Bebauungsplan Nr. 44 - Sozialzentrum Schölerberg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/1966
Datum: 2018-02-13
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 31.01.2018 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/1966
öffentlich
Bebauungsplan Nr. 44 - Sozialzentrum Schölerberg - 6. Änderung 
(beschleunigtes Verfahren)
o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 22.02.2018 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 06.03.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 06.03.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Dem Entwurf zum
Bebauungsplan Nr. 44 - Sozialzentrum Schölerberg - 6. Änderung (beschleunigtes 
Verfahren)
Planbereich: zwischen Iburger Str. 155 und 159
und seiner Begründung wird zugestimmt und seine öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 
BauGB beschlossen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
E. Beteiligte Stellen: Keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Der verstärkten Nachfrage nach Wohnraum soll insbesondere auch durch Maßnahmen der 
Innenentwicklung begegnet werden. Dabei sollen auch untergenutzte oder brachliegende 
Grundstücke einer möglichst baldigen Bebauung durch Schaffung von adäquatem Baurecht 
zugeführt werden. 
Für den Änderungsbereich weist der rechtsverbindliche Bebauungsplan Nr. 44 – 
Sozialzentrum Schölerberg – ein allgemeines Wohngebiet aus. Die festgesetzten 
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überbaubaren Grundstücksflächen lassen – bei maximal einem zulässigen Vollgeschoss – 
jedoch keine sinnvolle Ausnutzung des Grundstücks zu. Eine Änderung des 
Bebauungsplans ist somit erforderlich, um das Grundstück wieder einer Nutzung zuzuführen, 
welche der Größe sowie der Lage des Grundstücks am Ortseingang an einer der 
Haupteinfallstraßen gerecht wird. 
Ziel der städtebaulichen Planung ist es, für ein bislang brachliegendes und baulich 
ungenutztes Grundstück eine höhere bauliche Ausnutzbarkeit planungsrechtlich zu sichern 
und damit auch die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum zu ermöglichen.
Der Rat der Stadt Osnabrück hat in seiner Sitzung am 05.09.2017 die Aufstellung der 6. 
Änderung des Bebauungsplans Nr. 44 – Sozialzentrum Schölerberg – im beschleunigten 
Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Die Öffentlichkeit hatte die 
Möglichkeit, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen 
Auswirkungen der Planung zu unterrichten und sich vom 11.09.2017 bis zum 06.10.2017 zur 
Planung zu äußern. Abwägungsrelevante Stellungnahmen wurden bislang nicht vorgetragen.
Auf Grundlage der vorliegenden Planunterlagen soll nunmehr die Beteiligung der 
Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 und 4 des Baugesetzbuchs 
erfolgen.
Anlagen:
Bebauungsplanentwurf
Legende
Textliche Festsetzungen
Begründung


 
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Stadt  Osnabrück  
D E R  O B E R B Ü R G E R M E I S T E R 
 
 
Bebauungsplan Nr. 44 - Sozialzentrum Schölerberg - 6. Änderung 
(beschleunigtes Verfahren) 
 
Textliche Festsetzungen zum Entwurf 
Stand: 31.01.2018 
 
 
Für diese Bebauungsplanänderung ist die Verordnung über die bauliche Nutzung der Grund-
stücke (Baunutzungsverordnung - BauNVO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. 
November 2017 (BGBl. I S. 3786) maßgebend.  Innerhalb des Änderungsbereichs gelten aus-
schließlich die folgenden textlichen Festsetzungen: 
 
1. Gemäß § 9 Abs. 1 Nr . 1 BauGB i. V. m. § 18 Abs. 1 BauNVO gelten im Planbereich 
Höchstmaße für Gebäudehöhen. Als maximale Gebäudehöhe gilt die Höhe des oberen 
Gebäudeabschlusses (OK) über Normalhöhennull (NHN). Ausnahmsweise können 
Überschreitungen der festgesetzten Gebäudehöhe durch untergeordnete Gebäudeteile 
wie z. B. technische Dachaufbauten, Antennen, Geländer, Schornsteine oder Anlagen 
zur Gewinnung von Solarenergie bis zu 1 m zugelassen werden, sofern hierdurch ke i-
ne visuellen Beeinträchtigungen des Stadtbilds entstehen. 
2. Gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB sind im Planbereich Lärmpegelbereiche (LPB) fes t-
gesetzt. Hier sind f ür verkehrslärmzugewandte Gebäudeaußenbauteile von nicht nur 
zum vorübergehenden Aufenthalt von Menschen bestimmten Räumen bauliche Vo r-
kehrungen zum Schutz vor Verkehrslärm (passiver Schallschutz) zu treffen. Die A u-
ßenbauteile müssen hinsichtlich der Schalldämmung zum Schutz gegen Außenlärm 
mindestens den Anforderungen der DIN 4109 (Schallschutz im Hochbau) an das erfo r-
derliche resultierende Schalldämmmaß (er f. R’w,res) entsprechen. Hiervon können 
Ausnahmen zugelassen werden, soweit durch eine Sachverständige oder einen Sac h-
verständigen der Nachweis erbracht wird, dass geri ngere Schallschutzmaßnahmen für 
die Gewährleistung gesunder Wohn- und Arbeitsverhältnisse ausreichen.  
 
