Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Einführung des Bus-Schiene-Tarifs - Zwischenstand
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1510
Datum: 2022-11-22
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 08.11.2022 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1510
öffentlich
Einführung des Bus-Schiene-Tarifs - Zwischenstand
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 01.12.2022 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Stadt mit Zukunft - intelligent mobil-nachhaltig-verantwortungsvoll (Ziel 2021-2030)
 Attraktivität des ÖPNV verbessern
 Angebot auf der Schiene verbessern
 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen
 Erreichbarkeit und Verkehrsfluss verbessern sowie Aufenthaltsqualität steigern
 Luftschadstoffe vermindern
 Nachhaltiges Handeln in der Bevölkerung stärken
Sachverhalt:
Im Sommer 2021 hat der Rat der Stadt die Einführung eines Bus-Schiene-Tarifs 
beschlossen (vgl. VO/2021/6557). November 2021 wurde der Ausschuss für 
Stadtentwicklung und Umwelt darüber informiert, dass die Einführung des Bus-Schiene-
Tarifs um ein Jahr auf den Sommer 2023 verschoben werden muss (vgl. VO/2021/7398).
Die Beschlussfassung stand unter dem Vorbehalt, dass die Landesnahverkehrsgesellschaft 
Niedersachsen mbH (LNVG) die Mitfinanzierung wie dargelegt beschließt. Dieser Beschluss 
liegt seit März 2021 vor. Zudem war ein Vorbehalt formuliert, dass noch tarif- und 
vertriebstechnische Details zu prüfen sind. Diese Prüfungen sind nunmehr abgeschlossen. 
Der Bus-Schiene-Tarif kann entsprechend des im Sommer vergangenen Jahres 
beschlossenen Konzeptes umgesetzt werden. Den Gremien der Verkehrsunternehmen 
liegen derzeit entsprechende Beschlussvorlagen zur Entscheidung über die Tarifanwendung 
vor. Über die Beschlussfassungen der an der Tarifeinführung beteiligten Akteure wird 
anschließend im Ausschuss berichtet. Vorbehaltlich der positiven Beschlussfassung durch 
alle beteiligten Akteure werden die mit der Finanzierung des Bus-Schiene-Tarifs notwendig 
werdenden vertraglichen Vereinbarungen (wie ggf. öffentlich-rechtliche Vereinbarungen oder 
auch eine Anpassung der Betrauung) ausgearbeitet und abgeschlossen und, sofern 
erforderlich, vorab dem Rat der Stadt Osnabrück zur Beschlussfassung vorlegt.
Anfang November des Jahres haben der Bund und die Länder die Einführung eines 49-EUR-
Tickets bzw. des Deutschlandtickets beschlossen. Die Umsetzung wurde für Anfang 2023 
angekündigt, unter Berücksichtigung weiterer Verlautbarungen wird derzeit von einer 
Einführung dieses Tickets etwa im März 2023 ausgegangen.
Die Verwaltung der Stadt Osnabrück und die PlaNOS werden die Auswirkungen des 
Deutschlandtickets auf den Bus-Schiene-Tarif - sowohl hinsichtlich der Ausgestaltung des 
Tarifs als auch hinsichtlich der wirtschaftlichen Effekte - eingehend prüfen, sobald die hierfür 
erforderlichen Informationen zum Deutschlandticket vorliegen. 
Über den Projektfortgang wird der Ausschuss weiterhin informiert.
gez. Clodius
Städtepartnerschaft mit Stadt in der Ukraine - Antrag der Gruppe FDP/UWG - Eilantrag i.S. der GO / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion, der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel und der BOB-Fraktion zu TOP 6.5
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1453-01
Datum: 2022-11-08
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/2
Gruppe Grüne/SPD/Volt, CDU-Fraktion, Gruppe DIE 
LINKE./Kalla Wefel, BOB-Fraktion
08.11.2022 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1453-01
öffentlich
Städtepartnerschaft mit Stadt in der Ukraine - Antrag der Gruppe 
FDP/UWG - Eilantrag i.S. der GO / Änderungsantrag der Gruppe 
Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion, der Gruppe DIE LINKE./Kalla 
Wefel und der BOB-Fraktion zu TOP 6.5
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 08.11.2022 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.11.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück fordert die Oberbürgermeisterin auf, umgehend eine Initiative 
