387,06 -1.553.436 -1.713.896 -1.517.329 -1.591.574 -1.601.643 -1.656.827
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -248.041,27 0 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -104.782,09 0 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -204.161,71 -228.193 -272.510 -241.255 -253.061 -254.661 -263.436
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -38.198,34 0 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -19.300,89 0 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -42.289,00 -76.175 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -13.393,52 0 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits- 
zeitkonto -6.573,44 -10.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
317
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -6.542,75 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -129.970,98 -149.900 -169.600 -174.400 -179.400 -184.500 -189.800
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -56.288,71 -39.400 -38.300 -39.300 -40.300 -41.400 -42.500
14 Versorgungsaufwendungen -1.863.616,15 -1.639.725 -1.919.882 -1.759.450 -1.805.336 -1.840.448 -1.895.441
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -944.006,40 -875.011 -861.722 -915.599 -932.520 -929.764 -952.900
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -150.357,70 -214.108 -244.009 -244.534 -244.817 -243.772 -244.866
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -640.265,73 -474.772 -699.654 -515.096 -539.719 -573.240 -599.707
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -3.668 -3.252 -2.320 -2.464 -2.527 -2.615
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -128.986,32 -72.165 -111.245 -81.900 -85.815 -91.145 -95.353
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -721.127,06 -832.485 -996.165 -986.635 -950.660 -834.980 -861.180
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0,00 -1.000 -1.000 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -404,21 -2.090 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -81.309,78 -101.550 -94.550 -91.550 -91.650 -90.650 -99.350
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -68,45 -2.900 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500
 42310000 Mieten und Pachten 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -7.393,34 -9.390 -10.690 -12.160 -13.760 -15.680 -17.780
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -20.078,17 -22.800 -19.450 -19.300 -19.300 -19.300 -19.300
 42410200 Heizung -123.478,98 -109.000 -109.000 -109.000 -109.000 -109.000 -109.000
 42410400 Beleuchtung -156.447,42 -122.500 -134.500 -123.500 -123.500 -118.500 -118.500
 42410500 Wasser -27.415,77 -25.000 -24.750 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -4.638,32 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -2.020,00 -6.800 -7.200 -7.500 -7.800 -8.100 -8.400
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung 0,00 0 -500 -500 -500 -500 -500
 42610200 Aus- und Fortbildung -1.493,20 -18.500 -4.000 -4.600 -5.100 -5.100 -20.100
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwenungen -251.815,12 -313.180 -483.550 -483.600 -445.650 -333.700 -333.750
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -6.467,09 -4.555 -4.125 -5.675 -4.500 -4.550 -4.600
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -7.913,08 -9.200 -9.200 -9.300 -9.300 -9.300 -9.300
 42710400 Veranstaltungen -19.915,12 -62.550 -62.550 -62.550 -63.400 -63.400 -63.400
 42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -6.011,90 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900
 42710600 Planungskosten 0,00 0 0 0 0 0 0
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -4.118,61 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -138,50 -1.070 -1.000 -1.200 -1.000 -1.000 -1.000
16 Abschreibungen -423.177,73 -272.925 -241.507 -190.665 -145.076 -144.852 -144.852
 47110100 AfA immaterielle Vermögensgegen-
stände a. geleisteten Investitionszuwendungen -225.716,31 -217.513 -201.937 -154.301 -109.932 -109.932 -109.932
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -21.767,45 -11.992 -1.626 -783 -224 0 0
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -1.364,17 -1.364 -1.364 -1.364 -1.364 -1.364 -1.364
 47116000 AfA auf Fahrzeuge 0,00 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000
318
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 47117000 AfA auf Betriebs- und Geschäfts- 
ausstattung -22.744,22 -20.598 -18.223 -17.217 -16.556 -16.556 -16.556
 47118000 AfA auf geringwertige Wirtschafts- 
güter -7.853,50 -4.457 -1.357 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wegen Niederschlagung -143.732,08 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -105.078.117,98 -103.697.450 -101.724.950 -102.035.250 -102.387.850 -103.042.350 -103.496.250
 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen -1.078.258,95 -1.099.000 -973.000 -927.500 -932.100 -932.100 -932.100
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -2.053.483,83 -2.256.100 -2.333.500 -2.395.500 -2.451.300 -2.501.600 -2.502.700
 43310000 Soziale Leistungen a. natürl. 
Personen außerhalb v. Einrichtungen -34.860.018,72 -34.351.250 -29.451.000 -28.931.000 -28.428.500 -28.243.500 -28.404.000
 43310100 Besondere Wohnformen SGB IX -43.048,76 0 0 0 0 0 0
 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -61.256.510,87 -59.822.050 -11.531.200 -11.989.500 -12.459.200 -12.908.500 -12.890.700
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -5.786.796,85 -6.169.050 -57.436.250 -57.791.750 -58.116.750 -58.456.650 -58.766.750
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -53.984.690,61 -58.135.772 -59.337.397 -59.650.355 -60.507.789 -61.250.127 -62.107.548
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -27.831,52 -25.133 -33.563 -33.602 -33.873 -33.770 -33.832
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen - FB -9.944,16 -10.500 -11.000 -11.500 -12.000 -12.500 -13.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -1.434,40 -3.100 -2.800 -3.200 -2.800 -2.800 -2.800
 44290100 Vereinsbeiträge -1.670,81 -1.850 -2.100 -2.200 -2.300 -2.400 -2.500
 44290200 GEMA-Gebühren -25,79 -600 -500 -600 -500 -500 -500
 44310000 Geschäftsaufwendungen -26.743,56 -76.400 -77.300 -77.200 -77.600 -78.100 -78.600
 44310100 Bürobedarf -24.667,49 -34.800 -37.600 -38.200 -39.900 -39.900 -39.900
 44310200 Bücher und Zeitschriften -8.937,99 -8.500 -12.200 -12.900 -13.500 -13.500 -13.500
 44310300 Postgebühren 0,00 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310400 Telekommunikation -2.686,65 -3.400 -7.100 -7.100 -7.100 -7.100 -7.100
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -59,50 -100 -150 -150 -150 -150 -100
 44310600 Dienstreisen -38.325,37 -24.550 -28.200 -29.000 -29.850 -30.250 -27.550
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -11.219,87 -11.500 -13.000 -13.500 -14.100 -14.100 -14.100
  44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten 
  44310900 Datenverarbeitung 
  44500000 Erstattungen an den Bund 
  44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) 
  44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung 
-2.152,89 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
-220.488,11 -190.400 -176.200 -183.200 -187.200 -188.200 -188.600
-1.286,50 0 0 0 0 0 0
-241.622,88 -231.910 -248.370 -255.035 -261.900 -268.971 -276.254
-2.869.684,68 -2.993.659 -3.042.294 -3.131.148 -3.223.546 -3.318.716 -3.416.742
  44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -1.704.044,41 -2.086.000 -1.644.400 -1.611.400 -1.578.400 -1.547.400 -1.517.400
  44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -1.318.101,24 -1.169.000 -1.273.400 -1.248.400 -1.223.400 -1.199.400 -1.175.400
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immobilen- u. Gebäudemanagement (23) -817.866,36 -817.900 -813.400 -813.400 -813.400 -813.400 -813.400
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -217.562,76 -245.700 -245.700 -245.700 -245.700 -245.700 -245.700
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -2.110.055,44 -1.549.100 -1.417.200 -1.324.300 -1.331.600 -1.324.300 -1.331.600
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -96.276,24 -487.700 -449.600 -449.600 -449.600 -449.600 -449.600
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -2.201,23 -4.520 -4.720 -4.970 -5.170 -5.170 -5.170
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -132.780,96 -144.900 -151.500 -157.300 -157.300 -157.300 -157.300
319
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 44550400 Erstatt. technische Betriebe an 23 -2.966,25 -4.650 -5.200 -4.850 -5.000 -5.000 -5.000
 44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -2.658,32 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -70.049,53 -20.400 -50.400 -50.400 -50.400 -50.400 -50.400
 44610000 
Leist.bet.Umsetz.Grundsich.Arbeitss. -44.021.345,70 -47.970.000 -49.570.000 -49.922.000 -50.722.000 -51.422.000 -52.222.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -177.777.728,83 -181.707.914 -182.366.318 -182.936.365 -184.688.426 -186.568.687 -188.555.999
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-49.692.450,78 -53.138.905 -44.189.699 -45.698.265 -46.901.709 -47.543.329 -48.677.517
22 außerordentliche Erträge 1.408,00 0 0 0 0 0 0
 53120000 Erträge aus der Veräußerung 
bewgl. Vermögensgenstände >1000 Euro 1.408,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1.322,39 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -1.322,38 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
85,61 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-49.692.365,17 -53.138.905 -44.189.699 -45.698.265 -46.901.709 -47.543.329 -48.677.517
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 2.197,47 0 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 2.197,47 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.676.616,10 -2.952.096 -3.265.309 -3.270.348 -3.325.329 -3.373.980 -3.428.124
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -2.117.099,00 -2.359.551 -2.590.949 -2.588.488 -2.643.469 -2.692.120 -2.746.264
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -387.172,00 -412.280 -442.796 -450.296 -450.296 -450.296 -450.296
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -137.098,71 -148.058 -199.357 -199.357 -199.357 -199.357 -199.357
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -35.246,39 -32.207 -32.207 -32.207 -32.207 -32.207 -32.207
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -2.674.418,63 -2.952.096 -3.265.309 -3.270.348 -3.325.329 -3.373.980 -3.428.124
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -52.366.783,80 -56.091.002 -47.455.009 -48.968.614 -50.227.039 -50.917.310 -52.105.641
320
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 4.444.398,42 4.300.000 4.300.000 4.300.000 0 4.300.000 4.300.000 4.300.000
 60520000 Leistungen w. der 
Ums. der Grundsicherung 4.444.398,42 4.300.000 4.300.000 4.300.000 0 4.300.000 4.300.000 4.300.000
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 20.099.982,23 21.751.950 33.407.650 32.508.150 0 32.879.150 33.237.150 33.607.150
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 419.468,35 510.000 550.000 560.000 0 532.000 440.000 460.000
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für lfd. Zwecke 141.206,05 205.900 205.900 194.900 0 193.900 193.900 193.900
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke 
priv. Unternehmen 26.965,54 1.500 1.000 500 0 500 500 500
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke 
übr. Bereich 8.349,35 3.000 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000
 61910000 Leistungsbeteiligung 
für die Umsetzung der Grunds. 19.503.992,94 21.031.550 32.647.750 31.749.750 0 32.149.750 32.599.750 32.949.750
3 Sonst. Transfereinzahlungen 6.462.552,10 3.025.500 2.629.800 2.591.800 0 2.586.800 2.589.800 2.597.800
 62110000 Ersatz von sozialen 
Leistungen außerhalb von Ein- 39.413,72 23.500 33.500 33.500 0 32.500 32.500 32.500
 62120000 AvE Unterhalts-
ansprüche nach dem BGB 574.916,05 533.000 537.000 537.000 0 537.000 537.000 537.000
 62130000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern a.v.E. 226.995,81 175.500 1.214.000 1.220.000 0 1.228.000 1.235.000 1.243.000
 62140000 Sonstige 
Ersatzleistungen a.v.E. 272.413,56 194.000 248.000 249.000 0 247.000 248.000 248.000
 62150000 Rückzahlung 
gewährter Hilfen a.v.E. 164.896,27 439.000 374.000 344.000 0 339.000 334.000 334.000
 62210000 IvE Kostenbeitr/-
ersätze übrige (nicht SGB VI) 860.710,05 97.500 82.200 82.200 0 82.200 82.200 82.200
 62210100 IvE Kostenbeitr. aus 
lfd. Ansprüchen nach SGB VI 2.578.205,79 73.300 63.500 63.500 0 58.500 58.500 58.500
 62220000 IvE Einn. aus privatr. 
Anspr. (Unterhalt/Schadense) 548.973,07 275.900 28.000 13.000 0 13.000 13.000 13.000
 62230000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern i.v.E. 276.478,01 269.500 7.000 7.000 0 7.000 7.000 7.000
 62230100 IvE Zahl. KK für 
Sprachheilheime 83.930,77 15.300 0 0 0 0 0 0
 62230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 106.060,03 215.000 0 0 0 0 0 0
 62230400 IvE sonst. Leist. 
Sozialleistungsträger 637.620,19 616.500 16.500 16.500 0 16.500 16.500 16.500
 62240000 Sonstige 
Ersatzleistungen i.v.E. 90.303,84 96.500 24.800 24.800 0 24.800 24.800 24.800
 62250000 Rückzahlung 
gewährter Hilfen i.v.E. 1.634,94 1.000 1.300 1.300 0 1.300 1.300 1.300
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 592.777,23 729.000 494.000 409.000 0 409.000 404.000 404.000
 63110000 Verwaltungsgeb. 6.052,00 3.500 3.500 3.500 0 3.500 3.500 3.500
 63210000 Benutzungs-
gebühren u. ähnliche Entgelte 586.725,23 725.500 490.500 405.500 0 405.500 400.500 400.500
5 privatrechtliche Entgelte 1.656.888,18 1.090.500 1.449.500 1.381.500 0 1.379.500 1.386.500 1.388.500
 64110000 Mieten und Pachten 1.399.889,33 1.060.000 1.163.000 1.081.000 0 1.073.000 1.075.000 1.077.000
321
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 256.998,85 30.500 286.500 300.500 0 306.500 311.500 311.500
6 Kostenerstattungen und -
umlagen 93.286.122,58 97.575.866 95.797.792 95.949.583 0 96.134.597 97.010.617 97.483.344
 64800000 Erstatt. vom Bund 31.208,42 23.800 10.400 10.400 0 10.400 10.400 10.400
 64810000 Erstatt. vom Land 85.570.418,99 89.867.300 87.539.200 87.475.200 0 87.432.200 88.073.200 88.304.200
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 717.318,45 332.000 624.800 624.800 0 624.800 624.800 624.800
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 6.788.087,63 7.106.766 7.418.392 7.634.183 0 7.862.197 8.097.217 8.338.944
 64860000 Erstattungen von so. 
öffentlichen SoRe 1.400,00 41.000 0 0 0 0 0 0
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 177.689,09 205.000 205.000 205.000 0 205.000 205.000 205.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 418,29 0 0 0 0 0 0 0
 66180000 Zinseinzahlungen 
von übr. inl. Bereichen 418,29 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahl. aus der Veräußerung 
geringwert. Vermögensge. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 3.858,02 1.500 1.500 1.500 0 1.000 1.000 1.000
 65610000 Bußgelder 3.737,77 1.000 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
 65620000 Säumniszuschläge 120,25 500 500 500 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
126.546.997,05 128.474.316 138.080.242 137.141.533 0 137.690.047 138.929.067 139.781.794
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -13.830.052,06 -15.072.453 -15.946.112 -16.335.726 0 -16.821.380 -17.367.726 -17.892.165
 70110000 Bez. der Beamten -3.453.093,27 -3.589.900 -3.580.000 -3.687.300 0 -3.798.300 -3.912.300 -4.029.600
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -7.951.796,32 -8.854.200 -9.553.109 -9.755.937 0 -10.050.537 -10.402.855 -10.725.000
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -5.748,40 -8.750 -15.500 -15.900 0 -16.300 -16.700 -17.100
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -551.041,59 -598.000 -621.700 -640.500 0 -659.800 -679.400 -699.500
 70320000 Sozialver-
sicherungsbeitr. Arbeitnehmer -1.688.276,15 -1.825.285 -1.980.179 -2.038.870 0 -2.098.889 -2.160.195 -2.223.348
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -180.096,33 -196.318 -195.624 -197.220 0 -197.554 -196.275 -197.617
12 Versorgungsauszahlungen -1.094.364,10 -1.089.120 -1.105.730 -1.160.134 0 -1.177.337 -1.173.536 -1.197.766
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -944.006,40 -875.011 -861.722 -915.599 0 -932.520 -929.764 -952.900
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfäng. -150.357,70 -214.108 -244.009 -244.534 0 -244.817 -243.772 -244.866
13 Auszahl. für Sach- u. Dienst-
leistungen u. f. geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-726.894,34 -832.485 -996.165 -986.635 0 -950.660 -834.980 -861.180
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens 0,00 -1.000 -1.000 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -358,64 -2.090 -2.200 -2.200 0 -2.200 -2.200 -2.200
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -80.195,95 -101.550 -94.550 -91.550 0 -91.650 -90.650 -99.350
 72220100 Erwerb EDV -68,45 -2.900 -7.500 -7.500 0 -7.500 -7.500 -7.500
322
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
 72310000 Mieten und Pachten -13.117,43 -10.390 -11.690 -13.160 0 -14.760 -16.680 -18.780
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anlagen -347.847,39 -279.300 -287.700 -276.800 0 -276.800 -271.800 -271.800
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -4.860,46 -5.500 -5.500 -5.500 0 -5.500 -5.500 -5.500
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -3.764,50 -25.300 -11.700 -12.600 0 -13.400 -13.700 -29.000
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -276.543,02 -403.385 -573.325 -575.025 0 -536.750 -424.850 -424.950
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -138,50 -1.070 -1.000 -1.200 0 -1.000 -1.000 -1.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -107,84 0 0 0 0 0 0 0
 75100000 Zinsauszahlungen 
an Bund -107,84 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -105.316.040,40 -103.697.450 -101.724.950 -102.035.250 0 -102.387.850 -103.042.350 -103.496.250
 73170000 Zuschüsse an 
private Unternehmen -1.086.516,95 -1.099.000 -973.000 -927.500 0 -932.100 -932.100 -932.100
 73180000 Zuschüsse an 
übrige Bereiche -2.191.907,13 -2.256.100 -2.333.500 -2.395.500 0 -2.451.300 -2.501.600 -2.502.700
 73310000 Soziale Leistungen 
an natürliche Personen -35.122.329,55 -34.351.250 -29.451.000 -28.931.000 0 -28.428.500 -28.243.500 -28.404.000
 73310100 Soziale Leistungen 
an natürliche Personen -43.048,76 0 0 0 0 0 0 0
 73320000 Soziale Leistungen 
an natürliche Personen -61.127.514,24 -59.822.050 -11.531.200 -11.989.500 0 -12.459.200 -12.908.500 -12.890.700
 73390000 Sonstige soziale 
Leistungen -5.754.069,83 -6.169.050 -57.436.250 -57.791.750 0 -58.116.750 -58.456.650 -58.766.750
 73390200 AvE Sonstige soz. 
Leistungen 5.571,71 0 0 0 0 0 0 0
 73390300 IvE Sonstige soz. 
Leistungen 3.774,35 0 0 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -53.887.850,98 -58.135.772 -59.337.397 -59.650.355 0 -60.507.789 -61.250.127 -62.107.548
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -37.775,68 -35.633 -44.563 -45.102 0 -45.873 -46.270 -46.832
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -1.641,40 -3.100 -2.800 -3.200 0 -2.800 -2.800 -2.800
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -1.696,60 -2.450 -2.600 -2.800 0 -2.800 -2.900 -3.000
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -334.678,07 -363.650 -365.750 -375.250 0 -383.400 -385.300 -383.450
 74500000 Erstattungen an den 
Bund -1.286,50 0 0 0 0 0 0 0
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -241.622,88 -231.910 -248.370 -255.035 0 -261.900 -268.971 -276.254
 74540000 Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherungen -2.869.684,68 -2.993.659 -3.042.294 -3.131.148 0 -3.223.546 -3.318.716 -3.416.742
 74540100 AvE Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherung -1.709.888,62 -2.086.000 -1.644.400 -1.611.400 0 -1.578.400 -1.547.400 -1.517.400
 74540200 IvE Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherung -1.306.826,93 -1.169.000 -1.273.400 -1.248.400 0 -1.223.400 -1.199.400 -1.175.400
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -3.379.258,84 -3.254.470 -3.087.320 -3.000.120 0 -3.007.770 -3.000.470 -3.007.770
 74560000 Erstattungen an 
sonst. öffentl. Sonderr. -2.658,32 -5.500 -5.500 -5.500 0 -5.500 -5.500 -5.500
 74580000 Erstatt. an übr. Ber. -70.079,53 -20.400 -50.400 -50.400 0 -50.400 -50.400 -50.400
323
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
 74610000 Leistungsbeteiligung 
für die Umsetzung der Grund- -43.930.752,93 -47.970.000 -49.570.000 -49.922.000 0 -50.722.000 -51.422.000 -52.222.000
17 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -174.855.309,72 -178.827.280 -179.110.354 -180.168.100 0 -181.845.017 -183.668.718 -185.554.909
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahl. abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-48.308.312,67 -50.352.964 -41.030.112 -43.026.567 0 -44.154.970 -44.739.651 -45.773.115
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 80.000 0 0 0 0 0 0
 68100000 Invest.zu. vom Bund 0,00 80.000 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 1.408,00 0 0 0 0 0 0 0
 68311000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. > 1000 Euro 1.408,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 1.408,00 80.000 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -27.917,38 -74.000 -74.000 -74.000 0 -74.000 -74.000 -74.000
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -27.917,38 -74.000 -74.000 -74.000 0 -74.000 -74.000 -74.000
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -27.917,38 -74.000 -74.000 -74.000 0 -74.000 -74.000 -74.000
32 Saldo a. Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-26.509,38 6.000 -74.000 -74.000 0 -74.000 -74.000 -74.000
33 Finanzmittelüberschuss/
-fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-48.334.822,05 -50.346.964 -41.104.112 -43.100.567 0 -44.228.970 -44.813.651 -45.847.115
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme 
von Krediten und inneren 
Darlehen für Invest.-Tätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -48.334.822,05 -50.346.964 -41.104.112 -43.100.567 0 -44.228.970 -44.813.651 -45.847.115
324
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2019
Ist
- € -
2020
Ansatz
- € -
2021
Ansatz
- € -
2022
Ansatz
- € 
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
Erläuterung **
Soziale Einrichtungen Integrationsmanagement 62.500 67.5 00 70.500 74.000 77.600 77.600 77.600
frw. Aufgabe,
Institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid; Exil e.V.
Soziale Einrichtungen Koordinierungsstelle 
Flüchtlingsarbeit*** 55.108 61.500 62.500 63.500 64.500 64.500 64.500
frw. Aufgabe,
Ratsbeschlüsse
Zuschüsse an Caritas Verband 
und  Outlaw gGmbH
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 172.934 170.000 170.000 170.000 170.000 170.000 170.000 Pflichtauf gabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 525.180 5 70.000 620.000 620.000 620.000 620.000 620.000 Pflichtaufg abe*
Am Limberg, 
Einrichtung für 
Flüchtlinte
Betreuungsleistungen für die 
Flüchtlingsunterkünfte am 
Limberg
231.130 230.000 50.000 0 0 0 0
frw. Aufgabe, 
Einzelbescheid, Ratsbeschluß v. 
14.06.2016 (VO/2016/6862)
Soziale Einrichtungen Freiwilligenagentur 13.253 14.000 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe,
durch das Land geförderte 
Auslagenerstattung
Soziale Einrichtungen Betreuungsvereine 32.000 32.000 32.0 00 32.000 32.000 32.000 32.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss
Zuschüsse an HHO e.V., 
Betreungsverein der Diakonie und 
SKM Osnabrück e.V.
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.KuPfl 41.410 40.0 00 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 107.625 90.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 Pflichtaufg abe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 93.494 96 .000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 Pflichtaufgab e*
Soziale Einrichtungen
Angebote des 
Caritasverbandes für 
Suchtkranke
84.963 88.000 92.000 96.000 99.000 101.000 101.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Leistungs-, Prüfungs- und 
Vergütungsvereinbarung über 
Suchtberatung und Prävention ab 
2014, Kündigungfrist 6 Monate 
zum Jahresende
Soziale Einrichtungen Angebote des Diak. Werkes 
für Suchtkranke 830.917 884.000 919.500 940.000 965.000 985.000 985.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Leistungs-, Prüfungs- und 
Vergütungsvereinbarung über 
Suchtberatung und Prävention ab 
2014, Kündigungfrist 6 Monate 
zum Jahresende
Soziale Einrichtungen Angebote. für psychisch 
Kranke „Treff 82“ 95.280 100.000 103.000 110.000 111.000 111.000 111.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umfang disponibel, inst. 
Förderung, Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Frauenhaus 324.189 340.000 364.000 3 72.000 380.000 390.000 390.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertrag mit Haushaltsvorbehalt 
über Festbetragsbudget ab 2014 
(Fortschreibung der Tarif-
steigerungen), Kündigungsfrist 6 
Monate zum Jahresende, 
institutionelle Förderung
Soziale Einrichtungen Frauenberatungsstelle 195.000 224. 000 195.200 205.000 215.300 225.000 225.000
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Frauennotruf 31.817 33.700 35.400 37 .200 38.300 39.000 40.000 frw. Aufgabe,
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Anlaufstelle für Strafffällige 30.5 28 32.600 34.200 35.900 37.500 38.500 38.500 frw. Aufgabe,
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Beratungsstelle für 
Krebsbetroffene 13.846 36.300 37.100 38.500 39.500 41.000 41.000 frw. Aufgabe, 
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Zuschuss Beratungsstelle 
für Arbeitslose e.V. 44.245 46.000 48.000 50.500 52.000 53.500 53.500
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Zuschuss Täterberatung 
Häuslicher Gewalt 4.750 4.700 4.900 5.000 5.100 5.100 5.200
frw. Aufgabe,
Förderung des Projekts zusammen 
mit Land und dem Landkreis.
Soziale Einrichtungen Solwodi e.V. 0 23.500 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe, 
2020 Förderung Projekt Talita,
 Ratsbeschluss
Fachbereich Integration,  Soziales und 
Bürgerengagement (50)
Zuschüsse an private Unternehmen
Zuschüsse an übrige Bereiche
325
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2019
Ist
- € -
2020
Ansatz
- € -
2021
Ansatz
- € -
2022
Ansatz
- € 
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
Erläuterung **
Soziale Einrichtungen Bahnhofsmission 6.000 6.200 6.400 6.6 00 6.800 7.200 7.200
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung,
Einzelbescheid
sonstige soziale Hilfen 
und Leistungen Osnabrücker Tafel 0 45.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20. 000
frw. Aufgabe, institutionelle 
Förderung, Einzelbescheid; 
2020 zusätzlich Zuschuss 
Trockenlager
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn.der GesPfl.- Präv 
"aids-hilfe e.V." 87.680 91.800 96.500 101.500 104.500 108.000 108.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umfang disponibel, institutionelle 
Förderung, Einzelbescheid
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn.der GesPfl.- Präv 
"aids-hilfe Projekte" 13.000 13.000 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe,
Projektförderung (Anschub-
finanzierung), Einzelbescheid
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn. der Ges.Pfl. - 
Selbsthilfegruppenfördung 2.811 15.300 15.300 15.300 15.300 15.300 15.300
frw. Aufgabe,
Institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
3.131.743 3.355.100 3.306.500 3.323.000 3.383.400 3.433.700 3.434.800
     k.b. = kaum beeinflussbar
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
Gesamt
  * Zuschuss des Landes, durch Gesetz geregelt, wir d zu 100 % erstattet
326
Produktübersicht: Fachbereich Integration, Soziales  und Bürgerengagement (50) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung)  
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.35.01 
Heinrich Rabe Stiftung  -257 0  0 0 0 0 0 
1.100.1.1.1.42      
Inklusion W -77.371 -98.228 -107.732 -103.777 -107.275 -109.515 -112.951 
1.100.1.1.1.44.    
Integrationsmanagement W -508.800 -531.091 -535.402 -544.340 -561.484 -573.121 -586.061 
1.100.1.1.1.45     
Bürgerservice W -302.073 -340.092 -409.840 -425.599 -439.733 -449.844 -460.560 
1.100.1.2.2.13      
Leistungen nach dem Nds.SOG  -246.197 -337.277 -359.275 -357.647 -364.875 -370.149 -377.297 
1.100.3.1.1           
Grundversorgung und Hilfen nach  
SGB XII 
W -13.648.477 -14.404.950 -4.111.050 -4.621.350 -5.115.550 -5.547.850 -5.505.550 
1.100.3.1.1.9        
Verwaltung der Sozialhilfe  -6.097.919 -6.874.697 -5.346.973 -5.314.432 -5.417.500 -5.533.165 -5.686.502 
1.100.3.1.2.1       
Grundsicherung Leistungen 
Unterkunft und Heizung 
W -25.864.412 -25.904.200 -16.067.000 -17.217.000 -17.517.000 -17.667.000 -18.017.000 
1.100.3.1.2.2      
Grundsicherung 
Eingliederungsleistungen 
 -783.569 -328.500 -748.500 -750.500 -752.000 -752.000 -752.000 
1.100.3.1.2.3      
Grundsicherung einmalige  
Leistungen 
 -658.636 -750.700 -751.700 -851.700 -951.700 -1.051.700 -1.151.700 
1.100.3.1.2.6      
Leist.für Bildung und Teilhabe 
nach §28 SGBII 
 9.014 0  0 0 0 0 0 
1.100.3.1.2.9      
Verwaltung der Grundsicherung 
für Arbeitssuchende  
 -3.468.086 -3.755.617 -3.945.250 -3.842.153 -3.965.022 -4.040.850 -4.163.791 
1.100.3.1.3 
Leistungen nach dem AsylbLG  3.795.717 3.008.250 2.744.250 2.755.250 2.764.250 3.118.250 3.018.250 
1.100.3.1.4 
Eingliederrungshilfe nach SGB IX  2.367   -12.283.084 -12.146.241 -12.006.536 -11.895.245 -12.069.132 
1.100.3.1.5 
Soziale Einrichtungen  -2.312.121 -3.152.377 -2.409.665 -2.479.870 -2.547.038 -2.600.794 -2.617.622 
1.100.3.2.1.01    
Leistungen nach dem   
Bundesversorgungsgesetz  
 -91.168 -36.920 -126.888 -111.498 -117.456 -118.074 -119.021 
1.100.3.4.3.01 
Betreuungsleistungen  -343.373 -346.822 -347.186 -355.538 -365.450 -374.531 -385.112 
1.100.3.4.5.01   
Landesblindengeld  16.230 0  0 0 0 0 0 
1.100.3.4.6.01    
Wohngeld  -787.728 -994.810 -954.077 -966.536 -994.753 -1.018.697 -1.048.017 
1.100.3.4.7         
Leistungen BuT nach § 6 BKGG  -142.060 -93.353 -193.226 -198.040 -205.177 -211.368 -218.915 
1.100.3.5.1         
Sonst.soziale Hilfen und 
Leistungen 
 -202.973 -293.234 -251.092 -255.442 -262.920 -268.735 -274.847 
1.100.4.1.2.01    
Gesundheitseinrichtungen  -515.465 -542.951 -609.302 -529.715 -547.975 -613.482 -641.897 
1.100.4.1.4       
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege 
 -1.539.041 -1.661.336 -1.676.707 -1.682.138 -1.726.516 -1.765.457 -1.807.794 
1.100.6.1.1.02    
Zuweisung Land Kosten der 
Unterkunft 
 4.074.032 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000 
Summe  -49.692.365 -53.138.905 -44.189.699 -45.698.265 -46.901.709 -47.543.329 -48.677.517 
W = Wesentliches Produkt 
 
327
 
Haushaltsjahr  
2021 2022 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.35.01 
Heinrich Rabe Stiftung  0  0 0 0 0 0 
1.100.1.1.1.42      
Inklusion W 32.144 -139.876 -107.732 32.147 -135.923 -103.777 
1.100.1.1.1.44.    
Integrationsmanagement W 186.360 -721.762 -535.402 186.364 -730.705 -544.340 
1.100.1.1.1.45     
Bürgerservice W 37.389 -447.228 -409.840 30.390 -455.989 -425.599 
1.100.1.2.2.13      
Leistungen nach dem Nds.SOG  208.049 -567.324 -359.275 208.052 -565.699 -357.647 
1.100.3.1.1           
Grundversorgung und Hilfen nach  
SGB XII 
W 35.208.700 -39.319.750 -4.111.050 35.424.700 -40.046.050 -4.621.350 
1.100.3.1.1.9        
Verwaltung der Sozialhilfe  261.429 -5.608.402 -5.346.973 268.348 -5.582.780 -5.314.432 
1.100.3.1.2.1       
Grundsicherung Leistungen 
Unterkunft und Heizung 
W 29.400.000 -45.467.000 -16.067.000 28.500.000 -45.717.000 -17.217.000 
1.100.3.1.2.2      
Grundsicherung 
Eingliederungsleistungen 
 0  -748.500 -748.500 0  -750.500 -750.500 
1.100.3.1.2.3      
Grundsicherung einmalige  
Leistungen 
 1.000 -752.700 -751.700 1.000 -852.700 -851.700 
1.100.3.1.2.6      
Leist.für Bildung und Teilhabe nach 
§28 SGBII 
 3.368.000 -3.368.000 0  3.370.000 -3.370.000 0  
1.100.3.1.2.9      
Verwaltung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende  
 7.522.888 -11.468.137 -3.945.250 7.741.889 -11.584.043 -3.842.153 
1.100.3.1.3 
Leistungen nach dem AsylbLG  7.324.500 -4.580.250 2.744.250 6.489.500 -3.734.250 2.755.250 
1.100.3.1.4 
Eingliederrungshilfe nach SGB IX  40.568.633 -52.851.716 -12.283.084 41.080.653 -53.226.894 -12.146.241 
1.100.3.1.5 
Soziale Einrichtungen  3.695.192 -6.104.857 -2.409.665 3.538.194 -6.018.064 -2.479.870 
1.100.3.2.1.01    
Leistungen nach dem   
Bundesversorgungsgesetz  
 760.638 -887.526 -126.888 740.638 -852.136 -111.498 
1.100.3.4.3.01 
Betreuungsleistungen  1.405 -348.591 -347.186 1.406 -356.944 -355.538 
1.100.3.4.5.01   
Landesblindengeld  825.000 -825.000 0  850.000 -850.000 0  
1.100.3.4.6.01    
Wohngeld  3.753.406 -4.707.483 -954.077 3.753.412 -4.719.948 -966.536 
1.100.3.4.7         
Leistungen BuT nach § 6 BKGG  642.278 -835.504 -193.226 642.278 -840.318 -198.040 
1.100.3.5.1         
Sonst.soziale Hilfen und Leistungen  67.385 -318.477 -251.092 66.887 -322.329 -255.442 
1.100.4.1.2.01    
Gesundheitseinrichtungen  2.264 -611.566 -609.302 2.268 -531.983 -529.715 
1.100.4.1.4       
Maßnahmen der Gesundheitspflege  509.959 -2.186.667 -1.676.707 9.973 -1.692.111 -1.682.138 
1.100.6.1.1.02    
Zuweisung Land Kosten der 
Unterkunft 
 4.300.000 0  4.300.000 4.300.000 0  4.300.000 
Summe  138.676.619 -182.866.318 -44.189.699 137.238.100 -182.936.365 -45.698.265 
W = Wesentliches Produkt 
328
Produkt: 1.100.1.1.1.42 Inklusion Organisationseinheit: 
50 FB Integration, Soziales und Bürgerengagement 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r: Frau Rass-Turgut 
Produktbeschreibung:  Derzeit beinhaltet das Produkt Inklusion Leistungen des Niedersächsischen 
Behindertengleichstellungsgesetzes NBGG 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention, 
BRK), Niedersächsisches Behindertengleichstellungsgesetze (NBGG), Ratsbeschluss vom 28. Juni 
2011 „Aktionsplan Inklusives Osnabrück“, Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von 
Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) 
Zielgruppe: Menschen mit Behinderung 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1 1 1 1 1 1 1 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Entwicklung eines Leitbildes für ein inklusives Gemeinwesen
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
-
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Entwicklung eines Leitbildes für ein 
inklusives Gemeinwesen 
(Realisierungsgrad in %) 
50 50 70 90 100 0 0 
Umsetzung und Weiterentwicklung 
des Kommunalen Aktionsplanes 
Inklusion (Realisierungsgrad in %) 
40 50 70 90 100 0 0 
Entwicklung und Aufbau eines 
Inklusionsmonitoring zur Bericht-
erstattung über den Inklusions-
fortschritt in der Stadt 
50 60 80 90 100 0 0 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.1.1.42.01 Gleichstellung Behinderter 
(NBGG) -77.371 -98.228 -107.732 -103.777 -107.275 -109.515 -112.951 3 
Summe -77.371 -98.228 -107.732 -103.777 -107.275 -109.515 -112.951
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
329
Bemerkungen/Erläuterungen 
Der FB 50 hat ein neues Inklusionskonzept auch vor dem Hintergrund des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von 
Menschen mit Behinderungen, kurz Bundesteilhabegesetz (BTHG), entwickelt. BTHG ist die zentrale sozialpolitische Reform der letzten Jahre und 
verfolgt die Intention, Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmtes, ihren individuellen Wünschen und Bedürfnissen entsprechend, ein Leben 
in der Mitte der Gesellschaft zu ermöglichen. Kommunen und ihre Verwaltungen sind einer der wichtigen Schauplätze der Umsetzung dieses 
Anliegens. Dies o.g. Konzeptpapier will nicht die praktische Umsetzung des BTHG aufzeigen (diese findet im gesetzlichen Bereich statt), sondern 
aus Sicht kommunaler Verwaltung Konturen eines inklusiven Gemeinwesens und Wege zu seiner Gestaltung aufzeigen. Auf welche Art und Weise 
das Leben in einer Stadtgesellschaft als inklusivem Sozialraum in einer Kommune wie Osnabrück intensiver begleitet und gestaltet werden kann 
und welche Rolle die Stadtverwaltung selbst dabei spielt, wird nachfolgend dargestellt. Inklusion ist kein isoliertes Projekt, sondern eine Aufgabe, 
die alle Bereiche einer Kommune dauerhaft betrifft und einen Prozess darstellt.
330
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
111-50 Steuerung und Service FB 50
1.100.1.1.1.42 Inklusion
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 30.846,00 30.900 30.900 30.900 30.900 30.900 30.900
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 6.983,77 1.252 1.244 1.247 1.249 1.244 1.250
12 = Summe ordentliche Erträge 37.829,77 32.152 32.144 32.147 32.149 32.144 32.150
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -75.564,14 -76.908 -81.819 -80.129 -82.965 -84.708 -87.353
14 Versorgungsaufwendungen -24.789,13 -22.473 -27.029 -24.765 -25.429 -25.920 -26.718
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -14.847,79 -30.999 -31.029 -31.030 -31.031 -31.030 -31.030
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -115.201,06 -130.380 -139.876 -135.923 -139.424 -141.658 -145.101
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-77.371,29 -98.228 -107.732 -103.777 -107.275 -109.515 -112.951
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-77.371,29 -98.228 -107.732 -103.777 -107.275 -109.515 -112.951
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.135,99 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -1.135,99 0 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -78.507,28 -98.228 -107.732 -103.777 -107.275 -109.515 -112.951
331
Produkt: 1.100.1.1.1.44 Integrationsmanagement Organ isationseinheit:  
50 FB Integration, Soziales und Bürgerengagement 
50-5 FD Integration 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Rass-Turgut 
Produktbeschreibung:  Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Integrat ionskonzeptes,  Integrationsbericht 
einschließlich Monitoring, Integrationsberatung, Ko ordinierungsstelle Flüchtlingssozialarbeit, 
Fachkoordination Migration und Teilhabe 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner, Politik, Verwaltung 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4,58 4,87 4,97 4,97 4,97 4,97 4,97 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Integration verfolgt das Ziel für alle Menschen una bhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe und 
Religion gleiche Teilhabemöglichkeiten zu ermöglich en. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Arm ut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen: 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anpassung des 
Integrationsmanagements an die 
gesellschaftlichen Entwicklungen 
(Realisierungsgrad in %) 
50 50 50 100                   
Veranstaltungen zur 
Willkommenskultur und Förderung 
von Teilhabe werden durchgeführt 
(Anzahl) 
2 2 2 2 2 2 2 
Beratung zu Integrationsfragen 
werden durch die Beratungsstelle 
angeboten (in Fallzahl) 
1.202 2.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
Netzwerktreffen für Akteure der 
Migrationsarbeit (Anzahl) 4 3 3 3 3 3 3 
Der Fachdienst berichtet jährlich 
im Sozialausschuss in einem 
ausführlichen Tätigkeitsbericht 
0 1 0 1 0 1 0 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.1.1.44.01 Integrationsmanagement -162.424  -190.175 -194.291 -198.900 -205.661 -208.570 -211.805 1 
1.1.1.44.02 Koordinierungsstelle 
Flüchtlingsarbeit -150.510 -163.675 -165.891 -168.000 -172.161 -175.070 -178.305 1 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
332
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.1.1.44.03 Fachkoord. Migration & 
Teilhabe -65.509 -72.075 -68.241 -69.350 -72.411 -75.320 -78.555 1 
1.1.1.44.04 Büro für Integration -95.402  -105.165 -106.981 -108.090 -111.251 -114.160 -117.395 1 
1.1.1.44.05 Projekt gesell. u. soz. 
Intgr. v. Zuwandere -34.100 0  0 0 0 0 0 1 
1.1.1.44.06 Projekt "Mein Quartier und 
Du" -854 0  0 0 0 0 0 1 
Summe -508.800 -531.091 -535.402 -544.340 -561.484 -573.121 -586.061  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Integration verfolgt das Ziel für alle Menschen una bhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe und Religion gleiche Teilhabemöglichkeiten 
zu ermöglichen. Integration hängt davon ab, ob eine Stadtgesellschaft mit ihren Institutionen wie Schulen, Behörden, Vereinen und 
Unternehmen offen für die Vielfalt ihrer Einwohnerinn en und Einwohner ist und ob gleichzeitig Zugewanderte die ihnen gebotenen 
Chancen ergreifen.  
Die Aktivitäten und Projekte zu dem Themenfeld Migration und Integration werden im Tätigkeitsbericht (alle zwei Jahre) beschrieben 
und die Ergebnisse des Stadtentwicklungsprojektes „Ge stalte deine Stadt“ (gemeinsam mit 010-4) flossen in  die kommenden 
strategischen Ziele der Stadt ein. Das Mentoringproj ekt „Demokratie.Macht.Integration“ wird auch vor de m Hintergrund der 
Kommunalwahl 2021 einen Schwerpunkt bilden. 
Angesicht der COVID-19 Pandemie sind eine Vielzahl von Veranstaltungen und Akteurstreffen abgesagt worden un d es nicht 
absehbar, wie und in welcher Form diese wiederaufgenommen werden können. 
 
333
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
111-50 Steuerung und Service FB 50
1.100.1.1.1.44 Integrationsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 57.317,35 30.000 185.000 185.000 147.000 35.000 35.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 7.632,05 1.369 1.360 1.364 1.366 1.361 1.367
12 = Summe ordentliche Erträge 64.949,40 31.369 186.360 186.364 148.366 36.361 36.367
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -360.973,02 -378.726 -378.461 -385.344 -397.282 -408.356 -420.458
14 Versorgungsaufwendungen -27.084,72 -24.574 -29.549 -27.103 -27.805 -28.367 -29.211
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -14.045,36 -19.100 -169.000 -169.000 -131.000 -19.000 -19.000
16 Abschreibungen -451,05 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -149.015,79 -129.000 -133.000 -137.500 -142.100 -142.100 -142.100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -22.179,06 -11.060 -11.752 -11.758 -11.663 -11.659 -11.659
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -573.749,00 -562.460 -721.762 -730.705 -709.850 -609.481 -622.428
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-508.799,60 -531.091 -535.402 -544.340 -561.484 -573.121 -586.061
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-508.799,60 -531.091 -535.402 -544.340 -561.484 -573.121 -586.061
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.095,00 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -1.095,00 0 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -509.894,60 -531.091 -535.402 -544.340 -561.484 -573.121 -586.061
334
Produkt: 1.100.1.1.1.45 Bürgerservice Organisationse inheit:  
50 Integration, Soziales und Bürgerengagement 
50-6 Bürgerengagement und Seniorenbüro 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Rass-Turgut 
Produktbeschreibung:  Das Produkt Bürgerservice beinhaltet folgende Bereiche: Bürgerberatung und Freiwilligenagentur 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,56 3,60 3,28 3,28 3,28 3,28 3,28 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Teilziel Bürgerberatung 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen: 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten2 
(produktbezogen) 3,78 3,78 3,78 3,78 3,78 3,78 3,78 
Bürgerkontakte gesamt inkl. Vor 
Ort-Kontakte und Front Office (ab 
5/18 mit Anfragen zur 
Pflegeberatung) 
7.638 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 
Telefonberatungen 8.088 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 
gesamt 15.726 19.000 19.000 19.000 19.000 19.000 19 .000 
 
Produktziel 2: Teilziel Freiwilligenagentur 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
Querschnittsziel Q Transparenz, Beteiligung und Engagement 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen: 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten3 
(produktbezogen) 1,32 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 
Engagementberatungen (Anzahl 
der Personen) 226 150 100 100 100 100 100 
Davon haben sich vorab online 
informiert: 182 180 180 180 200 200 200 
Vermittelte Ehrenamtliche aus 
Engagementberatung 108 90 90 90 90 90 90 
Vermittelte Einzelpersonen in 
Eventengagement (Engagement 
zu Einzelprojekten)  
350 200 200 200 200 200 200 
                                                 
1 Anzahl der Planstellen im Aufgabenbereich 
2 Anzahl der tatsächlich Beschäftigten inkl. Einsatzkräfte 
3 Anzahl der tatsächlich Beschäftigten inkl. Einsatzkräfte 
335
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Sonstige beratene ehrenamtliche 
Personen (Online) 622 100 100 100 100 100 100 
Organisationsberatungen von 
Einrichtungen: 48 25 30 30 30 30 30 
Beratung von bürgerschaftlichen 
Initiativen 37 30 30 30 30 30 30 
Gäste Tag des Ehrenamtes 250 300 300 300 300 300 300 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.1.1.45.01 Bürgerberatung -195.832  -213.010 -221.401 -223.286 -228.310 -232.929 -238.045 2 
1.1.1.45.02 Freiwilligenagentur -109.002  -127.082 -132.529 -136.394 -143.600 -147.096 -150.696 2 
1.1.1.45.03 Projekt „Nette Quartier“ 2.761  0  -55.909 -65.919 -67.822 -69.820 -71.820 2 
Summe -302.073 -340.092 -409.840 -425.599 -439.733 -449.844 -460.560  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Produkt 1.100.1.1.1.45 „Bürgerservice“ umfasst die Bereiche Bürgerberatung und Freiwilligenagentur.  
Die Bürgerberatung garantiert eine kontinuierliche und verlässliche Öffnungszeit bzw. Erreichbarkeit aller Dienste im FD 50-6 (Freiwilligen-Agentur, 
Seniorenbüro, Senioren- und Pflegestützpunkt u. Fac hdienst- und zielgruppenbezogene strategische Proje ktentwicklung bzw. –aufgaben) und 
übernimmt die Koordination von Terminen und der tel efonischen Erreichbarkeit. Seit Mai 2018 sind die A ufgaben des Pflegestützpunktes dazu 
gekommen, was einen Anstieg der Kontakte zur Folge hatte und nach dortigen personellen Vollbesetzung ab 10/2018 einen sprunghaften weiteren 
Anstieg von Kontakten nach sich zog, die zukünftig noch stärker steigen werden. Zudem sind die Anfrage n nach Serviceleistungen (z.B. 
Beglaubigungen etc.) nach Einführung der EDV-gestüt zten Terminvergabe im Bürgeramt kontinuierlich gest iegen, da die Bürger diese 
Serviceleistungen ohne vorherige Terminvereinbarung in wachsendem Maße nutzen. Im Laufe der letzten Jahre ist der Fachdienst 50-6 sowohl mit 
seinen Aufgaben und folglich personell gewachsen; e s sind verschiedene Bundes- und Landesförderungen g eneriert worden. Das Team 
Bürgerberatung bekam so mit der Geschäftsführung Se niorenbeirat, Vorbereitung und Abwicklung der Senio renwochen und der Bewirtschaftung 
der Projektbudgets des Fachdienstes, der Koordinierung von Fachveranstaltungen, einschließlich Einladungen, Organisation und Protokollierungen 
sowie die Abwicklungen der Förderungen zahlreiche n eue Aufgaben im Rahmen der administrativen Unterstü tzung dazu. Gleichzeitig sind durch 
langfristige Erkrankungen in der Bürgerberatung insgesamt 0,53 VÄ faktisch nicht besetzt gewesen. 
Freiwilligen-Agentur: Für die Stadtgesellschaft liegt ein Erfordernis darin, mehr Menschen in ein für sie passendendes freiwilliges Engagement zu 
bringen. Damit diese Wirkung erzielt werden kann, bedarf es an ausgebildetem, fähigem Fachpersonal. Die Erkenntnis, dass gutes Ehrenamt auch 
immer gutes Hauptamt benötigt, hat sich mittlerweil e in Wissenschaft und Politik durchgesetzt und spie gelt sich deutlich im aktuellen 
Freiwilligensurvey wider.  Gezählt werden vorab Anf ragen welche anschließend zu einer Beratung eingela den werden. Wie viele Personen sich 
tatsächlich vorab online informiert haben, ist nicht nachvollziehbar. Die Angabe zu „Vermittelte Einzelpersonen in Eventengagement (Engagement 
zu Einzelprojekten)“ bezieht sich auf die Angaben der Unternehmen. Zu der bisherigen Stelle in der FWA konnte diese in 2019  durch die Förderung 
des Landes Niedersachsen in 21 Stunden monatlich von 6/19 bis 12/19 mit studentischen Hilfskräften unterstützt werden, was einen jährlichen Anteil 
von 0,32 VÄ bedeutet. 
 