Lärmpegelbereich (LPB)  
nach DIN 4109 maßgeblicher Außenlärmpegel 
erforderliches resultierendes 
Schalldämmmaß R´w, res des 
Außenbauteils 
V 71 - 75 dB(A) 45 dB für Wohnungen 
40 dB für Büros 
VI 76 - 80 dB(A) 50 dB für Wohnungen 
45 dB für Büros 
 
3. Gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB sind im Bereich der verkehrslärmzugewandten und 
im Lärmpegelbereich (LPB)  II gelegenen Fassaden Aufenthaltsräume, die zum 
Schlafen genutzt werden, dem Aufenthalt von Kindern dienen oder in denen saue r-
stoffzehrende Heizanlagen aufgestellt werden, mit schallgedämmten Lüftungseinric h-
tungen auszustatten, sofern die Grundrissanordnung keine Belüftungsmöglichkeit über 
die lärmabgewandten Gebäudeseiten zulässt. Die Lüftungseinrichtungen sind beim 
Nachweis der resultierenden Schalldämmmaße der Außenbauteile zu berücksichtigen. 
Bebauungsplan Nr. 44 - Sozialzentrum Schölerberg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren)   
 
 
 
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4. Außenwohnbereiche wie Balkone und Terrassen sind nur auf der von der Iburger Stra-
ße abgewandten Gebäudeseite zulässig. 
5. Gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 25 Buchstabe a) BauGB sind Gebäuded achflächen mit einer 
Neigung < 15° flächendeckend mit einer mindestens extensiven Dachbegrünung (Sub-
stratmächtigkeit mindestens 10 cm)  dauerhaft zu begrünen . Von dieser Verpflichtung 
sind Teilflächen, die zur Gewinnung regenerativer Energien (Photovoltaik, Solarthe r-
mie) genutzt werden ausgenommen.  
 
6. Gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 25 Buchstabe a) BauGB sind Pkw -Stellplätze mit mehr als zehn 
Pkw-Einstellplätzen mit standortgerechten Laubbäumen (Hochstamm, Stammumfang 
mindestens 18-20 cm in 1  m Höhe über Wurzelhals (Pflanzenauswahl: Pflanzliste B 
(s. Begründung)) gleichmäßig zu bepflanzen. Dabei ist mindestens ein Baum je ang e-
fangene fünf Pkw-Einstellplätze bei Einzelreihung bzw. ein Baum je angefangene zehn 
Pkw-Einstellplätze bei Doppelreihung entsprechend den anerkannten Regeln der 
Technik anzupflanzen, dauerhaft zu erhalten und nach Abgang zu ersetzen (dabei ist 
ein ausreichend dimensionierter Wurzelraum von mindestens 12 m³ (unterirdisch) zu 
gewährleisten). Die Baumscheiben sind gegen Befahren zu sichern. 
 
 
  
  
 Bsp. Einzelreihung Bsp. Doppelreihung 
  
 
7. Gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 25 Buchstabe b) BauGB sind Einzelb äume, für die ein Erha l-
tungsgebot festgesetzt ist, fachgerecht zu pflegen und dauerhaft zu unterhalten. Bei 
Baumaßnahmen im Wurzelbereich dieser Bäume sind Maßnahmen zum Baumschutz 
von einem qualifizierten Garten- und Landschaftsbaubetrieb durchzuführen.   
a) Ausnahmsweise kann zugelassen werden, dass ein Einzelbaum, für den ein Erhal-
tungsgebot festgesetzt ist, gefällt wird, wenn die Standsicherheit des Baumes 
nachweislich gefährdet ist.  
b) Wird ein Einzelbaum, für den ein Erhaltungsgebot festgesetzt ist, beseitigt, wesent-
lich beeinträchtigt, zerstört oder aufgrund einer Ausnahme nach Buchstabe a ) ge-
fällt, ist er durch Pflanzung eines heimischen standortgerechten Laubbaumes glei-
cher Art (Hochstamm, Stammumfang mindestens 18-20 cm in 1 m Höhe über Wur-
zelhals) zu ersetzen. Die Ersatzpflanzung ist entsprechend den anerkannten R e-
geln der Technik durchzuführen, zu pflegen  und dauerhaft zu erhalten. Stehen pr i-
vate Rechte Dritter einer Ersatzpflanzung an gleich er Stelle entgegen, ist die E r-
satzpflanzung an anderer Stelle vorzunehmen. 
8. Gemäß § 23 Abs. 5 BauNVO sind östlich der überbaubaren Grundstücksflächen auf 
den nicht überbaubaren Grundstücksflächen bauliche Anlagen, soweit sie nach La n-
desrecht in den Abstands flächen zulässig sind oder zugelassen werden können, al l-
gemein zulässig. 
Bebauungsplan Nr. 44 - Sozialzentrum Schölerberg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren)   
 
 
 
