Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.12.2020
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6855
Datum: 2021-04-30
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 16.04.2021 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6855
öffentlich
Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 
31.12.2020
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 11.05.2021 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
In der Anlage ist der zusammenfassende Controllingbericht zum Stichtag 31.12.2020 zur 
Kenntnisnahme und ggf. zur Einleitung notwendiger Steuerungsmaßnahmen beigefügt, 
welcher ein Jahresergebnis von 12,0 Mio. € ausweist. Dies entspricht einer 
Ergebnisverbesserung von rd. 5,7 Mio. € gegenüber dem Ansatz in Höhe von rd. 6,3 Mio. €.
gez. Fillep                                                  gez. Hänsler
Anlage/n:
Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.12.2020
Anlage zur Erreichung der Produktziele
 
Fachbereich 
Finanzen und Controlling 
 
 
 
 
 
Zusammenfassender 
Controllingbericht 
- 
Stichtag 31.12.2020 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

2 
1. Ergebnishaushalt 
1.1 Übersicht 
1.2 Wesentliche Abweichungen im Vergleich zur Planung 
1.3 Überblick Ermächtigungsübertragungen 
1.4 Corona 
1.5 Darstellung Produktzielerreichung in Bezug auf die strategischen Ziele 
2. Investitionen 
2.1 Übersicht 
2.2 Wesentliche Abweichungen im Vergleich zur Planung inkl. sonstiger Ermächtigungen 
3. Schuldenentwicklung 
3.1 Überblick Ermächtigungsübertragungen 
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 
1. Ergebnishaushalt 
1.1 Übersicht 
In Relation zur Prognose zum Berichtsstichtag 31.08.2020, als noch mit einem voraussichtlichen 
Jahresergebnis von rd. 4,0 Mio. € gerechnet wurde (sh. VO/2020/5948), hat sich das Jahresergebnis 
um rd. 8,0 Mio. € verbessert. 
Insgesamt beläuft sich das Jahresergebnis auf rd. 12,0 Mio. €. Dies entspricht einer Verbesserung 
um rd. 5,7 Mio. € gegenüber dem Planansatz und ist darauf zurückzuführen, dass sich die Erträge um 
rd. 44,8 Mio. € und die Aufwendungen um rd. 39,0 Mio. € gegenüber dem Ansatz erhöht haben.  
 
In nachfolgender Tabelle ist das Gesamtergebnis nach Kostenartengruppen differenziert dargestellt: 
 
Kostenartengruppen 
2019 2020 
Ergebnis Ansatz Ergebnis Abweichung 
- € - - € - - € - - € - 
Ordentliche Erträge         
  1. Steuern und ähnliche Abgaben 245.021.210 244.495.800 212.915.103 -31.580.697 
  2. Zuwendungen und allg. Umlagen 140.774.492 148.836.552 200.960.180 52.123.628 
  3. Auflösungserträge aus Sonderposten 7.587.930 7.460.935 7.752.804 291.869 
  4. Sonstige Transfererträge 10.595.774 6.079.500 7.908.511 1.829.011 
  5. öffentlich-rechtliche Entgelte 26.014.078 27.566.048 25.869.685 -1.696.363 
  6. privatrechtliche Entgelte 6.321.612 5.609.010 5.368.445 -240.565 
  7. Kostenerstattungen und -umlagen 123.077.722 124.628.258 131.794.292 7.166.034 
  8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 13.344.099 12.428.192 18.979.409 6.551.217 
  9. aktivierte Eigenleistungen 680.847 767.100 390.977 -376.123 
10. Bestandsveränderungen 0  0 0 0 
11. sonstige ordentliche Erträge 20.324.513 16.425.502 24.078.437 7.652.935 
12. Summe ordentliche Erträge 593.742.277 594.296.897 636.017.842 41.720.945 
Ordentliche Aufwendungen         
13. Personalaufwendungen -115.324.463 -124.053.679 -123.835.407 218.272 
14. Versorgungsaufwendungen -12.503.639 -11.502.024 -14.498.451 -2.996.427 
15. Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen -22.226.446 -24.123.171 -36.659.707 -12.536.536 
16. Abschreibungen -24.763.969 -21.689.192 -24.603.485 -2.914.293 
17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.579.433 -5.026.648 -3.994.548 1.032.100 
18. Transferaufwendungen -247.591.948 -247.812.723 -237.062.885 10.749.838 
19. sonstige ordentliche Aufwendungen -146.994.653 -153.773.373 -169.792.304 -16.018.931 
20. Summe ordentliche Aufwendungen -574.984.552 -587.980.810 -610.446.787 -22.465.977 
21. Ordentliches Ergebnis 18.757.725 6.316.087 25.571.055 19.254.968 
22. außerordentliche Erträge 556.447 0  3.048.404 3.048.404 
23. außerordentliche Aufwendungen -115.898 0  -16.582.397 -16.582.397 
24. außerordentliches Ergebnis 440.549 0  -13.533.993 -13.533.993 
25. Jahresergebnis 19.198.274 6.316.087 12.037.062 5.720.975 
3 
Bezogen auf die einzelnen Dienststellen ergeben sich folgende Veränderungen des Jahres -
ergebnisses: 
 
Jahresergebnis 
2019 2020 
Ergebnis Ansatz Ergebnis Abweichung 
- € - - € - - € - - € - 
Ref. für Strategie, Digitalisierung und Rat -7.076.956 -7.680.496 -7.190.992 489.504 
FB Personal u. Organisation -12.507.744 -14.285.485 -13.958.105 327.380 
Ref. Kommunikation, Repräsentationen und 
Internationales -715.453 -786.303 -788.619 -2.316 
Rechnungsprüfungsamt -1.247.848 -1.405.506 -1.371.838 33.668 
Ref. Chancengleichheit -225.066 -254.587 -228.716 25.871 
Sicherheitstechnischer Dienst -129.882 -150.316 -147.416 2.900 
FB Finanzen und Controlling -6.110.344 -6.469.518 -6.574.760 -105.242 
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 327.782.163 337.542.892 329.139.791 -8.403.100 
FB Recht und Datenschutz -3.061.088 -2.636.858 -2.030.809 606.049 
FB Bürger und Ordnung -6.799.940 -7.040.383 -7.491.808 -451.425 
Feuerwehr -14.043.716 -15.851.574 -21.607.901 -5.756.327 
FB Bildung, Schule und Sport -56.096.847 -57.324.660 -54.972.738 2.351.922 
FB Kultur -27.128.759 -28.583.595 -28.074.304 509.291 
FB Integration, Soziales und Bürgerengagement -49.692.365 -53.138.905 -42.080.594 11.058.311 
FB Kinder, Jugendliche und Familien -96.398.215 -100.594.597 -101.026.276 -431.679 
FB Städtebau -5.665.786 -9.199.121 -10.734.137 -1.535.016 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen -18.271.534 -20.904.473 -15.113.169 5.791.304 
FB Umwelt und Klimaschutz -3.412.346 -4.920.426 -3.710.546 1.209.880 
Summe 19.198.274 6.316.087 12.037.062 5.720.975 
Spalte „Abweichung“: + = Ergebnisverbesserung; - = Ergebnisverschlechterung). 
 
1.2 Wesentliche Abweichungen im Vergleich zur Planung 
Im Folgenden werden die wesentlichen Gründe für die Abweichung zwischen Planung und 
Rechnungsergebnis ausgewählter Dienststellen zusammengefasst. Hinsichtlich weitergehender 
Details wird auf die einzelnen Budgetberichte der Dienststellen verwiesen. 
 
