Entfristung der Umwandlung einer Regelgruppe in der städt. Kindertagesstätte Pye in eine integrative Gruppe
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/5454
Datum: 2015-04-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 14.04.2015 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/5454
öffentlich
Entfristung der Umwandlung einer Regelgruppe in der städt. 
Kindertagesstätte Pye in eine integrative Gruppe
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 06.05.2015 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 19.05.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 19.05.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Die bis zum 31.07.2015 festgelegte Befristung einer Integrativgruppe zur gemeinsamen 
Erziehung behinderter und nicht behinderter Kinder wird zum 01.08.2015 aufgehoben.
2. Die Befristung der Heilpädagogen-Stelle zum 31.07.2015 mit 39 Std./wöchentlich wird 
ebenfalls aufgehoben.
3. Die Verfügungszeit der Mitarbeiterinnen in der I-Gruppe wird entsprechend der Vorgaben 
des Kindertagesstättengesetzes und entsprechend der  Durchführungsverordnung auf 16 
Stunden entsprechend des Ratsbeschlusses vom 13.03.2012 dauerhaft festgelegt.
4. Die dauerhafte Beschäftigung erfolgt im Vorgriff auf den Stellenplan 2016.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
I. Gesamtkosten der Maßnahme : 46.500 €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: 46.500 €
Betroffener Haushaltsbereich
x Ergebnishaushalt Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: L 513651033
Bezeichnung:
x Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
x Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von 46.500 €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
x Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
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Die Gesamtkosten von _____________ € beziehen sich auf die Jahre ______________
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von _____________ €
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen: 
Lfd. Haushaltsjahr: 2015
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden: Die Stellen sind bis Sommer 2015 befristet, eine 
Finanzierung nach dem Kindertagesstättengesetz und  der II. Durchführungsverordnung ist 
gesichert.
Folgejahre: 
C. Integrationspolitische Auswirkungen: 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: 10
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Mit Beschluss des Rates der Stadt Osnabrück vom 13.03.2012 wurde befristet eine 
Integrationsgruppe zur Förderung der gemeinsamen Erziehung von behinderten und nicht 
behinderten Kindern beschlossen. Als tariflicher Befristungsgrund wurde festgelegt, dass in 
der Aufbauphase zu beobachten ist, ob tatsächlich ein über drei Jahre hinausgehender 
Bedarf besteht. Dieser Bedarf ist gegeben. Die erste I-Gruppe ist voll belegt, auch über den 
01.08.2015 hinaus. Die entsprechenden Kostenzusagen des Kultusministeriums und der 
Eingliederungshilfe für teilstationäre Hilfen liegen ebenfalls vor. Auch über den 01.08.2015 
hinaus ist die Zusage der Aufnahme von Kindern gegeben. Es gibt somit keinen sachlichen 
Grund, der eine Befristung der Stelle am Standort Pye rechtfertigt. Vor diesem Hintergrund 
einer gesicherten Finanzierung Dritter ist im Vorgriff auf den Stellenplan 2016/2017 die 
Befristung aufzuheben.
Im Auftrag
Schwab
Anlage/n: