Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.12.2016
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0879
Datum: 2017-05-05
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 24.04.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Feuerwehr
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0879
öffentlich
Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.12.2016
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 16.05.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Mit dem in der Anlage beigefügten Budgetbericht für den Zeitraum vom 01.01. bis zum
31.12.2016 wird das Jahresergebnis 2016 der Feuerwehr dargelegt.
Dem Ausschuss wird der Bericht auf Ebene des Fachbereiches (Feuerwehr), der Bericht des 
wesentlichen Produktes „Gefahrenabwehr“ und der Controllingbericht der Investitionen 
hiermit zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Anlagen
1. Bericht 31.12.2016 Fachbereichsebene
2. Bericht 31.12.2016 wesentliches Produkt Gefahrenabwehr
3. Bericht 31.12.2016 Investitionen
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2016
Ebene Fachbereich
Fachbereich 
37 Feuerwehr
Verantwortliche/r:
Dietrich Bettenbrock
1. Zusammenfassende Beurteilung
Zielerreichung: Ja   Nein 
Änderung Jahresergebnis: 
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 1.251.143  €
2. Finanzielle Entwicklung
Kostenartengruppen Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016
Abweichung 
(Ergebnis zu 
Ansatz)
Erm. aus Vj + 
Nachbew.
Erm. ins 
Folgejahr
      Ordentliche Erträge       
*     1. Steuern und ähnliche Abgaben       
*     2. Zuwendungen und allg. Umlagen 311.305 260.000 315.758 55.758   
*     3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 51.748 48.405 51.442 3.037   
*     4. Sonstige Transfererträge       
*     5. öffentlich-rechtliche Entgelte 8.585.207 10.181.250 9.318.309 862.941-   
*     6. privatrechtliche Entgelte 115.355 77.000 88.636 11.636   
*     7. Kostenerstattungen und -umlagen 533.086 498.100 458.180 39.920-   
*     8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge       
*     9. aktivierte Eigenleistungen       
*     10. Bestandsveränderungen       
*     11. sonstige ordentliche Erträge 745.529 206.127 665.173 459.045   
**    12. Summe ordentliche Erträge 10.342.232 11.270.882 10.897.497 373.386-   
      Ordentliche Aufwendungen       
*     13. Aufwendungen aktives Personal 10.301.055- 11.098.536- 10.074.082- 1.024.454   
*     14. Aufwendungen Versorgung 2.740.959- 3.011.620- 2.502.086- 509.534   
*     15. Aufw. Sach- / Dienstleistungen 840.926- 1.228.240- 1.044.944- 183.296 13.700- 21.000 
*     16. Abschreibungen 985.937- 1.054.398- 1.169.712- 115.314-   
*     17. Zinsen und ähnliche Aufw.       
*     18. Transferaufwendungen       
*     19. sonstige ordentliche Aufw. 7.966.598- 8.673.049- 8.678.634- 5.585-   
**    20. Summe ordentliche Aufw. 22.835.475- 25.065.844- 23.469.458- 1.596.386 13.700- 21.000 
***   21. Ordentliches Ergebnis 12.493.243- 13.794.961- 12.571.961- 1.223.000 13.700- 21.000 
*     22. außerordentliche Erträge 35.825  71.888 71.888   
*     23. außerordentliche Aufwendungen 3.900-  43.745- 43.745-   
**    24. außerordentliches Ergebnis 31.925  28.143 28.143   
****  25. Jahresergebnis 12.461.318- 13.794.961- 12.543.818- 1.251.143 13.700- 21.000 
*     26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 153.410 180.400 121.841 58.559-   
*     27. Aufw. intern. Leist.-Bez. 1.530.873- 1.536.877- 1.520.209- 16.668   
**    28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. 1.377.463- 1.356.477- 1.398.369- 41.892-   
***** 29. Gesamtergebnis 13.838.781- 15.151.438- 13.942.187- 1.209.252 13.700- 21.000 
3. Beurteilung der einzelnen Produkte
Produktnr. Produktbezeichnung W*
Abweichung des Jahreser-
gebnisses zur Planung
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
Zielerreichung
(Details in Produkt-
bericht)
1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr 1.515.647 € Ja   Nein 