                                                 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stand ard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
336
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
111-50 Steuerung und Service FB 50
1.100.1.1.1.45 Bürgerservice
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 41.964,42 28.500 23.500 12.500 11.500 11.500 11.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 8.121,00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 4.000 0 4.000 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 6.084,80 2.400 5.400 5.400 5.400 5.400 5.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.095,95 494 489 490 490 487 489
12 = Summe ordentliche Erträge 60.266,17 43.394 37.389 30.390 25.390 25.387 25.389
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -251.638,25 -252.148 -330.605 -338.695 -348.777 -358.710 -369.146
14 Versorgungsaufwendungen -12.889,47 -8.861 -10.618 -9.734 -9.981 -10.161 -10.443
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -14.971,43 -17.950 -17.650 -20.350 -19.350 -19.350 -19.350
16 Abschreibungen -100,60 -101 -101 -101 -101 -101 -101
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -13.253,06 -14.000 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -69.486,68 -90.426 -88.254 -87.108 -86.913 -86.909 -86.910
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -362.339,49 -383.486 -447.228 -455.989 -465.123 -475.232 -485.949
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-302.073,32 -340.092 -409.840 -425.599 -439.733 -449.844 -460.560
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-302.073,32 -340.092 -409.840 -425.599 -439.733 -449.844 -460.560
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -262,00 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -262,00 0 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -302.335,32 -340.092 -409.840 -425.599 -439.733 -449.844 -460.560
337
Produkt: 1.100.3.1.1 Grundversorgung und Hilfen nach 
dem SGB XII (ohne Verwaltung der 
Sozialhilfe)
Organisationseinheit: 
50 FB Integration, Soziales und Bürgerengagement 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31-35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII 
Produktverantwortliche/-r: Frau Heinrich 
Produktbeschreibung:  Folgende Personenkreise haben Ansprüche im Rahmen dieses Produktes: 
 Leistungen zum Lebensunterhalt (Kapitel 3 SGB XII) 
Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht im vollen Umfang aus eigenem 
Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf vorrangige Leistungen 
haben, unter 65 Jahre alt sind und nicht die Voraussetzungen zum Bezug von 
Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende oder im Alter bzw. Erwerbsminderung erfüllen. 
 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Kapitel 4 SGB XII) 
Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht im vollen Umfang aus eigenem 
Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf vorrangige Leistungen 
haben, über 65 Jahre alt sind oder über 18 Jahre, aber auf Dauer voll erwerbsgemindert sind. 
 Leistungen in besonderen Lebenslagen (Kapitel 5 bis 9 SGB XII) 
Personen ohne Krankenversicherungsschutz - Hilfen zur Gesundheit- (Kapitel 5 SGB XII) 
Pflegebedürftige - Hilfe zur Pflege - (Kapitel 7 SGB XII) 
Personen mit besonderen Lebensverhältnissen und damit verbundenen sozialen 
Schwierigkeiten - Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten - (Kapitel 8 
SGB XII) 
Personen in übrigen besonderen Lebenslagen, - Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, 
Altenhilfe, Blindenhilfe, Bestattungskosten - (Kapitel 9 SGB XII) 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetz: 
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe - sowie die dazu ergangenen 
Ausführungsbestimmungen 
Zielgruppe: Personen, die  
 den notwendigen Lebensunterhalt nicht aus ihrem Einkommen und/oder Vermögen bestreiten 
können, bzw. 
über keine ausreichenden Mittel verfügen, um notwendige Hilfeleistungen in einer besonderen 
Lebenslage im Sinne des Gesetzes zu finanzieren 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach den rechtlichen Vorgaben 
Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.1.9 „Verwaltung der Sozialhilfe“, wo auch die Stellenanteile 
ausgewiesen sind. 
Hilfe zur Pflege 
Hilfe zur Pflege – insgesamt - 
(Anzahl der Leistungsberechtigten; 
ggf. mehrere Pflegearten s.u.) 
967 1010 1060 1090 1130 1160 1200 
Ambulante Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 264 300 340 360 390 410 440 
Stationäre Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 703 710 720 730 740 750 760 
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Personen insgesamt 3263 3300 3460 3540 3610 3670 3740 
P. innerhalb von Einrichtungen 
unter 65 Jahren 320 350 360 380 390 400 410 
P. innerhalb von Einrichtungen 
65 Jahre und älter 197 220 230 240 250 260 270 
P. außerhalb von Einrichtungen 
unter 65 Jahren 995 1040 1060 1080 1100 1120 1140 
P. außerhalb von Einrichtungen 65 
Jahre und älter 1751 1780 1810 1840 1870 1890 1920 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
338
Ziele des Produktes 
entfällt 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
3.1.1.0 Grundversorgung nach den 
SGB XII-Pauschalen 0 0 15.000.000 15.200.000 15.300.000 15.500.000 15.600.000 3 
3.1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt 
SGB XII -4.313.566 -3.390.450 -2.934.550 -3.074.350 -3.126.050 -3.168.850 -3.212.050 3 
3.1.1.2 Hilfe zur Pflege -101 0 0 0 0 0 0 3 
3.1.1.3 Eingliederungshilfe -47.131.134 -47.879.500 0 0 0 0 0 3 
3.1.1.4 Hilfen zur Gesundheit -2.945.798 -3.285.500 -2.948.300 -2.890.300 -2.832.300 -2.777.300 -2.723.300 3 
3.1.1.5 Sonstige Hilfen in 
besonderen Lebenslagen -557.736 -687.000 -1.785.200 -1.801.700 -1.821.200 -1.832.700 -1.844.200 3 
3.1.1.6 Grundsicherung im Alter u. 
Erwerbsminderung -55.621 0 0 0 0 0 0 3 
3.1.1.7 Zahlungen Quotales 
System 50.517.154 51.007.000 0 0 0 0 0 3 
3.1.1.8 Hilfe zur Pflege -9.161.674 -10.169.500 -11.443.000 -12.055.000 -12.636.000 -13.269.000 -13.326.000 3 
Summe -13.648.477 -14.404.950 -4.111.050 -4.621.350 -5.115.550 -5.547.850 -5.505.550
Bemerkungen/Erläuterungen 
Mit der 3. Stufe der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes erfolgte auf Landesebene auch eine haushaltsrechtliche Vorgabe zur Darstellung des 
neu eingerichteten Produktes „Eingliederungshilfe SGB IX“ (1.100.3.1.4). Damit erfolgt eine Verschiebung und Separierung des Teilproduktes 
Eingliederungshilfe aus dem Produktbereich Grundversorgung und Hilfen n. d. SGB XII (Teilprodukt 1.100.3.1.1.) in das o.g. neue Produkt. 
Zum Zeitpunkt des Haushaltsaufstellungsverfahren für 2020 und der damit verbundenen mittelfristigen Finanzplanung lagen die notwendigen 
Informationen zur Zuordnung, Zuständigkeit und Abrechnung hier noch nicht vor. Die Planung erfolgte daher auf den bisherigen Positionen 
(1.100.3.1.1.). 
Personal- und Sachaufwendungen 
Die mit der Leistungserbringung zusammenhängenden Personal- und Sachaufwendungen inklusive der dazu gehörenden Erträge müssen wegen 
des verbindlichen Produktrahmenplanes des Landes Niedersachsens gesondert dargestellt werden und stellen einen wesentlichen, allerdings nicht 
gesondert bezifferten Teil des Produkts 3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe dar. Alle dieses Produkt betreffenden Planungswerte sind hier daher 
nicht enthalten.
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
339
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
1.100.3.1.1 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII (ohne Verwaltung)
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 89.099,00 80.000 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 5.664.089,92 2.068.100 637.900 622.900 621.900 621.900 621.900
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 73.149.361,85 75.715.500 34.570.800 34.801.800 34.933.800 35.174.800 35.305.800
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 271.093,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 79.173.643,77 77.863.600 35.208.700 35.424.700 35.555.700 35.796.700 35.927.700
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -45.130,43 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -89.754.844,61 -89.013.550 -36.401.950 -37.186.250 -37.869.450 -38.597.750 -38.740.450
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.022.145,65 -3.255.000 -2.917.800 -2.859.800 -2.801.800 -2.746.800 -2.692.800
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -92.822.120,69 -92.268.550 -39.319.750 -40.046.050 -40.671.250 -41.344.550 -41.433.250
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-13.648.476,92 -14.404.950 -4.111.050 -4.621.350 -5.115.550 -5.547.850 -5.505.550
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-13.648.476,92 -14.404.950 -4.111.050 -4.621.350 -5.115.550 -5.547.850 -5.505.550
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -13.648.476,92 -14.404.950 -4.111.050 -4.621.350 -5.115.550 -5.547.850 -5.505.550
340
Produkt: 1.100.3.1.2.1 Grundsicherung Leistungen für  
Unterkunft und Heizung 
Organisationseinheit:  
50 FB Integration, Soziales und Bürgerengagement 
  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31-35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zwe iten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Heinrich 
Produktbeschreibung:  Die Kosten der Unterkunft sind ein wesentlicher Bes tandteil der Grundsicherung für Arbeitsuchende zur 
Sicherung der Wohnung und in kommunaler Zuständigke it zu übernehmen. Gezahlt werden die 
angemessenen Kosten, soweit sie nicht aus Einkommen  oder Vermögen der Hilfesuchenden gedeckt 
werden können. Die Leistungen werden durch das Jobc enter Osnabrück erbracht und die anfallenden 
Transferleistungen an die Bundesagentur für Arbeit (BA) erstattet. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetz:  
SGB II mit den dazu ergangenen Ausführungsbestimmungen 
Zielgruppe: Personen mit Unterkunftskosten bzw. Miet-/Energiesc hulden sowie Wohnungssuchende, die das 15. 
Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, erwerbsfähig und hilfebedürftig 
sind, sowie die mit Ihnen in Bedarfsgemeinschaft lebenden hilfebedürftigen Personen unter 15 Jahren. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Tra nsferleistungen sind nach den rechtlichen Vorgaben 
Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.2.9 „Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende“. 
Anzahl der Bedarfsgemeinschaften 8.450 8.600 8.985 8.800 8.700 8.600 8.500 
Kosten der Unterkunft pro Fall 
(€/Jahr) 4.770 4.888 5.012 5.150 5.280 5.415 5.560 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
3.1.2.1 Grunds. – Leistungen 
Unterkunft und Heizung -25.864.412 -25.904.200 -16.067.000 -17.217.000 -17.517.000 -17.667.000 -18.017.000 3 
Summe -25.864.412 -25.904.200 -16.067.000 -17.217.000 -17.517.000 -17.667.000 -18.017.000  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung sind ab hängig von den unterschiedlichen Fallkonstellationen, der Entwicklung der Wohnungsmieten 
sowie der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften.  
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
341
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
3121-50 Leistungen für Unterkunft und Heizung
1.100.3.1.2.1 Grundsicherung – Leistungen Unterkunft und Heizung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 14.337.518,12 17.456.800 28.700.000 27.800.000 28.200.000 28.650.000 29.000.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 493.327,27 800.000 700.000 700.000 700.000 700.000 700.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 0,00 6.000 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 14.830.845,39 18.262.800 29.400.000 28.500.000 28.900.000 29.350.000 29.700.000
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -38.266,60 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -40.656.990,68 -44.167.000 -45.467.000 -45.717.000 -46.417.000 -47.017.000 -47.717.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -40.695.257,28 -44.167.000 -45.467.000 -45.717.000 -46.417.000 -47.017.000 -47.717.000
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-25.864.411,89 -25.904.200 -16.067.000 -17.217.000 -17.517.000 -17.667.000 -18.017.000
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-25.864.411,89 -25.904.200 -16.067.000 -17.217.000 -17.517.000 -17.667.000 -18.017.000
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -25.864.411,89 -25.904.200 -16.067.000 -17.217.000 -17.517.000 -17.667.000 -18.017.000
342
Fachbereich 
Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Leitung: Frau Schlüter
343
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.297.472,95 9.128.540 11.332.925 11.261.908 11.084.458 11.127.080 11.165.196
 31210000 Bedarfszuweisungen vom Land 36.938,65 0 0 0 0 0 0
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 0,00 45.000 33.750 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 265.966,58 211.700 211.700 211.700 121.700 121.700 121.700
 31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 5.433.703,52 6.237.255 7.941.000 8.010.500 8.048.000 8.088.000 8.126.100
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 0,00 911.000 940.000 940.000 940.000 940.000 940.000
 31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 28.661,71 28.230 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
 31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV Bereich-
PersK 608.383,69 690.300 867.900 886.500 886.500 886.500 886.500
 31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV Bereich-
SachK 167.411,57 218.700 269.600 269.600 269.600 269.600 269.600
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 126.367,57 132.855 131.975 134.468 140.030 142.652 142.668
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Pers 624.272,91 648.000 648.000 520.140 389.628 389.628 389.628
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sach 5.766,75 5.500 264.000 264.000 264.000 264.000 264.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 305.282,12 304.332 324.206 315.481 367.993 299.353 299.353
 31610000 Erträge aus der Auflösung von 
Sonderposten aus Zuwendungen 305.282,12 304.332 324.206 315.481 367.993 299.353 299.353
4 sonstige Transfererträge 4.205.564,95 3.054.000 3.331.153 3.437.753 3.552.753 3.667.753 3.782.753
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 750.039,36 650.500 782.000 797.000 812.000 827.000 842.000
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 2.642.106,24 1.400.000 1.500.000 1.600.000 1.700.000 1.800.000 1.900.000
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 70.044,11 97.500 97.500 97.500 97.500 97.500 97.500
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 549.638,73 556.000 610.863 602.463 602.463 602.463 602.463
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 193.736,51 350.000 340.790 340.790 340.790 340.790 340.790
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 215.988,76 212.500 207.800 207.100 215.800 216.500 216.500
 33110000 Verwaltungsgebühren -60,00 0 0 0 0 0 0
 33210000 Benutzungsgeb. u. ähnl. Entgelte 216.048,76 212.500 207.800 207.100 215.800 216.500 216.500
6 privatrechtliche Entgelte 1.155.435,04 1.114.180 1.423.780 1.423.780 1.424.280 1.424.280 1.424.280
 34110000 Mieten und Pachten 59.444,85 50.500 54.180 54.180 54.180 54.180 54.180
 34210000 Erträge aus Verkauf 292.028,66 255.300 260.800 260.800 261.300 261.300 261.300
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 34.006,10 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 419.518,90 412.500 497.200 497.200 497.200 497.200 497.200
 34610200 Elternbeiträge nach 
Entgelteordnung 337.977,78 377.880 593.600 593.600 593.600 593.600 593.600
 34610500 Versicherungsentschädigungen 12.458,75 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 12.857.221,53 10.786.876 9.750.188 9.113.689 9.252.786 9.373.179 9.478.823
 34800000 Erstattungen vom Bund 106.630,05 80.640 75.992 75.992 75.992 75.992 75.992
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 250,00 36.000 36.000 36.000 36.000 36.000 36.000
344
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 34800400 Erstattungen vom Bund - 
Personalkosten 0,00 58.000 59.700 0 0 0 0
 34800500 Erstattungen vom Bund - 
Sachkosten 421.162,36 528.100 110.300 20.000 20.000 20.000 20.000
 34810000 Erstattungen vom Land 9.454.275,34 8.067.400 7.318.851 6.874.797 7.018.509 7.163.832 7.310.816
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
Gemeindeverbände (GV) 2.081.595,38 1.422.500 1.573.335 1.574.415 1.574.415 1.574.415 1.574.415
 34830000 Erstattungen von Zweckverbänden 35,20 0 0 0 0 0 0
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 232.960,17 0 0 0 0 0 0
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 560.313,03 591.236 573.010 529.485 524.870 499.940 458.600
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 0,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 3,89 7.700 0 3.000 0 0 0
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 3,89 7.700 0 3.000 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 163.721,08 33.992 32.770 31.885 31.810 34.214 34.368
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 163.721,94 33.992 32.770 31.885 31.810 34.214 34.368
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -0,86 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 26.200.690,32 24.642.120 26.402.822 25.794.596 25.929.880 26.142.359 26.401.273
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -25.241.353,08 -27.324.604 -29.372.581 -29.918.237 -30.425.288 -31.875.973 -32.767.809
 40110000 Beamte -1.149.955,70 -1.335.799 -1.327.467 -1.327.467 -1.362.655 -1.516.069 -1.561.550
 40120000 Tariflich Beschäftigte -17.675.783,31 -19.182.084 -20.734.076 -21.104.502 -21.450.716 -22.399.827 -23.031.803
 40190000 Sonstige Beschäftigte -220.804,19 -281.190 -284.944 -293.589 -302.395 -303.090 -303.806
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -81.416,81 -81.000 -81.000 -74.250 -81.000 -83.228 -85.521
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -1.212.350,69 -1.255.392 -1.344.642 -1.374.065 -1.395.266 -1.458.658 -1.499.327
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tariflich 
Beschäftigte -3.649.703,46 -3.779.323 -4.100.027 -4.297.826 -4.351.329 -4.543.519 -4.670.691
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -78.001,55 -83.855 -98.217 -107.738 -109.137 -113.430 -116.714
 40320200 GUV-Beiträge -115.595,22 -116.088 -118.458 -120.643 -120.138 -121.002 -120.791
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -57.145,85 -73.050 -72.537 -71.001 -70.873 -76.059 -76.581
 40510000 Zuführung zu Pensions- 
rückstellungen -364.708,56 -578.032 -635.514 -546.255 -570.984 -620.658 -642.054
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -85.846,27 0 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -36.264,74 0 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -64.781,94 -84.910 -101.047 -86.855 -90.786 -98.685 -102.087
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -13.220,32 0 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -6.679,98 0 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -59.772,00 -18.427 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -18.236,92 0 0 0 0 0 0
 40700300 Rückst. für Lebensarbeitszeitkonto -29.341,24 -41.200 0 -37.875 -39.011 -40.182 -41.388
345
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -8.908,78 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -293.354,22 -397.312 -456.199 -457.720 -462.065 -481.386 -494.733
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -19.481,33 -16.942 -18.452 -18.452 -18.933 -20.180 -20.764
14 Versorgungsaufwendungen -576.569,99 -610.140 -711.894 -633.420 -647.671 -713.199 -734.521
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -286.647,11 -325.591 -319.527 -329.626 -334.545 -360.296 -369.268
 41190000 Vers.Aufwendungen 
sonst.Beschäftigte -99,00 0 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -45.734,81 -79.670 -90.479 -88.035 -87.829 -94.465 -94.890
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -203.160,81 -176.662 -259.432 -185.440 -193.626 -222.138 -232.398
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -1.365 -1.206 -835 -884 -979 -1.013
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -40.928,26 -26.853 -41.250 -29.485 -30.786 -35.320 -36.951
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.915.098,54 -2.228.472 -2.421.770 -2.306.870 -2.308.120 -2.262.020 -2.281.320
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -68.230,33 -35.900 -40.900 -38.900 -38.400 -38.400 -38.400
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -14.958,35 -22.900 -23.800 -23.800 -23.400 -23.400 -23.400
 42110600 Unterhalt. Grünpflege an Gebäuden -777,50 0 0 0 0 0 0
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -26,91 0 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -40.161,51 -45.400 -52.900 -52.900 -51.700 -51.700 -51.700
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -846,11 -2.370 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 42220000 Erwerb geringwert. VermögensG -134.514,89 -201.200 -237.640 -210.690 -210.590 -208.690 -208.790
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -7.414,58 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 42310000 Mieten und Pachten -187.108,10 -173.700 -173.550 -168.450 -166.050 -165.450 -166.050
 42310100 Mieten Kopierautomaten -15.125,91 -22.650 -22.650 -22.650 -22.650 -22.650 -22.650
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -12.402,29 -26.700 -28.100 -26.900 -25.700 -25.700 -25.700
 42410100 Grundbesitzabgaben 0,00 -100 -100 -100 -100 -100 -100
 42410200 Heizung -1.054,24 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
 42410300 Reinigung -24.404,14 -29.900 -34.400 -32.100 -29.500 -29.500 -29.500
 42410400 Beleuchtung -1.113,89 -1.700 -1.700 -1.200 -700 -700 -700
 42410600 Gebäudeversicherung -82,13 0 0 0 0 0 0
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -19.918,02 -30.200 -28.900 -28.900 -28.700 -28.700 -28.700
 42510100 Treibstoff -2.249,90 -2.360 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -361,43 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -1.760,11 -3.740 -4.000 -4.300 -4.000 -4.000 -4.000
 42610200 Aus- und Fortbildung -97.511,86 -109.030 -105.150 -105.150 -104.350 -104.350 -104.350
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwenungen -470.239,84 -640.910 -687.950 -626.150 -637.150 -626.050 -637.350
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -178.364,04 -160.320 -188.900 -184.400 -187.600 -183.600 -187.600
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -85.892,27 -109.520 -114.050 -113.050 -110.050 -110.050 -110.050
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -130.869,52 -113.800 -123.400 -121.500 -121.100 -121.100 -121.100
 42710400 Veranstaltungen -227.606,07 -247.792 -254.080 -246.130 -247.080 -243.780 -247.080
346
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -2.613,45 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -300,00 0 -300 -300 0 0 0
 42710600 Planungskosten -600,00 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -785,51 -9.000 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
 42710800 Untersuchungskosten -47,92 0 0 0 0 0 0
 42710900 Mittagsmahlzeit -187.757,72 -207.180 -254.200 -254.200 -254.200 -229.000 -229.000
16 Abschreibungen -3.452.995,17 -1.662.294 -2.215.252 -3.189.452 -2.254.477 -2.262.869 -2.222.818
 47110100 AfA immaterielle Vermögensgegen-
stände a. geleisteten Investitionszuwendungen -1.363.384,08 -1.356.526 -1.851.662 -2.847.887 -1.914.087 -1.927.087 -1.927.087
 47110200 AfA auf übrige immaterielle VermG -34.299,67 -26.112 -19.685 -17.459 -16.999 -16.539 -16.539
 47113000 AfA auf Gebäude -116.815,60 -107.655 -177.973 -165.716 -165.001 -160.853 -146.452
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -16,94 -17 -17 -17 -17 -17 -17
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -939,96 -940 -791 -684 -684 -684 -684
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -6.584,82 -6.552 -6.457 -4.603 -4.603 -4.603 -4.603
 47117000 AfA auf Betriebs- und Geschäfts- 
ausstattung -160.209,95 -144.780 -148.472 -153.086 -153.086 -153.086 -127.436
 47118000 AfA auf geringwert. Wirtschaftsgüter -28.323,57 -19.712 -10.195 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wegen Niederschlagung -1.742.420,58 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -82.392.044,18 -84.664.451 -91.164.461 -95.054.935 -96.477.258 -98.032.192 -99.661.382
 43100000 Zuweisungen an den Bund -117,50 0 0 0 0 0 0
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -42.312.691,78 -46.069.790 -50.022.807 -53.613.768 -53.951.982 -54.395.900 -54.886.288
 43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. übriger 
Bereich -433.710,99 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
 43310000 Soziale Leistungen a. natürl. 
Personen außerhalb v. Einrichtungen -13.884.632,14 -13.498.911 -15.431.444 -15.833.493 -16.244.904 -16.667.557 -17.101.841
 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -20.014.138,22 -18.439.142 -18.853.602 -18.601.066 -19.123.764 -19.662.127 -20.216.645
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -5.444.674,62 -5.800.000 -6.000.000 -6.150.000 -6.300.000 -6.450.000 -6.600.000
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -302.078,93 -356.608 -356.608 -356.608 -356.608 -356.608 -356.608
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -9.030.723,67 -8.746.756 -9.486.131 -9.522.119 -9.515.599 -9.517.164 -9.507.118
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -48.030,19 -41.439 -56.381 -56.069 -55.799 -56.417 -56.393
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen - FB -3.937,53 0 0 0 0 0 0
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -2.989,70 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
 44290000 Aufw. für die Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten -2.864,00 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
 44290100 Vereinsbeiträge -330,00 -300 -300 -300 -300 -300 -300
 44290200 GEMA-Gebühren -7.718,49 -15.700 -15.200 -15.200 -14.700 -14.700 -14.700
 44310000 Geschäftsaufwendungen -48.423,89 -71.840 -74.050 -73.450 -72.050 -72.050 -72.050
 44310100 Bürobedarf -59.255,81 -66.000 -74.800 -73.950 -73.600 -73.600 -63.100
 44310200 Bücher und Zeitschriften -24.670,64 -26.280 -34.450 -34.200 -34.100 -34.100 -34.100
 44310300 Postgebühren -162,00 0 -200 -200 0 0 0
 44310400 Telekommunikation -43.920,57 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 44310600 Dienstreisen -40.456,05 -45.630 -66.300 -65.650 -64.000 -64.000 -64.000
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -33.334,04 -37.814 -36.596 -36.446 -36.396 -36.396 -36.396
347
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -3.189,03 -3.800 -4.300 -4.300 -3.800 -3.800 -3.800
 44310900 Datenverarbeitung -168.016,65 -170.100 -199.555 -199.555 -202.055 -202.055 -196.155
 44311000 Hausrat -9.640,13 -13.294 -14.600 -14.600 -14.400 -14.400 -14.400
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -15.850,23 -23.750 -18.700 -18.500 -18.900 -18.700 -23.900
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -3.486.333,97 -2.882.299 -2.882.299 -2.882.299 -2.882.299 -2.882.299 -2.882.299
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -48.855,00 -49.700 -54.000 -53.300 -49.400 -50.547 -51.725
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immobilen- u. Gebäudemanagement (23) -697.074,24 -799.200 -813.900 -813.900 -813.900 -813.900 -813.900
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -2.809.816,52 -2.795.600 -3.333.400 -3.359.800 -3.359.800 -3.359.800 -3.359.800
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -221.049,90 -296.400 -307.000 -307.000 -307.000 -307.000 -307.000
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -442.685,04 -464.800 -495.000 -495.000 -495.000 -495.000 -495.000
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 23 -548.799,84 -548.800 -586.800 -586.800 -586.800 -586.800 -586.800
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -2.928,98 -2.910 -3.200 -3.200 -2.700 -2.700 -2.700
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -205.688,28 -291.500 -306.700 -320.000 -320.000 -320.000 -320.000
 44550400 Erstatt. technische Betriebe an 23 -22.347,64 -25.300 -25.300 -25.300 -25.300 -25.300 -25.300
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -15.143,22 -22.800 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -16.939,89 -29.000 -36.000 -36.000 -36.000 -36.000 -36.000
 44910000 Sonstiger Aufwand für lfd. 
Verwaltungstätigkeit -272,20 -600 -400 -400 -600 -600 -600
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -122.608.784,63 -125.236.718 -135.372.088 -140.625.034 -141.628.413 -144.663.417 -147.174.967
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-96.408.094,31 -100.594.597 -108.969.266 -114.830.438 -115.698.533 -118.521.057 -120.773.694
22 außerordentliche Erträge 10.381,30 0 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 10.381,30 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -502,41 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonst. außergewöhnl. Aufw. -0,07 0 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -502,34 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
9.878,89 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-96.398.215,42 -100.594.597 -108.969.266 -114.830.438 -115.698.533 -118.521.057 -120.773.694
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 51.716,02 11.500 12.600 12.600 12.600 12.600 12.600
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 51.716,02 11.500 12.600 12.600 12.600 12.600 12.600
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.818.681,39 -4.904.347 -5.900.976 -5.909.573 -6.005.743 -6.090.842 -6.185.549
 48110100 Aufw. aus Steuerungsl. (Overhead) -3.707.709,00 -3.716.719 -4.532.000 -4.527.697 -4.623.867 -4.708.966 -4.803.673
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -735.420,00 -810.630 -900.876 -913.776 -913.776 -913.776 -913.776
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -338.429,71 -369.538 -460.640 -460.640 -460.640 -460.640 -460.640
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -37.122,68 -7.460 -7.460 -7.460 -7.460 -7.460 -7.460
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -4.766.965,37 -4.892.847 -5.888.376 -5.896.973 -5.993.143 -6.078.242 -6.172.949
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -101.165.180,79 -105.487.444 -114.857.642 -120.727.411 -121.691.676 -124.599.299 -126.946.643
348
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 8.218.781,28 9.128.540 11.332.925 11.261.908 0 11.084.458 11.127.080 11.165.196
 61210000 
Bedarfszuweisungen vom Land 63.938,65 0 0 0 0 0 0 0
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 0,00 45.000 33.750 0 0 0 0 0
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für lfd. Zwecke 6.445.093,08 7.359.955 9.092.700 9.162.200 0 9.109.700 9.149.700 9.187.800
 61420000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Gem./GV 28.661,71 28.230 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000
 61440000 Zuweis. lfd.Zwecke 
v.gesetzl. Sozialversicherungen 851.507,95 909.000 1.137.500 1.156.100 0 1.156.100 1.156.100 1.156.100
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke 
übr. Bereich 829.579,89 786.355 1.043.975 918.608 0 793.658 796.280 796.296
3 Sonst. Transfereinzahlungen 2.347.790,12 3.054.000 3.331.153 3.437.753 0 3.552.753 3.667.753 3.782.753
 62110000 Ersatz von sozialen 
Leistungen außerhalb von Ein- 763.465,25 650.500 782.000 797.000 0 812.000 827.000 842.000
 62120000 AvE Unterhalts-
ansprüche nach dem BGB 793.140,49 1.400.000 1.500.000 1.600.000 0 1.700.000 1.800.000 1.900.000
 62130000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern a.v.E. 70.957,75 97.500 97.500 97.500 0 97.500 97.500 97.500
 62210000 IvE Kostenbeitr/-
ersätze übrige (nicht SGB VI) 535.843,50 556.000 610.863 602.463 0 602.463 602.463 602.463
 62230000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern i.v.E. 184.383,13 350.000 340.790 340.790 0 340.790 340.790 340.790
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 221.088,92 212.500 207.800 207.100 0 215.800 216.500 216.500
 63110000 
Verwaltungsgebühren -60,00 0 0 0 0 0 0 0
 63210000 Benutzungs-
gebühren u. ähnliche Entgelte 221.148,92 212.500 207.800 207.100 0 215.800 216.500 216.500
5 privatrechtliche Entgelte 1.170.811,44 1.114.180 1.423.780 1.423.780 0 1.424.280 1.424.280 1.424.280
 64110000 Mieten und Pachten 59.599,78 50.500 54.180 54.180 0 54.180 54.180 54.180
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 294.451,34 255.300 260.800 260.800 0 261.300 261.300 261.300
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 816.760,32 808.380 1.108.800 1.108.800 0 1.108.800 1.108.800 1.108.800
6 Kostenerstattungen und -
umlagen 9.534.821,22 10.786.876 9.750.188 9.113.689 0 9.252.786 9.373.179 9.478.823
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 553.060,49 702.740 281.992 131.992 0 131.992 131.992 131.992
 64810000 Erstattungen vom 
Land 6.515.837,64 8.067.400 7.318.851 6.874.797 0 7.018.509 7.163.832 7.310.816
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 1.653.516,16 1.422.500 1.573.335 1.574.415 0 1.574.415 1.574.415 1.574.415
 64830000 Erstattungen von 
Zweckverbänden 35,20 0 0 0 0 0 0 0
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 243.548,25 0 0 0 0 0 0 0
 64860000 Erstattungen von so. 
öffentlichen SoRe 567.682,86 591.236 573.010 529.485 0 524.870 499.940 458.600
349
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
 64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 0,00 3.000 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 1.140,62 0 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 1.048,10 7.700 0 3.000 0 0 0 0
 66170000 Zinseinzahlungen 
von Kreditinstituten 1.048,10 7.700 0 3.000 0 0 0 0
8 Einzahl. aus der Veräußerung 
geringwert. Vermögensge. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
21.494.341,08 24.303.796 26.045.846 25.447.230 0 25.530.077 25.808.792 26.067.552
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -24.580.903,28 -26.187.781 -28.161.369 -28.771.081 0 -29.243.509 -30.614.882 -31.466.784
 70110000 Bezüge der 
Beamten -1.153.827,66 -1.335.799 -1.327.467 -1.327.467 0 -1.362.655 -1.516.069 -1.561.550
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -18.015.494,41 -19.182.084 -20.734.076 -21.104.502 0 -21.450.716 -22.399.827 -23.031.803
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -298.784,44 -362.190 -365.944 -367.839 0 -383.395 -386.318 -389.327
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -1.212.350,69 -1.255.392 -1.344.642 -1.374.065 0 -1.395.266 -1.458.658 -1.499.327
 70320000 Sozialver-
sicherungsbeitr. Arbeitnehmer -3.843.300,23 -3.979.266 -4.316.702 -4.526.207 0 -4.580.604 -4.777.951 -4.908.196
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -57.145,85 -73.050 -72.537 -71.001 0 -70.873 -76.059 -76.581
12 Versorgungsauszahlungen -332.343,66 -405.261 -410.006 -417.661 0 -422.374 -454.761 -464.158
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -286.647,11 -325.591 -319.527 -329.626 0 -334.545 -360.296 -369.268
 71190000 Versorgungsausz. 
für s. Beschäftigte -54,00 0 0 0 0 0 0 0
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfäng. -45.642,55 -79.670 -90.479 -88.035 0 -87.829 -94.465 -94.890
13 Auszahl. für Sach- u. Dienst-
leistungen u. f. geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.923.835,13 -2.228.472 -2.421.770 -2.306.870 0 -2.308.120 -2.262.020 -2.281.320
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -79.028,55 -58.800 -64.700 -62.700 0 -61.800 -61.800 -61.800
 72120000 Unterh. des sonst. 
Unbew. Vermögens -26,91 0 0 0 0 0 0 0
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -42.618,45 -45.400 -52.900 -52.900 0 -51.700 -51.700 -51.700
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -659,72 -2.370 -2.500 -2.500 0 -2.500 -2.500 -2.500
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -127.764,47 -201.200 -237.640 -210.690 0 -210.590 -208.690 -208.790
 72220100 Erwerb EDV -5.862,90 -14.000 -14.000 -14.000 0 -14.000 -14.000 -14.000
 72310000 Mieten und Pachten -219.858,20 -196.350 -196.200 -191.100 0 -188.700 -188.100 -188.700
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anlagen -40.863,13 -61.500 -67.400 -63.400 0 -59.100 -59.100 -59.100
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -21.229,04 -32.560 -32.900 -32.900 0 -32.700 -32.700 -32.700
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -99.237,41 -117.770 -114.150 -114.450 0 -113.350 -113.350 -113.350
350
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -1.286.686,35 -1.498.522 -1.639.380 -1.562.230 0 -1.573.680 -1.530.080 -1.548.680
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -83.528.556,72 -84.664.451 -91.164.461 -95.054.935 0 -96.477.258 -98.032.192 -99.661.382
 73100000 Zuweisungen an 
Bund -117,50 0 0 0 0 0 0 0
 73180000 Zuschüsse an 
übrige Bereiche -42.949.807,30 -46.569.790 -50.522.807 -54.113.768 0 -54.451.982 -54.895.900 -55.386.288
 73310000 Soziale Leistungen 
an natürliche Personen -14.748.718,22 -13.498.911 -15.431.444 -15.833.493 0 -16.244.904 -16.667.557 -17.101.841
 73320000 Soziale Leistungen 
an natürliche Personen -20.077.292,08 -18.439.142 -18.853.602 -18.601.066 0 -19.123.764 -19.662.127 -20.216.645
 73390000 Sonstige soziale 
Leistungen -5.463.259,02 -5.800.000 -6.000.000 -6.150.000 0 -6.300.000 -6.450.000 -6.600.000
 73910000 Sonstige 
Transferauszahlungen -289.362,60 -356.608 -356.608 -356.608 0 -356.608 -356.608 -356.608
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -9.010.763,84 -8.746.756 -9.486.131 -9.522.119 0 -9.515.599 -9.517.164 -9.507.118
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -51.873,51 -41.439 -56.381 -56.069 0 -55.799 -56.417 -56.393
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -4.191,25 -4.500 -4.500 -4.500 0 -4.500 -4.500 -4.500
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -11.748,74 -18.400 -17.900 -17.900 0 -17.400 -17.400 -17.400
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -426.012,95 -449.758 -519.851 -517.351 0 -515.401 -515.401 -499.001
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -16.162,79 -23.750 -18.700 -18.500 0 -18.900 -18.700 -23.900
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -3.470.907,02 -2.882.299 -2.882.299 -2.882.299 0 -2.882.299 -2.882.299 -2.882.299
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -5.012.237,49 -5.297.010 -5.950.100 -5.989.100 0 -5.984.700 -5.985.847 -5.987.025
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -17.386,89 -29.000 -36.000 -36.000 0 -36.000 -36.000 -36.000
 74910000 Weitere s. Ausz. aus 
lfd. Verw.tätigkeit -243,20 -600 -400 -400 0 -600 -600 -600
17 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -119.376.402,63 -122.232.721 -131.643.736 -136.072.666 0 -137.966.861 -140.881.019 -143.380.762
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahl. abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-97.882.061,55 -97.928.925 -105.597.890 -110.625.436 0 -112.436.784 -115.072.227 -117.313.210
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 2.466,36 258.300 579.690 201.600 0 572.000 0 0
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 0,00 258.300 579.690 201.600 0 572.000 0 0
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 1.000,00 0 0 0 0 0 0 0
 68180000 Investitionszu. von 
übrigen Bereichen 1.466,36 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
351
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 2.466,36 258.300 579.690 201.600 0 572.000 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -95.577,08 0 0 0 0 0 0 0
 78710000 Auszahlung für 
Hochbaumaßnahmen -51.648,19 0 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -43.928,89 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -118.833,28 -229.700 -254.700 -42.000 0 -42.000 -42.000 -42.000
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -118.833,28 -229.700 -254.700 -42.000 0 -42.000 -42.000 -42.000
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen -1.545.621,84 -2.065.000 -4.865.000 -7.485.000 -6.000.000 -325.000 -325.000 -325.000
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche -1.545.621,84 -2.065.000 -4.865.000 -7.485.000 -6.000.000 -325.000 -325.000 -325.000
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -1.760.032,20 -2.294.700 -5.119.700 -7.527.000 -6.000.000 -367.000 -367.000 -367.000
32 Saldo a. Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-1.757.565,84 -2.036.400 -4.540.010 -7.325.400 -6.000.000 205.000 -367.000 -367.000
33 Finanzmittelüberschuss/
-fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-99.639.627,39 -99.965.325 -110.137.900 -117.950.836 -6.000.000 -112.231.784 -115.439.227 -117.680.210
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme 
von Krediten und inneren 
Darlehen für Invest.-Tätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -99.639.627,39 -99.965.325 -110.137.900 -117.950.836 -6.000.000 -112.231.784 -115.439.227 -117.680.210
352
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2019
Ist
- € -
2020
Ansatz
- € -
2021
Ansatz
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
Erläuterung
KiTas in evangelischer 
Trägerschaft
KiTas in evangelischer 
Trägerschaft 10.930.689 11.482.600 11.781.399 11.745.700 11.727.400 1 1.689.000 11.665.100
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
KiTas in katholischer 
Trägerschaft
KiTas in katholischer 
Trägerschaft 11.059.162 10.173.400 10.613.900 10.680.100 10.752.300 1 0.837.100 10.921.100
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
KiTas in freier Trägerschaft KiTas in freier 
Trägerschaft 15.030.322 16.432.800 18.393.100 18.578.600 18.831.700 1 9.063.200 19.307.100
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
Jugendarbeit außerschulische 
Jugendbildung 8.279 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Theaterpädagogische 
Projekte an Schulen 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
frw. Aufgabe,
vertragliche Regelung bis 
31.07.2018 mit automatischer 
Verlängerung
Jugendarbeit Zuschuss 
Bildungsmaßnahmen 17.958 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit
Zuschuss 
jugendpflegerische 
Maßnahmen
21.695 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschüsse Wandern, 
Fahrten, Lager 62.000 62.000 62.000 62.000 62.000 62.000 62.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschüsse für intern. 
Jugendbegegnungen 1.071 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschuss Stadtjugendring 
(Fortbildung) 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
frw. Aufgabe,
jährl. einzelne Zuschüsse nach 
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit
Zuschüsse für hauptamtl. 
Jugendgruppenleiter 
CVJM
23.800 24.700 25.200 25.800 26.400 27.100 27.800
frw. Aufgabe,
jährl. einzelne Zuschüsse nach 
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit
Zuschuss 
kulturpädagogische 
Projekte/FOKUS 
117.928 122.000 112.100 121.400 124.300 127.200 133.300
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
vertragliche Regelung bis 
31.12.2019 mit Fortschreibung
Jugendarbeit Zuschuss Jugend-Kultur-
Tage 38.800 40.700 73.400 49.400 75.700 51.900 78.200
frw. Aufgabe,
vertragliche Regelung bis 
31.12.2019 mit Fortschreibung
Jugendarbeit
Zuschuss 
Ferienbetreuung/Heilpäd. 
Hilfe
1.867 5.200 5.200 5.200 5.200 5.200 5.200 frw. Aufgabe,
jährlicher Zuschuss
Jugendarbeit
Zuschuss 
Ferienbetreuung/ 
Montessorischule
0 13.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 frw. Aufgabe,
JHA-Beschluss vom 23.09.2015
Jugendarbeit Fanprojekt 
Zuschuss an Diakonie 81.672 98.910 101.600 104.140 106.744 109.412 106.750
frw. Aufgabe, 
jährlicher Zuschuss 
Ratsbeschluss 12/2013 über 
Fortführung, siehe 2013/3469-01, 
Fortführung über 2014 hinaus JHA 
26.3.2014, VO/2014/3605
Zuschusserhöhung korrespondiert 
mit höherer Zuwendung des DFB
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Berufsorientierung für 
Schulverweigerer /IB 105.801 118.900 127.100 130.500 133.400 136.400 139.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2020 mit 
Fortschreibung (jährlich neuer 
Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit 
IB/Herman-Nohl-Schule 126.500 130.900 130.300 134.400 137.600 141.000 144.400
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2020 mit 
Fortschreibung (jährlich neuer 
Vertrag)
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien 
(51)
Zuschüsse an übrige Bereiche
353
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2019
Ist
- € -
2020
Ansatz
- € -
2021
Ansatz
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
Erläuterung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit/AWO  
IGS Eversburg 109.635 120.600 128.300 132.000 135.200 138.600 142.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2020 mit 
Fortschreibung (jährlich neuer 
Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit/BGV 
Thomas-Morus-Schule 12.400 12.800 14.100 14.300 14.700 15.100 15.400
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2020 mit 
Fortschreibung (jährlich neuer 
Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit/FOKUS 
SZ Sonnenhügel 123.513 135.700 142.600 147.200 150.800 154.500 158.200
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2020 mit 
Fortschreibung (jährlich neuer 
Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe AWO GS Schinkel 83.978 99.700 101.100 103.900 106.400 109.00 0 111.600
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2020 mit 
Fortschreibung (jährlich neuer 
Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit 
FOKUS/HS Innenstadt 126.887 131.300 132.900 138.900 142.300 145.800 149.300
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2020 mit 
Fortschreibung (jährlich neuer 
Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialrbeit IB/Schule 
an der Rolandsmauer, 116.200 121.400 127.900 131.600 134.800 138.100 141.400
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2020 mit 
Fortschreibung (jährlich neuer 
Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Förderung Schülerfirmen 
IB 48.516 53.700 54.900 56.200 5.700 57.800 58.600
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2020 mit 
Fortschreibung (jährlich neuer 
Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Kinder- und 
Jugendtelefon 
Kinderschutzbund
16.100 16.600 17.000 17.300 17.800 18.200 18.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Familienförderung 25.866 33.200 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Projekt "Fit für den Start" 28.470 36.200 36.800 37.600 38 .200 38.200 38.200
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Projekt "Wellcome" 18.212 20.100 20.400 20.800 21.200 21.2 00 21.200
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
Förderung der Erziehung in 
der Familie
FAMOS-Familien-Arbeit-
Miteinand. In-OS 0 20.490 22.320 23.140 0 0 0
frw. Aufgabe, Kooperation 
Jobcenter, Bundesmittel,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung,
JHA 6.11.19 und Rat 3.12.19 
(Mehrbedarfsliste)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe OS Erfahrungskurse 199.400 213.900 225.000 230.500 236.000 241.600 247.400 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Bindung, 
Sonstige Maßnahmen der 
Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe
KIBs - Kinder in 
Bewegung 0 25.000 25.000 25.000 0 0 0
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung,
JHA 6.11.19 und Rat 3.12.19 
(Mehrbedarfsliste)
354
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2019
Ist
- € -
2020
Ansatz
- € -
2021
Ansatz
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
Erläuterung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Ganztagesangebot  IGS 
Eversburg Sek. I 18.128 23.000 23.000 23.000 23.000 23.000 23.000
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung,  JHA 23.07.2014 und Rat 
29.07.2014
Tageseinrichtungen für 
Kinder
Sprachförderung Land in 
Kitas 270.028 796.300 635.000 635.000 635.000 635.000 635.000 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
seit 0.08.2018 im KitaG vorgegeben
Tageseinrichtungen für 
Kinder
Zuschuss Geschäftsstelle 
Integration 56.697 57.000 58.000 60.000 62.000 64.000 66.000 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Bindung
Tageseinrichtungen für 
Kinder
Qualitätssicherung in 
KiTas 0 0 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe,
Beschluss JHA v. 28.05.2008 
(jeweils vorb. Genehmigung HH)
Bundesprogramm "Kita 
Einstieg"
Qualitätssicherung in 
KiTas 75.391 86.430 87.000 88.000 89.000 90.000 91.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 23.08.2017 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
Tageseinrichtungen für 
Kinder Landesprogramm "QuiK" 989.554 1.433.300 0 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 23.08.2017 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität Zusatzkräfte Betreuung 0 0 1.384.000 1.384.00 0 1.384.000 1.384.000 1.384.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität Zusatzkräfte Leitung 0 0 415.000 415.000 415. 000 415.000 415.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität Einführungskurs 
Zusatzkräfte Betreuung 0 0 23.900 23.900 23.900 23.900 23.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität Zusatzkräfte Ausbildung 0 0 521.000 521.000 52 1.000 521.000 521.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität Zuschüsse Ausbildung 
Azubi 0 0 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
Projekt KiBS Projekt KiBS 0 0 18.000 24.000 15.500 0 0
frw. Aufgabe,
Förderung 01.09.2020 - 31.08.2023 
Beschluss Rat 13.12.2019
Ferienbetreuung 
diverse Träger Ferienbetreuung §22a SGB VIII 114.308 154.600 154.600 154.600 154.600 154.600 154.600
Pflichtaufgabe (k.b..)
verläßliche Ferienangebote,
JHA-Beschluss vom 11.1.2012
Betriebskosten KiföG Betriebskostenzuschüsse 
für KiTas 0 1.300.560 1.671.498 5.001.448 5.021.598 5.081.848 5.142 .098
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährliche Leistungen nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
offene Arbeit Heinz Fitschen 
Haus
offene Arbeit Heinz 
Fitschen Haus 0 55.000 41.250 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel in Abhängigkeit 
der Förderung durch das  
Bundesproramm "soziale Integration 
im Quartier (Investitionspakt)" 
Jugendeinrichtungen/   
Kath. FaBi
Zuschuss Stadtteiltreff 
Haste
Kath. FABI
281.608 291.800 295.800 301.500 308.000 314.700 321.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertragliche Regelung bis 
31.12.2020 mit Fortschreibung
Jugendeinrichtungen/ IB
Zuschuss Stadtteiltreff                      
"Alte Kasse" 
IB
191.251 193.100 203.140 207.540 211.540 215.400 219.640
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine 
vertragliche Bindung
Jugendeinrichtungen/ AWO 
Zuschuss AWO/Kinder- 
und Jugendarbeit Heinz-
Fitschen-Haus
59.000 60.600 66.500 68.500 70.200 71.900 73.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertragliche Regelung bis 
31.12.2020 mit Fortschreibung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit Zuschuss Skaterhalle 22.500 22.500 22.500 22.500 22.500 22 .500 22.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine 
vertragliche Bindung
355
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2019
Ist
- € -
2020
Ansatz
- € -
2021
Ansatz
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
Erläuterung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss Verein Wir in 
Atter 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Reglung bis 31.12.2020 
mit Fortschreibung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss 
HNK/Mädchenzentrum 79.500 82.100 85.700 88.200 90.500 92.700 95.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Regelung bis 
31.12.2020 mit Fortschreibung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss Lernort Nackte 
Mühle/ LegaS 45.381 56.900 56.900 56.900 56.900 56.900 56.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
 vertragliche Regelung bis 
31.12.2020 mit Fortschreibung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss Kinderförderung                          
JZW-EJF 107.638 111.700 116.700 119.700 122.600 125.600 128.600
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2020 mit 
Fortschreibung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Sanierungen 
Jugendheime freie Träger 0 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umschichtung investiv 
(7.000145.710) auf konsumtiv 
(L513661082),
Zuschussgewährung auf Antrag im 
Rahmen verfügbarer Mittel
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss AWO/Kinder 
und Jugendarbeit 
Kreuzhügel
69.500 76.600 79.100 80.900 82.500 84.200 85.800
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertragliche Regelung bis 
31.12.2020 mit Fortschreibung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Kath. FaBi 40.102 41.400 41.600 42.600 43.700 44.8 00 45.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Ev. FaBi 34.030 34.900 35.800 36.700 37.600 38.600 39.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Mütterzentrum 24.700 12.700 12.700 12.700 12.70 0 12.700 12.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Familientreff  
Ev. FaBI 47.800 48.900 56.000 57.700 59.000 60.300 61.600
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Familientreff  
Kath. FaBI 51.800 53.800 57.000 58.300 59.700 61.200 62.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss VAMV e.V. 52.900 54.500 65.500 66.900 68.200 69.500 7 1.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Projekt Kinder 
psych. kranker Eltern 68.304 71.200 73.200 74.600 76.400 78.300 80.200
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Erziehungsberatungsstelle 
Diözese
215.386 222.800 228.400 234.100 240.000 246.000 252.100 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Erziehungsberatungs-
stelle AWO
333.495 345.000 353.700 362.500 371.600 380.900 390.400 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Erziehungsberatungsstelle 
Diakonie
250.448 259.100 265.600 272.300 279.100 286.000 293.200 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss ärztl. 
Beratungsstelle 
Kinderschutzbund
107.897 111.700 114.500 117.400 120.300 123.300 126.400 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende 
Erziehungs- 
beratung/Diözese
6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende 
Erziehungsberatung AWO 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende 
Erziehungsberatung 
Diakonie
6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende 
Erziehungsberatung 
Kinderschutzbund
6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Schwangerschafts-
beratung Pro Familia
62.300 70.300 72.900 72.900 74.800 76.600 78.600
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
356
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2019
Ist
- € -
2020
Ansatz
- € -
2021
Ansatz
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
Erläuterung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Schwangerschafts-
beratung Donum vitae
6.600 6.600 6.600 6.600 6.600 6.600 6.600
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Schwangerschafts-
beratung Diakonie
3.100 3.100 3.100 3.100 3.100 3.100 3.100
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
Sanierung Kitas freier 
Träger
Sanierung Kitas freier 
Träger 433.711 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
Pflichtaufgabe (k.b.),
Zuschüsse nach entsprechender 
politischer Beschlussfassung
42.734.277 46.547.290 50.510.807 54.101.768 54.439.982 54.883.760 55.367.688
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
       k.b. = kaum beeinflussbar
Gesamt
Zuschüsse Sanierungsmaßnahmen übriger 
Bereiche
357
Produktübersicht: Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung)
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.36   
Allgemeine Stiftungen (FB 51) 0 0 -200 2.800 -200 -200 -6.800
1.100.3.4.1.01   
Unterhaltsvorschussleistungen -1.178.524 -1.068.533 -1.121.265 -1.097.894 -1.085.118 -1.070.643 -1.051.758
1.100.3.6.1.01  
Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 
W -1.314.075 -837.080 -839.541 -979.239 -1.025.031 -1.184.628 -1.233.469
1.100.3.6.2.01  
Kinder- und Jugendarbeit W -1.504.697 -1.634.681 -1.680.036 -1.582.797 -1.451.954 -1.481.133 -1.554.971
1.100.3.6.3.01   
Jugendsozialarbeit W -2.361.251 -2.695.072 -2.621.449 -2.727.237 -2.762.166 -3.047.985 -3.124.352
1.100.3.6.3.02   
Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Familien 
W -30.706.105 -30.348.586 -32.372.772 -33.024.393 -34.021.466 -35.075.844 -36.055.064
1.100.3.6.3.03   
Jugendgerichtshilfe -835.456 -986.656 -1.024.955 -1.016.285 -1.020.858 -1.041.236 -1.064.657
1.100.3.6.3.05  
Sonstige Maßnahmen der Kinder-,
Jugend- und Familienhilfe 
-43.239 -68.608 -69.028 -69.401 -44.784 -44.784 -44.784
1.100.3.6.3.06  
Beistandschaft/Vormundschaft -1.368.327 -1.701.116 -1.765.873 -1.775.119 -1.839.426 -1.886.600 -1.936.153
1.100.3.6.3.07   
Eltern- und Betreuungsgeld -81.617 -81.854 -118.547 -125.087 -133.903 -142.663 -151.342
1.100.3.6.5.01  
Tageseinrichtungen zur  
Förderung von Kindern 
W -50.099.537 -53.834.094 -59.802.788 -64.782.029 -64.587.264 -65.652.233 -66.506.350
1.100.3.6.6.01   
Einrichtungen der Kinder- und 
Jugendarbeit 
W -4.780.769 -5.007.350 -5.069.637 -5.078.996 -5.062.023 -5.142.155 -5.203.989
1.100.3.6.7.01   
Jugendwerkstatt  Dammstraße W -822.737 -968.120 -1.060.410 -1.119.797 -1.173.746 -1.224.145 -1.276.231
1.100.3.6.7.02  
Sonstige Einrichtigungen der 
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
-1.229.074 -1.279.846 -1.337.166 -1.369.363 -1.403.094 -1.437.509 -1.472.473
1.100.3.6.7.03   
Zuschüsse an 
Schwangerschafts.-Beratung 
-72.807 -83.000 -85.600 -85.600 -87.500 -89.300 -91.300
Summe -96.398.215 -100.594.597 -108.969.266 -114.830.438 -115.698.533 -118.521.057 -120.773.694
W = Wesentliches Produkt 
Haushaltsjahr 
2021 2022 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.36   
Allgemeine Stiftungen (FB 51) 11.900 -12.100 -200 14.900 -12.100 2.800
1.100.3.4.1.01   
Unterhaltsvorschussleistungen 5.802.480 -6.923.745 -1.121.265 5.982.413 -7.080.308 -1.097.894
1.100.3.6.1.01  
Förderung v. Kindern in 
Tagesbetreuung 
W 1.124.178 -1.963.719 -839.541 974.146 -1.953.385 -979.239
1.100.3.6.2.01  
Kinder- und Jugendarbeit W 480.727 -2.160.763 -1.680.036 407.508 -1.990.305 -1.582.797
1.100.3.6.3.01   
Jugendsozialarbeit W 353.574 -2.975.023 -2.621.449 319.895 -3.047.132 -2.727.237
1.100.3.6.3.02   
Hilfe zur Erziehung und Förderung 
von Familien 
W 5.369.764 -37.742.535 -32.372.772 4.838.110 -37.862.503 -33.024.393
358
Haushaltsjahr 
2021 2022 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.3.6.3.03   
Jugendgerichtshilfe 99.120 -1.124.076 -1.024.955 99.009 -1.115.294 -1.016.285
1.100.3.6.3.05  
Sonstige Maßnahmen der Kinder-, 
Jugend- und Familienhilfe 
0 -69.028 -69.028 0 -69.401 -69.401
1.100.3.6.3.06  
Beistandschaft/Vormundschaft 5.603 -1.771.476 -1.765.873 5.451 -1.780.570 -1.775.119
1.100.3.6.3.07   
Eltern- und Betreuungsgeld 182.299 -300.846 -118.547 182.291 -307.378 -125.087
1.100.3.6.5.01  
Tageseinrichtungen zur  Förderung 
von Kindern 
W 11.606.050 -71.408.838 -59.802.788 11.701.151 -76.483.180 -64.782.029
1.100.3.6.6.01   
Einrichtungen der Kinder- und 
Jugendarbeit 
W 618.443 -5.688.080 -5.069.637 542.212 -5.621.208 -5.078.996
1.100.3.6.7.01   
Jugendwerkstatt  Dammstraße W 691.829 -1.752.239 -1.060.410 670.661 -1.790.458 -1.119.797
1.100.3.6.7.02  
Sonstige Einrichtigungen der 
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
56.853 -1.394.019 -1.337.166 56.849 -1.426.213 -1.369.363
1.100.3.6.7.03   
Zuschüsse an Schwangerschafts.-
Beratung 
0 -85.600 -85.600 0 -85.600 -85.600
Summe 26.402.822 -135.372.088 -108.969.266 25.794.596 -140.625.034 -114.830.438
W = Wesentliches Produkt 
359
Produkt: 1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 
Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-2 FD Kinder  
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 
Produktverantwortlicher: Herr Luttmer 
Produktbeschreibung:  Information über Angebote zur Förderung von Kindern in Einrichtungen und Kinder-tagespflege, 
Vorhaltung eines bedarfsgerechten Angebotes zur Förderung von Kindern in Tagespflege, Übernahme 
von Kostenbeiträgen (hier sind die wesentlichen Leistungen aufgenommen). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) §§ 22-26, § 90.3 SGB VIII;  
Zielgruppe: Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erhaltung und Akquise des notwendigen Bestandes an Kindertagespflegepersonen 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.5 Verbleib im gewohnten Umfeld ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der 
Kindertagespflegepersonen 169 150 170 170 170 170 170 
Nachrichtlich: 
Anzahl der Kinder in Tagespflege 443 420 438 438 438 438 438 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
3.6.1.01.01 Förderung v. Kindern in 
Tageseinrichtung -911.575 -1.056.934 -1.082.442 -1.106.821 -1.131.104 -1.155.539 -1.180.384 3 
3.6.1.01.03 Förderung v .Kindern in 
Tagespflege -402.500 219.854 242.901 127.582 106.073 -29.089 -53.085 3 
Summe -1.314.075 -837.080 -839.541 -979.239 -1.025.031 -1.184.628 -1.233.469 
Bemerkungen/Erläuterungen 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. mit 50% Übernahme Kitagebnühren ( 1,2 VZÄ) 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
360
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen/-pflege
1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 46.433,66 921.000 953.000 953.000 953.000 953.000 953.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 164.354,10 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 3.652,43 150.000 150.000 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 9.880,32 1.721 1.178 1.146 1.148 2.455 2.466
12 = Summe ordentliche Erträge 224.320,51 1.092.721 1.124.178 974.146 974.148 975.455 975.466
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -677.892,82 -862.315 -871.566 -891.726 -918.762 -1.033.348 -1.062.830
14 Versorgungsaufwendungen -32.532,27 -30.890 -25.596 -22.775 -23.366 -51.167 -52.697
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -34.008,98 -132.157 -120.458 -71.390 -71.390 -71.390 -71.390
16 Abschreibungen -3.041,38 -1.465 -1.474 -1.722 -1.675 -1.566 -699
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -745.916,35 -864.500 -888.100 -908.800 -927.000 -945.500 -964.400
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -45.000,30 -38.474 -56.525 -56.972 -56.985 -57.111 -56.919
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.538.392,10 -1.929.801 -1.963.719 -1.953.385 -1.999.179 -2.160.083 -2.208.935
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-1.314.071,59 -837.080 -839.541 -979.239 -1.025.031 -1.184.628 -1.233.469
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -3,28 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-3,28 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.314.074,87 -837.080 -839.541 -979.239 -1.025.031 -1.184.628 -1.233.469
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 11,40 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -139.778,82 -159.777 -182.204 -183.015 -187.683 -204.195 -207.436
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -139.767,42 -159.777 -182.204 -183.015 -187.683 -204.195 -207.436
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.453.842,29 -996.858 -1.021.745 -1.162.254 -1.212.714 -1.388.823 -1.440.905
361
Produkt: 1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Kinder 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 362 Jugendarbeit 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  Angebote für Kinder und Jugendliche in den Ferien, mobile Angebote in den Stadtteilen, 
Beteiligungsprojekte sowie Angebote der Jugendverbände 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 11, 12 SGB VIII und in diesem gesetzlichen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates  und/ oder des 
Jugendhilfeausschusses 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1
ohne BFD/FSJ 14,5 14,5 14,5 14,5 14,5 14,5 14,5 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Junge Menschen mit und ohne Osnabrück-Pass nutzen den Ferienpass, wobei das Verhältnis nicht unter 
1:1,5 sinken sollte (Inklusion statt Exklusion) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Ausgegebene Ferienpässe (exkl. 
Wallenhorst) 8.051 7.600 7.600 7.600 7.600 7.600 7.600 
Nutzungsquote Ferienpass 4-17 
jährige Stadt Osnabrück 
insgesamt
42,21% 40% 40% 40% 40% 40% 40% 
Nutzungsquote Ferienpass 4-17 
jährige im SGB II Bezug Stadt 
Osnabrück   
79,62 70% 70% 70% 70% 70% 70% 
Verhältnis kostenlose 
Ferienpässen zu Ferienpässen 1:1,41 1:1,50 1:1,50 1:1,50 1:1,50 1:1,50 1:1,50 
Produktziel 2: Förderung der Jugendverbände 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der abgerechneten Anträge 
von Jugendverbänden 173 150 165 165 165 165 165 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
362
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
3.6.2.01.01 Außerschulische 
Jugendbildung -32.472 -47.878 -46.366 -46.713 -46.507 -46.819 -47.131 2 
3.6.2.01.02 Zuschüsse an 
Jugendverbände -138.850 -143.640 -145.733 -146.319 -147.064 -147.983 -148.827 2 
3.6.2.01.03 Zuschüsse kulturelle 
Jugendbildung -165.966 -173.536 -197.915 -183.200 -212.544 -191.861 -224.404 2 
3.6.2.01.04 Zuschüsse integrative 
Ferienbetreuung 7.550 -22.227 -22.333 -22.333 -22.343 -22.357 -22.367 1 
3.6.2.01.05 Ferienpass und 
Ferienmaßnahmen -252.948 -248.379 -241.835 -247.662 -244.959 -250.250 -255.713 2 
3.6.2.01.07 Internationaler Jugend-
austausch/Jugendbildung -36.759 -37.252 -61.356 -39.714 -61.195 -41.827 -61.792 2 
3.6.2.01.08 Sonstige Jugendarbeit -82.345 -90.914 -96.735 -99.779 -96.797 -99.975 -103.196 1 
3.6.2.01.09 Mobile Jugendarbeit, 
Streetwork -476.726 -533.465 -553.766 -477.500 -305.988 -312.963 -317.109 2 
3.6.2.01.10 Kinder- und 
Jugendbeteiligung -129.560 -134.932 -140.128 -143.226 -140.480 -143.657 -146.853 2 
3.6.2.01.11 Jugendarbeit am Standort 
Schule -104.568 -112.428 -73.150 -73.157 -73.277 -120.038 -121.547 2 
3.6.2.01.12 Qualitätsentwicklung und     
-sicherung 51-1 -92.052 -90.030 -100.720 -103.194 -100.801 -103.405 -106.033 1 
Summe -1.504.697 -1.634.681 -1.680.036 -1.582.797 -1.451.954 -1.481.133 -1.554.971 
Bemerkungen/Erläuterungen 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
363
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
362 Jugendarbeit
1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 322.959,30 340.185 333.575 261.068 188.630 191.252 191.268
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 22.199,59 13.500 20.200 19.500 18.800 19.500 19.500
6 privatrechtliche Entgelte 61.121,24 51.000 50.500 50.500 51.000 51.000 51.000
7 Kostenerstattungen und -umlagen 101.071,30 80.640 75.992 75.992 75.992 75.992 75.992
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.538,84 283 460 448 448 446 448
12 = Summe ordentliche Erträge 508.890,27 485.608 480.727 407.508 334.870 338.190 338.208
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.145.311,52 -1.147.489 -1.106.744 -991.765 -760.488 -828.423 -852.213
14 Versorgungsaufwendungen -5.075,17 -5.080 -10.000 -8.898 -9.129 -9.306 -9.584
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -285.982,48 -276.488 -317.300 -278.095 -279.745 -260.645 -279.745
16 Abschreibungen -13.797,54 -11.958 -12.191 -11.632 -11.616 -11.611 -10.504
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -453.783,91 -547.210 -573.200 -561.640 -594.044 -576.512 -606.950
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -119.989,05 -132.064 -141.328 -138.275 -131.803 -132.827 -134.183
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.023.939,67 -2.120.289 -2.160.763 -1.990.305 -1.786.824 -1.819.324 -1.893.180
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-1.515.049,40 -1.634.681 -1.680.036 -1.582.797 -1.451.954 -1.481.133 -1.554.971
22 außerordentliche Erträge 10.381,30 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -28,87 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
10.352,43 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.504.696,97 -1.634.681 -1.680.036 -1.582.797 -1.451.954 -1.481.133 -1.554.971
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 11.924,39 11.500 12.600 12.600 12.600 12.600 12.600
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -214.113,19 -195.154 -215.956 -196.596 -162.823 -169.347 -171.866
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -202.188,80 -183.654 -203.356 -183.996 -150.223 -156.747 -159.266
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.706.885,77 -1.818.335 -1.883.391 -1.766.793 -1.602.177 -1.637.880 -1.714.237
364
Produkt: 1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen, die zum Ausgleich sozialer 
Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen auf Unterstützung 
angewiesen sind. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Sozialisationshilfen für besondere Zielgruppen 
Zielgruppe: Kinder und Jugendliche vor gefährdenden Einflüssen schützen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten  
ohne BFD/FSJ 1 21 21 21 21 21 21 21 
Gesamtzahl betreuter/unterstützter 
junge Menschen (Fallzahl/aus PZ 1 
u. PZ 2) 
629 550 550 550 550 550 550 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Schülerinnen und Schüler sind durch soziale Gruppenangebote in ihrer Persönlichkeitsentwicklung 
gefördert worden. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Teilnehmerquote der SuS an 
Präventivangeboten (soziale 
Gruppenangebote) gemessen an 
der Gesamtschülerzahl der 
Jugendhilfe in der Schule 
(Nr. 3.6.3.01.02 + 3.6.3.01.03)* 
1,1 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 
* Anmerkung: Ein Wert von 1,0 würde bedeuten, dass jede/r Schüler/in an einem Angebot teilgenommen hat (Unberücksichtigt von möglichen 
Doppelteilnahmen). 
Produktziel 2: Durchführung sozialpädagogischer Maßnahmen gegen Schulverweigerung (Koordinierungsstelle 
Schulverweigerung) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Fallzahl der betreuten Schulver-
weigerer aus allgemeinbildenden 
Schulen (incl. offener Zugang) 
219 200 200 200 200 200 200 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
365
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Personen bei denen 
durch sozialpädagogische 
Intervention Ordnungswidrigkeits-
verfahren verhindert wurden. 
(allgemeinbildende Schulen) 
146 100 100 100 100 100 100 
Anzahl der Personen zur 
alternativen Schulpflichterfüllung 
aus den allgemeinbildenden 
Schulen (Lernstandort Auszeit I 
und II) 
41 35 35 35 35 35 35 
Produktziel 3: Sozial benachteiligte und individuell beeinträchtigte junge Menschen sind sozial und beruflich integriert. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:3
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Schüler/-innen in 
berufsbezogenen Gruppen-
maßnahmen im Verhältnis zu den 
14 - 17jährigen Einwohnern der 
Stadt Osnabrück  
(Nr. 3.6.3.01.09 + 3.6.3.01.10) 
14% 12 % 12 % 12 % 12 % 12 % 12% 
Der Unterstützungsbedarf auf der 
persönlich-sozialen Ebene hat sich 
im Laufe der Beratung verringert. 
Erhöhung der Beschäftigungs-
fähigkeit 
(Nr. 3.6.3.01.09) 
66,4% 70 % 70 % 70 % 70 % 70 % 70% 
Junge Menschen haben beim 
Beratungsende ein berufliches oder 
schulisches Anschluss-angebot. 
(Nr. 3.6.3.01.09) 
59,4% 65 % 65 % 65 % 65 % 65 % 65% 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis4 in €
Kat.5
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
3.6.3.01.01 Schulsozialarbeit Allgemein -13.721 -5.765 -18.874 -18.701 -18.348 -18.742 -19.141 2 
3.6.3.01.02 Schulsozialarbeit an 
Förderschulen -423.627 -456.480 -476.385 -488.910 -448.128 -510.561 -521.578 2 
3.6.3.01.03 Schulsozialarbeit an 
Hauptschulen -488.015 -537.604 -561.972 -579.303 -592.899 -607.251 -621.247 2 
3.6.3.01.06 Sozialpäd. Betreuung v. 
Schulverweigerern -350.883 -456.891 -432.758 -443.249 -499.230 -512.991 -526.985 2 
3.6.3.01.07 Jugendsozialarbeit -105.028 -116.809 -86.555 -92.551 -90.222 -92.753 -95.361 2 
3.6.3.01.08 Jugendberatung/ 
Fallmanagement BojE -130.245 -157.926 -8.735 -8.741 -11.342 -174.658 -179.625 2 
3.6.3.01.09 Übergang Schule und Beruf -664.961 -692.826 -752.170 -808.813 -817.138 -842.438 -868.058 2 
3.6.3.01.10 sonstige Jugendsozialarbeit -18.568 -21.426 -22.240 -22.227 -22.229 -22.274 -22.310 2 
3.6.3.01.11 Sozialpädagogisch-
begleitetes Wohnen -41.319 -109.788 -115.358 -115.272 -115.287 -115.595 -115.840 2 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
366
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis4 in €
Kat.5
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
3.6.3.01.12 Erzieherischer Kinder- und 
Jugendschutz -124.883 -139.557 -146.402 -149.471 -147.343 -150.723 -154.208 2 
Summe -2.361.251 -2.695.072 -2.621.449 -2.727.237 -2.762.166 -3.047.985 -3.124.352 
Bemerkungen/Erläuterungen 
367
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 282.661,71 306.000 306.000 272.340 238.680 238.680 238.680
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 307,67 308 307 308 308 308 308
4 sonstige Transfererträge 8.501,81 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.252,00 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 20.865,17 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.564,74 472 767 747 747 744 747
12 = Summe ordentliche Erträge 316.153,10 353.280 353.574 319.895 286.235 286.232 286.235
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.465.607,42 -1.634.656 -1.515.374 -1.558.041 -1.586.065 -1.795.516 -1.848.868
14 Versorgungsaufwendungen -8.458,62 -8.467 -16.666 -14.829 -15.214 -15.510 -15.974
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -38.377,06 -63.737 -64.057 -64.132 -65.132 -65.132 -65.132
16 Abschreibungen -4.765,30 -3.539 -3.783 -3.837 -3.810 -3.801 -1.958
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.091.252,65 -1.253.800 -1.288.400 -1.318.500 -1.290.900 -1.366.700 -1.391.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -68.942,29 -84.154 -86.743 -87.792 -87.280 -87.559 -87.356
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.677.403,34 -3.048.352 -2.975.023 -3.047.132 -3.048.402 -3.334.218 -3.410.588
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-2.361.250,24 -2.695.072 -2.621.449 -2.727.237 -2.762.166 -3.047.985 -3.124.352
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,36 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,36 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.361.250,60 -2.695.072 -2.621.449 -2.727.237 -2.762.166 -3.047.985 -3.124.352
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 14,25 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -289.184,68 -279.359 -301.152 -304.412 -309.597 -332.999 -338.703
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -289.170,43 -279.359 -301.152 -304.412 -309.597 -332.999 -338.703
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.650.421,03 -2.974.431 -2.922.601 -3.031.649 -3.071.763 -3.380.985 -3.463.055
368

Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl ambulante Hilfen 182 182 182 182 182 182 182 
Anzahl teilstationäre HIlfen 10 12 10 10 10 10 10 
Anzahl stationäre Hilfen  36 33 36 36 36 36 36 
Anzahl Hilfen für junge Volljährige 52 54 52 52 52 52 52 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
3.6.3.02.01 Frühe Hilfen -149.073 -131.965 -133.379 -134.601 -225.669 -225.730 -225.777 2 
3.6.3.02.03 Familienförderung (§16) -104.979 -232.920 -190.700 -193.570 -196.570 -199.475 -202.459 2 
3.6.3.02.04 HELP (§16) -26.976 -32.364 -21.332 -21.875 -22.504 -23.252 -23.906 2 
3.6.3.02.05 Schülerhilfen (§16) -1.781 -3.353 -3.680 -3.778 -3.893 -4.029 -4.150 2 
3.6.3.02.08 Individuelle Hilfen (§27) 246.882 -135.889 -197.532 -213.341 -231.269 -251.498 -270.485 3 
3.6.3.02.09 Sozialtherapie (§27.2) -1.363.826 -1.130.310 -1.195.142 -1.278.166 -1.315.564 -1.359.582 -1.399.046 3 
3.6.3.02.10 Familienmotivierungs-
programm (§27,3) -98.169 -98.495 -170.091 -174.664 -179.848 -185.374 -190.858 3 
3.6.3.02.11 Familienkrisen-management 
(§27,3) -20.462 -16.624 -14.761 -15.117 -15.532 -16.532 -16.975 3 
3.6.3.02.12 Erziehungsberatung (§28) -70 -69 -78 -80 -82 -85 -87 3 
3.6.3.02.13 Soziale Gruppenarbeit (§29) -26.000 -28.600 -29.380 -30.260 -31.168 -32.104 3 
3.6.3.02.14 Erziehungsbeistand, 
Betreuungshelfer §30 -692.880 -700.924 -778.046 -835.355 -860.201 -888.377 -914.573 3 
3.6.3.02.15 Sozialpädagogische 
Familienhilfe (§31) -3.102.837 -2.694.268 -2.993.163 -3.031.148 -3.124.648 -3.230.546 -3.329.374 3 
3.6.3.02.16 Erziehung in einer 
Tagesgruppe (§32) -1.430.439 -1.290.948 -1.235.783 -1.268.977 -1.306.752 -1.350.657 -1.390.543 3 
3.6.3.02.18 Vollzeitpflege (§33) -1.893.776 -1.864.468 -1.730.576 -1.757.093 -1.776.159 -1.795.573 -1.815.195 3 
3.6.3.02.19 Sozialpädagogische 
Vollzeitpflege (§33) -1.075.320 -1.020.086 -1.076.046 -1.104.021 -1.135.867 -1.168.573 -1.202.106 3 
3.6.3.02.20 Bereitschaftspflege (§33) -654.417 -568.700 -821.136 -842.940 -867.759 -895.853 -922.051 3 
3.6.3.02.21 Verwandtenpflege (§33) -481.026 -430.873 -414.236 -445.640 -458.530 -471.768 -485.348 3 
3.6.3.02.22 Kurzzeitpflege (§33) -725 0 0 0 0 0 0 3 
3.6.3.02.24 Heimerziehung (§34) -7.272.882 -6.665.958 -7.733.073 -7.959.379 -8.193.252 -8.453.719 -8.700.296 3 
3.6.3.02.25 Betreutes Wohnen (§34) -356.415 -335.490 -233.268 -239.486 -246.547 -254.177 -261.630 3 
3.6.3.02.26 Erziehungsstellen (§34) -964.914 -575.434 -628.472 -643.984 -661.792 -680.019 -698.610 3 
3.6.3.02.27 Clearing Heimerziehung 
(§34) -516.370 -168.921 -201.163 -123.943 -127.464 -131.548 -135.226 3 
3.6.3.02.29 Intensive sozialpädag. 
Einzelbetreuung (§35) -243.778 -266.987 -231.599 -237.773 -244.827 -253.062 -260.473 3 
3.6.3.02.30 Stat. Eingliederungshilfe 
f.jg.Vollj. (§§41/35a) -1.384.896 -1.525.922 -1.283.381 -1.317.305 -1.355.906 -1.400.367 -1.441.108 3 
3.6.3.02.31 Amb.Einglied.hilfe f.jg.Vollj 
(§§41/35a) -239.245 -301.663 -294.399 -319.705 -329.182 -339.483 -349.506 3 
3.6.3.02.32 Erzbeist./Betr.Helf.f.jg.Vollj.(
§§41/30) -274.913 -266.212 -273.486 -303.339 -312.195 -323.133 -332.492 3 
3.6.3.02.33 Heimerziehung junge 
Volljährige §§41/34 -575.952 -585.151 -531.580 -545.488 -561.356 -578.169 -594.815 3 
3.6.3.02.34 Betreutes Wohnen f.jg.Vollj. 
(§§41/34) -407.693 -398.821 -414.652 -463.207 -476.850 -493.982 -508.454 3 
3.6.3.02.37 Vollzeitpflege f.jg.Vollj. 
(§§41/33) -884.686 -671.226 -338.958 -341.982 -345.528 -349.129 -352.752 3 
3.6.3.02.39 Inobhutnahme und 
Krisenhilfen (§42) -1.547.509 -1.467.175 -1.649.471 -1.668.228 -1.688.071 -1.723.371 -1.744.577 3 
3.6.3.02.40 Sonst. ambul. Ein-
gliederungshilfe (§35a) -906.701 -848.252 -786.653 -705.647 -726.564 -749.940 -772.089 3 
3.6.3.02.41 Teilstationäre 
Eingliederungshilfe §35a -250.361 -264.096 -382.842 -437.813 -450.671 -466.430 -480.036 3 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
370
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
3.6.3.02.42 Stationäre Ein-
gliederungshilfe (§35a) -2.230.296 -2.279.475 -2.365.228 -2.157.287 -2.231.613 -2.326.941 -2.405.496 3 
3.6.3.02.43 Betreutes Wohnen (§35a) -19.528 -4.611 -9.834 -10.068 -10.345 -11.142 -11.440 3 
3.6.3.02.44 Erziehungsstellen (§35a) -129.218 -15.274 -47.561 -48.759 -50.117 -52.407 -53.857 3 
3.6.3.02.46 Adoptionsvermittlung -1.178 -100 -100 -100 -100 -100 -100 3 
3.6.3.02.47 Begleitende 
Besuchskontakte -540 -7.073 -616 -628 -644 -660 -675 3 
3.6.3.02.48 Gem.Unterbr.Müttern/ 
Vätern m. Kind §19 -1.400.448 -1.481.989 -1.719.950 -1.827.906 -1.882.907 -1.943.312 -2.001.422 3 
3.6.3.02.49 Betr. u. Vers. d. Kindes in 
Notsituat. § 20 -17.488 -24.438 -27.968 -28.784 -29.712 -30.664 -31.644 3 
3.6.3.02.50 Integrationshelfer § 35a -265.105 -274.982 -437.879 -525.238 -543.485 -563.302 -582.637 3 
3.6.3.02.51 Teilleistungsstörungen 
§ 35a -177.459 -187.873 -215.645 -221.421 -227.973 -235.116 -242.044 3 
3.6.3.02.61 Sonderpäd. Vollzeitpflege 
(33) -54.809 -82.132 -69.419 -71.217 -73.271 -75.783 -77.942 3 
3.6.3.02.62 Individuelle Hilfe 
f.jg.Vollj.(§41/27) -8.517 0 0 0 0 0 0 3 
3.6.3.02.63 Int.Sozpäd.Einzelb. für 
ju.Vollj. §41/35 0 -124.800 -45.912 -47.164 -48.580 -50.036 -51.536 3 
3.6.3.02.64 FAMOS-Familien-Arbeit-
Miteinand. in-OS 0 -20.490 -22.320 -23.140 0 0 0 1 
3.6.3.02.65 Unbegleitete minderjährige 
Ausländer UMA 1.104.994 -72.863 -381.741 -394.185 -408.514 -424.077 -440.111 3 
3.6.3.02.70 Wirtschaftliche Jugendhilfe -830.322 -1.052.921 -1.041.320 -1.011.470 -1.042.893 -1.067.703 -1.099.060 3 
Summe -30.706.105 -30.348.586 -32.372.772 -33.024.393 -34.021.466 -35.075.844 -36.055.064
Bemerkungen/Erläuterungen 
371
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
1.100.3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und Förderung von Familien
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 130.368,44 105.000 105.000 105.000 15.000 15.000 15.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 66,67 67 67 67 67 67 67
4 sonstige Transfererträge 865.139,45 1.038.500 1.084.153 1.075.753 1.075.753 1.075.753 1.075.753
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 4.218,54 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 6.968.845,47 4.897.900 4.170.186 3.647.212 3.700.924 3.756.247 3.813.231
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 54.949,58 12.363 10.358 10.078 10.089 11.273 11.324
12 = Summe ordentliche Erträge 8.023.588,15 6.053.830 5.369.764 4.838.110 4.801.833 4.858.340 4.915.375
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -4.327.653,06 -4.542.127 -4.851.554 -4.943.994 -5.095.030 -5.324.123 -5.483.543
14 Versorgungsaufwendungen -189.743,74 -221.901 -225.008 -200.205 -205.406 -234.990 -242.016
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -111.820,52 -150.360 -160.318 -160.606 -159.806 -159.806 -159.806
16 Abschreibungen -66.220,67 -48.255 -51.331 -55.168 -54.984 -54.710 -47.481
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -30.012.570,87 -27.916.203 -28.907.966 -28.952.199 -29.757.668 -30.610.084 -31.488.086
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.021.675,86 -3.523.570 -3.546.357 -3.550.331 -3.550.405 -3.550.471 -3.549.508
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -38.729.684,72 -36.402.416 -37.742.535 -37.862.503 -38.823.298 -39.934.184 -40.970.439
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-30.706.096,57 -30.348.586 -32.372.772 -33.024.393 -34.021.466 -35.075.844 -36.055.064
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -8,16 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-8,16 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-30.706.104,73 -30.348.586 -32.372.772 -33.024.393 -34.021.466 -35.075.844 -36.055.064
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.340,05 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -929.088,77 -893.158 -1.064.492 -1.065.823 -1.092.203 -1.106.726 -1.124.411
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -927.748,72 -893.158 -1.064.492 -1.065.823 -1.092.203 -1.106.726 -1.124.411
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -31.633.853,45 -31.241.745 -33.437.264 -34.090.215 -35.113.668 -36.182.570 -37.179.475
372
Produkt: 1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur Förderung 
von Kindern 
Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-2 FD Kinder 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 365 Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern 
Produktverantwortlicher: Herr Luttmer 
Produktbeschreibung:  Information über Angebote zur Förderung von Kindern in Einrichtungen und Kinder-tagespflege, 
Vorhaltung eines bedarfsgerechten Angebotes zur Förderung von Kindern in Tagespflege, Übernahme 
von Kostenbeiträgen (hier sind die wesentlichen Leistungen aufgenommen). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) §§ 22-26, § 90.3 SGB VIII;  
Zielgruppe: Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl 
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 198 213 230 230 230 230 230 
Anzahl institutioneller 
Betreuungsplätze 7034 7.250 7.300 7.450 7.500 7.500 7.500 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Einrichtung von zusätzlichen Krippenplätzen für Kinder unter drei Jahren 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.5 Verbleib im gewohnten Umfeld ermöglichen 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000141.710 Investive Zuschüsse Kita‘s 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Plätze für Kinder unter 
3 Jahren in Tageseinrichtungen 
für Kinder  
1.461 1.484 1.616 1.820 1.820 1.820 1.820 
- davon in Krippen 1.183 1.232 1.364 1.568 1.568 1.568 1.568 
- davon in altersübergreifenden 
Gruppen 223 252 252 252 252 252 252 
Versorgungsquote unter 3 J. in 
Prozent 57,6 % 60% 65% 70% 70% 70% 70% 
Produktziel 2: Erhöhung der Anzahl von Ganztagsplätzen 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.5 Verbleib im gewohnten Umfeld ermöglichen 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000141.710 Investive Zuschüsse Kita‘s 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Ganztagsplätze 4.664 4.564 4.633 4.703 4.775 4.775 4.775 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. ab 2020/21 mit Kita Landwehr 19,7 VZÄ 
  Angepasst ab 2019 mit Verw. Kräften und Springerpool (TP 13,14) 33 VZÄ Zahlen aus Ausw. PK für Plan 2020 (P014361505) 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
373
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Nachrichtlich: 
Anzahl Plätze gesamt                                                                   
(Kinder 0 Jahre bis Schuleintritt) 
5.561 5.705 5.791 5.879 5.969 5.969 5.969 
Quote                                                                             
(Anteil der Ganztagsplätze an der 
Gesamtplatzzahl) 
79% 80% 80% 80% 80% 80% 80% 
durchschnittliche 
Betreuungsdauer 7,79 h 7,7 h 7,7 h 7,7 h 7,7 h 7,7 h 7,7 h 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
3.6.5.01.01 KiTas in evangelischer 
Trägerschaft -12.099.546 -12.350.197 -12.805.187 -12.972.149 -12.765.954 -12.752.362 -12.736.559 3 
3.6.5.01.02 KiTas in katholischer 
Trägerschaft -11.753.485 -10.792.197 -11.388.888 -11.657.749 -11.542.054 -11.651.662 -11.743.759 3 
3.6.5.01.03 KiTas in finanzschwacher 
Trägerschaft -16.278.231 -17.723.695 -20.233.329 -20.799.887 -20.724.169 -20.999.083 -21.257.153 3 
3.6.5.01.04 KiTa Martinsburg -719.619 -767.515 -843.605 -887.370 -894.846 -942.350 -971.917 3 
3.6.5.01.05 KiTa Schinkel -927.897 -1.045.545 -970.243 -1.028.464 -1.036.728 -1.078.299 -1.118.816 3 
3.6.5.01.06 KiTa Pye -834.259 -993.075 -1.194.348 -1.271.784 -1.286.785 -1.375.829 -1.418.809 3 
3.6.5.01.07 KiTa Atter -806.888 -1.061.723 -1.018.967 -1.075.489 -1.085.778 -1.127.320 -1.167.951 3 
3.6.5.01.08 KiTa Heiligenweg -715.579 -749.881 -819.687 -858.097 -860.746 -906.055 -929.976 3 
3.6.5.01.09 KiTa Haste -791.425 -782.498 -841.480 -892.583 -892.264 -932.892 -963.465 3 
3.6.5.01.10 KiTa Lüstringen -937.699 -1.006.363 -960.662 -1.025.191 -1.034.834 -1.112.348 -1.152.653 3 
3.6.5.01.11 KiTa Wüste -823.043 -864.438 -965.881 -1.020.576 -1.023.357 -1.058.959 -1.093.170 3 
3.6.5.01.12 KiTa Schölerberg -819.657 -968.360 -1.038.706 -1.110.349 -1.119.396 -1.161.445 -1.198.391 3 
3.6.5.01.13 Fachdienst Kinder -1.467 -1.800.560 -2.171.498 -5.501.448 -5.521.598 -5.581.848 -5.642.098 3 
3.6.5.01.14 Sonstige Förderung von 
Tageseinricht. für Kinder 244.532 -1.179 343.431 321.107 312.916 311.686 294.534 3 
3.6.5.01.16 Ferienbetreuung -121.878 -156.100 -157.600 -157.600 -157.600 -157.600 -157.600 3 
3.6.5.01.17 Kita Landwehr -48.082 -174.671 -996.001 -1.029.416 -1.062.453 -1.155.723 -1.197.990 3 
3.6.5.01.18 Kindertagespflege -2.665.315 -2.596.097 -3.740.137 -3.814.984 -3.891.619 -3.970.143 -4.050.576 3 
Summe -50.099.537 -53.834.094 -59.802.788 -64.782.029 -64.587.264 -65.652.233 -66.506.350
Bemerkungen/Erläuterungen 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
374
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
365 Tageseinrichtungen für Kinder
1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6.058.245,19 7.046.255 9.234.500 9.322.600 9.365.100 9.405.100 9.443.200
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 302.124,28 301.552 321.934 314.091 366.603 297.963 297.963
4 sonstige Transfererträge 525.463,35 570.500 702.000 717.000 732.000 747.000 762.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte -60,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 773.596,29 798.380 1.098.800 1.098.800 1.098.800 1.098.800 1.098.800
7 Kostenerstattungen und -umlagen 857.155,50 659.100 243.000 243.000 243.000 243.000 243.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 18.913,97 2.897 5.816 5.660 5.665 5.641 5.666
12 = Summe ordentliche Erträge 8.535.438,58 9.378.684 11.606.050 11.701.151 11.811.168 11.797.504 11.850.629
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -11.520.929,13 -12.474.690 -14.124.748 -14.553.920 -14.990.998 -15.640.302 -16.106.961
14 Versorgungsaufwendungen -66.180,20 -52.005 -126.357 -112.429 -115.350 -117.591 -121.107
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -655.688,77 -787.624 -903.462 -903.936 -903.836 -878.836 -879.036
16 Abschreibungen -1.471.900,62 -1.445.475 -2.006.164 -2.992.919 -2.058.304 -2.067.123 -2.045.796
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -42.041.373,28 -45.444.530 -50.597.097 -54.238.648 -54.648.598 -55.064.348 -55.523.498
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.878.831,63 -3.008.455 -3.651.009 -3.681.328 -3.681.347 -3.681.537 -3.680.581
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -58.634.903,63 -63.212.779 -71.408.838 -76.483.180 -76.398.432 -77.449.737 -78.356.979
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-50.099.465,05 -53.834.094 -59.802.788 -64.782.029 -64.587.264 -65.652.233 -66.506.350
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -72,01 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-72,01 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-50.099.537,06 -53.834.094 -59.802.788 -64.782.029 -64.587.264 -65.652.233 -66.506.350
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 102,60 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.946.264,32 -1.922.267 -2.446.460 -2.476.716 -2.551.119 -2.580.125 -2.630.025
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -1.946.161,72 -1.922.267 -2.446.460 -2.476.716 -2.551.119 -2.580.125 -2.630.025
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -52.045.698,78 -55.756.361 -62.249.248 -67.258.745 -67.138.383 -68.232.357 -69.136.374
375
Produkt: 1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- und 
Jugendarbeit 
Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 366 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  In Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit werden zielgruppenbezogene und altersgerechte 
Angebote vorgehalten, die die außerschulische Bildung und die soziale Teilhabe verbessern 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 11 SGB VIII und in diesem gesetzlichen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates und / oder des 
Jugendhilfeausschusses 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1
ohne BFD/FSJ 30,8 31,2 31,2 31,2 31,2 31,2 31,2 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Von den für die Jugendhilfe bereitgestellten Mitteln wird gemäß § 79 SGB VIII ein angemessener Anteil für 
die Jugendarbeit verwendet. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Zuschussbedarf für Jugendarbeit 
pro 6- bis unter 27-J. in der 
Bevölkerung 
147 € . 147 € 147 € 147 € 147 € 147 € 
Produktziel 2: Optimierung der Besucherzahlen in den Jugend- und Gemeinschaftszentren 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl Besucher (städtische 
Einrichtungen)* 295.950 315.000 315.000 315.000 315.000 315.000 315.000 
* Reduzierung wegen Umbau Heinz-Fitschen-Haus 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
3.6.6.01.01 Haus der Jugend -962.830 -972.871 -943.037 -951.203 -986.305 -1.003.190 -1.004.149 2 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
376
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
3.6.6.01.03 Jugendzentrum Ostbunker -354.055 -340.805 -260.857 -264.431 -261.010 -265.034 -268.867 2 
3.6.6.01.05 Gemeinschaftszentrum 
Lerchenstraße -768.317 -846.786 -860.353 -873.964 -839.230 -849.061 -860.726 2 
3.6.6.01.07 Gemeinschaftszentrum 
Ziegenbrink -536.232 -573.964 -616.002 -604.365 -582.891 -593.818 -604.909 1 
3.6.6.01.09 STT Heinz-Fitschen-Haus -501.582 -537.446 -583.108 -556.171 -545.725 -555.237 -566.848 1 
3.6.6.01.11 Jugendzentrum Westwerk 
141 -559.384 -548.902 -570.403 -579.281 -579.576 -588.498 -591.921 1 
3.6.6.01.13 Jugendeinrichtungen freie 
Träger -1.065.453 -1.143.918 -1.189.399 -1.202.566 -1.220.762 -1.240.235 -1.258.928 2 
3.6.6.01.14 Jugendzeltplatz Uphöfen -32.916 -42.659 -46.478 -47.014 -46.523 -47.081 -47.643 2 
Summe -4.780.769 -5.007.350 -5.069.637 -5.078.996 -5.062.023 -5.142.155 -5.203.989
Bemerkungen/Erläuterungen 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
377
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 25.898,87 71.400 57.150 23.400 26.400 26.400 26.400
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.543,71 2.203 1.696 813 813 813 813
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 192.597,17 197.500 186.100 186.100 195.500 195.500 195.500
6 privatrechtliche Entgelte 283.489,89 247.700 251.380 251.380 251.380 251.380 251.380
7 Kostenerstattungen und -umlagen 97.741,19 141.987 120.890 79.325 76.800 62.880 33.680
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.103,58 755 1.227 1.194 1.196 1.191 1.196
12 = Summe ordentliche Erträge 606.374,41 661.545 618.443 542.212 552.089 538.164 508.969
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.355.967,89 -2.454.096 -2.425.680 -2.423.602 -2.395.070 -2.443.582 -2.459.247
14 Versorgungsaufwendungen -13.632,78 -13.547 -26.666 -23.727 -24.343 -24.816 -25.558
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -574.895,85 -619.675 -645.847 -618.267 -618.967 -616.967 -616.967
16 Abschreibungen -143.298,96 -131.383 -121.674 -107.676 -107.632 -107.618 -104.668
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -889.145,77 -1.005.300 -1.022.590 -1.000.740 -1.019.740 -1.039.040 -1.058.640
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.410.201,31 -1.444.894 -1.445.622 -1.447.196 -1.448.359 -1.448.295 -1.447.878
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -5.387.142,56 -5.668.895 -5.688.080 -5.621.208 -5.614.111 -5.680.318 -5.712.958
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-4.780.768,15 -5.007.350 -5.069.637 -5.078.996 -5.062.023 -5.142.155 -5.203.989
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,57 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,57 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-4.780.768,72 -5.007.350 -5.069.637 -5.078.996 -5.062.023 -5.142.155 -5.203.989
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 12.359,36 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -440.571,18 -427.606 -483.856 -478.644 -475.980 -472.626 -472.234
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -428.211,82 -427.606 -483.856 -478.644 -475.980 -472.626 -472.234
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -5.208.980,54 -5.434.956 -5.553.492 -5.557.640 -5.538.003 -5.614.780 -5.676.223
378
Produkt: 1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen, die zum Ausgleich sozialer 
Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen auf Unterstützung angewiesen 
sind. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§ 13 SGB VIII und diverse Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses und des Rates zur Ausgestaltung 
der Leistungen 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27 J. 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 20,5 20,5 20,5 20,5 20,5 20,5 20,5 
Gesamtzahl betreuter Personen 
(aus Produktziel 1 und 2) 166 150 150 150 150 150 150 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung und Eingliederung von arbeitslosen jungen Menschen durch Maßnahmen in Abstimmung mit 
dem Jobcenter und der Agentur für Arbeit 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.2 Wirtschaftsfreundliches Umfeld sichern sowie arbeitsmarktferne Gruppen in 
Beschäftigung bringen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Laufende Platzzahl 
(Vereinbarung Jobcenter/Agentur 
für Arbeit) 
48 48 48 48 48 48 48 
Anzahl betreuter junger Menschen 119 100 110 110 110 110 110 
Vermittlungsquote in den ersten 
Ausbildungs- und Arbeitsmarkt 43% 30% 35% 35% 35% 35% 35% 
Produktziel 2: Förderung von arbeitsmarktfernen jungen Menschen durch Jugendberufshilfen nach dem SGB VIII und 
Integration in entsprechende Anschlussangebote 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.2 Wirtschaftsfreundliches Umfeld sichern sowie arbeitsmarktferne Gruppen in 
Beschäftigung bringen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl Plätze 24 24 24 24 24 24 24 
Anzahl betreuter junger Menschen 47 45 45 45 45 45 45 
Integration in ein Anschlussangebot 
(Personen), (Fördermaßnahmen, 
Schule, Arbeit, Ausbildung) 
25 25 25 25 25 25 25 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
379
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
3.6.7.01.01 Jugendwerkstatt 
Dammstraße -822.737 -968.120 -1.060.410 -1.119.797 -1.173.746 -1.224.145 -1.276.231 2 
Summe -822.737 -968.120 -1.060.410 -1.119.797 -1.173.746 -1.224.145 -1.276.231
Bemerkungen/Erläuterungen 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
380
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 235.744,01 192.000 192.000 172.800 150.948 150.948 150.948
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 239,79 202 202 202 202 202 202
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 20.780,16 5.200 11.200 11.200 11.200 11.200 11.200
7 Kostenerstattungen und -umlagen 508.230,91 485.249 488.120 486.160 484.070 473.060 460.920
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.025,89 189 307 299 299 298 299
12 = Summe ordentliche Erträge 766.020,76 682.840 691.829 670.661 646.719 635.708 623.569
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.076.163,43 -1.167.677 -1.254.237 -1.296.258 -1.326.119 -1.365.408 -1.405.986
14 Versorgungsaufwendungen -3.383,43 -3.387 -6.667 -5.932 -6.086 -6.204 -6.390
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -187.816,29 -153.719 -163.667 -163.697 -163.697 -163.697 -163.697
16 Abschreibungen -14.091,86 -12.664 -11.365 -7.822 -7.811 -7.808 -7.070
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -55.602,47 -60.100 -60.100 -60.100 -60.100 -60.100 -60.100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -251.700,09 -253.414 -256.204 -256.649 -256.653 -256.637 -256.557
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.588.757,57 -1.650.960 -1.752.239 -1.790.458 -1.820.465 -1.859.853 -1.899.800
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-822.736,81 -968.120 -1.060.410 -1.119.797 -1.173.746 -1.224.145 -1.276.231
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,15 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,15 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-822.736,96 -968.120 -1.060.410 -1.119.797 -1.173.746 -1.224.145 -1.276.231
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.154,33 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -187.008,35 -180.106 -218.190 -221.608 -226.867 -226.817 -231.137
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -184.854,02 -180.106 -218.190 -221.608 -226.867 -226.817 -231.137
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.007.590,98 -1.148.227 -1.278.601 -1.341.405 -1.400.613 -1.450.962 -1.507.368
381
382
Fachbereich 
Städtebau (61)
Leitung: Herr Clodius
383
61 Fachbereich Städtebau
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.372.666,86 680.600 5.820.315 5.124.415 4.511.415 4.511.415 4.511.415
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 1.372.666,86 680.600 5.820.315 5.124.415 4.511.415 4.511.415 4.511.415
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 67.637,45 67.650 67.646 67.646 67.646 67.646 67.646
 31610000 Erträge aus der Auflösung von 
Sonderposten aus Zuwendungen 67.637,45 67.650 67.646 67.646 67.646 67.646 67.646
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.391.249,79 2.511.148 2.289.100 2.288.700 2.288.700 2.288.700 2.288.700
 33110000 Verwaltungsgebühren 2.391.249,79 2.511.148 2.289.100 2.288.700 2.288.700 2.288.700 2.288.700
6 privatrechtliche Entgelte 1.132,30 100 100 100 100 100 100
 34210000 Erträge aus Verkauf 1.132,30 100 100 100 100 100 100
7 Kostenerstattungen und -umlagen 127.927,55 270.900 259.300 199.300 154.000 154.000 154.000
 34800000 Erstattungen vom Bund 0,00 116.600 105.000 45.000 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 159.568,95 154.300 154.300 154.300 154.000 154.000 154.000
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 4.362,30 0 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen -36.003,70 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 102.169,86 94.800 94.800 94.800 94.800 94.800 94.800
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 102.004,94 94.600 94.600 94.600 94.600 94.600 94.600
 36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 164,92 200 200 200 200 200 200
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 63.758,08 61.500 61.500 61.500 0 0 0
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 63.758,08 0 0 0 0 0 0
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen (manuelle 
Planung) 0,00 61.500 61.500 61.500 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 742.573,51 131.390 453.649 133.712 133.741 133.570 133.699
 35610000 Bußgelder 14.678,55 7.500 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
 35610010 Zwangsgelder -3.287,50 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 184.156,14 28.190 28.649 28.712 28.741 28.570 28.699
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 547.026,32 80.700 400.000 80.000 80.000 80.000 80.000
12 = Summe ordentliche Erträge 4.869.115,40 3.818.088 9.046.410 7.970.173 7.250.402 7.250.231 7.250.360
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -5.400.503,85 -5.665.430 -6.405.273 -6.371.502 -6.591.588 -6.824.997 -7.030.350
 40110000 Beamte -1.128.472,84 -1.107.800 -1.160.500 -1.195.358 -1.231.169 -1.265.992 -1.303.972
 40120000 Tariflich Beschäftigte -2.706.990,81 -3.022.400 -3.513.170 -3.492.066 -3.617.275 -3.782.211 -3.895.678
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -188.261,60 -197.100 -232.500 -238.501 -245.551 -252.782 -260.366
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tariflich 
Beschäftigte -546.628,34 -586.500 -673.900 -691.329 -712.066 -733.043 -755.035
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -11.997,93 -13.100 -15.500 -15.893 -16.367 -16.845 -17.351
 40320200 GUV-Beiträge -18.915,84 -18.291 -20.072 -19.962 -20.259 -20.431 -20.431
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -64.278,27 -60.581 -63.414 -63.935 -64.035 -63.513 -63.949
384
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 40510000 Zuführung zu Pensions- 
rückstellungen -410.227,92 -479.372 -555.580 -491.892 -515.888 -518.280 -536.147
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -87.247,63 0 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -36.856,71 0 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -72.867,41 -70.417 -88.337 -78.211 -82.026 -82.407 -85.247
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -13.436,13 0 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -6.789,01 0 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -33.400,00 -45.369 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -4.732,00 0 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits- 
zeitkonto -1.192,57 0 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -2.311,60 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -46.097,89 -52.500 -69.700 -71.489 -73.634 -75.808 -78.082
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -19.799,35 -12.000 -12.600 -12.867 -13.320 -13.684 -14.094
14 Versorgungsaufwendungen -669.297,87 -506.000 -622.352 -570.383 -585.176 -595.556 -613.362
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -340.708,94 -270.018 -279.337 -296.821 -302.264 -300.865 -308.357
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -54.035,05 -66.071 -79.098 -79.274 -79.354 -78.883 -79.238
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -228.517,37 -146.509 -226.801 -166.985 -174.943 -185.496 -194.064
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -1.132 -1.054 -752 -799 -818 -846
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -46.036,51 -22.269 -36.061 -26.550 -27.816 -29.494 -30.856
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.541.739,85 -2.267.330 -3.063.350 -2.644.550 -1.867.100 -1.887.100 -1.862.100
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -381.287,33 0 -545.000 -270.000 0 0 0
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -27.772,95 0 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -235,22 -500 -500 -500 -500 -500 -500
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -136,37 0 0 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -30.678,47 -21.200 -30.700 -29.200 -29.200 -29.200 -29.200
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -6.978,67 -28.000 -30.000 -26.000 -26.000 -26.000 -26.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -6.601,97 -5.400 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -4.068,53 -7.900 -7.900 -7.900 -7.900 -7.900 -7.900
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -189,74 -500 -500 -500 -500 -500 -500
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwenungen -85,39 0 0 0 0 0 0
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -1.481,99 -19.970 -4.000 -24.000 -4.000 -24.000 -4.000
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial 0,00 0 -5.000 -5.000 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -72.452,65 -129.400 -136.150 -133.150 -128.400 -128.400 -128.400
 42710400 Veranstaltungen -505,03 -1.700 -9.700 -9.700 -1.700 -1.700 -1.700
 42710600 Planungskosten -647.816,67 -901.600 -875.000 -725.000 -560.000 -560.000 -555.000
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -212.099,91 0 -310.000 -304.700 0 0 0
 42710800 Untersuchungskosten -1.148.147,50 -1.150.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000
385
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -1.201,46 -1.160 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
16 Abschreibungen -178.887,03 -153.158 -158.666 -124.684 -119.609 -89.703 -80.114
 47110000 AfA immat. Vermögen u. 
Sachvermögen 0,00 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 47110100 AfA immaterielle Vermögensgegen-
stände a. geleisteten Investitionszuwendungen -38.878,31 -36.621 -31.090 -26.418 -24.668 -23.996 -23.114
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -18.225,06 -9.797 -17.823 -17.149 -16.653 -7.857 0
 47113000 AfA auf Gebäude -34.369,29 -34.400 -33.976 -29.654 -27.983 -9.596 -9.596
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -56.090,24 -55.800 -56.090 -33.594 -33.594 -33.594 -33.040
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -331,89 -332 -332 -332 -332 -332 -332
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -2.743,17 0 -4.289 -4.289 -4.289 -4.289 -4.289
 47117000 AfA auf Betriebs- und Geschäfts- 
ausstattung -12.748,88 -9.460 -8.541 -7.246 -6.090 -4.039 -3.743
 47118000 AfA auf geringwertige Wirtschafts- 
güter -932,71 -748 -525 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wegen Niederschlagung -14.567,48 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -690,00 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -690,00 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300
18 Transferaufwendungen -264.002,54 -2.768.000 -6.551.815 -6.687.815 -6.585.815 -6.585.815 -6.585.815
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen 0,00 -1.868.000 -5.801.815 -5.847.815 -5.895.815 -5.895.815 -5.895.815
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -264.002,54 -900.000 -750.000 -840.000 -690.000 -690.000 -690.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.479.629,62 -1.650.991 -1.610.494 -1.611.466 -1.604.109 -1.604.159 -1.704.173
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -9.899,66 -8.341 -11.944 -11.716 -11.859 -11.909 -11.923
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen - FB -16.451,18 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000
 44290100 Vereinsbeiträge -4.085,00 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100
 44310000 Geschäftsaufwendungen 0,00 -300 -300 -300 -300 -300 -300
 44310100 Bürobedarf -14.778,39 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -6.172,28 -7.300 -7.800 -7.800 -7.800 -7.800 -7.800
 44310300 Postgebühren -13,05 0 0 0 0 0 0
 44310400 Telekommunikation -1.345,22 0 0 0 0 0 0
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -19.062,42 -22.000 -24.500 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000
 44310600 Dienstreisen -5.235,30 -5.000 -5.400 -5.400 -5.400 -5.400 -5.400
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -1.940,31 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -100.930,10 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310900 Datenverarbeitung -96.589,43 -153.000 -174.000 -174.000 -174.000 -174.000 -174.000
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -19.150,65 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500
 44510000 Erstattungen an das Land -16.956,50 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.168,50 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände u. 
dergl. -2.428,85 -1.000 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -629.818,08 -763.100 -683.100 -683.100 -683.100 -683.100 -783.100
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immobilen- u. Gebäudemanagement (23) -449.317,44 -448.800 -447.400 -447.400 -447.400 -447.400 -447.400
386
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -4.363,38 0 -7.500 -7.500 0 0 0
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -145,27 -1.250 -1.250 -1.250 -1.250 -1.250 -1.250
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -72.045,96 -80.700 -83.600 -87.300 -87.300 -87.300 -87.300
 44550400 Erstatt. technische Betriebe an 23 -3.083,70 -3.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -1.648,95 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -10.534.750,76 -13.017.209 -18.418.250 -18.016.700 -17.359.696 -17.593.629 -17.882.214
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-5.665.635,36 -9.199.121 -9.371.841 -10.046.527 -10.109.294 -10.343.398 -10.631.854
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -150,42 0 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -150,42 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-150,42 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-5.665.785,78 -9.199.121 -9.371.841 -10.046.527 -10.109.294 -10.343.398 -10.631.854
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 2.056,50 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 0,00 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 2.056,50 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.183.918,85 -1.259.815 -1.372.125 -1.372.975 -1.391.957 -1.408.753 -1.427.445
 48110000 Aufw. a. int. Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -771.803,00 -795.768 -894.489 -893.639 -912.621 -929.417 -948.109
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -294.240,00 -307.459 -317.534 -319.234 -319.234 -319.234 -319.234
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -115.011,90 -156.588 -160.102 -160.102 -160.102 -160.102 -160.102
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -2.863,95 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -1.181.862,35 -1.259.815 -1.371.125 -1.371.975 -1.390.957 -1.407.753 -1.426.445
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -6.847.648,13 -10.458.936 -10.742.966 -11.418.502 -11.500.251 -11.751.151 -12.058.299
387
61 Fachbereich Städtebau
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 864.526,14 680.600 5.820.315 5.124.415 0 4.511.415 4.511.415 4.511.415
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für lfd. Zwecke 864.526,14 680.600 5.820.315 5.124.415 0 4.511.415 4.511.415 4.511.415
3 Sonst. Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.516.121,44 2.511.148 2.289.100 2.288.700 0 2.288.700 2.288.700 2.288.700
 63110000 Verwaltungsgebühr 2.514.879,36 2.511.148 2.289.100 2.288.700 0 2.288.700 2.288.700 2.288.700
 63210000 Benutzungs-
gebühren u. ähnliche Entgelte 1.242,08 0 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 1.163,90 100 100 100 0 100 100 100
 64110000 Mieten und Pachten 0,00 0 0 0 0 0 0 0
 64210000 Einzahl. aus Verkauf 1.163,90 100 100 100 0 100 100 100
6 Kostenerstattungen und 
-umlagen 163.590,45 270.900 259.300 199.300 0 154.000 154.000 154.000
 64800000 Erstatt. vom Bund 0,00 116.600 105.000 45.000 0 0 0 0
 64810000 Erstatt. vom Land 159.228,15 154.300 154.300 154.300 0 154.000 154.000 154.000
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 4.362,30 0 0 0 0 0 0 0
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sonderverm. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 90.253,25 94.800 94.800 94.800 0 94.800 94.800 94.800
 66180000 Zinseinzahlungen 
von übr. inl. Bereichen 90.088,33 94.600 94.600 94.600 0 94.600 94.600 94.600
 66510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 164,92 200 200 200 0 200 200 200
8 Einzahl. aus der Veräußerung 
geringwert. Vermögensge. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 564.813,16 103.200 425.000 105.000 0 105.000 105.000 105.000
 65610000 Bußgelder 15.386,84 22.500 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 549.426,32 80.700 400.000 80.000 0 80.000 80.000 80.000
10 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 4.200.468,34 3.660.748 8.888.615 7.812.315 0 7.154.015 7.154.015 7.154.015
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -4.731.585,41 -5.005.773 -5.679.055 -5.717.044 0 -5.906.720 -6.134.819 -6.316.780
 70110000 Bez. der Beamten -1.158.926,38 -1.107.800 -1.160.500 -1.195.358 0 -1.231.169 -1.265.992 -1.303.972
 70120000 Vergütungen AN -2.742.577,05 -3.022.400 -3.513.170 -3.492.066 0 -3.617.275 -3.782.211 -3.895.678
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -188.261,60 -197.100 -232.500 -238.501 0 -245.551 -252.782 -260.366
 70320000 Sozialver-
sicherungsbeitr. Arbeitnehmer -577.542,11 -617.891 -709.472 -727.184 0 -748.692 -770.320 -792.817
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -64.278,27 -60.581 -63.414 -63.935 0 -64.035 -63.513 -63.949
12 Versorgungsauszahlungen -394.743,99 -336.089 -358.436 -376.095 0 -381.618 -379.747 -387.595
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -340.708,94 -270.018 -279.337 -296.821 0 -302.264 -300.865 -308.357
388
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfäng. -54.035,05 -66.071 -79.098 -79.274 0 -79.354 -78.883 -79.238
13 Auszahl. für Sach- u. Dienst-
leistungen u. f. geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.650.443,12 -2.267.330 -3.063.350 -2.644.550 0 -1.867.100 -1.887.100 -1.862.100
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -24.484,56 0 -545.000 -270.000 0 0 0 0
 72120000 Unterh. des sonst. 
Unbew. Vermögens -133,50 0 0 0 0 0 0 0
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -235,22 -500 -500 -500 0 -500 -500 -500
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -136,37 0 0 0 0 0 0 0
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -30.748,68 -21.200 -30.700 -29.200 0 -29.200 -29.200 -29.200
 72220100 Erwerb EDV -6.978,67 -28.000 -30.000 -26.000 0 -26.000 -26.000 -26.000
 72310000 Mieten und Pachten -10.645,05 -5.400 -7.300 -7.300 0 -7.300 -7.300 -7.300
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -3.946,19 -7.900 -7.900 -7.900 0 -7.900 -7.900 -7.900
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -189,74 -500 -500 -500 0 -500 -500 -500
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -1.571.743,68 -2.202.670 -2.439.850 -2.301.550 0 -1.794.100 -1.814.100 -1.789.100
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -1.201,46 -1.160 -1.600 -1.600 0 -1.600 -1.600 -1.600
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -3.022,00 -6.300 -6.300 -6.300 0 -6.300 -6.300 -6.300
 75100000 Zinsauszahlungen 
an Bund -2.332,00 0 0 0 0 0 0 0
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen -690,00 -6.300 -6.300 -6.300 0 -6.300 -6.300 -6.300
15 Transferauszahlungen -312.448,34 -2.768.000 -6.551.815 -6.687.815 0 -6.585.815 -6.585.815 -6.585.815
 73150000 Zuschüsse an verb. 
Unternehmen 0,00 -1.868.000 -5.801.815 -5.847.815 0 -5.895.815 -5.895.815 -5.895.815
 73180000 Zuschüsse an 
übrige Bereiche -312.448,34 -900.000 -750.000 -840.000 0 -690.000 -690.000 -690.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.317.830,05 -1.650.991 -1.610.494 -1.611.466 0 -1.604.109 -1.604.159 -1.704.173
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -25.915,02 -50.341 -53.944 -53.716 0 -53.859 -53.909 -53.923
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -4.085,00 -4.100 -4.100 -4.100 0 -4.100 -4.100 -4.100
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -117.684,03 -205.900 -230.300 -227.800 0 -227.800 -227.800 -227.800
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -19.150,65 -20.500 -20.500 -20.500 0 -20.500 -20.500 -20.500
 74510000 Erstattungen an das 
Land -14.955,00 -20.000 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -3.738,00 -2.300 -2.300 -2.300 0 -2.300 -2.300 -2.300
 74530000 Erstattungen an 
Zweckverbände u. dergl. -1.724,85 -1.000 -1.500 -1.500 0 -1.500 -1.500 -1.500
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -1.129.378,33 -1.296.850 -1.227.850 -1.231.550 0 -1.224.050 -1.224.050 -1.324.050
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -1.199,17 -50.000 -50.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000
389
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
17 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -8.410.072,91 -12.034.483 -17.269.450 -17.043.270 0 -16.351.663 -16.597.940 -16.862.763
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahl. abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-4.209.604,57 -8.373.735 -8.380.835 -9.230.955 0 -9.197.648 -9.443.925 -9.708.748
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 858.190,63 7.836.000 5.650.000 4.166.333 0 2.559.666 1.820.000 1.000.000
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 858.190,63 7.836.000 5.650.000 4.166.333 0 2.559.666 1.820.000 1.000.000
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit -6.597,30 0 0 0 0 0 0 0
 68910000 Beiträge -6.597,30 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 120.037,77 110.000 110.000 110.000 0 110.000 110.000 110.000
 68880000 Rückflüsse v. Ausl. 
a. übr. inl. Bereiche 0,00 110.000 110.000 110.000 0 110.000 110.000 110.000
 68880001 Rückflüsse v. 
Wohnbaudarlehen 120.037,77 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 971.631,10 7.946.000 5.760.000 4.276.333 0 2.669.666 1.930.000 1.110.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -35.373,74 0 0 0 0 0 0 0
 78720000 Auszahlung für 
Tiefbaumaßnahmen -35.373,74 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -51.672,32 -50.000 -55.000 -55.000 0 -55.000 -30.000 -30.000
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -51.672,32 -50.000 -55.000 -55.000 0 -55.000 -30.000 -30.000
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 -11.754.000 -8.250.000 -6.300.000 0 -3.840.000 -2.730.000 -1.500.000
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche 0,00 -11.754.000 -8.250.000 -6.300.000 0 -3.840.000 -2.730.000 -1.500.000
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -87.046,06 -11.804.000 -8.305.000 -6.355.000 0 -3.895.000 -2.760.000 -1.530.000
32 Saldo a. Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
884.585,04 -3.858.000 -2.545.000 -2.078.667 0 -1.225.334 -830.000 -420.000
33 Finanzmittelüberschuss/
-fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-3.325.019,53 -12.231.735 -10.925.835 -11.309.622 0 -10.422.982 -10.273.925 -10.128.748
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme 
von Krediten und inneren 
Darlehen für Invest.-Tätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
390
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -3.325.019,53 -12.231.735 -10.925.835 -11.309.622 0 -10.422.982 -10.273.925 -10.128.748
391
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2019
Ist
- € -
2020
Ansatz
- € -
2021
Ansatz
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
Erläuterung
Ausgleichszahlungen 
Ausbildungsverkehre § 
7 a NNVG
Schüler- 
beförderung 0 0 3.760.815 3.760.815 3.760.815 3.760.815 3.760.815
Pflichtaufgabe (i. S. b.), vom Land 
Niedersachsen ab 2017 zugewiesene 
Aufgabe, bis 2020 dem Sonderbudget 
Finanzen zugeordnet. Den 
Aufwendungen stehen Erträge in gleicher 
Höhe gegenüber
ÖPNV zusätzliche 
Verkehrsleistungen
Mitfinanzierung 
Busnetz 2020 0 1.868.000 2.041.000 2.087.000 2.135.000 2.135.000 2.135 .000
Mitfinanzierung des Busnetz 2020 
1.900.000 €, ab 2021 Änderung der 
Mittelhöhe im gleichen Verhältnis zur 
Entgeltveränderung des "Tarifvertrages 
für Versorgungsbetriebe - TVV, 
(vertragliche Bindung bis 30.06.2024) 
VO/2018/2719-01-02
Wohnbauförderung
Förderung 
selbstgenutzes 
Wohneigentum
155.931 200.000 200.000 200.000 50.000 50.000 50.000
Pflichtaufgabe (k.b.),
nach Erteilung Bewilligungsbescheid, 
Laufzeit 10 Jahre, jährl. Auszahlung als 
Zinszuschuss an Haushalte mit Kindern, 
Betrag richtet sich nach 
Darlehnsrestschuld; VO/2018/2832
Wohnbauförderung
Förderung Stadt 
Mietwohnungsbau 
und Wohnraum
75.728 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
Pflichtaufgabe (k.b.), 11.000 € nach 
Erteilung Bewilligungsbescheid, Laufzeit 
20 J. nach Bezug der Wohnung,  
Auszahlung der Förderung in 
gleichbleibenden Halbjahresraten, Höhe 
richtet sich nach Anzahl der geförderten 
Wohnungen, Programmauslauf 2019; 
frw. Aufgabe; 200.000 € Ankauf von 
Belegungsbindungen gem. Punkt 7 
"Handlungsprogramm bezahlbarer Wohn-
raum" (Ratsbeschluss 14.06.2017) zum 
Erhalt von sozial gebundenem 
Mietwohnraum für untere 
Einkommensgruppen. 
Wohnbauförderung Kontaktstelle 
Wohnraum 0 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
frw. Aufgabe;  
Maßnahmen der Anlauf- und 
Koordinierungsstelle Wohnraum gem. 
Pkt. 8/9 "Handlungsprogramm 
Bezahlbarer Wohnraum" (Ratsbeschluss 
14.06.2017), geplant z. B.: Unterstützung 
von Wohnraumanpassungen, 
Verringerung der individuellen 
Wohnfläche durch Wohnungswechsel 
oder Anschubfinanzierungen für 
Modellprojekte. 
Räumliche 
Planungsmaßnahmen
Zuschuss 
Radverkehr
Betrieb 
Fahrradparkhaus
60.000 260.000 110.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 Betrieb Fahrradparkhaus 60.000 € 
(vertragl. Bindung bis 31.12.2020) 
geplante Verlängerung bis zum 4.Quartal 
2021. Förderung neuer Radstation 
50.000 € in 2021, 200.000 € ab 2022, 
VO/2020/5290
ÖPNV Beschleunigung Kostenbeteiligung 
Linie X 15 (FMO) 0 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
frw. Aufgabe, VO/2019/3459-01, 
(Ratsbeschluss 12.03.2019) jährliche 
Kostenbeteiligung an der Linie X 15 
(FMO) bis 31.12.2029
Denkmalschutz und 
- pflege
Erhaltung 
baukünstlerisch 
wertv. Gebäude
16.374 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
frw. Aufgabe,
Förderung von 10 - 15 Maßnahmen bei 
dringlichem Bedarf
Prüfung 
bautechnischer 
Nachweise
-44.031 0 0 0 0 0 0 Inanspruchnahme Rückstellungen aus 
2018
264.003 2.768.000 6.551.815 6.687.815 6.585.815 6.585.815 6.585.815
Fachbereich Städtebau (61)
Gesamt
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
Zuschüsse an verbundene Unternehmen
Zuschüsse an übrige Bereiche
392
Produktübersicht: Fachbereich Städtebau (61) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung) 
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.4.1.03   
Ausgleichszahlungen 
Ausbildungsverkehre  
 0 0 0 0 0 0 0 
1.100.5.1.1.03   
Konversion  -154.424 -101.852 -74.170 -75.718 -77.554 -79.384 -81.313 
1.100.5.1.1.04   
Verkehrsplanung W -1.110.050 -1.845.537 -1.897.839 -2.003.243 -2.084.734 -2.140.505 -2.150.577 
1.100.5.1.1.05  
Bebauungsplanung W -1.956.899 -2.139.491 -2.194.326 -2.185.425 -2.188.241 -2.234.919 -2.289.134 
1.100.5.1.1.06  
Stadtsanierung W -593.329 -295.860 -17.170 -345.939 -294.247 -282.381 -289.698 
1.100.5.2.1.01 
Bauordnung  -1.708.750 -1.689.953 -2.244.110 -2.243.122 -2.333.361 -2.406.542 -2.499.121 
1.100.5.2.2.01 
Wohnbauförderung W -382.234 -810.468 -815.001 -733.266 -598.204 -626.987 -739.276 
1.100.5.2.3.02  
Bauliche Denkmalpflege  -245.064 -291.778 -294.390 -256.391 -278.385 -314.987 -321.738 
1.100.5.4.6.01 
Parkeinrichtungen  546.290 80.004 400.000 80.000 80.000 80.000 80.000 
1.100.5.4.7.01  
ÖPNV  -57.630 -2.104.187 -2.234.834 -2.283.423 -2.334.569 -2.337.693 -2.340.996 
Summe  -5.665.786 -9.199.121 -9.371.841 -10.046.527 -10.109.294 -10.343.398 -10.631.854 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr  
2021 2022 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.4.1.03   
Ausgleichszahlungen 
Ausbildungsverkehre 
 3.760.815 -3.760.815 0 3.760.815 -3.760.815 0 
1.100.5.1.1.03   
Konversion  48 -74.217 -74.170 48 -75.766 -75.718 
1.100.5.1.1.04   
Verkehrsplanung W 168.880 -2.066.719 -1.897.839 108.885 -2.112.128 -2.003.243 
1.100.5.1.1.05  
Bebauungsplanung W 17.943 -2.212.269 -2.194.326 17.959 -2.203.383 -2.185.425 
1.100.5.1.1.06  
Stadtsanierung W 1.374.395 -1.391.565 -17.170 678.496 -1.024.435 -345.939 
1.100.5.2.1.01 
Bauordnung  2.329.289 -4.573.399 -2.244.110 2.328.920 -4.572.042 -2.243.122 
1.100.5.2.2.01 
Wohnbauförderung W 231.055 -1.046.056 -815.001 231.065 -964.331 -733.266 
1.100.5.2.3.02  
Bauliche Denkmalpflege  10.443 -304.834 -294.390 10.444 -266.834 -256.391 
1.100.5.4.6.01 
Parkeinrichtungen  402.846 -2.846 400.000 82.846 -2.846 80.000 
1.100.5.4.7.01  
ÖPNV  750.696 -2.985.530 -2.234.834 750.696 -3.034.118 -2.283.423 
Summe  9.046.410 -18.418.250 -9.371.841 7.970.173 -18.016.700 -10.046.527 
W = Wesentliches Produkt 
393
Produkt: 1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung Organisationseinheit:  
61 FB Städtebau 
61-4 FD Verkehrsplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Stumberg 
Produktbeschreibung:  • Verkehrsentwicklungsplanung 
• Verkehrs- und Mobilitätskonzepte 
• Vorentwürfe für Straßenbaumaßnahmen 
• Mitwirkung an der Entwicklung von Verkehrsmanagementmaßnahmen 
• Maßnahmenentwicklung zum Radverkehr, ruhenden Verkehr, zur Verkehrssicherheit und zur 
Lärmminderung 
• Maßnahmen zur Busbeschleunigung 
• Mobile Zukunft 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Diverse Beschlüsse des Rates zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan,  
 Straßenbaumaßnahmen; BauGB; NStrG; BImSchG; StVG 
Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, Ratsgremien, externe Behörden und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 12,22 14,51 16,51 17,01 17,01 17,01 17,01 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen wie Bussonderstreifen und ÖPNV-
Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie Restriktionen im Bereich des ruhenden 
Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu Lasten des MIV 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.1 ÖPNV beschleunigen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Identifizierung und Erarbeitung von 
ÖPNV-
Beschleunigungsmaßnahmen 
3 5 5 4 4 2 2 
Bearbeitung eines 
Bewohnerparkgebietes 1 2 2 2 0 0 0 
 
Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und Fußverkehr, umgehende Maßnahmenentwicklung und 
Einbringung in die Ratsgremien 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:² 
7.000738.710.010 Global Verkehrsberuhigung-Verkehrssicherheit   (Berücksichtigung Ansatz nicht in vollen Umfang)       
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Maßnahmenentwicklung 0 4 4 4 4 4 4 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterun g zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
394
 
Produktziel 3: Anteil Radverkehr steigern 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:3 
7.000738.710.014 Globale Radwege       
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Maßnahmenentwicklung 
Infrastruktur 3 4 4 4 4 4 4 
Maßnahmen Öffentlichkeitsarbeit 1 1 1 1 1 1 1 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis4 in € 
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
5.1.1.04.01 Verkehrsplanung -577.484 -859.826 -1.050.456 -1.072.923 -1.159.554 -1.181.676 -1.201.057 1 
5.1.1.04.02 Radverkehr -218.704 -581.891 -353.158 -444.849 -448.641 -452.490 -456.684 1 
5.1.1.04.03 Mobile Zukunft -313.862 -403.820 -494.225 -485.471 -476.539 -506.339 -492.836 1 
Summe -1.110.050 -1.845.537 -1.897.839 -2.003.243 -2.084.734 -2.140.505 -2.150.577  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
395
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 528,90 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen -36.003,70 116.600 105.000 45.000 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 63.758,08 61.500 61.500 61.500 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 13.834,33 2.428 2.380 2.385 2.388 2.378 2.388
12 = Summe ordentliche Erträge 42.117,61 180.528 168.880 108.885 2.388 2.378 2.388
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -835.751,79 -1.026.265 -1.272.166 -1.301.523 -1.341.203 -1.379.881 -1.421.225
14 Versorgungsaufwendungen -49.378,14 -43.580 -51.704 -47.385 -48.615 -49.560 -51.042
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -115.775,40 -586.392 -517.842 -447.842 -382.842 -402.842 -377.842
16 Abschreibungen -8.629,15 -9.797 -24.083 -23.772 -22.835 -18.990 -11.244
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -60.000,00 -260.000 -110.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -82.525,25 -100.031 -90.924 -91.606 -91.626 -91.610 -91.613
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.152.059,73 -2.026.065 -2.066.719 -2.112.128 -2.087.122 -2.142.883 -2.152.966
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-1.109.942,12 -1.845.537 -1.897.839 -2.003.243 -2.084.734 -2.140.505 -2.150.577
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -107,92 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-107,92 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.110.050,04 -1.845.537 -1.897.839 -2.003.243 -2.084.734 -2.140.505 -2.150.577
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -194.983,37 -217.224 -250.821 -256.305 -259.392 -261.694 -265.275
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -194.983,37 -217.224 -250.821 -256.305 -259.392 -261.694 -265.275
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.305.033,41 -2.062.761 -2.148.660 -2.259.548 -2.344.126 -2.402.199 -2.415.852
396
Produkt: 1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung Organisationseinheit:  
61 FB Städtebau 
61-5 FD Stadtplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Knüsting 
Produktbeschreibung:  • Untere Landesplanungsbehörde 
• Stellungnahmen zu Planverfahren anderer Kommunen und Ver- und Entsorgungsträger 
• Interkommunale räumliche Planungen 
• Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Wettbewerben 
• Städtebauliche Sonderprojekte 
• Durchführung von Bauleitplanverfahren (vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung)   
• Erarbeitung von sonstigen städtebaulichen Satzungen (Veränderungssperren, 
Vorkaufssatzungen, Gestaltungssatzungen, Erhaltungssatzungen etc.) 
• Städtebauliche Entwurfsplanungen  
• Städtebauliche Beurteilung von Bauvorhaben  
• Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens  
• Mitwirkung in Bauzulassungsverfahren 
• Grafische Umsetzung von städtebaulichen Planungen 
• Vergabe von Hausnummern 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Baugesetzbuch, Informelle Planungen der Stadt, Beschlüsse von Ratsgremien 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Investorinnen und  Investoren, Bauherrinnen und Bauherren,  Ratsgremien, 
andere Fachbereiche 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 13 14 15,5 15,5 15,5 15,5 15,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklungsflächen für Wohnen und Gewerbe 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.2 Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.3 Stadtteile aufwerten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.5 Bezahlbaren Wohnraum schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.6 Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl möglicher neuer 
Wohneinheiten nach Schaffung von 
Baurecht 
358 600 600 600 300 300 300 
Satzungsbeschlüsse zu 
Bauleitplanverfahren zur Sicherung 
einer sozial- und umweltgerechten 
Stadtentwicklung 
12 12 12 12 12 12 12 
Aufstellung eines 
gesamtstädtischen räumlichen 
Entwicklungsprogramms (ISEP) 
 20% 60% 100%    
Fortschreibung des Märkte- und 
Zentrenkonzept der Stadt 
Osnabrück 
100%       
Erstellung eines 
Vergnügungsstättenkonzepts für 
die Stadt Osnabrück 
80% 100%      
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
397
 
Produktziel 2: Masterplan Innenstadt, Konkretisierung städtebaulicher Konzepte zur Nachverdichtung und 
Quartiersentwicklung 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.1 Innenstadt lebendig halten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.7 Freiräume erhalten und aufwerten 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:3 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Freiraumplanerischer Wettbewerb 
Ledenhof / Neuer Graben 100%       
Masterplan Innenstadt  100%       
Weiterentwicklung von Projekten 
aus dem Masterplan Innenstadt 
(Grün/Wohnen) 
 50% 25% 25%    
Konkretisierung städtebaulicher 
Konzepte/ Vertiefungsbereiche aus 
dem Masterplan  (oberirdische 
Parkplätze/ OPG Grundstücke) 
 25% 25% 50%    
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis4 in € 
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
5.1.1.05.01 Bebauungsplanung -1.778.565 -1.860.062 -1.862.623 -1.849.791 -1.846.030 -1.886.404 -1.933.759 2 
5.1.1.05.02 Sonderprojekte -178.334 -279.428 -331.704 -335.634 -342.211 -348.515 -355.376 1  
Summe -1.956.899 -2.139.491 -2.194.326 -2.185.425 -2.188.241 -2.234.919 -2.289.134  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
398
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 336,25 100 100 100 100 100 100
7 Kostenerstattungen und -umlagen 15.618,95 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 53.151,72 8.003 7.343 7.359 7.367 7.335 7.368
12 = Summe ordentliche Erträge 69.106,92 18.603 17.943 17.959 17.967 17.935 17.968
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.360.446,07 -1.389.236 -1.559.226 -1.563.408 -1.612.494 -1.656.460 -1.706.320
14 Versorgungsaufwendungen -197.534,78 -143.640 -159.516 -146.191 -149.988 -152.903 -157.475
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -198.295,58 -429.625 -329.375 -329.375 -279.375 -279.375 -279.375
16 Abschreibungen -5.529,46 -3.974 -1.968 -1.315 -1.233 -1.017 -831
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -264.161,21 -191.618 -162.184 -163.095 -163.118 -163.098 -163.102
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.025.967,10 -2.158.093 -2.212.269 -2.203.383 -2.206.208 -2.252.854 -2.307.102
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-1.956.860,18 -2.139.491 -2.194.326 -2.185.425 -2.188.241 -2.234.919 -2.289.134
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -39,27 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-39,27 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.956.899,45 -2.139.491 -2.194.326 -2.185.425 -2.188.241 -2.234.919 -2.289.134
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -344.800,48 -359.510 -385.985 -387.775 -391.819 -394.317 -398.877
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -344.800,48 -359.510 -385.985 -387.775 -391.819 -394.317 -398.877
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.301.699,93 -2.499.001 -2.580.312 -2.573.199 -2.580.060 -2.629.236 -2.688.011
399
Produkt: 1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung Organisationseinheit:  
61 FB Städtebau 
61-0 FD Zentrale Aufgaben – Stadterneuerung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Volk 
Produktbeschreibung:  Sanierungsmaßnahmen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) sind notwendig zur nachhaltigen 
Behebung von städtebaulichen Missständen, sie dienen der Aufwertung und Erneuerung von 
Stadtquartieren und umfassen u. a.: 
 
Vorbereitungen, Konzepte und Beteiligungen 
 Bestandsaufnahme und -analyse von Quartieren; Vorbereitende Untersuchungen  
 Erstellen und Fortschreiben von (Stadt-)Entwicklungs- und Einzelkonzepten, z. B.  
zum Brachenflächenrecycling, Verkehrs- und Freiflächenplanungen usw. 
 Beteiligungen von Bürgerinnen und Bürgern Verbänden, Eigentümern etc.  
und  Einwerben von Investoren  
 Durchführung von Stadtteilforen, Lenkungsrunden, internen Abstimmungen etc. 
 Öffentlichkeitsarbeit, inkl. förmliche Bekanntmachungen 
 
rechtliche und finanzielle Aufgaben 
 Kosten- und Maßnahmenplanungen  
 Satzungs- und Verfahrensrecht  
 Beantragung und Verwaltung von Fördermitteln (Bund, Land, ggf. EU) 
 Ausschreibung und Beauftragung von Sanierungsträgern 
 Verhandlungen und Vertragsrecht 
 Prüfung und Genehmigung privater Maßnahmen in Sanierungsgebieten 
 steuerrechtliche Bescheinigungen 
 Kostenanerkennungen für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen 
 Zwischen- und Schlussabrechnungen  
 Erhebung von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB 
 Rechtsverfahren 
 Evaluation und Dokumentation von Projekten 
 
Koordination und Durchführung von Stadterneuerungsmaßnahmen 
 Beauftragung von Gutachtern; Wertermittlungen; Wettbewerbe 
 Einsatz von Sanierungstreuhändern; Kooperation, Kontrolle 
 Ordnungsmaßnahmen, Bebauungsplanungen, Altlastenuntersuchungen  
und -beseitigung, Betriebsverlagerungen, Gebäudeabbrüche usw.   
 Grundstückskäufe und -veräußerungen  
 Baumaßnahmen; Herstellung und Änderung von Erschließungsanlagen,  
Zwischennutzungen, Modernisierungen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
BauGB; Förderprogramme des Landes und des Bundes inkl. Städtebauförderungsrichtlinien; Satzungen 
und sonstige Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: u. a. Grundstückseigentümer, Stadtteilbewohner, Bauherren, Migranten, Familien, Investoren, Gewerbe-
treibende, Dienstleister 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2 3 3 3 3 4 4 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Aufwertung von Stadtquartieren 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.1 Innenstadt lebendig halten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.2 Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.3 Stadtteile aufwerten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.6 Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.7 Freiräume erhalten und aufwerten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.8 Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
2 Stadt mit Zukunft 2.11 Energieverbrauch senken 
2 Stadt mit Zukunft 2.12 An die Folgen des Klimawandels anpassen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
400
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Synergien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.000158.710.001 Zuführung Treuhandkonto NBank Ausgleichsbeträge 
7.000158.710.004 Einzahlung Treuhandkonto Sanierung   
7.000158.710.005 Nicht förderfähige Kosten 
7.000158.710.006 Zukunft Stadtgrün 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Umsetzung der Gesamtmaßnahme 
„Sanierung Schinkel“ in % 0,7 12 22 35 48 62 71 
Umsetzung der Gesamtmaß--
nahme „Fördergebiet Schloss-
garten, Ledenhof“ in % 
3,8 25 76 79 91 100 - 
 
Produktziel 2: Stadtumbauförderung zur Nachnutzung von Konversionsflächen 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.3 Stadtteile aufwerten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.7 Freiräume erhalten und aufwerten 
2 Stadt mit Zukunft 2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
2 Stadt mit Zukunft 2.12 An die Folgen des Klimawandels anpassen 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.5 Raum für wirtschaftliche Aktivitäten geben 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Synergien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:² 
7.000159.710.001 Einzahlung Treuhandkonto Stadtumbau West       
7.000159.710.002 Nicht förderfähige Kosten Stadtumbau West 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Umsetzung der Gesamtmaßnahme 
Fördergebiet „Konversionsstandort 
Dodesheide“ in %“ 
11,7 58 74 96 99 100 - 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
5.1.1.06.01 Stadtsanierung -593.329 -295.860 -17.170 -345.939 -294.247 -282.381 -289.698 3 
Summe -593.329 -295.860 -17.170 -345.939 -294.247 -282.381 -289.698  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterun g zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
401
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 703.128,27 0 1.308.900 613.000 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 64.791,24 64.800 64.800 64.800 64.800 64.800 64.800
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 2,20 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.049,99 704 695 696 696 692 695
12 = Summe ordentliche Erträge 771.971,70 65.504 1.374.395 678.496 65.496 65.492 65.495
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -184.915,45 -199.361 -213.413 -217.518 -224.112 -230.413 -237.332
14 Versorgungsaufwendungen -14.499,70 -12.643 -15.089 -13.823 -14.167 -14.420 -14.851
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.050.663,62 -1.016 -1.007.126 -663.826 -1.376 -1.376 -1.376
16 Abschreibungen -89.906,07 -89.603 -89.436 -62.617 -60.932 -42.510 -42.481
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -25.315,80 -58.740 -66.501 -66.652 -59.155 -59.153 -59.153
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.365.300,64 -361.364 -1.391.565 -1.024.435 -359.743 -347.872 -355.193
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-593.328,94 -295.860 -17.170 -345.939 -294.247 -282.381 -289.698
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,23 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,23 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-593.329,17 -295.860 -17.170 -345.939 -294.247 -282.381 -289.698
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -44.785,56 -45.032 -47.444 -48.217 -48.736 -49.101 -49.716
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -44.785,56 -45.032 -47.444 -48.217 -48.736 -49.101 -49.716
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -638.114,73 -340.891 -64.614 -394.156 -342.983 -331.482 -339.414
402
Produkt: 1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung Organisationseinheit:  
61 FB Städtebau 
61-0 FD Zentrale Aufgaben – Wohnbauförderung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 52 Bauen und Wohnen 
Produktgruppe: 522 Wohnbauförderung 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Volk 
Produktbeschreibung:  • Umsetzung des „Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohnraum“ 
• Wohnbauförderstelle für das Land Niedersachsen 
• Förderung von Neuschaffung und Modernisierung von Wohnraum 
zur Versorgung verschiedener Bevölkerungsgruppen, insbesondere unterer und mittlerer 
Einkommenshaushalte sowie für unterschiedliche Wohnbedürfnisse,  
z. B. barrierefreies Wohnen und gemeinschaftliche Bau- und Wohnformen 
• Erhalt bzw. Verringerung des Verlusts und Förderung des Bestandes an sozial gebundenem 
Wohnraum, einschl. Überprüfung der Bedingungen bis zum Bindungsende 
• Unterstützung von Haushalten mit Kindern beim Bau bzw. Erwerb von selbst genutztem 
Wohneigentum 
• niedrigschwellige Erstanlaufstelle und Beratung für Interessierte  
• Öffentlichkeitsarbeit für Wohnraumschaffung und Begleitung von Modellprojekten innovativer 
Wohnformen 
• Aktivierung zu Neu-, Um- und Ausbau von Wohnraum  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u. a. Nds. Wohnraumförderungsgesetz (NwoFG), Gesetz über die soziale Wohnraumförderung (WoFG), 
Wohnungsbindungsgesetz (WoBindG);  BauGB (insbes. § 11 Städtebauliche Verträge); Wohnraum-
förderungsprogramme des Landes Nds.; städtische Förderrichtlinien; Ratsbeschlüsse, u. a. 
„Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum“ vom 14.06.2016 (Fassung 07.11.2017) 
Zielgruppe: Haushalte, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum versorgen können; untere und 
mittlere Einkommensgruppen; ältere Menschen, Haushalte mit Kindern,  
Menschen mit Behinderung, Bau- und Wohngruppen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3 4 4 4 4 4 4 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Sozialbindungen von Mietwohnraum erreichen und sichern 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.5 Bezahlbaren Wohnraum schaffen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Sozial gebundene Mietwohnun-
gen in Osnabrück für untere und 
mittlere Einkommensgruppen 
(durch Inanspruchnahme eines 
Förderprogrammes des Landes 
oder Vertrag mit der Stadt, inkl. 
Ankauf Belegungsbindungen) 
1.277 
1.200 
1.100 
890 
830 
758 
712 
Sozial gebundene Wohnungen in 
Studentenwohnheimen  171 271 275 275 371 384 384 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
403
 
Produktziel 2: Unterstützung selbst genutzten Wohneigentums für Haushalte mit Kindern 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.5 Bezahlbaren Wohnraum schaffen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: 3 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
aktuelle / lfd. Unterstützungen   
an Haushalte mit Kindern für selbst 
genutztes Wohneigentum je 
Förderjahr 
555 501 481 446 271 141 73 
 
Produktziel 3: Unterstützung bedarfsgerechter Wohnraumangebote 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.5 Bezahlbaren Wohnraum schaffen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:³ 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl Beratungsgespräche 
Kontaktstelle Wohnraum 105 120 150 175 200 225 250 
Informationsveranstaltungen u. a. 21 8 10 10 10 10 10 
Begleitung von innovativen 
Projekten seit Start der Kontakt-
stelle Wohnraum ges. 
3 8 13 18 23 28 33 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis4 in € 
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
5.2.2.01.01 Wohnbauförderung Stadt -484.570 -907.087 -897.137 -826.726 -690.005 -715.018 -826.280 1 
5.2.2.01.02 Wohnbauförderung Land 102.336 96.619 82.136 93.459 91.801 88.031 87.004 3 
Summe -382.234 -810.468 -815.001 -733.266 -598.204 -626.987 -739.276  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zu Produktziel 1: 
 
Die mit bisherigen Förderprogrammen gebundenen Mietwohnungen laufen ohne die o. a. Zielmarken neuer Bindungen wie folgt aus  
(Stand April 2020):  
 
Jahr                                                                      2019           2020           2021           2022           2023           2024            2025             
 
Restbestand soz. geb. Mietwohnungen              1.222          1009             872             635             605             570              515 
 
Das Produkt bezieht sich auf eine Verringerung des Verlustes an Sozialbindungen 
 
Zu Produktziel 2: 
Rückgang der jährlich aktuellen bzw. laufenden Unterstützungen für Familien wegen Wegfalls des städt. Förderprogrammes zum 31.12.2018. 
 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
404
61 Fachbereich Städtebau
522 Wohnbauförderung
1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 15,00 100 100 100 100 100 100
6 privatrechtliche Entgelte 2,75 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 132.434,00 132.300 132.300 132.300 132.000 132.000 132.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 102.169,86 94.800 94.800 94.800 94.800 94.800 94.800
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 19.081,22 3.521 3.855 3.865 3.869 3.805 3.823
12 = Summe ordentliche Erträge 253.702,83 230.721 231.055 231.065 230.769 230.705 230.723
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -284.223,74 -306.303 -384.669 -313.549 -327.958 -356.783 -367.636
14 Versorgungsaufwendungen -60.531,48 -50.643 -83.751 -76.781 -78.766 -79.326 -81.697
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -6.120,00 -22.145 -22.595 -22.595 -22.595 -22.595 -22.595
16 Abschreibungen -21.973,06 -21.331 -18.523 -14.873 -13.106 -12.391 -11.472
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -690,00 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300
18 Transferaufwendungen -231.659,78 -500.000 -500.000 -500.000 -350.000 -350.000 -350.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -30.738,63 -134.467 -30.218 -30.234 -30.248 -30.298 -130.298
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -635.936,69 -1.041.190 -1.046.056 -964.331 -828.972 -857.693 -969.999
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-382.233,86 -810.468 -815.001 -733.266 -598.204 -626.987 -739.276
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,28 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,28 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-382.234,14 -810.468 -815.001 -733.266 -598.204 -626.987 -739.276
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -64.746,97 -70.395 -79.321 -69.842 -71.315 -74.217 -75.329
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -64.746,97 -70.395 -79.321 -69.842 -71.315 -74.217 -75.329
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -446.981,11 -880.864 -894.322 -803.109 -669.519 -701.204 -814.605
405
406
Fachbereich 
Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Leitung: Herr Bohne
407
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 204.151,84 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 173.843,70 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkoste 30.308,14 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.622.294,25 3.617.500 3.802.400 3.941.900 3.961.900 3.961.900 4.061.900
 31610000 Erträge aus der Auflösung von 
Sonderposten aus Zuwendungen 2.825.767,81 3.064.900 3.102.000 3.241.500 3.241.500 3.241.500 3.341.500
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 796.526,44 552.600 700.400 700.400 720.400 720.400 720.400
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 393.837,57 325.000 490.000 490.000 490.000 300.000 300.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 114.020,40 45.000 210.000 210.000 210.000 20.000 20.000
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 279.817,17 280.000 280.000 280.000 280.000 280.000 280.000
6 privatrechtliche Entgelte 347.057,94 465.500 379.600 379.600 379.600 379.600 379.600
 34110000 Mieten und Pachten 86.733,06 77.300 81.300 81.300 81.300 81.300 81.300
 34210000 Erträge aus Verkauf 7.125,72 3.700 3.800 3.800 3.800 3.800 3.800
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 210.775,95 380.000 290.000 290.000 290.000 290.000 290.000
 34610500 Versicherungsentschädigungen 42.423,21 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
7 Kostenerstattungen und -umlagen 579.116,97 450.500 494.200 494.200 444.200 444.200 444.200
 34800000 Erstattungen vom Bund 0,00 33.400 33.400 33.400 33.400 33.400 33.400
 34810000 Erstattungen vom Land 9.452,38 9.400 9.400 9.400 9.400 9.400 9.400
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 8,25 0 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 569.656,34 407.700 451.400 451.400 401.400 401.400 401.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 554.030,79 705.600 705.600 705.600 705.600 705.600 705.600
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 554.030,79 0 0 0 0 0 0
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen (manuelle 
Planung) 0,00 705.600 705.600 705.600 705.600 705.600 705.600
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 594.425,28 456.564 944.132 254.165 254.180 254.077 84.151
 35620010 Säumniszuschläge 99,53 0 0 0 0 0 0
 35710000 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 38.475,90 38.476 37.476 37.476 37.476 37.476 37.476
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzung von Rückstellungen 453.097,22 0 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 102.752,63 18.088 16.656 16.689 16.704 16.601 16.657
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 0,00 400.000 890.000 200.000 200.000 200.000 30.018
12 = Summe ordentliche Erträge 6.294.914,64 6.220.664 7.015.932 6.465.465 6.435.480 6.245.377 6.175.451
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -3.947.127,22 -4.673.663 -5.218.509 -5.319.920 -5.484.080 -5.636.193 -5.804.366
 40110000 Beamte -594.134,46 -710.800 -674.701 -694.826 -715.534 -735.617 -756.828
408
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 40120000 Tariflich Beschäftigte -2.290.102,07 -2.780.900 -3.216.100 -3.312.583 -3.411.960 -3.514.319 -3.620.022
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -152.687,99 -184.200 -210.700 -217.021 -223.532 -230.238 -237.145
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tariflich 
Beschäftigte -447.344,19 -527.600 -606.100 -624.283 -643.011 -662.302 -682.171
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -10.255,14 -11.100 -14.700 -15.141 -15.595 -16.063 -16.545
 40320200 GUV-Beiträge -15.152,40 -16.829 -18.374 -18.936 -19.109 -18.984 -18.985
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -35.864,98 -38.871 -36.868 -37.164 -37.216 -36.905 -37.116
 40510000 Zuführung zu Pensions- 
rückstellungen -228.892,71 -307.580 -323.008 -285.922 -299.825 -301.152 -311.181
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -44.556,07 0 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -18.822,18 0 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -40.657,44 -45.182 -51.358 -45.462 -47.672 -47.883 -49.478
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -6.861,63 0 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -3.467,04 0 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -3.483,92 0 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -1.701,90 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -43.031,86 -46.000 -59.600 -61.388 -63.230 -65.127 -67.080
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -10.111,24 -4.600 -7.000 -7.195 -7.396 -7.603 -7.816
14 Versorgungsaufwendungen -381.410,72 -324.666 -361.828 -331.546 -340.094 -346.053 -355.996
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -196.875,69 -173.252 -162.403 -172.533 -175.670 -174.820 -178.971
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -31.343,64 -42.394 -45.987 -46.080 -46.119 -45.836 -45.990
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -127.504,63 -94.005 -131.860 -97.063 -101.674 -107.784 -112.635
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -726 -613 -437 -464 -475 -491
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -25.686,76 -14.289 -20.966 -15.433 -16.166 -17.138 -17.909
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.218.991,66 -2.223.100 -4.332.760 -4.612.360 -4.612.360 -4.612.360 -4.412.360
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -55.264,86 -32.000 -38.300 -38.300 -38.300 -38.300 -38.300
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -31.424,43 -47.260 -63.000 -63.000 -63.000 -63.000 -63.000
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze -452.159,08 -400.000 -1.850.000 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000
 42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -292.364,54 -330.000 -844.160 -844.160 -844.160 -844.160 -644.160
 42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtun -194.455,68 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 42120500 Unterhaltung öffentl. Beleuchtung -5.586,54 0 0 0 0 0 0
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -50.826,15 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -8,40 -3.500 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -341,54 -1.710 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -6.941,74 -28.100 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -8.071,55 -24.300 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800
409
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 42310000 Mieten und Pachten -12.359,00 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600
 42310100 Mieten Kopierautomaten -2.093,06 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -21.968,10 -193.900 -193.900 -193.900 -193.900 -193.900 -193.900
 42410100 Grundbesitzabgaben -14.624,64 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000
 42410400 Beleuchtung 0,00 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -5.671,66 -10.500 -10.500 -10.500 -10.500 -10.500 -10.500
 42510100 Treibstoff -4.250,79 -5.190 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -1.852,29 -2.600 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwenungen -9.022,01 -7.040 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -63,19 -300 -300 -300 -300 -300 -300
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -2.310,42 -300 -100.300 -300 -300 -300 -300
 42710400 Veranstaltungen 0,00 0 0 0 0 0 0
 42710600 Planungskosten -28.303,89 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -9.160,62 -105.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 42710800 Untersuchungskosten -9.867,48 -25.000 -145.400 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
16 Abschreibungen -8.670.683,22 -8.440.356 -9.184.234 -9.466.920 -9.462.272 -9.385.476 -9.377.770
 47110100 AfA immaterielle Vermögensgegen-
stände a. geleisteten Investitionszuwendungen -7.404,61 -6.357 -14.745 -12.645 -12.645 0 0
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -37.391,69 -32.014 -41.125 -35.025 -35.025 -6.412 -6.412
 47113000 AfA auf Gebäude -787,31 -787 -787 -787 -787 -787 -787
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -8.555.653,72 -8.342.200 -9.053.010 -9.344.848 -9.342.848 -9.344.848 -9.337.611
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -2.432,07 -786 -2.761 -2.761 -2.707 -2.387 -2.144
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -9.600,49 -7.546 -18.702 -18.702 -17.820 -16.587 -16.587
 47117000 AfA auf Betriebs- und Geschäfts- 
ausstattung -54.103,77 -48.554 -52.653 -52.153 -50.440 -14.454 -14.229
 47118000 AfA auf geringwertige Wirtschafts- 
güter -2.914,52 -2.113 -452 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wegen Niederschlagung -395,04 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 -215.000 -905.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 -215.000 -905.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
18 Transferaufwendungen -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -10.395.665,02 -11.239.852 -11.354.128 -11.423.002 -11.431.080 -11.411.010 -11.401.021
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -8.758,76 -7.052 -9.943 -10.017 -10.095 -10.025 -10.036
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen - FB -17.846,00 -35.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -121,00 -800 -800 -800 -800 -800 -800
 44290100 Vereinsbeiträge -120,00 -100 -500 -500 -500 -500 -500
 44310000 Geschäftsaufwendungen -61.594,14 -19.000 -19.300 -19.300 -19.300 -19.300 -19.300
 44310100 Bürobedarf -6.028,28 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -2.679,48 -1.800 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 44310300 Postgebühren 0,00 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 44310400 Telekommunikation -4.616,32 -1.200 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -955,67 -5.400 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
410
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 44310600 Dienstreisen -4.944,40 -8.000 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -8.148,00 -11.000 -11.500 -11.500 -11.500 -11.500 -11.500
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -8.256,29 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310900 Datenverarbeitung -196.086,10 -350.500 -690.885 -690.885 -688.885 -688.885 -638.885
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -17.298,73 -14.400 -14.400 -14.400 -14.400 -14.400 -14.400
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -9.684.673,02 -10.398.100 -10.158.500 -10.224.800 -10.234.800 -10.214.800 -10.254.800
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immobilen- u. Gebäudemanagement (23) -291.198,36 -291.200 -296.000 -296.000 -296.000 -296.000 -296.000
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -45,63 0 0 0 0 0 0
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -46.081,92 -48.900 -52.100 -54.600 -54.600 -54.600 -54.600
 44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt 
an 23 -34.999,92 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000
 44550400 Erstatt. technische Betriebe an 23 -1.213,00 -3.000 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -24.622.377,84 -27.125.137 -31.364.959 -31.192.249 -31.368.386 -31.429.592 -31.390.013
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-18.327.463,20 -20.904.473 -24.349.028 -24.726.784 -24.932.906 -25.184.215 -25.214.562
22 außerordentliche Erträge 100.522,40 0 0 0 0 0 0
 53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 95.852,40 0 0 0 0 0 0
 53120000 Erträge aus der Veräußerung 
bewgl. Vermögensgenstände >1000 Euro 4.670,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -44.593,47 0 0 0 0 0 0
 53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
Gebäude -6.401,21 0 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -38.192,26 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
55.928,93 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-18.271.534,27 -20.904.473 -24.349.028 -24.726.784 -24.932.906 -25.184.215 -25.214.562
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.683.029,31 1.850.541 1.887.808 1.910.310 1.951.831 1.989.368 2.032.929
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 1.269.040,25 1.465.141 1.510.808 1.533.310 1.574.831 1.612.368 1.655.929
 38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 363.100,00 363.100 363.100 363.100 363.100 363.100 363.100
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 50.889,06 22.300 13.900 13.900 13.900 13.900 13.900
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.347.938,23 -1.371.154 -1.537.405 -1.548.222 -1.561.246 -1.572.770 -1.585.596
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -477.017,16 -488.814 -613.754 -613.171 -626.195 -637.719 -650.545
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -714.513,00 -751.486 -748.545 -759.945 -759.945 -759.945 -759.945
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -136.762,92 -130.854 -175.106 -175.106 -175.106 -175.106 -175.106
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -19.645,15 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 335.091,08 479.387 350.403 362.088 390.585 416.598 447.333
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -17.936.443,19 -20.425.086 -23.998.625 -24.364.696 -24.542.321 -24.767.617 -24.767.229
411
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 204.151,84 200.000 200.000 200.000 0 200.000 200.000 200.000
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 204.151,84 200.000 200.000 200.000 0 200.000 200.000 200.000
3 Sonst. Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 334.676,65 325.000 490.000 490.000 0 490.000 300.000 300.000
 63110000 
Verwaltungsgebühren 112.850,48 45.000 210.000 210.000 0 210.000 20.000 20.000
 63210000 Benutzungs-
gebühren u. ähnliche Entgelte 221.826,17 280.000 280.000 280.000 0 280.000 280.000 280.000
5 privatrechtliche Entgelte 341.910,28 465.500 379.600 379.600 0 379.600 379.600 379.600
 64110000 Mieten und Pachten 86.733,06 77.300 81.300 81.300 0 81.300 81.300 81.300
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 7.453,12 3.700 3.800 3.800 0 3.800 3.800 3.800
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 247.724,10 384.500 294.500 294.500 0 294.500 294.500 294.500
6 Kostenerstattungen und -
umlagen 335.376,93 450.500 494.200 494.200 0 444.200 444.200 444.200
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 0,00 33.400 33.400 33.400 0 33.400 33.400 33.400
 64810000 Erstattungen vom 
Land 9.452,38 9.400 9.400 9.400 0 9.400 9.400 9.400
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 8,25 0 0 0 0 0 0 0
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sonderverm. 325.498,61 407.700 451.400 451.400 0 401.400 401.400 401.400
 64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 417,69 0 0 0 0 0 0 0
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahl. aus der Veräußerung 
geringwert. Vermögensge. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 348.654,39 400.000 890.000 200.000 0 200.000 200.000 30.018
 65620000 Säumniszuschläge 99,53 0 0 0 0 0 0 0
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 348.554,86 400.000 890.000 200.000 0 200.000 200.000 30.018
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
1.564.770,09 1.841.000 2.453.800 1.763.800 0 1.713.800 1.523.800 1.353.818
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -3.603.411,88 -4.270.300 -4.777.543 -4.919.954 0 -5.065.958 -5.214.428 -5.368.811
 70110000 Bezüge der 
Beamten -599.000,57 -710.800 -674.701 -694.826 0 -715.534 -735.617 -756.828
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -2.343.106,61 -2.780.900 -3.216.100 -3.312.583 0 -3.411.960 -3.514.319 -3.620.022
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -152.687,99 -184.200 -210.700 -217.021 0 -223.532 -230.238 -237.145
412
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
 70320000 Sozialver-
sicherungsbeitr. Arbeitnehmer -472.751,73 -555.529 -639.174 -658.360 0 -677.716 -697.349 -717.701
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -35.864,98 -38.871 -36.868 -37.164 0 -37.216 -36.905 -37.116
12 Versorgungsauszahlungen -228.219,33 -215.646 -208.390 -218.613 0 -221.790 -220.656 -224.961
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -196.875,69 -173.252 -162.403 -172.533 0 -175.670 -174.820 -178.971
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfäng. -31.343,64 -42.394 -45.987 -46.080 0 -46.119 -45.836 -45.990
13 Auszahl. für Sach- u. Dienst-
leistungen u. f. geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-2.490.632,83 -2.223.100 -4.332.760 -4.612.360 0 -4.612.360 -4.612.360 -4.412.360
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -55.984,05 -32.000 -38.300 -38.300 0 -38.300 -38.300 -38.300
 72120000 Unterh. des sonst. 
Unbew. Vermögens -2.289.778,93 -1.727.260 -3.707.160 -4.207.160 0 -4.207.160 -4.207.160 -4.007.160
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -8,40 -3.500 -6.000 -6.000 0 -6.000 -6.000 -6.000
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -341,54 -1.710 -2.100 -2.100 0 -2.100 -2.100 -2.100
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -7.207,29 -28.100 -25.100 -25.100 0 -25.100 -25.100 -25.100
 72220100 Erwerb EDV -10.416,76 -24.300 -24.800 -24.800 0 -24.800 -24.800 -24.800
 72310000 Mieten und Pachten -17.081,60 -5.400 -5.400 -5.400 0 -5.400 -5.400 -5.400
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anlagen -36.592,74 -217.900 -217.900 -217.900 0 -217.900 -217.900 -217.900
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -9.520,02 -15.690 -15.700 -15.700 0 -15.700 -15.700 -15.700
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -1.852,29 -2.600 -3.300 -3.300 0 -3.300 -3.300 -3.300
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -61.849,21 -164.640 -287.000 -66.600 0 -66.600 -66.600 -66.600
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -105.838,43 -215.000 -905.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen -105.838,43 -215.000 -905.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000
15 Transferauszahlungen -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
 73180000 Zuschüsse an 
übrige Bereiche -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -11.646.373,99 -11.239.852 -11.354.128 -11.423.002 0 -11.431.080 -11.411.010 -11.401.021
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -26.604,76 -42.052 -39.943 -40.017 0 -40.095 -40.025 -40.036
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -197,00 -800 -800 -800 0 -800 -800 -800
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -120,00 -100 -500 -500 0 -500 -500 -500
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -286.484,10 -406.300 -754.385 -754.385 0 -752.385 -752.385 -702.385
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -18.871,48 -14.400 -14.400 -14.400 0 -14.400 -14.400 -14.400
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -10.319.741,02 -10.776.200 -10.544.100 -10.612.900 0 -10.622.900 -10.602.900 -10.642.900
 74820000 Säumniszuschläge -994.355,63 0 0 0 0 0 0 0
17 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -18.082.976,46 -18.172.398 -21.586.321 -21.212.428 0 -21.369.688 -21.496.955 -21.445.653
413
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahl. abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-16.518.206,37 -16.331.398 -19.132.521 -19.448.628 0 -19.655.888 -19.973.155 -20.091.835
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 2.236.131,04 5.246.000 5.170.000 10.205.000 0 12.112.000 9.659.000 6.320.000
 68100000 Investitionszu. vom 
Bund 803.750,21 1.037.500 1.190.000 4.715.000 0 2.870.000 3.595.000 3.970.000
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 676.271,64 4.208.500 3.980.000 5.490.000 0 9.242.000 6.064.000 2.350.000
 68150000 Investitionszu. von 
verb. Unt., Bet., Son. 147.089,28 0 0 0 0 0 0 0
 68160000 Investitionszu. von 
sonstigen öff. So Re 297.794,54 0 0 0 0 0 0 0
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 311.225,37 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 1.707.838,38 2.650.000 1.486.000 2.135.000 0 3.610.000 2.335.800 7.283.500
 68910000 Beiträge 1.707.838,38 2.650.000 1.486.000 2.135.000 0 3.610.000 2.335.800 7.283.500
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 130.076,00 100.000 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000
 68210000 Veräuß. v. Grundst. 
u. Geb. u. unbew. Verm.G. 125.406,00 100.000 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000
 68311000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. > 1000 Euro 4.670,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 4.074.045,42 7.996.000 6.756.000 12.440.000 0 15.822.000 12.094.800 13.703.500
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden -957.340,85 -175.000 -250.000 -500.000 0 -100.000 -100.000 -100.000
 78210000 Erwerb von 
Grundstücken u. Gebäuden -957.340,85 -175.000 -250.000 -500.000 0 -100.000 -100.000 -100.000
26 Baumaßnahmen -12.551.491,32 -16.688.000 -23.902.500 -28.969.500 -45.314.000 -39.182.500 -29.833.500 -19.767.500
 78720000 Auszahlung für 
Tiefbaumaßnahmen -12.186.207,39 -14.068.000 -19.537.500 -25.884.500 -38.944.000 -32.782.500 -25.583.500 -18.417.500
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -365.283,93 -2.620.000 -4.365.000 -3.085.000 -6.370.000 -6.400.000 -4.250.000 -1.350.000
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -148.737,86 -2.332.400 -224.900 -164.900 0 -234.900 -199.900 -149.900
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -148.737,86 -2.332.400 -224.900 -164.900 0 -234.900 -199.900 -149.900
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen -94.317,91 0 -2.000.000 -6.000.000 -10.025.000 -4.075.000 -6.012.500 -6.012.500
 78150000 Investitionszu. an 
ver. Unt. ,Bet. ,Sond. -94.317,91 0 0 0 0 0 0 0
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche 0,00 0 -2.000.000 -6.000.000 -10.025.000 -4.075.000 -6.012.500 -6.012.500
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -13.751.887,94 -19.195.400 -26.377.400 -35.634.400 -55.339.000 -43.592.400 -36.145.900 -26.029.900
414
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
32 Saldo a. Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-9.677.842,52 -11.199.400 -19.621.400 -23.194.400 -55.339.000 -27.770.400 -24.051.100 -12.326.400
33 Finanzmittelüberschuss/
-fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-26.196.048,89 -27.530.798 -38.753.921 -42.643.028 -55.339.000 -47.426.288 -44.024.255 -32.418.235
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme 
von Krediten und inneren 
Darlehen für Invest.-Tätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -26.196.048,89 -27.530.798 -38.753.921 -42.643.028 -55.339.000 -47.426.288 -44.024.255 -32.418.235
415
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2019
Ist
- € -
2020
Ansatz
- € -
2021
Ansatz
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
Erläuterung
Gemeindestraßen Heger Laischaft 8.500 8.500 8.500 8.500 8.5 00 8.500 8.500
frw. Aufgabe
vertragl. Bindung bis 
31.12.2020
Verlängerung ist 
vorgesehen
8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500
Zuschüsse an übrigen Bereich
Gesamt
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
416
Produktübersicht: Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung) 
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.09   
Geodaten W -1.868.061 -2.244.665 -2.469.222 -2.299.502 -2.420.800 -2.631.763 -2.879.078 
1.100.5.4.1.03   
Gemeindestraßen W -11.496.076 -13.194.191 -15.980.831 -16.468.092 -16.550.743 -16.586.985 -16.374.039 
1.100.5.4.5.02 
Straßenbeleuchtung / 
Straßenreinigung 
 -4.620.237 -5.163.591 -5.417.579 -5.477.275 -5.478.885 -5.482.434 -5.484.627 
1.100.5.4.7.02 
ÖPNV-Bau  -287.161 -302.026 -481.396 -481.914 -482.477 -483.033 -476.818 
Summe  -18.271.534 -20.904.473 -24.349.028 -24.726.784 -24.932.906 -25.184.215 -25.214.562 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr  
2021 2022 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.09   
Geodaten W 1.535.456 -4.004.678 -2.469.222 845.478 -3.144.979 -2.299.502 
1.100.5.4.1.03   
Gemeindestraßen W 5.275.255 -21.256.085 -15.980.831 5.414.767 -21.882.860 -16.468.092 
1.100.5.4.5.02 
Straßenbeleuchtung / 
Straßenreinigung 
 4.817 -5.422.396 -5.417.579 4.816 -5.482.091 -5.477.275 
1.100.5.4.7.02 
ÖPNV-Bau  200.404 -681.800 -481.396 200.404 -682.319 -481.914 
Summe  7.015.932 -31.364.959 -24.349.028 6.465.465 -31.192.249 -24.726.784 
W = Wesentliches Produkt 
417
Produkt: 1.100.5.1.1.09 Geodaten Organisationseinhei t:  
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
62-1 FD Geodaten 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Ohde 
Produktbeschreibung:  • Kommunales Raumbezogenes Informationssystem (KRIS)  
- Geodatenmanagement für den Konzern Stadt Osnabrück 
- Pflege und Ausbau der städtischen Geodateninfrast ruktur (Erfassen und Bereitstellen 
Geobasisdaten, Geoinformationssysteme (GIS), GIS-Fa chkataster/- anwendungen, 3D-
Stadtmodelle, GIS-Analysen) 
- Führen digitaler Stadtkartenwerke (Stadtgrundkarte, Stadtplan etc.) 
- Vergabe der amtlichen Straßennamen 
• Liegenschaftsvermessungen und Ingenieurvermessunge n (einschließlich Betrieb gewerblicher 
Art) 
• Grundstücksneuordnungen (Umlegungsverfahren, freih ändige Bodenordnung) als 
Geschäftsstelle Umlegungsausschuss 
• Reprotechnische und stadtkartografische Leistungen  
• Digitale Infrastruktur 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u.a. Baugesetzbuch und Bauordnung einschl. Durchführungsverordnungen, Nds. Straßengesetz, Nds. 
Kommunalverfassungsgesetz, Nds. Vermessungsgesetz, VOB, Satzungen zur Bauleitplanung, 
Städtebauliche und Erschließungsverträge, div. Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Alle Dienststellen des Konzerns Stadt Osnabrück, Po litische Entscheidungsträger der Stadt Osnabrück, 
Bürgerinnen und Bürger, andere Behörden und Wissenschaft/Wirtschaft 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 21,5 23,14 23,14 23,14 23,14 25 25 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für ein optimierendes Erhaltungs-, Unterhaltungs- und 
Mobilitätsmanagement (inkl. überkommunales Plattfor m-Baustellenmanagement)      
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
2 Stadt mit Zukunft 2.7 Luftschadstoffe  vermindern 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.4 Digitalisieru ng aktiv gestalten 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Realisierungsstand (%) 87 89 91 95 96 97 98 
 
Produktziel 2: Umsetzung der Maßnahmen zum geförderten Breitbandau sbau gemäß Förderrichtlinien des Bundes 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.3 Innovationskr aft von Kultur, Bildung und Wissenschaft langfristig sicherstellen 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.4 Digitalisieru ng aktiv gestalten 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.5 Raum für wirt schaftliche Aktivitäten geben 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:² 
7.000877.710 Breitbandausbau 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Umsetzung der Maßnahme (%) 20 70 90 92 93 94 95 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
418
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der thematischen 
Inklusionsebenen  6 8 9 10 11 12 13 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
5.1.1.09.01 Geodaten  -1.972.396  -2.247.442 -2.703.110 -2.533.475 -2.603.454 -2.623.303 -2.869.276 2 
5.1.1.09.02 Geodaten BgA 104.335  2.776 233.888 233.973 182.654 -8.459 -9.802 2 
Summe -1.868.061 -2.244.665 -2.469.222 -2.299.502 -2.420.800 -2.631.763 -2.879.078 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Produktziel 3: Aufbau und Pflege eines Inklusion-Stadtplanes Osnab rück in analoger und digitaler Form 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.4 Digitalisieru ng aktiv gestalten 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
6 Handlungsfähige Stadt 6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
-       
419
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen  
1.100.5.1.1.09 Geodaten (FB 62)
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.205,77 0 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 114.020,40 45.000 210.000 210.000 210.000 20.000 20.000
6 privatrechtliche Entgelte 7.087,72 3.500 3.700 3.700 3.700 3.700 3.700
7 Kostenerstattungen und -umlagen 137.861,80 82.000 132.000 132.000 82.000 82.000 82.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 297.041,09 288.600 288.600 288.600 288.600 288.600 288.600
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 62.696,76 410.434 899.956 209.978 209.989 209.945 40.008
12 = Summe ordentliche Erträge 619.913,54 829.534 1.535.456 845.478 795.489 605.445 435.508
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.765.746,28 -2.096.201 -2.194.610 -2.227.600 -2.297.379 -2.360.307 -2.431.601
14 Versorgungsaufwendungen -236.336,44 -187.280 -216.279 -198.212 -203.361 -207.313 -213.512
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -42.195,13 -76.560 -79.670 -79.670 -79.670 -79.670 -79.670
16 Abschreibungen -66.578,85 -58.741 -68.117 -67.317 -65.666 -19.732 -19.611
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 -200.000 -890.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -377.117,95 -455.417 -556.001 -557.181 -555.214 -555.186 -555.192
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.487.974,65 -3.074.199 -4.004.678 -3.144.979 -3.216.289 -3.237.208 -3.314.586
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-1.868.061,11 -2.244.665 -2.469.222 -2.299.502 -2.420.800 -2.631.763 -2.879.078
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,01 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.868.061,12 -2.244.665 -2.469.222 -2.299.502 -2.420.800 -2.631.763 -2.879.078
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.683.029,31 1.850.541 1.887.808 1.910.310 1.951.831 1.989.368 2.032.929
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -86.594,97 -89.215 -118.316 -118.546 -118.546 -118.546 -118.546
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 1.596.434,34 1.761.326 1.769.492 1.791.764 1.833.285 1.870.822 1.914.383
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -271.626,78 -483.340 -699.729 -507.738 -587.515 -760.940 -964.695
420
Produkt: 1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen Organisationseinheit:  
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
62-2 FD Verkehrsanlagen 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 54 Verkehrsflächen und -anlagen 
Produktgruppe: 541 Gemeindestraßen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Lieder 
Produktbeschreibung:  Neu- und Umbau sowie Betrieb öffentlichen Straßen, Wege, Plätze und Brücken-bauwerke 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Straßengesetz 
Ratsbeschluss 
Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA) 
Zielgruppe: Anlieger und alle Verkehrsteilnehmer 
Bürger/-innen, polit.Gremien, andere Fachbereiche 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 27 29,7 33,1 33,1 33,1 33,1 33,1 
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: Aufbau eines Erhaltungsmanagementsystems (EMS) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
 -  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Stand der Bearbeitung in %             20 40 60 80 100 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
5.4.1.03.01 Straßenbau Allgemein -5.603.164 -5.958.719 -5.840.857 -5.854.597 -5.879.983 -5.872.765 -5.928.585 3 
5.4.1.03.02 Straßenneubau u.- 
Planung -3.786.364 -3.890.972 -3.952.546 -4.034.285 -4.044.997 -4.069.926 -4.002.051 2 
5.4.1.03.03 Straßenumbau 30.452 -769.861 -2.485.966 -3.042.933 -3.053.659 -3.064.505 -3.075.816 2 
5.4.1.03.04 Brücken -887.909 -1.086.893 -1.114.082 -1.117.320 -1.123.270 -1.119.562 -1.126.744 2 
5.4.1.03.05 Lichtsignalanlagen  -1.253.282 -1.484.595 -2.566.865 -2.397.635 -2.423.684 -2.432.756 -2.209.485 3 
5.4.1.03.06 Hausentwässerung 10.745 1.077 -2.675 -3.353 -7.049 -9.232 -12.979 3 
5.4.1.03.07 Hochwasserschutz -6.555 -4.227 -17.839 -17.969 -18.102 -18.239 -18.380 3 
Summe -11.496.076 -13.194.191 -15.980.831 -16.468.092 -16.550.743 -16.586.985 -16.374.039  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Es wurde ein neues Produktziel vereinbart, welches an das bisherige Produktziel „Überarbeitung der Straßenbanken“ anschließt. 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistung en“ 
 