für eine Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine zu ergreifen und in Absprache mit 
der Botschaft der Ukraine in Berlin eine Stadt zu finden.
Die Friedensstadt als Partnerin für die Menschen in der Ukraine
In der Stadt Osnabrück gibt es eine große Hilfsbereitschaft und viele private Initiativen 
für die unter dem Angriffskrieg leidenden Menschen in der Ukraine. Dafür dankt der 
Rat allen engagierten Bürgerinnen und Bürgern. Die Stadt hat viele ukrainische 
Geflüchtete aufgenommen und wird dies auch zukünftig tun. 
Der Rat der Stadt Osnabrück greift den Vorschlag des Bundespräsidenten Frank-
Walter Steinmeier auf, Partnerschaften mit ukrainischen Städten aufzunehmen. Er 
bittet die Verwaltung um Prüfung, welche entsprechende Unterstützung und 
Vermittlung seitens des Bundespräsidialamtes oder anderer Stellen auf Bundesebene 
oder EU-Ebene bestehen und wie eine Partnerschaft unter den Bedingungen des 
Kriegs erfolgreich möglich ist. 
Dabei könnte diese Partnerschaft nach einem hoffentlich wieder einkehrenden Frieden 
auch in Bezug zur Partnerschaft Twer gesetzt und zu einem 
Städtefreundschaftsdreieck entwickelt werden.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
gez. Volker Bajus gez. Susanne Hambürger dos Reis
Gruppe Grüne/Volt SPD-Fraktion
gez. Dr. E.h. Fritz Brickwedde gez. Dr. Henry Gehrs
CDU-Fraktion Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel
gez. Levin Bosche
BOB-Fraktion
                                                           Seite: 2/2
Pagenstecherstraße - Optimierung der Radverkehrsanlagen / Änderungsantrag der BOB-Ratsfraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1294-04
Datum: 2022-11-08
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/2
BOB-Ratsfraktion 08.11.2022 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1294-04
öffentlich
Pagenstecherstraße - Optimierung der Radverkehrsanlagen / 
Änderungsantrag der BOB-Ratsfraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 08.11.2022 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.11.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Straßenquerschnitt der Pagenstecherstraße umfasst künftig weiterhin eine 
Vierstreifigkeit mit unter Beibehaltung des bisherigen beidseitigen Fuß- und Radwegs. Die 27 
Straßenbäume verbleiben. Die Radwegbreite wird dabei den aktuellen Standards (2,25m) 
angepasst. Die durch die neue Radverkehrsführung wegfallenden Bäume sind mindestens in 
gleicher Anzahl und vergleichbarem Umfang zu kompensieren.
Die Neugestaltung, unter Beibehaltung der Vierspurigkeit, erfolgt erst nur dann, wenn
sichergestellt ist, dass die vorgesehenen Kompensationen bzgl. der Begrünungssituation der 
Straße erreicht sind.
Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der WFO Gespräche mit den Anliegern zu 
führen um Kompensationsanpflanzungen auch auf privatem Grund zu realisieren. 
Diesbezüglich sind entsprechende rechtssichere Vereinbarungen (LoI) mit den Anliegern zu 
treffen. Für die Anpflanzung und Pflege wird das Stadtbaumkonzept zugrunde gelegt.
Eine Information der Anlieger erfolgt auf Grundlage dieser entsprechend veränderten
Planung.
Zur Verbesserung der Sicherheit für den Radverkehr auf der Pagenstecherstraße (u.a. 
Vermeidung von „Dooring“-Unfällen) werden die Parkstreifen am Straßenrand im Vorgriff auf 
die Umbaumaßnahmen gesperrt. Die Verwaltung wird überdies beauftragt, 
Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen und den Einsatz stationärer Blitzer zu prüfen. 
Zudem wird die Verwaltung mit der Forcierung der
Umweltverbundvorrangachse Natruper Straße beauftragt.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Natruper Straße unter Beteiligung der 
Anlieger zu einer Umweltverbundstraße ausgebaut werden kann. Bis zur endgültigen 
Entscheidung werden die Radwege entlang der Natruper Straße – soweit notwendig - 
