Berichtswesen- Controllingbericht des Fachbereichs Umwelt und Klimaschutz zum Stichtag 31.12.2022
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2032
Datum: 2023-05-15
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 05.05.2023 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2032
öffentlich
Berichtswesen- Controllingbericht des Fachbereichs Umwelt und 
Klimaschutz zum Stichtag 31.12.2022
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 25.05.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
Im Rahmen des Berichtswesens wird dem Fachausschuss der Jahresbericht zum 
31.12.2022 zur Kenntnis gegeben.
Beigefügt sind die Übersichten
- „Ergebnishaushalt“ und 
- „Investitionen“ 
für den Fachbereich Umwelt und Klimaschutz“
gez. Leyers 
Anlage/n:
Jahresberichte auf Fachbereichsebene konsumtiv und investiv
1
Controllingbericht zum 31.12.2022
Ergebnishaushalt
Fachbereich 
Umwelt und Klimaschutz
Verantwortliche/r:
Claudia Leyers
1. Zusammenfassende Beurteilung
Zielerreichung: Ja X  Nein 
Änderung Jahresergebnis: 
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) + 741.541 €
…davon Änderung aufgrund der Corona-Pandemie 0 €
2. Finanzielle Entwicklung
Kostenartengruppen Ergebnis                        
2021
Ansatz                            
2022
Ergebnis 
2022 Abw.*
Sonstige   
Ermächti-
gungen**
Deckun-
gen
Ermächtigun-
gen ins Folge-
jahr
Ordentliche Erträge        
  1. Steuern und ähnliche Abgaben  
  2. Zuwendungen u. allg. Umlagen 251.812 239.819 173.624 -66.195    
  3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 41.022 29.046 58.934 29.888    
  4. Sonstige Transfererträge        
  5. öffentlich-rechtliche Entgelte 78.994 95.000 89.783 -5.217    
  6. privatrechtliche Entgelte 11.695 1.750 2.472 722    
  7. Kostenerstattungen u. -umlagen 44.429 100.112 40.415 -59.697    
  8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge        
  9. aktivierte Eigenleistungen 250       
10. Bestandsveränderungen        
11. sonstige ordentliche Erträge 49.745 19.174 185.936 166.763    
12. Summe ordentliche Erträge 477.946 484.901 551.164 66.263    
Ordentliche Aufwendungen        
13. Personalaufwendungen -2.853.325 -3.359.766 -3.071.808 287.958    
14. Versorgungsaufwendungen -149.607 -172.311 -164.676 7.635    
15. Aufw. Sach-/Dienstleistungen -498.839 -805.910 -537.541 268.369 -452.100  361.200
16. Abschreibungen -106.734 -72.600 -137.792 -65.192    
17. Zinsen und ähnliche Aufw.        
18. Transferaufwendungen -897.758 -1.388.800 -1.197.382 191.418 -1.157.400  1.196.950
19. sonstige ordentliche Aufw. -359.884 -281.235 -296.145 -14.910    
20. Summe ordentliche Aufw. -4.866.148 -6.080.622 -5.405.344 675.278 -1.609.500  1.558.150
21. Ordentliches Ergebnis -4.388.202 -5.595.721 -4.854.180 741.541 -1.609.500  1.558.150
22. außerordentliche Erträge -7.397       
23. außerordentliche Aufwendungen        
24. außerordentliches Ergebnis -7.397       
25. Jahresergebnis -4.395.599 -5.595.721 -4.854.180 741.541 -1.609.500  1.558.150
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 13.920  3.088 3.088    
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -572.146 -570.607 -582.861 -12.254    
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -558.226 -570.607 -579.773 -9.166    
29. Gesamtergebnis -4.953.825 -6.166.328 -5.433.953 732.375 -1.609.500  1.558.150
* Abweichung zwischen Ansatz und Ergebnis 2022.
** Sonstige Ermächtigungen = Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen 
2
3. Beurteilung der einzelnen Produkte
 Änderung
Jahresergebnis
insgesamt …davon corona-
bedingt
ZielerreichungErgebnis
2022 
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
Produktnr.
(1.100.)
