Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
WLan
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6254
Datum: 2015-10-30
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
FDP-Fraktion 15.10.2015 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6254
öffentlich
WLan
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 03.11.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 03.11.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Ratsbeschluss vom 25.06.2013 „Freies WLan bald auch in Osnabrück“ ist zeitnah 
umzusetzen. Ein Sachstandsbericht ist im Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung vorzulegen. 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Für eine moderne und zukunftsorientierte Stadt ist ein freier Internetzugang / freies WLan 
unerlässlich. Andere Städte wie z.B. Ettlingen und Pforzheim sind in diesem Thema schon 
sehr viel weiter und besitzen bereits ein kostenloses WLan Netz installiert durch die Firma 
Skytron Communications und finanziert durch örtliche Unternehmen wie der Sparkasse 
sowie durch die Stadt. In Osnabrück prüft die Verwaltung bereits seit zwei Jahren eine 
Realisierung mit Kooperationspartnern. Ein Ergebnis liegt bis heute nicht vor.
gez.
Dr. Thomas Thiele
Fraktionsvorsitzender
Optimierung der Mittagsverpflegung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6264
Datum: 2015-11-04
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Gruppe UWG und PIRATEN 16.10.2015 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6264
öffentlich
Optimierung der Mittagsverpflegung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 03.11.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 03.11.2015 Ö Entscheidung
 Schul- und Sportausschuss 20.01.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Der Rat beschließt die Einführung eines zentralisierten Anmelde- und 
Abrechnungssystems für die schulische Mittagsverpflegung im Stadtgebiet.
2. Die Berechnungsgrundlage zur Stundenbemessung in den Schulsekretariaten wird 
entsprechend angepasst und als Konsolidierungsbeitrag im Stellenplan 
berücksichtigt.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Die Verfahren für die Anmeldungen und Abrechnungen der Mittagsverpflegung an Schulen, 
Kindertagesstätten und Horten sind aktuell sehr personalintensiv. An jedem Standort gibt es 
individuelle Lösungen, die von den Schulsekretariaten betreut werden. 
Durch ein zentralisiertes System lassen sich Zeit und Kosten sparen, indem die 
Arbeitsschritte an einer Stelle gebündelt werden. Über eine webbasierte Software wird dabei 
die Mittagsverpflegung für alle Institutionen (Schulen, Kitas und Horte) zentral organisiert und 
koordiniert. 
So können Eltern und Kinder eigenständig - auch außerhalb der Sekretariatszeiten - die An- 
oder Abmeldung vornehmen oder ihr Essen im Krankheitsfall stornieren. 
Die Software bietet den Eltern jederzeit volle Transparenz über die Abrechnung und das 
Essverhalten des Kindes. 
Der Schulträger profitiert ebenso von einem genauen Überblick über den Bedarf und die 
Beliebtheit der Mahlzeiten an den verschiedenen Standorten. 
Etablierte Systeme, die modellhaft herangezogen werden können, sind z.B. MensaMax  in 
Braunschweig und das schlankere, vor allem in Bayern verbreitete System 
www.mittagessensbestellung.de  (Video)
Gez. Ralf ter Veer gez. Wulf-Siegmar Mierke
Fehlende Straßenbeleuchtung an der Straße "Hörner Weg" in Hellern
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6265
Datum: 2015-11-13
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 19.10.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6265
öffentlich
Fehlende Straßenbeleuchtung an der Straße "Hörner Weg" in 
Hellern
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 26.11.2015 Ö Vorberatung
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Am 08. Mai 2014 ist vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt der Abbau der 
Beleuchtung in dem Teilbereich Hörner Weg zwischen Im Dütetal und Am Gesmoldsberg 
beschlossen worden. Der tatsächliche Abbau der Anlage erfolgte dann im Frühjahr 2015. Mit 
Schreiben vom 31. August 2015 hat sich ein Anlieger dafür ausgesprochen, diese 
Beleuchtung wieder herzustellen. In dem Antwortschreiben der Verwaltung wurde dieses 
abgelehnt. Nunmehr hat sich der Anlieger mit Schreiben vom 25. September 2015 erneut 
gemeldet und den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt darum gebeten, seine 
Entscheidung zu überdenken.