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Hinweise: 
1. Die in diesem Bebauungsplan in Bezug genommenen Rechtsquellen, DIN-Normen und 
sonstigen außerstaatlichen Regelwerke werden bei der Stadt Osnabrück, Fachbereich 
Städtebau, Fachdienst Bauleitplanung, Hasemauer 1 zur Einsicht bereit gehalten. 
2. Zur Bauleitplanung liegen folgende Untersuchungen vor: 
- schalltechnische Untersuchung (RP Schalltechnik, Osnabrück 2017) 
3. Sollten bei Bau - und Erdarbeiten ur - oder frühgeschichtliche bzw. paläontologische 
Bodenfunde (z.  B. Tongefäßscherben, Metallfunde, Holzkohleansammlungen sowie 
auffällige Bodenverfärbungen, Gebäudereste und Steinkonzentrationen bzw. Fossilien 
und Versteinerungen) gemacht werden, müssen diese der Stadt Osnabrück (Stadt - 
und Kreisarchäologie, Lotter Straße 2, 49078 Osnabrück, Tel. [TELEFONNUMMER ENTFERNT], Mail: 
[E-MAIL ENTFERNT]) unverzüglich gemeldet werden. Bodenfunde und Fun d-
stellen sind nach der Anzeige zunächst unverändert zu lassen und vor Zerstörung zu 
schützen (§ 14 Niedersächsisches Denkmalschutzgesetz). 
4. Das Gebiet der Stadt Osnabrück war im zweiten Weltkrieg Ziel zahlreicher Luftangriffe. 
Das Vorhandensein von unentdeckten Kampfmitteln im Erdreich innerhalb des gesa m-
ten Plangebiets ist deshalb grundsätzlich nicht au szuschließen. Sollten bei Bau - und 
Erdarbeiten Kampfmittel (Granaten, Panzerfäuste, Minen etc.) gefunden werden, ist 
unverzüglich die z uständige Polizeidienststelle, der Fachbereich Bürger und Ordnung 
der Stadt Osnabrück oder der niedersächsische Kampfmitt elbeseitigungsdienst  zu 
benachrichtigen.  
5. Da innerhalb de s Planbereichs  bei Bodenarbeiten das Antreffen von kontaminierten 
Bodenpartien zu erwarten ist, sind sämtliche Auskofferungsarbeiten unter gutachterl i-
cher Überwachung durchzuführen. Aschen, Schlacken, Ölboden oder andere Auffällig-
keiten sind durch den Gutachter zu separieren und in Absprache mit der Unteren B o-
denschutzbehörde (Stadt Osnabrück, Fachdienst Ordnungsbehördlicher Umwel t-
schutz) zu beproben und ordnungsgemäß zu entsorgen. 
6. Die Vorschriften zum besonderen Artenschutz nach dem Bundesnaturschutzgesetz 
(BNatSchG), in der zurzeit geltenden Fassung, sind zu beachten. Zur Vermeidung des 
Tötungs- und Verletzungsverbots, der Zerstörung oder Beschädigung von Fortpfla n-
zungs- und Ruhestätten und des Verb ots von erheblichen Störungen für besonders 
und streng geschützte Arten (vgl. § 7 Abs. 2 Nrn. 13 und 14 BNatSchG) sind insb e-
sondere 
a) Bestandsgebäude vor Durchführung von Baumaßnahmen daraufhin zu kontrolli e-
ren, ob dort geschützte Vogel - und Fledermausarten oder Quartiere dieser Arten 
vorhanden sind, 
b) Abrissarbeiten und Umbauarbeiten an Bestandsgebäuden nur dann durchzuführen, 
sofern dabei keine geschützten Vogel- und Fledermausarten getötet oder erheblich 
gestört werden und mit den Baumaßnahmen keine Zerstöru ngen oder Beeinträch-
tigungen von Fortpflanzungs- und Ruhestätten geschützter Arten einhergehen, 
c) Baumaßnahmen, die Fortpflanzungs- und Ruhestätten von geschützten Vogel- und 
Fledermausarten beeinträchtigen können, außerhalb der Brut - und Fortpflanzungs-
zeit und der Winterruhezeit durchzuführen, 
d) potenzielle Quartiere geschützter Vogel - und Fledermausarten rechtzeitig vor B e-
ginn von Bauarbeiten auf dort lebende Tiere zu überprüfen (Sofern ein Tierbesatz 
in den Quartieren nicht sicher ausgeschlossen werden kann, müssen die Bauarbei-
ten von einem Vogel- oder Fledermausspezialisten begleitet werden.) und 
e) zulässige Gehölzarbeiten (Fällen, Roden, Abschneiden und auf den Stock setzen 
von Bäumen, Hecken, Gebüsch und anderen Gehölzen) nur dann vorzunehmen, 
Bebauungsplan Nr. 44 - Sozialzentrum Schölerberg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren)   
 
 
 
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sofern dabei keine geschützten Vogel- und Fledermausarten getötet oder erheblich 
gestört werden und mit den Gehölzarbeiten keine Zerstörungen oder Beeinträcht i-
gungen von Fortpflanzungs - und Ruhestätten (Vogelnester, Baumhöhlen) g e-
schützter Arten einhergehen. Zulässige G ehölzarbeiten sind in der Regel auße r-
halb der Vogelbrutzeit durchzuführen. Baumhöhlen sind rechtzeitig vor Beginn der 
Arbeiten auf dort lebende Arten zu überprüfen. Sofern ein Tierbesatz in den Bau m-
höhlen nicht sicher ausgeschlossen werden kann, müssen die  Fällarbeiten von ei-
nem Vogel- oder Fledermausspezialisten begleitet werden. 
7. Werden Verbotstatbestände nach § 44 BNatSchG berührt, ist eine Ausnahmeprüfung 
nach § 45 Abs. 7 BNatSchG bzw. Befreiung nach § 67 BNatSchG bei der Unteren N a-
turschutzbehörde zu beantragen.  
8. Gemäß § 213 Abs. 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) handelt ordnungswidrig, wer nach 
§ 9 Abs. 1 Nr. 25 Buchstabe b ) BauGB als zu erhalten festgesetzte Bäume wesentlich 
beeinträchtigt oder zerstört. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis z u 
zehntausend Euro geahndet werden.  
 