ertüchtigt und der Haseuferweg für einen sicheren Radverkehr beleuchtet und Bäume und 
Sträucher regelmäßig zurückgeschnitten.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten
 Erreichbarkeit und Verkehrsfluss verbessern sowie Aufenthaltsqualität steigern
Sachverhalt:
Die Begründung erfolgt mündlich.
Levin Bosche
(Fraktionsvorsitzender)
                                                           Seite: 2/2
Auswirkungen von Steuerschätzung und Tarifsteigerungen auf den Haushalt 2023 / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1517
Datum: 2022-11-18
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
Gruppe Grüne/SPD/Volt 09.11.2022 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1517
öffentlich
Auswirkungen von Steuerschätzung und Tarifsteigerungen auf den 
Haushalt 2023 / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 29.11.2022 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Vor dem Hintergrund der jüngsten Steuerschätzung Ende Oktober und der Forderungen von 
ver.di und dbb für die anstehenden Tarifverhandlungen für Tarifbeschäftigte von Bund und 
Kommunen fragen wir die Verwaltung in Bezug auf den Haushalt 2023:
1. Mit welchen Mehreinnahmen kann die Stadt aufgrund der Steuerschätzung vom 
27.10.2022 rechnen, in der zusätzliche Steuereinnahmen des Staates bis 2026 von über 120 
Milliarden Euro gegenüber der Steuerschätzung vom Frühjahr prognostiziert werden?
2. Welche Folgen hat diese steuerliche Entwicklung für die städtische Haushaltsplanung als 
auch für die mittelfristige Planung?
3. Am 31.12.2022 endet die Laufzeit des aktuellen TVÖD. ver.di und dbb fordern in der 
aktuellen Runde für 2023 10,5% mehr Lohn und eine Einmalzahlung. Welche 
Tarifsteigerungen hat die Verwaltung in ihrem Haushaltsplan zugrunde gelegt?
gez. Michael Hagedorn gez. Heiko Panzer 
Gruppe Grüne/Volt SPD-Fraktion
Markierung von Haifischzähnen  -Antrag der Gruppe FDP/UWG- -Stellungnahme der Verwaltung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1249-03
Datum: 2022-11-18
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 10.11.2022 
Vorstand für Soziales, Bürgerservice und Personal
Fachbereich Bürger und Ordnung
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1249-03
öffentlich
Markierung von Haifischzähnen
-Antrag der Gruppe FDP/UWG-
-Stellungnahme der Verwaltung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 30.11.2022 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Es gehört zu den originären Aufgaben der Straßenverkehrsbehörden, 
Verkehrseinrichtungen, Verkehrszeichen und Markierungen so einzusetzen, dass der 
Verkehr auf öffentlichen Straßen sicher und zügig fließen kann. Hierbei wurde auch geprüft, 
inwieweit die Aufbringung von sogenannten „Haifischzähnen“ (Zeichen 342) im Einzelfall zu 
einer Verbesserung der Verkehrssicherheit beitragen kann.   
Die Haifischzähne wurden mit der letzten Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) 
vom Verordnungsgeber in die StVO aufgenommen. 
Die Markierung hebt: 
eine Wartepflicht infolge einer bestehenden Rechts-vor-links-Regelung abseits der 
Bundes-, Landes- und Kreisstraßen sowie weiterer Hauptverkehrsstraßen 
oder
eine durch Zeichen 205 oder 206 angeordnete Vorfahrtberechtigung des 
Radverkehrs im Zuge von Kreuzungen oder Einmündungen von Radschnellwegen 
hervor. 
Im Fall dieser Vorfahrtberechtigung des Radverkehrs sind die Markierungen auf 
beiden Seiten entlang der Fahrbahnkanten des Radschnellwegs mit den Spitzen in 
Richtung des wartepflichtigen Verkehrs anzuordnen.
Die Stadt Osnabrück ist bereits seit Jahren zur Steigerung der Verkehrssicherheit dazu 
übergegangen, eine rechtlich bestehende Rechts- vor-Links-Regelung flächendeckend in 
Tempo-30-Zonen durch eine Fahrbahnmarkierung zu verdeutlichen. Mangels einer in der 
StVO zugelassenen „Haifischzahnmarkierung“ wird diese durch eine Wartelinie gem. 
                                                           Seite: 2/2
Zeichen 341StVO hervorgehoben. 
 