Produktbezeichnung  
W*
-€- -€- -€-
(Details in Abwei-
chungsanalyse)
1.2.2.14 Ordnungsbehördlicher Umwelt-
schutz -1.485.768 80.761 0 Ja   Nein 
1.2.2.15 Ordnungsbehördlicher Waldschutz -36.622 4.912 Ja   Nein 
5.1.1.07 Räumliche Umweltplanung -480.594 -1.776 Ja   Nein 
5.1.1.08 Landschafts- und Grünordnungspla-
nung W -301.652 -71.091 Ja   Nein 
5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark Pies-
berg W -170.173 22.297 Ja   Nein 
5.5.1.02 Biotop- und Flächenmanagement -51.965 181.151 Ja   Nein 
5.5.4.01 Naturschutz und Landschaftspflege -499.678 166.004 Ja   Nein 
5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung W -134.042 206.714 Ja   Nein 
5.6.1.02 Luftgüte -67.913 2.123 Ja   Nein 
5.6.1.03 CO2-Reduzierung W -1.573.463 146.566 Ja   Nein 
5.6.4.04 Baumschutz -52.310 3.879 Ja   Nein 
Summe -4.854.180 741.541
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt
Abweichungsanalyse / Zielerreichung 
Hinweise zu Corona-bedingten Abweichungen: Hierunter sind nur solche Sachverhalte zu fassen, die aufgrund von 
Corona unterjährig zu Abweichungen führen, da sie nicht bereits für 2022 in der Planung berücksichtigt waren. Es sind 
nur Abweichungen oberhalb von 10.000 € hier gesondert aufzuführen. Diese sind kenntlich zu machen. 
Produkt: 1.100.5.1.1.1.08 [ Landschafts- und Grünordnungsplanung ] 
Begründung
Betrag
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
- 71.091 €
Corona bedingt +/-XXX €
Summe
Zielerreichung:        
Produktziel 1: In 2020 abgeschlossen
Produktziel 2: Konzepte zum Erhalt und Entwicklung eines bedarfsgerechten Freiflächensystems unter 
besonderer Berücksichtigung der Klimaanpassungsstrategie
Bezug zum ZHF: 1.2
1.7
2.12
Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben
Freiräume erhalten und aufwerten
An die Folgen des Klimawandels anpassen
Kennzahl Ergebnis 
2021
Plan 
2022
Ergebnis
2022 Begründung/Hinweise
Projektfortschritt im Konzept 
„Urbaner Freiraum im (Klima-) 
Wandel“
90% 100 100
Ratsbeschluss vom 05.07.22 (VO/2022/0875 Urbaner 
Freiraum im (Klima-)Wandel - Strategische Freirau-
mentwicklung im gesamtstädtischen Kontext in der 
Stadt Osnabrück)
Leistungen Stadt im For-
schungsprojekt der Hochschule 
Osnabrück „Produktiv. Nachhal-
tig. Lebendig – Grüne Finger für 
eine klimaresiliente Stadt
80% 100 100
Ratsbeschluss vom 27.09.22 (VO/2022/0867 Produk-
tiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klima-
resiliente Stadt)
3
Produkt: 1.100.5.5.1.01 [ Kultur- und Landschaftspark Piesberg ] 
Begründung
Betrag
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
+ 22.297 €
Corona bedingt +/-XXX €
Summe
Zielerreichung:  X      
Produktziel 1: Steigerung des Bekanntheitsgrades des Piesbergs und seiner Institutionen durch Intensi-
vierung/Fortführung der bisherigen Öffentlichkeitsarbeit
Bezug zum ZHF: 5.5 Erhöhung des regionalen und überregionalen Bekanntheitsgrades
Kennzahl Ergebnis 
2021
Plan 
2022
Ergebnis
2022 Begründung/Hinweise
Anzahl Nennung in den Me-
dien, Pressemitteilun-
gen/Jahr
50 200 61
Die Bewerbung von Veranstaltungen erfolgt, ne-
ben den klassischen Medien der Printprodukte, 
zunehmend über die digitalen Medien und sozi-
alen Netzwerke (Twitter, Facebook ect.). Auf-
grund der vernetzten Struktur dieser Medien ist 
eine Erfassung der tatsächlichen Nennungen 
nicht möglich. Sie wird deutlich über dem für 
2022 genannten Ergebnis liegen.