Dienststellenübergreifend 
 
 Pensions- und Beihilferückstellungen (-3,1 Mio. €) 
Die Berechnung der Beihilferückstellungen erfolgt aufgrund der Anwendung eines Hebesatzes auf die 
Ergebnisse der Pensionsrückstellungen, der von der landesweiten AG Umsetzung Doppik für jedes 
Haushaltsjahr festgesetzt wird. Der zum Zeitpunkt der Haushaltplanung festgesetzte Hebesatz in Höhe 
von 15,2 % wurde im Haushaltjahr 2020 um 0,7 Prozentpunkte auf 15,9 % erhöht. Dadurch und durch 
die Zunahme der Anzahl sowohl der aktiven Beamtinnen und Beamten als auch der 
Versorgungsempfänger im Jahr 2020 entstand eine höhere Zuführung zu den Beihilferückste llungen 
als ursprünglich geplant. 
 
 
Die Anzahl der Versorgungsempfänger/innen hat sich im Jahr 2020 einerseits durch den Beginn des 
Erreichens der Altersgrenze der geburtenstarken Jahrgänge, andererseits durch wesentlich weniger 
Sterbefälle bei den Versorgungsempfängern gegenüber den Vorjahren deutlich erhöht. Dies schlägt  
sich in den Pensionsrückstellungen für Versorgungsempfänger nieder. 
Kostenarten 
2019 2020 
Ergebnis Ansatz Ergebnis Abweichung 
- € - - € - - € - - € - 
40610000  Zuführung Beihilferückstellungen -1.262.455 -1.438.802 -2.152.702 -713.900 
41510000  Pensionsrückstellungen Versorgungsempfänger -3.959.150 -2.993.543 -4.624.645 -1.631.102 
41610000  Beihilferückstellungen Versorgungsempfänger -797.600 -455.019 -1.223.366 -768.347 
Summe -6.019.205 -4.887.364 -8.000.713 -3.113.349 
4 
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 
 
 EB Immobilien- und Gebäudemanagement (Gewinnabführung) (+4,8 Mio. €) 
Der EB Immobilien - und Gebäudemanagement führte einen Gewinn aus dem Jahresabschluss 
2019 von rd. 4,8 Mio. € ab. Dieser war nicht geplant.  
 EB Osnabrücker ServiceBetrieb (Abführung, Zuschuss) (+3,8 Mio. €) 
Durch den EB Osnabrücker ServiceBetrieb erfolgte eine höhere Abführung an den Kernhaushalt  
um rund 2,5 Mio. € . Darüber wurden die geplanten Zuwendungen nicht vollständig abgerufen 
(+1,3 Mio. €).  
 Gewerbesteuer (+1 Mio. €) 
Während Corona bedingt der Gewerbesteuerertrag eingebrochen ist ( -29,9 Mio. €) , gab es im 
Gegenzug als Ausgleich eine Zahlung des Landes i. H. v. +28,4 Mio. €. Darüber hinaus sank der 
Aufwand für die Gewerbesteuerumlage, was zu einer weiteren Verbesserung um rd. +2,5 Mio. € 
führte.  
 Niedersächsischer Finanzausgleich (+2,1 Mio. €) 
Die Zuweisungen nach dem NFAG, die mit Bescheid vom 03.04.2020 festgesetzt wurden, haben 
den Planansatz um rd. +2,1 Mio. € übertroffen. 
 Einzel- und Pauschalwertberichtigungen (-1,7 Mio. €) 
Abschreibungen auf Einzel- und Pauschalwertberichtigungen führen zu einer Ergebn isbelastung 
von rd. -1,7 Mio. €. 
 Greensill Bank AG (-13,9 Mio. €) 
Durch die Insolvenz der Greensill Bank AG wurde eine Wertberichtigung der e ntsprechenden 
Forderung erforderlich. 
 
Feuerwehr 
 
 Gefahrenabwehr (-1,5 Mio. €) 
Erhöhte Personal- und Versorgungsaufwendungen führen im Saldo mit einigen Verbesserungen 
zu der Abweichung. 
 Katastrophenschutz (-4,1 Mio. €) 
Hier wird das „Pandemiebudget“ mit einer sonstigen Ermächtigung in Höhe von 20,0 Mio. € 
abgebildet (Vgl. VO/2020/5313). In 2020 wurde n bereits 4,1 Mio. € im Zusammenhang mit der 
Corona-Pandemie aufgewendet. Rd. 16,0 Mio. € Ermächtigung werden ins Folgejahr übertragen.  
 
FB Bildung, Schule und Sport 
 
 Medienentwicklungsplan/ Digitalpakt (+1,6 Mio. €) 
Die im Rahmen der Umsetzung des Medienentwicklungsplans veranschlagten Mittel wurden 2020 
nur in geringem Maße beansprucht, da vorrangig Maßnahmen des DigitalPaktes Schule und des 
Sofortausstattungsprogramms umgesetzt wurden (beides investiv), was zu einer Verbesserung im 
Ergebnishaushalt führte  (1,3 Mio.€) . Aufgrund von Mehraufwendungen im Rahmen der 
Systemadministratoren infolge des Sofortausstattungsprogramm im Rahmen des Digitalpakts 
Schule wurden vom Land zum Aufwandsausgleich zusätzlich 0,3 Mio. € überwiesen.  
 
 Schülerbeförderung (+0,7 Mio. €) 
Für die Zeit der vollständigen Schulschließungen für die Monate März und April 2020 wurden die 
anteiligen Beträge für die Schülerbeförderung durch die Stadtwerke Osnabrück erstattet. Auch 
wurden weniger Schülerja hreskarten ausgegeben als geplant und die noch zu prüfende 
Jahresabschlussrechnung. 
 
 
 
 
5 
FB Integration, Soziales und Bürgerengagement 
 
 Grundsicherung – Leistungen für Unterkunft und Heizung (+12 Mio. €) 
Die Abweichung ist weit überwiegend auf die gesetzgeberische Initiative der Bundesregierung 
zurückzuführen, wonach sich der Bund stärker an den Kosten der Unterkunft beteiligt 
(+9,5 Mio. €). Darüber hinaus sind die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften sowie di e 
durchschnittlichen Mietaufwendungen nicht in dem Umfang gestiegen, wie sie ursprünglich 
prognostiziert wurden (+2,5 Mio. €). 
 
FB Städtebau 
 
 Stadtsanierung (-3,2 Mio. €) 
Der Fehlbetrag ist v. a. darauf zurückzuführen, dass sich die Zuwendungen und allgemeinen 
Umlagen aufgrund einer Umstellung bei der bilanziellen Abwicklung der Städtebaufördermittel für 
Sanierungs-/Fördergebiete erhöht haben (+9,0 Mio. €). Die Fördermittel für diese Projekte wurden 
bislang investiv geplant und verbucht, seit 2019 jedoch ausschließlich konsumtiv verbucht. 
Gleiches gilt für die Ausgaben für diese Projekte, welche in der Regel mit 2/3 Förderung durch 
Bund und Land unterstützt und zu 1/3 durch die Stadt Osnabrück finanziert werden. Der städtische 
Eigenanteil belastet nunmehr direkt den Ergebnishaushalt. Die Sach- und Dienstaufwendungen 
erhöhen sich auf Grund der vorgenommenen bilanziellen Abwicklung der Sanierungs-
/Fördergebieten (-12,3 Mio. €). Dadurch ergibt sich eine Abweichung zur Planung i.H.v. 11,9 Mio. 
€, die Sachkostensperre ließ sich nicht einhalten. 
 
 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
 
 Gemeindestraßen – Auflösung Instandhaltungsrückstellungen (+6,1 Mio. €) 
Im Wesentlichen ist die Ergebnis verbesserung auf die Auflösung der im Jahr 2017 gebildeten 
Instandhaltungsrückstellungen zurückzuführen, die nicht vollumfänglich in Anspruch genommen 
wurde (+6,1 Mio. €).  
 Neumarkt (-1,2 Mio. €) 
Die (nachträgliche) konsumtive Verbuchung von Auszahlungen f ür den Neumarkt führte zu einer 
Ergebnisbelastung ( rd. -1,2 Mio. €). Aktuell kann nicht zweifelsfrei beurteilt werden, ob die 
bisherigen Planungen in der Form technisch umsetzbar sind oder ob eine grundsätzliche neue 
Gestaltung (Wettbewerb und Neuplanung) notwendig wird, sodass die getätigten Auszahlungen 
nicht aktiviert werden können. 
 
