Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - 1. Änderung o Aufstellungsbeschluss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/7392
Datum: 2016-08-18
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 17.08.2016 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/7392
öffentlich
Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - 1. Änderung
o Aufstellungsbeschluss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 18.08.2016 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 30.08.2016 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.08.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Für den
Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - 1. Änderung
Planbereich: zwischen Kleine Hamkenstraße, Georgstraße, Hase, Landgericht, 
Seminarstraße,  Kolpingstraße, Lyrastraße und Alte Münze
wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ein Aufstellungsbeschluss gefasst.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
x Nein
B. Personelle Auswirkungen: 
keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
keine
E. Beteiligte Stellen: 
keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 05.04.2016 folgenden Beschluss gefasst:
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1. Der Bereich des Neumarktes zwischen Kollegienwall und Neuer Graben/Lyrastraße 
[…] soll zu einer Fußgängerzone umgewidmet und zu diesem Zweck teilweise 
eingezogen werden.
2. Die künftige Nutzung soll neben dem Fußgängerverkehr auch für Radfahrer, Busse 
sowie notwendige Anlieferverkehre zugelassen werden.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die zur Umwidmung notwendigen Verfahrensschritte 
in die Wege zu leiten. Insbesondere ist die Absicht über die Teileinziehung 
unverzüglich öffentlich bekanntzugeben.
4. […]
In seiner Sitzung am 10.05.2016 hat der Rat seinen Beschluss wie folgt ergänzt:
Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, parallel zu dem Einziehungsverfahren eine 
Änderung des Bebauungsplans Nr. 525 / Flächennutzungsplan auf den Weg zu bringen und 
dem Rat […]  einen Aufstellungsbeschluss zur Entscheidung vorzulegen. Insbesondere soll 
hierfür auch geprüft werden, ob die im Normenkontrollverfahren angegriffenen 
Einschränkungen für eine Bebauung unter Berücksichtigung der oben beschriebenen 
Einrichtung einer Fußgängerzone abgemildert oder beseitigt werden können.
Nach Prüfung der Beschlusslage durch das Innenministerium des Landes Niedersachsen 
soll nunmehr der Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 525 – 
Neumarkt – erfolgen.
Die Bauleitplanung ist erforderlich, da davon auszugehen ist, dass durch die 
straßenverkehrsrechtliche Umwidmung des Neumarkts die zu erwartenden reduzierten 
Verkehrsmengen zu einer geringeren Immissionsbelastung für die im Bebauungsplan Nr. 
525 ausgewiesenen Bauflächen führen werden. Somit sind die im Bebauungsplan Nr. 525 
festgesetzten passiven Schallschutzmaßnahmen zu überprüfen. Gleichzeitig ist eine 
planungsrechtliche Neubewertung der im Bebauungsplan Nr. 525 festgesetzten 
Gehrechtsflächen vorzunehmen, da auch hier durch die Reduzierung der Verkehrsmengen 
ein geringerer Straßenquerschnitt insbesondere im Bereich Neuer Graben erforderlich 
werden könnte, so dass die planungsrechtliche Inanspruchnahme von Privatgrundstücken 
(Flächen, die mit einem Gehrecht zugunsten der Allgemeinheit zu belasten sind) auf ein 
Minimum reduziert werden könnten. Die vorgenannten Planungsüberlegungen dienen somit 
dem Erforderlichkeitsgebot sowie dem Verhältnismäßigkeitsgebot bzw. dem Gebot der 
wirtschaftlichen Zumutbarkeit und dem Schutz des Eigentums.   
Die Anpassung des Planungsrechts soll darüber hinaus zum Anlass genommen werden, die 
allgemeine Zulässigkeit von Wohnungen im Plangebiet neu zu bewerten. Insbesondere vor 
dem Hintergrund, dass auf Bundesebene beabsichtigt ist, die Baunutzungsverordnung 
(BauNVO) dahingehend zu ändern, dass eine Baugebietskategorie „Urbanes Gebiet (MU)“ 
eingeführt werden soll, kann die anstehende Bauleitplanung zu dem Ergebnis kommen, dass 
dem Wohnen im Plangebiet erweiterte Zulassungsmöglichkeiten eingeräumt werden können. 
Durch die geplante Änderung der BauNVO soll den Kommunen – zur Erleichterung des 
Planens und Bauens in innerstädtischen Gebieten – ein Instrument zur Verfügung gestellt 
werden, mit dem sie planerisch die nutzungsgemischte Stadt der kurzen Wege verwirklichen 
können. Dieses neue Baugebiet soll auch über eine höhere Bebauungsdichte verfügen. (vgl. 
Referentenentwurf zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht 
und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 16.06.2016)
Anlage/n:
3
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 D
15
 C
15
 B
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 A
49G
49F
49E
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50A
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7
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2
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25262728B
28A
28
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89A
87A
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7
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4C
5
7 8
9
10
24
10
110
29B
Seminarstraße
Hubert-Eichholz-Gasse
Am Ledenhof
Am Landgericht
30
15
49
2
Wittekind                       Straße
Öwer de Hase
Neumarkt
Neuer Graben
Münsterstr.
Möserstraße
Johannisstraße
Johannisfreiheit
Joh.-Backhaus-Weg
Lyrastr.
Kamp
Kamp
Jürgensort
Grüner Brink
Große Straße
Große Rosenstraße
Große Hamkenstr.
Georgstraße
Detmarstr.
An der Katharinenkirche
Kleine Hamkenstr.
Klusstraße
21
8A
8
32
32A
34
74/7568
1210
64
66
68
34
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 B
19 A
19
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6769
Text
Kolpingstraße
6
Kolpingstraße9
20
29
16
18
4A
46
46
 C
46B 46
 A
47
 C
47A47B
47
48A
48C
1748B
29C 29D
58/59
27/30 24
68 6970
94 A
7 A24
9
12
11
11A
Osterberger
 Reihe
Redlingerstraße
Alte Münze
Adolf-ReichweinPlatz
Kollegienwall
28
28A
65/66
Barfüßerkloster
1A
1
1A
A 82
7
52/53
46/47
49/50
7677
3-5
38/39
35/37
1182 11
25 A 252321
7677-7980-83
37
6
8
        Anlage zum Aufstellungsbeschluss des 
Bebauungsplanes Nr. 525 - Neumarkt -  1. Änderung