 
 
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Stadt  Osnabrück  
D E R  O B E R B Ü R G E R M E I S T E R 
 
 
Bebauungsplan Nr. 44 - Sozialzentrum Schölerberg - 6. Änderung 
(beschleunigtes Verfahren) 
 
Begründung zum Entwurf 
Stand: 31.01.2018 
 
 
A Rahmenbedingungen 
1. Planungsanlass 
Der verstärkten Nachfrage nach Wohnraum soll in sbesondere auch durch Maßnahmen 
der Innenentwicklung begegnet werden. Dabei sollen auch untergenutzte oder brachli e-
gende Grundstücke einer möglichst baldigen Bebauung durch Schaffung von adäquatem 
Baurecht zugeführt werden.  
Für den Änderungsbereich weist der rechtsverbindliche Bebauungsplan Nr. 44 – Sozial-
zentrum Schölerberg – ein allgemeines Wohngebiet aus. Die festgesetzten überbaubaren 
Grundstücksflächen lassen – bei maximal einem zulässigen Vollgeschoss – jedoch keine 
sinnvolle Ausnutzung des Grundstüc ks zu. Eine Änderung des Bebauungsplans ist somit 
erforderlich, um das Grundstück wieder einer Nutzung zuzuführen, welche der Größe s o-
wie der Lage des Grundstücks am Ortseingang an einer der Haupteinfallstraßen gerecht 
wird. 
 
1.1. Verfahren 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat in seiner Sitzung am 05.09.2017 die Aufstellung der 
6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 44 – Sozialzentrum Schölerberg – im beschleu-
nigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.  Die Öffentlichkeit 
hatte die Möglichkeit, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentl i-
chen Auswirkungen der Planung zu unterrichten und sich vom 11.09.2017 bis zum 
06.10.2017 zur Planung zu äußern. 
Der Bebauungsplan umfasst eine Gesamtfläche von ca. 1.160 m². Die im Beba u-
ungsplan festgesetzte Grundfläche im Sinne des § 19 Abs. 2 Baunutzungsverordnung 
(BauNVO) beträgt weniger als 20.000 m². Parallel zu dieser Bauleitplanung wurden 
oder werden keine weiteren Bebauungspläne in einem engen sachlichen, räumlichen 
und zeitlichen Zusammenhang auf gestellt, wodurch eine Gesamtgrundfläche von 
20.000 m² überschritten werden würde. Durch den Bebauungsplan wird keine Zulä s-
sigkeit von Vorhaben begründet, die einer UVP -Pflicht gemäß Umweltverträglichkeits-
prüfungsgesetz (UVPG) unterliegen. Anhaltspunkte fü r eine Beeinträchtigung der E r-
haltungsziele und des Schutzzwec ks der Gebiete von gemeinschaft licher Bedeutung 
und der Europäischen Vogelschutzg ebiete im Sinne des Bundesnatur schutzgesetzes 
bestehen nicht. 
Damit und mit der Tatsache, dass es sich bei der vo rliegenden Bauleitplanung um ei-
ne Maßnahme der Innenentwicklung (Nachverdichtung) handelt, sind die Vorausse t-
zungen für die Anwendung des § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Bebauungspläne der 
Innenentwicklung - erfüllt. Das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a B auGB erfolgt 
Bebauungsplan Nr. 44 - Sozialzentrum Schölerberg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren)   
 
 
 
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nach den Vorschriften des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 
BauGB. 
Bei der Durchführung von Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung wird 
von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB (f rühzeitige 
Beteiligung der Öffentlichkeit) und § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der B e-
hörden) abgesehen.  
Im beschleunigten Verfahren wird von einer Umweltprüfung, einem Umweltbericht, 
von der Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen ver fügbar sind sowie 
von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen. 
 
2. Ausgangssituation 
2.1. Lage im Stadtgebiet 
Der Planbereich befindet sich im Stadtteil Schölerberg und liegt zwi schen Iburger 
Straße 155 und 159. Die Größe des Planbereichs beträgt ca. 1.160 m². 
 
2.2. Bestandsanalyse 
Der Planbereich stellt sich als brach liegende Grünfläche dar. 
 
2.3. Planerische Ausgangslage 
2.3.1. Flächennutzungsplan 
Der wirksame Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Osnabrück stellt den Pla n-
bereich als gemischte Baufläche dar (M). 
Da sich die verbindliche Bauleitplanung aus dem FNP entwickelt, ist eine Änd e-
rung des FNP nicht erforderlich. 
 