Anzahl Webclicks 38.099 35.000 35.459
Die Homepage der Stadt Osnabrück (und damit 
auch der Internetauftritt zum Kultur- und Land-
schaftspark Piesberg) wurden in 2022 einem 
Relaunch unterzogen. Die Webclicks sind daher 
nicht mit denen der Vorjahre vergleichbar. Zu-
dem werden die touristischen Inhalte seit dem 
Relaunch aus einer Datenbank der TOL ge-
speist. Die Zugriffe auf die Inhalte aus dieser Da-
tenbank werden von der Stadt OS nicht erfasst. 
Hinzu kommt, dass ein Großteil der Kommuni-
kation nicht mehr ausschließlich über die Home-
page, sondern über die sozialen Netzwerke er-
folgt (Facebook, Twitter u.ä.). Die Erfassung die-
ser Clicks bezogen auf den KuLaPi sind nicht 
möglich.     
Durch Zähleinrichtung er-
fasste Besucher der Aus-
sichtsplattform
39.958 37.000 50.378
Produkt: 1.100.5.6.1.01 [ Stadtklima/Klimaanpassung ] 
Begründung
Betrag
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
Zuschüsse für Begrünungsmaßnahmen im Rahmen des React-Programms fielen geringer aus 
als ursprünglich geplant (Kosten für die Erneuerung der Dachbegrünung Vitihof-Garage).
Förderprogramm Grün statt grau - Maßnahmenumsetzungen für in 2022 bewilligte Zuschüsse 
sind noch nicht abgeschlossen. Die nicht verausgabten Mittel wurden in das Haushaltsjahr 2023 
übertragen.
+ 206.714 €
Corona bedingt +/-XXX €
Summe
Zielerreichung:        
Produktziel 1: Umsetzung bzw. Koordinierung der Umsetzung der 14 übergeordneten Schlüsselmaßnah-
men des Klimaanpassungskonzeptes sowie des Aktionsplans Stadtklima
4
Bezug zum ZHF: 2.12 An die Folgen des Klimawandels anpassen
Kennzahl Ergebnis 
2021
Plan 
2022
Ergebnis
2022 Begründung/Hinweise
Umsetzung von Maßnah-
men des Klimaanpassungs-
konzeptes
6 7 18
Die ursprünglich 14 Schlüsselmaßnahmen des 
Klimaanpassungskonzeptes wurden inzwi-
schen auf 25 Maßnahmen erhöht (siehe 
VO/2019/4254-01). Von den inzwischen 25 
Schlüsselmaßnahmen, die interdisziplinär und 
z.T. federführend von anderen Dienststellen 
bearbeitet werden, sind 18 Maßnahmen in der 
Umsetzung oder abgeschlossen, für 7 Maß-
nahmen wurde die Umsetzung begonnen (sie-
he Sachstandsbericht  VO/2022/1515).
Sachstandsbericht zur Um-
setzung des Klimaanpas-
sungskonzeptes
0 1 1
Produkt: 1.100.5.6.1.03 [CO2-Reduzierung] 
Begründung
Betrag
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
Einsparungen haben sich bei den Personalkosten ergeben, da zwei neue Personalstellen erst in 
der zweiten Jahreshälfte besetzt werden konnten.
Die beauftragten gutachterlichen Leistungen für die klimaneutrale Energieversorgung der Wohn-
baugebiete Am Finkenhügel und für das Vorreiterkonzept Klimaschutz sowie zur Umsetzung der 
Quartierssanierungskonzepte im Schinkel waren 2022 noch nicht abgeschlossen und abgerech-
net. Die nicht verausgabten Mittel wurden in das Haushaltsjahr 2023 übertragen.