Nachrichtlich: Einhaltung der Sachkostensperre 
 
 
Der Rat hat am 03.12.2019 (VO/2019/4750-01) eine Sachkostensperre in Höhe von 15 % beschlossen, 
um der Einsparvorgabe in Form einer Globalabsetzung im Fachbereich Finanzen und Controlling – 
Sonderbudget Rechnung zu tragen. Die Einhaltung in den einzelnen Dienststellen führt daher generell 
zu Ansatz-Ist-Abweichungen. Folgende Tabelle stellt dar, bei welchen Dienststellen die Sachkosten -
sperre eingehalten bzw. nicht eingehalten werden konnte: 
 
  
Sachkosten- 
budget* 
2020 
Ist 
inkl. 
Ermächtigung 
ins Folgejahr 
(-) Über- bzw. 
(+) Unter-
schreitung  
Sperre Einhaltung ** 
 - € - - € - - € - - € - 
Ref. für Strategie, Digitalisierung und Rat 1.242.520 985.173 257.347 185.492 + 
FB Personal u. Organisation 4.767.762 4.618.583 149.179 686.102 - 
Ref. Kommunikation, Repräsentationen und 
Internationales 154.351 105.658 48.693 19.725 + 
Rechnungsprüfungsamt 75.643 67.387 8.255 8.130 + 
Ref. Chancengleichheit 42.122 15.026 27.096 5.522 + 
6 
  
Sachkosten- 
budget* 
2020 
Ist 
inkl. 
Ermächtigung 
ins Folgejahr 
(-) Über- bzw. 
(+) Unter-
schreitung  
Sperre Einhaltung ** 
 - € - - € - - € - - € - 
Sicherheitstechnischer Dienst 6.291 2.711 3.581 900 + 
FB Finanzen und Controlling 1.265.652 1.140.812 124.840 181.014 - 
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 614.096 557.872 56.224 92.114 - 
FB Recht und Datenschutz 553.763 567.894 -14.131 82.703 - 
FB Bürger und Ordnung 4.010.019 3.423.636 586.383 596.403 - 
Feuerwehr 22.255.066 21.434.719 820.347 387.183 + 
FB Bildung, Schule und Sport 17.007.858 13.641.466 3.366.392 2.537.627 + 
FB Kultur 2.912.462 2.128.171 784.291 380.435 + 
FB Integration, Soziales u. Bürgerengagement 1.261.318 996.408 264.910 181.828 + 
FB Kinder, Jugendliche und Familien 2.753.942 1.993.355 760.587 408.732 + 
FB Städtebau 2.874.439 14.857.723 -11.983.283 380.975 - 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen 3.290.252 4.813.052 -1.522.800 401.955 - 
FB Umwelt und Klimaschutz 1.062.588 848.360 214.228 122.882 + 
Summe 66.150.145 72.198.007 -6.047.862 6.659.722  
* Basis „Gesamtermächtigung“ (= Ansatz 2020 + Ermächtigungen aus dem Vorjahr + Nachbewilligungen + Deckungsfähigkeiten) 
** + = Sachkostensperre wurde wie geplant eingehalten/übererfüllt; - = Sachkostensperre konnte nicht wie geplant eingehalten 
werden 
 
1.3 Überblick Ermächtigungsübertragungen 
Nach § 20 der Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO) können Ermächtigungen für 
Aufwendungen und Auszahlungen in das Folgejahr übertragen werden. Aus nachstehender Tabelle 
sind die konsumtiven Übertragungen von 2020 nach 2021 ersichtlich: 
 
 
Ermächtigung ins 
Folgejahr 
- € - 
Ref. für Strategie, Digitalisierung und Rat 123.000 
FB Personal und Organisation 206.500 
Ref. Kommunikation, Repräsentationen und Internationales 18.500 
Rechnungsprüfungsamt 10.000 
Ref. Chancengleichheit 0  
Sicherheitstechnischer Dienst 0  
FB Finanzen und Controlling 37.600 
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 809.200 
FB Recht und Datenschutz 4.000 
FB Bürger und Ordnung 33.500 
Feuerwehr (Pandemiebudget) 15.954.000 
FB Bildung, Schule und Sport 139.500 
FB Kultur 446.680 
FB Integration, Soziales und Bürgerengagement 68.832 
FB Kinder, Jugendliche und Familien 620.900 
FB Städtebau 786.600 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen 883.300 
FB Umwelt und Klimaschutz 1.474.945 
Summe 21.617.057 
 
 
7 
1.4 Corona 
In den Jahresabschlussberichten haben die Fachbereiche ihre Corona bedingten  Veränderungen 
dargestellt. Allerdings sind insbesondere bei den Aufwendungen die Verschiebungen von Maßnahmen 
und Aufgaben in 2021 teilweise unterschiedlich bewertet worden (ergebnisverbessernd für 2020 oder 
auch neutral, da die Ermächtigung übertragen wu rde und der Aufwand in2021 abgebildet wird). Zum 
Stichtag 31.12.2020 geben die Dienststellen Corona bedingte Veränderungen von -34,4 Mio. € an. 
 
 
Fachbereich Stand 
31.05.2020 
Stand 
31.07.2020 
Stand 
31.08.2020 
Stand 
31.12.2020 Erläuterung 
Ref. für Strategie, 
Digitalisierung und Rat -8.000 -8.000 -40.000  -53.944 
Verlegung der Ausschuss-
sitzungen in die OsnabrückHalle, 
Beschaffung von Schutzmaterial 
FB Personal u. Organisation -15.000 -190.000 -226.600 -458.300 
Material: Masken, Plexiglaswände, 
Personalmehraufw. (Zuschläge, 
Zulagen, etc.) -227.600 € sowie 
Notebooks, Netscaler, Home-
Office etc. -230.700 € 
Ref. Kommunikation, Reprä-
sentationen u. Internationales -30.000 -21.949 -30.000 -31.930 Mehraufwand Veröffentlichung 
LandesVO Corona 
Rechnungsprüfungsamt 0 0 0  0 ./. 
Ref. Chancengleichheit 4.000 4.000 5.000 k. A.  Präsenzmaßnahmen konnten nicht 
stattfinden – Minderaufw.  
Sicherheitstechnischer Dienst 0 0 0  0 ./. 
FB Finanzen und Controlling -18.500 -18.500 -4.130 -5.559 
Beschaffung von Trennwänden, 
Ausfall von Dienstreisen und 
Treasury Zirkeln 
FB Finanzen und Controlling - 
Sonderbudget -25.996.384 -7.093.149 -15.343.811 -29.404.522 -238.403 € Beteiligungen 
-29.166.119 € Steuern  
FB Recht und Datenschutz -425 -425 -2.100 -2.757 Verschiedene kleinere Positionen 
FB Bürger und Ordnung -654.300 -886.550 -870.100 -735.500 
Minderung der Verwaltungsge-
bühren für Pässe, Aufenthalts-titel, 
Standesamt, Gewerbean-
meldungen, Kfz- und Führer-
scheinstelle, Benutzungsgebühr. 
Marktwesen jeweils verbunden mit 
geringeren Aufwendungen.  
Feuerwehr -6.430.000 -3.900.000 -4.820.758 -4.258.719 
Beschaffung von Schutzgütern für 
Stadt u. Landkreis sowie Lagerung 
per Zweckvereinbarung, abzgl. der 
bereits erzielten Entgelte, 
Mehraufw. Rettungsdienst 
FB Bildung, Schule und Sport -115.844 -115.844 -256.544 629.368 
Schulverpflegung überwiegend 
eingestellt: weniger Erträge und 
Aufwendungen; Weniger Ben.geb. 
für Turnhallen; Geringere Bäder-
abrechnungen bei zeitweise ein-
gestelltem Schwimmunterricht; 
Einsparung Schülerbeförderung 
FB Kultur -395.300 -507.600 -408.300 -217.640 
Corona bedingte Schließung aller 
Häuser, Wegfall der Eintritts-
gelder, Musik- und Kunstschul-
gebühren 
FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement -200.000 -200.000 0 0 
keine erhebliche zusätzliche 
Belastung im Sozialbudget 
erwartet  
FB Kinder, Jugendliche und 
Familien -1.799.600 -1.392.200 -1.383.065 63.470* 
Beitragsausfälle bei städt. Kitas, 
Tagespflege, Mehraufw. bei Hilfe 
zur Erziehung, Minderaufw. bei 
Jugendsozialarbeit berücksichtig,  
FB Städtebau 82.500 82.500 0 0 Korrektur, da Minderaufw. durch 
Verschiebung nach 2021 entsteht  
FB Geodaten und 
Verkehrsanlagen 2.000 -338.000 -200.000 -200.000 Verzögerung im Umlegungsverf. 
U68 Rubbenbruchweg 
8 
Fachbereich Stand 
31.05.2020 
Stand 
31.07.2020 
Stand 
31.08.2020 
Stand 
31.12.2020 Erläuterung 
FB Umwelt und Klimaschutz 0 0 0 295.000 
Verschiebung von Aufgaben nach 
2021 aufgrund von 
Personalmangel (Abordnung zum 
Krisenstab) 
Summe -35.574.853 -14.585.717 -23.792.408 -34.381.033 
 