2.3.2. Ökologische Standards in der Bauleitplanung 
In seiner Sitzung am 08.07.2008 hat der Rat der Stadt Osnabrück sogenannte 
"ökologische Standards in der Bauleitplanung" beschlossen. Diese Standards sol-
len nach Abwägung im Einzelfall für den einzelnen Bebauungsplan konkretisiert 
werden. Vor diesem Hintergrund sind im Bebauu ngsplanverfahren Aspekte wie 
z. B. 
 Energiekonzept, 
 Photovoltaik / Sonnenkollektoren, 
 Fassaden- und Dachbegrünungen, 
 Begrünung von Stellplatzbereichen und 
 Regenwasserversickerung 
zu berücksichtigen. 
Bebauungsplan Nr. 44 - Sozialzentrum Schölerberg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren)   
 
 
 
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2.4. Rechtliche Ausgangslage 
2.4.1. Bebauungsplan 
 
Auszug aus dem Rechtsplan 
 
2.4.2. Bodenschutz 
Im Planbereich befand sich ursprünglich eine Tankst elle. Nach Betriebsaufgabe 
wurde das Grundstück 2011 so umfassend saniert, dass der begleitende Gutac h-
ter keine weiteren Maßnahmen für erforderlich hielt.  
Das Grundstück liegt im Bereich des Trinkwassergewinnungsgebietes Funkturm, 
dies führt aber zu keine n rechtlichen Einschränkungen. Bei einer etwaigen ba u-
bedingten Grundwasserabsenkung ist allerdings grundsätzlich eine wasserrecht-
liche Erlaubnis erforderlich. 
 
2.5. Sonstige Belange 
2.5.1. Eigentumsverhältnisse 
Die im Geltungsbereich des Bebauungsplans festgesetzten Bauflächen befinden 
sich im Privateigentum. Die festgesetzte öffentliche Grünfläche befindet sich im 
Eigentum der Stadt Osnabrück. 
Bebauungsplan Nr. 44 - Sozialzentrum Schölerberg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren)   
 
 
 
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B Planungsziel 
Ziel der städtebaulichen Planung ist es, für ein bislang brachliegendes und baulich ungenut z-
tes Grundstück ei ne höhere bauliche Ausnutzbarkeit planungsrechtlich zu sichern und damit 
auch die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum zu ermöglichen. 
 
C  Planungsinhalt 
1. Städtebauliche Grundidee  
Die nördlich an den Planbereich angrenzende, geschlossene Bebauung entlang de r Ibur-
ger Straße soll im Planbereich weitergeführt werden. Die angrenzenden Grünflächen der 
Stellplatzanlage des städtischen Grundstückes sollen in den Planbereich einbezogen we r-
den und als öffentliche Grünflächen gesichert werden. Die Grünfläche dient der  Abschir-
mung zwischen Stellplatzanlage und der geplanten Bebauung. Zudem kann sie bei der 
Bemessung der notwendigen Abstandsvorschriften begünstigend angerechnet werden.  
 
1.1. Planungsalternativen 
Aufgrund der vorgefundenen Bestandssituation und der Kleinräumi gkeit des Planbe-
reichs haben sich im Planungsprozess keine grundlegend unterschiedlichen Pl a-
nungsalternativen aufgedrängt.  
 
2. Erschließung 
2.1. Verkehrliche Erschließung 
Die Erschließung des Planbereichs erfolgt über die Iburger Straße . Die konkreten 
Fragestellungen der Grundstückszufahrt (z. B. die Anordnung einer rechts-rein-rechts- 
raus-Regelung bzw. die Beibehaltung der vorhandenen Stellplatzanzahl im öffentl i-
chen Straßenraum) sind im Zuge des Baugenehmigungsverfahrens zu klären. 
 
2.2. Technische Erschließung 
Die Versorgung des Planbereichs mit Elektrizität, Gas, Trinkwasser, Telekommunik a-
tionsleitungen u. ä. kann über die vorhandene Infrastruktur erfolgen.  
Die Löschwasserversorgung im Planbereich richtet sich nach dem Arbeitsblatt W 405 
des Deutschen Gas- und Wasserfaches e. V. „Bereitstellung von Löschwasser durch 
die öffentliche Trinkwasserversorgung“. Das Trinkwassernetz ist nach dem Trinkwas-
serbedarf ausgelegt und kann somit nur bedingt zur Sicherstellung der Löschwasser-
versorgung herangezogen werden. Kann in einem konkreten Fall der Löschwasse r-
bedarf durch das öffentliche Trinkwasserrohrnetz nicht erreicht werden, sind nach A b-
sprache mit der Feuerwehr Osnabrück, Abschnitt Vorbeugender Brandschutz, zusät z-
liche Maßnahmen zur Sicherstellung der Löschwasserversorgung erforderlich. 
Das für den Planbereich erforderliche Entsorgungssystem für Schmutzwasser kann 
an das vorhandene Kanalnetz angeschlossen werden. 
Durch die geplante Bebauung entsteht auf Grund der zusätzlichen Flächenversieg e-
lung ein Mehrabfluss von Niede rschlagswasser. Laut Kartenwerk zur Niederschlag s-
versickerung der Stadt Osnabrück ist das Grundstück für eine Niederschlagsversick e-
rung grundsätzlich geeignet. Aufgrund der angestrebten großflächigen Versiegelung 
des Grundstücks wird eine Regenwasserversickerung auf dem Grundstück allerdings 
nicht in Frage kommen. Das Niederschlagswasser kann jedoch durch die Festsetzung 
Bebauungsplan Nr. 44 - Sozialzentrum Schölerberg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren)   
 
 
 
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einer extensiven Dachbegrünung verzögert an den in der Iburger Straße vorhandenen 
öffentlichen Regenwasserkanal abgegeben werden.  
 