Beispiele sind als Anlage beigefügt. 
Diese Markierungen haben sich in Osnabrück bewährt und sollten nach Auffassung der 
Verwaltung auch weiterhin in solchen Fällen verwendet werden, insbesondere um im 
öffentlichen Raum eine einheitliche Markierungsform vorzufinden. 
Anders verhält es sich für den Fall, dass eine durch Zeichen 205 oder 206 angeordnete 
Vorfahrtberechtigung des Radverkehrs im Zuge von Kreuzungen oder Einmündungen von 
Radschnellwegen hervorgehoben werden soll. 
Hier beabsichtigt die Verwaltung - auch in Abstimmung mit der Radverkehrsbeauftragten -  
zukünftig die Haifischzähne zur Verdeutlichung markieren zu lassen. 
Durch die neue Markierungsform würde in solchen Fällen auch eine höhere Aufmerksamkeit 
der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer erreicht. 
Eine Markierung könnte wie folgt aussehen: 
Gez.
Anja Rosin 
 
Anlage/n:
 
 
 
 
 
Bsp. An der Rennbahn 
 
 
 
 
 
 
 
Schlossstraße/ Kiwittstraße
Mobilitätsmanagement - Einführung Schulisches Mobilitätsmanagement in der Grundschule Schule in der Dodesheide
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1534
Datum: 2022-11-22
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 14.11.2022 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1534
öffentlich
Mobilitätsmanagement - Einführung Schulisches 
Mobilitätsmanagement in der Grundschule Schule in der 
Dodesheide
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 01.12.2022 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Stadt zum Leben und Erleben - ausgeglichen-umweltverträglich-qualitätsvoll (Ziel 2021-
2030)
 Stadt mit Zukunft - intelligent mobil-nachhaltig-verantwortungsvoll (Ziel 2021-2030)
Sachverhalt:
Ausgangslage
Das Schulische Mobilitätsmanagement berücksichtigt die Mobilitätsbedürfnisse der 
gesamten Schulgesellschaft.
Als Pilot soll dieser Ansatz zunächst in der größten Grundschule im Stadtgebiet Osnabrück 
etabliert und unterstützend durch einen externen Dienstleister begleitet werden. Ziel ist es, 
durch ein Best-Praxis-Beispiel, ein flächendeckendes, ganzheitliches Schulisches 
Mobilitätsmanagement in Grund- und weiterführenden Schulen der Stadt Osnabrück zu 
entwickeln (vgl. VO/2022/0305, VO/2022/1095).
 
