Beschlüsse Jugendparlament 26.11.2018
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/3406
Datum: 2019-02-15
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 17.01.2019 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/3406
öffentlich
Beschlüsse Jugendparlament 26.11.2018
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 27.02.2019 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. …
2. …
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
I. Gesamtkosten der Maßnahme : ____________ €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: ____________ €
Betroffener Haushaltsbereich
Ergebnishaushalt Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer:
Bezeichnung:
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
Die Gesamtkosten von _____________ € beziehen sich auf die Jahre ______________
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von _____________ €
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen: 
Lfd. Haushaltsjahr: 
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden
Folgejahre: 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
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E. Beteiligte Stellen:     
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (Ziel 2016 - 
2020)
Sachverhalt:
Das Jugendparlament hat in der Sitzung am 26.11.2018 folgende Beschlüsse gefasst:
1. Einrichtung von Arbeitsgruppen zur Aufklärung über psychische und physische 
Gewalt an jeder Schule in Osnabrück
An jeder Schule in Osnabrück sollen Arbeitsgruppen eingerichtet werden mit dem Ziel, an 
der Schule über psychische und physische Gewalt zu informieren. Im Mittelpunkt sollen 
Gewalterfahrungen im Alltag stehen, zum Beispiel Mobbing, Diskriminierung, Ausübung 
psychischer Gewalt, aber auch körperlicher Gewalt. Die AGs sollen durch Experten, zum 
Beispiel Studierende, über das Thema Mobbing etc. aufgeklärt werden, damit alle Schüler 
und Schülerinnen der Schule über das Thema informiert werden können. Auch Lehrkräfte 
sollen sich in den AGs zum Thema weiterbilden. Vielleicht ist auch sinnvoll, Vorfälle an 
der eigenen Schule anzusprechen und Berichte von Betroffenen zu erhalten.
2. Ständige Anlaufstelle für Betroffene Schülerinnen und Schüler in der jeweiligen 
Schule
An jeder Schule soll es eine eigene Anlaufstelle für von Mobbing oder andere Gewalt 
betroffene Schüler und Schülerinnen geben.
Stellungnahme der Verwaltung
In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.01.2019 standen die Beschlüsse des 
Jugendparlaments bereits auf der Tagesordnung.
Der Jugendhilfeausschuss hat sich einvernehmlich dafür ausgesprochen, dass für die 
Beschlussfassung weitere Informationen erforderlich sind. Deshalb wurde die 
Beschlussfassung auf die nächste Sitzung vertagt und die Verwaltung gebeten, 
a) darzustellen, an welchen Schulen es entsprechend der Zielsetzung des 
Jugendparlamentes bereits Angebote der Jugendhilfe gibt und
b) die Beschlüsse des Jugendparlamentes zu bewerten 
zu a)
Arbeitsgruppen an Schulen, die sich explizit mit dem Themenkomplex Aufklärung über 
psychische und physische Gewalt beschäftigen, sind im Rahmen der Jugendhilfe nicht 
vorhanden. 
Die Angebote der Jugendhilfe im Kontext Schule basieren auf dem § 13 Jugendsozialarbeit 
SGB VIII. Demnach sollen jungen Menschen, die zum Ausgleich sozialer Benachteiligungen 
oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen in erhöhtem Maße auf Unterstützung 
angewiesen sind, sozialpädagogische Hilfen angeboten werden, die unter anderem ihre 
schulische und ihre soziale Integration fördern. Diesbezüglich finanziert die Stadt Osnabrück 
im Rahmen von „Jugendhilfe in der Schule“ an folgenden Schulen Sozialpädagogen bei 
freien Trägern der Jugendhilfe.
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Schulart Schule Anzahl Stellen Träger
Hauptschule HS Innenstadt 1,75 FOKUS e.V.
Hauptschule Felix-Nussbaum-Schule 1,75 FOKUS e.V.
