Ergebnis Haushaltsberatungen Doppelhaushalt 2016/2017 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6514
Datum: 2016-01-15
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 14.12.2015 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6514
öffentlich
Ergebnis Haushaltsberatungen Doppelhaushalt 2016/2017 
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 27.01.2016 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Der Rat hat in seiner Sitzung am 08.12.2015 den Doppelhaushalt 2016/2017 mit folgendem 
Ergebnis - in Bezug auf den Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien - 
beschlossen:
Änderungsanträge der Politik zum Verwaltungsentwurf
 
a) allgemein
Bezeichnung 2016 2017 Beschluss Auswirkungen 
auf FB
Aufwendungen 
für aktives 
Personal
200.000 € 850.000 € In den nächsten vier Jahren 
scheiden 125 Mitarbeiter/-innen 
altersbedingt aus, davon 55 bis 
Ende 2017. Die Verwaltung wird 
aufgefordert, durch Optimierung 
der Verwaltungsabläufe 
mindestens 60 Stellen 
einzusparen. Beginnend mit 
mindestens 10 Stellen in 2016 
und mindestens weiteren 15 
Stellen in 2017.
noch nicht 
absehbar
Dienstreisen 15.000 € Steigerung von 25.000 € im 
Vergleich zu 2015
5.040 €
Entschädigung für 
die Benutzung 
privater Kfz
13.600 € 13.600 € Vorschlag: Beschaffung 
Dienstfahrräder und Pedelecs
3.459 €
Reduzierung der 
Printprodukte
50.000 € 50.000 € Zentralisierung der 
Printprodukte gemäß des 
Prüfauftrages P_13_1 des HSK. 
Prüfauftrag: Organisation und 
Vergabe von Printmedien durch 
OMT. Reduzierung der Auflagen 
um 50 Prozent. Überprüfung der 
Notwendigkeit von Aufwand im 
Bereich Öffentlichkeitsarbeit, 
z. B. des Kulturberichts.
2016: 10.208 €
2017: 11.114 €
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b) Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien 
Bezeichnung 2016 2017 Beschluss
Konzept zur Umsetzung der 
Vorgaben des 
Bundeskinderschutzgesetzes 
(BKiSchG) Informationen für 
Eltern in Fragen der 
Kindesentwicklung und 
möglicher 
Unterstützungshilfen durch 
Elterninformationsbriefe 
(VO/2015/5991)
30.000 € 30.000 € Der erste Elternbrief wird mit einer 
Rückantwort-Karte übersendet, mit welcher 
die Eltern die Möglichkeit haben, die weitere 
regelmäßige Sendung von Elternbriefen zu 
beantragen. Auf der Rückantwortkarte wird 
weiterhin auf eine Einsicht der Elternbriefe 
im Internet verwiesen. Die Rücksendung des 
Kärtchens ist kostenlos. Wird das Kärtchen 
nicht zurückgeschickt, werden keine 
weiteren Elternbriefe postalisch an den 
Empfänger versendet.  
Hierbei handelt es sich um einen abweichenden Beschluss zur Beschlussvorlage 
VO/2015/5991, der mehrheitlich vom Jugendhilfeausschuss in seiner Sitzung am 23.09.2015 
angenommen wurde und beinhaltete, dass das 2012 vom Rat beschlossene Konzept 
unverändert fortgeführt wird und ein Versand der Elternbriefe über das 3. Lebensjahr hinaus 
aufgrund der damit verbundenen Kosten nicht stattfindet.
Zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 08.12.2015 wurde die Beschlussvorlage 
VO/2015/6515 erstellt.
Bezeichnung 2016 2017 Beschluss
Jugend-Kultur-Tage
(VO/2015/6274)
-10.000 € In der Ratssitzung wurde beschlossen, 
dass die Vorlage zurückgestellt und erst 
am 02.02.2016 beraten wird. Im Hinblick 
auf den Doppelhaushalt 2016/2017 
müssen die Mittel zunächst zur Verfügung 
gestellt werden, damit im Falle einer 
positiven Beschlussfassung eine 
Haushaltsermächtigung im Haushaltsplan 
gegeben ist.
Verlängerung der zeitlichen 
Befristung Schulsozialarbeit 
bis zum 31.12.2017, 
siehe VO/2015/5793-04
-114.600 €-275.000 € Verlängerung der zeitlichen Befristung 
Schulsozialarbeit bis zum 31.12.2017
Mehrbedarfsliste (Anlage Mehrbedarfsliste JHA am 14.10.12.2015)
 