1.100.1.2.6.02 Vorbeugender Brandschutz 17.660 € Ja   Nein 
1.100.1.2.7.01 Rettungsdienst -309.339 € Ja   Nein 
1.100.1.2.8.01 Katastrophenschutz 27.175 € Ja   Nein 
Summe 1.251.143 €
Abweichungsanalyse 
Produkt Erläuterung / Begründung
1.100.1.2.6.01
Die Ergebnisverbesserung bei den Aufwendungen für aktives Personal (s. Ziffer 13) ist darauf 
zurückzuführen, dass bei der Ansatzplanung Aufwendungen für Mehrarbeitsvergütungen mit 
eingeplant wurden, obwohl diese inzwischen über zentral gebildete Rückstellungen abgedeckt 
werden. Außerdem wurden die Kosten für Dienste zu ungünstigen Zeiten und Opting-Out-Zah-
lungen manuell eingeplant, obwohl die Zahlungen inzwischen in der von der ITEBO zentral ge-
lieferten Hochrechnungsliste der Personalkosten enthalten waren. Sieben geplante Beamten-
Neueinstellungen konnten statt zum Jahresbeginn erst nach der Jahresmitte und dann als An-
gestellte eingestellt werden. Die eingeplanten Personalausfallkosten für die Notfallsanitäter Fort-
bildungen im Rettungsdienst wurden nicht in Anspruch genommen. Die kostenmäßig eingeplan-
te Stelle für die Betreuung und Wartung des Digitalfunks  und der digitalen Alarmierung wird erst 
Anfang 2017 ausgeschrieben. Durch die deutliche Reduzierung der Personalaufwendungen 
sanken in der Folge durch die Umlage auch die Aufwendungen für die Versorgung erheblich. 
Die Verbesserung bei den sonstigen ordentlichen Erträgen stammt im Wesentlichen aus Erträ-
gen aus Auflösung von Pensionsrückstellungen. 
      
  
1.100.1.2.7.01
Die Reduzierung bei den öffentlich rechtlichen Entgelten (s. Ziffer 5) ist darauf zurückzuführen, 
dass die Verhandlungen über die Entgelte im Rettungsdienst erst im Dezember 2016 abge-
schlossen werden konnten und deshalb die bisherigen niedrigeren Entgelte abgerechnet wer-
den mussten. Die entstandene Unterdeckung wird in der nächsten Entgeltevereinbarung be-
triebswirtschaftlich vorgetragen und damit langfristig ausgeglichen.  Bei der Gebührenabrech-
nung der Feuerwehreinsätze sind durch Personalausfallzeiten ebenfalls Rückstände entstan-
den.  Zur Abarbeitung der Rückstände sind bereits Maßnahmen eingeleitet worden und eine 
weitere Mitarbeiterin zeitweise eingesetzt. 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung
Aufgrund der Entwicklung des Budgets
 war eine Freigabe der Sachkostensperre im Umfang von       € (     %) erforderlich;
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 21.000 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen.
5. Stellungnahme der Leitung  
z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeu-
tung für den gesamten Fachbereich (insb. bei Finanzverschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kenn-
zahlen), Chancen und Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, 
Darstellung der Gründe für wesentliche Abweichungen des tatsächlichen Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unter-
jährigen Prognosen, Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen 
von Gesetzesänderungen, etc.)
Das Jahresergebnis 2016 der Feuerwehr schließt  mit einer Ergebnisverbesserung in Höhe von 1.251.143 €. Die 
Gründe hierfür sind der Abweichungsanalyse zu entnehmen. 
Die gesetzlichen Pflichtaufgaben in den Bereichen Brandschutz, technische Hilfeleistung, Rettungsdienst, vor-
beugender Brandschutz und Katastrophenschutz konnten im Berichtszeitraum weitgehend erfüllt werden. Aller-
dings wird das Schutzziel im Brandschutz (Schutzziel:10 FM in 8 Min und weitere 6 FM nach insgesamt 13 Min 
bei zeitkritischen  Einsätzen) nur zu 70 % erreicht werden. Der Wert liegt deutlich unterhalb des vom Rat be-
schlossenem planerischen Werts von 90 %. Eine Verbesserung wird erst nach Inbetriebnahme des bereits vom 
Rat beschlossenen Neubaus der 2. Feuerwache eintreten. Als steuerungsbedürftige Entwicklung ist die Realisie-
rung der vom Rat beschlossenen Baumaßnahme der 2. Feuerwache und der Neubau der Ortsfeuerwehr Neu-
stadt erforderlich.