*Mehraufwendungen wegen. Beitragsausfälle bei Kitas in nichtstädtischer Trägerschaft noch nicht berücksichtigt. 
 
Zum Ausgleich der pandemiebedingten finanziellen Mehrbelastungen und Ertragsausfällen 
wurden vom Land nach §§ 14g und 14h NFAG insgesamt 30.190.452 € an die Stadt Osnabrück 
gezahlt. Die Erträge sind im Sonderbudge t verbucht worden.  Weitere 316.291 € wurden im 
Zusammenhang mit dem Digitalpakt direkt an den Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
gezahlt.  
 
1.5 Darstellung Produktzielerreichung in Bezug auf die strategischen Ziele 
Auch bei der Zielerreichung sind die Auswirkungen der Pandemie deutlich ablesbar. Bei 21 % der 53 
wesentlichen Produkte wurde dokumentiert, dass das Ziel im Wesentlichen nicht erreicht werden 
konnte.  
Eine Auswertung und konkrete Zielfeststellung mit Blick auf die  zentralen Handlungsfelder und die 
strategischen Ziele erfolgt durch das Monitoring -System des Referates für Strategie, Digitalisierung 
und Rat  Um jedoch den Bezug zwischen Ressourceneinsatz und Zielerreichung innerhalb dieses 
Berichtes nicht zu verlieren, erfolgt hier eine Konzentration auf die Produktebene, die Daten wurden 
den Berichten der Fachbereiche entnommen.  Die nachstehende Grafik veranschaulicht die 
Zielerreichung: 
 
 
Zur besseren Übersicht ist in der Anlage eine tabellarische Aufstellung der Produktziele, geordnet nach 
Fachbereichen sowie unter Angabe des Bezugs zu den übergeordneten Zielebenen für das Jahr 2020 
mit dem jeweiligen Erreichungstand zum Jahresende aufgeführt. 
 
 
 
 
 
 
(über-)planmäßig 
erreicht
41%
im Wesentlichen 
erreicht
36%
im Wesentlichen 
nicht erreicht
21%
k. A.
2%
9 
2. Investitionen 
2.1 Übersicht 
In der nachstehenden Tabelle sind die investiven Ein - bzw. Au szahlungen zum Jahresende der 
Teilhaushalte des Jahres 20 20 abgebildet. Es ist zu erkennen, dass das Jahresergebnis der in 
Anspruch genommenen investiven Auszahlungen deutlich hinter der zur Verfügung stehenden 
Gesamtermächtigung zurückbleibt. Es ist zu registrieren, dass die investiven Abweichungen mit 
massiven Verschiebungen in Folgejahre in Höhe von rd. 44,9 Mio. € nochmals über dem Wert des 
Vorjahres liegen.  
 
 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
inkl. sonstiger 
Ermächtigungen* 
Ergebnis 
2020 Abw.** Deck- 
ungen 
Ermäch- 
tigungen ins 
Folgejahr 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
Ref. für Strategie, Digitalisierung und 
Rat -4.000 -16.500 -23.533 -7.033 0 0 
FB Personal u. Organisation -793.500 -1.423.189 -814.882 608.307 0 486.205 
Ref. Kommunikation, 
Repräsentationen und Internationales 0 0 -1.721 -1.721 0 0 
FB Finanzen und Controlling -74.000 -93.389 -17.194 76.196 0 32.000 
FB Finanzen und Controlling  
- Sonderbudget -10.714.387 -11.222.587 -10.475.364 747.223 0 1.269.409 
FB Recht und Datenschutz -4.000 -4.000 -3.060 940 0 0 
FB Bürger und Ordnung -273.000 -853.201 -389.939 463.262 0 111.500 
Feuerwehr -1.982.800 -5.499.744 -2.123.464 3.376.280 0 3.242.500 
FB Bildung, Schule u. Sport -2.626.700 -4.562.777 -3.835.550 727.227 0 1.402.900 
FB Kultur -1.140.055 -1.415.350 -503.439 911.911 -10.000 1.165.080 
FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 6.000 -231.000 -84.825 146.175 0 102.000 
FB Kinder, Jugendliche und Familien -2.036.400 -7.284.600 -2.583.976 4.700.624 -23.377 4.883.300 
FB Städtebau -3.968.000 -5.046.400 -1.610.906 3.435.494 0 6.158.000 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen -11.199.400 -30.069.400 -2.656.979 27.412.421 -30.000 22.654.500 
FB Umwelt und Klimaschutz -96.618 -3.553.856 -1.147.277 2.406.579 30.000 3.465.070 
Saldo -34.906.860 -71.275.993 -26.272.110 45.003.883 -33.377 44.972.464 
davon Einzahlungen Teilhaushalt 18.939.882 18.939.882 10.164.040 -8.775.842 86.030 0 
davon Auszahlungen Teilhaushalt -53.846.742 -90.215.875 -36.436.094 53.779.781 -119.406 44.972.464 
* = Ansatz 2020 + Ermächtigungen aus Vorjahren + Nachbewilligungen 
** = Ansatz inkl. sonstiger Ermächtigungen zu Ergebnis 2020 (+ = Ergebnisverbesserung; - = Ergebnisverschlechterung) 
 
 
2.2 Wesentliche Abweichungen im Vergleich zur Planung  inkl. sonstiger 
Ermächtigungen 
 
Im Saldo wurden 63,1 % der Ermächtigungen in das Folgejahr übertragen und es konnten nur 36,9 % 
der geplanten Maßnahmen realisiert werden. Die Corona-Pandemie hat den Investitionsstau weiter 
verschärft, so dass geplante Investitionen im Kernhaushalt auch durch Personalmangel nicht 
umgesetzt bzw. abgeschlossen werden konnten. Der mit Abstand größte Anteil daran ist im 
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen zu verzeichnen, der mit einer Ermächtigungsübertragung 
ins Folgejahr von rd. 22, 7 Mio. € mehr als 50  % der gesamten investiven Abweichungen und 
Übertragungen ausmacht. 
 
Feuerwehr 
 
 Brand- und Katastrophenschutz (3,2 Mio. € werden ins Folgejahr übertragen) 
Die Beschaffung diverser Fahrzeuge und Geräte für die Feuerwehr und den Rettungsdienst  und die 
Errichtung stationärer Sirenen konnten nicht wie geplant abgeschlossen werden, so dass von der 
Abweichung 1,6 Mio. € ins Folgejahr übertragen wurden. Für den Katastrophenschutz wurden weitere 
10 
2,0 Mio. € für Investitionen im Zusammenhang mit der Corona Pandemie bereitgestellt. Bislang wurden 
0,3 Mio. € verausgabt, rd. 1,7 Mio. € wurden ins Folgejahr übertragen.  
 
FB Kinder, Jugendliche und Familien  
 
 Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern (4,8 Mio. € werden ins Folgejahr übertragen) 
Die Abweichung ergibt sich aus dem verzögerten Beginn geplanter Investitionsmaßnahmen – 
insbesondere im Bereich der Kindertagesstätten – zur Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen im 
Rahmen des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) und bereits bewilligter, jedoch noch nicht abgerufener 
Mittel. Diese werden voraussichtlich im nächsten Jahr benötigt, so dass die Übertragung der 
Ermächtigung in das Folgejahr beantragt wurde. 
 
FB Städtebau 
 
 Stadtsanierung (6,16 Mio. € werden ins Folgejahr übertragen) 
Der Beginn der Maßnahme „Herstellung des Schlossgartens“, hat sich bis in den  Oktober 2020 
verschoben, so dass hier eine Abweichung von rd. 1,9 Mio. € zu verzeichnen ist, davon werden 1, 2 
Mio. € ins Folgejahr übertragen.  4,5 Mio. € der gesamten Übertragung entfallen auf den 
„Konversionsstandort Dodesheide“  und rd.  0,4 Mio. € werden für weitere förderfähige 
Sanierungsgebiete in 2021 benötigt. 
 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
 
 Breitbandausbau (8,7 Mio. € werden ins Folgejahr übertragen) 
Die Maßnahmen zum Breitbandausbau verzögern sich, Fördergelder des Bundes und Landes werden 
in 2021 erwartet . 4,2 Mio. € werden in 2021 verausgabt werden können. Die verschiedenen 
Einzelmaßnahmen werden vermutlich in 2022 abgeschlossen. 
 Gemeindestraßen (11,5 Mio. € werden ins Folgejahr übertragen) 
Es handelt sich um insg esamt 37 verschiedene Straßen -/Brückenbaumaßnahmen mit einem 
Übertragungsvolumen von 6,5 Mio. €. 3,2 Mio. € werden für die umweltsensitive Verkehrslenkung ins 
Folgejahr übertragen. Für verschiedene Globaltitel, Grunderwer b und Erwerb von beweglichem 
Anlagevermögen werden rd. 1,8 Mio. € in 2021 benötigt. Damit liegt die Übertragung in Höhe von 11,5 
Mio. € ähnlich hoch wie auch von 2019 nach 2020. 
 ÖPNV (2,07 Mio. € werden ins Folgejahr übertragen) 
Im Wesentlichen werden die Ermächtigungen für Bushaltestellen, Park&Ride/ Park&Bike-Anlagen 
sowie den Ausbau der Endhaltestellen der E-Busse übertragen  
 
FB Umwelt und Klimaschutz 
 
 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 68 (1,0 Mio. € werden ins Folgejahr übertragen) 
Die Mittel werden für den Abschluss des erforderlichen Ingenieurvertrags zu der Umflut Pernickelmühle 
(VO/2018/3289) benötigt. Daneben sind weitere zur ökologischen Aufwertung der Hase in Planung 
(Bsp. Altarm Eversburg). 
 Öffentliches Grün/ Landschaftsbau (2,2 Mio. € werden ins Folgejahr übertragen) 
Für Kompensationsmaßnahmen werden zweckgebundene Ermächtigungen in Höhe von 1,6 Mio. € 
übertragen. Weitere 0,6 Mio. € werden aufgrund von Verzögerungen bei der Vergabe und 
Bauausführung für die Feldbahntrasse übertragen, die Maßnahme wi rd im Juni 2021 fertig gestellt 
werden. 
 
 
11 
3. Schuldenentwicklung 
 
a) Schuldenentwicklung im Kernhaushalt (für Investitionen)  
 
 Kredite (ohne Konzernfinanzierung) 
 
Kreditaufnahme gem. Satzung 2020 35.297.660 € 
übertragene Kreditermächtigung aus Vorjahr(en) 39.336.750 € 
in 2020 tatsächlich aufgenommen 25.000.000 € 
KfW-gesicherte Mittel 2019 0 € 
  
Es wurde eine Kreditermächtigung von 2020 nach 2021 übertragen* 49.634.410 € 
 
*Hinweis: Die Restkreditermächtigung aus 2019 verfällt in Höhe von 14.336.750 € voraussichtlich Ende April dieses 
Jahres mit Rechtskraft des Haushalts 2021. 
 
 Verschuldung (ohne Konzernfinanzierung) 
 
Kreditaufnahme in 2020 25.000.000 € 
./. in 2020 geleistete Tilgung 13.270.040 € 
 
ergibt eine Nettoneuverschuldung in Höhe von              11.729.960 € 
 
 Schuldenstand städt. Haushalt (ohne Konzernfinanzierung) 
 
Stand 01.01.2020 138.417.145 € 
Nettoneuverschuldung 11.729.960 € 
Stand 31.12.2020 150.147.105 € 
 
 
b) Schuldenentwicklung Konzernfinanzierung  
 
 Kredite Konzernfinanzierung 
 
Kreditaufnahme gem. Satzung 2020 52.820.600 € 
übertragene Kreditermächtigung aus Vorjahr(en) 0 € 
in 2020 tatsächlich aufgenommen 47.100.000 € 
 
Weil die „Experimentierklausel“ Ende 2019 verlängert wurde (bis einschließlich 2023), können neue 
Anträge nach § 181 Abs. 1 NKomVG gestellt werden. Ein Antrag für 2021 ist in Vorbereitung. 
 
 Verschuldung Konzernfinanzierung 
 
Kreditaufnahme in 2020 47.100.000 € 
./. in 2020 geleistete Tilgung 6.980.887 € 
 
ergibt eine Nettoneuverschuldung in Höhe von              40.119.113 € 
 
 Schuldenstand Konzernfinanzierung 
 
Stand 01.01.2020 132.161.783 € 
Nettoneuverschuldung 40.119.113 € 
  
Stand 31.12.2020  172.280.897 € 
 
Die sich aus der Konzernfinanzierung ergebende zusätzliche Verschuldung wird in voller Höhe an die 
städtischen Gesellschaften weitergegeben und wird im Ergebnis auch von diesen getilgt werden, 
sodass diesen Schulden eine Forderung in entsprechender Höhe gegenübersteht. 
 
 
 
gez. Hänsler 
 
 
Anlage:  Übersicht der Erreichung der Produktziele des Jahres 2020 
 
 
1 Pflege und Fortführung der bestehenden 
Städtepartnerschaften und der internationalen Kontakte 1.5, 2.4, 6.3, 7.3 1, 2, 6, 7
2 Pflege und Fortführung der bestehenden Außenkontakte 1.6, 6.3 1, 6
1
Die Koordinierung und interne Abstimmung durch das 
Projektmanagement Neumarkt trägt dazu bei, Prozesse 
aufeinander abzustimmen sowie Akteure zu vernetzen. 
Damit wird ein wesentlicher Beitrag zur Einhaltung der 
Zeitplanung geleistet.
1.4, 1.6 1, 8
2 Strategische Neuausrichtung der regionalen Kooperation 7.3 7
3
Die strategische Planung ist als Standardprozess in die 
Jahresplanung integriert. Die Strategischen Ziele und 
zentralen Handlungsfelder sind für die Jahre ab 2021 
fortgeschrieben. Dem Vorstand sowie den 
Führungskräften steht ein Instrument zur 
Steuerungsunterstützung sowie zur Priorisierung von 
Projekten, Maßnahmen und Investitionen zur Verfügung. 
Das Kennzahlensystem wird in Bezug auf die neue 
Planungsperiode angepasst und verbessert
8.7 8
4
Die Förderberatungen inkl. der Förderrecherchen 
werden für die Verwaltung, wie auch für externe 
Institutionen im Rahmen des Projekts 
Fördermanagement (Laufzeit 2016 bis 2019) stetig 
gesteigert. Der Mehrwert wie auch die Anforderungen 
eines dauerhaften zentralen Förderungsmanagements 
werden in einem Ergebnisbericht Ende 2019 formuliert.
8.1 8
5
Das Wissen um Lebensbedingungen und Einstellungen 
von Migrantinnen und Migranten in Osnabrück ist vertieft 
worden. Neue Ansätze zur Beteiligung der Zielgruppen 
wurden umgesetzt.  Vorstellungen und Ideen von 
Menschen mit Migrationshintergrund sind im Rahmen 
eines Stadtentwicklungskonzeptes "Migration und 
Teilhabe" zusammengefasst. Die Umsetzung von ersten 
Projekten wurde angestoßen.
1.3, 1.5 1
6
Handlungsempfehlungen zur Förderung regionaler 
Initiativen des Teilens, Tauschens und Kooperierens 
sowie nachhaltiger Unternehmen sind erarbeitet.
1.2 1
1 Eine onlinebasierte Bürgerumfrage ist bis zum Jahr 2019 
konzipiert und 2020 erstmals durchgeführt. 1.4, 8.7 1, 8
2
Durch die Bereitstellung eines Mietpreisspiegels werden 
den Wohnungsmarktakteuren wichtige 
Orientierungswerte zur Höhe des durchschnittlichen 
Mietzinses geliefert.
1.1, 1.3 1
3 Die Bevölkerungsprognose der Stadt Osnabrück wird bis 
Ende 2020 fortgeschrieben.  1.1 1
1
Überprüfung der Aufbau- und Ablaufstrukturen u.a. im 
Hinblick auf eine Prozessoptimierung und Vermeidung 
von Doppelstrukturen (einschl. Festlegung von 
Standards und Hebung von Synergien) 
8.3, 8.4 8
2
Durchführung des Projektes "Arbeitswelt im Wandel" mit 
dem Ziel der Optimierung des Personalmanagements 
und der zentralen und dezentralen Personalprozesse 
sowie der Einführung einer ganzheitlichen 
Personalmanagementsoftware zur Sicherung von 
ausreichendem und qualifizierten Personal in den 
zukünftigen Jahren.
8.4, 8.5 8
1 Umsetzung Onlinezugangsgesetz (OZG) 8.4 8
2 Konzeptionierung Digitale Agenda (Osnabrück 
übermorgen) 8.4 8
1
Interkulturelle Kompetenzen durch Entwicklung von 
Standards, insbesondere in den Mitarbeitergruppen der 
Kinder- und Jugendverwaltung, aufbauen und stärken.
1.5 1
2 Valide Personalentscheidungen auf Führungsstellen in 
den Beteiligungen 8.5 8
3
Ausgerichtet an zukünftigen Anforderungen der 
Stadtverwaltung das Leistungs- und Lernpotential von 
Mitarbeiter/-innen erkennen, erhalten und in Abstimmung 
mit personellen und strukturellen Bedarfen zielgerichtet 
zu fördern und zu entwickeln. Sowie die Bindung 
insbesondere von Fachkräften an die Stadtverwaltung 
realisieren.
8.5 8
10 1.1.1.07 Aus-, Fort- und Weiterbildung 1 Strategische Neuausrichtung der Nachwuchsgewinnung 
und Mitarbeiterqualifizierung 8.5 8 
010 1.1.1.46 Strategische Stadtentwicklung 
010 1.2.1.04 Statistik 
Bezug zu strategischen 
Stadtzielen
Prognose zur 
Zielerreichung
 (ggf. Begründung)
010 1.1.1.01 Außenkontakte 
OE
Produkt
(1.100.)
Bezeichnung
Produkt-
ziel-
nr.
Bezeichnung Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern
10 1.1.1.06 Personalentwicklung 
10 1.1.1.04 Organisations- und 
Steuerungsberatung 
10 1.1.1.05 Informationstechnik 
1
Bezug zu strategischen 
Stadtzielen
Prognose zur 
Zielerreichung
 (ggf. Begründung)
OE
Produkt
(1.100.)
Bezeichnung
Produkt-
ziel-
nr.
Bezeichnung Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern
16 1.1.1.40 Förderung der Gleichstellung 
von Frauen und Männern 1
Sensibilisierung für gleichstellungsrelevante 
Angelegenheiten und jegliche Formen der 
Diskriminierung, Schaffung gleichberechtigter Lebens- 
und Arbeitsbedingungen von Frauen und Männern, 
Steigerung des Anteils von Frauen in 
Führungspositionen.
Querschnittsaufgabe Präambel k.A.
1
Termingerechte Verabschiedung des Haushaltes und 
zeitnahe Übersendung der Haushaltsunterlagen an die 
Kommunalaufsichtsbehörde
8.4 8
2
Zeitnahe Vorlage der unterjährigen, 
zusammenfassenden Controllingberichte im 
Finanzausschuss (Berichtsstichtage seit 2013: 31.05. / 
31.08.)
8.4, 8.7 8
1
Erweiterung der Beteiligungssteuerung um 
Zielvereinbarungen. Dazu sollen die in den 
Konzerngesprächen erarbeiteten Strategiefelder 
Information, Kommunikation und Strukturen in die 
gesamtstädtischen Zielvereinbarungen integriert werden.
8.2, 8.4 8
2 Integration der Trennungsrechnung in das 
Berichtswesen 8.2, 8.7 8
209 1.1.1.30 Beteiligungen 1 Minimierung der Zuschüsse bzw. Optimierung der 
Abführung an den städtischen Haushalt 8.2 8 
209 1.1.1.31 Eigenbetriebe 1 Minimierung der Zuschüsse und Optimierung der 
Abführungen an den städtischen Haushalt 8.2 8 
32 1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe 1
Neukonzeptionierung des Ordnungsaußendienstes der 
Stadt Osnabrück im FB 32 zur Umsetzung der 
gesetzlichen Pflichtaufgaben zum Vollzug und zur 
Umsetzung ordnungsrechtlicher/ 
gefahrenabwehrrechtlicher Regelungen des Bundes-, 
Landes- und Ortsrechts
1.4 1 
37 1.2.6.01 Gefahrenabwehr 1 Brandschutztechnische- und rettungsdienstliche 
Infrastruktur zukunftssicher gestalten 1.4, 8.4, 8.5, 8.8 1, 8 
1
Umsetzung des Handlungskonzeptes zum 
bedarfsgerechten Ausbau von Ganztagsschulangeboten 
für Grundschulkinder
5.2 5
2 Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem 
Medienentwicklungsplan 5.3 5
40 2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Hauptschulen 1 Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem 
Medienentwicklungsplan 5.3 5 
40 2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Realschulen 1 Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem 
Medienentwicklungsplan 5.3 5 
1
Bereitstellung erforderlicher Schulräume und 
Ausstattung zum Schuljahr 2020/2021 (Umsetzung 
G8/G9)
5.3 5
2 Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem 
Medienentwicklungsplan 5.3 5
40 2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Gesamtschulen 1 Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem 
Medienentwicklungsplan 5.3 5 
40 2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Förderschulen 1 Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem 
Medienentwicklungsplan 5.3 5 
1
Weiterführung der Gemeinsamen 
Schulentwicklungsplanung Berufsbildende Schulen 
Landkreis und Stadt Osnabrück
5.3 5
2 Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem 
Medienentwicklungsplan 5.3 5
1
Verstetigung eines regionalen Bildungsnetzwerkes zur 
Sicherung von Transparenz, Informationsfluss und 
Abstimmung von Bildungsangeboten 
5.3 5
2 Orientierungs- und Unterstützungsangebote im Kontext 
Bildungsübergänge 2.1 2
40 4.2.4.01 Sportanlagen 1
Bereitstellung und Unterhaltung von städtischen 
Sportanlagen 6,1 6 
41 2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück 1
Der Friedensstadt vor Ort aber auch überregional mehr 
Sichtbarkeit und Attraktivität verleihen, indem 
Ausstellungen, Vermittlungsprogramme und die Kunst im 
öffentlichen Raum für alle Bevölkerungsgruppen wie für 
Gäste der Stadt analog und digital zugänglich sind. Sie 
sollen eine Grundlage bieten für vielfältige und immer 
aktuelle Auseinandersetzung mit wichtigen 
gesellschaftlichen Themen.
6.2, 6.3, 6.4 6 
41 2.5.2.04 Museum am Schölerberg 1
Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und 
Erhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit durch 
Bereitstellung von attraktiven, nachgefragten 
Ausstellungs- und pädagogischen 
Vermittlungsangeboten zur Umweltbildung, zur 
Erweiterung des Natur- und Umweltbewusstseins und 
zur Entwicklung von nachhaltigen 
Entscheidungskompetenzen für eine große und breit 
aufgestellte Zielgruppe
4.1, 5.1, 5.3, 6.1, 6.3, 
6.4, 7.1, 7.3
4, 5, 6, 7 
20 1.1.1.24 Finanzmanagement und 
Controlling 
40 2.1.7.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Gymnasien 
40 2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Beruflichen Schulen 
20 1.1.1.28 Beteiligungsmanagement 
40 2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Grundschulen 
40 2.4.3.04 Bildungsmanagement 
2
Bezug zu strategischen 
Stadtzielen
Prognose zur 
Zielerreichung
 (ggf. Begründung)
OE
Produkt
(1.100.)
Bezeichnung
Produkt-
ziel-
nr.
Bezeichnung Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern
41 2.5.2.06
Erich Maria Remarque-
Friedenszentrum/Möser-
Dokumentation
1
Wissensvermittlung über Leben und Werk des 
Osnabrücker Autors Remarque und seine pazifistische 
Lebensmaxime für Osnabrücker und für internationales 
Publikum sowie Festigung und Ausbau des 
internationalen Renommees des Erich Maria Remarque-
Friedenszentrums.
1.5, 6.1, 6.2, 6.3, 6.4 1, 6 
41 2.5.2.07
Museumsquartier (Felix 
Nussbaum Haus/ 
Kulturgeschichtliches Museum)
1
Das Museumsquartier wird zum erkennbaren 
Friedensort, in dem Frieden Geschichte und Zukunft hat - 
mit steigenden Besucherzahlen, der Entwicklung von 
diversitätsorientierten Programmen und wachsender 
Medienresonanz.
1.4, 1.6, 2.4, 5.3, 6.1, 
6.2, 6.3, 6.4 1, 2, 5, 6 
1
Die Musik- und Kunstschule hält für möglichst viele 
Kinder, Jugendliche und Erwachsene (besonders für 
Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vor und 
verbessert damit die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe 
und Bildung
2.1, 5.2, 6.1, 6.4 2, 5, 6
2
Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen, wird ein 
möglichst hoher Kostendeckungsgrad angestrebt ohne 
die inhaltlichen Zielsetzungen zu beeinträchtigen
8.1 8
1
Um Informationsfreiheit zu gewährleisten, bietet die 
Stadtbibliothek freien Zugang zu Datenquellen zu 
verschiedenen Wissensgebieten an und aktualisiert sie 
im Rahmen des Budgets laufend. Digitale Medien (auch 
Zeitungen und Zeitschriften) werden intensiver 
ausgebaut.
1.5, 2.1, 5.2 1, 2, 5
2
Die Stadtbibliothek profiliert sich als Institution, die 
lebenslanges Lernen für alle Bevölkerungsgruppen 
ermöglicht, dabei berücksichtigt sie nicht nur schulische 
und berufsorientierte Belange, sondern auch 
lebenspraktische Fragestellungen. Besondere 
Schwerpunkte liegen auf der Vermittlung von Sprach-, 
Lese-, Medien- und Informationskompetenz
1.4, 1.5, 2.1, 5.2, 5.3, 
6.1, 6.2, 6.3, 6.4, 8.5 1, 2, 5, 6, 7, 8
3
Die Stadtbibliothek wird zu einem Erlebnisraum und 
kommunikativem Treffpunkt im Sinne eines dritten Ortes 
(soziologisches Konzept)
1.4, 1.5, 5.2, 6.1, 6.2, 
6.3, 6.4, 8.5 1, 5, 6, 8
41 2.7.3.01 Institutionelle Förderung 1
Förderung innovativer Kulturarbeit und Wahrung der 
Lebensqualität in der Stadt durch ein breites Spektrum 
unterschiedlicher Kulturangebote
1.2, 1.4, 1.5, 1.6, 2.3, 
2.4, 5.2, 6.1, 6.2, 6.3, 
6.4, 7.1, 8.6
1, 2, 5, 6, 7, 8 
1
Förderung von Projekten der freien bzw. nicht 
institutionell geförderten Kulturszene einschließlich der 
konzeptionellen Beratung von Kulturträger*innen bzw. 
Kulturschaffenden, um Hilfestellung für die Beantragung 
und Abwicklung von Fördermitteln zu geben.
6.1, 6.2, 6.3, 6.4 6
2 Attraktive, niedrigschwellige Angebote öffnen den 
Zugang zu kulturellen Angeboten der Stadt 6.1, 6.2, 6.3, 6.4 6
1
Die Musik&Kunstschule hält für möglichst viele Kinder, 
Jugendliche und Erwachsene (besonders für Kitas und 
Schulen) ein passendes Angebot vor und verbessert 
damit die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe und 
Bildung
2.1, 5.2, 6.1, 6.4 2, 5, 6
2
Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen, wird ein 
möglichst hoher Kostendeckungsgrad angestrebt ohne 
die inhaltlichen Zielsetzungen zu beeinträchtigen.
8.1 8
1
Das Büro für Friedenskultur profiliert die Friedensstadt 
Osnabrück nach inne und nach außen. Aktuelle 
gesellschaftliche Themen werden insbesondere in 
Veranstaltungsformaten aufgegriffen, die neue und junge 
Zielgruppen ansprechen. Das Marketing zur 
"Friedensstadt" wird weiter entwickelt und das Image der 
Friedenssatdt auch über diese neuen Aktivitäten 
definiert.
1.5, 1.6, 5.2, 5.3, 6.1, 
6.2, 6.3, 6.4, 7.3, 8.6 1, 5, 6, 7, 8
2
Profilierung der Osnabrücker Friedenskultur durch 
Veranstaltungsprogramme (z.B. internationale Wochen 
gegen Rassismus) die Weltoffenheit und Vielfalt, 
interkulturelle- und interreligiöse Verständigung sowie 
Akzeptanz und Teilhabe von Minderheiten und das 