+ 146.566 €
Corona bedingt - Aufwand XXX
Summe
Zielerreichung:        
Produktziel 1: Verminderung des Anteils der Treibhausgasemissionen durch Umsetzung von Projek-
ten/Maßnahmen des Masterplans 100% Klimaschutz (Maßnahmen/Projekte zur Steigerung 
des Anteils Erneuerbarer Energien, Energetische Quartierssanierung, Bildung und Kom-
munikation)
Bezug zum ZHF: 1.6
2.10
2.11
Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen
Ausbau erneuerbarer Energien voranbringen
Energieverbrauch senken
Kennzahl Ergebnis 
2021
Plan 
2022
Ergebnis
2022 Begründung/Hinweise
Anzahl umzusetzender 
Maßnahmen und Projekte 7 7 7
mind. 7 Maßnahmen/Projekte in Umsetzung, 
teilweise noch nicht abgeschlossen oder fortlau-
fende Umsetzung
Produktziel 2: Koordination, Monitoring und Controlling des Masterplanprozesses 100% Klimaschutz
Bezug zum ZHF: 1.6
2.10
2.11
Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen
Ausbau erneuerbarer Energien voranbringen
Energieverbrauch senken
Kennzahl Ergebnis 
2021
Plan 
2022
Ergebnis
2022 Begründung/Hinweise
Beiratssitzungen Masterplan 
100 % Klimaschutz 2 2 4
Erhöhter Sitzungsbedarf aufgrund des Ratsbe-
schlusses zum Einwohnerantrag „Osnabrück 
Klimaneutral“.
Klimaschutzbericht 1 1 0
Die Erstellung des Klimaschutzberichtes wurde 
zugunsten der Beantragung von Fördermitteln 
für das Vorreiterkonzept Klimaschutz und die 
Ausschreibung und Vergabe der gutachterlichen 
Leistungen zurückgestellt und nach 2023 ver-
schoben. 
Aktualisierung der städti-
schen Energie- und CO2-Bi-
lanz
0 1 1
5
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung
Aufgrund der Entwicklung des Budgets
- konnte die Sachkostensperre in Höhe von 15 % 
 eingehalten werden.
 nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5)
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 1.558.150,00 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen.
5. Stellungnahme der Leitung1
Mit Ratsbeschluss vom 05.07.22 (VO/2022/0875) wurde das Freiraumentwicklungskonzept als Schlüsselmaßnahme des Klimaan-
passungskonzepts der Stadt Osnabrück (s. VO/2017/1097) als eine Grundlage zur zielgerichteten Planung und Entwicklung der 
Grün- und Freiräume zustimmend zur Kenntnis genommen. Zur klimaangepassten Umgestaltung des Pastor-Karwehl-Platzes wur-
de bereits eine Projektskizze für das Einwerben von Fördermitteln zur Umsetzung dieser im Freiraumentwicklungskonzept darge-
stellten Maßnahme erstellt. Für die zügige und zielgerichtete Umsetzung des Freiraumentwicklungskonzepts wurde die Schaffung 
von zwei Planstellen (1x OSB und 1x Fachdienst Naturschutz und Landschaftsplanung) beschlossen. Eine Einstellung von Perso-
nal ist erst 2023 möglich.