Die Einsparvorgabe des Rates für die Personalaufwendungen der Feuerwehr in Höhe von 39.784 € wird in 2016 
durch echte, dauerhafte Einsparungen nicht erreicht. In ausgewählten Bereichen wurden in den letzten Jahren 
Organisations- und Effizienzuntersuchungen mit Unterstützung externer Gutachter durchgeführt, um mögliche 
Maßnahmen zur Reduzierung der Personalaufwendungen zu ermitteln. Für den Bereich der Feuerwehr wurde 
das Rinke-Gutachten erstellt, um die Basis für eine der Gefahrensituation Osnabrücks entsprechende Planung 
zu schaffen (siehe auf Vorlage VO/2014/3661 OPGA 06.02.2014). Der Gutachter hat neben dem Einsatzdienst 
auch den Verwaltungsbereich der Feuerwehr geprüft. Das Gutachten macht insgesamt einen Mehrbedarf im 
Personal-, Sachmittel- und Investitionsbereich für die Feuerwehr deutlich. Mit der vom Rat am 12.11.2013 
(VO/2013/3037) beschlossenen Umsetzung des Gutachtens ist damit das mindestens erforderliche Personalvo-
lumen abschließend definiert. Personaleinsparungen schließen sich dadurch aus. Durch die Änderung der Ar-
beitszeitverordnung Feuerwehr wurde durch den Gesetzgeber die wöchentliche Sollarbeitszeit der Feuerwehr-
beamten von 56 h/Woche auf 48 h/Woche gesenkt. Sogenannte opt-out Vereinbarungen ermöglichen eine frei-
willige Mehrarbeit der Beamten, so dass gegen Zahlung einer Zulage weiterhin 56 h/Woche geleistet werden 
können. Zwischenzeitlich haben noch ca. 40% der Feuerwehrbeamten eine solche Vereinbarung abgeschlos-
sen und leisten somit bereits seit mehreren Jahren einen Konsolidierungsbeitrag. Sofern weitere Beamte diese 
Vereinbarung kündigen, muss das entsprechende Personal auch zukünftig nachgeführt werden. Vor diesem 
Hintergrund ist mit einem Personalaufbau zu rechnen, der aufgrund der entsprechenden gesetzlichen Vorschrift 
zwingend ist. Gleichwohl gibt es auch bei der Feuerwehr einmalige Einsparungseffekte in 2016:
 Die kostenmäßig für 2016 eingeplante Stelle für die Digitalfunk- und Digitale Alarmierung - Betreuung 
und Wartung, wird voraussichtlich erst ab April 2017 besetzt (Einsparvolumen in 2016: rd. 42.000 €), 
 die eingeplanten Mittel für die Personalausfallkosten für die Mitarbeiter/Innen, die in 2016 aufgrund ihrer 
Notfallsanitäter-Fortbildung im Dienstplan fehlten, wurden nicht in Anspruch genommen (Einsparvolu-
men in 2016: rd. 51.000 €),
 statt der geplanten Einstellung von 7 Beamten zum 01.01.2016 konnten 7 Angestellte erst zum 
01.08.2016 eingestellt werden (Einsparvolumen in 2016: rd. 139.600 €).
 Die 15% Sachausgabensperre wurde eingehalten. 
gez. Bettenbrock, 28.03.17
___________________________
Unterschrift der Leitung
Anlagen
Controllingberichte auf Ebene von Produkten…
- 1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr 
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2016
Ebene Produkt
Fachbereich 
37
Produktverantwortliche/r: 
Heiko Schnitker
Produkt: 1.100.1.2.6.01 
Gefahrenabwehr
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Zielerreichung: Ja   Nein 
Änderung Jahresergebnis: 
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 1.515.647 €
2. Zielerreichung
 Zielwert wird mindestens erreicht;  Zielwert wird im Wesentlichen erreicht;  Zielwert wird im Wesentlichen NICHT erreicht
Produktziel 1: Durchführung und Sicherstellung der Gefahrenabwehr
Bezug zum ZHF:      
Bezug zum Stra-
tegischen Ziel
     
Zielerreichung:        
Begründungen / Hinweise:
3. Finanzielle Entwicklung
Kennzahl Ergebnis
2015
Plan
2016
Ergebnis
31.12.2016
Zielerreichungsgrad: 
bei zeitkritischen Einsätzen (sämtliche Brandeinsätze sowie techni-
sche Hilfeleistungen mit Personen- oder Umweltgefährdungen) 70 % 90 % 70 %
Nachrichtlich:
Brandbekämpfungen 730 800 892
Technische Hilfeleistungen 2.355 2.200 2752
Der Zielerreichungsgrad wurde vom Gutachter Rinke mit 62 % für 2011 festgestellt.  Der Stand zum 31.12.2016  weist einen 
Wert von 70 % aus.  Der Wert liegt aber deutlich unterhalb des vom Rat beschlossenen planerischen Werts von 
90 %. Eine wesentliche Verbesserung, ist erst mit vollständiger  Umsetzung des Gutachtens  und Neubau der 2.Feuerwa-
che  zu erwarten. Aufgrund dieser Werte wurde die Zielerreichung in der zusammenfassenden Beurteilung verneint.
Kostenartengruppen
Ergebnis 
2015 Ansatz 2016
Ergebnis 
2016
Abweichung 
(Ergebnis zu 
Ansatz)
Erm. aus Vj + 
Nachbew.
Erm. ins 
Folgejahr
**    Ordentliche Erträge       
*     1. Steuern und ähnliche Abgaben       
*     2. Zuwendungen und allg. Umlagen 215.305 164.000 219.758 55.758   
*     3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 40.673 38.166 40.443 2.277   
*     4. Sonstige Transfererträge       
*     5. öffentlich-rechtliche Entgelte 219.785 238.000 223.230 -14.770   
*     6. privatrechtliche Entgelte 71.049 57.000 55.460 -1.540   
*     7. Kostenerstattungen und -umlagen 238.717 219.442 201.922 -17.521   
*     8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge       
*     9. aktivierte Eigenleistungen       
*     10. Bestandsveränderungen       
*     11. sonstige ordentliche Erträge 526.038 142.815 468.067 325.252   
**    12. Summe ordentliche Erträge 1.311.568 859.424 1.208.880 349.456   
***   Ordentliche Aufwendungen       
*     13. Aufwendungen aktives Personal -7.102.279 -7.422.184 -6.693.612 728.572   
*     14. Aufwendungen Versorgung -1.950.639 -2.080.114 -1.783.207 296.907   
*     15. Aufw. Sach- / Dienstleistungen -451.992 -634.415 -558.314 76.101   
*     16. Abschreibungen -631.746 -660.135 -669.163 -9.028   
*     17. Zinsen und ähnliche Aufw.       
*     18. Transferaufwendungen       
*     19. sonstige ordentliche Aufw. -1.662.893 -1.853.666 -1.759.652 94.014   
**    20. Summe ordentliche Aufw.
-
11.799.548 -12.650.514
-
11.463.948 1.186.565   
***   21. Ordentliches Ergebnis
-
10.487.980 -11.791.090
-
10.255.068 1.536.022   
*     22. außerordentliche Erträge 11.682  23.083 23.083   
*     23. außerordentliche Aufwendungen -3.194  -43.458 -43.458   
**    24. außerordentliches Ergebnis 8.488  -20.375 -20.375   
****  25. Jahresergebnis
-
10.479.493 -11.791.090
-
10.275.443 1.515.647   
*     26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 146.348 174.962 116.420 -58.543   
*     27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -977.084 -974.109 -953.412 20.697   
**    28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -830.736 -799.146 -836.993 -37.846   
***** 29. Gesamtergebnis
-
11.310.228 -12.590.236
-
11.112.436 1.477.801   
4. Beurteilung einzelner Teilprodukte
Zwingend sind hier nur solche Teilprodukte anzugeben, die wesentlich zu einer Änderung des Jahresergebnisses beigetragen haben.