gesellschaftliche Miteinander befördern.
1.5, 1.6, 5.2, 5.3, 6.1, 
6.2, 6.3, 6.4, 7.3, 8.6 1, 5, 6, 7, 8
3
Das Büro für Friedenskultur profiliert die Friedensstadt 
Osnabrück als Europäische Kommune u.a. über 
Aktivitäten im Rahmen der Auszeichnung des Rathauses 
mit dem Europäischen Kulturerbe-Siegel und in 
Kooperation mit relevanten Partnern.
1.6, 6.1, 6.2, 6.3 1, 6
50 1.1.1.42 Inklusion 1 Entwicklung eines Leitbildes für ein inklusives 
Gemeinwesen
1.3, 2.1, 5.4 1, 2, 5 
50 1.1.1.44 Integration 1
Integration verfolgt das Ziel für alle Menschen 
unabhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe und Religion 
gleiche Teilhabemöglichkeiten zu ermöglichen.
1.5, 2.1 1, 2 
1 Teilziel Bürgerberatung 8.2 8
22 Teilziel Freiwilligen-Agentur 8.2 8
41 2.7.2.01 Bibliotheken 
41 2.7.3.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen 
41 2.6.3.01 Musikschule 
50 1.1.1.45 Bürgerservice 
41 2.7.3.03 Kunstschule 
41 2.8.1.01 Friedenskultur 
3
Bezug zu strategischen 
Stadtzielen
Prognose zur 
Zielerreichung
 (ggf. Begründung)
OE
Produkt
(1.100.)
Bezeichnung
Produkt-
ziel-
nr.
Bezeichnung Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern
51 3.6.1.01 Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 1 Erhaltung des Bestandes an Tagesmüttern 2.2, 5.1, 5.2, 5.3, 5.4, 
5.5 2, 5 
1
Junge Menschen mit und ohne Osnabrück-Pass nutzen 
den Ferienpass, wobei das Verhältnis nicht unter 1:1,5 
sinken sollte (Inklusion statt Exklusion)
5.2, 5.3, 6.4 5, 6
2 Förderung der Jugendverbände 5.2, 5.3, 6.4 5, 6
1
Schülerinnen und Schüler sind durch soziale 
Gruppenangebote in ihrer Persönlichkeitsentwicklung 
gefördert worden.
2.1, 5.5 2, 5
2
Durchführung sozialpädagogischer Maßnahmen gegen 
Schulverweigerung (Koordinierungsstelle 
Schulverweigerung)
2.1, 5.5 2, 5
3 Sozial benachteiligte und individuell beeinträchtigte 
junge Menschen sind sozial und beruflich integriert. 2.1, 5.4 2, 5
1
Gewährung von Hilfen für Kinder und Jugendliche, bei 
denen eine deren Wohl entsprechende Erziehung nicht 
gewährleistet ist (HZE, §§ 27 - 35)
5.1, 5.4, 5.5 5
2 Gewährung von Eingliederungshilfen für seelisch 
behinderte Kinder und Jugendliche (§ 35a) 5.4, 5.5 5
1 Einrichtung von zusätzlichen Krippenplätzen für Kinder 
unter drei Jahren
2.2, 5.1, 5.2, 5.3, 5.4, 
5.5 2, 5
2 Erhöhung der Anzahl von Ganztagsplätzen 2.2, 5.1, 5.2, 5.3, 5.4, 
5.5 2, 5
1 Optimierung der Besucherzahlen in den Jugend- und 
Gemeinschaftszentren 5.2, 5.3, 6.4 5, 6
2 Bedarfsgerechte Öffnungsstunden am Wochenende 
(Freitag - Sonntag) 5.2, 5.3, 6.4 5, 6
1
Förderung und Eingliederung von arbeitslosen jungen 
Menschen durch Maßnahmen in Abstimmung mit dem 
Jobcenter und der Agentur für Arbeit
2.1 2
2
Förderung von arbeitsmarktfernen jungen Menschen 
durch Jugendberufshilfen nach dem SGB VIII und 
Integration in entsprechende Anschlussangebote
2.1 2
1
Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-
Beschleunigungsmaßnahmen wie Bussonderstreifen und 
ÖPNV-Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und 
Haltestellen sowie Restriktionen im Bereich des 
ruhenden Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu 
Lasten des MIV
3.5 3
2
Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und 
Fußverkehr, umgehende Maßnahmenentwicklung und 
Einbringung in die Ratsgremien
3.4 3
3 Anteil Radverkehr steigern 3.4 3
1 Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer 
Entwicklungsflächen für Wohnen und Gewerbe 1.1 1.2, 1.3, 2.3 1, 2
2 Masterplan Innenstadt 1.1, 1.2, 1.3, 2.3, 2.4, 
4.3 1, 2, 4
1 Aufwertung von Stadtquartieren 1.1, 1.2, 1.3, 1.4, 2.3, 
3.4, 4.3, 4.4, 6.1, 8.1 1, 2, 3, 4, 6, 8
2 Stadtumbau (Nachnutzung von Konversationsflächen) 1.2, 1.3, 1.4, 3.4, 4.3, 
8.1, 8.8 1, 3, 4, 8
1 Sozialbindungen von Mietwohnraum erreichen und 
sichern 1.1, 1.3 1
2 Unterstützung selbst genutzten Wohnraums für 
Haushalte mit Kindern 1.1, 1.3 1
1
Ausbau eines Verkehrs-informationssystems für ein 
optimierendes Erhaltungs-, Unterhaltungs- und 
Mobilitätsmanagement (inkl. überkommunales Plattform-
Baustellenmanagement)
3.1, 8.4, 8.8 3, 8
2 Umsetzung der Maßnahmen zum geförderten 
Breitbandausbau gemäß Förderrichtlinien des Bundes 1.2, 1.6, 2.3, 5.3, 5.4 1, 2, 5
3 Aufbau und Pflege eines Inklusion-Stadtplanes 
Osnabrücks in analoger und digitaler Form 1.3 1
62 5.4.1.03 Gemeindestraßen 1 Überarbeitung Straßendatenbank mit Neuerfassung 8.8 8 
1 Fortschreibung Konzept zum Erhalt und Entwicklung 
bedarfs- und kindgerechter Spielplatzangebote 1.4 1
2
Konzepte zum Erhalt und Entwicklung eines 
bedarfsgerechten Freiflächensystems unter
besonderer Berücksichtigung der 
Klimaanpassungsstrategie
1.4, 4.2, 4.3 1, 4
68 5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 1
Steigerung des Bekanntheitsgrades des Piesberges und 
seiner Institutionen durch Intensivierung/Fortführung der 
bisherigen Öffentlichkeitsarbeit
6.3 6 
51 3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit 
51 3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern 
51 3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- und 
Jugendarbeit 
51 3.6.3.01 Jugendsozialarbeit 
51 3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Familien 
61 5.1.1.05 Bebauungsplanung 
61 5.1.1.06 Stadtsanierung 
51 3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße 
61 5.1.1.04 Verkehrsplanung 
68 5.1.1.08 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 
61 5.2.2.01 Wohnbauförderung 
62 5.1.1.09 Geodaten 
4
Bezug zu strategischen 
Stadtzielen
Prognose zur 
Zielerreichung
 (ggf. Begründung)
OE
Produkt
(1.100.)
Bezeichnung
Produkt-
ziel-
nr.
Bezeichnung Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern
68 5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung 1
Umsetzung bzw. Koordinierung der Umsetzung der 14 
übergeordneten Schlüsselmaßnahmen des 
Klimaanpassungskonzeptes sowie des Aktionsplans 
Stadtklima
1.4, 4.2, 4.3 1, 4 
1
Verminderung des Anteils der Treibhausgasemissionen 
durch Umsetzung von Projekten/Maßnahmen des 
Masterplans 100 % Klimaschutz (Maßnahmen/Projekte 
zur Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien, 
energetische Quartierssanierung, Bildung und 
Kommunikation)
1.4, 3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 
4.1, 4.2, 4.4, 4.5, 7.3
1, 3, 4, 7
2 Koordination, Monitoring und Controlling des 
Masterplanprozesses 100 % Klimaschutz 8.4 8
68 5.6.1.03 CO2-Reduzierung 
 Zielwert wird im Wesentlichen NICHT erreicht
 Zielwert wird (über-)planmäßig erreicht
 Zielwert wird im Wesentlichen erreicht
5