421
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
541 Gemeindestraßen  
1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 204.151,84 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.454.238,22 3.499.300 3.647.100 3.786.600 3.806.600 3.806.600 3.906.600
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 279.817,17 280.000 280.000 280.000 280.000 280.000 280.000
6 privatrechtliche Entgelte 339.970,22 462.000 375.900 375.900 375.900 375.900 375.900
7 Kostenerstattungen und -umlagen 441.255,17 368.500 362.200 362.200 362.200 362.200 362.200
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 184.263,11 366.600 366.600 366.600 366.600 366.600 366.600
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 527.688,53 45.400 43.455 43.467 43.474 43.436 43.463
12 = Summe ordentliche Erträge 5.431.384,26 5.221.800 5.275.255 5.414.767 5.434.774 5.434.736 5.534.763
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.120.378,71 -2.513.405 -2.896.079 -2.963.240 -3.053.758 -3.140.703 -3.234.831
14 Versorgungsaufwendungen -130.196,49 -124.283 -129.873 -119.024 -122.116 -124.242 -127.957
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.161.436,13 -2.036.261 -4.123.831 -4.403.431 -4.403.431 -4.403.431 -4.203.431
16 Abschreibungen -7.690.627,53 -7.778.931 -7.877.478 -8.156.976 -8.155.979 -8.123.150 -8.122.382
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
18 Transferaufwendungen -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.881.325,46 -5.939.611 -6.205.324 -6.216.689 -6.226.734 -6.206.695 -6.196.702
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -16.992.464,32 -18.415.991 -21.256.085 -21.882.860 -21.985.517 -22.021.721 -21.908.803
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-11.561.080,06 -13.194.191 -15.980.831 -16.468.092 -16.550.743 -16.586.985 -16.374.039
22 außerordentliche Erträge 97.646,82 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -32.642,54 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
65.004,28 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-11.496.075,78 -13.194.191 -15.980.831 -16.468.092 -16.550.743 -16.586.985 -16.374.039
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.243.675,41 -1.265.613 -1.388.169 -1.399.280 -1.411.759 -1.423.131 -1.435.697
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -1.243.675,41 -1.265.613 -1.388.169 -1.399.280 -1.411.759 -1.423.131 -1.435.697
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -12.739.751,19 -14.459.803 -17.369.000 -17.867.373 -17.962.502 -18.010.117 -17.809.736
422
Fachbereich 
Umwelt und Klimaschutz (68)
Leitung: Herr Gerdts
423
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 182.169,56 298.387 369.324 239.819 186.100 175.000 75.000
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 117.045,47 233.638 302.615 239.819 186.100 175.000 75.000
 31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkoste 53.624,09 64.749 66.709 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 10.000,00 0 0 0 0 0 0
 31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV Bereich-
SachK 1.500,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 29.045,96 29.046 29.046 29.046 29.046 29.046 29.046
 31610000 Erträge aus der Auflösung von 
Sonderposten aus Zuwendungen 29.045,96 29.046 29.046 29.046 29.046 29.046 29.046
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 102.395,58 90.000 248.270 95.000 95.000 95.500 95.500
 33110000 Verwaltungsgebühren 66.017,77 87.000 85.000 84.000 84.000 84.500 84.500
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 4.251,96 3.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
 33610000 Zweckgebundene Abgaben 32.125,85 0 159.270 7.000 7.000 7.000 7.000
6 privatrechtliche Entgelte 2.904,64 900 1.750 1.750 1.750 1.750 1.750
 34110000 Mieten und Pachten 1.232,00 400 1.050 1.050 1.050 1.050 1.050
 34210000 Erträge aus Verkauf 924,50 500 500 500 500 500 500
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungs-
entgelte 379,90 0 200 200 200 200 200
 34610500 Versicherungsentschädigungen 368,24 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und -umlagen 79.342,93 31.350 32.420 32.420 32.420 32.420 32.420
 34810000 Erstattungen vom Land 58.181,35 17.190 17.160 17.160 17.160 17.160 17.160
 34810100 Erstattungen Land - Personalkosten 7.677,43 8.160 8.160 8.160 8.160 8.160 8.160
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
Gemeindeverbände (GV) 4.048,47 0 0 0 0 0 0
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 2.390,67 0 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 7.045,01 6.000 7.100 7.100 7.100 7.100 7.100
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 67.321,04 18.630 19.042 19.061 19.070 19.033 19.071
 35610000 Bußgelder 8.729,75 8.000 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000
 35610010 Zwangsgelder 1.900,00 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 54.488,55 9.130 8.542 8.561 8.570 8.533 8.571
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 2.212,27 0 0 0 0 0 0
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -9,53 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 463.179,71 468.313 699.852 417.096 363.386 352.749 252.787
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.686.695,79 -2.847.411 -3.048.348 -3.087.008 -3.058.273 -3.127.874 -3.221.755
 40110000 Beamte -332.227,45 -358.794 -346.022 -356.403 -367.094 -378.107 -389.450
 40120000 Tariflich Beschäftigte -1.618.953,51 -1.779.364 -1.946.424 -1.992.582 -1.957.319 -2.002.890 -2.062.978
424
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -112.481,14 -122.516 -130.488 -131.607 -129.094 -132.054 -136.015
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tariflich 
Beschäftigte -316.401,67 -338.540 -359.762 -362.062 -353.881 -361.884 -372.741
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -7.183,49 -9.967 -8.928 -9.019 -8.802 -8.985 -9.256
 40320200 GUV-Beiträge -11.278,49 -10.769 -11.120 -11.391 -10.962 -10.819 -10.819
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -19.018,77 -19.621 -18.908 -19.063 -19.093 -18.969 -19.099
 40510000 Zuführung zu Pensions- 
rückstellungen -121.379,20 -155.259 -165.655 -146.660 -153.821 -154.792 -160.128
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -23.337,98 0 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -9.858,86 0 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -21.560,18 -22.807 -26.339 -23.319 -24.458 -24.612 -25.460
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -3.594,05 0 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -1.816,01 0 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -48.908,00 0 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -2.072,33 0 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits- 
zeitkonto -3.257,12 0 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -1.012,32 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -27.059,06 -25.592 -30.801 -30.883 -29.611 -30.500 -31.417
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -5.296,16 -4.183 -3.900 -4.019 -4.139 -4.261 -4.391
14 Versorgungsaufwendungen -203.063,26 -163.883 -185.565 -170.063 -174.480 -177.872 -183.189
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -105.122,57 -87.453 -83.289 -88.499 -90.125 -89.858 -92.095
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -16.705,03 -21.399 -23.584 -23.636 -23.661 -23.560 -23.666
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -67.614,26 -47.451 -67.625 -49.787 -52.162 -55.401 -57.960
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -367 -314 -224 -238 -244 -253
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsemfpänger -13.621,40 -7.213 -10.752 -7.916 -8.294 -8.809 -9.216
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -493.369,43 -758.960 -835.779 -655.910 -787.410 -767.410 -512.410
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 0 0 0 0 0 0
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen 0,00 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -8.084,01 -7.400 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500
 42310000 Mieten und Pachten -2.784,15 -4.500 -2.650 -2.650 -2.650 -2.650 -2.650
 42310100 Mieten Kopierautomaten -3.161,80 -1.800 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -283,90 0 0 0 0 0 0
 42410400 Beleuchtung -301,63 0 0 0 0 0 0
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -7.166,61 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -364,02 -500 -500 -500 -500 -500 -500
 42610200 Aus- und Fortbildung -90,00 0 0 0 0 0 0
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwenungen -97,97 0 0 0 0 0 0
425
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -1.127,33 -700 -700 -700 -700 -700 -700
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -533,95 0 0 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -19.098,18 -52.800 -54.200 -64.200 -54.700 -54.700 -54.700
 42710400 Veranstaltungen -619,08 0 0 0 0 0 0
 42710600 Planungskosten -41.455,08 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -110.936,70 -256.800 -273.696 -161.800 -251.800 -251.800 -96.800
 42710800 Untersuchungskosten -94.587,72 -98.500 -98.500 -98.500 -98.500 -98.500 -98.500
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -202.677,30 -310.960 -371.033 -293.060 -344.060 -324.060 -224.060
16 Abschreibungen -85.685,62 -74.016 -74.410 -72.600 -67.095 -66.600 -66.193
 47110100 AfA immaterielle Vermögensgegen-
stände a. geleisteten Investitionszuwendungen -681,72 -682 -682 -682 -682 -682 -341
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -11.938,10 -7.438 -5.938 -5.938 -495 0 0
 47111000 AfA unbebaute 
Grundst.u.grundstücksgl. R -25,31 0 -304 -304 -304 -304 -304
 47113000 AfA auf Gebäude -46.068,57 -48.978 -46.379 -46.379 -46.379 -46.379 -46.343
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -14.352,45 -10.617 -14.298 -14.298 -14.298 -14.298 -14.298
 47117000 AfA auf Betriebs- und Geschäfts- 
ausstattung -5.231,67 -4.550 -3.558 -1.999 -1.937 -1.937 -1.907
 47118000 AfA auf geringwertige Wirtschafts- 
güter -469,19 -251 -251 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Forderungen 
wegen Niederschlagung -6.918,61 -1.500 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -136.582,56 -1.270.000 -1.244.500 -1.244.000 -1.242.000 -1.235.000 -1.185.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -136.582,56 -1.270.000 -1.244.500 -1.244.000 -1.242.000 -1.235.000 -1.185.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -270.080,07 -274.469 -281.709 -283.621 -282.136 -282.067 -282.074
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -5.018,78 -4.319 -5.859 -5.871 -5.686 -5.617 -5.624
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen - FB -233,24 0 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -828,00 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44290100 Vereinsbeiträge -12.972,63 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 44310000 Geschäftsaufwendungen -4,27 0 0 0 0 0 0
 44310100 Bürobedarf -3.207,88 -2.000 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 44310200 Bücher und Zeitschriften -4.644,95 -4.200 -4.350 -4.350 -4.350 -4.350 -4.350
 44310300 Postgebühren -37,45 -500 -100 -100 -100 -100 -100
 44310400 Telekommunikation -1.389,02 -2.000 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -9.654,94 -2.700 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44310600 Dienstreisen -7.628,05 -7.900 -10.400 -10.700 -9.400 -9.400 -9.400
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -2.784,70 -3.450 -3.250 -3.250 -3.250 -3.250 -3.250
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -725,13 -1.300 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310900 Datenverarbeitung -13.267,48 -20.000 -17.800 -17.800 -17.800 -17.800 -17.800
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -157,24 -1.000 -950 -950 -950 -950 -950
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immobilen- u. Gebäudemanagement (23) -146.076,84 -146.100 -146.100 -146.100 -146.100 -146.100 -146.100
426
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
 44550030 Erstatt. Nutzungsentschäd. 
Anmietung 23 -5.803,38 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -25.949,40 -31.300 -33.500 -35.100 -35.100 -35.100 -35.100
 44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt 
an 23 -24.999,96 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -4.628,48 0 0 0 0 0 0
 44910000 Sonstiger Aufwand für lfd. 
Verwaltungstätigkeit -68,25 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.875.476,73 -5.388.740 -5.670.310 -5.513.202 -5.611.394 -5.656.822 -5.450.621
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-3.412.297,02 -4.920.426 -4.970.458 -5.096.106 -5.248.009 -5.304.073 -5.197.834
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -48,73 0 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -48,73 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-48,73 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-3.412.345,75 -4.920.426 -4.970.458 -5.096.106 -5.248.009 -5.304.073 -5.197.834
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 17.216,38 0 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 17.216,38 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -514.781,84 -529.943 -572.343 -572.019 -579.278 -585.702 -592.852
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -296.930,00 -314.943 -342.110 -341.786 -349.045 -355.469 -362.619
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -155.300,00 -165.936 -170.656 -170.656 -170.656 -170.656 -170.656
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -60.480,18 -49.064 -59.577 -59.577 -59.577 -59.577 -59.577
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -2.071,66 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -497.565,46 -529.943 -572.343 -572.019 -579.278 -585.702 -592.852
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.909.911,21 -5.450.369 -5.542.801 -5.668.125 -5.827.287 -5.889.775 -5.790.686
427
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 182.169,46 298.387 369.324 239.819 0 186.100 175.000 75.000
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 170.669,46 298.387 369.324 239.819 0 186.100 175.000 75.000
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für lfd. Zwecke 10.000,00 0 0 0 0 0 0 0
 61440000 Zuweis. lfd.Zwecke 
v.gesetzl. Sozialversicherungen 1.500,00 0 0 0 0 0 0 0
3 Sonst. Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 133.274,66 90.000 248.270 95.000 0 95.000 95.500 95.500
 63110000 Verwaltungsgebühr 63.897,70 87.000 85.000 84.000 0 84.000 84.500 84.500
 63210000 Benutzungs-
gebühren u. ähnliche Entgelte 4.251,96 3.000 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000
 63610000 Zweckgeb. Abgaben 65.125,00 0 159.270 7.000 0 7.000 7.000 7.000
5 privatrechtliche Entgelte 3.154,54 900 1.750 1.750 0 1.750 1.750 1.750
 64110000 Mieten und Pachten 1.652,00 400 1.050 1.050 0 1.050 1.050 1.050
 64210000 Einzahl. aus Verkauf 939,50 500 500 500 0 500 500 500
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 563,04 0 200 200 0 200 200 200
6 Kostenerstattungen und 
-umlagen 37.493,93 31.350 32.420 32.420 0 32.420 32.420 32.420
 64800000 Erstatt. vom Bund -1.144,50 0 0 0 0 0 0 0
 64810000 Erstatt. vom Land 26.590,10 25.350 25.320 25.320 0 25.320 25.320 25.320
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 4.048,47 0 0 0 0 0 0 0
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 2.390,67 0 0 0 0 0 0 0
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 5.609,19 6.000 7.100 7.100 0 7.100 7.100 7.100
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 1.180,40 0 0 0 0 0 0 0
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 1.180,40 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahl. aus der Veräußerung 
geringwert. Vermögensge. 0,00 0 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 47.252,24 9.500 10.500 10.500 0 10.500 10.500 10.500
 65610000 Bußgelder 25.399,96 9.500 10.500 10.500 0 10.500 10.500 10.500
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 21.852,28 0 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
404.525,23 430.137 662.264 379.489 0 325.770 315.170 215.170
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -2.437.371,98 -2.639.571 -2.821.652 -2.882.126 0 -2.846.245 -2.913.709 -3.000.359
 70110000 Bez. der Beamten -334.379,31 -358.794 -346.022 -356.403 0 -367.094 -378.107 -389.450
 70120000 Vergütungen AN -1.636.629,11 -1.779.364 -1.946.424 -1.992.582 0 -1.957.319 -2.002.890 -2.062.978
428
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -112.481,14 -122.516 -130.488 -131.607 0 -129.094 -132.054 -136.015
 70320000 Sozialver-
sicherungsbeitr. Arbeitnehmer -334.863,65 -359.276 -379.810 -382.472 0 -373.645 -381.688 -392.816
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -19.018,77 -19.621 -18.908 -19.063 0 -19.093 -18.969 -19.099
12 Versorgungsauszahlungen -121.827,60 -108.853 -106.873 -112.135 0 -113.786 -113.417 -115.761
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -105.122,57 -87.453 -83.289 -88.499 0 -90.125 -89.858 -92.095
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfäng. -16.705,03 -21.399 -23.584 -23.636 0 -23.661 -23.560 -23.666
13 Auszahl. für Sach- u. Dienst-
leistungen u. f. geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-455.434,78 -758.960 -835.779 -655.910 0 -787.410 -767.410 -512.410
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen 0,00 -15.000 -15.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -10.696,06 -7.400 -7.500 -7.500 0 -7.500 -7.500 -7.500
 72310000 Mieten und Pachten -7.561,45 -6.300 -4.650 -4.650 0 -4.650 -4.650 -4.650
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anlagen -585,53 0 0 0 0 0 0 0
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -7.281,93 -7.000 -7.000 -7.000 0 -7.000 -7.000 -7.000
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -454,02 -500 -500 -500 0 -500 -500 -500
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -220.899,81 -411.800 -430.096 -328.200 0 -408.700 -408.700 -253.700
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -207.955,98 -310.960 -371.033 -293.060 0 -344.060 -324.060 -224.060
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -122.523,36 -1.270.000 -1.244.500 -1.244.000 0 -1.242.000 -1.235.000 -1.185.000
 73170000 Zuschüsse an 
private Unternehmen 2.300,00 0 0 0 0 0 0 0
 73180000 Zuschüsse an 
übrige Bereiche -124.823,36 -1.270.000 -1.244.500 -1.244.000 0 -1.242.000 -1.235.000 -1.185.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -271.849,15 -274.469 -281.709 -283.621 0 -282.136 -282.067 -282.074
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -5.252,02 -4.319 -8.859 -8.871 0 -8.686 -8.617 -8.624
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -882,00 -1.200 -1.200 -1.200 0 -1.200 -1.200 -1.200
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -12.972,63 -14.000 -14.000 -14.000 0 -14.000 -14.000 -14.000
 74310000 Geschäftsaus-
zahlungen -45.048,57 -44.050 -44.600 -44.900 0 -43.600 -43.600 -43.600
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -167,62 -1.000 -950 -950 0 -950 -950 -950
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -202.829,58 -209.900 -212.100 -213.700 0 -213.700 -213.700 -213.700
 74570000 Erstattungen an 
private Unternehmen -4.628,48 0 0 0 0 0 0 0
 74910000 Weitere s. Ausz. aus 
lfd. Verw.tätigkeit -68,25 0 0 0 0 0 0 0
17 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -3.409.006,87 -5.051.852 -5.290.514 -5.177.793 0 -5.271.577 -5.311.603 -5.095.603
429
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahl. abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-3.004.481,64 -4.621.715 -4.628.250 -4.798.304 0 -4.945.807 -4.996.433 -4.880.433
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 278.673,31 1.151.482 946.622 1.148.380 0 1.635.000 1.173.880 100.000
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 95.977,31 0 0 1.048.380 0 1.500.000 1.073.880 0
 68120000 Investitionszu. von 
Kommunen 0,00 1.051.482 846.622 0 0 35.000 0 0
 68150000 Investitionszu. von 
verb. Unt., Bet., Son. 4.100,00 100.000 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 178.596,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 278.673,31 1.151.482 946.622 1.148.380 0 1.635.000 1.173.880 100.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden -402.736,94 -25.000 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000
 78210000 Erwerb von 
Grundstücken u. Gebäuden -402.736,94 -25.000 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000
26 Baumaßnahmen -243.462,59 -983.600 -196.100 -1.593.940 -3.605.840 -3.725.900 -404.100 -196.100
 78720000 Auszahlung für 
Tiefbaumaßnahmen -96.076,87 0 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -147.385,72 -983.600 -196.100 -1.593.940 -3.605.840 -3.725.900 -404.100 -196.100
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 -239.500 -209.500 -209.500 0 -239.500 -209.500 -209.500
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. 0,00 -239.500 -209.500 -209.500 0 -239.500 -209.500 -209.500
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -646.199,53 -1.248.100 -430.600 -1.828.440 -3.605.840 -3.990.400 -638.600 -430.600
32 Saldo a. Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-367.526,22 -96.618 516.022 -680.060 -3.605.840 -2.355.400 535.280 -330.600
33 Finanzmittelüberschuss/
-fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-3.372.007,86 -4.718.333 -4.112.228 -5.478.364 -3.605.840 -7.301.207 -4.461.153 -5.211.033
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme 
von Krediten und inneren 
Darlehen für Invest.-Tätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
430
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -3.372.007,86 -4.718.333 -4.112.228 -5.478.364 -3.605.840 -7.301.207 -4.461.153 -5.211.033
431
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2019
Ist
- € -
2020
Ansatz
- € -
2021
Ansatz
- € -
2022
Ansatz
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
Erläuterung
öffentliches Grün 
/Landschaftsbau
Kultur- und 
Landschaftspark 
Piesberg
30.000 30.000 0 0 0 0 0 Zuschuss an Förderverein 
Stüveschacht e. V.das Dach       
(VO/2020/5359)
Umweltschutz- 
maßnahmen
Maßnahmen zur CO2 
Reduzierung 22.456 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss 
vom 01.03.2011, 
städtisches 
Zuschussprogramm für Passiv- 
und Effizienzhäuser 
Umweltschutz- 
maßnahmen
Maßnahmepaket 
Gutachten Wuppertal 
Institut;
Projekt Stromsparcheck
Projekt Veggie-Guide in 
2018
20.000 25.000 29.500 29.000 27.000 20.000 20.000
Ratsbeschluss über 
Zuschüsse an Caritas 
(20.000€); Zuschuss für das 
Projekt "Reduzierung von 
Einwegverpackungen in 
Osnabrück" (VO/2019/3627)
Umweltschutz- 
maßnahmen
Maßnahmen zum 
Stadtklima 58.127 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000
Ratsbeschluss vom 
03.09.2019 zur Fortführung 
des Osnabrücker 
Begrünungsprogramms 
Umweltschutz- 
maßnahmen
Energetische 
Quartierssanierung 6.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1 .000.000
Ratsbeschluss vom 
03.12.2019 für ein städtisches 
Förderprogramm zur 
energetischen Sanierung
Umweltschutz- 
maßnahmen
Quartierssanierung 
Schinkel 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 0
Beschluss StUA vom 
24.10.2019 für ein  
ergänzendes Zuschuss-
programm im Sanierungs-
gebiet Schinkel
136.583 1.270.000 1.244.500 1.244.000 1.242.000 1.235.000 1.185.000
Zuschüsse an übrigen Bereich
Gesamt
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)
432
Produktübersicht: Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung) 
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.2.14  
Ordnungsbehördlicher Umweltschutz W -1.263.066 -1.336.282 -1.452.421 -1.465.246 -1.504.740 -1.540.784 -1.581.653 
1.100.1.2.2.15  
Ordnugnsbehördlicher Waldschutz  -38.216 -33.587 -32.995 -35.258 -36.284 -37.323 -38.406 
1.100.5.1.1.07  
Räumliche Umweltplanung  -418.162 -439.156 -463.610 -456.796 -452.687 -464.167 -476.771 
1.100.5.1.1.08  
Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 
W -153.306 -200.865 -217.485 -209.858 -195.531 -200.738 -206.159 
1.100.5.5.1.01  
Kultur- und Landschaftspark Piesberg W -187.442 -188.036 -182.765 -178.015 -182.610 -185.720 -190.236 
1.100.5.5.1.02  
Biotop- und Flächenmanagement  -171.397 -217.007 -53.490 -213.009 -227.295 -230.625 -234.093 
1.100.5.5.4.01  
Naturschutz und Landschaftspflege  -495.708 -521.928 -580.014 -608.305 -661.681 -654.763 -568.885 
1.100.5.6.1.01  
Stadtklima W -102.384 -240.511 -221.725 -232.957 -209.338 -204.955 -205.990 
1.100.5.6.1.02  
Luftgüte  -53.673 -64.365 -66.925 -63.989 -61.645 -62.882 -64.335 
1.100.5.6.1.03  
CO2 Reduzierung  -477.154 -1.632.840 -1.653.948 -1.584.650 -1.666.841 -1.671.406 -1.579.187 
1.100.5.6.1.04  
Baumschutz  -51.838 -45.850 -45.080 -48.024 -49.358 -50.710 -52.119 
Summe  -3.412.346 -4.920.426 -4.970.458 -5.096.106 -5.248.009 -5.304.073 -5.197.834 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr  
2021 2022 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.2.14  
Ordnungsbehördlicher Umweltschutz  140.820 -1.593.241 -1.452.421 140.830 -1.606.075 -1.465.246 
1.100.1.2.2.15  
Ordnugnsbehördlicher Waldschutz  2.680 -35.675 -32.995 2.680 -37.938 -35.258 
1.100.5.1.1.07  
Räumliche Umweltplanung  11.700 -475.310 -463.610 11.701 -468.497 -456.796 
1.100.5.1.1.08  
Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 
W 163.532 -381.016 -217.485 20.427 -230.285 -209.858 
1.100.5.5.1.01  
Kultur- und Landschaftspark Piesberg W 33.082 -215.847 -182.765 33.085 -211.100 -178.015 
1.100.5.5.1.02  
Biotop- und Flächenmanagement  163.587 -217.077 -53.490 11.317 -224.326 -213.009 
1.100.5.5.4.01  
Naturschutz und Landschaftspflege  27.412 -607.426 -580.014 26.412 -634.717 -608.305 
1.100.5.6.1.01  
Stadtklima W 38.935 -260.659 -221.725 52.535 -285.492 -232.957 
1.100.5.6.1.02  
Luftgüte  2.716 -69.641 -66.925 2.716 -66.705 -63.989 
1.100.5.6.1.03  
CO2 Reduzierung 
 114.063 -1.768.012 -1.653.948 114.065 -1.698.716 -1.584.650 
1.100.5.6.1.04  
Baumschutz  1.327 -46.407 -45.080 1.327 -49.350 -48.024 
Summe  699.852 -5.670.310 -4.970.458 417.096 -5.513.202 -5.096.106 
W = Wesentliches Produkt 
433
Produkt: 1.100.5.1.1.08 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 
Organisationseinheit:  
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-3 FD Naturschutz und Landschaftsplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 551 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Wiebke Holste 
Produktbeschreibung:  Erarbeitung von Konzepten und Planungen zum Erhalt und der Entwicklung des städtischen Grün - und 
Freiraumsystems, Entwicklung von Konzepten zur Naherholung, Darstellung der Ziele, Erfordernisse und 
Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege (Landschaftspl. 
Fachbeiträge/Grünordnungspläne zur Bauleitplanung) 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) BNatSchG, NAGBNatSchG, Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Bürger, Rat, Verwaltung, TÖB 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,5 2,5 2,5 1,5 2,5 2,5 2,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Fortschreibung Konzept zum Erhalt und Entwicklung bedarfs- und kindgerechter Spielplatzangebote 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.2 Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Projektfortschritt Fortschreibung 
gesamtstädtisches 
Spielplatzkonzept 
75% 100%                               
 
Produktziel 2: Konzepte zum Erhalt und Entwicklung eines bedarfsgerechten Freiflächensystems unter besonderer 
Berücksichtigung der Klimaanpassungsstrategie 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.2 Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.7 Freiräume erhalten und aufwerten 
2 Stadt mit Zukunft 2.12 An die Folgen des Klimawandels anpassen 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Projektfortschritt im Konzept 
„Urbaner Freiraum im (Klima-) 
Wandel“ 
40% 75% 100%                         
Leistungen Stadt im 
Forschungsprojekt der Hochschule 
Osnabrück „Produktiv. Nachhaltig. 
Lebendig – Grüne Finger für eine 
klimaresiliente Stadt 
30% 70% 100%                         
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XX
X) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
5.1.1.08.01 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung -153.306 -200.865 -217.485 -209.858 -195.531 -200.738 -206.159 2 
Summe -153.306 -200.865 -217.485 -209.858 -195.531 -200.738 -206.159  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
434
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Der Personalansatz erhöht sich für die Jahre 2019 bis 2021 aufgrund der Kooperation im Forschungsprojekt der Hochschule Osnabrück „Produktiv. 
Nachhaltig. Lebendig – Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt. Personalstelle wird zu 100% im Rahmen des Projektes gefördert. 
Ab 2023 ist geplant den Personalansatz zu erhöhen. Dies begründet sich damit, dass die Begleitung der Umsetzung von Konzepten der Landschafts- 
und Grünordnungsplanung, das Einwerben von Fördermitteln zur Umsetzung dieser Konzepte und nicht zuletzt die Anpassung und Fortschreibung 
dieser Konzepte zusätzliche Kapazitäten erfordert. 
 
Weitergehende Kennzahlen im Produkt Landschafts - und Grünordnungsplanung können erst nach Fertigstellung der o.g. Konzepte konkretisiert 
werden. 
 
435
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
511-68 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 68
1.100.5.1.1.08 Landschafts- und Grünordnungsplanung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 89.006,15 127.385 161.322 18.217 3.998 3.998 3.998
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 91,88 92 92 92 92 92 92
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.100,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 368,08 0 11 11 11 11 11
7 Kostenerstattungen und -umlagen 2.416,57 937 2.037 2.037 2.037 2.037 2.037
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 469,37 70 70 70 70 70 70
12 = Summe ordentliche Erträge 93.452,05 128.485 163.532 20.427 6.208 6.208 6.208
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -181.950,07 -245.080 -224.701 -203.969 -174.953 -180.134 -185.519
14 Versorgungsaufwendungen -1.382,32 -1.265 -1.520 -1.393 -1.430 -1.457 -1.501
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -44.532,16 -66.485 -137.524 -7.655 -8.155 -8.155 -8.155
16 Abschreibungen -1.585,53 -1.478 -1.598 -1.555 -1.551 -1.551 -1.544
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -17.301,43 -15.042 -15.673 -15.713 -15.650 -15.648 -15.649
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -246.751,51 -329.349 -381.016 -230.285 -201.739 -206.945 -212.368
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-153.299,46 -200.865 -217.485 -209.858 -195.531 -200.738 -206.159
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -6,74 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-6,74 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-153.306,20 -200.865 -217.485 -209.858 -195.531 -200.738 -206.159
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -31.333,66 -29.153 -31.555 -31.536 -31.968 -32.350 -32.775
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -31.333,66 -29.153 -31.555 -31.536 -31.968 -32.350 -32.775
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -184.639,86 -230.018 -249.040 -241.394 -227.499 -233.087 -238.934
436
Produkt: 1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftpark Piesberg Organisationseinheit:  
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-0 FD Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 55 Natur- und Landschaftspflege 
Produktgruppe: 551 Öffentliches Grün 
Produktverantwortliche/-r:  Detlef Gerdts 
Produktbeschreibung:  Kultur- und Landschaftspark Piesberg 
Als Herz und geologischer Mittelpunkt des UNESCO-Geonaturparks "TERRA.vita" stellt der Piesberg 
für die Stadt ein herausragendes Alleinstellungsmerkmal dar, dessen Anziehungskraft unter 
Berücksichtigung der vorhandenen naturräumlichen Werte weiter gestärkt werden soll. Für die 
touristische Ausrichtung der Stadt ist de r Piesberg als regionales und zunehmend überregionales 
Besucherziel von großer Bedeutung. 
 
Seitens des Projektbüros Piesberg erfolgt die Koordination und Planung von Aktivitäten zur 
Entwicklung des Kultur - und Landschaftsparks Piesberg sowie der Zusammenar beit der 
Einrichtungen rund um den Piesberg (Piesberger Gesellschaftshaus, Museum Industriekultur, 
Osnabrücker Dampflokfreunde e.V., Feldbahn Piesberg-Osnabrück  
e. V., Verein zur Erhaltung des Stüveschachtes), der Fa. Papenburg als Steinbruchbetreiber als 
auch die Schaffung neuer Infrastruktur-Angebote (Wegebau, Schiffsfahrten…) und die Erhaltung 
der geschaffenen Einrichtungen.  
 
Nach der Zusage des Nds. Umweltministeriums zum Weiterbau der Feldbahn zunächst bis zum 
Stüveschacht im Mai 2017 soll dieses mit  ca. 1,8 Mio. € veranschlagte Projekt bis Juni 2021 
verwirklicht werden. Die geplante Verlängerung der bestehenden Feldbahn vom derzeitigen 
Endhaltepunkt Museum Industriekultur zum künftigen Endpunkt Stüveschacht wird die Feldbahn um 
ca. 1,3 km in westlicher und dann nordöstlicher Richtung mit einer Ausweichstation erweitern. Es ist 
davon auszugehen, dass die ca. 15minütige -Fahrt deutlich mehr Fahrgäste auch überregional 
anziehen wird als die bisher bestehende Strecke (ca. 16 000 Nutzer pro Jahr). 
 
Ein weiterer Aussichtspunkt im Westen des Steinbruchs soll im September 2020 fertigstellt werden. 
Die Baukosten betragen ca. 50.000€. 
 
Eine temporäre Ziegenhaltung im Piesberg soll ab September  als Pflege- und 
Entwicklungsmaßnahme für die biologische Eindämmung des Bewuchses am Piesberg sorgen. 
 
Zudem erfolgt durch Initiative des Fördervereins Stüveschacht die Restaurierung dieses 
bedeutenden Baudenkmals im Norden des Steinbruchs. Die Stadt Osnabrück hat sich mit 177 000 
€ an den ca. 720 000 € teuren Renovierungsarbeiten beteiligt. Im September 2020 soll die offizielle 
Eröffnung stattfinden. Der Stüveschacht liegt in unmittelbarer Nähe der geplanten 
Feldbahnverlängerung am Endhaltepunkt. 
 
Eine breite Öffentlichkeitsarbeit (Flyer, Internetauftritt, Webcam etc.) erf olgt mit dem Ziel, die 
Attraktivität des Piesbergs als überregional wahrgenommener Kultur - und Landschaftspark auch 
zukünftig deutlich zu steigern. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Bürger und Touristen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 0,9 0,9 0,9 0,75 0,75 0,75 0,75 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
437
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Steigerung des Bekanntheitsgrades des Piesbergs und seiner Institutionen durch 
Intensivierung/Fortführung der bisherigen Öffentlichkeitsarbeit 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregionalen Bekanntheitsgrades 
7.000684.710 Feldbahntrasse Nord 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl Nennung in den Medien, 
Pressemitteilungen/Jahr 95 180 190 200 210 220 230 
Anzahl web-clicks 29.542 33.000 34.000 35.000 36.000 40.000 42.000 
Durch Zähleinrichtung erfasste 
Besucher der Aussichtsplattform 33.718 36.000 36.500 37.000 37500 40.000 42.000 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XX
X) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
5.5.1.01.01 Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg -187.442 -188.036 -182.765 -178.015 -182.610 -185.720 -190.236 1 
Summe -187.442 -188.036 -182.765 -178.015 -182.610 -185.720 -190.236  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Arbeit des Projektbüros Piesberg ist unverzichtbar für den Erhalt und die Entwicklung des Kultur - und Landschaftsparks Piesberg, der nach 
Absage der Bundesgartenschau 2006 als langfristig zu entwickelnder Freizeit - und Umweltbildungsstandort vom Rat der Stadt beschlossen wurde. 
Ziel ist die Entwicklung einer auch überregional wahrgenommenen touristischen Destination. Steigende Besucherzahlen aus dem Ruhrgebiet und 
den Niederlanden belegen, dass dieses Ziel erreichbar erscheint. 
Der nach Zusage von Fördermitteln seitens des Landes und der EU al s auch des Naturparks TERRA.vita nun mehr mögliche Weiterbau der 
Feldbahnstrecke bis zum Stüveschacht wird die Attraktivität des Piesbergs weiter steigern. Im 2. Bauabschnitt soll ab 2023 di e Verlängerung der 
Feldbahntrasse bis nach Lechtingen/Wallenhorst auf den Weg gebracht werden. 
Die Zahl der web-clicks soll von 2020 zu 2021 um rd. 1000 Seitenansichten (+ 3 %) steigen durch eine verstärkte Präsenz im Netz. 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
438
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark Piesberg
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 2.837 2.837 2.837 2.837 2.837 2.837
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 28.645,96 28.646 28.646 28.646 28.646 28.646 28.646
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 8,19 0 8 8 8 8 8
7 Kostenerstattungen und -umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 8.985,77 1.448 1.591 1.595 1.596 1.589 1.596
12 = Summe ordentliche Erträge 37.639,92 32.931 33.082 33.085 33.087 33.080 33.087
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -95.943,78 -95.190 -111.195 -109.280 -113.054 -115.527 -119.060
14 Versorgungsaufwendungen -32.645,32 -25.983 -34.565 -31.678 -32.501 -33.132 -34.123
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -11.272,89 -14.521 -14.571 -14.571 -14.571 -14.571 -14.571
16 Abschreibungen -47.248,71 -47.022 -47.022 -47.016 -47.014 -47.014 -47.014
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -30.000,00 -30.000 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -7.970,59 -8.251 -8.494 -8.556 -8.557 -8.556 -8.556
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -225.081,29 -220.967 -215.847 -211.100 -215.697 -218.800 -223.324
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-187.441,37 -188.036 -182.765 -178.015 -182.610 -185.720 -190.236
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,24 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,24 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-187.441,61 -188.036 -182.765 -178.015 -182.610 -185.720 -190.236
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -10.812,75 -7.041 -7.534 -7.534 -7.534 -7.534 -7.534
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -10.812,75 -7.041 -7.534 -7.534 -7.534 -7.534 -7.534
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -198.254,36 -195.078 -190.299 -185.549 -190.143 -193.253 -197.770
439
Produkt: 1.100.5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung Organisationseinheit:  
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-1 FD Umweltplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 56 Umweltschutz 
Produktgruppe: 561 Umweltschutzmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Tobias Langer 
Produktbeschreibung:  Einbringungen der Belange des Stadtklimas und der Klimaanpassung bei raumbezogenen Pla-
nungen, Vorhaben und Konzepten: z.B. Stellungnahmen im Rahmen der Bauflächenentwicklung, 
Bauleitplanung, Baugenehmigung 
 
Maßnahmenumsetzung: 
- Umsetzung des Aktionsplans Stadtklima (Maßnahmen im Bestand, z.B. Verschattung und Begrü-
nung von Straßen, Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen 
- Umsetzung von Schlüsselmaßnahmen aus dem Klimaanpassungskonzept - federführend (z.B. Pilot 
Fassadenbegrünung eines öffentlichen Gebäudes, Bildungskampagne „Stadtklima in Schulen“) bzw. 
als Projektpartner (z.B. Pilot Klimaangepasstes Neubaugebiet mit Städtebau, Modellprojekt Stadt-
bäume mit OSB) 
Schlüsselmaßnahmen des Klimaanpassungskonzeptes: 
 Pilotprojekt – Fassadenbegrünung eines öffentlichen Gebäudes 
 Pilotprojekt – Klimaanpassung in der Stadtsanierung 
 Pilotprojekt – Klimaangepasste Straßenraumgestaltung 
 Pilotprojekt – Klimaangepasstes Neubaugebiet 
 Pilotprojekt – temporäre Öffnung (halb-)privater Klimaoasen 
 Pilotprojekt – Hitzevorsorge in sozialen Einrichtungen 
 Anreizprogramm – Begrünung und Entsiegelung privater Flächen 
 Kommunikation – Informationskampagne „Osnabrück im Klimawandel“ 
 Kommunikation – Bildungskampagne „Stadtklima(wandel) in der schulischen Ausbildung“ 
 Kommunikation – Verstetigung und Erweiterung der AG Klimaanpassung 
 Konzepterstellung – Starkregenvorsorge 
 Konzepterstellung – Osnabrücker Stadtbäume im Klimawandel 
 Konzept – Entsiegelungsstrategie 
 Konzepterstellung – Gesamtstädtische Freiraumentwicklung 
Öffentlichkeitsarbeit: Teilnahme an Informationsveranstaltungen, Pflege und Weiterentwicklung der 
Internetseite, Beantwortung von Anfragen, Pressearbeit zur Umsetzung von Projekten und der Kommu-
nikationsstrategie  
Verstetigung und Implementierung der Klimaanpassungsstrategie: verwaltungsinterne AG Klima-
anpassung zur Initiierung und Bearbeitung neuer Projekte, Austausch mit Umlandgemeinden 
Monitoring und Controlling: GIS basierte Datenbank für Stadtklimadaten und Gutachten, Kontrolle 
und Sachstandsberichte über den Fortschritt einzelner Projekte und Gesamtfortschritt zur Umsetzung 
der Klimaanpassungsstrategie  
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u.a. BNatschG, BauGB, UVPG, Ratsbeschluss vom 05.09.2017 „Klimaanpassungsstrategie der Stadt 
Osnabrück mit Stadtklimagutachten 2017“ (VO/2017/1097) 
Zielgruppe: Bürger, Politiker, Verwaltung, Unternehmen und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 0,4 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
440
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung bzw. Koordinierung der Umsetzung der 14 übergeordneten Schlüsselmaßnahmen des Klimaan-
passungskonzeptes sowie des Aktionsplans Stadtklima 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.12 An die Folgen des Klimawandels anpassen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.000116.710 Maßnahm. gem. klimat. Gutachten 
7.000117.710 Umweltschutzmaßnahmen (Global) 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Umsetzung von Maßnahmen des 
Klimaanpassungskonzeptes  10 2 7 7 7 7 7 
Sachstandsbericht zur Umsetzung 
des Klimaanpassungskonzeptes 0 1 0 1 0 1 0 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XX
X) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
5.6.1.01.01 Stadtklima/Klimaanpassung -102.384 -240.511 -221.725 -232.957 -209.338 -204.955 -205.990 2 
Summe -102.384 -240.511 -221.725 -232.957 -209.338 -204.955 -205.990  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
441
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
561 Umweltschutzmaßnahmen
1.100.5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 1.520 38.520 52.120 12.620 1.520 1.520
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 4,33 0 4 4 4 4 4
7 Kostenerstattungen und -umlagen 236,90 268 268 268 268 268 268
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 813,52 140 142 143 143 142 143
12 = Summe ordentliche Erträge 1.054,75 1.929 38.935 52.535 13.035 1.934 1.935
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -30.055,21 -33.537 -84.370 -99.197 -47.763 -32.287 -33.259
14 Versorgungsaufwendungen -2.765,36 -2.520 -3.090 -2.832 -2.906 -2.962 -3.051
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -6.290,67 -50.574 -15.593 -25.593 -15.593 -15.593 -15.593
16 Abschreibungen -1.542,35 -1.182 -1.080 -987 -628 -595 -571
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -58.126,86 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.657,23 -4.628 -6.525 -6.883 -5.483 -5.451 -5.451
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -103.437,68 -242.440 -260.659 -285.492 -222.373 -206.889 -207.925
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-102.382,93 -240.511 -221.725 -232.957 -209.338 -204.955 -205.990
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1,07 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-1,07 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-102.384,00 -240.511 -221.725 -232.957 -209.338 -204.955 -205.990
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.121,71 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -9.194,71 -9.717 -10.529 -10.523 -10.664 -10.789 -10.929
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -8.073,00 -9.717 -10.529 -10.523 -10.664 -10.789 -10.929
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -110.457,00 -250.228 -232.254 -243.481 -220.002 -215.744 -216.918
442
Produkt: 1.100.5.6.1.03 CO2-Reduzierung Organisationseinheit:  
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-1 FD Umweltplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 56 Umweltschutz 
Produktgruppe: 561 Umweltschutzmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Tobias Langer 
Produktbeschreibung:  Maßnahmen zur CO2-Reduzierung  
Erhebung des Ausbaustandes Erneuerbarer Energien, Stellungnahmen zu energie - und 
klimarelevanten Planungsaufgaben (z.B. Maßnahmenvorschläge des Masterplans 100% 
Klimaschutz, Bauleitplanung,  Energieversorgungs -strukturen), Beratung bei städtischen Projekten 
zur Nutzung regenerativer Energien und Energieeffizienz, Bilanzierung der sektoralen 
Energieverbräuche und Treib hausgasemissionen, Öffentlichkeitsarbeit zum Klimaschutz/ 
Energieeffizienz (Presse, Internet, Solar -/Fördermittelberatung,  Geschäftsführung 
Photovoltaikverein Osnabrück (PVO), Projekte zur Förderung erneuerbarer Energien (z.B. 
Solardachkataster, Solarche ck-Kampagne), Einwerbung von Fördermitteln, Rezertifizierung dena -
Energie-effizienzkommune, Umsetzung von klimaschutzbezogenen Bildungs - und 
Ernährungsprojekten, Stromsparcheck der Caritas 
   
Energetische Stadtsanierung 
Umsetzung des energetischen Quartierskonzeptes im Stadtteil Schinkel, weitere Umsetzung von 
Sanierungsvereinbarungen im Quartier Gartlage, weitere Maßnahmen / Projekte zur Steigerung der 
Sanierungsquote von Gebäuden  
 
Masterplan 100% Klimaschutz 
Koordinierung des Masterplanprozesses, Geschäftsführung Masterplanbeirat, Controlling des 
Masterplanprozesses, Entwicklung und Umsetzung von Projekten und Maßnahmen des 
Masterplans, Vorbereitung von politischen Beschlüssen, Fortführung der Klimabotschafterkampagne  
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Beschlüsse des Rates und des StUA 
 Gesetze/Verordnungen, z.B. BauGB, EnEV 
Zielgruppe: Bürger, Politik, Verwaltung, Unternehmen und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,6 3,2 3,2 3,2 3,2 3,2 3,2 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Verminderung des Anteils der Treibhausgasemissionen durch Umsetzung von Projekten/Maßnahmen des 
Masterplans 100 % Klimaschutz (Maßnahmen / Projekte zur Steigerung des Anteils Erneuerbarer Energien, 
Energetische Qartierssanierung, Bildung und Kommunikation) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.6 Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen 
2 Stadt mit Zukunft 2.10 Ausbau erneuerbarer Energien voranbringen 
2 Stadt mit Zukunft 2.11 Energieverbrauch senken 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl umzusetzender 
Maßnahmen und Pojekte 5 5 7 7 7 7 7 
 
  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
443
 
Produktziel 2: Koordination, Monitoring und Controlling des Masterplanprozesses 100 % Klimaschutz 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.6 Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen 
2 Stadt mit Zukunft 2.10 Ausbau erneuerbarer Energien voranbringen 
2 Stadt mit Zukunft 2.11 Energieverbrauch senken 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Beiratssitzungen Masterplan 100 % 
Klimaschutz 4 2 2 2 2 2 2 
Klimaschutzbericht 0 1 1 1 1 1 1 
Aktualisierung der städtischen 
Energie- und CO2-Bilanz 1 1 0 1 0 1 0 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XX
X) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
5.6.1.03.01 CO2-Reduzierung -477.154 -1.632.840 -1.653.948 -1.584.650 -1.666.841 -1.671.406 -1.579.187 2 
Summe -477.154 -1.632.840 -1.653.948 -1.584.650 -1.666.841 -1.671.406 -1.579.187  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
444
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
561 Umweltschutzmaßnahmen
1.100.5.6.1.03 CO2-Reduzierung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern u. ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 93.163,41 110.263 110.263 110.263 110.263 110.263 10.263
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 41,46 0 27 27 27 27 27
7 Kostenerstattungen und -umlagen 3.997,05 2.812 2.812 2.812 2.812 2.812 2.812
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.463,27 948 961 963 964 960 964
12 = Summe ordentliche Erträge 102.665,19 114.023 114.063 114.065 114.066 114.062 14.067
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -366.247,18 -398.573 -410.915 -404.298 -400.443 -411.847 -424.201
14 Versorgungsaufwendungen -18.654,77 -17.016 -20.868 -19.124 -19.621 -20.002 -20.600
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -96.548,99 -188.572 -189.206 -129.206 -219.206 -219.206 -64.206
16 Abschreibungen -10.414,31 -7.978 -7.295 -6.666 -4.240 -4.020 -3.853
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -48.455,70 -1.090.000 -1.094.500 -1.094.000 -1.092.000 -1.085.000 -1.035.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -39.491,32 -44.724 -45.228 -45.422 -45.398 -45.393 -45.394
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -579.812,27 -1.746.863 -1.768.012 -1.698.716 -1.780.908 -1.785.469 -1.593.254
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen)
-477.147,08 -1.632.840 -1.653.948 -1.584.650 -1.666.841 -1.671.406 -1.579.187
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -7,26 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-7,26 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentl. und dem außerordent. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-477.154,34 -1.632.840 -1.653.948 -1.584.650 -1.666.841 -1.671.406 -1.579.187
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 7.525,57 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -61.860,42 -65.615 -71.100 -71.057 -72.011 -72.856 -73.795
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -54.334,85 -65.615 -71.100 -71.057 -72.011 -72.856 -73.795
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -531.489,19 -1.698.454 -1.725.048 -1.655.708 -1.738.853 -1.744.262 -1.652.983
445
446
Investitionen 
447
448
Investitionsprogramm  
2021 – 2025 
449
2021 2022 2023 2024 2025
€ € € € € € €
   7.000150.710      EDV-Ausstattung 010  -4.000 -2.000      
   7.000150.770      Verkauf EDV-Ausstattung 010 2.300        
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 2.300        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -4.000 -2.000      
**     Saldo Profit-Center 2.300 -4.000 -2.000      
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 2.300        
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt  -4.000 -2.000      
**     Saldo Teilhaushalt 2.300 -4.000 -2.000      
   7.000020.710      Städt. EDV-Netz -572.123 -588.500 -586.000 -570.000 -565.000 -610.000 -635.000 x
   7.000024.710      Zeus -5.558 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000029.710      Ausstattung Vitischanze -10.712        
   7.000835.710      Software Personalmanagement  -200.000 -1.000.000     x
   7.000878.710      IT-Infrastruktur Vitischanze -1.202        
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -589.595 -793.500 -1.591.000 -575.000 -570.000 -615.000 -640.000  
**     Saldo Profit-Center -589.595 -793.500 -1.591.000 -575.000 -570.000 -615.000 -640.000  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt         
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -589.595 -793.500 -1.591.000 -575.000 -570.000 -615.000 -640.000  
**     Saldo Teilhaushalt -589.595 -793.500 -1.591.000 -575.000 -570.000 -615.000 -640.000  
   7.000917.710      Webcams -2.556        
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -2.556        
**     Saldo Profit-Center -2.556        
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt         
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -2.556        
**     Saldo Teilhaushalt -2.556        
   7.000073.710.001  EDV-Ausstattung FB 20 -13.661 -12.000 -12.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   7.000073.710.007  EDV-Ausstattung  Lizenz PhinAVV   -1.200      
   7.000074.710.001  Büromöbel FB 20  -2.000 -7.500 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   7.000434.710.002  DMS-Schnittstellenanbindung  -30.000  -30.000     
   7.000515.710      Software Treasury u. Risk -11.611        
   7.000894.710      Software KMStA  -30.000       
   7.000959.710      OZG Schnittstellenanbindung    -67.000     
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -25.272 -74.000 -20.700 -101.000 -4.000 -4.000 -4.000  
**     Saldo Profit-Center -25.272 -74.000 -20.700 -101.000 -4.000 -4.000 -4.000  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt         
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -25.272 -74.000 -20.700 -101.000 -4.000 -4.000 -4.000  
**     Saldo Teilhaushalt -25.272 -74.000 -20.700 -101.000 -4.000 -4.000 -4.000  
   7.000086.770      Verkauf v. Grundv. Spielplatzflächen 15.000   60.000 110.000 110.000 110.000  
   7.000086.710      Ankauf v. Grundv. Spielplatzflächen -15.000        
   7.000272.710      Grünverbindung Knollstr./Lerchenstr.    -10.000     
   7.000274.710      Entsiegel. von Parkstreifen u.ä.  -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000  
   7.000275.710      Landschaftspark Piesberg -56 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250
   7.000276.710      Grunderwerb (global) -4.267 -42.500 -42.500 -42.500 -42.500 -42.500 -42.500
   7.000278.710      Bau Grünanlagen  -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500  
   7.000279.710      Neuanschaffung von Bänken -10.431 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250
   7.000281.710      Zaunanlagen -37.318 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500  
   7.000282.710      Kinderspielplätze global -103.303 -150.000 -155.000 -155.000 -160.000 -160.000 -165.000
   7.000283.710      Spielgeräte für Kinderspielplätze -141.912 -110.000 -115.000 -115.000 -120.000 -120.000 -125.000 x
   7.000304.710      Wegebau -19.649 -59.130 -269.130 -269.130 -269.130 -270.000 -270.000 x
   7.000382.770      Verkauf Liegenschaften 92.273        
   7.000527.710      Vorbereitender Grünflächenausbau -24.832 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 x
   7.000542.710      Renaturierung von Gräben -900 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 x
   7.000549.710.002  Gartlage Externe Kompensation -5.757        
   7.000551.710.002  Herrichtung Großspielpl. Lerchenstr.  -10.000       
   7.000585.710      Grünanlage Adolf-Reichwein-Platz. -31.895        
   7.000586.705      Haseuferweg Turnerstr.-Wachsbleiche 48.906        
   7.000586.710      Haseuferweg Turnerstr.-Wachsbleiche -213.894        
   7.000822.710      Große Eversheide   -704.347     x
   7.000854.710      Quartiersspielplatz Ziegenbrink -119.999        
   7.000855.710      Raiffeisenplatz Umgestaltung -57.367        
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2019
Plan
2020
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Investitionsprogramm für das Jahr… 
   PC 111-13 Kommunikation und Medien
   Ref. für Kommunikation und Medien (13)
   FB Personal und Organisation (10)
   PC 111-10 Personal und Organisation
   PC 111-010 Strategische Steuerung und Rat
   FB Finanzen und Controlling (20)
   PC 111-20 Finanzen und Controlling
   SB Finanzen und Controlling (209)
   PC 111-209  Allgemeine Finanzwirtschaft
450
2021 2022 2023 2024 2025
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2019
Plan
2020
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Investitionsprogramm für das Jahr… 
   7.000898.710      Quartiersspielplatz Rubbenbruchsee -75.270        
   7.000920.710      Carl-Dütting-Str./Haseuferweg  -435.000       
   7.000920.770      Verkauf Carl-Dütting-Str./Haseuferweg 359.000        
   7.000948.710      Platz der Städtefreundschaften – VHS  -80.000 -40.000 -660.000    x
   7.000949.710      Limberg  -865.504 -677.840 -196.704 -78.681   x
   7.000964.710      Quartiersspielplatz Bremer Str.   -150.000     x
   7.300002.710      OBG - Kapitalzuführung FMO -2.889.250 -2.900.000 -2.990.577 -2.990.577 -2.990.577 -1.231.577 -1.231.577 x
   7.305026.710      OMT - Kapitalzuführung -811.000 -700.000       
   7.305080.710      Wohnungsgesellschaft - Kapitalzuf.  -100.000 -12.000.000 -12.000.000 -6.000.000 -6.000.000 -6.000.000 x
   7.305081.710      Nachwuchsleistungszentrum   -5.000.000     x
   7.305212.710      Zoo - Kapitalzuführung  -515.000 -495.000 -495.000 -495.000   x
   7.305213.710      WFO - Kapitalzuführung -913.500 -1.186.300 -1.186.300 -1.186.300 -1.186.300 -1.186.300 -1.186.300 x
   7.305214.710.001  ICO Kapitalzuführung -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 x
   7.305214.710.002  ICO Kapitalzuführung Projekt Seedhouse -37.000 -55.000 -55.000      
   7.305215.710      TOL-Kapitalzuführung  -878.453 -458.175 -458.175 -458.175 -458.175 -458.175 x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 515.179   60.000 110.000 110.000 110.000  
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -5.662.598 -8.364.387 -24.616.369 -18.855.886 -12.077.863 -9.746.052 -9.756.052  
**     Saldo Profit-Center -5.147.419 -8.364.387 -24.616.369 -18.795.886 -11.967.863 -9.636.052 -9.646.052  
   7.000090.710      Umlage n.d. KHG -2.339.728 -2.350.000 -3.030.000 -3.030.000 -3.030.000 -3.030.000 -3.030.000 x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -2.339.728 -2.350.000 -3.030.000 -3.030.000 -3.030.000 -3.030.000 -3.030.000  
**     Saldo Profit-Center -2.339.728 -2.350.000 -3.030.000 -3.030.000 -3.030.000 -3.030.000 -3.030.000  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 515.179   60.000 110.000 110.000 110.000  
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -8.002.326 -10.714.387 -27.646.369 -21.885.886 -15.107.863 -12.776.052 -12.786.052  
**     Saldo Teilhaushalt -7.487.147 -10.714.387 -27.646.369 -21.825.886 -14.997.863 -12.666.052 -12.676.052  
   7.000065.710      Büroausstattung Rechtsangelegenheiten  -4.000       
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -4.000       
**     Saldo Profit-Center  -4.000       
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt         
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt  -4.000       
**     Saldo Teilhaushalt  -4.000       
   7.000010.710      Büromöbel  -2.500       
   7.000011.710.001  EDV-Ausstattung Zentrale Aufgaben   -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000011.710.002  EDV-Ausstattung Bürgeramt  -5.000       
   7.000011.710.003  EDV-Ausstattung Ausländerbehörde  -1.500       
   7.000011.710.004  EDV-Ausstattung Standesamt    -6.000     
   7.000011.710.009  EDV-Ausstattung Zulassung     -18.000    
   7.000011.710.010  EDV-Ausstattung Fahrerlaubnis     -11.000    
   7.000011.710.011  EDV-Ausstattung Vehrkersüberw. Innend.      -12.000   
   7.000012.710      Fahrzeuge allg. Sich. u. Ordnung OAD -33.100 -24.000  -24.000     
   7.000012.705      Fördermittel Fahrzeuge OAD 7.205        
   7.000030.710      Geschw. Überwachungsanlagen -318.109 -200.000       
   7.000032.710      Fahrzeuge Verkehrsüberwachung VAD  -24.000       
   7.000033.710      Betriebsgeräte  -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000  
   7.000501.710      Aufrufanlage -6.263        
   7.000560.710.003  DMS-Ausstattung Ausländerbehörde -3.106        
   7.000907.710      Kassenautomat Kfz-Zulassung -47.658        
   7.000921.710      Kassenautomat Bürgeramt   -65.000      
   7.000922.710      Kadaverkühltruhe  -6.000       
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 7.205        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -408.235 -273.000 -80.000 -45.000 -44.000 -27.000 -15.000  
**     Saldo Profit-Center -401.029 -273.000 -80.000 -45.000 -44.000 -27.000 -15.000  
   7.000009.710      Stromversorgung Märkte   -20.000      
   7.000588.710      Weihnachtsmarkttor   -6.000      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center   -26.000      
**     Saldo Profit-Center   -26.000      
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 7.205        
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -408.235 -273.000 -106.000 -45.000 -44.000 -27.000 -15.000  
**     Saldo Teilhaushalt -401.029 -273.000 -106.000 -45.000 -44.000 -27.000 -15.000  
   PC 411 KHG-Umlage
   FB Recht und Datenschutz (30)
   PC 111-30 Rechtsangelegenheiten
   FB Bürger und Ordnung (32)
   PC 122-32 Ordnungsangelegenheiten 32
   PC 573-3290 Marktwesen
451
2021 2022 2023 2024 2025
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2019
Plan
2020
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Investitionsprogramm für das Jahr… 
   7.000001.710.001  Abrollbehälter Betreuung    -105.100    x
   7.000002.710      Atemschutzgeräte  -40.500 -19.500 -39.000 -111.500 -19.500 -19.500 x
   7.000013.710.002  Tanklöschfahrzeug (OS-2008) -263.260        
   7.000013.710.004  Tanklöschfahrzeug (OS-2244)  -255.000       
   7.000013.710.005  Tanklöschfahrzeuge (OS-2111) -92.106        
   7.000013.710.006  Tanklöschfahrzeuge (OS-2007) -258.344        
   7.000013.710.008  Tanklöschfahrzeuge (OS-2033)    -120.000 -234.000   x
   7.000013.710.009  Tanklöschfahrzeuge (OS-2070)    -120.000 -234.000   x
   7.000014.710.007  Löschfahrzeug LF 20 -4.640        
   7.000016.710      Zelte f. Jugendfeuerwehr -4.514 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000019.710.002  Chemikalienschutzanzüge -22.048   -18.000 -12.000    
   7.000019.710.004  Gabelstapler -2.962        
   7.000019.710.005  Messgeräte -7.068        
   7.000019.710.006  Rettungsgerät hydraulisch -36.919        
   7.000019.710.008  Techn. Ausrüstung -36.734 -35.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 x
   7.000019.710.009  Elektrostapler  -24.500       
   7.000019.710.010  Rettungsboot  -19.900       
   7.000019.710.011  Wärmebildkamera -17.529 -24.000       
   7.000019.710.012  Ausbildungsgegenstände  -5.900   -6.000    
   7.000038.710.001  Drehleiter (DLK, OS-2003) -9.127 -582.500       
   7.000038.710.002  Drehleiter (DLK, OS-2002)  -120.000 -592.800     x
   7.000040.710.007  Feuermelde,-Alarm-u.Funkanlage -8.381 -10.000 -10.000 -27.800 -10.000 -15.000 -15.000  
   7.000040.710.008  Feuerschutzanzüge  -59.000 -240.000 -72.000 -90.000 -96.000 -106.000 x
   7.000040.710.011  Ausrüstung Brandbekämpfung -22.665 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 x
   7.000040.710.014  Sprungpolster -6.729        
   7.000040.710.016  Ausbildungsgegenstände  -9.000 -8.600 -24.400 -18.400    
   7.000040.710.017  Industriewaschmaschine  -24.800       
   7.000040.710.019  Schlauchbrücken -10.721        
   7.000040.710.021  Fire-Trainer      -25.000   
   7.000040.710.022  Transport-Rollwagen   -15.000      
   7.000049.710.003  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2058)     -690.000   x
   7.000049.710.004  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2080)    -290.000    x
   7.000055.710.004  Kleinalarmfahrzeug OS-2060 -5.522        
   7.000055.710.005  Gerätewagen Logistik    -115.000    x
   7.000055.710.013  Einsatzleitfahrz.(OS-X 3112) Aufrüstung -652        
   7.000055.710.014  PKW Stadtbrandmeister (OS-P 5112) -42.869        
   7.000055.710.015  Mehrzweckfahrzeug (OS-2426)  -68.500       
   7.000055.710.016  PKW (OS-2052 VB)  -48.500 -48.500      
   7.000055.710.017  PKW (OS-2064 VB)  -48.500 -48.500      
   7.000055.710.018  Gerätewagen Küche (GW-Küche, OS-2084) -77.522        
   7.000055.710.019  Anhänger (Fahrschul OS-2072)    -28.400     
   7.000055.710.020  Anhänger (OS-2291)    -5.200     
   7.000055.710.021  Mehrzwecksfahrzeug (OS-M 4112)     -70.000    
   7.000055.710.022  Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, OS-X 4112)     -165.000   x
   7.000055.710.023  Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, OS-N 6112)     -165.000   x
   7.000055.710.024  PKW VB (OS-P 7112)     -51.400    
   7.000055.710.025  Anhänger (JF neu)    -5.200     
   7.000055.710.026  Mehrzwecksfahrzeug (OS-M 5112)       -70.000  
   7.000055.710.027  Einsatzleitfahrzeug (ELW SEG OS-X 5112)      -165.000  x
   7.000055.710.028  Mehrzweckfahrzeuge (BF neu Wache 2)      -70.000   
   7.000057.710.005  PKW (OS-2051 Kdow)  -48.500 -48.500      
   7.000070.705      Zuweisungen vom Land 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000  
   7.000488.770      Verkauf Anlagevermögen 33.893        
   7.000919.710.001  Bürocontainer EAL Ost  -31.000       
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 75.893 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000  
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -930.312 -1.490.100 -1.106.400 -1.045.100 -1.932.300 -465.500 -285.500  
**     Saldo Profit-Center -854.419 -1.448.100 -1.064.400 -1.003.100 -1.890.300 -423.500 -243.500  
   7.000003.710.016  Krankentransportwagen KTW ASB OS-C 3112   -110.000     x
   7.000003.710.017  Krankentransportwagen KTW FKT OS-T 3112   -110.000     x
   7.000003.710.018  Krankentransportwagen KTW JUH OS-V 4112   -110.000     x
   7.000003.710.019  Krankentransportwagen KTW JUH, OS-U 311   -110.000     x
   7.000003.710.020  Krankentransportwagen KTW MHD OS-V 3112   -110.000     x
   7.000003.710.021  Krankentransportwagen KTW FKT neu -1.161        
   7.000003.710.022  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-K 8112      -110.000  x
   7.000003.710.023  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-R 8112      -110.000  x
   7.000003.710.024  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-V 7112      -110.000  x
   7.000003.710.025  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-V 8112      -110.000  x
   7.000003.710.026  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-J 8112      -110.000  x
   7.000004.710.007  Notarzteinsatzfahrzeug (NEF OS-W 4112)    -90.000     
   7.000004.710.008  Notarzteinsatzfahrzeug (NEF OS-U 6112)     -90.000    
   7.000004.710.009  Notarzteinsatzfahrzeug (NEF OS-V 6112)     -90.000    
   7.000004.710.010  Einsatzleitfahrzeug LNA Ersatz OS-N7112     -90.000    
   7.000005.710.010  RTW (FKT OS-Y 5112) -164.120        
   Feuerwehr (37)
   PC 126 Brandschutz
   PC 127 Rettungsdienst
452
2021 2022 2023 2024 2025
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2019
Plan
2020
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Investitionsprogramm für das Jahr… 
   7.000005.710.011  RTW (MHD OS-Y 6112) -164.120        
   7.000005.710.012  RTW (JUH OS-Y 7112) -164.120        
   7.000005.710.013  RTW (BF OS-U 4112)   -170.000     x
   7.000005.710.014  RTW (BF OS-Y 9112)   -170.000     x
   7.000005.710.015  RTW (BF OS-H 5112)   -170.000     x
   7.000005.710.016  Rettungstransportwagen (BF OS-U 4112)         
   7.000005.710.017  RTW (ASB OS-V 5112)   -170.000     x
   7.000005.710.018  RTW (OS-Y 5112 Fahrgestellwechsel)  -98.000       
   7.000005.710.019  RTW (OS-Y 7112 Fahrgestellwechsel)  -98.000       
   7.000005.710.020  RTW (OS-Y 6112 Fahrgestellwechsel)    -98.000     
   7.000005.710.021  RTW (OS-V 5112 Fahrgestellwechsel)    -98.000     
   7.000005.710.022  Rettungstransportwagen (FKT OS-N 8112)      -190.000  x
   7.000005.710.023  Rettungstransportwagen (MHD OS-N 9112)      -190.000  x
   7.000005.710.024  Rettungstransportwagen (JUH OS-R 9112)      -190.000  x
   7.000043.710.001  Funkgeräte/Funkmeldeempfänger/Navis  -60.000       
   7.000043.710.002  Medizinische Geräte RTW -2.368 -51.500 -167.500   -150.000  x
   7.000043.710.003  Medizinische Geräte NEF   -33.000 -83.000 -104.000   x
   7.000043.710.004  Betriebsgeräte RettD Ausbildungsgegenst. -31.776  -41.000 -1.500  -4.100   
   7.000043.710.005  Betriebsgeräte SEG für FF -5.252 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000043.710.006  Betriebsgeräte Zelte AB-Rettung    -36.900     
   7.000379.770      Verkauf Anlagevermögen 15.930        
   7.000674.710      Büromöbel, Schränke und Spinde  -5.600  -33.000 -11.000    
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 15.930        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -532.915 -318.100 -1.476.500 -445.400 -390.000 -1.279.100 -5.000  
**     Saldo Profit-Center -516.985 -318.100 -1.476.500 -445.400 -390.000 -1.279.100 -5.000  
   7.000042.710.005  Anhänger Rett -11.397        
   7.000042.710.006  stationäre Sirenen -14.280 -36.000 -36.000 -36.000 -36.000 -36.000  x
   7.000056.710.001  Gerätewagen MANV -11.088        
   7.000056.710.002  Gerätewagen Sonder-Einsatz-Gruppe -19.692        
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -56.457 -36.000 -36.000 -36.000 -36.000 -36.000   
**     Saldo Profit-Center -56.457 -36.000 -36.000 -36.000 -36.000 -36.000   
   7.000044.710.001  Büromöbel, Schränke u. Spinde  -142.000 -24.000 -8.000 -1.500    
   7.000044.710.002  EDV-Ausstattung -9.449 -13.100 -155.900 -35.300 -27.200 -95.300 -23.200 x
   7.000044.710.003  Hausrat -8.168   -12.000 -6.000 -5.000 -5.000  
   7.000044.710.004  Sportgeräte  -14.000 -14.000      
   7.000045.710      Werkstattgeräte -16.947 -11.500 -14.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500  
   7.000057.705      Einnahmen Fördermittel für E-Fahrzeuge 25.812        
   7.000057.710.002  selbstfahrende Arbeitsmaschine -68.425        
   7.000057.710.006  PKW (KdoW OS-P 8112)      -48.500   
   7.000057.770      Verkauf von Anlagevermögen PC 937 3.796        
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 29.608        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -102.989 -180.600 -208.400 -61.800 -41.200 -155.300 -34.700  
**     Saldo Profit-Center -73.381 -180.600 -208.400 -61.800 -41.200 -155.300 -34.700  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 121.431 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000  
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -1.622.673 -2.024.800 -2.827.300 -1.588.300 -2.399.500 -1.935.900 -325.200  
**     Saldo Teilhaushalt -1.501.242 -1.982.800 -2.785.300 -1.546.300 -2.357.500 -1.893.900 -283.200  
   7.000252.710      Ausstattung von Grundschulen -2.536        
   7.000301.710.001  Neugestalt.Pausenh.Rückert-Elisabethschule -3.916        
   7.000417.710      Investitionen Grundschulen -1.953        
   7.000702.710      Einr. Ganztagsbetr. Stand. Overbergschule   -300.000     x
   7.000735.710      GS Hellern, Einrichtung Ganztag -153.623        
   7.000869.710      Ausstattung Mensa Diesterwegschule    -100.000    x
   7.000870.710      Ausst. Ganztag A.-Schweitzer/Heilig-Geist  -220.000       
   7.000871.710      Ausstattung Ganztag GS Atter    -180.000 -80.000   x
   7.000872.710      Ausstattung Ganztag GS Schölerberg -28.678        
   7.000923.710      Ausstattung Ganztag GS Voxtrup      -100.000  x
   7.000924.710      Ausstattung Ganztag GS Pye     -100.000   x
   7.000925.710      Ausstattung Ganztag GS Sutthausen    -100.000    x
   7.000926.710      Ausstattung Ganztag GS Franz-Hecker    -100.000    x
   7.000930.710      Sanierung Pausenhof Altstädter GS  -85.000       
   7.000954.710      Sanierung Pausenhof Schule i.d. Dodesheide    -294.800    x
   7.000960.710      Ausstattung Sanierung Drei-Religionen-Schule   -20.000      
   7.000981.710      Ausstattung Sanierung Heiligenwegschule     -120.000   x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 5.047        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -195.752 -305.000 -320.000 -774.800 -300.000 -100.000   
**     Saldo Profit-Center -190.706 -305.000 -320.000 -774.800 -300.000 -100.000   
   PC 128 Katastrophenschutz
   VPC 937 Feuerwehr
   FB Bildung, Schule und Sport (40)
   PC 211 Grundschulen
453
2021 2022 2023 2024 2025
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2019
Plan
2020
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Investitionsprogramm für das Jahr… 
   7.000934.710      Sportgeräteausst. Sporthalle Lüstringen  -45.000       
   7.000935.710      Sportgeräteausstattung Rosenplatzschule    -30.000     
   7.000936.710      Sportgeräteausst. Franz-Hecker-Schule   -30.000      
   7.000937.710      Sportgeräteausstattung Diesterwegschule     -45.000    
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -45.000 -30.000 -30.000 -45.000    
**     Saldo Profit-Center  -45.000 -30.000 -30.000 -45.000    
   7.000418.710      Investitionen Hauptschulen -2.000        
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -2.000        
**     Saldo Profit-Center -2.000        
   7.000971.710      Ausstattung Neue Schule     -500.000 -500.000 -860.000 x
   7.000972.710      Ausstattung Oberschule Sonnenhügel    -300.000 -300.000 -251.000  x
   7.000973.710      Ausstattung Oberschule Bertha-von-Suttner     -600.000 -600.000 -30.000 x
   7.000974.710      Ausstattung Oberschule Erich-Maria-Remarque     -300.000 -300.000 -82.000 x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center    -300.000 -1.700.000 -1.651.000 -972.000  
**     Saldo Profit-Center    -300.000 -1.700.000 -1.651.000 -972.000  
   7.000420.710      Investitionen Gymnasium -1.333        
   7.000861.710      Sanierung Außenanlage Gym. In der Wüste   -80.000 -245.000    x
   7.000873.710      Ausstattung G8/G9 Ratsgymnasium   -100.000     x
   7.000874.710      Ausstattung G8/G9 EMA-Gymnasium  -160.000      x
   7.000875.710      Ausstattung G8/G9 Gym. In der Wüste -21.825 -30.000       
   7.000933.710      Ausstattung Aula Gym. In der Wüste     -100.000   x
   7.000943.710      Sanierung Außenanlagen Ratsgymnasium    -105.000    x
   7.000970.710      Gym. „In der Wüste“ Ausstatt.n.Sanierung   -90.000      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -23.158 -190.000 -270.000 -350.000 -100.000    
**     Saldo Profit-Center -23.158 -190.000 -270.000 -350.000 -100.000    
   7.000469.710      BgA Sportgeräteausstattung GSG -53.114        
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -53.114        
**     Saldo Profit-Center -53.114        
   7.000421.710      Investitionen Gesamtschulen -2.754        
   7.000499.710      Einrichtung IGS Osnabrück -6.428        
   7.000733.710      Gesamtschule Schinkel Pausenhofsanierung     -261.200   x
   7.000860.710      Sanierung/Umbau Pausenhof IGS Osnabrück -193.566        
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -202.748    -261.200    
**     Saldo Profit-Center -202.748    -261.200    
   7.000254.710      Ausstattung Förderschulen -2.943        
   7.000732.710      Anne-Frank-Schule, Pausenhofsanierung -5.514        
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -8.457        
**     Saldo Profit-Center -8.457        
   7.000423.710      Investitionen Berufsbildende Schulen -45.468        
   7.000969.710      BSZ Westerberg Ausstattung nach Sanierung   -150.000     x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -45.468  -150.000      
**     Saldo Profit-Center -45.468  -150.000      
   7.000246.710      Ausst. v.Schulen (Klassen,Lehrerz.Verw.) -3.383 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000  
   7.000249.710      Neue Technologien (EDV-Ausst.Schulen) -139.958 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -650.000 x
   7.000251.710      Neugestaltung von Pausenhöfen -52.779 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500 x
   7.000266.710      Vorausplanungen  -40.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 x
   7.000300.705      Zuweisung Div. Fachraumergänzung 2.998        
   7.000300.710      Div. Fachraumergänzungen -35.309 -10.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 x
   7.000676.705      Einzahlung Inklusion 55.000 30.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000  
   7.000676.710      Inklusion -51.847 -25.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 x
   7.000868.710      Ausstattung Hausrat Schulen -3.072 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000  
   7.000884.710      Erw. Freiflä. GSG und RS B.von Suttner -103.563   -979.200 -656.100   x
   7.000939.710      Kleinspielfeld SZ Sonnenhügel  -30.000       
   7.000944.710      DigitalPakt Schule  -1.200.000 -1.980.000 -1.980.000 -1.980.000 -1.460.000  x
   7.000944.705      Einzahlung DigitalPakt Schule  1.200.000 1.980.000 1.980.000 1.980.000 1.460.000  x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 57.998 1.230.000 2.020.000 2.020.000 2.020.000 1.500.000 40.000  
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -389.911 -1.412.500 -2.177.500 -3.156.700 -2.833.600 -1.657.500 -797.500  
   PC 211-4070 Grundschulen-Turnhallen BgA
   PC 212 Hauptschulen
   PC 216 Kombinierte Haupt- u. Realschulen
   PC 217 Gymnasien
   PC 217-4070 Gymnasien- Turnhallen BgA
   PC 218 Gesamtschulen
   PC 221 Förderschulen
   PC 231 Berufliche Schulen
   PC 243-40 Sonst. schulische Aufgaben 40
454
2021 2022 2023 2024 2025
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2019
Plan
2020
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Investitionsprogramm für das Jahr… 
**     Saldo Profit-Center -331.913 -182.500 -157.500 -1.136.700 -813.600 -157.500 -757.500  
   7.000433.710      BgA Sportgeräte allgemein Planung -9.787 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -9.787 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
**     Saldo Profit-Center -9.787 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000264.710      Inv. Zuschüsse an Sportvereine (global) -148.261 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000 x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -148.261 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000  
**     Saldo Profit-Center -148.261 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000  
   7.000265.710      Spiel-/Sportgeräte  -1.000 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500  
   7.000265.710.001  Betriebsgeräte  -20.000       
   7.000785.710      Ankauf Kunstrasenplatz SpA Wüste  -285.000       
   7.000787.710      Betriebsger. Sportanl. Betriebsf.Dritter         
   7.000852.710      Ausgaben Sanierung Kunstrasen Sonnenhügel  -275.000       
   7.000955.710      Sanierung Kunstrasenplatz „Am Limberg“   -350.000     x
   7.000958.710      Sanierung Laufb. Sportanl. In der Wüste    -350.000    x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -581.000 -351.500 -351.500 -1.500 -1.500 -1.500  
**     Saldo Profit-Center  -581.000 -351.500 -351.500 -1.500 -1.500 -1.500  
   7.000353.710      Spiel-/Sportgeräte Illoshöhe  -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200  
   7.000354.710      Betriebsgeräte Sportanlage Illoshöhe -40.998 -1.000 -58.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
   7.000354.770      Verkauf Betriebsgeräte Illoshöhe 2.042        
   7.000368.710      Kraftfahrzeuge Sportanlage Illoshöhe   -35.000      
   7.000368.770      Verkauf Kraftfahrzeuge Illoshöhe 2.284        
   7.000851.710      Ausgaben Sanierung Laufbahn Illoshöhe  -518.000      x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 4.326        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -40.998 -520.200 -94.200 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200  
**     Saldo Profit-Center -36.673 -520.200 -94.200 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200  
   7.000355.710      Betriebsgeräte Sportanlage Eversburg  -21.000 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500  
   7.000916.710      Kunstrasenplatz Eversburg   -650.000     x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -21.000 -651.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500  
**     Saldo Profit-Center  -21.000 -651.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500  
   7.000356.710      Betriebsgeräte Sportanlage Gretesch  -16.000 -3.000 -40.000 -3.000 -3.000 -3.000  
   7.000915.710      Kunstrasenplatz Gretesch  -650.000      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -666.000 -3.000 -40.000 -3.000 -3.000 -3.000  
**     Saldo Profit-Center  -666.000 -3.000 -40.000 -3.000 -3.000 -3.000  
   7.000357.710      Betriebsgeräte Sportanlage Klushügel -1.833 -1.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -1.833 -1.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
**     Saldo Profit-Center -1.833 -1.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
   7.000358.710      Betriebsgeräte Sportanlage Schinkelberg  -22.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -22.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
**     Saldo Profit-Center  -22.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
   7.000359.710      Betriebsgeräte Sportanlage Schölerberg -1.453 -1.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -1.453 -1.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
**     Saldo Profit-Center -1.453 -1.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   7.000360.710      Betriebsgeräte Sportanlage Nahne  -1.000 -22.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   7.000914.710      Kunstrasenplatz Nahne -167.783        
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -167.783 -1.000 -22.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
**     Saldo Profit-Center -167.783 -1.000 -22.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   PC 243-407 sonst.schul.Aufg.-Turnh.BgA
   PC 421 Förderung des Sports
   PC 424 Sportanlagen
   PC 424-4071 Sportanlage Illoshöhe
   PC 424-4072 Sportanlage Eversburg
   PC 424-4073 Sportanlage Gretesch
   PC 424-4074 Sportanlage Klushügel
   PC 424-4075 Sportanlage Schinkelberg
   PC 424-4076 Sportanlage Schölerberg
   PC 424-4077 Sportanlage Nahne
455
2021 2022 2023 2024 2025
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2019
Plan
2020
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Investitionsprogramm für das Jahr… 
   7.000361.710      Betriebsgeräte Sporthalle Schloßwall  -1.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -1.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
**     Saldo Profit-Center  -1.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 67.370 1.230.000 2.020.000 2.020.000 2.020.000 1.500.000 40.000  
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -1.290.725 -3.856.700 -4.170.700 -5.111.700 -5.353.000 -3.521.700 -1.882.700  
**     Saldo Teilhaushalt -1.223.354 -2.626.700 -2.150.700 -3.091.700 -3.333.000 -2.021.700 -1.842.700  
   7.000091.710.004  EDV-Ausstattung Museum am Schölerberg -1.327        
   7.000098.705.004  Spenden f. Ausstattung Museum am Schölerberg 10.368        
   7.000098.710.001  Ausstattung/Betriebsgeräte Kunsthalle -2.254 -21.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200  
   7.000098.710.002  Ausstattung/Betriebsgeräte KGM/FNH -6.547 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   7.000098.710.004  Ausstattung/Betr. Museum am Schölerberg -104.833 -24.290 -10.000 -4.290 -4.290 -4.290 -4.290  
   7.000105.705.005  Spenden Artothek Kunsthalle 5.000        
   7.000105.710.001  Sammlungsgegenstände Kunsthalle -5.000 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465  
   7.000105.710.002  Sammlungsgegenstände KGM/FNH   -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000  
   7.000105.710.004  Sammlungsgegenst. Museum am Schölerberg  -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000886.705.001  M.a.S.Zusch.NBank-Dem Leben auf der Spur  330.000 387.500 1.448.300     
   7.000886.705.002  M.a.S.Drittmittel-Dem Leben auf der Spur   450.000 379.200     
   7.000886.710      M.a.S.Dauerausst. Dem Leben auf der Spur -6.111 -345.000 -1.142.300 -1.842.700    x
   7.000895.705      Museum a. Schölerberg/Umweltmobil Drittmittel    40.000     
   7.000895.710      Museum a. Schölerberg/Umweltmobil    -98.500     
   7.000896.710      Neue Dauerausstellung Stadtgeschichte -55.198 -763.000 -310.000     x
   7.000906.710      Sonderausstellung Weltweit Remarque 2020  -15.000       
   7.000938.710      Hans-Calmeyer-Haus    -225.000 -430.000   x
   7.000946.710      Ausstattung Museumsdepot  -148.000       
   7.000961.710      Kassensystem Museumsquartier   -17.500      
   7.000962.710      Kassensystem Museum am Schölerberg    -35.000     
   7.000963.710      Kassensystem Kunsthalle   -17.500      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 15.368 330.000 837.500 1.867.500     
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -181.270 -1.325.955 -1.522.965 -2.231.155 -459.955 -29.955 -29.955  
**     Saldo Profit-Center -165.902 -995.955 -685.465 -363.655 -459.955 -29.955 -29.955  
   7.000102.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Musikschule -2.790 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -2.790 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
**     Saldo Profit-Center -2.790 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000092.710      EDV-Ausstattung Stadtbibliothek  -120.000       
   7.000101.710      Ausstattung/Betriebsger. Stadtbibliothek -72.663  -16.000      
   7.000956.710      Grüne Jugendbibliothek   -75.000      
   7.000957.705      Drittmittel Grüne Jugendbibliothek   75.000      
   7.000980.710      Kassenautomaten Stadtbibliothek   -47.600      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center   75.000      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -72.663 -120.000 -138.600      
**     Saldo Profit-Center -72.663 -120.000 -63.600      
   7.000100.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Kulturamt -8.444        
   7.000244.710      Sanierungskonzept Städt.Bühnen (AZ) -118.957        
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -127.400        
**     Saldo Profit-Center -127.400        
   7.000346.705      Stolpersteine 720        
   7.000346.710      Stolpersteine -720        
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 720        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -720        
**     Saldo Profit-Center         
   7.000097.710      EDV-Ausstattung Archäologie         
   7.000104.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Archäologie  -35.200 -2.995 -2.995 -2.995 -2.995 -2.995  
   7.000104.705      Erstatt. Ausst./Betriebsger. Archäologie  16.100       
   7.000104.770      Verkauf Ausst./Betriebsger. Archäologie 514        
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 514 16.100       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -35.200 -2.995 -2.995 -2.995 -2.995 -2.995  
**     Saldo Profit-Center 514 -19.100 -2.995 -2.995 -2.995 -2.995 -2.995  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 16.601 346.100 912.500 1.867.500     
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -384.843 -1.486.155 -1.669.560 -2.239.150 -467.950 -37.950 -37.950  
**     Saldo Teilhaushalt -368.242 -1.140.055 -757.060 -371.650 -467.950 -37.950 -37.950  
   PC 424-4078 Sportanlage Schloßwall
   FB Kultur (41)
   PC 252 Nichtwissenschaftl. Museen u. Sammlungen
   PC 523-41 Denkmalschutz und -pflege
   PC 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
   PC 273 Sonstige Volksbildung
   PC 272 Büchereien
   PC 263 Musikschule
456
2021 2022 2023 2024 2025
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2019
Plan
2020
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Investitionsprogramm für das Jahr… 
   7.000037.710      Büromöbel -11.507 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000  
   7.000039.710      EDV-Ausstattung -16.410 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -27.917 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000  
**     Saldo Profit-Center -27.917 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000  
        