Teilproduktnr. Bezeichnung des 
Teilproduktes
Änderung Jahresergebnis 
(Zeile 25)
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
1.100.1.2.6.01.01 Gefahrenabwehr 220.388 €
1.100.1.2.6.01.02 Brandbekämpfung 219.536 €
1.100.1.2.6.01.03 Technische Hilfeleistung 939.229 €
1.100.1.2.6.01.04 Sicherheitswachen 41.347 €
1.100.1.2.6.01.05 Freiwillige Feuerwehr 95.146 €
Summe 1.515.646 €
Abweichungsanalyse 
u. a. Analyse der Budgetentwicklung im Hinblick auf die Entwicklung der Kennzahlen und der Finanzdaten auf Teilproduktebene
Die deutliche Ergebnisverbesserung bei den Aufwendungen ist im Wesentlichen bei den Personalkosten ent-
standen. Bei der Ansatzplanung wurden Aufwendungen für Mehrarbeitsvergütungen mit eingeplant, obwohl 
diese inzwischen über zentral gebildete Rückstellungen abgedeckt werden. Außerdem wurden die Kosten für 
Dienste zu ungünstigen Zeiten und Opting-Out-Zahlungen manuell eingeplant, obwohl die Zahlungen inzwi-
schen in der zentral erstellten Hochrechnungsliste der Personalkosten enthalten sind. Sieben geplante Beam-
ten-Neueinstellungen konnten statt zum Jahresbeginn erst nach der Jahresmitte und dann als Angestellte ein-
gestellt werden. Weitere Kosten wurden durch die Beförderungssperre eingespart. Durch die deutliche Reduzie-
rung der Personalaufwendungen sanken in der Folge durch die Umlage auch die Aufwendungen für die Versor-
gung erheblich. Die Verbesserung bei den sonstigen ordentlichen Erträgen stammt im Wesentlichen aus Erträ-
gen aus Auflösung von Pensionsrückstellungen. 
5. Stellungnahme des Produktverantwortlichen 
z.B. Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung (insb. bei Finanzverschlechterung oder bei Abweichung 
von der Zielerreichung/Kennzahlen), aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.)
Chancen und Risiken des Produktes im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche Abweichungen des 
tatsächlichen Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen
Die gesetzlichen Pflichtaufgaben in den Bereichen Gefahrenabwehr, Brandbekämpfung, technische Hilfeleis-
tung, Brandsicherheitswachen und Freiwillige Feuerwehr konnten im Berichtszeitraum weitgehend erfüllt wer-
den. Allerdings wurde das Schutzziel im Brandschutz  (Schutzziel:10 FM in 8 Min und weitere 6 FM nach insgesamt 
13 Min bei zeitkritischen  Einsätzen) nur zu 70% erreicht. Der Wert liegt deutlich unterhalb des vom Rat beschlosse-
nen planerischen Werts von 90 %. Eine Verbesserung wird erst nach Inbetriebnahme des bereits vom Rat be-
schlossenen Neubaus der 2. Feuerwache eintreten. 
Steuerungsbedürftige Entwicklung: Realisierung der vom Rat beschlossenen Baumaßnahme der 2. Feuerwa-
che.
       
gez. Schnitker, 27.03.17
______________________________
Unterschrift des Produktverantwortlichen
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2016
Ebene Investitionen
Fachbereich 
37 Feuerwehr
Verantwortliche/r:
Dietrich Bettenbrock
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Änderung Gesamtergebnis: 
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 214.199 €
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern
3. Finanzielle Entwicklung
Investive Projekte Plan 2016
Erm.a.Vj. + 
Nachbew.
Gesamt-
ermächtigung IST 2016
Abweichung 
(absolut) Abw. (%) Deckung
Erm. ins 
Folgejahr
   7.000002.710      Atemschutzgeräte         
   7.000007.710.001  Rüstwagen (OS-2088)  12.500 12.500 4.279 8.221 66  4.000-
   7.000007.710.002  Rüstwagen (OS-2319) 230.000 120.000 350.000 118.004 231.996 66  231.990-
   7.000013.710.002  Tanklöschfahrzeug (OS-2008)         
   7.000013.710.003  Tanklöschfahrzeug (OS-L 3112)  262.200 262.200 272.638 10.438- 4- 10.438  
   7.000013.710.004  Tanklöschfahrzeug (OS-2244)         
   7.000014.710.004  Löschfahrzeug KatS LF 10/6 (OS-8262)  3.400 3.400 293 3.107 91   
   7.000014.710.005  Löschfahrzeug HLF 20/20 (neu)  215.400 215.400 210.918 4.482 2   
   7.000014.710.006  Löschfahrzeug LF 10/6 (OS-2215) 151.500 100.000 251.500  251.500 100  251.500-
Zentrale/s Handlungsfeld/er:
Maßnahmen Projektzuordnung (investives PSP-Element)
Investive Projekte Plan 2016
Erm.a.Vj. + 
Nachbew.