Mit Beschluss vom 27.09.22 (VO/2022/0867-01-01) wurde der Wert der Grünen Finger als identitätsstiftendes und strukturgeben-
des Freiraumsystem mit herausragender Bedeutung für eine zukunftsfähige, klimaresiliente Stadt vom Rat anerkannt. Er verpflich-
tet sich zu ihrem Schutz und zur Weiterentwicklung der Funktion der Grünen Finger für Klimaanpassung, Klimaschutz, Land-
schaftserleben, Biodiversität und Landwirtschaft. Um dies zu gewährleisten werden die Ergebnisse des Forschungsprojektes „Pro-
duktiv. Nachhaltig. Lebendig. – Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt“ gemeinsam mit dem städtischen Freiraumentwick-
lungskonzept „Freiraum im Klimawandel“ in das Integrierte Stadtentwicklungsprogramm (STEP) eingearbeitet. Soweit dabei die 
im Entwicklungskonzept des Hochschulprojekts skizzierte Abgrenzung der Grünen Finger aufgrund konkurrierender Belange der 
Stadtentwicklung nicht Rechnung getragen werden kann, ist dies darzustellen und zu begründen. Erfolgt als Ergebnis der Abwä-
gung aus zwingenden städtebaulichen Gründen eine bauliche Inanspruchnahme, setzt dies eine verbindliche Festlegung von 
Maßnahmen der Freiraumentwicklung innerhalb des jeweils betroffenen Grünen Fingers voraus, die sich an den vorrangigen 
Handlungsschwerpunkten entsprechend des Entwicklungskonzepts Grüne Finger orientiert und die beeinträchtigten Funktionen 
aufrechterhält. Für die weitere Sicherung und Entwicklung der Grünen Finger erarbeitet die Verwaltung parallel zum STEP zudem 
ein Konzept im Sinne einer „Grüne Finger Charta“, die dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Für die weitere Bearbeitung 
wurde die Einrichtung einer Personalstelle beschlossen. Die Einstellung von Personal ist erst 2023 nach Genehmigung des Haus-
halts durch das MI möglich. Vorher ist die Erarbeitung einer „Grüne Finger Charta“ nicht möglich.
Bezogen auf die Produkte Biotop- und Flächenmanagement und Naturschutz und Landschaftspflege konnten die Ziele teilweise er-
reicht werden. Damit verbunden sind Einsparungen, die sich insbesondere bei den Personalkosten ergeben haben, da zwei neue 
Personalstellen erst später, als ursprünglich geplant, besetzt werden konnten. Neues Personal, welches für Pflichtaufgaben auf-
grund der Anpassung der Bundes- und niedersächsischen Naturschutzgesetzgebung erforderlich ist, wurde nicht, wie ursprünglich 
angekündigt, gänzlich aus Landesmitteln refinanziert, so dass hier ein erneuter Beschluss eingeholt werden musste. Die für das 
Biodiversitätsmanagement vorgesehene Stelle kann aufgrund der vom Fördermittelgeber vorgesehenen Zeitschiene nach Antrags-
tellung und Bewilligung (Mitte/Ende 2023) frühestens 2024 eingestellt werden.
Des Weiteren konnten bereits für Aufträge gebundene Mittel aufgrund witterungsbedingter Auswirkungen aber auch aufgrund von 
krankheitsbedingten Personalausfällen bei den beauftragten Fachbüros nicht wie ursprünglich geplant abgerufen werden. Diese 
Mittel sind zu übertragen.
Am 15. März 2022 hat der Rat der Stadt Osnabrück die kommunalen Klimaschutzziele noch einmal deutlich erhöht und zugleich 
konkrete Maßnahmen und Bausteine eines zu erstellenden Aktionsplans beschlossen. Mit dem Ratsbeschluss wurde die Verwal-
tung beauftragt, Fördermittel für ein „Vorreiterkonzept Klimaschutz“ zu beantragen und nach Förderzusage einen fachkundigen 
Dienstleister für die externen Dienstleistungen zu beauftragen. Die beantragten Fördermittel wurden Ende 2022 bewilligt, so dass 
das Vorreiterkonzept 2023 erarbeitet werden kann. Aufgrund einer sehr hohen Nachfrage war das Budget in Höhe von 1 Mio. € 
des städtischen Förderprogramms „Osnabrück saniert“ bereits in der ersten Jahreshälfte ausgeschöpft. Daher hat der Rat der 
Stadt Mitte 2022 eine Erhöhung des Budgets um weitere 2 Mio. € im Vorgriff auf den Haushalt 2023 beschlossen. Für die Bewälti-
1 z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den                             
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen und 
Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche Ab-
weichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Budgetentwicklung, 
aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sachkostensperre
6
gung der angewachsenen Aufgaben und zur Intensivierung der Klimaschutzaktivitäten wurden zwei weitere Stellen im Bereich Kli-
maschutz eingerichtet, die jedoch erst in der zweiten Jahreshälfte besetzt werden konnten. 