Aus Sicht der Verwaltung kommt ein Neubau der Beleuchtung weiterhin nicht in Betracht, 
weil die Kosten hierfür unverhältnismäßig hoch wären und es viele vergleichbare Situationen 
im Stadtgebiet gibt. Auch in anderen vergleichbaren Fällen wird bei Abgängigkeit der 
vorhandenen Beleuchtung jeweils im Einzelfall geprüft, ob ein Neubau erfolgen soll. 
 
Die entsprechenden Schreiben sind in der Anlage beigefügt. 
Anlagen:
Straßenbeleuchtung Hörner Weg Schreiben vom 31.08.2015 (Anlieger)
Straßenbeleuchtung Hörner Weg Schreiben vom 21.09.2015 (Verwaltung)
Straßenbeleuchtung Hörner Weg Schreiben vom 25.09.2015 (Anlieger
Umbesetzung von Gremien
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6266
Datum: 2015-10-23
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Zählgemeinschaft SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen
19.10.2015 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6266
öffentlich
Umbesetzung von Gremien
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 03.11.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 03.11.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Zählgemeinschaft der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen benennt
nachfolgende Ausschuss-Umbesetzung:
Ausschuss Ausscheidendes Mitglied 
Hinzugewählter:
Neues Mitglied 
Hinzugewählter:
Ausschuss für Finanzen 
und Beteiligungssteuerung
Wölken, Tiemo Kunde, Sebastian
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
gez. Frank Henning gez. Michael Hagedorn
Sachstand Anmelde- und Informationsmöglichkeiten des Wohnsitzes für Studenten
Stadt: osnabrueck
Drucksache: 2015/5271-01-01
Datum: 2015-10-30
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
Gruppe UWG und PIRATEN 19.10.2015 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
2015/5271-01-01
öffentlich
Sachstand Anmelde- und Informationsmöglichkeiten des 
Wohnsitzes für Studenten
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 03.11.2015 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Laut Ratsbeschluss vom 10.03.2015 (VO/2015/5271-01) wurde die Verwaltung beauftragt, 
mit Beginn des Sommersemester 2015 für Studenten der Universität und Hochschule 
Informationsstände inkl. einer Möglichkeit zur An- bzw. Ummeldung des Erstwohnsitzes in 
den ersten Wochen des Semesters einzurichten.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Wie ist der aktuelle Stand? 
2. Wann ist mit einer Einführung einer entsprechenden Informations- und 
Anmeldemöglichkeit für Studenten zu rechnen?
Gez. Ralf ter Veer gez. Wulf-Siegmar Mierke
Eingang: 19.10.2015/Eingang. 14:35 Uhr
Vorstellung der neuen Städtebotschafterinnen und -botschafter aus Angers, Çanakkale, Derby, Haarlem und Twer
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6271
Datum: 2015-10-27
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 19.10.2015 
Der Oberbürgermeister
Referat Strategische Steuerung und Rat
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6271
öffentlich
Vorstellung der neuen Städtebotschafterinnen und -botschafter aus 
Angers, Çanakkale, Derby, Haarlem und Twer
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 04.11.2015 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Die Stadtmarke Friedensstadt wird aufgrund aktueller Aktivitäten erkennbar stärker 
wahrgenommen. (Ziel 2013-2015)
Sachverhalt:
Vom 1. Oktober 2015 bis zum 30. September 2016 werden die Osnabrücker Partnerstädte 
Angers, Çanakkale, Derby, Haarlem und Twer durch neue Städtebotschafterinnen und 
Städtebotschafter in Osnabrück vertreten:
Angers: Herr Geoffrey Davoine
Çanakkale Frau Begüm Bucak
Derby: Herr Daniel Hampton
Haarlem: Frau Nelly Vergunst
Twer: Frau Olga Zhizhileva
Die Botschafterinnen und Botschafter stellen sich dem Ausschuss persönlich vor.
Anlage/n:
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6272
Datum: 2015-10-23
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 19.10.2015 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6272
öffentlich
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im 
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 03.11.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 03.11.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Annahme folgender Einnahme aus Sponsoring, Spenden und Zuschüssen für die 
Rückertschule wird zugestimmt:
Drittmittel über 2.000,00 €
Stiftung,
Firmen etc.
Projekte Zuwendungsart Bearbeitungs-
status
Summe €
Förderverein 
Rückertschule
Sponsorenlauf 
zur Anschaffung 
von 
Schulmaterial
Zuschuss zugesagt 3.975,53 €
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Nein
B. Personelle Auswirkungen:     K e i n e
C. Integrationspolitische Auswirkungen:     K e i n e
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag:     K e i n e
E. Beteiligte Stellen:      K e i n e
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Das Land Niedersachsen hat neue rechtliche Vorschriften für die Entgegennahme und 
Vermittlung von Sponsoringleistungen und sonstigen Zuwendungen zur Erfüllung 
gemeindlicher Aufgaben im Sinne des § 2 Abs. 2 und § 4 Niedersächsisches 
Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) erlassen. Bei Beträgen über 100 € und unter 2.000 
€ hat gemäß § 111 Absatz 7 NKomVG i. V. mit § 25 a Absatz 2 Gemeindehaushalts- und 
Kassenverordnung der Verwaltungsausschuss über die Annahme der Zuwendung zu 
entscheiden, bei Beträgen über 2.000 € der Rat.
Generelle Ausschussgründe, wie ein laufendes Antrags- oder Vergabeverfahren der 
Zuwendungsgeber bei der Stadt, sind nicht erkennbar. Dem Rat wird empfohlen, die 
angebotenen Sponsoringleistungen, Spenden und Zuschüsse anzunehmen.
gez. B u t k e
                                                           Seite: 2/2
Kommunale Theater stärker fördern
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6279
Datum: 2015-10-30
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/2
CDU-Fraktion 20.10.2015 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6279
öffentlich
Kommunale Theater stärker fördern
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 03.11.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 03.11.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück fordert den Niedersächsischen Landtag dazu auf, kommunale 
Theater durch eine Erhöhung des Sockelbetrags zur Förderung kommunaler Theater stärker 
finanziell zu unterstützen.
Begründung:
Der Niedersächsische Kulturbericht 2013/14 weist aus, dass vom Land insgesamt 112,5 
Millionen Euro für Niedersächsische Theater ausgegeben werden. Dabei erhalten die 
Staatstheater in Hannover, Braunschweig und Oldenburg 91 Millionen und an die sechs 
kommunalen Theater nur 21,5 Millionen Euro. Das Land Niedersachsen bezuschusst jeden 
Zuschauer mit 114 Euro bei den Staatstheatern und mit 29 Euro je Zuschauer bei den 
kommunalen Theatern. Dies spiegelt ein starkes Ungleichgewicht bei der Theaterförderung 
wieder. Im Haushaltsjahr 2016 sollen die drei Staatstheater insgesamt einen Zuschuss von 
etwa 100 Millionen Euro erhalten, wobei die Zuweisungen an die kommunalen Theater nach 
dem Haushaltsentwurf lediglich um 9.000 Euro auf 19.289.000 Euro steigen. Die 
kommunalen Theater stehen daher vor immensen finanziellen Herausforderungen. Das Land 
Niedersachsen ist hier in der Pflicht die finanziellen Ungleichgewichte zu verringern.
In der Niedersächsischen Verfassung heißt es in Artikel 72 Absatz 1: „Die kulturellen und 
historischen Belange der ehemaligen Länder Hannover, Oldenburg, Braunschweig und 
Schaumburg-Lippe sind durch Gesetzgebung und Verwaltung zu wahren und zu fördern.“
Aus Artikel 72 ist generell nicht abzuleiten, dass Osnabrück bei der institutionellen Förderung 
zu benachteiligen ist.
Gefördert werden sollen die ehemaligen Länder. Osnabrück ist die zweitgrößte Stadt im 
ehemaligen Land Hannover. Die institutionelle Kulturförderung allein für die Stadt Hannover 
beträgt etwa 76 Mio. Euro, die der Stadt Osnabrück lediglich 5 Mio. Euro. Damit wird für 
Hannover 15 mal so viel aufgewendet, wie für Osnabrück.
Niedersachsen 
Haushaltsent-
wurf 2016
 Ehem. Land 
Braun-
schweig
Ehem. Land 
Oldenburg
Ehem. Land 
Hannover
(nur Stadt 
Hannover)
Ehem. Land 
Hannover
 Nur Osnabrück
Gesamt
Theater 20.870.000 € 18.070.000 € 60.341.000 € 5.000.000 €
Museen
Sprengelmuseum
8.680.000 € 3.492.000 € 5.414.000 €
3.127.000 €
                                                           Seite: 2/2
Landesbiblio-
theken
Herzog-August-
Bibliothek
6.926.000 € 2.799.000 € 7.059.000 €
Landeszuschus
s
36.476.000 € 24.361.000 € 75.941.000 € 5.000.000 € 141.778.000
gez.: Dr. E.h. Fritz Brickwedde
CDU-Fraktionsvorsitzender
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Änderung der postalischen Adresse Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6281
Datum: 2015-10-30
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 20.10.2015 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6281
öffentlich
Änderung der postalischen Adresse Städtische Bühnen Osnabrück 
gGmbH
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 03.11.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 03.11.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück spricht sich für die Änderung der postalischen Adresse der 
Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbH aus und bittet den Aufsichtsrat einen 
entsprechenden Beschluss zu fassen.
Die aktuelle Adresse lautet:
Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH
Domhof 10/11
49074 Osnabrück. 
Die neue Adresse soll wie folgt lauten: 
Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH 
Platz der Deutschen Einheit 1
49074 Osnabrück
Begründung:
Im Jahr 2010 wurde anlässlich des 20. Jahrestages der Wiedervereinigung ein Teil des 
Domhofes in „Platz der Deutschen Einheit“ umbenannt. Parteiübergreifend erhielt der Antrag 
auf Umbenennung breite Zustimmung im Rat. Adresstechnisch sind die Gebäude, die am 
Platz der Deutschen Einheit stehen, jedoch dem Domhof zugeordnet. Die Städtischen 
Bühnen mit der Hausnummer 10/11 und das Bistum Osnabrück mit der Nummer 12. 
Postalisch stehen das Straßenschild und der Platz daher im luftleeren Raum. 
Die Wiedervereinigung Deutschlands ist ein zentrales und eines der bedeutendsten 
Ereignisse des 20. Jahrhunderts. Die Trennung der BRD und DDR prägte Deutschland 
geographisch, aber auch politisch für Dekaden. 
Der Platz der Deutschen Einheit ist seit fünf Jahren ein Teil der Osnabrücker Innenstadt, 
welcher jedoch verhältnismäßig unbekannt ist und daher diesem Ereignis nicht gerecht wird. 
Durch eine Änderung der postalischen Adresse des Theaters wird der Platz stärker in der 
Öffentlichkeit wahrgenommen und die Wiedervereinigung dementsprechend gewürdigt. 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
gez. Dr. E. h. Fritz Brickwedde
CDU-Fraktionsvorsitzender
Verleihung der Mösermedaille
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6290
Datum: 2015-11-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 20.10.2015 
Der Oberbürgermeister
Referat Strategische Steuerung und Rat
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6290
nichtöffentlich
Verleihung der Mösermedaille
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 03.11.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 03.11.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Stadt Osnabrück verleiht
                                Herrn Hon. Prof. Dr. Hans-Wolf Sievert
die Justus-Möser-Medaille.
Die Auszeichnung erfolgt in Würdigung der Verdienste, die sich Herr Hon. Prof.Dr. Hans-
Wolf Sievert um den wissenschaftlichen und interkulturellen Austausch und die Stärkung der 
Beziehung zu Osnabrücks chinesischer Freundschaftsstadt Hefei erworben hat.
Mit dieser Ehrung wird sein Wirken im Sinne des großen Bürgers der Stadt, Justus Möser, 
gewürdigt. 
Die Aushändigung der Justus-Möser-Medaille erfolgt am Handgiftentag, Montag, dem 4. 
Januar 2016.
A. Finanzielle Auswirkungen: entfällt
B. Personelle Auswirkungen: entfällt
C. Integrationspolitische Auswirkungen: 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Weitere Begründung erfolgt zu späterem Zeitpunkt.
Auswirkungen des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6292
Datum: 2015-10-27
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 21.10.2015 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6292
öffentlich
Auswirkungen des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Sozial- und Gesundheitsausschuss 05.11.2015 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Die Verwaltung wird um einen Sachstand zu den relevanten Auswirkungen des 
Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes auf die kommunale Ebene gebeten.
gez. Anke Jacobsen
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6301
Datum: 2015-10-30
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 22.10.2015 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kultur
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6301
öffentlich
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im 
Fachbereich Kultur
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 03.11.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 03.11.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Annahme folgender Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und Zuschüssen wird 
zugestimmt:
Drittmittel über 2.000,00 €
Stiftung, Firmen 
etc. 