Aktueller Projektstand
Bewertung Hol- und Bringzone im nördlichen Bereich der Diepholzer Straße am 
17.11.2022 
Verwaltungsinterne Ergebnispräsentation am 23.11.2022
Erstellung Ergebnispräsentation für Stakeholder 
Nächste Schritte
Ergebnispräsentation für Stakeholder inkl. Maßnahmendiskurs am 09.01.2023
Schulungseinheit für das Schulkollegium am 23.01.2023, um den ganzheitlichen 
Ansatz eines Schulischen Mobilitätmanagements im Unterricht zu intensivieren
Verwaltungsinterner Abwägungsprozess der Ergebnisse
Erstellung Schulwegplan:
oInstrument zur Bewältigung vorhandener „Problemstellen“ auf Schulwegen 
und Verbesserung der Schulwegsicherheit sowie selbständigen Bewältigung 
des Schulweges
Ergebnisdiskurs vor Schulelternrat
Einweihung der neuen Hol- und Bringzone
Ergebnisevaluation und mögliche Folgebeauftragung an weiteren Grundschulen und 
weiterführenden Schulen ab 2023
Gez. Otte
Gez.
Mobilitätsmanagement - Pendleranalyse: Mobilitätsverhalten und -situation der Beschäftigten in Unternehmen am Standort Osnabrück
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1538
Datum: 2022-11-22
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 14.11.2022 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1538
öffentlich
Mobilitätsmanagement - Pendleranalyse: Mobilitätsverhalten und -
situation der Beschäftigten in Unternehmen am Standort 
Osnabrück
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 01.12.2022 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Stadt zum Leben und Erleben - ausgeglichen-umweltverträglich-qualitätsvoll (Ziel 2021-
2030)
 Stadt mit Zukunft - intelligent mobil-nachhaltig-verantwortungsvoll (Ziel 2021-2030)
Sachverhalt:
Ausgangslage
Im Jahr 2020 wurde die Pendleranalyse Stufe 1 durchgeführt. Die bis dahin genutzten 
Sekundärdaten geben Anhaltspunkte für allgemeine Trends und erfassen Quantitäten. 
Qualitative Aussagen lassen sich daraus nicht generieren. 
Deshalb wurde ab Januar 2022 die Pendleranalyse Stufe 2 mit dem Ziel konzipiert, in einem 
zweistufigen Erhebungsverfahren, Primärdaten zu gewinnen. 
Durch einen geschlossenen Fragebogen werden die Mobilitätssituationen und das 
Pendlerverhalten von Beschäftigten abgebildet, die in Unternehmen unterschiedlicher 
Branchen im Stadtgebiet arbeiten. Das daran anschließende Experteninterview greift 
einzelne Inhalte des Fragebogens auf und kann einzelne Sachverhalte vertieft untersuchen 
(vgl. VO/2022/1095).
 
Aktueller Projektfortschritt
Acht Interviews wurden geführt und entsprechend ausgewertet. Von diesen Einrichtungen 
liegen die Auswertungen vor:
Niels-Stensen-Kliniken
Klinikum Osnabrück GmbH
Universität Osnabrück
L&T
KME 
Sparkasse Osnabrück
Hochschule
Carl Schäffer GmbH & Co. KG
Durch die Erhebungen konnten bereits Daten zu 11.000 Beschäftigten, die 
einpendeln (von insgesamt 57.000 einpendelnden Personen) erhoben werden. Das 
macht eine Erfassungsquote durch eigene Primärdaten von fast 20%!
                                                           Seite: 2/2
Abschluss der Endauswertung
Nächste Schritte
29.11.2022: Ergebnisdiskurs unter Stakeholdern
30.11.2022: Abstimmung zukünftige Projektgestaltung zwischen PlanOS, Verwaltung
        und der Gesellschaft für wirtschaftliche Strukturforschung
Ab 2023:
- Aufbereitungsmöglichkeiten der Mobilitätsdaten mittels Geographischer 
Informationssysteme intensivieren
- Erreichbarkeitsanalysen mittels selbsterhobenen Primärdaten ausbauen  
Gez. Otte
Anlage/n:
Sportlerehrungen 2023
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1557
Datum: 2023-01-06
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 18.11.2022 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1557
öffentlich
Sportlerehrungen 2023
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 17.01.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Ehrung der erfolgreichen jugendlichen Sportlerinnen und Sportler des Jahres 2022 durch 
die Stadt Osnabrück findet am Montag, dem 27. Februar 2023, Beginn 18.00 Uhr, in der 
Vereinssporthalle am Limberg, Alwine-Wellmann-Straße, 49088 Osnabrück, statt. Ausrichter 
dieser Veranstaltung ist der Stadtsportbund Osnabrück e.V.
Im Anschluss wird ein kleiner Imbiss gereicht.
Die Ehrung der erwachsenen Sportlerinnen und Sportler wird am Freitag, dem 10. März 
2023, Beginn 19.00 Uhr (Sektempfang 18.30 Uhr), im Kongress-Saal der OsnabrückHalle 
stattfinden. Im Anschluss an die Ehrung werden die Gäste zu einem Buffet eingeladen. 
 
