Bebauungsplan Nr. 679 - Johannisstraße/ Johannistorwall - o Aufstellungsbeschluss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1108
Datum: 2022-09-06
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 17.08.2022 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1108
öffentlich
Bebauungsplan Nr. 679 - Johannisstraße/ Johannistorwall -
o Aufstellungsbeschluss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 15.09.2022 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 27.09.2022 N Entscheidung
Beschluss:
Für den
Bebauungsplan Nr. – Johannisstraße/ Johannistorwall – 
Planbereich: zwischen Goldstraße, Johannisstraße, Johannistorwall und 
Kommenderiestraße
wird gemäß § 2 Absatz 1 BauGB ein Aufstellungsbeschluss gefasst. Der Geltungsbereich ist 
in dem als Anlage zu diesem Beschluss beigefügten Plan gekennzeichnet.
Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne 
Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Absatz 4 BauGB und frühzeitige 
Öffentlichkeitsbeteiligung aufgestellt.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Es entstehen Kosten für erforderliche Untersuchungen, deren Umfang im Rahmen des 
Aufstellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden über die bereits eingestellten 
Haushaltsmittel für den FD Stadtplanung gedeckt.
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
X  negativ
 keine
Die CO2-Emissionen durch zusätzliche bauliche Anlagen und Wohneinheiten werden im 
weiteren Verfahren erhoben und dargestellt.
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
X  keine
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F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
Alternativ zur Aufstellung eines Bebauungsplanes kann das bisherige Planungsrecht 
bestehen bleiben und die bauliche Entwicklung richtet sich danach.
G. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben
Sachverhalt:
Der rund 36.260 m² große Planbereich gehört zum verdichteten Siedlungskern der 
historischen Neustadt. Die Spuren der Vergangenheit sind in ihm abzulesen. Es gelten 
unterschiedliche Bebauungspläne für Teilbereiche und für zwei kleinere Bereiche ist 
planungsrechtlich der § 34 BauGB anzuwenden. Schon mehrmals wurden Bebauungspläne 
aufgestellt, die den gesamten Bereich neu ordnen sollten. Sie erlangten aus verschiedenen 
Gründen keine dauerhafte Rechtsgültigkeit.
In jüngster Vergangenheit wurde die Filmpassage als Multiplexkino geschlossen. Es wird 
nun nach einer Nach- bzw. Neunutzung des weitläufigen und prägenden Grundstücks 
gesucht. Eine erste Bauvoranfrage hat gezeigt, dass der bestehende Bebauungsplan Nr. 41 
nicht mehr geeignet ist, um die städtebaulichen Zielsetzungen zu sichern. Die vorgelegte 
Planung entspricht nicht einer geordneten städtebaulichen Entwicklung, welche die aktuellen 
Herausforderungen von Innenstadtquartieren berücksichtigt. Dies ist der Anlass, um das 
Quartier zwischen Goldstraße, Johannisstraße, Johannistorwall und Kommenderiestraße 
planungsrechtlich neu aufzustellen.
Innenstadtquartiere haben in den letzten Jahren eine Veränderung in ihrer Nutzungsstruktur 
erfahren. Zudem sind Herausforderungen durch Auswirkungen des Klimawandels (z.B. 
Hitzesommer, Starkregenereignisse) entscheidender für städtebauliche Planungen 
geworden. Dies ist in der Überarbeitung des Planungsrechts zu berücksichtigen.
Mit der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 679 - Johannisstraße/ Johannistorwall - soll die 
Sicherung eines attraktiven urbanen Quartiers und die Neuordnung der überbaubaren 
Grundstücksflächen verfolgt werden. Ziel ist es, für den im Märkte- und Zentrenkonzept 
definierten zentralen Versorgungsbereich ein Mischgebiet oder urbanes Gebiet festzusetzen. 
Im Rahmen des Verfahrens ist diese Zielsetzung näher zu prüfen. Im übrigen Bereich wird 
ein allgemeines Wohngebiet angestrebt, mit dem das innerstädtische Wohnen gestärkt 
werden soll. Neben der Neufestlegung der Baugebietstypen, sollen auch die überbaubaren 
Grundstücksflächen neu geordnet werden. Wichtige Zielsetzung ist, Rahmenbedingungen für 
gesundes Wohnen und Arbeiten zu schaffen, bei denen neben verdichteten Baustrukturen 
großflächige unversiegelte Freiräume mit schattenspendenden Bäumen entstehen.
