Investitionsprogramm für Maßnahmen der Stadtentwässerung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/7409
Datum: 2016-09-01
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Stadt Osnabrück 22.08.2016 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/7409
öffentlich
Investitionsprogramm für Maßnahmen der Stadtentwässerung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 08.09.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt stimmt dem in der Anlage beigefügten 
Investitionsprogramm der Stadtwerke Osnabrück AG zur geplanten Durchführung von 
Kanalbaumaßnahmen zu. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Die Maßnahmen werden über den Wirtschaftsplan unter der Regie der Stadt Osnabrück AG 
abgewickelt.
B. Personelle Auswirkungen: Keine 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine 
E. Beteiligte Stellen: Stadtwerke Osnabrück AG
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Um das Kanalnetz der Stadt Osnabrück zu erweitern, die schadhaften Kanäle zu sanieren, 
hydraulische Engstellen (Überflutungsschutz) zu beseitigen, die Umstellung von Misch- auf 
das Trennsystem durchzuführen, sowie die Regenrückhaltung zu verbessern gilt es für die 
Jahre 2017 ff. eine Anzahlung von Entwässerungsmaßnahmen zu realisieren. Die in der 
Liste dargestellten Maßnahmen sind mit der Stadtverwaltung abgestimmt. Für die 
Maßnahmen 2017 ist ein Budget von ca. 10,5 Mio. Euro vorgesehen. Erfahrungsgemäß 
kann es aufgrund von den Stadtwerken nicht zu beeinflussenden Randbedingungen 
Verschiebungen von Maßnahmen geben. Aufgrund der laufenden 
Kanalzustandsuntersuchungen kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Umsetzung von 
unvorhergesehenen Maßnahmen aus sicherheitsrelavanten Gründen erforderlich wird. Die 
dargestellten Maßnahmen ab 2018 sind noch veränderbar und stellen den aktuellen 
Planungsstand dar. Dieses insbesondere auch unter dem Gesichtspunkt, dass eine 
verbindliche Festlegung über eine anzustrebende Gemeinsamkeit mit dem Straßenbau noch 
nicht erfolgen konnte. 
Insbesondere aufgrund der erheblichen Kürzungen im Investitionsprogramm für den 
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Straßenbau können auch Verschiebungen im Kanalbauprogramm erforderlich werden, bzw. 
sind durch den Kanalbau Mehraufwendungen für die Wiederherstellung von 
Fahrbahnoberflächen notwendig. 
Entsprechend § 1 Abs. 2 des Betriebsführungsvertrages zwischen der Stadt Osnabrück und 
der Stadtwerke Osnabrück AG ist der Finanzplan für den Bereich der öffentlichen 
Abwasserbeseitigung einvernehmlich mit der Stadt festzulegen. Erst danach kann ein 
entsprechender Beschluss im Aufsichtsrat der Gesellschaft erfolgen. Die Einzelheiten sowie 
die seitens der Stadtentwässerung geplanten Maßnahmen für das Jahr 2017 und – unter 
Vorbehalt – auch für die Folgejahre sind aus den als Anlage beigefügten Listen zu 
entnehmen. 
Das Programm steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch den Aufsichtsrat der 
Stadtwerke Osnabrück AG. 
Anlage:  Kanalinvestitionsprogramm, Anschreiben Stadtwerke Osnabrück