Gesamt-
ermächtigung IST 2016
Abweichung 
(absolut) Abw. (%) Deckung
Erm. ins 
Folgejahr
   7.000014.710.007  Löschfahrzeug LF 20 100.000  100.000  100.000 100  100.000-
   7.000016.710      Zelte f. Jugendfeuerwehr 4.500  4.500 4.116 384 9   
   7.000019.710.002  Chemikalienschutzanzüge 13.000  13.000 6.726 6.274 48   
   7.000019.710.005  Messgeräte 7.800  7.800  7.800 100   
   7.000019.710.008  Techn. Ausrüstung 30.000 15.800 45.800 41.832 3.968 9  3.900-
   7.000040.710.001  CFK-Atemschutzflaschen         
   7.000040.710.005  Tragkraftspritzen 13.000 12.500 25.500 13.025 12.475 49 10.438-  
   7.000040.710.007  Feuermelde,-Alarm-u.Funkanlage 14.800 44.300 59.100 12.365 46.735 79  46.700-
   7.000040.710.008  Feuerschutzanzüge 42.000 49.400 91.400 91.388 12 0   
   7.000040.710.009  Funkalarmempfänger 10.000 18.800 28.800  28.800 100  28.800-
   7.000040.710.011  Ausrüstung Brandbekämpfung 20.000 25.100 45.100 35.879 9.221 20  9.200-
   7.000040.710.012  Prüfgeräte Atemschutzwerkstatt 48.400  48.400 44.487 3.913 8   
   7.000055.710.003  Mehrzweckfahrzeug (OS-2415)         
   7.000055.710.004  Kleinalarmfahrzeug OS-2060  140.300 140.300 54.608 85.692 61  85.690-
   7.000055.710.005  Gerätewagen Logistik         
   7.000055.710.006  PKW VB         
   7.000055.710.007  Hubrettungsfahrzeug         
   7.000055.710.010  Mehrzweckfahrzeug (OS-2412)         
   7.000055.710.011  Mehrzweckfahrzeug (OS-2423)         
   7.000070.705      Zuweisungen vom Land 42.000-  42.000- 42.000-     
   7.000488.770      Verkauf Anlagevermögen    43.890- 43.890 100   
   7.000495.710      Digitalfunk  158.650 158.650 87.811 70.839 45  70.800-
*  Brandschutz 643.000 1.178.350 1.821.350 912.480 908.870 50  832.580-
   7.000003.710.006  Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-R 8112         
   7.000003.710.007  Krankentransportwagen (KTW FKT,OS-R 6112         
   7.000003.710.008  Krankentransportwagen (KTW JUH,OS-R 7112         
   7.000003.710.009  Krankentransportwagen (KTW MHD,OS-X 8112         
   7.000003.710.010  Krankentransportwagen(KTW f.Beauftr.neu)         
   7.000004.710.002  Einsatzleitfahrzeug LNA         
   7.000004.710.005  Notarzteinsatzfahrzeug (NEF BF neu)         
   7.000004.710.006  Notarzteinsatzfahrzeug Erweit(OS-P 4112)       27.000 27.000-
   7.000005.710.006  Rettungstransportwagen (RTW BF OS-R 9112  74.000 74.000 38.897 35.103 47   
   7.000005.710.007  Rettungstransportwagen (RTW BF OS-Y 3112         
   7.000005.710.008  Rettungstransportwagen(RTW ASB OS-Y 4112         
Investive Projekte Plan 2016
Erm.a.Vj. + 
Nachbew.