2.3. Soziale Infrastruktur 
Der Planbereich liegt innerhalb des Einzugsbereichs des öffentlichen Kinderspielpla t-
zes „Nr. 14-063 An der Schützenburg“. 
 
3. Immissionsschutz 
Für städtebauliche Planungen ist generell die DIN 18005 (Schallschutz im Städtebau) zu 
berücksichtigen. Hierbei sind den verschiedenen schutzbedürftigen Nutzungen die schal l-
technischen Orientierungswerte der DIN 18005, Beiblatt 1, zugeordnet. Diese Orienti e-
rungswerte sind eine sachverständige Konkretisierung der in der Planung zu berücksicht i-
genden Ziele des Schallschutzes und somit die Folgerung aus § 50 Bundesimmission s-
schutzgesetz (BImSchG) und § 1 Abs. 5 BauGB. 
An den Grenzen der überbaubaren Grundstücksflächen in den jeweiligen Baugebieten 
sind folgende Orientierungswerte nach DIN 18005 anzusetzen: 
Allgemeine Wohngebiete (WA):  tags: 55 dB(A)  nachts: 45/40 dB(A) 
Mischgebiete (MI)   tags: 60 dB(A)  nachts: 50/45 dB(A) 
Kerngebiete (MK)   tags: 65 dB(A)  nachts: 55/50 dB(A)  
Bei zwei angegebenen Nachtwerten soll der niedrigere für Industrie -, Gewerbe- und Frei-
zeitlärm sowie für Geräusche von vergleichbaren öffentlichen Betrieben gelten. 
Im Rahmen der Bauleitplanung wurde ein Fachbeitrag Schallschutz erstellt und der weite-
ren Planung zugrunde gelegt (RP Schalltechnik, Osnabrück, Stand: 30.10.2017).   
 
3.1. Verkehrslärm 
Die Bewertung des Verkehrslärms allgemein erfolgt nach der DIN 18005. 
Die vorliegenden Berechnungsergebnisse des Fachbeitrags Schallschutz zeigen, 
dass im Planbereich mit einer Überschreitung der Orientierungswerte der DIN 18005 
für allgemeine Wohngebiete (WA) am Tag und in der Nacht zu rechnen ist, womit die 
Festsetzung von Lärmpegelbereichen gemäß DIN 4109 – Schallschutz im Hochbau – 
sowie den damit zusammenhängenden passiven Lärmschutzmaßnahmen erforderlich 
ist. 
Im Planbereich liegt der höchste  Beurteilungspegel am Tag bei ca. 75 dB(A) und in 
der Nacht bei ca. 70 dB(A).  Damit sind Lärmpegelbereiche von V und VI im Planb e-
reich anzutreffen. Zum Schutz der Außenwohnbereiche sind Balkone und Terrassen 
deshalb nur auf der von der Iburger Straße  abgewandten Gebäudeseite, somit im 
Schallschatten, zulässig. 
 
3.2. Gewerbelärm 
Die Bewertung des Gewerbelärms erfolgt nach der TA Lärm.  Die in der TA Lärm fest-
geschriebenen Immissionsrichtwerte für den Beurteilungspegel innerhalb von urbanen 
Gebieten (MU) betragen für Immissionsorte außerhalb von Gebäuden  tags 63 dB(A) 
und nachts 45 dB(A). 
Eine maßg ebliche Gewerbelärmvorbelastung, die über die vorhandene Lärmbela s-
tung durch Verkehrslärm hinausgeht, wirkt auf dem Planbereich nicht ein. 
Bebauungsplan Nr. 44 - Sozialzentrum Schölerberg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren)   
 
 
 
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4. Städtebauliche Festsetzungen 
4.1. Art der baulichen Nutzung 
Da sich der Planbereich als urbane Wohnlage darstellt und die Unterbringung von 
Gewerbebetrieben und sozialen, kulturellen und anderen Einrichtungen, die das Wo h-
nen nicht wesentlich stören Nutzungen, als verträglich angesehen wird, setzt der Be-
bauungsplan für die Bauflächen ein urbanes Gebiet (MU) im Sinne des § 6a BauNVO 
fest.  
 
4.2. Maß der baulichen Nutzung 
Unter Berücksichtigung einer zukünftigen wohnbaulichen Nutzung im Planbereich or i-
entiert sich die festgesetzte Grundflächenzahl (G RZ) von 0,45 an der in der BauNVO 
für allgemeine Wohngebiete vorgesehenen Obergrenze von 0,4 und weniger an der in 
der BauNVO für urbane Gebiete vorgesehenen Obergrenze von 0,8. 
Die Anzahl der zulässigen Vollgeschosse (Z) von IV orientiert sich an der vorg efunde-
nen Nachbarschaft und dem Planungsziel einer vertikalen Verdichtung. 
Die im Planbereich festgesetzte Geschossflächenzahl (GFZ) von 1,8 ergibt sich aus 
der Multiplikation von GRZ (0,45) und Z (IV).  
 
