Ersatzbeschaffung eines Rüstwagen (RW)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/5978
Datum: 2015-10-02
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 12.08.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Feuerwehr
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/5978
öffentlich
Ersatzbeschaffung eines Rüstwagen (RW)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 13.10.2015 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 03.11.2015 N Entscheidung
Beschluss:
Die Ersatzbeschaffung eines Rüstwagens (RW) wird freigegeben.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
I. Gesamtkosten der Maßnahme : _350.000 €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: __120.000 €
Betroffener Haushaltsbereich
Ergebnishaushalt X Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 7.000007.710.002
Bezeichnung: Rüstwagen (OS-2319)
X Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr (120.000 €) und im Jahr 2016 
(200.000 €) zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
Die Gesamtkosten von _____________ € beziehen sich auf die Jahre ______________
X Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von ___23.200______ €
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen: 
keine
C. Integrationspolitische Auswirkungen: 
Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: 
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FB 20
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Bei der Feuerwehr Osnabrück sind momentan drei Rüstwagen für technische Hilfeleistungen 
im Einsatz. 
Die Ersatzbeschaffung der zwei Rüstwagen (Baujahr 1987), der Ortsfeuerwehren Voxtrup 
und Eversburg, war in der mittelfristigen Finanzplanung für 2015/2016 bzw. 2016/2017 
geplant.
Aufgrund der angespannten Haushaltslage hat die Feuerwehr in der Veränderungsliste nach 
den Budgetgesprächen, abweichend zum Rinke-Fahrzeugkonzept, einen Rüstwagen als 
dauerhafte Einsparung zur Disposition gestellt.
Bezeichnung Bisheriger
Ansatz
Veränder-  
ung
Neuer 
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz
Veränder-   
ung
Neuer 
Ansatz Begründung
Produkt (7…) 2016 2016 2016 2017 2017 2017  
Sachkonto () - € - - € - - € - - € - - € - - € -  
Löschfahrzeug                    
LF 10/6    
7.000014.710.007   
(78311000)
-100.000  -100.000 -182.000 -30.000 -212.000
Mehrkosten für Aufwertung 
des Fahrzeuges 
(umfangreichere Ausstattung, 
anderes Fahrgestell) infolge 
des Verzichts des 
Rüstwagens für die OFW 
Eversburg 
(7.000007.710.003)
Rüstwagen                           
(OS-2319)     
7.000007.710.003     
(78311000)
-120.000 120.000 0 -200.000 200.000 0
Veränderung des 
Rüstwagenkonzeptes, 
Verzicht auf die 
Ersatzbeschaffung dieses 
Fahrzeuges, bei gleichzeitiger 
Aufwertung des LF 10/ 6 
(7.000014.710.007) und des 
Rüstwagens für die OFW 
Voxtrup (7.000007.710.002).
Rüstwagen                            
(OS-2320)     
7.000007.710.002        
(78311000)
-200.000 -30.000 -230.000   0
Mehrkosten für Aufwertung 
des Rüstwagens für die OFW 
Voxtrup infolge des Verzichts 
des Rüstwagens für die OFW 
Eversburg 
(7.000007.710.003)
Summe: -420.000 90.000 -330.000 -382.000 170.000 -212.000  
Der mit dem FB Finanzen abgestimmte Vorschlag beinhaltet die Ersatzbeschaffung eines 
Rüstwagens für die Ortsfeuerwehr Voxtrup. Anstelle des zweiten Rüstwagens soll ein 
vorhandenes Tanklöschfahrzeug der Ortsfeuerwehr Eversburg mit feuerwehrtechnischer 
Beladung für die erweiterte technische Hilfeleistung ergänzt werden.
Die beiden Altfahrzeuge (OS-2319, Baujahr 1988 und OS-2320, Baujahr 1987) sollen nach 
Indienststellung des neuen Rüstwagens, über die Zollauktion, veräußert werden. Bei diesem 
26 bzw. 27 Jahre alten und noch aus Beständen des Bundes übernommenen Fahrzeugen 
treten inzwischen Lieferschwierigkeiten für Ersatz- und Verschleißteile der Fahrgestelle auf.
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Die Haushaltsmittel sind im aktuellen Investitionsprogramm (PSP-Element 
7.000007.710.002) für das Jahr 2015/2016 in Höhe von insgesamt 350.000 € (120.000 € in 
2015 und 200.000 € in 2016) veranschlagt.
Die Veränderungen werden in der Haushaltsplanung berücksichtigt. Eine Anpassung erfolgt 
im Haushalt 2016/2017.
Entsprechend der Haushaltsregularien wird um Freigabe gebeten, damit das  
Beschaffungsverfahren noch in diesem Jahr für das Fahrzeug eingeleitet werden kann. 
Anlage/n: