Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2023
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1478
Datum: 2022-11-22
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 01.11.2022 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1478
öffentlich
Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof"
Kosten- und Finanzierungsübersicht 2023
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 01.12.2022 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 06.12.2022 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 06.12.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Kosten- und Finanzierungsübersicht für 2023 
vorgeschlagenen Maßnahmen mit den zur Verfügung stehenden Städtebauförderungsmitteln 
umzusetzen. Der Rat nimmt die Maßnahmen für die Jahre 2024 bis 2027 zur Kenntnis.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) € 1.644.737 €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) € -2.467.105 €
Summe € -822.368 €
Folgekosten (jährlich) 
im Jahr nach Fertigstellung 344.722 €
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das Jahr _____2023______.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
x  Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.)
 Nein, die Mittel müssen noch im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden.
 Nein, die Mittel müssen (im lfd. Haushaltsjahr) außer-/überplanmäßig bereitgestellt
 werden (Deckungsposition s. u.).
 Es wird eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. ___________ € für 
 das/die Jahr/e _______ in Anspruch genommen.
Deckungsposition (nähere Erläuterung s. Sachverhalt)
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Produkt/Investitionsmaßnahme Betrag
7.000997.705.001 Fördergebiet SchloGa, Ledenhof inv. Einz.
                                                                                               
7.000997.710.001 Fördergebiet SchloGa, Ledenhof inv. Ausz. 
                                                                                              
1.644.737 €
-2.467.105 €
 
 
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
x  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück: keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Die vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen 
für 2023 werden nicht umgesetzt.
G. Beteiligte Stellen: 
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
Fachbereich Finanzen und Controlling
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Stadt zum Leben und Erleben - ausgeglichen-umweltverträglich-qualitätsvoll (Ziel 2021-
2030)
 Stadt mit Zukunft - intelligent mobil-nachhaltig-verantwortungsvoll (Ziel 2021-2030)
Sachverhalt:
Städtebauförderung:
Seit der Aufnahme des Fördergebietes "Schlossgarten, Ledenhof" in das Bund- und Länder-
Städtebauförderungsprogramm "Lebendige Zentren" (ehemals "Zukunft Stadtgrün") im Jahr 
2018 hat die Stadt Städtebauförderungsmittel (100 %) in Höhe von rund 7,55 Mio. € bewilligt 
bekommen. Diese 100 % setzen sich grundsätzlich aus je einem Drittel des Bundes, Landes 
und des Eigenanteils der Stadt zusammen.
Im Jahr 2022 hat das Land 130.000 € Fördermittel bewilligt (100 % = 195.000 €). Von den 
bewilligten Städtebauförderungsmitteln wurden aktuell rund 4,57 Mio. € abgerufen und 
eingesetzt.
Nach dem Ratsbeschluss vom 26.04.2022 (VO/2022/0961) hat das Land dem Antrag auf 
Erhöhung des Gesamtfinanzierungsbedarfes von 7,873 Mio. € auf rd. 11,058 Mio. € und 
einer aktualisierten Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) zugestimmt. Aktuell stehen 
Barmittel in Höhe von ca. 2.339.917 Mio. € zur Verfügung, mit diesen Mitteln können die für 
2023 vorgesehenen Maßnahmen durchgeführt werden. Die Kosten- und 
Finanzierungsübersicht 2023 schließt mit einem Betrag in Höhe von -34.205,73 €. Die für 
das Programmjahr 2022 bewilligten 195.000 € wurden als Barmittel für 2023 beantragt; für 
das Programmjahr 2023 erwartet die Stadt rd. 2,3 Mio. € Fördermittel (3/3 = 3,4 Mio. €), 
somit kann der Fehlbetrag durch neue Barmittel in 2023 gedeckt werden.
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Teilbereich Neuer Graben (Nr. 3.3.1 der KoFi):
Die Neugestaltung der Straße Neuer Graben wird mit Mitteln aus dem Niedersächsischen 
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz finanziert, mit der Baumaßnahme wurde im Oktober 
2022 begonnen. Mit Städtebauförderungsmitteln werden lediglich die Baunebenkosten – die 
anteiligen Planungskosten (Leistungsphasen 1-6 sowie die örtliche Überwachung), Kosten 
für Gutachten und Untersuchungen- übernommen. Die Finanzierung der Planungskosten 
erfolgt für den städtischen Anteil von 64 %, da die restlichen 36 % durch die Einnahmen aus 
den Anliegerbeiträgen finanziert werden.
Im Teilbereich Schlossgarten (Nr. 3.4 der KoFi) werden die Restforderungen für die 
Planungsleistungen sowie für die Untersuchung und Restaurierung von Figuren finanziert. 
Folgende Kosten sind für den Teilbereich Ledenhof (Nr.3.4.2 der KoFi) für das Jahr 
2023 eingeplant:
Für die Planung und Herstellung der Natursteinmauer wurden die Kosten für den Antrag auf 
Erhöhung des Gesamtfinanzierungsrahmens geschätzt (VO/2022/0961), in 2023 kann ein 
Betrag i. H. v. 197.000 € für die Baunebenkosten (Planung, Untersuchungen, Gutachten) 
ausgegeben werden.
Für die Planung und Herstellung des Trinkbrunnens steht ein Betrag i. H. v. 47.000 € zur 
Verfügung (VO/2022/0961).
Nach aktuellem Zeitplan ist der Beginn der Bauausführung auf der Freifläche Ledenhof für 
das II. Quartal 2023 vorgesehen. Im Jahr 2023 stehen für die Planung und Herstellung 
Städtebauförderungsmittel in Höhe von rund 1.745.105 € zur Verfügung. Weitere Kosten für 
die Umgestaltung der Freifläche wurden mit dem Antrag auf die 
Gesamtfinanzierungserhöhung eingereicht. (VO/2022/0961).
Für die Modernisierung des Gebäudedenkmals Ledenhof (Nr. 4.1.1. der KoFi) wurden 
2022 eine bauphysikalische Untersuchung sowie eine Erkundungsöffnung in Auftrag 
gegeben. Für 2023 ist ein Betrag i. H. v. 128.000 € für Baunebenkosten (Gutachten, 
Planung) eingeplant. Die Kostenschätzung für eine Modernisierung wurden mit dem Antrag 
auf Erhöhung der Gesamtkosten eingereicht (VO/2022/0622).
Die geschätzten Gesamtkosten im Fördergebiet liegen für die im Jahr 2023 geplanten 
Maßnahmen bei 2.467.105 €. Der in der angefügten Übersicht dargestellte Mittelbedarf ist 
eine aktuelle Einschätzung, ohne eine tatsächliche Realisierung der Maßnahmen in 
angegebenen Zeit- und Kostenrahmen vorhersagen zu können.
gez. Clodius
Anlage Kosten- und Finanzierungsübersicht 2023
Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof"
Kosten- und Finanzierungsübersicht
Maßnahmen
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2018
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2019
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2020
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2021
Ausgaben      
Städtebau-   
fördermittel 2022
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2023
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2024
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2025
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2026
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2027 gesamt Plan
A. Ausgaben
1. Weitere Vorbereitung
1.1. Bodenuntersuchung, Planung Statik Sonstige Untersuchungen und Gutachten 28.000,00 € 28.000,00 €
1.2. Freiraumplanerischer Wettbewerb Ledenhof  109.225,17 € 5.842,97 € 115.068,14 €
1. 2. Öffentlichkeitsarbeit
1.2.1 Vorbereitung Sanierungszeitungen, Flyer, Informationsschilder 2.000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 6.000,00 €
1.2.2 Vorbereitung und Durchführung von Bürgerversammlungen 10.000,00 € 10.000,00 € 20.000,00 €
1.2.3 Abschlussdokumentation 4.000,00 € 4.000,00 €
Zwischensumme 0,00 € 109.225,17 € 5.842,97 0,00 € 0,00 € 40.000,00 € 12.000,00 2.000,00 € 0,00 € 4.000,00 € 173.068,14 €
2. Grunderwerb
Zwischensumme 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
3. Ordnungsmaßnahmen
3.1 . Bodenordnung durch Umlegung, Neuvermessung von Grundstücken 0,00 €
3.2 Abbruch- und Rückbaumaßnahmen Sozialgebäude im Schlossgarten  30.215,31 € 30.215,31 €
3.3 Umgestaltung von Straßen, Wegen und Plätzen
3.3.1 Umgestaltung der Straße Neuer Graben (8.922 m²)  0,00 € 0,00 € 0,00 € 88.990,42 € 100.000,00 € 200.000,00 € 388.990,42 €
3.3.1.1 Umgestaltung der Straße Neuer Graben Baunebenkosten ( Planungskosten zum  
städtischer Anteil von 64 %; Untersuchungen, Gutachten) 88.990,42 € 100.000,00 € 200.000,00 € 388.990,42 €
3.3.1.2 Umgestaltung der Straße Neuer Graben Herstellung 0,00 €
3.4 Umgestaltung der Grün-, Spiel- und Aufenthaltsflächen
3.4.1 Umgestaltung Schlossgarten  10.477,06 € 97.123,24 € 416.835,66 € 3.072.879,34 € 380.084,22 € 75.000,00 € 4.052.399,52 €
3.4.1.1 Umgestaltung Schlossgarten Planungskosten 10.477,06 € 97.123,24 € 229.616,70 € 160.432,11 € 3.611,11 € 50.000,00 € 551.260,22 €
3.4.1.2 Umgestaltung Schlossgarten Herstellung inkl. Wegeverbindungen und Spielplatz 187.218,96 € 2.732.907,88 € 327.989,00 € 25.000,00 € 3.273.115,84 €
3.4.1.3 Neuanpflanzungen von Bäumen und Sträuchern 179.539,35 € 48.484,11 € 228.023,46 €
3.4.2 Umgestaltung Freifläche Ledenhof  0,00 € 1.487,50 € 2.558,50 € 105.568,34 € 49.806,77 € 1.989.105,00 € 2.436.048,89 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 4.584.575,00 €
3.4.2.1 Umgestaltung Freifläche Ledenhof Baunebenkosten (u. a. Planungsleistungen für 
Freiflächen, Mauer, Trinkbrunnen) 1.487,50 € 2.558,50 € 101.320,04 € 44.951,57 € 417.200,00 € 201.453,78 € 768.971,39 €
3.4.2.2 Umgestaltung Freifläche Ledenhof Herstellung inkl. Modernisierung Mauer, 
Trinkbrunnen 1.571.905,00 € 2.129.595,11 € 3.701.500,11 €
3.4.2.3 Umgestaltung Freifläche Ledenhof Traglastplanung 4.248,30 € 4.855,20 € 9.103,50 €
3.4.2.4  Neupflanzungen von Bäumen und Sträuchern 105.000,00 € 105.000,00 €
Zwischensumme 10.477,06 € 128.826,05 € 419.394,16 € 3.267.438,10 € 529.890,99 € 2.264.105,00 € 2.436.048,89 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 9.056.180,25 €
4.Baumaßnahmen
4.1 Öffentliche Baumaßnahmen
4.1.1 Modernisierung Gebäudedenkmal Ledenhof  22.000,00 128.000,00 € 150.000,00 € 800.000,00 € 325.375,00 € 1.425.375,00 €
4.2 Maßnahmen zur Erhöhung der Barrierefreiheit im gesamten Maßnahmengebiet 
hinsichtlich behinderten- und seniorengerechten Querungserleichterungen und 
Zugänglichkeiten (pauschal)
82.314,00 € 82.314,00 €
4.2.1 Erhöhung der Barrierefreiheit im Schlossgarten: Befestigung des Spielbereiches 
durch durch EPDM  (Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuke) - Fallschutzbelag 47.600,00 € 47.600,00 €
Zwischensumme 0,00 € 0,00 € 0,00 € 47.600,00 € 22.000,00 € 128.000,00 € 232.314,00 € 800.000,00 € 325.375,00 € 0,00 € 1.555.289,00 €
5.  Vergütung Beauftragte, Sanierungsträger, Projektsteuerung u.a.
5.1. Trägerleistung, höchstens 6 %  der förderfähigen Kosten 30.226,73 € 23.572,40 € 30.146,76 € 30.000,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € 20.000,00 € 273.945,89 €
Zwischensumme 0,00 € 30.226,73 € 23.572,40 € 30.146,76 € 30.000,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € 20.000,00 € 273.945,89 €
Summe der Ausgaben 10.477,06 € 268.277,95 € 448.809,53 € 3.345.184,86 € 581.890,99 € 2.467.105,00 € 2.715.362,89 € 837.000,00 € 360.375,00 € 24.000,00 € 11.058.483,28 €
B. Einnahmen
0,00 € 0,00 €
C. Durch die Einnahmen nicht gedeckte Kosten 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027
Gesamtkosten 10.477,06 € 268.277,95 € 448.809,53 € 3.345.184,86 € 581.890,99 € 2.467.105,00 € 2.715.362,89 € 837.000,00 € 360.375,00 € 24.000,00 € 11.058.483,28 €
Gesamtkosten (kumuliert) 10.477,06 € 278.755,01 € 727.564,54 € 4.072.749,40 € 4.654.640,39 € 7.121.745,39 € 9.837.108,28 € 10.674.108,28 € 11.034.483,28 € 11.058.483,28 €
Stand der Umsetzung der Gesamtmaßnahme in % 0,1% 2,5% 6,6% 36,8% 42,1% 64,4% 89,0% 96,5% 99,8% 100,0%
D. Finanzierung durch Städtebaufördermittel 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027
Städtebauförderm. (Liquidität bis Ende des jeweiligen Haushaltjahres 3/3) 1.095.000,00 € 1.552.500,00 € 1.560.000,00 € 1.233.333,33 € 949.833,33 € 570.000,00 € 450.000,00 € 7.553.166,66 €
Städtebauförderm. kumuliert (Liquidität bis Ende des jeweiligen Haushaltjahres 3/3) 1.237.500,00 € 2.790.000,00 € 4.350.000,00 € 5.583.333,33 € 6.533.166,66 € 7.087.539,66 € 7.553.166,00 €
Überschuss/Unterdeckung (kumuliert) 1.227.022,94 € 2.511.244,99 € 3.622.435,46 € 1.510.583,93 € 1.878.526,27 € -34.205,73 € -2.283.942,28 €