   7.000051.710      Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge  -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 x
   7.000890.705      Einnahme Fahrzeuge Flüchtlingseinricht.  80.000       
   7.000890.770      Erlöse Verkauf KFZ 1.408        
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 1.408 80.000       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000  
**     Saldo Profit-Center 1.408 20.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 1.408 80.000       
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -27.917 -74.000 -74.000 -74.000 -74.000 -74.000 -74.000  
**     Saldo Teilhaushalt -26.509 6.000 -74.000 -74.000 -74.000 -74.000 -74.000  
   FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)         
   7.000145.710      Inv. Zuschüsse Jugendheime -24.677        
   7.000912.710      Ferienpass Software -24.657  -6.000      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -49.334  -6.000      
**     Saldo Profit-Center -49.334  -6.000      
   7.000120.710      Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit)  -107.200 -43.500      
   7.000120.705      Zuschuss Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit)  56.700 18.090      
   7.000144.710      EDV-Lizenzen -11.040        
   7.000562.710      DMS-Ausstattung FB51  -45.000 -57.000      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center  56.700 18.090      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -11.040 -152.200 -100.500      
**     Saldo Profit-Center -11.040 -95.500 -82.410      
   7.000139.705      Zuschuss Kita's vom Land  201.600 561.600 201.600 572.000    
   7.000140.710      Baumaßnahmen Außenanlagen -55.972 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 x
   7.000141.710      Inv. Zuschüsse Kita`s -1.445.734 -2.065.000 -4.865.000 -7.485.000 -325.000 -325.000 -325.000 x
   7.000454.705      Spenden KiTa Haste -526        
   7.000454.710.002  Baumaßnahme -1.146        
   7.000456.710.001  KiTa Martinsburg -1.950        
   7.000457.705      Zuwendungen/ Spenden KiTa Schinkel -1.715        
   7.000458.710.001  Kita Pye -14.125        
   7.000458.710.002  Kita Pye Integration -1.536        
   7.000462.705.001  Spenden Kita Wüste -200        
   7.000463.710.001  KiTa Schölerberg -3.236        
   7.000686.710      Ausstatt./Außenanl.Kitas i.städt.Gebäud. -111.322        
   7.000940.710      Ausstattung Kita Landwehr -1.199        
   7.000941.710      Nordholz Onlineanmeldeverfahren -40.384 -35.500       
*    Summe Einzahlungen Profit-Center -2.441 201.600 561.600 201.600 572.000    
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -1.676.602 -2.120.500 -4.885.000 -7.505.000 -345.000 -345.000 -345.000  
**     Saldo Profit-Center -1.679.043 -1.918.900 -4.323.400 -7.303.400 227.000 -345.000 -345.000  
   7.000122.710      Außenspielgeräte Jugendzentren -9.446 -3.500 -49.700 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500  
   7.000123.710      Ausstattung HdJ -7.769 -7.800 -7.800 -7.800 -7.800 -7.800 -7.800  
   7.000127.710      Ausstattung Gz Lerchenstr. -4.920        
   7.000128.710      Ausstattung Gz Ziegenbrink -1.504        
   7.000130.710      Ausstattung HFH -1.196 -2.700 -62.700 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -24.834 -14.000 -120.200 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000  
**     Saldo Profit-Center -24.834 -14.000 -120.200 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000  
   7.000136.705      Zuschuss Ausstattung 1.466        
   7.000136.710      Ausstattung Jugendwerkstatt -12.491 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 1.466        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -12.491 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000  
**     Saldo Profit-Center -11.025 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt -974 258.300 579.690 201.600 572.000    
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -1.774.302 -2.294.700 -5.119.700 -7.527.000 -367.000 -367.000 -367.000  
**     Saldo Teilhaushalt -1.775.276 -2.036.400 -4.540.010 -7.325.400 205.000 -367.000 -367.000  
   FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (FB50)
   PC 3119 Verwaltung der Sozialhilfe
   PC 3155 Soz. Einrichtungen f. Flüchtling
   PC 362 Jugendarbeit
   PC 365 Tageseinrichtungen für Kinder
   PC 363 Leistungen Kinder- u. Jugendhilfe
   PC 366 Einrichtungen der Jugendarbeit
   PC 367 Sonst. Einrichtungen Kinder- u. Jugendarbeit
457
2021 2022 2023 2024 2025
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2019
Plan
2020
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Investitionsprogramm für das Jahr… 
   7.000058.710.004  61-0 EDV-Ausstattung -1.699        
   7.000158.705.002  Ausgleichsbeträge -4.390        
   7.000158.705.003  Landeszuweisung Sanierungsgebiete 69.819 1.000.000 1.300.000 1.333.000 1.333.000 1.400.000 1.000.000  
   7.000158.710.004  Sanierungsgebiete förderfähig -113.133 -1.500.000 -1.600.000 -2.000.000 -2.000.000 -2.100.000 -1.500.000 x
   7.000158.710.006  Zukunft Stadtgrün  -2.700.000 -3.850.000 -500.000 -1.000.000 -600.000  x
   7.000158.705.006  Zukunft Stadtgrün Landeszuweisung  1.800.000 2.550.000 333.333 666.666 400.000   
   7.000159.705      Landeszuweisung Stadtumbau West 788.372 5.036.000 1.800.000 2.500.000 560.000 20.000   
   7.000159.710.001  Einz. Treuhandkonto Stadtumbau West -615.650 -7.554.000 -2.700.000 -3.700.000 -840.000 -30.000  x
   7.000466.710      Lärmkartierung und Aktionsplanung -17.222 -20.000 -25.000 -25.000 -25.000    
   7.000818.710.001  Diensträder BMM -30.026 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 x
   7.000951.710      Förderrichtlinie Lastenräder - Auszhlg.   -100.000 -100.000    x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 853.801 7.836.000 5.650.000 4.166.333 2.559.666 1.820.000 1.000.000  
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -777.730 -11.804.000 -8.305.000 -6.355.000 -3.895.000 -2.760.000 -1.530.000  
**     Saldo Profit-Center 76.071 -3.968.000 -2.655.000 -2.188.667 -1.335.334 -940.000 -530.000  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 853.801 7.836.000 5.650.000 4.166.333 2.559.666 1.820.000 1.000.000  
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -777.730 -11.804.000 -8.305.000 -6.355.000 -3.895.000 -2.760.000 -1.530.000  
**     Saldo Teilhaushalt 76.071 -3.968.000 -2.655.000 -2.188.667 -1.335.334 -940.000 -530.000  
   7.000736.710.001  62-1 EDV-Hardwareausstattung  -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500  
   7.000736.710.002  62-1 Workstation/GIS-Software -2.053 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000  
   7.000736.710.003  62-1 Software Stadtkarten  -9.500 -9.500 -9.500 -9.500 -9.500 -9.500  
   7.000736.710.004  62-1 GIS Arbeitsplätze -2.193 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300  
   7.000736.710.005  62-1 Ergänzung Software -2.261 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600  
   7.000736.710.006  62-1 Erweiterung zentraler GIS-Server  -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000  
   7.000737.705      62-1 Fördermittel E-Autos 14.469        
   7.000737.710.001  62-1 Plotter -12.046   -15.000  -15.000   
   7.000737.710.002  62-1 Vermessungsgeräte  -17.500 -45.000  -15.000 -35.000   
   7.000737.710.003  62-1 Kraftfahrzeuge -67.744    -40.000    
   7.000737.710.004  62-1 Luftbildaufnahme -2.339 -30.000   -30.000    
   7.000737.710.006  62-1 Umlegungssoftware   -30.000      
   7.000877.705.001  Breitbandausb. weiße Flecken Förd. Bund 50.000        
   7.000877.705.002  Breitbandausb. weiße Flecken Förd. Land    1.500.000     
   7.000877.710      Breitbandausbau -29.792        
   7.000877.705.101  Breitbandausbau Gewerbe Förderung Bund   1.000.000 3.000.000 1.920.000    
   7.000877.705.102  Breitbandausbau Gewerbe Förderung Land   350.000 1.000.000 750.000    
   7.000877.710.100  Breitbandausbau Gewerbe   -2.000.000 -6.000.000 -4.025.000   x
   7.000877.705.201  Breitbandausbau graue Flecken Förd. Bund      3.000.000 3.000.000  
   7.000877.705.202  Breitbandausbau graue Flecken Förd. Land      1.500.000 1.500.000  
   7.000877.710.200  Breitbandausbau graue Flecken     -50.000 -6.012.500 -6.012.500 x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 64.469  1.350.000 5.500.000 2.670.000 4.500.000 4.500.000  
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -118.429 -92.400 -2.119.900 -6.059.900 -4.204.900 -6.107.400 -6.057.400  
**     Saldo Profit-Center -53.959 -92.400 -769.900 -559.900 -1.534.900 -1.607.400 -1.557.400  
   7.000738.705.001  Anliegerbeiträge Kanalfolgemaßnahmen 59.422 250.000 40.000 300.000 125.000 125.000 125.000  
   7.000738.705.002  Straßenbaubeiträge Erschl.neuer Wohngeb.  100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000  
   7.000738.705.004  Einzahlung Land Bahnübergänge 40.700        
   7.000738.710.001  Global Kanalfolgemaßnahmen -377.007 -600.000 -150.000 -750.000 -300.000 -300.000 -300.000
   7.000738.710.002  Global verschiedene Wohnwege  -37.500       
   7.000738.710.003  Global Grunderwerb -130.457 -75.000 -250.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
   7.000738.710.004  Global Radwege -179.278 -650.000 -1.200.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000
   7.000738.710.005  Global Kreisverkehre/Signalanlagen -104.928 -975.000 -1.275.000 -775.000 -775.000 -775.000 -375.000
   7.000738.710.006  Global nicht beitragsfäh. Verbindungsweg -4.892 -75.000       
   7.000738.710.007  Global Erschließung neuer Wohngebiete -55.754 -375.000 -375.000 -375.000 -375.000 -375.000 -375.000
   7.000738.710.010  Global Verkehrsberuhig.-Verkehrssicherheit -62.145 -287.500 -287.500 -287.500 -287.500 -287.500 -287.500
   7.000738.710.013  Global Bahnübergänge -94.318 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500
   7.000738.710.014  Global Fahrradhäuser in Wohnquartieren  -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000
   7.000738.710.015  Global verschied. Wohn- u. Verbindungsw.   -112.500 -112.500 -112.500 -112.500 -112.500
   7.000738.770      Global Grundstücksverkauf 108.292 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000  
   7.000739.710.001  62-2 Kraftfahrzeuge -74.262 -60.000       
   7.000739.710.002  62-2 Verkehrstechnische Geräte  -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 x
   7.000739.710.004  62-2 EDV-Ausstattung  -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000  
   7.000739.770      Veräußerung bewegliches Vermögen 4.670        
   7.000742.705.005  GVFG Brücke Hamburger Straße     2.700.000 1.500.000   
   7.000742.710.002  Brücke Hörner Weg über DB -51.233        
   7.000742.710.004  Brücke Ohrbecker Weg über DB -51.233        
   7.000742.710.005  Brücke Hamburger Str.  -200.000 -500.000 -200.000 -5.000.000 -3.750.000 -750.000 x
   7.000742.710.011  Nettebrücke Mühleneschweg -131.654        
   7.000742.710.014  Brücke Belmer Bach   -55.000      
   7.000742.710.015  Brücke Bahnübergang Brückenstraße   -75.000 -75.000     
   7.000742.710.018  Die Eversburg Fußgängerbrücke -22.907 -70.000       
   7.000742.710.019  Nettebrücke Vehrter Landstraße   -150.000 -800.000 -100.000   x
   7.000742.710.020  Humboldtbrücke  -550.000 -450.000     x
   7.000742.710.021  Brücke Seilerweg DB  -180.000 -400.000     x
   FB Städtebau (61)
   PC 511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen 
   PC 511-62 Räumliche Planungsmaßnahmen 62
   FB Geodaten und Verkehrsplanung (62)
   PC 541-62 Gemeindestraßen
458
2021 2022 2023 2024 2025
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2019
Plan
2020
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Investitionsprogramm für das Jahr… 
   7.000742.710.022  Brücke Klöcknerstraße Trog DB  -40.000 -540.000     x
   7.000742.710.023  Römerbrücke -8.290 -330.000       
   7.000742.710.024  Hasebrücke Turnerstraße  -350.000 -75.000      
   7.000742.710.025  Brücke Düstruper Straße   -50.000 -130.000    x
   7.000742.710.026  Brücke Fulle Weg   -50.000 -130.000    x
   7.000742.710.027  Brücke Hamburger Str./Hasebrücke   -70.000 -250.000    x
   7.000742.710.028  Erschließung Ringlokschuppen   -400.000  -250.000 -200.000  x
   7.000745.705.001  Erstattung Am Pappelgraben SWO Kanal 83.846        
   7.000745.705.002  Straßenbaubeiträge Am Pappelgraben 626.199        
   7.000746.705.004  Straßenbaubeiträge Paradiesweg   130.000      
   7.000746.705.005  Straßenbaubeiträge Sonnenwinkel 64.519        
   7.000746.710      Ansgarstraße Gebiet -283.199        
   7.000748.705      Straßenbaubeiträge Bramscher Str.       700.000  
   7.000748.710      Bramscher Str.         
   7.000748.710.001  Bramscher Str. Knoten Nord und Süd -397.170        
   7.000748.710.002  Bramscher Str. Hasetor - Haster Mühle     -200.000 -1.500.000 -1.300.000 x
   7.000749.705      Straßenbaubeiträge Ertmanstraße  60.000       
   7.000749.710      Ertmanstraße -14.800        
   7.000750.705.001  Straßenbaubeiträge Knollstraße 286 400.000 500.000      
   7.000750.705.002  GVFG Knollstraße 240.000        
   7.000750.710      Knollstr. Tannenkamp-Klosterstr. -1.257.838 -300.000       
   7.000752.710      Martinistr. (Wall - Blumenhaller Weg) -8.699 -300.000 -800.000 -2.000.000 -1.700.000   x
   7.000752.705.001  Straßenbaubeiträge Martinistraße     800.000  400.000  
   7.000752.705.002  GVFG Martinistraße   350.000 800.000 788.000    
   7.000753.705      Straßenbaubeiträge Miquelstraße Gebiet  30.000       
   7.000754.705.001  Straßenbaubeiträge Rheiner Landstr. 1.BA  400.000   200.000    
   7.000754.705.002  GVFG Rheiner Landstr. 1.BA 90.000 720.000 500.000 100.000     
   7.000754.705.004  GVFG Rheiner Landstr. 2.BA    100.000 800.000 254.000   
   7.000754.710      Rheiner Landstraße         
   7.000754.710.001  Rheiner Landstr. 1. BA (Mozart-Rückert) -336.228 -1.150.000 -1.370.000     x
   7.000754.710.002  Rheiner Landstr. 2. BA -59.984   -100.000 -200.000 -800.000 -2.000.000 x
   7.000754.710.003  Rheiner Landstr. Kosten SWO Umleitung -23.423 -50.000       
   7.000755.705      Straßenbaubeiträge Schnatgang  250.000       
   7.000755.710      Schnatgang Wall - Wüstenstraße -18.311        
   7.000756.705.001  GVFG Neumarkt         
   7.000756.705.002  Straßenbaubeiträge Neumarkt Gebiet     1.305.000    
   7.000756.705.003  Neumarkt LNVG Mittel     450.000    
   7.000756.710      Neumarkt Gebiet -369.821  -750.000 -1.500.000 -3.500.000 -3.500.000 -1.000.000 x
   7.000756.770      Neumarkt Verkaufserlöse Baulos 2         
   7.000757.705      Erstattung Haseuferweg Schellenbergbrücke         
   7.000757.710      Haseuferweg Schellenbergbrücke Schwarzer Weg -19.165        
   7.000762.705      Straßenbaubeiträge Möllmannstraße  50.000       
   7.000762.710      Möllmannstraße -1.627        
   7.000764.710      Vehrter Landstraße -6.021 -100.000 -150.000 -2.000.000 -1.200.000   x
   7.000764.705      Vehrter Landstraße         
   7.000764.705.001  GVFG Vehrter Landstaße    1.000.000 600.000    
   7.000765.710      Hauswörmannsweg - Iburger Straße         
   7.000766.705      Straßenbaubeiträge Rotenburger Sr. 1.140        
   7.000769.710      In der Gartlage Endausbau -5.538        
   7.000770.710      Winkelhausenkaserne         
   7.000770.710.001  Winkelhausenstraße Parkplatz Süd   -60.000      
   7.000775.710.001  Wissenschaftspark Natruper-Sedanstraße  -100.000 -1.000.000 -2.000.000 -1.000.000   x
   7.000775.710.002  Wissenschaftspark Lärmschutz         
   7.000775.710.003  Wissenschaftspark Erschließung -11.434        
   7.000775.710.004  Wissenschaftspark Grunderwerb -841.181 -100.000       
   7.000776.710      Natruper Straße Verbrauchermarkt         
   7.000777.705.001  Straßenbaubeiträge Neuer Graben    180.000   120.000  
   7.000777.710      Ledenhof - Neuer Graben         
   7.000777.710.001  Neuer Graben   -1.000.000 -300.000    x
   7.000777.710.002  Ledenhof   -500.000 -300.000    x
   7.000778.705      Kalkrieser Weg         
   7.000778.705.001  Straßenbaubeiträge Kalkrieser Weg   146.000      
   7.000778.705.002  GVFG Kalkrieser Weg         
   7.000778.710      Kalkrieser Weg (Radschnellweg)    -800.000    x
   7.000789.705      Zuweisung Hochwasserschutz 115.297        
   7.000789.710      Hochwasserschutz Gretesch/Belmer Bach -186.486        
   7.000809.705      Zuweisung Lengericher Landstr./An der Blankenburg         
   7.000809.710      Lengericher Landstr./An der Blankenburg -32.770        
   7.000810.705.001  Heger-Tor-Viertel Erstattung SWO         
   7.000810.705.002  Heger-Tor-Viertel Straßenbaubeiträge         
   7.000810.710      Heger-Tor-Viertel  -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 x
   7.000811.705      Ablösebeträge Kreativviertel         
   7.000811.710      Kreativviertel -37.873        
   7.000812.710      Atterstr. DB Untertunnelung -16.500 -240.000 -1.000.000 -2.000.000 -3.600.000 -3.000.000  x
   7.000812.705      Fördermittel Atterstr. DB Untertunnelung     1.500.000 1.500.000   
   7.000813.705.001  Fördermittel Radschnellweg Gartlage 650.001        
   7.000813.705.002  Fördermittel Radschnellweg Widukindland  600.000 400.000      
   7.000813.705.003  Kostenerstattung Radschnellweg         
   7.000813.705.004  Fördermittel Radabstellmöglichkeiten -30.000        
   7.000813.710.001  Radschnellweg Gartlage -843.507        
459
2021 2022 2023 2024 2025
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2019
Plan
2020
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Investitionsprogramm für das Jahr… 
   7.000813.710.002  Radschnellweg Widukindland -12.127 -800.000 -100.000 -200.000 -580.000   x
   7.000813.710.003  Radabstellmöglichkeiten Gartlage -62.890        
   7.000813.710.004  Öffentlichkeitsarbeit Gartlage         
   7.000814.710      Kreisverkehre VK Westerberg         
   7.000819.710      Güterbahnhof Erschließung  -400.000       
   7.000834.705      Straßenbaubeiträge Ziegeleistraße 29.651        
   7.000836.705      Ellerstraße         
   7.000836.705.001  Straßenbaubeiträge Ellerstraße      900.000   
   7.000836.705.002  GVFG Ellerstraße         
   7.000836.710      Ellerstraße         
   7.000836.710.001  Ellerstraße   -50.000 -150.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.500.000 x
   7.000836.710.002  Ellerstraße (Knollstr. - Dodeshausweg)         
   7.000837.705      Erschließungsbeiträge Finkenhügel       180.000  
   7.000837.710      Finkenhügel         
   7.000837.710.001  Finkenhügel (Straße Am Finkenhügel)   -200.000    -510.000 x
   7.000837.710.002  Finkenhügel B-Plan 616   -460.000    -550.000 x
   7.000837.710.003  Finkenhügel B-Plan 617  -100.000 -40.000 -640.000   -300.000 x
   7.000838.705      Erschließungsbeiträge Eversheide  500.000   300.000    
   7.000838.710      Eversheide         
   7.000838.710.001  Eversheide Baustraße -14.015 -600.000       
   7.000838.710.002  Eversheide Endausbau     -400.000 -400.000 -1.200.000 x
   7.000839.705      Straßenbaubeiträge Große Schulstraße   220.000  100.000    
   7.000839.710      Große Schulstr. (Lenger Str.-Kleine Schulstraße)  -100.000 -800.000     x
   7.000840.705      Straßenbaubeiträge Ickerweg    390.000     
   7.000840.710      Ickerweg/Bremer Str.-Bahnübergang    -100.000 -800.000 -800.000  x
   7.000841.705      Straßenbaubeiträge Klausegärten  480.000  100.000  240.000   
   7.000841.710      Klausegärten         
   7.000841.710.001  Klausegärten Baustraße -258.887        
   7.000841.710.002  Klausegärten Endausbau   -100.000 -500.000    x
   7.000843.705      Limberg         
   7.000843.705.001  Straßenbaubeiträge Limberg       4.738.500  
   7.000843.705.002  Städtebauförderung Limberg   65.000 180.000 240.000 100.000   
   7.000843.710      Limberg         
   7.000843.710.001  Limberg  -100.000 -550.000 -1.800.000 -2.400.000 -1.000.000  x
   7.000844.705      Straßenbaubeiträge Pottbäckerweg    80.000     
   7.000844.710      Pottbäckerweg -864 -100.000       
   7.000845.705      Straßenbaubeiträge Teufelsheide   300.000      
   7.000845.710      Teufelsheide -51.119        
   7.000846.705      Venner Weg  80.000       
   7.000846.705.001  Straßenbaubeiträge Venner Weg    60.000     
   7.000846.705.002  GVFG Venner Weg         
   7.000846.710      Venner Weg         
   7.000846.710.001  Venner Weg Baustraße         
   7.000846.710.002  Venner Weg Endausbau (Radschnellweg)     -200.000 -546.000  x
   7.000856.705      Erschließungsbeiträge Limberger Straße    400.000   200.000  
   7.000856.710      Limberger Str. (Schreberstr.-Vogeler Str.)   -50.000 -500.000 -450.000   x
   7.000857.710      Emsweg/Fürstenauer Weg Knoten         
   7.000857.710.001  Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1 -70.701  -600.000 -2.300.000 -2.300.000 -200.000  x
   7.000857.710.002  Fürstenauer Weg Emsweg/Winkelh.str. BA2  -1.800.000 -1.400.000     x
   7.000857.710.003  Fürsten.Weg Winkelh.str./Bramscher S BA3     -200.000 -1.000.000  x
   7.000857.705.001  GVFG Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA1   1.740.000 1.740.000     
   7.000857.705.002  GVFG Fürsten. Weg Emsweg/Winkelhaus. BA2  2.040.000       
   7.000857.705.003  GVFG Fürsten. Weg Winkelh.str./Brams BA3     174.000    
   7.000857.705.004  Straßenbaubeiträge Fürstenauer Weg BA 2     300.000  200.000  
   7.000858.710      Rubbenbruchweg         
   7.000858.710.001  Rubbenbruchweg Parkplatz  -600.000 -100.000     x
   7.000858.710.002  Rubbenbruchweg Baustr.  -100.000 -360.000     x
   7.000859.710      Mindener Straße         
   7.000859.710.001  Mindener Str. B. Grete.-A. d. Gehren BA1   -200.000 -300.000 -800.000 -2.000.000 -500.000 x
   7.000859.710.002  Mindener Str. (BAB - Burg Gretesch) BA 2      -100.000 -200.000 x
   7.000859.710.003  Mindener Str. (Heiligenweg - BAB) BA 3         
   7.000859.705      Mindener Straße Straßenbaubeiträge         
   7.000859.705.001  Straßenbaubeiträge Mindener Str. BA 1      820.800   
   7.000859.705.003  Straßenbaubeiträge Mindener Str. BA 3         
   7.000859.705.004  GVFG Mindener Str.         
   7.000862.710      Schlosswall-Johannistorwall  -200.000 -200.000     x
   7.000863.710      Berliner Platz  -100.000 -100.000     x
   7.000880.705      Straßenbaubeiträge Richard-Wagner-Str.    75.000 30.000    
   7.000880.710      Richard-Wagner-Str. (Rheiner L.-Wilhelm)    -270.000    x
   7.000899.705      Straßenbaubeiträge Goethering       290.000  
   7.000899.710      Goethering     -100.000 -100.000 -1.400.000 x
   7.000900.705      Straßenbaubeitr.Erich-Maria-Remarque-Ring         
   7.000900.710      Erich-Maria-Remarque-Ring     -100.000 -100.000  x
   7.000901.705      Straßenbaubeiträge Wartenbergstr.     180.000  100.000  
   7.000901.710      Wartenbergstr.  -35.000 -35.000  -450.000   x
   7.000902.705      Straßenbaubeiträge Overbergstr.     120.000  80.000  
   7.000902.710      Overbergstr.  -35.000 -35.000  -450.000   x
   7.000903.705      Straßenbaubeitr. Am Riedenbach (Miquel- bis 
Ameldungstr.)    300.000  100.000   
   7.000903.710      Am Riedenbach (Miquel- bis Ameldungstr.)  -35.000 -35.000 -1.000.000    x
   7.000905.705      Fördermittel Umwelts. Verkehrssteuerung 18.262 1.037.500       
   7.000905.710      Umweltsensitive Verkehrssteuerung -36.523 -2.075.000       
   7.000908.710      Hamburger Str.   -200.000  -500.000 -1.000.000  x
460
2021 2022 2023 2024 2025
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2019
Plan
2020
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Investitionsprogramm für das Jahr… 
   7.000908.705      GVFG Hamburger Str.      500.000   
   7.000910.710      Abekenstr. -1.385        
   7.000942.705      Erstattung Auf dem Klee 25.000        
   7.000945.710      In der Steiniger Heide  -80.000   -120.000 -1.000.000 -350.000 x
   7.000945.705      Straßenbaubeitr. In der Steiniger Heide  300.000   300.000    
   7.000975.710      An der Blankenburg / Eselspatt       -50.000  
   7.000977.710      Radverkehrsanlagen am Wallring   -210.000 -240.000 -1.055.000 -660.000 -1.080.000 x
   7.000977.705      Fördermittel Radverkehrsanlagen am Wallring   190.000 215.000 950.000 595.000 970.000  
   7.000978.710      Grunderwerb Barenteich    -400.000    x
   7.000983.710      Grüner Garten / Am Gut Sandfort    -120.000 -800.000   x
   7.000984.710      Meller Landstr.    -100.000 -200.000 -1.500.000 -1.500.000 x
   7.000984.705      Fördermittel Meller Landstr.         
   7.000985.710      Hannoverscher Bahnhof / Karlstr.   -150.000 -400.000 -600.000   x
   7.000985.705      Ablöse Investor Hannoverscher Bahnhof/Karlstr.    100.000     
   7.000986.710      Pagenstecherstr. (Eversbur Platz – A.d. Bornau)   -300.000     x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 2.127.283 7.397.500 4.781.000 6.320.000 12.162.000 6.834.800 8.303.500  
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -6.628.444 -14.897.500 -19.812.500 -25.447.500 -33.647.500 -27.548.500 -17.182.500  
**     Saldo Profit-Center -4.501.160 -7.500.000 -15.031.500 -19.127.500 -21.485.500 -20.713.700 -8.879.000  
   7.300740.710      Straßenbeleuchtung Rückkauf -5.426.755        
   7.000740.705      Straßenbeleuchtung Einzahlung 39.479 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000  
   7.000740.710      Straßenbeleuchtung Auszahlung -1.344 -720.000 -720.000 -720.000 -720.000 -720.000 -720.000 x
   7.000740.770      Straßenbeleuchtung Veräußerung -10.619        
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 28.860 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000  
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -5.428.099 -720.000 -720.000 -720.000 -720.000 -720.000 -720.000  
**     Saldo Profit-Center -5.399.239 -670.000 -670.000 -670.000 -670.000 -670.000 -670.000  
   7.000741.705.001  Bushaltestellen NNVG Mittel Einzahlung 125.208 125.000 125.000 120.000 120.000 120.000 120.000  
   7.000741.705.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Einzahlung 270.364 280.000 450.000 450.000 450.000 450.000 450.000  
   7.000741.710.001  Bushaltestellen NNVG Mittel -25.906 -198.500 -125.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 x
   7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel -342.420 -700.000 -700.000 -700.000 -700.000 -700.000 -700.000 x
   7.000791.710      Bahnhofsvorplatz Sutthausen -41.592        
   7.000815.705      E-Busse Einzahlungen         
   7.000815.705.001  Erstattung E-Busse Stadtwerke EHS         
   7.000815.710.001  E-Busse EHS Östringer Weg u. Düstruper Str. -15.012        
   7.000815.710.002  E-Busse EHS Hauptbahnhof -3.415 -200.000       
   7.000815.710.003  E-Busse EHS Schinkel Ost -9.222 -300.000       
   7.000815.710.004  E-Busse Mobilpunkte Voxtrup u. Haste         
   7.000815.710.005  E-Busse EHS Waldfriedhof / Dodeshausweg   -300.000     x
   7.000815.710.006  E-Busse EHS Hellern Nord   -150.000     x
   7.000815.710.007  E-Busse EHS Hellern IKEA   -150.000     x
   7.000816.705      Rosenplatz Bahnhalt LNVG Mittel         
   7.000816.710      Rosenplatz Bahnhalt         
   7.000816.710.001  Rosenplatz Bahnhalt Planung -202.285 -100.000 -100.000     x
   7.000816.710.002  Rosenplatz Bahnhalt Bau  -437.000  -437.000 -2.500.000   x
   7.000893.710      Busspur Natruper Straße/An der Bornau         
   7.000909.705      Mobilstationen Einnahmen         
   7.000909.705.001  Fördermittel Mobilstation Düstrup u Haste 119.281 143.500       
   7.000909.705.002  Fördermittel Park & Ride         
   7.000909.705.003  Fördermittel Mobilstation Landwehrviertel         
   7.000909.705.004  Fördermittel Mobilstation Schinkel         
   7.000909.705.005  Fördermittel Mobilstation Altstadtbahnhof     230.000    
   7.000909.705.006  Fördermittel Mobilstation Eversburg     140.000    
   7.000909.705.007  Fördermittel Mobilstation Rosenplatz         
   7.000909.705.008  Fördermittel Mobilstation Hellern      140.000   
   7.000909.705.009  Fördermittel Mobilstation Wüste       140.000  
   7.000909.705.010  Fördermittel Mobilstation Sutthausen       140.000  
   7.000909.705.011  Fördermittel Mobilstation Lüstringen         
   7.000909.705.012  Fördermittel Mobilstation Römereschstr.         
   7.000909.705.013  Fördermittel Mobilstation Gretesch         
   7.000909.710      Mobilstationen         
   7.000909.710.001  Mobilstationen Ausstattung -357.197 -600.000       
   7.000909.710.002  Mobilstationen Düstrup und Haste -157.719        
   7.000909.710.003  Mobilstation Landwehrviertel         
   7.000909.710.004  Mobilstation Schinkel         
   7.000909.710.005  Mobilstation Altstadtbahnhof     -500.000   x
   7.000909.710.006  Mobilstation Eversburg     -300.000   x
   7.000909.710.007  Mobilstation Rosenplatz         
   7.000909.710.008  Mobilstation Hellern      -300.000  x
   7.000909.710.009  Mobilstation Wüste       -300.000 x
   7.000909.710.010  Mobilstation Sutthausen       -300.000 x
   7.000909.710.011  Mobilstation Lüstringen         
   7.000909.710.012  Mobilstation Römereschstr.         
   7.000909.710.013  Mobilstation Gretesch         
   7.000913.710      ÖPNV Beschleunigung  -650.000 -650.000 -650.000 -650.000 -650.000 -650.000 x
   7.000947.710.001  Park&Ride/Park&Bike Anl.1 - Haste B68 -6.183 -150.000  -1.500.000    x
   PC 545-62 Straßenreinigung, Straßenbeleu
   PC 547-62 ÖPNV
461
2021 2022 2023 2024 2025
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2019
Plan
2020
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Investitionsprogramm für das Jahr… 
   7.000947.710.101  Grunderwerb P&R / P&B Anlage 1   -450.000     x
   7.000947.710.002  Park&Ride/Park&Bike Anl.2 - M2  -150.000 -100.000     x
   7.000947.710.102  Grunderwerb P&R / P&B Anlage 2   -1.000.000     x
   7.000947.710.003  Park&Ride/Park&Bike Anl.3 - Sutthausen     -250.000   x
   7.000947.705.001  Fördermittel Park & Ride / Park & Bike         
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 514.853 548.500 575.000 570.000 940.000 710.000 850.000  
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -1.160.949 -3.485.500 -3.725.000 -3.407.000 -5.020.000 -1.770.000 -2.070.000  
**     Saldo Profit-Center -646.096 -2.937.000 -3.150.000 -2.837.000 -4.080.000 -1.060.000 -1.220.000  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 2.735.465 7.996.000 6.756.000 12.440.000 15.822.000 12.094.800 13.703.500  
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -13.335.920 -19.195.400 -26.377.400 -35.634.400 -43.592.400 -36.145.900 -26.029.900  
**     Saldo Teilhaushalt -10.600.454 -11.199.400 -19.621.400 -23.194.400 -27.770.400 -24.051.100 -12.326.400  
   7.000108.710      Umweltinformationssystem  -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500  
   7.000109.705      Lebendige Hase Einzahlungen         
   7.000109.705.001  Lebendige Hase - Einzahl. allgemein         
   7.000109.705.002  Einzahl. Haseuferweg         
   7.000109.705.003  Einzahl. Pernickelmühle    1.048.380 1.500.000 156.000   
   7.000109.705.004  Einzahl. Haseaue Eversburg         
   7.000109.705.005  Einzahl. Haseaue Lüstringen         
   7.000109.710      Lebendige Hase - Auszahlungen         
   7.000109.710.001  Lebendige Hase - Auszahl. Allgemein  -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 x
   7.000109.710.002  Auszahl. Haseuferweg         
   7.000109.710.003  Auszahl. Pernickelmühle    -1.397.840 -2.000.000 -208.000  x
   7.000109.710.004  Auszahl. Haseaue Eversburg         
   7.000109.710.005  Auszahl. Haseaue Lüstringen -66.739        
   7.000110.705      Einz. Renaturierung Düte / nördlicher Ab         
   7.000110.710      Ausz.Renaturierung Düte / nördlicher Ab.         
   7.000328.705      Zuweisungen für Kompensationmaßnahmen         
   7.000328.710      Kompensationsmaßnahmen         
   7.000500.710      Laserscannbefliegung  -30.000   -30.000    
*    Summe Einzahlungen Profit-Center    1.048.380 1.500.000 156.000   
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -66.739 -135.500 -105.500 -1.503.340 -2.135.500 -313.500 -105.500  
**     Saldo Profit-Center -66.739 -135.500 -105.500 -454.960 -635.500 -157.500 -105.500  
   7.000323.710      Wanderweg Felsrippe - Südstieg         
   7.000364.705.001  Zuweisung Externe Komp. -Allgemein- 45.787 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000  
   7.000364.705.002  Zuweisung Pool Lindlager Berg         
   7.000364.705.003  Zuweisung Pool Rubbenbruch   527.575      
   7.000364.705.004  Zuweisung Pool Pye  622.462       
   7.000364.705.005  Zuweisung Pool Düteaue         
   7.000364.705.006  Zuweisung Externe Komp. -Sonstige-         
   7.000364.705.007  Zuweisung Pool Belmer Bach  429.020 319.047      
   7.000364.710.001  Externe Kompensation - Allgemein - -347.119 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 x
   7.000364.710.002  Pool Lindlager Berg         
   7.000364.710.003  Pool Rubbenbruch         
   7.000364.710.004  Pool Pye         
   7.000364.710.005  Pool Düteaue -4.073        
   7.000364.710.006  Externe Kompensation - Sonstige -         
   7.000364.710.007  Pool Belmer Bach -85.554        
   7.000365.705      Ersatzleistungen Waldgesetz - Einzahlung         
   7.000365.710      Ersatzleistungen Waldgesetz - Auszahlung         
   7.000366.705      Ersatzgelder gem.BNatSchG - Einzahlungen 4.100        
   7.000366.710      Ersatzgelder gem.BNatSchG - Auszahlungen         
   7.000677.710      Beschilderung, Leitsystem Piesberg -4.206        
   7.000684.705      Fördermittel Feldbahntrasse Nord 95.977    35.000 917.880   
   7.000684.710      Feldbahntrasse Nord -73.066 -597.500   -1.529.800   x
   7.000692.710      Kanalradweg         
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 145.864 1.151.482 946.622 100.000 135.000 1.017.880 100.000  
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -514.017 -797.500 -200.000 -200.000 -1.729.800 -200.000 -200.000  
**     Saldo Profit-Center -368.153 353.982 746.622 -100.000 -1.594.800 817.880 -100.000  
   7.000240.710      Grunderwerb Naturschutz -3.246 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 x
   7.000386.710      Anlage von Amphibiengewässern         
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -3.246 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000  
**     Saldo Profit-Center -3.246 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000  
   7.000114.710      Ausbau ökologisch bedeutsamer Flächen  -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700  
   7.000115.710      Betriebsgeräte/Messgeräte         
   7.000116.710      Maßnahm.gem.klimat.Gutachten  -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300  
   7.000117.710      Umweltschutzmaßnahmen (Global) -15.982 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100 x
   7.000729.710.001  Technik 68-1  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000  
   PC 551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
   PC 554 Naturschutz und Landschaftspflege
   PC 561 Umweltschutzmaßnahmen
   PC 511-68 Räumliche Planungsmaßnahmen 68
   FB Umwelt und Klimaschutz (68)
462
2021 2022 2023 2024 2025
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2019
Plan
2020
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Investitionsprogramm für das Jahr… 
   7.000729.710.002  Technik 68-2  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000  
   7.000729.710.003  Technik 68-3  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000  
   7.000729.710.004  Technik 68-0  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000  
   7.000729.770      Verkauf Anlagevermögen         
   7.000950.710      Baumpflanzprogramm  -240.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center         
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -15.982 -290.100 -100.100 -100.100 -100.100 -100.100 -100.100  
**     Saldo Profit-Center -15.982 -290.100 -100.100 -100.100 -100.100 -100.100 -100.100  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 145.864 1.151.482 946.622 1.148.380 1.635.000 1.173.880 100.000  
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -599.984 -1.248.100 -430.600 -1.828.440 -3.990.400 -638.600 -430.600  
**     Saldo Teilhaushalt -454.120 -96.618 516.022 -680.060 -2.355.400 535.280 -330.600  
   Summe Einzahlungen Gesamthaushalt 4.465.650 18.939.882 16.906.812 21.945.813 22.760.666 16.740.680 14.995.500  
   Summe Auszahlungen Gesamthaushalt -28.842.076 -53.846.742 -78.340.329 -82.964.876 -75.865.113 -58.903.102 -44.122.402  
   Saldo Gesamthaushalt -24.376.425 -34.906.860 -61.433.517 -61.019.063 -53.104.447 -42.162.422 -29.126.902  
463
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2021-2025
7.000020.710 2021- Städt. EDV-Netz 2.966.000 €
   
2025 Weitere Einführung aktueller Marktgeräte (Markttrends), die aufgrund ihrer Hybrid-Funktion 
(Notebook + Tablet) Features wie bspw. Stifteingabe ermöglichen (mit diesen Geräten sind wir auf 
sehr gutes Feedback der Fachbereiche gestoßen);
Weiterentwicklung des mobilen Arbeitens unter Berücksichtigung zukünftiger Standards; 
Innovationen; E-Government-Maßnahmen und Projekte bei der Stadt; Zusätzliche Mitarbeiterlizenzen 
und Zusatzmodule; Lizenzeinkauf über Enterprise Agreement; Ausstattung für Besprechungsräume 
(Bsp. Stadtwaage); Reserve für Unvorhersehbarkeiten.
Neben der Instandhaltung und dem weiteren Ausbau des Cisco LAN/WLAN-Netzes, Lizenzkauf, 
Neuanschaffung/ Austauschanschaffungen von Netzwerk-Hardware (AccessPoints, Switche, Router, 
etc.) werden neue softwarebasierte Konnektivitätstechnologien eingeführt, um ein service-orientiertes 
Netzwerk (SDN) aufzubauen. Hintergrund hierfür ist die Aufgabenbewältigung seitens der Mitarbeiter 
außerhalb der städtischen Gebäude. Das heißt es werden netzwerktechnische Lösungen entwickelt, 
die die städtischen Fachanwendungen/ Anforderungen passgenau zur Verfügung stellen. Zudem 
werden weitere Online-Services zukünftig genutzt werden bzw. Einzug halten. Um diese performant 
und sicher zu verwenden, werden im Bereich der Netzanbindung (Internetzugang) aber auch in den 
Sicherheitstechnologien Investitionen getätigt.
Die weiteren Investitionen beinhalten Hardwareertüchtigungen für den Serverbetrieb sowie sämtliche 
Aktualisierungen, Backupleitungen für Hauptstandorte, Anforderungsanpassungen der 
Rechenzentrumsumgebung, Erhöhung der Belastungsgrenze und Ausfallsicherheit, Umsetzung des 
Netzwerkdesigns, etc. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 172.870 €.
7.000835.710 2021 Software Personalmanagement 1.000.000 €
Das Projekt „Arbeitswelt im Wandel“ befasst sich in einem Handlungsfeld mit dem Thema 'Personal 
systematisch und effizient managen und Prozesse konsequent digitalisieren'. Dazu ist die Einführung 
einer ganzheitlichen Personalmanagementsoftware erforderlich. Bevor eine Softwareauswahl im 
Rahmen der Projektarbeit erfolgen kann, sind die Anforderungen zu ermitteln. Eine Beauftragung wird 
daher voraussichtlich in 2021 erfolgen können.
 
