13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2020/5572
Datum: 2020-06-08
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 28.05.2020 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2020/5572
öffentlich
13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der 
Friedhöfe der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 18.06.2020 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Dem Betriebsausschuss des Osnabrücker ServiceBetriebs wird die Vorlage VO/2020/5360 
(13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt 
Osnabrück vom 28. März 2006), die am 26.05.2020 durch den Rat der Stadt Osnabrück 
beschlossen wurde, zur Kenntnis gegeben. 
gez. Fillep gez. Schnier
Anlage/n:
Vorlage VO/2020/5360
                                                           Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 07.04.2020 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2020/5360
öffentlich
13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der 
Friedhöfe der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 26.05.2020 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 26.05.2020 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die 13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt 
Osnabrück vom 28. März 2006 in der Fassung vom 4. Dezember 2018 wird beschlossen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
x Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
 
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
positiv
negativ
x keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag:
Die geänderte Satzung wird nicht beschlossen und es werden keine Grabfelder mit 
Dauerpflege durch Friedhofsgärtnerfirmen neu eingerichtet.
F. Beteiligte Stellen: Fachbereich Recht und Datenschutz
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
In einem intensiven Abstimmungsprozess wurde innerhalb der letzten zwei Jahre 
gemeinsam mit dem Friedhofsbeirat der Stadt Osnabrück, der Friedhofsbelegschaft und 
einem Runden Tisch zu neuen Grabarten ein Konzept für eine Anlage in Dauergrabpflege 
durch Friedhofsgärtnerfirmen entwickelt. So wurden neben Ratsmitgliedern 
Bestattungsinstitute, Friedhofsgärtnerfirmen, Steinmetze, interessierte Bürgerinnen und 
Bürger und die großen Kirchen und das Hospiz gemeinsam einbezogen.
Im Ergebnis wurde für eine etwa 100 Quadratmeter große Fläche des Heger Friedhofs ein 
Interessensbekundungsverfahren und ein Teilnahmewettbewerb mit Verhandlungsverfahren 
nach § 17 VgV durchgeführt. Eine Bietergemeinschaft hat ein Angebot abgegeben für die 
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Planung, Ausführung, Verwaltung, Vermarktung und Pflege der Grabstätten dort. Die 
Vergabe der Konzession zum Betreiben der Dauergrabpflege wird dem 
Verwaltungsausschuss in der Vorlage VO/2020/5286 zum Beschluss vorgelegt.
Die Bietergemeinschaft erbaut ein Grabfeld mit fertiggestellter Bepflanzung für die Belegung 
mit Reihengräbern für Erdbestattungen und Urnenbestattungen und mit Wahlgräbern für 
Erdbestattungen.
Das Grabfeld wird in die bestehenden Grabflächen integriert und sorgt so für 
Wiederbelegungen zwischen den vorhandenen Gräbern. Es fügt sich damit gut in die Ziele 
des Friedhofsentwicklungskonzeptes ein, in zentralen Friedhofsbereichen kontinuierlich 
möglichst zwischen vorhandenen Gräbern wieder zu belegen und diese so vital zu halten.
Die Stadt stellt die Flächen kostenfrei zur Verfügung und hat keinen Pflegeaufwand für die 
Grünpflege. Sie vergibt an die Firmen das Recht, dort Dauergrabpflege zur vermarkten. Die 
Firmen gehen in die Vorleistung mit dem Bau und der dauerhaften Pflege der Anlage. Wenn 
Angehörige ein solches Grab mit Pflegegarantie erwerben möchten, müssen sie einen 
Dauergrabpflegevertrag mit der Treuhand für Dauergrabpflege abschließen und – wie sonst 
auch – das Grabrecht bei der Stadt Osnabrück erwerben. Durch den Vertrag mit der 
Treuhand ist die Grabpflege für die gesamte Laufzeit des Grabes sichergestellt, unabhängig 
von wirtschaftlichen Veränderungen bei den Friedhofsgärtnereifirmen vor Ort. Diese werden 
durch die Treuhand beauftragt und bezahlt für die Grabpflege. Die Stadt Osnabrück nimmt 
wie sonst auch die Grabgebühren ein. 
Die Bietergemeinschaft hat ein Konzept eingereicht, bei dem Wahlgrabstätten für Särge, 
Wahlgrabstätten für Urnen und Reihengräber für Urnen kombiniert werden. Die 
Namensnennungen erfolgen auf schlichten Stelen. Die einzelnen Grabflächen sind nicht 
ablesbar in der Fläche, die als Gesamtanlage mit insektenfreundlichen Stauden, 
Bodendeckern und Wechselbepflanzung angelegt und gepflegt wird. Die Bietergemeinschaft 
kümmert sich um die gesamte Abwicklung und die Grabpflege über die gesamte 
Grablaufzeit. Eine private Grabpflege der Angehörigen ist nicht möglich, aber es gibt eine 
kleine Ablagefläche für Grabschmuck. 
In der Satzungsänderung wird das Grabfeld in der Aufzählung der verschiedenen Grabarten 
ergänzt und als Grabart ausführlicher unter einem eigenen Paragraphen beschrieben.
Eine Wahlgrabstätte für zwei Särge für 25 Jahre, inklusive der Kosten für die Grablaufzeiten 
von zunächst 25 Jahren, für die beiden Namensnennungen und der Bestattungskosten für 
zwei Verstorbene kostet 12.694 €. Eine Wahlgrabstätte für zwei Urnen, inklusive der Kosten 
für die Grablaufzeiten von zunächst 25 Jahren, für die Namensnennungen der 
Bestattungskosten für zwei Urnen kostet 6.442 €. Ein Reihengrab für eine Urne, inklusive der 
Kosten für die Grablaufzeit von 20 Jahren (nicht verlängerbar), für die Namensnennung und 
die Bestattung kostet 4.610 €. Die Kosten für die Trauerfeierlichkeiten und die Kremierungen 
sind nicht enthalten in den drei Kostenzusammenstellungen.
Die Bietergemeinschaft wird auch die Öffentlichkeitsarbeit in Abstimmung mit der 
Friedhofsverwaltung übernehmen und die Anlage bewerben. Das wirtschaftliche Risiko für 
eine volle Belegung des Grabfelds verbleibt bei der Bietergemeinschaft, die alle Pflichten zur 
Pflege der Grabstätten übernimmt. Falls sie dies nicht tun sollte, ist die Stadt berechtigt, die 
Maßnahmen selbst auszuführen oder ausführen zu lassen und die Kosten bei der 
Bietergemeinschaft geltend zu machen.
Auf den anliegenden Plänen ist zu sehen, in welchem Bereich des Heger Friedhofs die 
Anlage eingerichtet werden soll und wie sie aussehen wird
gez. Fillep                 gez. i. V. Donnermeyer
Anlage/n:
13. Änderungssatzung der Friedhofssatzung
Synopse der Änderungen der Friedhofssatzung
Gestaltungspläne des Grabfelds
                                                           Seite: 3/3
13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt 
Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 04.12.2018
Aufgrund der §§ 5 Abs. 1, 10 Abs. 1, 11 Abs. 1 und 13 Abs. 1 des Nds. Kommunal-
verfassungsgesetzes vom 17. Dezember 2010 i.d.F. vom 24.10.2019 (Nds. GVBl. S. 309) in 
Verbindung mit §§ 1, 2, 13 und 20 des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und 
Friedhofswesen vom 8. Dezember 2005 i.d.F. vom 20.06.2018 (Nds. GVBl. S. 117) hat der 
Rat der Stadt Osnabrück am________2020 folgende Satzung beschlossen:
Artikel 1
1) In § 4 Absatz 2 wird Ordnungsziffer q) neu eingefügt. Damit erhält § 4 Absatz 2 
folgende neue Fassung:
§ 4 Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen
(2) Für Bestattungen stehen folgende Arten von Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen zur 
Verfügung:
a) Erdreihengrabstellen für Erwachsene
b) Erdreihengrabstellen als Wiesengrab für Erwachsene
c) Erdwahlgrabstätten
d) Erdwahlgrabstätten in gestalteten Flächen
e) Erdwahlgrabstätten in landschaftlicher Lage
f) Kinderwahlgrabstätten
g) Urnenreihengrabstellen
h) Urnenwahlgrabstätten
i) Urnenreihengrabstellen für anonyme Bestattungen
j) Urnengemeinschaftsgrabanlagen als Reihengrabstellen
k) Urnenreihengrabstellen als Baumgrab
l) Urnenreihengrabstellen als Wiesengrab
m) Urnenwahlgrabstätten als Wiesengrab
n) Urnenwahlgrabstätten in gestalteten Flächen
o) Gemeinschaftsgrabanlagen als Reihengrabstellen für Fehlgeborene
p) Ehrengrabstätten
q) Grabfeld mit Dauerpflege
2) § 11a wird neu eingefügt:
§ 11a Grabfeld mit Dauerpflege
(1) Die Besonderheit eines Grabfelds mit Dauerpflege besteht darin, dass das gesamte 
Grabfeld mit seinen jeweiligen Grabstätten bereits vor der Vergabe von Nutzungsrechten an 
Grabstätten gärtnerisch angelegt ist. Das Grabfeld dient Urnen- und Erdbestattungen in 
Reihen- und Wahlgrabstätten, deren Anzahl die Stadt Osnabrück je nach Nachfrage anpassen 
kann. Das Grabfeld wird als eine parkähnliche Gemeinschaftsanlage ohne ablesbare 
Grabgrenzen gestaltet. Eine Grabstätte in diesem Grabfeld beinhaltet die Grabpflege für die 
gesamte Grabnutzungsdauer und eine einheitlich gestaltete Namensnennung. Vor der Anlage 
des Grabfeldes vorhandene Grabstätten bleiben bestehen. 