Das über die Jahrzehnte zum Teil ungeordnete Quartier soll somit eine städtebauliche 
Ordnung erhalten, die auch adäquat auf die zwischenzeitlich realisierte Wohnbebauung im 
Bereich der ehemaligen Stellplatzanlage reagiert. Im Bebauungsplanverfahren soll geprüft 
werden, in welcher Form dies erfolgen kann.
Zur Sicherung der planerischen Entwicklung wird auch die Beschlussvorlage einer 
Veränderungssperre auf Basis dieses Aufstellungsbeschlusses vorgelegt (VO/2022/1114), 
um städtebauliche Fehlentwicklungen während der Erarbeitungsphase des 
Bebauungsplanes ausschließen zu können.
Der Geltungsbereich umfasst eine Gesamtfläche von ca. 36.260 m². Die geplante im 
Bebauungsplan festgesetzte Grundfläche im Sinne des § 19 Absatz 2 
Baunutzungsverordnung (BauNVO) beträgt voraussichtlich weniger als 20.000 m². Weitere 
Bauleitplanungen in einem engen sachlichen, räumlichen und zeitlichen Zusammenhang, 
wodurch eine Gesamtgrundfläche von 20.000 m² überschritten werden würde, wurden oder 
werden nicht aufgestellt. Durch den Bebauungsplan wird keine Zulässigkeit von Vorhaben 
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begründet, die einer UVP-Pflicht gemäß Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) 
unterliegen. Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der Erhaltungsziele und des 
Schutzzweckes der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und der Europäischen 
Vogelschutzgebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) bestehen nicht.
Damit und mit der Tatsache, dass es sich bei der vorliegenden Bauleitplanung um eine 
Maßnahme der Innenentwicklung handelt, sind die Voraussetzungen für die Anwendung des 
§ 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Bebauungspläne der Innenentwicklung - erfüllt. Das 
beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB erfolgt nach den Vorschriften des 
vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Absatz 2 und 3 Satz 1 BauGB. Bei der Durchführung 
von Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung wird von der frühzeitigen 
Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Absatz 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der 
Öffentlichkeit) und § 4 Absatz 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Behörden) abgesehen. 
Die Öffentlichkeit hat stattdessen die Möglichkeit, sich über die allgemeinen Ziele und 
Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten und sich 
innerhalb einer bestimmten Frist zur Planung zu äußern.
Im beschleunigten Verfahren wird von einer Umweltprüfung, einem Umweltbericht, von der 
Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der 
zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Absatz 4 BauGB abgesehen. Im Rahmen eines 
"Fachbeitrages Umwelt" werden die relevanten Umweltbelange erhoben und in der 
Begründung zum Bebauungsplan dargelegt.
gez. Clodius
Anlage
Geltungsbereichsabgrenzung
1520 118 2113 11
337 5
2513161A 143 4683A 14
1282
12A 2423A232220154 1817A166 4A 2
126
188
13
124
16
11 4B
14
122
1/234
12 569 788A91011
120 12
118B
136
135
119
10 7 137
118
1175 1388
116
133
3
114 2
6 132 4
139
112 383735 36A343332312928C
139A
14041 1
13128A
28
141141527 123516 67810 99A11121718
14226B
13018A
10818B26A 1926
14319A
106
129
143A20
2121A
14465A22
127/128
7372717069 76-7868 79-81676564
1
2
612A 57-1114/1516 41718 219 4-519A
1252021
8522232425
123 426
8327
8428
529
121 37-46
8180
9
119
78
10/11
13D
76
11713C 2
115A
13B 13
74
115
714A
72
61 11412 13
70 4914
1615 65
112/113
174
17/1818 11 83
20
111 10
151
19/20
110
49/5121
172
2153
37
55
22
107
47 23 39
21
24
104A
43/45
44
105
25
104
42 26
2627
10341 292334 252722 303121 32 3320
32A
2843 35 27
102
37 18 4737/3916 2914
35 12
10110
2932 30 45
100
31
3128 29
32/3325 59
98/9921
24 1926
34/3517
97 6124
9622
22 3615 1B2025 95
1A11
20 14
23 9
94 118 7
21 5
37/38
16 19 3
1
121 15
8-10
13
9111
1
12A9
7
89A 90A
8929A
87A
36 8829B 29C
8729D
83A
8634
39/4035 3
84/85
39 11A
83 1220 8234/5
442
80/81
4
79 11
71
73
75
77
37
18A
85A
41
42
5A
3A
1
9
14
14A
Hermesstr.
