Fahrzeugfreigabe: Drei Einsatzleitwagen (ELW 1)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1770
Datum: 2023-04-06
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 06.02.2023 
Vorstand für Soziales, Bürgerservice und Personal
Feuerwehr
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1770
öffentlich
Fahrzeugfreigabe: Drei Einsatzleitwagen (ELW 1)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 19.04.2023 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 25.04.2023 N Entscheidung
Beschluss:
Die Beschaffung der drei Einsatzleitwagen (ELW 1) wird freigegeben.
A. Finanzielle Auswirkungen:
X Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) € 690.000  €
Summe € €
Folgekosten (jährlich) 28.555,00 €/Fz.
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das/die Jahr/e ____2024_____.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
X Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.)
Nein, die Mittel müssen noch im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden.
Nein, die Mittel müssen (im lfd. Haushaltsjahr) außer-/überplanmäßig bereitgestellt
werden (Deckungsposition s. u.).
X Es wird eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. _690.000___ € für 
das/die Jahr/e _2023__ in Anspruch genommen.
Deckungsposition (nähere Erläuterung s. Sachverhalt)
Produkt/Investitionsmaßnahme Betrag
€
 €
 
B. Personelle Auswirkungen: 
keine
C. Integrationspolitische Auswirkungen: 
keine 
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D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
X positiv
negativ
Keine
Aufgrund des geringeren Verbrauchs und der besseren Abgasnorm der zu beschaffenden 
Fahrzeuge, ergibt sich eine geringfügige Reduzierung der CO2-Emissionen. Hierbei sind 
allerdings nicht die im Zusammenhang mit der Herstellung der Fahrzeuge anfallenden CO2-
Emissionen berücksichtigt ("Graue Energie"). 
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
positiv
negativ
X Keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
G. Beteiligte Stellen: 
FB Finanzen und Controlling, FB Umwelt- und Klimaschutz
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Feuerwehr Osnabrück verfügt auf den Wachen 1 und 2 für die Führungsdienste im 
Löschzug über jeweils einen Einsatzleitwagen (ELW 1) OS-X 4112 und OS-N 6112. Die 
baugleichen Fahrzeuge stammen aus dem Jahr 2013 und sollen nach der vorgesehenen 
Nutzungsdauer von zehn Jahren wiederum durch zwei baugleiche Fahrzeuge ersetzt 
werden. 
Die zu ersetzenden Fahrzeuge OS-X 4112 und OS-N 6112 bleiben als Reserve-
Führungsfahrzeuge für den Brandschutz- bzw. den Rettungsdienst für etwa weitere zehn 
Jahre in Betrieb. 
Ein Altfahrzeug wird gemäß dem Fahrzeugkonzept nach Rinke-Gutachten dabei als 
Ersatzfahrzeug für die zwei Neufahrzeuge im Brandschutz und Hilfeleistungsdienst 
eingesetzt werden. Für diesen vorgesehenen Verwendungszweck existierte bisher noch kein 
Fahrzeug.
Das zweite Altfahrzeug wird gemäß Rettungsdienstbedarfsplan im Durchtausch als ELW für 
den Leitenden Notarzt bzw. Reserve-Notarzteinsatzfahrzeug weiter genutzt.
Das Fahrzeug löst damit ein bereits aus dem Jahr 2000 stammendes Fahrzeug OS-2038 ab.
Somit entspricht die Neubeschaffung der zwei ELW 1 dem Fahrzeugkonzept nach Rinke-
Gutachten.
Die Weiternutzung der Altfahrzeuge entspricht dem Rinke-Gutachten sowie dem 
Rettungsdienstbedarfsplan.
Der dritte ELW 1 soll als Führungsfahrzeug insbesondere im Katastrophenschutz bzw. bei 
der Feuerwehrbereitschaft für Großschadenslagen oder zur Führung eines 
Bereitstellungsraumes eingesetzt werden. Schadensereignisse wie der Moorbrand in 
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Meppen, Hochwasser und Sturmereignisse der vergangenen Jahre haben die Notwenigkeit 
eines solchen, bisher fehlenden Fahrzeuges nochmals verdeutlicht. Es wird bei der 
freiwilligen Feuerwehr stationiert.
Das Fahrzeug entspricht dem Fahrzeugkonzept nach Rinke-Gutachten, konnte aber bisher 
nicht beschafft werden.
Die Verwaltung beabsichtigt daher zwei Einsatzleitwagen (ELW 1) für die Berufsfeuerwehr 
und einen weiteren Einsatzleitwagen (ELW 1), Abgasnorm Euro 6, zu beschaffen. 
Ein alternativer Antrieb, bspw. ein Elektro- und/oder Hybridantrieb kommt aufgrund der 
Fahrzeugverwendung und Gewichtsanforderungen nicht in Betracht. Ein Fahrzeug dieses 
Typs ist in Marktreife zudem noch nicht verfügbar.
Im Anschluss an die Beschaffungsmaßnahme wird das Altfahrzeug OS-2038 veräußert 
werden.
Die Auslieferung der Fahrzeuge soll in 2024/25 erfolgen.
Investitionsvolumen 690.000.,00 €.
Die Haushaltsmittel sind im Investitionsprogramm für das Jahr 2024 mit VE in 2023 
veranschlagt.
PSP-Elemente 
7.000055.710.022 (230.000 €), 
7.000055.710.023 (230.000 €), 
7.000056.710.005 (230.000 €), 
Entsprechend der Haushaltsregularien wird um Freigabe gebeten, damit das 
Beschaffungsverfahren noch in diesem Jahr für die Fahrzeuge eingeleitet werden kann.
gez.
Bettenbrock