(2) Grabfelder mit Dauerpflege werden nach Bedarf durch die Friedhofsverwaltung 
eingerichtet. 
 
(3) Das Recht, ein Grabfeld mit Dauerpflege einzurichten, vergibt die Friedhofsverwaltung an 
einen Gewerbetreibenden oder eine Gemeinschaft von Gewerbetreibenden. 
(4) Die Größe, Art und Anzahl der Grabstätten legt die Friedhofsverwaltung in Abstimmung mit 
den jeweiligen Gewerbetreibenden fest. Grundlage der Belegung ist ein im Voraus mit der 
Friedhofsverwaltung abgestimmter Belegungsplan.
(5) Die Vergabe von Nutzungsrechten gegen Grabnutzungsgebühr erfolgt durch die 
Friedhofsverwaltung. Voraussetzung für Erwerb/Verlängerung von Nutzungsrechten ist ein 
zuvor mit einer Treuhandstelle abgeschlossener Dauergrabpflegevertrag über die Dauer des 
Nutzungsrechtes (durch Treuhand / Bankbürgschaft in Form eines Treuhandvertrages 
gesichert). Ein Nachweis über die Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen gegenüber der 
Treuhandstelle ist zur Vergabe des Nutzungsrechts vorzulegen.
Artikel 2
Die Änderungssatzung tritt am 01.07.2020 in Kraft.
Osnabrück, den 
__________________________
Wolfgang Griesert
Oberbürgermeister 
1
Vergleichende Übersicht (Synopse)
der vorgeschlagenen Veränderungen der Friedhofssatzung
Fassung alt Fassung neu
§ 4 Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen
(2) Für Bestattungen stehen folgende Arten 
von Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen zur 
Verfügung:
a) Erdreihengrabstellen für Erwachsene
b) Erdreihengrabstellen als Wiesengrab für 
Erwachsene
c) Erdwahlgrabstätten
d) Erdwahlgrabstätten in gestalteten Flächen
e) Erdwahlgrabstätten in landschaftlicher Lage
f) Kinderwahlgrabstätten
g) Urnenreihengrabstellen
h) Urnenwahlgrabstätten
i) Urnenreihengrabstellen für anonyme 
Bestattungen
j) Urnengemeinschaftsgrabanlagen als 
Reihengrabstellen
k) Urnenreihengrabstellen als Baumgrab
l) Urnenreihengrabstellen als Wiesengrab
m) Urnenwahlgrabstätten als Wiesengrab
n) Urnenwahlgrabstätten in gestalteten 
Flächen
o) Gemeinschaftsgrabanlagen als 
Reihengrabstellen für Fehlgeborene
p) Ehrengrabstätten
§ 4 Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen
(2) Für Bestattungen stehen folgende Arten 
von Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen zur 
Verfügung:
a) Erdreihengrabstellen für Erwachsene
b) Erdreihengrabstellen als Wiesengrab für 
Erwachsene
c) Erdwahlgrabstätten
d) Erdwahlgrabstätten in gestalteten Flächen
e) Erdwahlgrabstätten in landschaftlicher Lage
f) Kinderwahlgrabstätten
g) Urnenreihengrabstellen
h) Urnenwahlgrabstätten
i) Urnenreihengrabstellen für anonyme 
Bestattungen
j) Urnengemeinschaftsgrabanlagen als 
Reihengrabstellen
k) Urnenreihengrabstellen als Baumgrab
l) Urnenreihengrabstellen als Wiesengrab
m) Urnenwahlgrabstätten als Wiesengrab
n) Urnenwahlgrabstätten in gestalteten 
Flächen
o) Gemeinschaftsgrabanlagen als 
Reihengrabstellen für Fehlgeborene
p) Ehrengrabstätten
q) Grabfeld mit Dauerpflege
§ 11a Grabfeld mit Dauerpflege
(1) Die Besonderheit eines Grabfelds mit 
Dauerpflege besteht darin, dass das gesamte 
Grabfeld mit seinen jeweiligen Grabstätten 
bereits vor der Vergabe von Nutzungsrechten 
an Grabstätten gärtnerisch angelegt ist. Das 
Grabfeld dient Urnen- und Erdbestattungen in 
Reihen- und Wahlgrabstätten, deren Anzahl die 
Stadt Osnabrück je nach Nachfrage anpassen 
kann. Das Grabfeld wird als eine parkähnliche 
Gemeinschaftsanlage ohne ablesbare 
Grabgrenzen gestaltet. Eine Grabstätte in 
diesem Grabfeld beinhaltet die Grabpflege für 
die gesamte Grabnutzungsdauer und eine 
einheitlich gestaltete Namensnennung. Vor der 
Anlage des Grabfeldes vorhandene Grabstätten 
bleiben bestehen. 