Gesamtschule KGS Schinkel 1,17 Arbeiterwohlfahrt
Gesamtschule IGS Osnabrück-Eversburg 1,75 Arbeiterwohlfahrt
Förderschule Herman-Nohl-Schule 2,50 Internationaler Bund
Förderschule Schule an der Rolandsmauer 2,00 Internationaler Bund
 Gesamt 10,92
Zudem bietet die Dienststelle 51-16 Prävention an Schulen/Koordinierungsstelle 
Schulabsentismus über die Leistungen „Konfliktmediation“ (L513626004) und „Prävention an 
Schulen“ (L513626000) Unterstützungsleistungen an der Schnittstelle Jugendhilfe und 
Schule an. Einerseits wird über die Konfliktmediation die Ausbildung von Lehrkräften zu 
Schulmediatoren gefördert, welche dann wiederum als Multiplikatoren Schülerinnen und 
Schüler (SuS) zu Konfliktlotsen ausbilden. Andererseits können Schulen mittels Prävention 
an Schulen Anträge zur Durchführung präventiver sozialpädagogischer Projekte für ihre SuS 
stellen, welche nach Bewilligung von freien Trägern der Jugendhilfe zu unterschiedlichen 
Themenkomplexen durchgeführt werden. Hierfür sind 48.400 Euro im Haushalt 2019 
eingestellt. 
Neben dem § 13 Jugendsozialarbeit bietet die Jugendhilfe im Rahmen des § 14 
Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz zusätzliche Unterstützung in Form von Beratung, 
Aufklärung, Broschüren, Informationsveranstaltungen und Projekten an, die sich auch mit 
dem Themenkomplex Gewalt, Mobbing, Cybermobbing, Opferschutz etc. befassen. 
zu b)
Neben den unter a) dargestellten Angeboten der Jugendhilfe gibt es weitere institutionelle 
Unterstützungssysteme in der Schule in Zuständigkeit des Landes (Niedersächsisches 
Kultusministerium). Zu nennen ist insbesondere die soziale Arbeit in schulischer 
Verantwortung, welche an folgenden Schulen in Osnabrück sozialpädagogische Fachkräfte 
stellt:
Schulart Schule Anzahl Stellen
Grundschule GS Heiligenweg 1,00
Grundschule GS Eversburg 0,50
Grundschule GS in der Dodesheide 0,50
Grundschule GS Rosenplatzschule 0,50
Grundschule GS Diesterweg 1,00
Grundschule GS Stüveschule in Planung (noch kein Erlass)
Hauptschule HS Felix Nussbaum 0,75
Hauptschule HS Innenstadt 0,75
Realschule RS Bertha-von-Suttner 0,75
Realschule RS Wittekind 1,00
Gesamtschule IGS Osnabrück-Eversburg 1,50
Gesamtschule KGS Schinkel 3,35
Förderschule Herman-Nohl-Schule in Planung (noch kein Erlass)
Berufsbildende Schule BBS Osnabrück-Haste (Schulträger LKOS) 1,00
Berufsbildende Schule BBS Osnabrück-Pottgraben 1,00
Berufsbildende Schule BBS Osnabrück-Westerberg 2,00
Berufsbildende Schule BBS Osnabrück-Brinkstraße (Schulträger LKOS) in Planung (noch kein Erlass)
Zudem sind der Schulpsychologische Dienst und die Beratungslehrkräfte weitere mögliche 
institutionelle Ansprechpersonen. 
Die Beschlüsse des Jugendparlaments zeigen, dass es trotz des umfangreichen Angebotes 
an Unterstützungs- und Hilfsangeboten Informationsdefizite gibt und nicht alle SuS sowie 
Lehrkräfte ausreichend über die Angebote informiert sind. Daher empfiehlt die 
Jugendverwaltung, die Beschlüsse des Jugendparlaments an die entsprechenden Stellen 
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weiterzuleiten und inhaltlich den Fokus auf die Themen Gewalt und Mobbing zu richten 
sowie verstärkt über die bereits vorhandenen Möglichkeiten und Angebote zu informieren.
 
Für die Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses bezüglich der Umsetzung der 
Beschlüsse des Jugendparlamente gibt es folgende Optionen:
1. Die Beschlüsse des Jugendparlaments werden von der Jugendverwaltung in den AK 
Schulsozialarbeit als Expertengremium eingebracht und an das zuständige Dezernat 
der Niedersächsischen Landesschulbehörde weitergeleitet.
2. Die freien Träger der Jugendhilfe werden gebeten im Rahmen der zur Verfügung 
stehenden finanziellen Ressourcen im Bereich „Prävention an Schulen“, die 
vorhandenen Angebote gezielt um das Thema Gewalt an Schulen zu ergänzen.
3. Im Rahmen der vom Fachdienst Jugend finanzierten Ausbildung der 
Schulmediatoren und -mediatorinnen und Konfliktlotsen wird das Thema Gewalt an 
Schulen konzeptionell intensiviert.
im Auftrag 
 
gez. Schwab