4.2.1. Gebäudehöhen 
Um die Maßstäblichkeit der Nachbarbeba uung im Planbereich aufzunehmen, b e-
schränkt der Bebauungsplan hier die maximale Höhe zukünftiger Gebäude auf 
94,5 m über NHN. Die Oberkante der angrenzenden öffentlichen Verkehrsfläche 
liegt bei ca. 77 m über NHN, woraus sich eine maximal wirksame Gebäudeh öhe 
von ca. 17,50 m – in Bezug auf die Iburger Straße – ergibt.   
 
4.3. Bauweise 
Die Festsetzung über die Bauweise regelt die Notwendigkeit, einen seitlichen Gren z-
abstand einzuhalten. 
Die im Bebauungsplan festgesetzte geschlossene Bauweise soll dazu dienen, das s 
zukünftige Gebäude im Planbereich ohne seitlichen Grenzabstand errichtet werden 
und somit die bereits vorhandene Straßenrandbebauung entlang der Iburger Straße 
ergänzen.  
 
4.4. Überbaubare Grundstücksfläche 
Die im Bebauungsplan festgesetzten überbaubaren Grun dstücksflächen werden 
durch Baugrenzen definiert. Damit entsteht einerseits ein Spielraum für zukünftige 
Bauvorhaben und andererseits wird an die für die Nachbarbebauung bereits getroffe-
nen Festsetzungen angeknüpft.   
 
4.4.1. Garagen 
Zur Unterbringung notwendiger Pkw-Einstellplätze im Planbereich bietet sich der 
von der Iburger Straße aus gesehen rückwärtige Grundstücksbereich an, da hier 
bereits östlich eine großflächige Stellplatzanlage angrenzt.  Vorbehaltlich bauord-
nungsrechtlicher Grenzanstandsvorschriften sollten Stellplätze und Garagen de s-
halb sinnvoller Weise an der östlichen Grundstücksgrenze errichtet werden, auch 
Bebauungsplan Nr. 44 - Sozialzentrum Schölerberg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren)   
 
 
 
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wenn damit eine Überschreitung der festgesetzten überbaubaren Grundstücksflä-
chen verbunden wäre. Diese Überschreitung wird im Bebauungsplan allg emein 
zugelassen.  
 
4.5. Sonstige Festsetzungen 
4.5.1. Grünflächen 
Die im Planbereich gelegene öffentliche Grünfläche soll über eine entsprechende 
zeichnerische Festsetzung gesichert werden.  
 
4.5.2. Dachbegrünung 
Mit der Festsetzung einer extensiven Dachbegrünung für Gebäud edachflächen 
mit einer Dachneigung < 15° (dazu zählen die Dächer von Haupt - und Nebenge-
bäuden) soll ein Beitrag zur Verbesserung des Stadtklimas geleistet werden. 
Dachbegrünungen können Staub und Schadstoffe aus der Luft filtern. Zudem wird 
dem Effekt der lokalklimatischen Aufheizung in den Sommermonaten durch ve r-
siegelte Flächen entgegengewirkt. Aufgrund der Wasserrückhaltung eines b e-
grünten Daches kann ein Großteil des jährlichen Niederschlagswassers wieder 
verdunsten, wodurch die öffentlichen Entwässerun gssysteme entlastet werden. 
Hierzu muss bei der extensiven Dachbegrünung allerdings eine  Substra tmäch-
tigkeit von mindestens 10 cm zur Ausführung kommen. 
Neben den positiven optischen Eigenschaften eines begrünten Daches können 
dieser Dachkonstruktion auch der Schutz und die Verlängerung der Lebensdauer 
der Dachabdichtung, u. a. durch Absorbieren schädlicher UV-Strahlungen, zu Gu-
te gehalten werden. Durch Verdunstung des gespeicherten Regenwassers kann 
sich das Raumklima der direkt darunterliegenden Räume im  Sommer abkühlen, 
so dass ggf. auf eine kostenintensive Klimaanlage verzichtet werden kann. Im 
Winter lässt sich der Heizbedarf des Gebäudes zudem durch die isolierende Wi r-
kung der Dachbegrünung senken. Unter gewissen Umständen kann ein begrü n-
tes Dach sogar neuen Lebensraum für seltene Tier- und Pflanzenarten bieten. 
Dem erforderlichen Brandschutz kann durch eine geeignete Ausführung der 
Dachbegrünung (z. B. Verzicht auf Gräser und Verwendung von Flechten und 
Moose) Rechnung getragen werden. Durch geringe A ufbauhöhen moderner 
Dachbegrünungen können auch die statischen Anforderungen an die Dachtra g-
werke wirtschaftlich vertretbar dargestellt werden. 
 