Durch den Erwerb einer umfassenden Personalmanagementsoftware besteht ggf. die Möglichkeit, 
Kosten für bisher genutzte Softwareanwendungen abzulösen. Die genaue Summe kann dabei derzeit 
noch nicht beziffert werden. Den sich möglicherweise durch eine Ablösung der bisher genutzten 
Softwareprogramme ergebenen Einsparungen steht der Aufwand für die Anschaffung neuer 
Softwarelösungen gegenüber. So könnten mit einer ganzheitlichen Personalmanagementsoftware 
Aufgaben, deren Erledigung bislang analog erfolgte, zukünftig digital bearbeitet werden. Die 
Einsatzbereiche für eine mögliche Personalmanagementsoftware sind derzeit noch nicht 
vollumfänglich absehbar. Zu beachten ist weiterhin, dass die Kosten je nach Softwareanbieter, der 
Anzahl an genutzten Zusatzleistungen (Module) sowie der Erforderlichkeit möglicherweise 
notwendiger Datenmigration und Schnittstellen variieren können. Eine abschließende Marktsichtung 
hierzu soll in 2020 erfolgen.
Es könnten einmalige Kosten i.H.v. 1.000.000 € anfallen. Die laufenden Kosten stehen dann in 
Abhängigkeit zu den Lizenz- und Betriebskosten und könnten sich auf 300.000 €  p.a. belaufen.
7.000090.710 2021- Umlage n. d. KHG 15.150.000 €
2025 Dies ist der festgesetzte investive Anteil der KHG-Umlage in Höhe von zur Zeit jährlich 3.030.000 € 
entsprechend des Niedersächsischen Gesetzes zum Bundesgesetz zur wirtschaftlichen Sicherung 
der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (NKHG).
7.000283.710 2021- Spielgeräte für Kinderspielplätze 595.000 €
2025 Die Ersatzbeschaffung und der Neuerwerb von Spielgeräten für Spielplätze richtet sich ebenfalls nach 
dem gesamtstädt. Spielplatzkonzept. In diesem Rahmen wird grundsätzlich im Frühjahr des jeweiligen 
Jahres ein Sachstandsbericht gefertigt, auf dessen Basis dann unter Einbeziehung von 
Bürgerinteressen einzelne von der Verwaltung vorbereitete Maßnahmen durch den Rat beschlossen 
werden.
7.000304.710 2021- Wegebau 1.347.390 €
2025 Die Ansätze basieren auf Erfahrungswerten für folgende Maßnahmen: Grunderwerb, 
Gestattungsgebühren, Herrichtung neuer Wege und Verbesserung bestehender Wege. 
7.000527.710 2021- Vorbereitender Grünflächenausbau 127.500 €
2025 Pauschalansatz wie in den Vorjahren (zu je 25.500 € pro Jahr).
7.000542.710 2021- Renaturierung von Gräben 127.500 €
2025 Pauschalansatz wie in den Vorjahren (zu je 25.500 € pro Jahr).
7.000822.710 2021 Große Eversheide 704.347 €
Der Rat der Stadt Osnabrück hat die Entwicklung der ehemaligen Friedhofserweiterungsflächen als 
Wohnbebauung beschlossen. Der Ansatz wird für die Kompensation der Flächen benötigt.
FB Personal und Organisation (10)
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209)
464
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2021-2025
7.000948.710 2021- Platz der Städtefreundschaften – VHS 700.000 €
2022 In diesem Sommer wurde unter Federführung des FB 61 eine Mehrfachbeauftragung von drei 
Planungsbüros durchgeführt. Die Preisgerichtssitzung findet am 10.09.2020 statt. Der 
Wettbewerbssieger wird anschließend mit der Entwurfsplanung und Kostenberechnung beauftragt 
(noch abgedeckt über den politischen Beschluss). Im Anschluss daran erfolgt in Abhängigkeit von der 
Mittelverfügbarkeit die Ausführungsplanung. Ebenfalls in Abhängigkeit von der Mittelverfügbarkeit 
wird dann zu entscheiden sein, ob die Ausführung extern vergeben wird oder durch die 
Ausbildungskolonne des OSB erfolgt.
7.000949.710 2021- Limberg 953.225 €
2023 Es handelt sich um die Entwicklung der Konversionsfläche. Hier erfolgen umfangreiche Abrissarbeiten 
sowie Erschließungsarbeiten zur Neuordnung der ehemaligen Kasernenfläche. Es handelt sich um 
Projektsteuerungskosten und Kompensation
7.000964.710 2021 Quartiersspielplatz Bremerstr. 150.000 €
Es handelt sich bei dem Projekt um eine noch offene Maßnahme des Spielplatzkonzeptes von 2009. 
Mit der Planung soll noch in diesem Jahr begonnen werden, die Umsetzung ist für 2021 geplant.
7.300002.710 2021- OBG - Kapitalzuführung FMO 11.434.885 €
2025 Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 09.12.2014 eine Einzahlung in die Kapitalrücklage der FMO 
GmbH beschlossen. Die Höhe errechnet sich aus dem jeweiligen prozentualen Anteil an der 
Gesamtsumme von 16,8 Mio. € des Gesellschafters am Stammkapital der FMO GmbH. Die Stadt 
Osnabrück bzw. OBG hält einen Anteil von 17,2 %. Diese Kapitalzuführung dient der Sicherstellung 
der langfristigen FMO-Finanzierung. Für das Jahr 2016 erfolgte die konkrete Beschlussfassung des 
Rates am 21.04.2015. Der jährliche Ansatz in den Jahren 2016 bis 2020 beträgt 2,9 Mio. €. Die 
Ansätze für die Jahre 2021 bis 2024 basieren auf einer Fortführung des langfristigen 
Finanzierungskonzeptes aus dem Jahr 2014. Eine Fortführung des Finanzierungskonzeptes ist 
notwendig, da aufgrund des erhöhten Investitionsvolumens durch EASA-Maßnahmen (European 
Union Aviation Safety Agency, die Europäische Agentur für Flugsicherheit) und 
Instandhaltungsnotwendigkeiten die Entwicklung des operativen Ergebnisses nicht ausreicht, um den 
Mittelbedarf aus Investitionen und Finanzierungstätigkeiten zu decken. Die branchen- und 
standortspezifischen Modifikationsnotwendigkeiten des Finanzierungskonzeptes 2.0 im Vergleich zu 
den Annahmen aus 2014 lassen sich in 4 Cluster aufteilen:
1. Erhöhtes Investitionsvolumen, insbesondere durch Vorgaben einer neuen europäischen 
Sicherheitsbehörde – EASA – die Ende 2017 in Kraft getreten sind. Während das Finan-
zierungskonzept 1.0 für die Jahre 2020 bis 2025 noch von einem Investitionsvolumen von 13,0 Mio.€ 
ausging, liegen Schätzungen des aktuellen Finanzierungskonzeptes 2.0 bei ca. 26 Mio. €. 
2. Im Finanzierungskonzept wurde auch die vorzeitige Ablösung von 2 KfW-Darlehen in den Jahren 
2020 und 2021 angenommen. Vor dem Hintergrund finanzieller Notwendigkeiten und im Zuge von 
Risikominimierung im Zusammenhang mit der Germania Insolvenz unterstellt das 
Finanzierungskonzept 2.0 nun eine Regeltilgung.
3. Die Germania Insolvenz in Verbindung mit dem Branchentrend zu Low-Cost-Verkehren verursacht 
das verzögerte Erreichen eines positiven operativen Ergebnisses um ca. 2 Jahre.
4. Der Planungshorizont des Finanzierungskonzeptes 2.0 wurde bis zum Jahr 2030 erweitert.
Die Summe der genannten Modifikationen führte unter der Annahme der Gewährung von 
Gesellschafterdarlehen zu einem Finanzierungsbedarf von ca. 35 Mio.€ für die Jahre 2021 bis 2025. 
Gleichmäßig verteilt auf die Jahre ergibt sich dementsprechend ein jährlicher Kreditbedarf von 7,0 
Mio.€. Der Anteil der Stadt Osnabrück /OBG GmbH beträgt gemäß dem Beteiligungsanteil 1.231.577 
€ p.a. Im Finanzierungskonzept 2.0 nimmt die FMO einen Zinssatz von 2,3 % für die 
Gesellschafterdarlehen an. 
7.305026.710 2021- Wohnungsbaugesellschaft - Kapitalzuf. 42.000.000 €
2025 Die Gesellschaft dient vorrangig dem Zweck, eine bezahlbare Wohnungsversorgung für breite 
Schichten der Bevölkerung insbesondere in Osnabrück sicherzustellen, Projektentwicklungen und 
Wohnbaumaßnahmen unter nachhaltigen Gesichtspunkten durchzuführen sowie Wohnprojekte 
dauerhaft zu bewirtschaften. Hierzu gehören insbesondere die Planung, die Errichtung, Betreuung, 
Bewirtschaftung, Erwerb, Veräußerung und Verwaltung von Bauten in allen Rechts- und 
Nutzungsformen, inklusive energetischen und nicht energetischen Sonderbauten. Beabsichtigt ist die 
Errichtung von ca. 1.000 Wohneinheiten innerhalb eines Zeitraumes von etwa zehn Jahren. Das 
dafür notwendige Investitionsvolumen wird voraussichtlich ca. 250 – 300 Mio. € betragen. Die 
Gesellschaft soll über ein Eigenkapital von mindestens 25% verfügen, das mittelbar durch die Stadt 
Osnabrück zur Verfügung gestellt werden soll. 
465
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2021-2025
7.305081.710 2021 Nachwuchsleistungszentrum 5.000.000 €
Die Deutsche Fußball Liga (DFL) gibt vor, dass die am Spielbetrieb der 1. und 2. Bundesliga 
teilnehmenden Klubs als Fördereinrichtung ein Leistungszentrum zu führen haben. Hiervon ist auch 
der VfL Osnabrück betroffen. Die Leistungszentren sollen eine qualitativ hohe Ausbildung talentierter 
Nachwuchsspieler in den verschiedenen Altersklassen gewährleisten. Zur weiteren Optimierung der 
Ausbildung in den Leistungszentren und zur Evaluierung der qualitativen Standards führt die DFL 
eine Zertifizierung der Leistungszentren durch. Die Klubs sind verpflichtet, an der Zertifizierung 
teilzunehmen.  Die Lizenzierungsvoraussetzungen gelten verbindlich für alle Bewerber der 1. und 2. 
Bundesliga, wobei in der 1. Bundesliga die Voraussetzungen der Kategorie I, in der 2. Bundesliga die 
Voraussetzungen der Kategorie II erfüllt werden müssen. Die Stadt Osnabrück hat sich dazu bereit 
erklärt, den Neubau eines Nachwuchsleistungszentrums mit einem Betrag von bis zu 5 Mio. € 
finanziell zu unterstützen. Dies sind 25 % der Kosten eines Gesamtprojekts bestehend aus dem 
Neubau eines Nachwuchsleistungszentrums sowie eines Trainingszentrums. Der VfL Osnabrück wäre 
damit in der Verantwortung, die verbleibenden 75 % der Kosten bereitzustellen, also bis zu 15 Mio. €. 
Hierzu müssen weitere Geldgeber angesprochen und zusätzliche Fördermittel generiert werden, da er 
selber nicht über die finanziellen Mittel verfügt. Der städtische Finanzierungsanteil von bis zu 5 Mio. € 
könnte als Zuschuss gewährt und nach Baufortschritt ausgezahlt werden. Grundsätzlich gilt, dass 
gemeinsam mit dem VfL Osnabrück sowie ggf. weiteren Geldgebern noch abzustimmen ist, wie die 
Bauvorhaben organisatorisch umzusetzen sind. Dieser Aspekt konnte bis dato nicht abschließend 
geklärt werden, da insbesondere noch steuerrechtliche und beihilferechtliche Prüfungen vorab 
durchzuführen sind. Ggf. könnte hierzu ein Notifizierungsverfahren (Genehmigung durch EU-
Kommission) angemeldet werden. Es ist zu klären, ob die Grundstücke sowie die anfallenden 
finanziellen Mittel direkt durch die Stadt Osnabrück oder von Tochter- bzw. Enkelgesellschaften zur 
Verfügung gestellt werden. Die 5 Mio. € werden jedoch am Ende des Projekts nur als Zuschuss für 
das Nachwuchsleistungszentrum gewährt.
7.305212.710 2021 Zoo - Kapitalzuführung 1.485.000 €
2023 Zur finanziellen Stärkung und Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Zoos erhält die Zoo Osnabrück 
gGmbH von der Stadt Osnabrück in einem Zeitraum von 2021-2023 zusätzliche Mittel in Höhe von 
maximal 2 Mio. €. Die Zahlung der zusätzlichen finanziellen Mittel erfolgt investiv als Zuführung zur 
Kapitalrücklage. Der Beteiligungswert der Stadt an der Zoo Osnabrück gGmbH wird um weitere 20 
Prozent aufgestockt.
7.305213.710 2021- WFO - Kapitalzuführung 5.931.500 €
2025 Die Kapitalzuführungen an die WFO GmbH werden zukünftig investiv dargestellt, da die Zuführungen 
bei den Gesellschaften auch investiv verbucht werden und hier dementsprechend eine Anpassung 
erfolgt. Diese Zuführung dient der im Gesellschaftervertrag vereinbarten Nebenleistungspflicht und 
dient somit dem Gesellschaftszweck im Allgemeinen.
7.305214.710.001 2021- ICO - Kapitalzuführung 750.000 €
2025 Die Kapitalzuführungen in Höhe von jährlich 150.000 € an die ICO GmbH werden zukünftig investiv 
dargestellt, da die Zuführungen bei den Gesellschaften auch investiv verbucht werden und hier 
dementsprechend eine Anpassung erfolgt. Die Kapitalzuführung wird bei der Gesellschaft zur 
Verlustabdeckung benötigt.
7.305215.710 2021- TOL-Kapitalzuführung 2.290.875 €
2025 Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 12.03.2019 entschieden, dass die Tourismusgesellschaft 
Osnabrücker Land mbH (TOL) zum 01.04.2020 gegründet werden soll. Es wurde beschlossen, dass 
die Stadt Osnabrück an dem Stammkapital in Höhe von insgesamt 100.000 € einen Geschäftsanteil 
in Höhe von 37.500 € (=37,5%) übernimmt. Darüber hinaus stellt die Stadt Osnabrück die gemäß 
Konsortialvereinbarung erforderlichen Kapitaleinlagen in Höhe von insgesamt von 458.175 € für die 
Jahre 2021 bis 2025 zur Verfügung. 
7.000001.710.001 2022 Abrollbehälter Betreuung 105.100 €
Zustand und Ausstattung des Abrollbehälters erfordern eine Ersatzbeschaffung in 2022.
Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen 11.677,78 €.
Feuerwehr (37)
466
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2021-2025
7.000002.710 2021- Atemschutzgeräte 230.000 €
2025 In 2021 müssen dringend 10 Atemschutzgeräte aus dem Jahr 1998, die dann 25 Jahre im 
Einsatzdienst waren, beschafft werden. Des Weiteren gibt es ab dem Jahr 2022 keine Ersatzteile 
mehr für das Atemschutzgerät PSS 90 (19.500 €).
In 2022 müssen dringend 10 Atemschutzgeräte aus dem Jahr 1998, die dann 25 Jahre im 
Einsatzdienst waren, beschafft werden. Des Weiteren gibt es ab dem Jahr 2022 keine Ersatzteile 
mehr für das Atemschutzgerät PSS 90 (19.500 €). Für die 2. Feuerwache sind ab 2020 eine 
zusätzliche Beschaffung von 10 Geräten/pro Jahr notwendig (19.500 €).
In 2023 müssen dringend 48 Atemschutzgeräte aus dem Jahr 1999, die dann 25 Jahre im 
Einsatzdienst waren, beschafft werden (92.000 €). Für die 2. Feuerwache sind ab 2020 eine 
zusätzliche Beschaffung von 10 Geräten/pro Jahr notwendig (19.500 €).
Für die Vorhaltung von Atemschutzgeräten auf der 2. Feuerwache sind in 2024 eine zusätzliche 
Beschaffung von 10 Geräten/pro Jahr notwendig (19.500 €).
Für die Vorhaltung von Atemschutzgeräten auf der 2. Feuerwache sind in 2025 eine zusätzliche 
Beschaffung von 10 Geräten/pro Jahr notwendig (19.500 €).
7.000003.710 2021- Krankentransportwagen 1.100.000 €
2024 Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen im 
Rettungsdienst refinanziert. Eine aktuelle Fahrzeugausschreibung hat ergeben, dass ab 2018 eine 
Erhöhung dringend erforderlich ist.
2021 7.000003.710.016   Krankentransportwagen (KTW ASB, OS-C 3112) 110.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen 28.833,33 €, davon 18.333,33 € für Abschreibungen, 5.300 € für 
Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs-/Servicekosten.
2021 7.000003.710.017   Krankentransportwagen (KTW FKT, OS-T 3112) 110.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen 28.833,33 €, davon 18.333,33 € für Abschreibungen, 5.300 € für 
Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs-/Servicekosten.
2021 7.000003.710.018   Krankentransportwagen (KTW JUH, OS-V 4112) 110.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen 28.833,33 €, davon 18.333,33 € für Abschreibungen, 5.300 € für 
Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs-/ Servicekosten.
2021 7.000003.710.019   Krankentransportwagen (KTW JUH, OS-U 3112) 110.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen 28.833,33 €, davon 18.333,33 € für Abschreibungen, 5.300 € für 
Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs-/Servicekosten.
2021 7.000003.710.020   Krankentransportwagen (KTW MHD, OS-V 3112) 110.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen 28.833,33 €, davon 18.333,33 € für Abschreibungen, 5.300 € für 
Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs-/Servicekosten.
2024 7.000003.710.022   Krankentransportwagen (KTW MHD, OS-K 8112) 110.000 €
VE für 2023 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 28.833,33 €, davon 18.333,33 € für 
Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs-/Servicekosten.
2024 7.000003.710.023   Krankentransportwagen (KTW MHD, OS-R 8112) 110.000 €
VE für 2023 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 28.833,33 €, davon 18.333,33 € für 
Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs-/Servicekosten.
2024 7.000003.710.024   Krankentransportwagen (KTW MHD, OS-V 7112) 110.000 €
VE für 2023 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 28.833,33 €, davon 18.333,33 € für 
Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs-/Servicekosten.
2024 7.000003.710.025   Krankentransportwagen (KTW MHD, OS-V 8112) 110.000 €
VE für 2023 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 28.833,33 €, davon 18.333,33 € für 
Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs-/Servicekosten.
2024 7.000003.710.026   Krankentransportwagen (KTW MHD, OS-J 8112) 110.000 €
VE für 2023 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 28.833,33 €, davon 18.333,33 € für 
Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs-/Servicekosten.
7.000005.710 2021- Rettungstransportwagen / Ersatzbeschaffung 1.250.000 €
2024 Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen im 
Rettungsdienst refinanziert. Eine Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt.
2021 7.000005.710.013 Rettungstransportwagen (BF OS-U 4112) 170.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen 59.000 €, davon 34.000 € für Abschreibungen, 13.000 € für 
Instandhaltung und 12.000 € für Betriebs-/Servicekosten.
2021 7.000.005.710.014 Rettungstransportwagen (BF OS-Y 9112) 170.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen 59.000 €, davon 34.000 € für Abschreibungen, 13.000 € für 
Instandhaltung und 12.000 € für Betriebs-/Servicekosten.
467
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2021-2025
2021 7.000.005.710.015 Rettungstransportwagen (BF OS-H 5112) 170.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen 59.000 €, davon 34.000 € für Abschreibungen, 13.000 € für 
Instandhaltung und 12.000 € für Betriebs-/Servicekosten.
2021 7.000.005.710.017 Rettungstransportwagen (BF OS-V 5112) 170.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen 59.000 €, davon 34.000 € für Abschreibungen, 13.000 € für 
Instandhaltung und 12.000 € für Betriebs-/Servicekosten.
2024 7.000.005.710.022 Rettungstransportwagen (FKT OS-N 8112) 190.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen 63.000 €, davon 38.000 € für Abschreibungen, 13.000 € für 
Instandhaltung und 12.000 € für Betriebs-/Servicekosten.
2024 7.000.005.710.023 Rettungstransportwagen (MHD OS-N 9112) 190.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen 63.000 €, davon 38.000 € für Abschreibungen, 13.000 € für 
Instandhaltung und 12.000 € für Betriebs-/Servicekosten.
2024 7.000.005.710.024 Rettungstransportwagen (JUH OS-R 9112) 190.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen 63.000 €, davon 38.000 € für Abschreibungen, 13.000 € für 
Instandhaltung und 12.000 € für Betriebs-/Servicekosten.
7.000013.710 Tanklöschfahrzeuge 708.000 €
Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.
2022- 7.000013.710.008   Tanklöschfahrzeuge (OS-2033)      354.000 € 
2023 Fahrgestell 120.000 € in 2022, Aufbau 234.000 € in 2023.
Die jährlichen Folgekosten betragen 19.400 €, davon 10.200 € für Abschreibungen, 4.200 € für 
Instandhaltung und 5.000 € für Betriebs-/Servicekosten.
2022- 7.000013.710.009   Tanklöschfahrzeuge (OS-2070)      354.000 € 
2023 Fahrgestell 120.000 € in 2022, Aufbau 234.000 € in 2023.
Die jährlichen Folgekosten betragen 19.400 €, davon 10.200 € für Abschreibungen, 4.200 € für 
Instandhaltung und 5.000 € für Betriebs-/Servicekosten.
7.000019.710.008 2021- Technische Ausrüstung 200.000 €
2025 Notwendige Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen der technischen Ausrüstung für die Berufs- und 
Freiwillige Feuerwehr. Die Erhöhung ab 2021 ist aufgrund der Umsetzung des Rinke-Gutachtens 
dringend erforderlich. Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt.
7.000038.710 Drehleiter 592.800 €
Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.
2021 7.000038.710.002   Drehleiter (OS-2002) 592.800 €
Aufbau 592.800 € in 2021.
Die jährlichen Folgekosten betragen 36.512 €, davon 28.512 € für Abschreibungen, 3.500 € für 
Instandhaltung und 4.500 € für Betriebs-/Servicekosten.
7.000040.710.008 2021- Feuerschutzanzüge 604.000 €
2025 Mit Wegfall des Sammelpostens wurden die Anzüge konsumtiv angemeldet. Jedoch ab 2019 erhöht 
sich der Preis, daher investiv.
Es muss in einem Zeitraum von maximal 7 Jahren jeweils 1/7 des Inventars an Brand-schutzkleidung 
ersetzt werden. In der Regel ist nach ca. 7 Jahren die Isolationsschicht, die Nässeschutzmembrane 
wie auch das Außengewebe verschlissen. Der Schutz der Einsatzkräfte vor Einflüssen von außen 
(Feuer, Wärme, Wetter, Wasserdampf etc.) ist nicht mehr gegeben. Insbesondere neue Erkenntnisse 
im Bereich Kontaminationsverschleppung durch Brandrauch und der damit verbundenen Gefährdung 
der Feuerwehreinsatzkräfte, zwingen dazu, ein Großteil der Schutzkleidung zu ersetzen. 2025: 
Feuerschutzanzüge f. Ausbilder Brandschutzübungscontainer
Übernahme des Brandschutzübungscontainers von dem Stadtfeuerwehrverband. Für die Ausbilder ist 
eine Beschaffung entsprechender Schutzkleidung für den Ausbildungs- und Übungsbetrieb alle 5 
Jahre erforderlich (10.000 €).
Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen 34.286 €.
7.000040.710.011 2021- Ausrüstung Brandbekämpfung 150.000 €
2025 Notwendige Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen der Brandbekämpfungsausrüstung für die Berufs- 
und Freiwillige Feuerwehr, die sich im Laufe des jeweiligen Jahres ergeben.
Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen 6.000 €.
7.000043.710.002 2021- Medizinische Geräte RTW 317.500 €
2024 In 2021 müssen medizinische Geräte für die Beschaffung der RTW (OS-U 4112, OS-H 5112 und OS-
Y 9112) angeschafft werden (jeweils 50.000 € inkl. Preissteigerung). Für den RTW OS-Y 9112 muss 
zudem eine Kartsana-Trage (17.500 €) angeschafft werden. In 2024 müssen medizinische Geräte für 
die Beschaffung der RTW (OS-N 8112, OS-N-9112 und OS-R 9112) angeschafft werden (jeweils 
50.000 € inkl. Preissteigerung).
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PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2021-2025
7.000043.710.003 2021- Medizinische Geräte NEF 220.000 €
2023 In den Jahren 2021/2022 Beschaffung von zwei Corpuls CPR, ist für die Reanimationen in 2021 und 
2022 für die NEF’s der Berufsfeuerwehr erforderlich (je 33.000 €). Im Jahr 2022 med. Geräte für die 
Beschaffung eines NEF (OS-W 4112) der Berufsfeuerwehr. Maßnahme ist von 2021 nach 2022 
verschoben worden (50.000 € inkl. Preissteigerung). Im Jahr 2023 med. Geräte für die Beschaffung 
eines NEF (OS-U 6112) der Berufsfeuerwehr (52.000 € inkl. Preissteigerung) sowie  med. Geräte für 
die Beschaffung eines NEF (OS-V 6112) der Berufsfeuerwehr (52.000 € inkl. Preissteigerung). Alle 
medizinischen Geräte werden durch die Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im 
Rettungsdienst refinanziert. Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen 3.833,33 €.
7.000042.710.006 2021- Stationäre Sirenen 144.000 €
2024 Die bisherige Anmeldung für stationäre Sirenen war eine Schätzung vom FB 37. Die Auswertung der 
möglichen Sirenenstandorte hat 26 Sirenen ergeben. Lt. Fachplaner in 2019 fehlen insgesamt 10 
Sirenen à 18.000 €. Diese müssen ab 2020 bis 2024 beschafft werden. (2020-2024 je 36.000 €). Die 
jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen 2.000 €.
7.000044.710.002 2021- EDV-Ausstattung 336.900 €
2025 Es handelt sich um Ersatzbeschaffungen aus der „Nicht-Standard-IT“. Die Vergangenheit zeigt, dass 
wenn „Nicht-Standard-IT“ im laufenden HH-Jahr ersetzt werden muss, hierfür ein Grundansatz von 
5.000 € benötigt wird.
In 2021: Router für Einsatzleitfahrzeug (ELW 2) (1.500 €): Der vorhandene Router ist in 2016 
beschafft worden und muss in 2021 ersetzt werden; Ersatzbeschaffung MDE-Erfassungsgeräte 
(75.400 €): Ersatzbeschaffung der Eingabegeräte für die mobile Datenerfassung (MDE) im 
Rettungsdienst für die Einsatzfahrzeuge des Rettungsdienstes (13 Geräte für RTW u. NEF). Die 
Erstbeschaffung erfolgte von der Regionalleitstelle. Die Ersatzbeschaffungen sind durch die Stadt 
vorzunehmen Die bisher eingesetzten Geräte sind abgeschrieben. Die Ersatzbeschaffungen werden 
im Rettungsdienst durch die Kostenträger über die AfA refinanziert; Flottenmanagement (74.000 €): 
Systemumstellung des Flottenmanagementsystems (FMS) für den Rettungsdienst von Stadt und 
Landkreis. Hier nur Anteil der Stadt inklusive der Beauftragten im Rettungsdienst der Stadt 
Osnabrück (31 Fahrzeuge inkl. Reserve). Refinanzierung über den Rettungsdienst. Alle 
medizinischen Geräte werden durch die Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im 
Rettungsdienst refinanziert.
In 2022: Router für Einsatzleitfahrzeug (ELW SEG) (1.500 €): Der vorhandene Router ist in 2017 
beschafft worden und muss in 2021 ersetzt werden; Rechner Lagekartenführer u. Rechner 
Operator/Tagebuch (Ausstattung TEL-Raum) (2x 2.100 €): Die in 2018 beschafften Rechner müssen 
ersetzt werden, da sie in 2022 nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik entsprechen; Rechner 
Abschnittsführungsstelle Ost und West) (2x 2.100 €): Die in 2018 beschafften Rechner müssen 
ersetzt werden, da sie in 2022 nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik entsprechen; 4 CarPC für 
Einsatzleitfahrzeuge (2x ELW 1, 2x ELW SEG) (7.200 €): Die in 2018 beschafften CarPC müssen 
ersetzt werden, da sie in 2022 nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik entsprechen; 
Ersatzbeschaffung MDE-Erfassungsgeräte (13.200 €): Ersatzbeschaffung der Eingabegeräte für die 
mobile Datenerfassung (MDE) im Rettungsdienst für die Einsatzfahrzeuge des Rettungsdienstes (4 
Geräte für KTW). Die Erstbeschaffung erfolgte von der Regionalleitstelle. Die Ersatzbeschaffungen 
sind durch die Stadt vorzunehmen Die bisher eingesetzten Geräte sind abgeschrieben. Die 
Ersatzbeschaffungen werden im Rettungsdienst durch die Kostenträger über die AfA refinanziert.
In 2023: Ersatzbeschaffung MDE-Erfassungsgeräte (13.200 €): Ersatzbeschaffung der Eingabegeräte 
für die mobile Datenerfassung (MDE) im Rettungsdienst für die Einsatzfahrzeuge des 
Rettungsdienstes (4 Geräte für KTW). Die Erstbeschaffung erfolgte von der Regionalleitstelle. Die 
Ersatzbeschaffungen sind durch die Stadt vorzunehmen Die bisher eingesetzten Geräte sind 
abgeschrieben. Die Ersatzbeschaffungen werden im Rettungsdienst durch die Kostenträger über die 
AfA refinanziert; 5 CarPC für Einsatzleitfahrzeuge (5x ELW 2) (9.000 €): Die in 2018 beschafften 
CarPC müssen ersetzt werden, da sie in 2023 nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik 
entsprechen.
In 2024: Ersatzbeschaffung MDE-Erfassungsgeräte (85.300 €): Ersatzbeschaffung der Eingabegeräte 
für die mobile Datenerfassung (MDE) im Rettungsdienst für die Einsatzfahrzeuge des 
Rettungsdienstes (13 Geräte für RTW und NEF). Die Erstbeschaffung erfolgte von der 
Regionalleitstelle. Die Ersatzbeschaffungen sind durch die Stadt vorzunehmen Die bisher 
eingesetzten Geräte sind abgeschrieben. Die Ersatzbeschaffungen werden im Rettungsdienst durch 
die Kostenträger über die AfA refinanziert; Ersatzbeschaffung MDE-Erfassungsgeräte (13.200 €): 
Ersatzbeschaffung der Eingabegeräte für die mobile Datenerfassung (MDE) im Rettungsdienst für die 
Einsatzfahrzeuge des Rettungsdienstes (4 Geräte für KTW). Die Erstbeschaffung erfolgte von der 
Regionalleitstelle. Die Ersatzbeschaffungen sind durch die Stadt vorzunehmen Die bisher 
eingesetzten Geräte sind abgeschrieben. Die Ersatzbeschaffungen werden im Rettungsdienst durch 
die Kostenträger über die AfA refinanziert.
2024 und 2025 Erhöhung aufgrund vermehrter Nicht-Standard-IT in der LST auf 10.000 € pro Jahr in 
der Leitstelle und auf der 2. Feuerwache.
7.000049.710 Wechselladerfahrzeuge 980.000 €
Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.
469
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2021-2025
2022 7.000049.710.004  Wechselladerfahrzeug (OS-2080) 290.000 €
VE in 2021 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 21.000 €, davon 11.600 € für 
Abschreibungen, 5.500 € für Instandhaltung und 3.900 € für Betriebs-/Servicekosten.
2023  7.000049.710.003  Wechselladerfahrzeug (OS-2058) 690.000 €
VE in 2021 erforderlich. Verschoben von 2018 nach 2023. Die jährlichen Folgekosten betragen 
37.000 €, davon 27.600 € für Abschreibungen, 5.500 € für Instandhaltung und 3.900 € für Betriebs-
/Servicekosten.
7.000055.710 Ersatzbeschaffungen 610.000 €
Die Beschaffungen der nachstehenden Mehrzweckfahrzeuge entsprechen dem Rinke-Gutachten und 
dem Fahrzeugkonzept. Preissteigerungen sind einkalkuliert.
2022 7.000055.710.005   Gerätewagen Logistik 115.000 €
Der Gerätewagen Logistik (GW) dient vorrangig dem Transport von umfangreichem feuer-
wehrtechnischem Gerät und Materialien, die zu bzw. von Einsatzstellen transportiert werden müssen. 
Mit dem Fahrzeug werden zusätzlich Geräteanlieferungen, im Rahmen von Fahrzeugneubauten bzw. 
Reparaturaufträgen, der Abteilung Technik durchgeführt.
Seit 1999 wird hierfür ein bundeseigenes Fahrzeug (LKW-Dekon OS-8225) eingesetzt. Der LKW-
Dekon ist jedoch vom Bund speziell für den KatS konzipiert und mit seiner eigentlichen Beladung für 
den o. g. Einsatzbereich nicht geeignet.
(Verschoben von 2013 nach 2017 und von 2017 nach 2022).
Die Beschaffung des o. g. Gerätewagen Logistik entspricht dem Ergebnisbericht der Or-
ganisationsuntersuchung der Feuerwehr der Firma Rinke. Die Fahrzeuge sind Bestandteil, der 
zwischen der Firma Rinke, dem Fachbereich Finanzen und Controlling und der Feuerwehr 
abgestimmten Fahrzeugkonzeption. 
Die jährlichen Folgekosten betragen 7.600 €, davon 4.600 € für Abschreibungen, 1.000 € für 
Instandhaltung und 2.000 € für Betriebs-/Servicekosten.
2023 7.000055.710.023   Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, OS-N 6112) 165.000 €
Die Ersatzbeschaffung entspricht dem Ergebnisbericht der Organisationsuntersuchung der 
Feuerwehr der Firma Rinke. Das Fahrzeug ist Bestandteil, der zwischen der Firma Rinke, dem 
Fachbereich Finanzen und Controlling und der Feuerwehr abgestimmten Fahrzeugkonzeption. VE in 
2022 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 21.333,33 €, davon 18.333,33 € für 
Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Betriebs-/Servicekosten.
2023 7.000055.710.022   Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, OS-X 4112) 165.000 €
Die Ersatzbeschaffung entspricht dem Ergebnisbericht der Organisationsuntersuchung der 
Feuerwehr der Firma Rinke. Das Fahrzeug ist Bestandteil, der zwischen der Firma Rinke, dem 
Fachbereich Finanzen und Controlling und der Feuerwehr abgestimmten Fahrzeugkonzeption. VE in 
2022 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 21.333,33 €, davon 18.333,33 € für 
Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Betriebs-/Servicekosten.
2024 7.000055.710.027   Einsatzleitfahrzeuge (ELW SEG, OS-X 5112) 165.000 €
Die Ersatzbeschaffung entspricht dem Ergebnisbericht der Organisationsuntersuchung der 
Feuerwehr der Firma Rinke. Das Fahrzeug ist Bestandteil, der zwischen der Firma Rinke, dem 
Fachbereich Finanzen und Controlling und der Feuerwehr abgestimmten Fahrzeugkonzeption. VE in 
2023 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 15.692 €, davon 12.692 € für Abschreibungen, 
1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Betriebs-/Servicekosten.
7.000249.710 2021- Neue Technologien (EDV-Ausst.Schulen) 850.000 €
2025 Investive Mittel für die Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan. 
Bis 2024 stehen daneben Mittel aus dem DigitalPakt Schule zur Verfügung, so dass die 
ursprünglichen Ansätze 2021 bis 2024 reduziert wurden.
Die jährlichen Folgekosten betragen 186.400 €, davon 180.000 € für Abschreibungen und 6.400 € für 
kalkulatorische Zinsen.
7000251.710 2021- Neugestaltung von Pausenhöfen (global) 187.500 €
2025 Es handelt sich um das jährliche Budget in Höhe von 37.500 € für die bedarfsgerechte Erneuerung 
und Ergänzung von Spielgeräten auf den Pausenhöfen. Bedingt durch die wesentlich höhere 
Frequentierung im Rahmen der Ganztagsbetriebe und die an vielen Schulstandorten veralteten 
Geräte ist im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht eine Mittelbereitstellung in dieser Höhe 
notwendig.
7.000264.710 2021- Investitionszuschüsse an Sportvereine (global) 425.000 €
2025 Die Stadt fördert auf Antrag der Osnabrücker Sportvereine neue Bauvorhaben, außergewöhnliche 
Instandsetzungsarbeiten und Gerätebeschaffungen. Der jährliche Ansatz von 149.000 € wurde um 
64.000 € auf 85.000 € reduziert, da ein erheblicher Anteil der beantragten Fördermaßnahmen aus 
finanztechnischen Gründen zukünftig nur noch konsumtiv statt investiv gefördert werden kann. Im 
Gegenzug wurde der Titel im konsumtiven Bereich um 64.000 € erhöht. Es entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 22.100 €, davon 17.000 € für Abschreibungen und 5.100 € für 
kalkulatorische Zinsen.
   FB Bildung, Schule und Sport (40)
470
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2021-2025
7.000266.710 2021- Vorausplanungen (global) 150.000 €
2025 Der Mittelbedarf von jährlich 30.000 € wird für Entwurfsplanungen von nicht dotierten Maßnahmen 
bereitgehalten.
7.000300.710 2021- Div. Fachraumergänzungen 100.000 €
2025 Anpassung des Budgets für den Erneuerungs- und Ergänzungsbedarf in Fachräumen (Werken und 
Technik/Kunst/Musik/Hauswirtschaft und Textil/Naturwissenschaften). Es entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 8.450 €, davon 7.700 € Abschreibungen und 750 € kalkulatorische Zinsen.
7.0000676.710 2021- Inklusion 200.000 €
2025 Das jährliche Budget von 40.000 € wird eingesetzt für die Beschaffung von Lehrmitteln und 
Einrichtungsgegenständen verschiedenster Art.
7.000702.710 2021 Einr. Ganztagsbetr. Stand. Overbergschule 300.000 €
Die Bernhard-Overberg-Schule wird zur Ganztagsschule. Der Ganztagsbetrieb wird zum Schuljahr 
2021/2022 umgesetzt.
Die veranschlagten Mittel sind für die Ausstattung der Mensa sowie der Ganztagsräume erforderlich. 
Alle Klassensätze sind abgängig und werden nach Neubau und Sanierung neu ausgestattet. Aufgrund 
der neuen Brandschutzverordnung müssen in den Fluren Garderobenschränke angeschafft werden.
Daneben ist der gesamte Verwaltungsbereich und sind die Fachräume neu auszustatten.
Die jährlichen Folgekosten betragen 25.350 €, davon 23.100 € für Abschreibungen und 2.250 € für 
kalkulatorische Zinsen.
   7.000733.710      2021 Gesamtschule Schinkel Pausenhofsanierung 261.200 €
Der Außenbereich der Eingangsstufe an der GSS soll saniert werden. Die Asphalt- und 
Pflasterflächen sind uneben und schadhaft. Das Gelände und die Gebäudezugänge sollen barrierefrei 
umgestaltet werden. Die abgängigen Spielgeräte sollen altersgerecht und zeitgemäß ersetzt werden. 
Der Lehrerparkplatz wird saniert und notwendige Stellplätze für Fahrräder geschaffen. Die Ausführung 
der Maßnahme erfolgt in zeitlicher Abhängigkeit von den Sanierungsmaßnahmen Brandschutz / 
Hochbau.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 24.000 €, davon 20.100 € für 
Abschreibungen und 3.900 € für kalkulatorische Zinsen.
   7.000861.710      2021- Sanierung Außenanlage Gym. In der Wüste 325.000 €
2022 Bei der Durchführung der Sanierung der Außenanlagen wäre es im ersten Schritt ausreichend, die 
hintere Fläche (Schulhof) mit dem dortigen Eingangsbereich zu sanieren, da dort die gravierenderen 
Verkehrssicherheitsprobleme vorliegen. Die Maßnahme beinhaltet die Sanierung der vorderen und 
hinteren Schulhofflächen und Eingangsbereiche am Gymnasium "In der Wüste".
Die Pausenhofdecke besteht aus der Mitte der 70er Jahre hergestellten Pflasterung mit 
eingearbeiteten großformatigen Platten, welche nahezu sämtlich gebrochen und in weiten Teilen 
abgesackt sind. Dadurch entstehen zahlreiche Stolperstellen und insbesondere in den Wintermonaten 
Gefahrenstellen durch Vereisung. Große Teilflächen des Schulhofes sind somit nicht mehr 
verkehrssicher und zeitnah zu sanieren. Ein wesentlicher Anteil der voraussichtlichen Kosten 
verursacht die Entsorgung des schadstoffbelasteten Unterbaus (Altlastenproblematik). Die 
Ausführung der Maßnahme ist zeitlich gekoppelt an die Sanierungsmaßnahme im Hochbau (Dach, 
Pausenhalle, Aula).
Insgesamt entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 17.900 €, davon 13.000 € für 
Abschreibungen und 4.900 € für kalkulatorische Zinsen.
Die Gesamtkosten betragen 325.000 €, wovon 80.000 € im Jahr 2021 und 245.000 € in 2022 
eingeplant sind.
   7.000869.710      2022 Ausstattung Mensa Diesterwegschule 100.000 €
Für den Neubau einer Mensa wurden beim Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement bis 
2022 Mittel eingeplant. Diese Maßnahme findet im Rahmen des Abrisses der Sporthalle statt, in 
welcher neben der Mensa auch der Werkraum untergebracht ist. Außerdem fehlen im 
Bestandsgebäude die gesetzlich vorgeschriebenen Personalräume.
Die hier veranschlagten Mittel sind für die Ausstattung der Mensa und zusätzlich für die Ausstattung 
des Werkraums und der Personalräume im Anschluss an die Baumaßnahme.
Insgesamt entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 8.450 €, davon 7.700 € für Abschreibungen 
und 750 € für kalkulatorische Zinsen.
   7.000871.710      2022- Ausstattung Ganztag Grundschule Atter 260.000 €
2023 Die Grundschule Atter wird zur Ganztagsschule. Der Ganztagsbetrieb wird zum Schuljahr 2022/2023 
umgesetzt. Die veranschlagten Mittel sind für die Ausstattung des neuen Schulgebäudes sowie des 
Ganztags mit Gruppen- und Büroräumen erforderlich. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe 
von insgesamt 21.950 €, davon 20.000 € für Abschreibungen und 1.950 € für kalkulatorische Zinsen.
   7.000873.710      2021 Ausstattung G8/G9 Ratsgymnasium 100.000 €
Für den erforderlichen Neubau von Klassenräumen im Zuge der Umstellung von G8 auf G9 wurden 
beim Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement Mittel eingestellt. 
Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die Mittel für die Ausstattung der neuen 
Klassenräume bereitzustellen. Bedingt durch den Klärungsbedarf bei der Standortfrage für den 
Erweiterungsbau haben sich die Zeitfenster für Planung und Bau verschoben, so dass mit einer 
Fertigstellung und Einrichtung ab 2021 zu rechnen ist. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe 
von insgesamt 9.200 €, davon 7.700 € für Abschreibungen und 1.500 € für kalkulatorische Zinsen.
471
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2021-2025
   7.000884.710      2022- Erw. Freiflächen Graf-Stauffenberg-Gymnasium und Realschule Bertha von Suttner 1.635.300 €
2023 Nach Abschluss der Baumaßnahme Sporthalle werden die angrenzenden Schulhofbereiche 
wiederhergestellt. Damit eine schulisch nutzbare Gesamtgestaltung ermöglicht wird, muss das 
Höhenniveau angepasst werden. Durch großflächige Entsiegelungen und eine Geländemodellierung 
werden Aufenthaltsqualität und ökologischer Nutzen deutlich verbessert. 
Durch den Neubau der Sporthalle und die somit neu geordnete Erschließung des Schulkomplexes 
wird eine Neugestaltung der Freiflächen am Graf-Stauffenberg-Gymnsaium (GSG) erforderlich. Diese 
beinhaltet durchgängig neue Oberflächen (Rückbau der Asphaltdecke und Herstellung von 
Pflasterflächen, Schaffung neuer Spiel- und Bewegungsflächen für die Schüler), ebenso die 
Aufstellung von Spielgeräten und die Neuanlage von Pflanzungen. Im Zuge des Bauvorhabens 
Sporthalle hat sich eine starke Belastung des gesamten Untergrundes mit Schadstoffen gezeigt. Dies 
gilt auch für den zu sanierenden großflächigen Schulhofbereich und führt zu deutlichen 
Kostensteigerungen, insbesondere durch die notwendige fachgerechte Entsorgung. Eine umfassende 
Sanierung des Außenbereiches zwischen GSG und der Realschule wird 2021 durch den Abriss der 
großen Treppenanlage bei dem bisherigen Haupteingang erforderlich. Das gesamte Areal verfügt 
geländebedingt über große Höhendifferenzen. Bei der Sanierung sind daher umfangreiche 
Abfangungen herzustellen. 
Die jährlichen Folgekosten betragen 89.900 €, davon 65.400 € für Abschreibungen und 24.500€ für 
kalkulatorische Zinsen.
7.000916.710 2021 Kunstrasenplatz Eversburg 650.000 €
Die Verwaltung ist beauftragt, den Bau eines ersten Kunstrasenplatzes in 2019 zu realisieren. 
Am 16.07. und am 20.08.2018 hat die Sportstättenkommission unter Beteiligung des 
Niedersächsischen Fußballverbandes, Kreis Osnabrück-Stadt in zwei Sitzungen Grundlagen und 
Kriterien ermittelt, aus denen sich eine Priorität für einzelne Standorte ableiten lässt. Ein 
ausschlaggebendes Argument war die Verdichtung großer Fußballabteilungen insbesondere auch mit 
Jugendmannschaften im südlicheren Stadtgebiet und ein gesteigerter Bedarf in diesem Bereich. 
Zusammen mit der Größe aber auch der Sanierungsbedürftigkeit des Tennenplatzes ergab sich 
daher eine Priorität für die Sportanlage Nahne, wofür ein Ansatz in 2019 berücksichtigt wurde. In 
weiterer Folge sind der Sportpark Gretesch (für 2020 vorgesehen) und noch die Sportanlage 
Eversburg (für 2021 vorgesehen) zu nennen. 
Es entstehen jeweils insgesamt Folgekosten in Höhe von 53.200 € davon 43.400 für Abschreibungen 
und 9.800 für kalkulatorische Zinsen.
   7.000923.710      2024 Ausstattung Ganztag Grundschule Voxtrup 100.000 €
Die Grundschule Voxtrup soll zum Schuljahr 2023/2024 in eine offene Ganztagsschule umgewandelt 
werden. Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die Mittel für die Ausstattung des 
Ganztagbetriebes bereitzustellen. Die jährlichen Folgekosten betragen 8.450 €, davon 7.700 € für 
Abschreibungen und 750 € für kalkulatorische Zinsen.
   7.000924.710      2023 Ausstattung Ganztag Grundschule Pye 100.000 €
Für die Umwandlung zum Ganztagsbetrieb wurden beim Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement Mittel eingestellt. Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die 
Mittel für die Ausstattung der Mensa und des Ganztagsbetriebs bereitzustellen.  
Die jährlichen Folgekosten betragen 9.200 €, davon 7.700 € für Abschreibungen und 1.500 € für 
kalkulatorische Zinsen.
   7.000925.710      2022 Ausstattung Ganztag Grundschule Sutthausen 100.000 €
Für die Umwandlung zum Ganztagsbetrieb wurden beim Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement Mittel eingestellt. Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die 
Mittel für die Ausstattung der Mensa und des Ganztagsbetriebs bereitzustellen.  
Die jährlichen Folgekosten betragen 9.200 €, davon 7.700 € für Abschreibungen und 1.500 € für 
kalkulatorische Zinsen.
   7.000926.710      2022 Ausstattung Ganztag Grundschule Franz-Hecker 100.000 €
Für die Umwandlung zum Ganztagsbetrieb wurden beim Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement Mittel eingestellt. Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die 
Mittel für die Ausstattung der Mensa und des Ganztagsbetriebs bereitzustellen.  
Die jährlichen Folgekosten betragen 8.450 €, davon 7.700 € für Abschreibungen und 750 € für 
kalkulatorische Zinsen.
   7.000933.710      2023 Ausstattung Aula Gymnasium In der Wüste 100.000 €
Im Rahmen der vom Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement geplanten 
Hochbaumaßnahmen sind auch Mittel für die Ausstattung der Aula vorzusehen. Es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 9.200 €, davon 7.700 € für Abschreibungen und    1.500 
€ für kalkulatorische Zinsen.
   7.000943.710      2021 Sanierung Außenanlagen Ratsgymnasium 105.000 €
Sanierung der Spiel- und Bewegungsflächen im Zuge der Neubaumaßnahme (VO/2019/3678-02 
Umstellung G8/G9 Erweiterung Ratsgymnasium)
Die vorhandene Spielkombination ist abgängig und wird aus Gründen der Verkehrssicherheit im 
Rahmen der Außenanlagenarbeiten erneuert. Die Stellflächen der abgebauten Mobilklassen werden 
hergerichtet und als schulische Spiel- und Bewegungsfläche nutzbar gemacht.
Die jährlichen Folgekosten betragen insgesamt 8.900 €, davon 8.100 € für Abschreibungen und 800 € 
für kalkulatorische Abschreibungen.
472
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2021-2025
   7.000944.710      2021- DigitalPakt Schule 7.400.000 €
2024 Im August 2019 wurde die Förderrichtlinie zum DigitalPakt Schule veröffentlicht. Für die Schulen der 
Stadt Osnabrück stehen für den Zeitraum von fünf Jahren rd. 9,4 Mio. € zur Verfügung. Die 
bereitgestellten Mittel sollen vorrangig für die digitale Vernetzung und Infrastruktur sowie 
Präsentationstechniken eingesetzt werden. Die investiven Auszahlungen sind vollständig über Landes- 
und Bundesmitteln refinanziert (7.000944.705). Die jährlichen Folgekosten betragen 110.300 €, 
davon 92.300 € Abschreibungen und 18.000 € kalkulatorische Zinsen. Den Abschreibungen stehen 
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten in entsprechender Höhe entgegen.
7.000954.710 2022 Sanierung Pausenhof Schule i.d. Dodesheide 294.800 €
Rückbau der schadhaften Asphaltdecke. Herstellung einer neuen gepflasterten Schulhoffläche mit 
Entsiegelung von Teilflächen und Sanierung der Entwässerungseinrichtungen. Es entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 24.900 €, davon 22.700 € Abschreibungen und 2.200 € kalkulatorische 
Zinsen.
7.000955.710 2021 Sanierung Kunstrasenplatz „Am Limberg“ 350.000 €
Der Kunstrasenplatz (hockeygeeignet) wurde noch durch die britischen Streitkräfte in Betrieb 
genommen und stark frequentiert. Nach allgemeiner Erfahrung ist nach 12 - 15 Jahren die Sanierung 
eines Kunstrasens notwendig, da die Fasern dann verschlissen sind. Zudem ist der Platz für die 
benötigten Zwecke (überwiegend Fußball) nicht geeignet. Er soll daher mit einem Kunstrasen der 
neuesten Generation versehen werden. Der Sanierungsumfang beträgt nach heutigem Kenntnisstand 
ca. 350.000 €. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 28.100 €, davon 23.400 € 
Abschreibungen, 2.700 € kalkulatorische Zinsen und 2.000 € Instandhaltung.
7.000958.710 2022 Sanierung Laufbahn Sportanlage „In der Wüste“ 350.000 €
Die Kunststofflaufbahn auf der Sportanlage „In der Wüste“ wurde 2003 errichtet. Durch intensive 
Schul- und Vereinsnutzung ist der Oberbelag nach 18 Jahren stark sanierungsbedürftig und mit einer 
neuen Spritzbeschichtung zu versehen. Der Sanierungsumfang beträgt nach heutigem Kenntnisstand 
ca. 350.000 €. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 28.100 €, davon 23.400 € 
Abschreibungen, 2.700 € kalkulatorische Zinsen und 2.000 € Instandhaltung.
7.000981.710 2023 Ausstattung Sanierung Heiligenwegschule 120.000 €
Für die Sanierung (Grundsanierung/Brandschutz) und Erweiterung um 4 Klassenräume mit 
Differenzierungsräumen sowie Erweiterung des gesamten Verwaltungstraktes der Heiligenwegschule 
wurden beim Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement Mittel eingestellt. Vom Fachbereich 
Bildung, Schule und Sport sind dazu im Anschluss die Mittel für die Ausstattung der Schule 
bereitzustellen.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 10.200 €, davon 9.300 € Abschreibungen und 900 € 
kalkulatorische Zinsen.
7.000971.710 2023- Ausstattung Neue Schule 1.860.000 €
2025 Der Rat hat am Standort Innenstadt die Errichtung der Neuen Schule als vierzügige inklusive 
Oberschule beschlossen.
Neben der vom Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement durchzuführenden 
Baumaßnahme sind vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport Mittel für die Ausstattung der Neuen 
Schule bereitzustellen.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 157.050 €, davon 143.100 € Abschreibungen und 
13.950 € kalkulatorische Zinsen.
7.000972.710 2022- Ausstattung Oberschule Sonnenhügel 851.000 €
2024 Der Rat hat am Standort Sonnenhügel das Auslaufen der Hauptschule sowie die Umwandlung der 
Realschule in eine vierzügige Oberschule beschlossen.
Neben der vom Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement durchzuführenden 
Baumaßnahme sind vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport Mittel für die Ausstattung der 
Oberschule bereitzustellen.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 71.900 €, davon 65.500 € Abschreibungen und 6.400 
€ kalkulatorische Zinsen.
7.000973.710 2023- Ausstattung Oberschule Bertha-von-Suttner 1.230.000 €
2025 Der Rat hat die Umwandlung der Bertha-von-Suttner-Realschule in eine vierzügige Oberschule 
beschlossen.
Neben der vom Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement durchzuführenden 
Baumaßnahme sind vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport Mittel für die Ausstattung der 
Oberschule bereitzustellen.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 103.950 €, davon 94.700 € Abschreibungen und 
9.250 € kalkulatorische Zinsen.
7.000974.710 2023- Ausstattung Oberschule Erich-Maria-Remarque 682.000 €
2025 Der Rat hat die Umwandlung der Erich-Maria-Remarque-Realschule in eine vierzügige Oberschule 
beschlossen.
Neben der vom Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement durchzuführenden 
Baumaßnahme sind vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport Mittel für die Ausstattung der 
Oberschule bereitzustellen.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 57.650 €, davon 52.500 € Abschreibungen und 5.150 
€ kalkulatorische Zinsen.
473
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2021-2025
7.000969.710 2021 BSZ Westerberg Ausstattung nach Sanierung 150.000 €
Aufgrund eines Brandschadens sind Räumlichkeiten im Berufsschulzentrum am Westerberg zu 
sanieren und neu auszustatten. Es entstehen jährliche Folgekosten von 12.750 €, davon 11.600 € 
Abschreibungen und 1.150 € kalkulatorische Zinsen.
   7.000886.710      2021- Dauerausstellung Dem Leben auf der Spur 3.330.000 €
2022 Die in den 1980erJahren konzipierte Dauerausstellung im Museum am Schölerberg muss erneuert 
werden. Viele der älteren Ausstellungsbereiche sind inhaltlich veraltet und stark abgenutzt. 
Wesentliche Bestandteile müssen neu aufgestellt werden. Nach Förderzusage der NBank wurde die 
Zeitschiene und die Kosten- und Finanzierungsplanung angepasst.  Für die Realisierung der neuen 
Dauerausstellung sind Auszahlungen in Höhe von insgesamt 3.330.000 € und Einzahlungen in Höhe 
von insgesamt 2.995.000 € geplant. Die Eröffnung der Ausstellung ist nach der bisherigen 
Zeitschiene für Sommer 2023 geplant.
Im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Immobilien- und Gebäudemanagement sind für die baulichen 
Maßnahmen in 2019-2021 insgesamt 1.618.000 € veranschlagt, eine Refinanzierung aus EFRE-
Mitteln in Höhe von 633.200 € ist bewilligt. 
Es entsehen jährliche Folgekosten in Höhe von 315.025 €, davon 266.400 € für Abschreibungen, 
5.025 € für kalkulatorische Zinsen und 43.600 € für Personal. Dem stehen Erträge aus der Auflösung 
von Sonderposten in Höhe von 239.600 € entgegen. 
7.000896.710 2021 Neue Dauerausstellung Stadtgeschichte 310.000 €
Per Ratsbeschluss (VO/2018/2772) wurde die Verwaltung beauftragt, die Realisierung der neuen 
Dauerausstellung auf der Grundlage des 4-Säulenkonzepts mit Kosten- und Finanzierungsprognose 
weiterzuverfolgen. Im April 2019 wurde in Folge eines Wettbewerbes das Gestaltungsbüro 'res d' mit 
der Gestaltung der Dauerausstellung zur Osnabrücker Stadtgeschichte beauftragt. Mit der 
Konkretisierung der Ausstellungsarchitektur in 2019 und 2020 wurde deutlich, dass in dem 
denkmalgeschützten Gebäude umfangreichere Arbeiten zur Anpassung der Elektrotechnik, 
Mediensteuerung und –vernetzung sowie Beleuchtung entsprechend dem Ausstellungskonzept 
erforderlich sind, als ursprünglich geplant. Das Gesamtvolumen der Maßnahme beträgt inklusive der 
Projektsteuerung und der Kosten für den Rückbau (konsumtiv abgebildet) rd. 1,46 Mio. Euro. 
(VO/2019/4799).
Durch Planungs- und Ausschreibungsverfahren hat sich der Zeitplan verschoben, so dass das 
Gebäude im 3. und 4. Quartal 2020 für die neue Ausstellung baulich vorbereitet wird und der 
Ausstellungsbau im 4. Quartal parallel dazu beginnen kann. Die Eröffnung ist für 2021 angesetzt. Die 
jährlichen Folgekosten betragen 141.160 €, davon 106.240 € für Abschreibungen und 19.920 € für 
kalkulatorische Zinsen und 15.000 € für Instandhaltung.
7.000938.710 2022- Hans-Calmeyer-Haus 655.000 €
2023 Die Kulturverwaltung hat auf Basis des Ratsbeschlusses (VO/2018/2777) eine Machbarkeitsstudie für 
die Villa Schlikker ausgeschrieben, die neben einer Konzeptidee einen Zeit- und Kostenplan 
beinhaltet. Am 02.12. präsentierten Agenturen ihre Machbarkeitsstudien (=Konzeptideen), aus denen 
die Verwaltung nach Beratung durch den Beirat die Gewinneragentur (=das umzusetzende Konzept) 
den politischen Gremien zur Entscheidung vorlegt. Unter Zugrundelegung des gängigen 
Flächenschlüssels von 1.400 qm/neu zu gestaltende Ausstellungsfläche wurden in die Mittelfristige 
Finanzplanung 2022-2023 insgesamt 655.000 Euro eingestellt. Nicht in den Kosten enthalten sind die 
Kosten für die notwendige technische Anbindung der Ausstellung. Derzeit liegt kein Nutzungskonzept 
für die Villa Schlikker vor und es gibt daher keine Anhaltspunkte, um z.B. Kosten für technische 
Anpassungen zu schätzen. Erst wenn mit der Machbarkeitsstudie ein Grundkonzept für die Zukunft 
der Villa Schlikker vorliegt, kann eine Schätzung der Folgekosten erfolgen.
Die bauliche Ertüchtigung des Gebäudes ist die Voraussetzung für eine konzeptionelle 
Weiterentwicklung des Hauses im Sinne eines „Hans-Calmeyer-Hauses“. Der Stadt Osnabrück wurde 
vom Bund im Programm „Förderung zur Sanierung kommunaler Einrichtungen“ eine Förderung der 
Sanierung der Villa Schlikker in Höhe von 1,7 Mio. € in Aussicht gestellt. Die Maßnahme ist im 
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Immobilien- und Gebäudemanagement für den Zeitraum 2019-
2020 mit einem Betrag von 2 Mio. € eingeplant.Die Umsetzung des Ausstellungskonzeptes ist im 
Hinblick auf die Baumaßnahmen für 2022 und 2023 geplant.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 62.225 €, davon 52.400 für Abschreibungen und 
9.825 € für kalkulatorische Zinsen.
   7.000051.710 2021- Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge 300.000 €
2025 Hierbei handelt es sich um die Ausstattung der Flüchtlingseinrichtungen mit 
Einrichtungsgegenständen der Mobiliargrundausstattung (Möbel, Küchenzeilen, etc.) sowie 
Haushaltsgeräten (Kühlschränke, Mischbatterien, etc.). Der jährliche Ansatz beträgt 60.000 €. Die 
jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen ca. 6.000 €.
   FB Kultur (41)
   FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
474
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2021-2025
7.000141.710 2021- Inv. Zuschüsse Kita`s 13.325.000 €
2025 Der Bundesgesetzgeber hat die Städte und Gemeinden verpflichtet, ab 01.08.2013 einen 
flächendeckenden Rechtsanspruch für Kinder, die das erste Lebensjahr vollendet haben, auf 
Betreuung in Kindertageseinrichtungen oder Tagespflege sicherzustellen. Zur Erfüllung des 
Rechtsanspruchs wurden zunächst zwei Ausbauprogramme zur Umsetzung der gesetzlichen 
Vorgaben des Kinderförderungsgesetzes vom Rat mit Datum vom 09.06.2009 und 22.05.2012 
beschlossen. Seit dem letztgenannten Ratsbeschluss wird das Ziel verfolgt, für 60% der Kinder in 
diesem Alter einen Betreuungsplatz vorzuhalten. Dieses Ziel wurde bis Ende 2016 nahezu erreicht. 
Aufgrund von Geburtenzuwachs und Zuzügen sind aktuell zusätzliche Plätze zu schaffen. Deshalb hat 
der Rat in der Sitzung am 14.03.2017 beschlossen (VO/2016/0242), dass weitere 84 Plätze für die 
Altersgruppe 0 bis unter 3 Jahre und 118 Plätze für die Altersgruppe 3 Jahre bis Schuleintritt 
geschaffen werden. Dafür wird in den Jahren 2019 - 2022 zusätzlich zu dem jährlichen Ansatz für 
investive Sanierungen in Höhe von 325.000 € investive Mittel in Höhe v on 1,66 Mio. € zur Verfügung 
gestellt, so dass die jährlichen investiven Auszahlungen grundsätzlich 1,985 Mio. € betragen. Zur 
Gewährleistung des Rechtsanspruches Betreuung u3 und Erhöhung der notwendigen 
Versorgungsquote auf 70% (302 Plätze) sind mit Ratsbeschluss vom 03.12.2019 (VO/2019/4361) für 
das Jahr 2021 weitere 6.080.000€ sowie für das Jahr 2022 10.500.00€ zur Verfügung gestellt worden. 
Für diesen weiteren Ausbau werden Landesmittel in Höhe von 1.335.200 € vom Land aus dem sog. 
RAT V – Programm sowie RIT-Programm erwartet.
Zwei Maßnahmen (Wakhegge und Jeggener Weg) mit einem Gesamtvolumen von 8,2 Mio. € werden 
ab 2021 über den EB 23 realisiert. Entsprechend wurde der Gesamtansatz um diesen Betrag 
reduziert.
Die jährlichen Folgekosten betragen ab 2023 5.580.012 €, davon 468.000 € für Abschreibungen, 
175.500 € für kalkulatorische Zinsen und 4.773.640 € für Betriebs-/Servicekosten und 
Beitragsübernahmen von 193.400 €, wobei dem jährliche Erträge aus der Auflösung von 
Sonderposten in Höhe von 30.528 € gegengerechnet sind. 
7.000158.710.004 2021- Sanierungsgebiete förderfähig 9.200.000 €
2025 Das Sanierungsgebiet „Schinkel" wurde im Dezember 2018 in das Städtebauförderprogramm „Soziale 
Stadt“ aufgenommen. Die voraussichtliche Laufzeit der Gesamtmaßnahme beträgt ca. 10 Jahre. Die 
Auszahlungen sind mind. zu 2/3 durch Einzahlungen bei 7.000.158.705.003 
(Städtebauförderungsmittel Bund/Land) gedeckt. Die städtebaulichen Missstände des Quartiers sowie 
die geplanten Maßnahmen und Handlungsfelder sind in vorbereitenden Untersuchungen gem. BauGB 
und im Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept ausführlich dargestellt. Eine Kosten- und 
Maßnahmenplanung wird im Laufe der Durchführung von Sanierungen dem Rat jährlich zur 
Beschlussfassung vorgelegt.
7.000158.710.006 2021- Zukunft Stadtgrün 5.950.000 €
2024 Das Fördergebiet „Schlossgarten, Ledenhof“ ist im Dezember 2017 in das neue 
Städtebauförderungsprogramm „Zukunft Stadtgrün“ aufgenommen worden. Aufgrund der 
Entwurfsplanung für den Bereich Schlossgarten wurden belastbare Kosten ermittelt, auch die Kosten 
für die Umgestaltung des Neuen Grabens wurden angepasst. Nach einem Ratsbeschluss hat die 
Stadt einen Antrag auf Erhöhung der Gesamtkosten beim Land Niedersachsen gestellt. Für den 
Bereich Ledenhof wird ein Freiraumplanerischer Wettbewerb durchgeführt, danach werden die 
Planungen zur Umgestaltung vergeben. Auszahlungen sind zu mind. 2/3 durch Einzahlungen bei 
7.000.158.705.006 (Städtebauförderungsmittel Bund/Land) gedeckt, ggf. kann die Förderung 90 % 
betragen. 
7.000159.710.001 2021- Einz. Treuhandkonto Stadtumbau West 7.270.000 €
2024 Die Investitionsmittel des Förderprogramms „Stadtumbau West" sind für das Gebiet „Konversion 
Dodesheide" vorgesehen. Nach einem Ratsbeschluss hat die Stadt einen Antrag auf Erhöhung der 
Gesamtkosten beim Land Niedersachsen gestellt. Auszahlungen sind zu 2/3, 8/10 bzw. 9/10 durch 
Einzahlungen bei 7.000.159.705 (Zuweisungen Stadtumbau West Bund/Land) gedeckt.
7.000818.710.001 2021- Diensträder BMM 150.000 €
2025 Die Stadt Osnabrück muss ihren Beitrag zur nachhaltigen Mobilität liefern und soll hier eine 
Vorreiterrolle einnehmen. In diesem Zusammenhang und im Rahmen des Arbeitspaketes des 
„Betrieblichen Mobilitätsmanagements“ wird die Anschaffung von Flottenrädern sowie der Ausbau des 
E-Fuhrparks für die gesamte Stadtverwaltung als wichtiges Element gesehen. Klimaneutrale Mobilität, 
Präsenz nach außen zeigen und die gleichzeitig zu erzielenden Effekte für die Gesundheitsprävention 
werden u.a. mit dieser Maßnahme als Ziele verbunden. 
Zur Erreichung dieser Ziele werden die Diensträder für die gesamte Stadtverwaltung zentral beschafft 
und als Flottenräder an verschiedenen Standorten angeboten. Ein Sharing der Räder führt zu einer 
hohen Auslastung bzw. Nutzung und ermöglicht allen Bereichen und Dienststellen den Zugang. Durch 
den Einsatz von Pedelecs wird den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ermöglicht, auch räumlich ent-
fernte Dienstgeschäfte komfortabel und innovativ erreichen zu können. Die Räder werden weiterhin 
angekauft. Der turnusmäßige Ersatz der Räder (Annahme alle 5 Jahre abweichend vom 
Abschreibungszyklus über 7 Jahre) ermöglicht die Vorhaltung eines stets aktuellen und gängigen 
Fuhrparks. Die regelmäßige Anpassung an sich verändernde Standards und eine Wei-terentwicklung 
des Angebotes sind dabei das formulierte Ziel. Die Sicherstellung eines regelmäßigen 
Wartungsintervalls dient dem Werterhalt (siehe unten bei  Betriebs-/Servicekosten).
FB für Kinder, Jugendliche und Familien (51)
FB Städtebau (61)
475
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2021-2025
7.000.951.710 2021- Förderrichtlinie Lastenräder - Auszhlg. 200.000 €
2022 Am 17. März 2020 hat der Rat der Stadt Osnabrück ein kommunales Förderprogramm zur 
Anschaffung von in Osnabrück genutzten Lastenfahrrädern beschlossen. Dafür wurden in den Jahren 
2021 und 2022 Fördermittel in Höhe von insgesamt 200.000 Euro zur Verfügung gestellt.
7.000739.710.002 2021- 62-2 Verkehrstechnische Geräte 190.000 €
2025 Der jährliche Ansatz von 38.000 € ist erforderlich, um den Bereich der Verkehrstechnik auf dem 
aktuellen Stand zu halten. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 5.400 €.
7.000740.710 2021- Straßenbeleuchtungsmaßnahmen gem. Straßenbau 3.600.000 €
2025 Es handelt sich um die altersbedingt erforderliche beitragsfähige Erneuerung der Straßenbeleuchtung 
entsprechend dem städtischen Beleuchtungskonzept in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken 
Osnabrück. 
7.000742.710.005 2021- Brücke Hamburger Str. 10.200.000 €
2025 Neubau erforderlich aufgrund der sehr schlechten Bausubstanz. Anpassung der Planansätze unter 
Berücksichtigung von Kostensteigerungen gegenüber den ursprünglichen Kostenschätzungen vor 
mehr als 5 Jahren und der Sperrfristen der DB. Nach Abschluss der Maßnahme entstehen jährliche 
Folgekosten von 220.000 €, davon 110.000 € für Abschreibungen und 110.000 € für kalkulatorische 
Zinsen.
7.000742.710.019 2021- Nettebrücke Vehrter Landstraße 1.050.000 €
2023 Der Brückenneubau liegt in Zusammenhang mit dem Ausbau der Vehrter Landstraße. Ab 2023 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 11.700 €.
7.000742.710.020 2021 Humboldtbrücke 450.000 €
Die Mittel sind eingeplant zur Erneuerung der schadhaften Brücke. Ab 2021 entstehen Folgekosten in 
Hohe von 7.200 €.
7.000742.710.021 2021 Brücke Seilerweg DB 400.000 €
Die Teilerneuerung der Brücke soll mit den Mitteln umgesetzt werden. Ab 2022 entstehen 
Folgekosten in Höhe von 6.400 €. 
7.000742.710.022 2021 Brücke Klöcknerstraße Trog DB 540.000 €
Mit den Mitteln soll der Trog grunderneuert werden. Ab 2022 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe 
von 7.800 €. 
7.000742.710.025 2021- Brücke Düstruper Straße 180.000 €
2022 Für die Brücke Düstruper Str. ist eine Sanierung des Bauwerks erforderlich, um die 
Verkehrssicherheit und die dauerhafte Nutzung der darüber liegenden Straße zu gewährleisten.
7.000742.710.026 2021- Brücke Fulle Weg 180.000 €
2022 Für die Brücke Fulle Weg ist eine Sanierung des Bauwerks erforderlich, um die Verkehrssicherheit 
und die dauerhafte Nutzung der darüber liegenden Straße zu gewährleisten.
7.000742.710.027 2021- Brücke Hamburger Str./Hasebrücke 320.000 €
2022 Die Brücke Hamburger Str. / Hasebrücke soll im Zuge der Baumaßnahme Hamburger Str. 
Bahnbrücke saniert und erweitert werden, um die Erschließung des Haseparks und des 
Güterbahnhofs zu ermöglichen.
7.000742.710.028 2021- Erschließung Ringlokschuppen 850.000 €
2024 Der Ringlokschuppen soll ein innovatives Zentrum werden. Für Randarbeiten, Zuarbeiten, 
Erschließung und Entsorgung von kontaminiertem Boden soll das Geld bereitgestellt werden. Die 
Haupterschließung wird von der Aloys & Brigitte Coppenrath Stiftung übernommen.
7.000748.710.002 2023- Bramscher Straße Hasetor- Haster Mühle 3.000.000 €
2025 Es handelt sich um Planungs- und Baukosten zur notwendigen Grundsanierung. Ab 2023 entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 180.000 €.
7.000752.710 2021- Martinistraße Wall - H.-Lübke-Platz 4.500.000 €
2023 Ein Neubau ist notwendig aufgrund des sehr schlechten baulichen Zustandes der Straße; der 
tatsächliche Baubeginn erfolgt 2022 nach Fertigstellung des ersten Bauabschnitts der Rheiner 
Landstraße. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 174.800 €, davon 136.000 € für 
Abschreibungen und 38.800 für kalkulatorische Zinsen.
7.000754.710.001 2021 Rheiner Landstraße 1. BA 1.370.000 €
Es handelt sich um den Straßenneubau der Rheiner Landstr. zwischen Rückertstr. und Mozartstraße. 
Die Arbeiten sollen als Folgemaßnahme des dringend notwendigen Kanalbaues durchgeführt werden, 
da eine einfache Wiederherstellung der Straße bautechnisch nicht möglich ist. Den Auszahlungen 
stehen Einzahlungen in Höhe von 300.000 € im den Jahr 2020 bei der Position  "7.000754.705 
Straßenbaubeiträge" gegenüber. Es entstehen ab 2022 jährliche Folgekosten in Höhe von 113.800 €.
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
476
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2021-2025
7.000754.710.002 2022- Rheiner Landstraße 2. BA 3.100.000 €
2025 Es  handelt sich um die grundhafte Erneuerung der Straße in zwei Bauabschnitten. Hier ist die 
Fortsetzung des ersten Bauabschnittes betroffen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 
121.300 €, davon 112.000 € für Abschreibungen und 9.300 € für kalkulatorische Zinsen.
7.000756.710 2021- Neumarkt - Gebiet 10.250.000 €
2025 Verkehrliche Anpassungen an das geänderte Verkehrskonzept und eine Verbesserung des 
Straßenzustandes erfordern eine Grunderneuerung der Verkehrsfläche im Zusammenhang mit 
teilweisen Kanalbaumaßnahmen. Es besteht eine Abhängigkeit zu direkt angrenzenden und zeitlich 
parallelen Hochbaumaßnahmen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 608.800 €, davon 
500.000 € für Abschreibungen und 108.800 € für kalkulatorische Zinsen.
7.000764.710 2021- Vehrter Landstraße 3.350.000 €
2023 Es handelt sich um Planungs- und Baukosten für Erneuerung und Ausbau der Vehrter Landstraße 
zwischen Haster Mühle und Haneschstraße sowie gegebenfalls die Planung einer veränderten 
Fahrspuraufteilung. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 189.800 €, davon 138.000 € für 
Abschreibungen und 51.800 € für kalkulatorische Zinsen.
7.000775.710.001 2021- Wissenschaftspark (Natruper Str. -Sedanstraße) 4.000.000 €
2023 Der Bau einer Entlastungsstraße zwischen Sedanstraße und Natruper Straße ist geplant. Es 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 231.800 €, davon 201.600 € für Abschreibungen und 
30.200 € für kalkulatorische Zinsen.
7.000777.710.001 2021- Neuer Graben 1.300.000 €
2022 Die Baumaßnahme steht im Zusammenhang mit der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme 
„Schlossgarten, Ledenhof “. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 56.000 €.
7.000777.710.002 2021- Ledenhof 800.000 €
2022 Die Baumaßnahme steht im Zusammenhang mit der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme 
„Schlossgarten, Ledenhof“. Für den Bereich Ledenhof wird ein freiraumplanerischer Wettbewerb 
durchgeführt, danach werden die Planungen zur Umgestaltung umgesetzt.
7.000778.710 2022 Kalkrieser Weg (Radschnellweg) 800.000 €
Hierbei handelt es sich um einen weiteren Teilabschnitt im Zusammenhang mit dem Bau eines 
Radschnellweges Osnabrück - Belm. Der Ausbau des Kalkrieser Weges basiert auf das 
städtebauliche Konzept aus 2008, entlang der Bahnlinie eine zusätzliche Bauzeile (Bebauung in 
zweiter Reihe) zu schaffen, um dort eine Bebauung zu ermöglichen. Hierzu wurden seinerzeit die B-
Pläne # 243 und # 260 geändert. In den nachfolgenden Überlegungen wurden die Planungen um die 
Anordnung eines Radschnellweges ergänzt.
7.000810.710 2021- Heger-Tor-Viertel 1.500.000 €
2025 Die SWO beabsichtigt in den nächsten Jahren die Abwasserhausanschlüsse und die 
Versorgungsleitungen (Gas, Wasser, Strom) im Altstadtbereich zu erneuern. In diesem 
Zusammenhang ist dann auch erforderlich die gesamte Straßenoberfläche zu sanieren. Es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 44.000 €.
7.000812.710 2021- Atterstraße DB Untertunnelung 9.600.000 €
2024 Geplant ist die Beseitigung des Bahnüberganges Atterstraße. Hierbei ist vorgesehen den 
Straßenverlauf zu verschwenken und unterhalb der Bahnlinie hindurchzuführen. Es entsteht ein 
sogenannter Trog. Dies alles wird unter Aufrechterhaltung des Bahnverkehres erfolgen. Hierfür bedarf 
es jedoch Abstimmungen mit der DB. Nach Abschluss der Maßnahme entstehen jährliche Kosten in 
Höhe von 111.900 €, davon 109.300 € für Abschreibungen und 102.600 € für kalkulatorische Zinsen.
7.000813.710.002 2021- Radschnellweg Widukindland 880.000 €
2023 Zur Förderung des Radverkehrs ist die Einrichtung eines Radschnellweges von Osnabrück nach 
Belm vorgesehen. Als erster Abschnitt ist der Bereich Schlachthofstraße/ Am Bahndamm 
herzustellen. Hierzu sind neben straßen-  und tiefbautechnischen Maßnahmen auch Grunderwerb 
und Ausstattungen erforderlich. Für die Maßnahme wurde ein Förderantrag gestellt. 
7.000836.710.001 2021- Ellerstraße 3.700.000 €
2025 Grundhafte Erneuerung der Verkehrsanlagen inkl. verkehrskonzeptioneller Anpassung insbesondere 
im Bereich Knotenpunkt Ickerweg.
7.000741.710.001 2021- Bushaltestellen NNVG Mittel 605.000 €
2025 Die Mittel werden zum verpflichtenden, barrierefreien Umbau von Bushaltestellen benötigt.
7.000741.710.002 2021- Bushaltestellen LNVG Mittel 3.500.000 €
2025 Die Mittel werden zum verpflichtenden, barrierefreien Umbau von Bushaltestellen benötigt. Es 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 33.000 €.
477
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2021-2025
7.000815.710.005 2021 E-Busse EHS Waldfriedhof / Dodeshausweg 300.000 €
Für die Einrichtung einer weiteren E-Bus Linie sind die Endhaltestellen und Buswenden neu zu 
konzipieren und herzustellen. Die Mittel werden für die Planung und Bau benötigt.
7.000815.710.006 2021 E-Busse EHS Hellern Nord 150.000 €
Für die Einrichtung einer weiteren E-Bus Linie sind die Endhaltestellen und Buswenden neu zu 
konzipieren und herzustellen. Die Mittel werden für die Planung und Bau benötigt.
7.000815.710.007 2021 E-Busse EHS Hellern IKEA 150.000 €
Für die Einrichtung einer weiteren E-Bus Linie sind die Endhaltestellen und Buswenden neu zu 
konzipieren und herzustellen. Die Mittel werden für die Planung und Bau benötigt.
7.000816.710.001 2021 Rosenplatz Bahnhalt Planung 100.000 €
Hierbei handelt es sich um Planungskosten für die äußere Erschließung und den Bau des 
Haltepunktes Rosenplatz. 
7.000816.710.002 2022- Rosenplatz Bahnhalt Bau 2.937.000 €
2023 Neubau eines Bahnhaltepunktes. Dieser beinhaltet die Bahnanlagen wie Bahnsteig, Warteflächen, 
Lärmschutzanlagen, Signal- und Oberleitungsanlagen, sowie Umfeldgestaltung und die Zuwegung 
zum Haltepunkt sowohl von der Iburger Straße als auch von der Sutthauser Straße. es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 293.000 €, davon 227.000 € für Abschreibungen und 66.000 € für 
kalkulatorische Zinsen.
7.000837.710.001 2021 Finkenhügel (Straße Am Finkenhügel) 710.000 €
2025 Der Ausbau der Straße am Finkenhügel basiert auf dem übergeordneten Stadtziel zur Schaffung von 
zusätzlichen Wohnbauflächen. Hierzu wurden die Bebauungspläne # 616 und # 617 aufgelegt. Zudem 
erfordert der Masterplan- Klinikum u. U. eine Anpassung der umliegenden Infrastruktur. Um die 
Voraussetzung für diese Maßnahmen zu schaffen, ist zunächst die Umverlegung der Straße „Am 
Finkenhügel“ in östliche Richtung erforderlich. Zunächst muss allerdings die Frage nach der 
Zuständigkeit grundlegend geklärt werden. Die Option einer Vergabe an externe Stellen / Investoren 
soll verwaltungsintern geprüft werden. Eine Entscheidung hierzu wird durch 23-PL über eine 
Vorstandskonferenz angestrebt.
7.000837.710.002 2021 Finkenhügel B-Plan 616 1.010.000 €
2025 Die Mittel werden für eine Erschließungsmaßnahme zur Schaffung von Wohnraum benötigt. Es 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 38.400 €.
7.000837.710.003 2021- Finkenhügel B-Plan 617 980.000 €
2025 Die Mittel werden für eine Erschließungsmaßnahme zur Schaffung von Wohnraum benötigt. Es 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 63.200 €.
7.000838.710.002 2023- Eversburger Heide Endausbau 2.000.000 €
2025 Die Mittel werden verwendet für Planung der Erschließungsmaßnahme und die Durchführung der 
Baumaßnahme zur Herstellung der Straße. 
7.000839.710 2021 Große Schulstraße 800.000 €
Es handelt sich um den Neubau im Zusammenhang mit notwendigem Kanalbau und aufgrund des 
baulichen Zustandes. Es entstehen ab 2022 jährliche Folgekosten in Höhe von 40.000 €.
7.000840.710 2022- Ickerweg Bremer Str. - Bahnübergang 1.700.000 €
2024 Es handelt sich um den Neubau aufgrund des sehr schlechten baulichen Zustandes der Straße; 
Planung ab 2021, Baubeginn 2022. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 90.300 €, davon 
72.000 € für Abschreibungen und 18.300 € für kalkulatorische Zinsen.
7.000841.710.002 2021- Klausegärten Endausbau 600.000 €
2022 Es handelt sich um Mittel für den Endausbau der Maßnahme. Es entstehen ab 2022 jährliche 
Folgekosten in Höhe von 24.000 €. 
7.000843.710.001 2021- Limberg 5.750.000 €
2024 Es handelt sich um die Haupterschließung der Konversionsfläche.
7.000846.710.002 2023- Venner Weg Endausbau (Radschnellweg) 746.000 €
2024 Hierbei handelt es sich um einen weiteren Teilabschnitt im Zusammenhang mit dem Bau eines 
Radschnellweges Osnabrück - Belm. Der Ausbau des Venner Weges basiert auf das städtebauliche 
Konzept aus 2008, entlang der Bahnlinie eine zusätzliche Bauzeile (Bebauung in zweiter Reihe) zu 
schaffen, um dort eine Bebauung zu ermöglichen. Hierzu wurden seinerzeit der B-Plan 242 geändert. 
In den nachfolgenden Überlegungen wurden die Planungen um die Anordnung eines 
Radschnellweges ergänzt.
7.000856.710 2021- Limberger Str. (Schreberstr.- Vogeler Str.) 1.000.000 €
2023 Es handelt sich um den Ausbau der Straße zur Verbesserung der Verkehrssituation. Es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 46.000 €, davon 40.000 € für Abschreibungen und 6.000 € für 
kalkulatorische Zinsen.
478
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2021-2025
7.000857.710.001 2021- Fürstenauer Weg (Emsweg - Süberweg) 5.400.000 €
2024 Es handelt sich um den Ausbau der Strecke Fürstenauer Weg von Emsweg bis Süberweg im 
Anschluss an den Ausbau der Knotenpunkte. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 
231.800 €, davon 201.600 € für Abschreibungen und 30.200 € für kalkulatorische Zinsen.
7.000857.710.002 2021 Fürstenauer Weg (Emsweg - Winkelhausenstr.) 1.400.000 €
Es handelt sich um den Ausbau der beiden Knotenpunkte Fürstenauer Weg/ Emsweg und 
Fürstenauer Weg/ Winkelhausenstr. Als ersten Bauabschnitt des Gesamtausbaus Fürstenauer Weg. 
Der Ausbau ist zeitlich vorzuziehen, wegen der Inbetriebnahme der KLV-Anlage. Es entstehen 
jährliche Kosten in Höhe von 155.300 €, davon 135.200 € für Abschreibungen und 20.100 € für 
kalkulatorische Zinsen.
7.000857.710.003 2023- Fürstenauer Weg (Winkelhausenstr. - Bramscher Str.) 1.200.000 €
2024 Es handelt sich um den Ausbau der Strecke Fürstenauer Weg von Winkelhausenstr. bis Bramscher 
Str. im Anschluss an den Ausbau der Knotenpunkte. Es entstehen jährliche Kosten in Höhe von 
48.300 €, davon 42.000 € für Abschreibungen und 6.300 € für kalkulatorische Zinsen.
7.000858.710.001 2021 Parkplatz Rubbenbruchweg 100.000 €
Die Mittel werden benötigt zur verkehrlichen Neuordnung im Bereich Barenteich/
Rubbenbruchweg. Ab 2022 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 24.000 € für 
Abschreibungen.
7.000858.710.002 2021 Rubbenbruchweg Baustr. 360.000 €
Die Mittel werden benötigt zur Erschließung von Baugrundstücken. Ab 2021 entstehen jährliche 
Folgekosten von 18.400 €. 
7.000859.710.001 2021- Mindener Str. B. Grete.-A. d. Gehren BA1 3.800.000 €
2025 Neubau aufgrund des baulichen Zustandes und der verkehrlicher Erfordernisse.
7.000859.710.002 2024- Mindener Str. (BAB - Burg Gretesch) BA 2 300.000 €
2025 Neubau aufgrund des baulichen Zustandes und der verkehrlicher Erfordernisse.
7.000862.710 2021 Schlosswall - Johannistorwall 200.000 €
Zunächst sind nur Planungskosten veranschlagt. Ein Neubau aufgrund des baulichen Zustandes und 
der verkehrlicher Erfordernisse ist in den Folgejahren geplant.
7.000863.710 2021 Berliner Platz 100.000 €
Zunächst sind nur Planungskosten veranschlagt. Ein Neubau aufgrund des baulichen Zustandes und 
der verkehrlichen Erfordernisse ist in den Folgejahren geplant.
7.000877.710.100 2021- Breitbandausbau Gewerbe 12.025.000 €
2023 Schaffung einer digitalen Infrastruktur um eine flächendeckende Next-Generation-Access 
Breitbandversorgung in bislang unterversorgten Gebieten zur Verfügung zu stellen.
7.000877.710.200 2023- Breitbandausbau graue Flecken 12.075.000 €
2025 Schaffung einer digitalen Infrastruktur um eine flächendeckende Next-Generation-Access 
Breitbandversorgung in bislang unterversorgten Gebieten zur Verfügung zu stellen.
7.000880.710 2022 Richard-Wagner-Str. (Rheiner L.-Wilhelmstr.) 270.000 €
Die Mittel sind erforderlich als Folgemaßnahme des Kanalbaus im Zusammenhang mit der 
Baumaßnahme Rheiner Landstraße. Ab 2023 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 10.800 €.
7.000899.710 2023- Goethering 1.600.000 €
2025 Die Mittel werden zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und grundhafte Erneuerung der Straße 
benötigt. Ab 2025 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 108.000 €.
7.000900.710 2023- Erich-Maria-Remarque-Ring 200.000 €
2024 Die Mittel werden zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und grundhafte Erneuerung der Straße 
benötigt. Es handelt sich um Planungskosten.
7.000901.710 2021 Wartenbergstr. 485.000 €
2023 Die Mittel sind erforderlich zur grundhaften Erneuerung der Straße aufgrund des sehr schlechten 
Zustandes. Es entstehen ab dem Jahr 2023 jährliche Folgekosten in Höhe von 27.600 €. 
7.000902.710 2021 Overbergstr. 485.000 €
2023 Die Mittel sind erforderlich zur grundhaften Erneuerung der Straße aufgrund des sehr schlechten 
Zustandes. Es entstehen ab dem Jahr 2023 jährliche Folgekosten in Höhe von 16.000 €. 
7.000903.710 2021- Am Riedenbach (Miquelstr. bis Ameldungstr) 1.035.000 €
2022 Die Mittel sind erforderlich zur grundhaften Erneuerung der Straße aufgrund des sehr schlechten 
Zustandes. Es entstehen ab dem Jahr 2022 jährliche Folgekosten in Höhe von 38.400 €. 
479
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2021-2025
7.000908.710 2021 Hamburger Str. 1.700.000 €
2024 Ausbau der Straße steht im Zusammenhang mit dem Neubau der Brücke Hamburger Str.
7.000945.710 2023 In der Steiniger Heide 1.470.000 €
2025 Im Rahmen der Baumaßnahme erfolgt der Endausbau der vorhandenen Baustraße. Die Maßnahme 
steht im Zusammenhang mit einem Bürgerbeteiligungsverfahren, das für das angrenzende neu zu 
erschließende Baugebiet stattgefunden hat. Der Aspekt der Verkehrssicherheit spielt dabei eine 
entscheidende Rolle, da auch eine neue Kita gebaut werden soll. Nach Abschluss der Maßnahme 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 71.900 €.
7.000977.710 2021- Radverkehrsanlagen am Wallring 3.245.000 €
2025 Grundlegende Veränderung der Radverkehrssituation am Wallring, Weiterentwicklung der Planung 
für den gesamten Wallring. Ausbau des Wallrings in den Folgejahren ab 2023. Umbau der nördlichen 
Hälfte oberhalb der West-Ost-Verbindung Neuer Graben-Neumarkt-Wittekindstraße in den Jahren 
2023-2026.
7.000978.710 2022 Grunderwerb Barenteich 400.000 €
Im Rahmen der Baulandentwicklung besteht perspektivisch die Absicht, nördlich der Straße 
Barenteich zusätzliche Flächen für den Wohnungsbau zu entwickeln. Zu diesem Zweck ist 
vorgesehen, zwischen Karl-Arnold-Straße und Barenteich eine entsprechende Fläche käuflich zu 
erwerben. Das Verfahren wird gegenwärtig durch 23-PL bearbeitet. Ein entsprechendes Verfahren 
zum B-Plan wurde bislang noch nicht eingeleitet.
7.000983.710 2022- Grüner Garten / Am Gut Sandfort 920.000 €
2023 Konzeptioneller Ausbau der Verkehrsanlagen zwischen Meller Landstr. Und Molenseten in Folge der 
Wohnbauerschließung "Grüner Garten".
7.000984.710 2022- Meller Landstr. 3.300.000 €
2025 Zustandsbedingter und verkehrskonzeptioneller Ausbau zwischen Holsten-Mündruper-Str. und Am 
Riegelbusch. Erschließungsfunktion der an der nördlichen Seite entstandenen Wohnhäuser.
7.000985.710 2021- Hannoverscher Bahnhof / Karlstr. 1.150.000 €
2023 Anpassung der Streckenführung in Folge der Hochbaumaßnahmen in Verbindung mit dem B-Plan 
"Hannoverscher Bahnhof" und zusätzlich Ausbau der Radwegeinfrastruktur im 
Gesamtzusammenhang mit Wittekindplatz.
7.000986.710 2021 Pagenstecherstr. (Eversbur Platz – A.d. Bornau) 300.000 €
Durch einen tödlichen Unfall mit einem Radfahrer im Knotenpunkt Römereschstraße geriet der 
genannte Streckenabschnitt kurzfristig in den Fokus der Stadtplanung. Hierzu wurde die Abteilung 61-
4 durch die Verwaltungsspitze beauftragt, zeitnah eine verkehrskonzeptionelle Verbesserung der 
Radverkehrsanlagen zu planen. Zur baulichen Umsetzung des Vorhabens wurden entsprechende 
Mittel kurzfristig durch 62-2 in das Investitionsprogramm übernommen.
7.000909.710.005 2023 Mobilstation Altstadtbahnhof 500.000 €
Ausstattung/Umgestaltung der Mobilstation Altstadtbahnhof mit Fahrradbügeln bzw. Fahrradgaragen
7.000909.710.006 2023 Mobilstation Eversburg 300.000 €
Ausstattung/Umgestaltung der Mobilstation Eversburg mit Fahrradbügeln bzw. Fahrradgaragen
7.000909.710.008 2024 Mobilstation Hellern 300.000 €
Ausstattung/Umgestaltung der Mobilstation Hellern mit Fahrradbügeln bzw. Fahrradgaragen
7.000909.710.009 2025 Mobilstation Wüste 300.000 €
Ausstattung/Umgestaltung der Mobilstation Wüste mit Fahrradbügeln bzw. Fahrradgaragen
7.000909.710.010 2025 Mobilstation Sutthausen 300.000 €
Ausstattung/Umgestaltung der Mobilstation Sutthausen mit Fahrradbügeln bzw. Fahrradgaragen
7.000913.710 2021- ÖPNV Beschleunigung 3.250.000 €
2025 Diese Maßnahmen dienen der ÖPNV Beschleunigung. Ansätze aufgrund des Änderungsantrages der 
Fraktionen/ Ratsbeschluss. 
7.000947.710.001 2022 Park&Ride/Park&Bike Anl.1 - Haste B68 1.000.000 €
Es handelt sich um Planungskosten für Einrichten/Anlegen von einem Park & Ride – Parkplatz im 
Bereich Haste B68.
7.000947.710.101 2021 Grunderwerb P&R / P&B Anlage 1 450.000 €
Grunderwerb der Fläche für die Errichtung einer P&R / P&B Anlage
7.000947.710.002 2021 Park&Ride/Park&Bike Anl.2 - M2 100.000 €
Grunderwerb der Fläche für die Errichtung einer P&R / P&B Anlage
480
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2021-2025
7.000947.710.102 2021 Grunderwerb P&R / P&B Anlage 2 1.000.000 €
Grunderwerb der Fläche für die Errichtung einer P&R / P&B Anlage
7.000947.710.003 2023 Park&Ride/Park&Bike Anl.3 - Sutthausen 250.000 €
Es handelt sich um Planungskosten für Einrichten/Anlegen von einem Park & Ride – Parkplatz im 
Bereich Sutthauser Bahnhof.
7.000109.710.001 2021- Lebendige Hase 500.000 €
2025 Die Mittel werden eingesetzt für die Umsetzung von Maßnahmen gem. des 
Gewässerungsentwicklungsplans (GEPL) Hase.
Die Maßnahmen sind zur Zielerreichung der EU-Wasserrahmenrichtlinie erforderlich. Die Förderung 
durch Drittmittel des Landes wird erleichtert, wenn die Maßnahmen aus dem GEPL abgeleitet 
werden.
7.000109.710.003 2022- Auszahl. Pernickelmühle 3.605.840 €
2024 Die Barrierefreie Durchwanderbarkeit von Fließgewässern hat eine außerordentlich wichtige 
Bedeutung für die Vernetzung, Ausbreitung und Wiederansiedlung von Tierpopulationen in 
Fließgewässern. Vor diesem Hintergrund wird im Rahmen der Entwicklungsaufgabe "Lebendige 
Hase" das Ziel, die Hase im Stadtgebiet für Fließgewässerorganismen barrierefrei zu gestalten 
prioritär verfolgt. Auf der Grundlage der Machtbarkeitsstudie soll dieses Ziel erreicht werden. 
Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 30.04.2019 kann die Maßnahme nur umgesetzt werden unter der 
Voraussetztung, dass mindestens 75 % der Gesamtkosten durch Fördermittel gedeckt werden.
7.000364.710.001 2021- Externe Kompensation - Allgemein - 1.000.000 €
2025 Laut Ratsbeschluss sind bis 2020 Bauflächen für 3.000-3.500 Wohneinheiten planungsrechtlich 
abzusichern. Hierzu ist die Bereitstellung von ökologischen Ausgleichsflächen gemäß Baugesetzbuch 
erforderlich. Der Ansatz dient dem Ankauf und der Herrichtung entsprechender Flächen bzw. der 
Inanspruchnahme fremder Kompensationsflächenpools. Da der Ratsauftrag zur Bereitstellung von 
Bauflächen auch über das Jahr 2020 hinaus Gültigkeit besitzt, wurden zur Bereitstellung von 
Kompensationsflächen auch Ansätze in die mittelfristige Finanzplanung bis 2025 eingestellt. 
FB Umwelt und Klimaschutz (68)
481
482
Verpflichtungsermächtigungen 
483
2021 2022 2023 2024
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
2 3 4 5
620.000
31.044.840 13.214.000
27.529.840 13.883.000 1.508.000
31.664.840 40.743.840 13.883.000 1.508.000
61.409.863 53.495.247 42.553.222
* Planung
2022 2023 2024
-Euro- -Euro- -Euro-
7.000282.710 155.000
7.000283.710 115.000
7.000013.710.008 120.000 234.000
7.000013.710.009 120.000 234.000
7.000049.710.003 690.000
7.000049.710.004 290.000
7.000049.710.007 90.000
51 7.000141.710 6.000.000
7.000738.710.001 750.000
7.000738.710.004  100.000
7.000738.710.010 50.000
7.000742.710.019 800.000 100.000
7.000742.710.025 130.000
7.000742.710.026 130.000
7.000752.710        2.000.000 1.700.000
7.000756.710       1.500.000
7.000764.710       2.000.000 1.200.000
7.000775.710.001 2.000.000 1.000.000
7.000777.710.001 300.000
7.000777.710.002 300.000
7.000778.710 800.000
7.000810.710       300.000 300.000 300.000
7.000836.710.001 150.000
7.000843.710.001 1.800.000 2.400.000 1.000.000
7.000877.710.100 6.000.000 4.025.000
7.000741.710.001 12.000
7.000741.710.002 70.000
7.000913.710 50.000
68 7.000109.710.003 1.397.840 2.000.000 208.000
Summe 27.529.840 13.883.000 1.508.000
Summe 2022-2024
Planungsjahr 2021
 2020*
 2021*
Insgesamt
Nachrichtlich:
In der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehene 
Kreditaufnahmen für Investitionstätigkeit
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fälligen Auszahlungen
(gem. § 1 Abs. 2 Nr. 5 KomHKVO)
Verpflichtungsermächtigungen
im Haushaltsplan des Jahres 
Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen
1
2019
62
Bushaltestellen LNVG Mittel
ÖPNV Beschleunigung
Neumarkt Gebiet
Vehrter Landstr.
Wissenschaftspark
Neuer Graben
Ledenhof
42.920.840
Verpflichtungsermächtigungen 2021
für die Jahre 2022 - 2024 (Kernhaushalt)
Org.
Einheit Einzelmaßnahme
Global Radwege
Global Verkehrsberuhig.-Verkehrssicherheit
Global Kanalfolgemaßnahmen
Tanklöschfahrzeuge (OS-2033)
Tanklöschfahrzeuge (OS-2070)
Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2070)
Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2080)
Inv. Zuschüsse Kita`s
Notarzteinsatzfahrzeug (NEF, OS-W 4112)
Kinderspielplätze global
Spielgeräte für Kinderspielplätze
209
Kalkrieser Weg (Radschnellweg)
Ellerstraße
Limberg
Breitbandausbau Gewerbe
Bushaltestellen NNVG Mittel
Heger-Tor-Viertel
Auszahlung Pernickelmühle
37
Nettebrücke Vehrter Landstr.
Brücke Düstruper Str.
Brücke Fulle Weg
Martinistr. Wall-Blumenhaller Weg
484
2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
2 3 4 5
13.214.000
27.529.840 13.883.000 1.508.000
6.700.000 1.000.000
40.743.840 20.583.000 2.508.000
53.495.247 42.553.222 29.517.702
* Planung
2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro-
7.000282.710 160.000
7.000283.710 120.000
7.000004.710.010 90.000
7.000004.710.008 90.000
7.000004.710.009 90.000
7.000738.710.004  100.000
7.000738.710.010 50.000
7.000742.710.005 5.000.000
7.000756.710       3.500.000 3.500.000 1.000.000
7.000812.710       3.600.000 3.000.000
7.000813.710.002 580.000
7.000857.710.001 2.300.000 200.000
7.000901.710 450.000
7.000902.710 450.000
7.000741.710.001 12.000
7.000741.710.002 70.000
7.000909.710.005 80.000
7.000909.710.006 80.000
7.000913.710 50.000
7.000947.710.003 50.000
Summe 16.922.000 6.700.000 1.000.000
Summe 2023-2025
Planungsjahr 2022
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fälligen Auszahlungen
(gem. § 1 Abs. 2 Nr. 5 KomHKVO)
24.622.000
Bushaltestellen LNVG Mittel
Verpflichtungsermächtigungen 2022
für die Jahre 2023- 2025 (Kernhaushalt)
Org.
Einheit Einzelmaßnahme
62
Global Radwege
Global Verkehrsberuhig.-Verkehrssicherheit
Brücke Hamburger Str.
Neumarkt Gebiet
Atterstr. DB Untertunnelung
Fürstenauer Weg Emsweg/Winkelh.Str.BA1
Wartenbergstr.
Overbergstr.
Bushaltestellen NNVG Mittel
Mobilstation Altstadtbahnhof
Radschnellweg Widukindland
Mobilstation Eversburg 
ÖPNV Beschleunigung
Park&Ride/Park&Bike Anl.3 - Sutthausen
Einsatzleitfahrzeug LNA Ersatz (OS-N 7112)
209
Spielgeräte für Kinderspielplätze
Verpflichtungsermächtigungen
im Haushaltsplan des Jahres 
Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen
1
2020*
2021*
Notarzteinsatzleitfahrzeug (NEF OS-U 6112)
Notarzteinsatzleitfahrzeug (NEF OS-V 6112)
Kinderspielplätze global
37
2022*
Insgesamt
Nachrichtlich:
In der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehene 
Kreditaufnahmen für Investitionstätigkeit
485
486
Gesamtstädtische 
Nettoneuverschuldung 
487
2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2021-2025
Ist Ist Vorl. Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Kernhaushalt (ohne Konzernfinanzierung)
Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 19.049.882 17.016.812 22.055.813 22.870.666 16.850.680 1 5.105.500 93.899.471
Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 54.347.542 78.841.129 83.465.676 76.365.913 59.403.902 4 4.623.202 342.699.822
Saldo aus Investitionstätigkeit -35.297.660 -61.824.317 -61.409.863 -53.495.247 -42.553 .222 -29.517.702 -248.800.351
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 15.000.000 10.000.000 10.000.000 35.297.660 61.824.317 6 1.409.863 53.495.247 42.553.222 29.517.702 248.800.351
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 10.799.996 11.653.924 12.265.308 15.266.800 15.665.821 1 7.466.220 18.780.112 18.440.964 18.610.742 88.963.859
Nettoneuverschuldung KernHH 4.200.004 -1.653.924 -2.26 5.308 20.030.860 46.158.496 43.943.643 34.715.135 24.112 .258 10.906.960 159.836.492
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23)
Einzahlungen Vermögensplan 4.640.000 4.266.400 1.550.000 175.000 7.500.000 9.000.00 0 22.491.400
Auszahlungen Vermögensplan (ohne Tilgung) 28.433.000 44.894.800 39.281.000 44.995.000 44.189.000 4 0.398.000 213.757.800
Saldo aus Investitionstätigkeit -23.793.000 -40.628.400 -37.731.000 -44.820.000 -36.689 .000 -31.398.000 -191.266.400
Nachrichtlich:
AfA 11.800.000 11.694.000 11.794.000 11.994.000 12.194.000 1 2.394.000 60.070.000
Abzüglich Finanzmittelüberschuss
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 7.050.000 5.500.000 18.765.680 23.793.000 40.628.400 37. 731.000 44.820.000 36.689.000 31.398.000 191.266.400
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 11.981.991 10.872.361 11.287.925 13.429.000 14.200.000 1 5.113.000 15.395.000 15.647.000 15.263.000 75.618.000
Nettoneuverschuldung EB 23 -4.931.991 -5.372.361 7.477. 755 10.364.000 26.428.400 22.618.000 29.425.000 21.042.0 00 16.135.000 115.648.400
EB Osnabrücker ServiceBetrieb (EB 70)  (nicht gebührenfinanzierte Investitionen)
Einzahlungen Vermögensplan 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen Vermögensplan 1.759.800 1.781.500 1.486.300 2.233.800 605.300 1.000.30 0 7.107.200
Saldo aus Investitionstätigkeit -1.759.800 -1.781.500 -1.486.300 -2.233.800 -605.300 -1. 000.300 -7.107.200
Nachrichtlich:
AfA 1.237.700 1.376.600 1.405.900 1.457.800 1.457.800 1.416. 700 7.114.800
Abzüglich Finanzmittelüberschuss
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 973.337 1.112.237 1.141.537 1.286.127 1.370.787 1.357.55 0 6.268.238
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 320.200 786.463 669.263 344.763 947.673 -765.487 -357.250 838.962
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 248.690 1.048.690 248.690 264.363 264.363 264.363 171.673 87.013 59.150 846.562
Nettoneuverschuldung EB 70 -248.690 -1.048.690 71.510 522.100 404.900 80.400 776.000 -852.500 -416.400 -7.600
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung -980.677 -8.074 .975 5.283.957 30.916.960 72.991.796 66.642.043 64.916.1 35 44.301.758 26.625.560 275.477.292
Übersicht Nettoneuverschuldung
Nettoneuverschuldung 
(Kernhaushalt, EB 23, EB 70) 
488
Sondervermögen 
Klärwerke und Kanalbetrieb
Leitung: Herr Göcken
489
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
I. Inhaltsverzeichnis Verwaltungsentwurf 
II. Vorbericht zum Haushaltsplan 2021  491  -  502 
III. Gesamtergebnishaushalt  503  -  508 
IV. Gesamtfinanzhaushalt  509  -  512 
V. Produktblatt  513  -  516 
VI. Investitionsprogramm und Verpflichtungsermächtigungen 517  -  518 
VII. Schuldenlage und Entwicklung 519  -  520 
VIII.  Stellenübersicht (deklaratorisch)  521  -  523 
490
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
II. Vorbericht 
zum Haushaltsplan 
2021
491
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Inhaltsverzeichnis 
1. Grundsatz und Organisation .......................................................................................... 493
2. Haushaltsvermerk/Budgetvermerk ................................................................................. 494
3. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2021 ................................................................... 494
3.1 Erträge ......................................................................................................................................................................494
3.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) .........................................................................................495
3.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) ..............................................................................................495
3.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) .........................................................................................................496
3.1.4 Privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) .................................................................................................................496
3.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) ...................................................................................................496
3.1.6 Zinsen und ähnliche Finanzerträge (lfd. Nr. 8) ..................................................................................................496
3.1.7 Sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) .........................................................................................................497
3.1.8 Außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) ..............................................................................................................497
3.2 Aufwendungen .........................................................................................................................................................497
3.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) ..............................................................................................497
3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) ............................................................................498
3.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) .............................................................................................................................498
3.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) .............................................................................................498
3.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) .............................................................................................498
3.2.6 Außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) .................................................................................................499
4. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2021....................................................................... 499
4.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ...................................................................................................499
4.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ..................................................................................................499
4.2.1 Personalauszahlungen (lfd. Nr. 11) ...................................................................................................................499
4.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14) ...............................................................................................499
4.2.3 Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen (lfd. Nr. 16) ..................................................................................499
4.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit ......................................................................................................................500
4.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit .....................................................................................................................500
4.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit .......................................................................................................500
5. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation ........................................... 500
6. Ausgleich von Kostenüber-/-unterdeckungen gem. § 5 NKAG ...................................... 500
492
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
1. Grundsatz und Organisation 
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV) handelt es sich um eine kommunale Einrichtung, 
die nach § 139 Abs. 1 NKomVG wirtschaftlich selbstständig geführt wird. Für diese gelten die Bestimmun-
gen über die Haushaltswirtschaft der Kommunen, soweit nicht in der KomEinrVO besondere Regelungen 
getroffen werden. 
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushaltsplan gem. § 2 Abs. 1 S. 1 
KomEinrVO i. V. m § 113 NKomVG und den Vorschriften der Kommunalhaushalts- und -kassenverord-
nung (KomHKVO) aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus der mittelfristigen Ergebnis- und Finanz-
planung sowie einer Stellenübersicht. 
Nach dem außer Kraft treten der Verordnung über die Haushaltswirtschaft kaufmännisch geführter kom-
munaler Einrichtungen vom 9. Dezember 1987 und dem gleichzeitigen Inkrafttreten der KomEinrVO wurde 
zum 01.01.2015 auch das Haushalts- und Rechnungswesen des SV auf das Neue Kommunale Rech-
nungswesen (NKR) umgestellt.  
Aufgrund einer Organisationsprivatisierung wird die öffentliche Abwasserbeseitigung in Osnabrück seit 
dem 01.01.2001 von der Stadtwerke Osnabrück AG (SWO) auf eigene Rechnung durchgeführt.  
Die der SWO im Rahmen dieser Betriebsführung entstehenden Kosten werden mit dem SV seit dem 
01.01.2013 auf der Basis von Selbstkostenfestpreisen (SKFP) abgerechnet. Bis einschließlich 2012 er-
folgte die Abrechnung der Betriebsführungskosten auf der Grundlage von Selbstkostenerstattungspreisen 
(SKEP).  
Die derzeit gültige SKFP-Vereinbarung betrifft den Zeitraum 2018 bis 2020. Das SV befindet sich derzeit 
noch in Verhandlungen mit der SWO über den Abschluss einer neuen SKFP-Vereinbarung für die Jahre 
2021-2025. Aus diesem Grund liegen aktuell noch keine belastbaren Zahlen für die Betriebsführungskos-
ten der SWO vor, sodass im Verwaltungsentwurf 2021 des SV hochgerechnete Werte zugrunde gelegt 
werden.  
Im Rahmen der Organisationsprivatisierung sind Teile der im Zusammenhang mit der Durchführung der 
Abwasserbeseitigung anfallenden Aufwendungen sowie die Erträge beim SV verblieben und daher in des-
sen Haushalts- und Rechnungswesen zu erfassen. Hierzu gehören z. B. die Personalkosten der beige-
stellten Mitarbeiter. Diese werden der SWO unentgeltlich überlassen. Sind Neueinstellungen im Bereich 
der Entwässerung erforderlich (z. B. aufgrund von Personalabgängen bei den beigestellten Mitarbeitern), 
so erfolgen diese seit dem 01.01.2001 durch die SWO. Die entsprechenden Personalaufwendungen wer-
den dem SV im Rahmen der Betriebsführungskosten in Rechnung gestellt.  
Mit dem Übergang der Betriebsführung auf die SWO erfolgte keine Übertragung des bis dahin vorhande-
nen Vermögens. Dieses blieb im Eigentum des SV (sog. Altvermögen). Sämtliche nach dem 01.01.2001 
493
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
durchgeführten Investitionen werden grundsätzlich von der SWO durchgeführt, finanziert und bilanziert. 
Eine Ausnahme hierzu bilden die fremdfinanzierten Investitionen (z. B. Erschließungsgebiete). Diese sind 
weiterhin beim SV zu bilanzieren. Darüber hinaus werden ab dem Jahr 2020 ebenfalls alle aktivierungs-
fähigen Maßnahmen im Zusammenhang mit Grundstücksanschlusskanälen (GAK) und  
Inliner-Maßnahmen in Kanälen des Altvermögens beim SV bilanziert. In Einzelfällen sollen darüber hinaus 
auch Regenrückhaltebecken teilweise durch das SV finanziert und dort bilanziert werden.  
Die Abschreibungen 2021 auf die ab 01.01.2001 angeschafften/hergestellten Anlagegüter sind damit 
hauptsächlich, sofern nicht zwischenzeitlich abgängig, in den Betriebsführungskosten der SWO enthalten.  
Die nachfolgende Grafik zeigt den Anteil der Betriebsführungskosten der SWO an den Gesamtaufwen-
dungen 2021 der Abwasserbeseitigung. 
2. Haushaltsvermerk/Budgetvermerk 
Das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb ist budgetiert. 
3. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2021 
3.1 Erträge 
Die ordentlichen und außerordentlichen Erträge des Haushaltsjahres 2021 mit einem Gesamtvolumen von 
48.711.000 € verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Ertragsarten. Die ordentlichen Erträge sind mit 
einem Gesamtvolumen von 48.691.000 € geplant: 
Betriebsführungskosten SWO
75,65%
Aufwendungen des SV
24,35%
494
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
3.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) 
Hier wird ein Betrag in Höhe von 100.000 € geplant. Es handelt sich dabei um Erstattungen, die aus der 
Verrechnung von Investitionskosten mit in Vorjahren geleisteten Abwasserabgabezahlungen resultieren. 
Im Rahmen dieser Investitionen werden Grundstücke, die bisher über Kleinkläranlagen und abflusslose 
Gruben entwässerten, an die öffentliche Kanalisation angeschlossen. Dieser Planbetrag ergibt sich aus 
der Entwicklung der letzten Jahre. 
3.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) 
Hierbei handelt es sich um die ertragswirksame Auflösung der auf der Passivseite der Bilanz 
ausgewiesenen Sonderposten aus Zuweisungen/ Zuschüssen, aus Fremdfinanzierungen, aus Beiträgen 
o. ä. Entgelten sowie aus dem Gebührenausgleich. Die Auflösung der Zuweisungen/ Zuschüsse, 
Fremdfinanzierungen und Beiträge erfolgt entsprechend den Abschreibungssätzen der Anlagegüter, die 
für Zuweisungen/ Zuschüsse und Beiträge gezahlt wurden. Der Ansatz 2021 (1.319.100 €) sinkt im Ver-
gleich zum Rechnungsergebnis 2019 in Höhe von 1.342.652,55 € leicht, was insbesondere auf geringere 
Auflösungen aus dem Sonderposten des Gebührenausgleichs zurückzuführen ist. 
Wie oben bereits angeführt, werden ab dem Jahr 2020 erstmals alle GAK Maßnahmen beim SV aktiviert. 
Hierfür sind u. a. alle ab dem 01.01.2021 eingenommenen Kostenerstattungen aus den vom Fachdienst 
20-23 (Kommunale Abgaben) erstellten Bescheiden als Sonderposten aufzulösen. Zur Ermittlung der 
Planansätze wurde anhand verschiedener Prämissen für die GAK Aktivierung eine Simulationsrechnung 
durchgeführt. Für das Jahr 2021 sind demnach 74.400 € als Auflösung zu planen. 
Der Betrag aus der ertragswirksamen Auflösung des Sonderpostens für den Gebührenausgleich ergibt 
sich aufgrund der gebührenrechtlich durchzuführenden Nachkalkulationen. Weichen am Ende eines 
Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den kalkulierten Kosten ab, so sind gem. § 5 Abs. 2 Satz 3 
Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) entstandene Kostenüberdeckungen innerhalb der 
Zuw. u. allg. 
Umlagen
0,21%
Auflösungsertr. a. 
Sonderp. 2,71%
öffentl.-rechtl. Entgelte
92,32%
privatrechtl. 
Entgelte 0,60%
Kostenerstatt. 
u. Kostenuml.
3,85%Zinsen u. ähnl. Finanzertr.
-0,08%
sonstige ordentl. Erträge
0,37%
außerordentl. Erträge
0,04%
495
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
auf ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen. Dies bedeutet, dass entstandene Kostenüber-
deckungen aus 2019 (die 2020 festgestellt wurden) spätestens bis zur Gebührenkalkulation 2023 ausge-
glichen werden müssen. Kostenunterdeckungen 2019 sollen ebenfalls innerhalb dieses Zeitraums ausge-
glichen werden.  
Die Überdeckungen, die sich u. a. aus der Nachkalkulation 2019 ergeben und die möglicherweise in 2021 
oder den Folgejahren aufgelöst werden, sind zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bekannt. Aus der Nach-
kalkulation 2017 sind hier zunächst 147.700 € geplant worden, da diese in 2021 zwingend zu verrechnen 
sind. Die Höhe der Auflösung kann sich im Rahmen der Gebührenkalkulation 2021 jedoch noch ändern. 
3.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) 
Im Bereich der öffentlich-rechtlichen Entgelte stellen die Abwassergebühreneinnahmen (Schmutz- und 
Niederschlagswasser) mit voraussichtlich 44.281.900 € die größte Ertragsposition dar. Darüber hinaus 
werden hier noch die Erträge aus den Gebühren für die Einleitung von anderem Wasser in die Schmutz- 
und Niederschlagswasserkanalisation, Deponie- und Bachwassereinleitungen, Abfuhr und Behandlung 
des Abwassers aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben, Verwaltungsgebühren sowie sonstige 
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte mit insgesamt 686.400 € veranschlagt. 
3.1.4 Privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) 
Die Summe der privatrechtlichen Leistungsentgelte beträgt voraussichtlich 291.100 €. Damit ergibt sich 
im Vergleich zur Haushaltsplanung 2020 eine Erhöhung um 6.500 €. 
3.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) 
Die Kostenerstattungen und Umlagen enthalten zum einen die entstandenen Kosten aufgrund der Abwas-
sereinleitungen der Gemeinde Hasbergen in das Klärwerk Hellern. Der Planbetrag i. H. v. 1.320.000 € 
orientiert sich an den bereits festgesetzten Vorauszahlungen für das Jahr 2021 (Basis hierfür sind die IST-
Zahlen aus 2018).  
Zum anderen sind die Erträge aus den Abrechnungen mit dem Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB) und 
dem Fachbereich Städtebau ausgewiesen. Des Weiteren werden Kostenerstattungen gegenüber der 
SWO für aktivierungsfähiges Personal und spartenübergreifende Tätigkeiten der beigestellten Mitarbeiter 
veranschlagt. Im Vergleich zum Planansatz 2020 steigen die Erträge im Jahr 2021 insgesamt von 
1.746.100 € auf 1.874.600 €.  
3.1.6 Zinsen und ähnliche Finanzerträge (lfd. Nr. 8) 
Für das Jahr 2021 werden erstmals Zinszahlungen für die Ausleihung des Liquiditätskredits gegenüber 
der Kernverwaltung geplant. Als Grundlage hierfür dient eine Prognose des Fachdienstes Zins- und Schul-
denmanagement. Es wird derzeit davon ausgegangen, dass der Kredit bis Ende 2021 prolongiert wird. 
496
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Durch die Negativverzinsung müsste das SV für die oben genannte Ausleihung nach aktuellem Planungs-
stand Zinsen an den Kernhaushalt i. H. v. von -40.000 € abführen.  
3.1.7 Sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) 
Im Bereich der sonstigen ordentlichen Erträge wird u. a. die Auflösung des per 31.12.2000 vorhandenen 
Bestandes der Erneuerungsrücklage ausgewiesen. Der Auflösungsbetrag i. H. v. 137.900 € orientiert sich 
an den geplanten Abschreibungen aus Investitionen, für die es z.B. keine Erstattung in Form eines Be-
scheides. Des Weiteren wird ein Betrag i. H. v. 11.500 € für die Auflösung von Rückstellungen sowie 
22.500 € für die Herabsetzung im Rahmen von Einzelwert- und Pauschalwertberichtigungen eingeplant. 
Unter Berücksichtigung der geplanten Erträge aus der Festsetzung von Zwangsgeldern  
i. H. v. 6.000 € ergibt sich bei den sonstigen ordentlichen Erträgen ein Gesamtplanwert 2021 von  
177.900 € (Planwert 2020: 88.000 €). 
3.1.8 Außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) 
Die außerordentlichen Erträge werden mit einem Betrag i. H. v. 20.000 € geplant. Der Planansatz für 
sonstige außergewöhnliche Erträge beinhaltet Restbuchwertabgänge von Sonderposten und orientiert 
sich an der Entwicklung der letzten Jahre.  
3.2 Aufwendungen 
Die ordentlichen und außerordentlichen Aufwendungen des Haushaltsjahres 2021 mit einem Gesamtvo-
lumen von 39.075.800 € verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Aufwandsarten. Die ordentlichen Auf-
wendungen sind mit einem Gesamtvolumen von 38.790.800 € geplant: 
3.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) 
Die in 2021 eingeplanten Personalaufwendungen beinhalten die Aufwendungen für die beigestellten 
Mitarbeiter. Im Vergleich zur Planung 2020 (478.900 €) sinken die Personalaufwendungen um 59.700 € 
Aufwendungen für 
aktives Personal
1,07%
Aufwendungen aus Sach- und Dienstleist.
84,07%
Abschreibungen
10,90%
Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen
1,10%
sonstige ordentliche 
Aufwendungen
2,13%
außerordentliche 
Aufwendungen
0,73%
497
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
auf 419.200 €. Dies ist auf das Ausscheiden eines beigestellten Mitarbeiters im Laufe des Jahres 2020 
zurückzuführen.  
3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) 
Die Sach- und Dienstleistungen stellen die größte Aufwandsposition im SV dar. Der Gesamtbetrag in 2021 
i. H. v. 32.849.600 € ergibt sich hauptsächlich aus den Betriebsführungskosten der SWO i. H. v. 
29.560.200 €, den Overhead- und Serviceaufwendungen (1.064.300 €), der Unterhaltung von Inlinermaß-
nahmen beim Altvermögen (1.023.100 €), der Unterhaltung von GAK-Maßnahmen (458.200 €) sowie den 
Unterhaltungskosten für die Gewässer III. Ordnung (245.400€). Dadurch kommt es gegenüber dem Plan-
ansatz aus dem Jahr 2020 zu einer Erhöhung in 2021 um 2.075.900 €. Die Kostensteigung resultiert vor 
allem aus erhöhten Aufwendungen im Bereich der Inliner-Unterhaltungen und GAK Unterhaltungen ohne 
Erstattungen, dem Anstieg der Betriebsführungskosten und der neu eingeplanten Position für Schachtver-
messungen durch den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen.   
3.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) 
Die im Haushaltsplan ausgewiesenen Abschreibungen beziehen sich auf das sog. Altvermögen und die 
Aktivierung von GAK Maßnahmen. Diese werden gem. NKR, im Gegensatz zu den Abschreibungen in der 
Gebührenkalkulation, auf der Basis der Anschaffungs- und Herstellungskosten berechnet. Im Vergleich 
zum Vorjahr steigt der Ansatz für 2021 jedoch von 4.203.400 € auf 4.258.200 €. Dies liegt an der Erhöhung 
der Planzahlen für die Aktivierung von GAK Erneuerungs- und Herstellungsmaßnahmen. Wie bereits unter 
der lfd. Nr. 3 ausgeführt, wurde eine Simulation mit entsprechenden Werten vorgenommen. 
3.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) 
Da seit dem 01.01.2001 mit Ausnahme von den GAK-Maßnahmen und vereinzelt Regenrückhaltebecken 
die im Wesentlichen anstehenden Investitionen von der SWO durchgeführt und finanziert werden, entfällt 
für das SV ab diesem Zeitpunkt grundsätzlich die Neuaufnahme von langfristigen Darlehen. Die lfd. Til-
gungen sowie Darlehensumschuldungen für den per 31.12.2000 vorhandenen Darlehensbestand führen 
so in jedem Jahr zu geringeren Darlehensrestschulden und damit zurzeit auch zu sinkenden Zinsaufwen-
dungen. Der Ansatz kann daher von 534.500 € in 2020 auf 431.100 € in 2021 herabgesetzt werden. 
3.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) 
Die wesentlichen Positionen im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen die 
Abwasserabgabe (592.700 €) sowie die Kosten des Unterhaltungsverbandes Nr. 96 „Hase-Bever“ für die 
Unterhaltung der Gewässer III. Ordnung (209.000 €), die an den OSB erstattet werden, dar. Der Planan-
satz 2021 sinkt damit leicht um 3.700 € im Vergleich zum Ansatz aus 2020. 
498
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
3.2.6 Außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) 
Im Bereich der außerordentlichen Aufwendungen wird für die Jahre 2021 ff. jeweils ein Betrag  
i. H. v. 285.000 € für Restbuchwertabschreibungen eingeplant.  
4. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2021 
Der Finanzhaushalt enthält alle geplanten Einzahlungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres. Dies 
sind zum einen die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit und zum anderen die Ein- 
und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit. Es werden, wie im Vorjahr, nur die Posi-
tionen erläutert, bei denen der Finanzhaushalt abweichende Werte zum Ergebnishaushalt ausweist bzw. 
die zusätzlich zum Ergebnishaushalt aus Finanzierungs- und Investitionstätigkeit hinzukommen. 
4.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im Ergebnishaushalt ausgewiesenen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten sind keine zah-
lungswirksamen Vorgänge. Damit erfolgt auch kein Ausweis im Finanzhaushalt. 
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Einzahlungen ist die korrespondierende Position zur lfd. 
Nr. 11 im Ergebnishaushalt. Da die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (11.500 €), der Herab-
setzung von Wertberichtigungen (22.500 €) sowie die Auflösungserträge der Erneuerungsrücklage 
(Altbestand bis 2001) i. H. v. 137.900 € nicht zahlungswirksam sind, werden diese nicht unter der lfd. Nr. 
9 des Finanzhaushaltes ausgewiesen.  
4.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im Ergebnishaushalt ausgewiesenen Abschreibungen sind keine zahlungswirksamen Vorgänge. Da-
mit erfolgt auch kein Ausweis im Finanzhaushalt. 
4.2.1 Personalauszahlungen (lfd. Nr. 11) 
Die Summe der Auszahlungen für aktives Personal i. H. v. 402.700 € liegt 16.500 € unter den 
Aufwendungen im Ergebnishaushalt (419.200 €). Dies liegt an der geplanten Bildung von nicht 
zahlungswirksamen Personalrückstellungen.   
4.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14) 
In dieser Position sind neben den im Ergebnishaushalt geplanten Zinsen (i. H. v. 431.100 €) auch die an 
die SWO zu zahlende Erneuerungsrücklage und die an den Kernhaushalt der Stadt Osnabrück zu 
zahlende Eigenkapitalverzinsung (insgesamt 8.456.500 €) enthalten.  
4.2.3 Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen (lfd. Nr. 16) 
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Auszahlungen ist die korrespondierende Position zur lfd. 
Nr. 19 im Ergebnishaushalt.  
499
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
4.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
Die lfd. Nr. 20 des Finanzhaushaltes enthält die geplanten Einzahlungen aus den nach BauGB gezahlten 
Beiträgen für Straßenentwässerungsanteile i. H. v. insgesamt 20.000 € sowie die geplanten GAK Einzah-
lungen durch erstellte Bescheide vom Fachdienst 20-23 (Kommunale Abgaben) i. H. v. 1.457.750 €. Der 
Planansatz wurde unter Berücksichtigung des ermittelten Deckungsgrades der Kostenerstattungen der 
letzten Jahre (zwischen der kalkulierten Meterpauschale und den tatsächlichen Baukosten) ermittelt. Dar-
über hinaus sind hier 30.000 € Zuwendungen geplant worden, die im Zusammenhang mit dem Bau eines 
Regenrückhaltebeckens erwartet werden. 
4.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
Die Auszahlungen für Investitionen umfassen nur die Investitionen des SV. Die Kanalinvestitionen sowie 
sonstigen Investitionen z. B. im Bereich Klärwerke werden von der SWO im Rahmen der Betriebsführung 
vorgenommen und sind in deren Wirtschafts- und Investitionsplänen ausgewiesen. Die entsprechenden 
Prämissen zur Planung der GAK Auszahlungen für die Herstellung und Erneuerung wurden vorher mit der 
SWO abgestimmt. Des Weiteren wurde ein Betrag von 2.500 € unter der lfd. Nr. 27 angesetzt. Die unter 
4.3 und 4.4 beschriebenen Investitionsmaßnahmen finden sich auch im Investitionsprogramm des SV 
(siehe VI. Investitionsprogramm).  
4.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
Die hier ausgewiesenen Planbeträge enthalten nur Tilgungen für Darlehen. Die lfd. Tilgungen sowie Dar-
lehensumschuldungen für den per 31.12.2000 vorhandenen Darlehensbestand führen in jedem Jahr 
grundsätzlich zu geringeren Darlehensrestschulden (außer es kommt zu unvorhersehbaren notwendigen 
Kreditneuaufnahmen und somit zusätzlichen Tilgungen). Aus diesem Grund sinken die Beträge im mittel-
fristigen Planungszeitraum (lfd. Nr. 35) von 2.358.200 € in 2021 auf 1.436.100 € in 2024.  
5. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation 
Der Haushaltsplan 2021 weist ein Jahresergebnis i. H. v. 9.635.200 € aus. Dieses positive Jahresergebnis 
ist allerdings nicht gleichbedeutend mit einer Kostenüberdeckung in der Gebührenkalkulation der Abwas-
serbeseitigung. Vielmehr kommt es aufgrund der unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen (KomHKVO 
für den Haushalt und NKAG für die Gebührenkalkulation) zu diesem Jahresergebnis.  
Eine Überleitungsrechnung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation kann aufgrund der noch nicht 
feststehenden Gebührenkalkulation 2021 derzeit noch nicht vorgenommen werden. 
6. Ausgleich von Kostenüber-/-unterdeckungen gem. § 5 NKAG 
Gem. § 5 Abs. 2 S. 3 NKAG in der zurzeit gültigen Fassung sind Kostenüberdeckungen innerhalb der auf 
ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen; Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeit-
raums ausgeglichen werden. 
500
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Entstandene Kostenüberdeckungen werden im Rahmen des Jahresabschlusses gem. NKR aufwands-
wirksam in einen Sonderposten für den Gebührenausgleich gebucht. In dem Jahr, in dem die Kostenüber-
deckung im Rahmen der Gebührenkalkulation verrechnet wird, erfolgt eine ertragswirksame Auflösung 
des Sonderpostens. Kostenunterdeckungen sind im Haushaltsplan gem. NKR nicht separat auszuweisen.  
Eine Darstellung der Verrechnung der Kostenüber- und Kostenunterdeckungen im Haushaltsplan 2021 ist 
aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Gebührenkalkulation 2021 derzeit noch nicht möglich. 
501
502
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
III. Gesamtergebnishaushalt 
2021 
503
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 43.814,51 180.000 100.000 100.000 100.000 100.000
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 43.814,51 180.000 100.000 100.000 100.000 100.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.342.652,55 1.359.200 1.319.100 1.269.600 1.229.800 1.260.500
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 317.898,47 315.000 312.000 310.000 308.000 306.000
 31610100 Erträge a. d. Auflösung v. 
Fremdfinanzie 225.745,70 220.000 220.000 220.000 220.000 220.000
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 578.941,38 570.000 565.000 560.000 555.000 550.000
 33710100 Erträge Auflösung SoPo GAK 0,00 39.800 74.400 110.100 146.800 184.500
 33810000 Auflösung SoPo für 
Gebührenausgleich 220.067,00 214.400 147.700 69.500 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 44.207.858,65 44.542.600 44.968.300 45.389.200 45.810.200 46.231.400
 33110000 Verwaltungsgebühren 56.555,00 60.000 65.000 65.000 65.000 65.000
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 25.773,45 0 0 0 0 0
 33210010 GAK Neuherstellung 242.484,59 0 0 0 0 0
 33210300 Abwassergebühren - 
Schmutz/Niederschlag 43.345.938,78 43.871.900 44.281.900 44.691.900 45.101.900 45.511.900
 33210400 Anderes Wasser in Schmutzwasser 84.443,27 60.300 62.100 64.000 65.900 67.900
 33210500 Anderes Wasser in 
Niederschlagswasser 58.380,22 123.400 127.100 130.900 134.800 138.800
 33210600 Deponiewasser 388.223,94 413.700 418.700 423.700 428.700 433.700
 33210700 Gebühr für Kleinkläranlagen 4.578,70 10.100 10.300 10.500 10.700 10.900
 33210800 Gebühr für abflusslose Gruben 1.480,70 3.200 3.200 3.200 3.200 3.200
6 privatrechtliche Entgelte 284.966,12 284.600 291.100 291.100 291.100 291.100
 34110000 Mieten und Pachten 11.109,46 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 166.945,26 155.300 155.300 155.300 155.300 155.300
 34610600 Reinigung u. Untersuchung 
Abwasserbeseit 11.459,14 13.000 14.500 14.500 14.500 14.500
 34610700 Abnahme von Sonderabwasser 95.452,26 105.000 110.000 110.000 110.000 110.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.878.687,49 1.746.100 1.874.600 1.883.700 1.892.900 1.902.300
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 1.347.637,80 1.200.000 1.320.000 1.320.000 1.320.000 1.320.000
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 531.049,69 546.100 554.600 563.700 572.900 582.300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge -29.748,48 0 -40.000 0 0 0
 36120000 Zinserträge von Gemeinden (GV) -29.748,48 0 -40.000 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 602.817,29 88.000 177.900 221.600 265.800 310.500
 35610010 Zwangsgelder -5.500,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
 35620040 Stundungszinsen 0,00 0 0 0 0 0
 35710100 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
504
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 160.105,38 6.500 11.500 11.500 11.500 11.500
 35831110 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 76.119,16 10.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 35831120 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 418,59 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 371.759,02 63.000 0 0 0 0
 35839001 Auflösung Alt-Erneuerungsrücklage 0,00 0 137.900 181.600 225.800 270.500
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -84,86 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 48.331.048,13 48.200.500 48.691.000 49.155.200 49.589.800 50.095.800
13 Personalaufwendungen -431.507,70 -478.900 -419.200 -427.500 -436.100 -444.800
 40120000 Tariflich Beschäftigte -329.021,43 -359.800 -316.800 -323.100 -329.600 -336.200
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 14.473,37 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -25.167,85 -24.500 -21.000 -21.400 -21.800 -22.200
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -69.818,17 -71.900 -63.100 -64.400 -65.700 -67.000
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -1.396,92 -1.500 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -109,56 -400 -400 -400 -400 -400
 40700000 
Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. -20.467,14 -20.800 -16.500 -16.800 -17.200 -17.600
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -36.651.820,77 -30.773.700 -32.849.600 -33.539.900 -34.262.600 -35.029.800
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -2.764,46 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -421.720,79 -135.000 -135.000 -135.000 -135.000 -135.000
 42120010 GAK Neuherstellung -2.154.558,19 0 0 0 0 0
 42120020 GAK Erneuerung -3.408.754,54 0 0 0 0 0
 42120030 GAK Unterhaltung ohne Erstattung -159.174,01 -357.000 -458.200 -470.100 -482.000 -493.900
 42120040 GAK Beseitigung 0,00 0 0 0 0 0
 42120050 Unterhaltung Inliner 0,00 -225.000 -1.023.100 -795.700 -568.400 -568.400
 42120900 Unterhaltung Gewässer III. Ordnung -198.287,73 -218.400 -245.400 -251.000 -256.700 -262.600
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -737,80 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 42310000 Mieten und Pachten -3.235,14 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -37.631,78 -32.300 -32.300 -32.300 -33.200 -33.200
 42410100 Grundbesitzabgaben -1.483.995,04 -19.700 -19.700 -19.700 -19.700 -19.700
 42410600 Gebäudeversicherung -44,29 -100 -100 -100 -100 -100
 42411400 Abfallbeseitigungsgebühren 
Deponie -4.987,84 -9.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -3.998,40 -25.000 0 0 0 0
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -66.789,07 -68.400 -283.400 -283.400 -283.400 -73.400
505
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
 42910100 Betriebsführungskosten Stadtwerke 
Osnab. -27.696.155,47 -28.545.300 -29.560.200 -30.440.000 -31.346.100 -32.279.400
 42910200 Service-u. Overheadaufwendungen 
an Stadt -1.008.986,22 -1.117.600 -1.064.300 -1.084.700 -1.110.100 -1.136.200
16 Abschreibungen -4.285.273,17 -4.203.400 -4.258.200 -4.312.800 -4.336.500 -4.399.900
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -56,00 0 0 0 0 0
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -4.265.023,66 -4.183.500 -4.229.900 -4.284.700 -4.308.400 -4.371.900
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -264,00 -300 -300 -100 -100 0
 47211110 Einzelwertberichtigung 0,00 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 47211120 Pauschalwertberichtigung -4.116,41 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -15.813,10 -6.600 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -564.305,76 -534.500 -431.100 -366.400 -319.000 -275.900
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -275.129,57 -337.600 -290.200 -244.300 -217.200 -195.900
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -89,77 0 -200 -200 -200 -200
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -289.086,42 -196.900 -140.700 -121.900 -101.600 -79.800
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -962.752,99 -836.400 -832.700 -830.500 -832.600 -834.700
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -500,00 -500 -500 -500 -500 -500
 44310000 Geschäftsaufwendungen -18.500,00 0 0 0 0 0
 44310100 Bürobedarf -113,86 -500 -200 -200 -200 -200
 44310200 Bücher und Zeitschriften -196,10 -300 -300 -300 -300 -300
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -132,39 -200 -200 -200 -200 -200
 44310600 Dienstreisen -2,40 -200 -200 -200 -200 -200
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. 
KFZ 0,00 -300 -300 -300 -300 -300
 44310900 Datenverarbeitung -3.317,50 -14.500 -10.000 -5.700 -5.700 -5.700
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -587.976,00 -588.100 -592.700 -592.700 -592.700 -592.700
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) 0,00 0 0 0 0 0
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände u. 
dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -6.500,00 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -11.529,80 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600
 44550700 Erstattung UHV an verbundene 
Unternehmen -209.009,94 -212.500 -209.000 -211.100 -213.200 -215.300
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0
 46110000 Abführung Gebührenüberschuss an 
SoPo Geb -122.834,00 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -42.895.660,39 -36.826.900 -38.790.800 -39.477.100 -40.186.800 -40.985.100
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
5.435.387,74 11.373.600 9.900.200 9.678.100 9.403.000 9.110.700
22 außerordentliche Erträge 19.302,60 50.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 50120000 Empf. Schadensersatzl. 
f.Vermög.schäden 0,00 5.000 0 0 0 0
506
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 19.302,60 45.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 50290000 Sonstige periodenfremde Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -201.956,49 -300.000 -285.000 -285.000 -285.000 -285.000
 51130000 Geleisteter Schadensersatz u.ä. 0,00 -15.000 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -201.956,49 -285.000 -285.000 -285.000 -285.000 -285.000
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-182.653,89 -250.000 -265.000 -265.000 -265.000 -265.000
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
5.252.733,85 11.123.600 9.635.200 9.413.100 9.138.000 8.845.700
26 Summe der Jahresfehlbeträge aus 
Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 KomHKVO 0,00 0 0 0 0 0
507
508
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
IV. Gesamtfinanzhaushalt 
2021 
509
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 43.814,51 180.000 100.000 100.000 100.000 100.000
 61410000 Zuweisungen und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 43.814,51 180.000 100.000 100.000 100.000 100.000
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 45.622.993,46 44.542.600 44.968.300 45.389.200 45.810.200 46.231.400
 63110000 Verwaltungsgebühren 58.370,00 60.000 65.000 65.000 65.000 65.000
 63210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 45.564.623,46 44.482.600 44.903.300 45.324.200 45.745.200 46.166.400
5 privatrechtliche Entgelte 307.872,08 289.600 291.100 291.100 291.100 291.100
 64110000 Mieten und Pachten 11.553,51 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 296.318,57 278.300 279.800 279.800 279.800 279.800
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.910.472,14 1.746.100 1.874.600 1.883.700 1.892.900 1.902.300
 64820000 Erstattungen von Kommunen 1.347.637,80 1.200.000 1.320.000 1.320.000 1.320.000 1.320.000
 64850000 Erstattungen von verb. Unt., Bet., 
Sond. 562.834,34 546.100 554.600 563.700 572.900 582.300
 64870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 0,00 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
 66990000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0,00 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 3.000,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
 65610000 Bußgelder 3.000,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
 65620000 Säumniszuschläge 0,00 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 47.888.152,19 46.764.300 47.240.000 47.670.000 48.100.200 48.530.800
11 Personalauszahlungen -438.933,40 -458.100 -402.700 -410.700 -418.900 -427.200
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -342.550,46 -359.800 -316.800 -323.100 -329.600 -336.200
 70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -25.167,85 -24.500 -21.000 -21.400 -21.800 -22.200
 70320000 Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer -71.215,09 -73.400 -64.500 -65.800 -67.100 -68.400
 70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. Beamte 
u. AN 0,00 -400 -400 -400 -400 -400
12 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-32.958.225,93 -30.773.700 -32.849.600 -33.539.900 -34.262.600 -35.029.800
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. 
Anlagen -11.935,87 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -4.218.319,24 -935.400 -1.861.700 -1.651.800 -1.442.100 -1.459.900
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -737,80 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 72310000 Mieten und Pachten -3.235,14 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. 
Anl. -61.994,56 -61.100 -59.100 -59.100 -60.000 -60.000
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte 0,00 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
510
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
 72710000 Besondere Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. -3.998,40 -25.000 0 0 0 0
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -28.658.004,92 -29.731.300 -30.907.900 -31.808.100 -32.739.600 -33.489.000
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -9.467.701,75 -7.730.700 -8.456.500 -8.073.400 -7.680.200 -7.286.000
 75170000 Zinsauszahlungen an Kreditinstitute -278.473,90 -337.600 -290.200 -244.300 -217.200 -195.900
 75910000 Kreditbeschaffungskosten -89,77 0 -200 -200 -200 -200
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -9.189.138,08 -7.393.100 -8.166.100 -7.828.900 -7.462.800 -7.089.900
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -880.586,00 -851.400 -832.700 -830.500 -832.600 -834.700
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsausz. 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
 74310000 Geschäftsauszahlungen -41.236,16 -16.000 -11.200 -6.900 -6.900 -6.900
 74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -588.226,00 -603.100 -592.700 -592.700 -592.700 -592.700
 74530000 Erstattungen an Zweckverbände u. 
dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 74550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -227.039,74 -229.600 -226.100 -228.200 -230.300 -232.400
 74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit -21.943,10 0 0 0 0 0
17 = Summe der Auszahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit -43.745.447,08 -39.813.900 -42.541.500 -42.854.500 -43.194.300 -43.577.700
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
4.142.705,11 6.950.400 4.698.500 4.815.500 4.905.900 4.953.100
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 30.000 170.000 0 0
 68110000 Investitionszu. vom Land 0,00 0 30.000 170.000 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 1.805.000 1.477.750 1.519.400 1.561.050 1.602.700
 68910000 Beiträge 0,00 1.805.000 1.477.750 1.519.400 1.561.050 1.602.700
21 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 1.805.000 1.507.750 1.689.400 1.561.050 1.602.700
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
 78210000 
ErwerbvonGrundstückenu.Gebäuden 0,00 0 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
26 Baumaßnahmen 0,00 -6.873.600 -6.171.500 -5.355.100 -4.415.800 -4.512.900
 78720000 AuszahlungfürTiefbaumaßnahmen 0,00 -6.873.600 -6.171.500 -5.355.100 -4.415.800 -4.512.900
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0,00 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. 
Sachges. 0,00 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0
 78821000 Ausleihungen an Gemeinden < 1 
Jahre 0,00 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 -6.876.100 -6.324.000 -5.507.600 -4.568.300 -4.665.400
511
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2019 2020 2021 2022 2023 2024
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich Summe 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 
0,00 -5.071.100 -4.816.250 -3.818.200 -3.007.250 -3.062.700
33 Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32) 4.142.705,11 1.879.300 -117.750 997.300 1.898.650 1.890.400
34 "Einzahlungen; Aufnahme von Krediten 
und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
-294.662,79 0 0 0 0 0
 69271000 Kreditauf.Investit.Kreditin Euro < 1 
Jahr Laufzeit -294.662,79 0 0 0 0 0
35 "Auszahlungen; Tilgung von Krediten und 
Rückzahlung von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
-2.154.593,67 -2.353.200 -2.358.200 -2.363.500 -1.623.200 -1.436.100
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinsti 0,00 -2.353.200 -2.358.200 -2.363.500 -1.623.200 -1.436.100
 79271000 Tilg.Kredite Investi.Kreditin Euro 
<1Jahr Laufzeit -233.133,86 0 0 0 0 0
 79272000 Tilg.KrediteInvest.Kreditin Euro >1-
5JahreLaufzeit -276.411,39 0 0 0 0 0
 79273000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit -1.645.048,42 0 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo 
aus Zeile 34 und 35) -2.449.256,46 -2.353.200 -2.358.200 -2.363.500 -1.623.200 -1.436.100
37 Finanzmittelveränderung (Summe aus Zeile 
33 und 36) 1.693.448,65 -473.900 -2.475.950 -1.366.200 275.450 454.300
512
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
V. Produktblatt 
513
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Produkt: 1.500.5.3.8.01 Abwasserbeseitigung Organisationseinheit: 
20 FB Finanzen und Controlling 
20-6 FD Rechnungswesen und Sondervermögen 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 538 Abwasserbeseitigung 
Produktverantwortlicher: Herr Göcken 
Produktbeschreibung:  Gem. § 96 Abs. 1 NWG obliegt der Stadt Osnabrück die Abwasserbeseitigung. Diese 
umfasst gem. § 54 Abs. 2 WHG das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, 
Versickern, Verregnen und Verrieseln von Abwasser sowie das Entwässern von 
Klärschlamm in Zusammenhang mit der Abwasserbeseitigung. Zur Abwasserbeseitigung 
gehört auch die Abfuhr und Behandlung des in Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms 
und des Inhaltes aus abflusslosen Gruben. 
Im Rahmen einer per 01.01.2001 vorgenommenen Organisationsprivatisierung wird die 
Durchführung der Abwasserbeseitigung seit diesem Zeitpunkt von der Stadtwerke 
Osnabrück AG wahrgenommen. 
Die Gebühren- und Nachkalkulation sowie die Haushaltsplan- und Jahresabschluss-
aufstellung wird unter Einbeziehung der Betriebsführungskosten durch den 
Gebührenhaushalt Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb im Fachdienst 
„Rechnungswesen und Sondervermögen“ vorgenommen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Wassergesetz (NWG), Wasserhaushaltsgesetz (WHG) 
Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG), Satzungen (Gebührensatzung für 
Grundstücksabwasseranlagen, Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und 
Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung, Satzung über die Höhe der Gebühren 
für die Benutzung der Abwasserbeseitigung, Abwasserbeseitigungssatzung, Satzung über 
die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen), 
Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohner/innen, Gewerbetreibende 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 8 8 7 7 7 7 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Gebührenstabilität 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
./. ./. 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
./. 
Kennzahl Ist Ist Plan* Plan* Plan* Plan* 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 
Gebühr für die Schmutzwasserableitung  2,77 € / m³ 2,77 € / m³ ./. ./. ./. ./. 
Gebühr für die Niederschlagswasserab-
leitung 0,96 € / m² 0,96 € / m² ./. ./. ./. ./. 
Gebühr f. d. Einleitung von anderem 
Wasser in die Schmutzwasserkanalisa-
tion 
2,77 € / m³ 2,77 € / m³ ./. ./. ./. ./. 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms (bei Gebäuden 
im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitio-
nen ab 100.000 € angegeben.
514
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Kennzahl Ist Ist Plan* Plan* Plan* Plan* 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 
Gebühr f. d. Einleitung von anderem 
Wasser in die Niederschlagswasser-ka-
nalisation 
0,95 € / m³ 0,70 € / m³ ./. ./. ./. ./. 
Gebühr f. d. Entwässerung v. Deponien 
(Ableitung in die Schmutzwasser-kanali-
sation) 
 2,77 € / m³ 2,53 € / m³ ./. ./. ./. ./. 
Gebühr f. d. Abfuhr und Behandlung v. 
Schlamm aus Kleinkläranlagen 44,43 € / m ³ 46,00 € / m ³ ./. ./. ./. ./. 
Gebühr f. d. Abfuhr und Behandlung des 
Inhaltes aus abflusslosen Gruben 36,94 € / m ³ 38,34 € / m ³ ./. ./. ./. ./. 
* für die Jahre 2021 bis 2024 liegen noch keine Gebührenkalkulationen vor. 
Bemerkungen/Erläuterungen 
515
516
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
VI. Investitionsprogramm und 
Verpflichtungsermächtigungen 
517
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Übersicht  
über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich  
fällig werdenden Auszahlungen 
Verpflichtungsermächtigungen im 
Haushaltsplan des Jahres 
Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen
2021   
-Euro- 
2022 
-Euro- 
2023 
-Euro- 
2024 
-Euro- 
1 2 3 4 5 
2020 1.006.600 € 996.600 € 10.000 € - 
2021 - - - - 
2022 - - - - 
2023 - - - - 
Insgesamt 1.006.600 € 996.600 € 10.000 € - 
Nachrichtlich:  
in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehene 
Kreditaufnahmen für Investitionstätigkeit 
- - - - 
518
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
VII. Schuldenlage und -entwicklung 
519
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
2019 2020 2021 2022 2023 2024
Liquiditätskreditstand
zum 31.12.: -  € -  € -  € -  € -  € -  €
investiver Kreditbestand
zum 31.12.: 18.606.214,65 € 16.253.101,70 € 13.894.950,46 € 11.531.519,62 € 9.908.350,47 € 8.472.324,75 €
Kreditaufnahme im lfd. Jahr 
(ohne Umschuldung): -  € -  € -  € -  € -  € -  €
Tilgung im lfd. Jahr 
(ohne Umschuldung): 2.449.256,47 € 2.353.112,95 € 2.358.151,24 € 2.363.430,84 € 1.623.169,15 € 1.436.025,72 €
Neuverschuldung
im lfd. Jahr: -  € -  € -  € -  € -  € -  €
520
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
VIII. Stellenübersicht 
(deklaratorisch) 
2021 
521
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Teil A: Beamtinnen und Beamte
Lfd.Nr. Laufbahngruppen und Bes.-Gr. Vermerke, Erläuterungen
Amtsbezeichnungen insgesamt davon am 30.06.2020
besetzt nicht
mit mit besetzt
Beamten Beschäftigten
1 2 3 4 5 6 7 8 9
I.  Verwaltung der Kommune
Beamte auf Zeit
Laufbahngruppe 2 
1 Stadtamtsrätin A12 0,5 0,5 0,5 0 0
2 Stadtamtmann A11 1 1 1 0 0
Laufbahngruppe 1
insgesamt 1,5 1,5 1,5 0 0
II. Sondervermögen mit Sonderrechnung, Unternehmen und Einrichtungen
Aufführung jedes Sondervermögens, Unternehmens und jeder Einrichtung (§ 130 Abs. 1; § 136 Abs. 3 NKomVG) für sich. Die spaltenweise Aufteilung der Übersicht bleibt unverändert.
Zahl der Stellen zum Stellenplan 2020Zahl der Stellen 
im Haushalts-
jahr 2021
insgesamt
Teil B: Beschäftigte
Lfd.Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- Zahl der Zahl der Stellen Stellenplan 2020 Vermerke, Erläuterungen
gruppe, Stellen im insgesamt davon am 30.06.2020
Sondertarif Haushalts- nicht
jahr 2021 besetzt besetzt
1 2 3 4 5 6 7 8
1 Bauzeichner EG    6 1 1 1 0
2 Chemotechnikerin EG  10 1 1 1 0
3 Kanalinspekteur EG    3 1 1 1 0
4 Kanalinspekteur EG   9a 1 1 1 0
5 Koordinator für RRB EG   9a 1 1 1 0
6 Klärwärter EG    4 1 1 1 0
7 Schlosser EG    6 1 1 1 0
8 Sachbearbeiter EG    8 1 1 1 0
9 Sachbearbeiter EG  10 0,5 0,5 0,5 0
insgesamt 8,5 8,5 8,5 0
Anhang: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
Lfd. Nr. Bezeichnung Art des Entgeltes vorgesehen im beschäftigt im Vorjahr Erläuterungen
Haushaltsjahr 2020 am 01.10.2019
1 2
..
3 4 5 6
522
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung
I. Beamte
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche, Beamte auf Zeit
Nr. Organisationseinheiten B 6 B 4 B 3 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A11 A 10 A 9 A 9mZ A 9 A 8 A 7 gesamt
20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 0,5 1 1,5
II. Beschäftigte (TVöD)
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche,
Nr. Organisationseinheiten 15 14 13 12 11 10  9 a 9 8 7 6 5 4 3 2U 2 gesamt
20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 1,5 2 0 1 0 2 0 1 1 0 0 8,5
Teil B Sonderübersichten
Überischt über die Planstellen der Beamten, die mit Beschäftigten besetzt sind
Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Bemerkungen
seit
1 6 82
Entgeltgruppe
3
Laufbahngr. 1, 2. Einstiegsamt
(Mittlerer Dienst)
Einteilung der Kopfspalten nach den Entgeltgruppen 
(Höherer Dienst)
Laufbahngr. 2, 2. Einstiegsamt Laufbahngr. 2, 1. Einstiegsamt
(Gehobener Dienst)
BesGr. der Planstelle
4
auf der Stelle geführt
bis voraus-
sichtlich
7
Lfd. Nr. in
Teil A Unter-
Unterteil I
5
523
524
Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Leitung: Herr König
525
Erfolgsplan Doppelhaushalt 2021-2022
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Betriebsleiter: Herr König
Erfolgs- und Finanzplan Ist 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025
1 Umsatzerlöse -54.614.397,62 -54.900.100,00 -56.613.800,00 -56.610.500,00 -57.243.700,00 -57.858.100,00 -58.477.900,00
Davon: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Mieteinnahme Externe        -1.934.085,18 -1.467.700,00 -1.641.300,00 -1.652.300,00 -1.667.300,00 -1.682.300,00 -1.697.300,00
Mieteinnahmen Stadt Osnabrück Verw.Gebäude -5.567.810,16 -5.696.700,00 -5.779.100,00 -5.779.100,00 -5.779.100,00 -5.779.100,00 -5.779.100,00
Nutzungsentschädigungen             -31.633.817,20 -31.562.300,00 -32.671.400,00 -32.586.900,00 -32.986.900,00 -33.386.900,00 -33.786.900,00
Erstattung von Nebenkosten          -5.697.315,96 -6.195.000,00 -6.238.500,00 -6.238.500,00 -6.258.500,00 -6.278.500,00 -6.298.500,00
Erstattung für Reinigunggsentgelte  -5.631.950,64 -5.704.900,00 -5.806.700,00 -5.806.700,00 -5.980.900,00 -6.160.300,00 -6.345.100,00
Serviceleistungen -1.962.978,05 -2.327.300,00 -2.488.000,00 -2.557.200,00 -2.557.200,00 -2.557.200,00 -2.557.200,00
Erlöse Büromaterial, Porto, Kopierer -519.647,76 -535.000,00 -525.000,00 -525.000,00 -525.000,00 -525.000,00 -525.000,00
Sonstige Umsatzerlöse -1.666.792,67 -1.411.200,00 -1.463.800,00 -1.464.800,00 -1.488.800,00 -1.488.800,00 -1.488.800,00
2. Andere aktivierte Eigenleistungen -643.253,10 -600.000,00 -650.000,00 -700.000,00 -750.000,00 -800.000,00 -800.000,00
3. Sonstige betriebliche Erträge -2.935.744,67 -1.221.000,00 -1.320.000,00 -1.376.600,00 -1.376.600,00 -1.376.600,00 -1.376.600,00
Summe Erträge -58.193.395,39 -56.721.100,00 -58.583.800,00 -58.687.100,00 -59.370.300,00 -60.034.700,00 -60.654.500,00
4. Materialaufwand 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 634.282,83 667.200,00 646.700,00 657.700,00 657.700,00 657.700,00 657.700,00
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 24.339.950,40 27.408.800,00 26.998.200,00 27.327.600,00 27.797.200,00 28.139.500,00 28.486.000,00
Davon: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Miet- und Pachtzahlungen 3.774.558,81 4.187.300,00 4.594.400,00 4.594.400,00 4.614.400,00 4.634.400,00 4.654.400,00
Energie- und Wasserbezug 5.283.079,41 5.245.400,00 5.560.100,00 5.692.100,00 5.712.100,00 5.732.100,00 5.752.100,00
Gebäudereinigung 4.169.394,92 4.326.700,00 4.460.100,00 4.604.400,00 4.742.500,00 4.884.800,00 5.031.300,00
Unterhaltung und Instandsetzung 6.614.485,66 7.956.900,00 6.818.500,00 6.818.500,00 7.000.000,00 7.100.000,00 7.200.000,00
Umschichtung Bauunterhaltung 172.857,29 200.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00
Kosten Grundstücksverkehr 7.237,08 150.000,00 100.000,00 100.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00
Grundbesitzabgaben 2.159.696,63 2.328.700,00 2.428.400,00 2.449.100,00 2.479.100,00 2.509.100,00 2.539.100,00
Gebäudeversicherungen 761.883,63 845.300,00 870.600,00 893.000,00 903.000,00 913.000,00 923.000,00
Postgebühren 343.345,81 350.000,00 365.000,00 365.000,00 365.000,00 365.000,00 365.000,00
Telekommunikation 252.679,32 528.600,00 505.000,00 505.000,00 515.000,00 525.000,00 535.000,00
Übrige Aufwendungen 800.731,84 1.289.900,00 1.096.100,00 1.106.100,00 1.116.100,00 1.126.100,00 1.136.100,00
5. Personalaufwand 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
a) Löhne und Gehälter 6.397.464,47 7.270.900,00 7.634.700,00 7.863.800,00 8.099.700,00 8.342.700,00 8.593.000,00
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgu ng 3.573.336,30 2.523.700,00 2.814.000,00 2.898.500,00 2.985.500,00 3.075.100,00 3.167.400,00
6. Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des 11.019.510,49 11.800.000,00 11.694.000,00 11.794.000,00 11.994.000,00 12.194.000,00 12.394.000,00
Anlagevermögens und Sachanlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.327.059,03 2.512.500,00 2.369.100,00 2.336.000,00 2.382.700,00 2.430.400,00 2.479.000,00
Summe Aufwände 48.291.603,52 52.183.100,00 52.156.700,00 52.877.600,00 53.916.800,00 54.839.400,00 55.777.100,00
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge -19,27 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.500.575,99 3.889.000,00 3.462.000,00 3.473.000,00 3.461.000,00 3.542.000,00 3.518.000,00
10. Ergebnisse der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -6.401.235,15 -649.000,00 -2.965.100,00 -2.336.500,00 -1.992.500,00 -1.653.300,00 -1.359.400,00
11. Außerordentliche Erträge 70,96 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
12. Außerordentliche Aufwendungen 315.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
13. Jahresgewinn -6.086.164,19 -649.000,00 -2.965.100,00 -2.336.500,00 -1.992.500,00 -1.653.300,00 -1.359.400,00
14. Ergebnisverwendung 0,00 1.629.000,00 2.506.000,00 3.319.000,00 3.401.000,00 3.453.000,00 2.869.000,00
15. Bilanzgewinn (-) / Verlust (+) -6.086.164,19 980.000,00 -459.100,00 982.500,00 1.408.500,00 1.799.700,00 1.509.600,00
526
Investitionsprogramm 2021 - 2025 des Eigenbetriebs Immobilien- und Gebäudemanagement
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2020 
bereit-gestellt
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
Folgejahre 
         M a ß n a h m e n 2021 2022 2023 2024 2025 Anmerkung
€ € € € € € € €
11 Innere Verwaltung
111-23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
1 EDV-Ausstattung / Lizenzen 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
2 Büromöbel 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
3 Betriebsgeräte 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
4 Techn. Gebäudeausstattung 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
5 Erneuerung Infrastruktur Telekommunikation 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000
6 Infrastruktur für E-Fahrzeuge an städt. Gebäuden 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 140.000 140.000 140.000 140.000 140.000
Techn. Betriebe / Regiebetriebe
1 Betriebsgeräte 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000
2 Kraftfahrzeuge
Ersatzbeschaffungen technische Betriebe 347.000 190.000
Techn. Betriebe / Regiebetriebe 365.000 208.000 18.000 18.000 18.000
  