Die Umsetzung der Schlüsselmaßnahmen des Klimaanpassungskonzepts der Stadt Osnabrück (VO/2017/1097) sowie der vom 
Rat der Stadt beschlossenen Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas (VO/2019/4254-01) wird seit 2021 von einer geför-
derten Personalstelle (Klimaanpassungsmanagerin) im Fachbereich Umwelt und Klimaschutz koordiniert. Die Stelle wird aus Mit-
teln der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) und mit einer Förderquote von 100 % gefördert. Zusätzlich wurden von der geför-
derten Klimaanpassungsmanagerin im Rahmen der Gründachstrategie die aus dem REACT-Sofortprogramm Innenstadt geför-
derten Projekte "Dachbegrünung 3-Religionen-Schule" (beantragte Zuwendung 90.000 €) sowie die Umsetzung der "Aufwertung 
der Dachbegrünung Vitihof-Parkgarage" (beantragte Zuwendung 32.850 €) koordiniert. 
gez. Leyers
___________________________
         Unterschrift der Leitung
1
Controllingbericht zum 31.12.2022
Investitionen
Fachbereich 
Umwelt und Klimaschutz
Verantwortliche/r:
Claudia Leyers
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Änderung Gesamtergebnis: 
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) + 4.186.289 €
…davon Änderung aufgrund der Corona-Pandemie: 0 €
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern 
PSP-Element-Nr. Bezeichnung des investiven PSP-Elements Ziffer des/r Zentralen 
Handlungsfeldes/r
7.000108.710 Umweltinformationssystem Q1; Q3; 6.1; 6.2
7.000109.710 Lebendige Hase 1.1, 1.7, 2.4, 5.5
7.000114.710 Ausbau ökologischer Flächen 1.7, 2.9
7.000116.710 Maßnahmen gem. klimatologischem Gutachten 2.12; 1.1; 1.2; 1.3; 1.6; 
1.7; 2.8; 2.9
7.000117.710 Umweltschutzmaßnahmen 2.12; 1.1; 1.2; 1.3; 1.6; 
1.7; 2.9
7.000240.710 Grunderwerb Naturschutz Q4,1.7, 2.9 
7.000328.710 Kompensationsmaßnahmen 1.7, 2.9 
7.000364.710 Externe Kompensation 1.7, 2.9
7.000365.710 Ersatzleistungen Waldgesetz 1.7, 2.9
7.000366.710 Ersatzgelder gem. BNatSchG 1.7, 2.9
7.000677.710 Beschilderung Leitsystem Piesberg 5.5
7.000684.710 Feldbahntrasse Nord 5.5
7.000729.710 Technik Q3; 6.5
7.000950.710 Baumpflanzprogramm 1.2; 1.3; 1.7; 2.9; 2.12 
2
3. Finanzielle Entwicklung
Investive Projekte Plan 2022
Plan inkl. 
sonstige 
Ermäch-
tigungen*
Ist 2022 Abw.** Deckung
Erm. 
ins 
Folgejahr
   7.000108.710      Umweltinformations-system -5.500 -5.500 -2.297 3.203   
   7.000109.705.003  Einzahl. Pernickelmühle 1.048.380 1.048.380  -1.048.380   
   7.000109.710.001  Lebendige Hase - Auszahl. Allgemein -100.000 -1.061.000  1.061.000  1.061.000
   7.000109.710.003  Auszahl. Pernickelmühle -1.397.840 -1.397.840  1.397.840  1.397.840
   7.000328.710      Kompensationsmaßnahmen  -91.924  91.924  91.924
*  Räumliche Planungsmaßnahmen FB 68 -454.960 -1.507.884 -2.297 1.505.587  2.550.764
   7.000364.705.003  Zuweisung Pool Rubbenbruch   112.090 112.090   
   7.000364.705.005  Zuweisung Pool Düteaue   8.028 8.028   
   7.000364.710.001  Externe Kompensation - Allgemein - -200.000 -1.088.258 -30.072 1.058.185  1.058.185
   7.000364.710.003  Pool Rubbenbruch      527.575
   7.000364.710.005  Pool Düteaue  -11.615  11.615  19.642
   7.000364.710.007  Pool Belmer Bach  -296.168  296.168  615.215
   7.000365.705      Ersatzleistungen Waldgesetz -   22.631 22.631   
   7.000365.710      Ersatzleistungen Waldgesetz -  -195.920  195.920  218.551