Gesamt-
ermächtigung IST 2016
Abweichung 
(absolut) Abw. (%) Deckung
Erm. ins 
Folgejahr
   7.000005.710.009  Rettungstransportwagen (RTW BF neu)         
   7.000018.710.003  Einsatzleitfahrzeuge (ELW OrgL,OS-P 4112 27.000  27.000  27.000 100 27.000-  
   7.000043.710.001  Funkgeräte/Funkmeldeempfänger/Navis 4.400 7.600 12.000  12.000 100  12.000-
   7.000043.710.002  Medizinische Geräte RTW 46.100 94.000 140.100 112.009 28.091 20 2.749-  
   7.000046.710      Digitalfunk  73.100 73.100 40.258 32.842 45  32.800-
   7.000047.710      Ausrüstung Leitender Notarzt 800  800  800 100   
   7.000379.770      Verkauf Anlagevermögen    47.078- 47.078 100   
   7.000674.710      Büromöbel, Schränke und Spinde  10.100 10.100 9.787 313 3 2.749 3.000-
*  Rettungsdienst 78.300 258.800 337.100 153.872 183.228 54  74.800-
   7.000042.710.004  Katastrophenschutzausrüstung 10.600 18.600 29.200  29.200 100  24.600-
   7.000042.710.005  Anhänger Rett         
   7.000056.710.001  Gerätewagen MANV  162.000 162.000 62.433 99.567 61  99.550-
   7.000056.710.002  Gerätewagen Sonder-Einsatz-Gruppe         
   7.000496.710      Digitalfunk  32.300 32.300  32.300 100  32.300-
*  Katastrophenschutz 10.600 212.900 223.500 62.433 161.067 72  156.450-
   7.000044.710.001  Büromöbel, Schränke u. Spinde 27.800 1.000 28.800 29.170 370- 1-   
   7.000044.710.002  EDV-Ausstattung 3.200 10.000 13.200 9.102 4.098 31  2.700-
   7.000044.710.003  Hausrat 12.300  12.300 12.029 271 2   
   7.000044.710.004  Sportgeräte         
   7.000044.710.005  DMS  28.000 28.000  28.000 100   
   7.000045.710      Werkstattgeräte 2.000 31.500 33.500 33.340 160 0   
   7.000057.710      Gerätewagen Küche         
   7.000057.710.001  Gerätewagen Küche (BF)         
   7.000057.710.002  selbstfahrende Arbeitsmaschine         
   7.000057.710.003  PKW zur besonderen Verwendung (PKW ZBV)  19.700 19.700 26.335 6.635- 34-   
   7.000057.770      Verkauf von Anlagevermögen PC 937    2.040- 2.040 100   
*  VPC - FB Feuerwehr 45.300 90.200 135.500 107.935 27.565 20  2.700-
** Saldo Teilhaushalt 777.200 1.740.250 2.517.450 1.236.721 1.280.729 51  1.066.530-
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 42.000-  42.000- 135.008- 93.008 221-   
   davon Auszahlungen Teilhaushalt 819.200 1.740.250 2.559.450 1.371.729 1.187.721 46  1.066.530-
Abweichungsanalyse
Inv.-Projekt (PSP-Element) Erläuterung/Begründung
s. Ziffer 5. Stellungnahme des Verantwortlichen
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung
Aufgrund der Entwicklung des Budgets
 mussten keine Haushaltsmittel ins kommende Haushaltsjahr übertragen werden;
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 1.066.530 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen.
5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge 
zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht;
Chancen und Risiken der Entwicklung von Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, 
Darstellung der Gründe für wesentliche Abweichungen des tatsächlichen Investitionssaldos von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen.
Die Ergebnisverbesserung in Höhe von 214.199 € ergibt sich aus dem Abweichungsbetrag nach Abzug der Ermächtigungsübertragungen ins Folgejahr. Sie 
resultiert aus Verkaufserlösen in Höhe von 93.008 €, die im Vorfeld nicht planbar waren (Verkauf von ausgesondertem Anlagevermögen) sowie aus geringeren 
Aufwendungen als ursprünglich bei einzelnen Maßnahmen geplant. Die Ermächtigungsübertragungen ins Folgejahr sind gemäß § 20 Abs. 1 GemHKVO erforderlich 
um die Maßnahmen im Folgejahr zum Abschluss zu bringen. 
gez. Bettenbrock, 28.03.17
______________________________
    Unterschrift des Verantwortlichen