Gebäudewirtschaft
1 Reinigungsgeräte 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
Gebäudewirtschaft 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
Bebautes und unbebautes Grundvermögen
1 Erwerb v. Grundstücken 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
2 Bau eigen betriebener Photovoltaikanlagen 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 VO/2016/0047 und VO/2016/0215
3 Ankauf Grundstücke Wohnbauflächeninitiative 4.900.000 4.900.000 1.000.000
4 Günstiger Wohnraum
Neubau Koksche Str. 3.400.000 2.300.000 1.100.000
5 Ankauf Stadthaus 2 2.150.000 2.150.000
6 Stadtwaage
Grundsanierung 2.000.000 500.000 1.500.000
7 Maßnahmen Verbesserung Radinfrastruktur an 
Gebäuden 850.000 600.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000
8 Rathaus
Grundsanierung 1.992.000 750.000 1.242.000
Unbeb. Allgemeines Grundvermögen 10.100.000 6.592.000 1.450.000 450.000 450.000
Summe Produktbereich 111-23 10.615.000 6.950.000 1.618.000 618.000 618.000
12 Sicherheit und Ordnung
126 Brandschutz (Feuerwehr)
1 Feuerwache Ost
Neubau einschl. Grunderwerb 10.000.000 10.000.000 Ratsbeschluss vom 05.12.2017 (VO/2017/1339)
2 Feuerwache Neustadt
Neubau 2.550.000 2.200.000 350.000
3 Feuerwache Nobbenburger Str.
Grundsanierung Verkehrsflächen 915.000 380.000 535.000
4 Feuerwache Nobbenburger Str.
Einrichtung Stabsraum 350.000 350.000
5 Feuerwehr Gebäude Am Limberg
Bau Anleiter-Übungsturm 220.000 220.000
Produktgruppe 126 700.000 380.000 535.000 220.000
Summe Produktbereich 12 700.000 380.000 535.000 220.000
21 - 24  Schulträgeraufgaben
 