   7.000366.705      Ersatzgelder gem.BNatSchG - Ei   6.422 6.422   
   7.000366.710      Ersatzgelder gem.BNatSchG - Au  -422.225  422.225  429.492
   7.000677.710      Beschilderung, Leitsystem Piesberg  -2.900  2.900  2.900
   7.000684.705      Fördermittel Feldbahntrasse Nord   184.037 184.037   
*  Öffentliches Grün/Landschaftsbau -200.000 -2.017.086 303.136 2.320.222  2.871.560
   7.000240.710      Grunderwerb Naturschutz -25.000 -50.000 -15.076 34.924  25.000
*  Naturschutz und Landschaftspflege -25.000 -50.000 -15.076 34.924  25.000
   7.000114.710      Ausbau ökologisch bedeutsamer 
Flächen -7.700 -7.700  7.700   
   7.000116.710      Maßnahm.gem.klimat.Gutachten -103.300 -133.300 7.996 141.296  120.000
   7.000117.710      Umweltschutzmaßnahmen (Global) -25.100 -118.100 -11.543 106.557  90.000
   7.000729.710.001  Technik 68-1 -1.000 -1.000  1.000   
   7.000729.710.002  Technik 68-2 -1.000 -1.000 -3.835 -2.835   
   7.000729.710.003  Technik 68-3 -1.000 -1.000  1.000   
   7.000729.710.004  Technik 68-0 -1.000 -1.000  1.000   
   7.000950.710      Baumpflanzprogramm -50.000 -218.900 -149.061 69.839  50.000
*  Umweltschutzmaßnahmen -190.100 -482.000 -156.443 325.557  260.000
** Saldo Teilhaushalt -870.060 -4.056.970 129.319 4.186.289  5.707.324
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 1.048.380 1.048.380 333.208 -715.172   
   davon Auszahlungen Teilhaushalt -1.918.440 -5.105.350 -203.889 4.901.460  5.707.324
*Sonstige Ermächtigungen = Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen 
** Abweichung zwischen Plan + sonstige Ermächtigungen 2022 und Ist 2022
Abweichungsanalyse
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in €
   7.000109.705.003  
Einzahl. 
Pernickelmühle/
7.000109.710.003  
Auszahl. 
Pernickelmühle
Der Fachdienst Naturschutz und Landschaftsplanung arbeitet 
gemeinsam mit dem Fachdienst Verkehrsanlagen an der weiteren 
Planung und Umsetzung der Wiederherstellung der ökologischen 
Durchgängigkeit der Hase im Bereich des Pernickelwehrs und des 
Herrenteichswalls. Wie in Vorlage VO/2018/3289 dargestellt, sind hierfür 
vorab ausführungsreife Unterlagen (s.u.) zu erstellen und Fördermittel zu 
akquirieren. Der Fachdienst Naturschutz und Landschaftsplanung hat für 
ergänzend zu den bereits beauftragten Gutachten / Planungsleistungen  
erforderliche Maßnahmen/Gutachten (Baugrund, Beweissicherung) beim 
NLWKN einen Fördermittelantrag gestellt, dessen Bewilligung noch 
aussteht. Weitere Fördermittelanträge zur Umflut sind erst möglich, wenn 
die bereits beauftragten Planungsleistungen und darauf basierende 
belastbare Kostenschätzungen und Zeitplanungen im Ergebnis 
-1.048.380/
1.397.840
3
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in €
vorliegen. In Abhängigkeit vom Planungsstand wird die Finanzplanung 
im Rahmen der Haushaltsplanungen aktualisiert.
7.000109.710.001  
Lebendige Hase - 
Auszahl. Allgemein
Gem. Vorlage VO/2018/3289 wurde die Verwaltung beauftragt, zur 
Erarbeitung ausführungsreifer Unterlagen entsprechende 
Ingenieurleistungen (HOAI § 43 Abs.1 Leistungsphasen 2-5) zu 
vergeben. Der Auftrag wurde vom Fachdienst Verkehrsanlagen an einen 
externen Planer vergeben, konnte aber aufgrund der Komplexität der 
Planungsleistungen und noch zu klärender Fragestellungen bislang nicht 
abgeschlossen werden.