(2) Grabfelder mit Dauerpflege werden nach 
Bedarf durch die Friedhofsverwaltung 
eingerichtet. 
2
 
(3) Das Recht, ein Grabfeld mit Dauerpflege 
einzurichten, vergibt die Friedhofsverwaltung an 
einen Gewerbetreibenden oder eine 
Gemeinschaft von Gewerbetreibenden. 
(4) Die Größe, Art und Anzahl der Grabstätten 
legt die Friedhofsverwaltung in Abstimmung mit 
den jeweiligen Gewerbetreibenden fest. 
Grundlage der Belegung ist ein im Voraus mit 
der Friedhofsverwaltung abgestimmter 
Belegungsplan.
(5) Die Vergabe von Nutzungsrechten gegen 
Grabnutzungsgebühr erfolgt durch die 
Friedhofsverwaltung. Voraussetzung für 
Erwerb/Verlängerung von Nutzungsrechten ist 
ein zuvor mit einer Treuhandstelle 
abgeschlossener Dauergrabpflegevertrag über 
die Dauer des Nutzungsrechtes (durch 
Treuhand / Bankbürgschaft in Form eines 
Treuhandvertrages gesichert). Ein Nachweis 
über die Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen 
gegenüber der Treuhandstelle ist zur Vergabe 
des Nutzungsrechts vorzulegen.
DIE VERORTUNG .
Quelle:www.geo.osnabrueck.de
Bild: Merle Gust
Plandarstellung – Entwurfsplanung „Ein Raum für uns“
Gärtnerbetreute Grabanlage auf dem Heger Friedhof
Plan ohne Maßstab
Februar 2020
Autor: Gärtnerei Gerhard Gust & Jan Sannemann
Rotbuchenhecke als Einfassung und 
Rücken der Anlage
Urnengrabreihe mit einem 
Wechselflorband in Bodendeckern
Grabstelen mit einer Ritualsfläche für 
Blumen und Kerzen
Ebenerdiger Plattenweg zu den Stelen 
Staudenpflanzung im Hintergrund der 
Stelen
Urnengrabreihe mit einem 
Wechselflorband in Bodendeckern
Wassergebundene Wegefläche 
Wegerichtung zur großen Kapelle über die 
bestehenden Wege 
„E IN RAUM FÜR UNS .“
D IE P L A N U N G.
Plandarstellung – Entwurfsplanung „Ein Raum für uns“
Gärtnerbetreute Grabanlage auf dem Heger Friedhof
Plan ohne Maßstab
Februar 2020
Autor: Merle Gust & Jan Sannemann
Urnengrabreihe mit einem Wechselflorband in 
Bodendeckern
Blühender Solitärstrauch
Sitzbank mit Holzauflage im Zentrum,
zu beiden Seiten nutzbar
Rotbuchenhecke als Einfassung und Rücken der 
Anlage
Natursteineinfassung
Wegebeziehung zur alten Kapelle über die 
bestehenden Wege 
Wegebeziehung Richtung Abt. 14/16, Parkplatz Lotter 
Kirchweg
„E IN RAUM FÜR UNS .“
D IE P L A N U N G.
„E IN RAUM FÜR UNS .“
D IE A N S I C H T E N.
Plandarstellung – Ansicht „Ein Raum für uns“
Gärtnerbetreute Grabanlage auf dem Heger Friedhof
Plan ohne Maßstab
Februar 2020
Autor: Merle Gust & Jan Sannemann
„E IN RAUM FÜR UNS .“
D ER B E L E G U N G S P L A N– E I N B E I S P I E L.
UA : Urneneinzelgrab
UB : Urnenpartnergrab
A : Sargbeisetzung (2 Särge übereinander)
UR : Urnenreihengrab
Plandarstellung - Belegungsplan
Plan ohne Maßstab
Februar 2020
Autor: Merle Gust & Jan Sannemann
MAX. 169 
BEISETZUNG