Schloßstr.
Sutthauser Str.
Rosenplatz
Spichernstr.
Meller Str.
Kurze Str.
Schepelerstr.
W
assermannstr.
IburgerStr.
Hubert-Eichholz-Gasse
Bischofsstr.
Pfaffenstr.
Holtstr.
Petersburger Wall
Wiesenstr.
Große Rosenstr.
Rudolfstr.
Goldstr.
Koksche Str.
Johannisfreiheit
Süsterstr.
Johannistorwall
Spindelstr.
Kommenderiestr.
Johannisstr.
89/1
26
7/1
51
13/4
61/1
16/3
4
75/1
1/17
64
42/2
57/1
101/3
52/7
116/5
13
8
104/1
56/3
72/22
24
48/13
89/1
3/1
103
10/1
55/16
11/3
90/1
28
72/2
44/1
11
44/6
18
13/2
32
25/3
105
17/6
21/3
47/5
105
66
13/6
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45/1
265/8
115/2
13/3
55/24
40/5
8
90/4
24/2
20
87
2/14
10/2
53
29
66
46
4/3
96
86/3
47
112/2
49
49/6
47
34/17
55/7
1/3
106/1
77/1
40
56/5
139
99
76/1
89/7
72/11
55
24
6
68/1
10/12
12
71/2
39/1
49/8
16/3
115/11
39/2
77
44/4
25/1
10/1
94
66
50/1
2
11/9
40/5
37/4
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86
59/3
20/12
89/3
10
7/12
22
97
95
84
117/1
5/4
28/4
33
9/3
6/1
87/1
53
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65
118/1
90
78
2/9
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29
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50/3
16/3
14
79/8
7410/1
39/5
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93
18/2
48/1
103
6/2
108
35/2
40/1
10/14
100
113/1
27
84/2
4/1
37/2
112/1
56/5
76/3
79
49/2
73
101/4
15
85/3
34/11
75
89/10
31/2
21
20/4
8/1
227/9
48/1
62
85
10/2
25/4
72/12
34/16
55/6
32/4
22/1
142
14
2/3
99/4
20/8
4/2
35
34
9/3
7
46/2
43/1
7/8
72/23 21
25 9
7
61
10
3
19/11
29/5
74
5
9
65/5
37/1
67
63/5
58/1
24/1
39/4
9/12
12/1
5/2
59/6
31
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11/2
41/3
23
104
65/4
102
19/10
69/1
32/6
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81
31
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4
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78/8
8
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7/11
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2/6
45
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117/2
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56/6
37
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65
49/5
51
20/1
43
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2/15
38
37
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9
87
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30/2
81
72
10
67
114
57/1
6/2
39/6
26/13
9/7
19
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64/1
60
32/6
90
67
10/12
19
89/9
107
94
95
36/1
31/7
37/2
52
53/6
69/5
23/2
28/1
34
46/4
33/1
6/1
68/5
22/2
4
36/2
100/1
14
3/1
25
80
61
18/3
44
25/1
5/5
28/3
18
41
143
53/6
38/5
35/2
12
78
85
31/6
1/2
102
75
22/6
14
1/13
72/10
10/13
58
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13/4
45
15
57/1
13/5
83
60
23/2
62/1
18/1
145
101
68
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75
46/4
24/2
23
3/5
34/14
94
13/6
93
93/3
55/2
5
29
39
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55/1
47/4
49/2
97/2
90/2
7/1
42
81
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36/3
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5/6
30
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36/3
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17/1
26
100
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63
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22/5
93
115/1
91
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35/3
27/2
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71/2
56/1
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27
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1/7
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12
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49
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92
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5163
18
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36
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60/4
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16
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60/5
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66
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30
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64
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25
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15
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59
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92
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55/23
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76
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83
35
79
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8
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12/11
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48
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7
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58
2
82
50/27
1/8
113/2
80
8
91
55
17
73/1
17
22/3
53/7
11
38/2
78/4
0 25 50 75 100 125m
Auszug aus den Geobasisdaten des 
Landesamtes für Geoinformation und 
Landesvermessung Niedersachsen
      © 2020
Auszug aus den Geobasisdaten des 
Landesamtes für Geoinformation und 
Landesvermessung Niedersachsen
      © 2022
Anlage zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 679
- Johannisstraße/ Johannistorwall -  
(beschleunigtes Verfahren)