4.5.3. Stellplatzbegrünung 
Große, zusammenhängende Stellplatzanlagen sind zumeist durch nahezu fl ä-
chendeckend versiegelte Bereiche gekennzeichnet. Diese heizen sich besonders 
in den Sommermonaten stark auf und erwärmen so zusätzlich die Umgebung s-
luft. Die Abstrahlung der aufgenommenen Wärme erfolgt besonders in den kühl e-
ren Abend- und Nachtstunden, wenn eigentlich eine Abkühlung der Stadt erfolgen 
soll. Mit der Begrünung durch standortgerechte Bäume (s. Pflanzliste B) wird die 
Beschattung der versiegelten Flächen verbessert, was zu einer deutlichen Verri n-
gerung des Aufheizeffekts führt. Durch diese Maßnahme wird ein Beitrag zur Ver-
ringerung der Überhitzung des Stadtklimas im Sommer sowie durch die Filterung 
von Luftschadstoffen und groben Staubpartikeln aus der Luft zur Verbesserung 
der Luftqualität geleistet. 
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Bsp.: Einzelreihung  Bsp.: Doppelreihung  
 
Pflanzliste B: 
- Standortgerechte mittel- bis großkronige Laubbäume zur Begrünung von Stellplatzanlagen 
und Verkehrsflächen - 
 deutscher 
Artenname 
botanischer 
Artenname 
Wuchshöhe 
max. Höhe Breite 
Bäume 
Spitzahorn Acer platanoides 
(grünlaubige Arten und Sorten) 20-30 m 15-22 m 
Baumhasel Corylus colurna 15-18 (23) m 8-12 (16) m 
Gemeine Esche Fraxinus excelsior 20-35 (40) m 20-25 (30) m 
Wildbirne Pyrus communis 'Beech Hill' 8-12 m 5-7 m 
Wildbirne Pyrus regelii 8-10 m 7-9 m 
Stieleiche Quercus robur 25-35 (40) m 15-20 (25) m 
Amerikanische Roteiche Quercus rubra 20-25 m 12-18 (20) m 
Mehlbeere Sorbus aria 6-12 (18) m 4-7 (12) m 
Eberesche, Vogelbeere Sorbus aucuparia 6-12 m 4-6 m 
Schwedische Mehlbeere Sorbus intermedia 10-15 (20) m 5-7 m 
Winterlinde Tilia codata 18-20 (30) m 12-15 (20) m 
Amerikanische Stadtlinde Tilia cordata 'Greenspire' 18-20 m 10-12 m 
Hollländische Linde Tilia europaea 25-35 (40) m 15-20 m 
Kaiserlinde Tilia europaea 'Pallida' 30-35 (40) m 12-18 (20) m 
 
4.5.4. Erhalt von Bäumen 
Innerhalb der öffentlichen Grünfläche befinden sich zwei raumdominante, vitale 
und damit erhaltenswerte Großbäume, deren Erhalt mit Hilfe einer entspreche n-
den zeichnerischen sowie einer textlichen Festsetzung langfristig gesichert we r-
den soll. Sollten diese Bäume auf na türliche oder unnatürliche Weise entfallen, 
sind Ersatzpflanzungen durchzuführen 
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5. Kennzeichnungen 
Kennzeichnungen im Bebauungsplan nach § 9 Abs. 5 BauGB sollen insbesondere die 
Bauherren auf bestimmte Risiken hinweisen, damit sie sich bei einer eventuelle n Bebau-
ung darauf einrichten können.  
 
5.1. Kampfmittelverdachtsflächen 
Eine Beteiligung des Niedersächsischen Kampfmittelbeseitigungsdienstes erfolgt im 
Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. 
 
6. Maßnahmen 
6.1. Bodenordnung 
Zur Verwirklichung dieses B ebauungsplans ist eine Neuordnung der Grundbesitzve r-
hältnisse durch bodenordnende Maßnahmen nicht erforderlich. 
 
6.2. Folgekosten der Bauleitplanung 
Die Bauleitplanung führt zu keinen direkten Folgekosten für die Stadt Osnabrück. 
 
D Umweltbelange 
Im Rahmen des Änderungsverfahrens sind die aus naturschutzfachlicher und stadtgestalter i-
scher Sicht erhaltenswerten Bäume eingemessen und im B -Plan als zu e rhalten festgesetzt 
worden. Die ökologisch hochwertigere Grünfläche im Süden des Änd erungsbereiches ist als 
solche gesichert. 
Die geplante Änderung führt insgesamt zu keinen erkennbaren erheblichen Beeinträchtigu n-
gen der planungsrelevanten Schutzgüter. Umweltbelange sind von der Planänderung alle n-
falls unwesentlich berührt. 
 
E Abwägung der Umweltbelange 
Die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum steht nicht im Konflikt zu allgemeinen Umweltb e-
langen. Die von der Iburger Straße ausgehende Straßenlärmkulisse wird unter Berücksicht i-
gung der im Bebauungsplan festgesetzten Schutzvorkehrungen als hinnehmbar eingestuft. 
 
F Sonstige Angaben 
1. Sozialverträglichkeit 
Mit der vorliegenden Bauleitplanung folgt die Stadt Osnabrück ihrem Ziel, die Schaffung 
von zusätzlichem und nach Möglichkeit bezahlbarem Wohnraum zu ermöglichen. 
 
2. Flächenbilanz 
Planbereichsfläche: ca. 1.160 m² 
Bauflächen: ca. 860 m² 
 davon urbanes Gebiet (MU):  ca. 860 m² 
Grünflächen (öffentlich): ca. 300 m²