Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen für das Jahr 2023
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1982
Datum: 2023-05-05
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 17.04.2023 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1982
öffentlich
Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der 
Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach 
Einheitssätzen für das Jahr 2023
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 09.05.2023 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 23.05.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 23.05.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt die Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück 
über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen 
(KGS) für das Jahr 2023 entsprechend der beigefügten Anlage.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja Erhebung einer kostendeckenden Erstattung gem. § 8 NKAG
Nein
 
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine 
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
Positiv
Negativ
X Keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
positiv
negativ
X keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
Abweichender Beschluss zu den sich aus der Anlage ergebenden Einheitssätzen.
G. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Recht und Datenschutz
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
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Sachverhalt:
Der Fachbereich Finanzen und Controlling hat neue Einheitssätze für 2023 kalkuliert. Die 
Einheitssätze 2023 leiten sich aus den vom Rat der Stadt Osnabrück am 27.09.2022 
beschlossenen Einheitssätzen für die Kostenerstattungen von Grundstücksanschlüssen für 
das Jahr 2022 (siehe dazu VO/2022/1115) unter Berücksichtigung einer 
Preissteigerungsrate in Höhe von 8,49% zur Abbildung der Preisentwicklung von 
Ortskanälen (Entwässerungskanalarbeiten) von 2022 zu 2023 (Daten des Statistischen 
Bundesamtes) ab. Für 2023 wurde der Indexwert zum Stand 02/2023 zugrunde gelegt.
Die Preissteigerungsrate in Höhe von 8,49% ermittelt sich wie folgt:
162,2(Index Stand:Februar 2023)
149,5(Index 2022) = 1,0849
Nachfolgend ist die Ermittlung der Einheitssätze 2023 dargestellt:
ohne Kanalbau 2.605,57 € 8,49% 2.826,78 €
mit Kanalbau 702,98 € 8,49% 762,66 €
ohne Kanalbau 1.816,25 € 8,49% 1.970,45 €
mit Kanalbau 490,21 € 8,49% 531,83 €
ohne Kanalbau 1.620,00 € 8,49% 1.757,54 €
mit Kanalbau 436,91 € 8,49% 474,00 €
Anschluss Einheitssätze 
2022
Schmutz- und 
Niederschlagswasser-
anschluss
Schmutzwasser-
anschluss
Niederschlagswasser-
anschluss
Steigerungsrate Einheitssätze 
2023
Die Satzung für die Erhebung von Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach 
Einheitssätzen (KGS) für das Jahr 2023 tritt rückwirkend zum 01.01.2023 in Kraft. 
gez. Fillep gez. Hänsler
Anlagen:
- Anlage 1: Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück vom 27.06.2023 
- Anlage 2: Vergleich der Einheitssätze 2023 mit 2022
Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück vom 27.06.2023 über die Höhe der 
Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS) 
Aufgrund der §§ 10, 13 und 111 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und der 
§§ 2, 6 und 8 des Nds. Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der jeweils geltenden Fassung 
sowie gemäß § 16 Abs. 2 der Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Beiträgen, 
Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Osnabrück 
(Abgabensatzung für d ie Abwasserbeseitigung) hat der Rat der Stadt Osnabrück am 
27.06.2023 folgende Satzung beschlossen: 
§ 1 
Für die Grundstücksanschlüsse betragen die Einheitssätze der Kostenerstattungen für 
Grundstücksanschlüsse (ohne Schmutzwasserdruckentwässerung) nach § 1 6 Abs. 2 der 
Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung je lfd. m Anschlusslänge für das Haushaltsjahr 
2023 in €: 
Anschluss Einheitssätze  
Schmutz- und Niederschlagswasser- 
anschluss 
ohne Kanalbau       2.826,78 €  
mit Kanalbau 762,66 € 
Schmutzwasser- 
anschluss 
ohne Kanalbau 1.970,45 € 
mit Kanalbau 531,83 € 
Niederschlagswasser- 
anschluss 
ohne Kanalbau 1.757,54 € 
mit Kanalbau 474,00 € 
 
 
§ 2 
 
Die Satzung tritt am 01. Januar 2023 in Kraft. 
 
Osnabrück, den 27.06.2023     
 
Katharina Pötter 
Oberbürgermeisterin 
Vergleich der Einheitssätze 2023 mit 2022 
 
 
 
2023 
(Vorschlag) 2022 Abw.
ohne Kanalbau 2.826,78 € 2.605,57 € 221,21 €
mit Kanalbau 762,66 € 702,98 € 59,68 €
ohne Kanalbau 1.970,45 € 1.816,25 € 154,20 €
mit Kanalbau 531,83 € 490,21 € 41,62 €
ohne Kanalbau 1.757,54 € 1.620,00 € 137,54 €
mit Kanalbau 474,00 € 436,91 € 37,09 €
Anschluss
Einheitssätze 
Schmutz- und 
Niederschlags-
wasseranschluss
Schmutzwasser-
anschluss
Niederschlags-
wasseranschluss