Nr. Träger Mehrbedarf 
2016
Mehrbedarf 
2017 Beschluss
1.
Albert-Schweitzer-Schule, 
Schulsoziarbeit
siehe: VO/2015/5956
58.000 € 58.100 € Der zusätzliche Mehrbedarf wird abgelehnt.
2.
Runder Tisch Rosenplatz: 
Weiterführung des 
Quartiersmanagements
siehe: VO/2015/5830-03
44.700 € 44.800 € Der zusätzliche Mehrbedarf wird abgelehnt.
3. Internationaler Bund:
Förderung Schülerfirmen 1.100 € 1.100 € Der zusätzliche Mehrbedarf wird abgelehnt.
4.
Internationaler Bund:
Berufsorientierung für 
Schulverweigerer - Auszeit 2
350 € 350 € Der zusätzliche Mehrbedarf wird abgelehnt.
5. Katholische FaBi:
Stadtteiltreff Haste 1.700 € 1.700 € Der zusätzliche Mehrbedarf wird abgelehnt.
6. Internationaler Bund:
Stadtteiltreff Alte Kasse 4.700 € 6.200 € Der zusätzliche Mehrbedarf wird abgelehnt.
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7. VAMV 3.200 € 3.200 € Der zusätzliche Mehrbedarf wird abgelehnt.
8. European Media Art Festival:
Schülertage 2016 8.000 € 8.000 € Der zusätzliche Mehrbedarf wird abgelehnt.
9. Ferienbetreuungsangebote 
der Montessori-Schule
35.000 € 35.000 € Der zusätzliche Mehrbedarf wird abgelehnt.
10. Ev. Familien-Bildungsstätte: 
Familientreff Iburger Straße 130 € 250 € Der zusätzliche Mehrbedarf wird abgelehnt.
11.
Haus Neuer Kamp:
Mädchenzentrum / 
Migrationsprojekt
11.000 € 11.000 € Dem Mehrbedarf wird i. H. v. 5.500 € 
zugestimmt.
Weiterhin hat der Rat folgende Beschlüsse gefasst: 
Schulsozialarbeit an Grundschulen (VO/2015/5198-01)
1. Zum Kita-Jahr 2016/2017 wird das Angebot des sozialpädagogischen Hortes der
 Heiligenwegschule
 Rosenplatzschule
 Stüveschule
 Schule in der Dodesheide und
 Grundschule Eversburg
in ein gemeinsames kooperatives Ganztagsangebot von Schule und einem 
Jugendhilfeträger überführt. 
2. Das jetzige Hortpersonal wird im Rahmen des kooperativen Ganztagsangebotes weiterhin 
ab 12:00 Uhr/13:00 Uhr tätig sein mit einem Betreuungsschlüssel von 1:12 (statt wie 
bisher 1:7,5). 
3. Die sich durch die Änderung des Betreuungsschlüssels ergebenden frei werdenden Mittel 
werden eingesetzt, um die Aufgaben und Inhalte der Schulsozialarbeit im Rahmen des 
kooperativen Ganztagsangebots unter der Leitung des am Schulstandort tätigen 
Jugendhilfeträgers fortzuführen.
Quartiersmanagement Rosenplatz (VO/2015/5830-03) 
Die Aufgaben des bisherigen Quartiersmanagements Rosenplatz werden zunächst bis Ende 
2018 durch den Fachdienst Jugend im Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien 
fortgeführt.
Investitionsprogramm
Bezeichnung 2016 2017 Beschluss
Büromöbel-Ausstattung 
FB 51
10.000 € 10.000 € Ansätze 20166 pp. sind in der genannten Höhe 
zu reduzieren.
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Haushaltssicherungskonzept (HSK)
Konsolidierungsvorschläge:
Nr. FB 51 2016 2017 Beschluss
51_1 Außerschulische Jugendbildung - 
Öffentlichkeitsarbeit
  5.000 €   5.000 € Zustimmung
51_2 Zuschüsse Jugendverbände 30.000 € 30.000 € Zustimmung
51_3 Jugendarbeit an Schulen 25.000 € 25.000 € Zustimmung
51_4 Gastronomieeinnahmen 
Jugendzentren
10.000 € 10.000 € Zustimmung
51_5 Stellenreduzierung Sozialraum Ost - 30.000 € Zustimmung
 
Im Auftrag
 
 
Schwab