Projekte Zuwendungs-
art
Bearbeitungs-
status
Summe €
Stiftung 
Osnabrücker Club
Steckenpferdreiten Spende Zugesagt 5.000 €
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
x Nein
B. Personelle Auswirkungen: ./.
Lfd. Haushaltsjahr: 
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden
Folgejahre: 
C. Integrationspolitische Auswirkungen: ./.
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: ./.
E. Beteiligte Stellen: ./.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Das Land Niedersachsen hat rechtliche Vorschriften für die Entgegennahme und Vermittlung 
von Sponsoringleistungen und sonstigen Zuwendungen zur Erfüllung gemeindlicher 
Aufgaben im Sinne des § 2 Abs. 2 und § 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz 
(NKomVG) erlassen. Bei Beträgen über 100 € bis zu 2.000 € hat gemäß § 111 Absatz 7 
NKomVG i.V.m. § 25 a Absatz 2 Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung der 
                                                           Seite: 2/2
Verwaltungsausschuss über die Annahme der Zuwendung zu entscheiden, bei Beträgen 
über 2.000 € der Rat. 
Generelle Ausschlussgründe, wie ein laufendes Antrags- oder Vergabeverfahren der 
Zuwendungsgeber bei der Stadt, sind nicht erkennbar. Dem Rat wird empfohlen, die 
angebotenen Sponsoringleistungen, Spenden und Zuschüsse anzunehmen.
Beauftragung eines allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6309
Datum: 2015-10-30
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 26.10.2015 
Der Oberbürgermeister
Fachbereich Personal und Organisation
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6309
öffentlich
Beauftragung eines allgemeinen Vertreters des 
Oberbürgermeisters
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 03.11.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 03.11.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Der Rat beauftragt gem. § 81 Abs. 3 S. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) 
auf Vorschlag des Oberbürgermeisters Herrn Stadtbaurat Frank Otte mit der allgemeinen 
Stellvertretung des Oberbürgermeisters.
2. Die Beauftragung gilt mit sofortiger Wirkung und wird bis zum 29. Februar 2016 befristet.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
B. Personelle Auswirkungen: 
keine
C. Integrationspolitische Auswirkungen: 
keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: 
Referat Strategische Steuerung und Rat, Fachbereich Recht und Datenschutz   
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Seit dem 14. Februar 2013 wurde die allgemeine Stellvertretung des Oberbürgermeisters 
Frau Stadträtin Rita Maria Rzyski übertragen. Mit dem Wechsel von Frau Stadträtin 
Rita Maria Rzyski zur Landeshauptstadt Hannover ist über die Wahrnehmung der 
allgemeinen Stellvertreterfunktion neu zu entscheiden.
Der Oberbürgermeister schlägt vor, Herrn Stadtbaurat Frank Otte mit der allgemeinen 
Stellvertretung zu beauftragen. Die Beauftragung soll zunächst bis zum 29. Februar 2016 
befristet werden.
                                                           Seite: 2/2
Die ab dem 1. November 2015 vakante Stelle des Vorstandes/der Vorständin des 
Geschäftsbereichs Bildung, Soziales, Kultur wird zunächst nicht ausgeschrieben. Seitens 
des Oberbürgermeisters ist beabsichtigt, die Entscheidung hierüber gemeinsam mit der 
Politik Anfang des kommenden Jahres zu treffen.
Eine Vertretungsregelung für die dem Vorstandsbereich 2 zugeordneten Geschäftsfelder 
wurde zwischenzeitlich bereits verfügt:
Herr Griesert =  Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40)
Oberbürgermeister     Fachbereich Kultur (41)
    Jobcenter
Herr Fillep =  Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Finanzvorstand
Herr Otte =  Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)  
Vorstand 3
Die Beauftragung von Herrn Stadtbaurat Frank Otte mit der allgemeinen Stellvertretung 
erfolgt nach § 81 Abs. 3 S. 2 NKomVG durch den Rat auf Vorschlag des Oberbürger-
meisters. Eine Beauftragung, die vom Vorschlag des Oberbürgermeisters abweicht und die 
er sich nicht zu eigen macht, ist unwirksam.