Öffnung der Krippen und Kitas
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2020/5623-01
Datum: 2020-06-19
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 15.06.2020 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2020/5623-01
öffentlich
Öffnung der Krippen und Kitas
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 24.06.2020 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Die Verwaltung beantwortet die Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
1 a) Wie wird die Öffnung der Krippen und Kitas vom 22.06.2020 an konkret erfolgen?
1 b) Welche Hygienemaßnahmen werden auf welche Art umgesetzt? 
1 c) Soll es anlasslose Tests geben?
2. Welche zusätzlichen räumlichen, finanziellen und personellen Ressourcen will die 
Verwaltung mobilisieren, um Krippen, Kitas und die freien Träger bei einem 
weitergehenden Betrieb unter Corona-Bedingungen zu unterstützen?
3. Nach welchen Kriterien werden Erzieherinnen und Erzieher und anderes Personal 
geschützt bzw. als „Risikoperson" eingestuft?
wie folgt:
1 a)
Zum 22.06.2020 wurde die Phase der Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen beendet. 
Sie wird abgelöst durch eine Phase des eingeschränkten Betriebs. 
Der eingeschränkte Betrieb findet im Rahmen des Infektionsschutzes in allen 
Kindertageseinrichtungen statt. Er macht ein Betreuungsangebot für alle Kinder, die einen 
Betreuungsplatz in der jeweiligen Kindertageseinrichtung haben. Da die Personalressourcen 
in den Kindertageseinrichtungen infolge der Auswirkungen der Ausbreitung des Coronavirus 
SARS-CoV-2 aber nicht in dem Maße zur Verfügung stehen wie vor der Ausbreitung (Stichwort 
„Risikogruppen“), können die Träger der Einrichtungen nur auf der Basis des aktuell zur 
Verfügung stehenden Personals ein Angebot vorhalten.
 
Um die dadurch entstehenden Einschränkungen abzufedern, ist der Fachkraft-Kind-Schlüssel 
nach KiTaG weiterhin ausgesetzt. Damit wird den Trägern die Möglichkeit eingeräumt, anstelle 
einer Fachkraft eine „andere geeignete Person“ mit der Wahrnehmung von Aufsichtspflichten zu 
betrauen. Dieses sind Personen, die nicht rechtskräftig wegen einer Straftat nach den §§ 171, 
174 bis 174 c, 176 bis 180 a, 181 a, 182 bis 184 g, 184 i, 201 a Absatz 3, den §§ 225, 232, 232 
a, 233, 233 a, 234, 235 oder 236 des Strafgesetzbuchs verurteilt worden sind.
Diese Ausgangssituation ist in der AG 78 Kinder am 16.06.2020 besprochen worden. Die 
konkreten Ergebnisse standen bei Redaktionsschluss noch nicht fest. Die Verwaltung wird 
darüber in der Sitzung am 24.06.2020 mündlich berichten.
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1b)
Den erforderlichen Hygienemaßnahmen ist aus Gründen des Infektionsschutzes weiterhin 
nachzukommen. Das Land hat den „Niedersächsischen Rahmen-Hygieneplan Corona 
Kindertagesbetreuung“ an den eingeschränkten Betrieb angepasst (Stand 12.06.2020). Dieser 
wurde allen Trägern und Einrichtungen zugeschickt. 
1c)
Aktuell sind für den Bereich Kindertagesstätten keine anlasslosen Tests vorgesehen. 
2.
Derzeit geht die Verwaltung davon aus, dass weder vom Land noch von der Stadt Osnabrück 
zusätzliche räumliche, finanzielle und personelle Ressourcen zur Förderung von Kindern in 
Tageseinrichtungen zur Verfügung gestellt werden, um zu erreichen, dass die Träger von 
Einrichtungen das gleiche Angebot vorhalten können, das vor Eintritt der Corona-Pandemie 
bestanden hat.
3.
Grundlage dafür, für welche Personen mit einem höheren Risiko für einen schweren COVID-19-
Krankheitsverlauf zu rechnen ist, sind die Informationen und Hilfestellungen des Robert-Koch-
Instituts vom 13.05.2020 (siehe: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/
Risikogruppen.html)
Die verschiedenen aufgeführten Einflüsse und deren Kombinationsmöglichkeiten machen die 
Komplexität einer Risiko-Einschätzung deutlich. Daher ist eine generelle Festlegung zur 
Einstufung in eine Risikogruppe nicht möglich. Vielmehr erfordert dies eine individuelle 
Risikofaktoren-Bewertung im Sinne einer (arbeits-)medizinischen Begutachtung.
im Auftrag
gez. Schwab