243 Sonstige schulische Aufgaben
1 Grundsanierung von Schulen einschl. 
Brandschutz
2.618.000 618.000 2.618.000 2.618.000
2 Grundsanierung von Turnhallen 
2.060.000 2.060.000
3 Ankauf von mobilen Containern
1.000.000
4 Sporthalle Lüstringen
Neubau 5.153.000 4.953.000 200.000 Ratsbeschluss vom 06.03.2018 (VO/2018/1955)
5 Sporthalle Diesterwegschule
Neubau 4.993.000 200.000 2.700.000 2.093.000
6 Sporthalle Rosenplatzschule
Neubau 2.768.000 1.000.000 1.500.000 268.000
7 Sporthalle Franz-Hecker-Schule
Neubau 4.000.000 1.741.000 2.259.000 VO/2019/4176  
Produktgruppe 243 6.077.000 4.318.000 8.271.000 4.946.000
211 Grundschulen
1 Teutoburger Schule
Gesamtsanierung / Ersatzsporthalle 4.828.000 1.600.000 3.228.000
Noch nicht begonnen; Ratsbeschluss 11.12.12. In 
Verbinung mit BBS Schölerberg
2 Overbergschule
Gesamtsanierung 5.209.000 4.209.000 1.000.000
Kommunalinvestitionsförderpaket II
3 Albert-Schweitzer-/ Heilig-Geist-Schule
Grundsanierung / Neubau Mensa / Umbau Ganztag / 
Erweiterung Klassentrakt 5.780.000 5.780.000
Kommunalinvestitionsförderpaket II
4 Grundschule Atter
Grundsanierung /  Erweiterung / Ganztagsschule 12.200.000 1.000.000 4.000.000 4.000.000 3.200.000
5 Grundschule Schölerberg
Umbau Ganztagsschule 1.000.000 1.000.000
Ratsbeschluss vom 18.11.2014 
(VO/2014/4427-01)
6 Grundschule Schölerberg
Grundsanierung 1.664.000 1.664.000
7 Grundschule Sutthausen
Einrichtung Ganztag 4.500.000 2.300.000 2.200.000
8 Heiligenwegschule
Grundsanierung / Brandschutz 5.343.000 1.500.000 2.500.000 1.000.000 343.000
9 Franz-Hecker-Schule Schule
Einrichtung Ganztag 1.770.000 1.770.000
10 Heinrich-Schüren-Schule
Grundsanierung 6.060.000 1.000.000 3.000.000 2.060.000
11 Drei-Religionen-Schule
Grundsanierung 1.800.000 1.200.000 600.000
12 Diesterwegschule Schule
Neubau Mensa 2.513.000 1.500.000 1.013.000
13 Grundschule Pye
Umbau Ganztagsschule 1.900.000 1.900.000
Produktgruppe 211 13.564.000 9.983.000 9.671.000 3.000.000 2.060.000
527
Investitionsprogramm 2021 - 2025 des Eigenbetriebs Immobilien- und Gebäudemanagement
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2020 
bereit-gestellt
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
Folgejahre 
         M a ß n a h m e n 2021 2022 2023 2024 2025 Anmerkung
€ € € € € € € €
217 Gymnasien
1 Ratsgymnasium
Neubau Klassentrakt G8/G9 4.100.000 2.500.000 1.600.000
2 Gymn. "In der Wüste"
Sanierung Aula 2.850.000 500.000 1.500.000 500.000 350.000
3 Graf-Stauffenberg-Gymn.
Dachsanierung 1.350.000 600.000 750.000
Produktgruppe 217 3.100.000 1.250.000 350.000
221 Förderschulen
1 Anne-Frank-Schule
Erweiterung / Ersatz Mobilklassen 4.884.000 884.000 2.000.000 2.000.000
2 Montessori-Schule
Therapiebad, Dach u.a. 27.500.000 950.000 150.000 3.000.000 6.000.000 17.400.000
Produktgruppe 221 150.000 5.000.000 8.000.000 17.400.000
212 Hauptschulen
Produktgruppe 212
215 Realschulen
Produktgruppe 215
216 Kombinierte Haupt- und Realschulen
1 Neue Schule Hakenstr.
Neukonzeption 25.000.000 150.000 400.000 4.000.000 6.500.000 5.000.000 6.500.000 2.450.000
2 Neue Schule Standort KKS
Neukonzeption 25.150.000 150.000 1.000.000 3.000.000 5.000.000 5.000.000 11.000.000
3 Oberschule Sonnenhügel
Neukonzeption 11.200.000 500.000 3.500.000 4.000.000 2.500.000 700.000
4 Oberschule Bertha-von-Suttner
Neukonzeption 14.000.000 1.000.000 5.000.000 5.000.000 3.000.000
5 Oberschule Erich-Maria-Remarque
Neukonzeption 14.300.000 1.000.000 5.000.000 5.000.000 3.300.000
Produktgruppe 216 4.050.000 10.000.000 18.000.000 20.700.000 19.500.000 16 .750.000
231 Berufliche Schulen
1 BSZ Am Westerberg / BBS Pottgraben
Grundsanierungen
6.500.000 300.000 1.000.000 5.200.000
Der Ansatz darf nur nach fachlicher Beratung im 
Schul- und Sportausschuss sowie im 
Betriebsausschuss Immobilien und 
entsprechendem Beschluss des Stadtrates in 
Anspruch genommen werden.
BSZ Am Westerberg 
Grundsanierung / Brandschaden 5.800.000 2.500.000 2.500.000 800.000
Produktgruppe 231 2.500.000 2.500.000 800.000 300.000 1.000.000 5.200.000
218 Gesamtschulen
1 Integrierte Gesamtschule Eversburg
Neubau Sanitärbereich Mensa 250.000 250.000
2 Gesamtschule Schinkel
Grundsanierung / Brandschutz 13.315.000 1.000.000 1.000.000 4.000.000 3.000.000 3.000 .000 1.315.000
Produktgruppe 218 1.000.000 4.000.000 3.000.000 3.000.000 1.315.000
Summe Produktbereich 21 - 24 30.291.000 28.051.000 41.242.000 36.946.000 33.560.000 4 0.665.000
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
1 Museum am Schölerberg
Neukonzeption Dauerausstellung (baulicher Teil) 1.618.800 1.330.000 288.800
2 Museumsquartier
Grundsanierung / Museumskonzept Villa Schlikker 2.200.000 2.000.000 200.000
3 EMR-Zentrum
Neugestaltung / Grundsanierung 625.000 625.000
Summe Produktbereich 25 488.800 625.000
365 Tageseinrichtungen für Kinder
1 Kindertagesstätte Gelände Landwehrkaserne
Neubau
6.534.000 6.534.000
VO/2016/7342 
2 Kindertagesstätte Jeggener Weg
Neubau 4.100.000 500.000 1.150.000 1.950.000 500.000
3 Kindertagesstätte Wakhegge
Neubau 4.100.000 500.000 1.150.000 1.950.000 500.000
4 Kindertagesstätte Hof Entrup
Umnutzung Bestandsgebäude 650.000 500.000 150.000 VO/2019/4643
5 Kindertagesstätte Martinsburg
Neubau 8.575.000 300.000 3.000.000 3.000.000 2.275.000
6 Kindertagesstätte Schinkel
Neubau 8.575.000 300.000 3.000.000 3.000.000 2.275.000
Produktgruppe 365 2.450.000 3.900.000 1.600.000 6.000.000 6.000.000 4.550. 000
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
1 Stadtteiltreff Schinkel
Sanierung "KOMPASS"-Gebäude 2.350.000 2.000.000 350.000 VO/2019/4394
Produktgruppe 366 350.000
Summe Produktbereich 36 2.800.000 3.900.000 1.600.000 6.000.000 6.000.000 4.550. 000
Zusammenstellung Produktbereiche
11 Innere Verwaltung 10.615.000 6.950.000 1.618.000 618.000 618.000
12 Sicherheit und Ordnung 700.000 380.000 535.000 220.000
 21-24 Schulträgeraufgaben 30.291.000 28.051.000 41.242.000 36.946.000 33.560.000 4 0.665.000
 25-29 Kultur und Wissenschaft 488.800 625.000
36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 2.800.000 3.900.000 1.600.000 6.000.000 6.000.000 4.550. 000
Investive Auszahlungen Gesamt: 44.894.800 39.281.000 44. 995.000 44.189.000 40.398.000 45.215.000
528
Investitionsprogramm 2021 - 2025 des Eigenbetriebs Immobilien- und Gebäudemanagement
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2020 
bereit-gestellt
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
Folgejahre 
         M a ß n a h m e n 2021 2022 2023 2024 2025 Anmerkung
€ € € € € € € €
1 Veräußerung von unbebauten Grundvermögen
100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
3 Verkauf Grundstücke Wohnbauflächeninitiative
4.900.000 4.900.000 1.000.000
4 Zuweisung vom Landkreis für Anne-Frank-
Schule 1.000.000 1.000.000
5 Zuweisung vom Landkreis für Montessori-
Schule 75.000 1.500.000 3.000.000 8.700.000
6 Investitionsförderbetrag nach NKommInvFöG II
3.087.700
7 Fördermittel Land Nds. Museum am 
Schölerberg (bauliche Maßnahmen) 228.700
8 Fördermittel Land Nds. Stadtteiltreff Schinkel
9 Investitionsförderzuschuss Kita Landwehr
10 Investitionsförderzuschuss Drei-Religionen-
Schule 600.000
11 Investitionsförderzuschuss Erweiterung Kita 
Voxtrup
12 Fördermittel Bund Villa Schlikker 850.000 850.000
Investive Einzahlungen Gesamt: 4.266.400 1.550.000 175.0 00 7.500.000 9.000.000 9.700.000
Saldo aus Investitionstätigkeit -40.628.400 -37.731.000 -44.820.000 -36.689.000 -31.398.000
Tilgung von Krediten: 14.200.000 15.113.000 15.395.000 1 5.647.000 15.263.000
Abschreibungen 11.694.000 11.794.000 11.994.000 12.194. 000 12.394.000
Überschuss (+) / Defizit (-) aus Tilgung und 
Abschreibungen -2.506.000 -3.319.000 -3.401.000 -3.453.000 -2 .869.000
Verpflichtungsermächtigungen 2020 Gesamt 2021
Kassenwirk-
sam 2022
Kassenwirk-
sam 2023
Kassenwirk-
sam 2024
Rathaus
Grundsanierung 1.242.000 1.242.000
Feuerwache Nobbenburger Str.
Grundsanierung Verkehrsflächen / Eingangsbereich 915.000 380.000 535.000
Sporthalle Diesterwegschule
Neubau 4.793.000 2.700.000 2.093.000
Sporthalle Rosenplatzschule
Neubau 2.768.000 1.000.000 1.500.000 268.000
Franz-Hecker-Schule Schule
Einrichtung Ganztag 1.770.000 1.770.000
Grundschule Atter
Grundsanierung /  Erweiterung / Ganztagsschule 7.200.000 4.000.000 3.200.000
Grundschule Sutthausen
Einrichtung Ganztag / Grundsanierung 2.200.000 2.200.000
Heiligenwegschule
Grundsanierung / Brandschutz 1.343.000 1.000.000 343.000
Diesterwegschule Schule
Neubau Mensa 1.013.000 1.013.000
Graf-Stauffenberg-Gymn.
Dachsanierung 750.000 750.000
Gymn. "In der Wüste"
Sanierung Aula 850.000 500.000 350.000
BSZ Am Westerberg 
Grundsanierung / Brandschaden 3.300.000 2.500.000 800.000
Kindertagesstätte Jeggener Weg
Neubau 2.450.000 1.950.000 500.000
Kindertagesstätte Wakhegge
Neubau 2.450.000 1.950.000 500.000
Neue Schule Hakenstr.
Neukonzeption 15.500.000 4.000.000 6.500.000 5.000.000
Neue Schule Standort KKS
Neukonzeption 9.000.000 1.000.000 3.000.000 5.000.000
Oberschule Sonnenhügel
Neukonzeption 7.200.000 4.000.000 2.500.000 700.000
Oberschule Bertha-von-Suttner
Neukonzeption 11.000.000 1.000.000 5.000.000 5.000.000
Gesamt 75.744.000 32.955.000 26.821.000 15.968.000
529
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2021 - 2025 Ansatz          2021-
2025
111-23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Erneuerung Infrastruktur Telekommunikation 250.000 €
Die Anbindung der städt. Außenstellen über Glasfaserkabel soll ermöglicht werden. Für die Jahre 2021 - 
2025 sind weitere Ersatzinvestitionen vorgesehen. Die jährlichen Folgekosten betragen 6.000 €.
Infrastruktur für E-Fahrzeuge an städtischen Gebäuden 250.000 €
Für den Betrieb von E-Fahrzeugen soll die notwendige Ladeinfrastruktur an städtischen Gebäuden beschafft 
und installiert werden. Die jährlichen Folgekosten betragen in den Jahren 2021 - 2025 jeweils 6.000 €.
Techn. Betriebe / Regiebetriebe
Kraftfahrzeuge 537.000 €
Es müssen abgängige Fahrzeuge der technischen Betriebe (Handwerksdienste) wiederbeschafft werden. 
Wenn möglich, werden Elektrofahrzeuge angeschafft. Die jährlichen Folgekosten betragen 50.300 € (2021) 
und 27.600 € (2022).
Gebäudewirtschaft
Reinigungsgeräte 50.000 €
Die jährlichen Kosten für Reinigungsgeräte belaufen sich auf 10.000 €. Davon werden im Rahmen der 
Eigenreinigung u.a. Systemwagen und Scheuersaugmasc hinen beschafft. Die jährlichen Folgekosten 
Bebautes und unbebautes Grundvermögen
Erwerb von Grundstücken 500.000 €
Der Ansatz ist für Grundstücksankäufe vorgesehen, deren Notwendigkeit sich i.d.R. im jeweils laufenden 
Jahr herausstellt. 
Bau eigen betriebener Photovoltaikanlagen 1.500.000 €
In Verbindung mit den vorgelegten Potenzialanalysen zur erweiterten Nutzung von Photovoltaik auf 
städtischen Liegenschaften soll der Bau von positiv geprüften Anlagen umgesetzt und die dafür notwendigen 
Investitionsmittel bereitgestellt werden. Weiterhin soll das Potenzial weiterer Liegenschaften im Konzern 
Stadt untersucht und Vorschläge zur Umsetzung gemac ht werden. (Ratsbeschluss 06.12.2016 - 
Ankauf Grundstück Wohnbauflächeninitiative 10.800.000 €
Für den Ankauf von Grundstücken im Rahmen der Wohnbauflächeninitiative stehen die ausgewiesenen 
Jahresraten zur Verfügung.
Günstiger Wohnraum Neubau Koksche Str. 1.100.000 €
Entsprechend dem Ratsbeschluss vom 08.05.2018 (VO/2018/2269) sollen Gebäude erworben bzw. 
Neubauten initiiert werden, um seitens der Stadt auch Wohnraum für bestimmte Bevölkerungsgruppen zu 
schaffen. An der Kokschen Str. wird die Errichtung zweier Gebäudeblöcke mit insgesamt 21 Wohneinheiten 
und einer Wohnfläche von ca. 1.148 qm für ca. 45 Bewohner geplant. Zwei Wohneinheiten sind barrierefrei 
geplant. Als Energiestandard ist die aktuelle EnEV vorgesehen. Die Mehrkosten resultieren im Wesentlichen 
neben der Anpassung an die Preisentwicklung auf Vorgaben des Schallschutzes und der Anpassung des 
Pauschalansatzes für Außenanlagen an die Grundstück ssituation vor Ort. Es entstehen jährliche 
Ankauf Stadthaus 2 2.150.000 €
Im Sommer 2021 besteht die Option das bislang angemietete Verwaltungsgebäude Stadthaus 2 zu 
erwerben. Der Betrag setzt sich aus dem Kaufpreis in Höhe von 1.950.000 € zuzüglich Nebenkosten in Höhe 
von 200.000 € zusammen. 
Es entstehen jährliche Folgekosten von 166.100 €.
Grundsanierung der Stadtwaage 1.500.000 €
Das Verwaltungsgebäude weist einen großen Grundsanierungsbedarf auf. Vorgesehen ist die 
Fassadensanierung und die Erneuerung der technische n Installationen (Elektro- und Heizungstechnik). Die 
Maßnahmen zur Verbesserung der Radinfrastruktur 250.000 €
Im Bereich der Verwaltungsgebäude soll die Radinfrastruktur (z.B. durch neue Fahrradabstellanlagen) 
optimiert werden. Diese Maßnahmen haben in 2019 begonnen und werden in den nächsten Jahren 
fortgesetzt. Dafür sind jährlich 50.000 € vorgesehen. Folgekosten sind z.Zt. nicht ermittelbar; sie sind 
Rathaus - Grundsanierung 1.242.000 €
Im Jahr 2022 ist eine Fassadensanierung vorgesehen. Gleichzeitig werden in 2022 Brandschutzmaßnahmen 
durchgeführt.
Die Folgekosten betragen jährlich 126.000 €.
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
530
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2021 - 2025 Ansatz          2021-
2025
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
126 Brandschutz (Feuerwehr)
Feuerwache Neustadt - Neubau 350.000 €
Gemäß des Rinke-Gutachten ist die Anpassung einer bestehenden Ortsfeuerwache in Stadtmitte, Standort 
Wasastraße, an den heutigen Standard unabdingbar. In dieser Freiwilligen Feuerwache sollen neben 5 
Fahrzeugstellplätzen der Größe 2/1 nach DIN 14092 sowohl die notwendigen Räumlichkeiten für bis zu 72 
Mitglieder inklusive Schlafräume, Werkstatt, Technik- und Lagerräume berücksichtigt werden. Die 
bestehende Anlage entspricht in keinster Weise dem heutigen Standard. Umbau- und Ergänzungsarbeiten 
scheiden aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten aus. Der Gesamtausgabebedarf wurde aufgrund von 
Preissteigerungen angepasst. Es entstehen Folgekosten in Höhe von 176.700 €.
Feuerwache Nobbenburger Str. - Grundsanierung Verkehrsflächen / Eingangsbereich 915.000 €
Die Verkehrsflächen sind wegen großflächiger Schadstellen und Gefälle zu überarbeiten. Der 
Eingangsbereich des Verwaltungsgebäudes wird barrierefrei erschlossen. Um die Erschließung des 
Gebäudes und die Unterbringung der Stadtfahrer inkl. der Fahrzeuge neu zu ordnen, ist ein Teilneubau im 
Bereich der Hauptzufahrt notwendig.
Feuerwache Nobbenburger Str. - Einrichtung Stabsrau m 350.000 €
Es soll ein Konzept für die langfristige Einrichtung eines Stabsraums für verschiedene Szenarien in 
Zusammenarbeit mit der Feuerwehr erarbeitet und umgesetzt werden. Es entstehen Folgekosten in Höhe 
von 19.300 €.
Feuerwehr Gebäude Am Limberg - Bau Anleiter-Übungst urm 220.000 €
Am Gebäude der Feuerwehr auf dem Gelände am Limberg soll ein Anleiter-Übungsturm zu 
Ausbildungszwecken gebaut werden. Es entstehen Folgekosten in Höhe von 23.100 €.
243 Sonstige schulische Aufgaben
Grundsanierung von Schulen 8.472.000 €
Der Ansatz wurde mit dem Ansatz Grundsanierung vorbeugender Brandschutz zusammengelegt. Er wird 
benötigt, um kurzfristig reagieren zu können und er forderliche (Not-) Sanierungsmaßnahmen vornehmen zu 
Grundsanierung von Turnhallen 4.120.000 €
Die Veranschlagung erfolgt in den Jahren 2021 - 2022 bei den Einzelmaßnahmen und nicht mehr global. 
Insofern wird auf die Erläuterungen zu den nachsteh enden Sporthallenmaßnahmen verwiesen. Ab 2023 
Ankauf von mobilen Containern 1.000.000 €
Angesichts der Vielzahl von anstehenden Baumaßnahmen in den nächsten Jahren – primär im Schul- und 
Kitabereich - und des damit tendenziell steigenden Bedarfes an Ausweichstandorten sollen Mobilklassen 
angekauft und als Ausweichmöglichkeiten in Form von  Ersatzklassenräumen genutzt werden. Es entstehen 
Sporthalle Lüstringen - Neubau 200.000 €
Der Betrag steht für die ausstehenden Rechnungen.
Sporthalle Diesterwegschule - Neubau 4.793.000 €
Die Sporthalle Diesterwegschule weist deutliche bauliche Mängel auf und soll durch einen Neubau einer 
Zweifeldhalle in Passivhausniveau ersetzt werden. Die Maßnahme ist im Zusammenhang mit dem Neubau 
der Mensa in der Diesterwegschule zu sehen. Aufgrund einer aktualisierten Kostenermittlung im laufenden 
Planungsprozess ist der Gesamtausgabebedarf angepasst worden. Die Folgekosten betragen jährlich 
346.000 €.
Sporthalle Rosenplatzschule - Neubau 2.768.000 €
Die Sporthalle der Rosenplatzschule weist deutliche bauliche Mängel auf und soll durch einen Neubau einer 
Einfeldhalle in Passivhausniveau ersetzt werden. Di e Folgekosten betragen jährlich 191.800 €.
Sporthalle Franz-Hecker-Schule - Neubau 2.259.000 €
Die Sporthalle der Franz-Hecker-Schule befindet sich in einem schlechten baulichen Zustand. Aufgrund der 
vorhandenen Bausubstanz stellt sich ein Neubau in Passivhausniveau wirtschaftlicher als eine 
Grundsanierung der Halle dar. Vorgesehen ist die Errichtung einer Einfeld-Sporthalle. Parallel wurde im 
Rahmen des Planungsprozesses geprüft und entschieden, dass ein von der Schule gewünschter 
zusätzlicher Gymnastikraum an der Halle errichtet werden kann. (siehe VO/2019/4176, Ratssitzung vom 
03.09.2019). Aufgrund einer aktualisierten Kostenermittlung im laufenden Planungsprozess ist der 
Gesamtausgabebedarf angepasst worden. Die Folgekosten für die Sporthalle inkl. Gymnastikraum liegen bei 
300.000 €.
531
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2021 - 2025 Ansatz          2021-
2025
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
211 Grundschulen
Teutoburger Schule - Gesamtsanierung 3.228.000 €
Von dem Gesamtbetrag stehen im Jahr 2023 insgesamt noch 3.228.000 € zur Verfügung. Die Maßnahme hat 
noch nicht begonnen. Die notwendigen baulichen Maßn ahmen müssen noch geplant werden.
Overbergschule - Gesamtsanierung 1.000.000 €
 Die Maßnahme wird mit Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungspaket II (KIP II) gemäß dem 
niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (NKommInvFöG) gefördert. (VO/2018/2635) Es 
entstehen Folgekosten in Höhe von 368.500 €.
Grundschule Atter - Grundsanierung, Erweiterung und Umbau Ganztagsschule 11.200.000 €
Aufgrund der wachsenden Schülerzahlen im Einzugsgebiet muss die Grundschule Atter zwingend von einer 
2 zügigen auf eine 3,5 zügige Schule erweitert werden. In dem Zusammenhang soll sie zu einer 
Ganztagsschule umgewandelt werden. Derzeit besteht ein Fehlbedarf einer Mensa sowie von Förder-, Fach- 
und Gruppenräumen. Der Bereich für Verwaltung und Lehrkräfte ist erheblich zu klein. Der Schulhof muss 
erweitert und saniert werden. Dafür wird der eingeschossige Anbau des Altgebäudes aufgrund der 
schlechten Gebäudesubstanz sowie der vorhandenen Schadstoffe abgerissen und durch einen zweihüftigen 
Neubau inkl. Mensa in Passivhausniveau ersetzt. Das Altgebäude wird im Rahmen der Arbeiten energetisch 
ertüchtigt. Durch den vorliegenden Entwurf wird ein geschützter Pausenhofbereich entstehen, der der 
zentrale Zugangsbereich für die Schule wird. (VO/2019/4160, Ratssitzung vom 01.10.2019). Die Folgekosten 
betragen jährlich 654.000 €.
Grundschule Schölerberg - Grundsanierung 1.664.000 €
Nach dem Umbau zur Ganztagsschule ist in der Schule eine Grundsanierung geplant (Dach, Fassade, 
Fenster, Technik, Brandschutz). Die Folgekosten betragen jährlich 134.700 €.
Grundschule Sutthausen- Einrichtung Ganztagsschule / Grundsanierung 4.500.000 €
Mit Beschlussvorlage 2019/4384 wurde die Verwaltung beauftragt für die Grundschule Sutthausen unter 
Anwendung des standardisierten Raumprogramms für Ganztagsschulen weitere Planungsschritte 
einzuleiten, um die Umwandlung zum Schuljahr 2022/2023 realisieren zu können. Vorgesehen ist der 
Neubau einer Mensa einschließlich Ganztagsräume und  optionaler Erweiterungsmöglichkeit. Weiterhin sollen 
das Lehrerzimmer und das Sekretariat umgebaut / san iert werden. Ferner soll das jetzige Hortgebäude 
grundsaniert werden. Die Arbeiten werden in verschiedenen Bauabschnitten erfolgen. Im einem ersten 
Bauabschnitt wird die Mensa errichtet und der Lehrerbereich saniert. Es entstehen jährliche Folgekosten in 
Höhe von 290.600 €.
Heiligenwegschule - Grundsanierung / Brandschutz 3.843.000 €
Es ist geplant den Gebäudebestand zu sanieren und zu erweitern um die räumlichen Defizite in den 
Bereichen allgemeine Unterrichtsräume, Verwaltungs-  und Ganztagsräume zu beseitigen. Die Folgekosten 
Franz Hecker Schule - Einrichtung Ganztagsschule 1.770.000 €
Für den Umbau der Franz-Hecker-Schule zur Ganztagsschule stehen im Jahr 2022 Mittel zur Verfügung. Die 
Kosten werden anhand von Erfahrungswerten sowie unter Berücksichtigung der Baupreisentwicklung 
geschätzt. Die Folgekosten betragen jährlich 125.40 0 €.
Heinrich-Schüren-Schule- Grundsanierung 6.060.000 €
Die Heinrich-Schüren-Schule weist einen Grundsanierungsbedarf auf. Ein erster Entwurf für eine Sanierung 
ohne Ganztagsbetrieb liegt bereits vor. Es ist davon auszugehen, dass mit einer baulichen Umsetzung nicht 
vor 2023 begonnen werden kann.
Die Folgekosten betragen jährlich 411.400 €.
Drei-Religionen Schule - Grundsanierung 600.000 €
Der Ansatz wird für die ausstehende Rechnungen benötigt.
Diesterwegschule - Neubau einer Mensa 2.513.000 €
Die in der Sporthalle der Diesterwegschule befindli che Mensa weist bauliche Defizite auf und soll durch einen 
Neubau auf dem Schulgrundstück ersetzt werden. Die Maßnahme ist im Zusammenhang mit dem Neubau 
der Sporthalle in der Diesterwegschule zu sehen. Aufgrund einer aktualisierten Kostenermittlung im 
laufenden Planungsprozess ist der Gesamtausgabebedarf angepasst worden. Die Folgekosten betragen 
jährlich 174.200 €.
Grundschule Pye - Umbau Ganztagsschule 1.900.000 €
Für den Umbau der Grundschule Pye zur Ganztagsschule stehen im Jahr 2023 Mittel zur Verfügung. Die 
Kosten werden anhand von Erfahrungswerten sowie unter Berücksichtigung der Baupreisentwicklung 
geschätzt.
532
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2021 - 2025 Ansatz          2021-
2025
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
217 Gymnasien
Ratsgymnasium - Neubau Klassentrakt G8/G9 1.600.000 €
Ab August 2020 wird es an allen Sek II-Schulen wieder einen 13. Jahrgang geben. Dadurch verlängert sich 
die Gymnasialzeit von 8 auf 9 Jahre. Beim Ratsgymnasium wurde nach der damaligen Umwandlung von G9 
auf G8 die Außenstelle in Eversburg aufgelöst und die nicht mehr benötigten Mobilklassen von 6 auf 2 
zurückgebaut. Die besonderen Raumzuschnitte im denkmalgeschützten Altgebäude und die nicht mehr 
vorhandenen Mobilklassen führen dazu, dass der Mehrbedarf an Unterrichtsräumen durch die Rückkehr zu 
G9 im vorhandenen Raumbestand nicht abgedeckt werden kann. Der Rat hat in seiner Sitzung vom 
30.04.2019 entschieden, dass der zusätzliche Raumbedarf für die Umstellung von G8/G9 durch die Variante 
2 (zweigeschossiger Solitärbau) umgesetzt werden soll. (VO/2019/3678-02). Die vorliegende 
Kostenberechnung berücksichtigt neben der Preisentwicklung auch die Konkretisierung der Planung. Es 
entstehen Folgekosten in Höhe von 270.200 €.
Gymnasium in der Wüste - Sanierung Aula 2.350.000 €
Der Gebäudetrakt der Aula des Gymn. soll grundsaniert werden. Vorgesehen ist u.a. eine Verbesserung des 
Brandschutzes und eine Dachsanierung des Bereiches. Mit Abschluss dieser Maßnahme wären die 
Sanierungsarbeiten an diesem Standort abgeschlossen. Die Maßnahmen werden im Anschluss an die 
Umstellung von G8 auf G9 durchgeführt werden.
Die Folgekosten betragen jährlich 162.700 €.
Graf-Stauffenberg-Gymnasium / B.v.S. Realschule - D ach- und Fassadensanierung 750.000 €
Vorgesehen ist die Dach- und Fassadensanierung eines Traktes an dem Standort in 2 Abschnitten. 
Die Folgekosten betragen jährlich 86.400 €.
221 Förderschulen
Anne-Frank-Schule - Erweiterung / Ersatz Mobil-Klas sen 4.000.000 €
Auf Grund der fortschreitenden Inklusion an den Osnabrücker Schulen und deren künftigen Auswirkungen 
auf die Förderschulen wurde entschieden, die Weiterbearbeitung der Planung zunächst im 
Vorentwurfsstadium ruhen zu lassen. Es ist geplant, die abgängigen Mobilklassen durch einen 
eingeschossigen, zweihüftigen Neubau im Passivhausniveau zu ersetzen. In einem zweiten Bauabschnitt 
werden dann die fehlenden Verwaltungsräume durch einen eingeschossigen Anbau am bestehenden 
Verwaltungstrakt geschaffen. Der Landkreis Osnabrück beteiligt sich zur Häfte an den Investitionskosten. 
Die Folgekosten betragen jährlich 347.900 €.
Montessori-Schule 27.500.000 €
Die Montessorischule weist einen umfassenden Erweiterungs- und Grundsanierungsbedarf auf. Angesichts 
der beengten räumlichen Verhältnisse und des Gesamtzustandes  der Schule sind konzeptionelle 
Überlegungen anzustellen, die die Gesamtsituation verbessern. Der Gesamtausgabebedarf wurde im 
Hinblick auf die andauernd positive konjunkturelle Entwicklung in der Bauwirtschaft und auf Basis des 
Raumprogrammes angepasst. 
216 Kombinierte Haupt- und Realschulen
Neue Schule Hakenstr. - Neukonzeption 25.000.000 €
Mit Beschluss des Rates vom 25.06.2019 (VO 2019/4036-02) wurde im Rahmen der 
Schulentwicklungsplanung Sekundarstufe I u. a. die Errichtung der "Neuen Schule Innenstadt" als vierzügige 
Oberschule und die Fortführung der Schule an der Rolandsmauer als einzügige Förderschule Lernen 
beschlossen. Die Möser-Realschule und die Hauptschule Innenstadt sowie die Felix-Nussbaum-Schule 
laufen zeitgleich mit Errichtung der „Neuen Schule“ am Standort Innenstadt aus. Bis zur Fertigstellung erfolgt 
der Unterricht in Provisorien. Die Planung des Standortes Innenstadt wird im Rahmen eines 
Realisierungswettbewerbes mit hochbaulichem Schwerpunkt ausgeschrieben.
Die Folgekosten betragen jährlich 1.704.900 €.
Neue Schule Standort KKS - Neukonzeption 25.150.000 €
Im Hinblick auf die steigenden Schülerzahlen wird eine neue fünfzügige integrierende SEK-I-Schule am 
Standort Käthe-Kollwitz-Schule oder einem anderen Standort im Süden der Stadt errichtet. Die Errichtung ist 
spätestens zum Schuljahr 2026/2027 erforderlich.
Es entstehen jährliche Folgekosten von 1.742.600 €.
533
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2021 - 2025 Ansatz          2021-
2025
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Oberschule Sonnenhügel - Neukonzeption 11.200.000 €
Mit Beschluss des Rates vom 25.06.2019 (VO 2019/4036-02) wurde im Rahmen der 
Schulentwicklungsplanung Sekundarstufe I u. a. beschlossen die Wittekind-Realschule am Standort 
Schulzentrum Sonnenhügel in eine vierzügige Oberschule zum Schuljahr 2021/2022 umzuwandeln. Der sich 
ergebende Fehlbedarf wird durch einen zweigeschossigen Neubau als Anbau auf der Ostseite abgedeckt. 
Die Anbindung erfolgt über ein Atrium. Hinzu kommen planungsbedingte Umbauten im Bestand sowie eine 
energetische Sanierung des Bestandes. Bis zur Fertigstellung erfolgt der Schulbetrieb teilweise in 
Mobilklassen. 
Es entstehen jährliche Folgekosten von 756.000 €.
Oberschule Bertha-von-Suttner - Neukonzeption 14.000.000 €
Mit Beschluss des Rates vom 25.06.2019 (VO 2019/4036-02) wurde im Rahmen der 
Schulentwicklungsplanung Sekundarstufe I u. a. beschlossen die Bertha-von-Suttner Realschule in eine 
vierzügige Oberschule zum Schuljahr 2021/2022 umzuwandeln. Der sich ergebende Fehlbedarf an 
Unterrichtsräumen, Fachklassen, Werkstätten und Verwaltung wird in einem 4-geschossigen Neubau 
abgedeckt. Dieses Gebäude ersetzt das 2-geschossige zu kleine Erweiterungsgebäude aus den 70-iger 
Jahren. Bis zur Fertigstellung erfolgt der Schulbet rieb teilweise in Mobilklassen. 
Oberschule Erich-Maria-Remarque-Realschule - Neukon zeption 14.300.000 €
Mit Beschluss des Rates vom 25.06.2019 (VO 2019/4036-02) wurde im Rahmen der 
Schulentwicklungsplanung Sekundarstufe I u. a. beschlossen die Erich-Maria-Remarque-Realschule in eine 
vierzügige Oberschule zum Schuljahr 2021/2022 umzuwandeln. Der sich ergebende Fehlbedarf wird durch 
einen zweigeschossigen Neubau als Anbau auf der Nord-West-Seite abgedeckt. Die Anbindung erfolgt über 
einen zweigeschossigen Flur-Adapter. Der Neubau einer Mensa ist zwischen beiden Schulhöfen geplant. Bis 
zur Fertigstellung erfolgt der Schulbetrieb teilweise in Mobilklassen. 
231 Berufliche Schulen
Grundsanierung Berufsschulen (BSZ Westerberg/BBS Po ttgraben) 6.500.000 €
Der Ansatz soll für die Grundsanierung von Berufsschulen verwendet werden. Im Berufsschulzentrum 
Westerberg  weist das BOOS Gebäude aufgrund des Alters erhebliche Mängel in der Gebäudesubstanz auf 
und in der Berufsbildenden Schule am Pottgraben soll der Neubautrakt saniert werden. Eine Entscheidung 
über die Verwendung der Mittel durch die Fachausschüsse und durch den Rat steht noch aus. Die Mittel 
stehen erst nach dem Jahr 2023 zur Verfügung.
BSZ Westerberg - Grundsanierung / Brandschaden 5.800.000 €
Ein technischer Defekt eines Kühlschrankes führte Anfang des Jahres zu einem Brand in der Cafeteria des 
BSZ Westerberg. Im Zuge der Sofortmaßnahmen wurden vom Brand beschädigte Bauteile ausgebaut und 
der Gebäudebestand brandschutztechnisch begutachtet, mit dem Ziel die gereinigten Bereiche möglichst 
kurzfristig wieder in Nutzung nehmen zu können. Während dieser Arbeiten traten bislang nicht bekannte 
bauliche Mängel im 5-geschossigen Hauptgebäude zu Tage. 
Ein umfassendes Grundsanierungskonzept liegt inzwischen vor. Es werden umfangreiche Arbeiten 
(Bodenbeläge, Akustikdecken, WC-Anlagen) in dem Geb äudetrakt vorgenommen. Es entstehen jährliche 
218 Gesamtschulen
Gesamtschule Schinkel  - Grundsanierung / Brandschu tz 13.315.000 €
Die Gesamtschule Schinkel weist einen umfassenden Grundsanierungsbedarf auf. Dazu zählen neben der 
Gebäudehülle auch der vorbeugende Brandschutz und die Barrierefreiheit. Mit den vorgesehenen 
Jahresraten von jeweils 1.000.000 € in den Jahren 2020 und 2021 sollen die ersten Maßnahmen zur 
Verbesserung des vorbeugenden Brandschutzes eingeleitet werden.
Die Folgekosten betragen nach Fertigstellung 884.20 0 €.
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
Museum am Schölerberg - Neukonzeption Dauerausstell ung (baulicher Teil) 288.000 €
Der Ansatz wird für ausstehende Rechnungen benötigt.
Museumsquartier - Grundsanierung / Museumskonzept Villa Schlikker 200.000 €
Der Ansatz wird für ausstehende Rechnungen benötigt.
EMR-Zentrum - Neugestaltung / Grundsanierung 625.000 €
Das Erich-Maria-Remarque Friedenszentrum soll grundsaniert und neugestaltet werden. Es soll ein 
barrierefreier Zugang zu allen Teilen der Einrichtung errichtet sowie entsprechende behindertengerechte 
Sanitäranlagen geschaffen werden. Weiterhin sollen die Ausstellungsbereiche klimatisiert und mit einer 
neuen Beleuchtung ausgestattet werden.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 42.2 00 €.
534
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2021 - 2025 Ansatz          2021-
2025
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
365 Tageseinrichtungen für Kinder
Kindertagesstätte Jeggener Weg - Neubau 4.100.000 €
Die Stadt Osnabrück als öffentlicher Träger der Jugendhilfe ist verpflichtet, ausreichende 
Tagesbetreuungsangebote im Krippen- und Kindergartenbereich vorzuhalten. Um den steigenden 
Betreuungsbedarf langfristig zu erfüllen, soll eine neue Kita am Jeggener Weg geschaffen werden. Das 
Gebäude soll in Systembauweise über eine Generalunternehmervergabe erstellt werden. Bei der Planung 
einer solchen System-Kita wird die abgeschlossene Planung für den Neubau der Kita vom Vertragspartner 
zur Verfügung gestellt und so die Umsetzung des Bauvorhabens erheblich beschleunigt. Vorgesehen ist die 
Einrichtung einer fünfgruppigen zweigeschossigen Kita im Passivhausniveau mit 3 Kindergarten- und 2 
Krippengruppen für 105 Kinder. Die Gesamtnutzfläche beträgt ca. 920 m².
Die Folgekosten betragen jährlich 284.100 €.
Kindertagesstätte An der Wakhegge - Neubau 4.100.000 €
Die Stadt Osnabrück als öffentlicher Träger der Jugendhilfe ist verpflichtet, ausreichende 
Tagesbetreuungsangebote im Krippen- und Kindergartenbereich vorzuhalten. Um den steigenden 
Betreuungsbedarf langfristig zu erfüllen, soll eine neue Kita An der Wakhegge geschaffen werden. Das 
Gebäude soll in Systembauweise über eine Generalunternehmervergabe erstellt werden. Bei der Planung 
einer solchen System-Kita wird die abgeschlossene Planung für den Neubau der Kita vom Vertragspartner 
zur Verfügung gestellt und so die Umsetzung des Bauvorhabens erheblich beschleunigt. Vorgesehen ist die 
Einrichtung einer fünfgruppigen zweigeschossigen Kita im Passivhausniveau mit 3 Kindergarten- und 2 
Krippengruppen für 105 Kinder. Die Gesamtnutzfläche beträgt ca. 920 m².
Die Folgekosten betragen jährlich 284.100 €.
Kindertagesstätte Hof Entrup - Umbau/Umnutzung Bestandsgebäude 150.000 €
Der Ansatz wird für ausstehende Rechnungen benötigt.
Kindertagesstätte Martinsburg - Neubau 8.575.000 €
Eine Sanierung des abgängigen Bestandsgebäudes kommt aus wirtschaftlichen Gründen nicht in Frage. Das 
Gebäude soll daher abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden. Für die Bauzeit sind 
Ausweichmöglichkeiten zu schaffen.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 594. 100 €.
Kindertagesstätte Schinkel - Neubau 8.575.000 €
Eine Sanierung des abgängigen Bestandsgebäudes kommt aus wirtschaftlichen Gründen nicht in Frage. Das 
Gebäude soll daher abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden. Für die Bauzeit sind 
Ausweichmöglichkeiten zu schaffen.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 594. 100 €.
366 Einrichtungen der Jugendarbeit 
Stadtteiltreff Schinkel - Sanierung "Kompass" Gebäu de 350.000 €
Der Ansatz wird für ausstehende Rechnungen benötigt.
535
536
Eigenbetrieb 
Osnabrücker ServiceBetrieb (70)
Leitung: Herr Schnier
537
OSB Erfolgsplan (Gesamt)  2021 - 2024
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Alle Kostenstellen
      Umsatzerlöse mit Fremden 24.568.131 24.710.500 2 7.046.100 27.421.100 28.318.900 28.694.900
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 25.274.403 26 .200.100 26.455.700 26.915.300 27.576.400 28.145.400
    1. Umsatzerlöse 49.842.534 50.910.600 53.501.800 54.336.400 55.895.300 5 6.840.300
    2. Bestandsveränderungen -18.444 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge 811.155 234.400 482.400 551.300 560.000 569.600
      Gebührenüberschüsse 1.144.400 1.594.000 128.800 119.700 140.000 93.800
      Auflösung Steuerrückstellung -57 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 1.955.498 1.828. 400 611.200 671.000 700.000 663.400
    = Gesamtleistungen 51.779.588 52.739.000 54.113.000 55.007.400 56.595.300 5 7.503.700
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -3.262.414 - 3.533.400 -3.464.000 -3.503.800 -3.478.900 -3.518.600
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -7.502.87 8 -8.312.900 -8.937.300 -9.179.400 -9.910.900 -10.056.70 0
    5. Materialaufwand -10.765.292 -11.846.300 -12.401.300 -12.683.200 -13.389 .800 -13.575.300
    = Rohergebnis 41.014.296 40.892.700 41.711.700 42.324.200 43.205.500 4 3.928.400
      Löhne und Gehälter -19.272.251 -21.062.300 -21.951.400 -22.487.700 -22.908 .000 -23.585.100
      Soziale Abgaben -4.160.202 -4.501.600 -4.713.300 -4.826.900 -4.913.200 - 5.054.000
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -1.525.272 -1.525.800 -1.661.400 -1.699.200 -1.728.900 -1.775.800
    6. Personalaufwand -24.957.725 -27.089.700 -28.326.100 -29.013.800 -29.550 .100 -30.414.900
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -3.215.434 -3 .965.600 -4.219.800 -4.510.900 -4.673.500 -4.510.700
    7. Abschreibungen -3.215.434 -3.965.600 -4.219.800 -4.510.900 -4.673.500 - 4.510.700
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -9.529.151 -8.681.200 -8.496.000 -8.088.500 -8.170.000 -8.291.500
    = Betriebsergebnis 3.311.986 1.156.200 669.800 711.000 811.900 711.300
    10. Erträge aus anderen Wertpap. u.Ausleihungen 26.807 0 0 0 0 0
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 1.938 .178 3.268.200 0 0 0 0
    12. Abschr. a. Finanzanlagen u. Wertpapiere des UV -31.853 0 0 0 0 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -2.021.923 - 130.100 -273.600 -250.500 -237.500 -225.000
    = Finanzergebnis -88.791 3.138.100 -273.600 -250.500 -237.500 -225.000
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 3.223.195 4.294.300 396.200 460.500 574.400 486.300
    14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 389 0 -6. 800 -800 -13.000 0
    15. Ergebnis nach Steuern 3.223.584 4.294.300 389.400 459.700 561.400 486.300
    16. sonstige Steuern -47.486 -50.900 -54.500 -54.500 -53.000 -53.000
      Jahresergebnis vor Umlage 3.176.098 4.243.400 33 4.900 405.200 508.400 433.300
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 3.176.098 4 .243.400 334.900 405.200 508.400 433.300
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 3.176.0 98 4.243.400 334.900 405.200 508.400 433.300
    Verrechnungskonten AV 230.313 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zuf.Rücks.Nachs.u.Rekult -31.780 0 0 0 0 0
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -1.058.511 -1.159. 100 -700.200 -754.700 -823.400 -761.600
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -4.551.860 -4.314.4 00 -4.529.300 -4.819.100 -4.979.500 -4.815.200
     Verrechnung kalk.Ansatz 4.551.860 4.314.400 4.529.300 4.820.100 4.979.500 4.815. 200
    Ergebnis kalkulatorisch 901.343 -402.600 -394.400 -406.400 -370.500 -407.800
538
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2021 - 2024
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Grünunterhaltung
      Umsatzerlöse mit Fremden 149.625 65.600 84.100 75 .100 75.100 75.100
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 9.756.061 10. 204.200 10.490.300 10.733.700 10.972.100 11.200.100
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -418.732 -310.600 - 429.500 -429.500 -429.500 -429.500
    1. Umsatzerlöse 9.486.955 9.959.200 10.144.900 10.379.300 10.617.700 10. 845.700
      sonstige betriebliche Erträge 23.948 2.100 3.100 3.100 3.100 3.100
    4. sonstige betriebliche Erträge 23.948 2.100 3.10 0 3.100 3.100 3.100
    = Gesamtleistungen 9.510.903 9.961.300 10.148.000 10.382.400 10.620.800 10. 848.800
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -292.135 -41 8.300 -359.100 -362.900 -366.500 -370.300
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -412.201 - 416.500 -453.400 -487.700 -462.200 -466.000
    5. Materialaufwand -704.336 -834.800 -812.500 -850.600 -828.700 -836.300
    = Rohergebnis 8.806.567 9.126.500 9.335.500 9.531.800 9.792.100 10.012 .500
      Löhne und Gehälter -4.321.158 -4.841.700 -4.774.700 -4.917.800 -5.065.200 - 5.217.100
      Soziale Abgaben -941.934 -1.048.700 -1.041.200 -1.070.400 -1.101.500 -1. 132.900
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -303.055 -330.400 -313.600 -322.900 -332.700 -342.700
    6. Personalaufwand -5.566.148 -6.220.800 -6.129.500 -6.311.100 -6.499.400 - 6.692.700
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -23.757 -19.8 00 -24.300 -26.000 -27.600 -29.100
    7. Abschreibungen -23.757 -19.800 -24.300 -26.000 -27.600 -29.100
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -799.083 -9 26.500 -872.400 -888.300 -903.500 -919.400
    = Betriebsergebnis 2.417.580 1.959.400 2.309.300 2.306.400 2.361.600 2.371. 300
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 2.417.580 1.959.400 2.309.300 2.306.400 2.361.600 2.371.300
    15. Ergebnis nach Steuern 2.417.580 1.959.400 2.30 9.300 2.306.400 2.361.600 2.371.300
      Jahresergebnis vor Umlage 2.417.580 1.959.400 2. 309.300 2.306.400 2.361.600 2.371.300
      Umlagen -1.946.281 -1.959.400 -2.309.300 -2.306.400 -2.361.600 - 2.371.300
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 471.298 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 471.298 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -3.484 0 0 0 0 0
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -78.888 -19.800 -24. 300 -26.000 -27.600 -29.100
     Verrechnung kalk.Ansatz 78.888 19.800 24.300 26.000 27.600 29.100
    Ergebnis kalkulatorisch 412.684 0 0 0 0 0
Planung & Bau
      Umsatzerlöse mit Fremden 2.314 2.700 7.700 2.700 2.700 2.700
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 1.662.985 1.7 46.000 1.773.100 1.774.300 1.819.900 1.846.700
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -13.052 -15.300 -17 .000 -17.000 -17.000 -17.000
    1. Umsatzerlöse 1.652.246 1.733.400 1.763.800 1.760.000 1.805.600 1.832. 400
      sonstige betriebliche Erträge 188.521 10.200 5.0 00 5.000 5.000 5.000
    4. sonstige betriebliche Erträge 188.521 10.200 5. 000 5.000 5.000 5.000
    = Gesamtleistungen 1.840.767 1.743.600 1.768.800 1.765.000 1.810.600 1.837. 400
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -42.448 -48. 100 -48.700 -49.300 -49.800 -50.200
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -98.199 -2 34.600 -185.500 -157.900 -163.800 -151.700
    5. Materialaufwand -140.647 -282.700 -234.200 -207.200 -213.600 -201.900
    = Rohergebnis 1.700.120 1.460.900 1.534.600 1.557.800 1.597.000 1.635. 500
      Löhne und Gehälter -692.037 -753.800 -734.400 -756.200 -778.700 -801.800
      Soziale Abgaben -145.081 -160.500 -157.700 -162.000 -166.600 -171.200
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -80.859 -85.600 -74.900 -76.500 -78.200 -79.900
    6. Personalaufwand -917.978 -999.900 -967.000 -994.700 -1.023.500 -1.052.90 0
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -4.505 -11.50 0 -3.200 -3.300 -3.300 -3.100
    7. Abschreibungen -4.505 -11.500 -3.200 -3.300 -3.300 -3.100
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -132.564 -1 63.200 -150.200 -153.300 -155.100 -157.900
    = Betriebsergebnis 645.073 286.300 414.200 406.500 415.100 421.600
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 645.073 28 6.300 414.200 406.500 415.100 421.600
    15. Ergebnis nach Steuern 645.073 286.300 414.200 406.500 415.100 421.600
      Jahresergebnis vor Umlage 645.073 286.300 414.20 0 406.500 415.100 421.600
      Umlagen -244.597 -276.200 -414.200 -406.500 -415.100 -421.600
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 400.477 10. 100 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 400.477 10.100 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -381 0 0 0 0 0
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -14.427 -11.500 -3.2 00 -3.300 -3.300 -3.100
     Verrechnung kalk.Ansatz 14.427 11.500 3.200 3.300 3.300 3.100
    Ergebnis kalkulatorisch 390.173 10.100 0 0 0 0
539
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2021 - 2024
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Öffentliche Gewässer/Stadtgrün
      Umsatzerlöse mit Fremden 1.833 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 1.240.943 1.1 88.200 1.265.700 1.285.400 1.307.400 1.330.000
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -83.379 -104.400 -1 12.600 -112.600 -112.600 -112.600
    1. Umsatzerlöse 1.159.397 1.085.600 1.154.900 1.174.600 1.196.600 1.219. 200
      sonstige betriebliche Erträge 882 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 882 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 1.160.279 1.085.600 1.154.900 1.174.600 1.196.600 1.219. 200
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -571 -3.000 - 3.000 -3.000 -3.000 -3.000
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -406.061 - 379.900 -455.300 -468.400 -481.900 -495.800
    5. Materialaufwand -406.632 -382.900 -458.300 -471.400 -484.900 -498.800
    = Rohergebnis 753.647 702.700 696.600 703.200 711.700 720.400
      Löhne und Gehälter -78.070 -96.900 -97.900 -100.800 -103.800 -106.900
      Soziale Abgaben -21.334 -20.500 -21.200 -21.800 -22.400 -23.000
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -6.656 -6.500 -6.500 -6.700 -6.900 -7.100
    6. Personalaufwand -106.060 -123.900 -125.600 -129.300 -133.100 -137.000
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -76 0 0 0 0 0
    7. Abschreibungen -76 0 0 0 0 0
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -469.743 -4 82.900 -492.600 -496.800 -501.100 -505.500
    = Betriebsergebnis 177.768 95.900 78.400 77.100 77.500 77.900
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 177.768 95 .900 78.400 77.100 77.500 77.900
    15. Ergebnis nach Steuern 177.768 95.900 78.400 77.100 77.500 77.900
      Jahresergebnis vor Umlage 177.768 95.900 78.400 7 7.100 77.500 77.900
      Umlagen -75.434 -95.900 -78.400 -77.100 -77.500 -77.900
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 102.334 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 102.334 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -308 0 0 0 0 0
     Verrechnung kalk.Ansatz 308 0 0 0 0 0
    Ergebnis kalkulatorisch 102.102 0 0 0 0 0
Straßenreinigung
      Umsatzerlöse mit Fremden 3.806.634 3.818.900 4.2 90.800 4.308.300 4.471.900 4.571.600
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 1.783.581 2.1 41.400 2.087.800 2.093.600 2.148.200 2.181.400
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 657.890 395.400 517 .200 517.200 517.200 517.200
    1. Umsatzerlöse 6.248.105 6.355.700 6.895.800 6.919.100 7.137.300 7.270. 200
      sonstige betriebliche Erträge 838 0 0 0 0 0
      Gebührenüberschüsse 82.700 423.000 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 83.538 423.000 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 6.331.643 6.778.700 6.895.800 6.919.100 7.137.300 7.270. 200
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -87.006 -135 .900 -113.400 -113.400 -113.400 -113.400
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -25.849 -1 4.200 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000
    5. Materialaufwand -112.855 -150.100 -130.400 -130.400 -130.400 -130.400
    = Rohergebnis 6.218.788 6.628.600 6.765.400 6.788.700 7.006.900 7.139. 800
      Löhne und Gehälter -2.565.834 -2.837.100 -2.914.900 -3.002.400 -3.092.500 - 3.185.300
      Soziale Abgaben -558.518 -614.300 -630.100 -648.100 -666.600 -685.700
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -179.275 -191.000 -199.400 -205.400 -211.600 -217.900
    6. Personalaufwand -3.303.627 -3.642.400 -3.744.400 -3.855.900 -3.970.700 - 4.088.900
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -28.916 -36.1 00 -33.300 -37.500 -41.100 -44.000
    7. Abschreibungen -28.916 -36.100 -33.300 -37.500 -41.100 -44.000
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -1.096.897 -835.400 -779.000 -787.500 -800.300 -813.300
    = Betriebsergebnis 1.789.349 2.114.700 2.208.700 2.107.800 2.194.800 2.193. 600
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.789.349 2.114.700 2.208.700 2.107.800 2.194.800 2.193.600
    15. Ergebnis nach Steuern 1.789.349 2.114.700 2.20 8.700 2.107.800 2.194.800 2.193.600
      Jahresergebnis vor Umlage 1.789.349 2.114.700 2. 208.700 2.107.800 2.194.800 2.193.600
      Umlagen -1.782.957 -2.104.700 -2.206.700 -2.105.000 -2.191.400 - 2.189.800
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 6.392 10.00 0 2.000 2.800 3.400 3.800
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 6.392 10 .000 2.000 2.800 3.400 3.800
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -4.841 -7.800 -4.00 0 -4.600 -5.100 -5.300
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -30.467 -38.300 -31. 300 -35.700 -39.400 -42.500
     Verrechnung kalk.Ansatz 30.467 38.300 31.300 36.700 39.400 42.500
    Ergebnis kalkulatorisch 0 0 0 0 0 0
540
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2021 - 2024
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Straßenunterhaltung/Bauhof
      Umsatzerlöse mit Fremden 3.624 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 5.127.834 5.3 98.000 5.287.500 5.386.100 5.539.400 5.699.300
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 60.520 128.300 125. 300 125.300 125.300 125.300
    1. Umsatzerlöse 5.191.978 5.526.300 5.412.800 5.511.400 5.664.700 5.824. 600
      sonstige betriebliche Erträge 38.621 26.500 27.5 00 27.500 27.500 27.500
    4. sonstige betriebliche Erträge 38.621 26.500 27. 500 27.500 27.500 27.500
    = Gesamtleistungen 5.230.599 5.552.800 5.440.300 5.538.900 5.692.200 5.852. 100
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -185.447 -25 8.800 -233.600 -233.600 -233.600 -233.600
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -890.073 - 1.345.000 -1.416.000 -1.481.700 -1.550.700 -1.623.100
    5. Materialaufwand -1.075.519 -1.603.800 -1.649.600 -1.715.300 -1.784.300 - 1.856.700
    = Rohergebnis 4.155.080 3.949.000 3.790.700 3.823.600 3.907.900 3.995. 400
      Löhne und Gehälter -1.702.549 -1.712.200 -1.894.800 -1.951.600 -2.010.000 - 2.070.200
      Soziale Abgaben -366.635 -363.700 -400.700 -412.500 -424.600 -437.000
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -117.560 -117.100 -125.100 -128.900 -132.900 -137.000
    6. Personalaufwand -2.186.744 -2.193.000 -2.420.600 -2.493.000 -2.567.500 - 2.644.200
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -5.925 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100
    7. Abschreibungen -5.925 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -339.924 -4 26.800 -393.200 -399.800 -406.600 -413.400
    = Betriebsergebnis 1.622.487 1.323.100 970.800 924.700 927.700 931.700
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.622.487 1.323.100 970.800 924.700 927.700 931.700
    15. Ergebnis nach Steuern 1.622.487 1.323.100 970. 800 924.700 927.700 931.700
      Jahresergebnis vor Umlage 1.622.487 1.323.100 97 0.800 924.700 927.700 931.700
      Umlagen -1.020.382 -1.323.100 -970.800 -924.700 -927.700 -931.70 0
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 602.105 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 602.105 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -1.186 0 0 0 0 0
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -21.673 -12.200 -21. 900 -21.900 -21.900 -21.900
     Verrechnung kalk.Ansatz 21.673 12.200 21.900 21.900 21.900 21.900
    Ergebnis kalkulatorisch 585.172 -6.100 -15.800 -15.800 -15.800 -15.800
Abfallwirtschaft
      Umsatzerlöse mit Fremden 17.763.865 17.384.800 1 8.845.600 19.360.200 20.780.000 21.009.800
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 179.463 126.7 00 138.200 127.800 127.800 127.800
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 172.905 265.000 323 .400 324.600 266.200 266.200
    1. Umsatzerlöse 18.116.233 17.776.500 19.307.200 19.812.600 21.174.000 2 1.403.800
      sonstige betriebliche Erträge 3.957 8.300 8.300 8.300 8.300 8.300
      Gebührenüberschüsse 930.100 1.056.300 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 934.057 1.064.60 0 8.300 8.300 8.300 8.300
    = Gesamtleistungen 19.050.290 18.841.100 19.315.500 19.820.900 21.182.300 2 1.412.100
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -72.653 -75. 900 -83.200 -81.200 -83.200 -81.200
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -4.712.50 5 -4.491.500 -4.937.000 -5.082.400 -6.129.800 -6.144.200
    5. Materialaufwand -4.785.158 -4.567.400 -5.020.200 -5.163.600 -6.213.000 - 6.225.400
    = Rohergebnis 14.265.132 14.273.700 14.295.300 14.657.300 14.969.300 1 5.186.700
      Löhne und Gehälter -4.938.046 -5.266.500 -5.480.800 -5.645.300 -5.814.600 - 5.988.900
      Soziale Abgaben -1.069.191 -1.128.600 -1.181.200 -1.215.100 -1.249.900 - 1.285.800
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -347.513 -359.700 -358.200 -369.000 -380.100 -391.500
    6. Personalaufwand -6.354.750 -6.754.800 -7.020.200 -7.229.400 -7.444.600 - 7.666.200
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -329.356 -532 .100 -546.100 -635.000 -630.400 -612.100
    7. Abschreibungen -329.356 -532.100 -546.100 -635.000 -630.400 -612.100
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -3.394.651 -2.184.300 -1.961.400 -1.939.000 -1.944.900 -1.986.900
    = Betriebsergebnis 4.186.376 4.802.500 4.767.600 4.853.900 4.949.400 4.921. 500
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 4.186.376 4.802.500 4.767.600 4.853.900 4.949.400 4.921.500
    15. Ergebnis nach Steuern 4.186.376 4.802.500 4.76 7.600 4.853.900 4.949.400 4.921.500
      Jahresergebnis vor Umlage 4.186.376 4.802.500 4. 767.600 4.853.900 4.949.400 4.921.500
      Umlagen -3.981.848 -4.538.900 -4.611.100 -4.660.900 -4.762.200 - 4.744.300
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 204.529 263 .600 156.500 193.000 187.200 177.200
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 204.529 263.600 156.500 193.000 187.200 177.200
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -179.403 -256.100 - 150.000 -186.700 -181.100 -171.300
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -354.481 -539.600 -5 52.600 -641.300 -636.500 -618.000
     Verrechnung kalk.Ansatz 354.481 539.600 552.600 641.300 636.500 618.000
541
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2021 - 2024
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
    Ergebnis kalkulatorisch 0 0 0 0 0 0
Nachsorge/Rekultivierung/Altlasten
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 157.849 145.0 00 151.500 151.500 151.500 151.500
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 92.118 85.200 92.20 0 92.200 92.200 92.200
    1. Umsatzerlöse 249.966 230.200 243.700 243.700 243.700 243.700
      sonstige betriebliche Erträge 17.681 0 110.600 11 6.500 125.800 135.400
    4. sonstige betriebliche Erträge 17.681 0 110.600 1 16.500 125.800 135.400
    = Gesamtleistungen 267.647 230.200 354.300 360.200 369.500 379.100
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -98 -2.400 0 0 0 0
    5. Materialaufwand -98 -2.400 0 0 0 0
    = Rohergebnis 267.550 227.800 354.300 360.200 369.500 379.100
      Löhne und Gehälter -137.682 -177.300 -185.700 -191.300 -197.100 -203.000
      Soziale Abgaben -27.432 -35.300 -37.400 -38.500 -39.600 -40.700
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -9.401 -12.100 -12.600 -13.000 -13.400 -13.800
    6. Personalaufwand -174.515 -224.700 -235.700 -242.800 -250.100 -257.500
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -17.025 94. 600 -22.200 -22.600 -23.000 -23.400
    = Betriebsergebnis 76.009 97.700 96.400 94.800 96.400 98.200
    10. Erträge aus anderen Wertpap. u.Ausleihungen 26.807 0 0 0 0 0
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 1.938 .136 3.268.200 0 0 0 0
    12. Abschr. a. Finanzanlagen u. Wertpapiere des UV -31.853 0 0 0 0 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -2.013.731 - 113.000 -255.100 -232.700 -220.200 -207.900
    = Finanzergebnis -80.641 3.155.200 -255.100 -232.700 -220.200 -207.900
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -4.632 3.2 52.900 -158.700 -137.900 -123.800 -109.700
    15. Ergebnis nach Steuern -4.632 3.252.900 -158.700 -137.900 -123.800 -109.700
    16. sonstige Steuern -798 -800 -800 -800 -800 -800
      Jahresergebnis vor Umlage -5.430 3.252.100 -159. 500 -138.700 -124.600 -110.500
      Umlagen -90.520 -96.300 -95.300 -93.800 -95.500 -97.300
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -95.950 3.1 55.800 -254.800 -232.500 -220.100 -207.800
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -95.950 3.155.800 -254.800 -232.500 -220.100 -207.800
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zuf.Rücks.Nachs.u.Rekult -31.780 0 0 0 0 0
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -531 -600 -300 -200 -100 -100
    Ergebnis kalkulatorisch 15.940 0 0 0 0 0
Friedhöfe
      Umsatzerlöse mit Fremden 471.043 433.500 547.900 433.900 433.900 433.900
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 4.699.340 4.5 60.700 4.561.700 4.658.500 4.797.400 4.889.300
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 85.548 30.900 66.30 0 66.300 66.300 66.300
    1. Umsatzerlöse 5.255.930 5.025.100 5.175.900 5.158.700 5.297.600 5.389. 500
      sonstige betriebliche Erträge 71.040 58.000 58.0 00 51.800 51.200 51.200
    4. sonstige betriebliche Erträge 71.040 58.000 58. 000 51.800 51.200 51.200
    = Gesamtleistungen 5.326.971 5.083.100 5.233.900 5.210.500 5.348.800 5.440. 700
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -145.200 -11 0.000 -134.900 -136.100 -137.400 -138.600
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -108.715 - 156.000 -143.700 -145.100 -146.500 -147.900
    5. Materialaufwand -253.915 -266.000 -278.600 -281.200 -283.900 -286.500
    = Rohergebnis 5.073.056 4.817.100 4.955.300 4.929.300 5.064.900 5.154. 200
      Löhne und Gehälter -1.934.938 -2.004.500 -2.092.700 -2.060.600 -2.113.100 - 2.167.000
      Soziale Abgaben -419.020 -431.000 -454.400 -451.400 -464.400 -478.000
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -134.866 -137.200 -138.000 -136.800 -141.000 -145.200
    6. Personalaufwand -2.488.823 -2.572.700 -2.685.100 -2.648.800 -2.718.500 - 2.790.200
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -137.399 -140 .200 -163.600 -172.100 -180.300 -177.600
    7. Abschreibungen -137.399 -140.200 -163.600 -172.100 -180.300 -177.600
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -729.619 -9 74.300 -964.400 -963.900 -983.000 -1.002.100
    = Betriebsergebnis 1.717.214 1.129.900 1.142.200 1.144.500 1.183.100 1.184. 300
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.717.214 1.129.900 1.142.200 1.144.500 1.183.100 1.184.300
    15. Ergebnis nach Steuern 1.717.214 1.129.900 1.14 2.200 1.144.500 1.183.100 1.184.300
      Jahresergebnis vor Umlage 1.717.214 1.129.900 1. 142.200 1.144.500 1.183.100 1.184.300
      Umlagen -938.874 -1.001.300 -1.059.700 -1.054.000 -1.084.800 -1. 090.400
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 778.340 128 .600 82.500 90.500 98.300 93.900
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 778.340 128.600 82.500 90.500 98.300 93.900
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -127.461 -127.400 - 87.700 -95.600 -103.300 -98.800
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -146.376 -141.400 -1 58.400 -167.000 -175.300 -172.700
542
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2021 - 2024
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
     Verrechnung kalk.Ansatz 146.376 141.400 158.400 167.000 175.300 172.700
    Ergebnis kalkulatorisch 641.902 0 0 0 0 0
Historische Friedhöfe
      Umsatzerlöse mit Fremden 10.201 2.900 34.100 2.900 2.900 2.900
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 395.500 422.0 00 449.200 451.900 458.300 463.000
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -124.799 -102.900 - 113.100 -113.100 -113.100 -113.100
    1. Umsatzerlöse 280.902 322.000 370.200 341.700 348.100 352.800
      sonstige betriebliche Erträge 9.707 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 9.707 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 290.609 322.000 370.200 341.700 348.100 352.800
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -2.945 -11.0 00 -11.000 -11.300 -11.300 -11.300
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -2.978 -4. 000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
    5. Materialaufwand -5.923 -15.000 -14.000 -14.300 -14.300 -14.300
    = Rohergebnis 284.686 307.000 356.200 327.400 333.800 338.500
      Löhne und Gehälter -79.784 -76.500 -105.400 -81.400 -83.800 -86.300
      Soziale Abgaben -17.566 -16.200 -22.600 -18.300 -18.800 -19.300
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -5.273 -5.200 -6.800 -5.300 -5.500 -5.700
    6. Personalaufwand -102.623 -97.900 -134.800 -105.000 -108.100 -111.300
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -2.393 -2.300 -2.400 -2.600 -2.600 -2.600
    7. Abschreibungen -2.393 -2.300 -2.400 -2.600 -2.600 -2.600
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -86.480 -99 .100 -98.300 -98.800 -99.000 -99.200
    = Betriebsergebnis 93.190 107.700 120.700 121.000 124.100 125.400
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 93.190 107 .700 120.700 121.000 124.100 125.400
    15. Ergebnis nach Steuern 93.190 107.700 120.700 121.000 124.100 125.400
      Jahresergebnis vor Umlage 93.190 107.700 120.700 121.000 124.100 125.400
      Umlagen -70.157 -107.700 -120.700 -121.000 -124.100 -125.400
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 23.033 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 23.033 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -1.977 0 0 0 0 0
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -4.785 -2.300 -2.400 -2.600 -2.600 -2.600
     Verrechnung kalk.Ansatz 4.785 2.300 2.400 2.600 2.600 2.600
    Ergebnis kalkulatorisch 18.664 0 0 0 0 0
BgA DSD
      Umsatzerlöse mit Fremden 920.761 1.735.500 1.911 .200 1.911.200 1.055.300 1.055.300
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 8.434 6.800 8. 400 8.400 8.400 8.400
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -147.259 -102.600 - 162.600 -163.800 -105.400 -105.400
    1. Umsatzerlöse 781.936 1.639.700 1.757.000 1.755.800 958.300 958.300
      sonstige betriebliche Erträge 4.684 0 0 0 0 0
      Auflösung Steuerrückstellung -57 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 4.627 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 786.563 1.639.700 1.757.000 1.755.800 958.300 958.300
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 35 -75.300 -6 7.800 -67.800 0 0
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -761.055 - 1.196.000 -1.232.300 -1.241.900 -861.500 -913.300
    5. Materialaufwand -761.020 -1.271.300 -1.300.100 -1.309.700 -861.500 -913. 300
    = Rohergebnis 25.543 368.400 456.900 446.100 96.800 45.000
      Löhne und Gehälter 0 -218.500 -230.400 -237.400 0 0
      Soziale Abgaben 0 -46.700 -49.700 -51.200 0 0
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 0 -14.900 -15.800 -16.200 0 0
    6. Personalaufwand 0 -280.100 -295.900 -304.800 0 0
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -767 -61.600 - 72.900 -72.900 0 0
    7. Abschreibungen -767 -61.600 -72.900 -72.900 0 0
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -18.510 -22 .700 -29.100 -29.100 -17.900 -17.900
    = Betriebsergebnis 6.267 4.000 59.000 39.300 78.900 27.100
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -3.508 -8.50 0 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
    = Finanzergebnis -3.508 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 2.758 -4.5 00 50.500 30.800 70.400 18.600
    14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 389 0 -6. 800 -800 -13.000 0
    15. Ergebnis nach Steuern 3.148 -4.500 43.700 30.000 57.400 18.600
    16. sonstige Steuern 0 -1.700 -1.600 -1.600 0 0
      Jahresergebnis vor Umlage 3.148 -6.200 42.100 28. 400 57.400 18.600
      Umlagen -18.569 -23.400 -21.000 -21.100 -21.500 -21.900
543
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2021 - 2024
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -15.421 -29 .600 21.100 7.300 35.900 -3.300
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -15.421 -29.600 21.100 7.300 35.900 -3.300
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -767 -61.600 -72.900 -72.900 0 0
     Verrechnung kalk.Ansatz 767 61.600 72.900 72.900 0 0
    Ergebnis kalkulatorisch -12.303 -21.100 36.400 16.600 57.400 5.200
BgA Photovoltaikanlage
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 34.048 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -1.497 0 -1.500 -1.5 00 -1.500 -1.500
    1. Umsatzerlöse 32.551 34.000 32.500 32.500 32.500 32.500
    = Gesamtleistungen 32.551 34.000 32.500 32.500 32.500 32.500
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -41 -100 -1 00 -100 -100 -100
    5. Materialaufwand -41 -100 -100 -100 -100 -100
    = Rohergebnis 32.510 33.900 32.400 32.400 32.400 32.400
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -20.464 -20.5 00 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500
    7. Abschreibungen -20.464 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -5.357 -2.9 00 -5.300 -5.300 -5.300 -5.300
    = Betriebsergebnis 6.689 10.500 6.600 6.600 6.600 6.600
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -3.974 -3.50 0 -3.500 -3.200 -3.000 -2.800
    = Finanzergebnis -3.974 -3.500 -3.500 -3.200 -3.000 -2.800
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 2.715 7.00 0 3.100 3.400 3.600 3.800
    14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 0 0 0 0 0
    15. Ergebnis nach Steuern 2.715 7.000 3.100 3.400 3.600 3.800
      Jahresergebnis vor Umlage 2.715 7.000 3.100 3.400 3.600 3.800
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 2.715 7.000 3.100 3.400 3.600 3.800
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 2.715 7. 000 3.100 3.400 3.600 3.800
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 0 -3.500 -3.500 -3.200 -3.000 -2.800
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -20.464 -20.500 -20. 500 -20.500 -20.500 -20.500
     Verrechnung kalk.Ansatz 20.464 20.500 20.500 20.500 20.500 20.500
    Ergebnis kalkulatorisch 6.689 7.000 3.100 3.400 3.600 3.800
BgA Krematorium
      Umsatzerlöse mit Fremden 1.273.653 1.125.900 1.1 39.400 1.141.100 1.311.200 1.356.600
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -174.306 -159.800 - 176.000 -176.000 -176.000 -176.000
    1. Umsatzerlöse 1.099.346 966.100 963.400 965.100 1.135.200 1.180.600
    2. Bestandsveränderungen -18.444 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge 41.185 16.000 15.6 00 15.600 15.600 15.600
      Gebührenüberschüsse 131.600 114.700 128.800 119.700 140.000 93.800
    4. sonstige betriebliche Erträge 172.785 130.700 1 44.400 135.300 155.600 109.400
    = Gesamtleistungen 1.253.686 1.096.800 1.107.800 1.100.400 1.290.800 1.290. 000
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -93.040 -116 .400 -117.600 -118.800 -120.000 -121.200
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -8.664 -12 .200 -12.400 -12.600 -12.800 -13.000
    5. Materialaufwand -101.704 -128.600 -130.000 -131.400 -132.800 -134.200
    = Rohergebnis 1.151.983 968.200 977.800 969.000 1.158.000 1.155.800
      Löhne und Gehälter -296.423 -284.000 -295.100 -304.000 -313.200 -322.600
      Soziale Abgaben -63.267 -60.300 -62.800 -64.700 -66.600 -68.500
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -19.989 -19.200 -19.100 -19.700 -20.300 -20.900
    6. Personalaufwand -379.680 -363.500 -377.000 -388.400 -400.100 -412.000
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -108.039 -134 .800 -137.600 -141.200 -241.500 -231.200
    7. Abschreibungen -108.039 -134.800 -137.600 -141.200 -241.500 -231.200
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -480.809 -2 73.300 -290.100 -267.900 -277.400 -276.200
    = Betriebsergebnis 183.455 196.600 173.100 171.500 239.000 236.400
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -656 -3.100 - 4.500 -4.100 -3.800 -3.800
    = Finanzergebnis -656 -3.100 -4.500 -4.100 -3.800 -3.800
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 182.799 19 3.500 168.600 167.400 235.200 232.600
    15. Ergebnis nach Steuern 182.799 193.500 168.600 167.400 235.200 232.600
      Jahresergebnis vor Umlage 182.799 193.500 168.60 0 167.400 235.200 232.600
      Umlagen -120.266 -132.600 -131.900 -132.400 -135.100 -137.900
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 62.533 60.9 00 36.700 35.000 100.100 94.700
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 62.533 6 0.900 36.700 35.000 100.100 94.700
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -53.408 -56.400 -31 .400 -29.700 -95.000 -90.000
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -117.820 -142.400 -1 47.400 -150.600 -250.400 -239.700
544
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2021 - 2024
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
     Verrechnung kalk.Ansatz 117.820 142.400 147.400 150.600 250.400 239.700
    Ergebnis kalkulatorisch 0 0 0 0 0 0
BgA Grabpflege und Material
      Umsatzerlöse mit Fremden 139.041 137.500 180.600 181.000 181.200 182.300
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -50.834 -40.400 -53 .100 -53.100 -53.100 -53.100
    1. Umsatzerlöse 88.207 97.100 127.500 127.900 128.100 129.200
    = Gesamtleistungen 88.207 97.100 127.500 127.900 128.100 129.200
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -99.431 -90. 800 -99.500 -100.300 -101.100 -102.000
    5. Materialaufwand -99.431 -90.800 -99.500 -100.300 -101.100 -102.000
    = Rohergebnis -11.224 6.300 28.000 27.600 27.000 27.200
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 0 0 -19.700 -19 .700 -19.700 -19.700
    7. Abschreibungen 0 0 -19.700 -19.700 -19.700 -19.700
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -1.373 -1.7 00 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700
    = Betriebsergebnis -12.597 4.600 6.600 6.200 5.600 5.800
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -12.597 4. 600 6.600 6.200 5.600 5.800
    15. Ergebnis nach Steuern -12.597 4.600 6.600 6.200 5.600 5.800
      Jahresergebnis vor Umlage -12.597 4.600 6.600 6.2 00 5.600 5.800
      Umlagen 0 -4.600 -5.100 -5.000 -5.100 -5.200
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -12.597 0 1. 500 1.200 500 600
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -12.597 0 1.500 1.200 500 600
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 0 0 -1.500 -1.200 -500 -600
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 0 0 -19.700 -19.700 -19.700 -19.700
     Verrechnung kalk.Ansatz 0 0 19.700 19.700 19.700 19.700
    Ergebnis kalkulatorisch -12.597 0 0 0 0 0
Fuhrpark
      Umsatzerlöse mit Fremden 13.635 0 1.000 1.000 1.000 1.000
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 4.301 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -5.046 -7.200 -8.30 0 -8.300 -8.300 -8.300
    1. Umsatzerlöse 12.889 -7.200 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300
      sonstige betriebliche Erträge 349.009 112.400 25 3.400 322.600 322.600 322.600
    4. sonstige betriebliche Erträge 349.009 112.400 2 53.400 322.600 322.600 322.600
    = Gesamtleistungen 361.898 105.200 246.100 315.300 315.300 315.300
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -3.017.391 - 3.029.400 -2.984.500 -3.018.400 -3.051.900 -3.086.100
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -20.174 -6 00 -21.000 -21.000 -21.000 -21.000
    5. Materialaufwand -3.037.565 -3.030.000 -3.005.500 -3.039.400 -3.072.900 - 3.107.100
    = Rohergebnis -2.675.667 -2.924.800 -2.759.400 -2.724.100 -2.757.600 - 2.791.800
      Löhne und Gehälter -223.266 -234.000 -233.800 -240.800 -248.000 -255.400
      Soziale Abgaben -48.297 -49.600 -49.800 -51.200 -52.800 -54.300
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -15.778 -16.000 -15.400 -15.900 -16.400 -16.900
    6. Personalaufwand -287.341 -299.600 -299.000 -307.900 -317.200 -326.600
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -2.144.581 -2 .530.200 -2.737.400 -2.909.800 -3.043.800 -2.917.100
    7. Abschreibungen -2.144.581 -2.530.200 -2.737.400 -2.909.800 -3.043.800 - 2.917.100
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -302.911 -3 14.100 -326.000 -328.200 -328.800 -330.500
    = Betriebsergebnis -5.410.501 -6.068.700 -6.121.800 -6.270.000 -6.447.400 - 6.366.000
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -5.410.50 1 -6.068.700 -6.121.800 -6.270.000 -6.447.400 -6.366.000
    15. Ergebnis nach Steuern -5.410.501 -6.068.700 -6 .121.800 -6.270.000 -6.447.400 -6.366.000
    16. sonstige Steuern -46.564 -48.200 -51.900 -51.900 -52.000 -52.000
      Jahresergebnis vor Umlage -5.457.065 -6.116.900 -6.173.700 -6.321.900 -6.499.400 -6.418.000
      Umlagen 5.808.782 6.471.800 6.312.300 6.482.400 6.666.600 6.567. 900
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 351.717 354 .900 138.600 160.500 167.200 149.900
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 351.717 354.900 138.600 160.500 167.200 149.900
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -399.524 -413.500 - 264.600 -281.300 -295.400 -265.500
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -3.318.702 -2.848.8 00 -3.024.300 -3.194.400 -3.326.100 -3.197.300
     Verrechnung kalk.Ansatz 3.318.702 2.848.800 3.024.300 3.194.400 3.326.100 3.197. 300
    Ergebnis kalkulatorisch -1.221.927 -377.200 -412.900 -405.400 -410.500 -395.800
Werkstatt
      Umsatzerlöse mit Fremden 1.917 1.000 1.500 1.500 1.500 1.500
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 132.984 135.3 00 135.400 135.400 135.400 135.400
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -227 -1.300 -300 -30 0 -300 -300
    1. Umsatzerlöse 134.674 135.000 136.600 136.600 136.600 136.600
      sonstige betriebliche Erträge 2.611 0 0 0 0 0
545
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2021 - 2024
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
    4. sonstige betriebliche Erträge 2.611 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 137.285 135.000 136.600 136.600 136.600 136.600
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 786.802 856. 800 798.800 798.800 798.800 798.800
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -246 -500 - 1.000 -1.000 -1.000 -1.000
    5. Materialaufwand 786.556 856.300 797.800 797.800 797.800 797.800
    = Rohergebnis 923.841 991.300 934.400 934.400 934.400 934.400
      Löhne und Gehälter -768.782 -807.900 -837.400 -862.600 -888.500 -915.200
      Soziale Abgaben -163.811 -171.500 -177.200 -182.300 -187.600 -193.000
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -51.723 -55.100 -55.400 -57.100 -58.800 -60.600
    6. Personalaufwand -984.317 -1.034.500 -1.070.000 -1.102.000 -1.134.900 -1. 168.800
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -7.386 -14.80 0 -14.200 -15.500 -16.700 -17.700
    7. Abschreibungen -7.386 -14.800 -14.200 -15.500 -16.700 -17.700
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -128.353 -1 37.100 -145.100 -146.900 -148.700 -150.500
    = Betriebsergebnis -196.215 -195.100 -294.900 -330.000 -365.900 -402.600
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -196.215 - 195.100 -294.900 -330.000 -365.900 -402.600
    15. Ergebnis nach Steuern -196.215 -195.100 -294.900 -330.000 -365.900 -402.600
    16. sonstige Steuern -124 -200 -200 -200 -200 -200
      Jahresergebnis vor Umlage -196.339 -195.300 -295 .100 -330.200 -366.100 -402.800
      Umlagen 179.839 178.700 278.900 312.900 348.600 385.100
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -16.500 -16 .600 -16.200 -17.300 -17.500 -17.700
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -16.500 -16.600 -16.200 -17.300 -17.500 -17.700
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 17.611 16.400 16.70 0 17.800 18.000 18.200
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -8.497 -14.600 -14.7 00 -16.000 -17.200 -18.200
     Verrechnung kalk.Ansatz 8.497 14.600 14.700 16.000 17.200 18.200
Verwaltung
      Umsatzerlöse mit Fremden 9.985 400 400 400 400 400
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 83.737 91.800 72.900 74.700 76.600 78.500
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -9.981 -35.900 -10. 500 -10.500 -10.500 -10.500
    1. Umsatzerlöse 83.741 56.300 62.800 64.600 66.500 68.400
      sonstige betriebliche Erträge 14.203 900 900 900 9 00 900
    4. sonstige betriebliche Erträge 14.203 900 900 900 900 900
    = Gesamtleistungen 97.944 57.200 63.700 65.500 67.400 69.300
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 69 200 200 200 200 200
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -42.661 -4 5.100 -45.100 -45.100 -45.100 -45.100
    5. Materialaufwand -42.593 -44.900 -44.900 -44.900 -44.900 -44.900
    = Rohergebnis 55.351 12.300 18.800 20.600 22.500 24.400
      Löhne und Gehälter -1.430.223 -1.594.200 -1.979.300 -2.038.500 -2.099.500 - 2.162.400
      Soziale Abgaben -295.428 -322.800 -406.700 -418.200 -430.000 -442.200
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -246.270 -165.200 -314.400 -319.400 -324.500 -329.800
    6. Personalaufwand -1.971.921 -2.082.200 -2.700.400 -2.776.100 -2.854.000 - 2.934.400
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -28.866 -43.6 00 -54.300 -56.300 -57.300 -57.300
    7. Abschreibungen -28.866 -43.600 -54.300 -56.300 -57.300 -57.300
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -851.149 -8 80.900 -985.800 -983.700 -995.700 -1.007.700
    = Betriebsergebnis -2.796.585 -2.994.400 -3.721.700 -3.795.500 -3.884.500 - 3.975.000
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 42 0 0 0 0 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -54 -2.000 -2 .000 -2.000 -2.000 -2.000
    = Finanzergebnis -12 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -2.796.59 8 -2.996.400 -3.723.700 -3.797.500 -3.886.500 -3.977.000
    15. Ergebnis nach Steuern -2.796.598 -2.996.400 -3 .723.700 -3.797.500 -3.886.500 -3.977.000
      Jahresergebnis vor Umlage -2.796.598 -2.996.400 -3.723.700 -3.797.500 -3.886.500 -3.977.000
      Umlagen 2.790.343 2.980.600 3.707.700 3.782.300 3.871.400 3.961. 800
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -6.255 -15. 800 -16.000 -15.200 -15.100 -15.200
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -6.255 - 15.800 -16.000 -15.200 -15.100 -15.200
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 7.567 5.700 7.300 7. 700 8.300 9.200
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -45.169 -45.600 -47. 600 -50.800 -52.500 -53.300
     Verrechnung kalk.Ansatz 45.169 45.600 47.600 50.800 52.500 53.300
    Ergebnis kalkulatorisch -14.977 -10.100 0 0 0 0
Gebäude
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -39.867 -24.400 -39 .900 -39.900 -39.900 -39.900
    1. Umsatzerlöse -39.867 -24.400 -39.900 -39.900 -39.900 -39.900
546
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2021 - 2024
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2019 2020 2021 2022 2023 2024
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
      sonstige betriebliche Erträge 44.270 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 44.270 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 4.403 -24.400 -39.900 -39.900 -39.900 -39.900
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -3.142 -15.1 00 -6.700 -6.700 -6.700 -6.700
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -13.226 -1 6.700 -14.500 -14.500 -14.500 -14.500
    5. Materialaufwand -16.368 -31.800 -21.200 -21.200 -21.200 -21.200
    = Rohergebnis -11.965 -56.200 -61.100 -61.100 -61.100 -61.100
      Löhne und Gehälter -103.459 -157.200 -94.100 -97.000 -100.000 -103.000
      Soziale Abgaben -22.689 -31.900 -20.600 -21.200 -21.800 -22.400
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -7.052 -10.600 -6.200 -6.400 -6.600 -6.800
    6. Personalaufwand -133.200 -199.700 -120.900 -124.600 -128.400 -132.200
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -373.003 -412 .000 -384.200 -392.400 -382.600 -372.600
    7. Abschreibungen -373.003 -412.000 -384.200 -392.400 -382.600 -372.600
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -674.031 -1 .050.600 -979.200 -575.700 -578.000 -580.600
    = Betriebsergebnis -1.192.199 -1.718.500 -1.545.400 -1.153.800 -1.150.100 - 1.146.500
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.192.19 9 -1.718.500 -1.545.400 -1.153.800 -1.150.100 -1.146.500
    15. Ergebnis nach Steuern -1.192.199 -1.718.500 -1 .545.400 -1.153.800 -1.150.100 -1.146.500
      Jahresergebnis vor Umlage -1.192.199 -1.718.500 -1.545.400 -1.153.800 -1.150.100 -1.146.500
      Umlagen 1.510.921 2.033.000 1.725.300 1.330.300 1.315.000 1.299. 900
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 318.722 314 .500 179.900 176.500 164.900 153.400
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 318.722 314.500 179.900 176.500 164.900 153.400
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -311.493 -315.900 - 181.200 -177.700 -166.200 -154.600
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -389.036 -415.800 -3 88.100 -396.400 -386.500 -376.600
     Verrechnung kalk.Ansatz 389.036 415.800 388.100 396.400 386.500 376.600
    Ergebnis kalkulatorisch -8.804 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200
Verrechnungen
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 7.343 0 0 0 0 0
    1. Umsatzerlöse 7.343 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 7.343 0 0 0 0 0
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -7.814 0 0 0 0 0
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -229 0 0 0 0 0
    5. Materialaufwand -8.043 0 0 0 0 0
    = Rohergebnis -700 0 0 0 0 0
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -673 0 0 0 0 0
    = Betriebsergebnis -1.373 0 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.373 0 0 0 0 0
    15. Ergebnis nach Steuern -1.373 0 0 0 0 0
      Jahresergebnis vor Umlage -1.373 0 0 0 0 0
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -1.373 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -1.373 0 0 0 0 0
    Verrechnungskonten AV 230.313 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
    Ergebnis kalkulatorisch -1.373 0 0 0 0 0
547
OSB Investitionen 2021 - 2025 
Bezeichnung Rechnungs- 
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
nachrichtlich
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Grünunterhaltung 29.770 15.800 16.300 21.300 16.300 16.300 16.300
      200000 EDV Software 4.100 5.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 17.046 1. 500 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 1.000 3.000 8.000 3.000 3.000 3.000
      870000 Büroeinrichtung 3.492 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      871000 EDV Hardware 5.132 6.300 4.300 4.300 4.300 4.300 4.300
      872000 Geschäftsausstattung 0 500 500 500 500 500 500
      890000 GWG 250€ bis 800€ netto ab 2018 0 500 500 500 500 500 500
Straßenreinigung 6.751 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
      200000 EDV Software 0 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 6.751 5.0 00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      830300 Papierkörbe/Abfallbeh.d.Str.R. 0 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
      871000 EDV Hardware 0 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
Straßenunterhaltung/Bauhof 17.710 28.200 28.200 14.700 14.700 14.700 14.700
      200000 EDV Software 4.236 12.000 12.000 6.000 6.000 6.000 6.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 966 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 5.266 0 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 6.433 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
      871000 EDV Hardware 809 10.000 10.000 2.500 2.500 2.500 2.500
      872000 Geschäftsausstattung 0 200 200 200 200 200 200
      890000 GWG 250€ bis 800€ netto ab 2018 0 500 500 500 500 500 500
Müllabfuhr 153.827 197.500 417.500 190.500 189.500 189.500 189.000
      200000 EDV Software 0 10.000 231.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 1.000 1. 000 1.000 1.000 1.000 1.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 35.114 0 0 0 0 0 0
      830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 115.43 0 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      871000 EDV Hardware 3.283 5.000 4.000 3.000 2.000 2.000 2.000
      872000 Geschäftsausstattung 0 500 500 500 500 500 0
Abfallwirtschaft 3.570 0 0 0 0 0 0
      200000 EDV Software 3.570 0 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 0 0 0 0 0 0
Neues AWZ 333.098 117.000 1.046.000 46.000 46.000 46.000 46.000
      200000 EDV Software 0 22.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      530000 Betriebsgebäude 146.319 0 92.000 0 0 0 0
      560200 Abwasserkanäle 0 0 805.000 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 0 0 19.000 0 0 0 0
      800220 Kompostanlage AWZ 87 0 0 0 0 0 0
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 18.263 0 64. 000 0 0 0 0
      808100 Sonderabfallsammelstelle 0 0 8.000 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 557 20.00 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 88.328 36.500 36.500 36.500 36.500 36.500 36.500
      844501 Sonstige Fahrzeuge 2.286 0 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 7.216 34.000 14.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      870000 Büroeinrichtung 8.086 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
      871000 EDV Hardware 5.675 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      872000 Geschäftsausstattung 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      950013 Neues AWZ - Betriebsgebäude 9 0 0 0 0 0 0
      950014 Neues AWZ - Recyclinghof/Betriebsfläche 56.273 0 0 0 0 0 0
Wertstoffhöfe 100.669 319.800 40.000 12.000 12.000 12.000 12.000
      800201 Recyclinghöfe 0 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      800210 Gartenabfallplätze 41.231 245.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 6.000 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 59.693 63.8 00 30.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      871000 EDV Hardware 0 0 0 0 0 0 0
      950023 Ausbau Grünsammelpl. Klaus-Stürmer-Str. -255 0 0 0 0 0 0
      3501000 SoPo aus Investitionszuweisungen- und  zuschüssen  1) 0 -120.000 0 0 0 0 0
Friedhöfe 78.633 337.500 587.500 557.500 557.500 22.500 17.500
      200000 EDV Software 0 0 25.000 0 0 0 0
      530000 Betriebsgebäude 0 196.000 0 0 0 0 0
      530500 Fahrzeugunterstände/Überdachungen 2.808 0 0 0 0 0 0
      550000 Friedhofskapellen, -gebäude 0 15.000 0 0 0 0 0
      560000 Grundstückseinrichtungen 0 110.000 5.000 0 0 5.000 0
      560200 Abwasserkanäle 0 0 540.000 540.000 540.000 0 0
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 11.508 0 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 14.326 5. 000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 25.667 10.0 00 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
      870000 Büroeinrichtung 0 500 500 500 500 500 500
      871000 EDV Hardware 4.439 1.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      950025 Erneuerung Regenwasserkanalisation Heger Friedhof 19.884 0 0 0 0 0 0
      3501000 SoPo aus Investitionszuweisungen- und  zuschüssen  1) 0 -196.000 0 0 0 0 0
Historische Friedhöfe 0 0 500 500 500 500 500
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 0 500 500 500 500 500
BgA DSD 973.579 70.000 0 0 0 0 0
      800401 Plätze DSD 11.382 70.000 0 0 0 0 0
      830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 962.19 8 0 0 0 0 0 0
548
OSB Investitionen 2021 - 2025 
Bezeichnung Rechnungs- 
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
nachrichtlich
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
BgA Krematorium 376.020 406.000 1.118.500 1.747.000 17.500 3.000 0
      200000 EDV Software 0 0 25.000 0 0 0 0
      530000 Betriebsgebäude 0 400.000 1.000.000 1.700.000 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 272.724 0 80.000 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 76.157 1. 000 1.000 1.000 5.000 1.000 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 1.443 4.000 11.500 25.000 11.500 1.000 0
      870000 Büroeinrichtung 0 0 0 20.000 0 0 0
      871000 EDV Hardware 0 500 500 500 500 500 0
      890000 GWG 250€ bis 800€ netto ab 2018 0 500 500 500 500 500 0
      950021 Öfen Krematorium -3.756 0 0 0 0 0 0
      950024 Erweiterung Krematorium 29.452 0 0 0 0 0 0
BgA Grabpflege und Material 0 0 55.700 10.700 10.700 10.700 10.700
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 0 55.700 10.700 10.700 10.700 10.700
Fuhrpark Straßenreinigung 325.590 150.000 575.000 1.405.000 680.000 685.000 155.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 8.057 15. 000 105.000 15.000 15.000 15.000 15.000
      844200 LKW über 7,5 t 0 0 0 0 0 0 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 0 0 0 295.000 0 0
      844300 Kehrmaschinen 210.861 125.000 460.000 1.380.000 360.000 660.000 130.000
      844501 Sonstige Fahrzeuge 106.672 0 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
      871000 EDV Hardware 0 0 0 0 0 0 0
Fuhrpark Müllabfuhr 661.441 740.000 490.000 1.445.000 1.035.000 385.000 1.000.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 0 0 0 0 0 0
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 12.609 65.000 40.000 65.000 40.000 65.000 40.000
      844200 LKW über 7,5 t 562.712 675.000 450.000 1.380.000 995.000 240.000 960.000
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 86.121 0 0 0 0 80.000 0
Fuhrpark AWZ 0 275.000 150.000 0 0 550.000 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 275.000 150.000 0 0 550.000 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 0 0 0 0 0 0
Fuhrpark Grün und Friedhöfe 971.290 820.000 927.000 866.000 1.222.500 525.000 733.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 695.305 8 00.000 620.000 708.000 670.000 505.000 665.000
      844200 LKW über 7,5 t 185.440 0 0 0 470.000 0 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 76.834 0 276.000 138.000 0 0 48.000
      844500 Dienst PKW 0 0 0 0 40.000 0 0
      844501 Sonstige Fahrzeuge 13.711 20.000 31.000 20.000 42.500 20.000 20.000
Fuhrpark Bauhof 247.327 745.500 124.500 20.500 416.500 20.500 212.500
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 193.882 5 0.000 15.000 15.000 270.000 15.000 15.000
      844200 LKW über 7,5 t 0 690.000 0 0 0 0 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 45.597 0 104.000 0 141.000 0 192.000
      844501 Sonstige Fahrzeuge 5.854 0 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 1.995 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      890000 GWG 250€ bis 800€ netto ab 2018 0 500 500 500 500 500 500
Fuhrpark PKW 0 35.000 40.000 25.000 0 50.000 125.000
      844500 Dienst PKW 0 35.000 40.000 25.000 0 50.000 125.000
Werkstatt 7.594 13.100 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000
      200000 EDV Software 0 1.100 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 3.492 8.0 00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      871000 EDV Hardware 4.103 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
Planung & Bau 1.072 1.800 5.500 3.800 3.800 3.800 3.800
      200000 EDV Software 0 500 500 500 500 500 500
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 1.072 300 300 300 300 300 300
      871000 EDV Hardware 0 0 3.700 2.000 2.000 2.000 2.000
      872000 Geschäftsausstattung 0 500 500 500 500 500 500
      890000 GWG 250€ bis 800€ netto ab 2018 0 500 500 500 500 500 500
Verwaltung 48.709 43.000 93.000 43.000 43.000 43.000 43.000
      200000 EDV Software 1.379 20.000 70.000 20.000 20.000 20.000 20.000
      871000 EDV Hardware 47.330 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
      872000 Geschäftsausstattung 0 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
Gebäude Hafenringstraße 77.031 235.500 331.000 21.000 21.000 21.000 21.000
      530000 Betriebsgebäude 188.940 100.000 0 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 22.071 85.000 310.000 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 1.557 5.0 00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 1.960 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
      870000 Büroeinrichtung 11.595 15.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
      871000 EDV Hardware 996 25.000 0 0 0 0 0
      872000 Geschäftsausstattung 606 1.500 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      950016 Verwaltungsgebäude Hafenringstr. -150.6 94 0 0 0 0 0 0
Gebäude Klöcknerstraße 1.993 2.000 92.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      530000 Betriebsgebäude 0 0 70.000 0 0 0 0
      530500 Fahrzeugunterstände/Überdachungen 0 0 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 1.993 2.000 22.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      870000 Büroeinrichtung 0 0 0 0 0 0 0
BA Dornierstraße 1.805 0 0 0 0 0 0
      530500 Fahrzeugunterstände/Überdachungen 1.805 0 0 0 0 0 0
Summe 4.417.481 4.612.700 6.211.200 6.504.500 4.361.500 2.673. 500 2.675.000
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Jahr Erläuterungen Maßnahmen                                                                                                        
Das Jahr 2025 nachrichtlich aufgeführt
Beträge
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2021 - 2025
2021- Straßenreinigung - EDV Software 50.000 €
2025 2021-2025: Weiterentwicklung Software Handreinigung 10.000 €
2021- Straßenreinigung - Papierkörbe 200.000 €
2025 2021-2025: Ersatzbeschaffung Abfallbehälter 40.000 €
Straßenunterhaltung/Bauhof - EDV Hardware 20.000 €
2021 Erweiterung pit, abhängig von Betriebsdatenerfassungs-App 10.000 €
2022-2025:  Aufstockung Lizenzen 10.000 €
Müllabfuhr - EDV-Software 231.000 €
2021 Digitalisierung Abfallwirtschaft 231.000 €
2021- Müllabfuhr - Umleerbehhälter 900.000 €
2025 Steigende Behälterkosten und steigende Einwohner- und Haushaltszahlen in 180.000 €
Osnabrück; Mehrbedarf auch wg. Sammelanschaffung Biomüll und Altpapier bei 
Einführung = vermehrt defekte Behälter in größerer Stückzahl.
Behälterinventarisierung - Transponder (Puck und Stiftsockel) inkl. Montage
Neues Abfallwirtschaftszentrum - Abroll- und Absetzcontainer 92.000 €
2021 Toranlage Notfall Ein-und Ausfahrt Feuerwehr, Baukos tensteigerung 92.000 €
Neues Abfallwirtschaftszentrum - Abwasserkanäle 805.000 €
2021 Sanierung Kanalisation Deponie - Maßnahmen Oberflä chenwasser 805.000 €
Neues Abfallwirtschaftszentrum - Technische Anlagen 19.000 €
2021 Baukostensteigerungen 19.000 €
Neues Abfallwirtschaftszentrum - Wege, Plätze, Befestigungen 64.000 €
2021 Baukostensteigerungen 64.000 €
2021 Neues Abfallwirtschaftszentrum - Abroll-und Absetzcontainer 182.500 €
2025 35 cbm und 17 cbm Container 36.500 €
Neues Abfallwirtschaftszentrum - sonstige Betriebsausstattung 14.000 €
2021 Einrichtung Arbeitsplatz für Kleinreparaturen 14.000 €
Wertstoffhöfe - Sonstige Betriebsausstattung 30.000 €
2021 Umrüstung div. Containerplätze (Systemsteine, Büroc ontainer, Toilettenboxen, Sichtschutz-
zäune) 30.000 €
Friedhöfe - EDV-Software 25.000 €
2021 Software winfried wird durch Hades ersetzt 25.000 €
2021- Friedhöfe - Abwasserkanäle 1.620.000 €
2023 Erneuerung Regenwasserkanäle und Hauptwege auf dem  Heger Friedhof 540.000 €
2021- Friedhöfe - sonstige Betriebsausstattung 50.000 €
2025 Grablaufrosten, Sargwagen, Blocksteine, Bänke 10.000 €
2021- BgA Krematorium 2.700.000 €
2022 2021: Erweiterung Kühlräume und Räume amstärztliche  Untersuchung Krematorium 1.000.000 €
2022: dto. 1.700.000 €
BgA Krematorium - Technische Anlagen 80.000 €
2021 Neue Sargeinfuhrmaschine für Ofen II 80.000 €
2021- BgA Krematorium - sonstige Betriebsausstattung 48.000 €
2023 Sargtransportwagen 16.000 €
2021- BgA Krematorium - Büroeinrichtung 20.000 €
2025 2022: Büroeinrichtung und sons. Einrichtungen für E rweiterung Krematorium 20.000 €
2021- BgA- Grabpflege und Material - sonstige Betriebsausstattung 98.500 €
2025 2021: Stelen für Große UR Gemeinschaftsgrabanlage sowie Stelen für Urnenreihenbaumgr. 55.700 €
2022-2025 Stelen für Urnenreihenbaumgäber 10.700 €
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
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Jahr Erläuterungen Maßnahmen                                                                                                        
Das Jahr 2025 nachrichtlich aufgeführt
Beträge
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2021 - 2025
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
Fuhrpark Straßenreinigung - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 165.000 €
2021 3  Solestreuer für Winterdienst auf Radwegen, 1 Sch neeschild 105.000 €
2022-2025: Pauschalansatz 15.000 €
Fuhrpark Straßenreinigung - Kleintransporter 295.000 €
2023 2023: Ersatzbeschaffung OS-A8891, OS-A3482, OS-A 34 70, Multicar OS-A8565 295.000 €
2021- Fuhrpark Straßenreinigung - Kehrmaschinen 2.990.000 €
2025 2021: Ersatzbeschaffung MKM OS-A9118 (Bj 2014),  neu El ektrokehrmaschine *1) 460.000 €
2022: Ersatzbeschaffung GKM OS-A 9760 (1029/ Bj 2013), MMK OS-A 7767 (1032/Bj 2015)
und MMK OS-A 7379 (1033/ Bj 2015), je 460.000 €, neu E-Kehrmaschinen *1) 1.380.000 €
2023: Ersatzbeschaffung KKM OS-A3538, OS-A5409, OS-5406 je 120.000€ 360.000 €
2024: Ersatzbeschaffung GKM OS-A7487 (1036/Bj 2015), MMK OS-A4419 (1042/Bj 2015), 
MMK OS-A4415(1043/Bj 2017), je 220 T€ 660.000 €
2025: Ersatzbeschaffung KKM  (Bj 2020) 130.000 €
*1) Die E-Kehrmaschinen werden mit je 220.500 € bezuschusst.
2021- Fuhrpark Straßenreinigung - Sonstige Betriebsausstattung 50.000 €
2025 2021-2025 :weitere Nachrüstung mit  Geo-Capture 10.000 €
2021- Fuhrpark Müllabfuhr - Abroll- und Absetzcontainer 250.000 €
2025 Jährliche Ersatzbeschaffungen für vorhandene Contai ner je 40.000 € sowie alle 40.000 €
 2 Jahre Presscontainer je 25.000 €. 65.000 €
2021- Fuhrpark Müllabfuhr - LKW über 7,5 t 4.025.000 €
2025 2021: Ersatzbeschaffung Müllfahrzeug OS-A7290 (Bj. 2013) 240.000 € und
Hakenlift OS-A6671 (Bj. 2011) 210.000 €. 450.000 €
2022: Ersatzbeschaffungen 1 Müllfahrzeug Hakenlift OS-A 2511 (Bj 2012) 
210.000€,  sowie 4 Müllsammelfahrzeuge OS-A8956 (Bj 2014), OS-A9054 (Bj 2014), 
OS-A9165 (Bj 2014),OS-A9529 (Bj 2014) = 4 x 240.000 € = 9 60.000 €, Hakenlift AWZ 
OS-A5734 (Bj 2012) 210.000€ 1.380.000 €
2023: Ersatzbeschaffung Hakenlift mit Ladegerät OS-U130 275.000€, 3 Müllfahrzeuge
OS-A4229, OS-A4481, OS-A4482 je 240.000€ 995.000 €
2024: Ersatzbeschaffung Müllfahrzeug OS-A7146 (2028/Bj 2016) 240.000 €
2025: Ersatzbeschaffung Müllfahrzeuge OS-A8746 (2030/Bj 2017), OS-A8729 
(2031/Bj 2017), OS-A8740 (2032/Bj 2017) und OS-A8702 (2033/Bj 2017) je 240 T€ 960.000 €
2021- Fuhrpark Müllabfuhr - Kleintransporter bis 7,5 t 80000
2025 2024: Ersatzbeschaffung Kühlschrankwagen OS-A6947 (2024/Bj 2014) 80.000 €
2021- Fuhrpark AWZ - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 700.000 €
2025 2021: Ersatzbeschaffung Radlader L45G (Bj 2012) 150.000 €
2024: Ersatzbeschaffung Radlader Volvo L90H OS-1403 200 T€ sowie Doppelstatt 550.000 €
Schredder OS-A7385 (Bj 2016) 350 T€
2021- Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 3.168.000 €
2025 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren  an:
2021: Ersatz OS-U6736 u. OS-U6737 Laubsauger (140 T€), Ers atz OS-U6730 Acker-
schlepper (95 T€), Ersatz OS-U6724 Kleinschlepper (40 T€), diverse Kleingeräte (65 T€), 
elektr.Gabelstapler (40 T€), 1 Minikipper zusätzl. Bedarf  GALA Bau Kolonne (40 T€), 3 
Aufsitzrasenmäher (60 T€), 2 Minikipper für die Bewirtscha ftung Friedhöfe (55 T€),
 Großflächenmäher Ersatz TORO (85 T€). 620.000 €
2022: Zugm.Ackerschlepper Ersatz OS-U6735 (110 T€), Anbau geräte Wildkrautbürste, 
Fräsvorsatz, Besen (35 T€), Verdichtungsgeräte für Wegebau  (50 T€),Kleinschlepper 
Friedhöfe Ersatz OS-U1648 (80 T€), Verschalungsmaterial (25  T€), Friedhofsbagger
Ersatz OS-U6738 (143 T€), 1 Minikipper für Friedhöfe (30 T€ ), diverse Kleingeräte (80 T€),
Großenflächenmäher Ersatz TORO (85 T€), Radlader Friedhöfe  (70 T€). 708.000 €
2023: 3 Zugm.Ackerschlepper Ersatz OS-U7002 (125 T€), Ersa tz OS-U7010 (140 T€),
Ersatz OS-U7005 (140 T€), Anbaugeräte: Wildkrautbürste, Frä svorsatz u.Besen (35 T€),
Verdichtungsgeräte für Wegebau (25 T€), Kleinschlepper Ers atz OS-U6731 (80 T€),
Verschalmaterial (35 T€), Kleinmäher Friedhöfe (30 T€), div erse Kleingeräte (60 T€). 670.000 €
2024: Zugm.Ackersclepper Ersatz OS-U7041 mit Winterdienstgeräten (140 T€), 
Mähroboter (95 T€), Anbaugeräte für Schlepper für die Grünpf lege (40 T€), Geräte für 
Wegebearbeitung (60 T€), 3 Mähtraktoren (80 T€), Verschalun gsmaterial (25 T€), diverse 
Kleingeräte (65 €). 505.000 €
2025: Saugwagen Ersatz OS-U7050 Trilo (100 T€), Zugm. Ac kerschlepper mit Winter-
dienstgeräten Ersatz OS-U7016 (140 T€), 2 Radlader mit An baugeräten 7001862 (85 T€) 
7001861 (90 T€), 2 Kleinschlepper für Friedhöfe Ersatz OS -U 7014 (70 T€), 
OS-U7015 (70 T€), Verschalmaterial (10 T€), 2 Kleinmäher Fri edhöfe (35 T€), diverse
Kleingeräte (65 T€). 665.000 €
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Jahr Erläuterungen Maßnahmen                                                                                                        
Das Jahr 2025 nachrichtlich aufgeführt
Beträge
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2021 - 2025
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
2021- Fuhrpark Grün und Friedhöfe - LKW über 7,5 t 470.000 €
2025 2023: 2 LKW Kipper Ersatz OS-U7011 und OS-U7003 470.000 €
2021- Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Kleintransporter bis 7,5 t 462.000 €
2025 2021: Ersatz OS-U6712, OS-U6721,  OS-U6727, OS-U6728 , OS-U6729 und
OS-U6723 LKW Transporter 276.000 €
2022: 3 LKW Transporter, Ersatz OS-U6739, OS-U670 und OS-U6741 138.000 €
2025: LKW Transporter Ersatz OS-U7012 (48 T€) 48.000 €
2021- Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Dienst PKW 40.000 €
2025 2023: Kastenwagen Ersatz OS-U672 (40 T€) 40.000 €
2021- Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Sonstige Fahrzeuge 133.500 €
2025 2021: Ersatz OS-U6725 11T€, Pauschalansatz 20T€. 31.000 €
2022: Anhänger Ersatz OS-U6734, Anhänger für Sprinter je 10 T€ 20.000 €
2023: 2 Anhänger Ersatz OS-U142 u. OS-U1138 (22,5 T€), Pa uschalansatz (20 T€) 42.500 €
2024: Pauschalansatz 20.000 €
2025: Pauschalansatz 20.000 €
2021- Fuhrpark Bauhof - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 330.000 €
2025 2021: div. Kleingeräte 15.000 €
2022: div. Kleingeräte 15.000 €
2023: Ersatzbeschaffung 2 Rdlader AR75T und OS-S1421 200.000€, gebrauchter
Bagger für die Grabenunterhalung 55.000€, div. Kleingeräte 15.000€ 270.000 €
2024: div. Kleingeräte 15.000 €
2025: div. Kleingeräte 15.000 €
2021- Fuhrpark Bauhof - Kleintransporter 437.000 €
2025 2021: Ersatz zwei  Sprinter OS-S6801 und OS-S6802 (beide Bj 2011) 104.000 €
2023: Ersatzbeschaffung 3 Sprinter OS-S1591, OS-S1491, OS-S659 je 47 T€ 141.000 €
2025: 4 Sprinter (Ersatz für OS-S3236, OS-S3237, OS-S3274, OS-S2375, 
alle Bj. 2015) je 48 T€ 192.000 €
2020- Fuhrpark PKW - Dienst PKW 240.000 €
2025 2021: Ersatzbeschaffung Passat OS-A 7871 (Bj 2011) 40.000 €
2022: Ersatzbeschaffung OS-A9072 Polo (BJ 2012) 25.000 €
2024: Ersatzbeschaffungen OS-U7006 Polo (Bj 2014) und OS-U7009 Smart (Bj. 2014) 50.000 €
2025: OS-U 7512 E-Smart (BJ 2015) 25 T€, OS-U 7514 E-Smart (BJ 2015) 25 T€
OS-S 2478 Caddy Straßennotdienst (BJ 2015) 40 T€, OS-A72 98 Qashqai (Bj 2015 35 T€ 125.000 €
2021- Verwaltung - Software 150.000 €
2025 2021-2025: Laufende Anpassung D3/ DMS  je 20.000  € 100.000 €
2021: zzgl. 50.000 € für Managementinformationssystem (MIS). 50.000 €
2020 Gebäude Hafenringstr. - Betriebsgebäude 100.000 €
2020: Erweiterung des Dispositionsbereiches der Müllabfuhr 100.000 €
2021- Gebäude Hafenringstr. - Technische Anlagen 310.000 €
2025 2021: Lüftungsanlage und Heizungssteuerung Werkst att, Bauhofhalle und Schilder-
werkstatt zusätzlich mit Absaugung, Co2 Messungen, Feuchtsensoren. Die Lüftungsanlage
im Sozialraum und Verwaltungsgebäude wird erneuert. 150.000 €
Aufbau einer Ladeinfrastruktur an der HRS. Umstellung von Niederspannung auf Mittel-
spannung (mit Trafostation rd. 80.000 €) und Ausbau mit  Schnellladestationen
(für Müllfahrzeuge und Kehrmaschinen). 160.000 €
2021- Gebäude Hafenringstr.- Büroeinrichtung 50.000 €
2025 Ersatzbeschaffungen Büromöbel 10.000 €
2021- Gebäude Klöcknerstr. - Betriebsgebäude 70.000 €
2025 2021: Planungskosten für Anpassung der Sozialunte rkunft an die MA-Zahl. 70.000 €
552
Einzelmaßnahme
 Konto / Kostenstelle Bezeichnung Kassenwirksamkeit 
2022
Kassenwirksamkeit
2023
530000 Betriebsgebäude Krematorium Erweiterung Kühlräume und Räume für die amtsärztliche 
Untersuchung 1.700.000 €                0 €
560200 Abwasserkanäle Friedhöfe Erneuerung der Regenwasserkanalisation und Hauptwege 
Heger Friedhof 540.000 €                   540.000 €
844250 Kleintransporter bis 7,5 t FP Straßenreinigung
EB Kleintransporter OS-A 8891 (Bj 2013) 55 T€
EB Kleintransporter OS-A 3482 (Bj 2013)  55 T€
EB Kleintransporter OS-A 3470 (Bj 2013)  55 T€
EB Multicar OS-A 8565 (Bj 2016)  130 T€
-  €                            295.000 €
844300 Kehrmaschinen FP Straßenreinigung
Plan 2022: EB GKM OS-A 9760 (1029/ Bj 2013) 460 T€  E-Kehr MMK (Zuschuss 220.500 €)
                     EB MMK OS-A 7767 (1032/ Bj 2015) 460 T€  E-Kehr  (Zuschuss 220.500 €)
                     EB MMK OS-A 7379 (1033/ Bj 2015) 460 T€ E-Kehr  (Zuschuss 220.500 €)
Plan 2023: EB KKM OS-A 3538 (Bj 2018) 120 T€
                     EB KKM OS-A 5409 (Bj 2018) 120 T€
                     EB KKM OS-A 5406 (Bj 2018) 120 T€
1.380.000 €                360.000 €
844200 LKW über 7,5 t FP Müllabfuhr
Plan 2022: Ersatz Müllfahrzeug OS-A 2511 (Bj 2012) Hakenlift 210 T€
                     Ersatz Müllfahrzeug OS-A 8956 (Bj 2014) 240T€
                     Ersatz Müllfahrzeug OS-A 9054 (Bj 2014) 240 T€
                     Ersatz Müllfahrzeug OS-A 9165 (Bj 2014) 240 T€
                     Ersatz Müllfahrzeug OS-A 9529 (Bj 2014) 240 T€
                      zzgl. umgesetzter Hakenlift vom AWZ OS-A 5734 (Bj 2012) 210 T€
Plan 2023:  Ersatz Hakenlift mit Ladegerät OS-U 130 (Bj 2013) 275 T€
                      Ersatz Müllfahrzeug OS-A 4229 (Bj 2015) 240 T€
                      Ersatz Müllfahrzeug OS-A 4481 (Bj 2015) 240 T€
                      Ersatz Müllfahrzeug OS-A 4482 (Bj 2015) 240 T€
1.380.000 €                995.000 €
844500 Dienst PKW FP Dienst PKW EB OS-A 9072 Polo (B j 2012) 25 T€; Grün 25.000 €                     0 €
Summe 5.025.000 €                2.190.000 €                 
(gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 5 GemHKVO)
Verpflichungsermächtigungen 2021 für das Jahr 2022, 2023
553