Des Weiteren hat der Fachdienst Naturschutz und Landschaftsplanung 
einen Fördermittelantrag für Maßnahmen zur ökologischen Aufwertung 
der Hase im Bereich Eversburg gestellt. Die Fördermittelzusage hierzu 
liegt frühestens Mitte 2023 vor.
1.061.000
7.000364.705.003  
Zuweisung Pool 
Rubbenbruch
Es handelt sich um zweckgebundene Gelder aus Einzahlungen Dritter für 
die Inanspruchnahme von städtischerseits hergestellten 
Kompensationsflächen. Aufgrund der Zweckgebundenheit der Mittel, 
sind jährliche Übertragungen von Haushaltsmitteln erforderlich im 
Gesamtumfang der nicht verausgabten Mittel.
112.090
7.000364.710.001  
Externe Kompensation 
- Allgemein
Bei den PSP-Elementen 7.000364.710.001 - 007 werden jeweils nur 
zweckgebundene Gelder aus Einzahlungen Dritter für die 
Inanspruchnahme von städtischerseits hergestellten 
Kompensationsflächen verwendet, um hier werterhaltende bzw. 
wertsteigernde Maßnahmen umzusetzen. Aufgrund der 
Zweckgebundenheit der Mittel, sind jährliche Übertragungen von 
Haushaltsmitteln erforderlich im Gesamtumfang der nicht verausgabten 
Mittel.
1.058.185
7.000364.710.007  
Pool Belmer Bach
s.o. 296.168
7.000365.710      
Ersatzleistungen 
Waldgesetz -
Es handelt sich hierbei um die Ausgabe von Ersatzleistungen, die von 
Dritten aufgrund des Niedersächsischen Gesetzes über den Wald und 
die Landschaftsordnung (NWaldLG) an die Waldbehörde zu zahlen sind. 
Aufgrund der Zweckgebundenheit der Mittel sind jährliche 
Übertragungen von Haushaltsmitteln erforderlich im Gesamtumfang der 
nicht verausgabten Mittel. Der Mittelabfluss ist abhängig davon, dass für 
Neuaufforstungen geeignete Flächen verfügbar gemacht werden.
195.920
7.000366.710      
Ersatzgelder gem. 
BNatSchG
Zweckgebundene Mittel aus Einzahlungen Dritter für Ersatzmaßnahmen. 
Mittel werden u.a. für die Anlage von Blühstreifen und für Maßnahmen 
zur ökologischen Entwicklung von Fließgewässern (Hase, Düte etc.) 
verwendet. Aufgrund der Zweckgebundenheit der Mittel sind jährliche 
Übertragungen von Haushaltsmitteln erforderlich im Gesamtumfang der 
nicht verausgabten Mittel.
422.225
7.000116.710      
Maßnahm.gem.klimat.
Gutachten
beauftragte Dachbegrünung Drei-Religionen-Schule konnte nicht abgeschlossen 
werden (geförderte Maßnahme aus dem REACT-Programm) 141.296
   7.000117.710      
Umweltschutzmaßnah
men (Global)
noch nicht abgeschlossene Maßnahmen: Gründach Dominikanerkloster 
(Verwendung von Preisgeldern aus Vorjahren); verkehrliche Erschließung 
Radstation (Entsiegelungen); Schulhofentsiegelung Gesamtschule Schinkel
106.557
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung
Aufgrund der Entwicklung des Budgets
 mussten keine Haushaltsmittel ins kommende Haushaltsjahr übertragen werden;
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 5.707.323,63 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen.
5. Stellungnahme des Verantwortlichen
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, 
etc.), Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der 
Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht; Chancen und Risiken der Entwicklung von 
4
Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für 
wesentliche Abweichungen des tatsächlichen Investitionssaldos von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen.
Siehe dezidierte Erläuterungen bei den Projekten.
gez. Leyers
            _____________________________
    
     Unterschrift des Verantwortlichen