Die Ratsmitglieder des Schul- und Sportausschusses werden zu diesen Veranstaltungen 
gesondert eingeladen und erhalten dann auch den aktuellen Ablaufplan.
gez. Fromme
Stellenplan 2023
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1560
Datum: 2022-12-05
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 21.11.2022 
Vorstand für Soziales, Bürgerservice und Personal
Fachbereich Personal und Organisation
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1560
öffentlich
Stellenplan 2023
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 06.12.2022 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 06.12.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Stellenplan 2023 einschließlich Dienstpostenbewertungsplan wird aufbauend auf dem 
Stellenplan 2022 gemäß den in der Anlage 1 empfohlenen Veränderungen beschlossen. Die 
Abweichungen, die sich aus den Abstimmungen zur Vorlage VO/2022/1561 
(Änderungsanträge der Fraktionen) ergeben, werden in den Stellenplan eingearbeitet.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja Siehe Haushaltsplanung 2023
Nein
  
B. Personelle Auswirkungen: 
Siehe Anlage 1 
(aufgrund personenbezogener Angaben Bestandteil des nichtöffentlichen Teils)
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Der Ausschuss für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung hat den Stellenplan 2023 
in seiner Sitzung am 16. November 2022 beraten (vgl. VO/2020/1452). Im Hinblick auf 
laufende Abstimmungen im Rahmen der Haushaltsaufstellung wurden die Veränderungen 
ohne Beschlussempfehlung in die weiteren Beratungen verwiesen. Weitere Erörterungen 
erfolgten im Rahmen der interfraktionellen Gespräche am 25. und 29. November 2022 (vgl. 
hierzu auch die parallele Vorlage VO/2022/1561).
Die Veränderungen zum Stellenplan werden in der beigefügten Veränderungsliste (Anlage 1 
– Veränderungen zum Stellenplan 2023) zusammengefasst. Die Positionen, zu denen 
abweichende Voten oder Änderungsanträge aus den interfraktionellen Abstimmungen 
vorliegen (Stand 29. November 2022), sind grau hinterlegt. Ergänzende Positionen, soweit 
sich diese aus den interfraktionellen Beratungen ergeben haben, sind zur besseren 
Übersichtlichkeit ebenfalls grau hinterlegt beigefügt. Diese stehen jeweils im Zusammenhang 
mit dem diesbezüglichen Änderungsantrag.
Nachträglich ist durch eine kurzfristige Eingabe noch ein zusätzlicher Stellenplanantrag in die 
Veränderungsliste aufgenommen worden (dort gelb hervorgehoben):
-          Stelle Redakteur/in (1,0 EG 12) im Referat Medien (13)
- Neubewertung eines 0,5-Stellenanteils im Fachbereich Soziales (50), Fachdienst 
                                                           Seite: 2/2
Besondere Sozialleistungen (50-1)
Gez.
Klesse
Anlage/n:
Veränderungsliste zum Stellenplan 2023