Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2020
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4920
Datum: 2020-01-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 16.12.2019 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4920
öffentlich
Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof"
Kosten- und Finanzierungsübersicht 2020
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 16.01.2020 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 11.02.2020 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 11.02.2020 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Kosten- und Finanzierungsübersicht für 2020 
vorgeschlagenen Maßnahmen mit den zur Verfügung stehenden Städtebauförderungsmitteln 
umzusetzen. Der Rat nimmt die Maßnahmen für die Jahre 2021 bis 2024 zur Kenntnis.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) € 1.038.933,13 €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) € -1.558.399,70 €
Summe € -519.466,57 €
Folgekosten (jährlich) €
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das/die Jahr/e __2020______.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
x Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.)
Nein, die Mittel müssen noch im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden.
Nein, die Mittel müssen (im lfd. Haushaltsjahr) außer-/überplanmäßig bereitgestellt
werden (Deckungsposition s. u.).
Es wird eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. ___________ € für 
das/die Jahr/e _______ in Anspruch genommen.
Deckungsposition (nähere Erläuterung s. Sachverhalt)
Produkt/Investitionsmaßnahme Betrag
7.000158.705.006 Zukunft Stadtgrün Landeszuweisung 1.800.000 €
7.000159.705        Einz. Treuhandkonto Stadtumbau West 2.700.000 €
 
B. Personelle Auswirkungen: keine
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C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
positiv
negativ
x keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
F. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Finanzen und Controlling
Referat Strategische Steuerung und Rat
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Der Bruttokostenrahmen für das Fördergebiet „Schlossgarten, Ledenhof“ beträgt aktuell 
6,17 Mio €. Im Mai 2019 wurde vom Land Niedersachsen die Zustimmung zur Erhöhung der 
Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht um 1.706.000 € erteilt (VO/2019/3763) und 
dieser Betrag auch mit der Programmanmeldung für das Jahr 2020 beantragt. 
Der Bruttokostenrahmen setzt sich aus Städtebauförderungsmitteln von Bund und Land, 
einem städtischen Eigenanteil von einem Drittel sowie einem pauschalen Betrag für 
Einnahmen aus NKAG-Beiträgen in Höhe von 300.000 € zusammen. Dieser Gesamtbetrag 
kann für Sanierungsmaßnahmen ausgegeben werden, bzw. die Stadt kann in Höhe dieses 
Betrages Verpflichtungen eingehen. 
Im Jahr 2020 stehen Barmittel in Höhe von 4.207.500 € zur Verfügung. Mit diesen Mitteln 
können die für 2020 vorgesehenen Maßnahmen durchgeführt werden.
Es ist vorgesehen, die Umgestaltung des Schlossgartens im Frühjahr 2020 auszuschreiben 
und nach dem Schlossgarten Open Air im September mit der Herstellung zu beginnen. Eine 
der ersten Maßnahmen in dem Bereich wird die Spielpergola sein. In der Kosten- und 
Finanzierungsübersicht (KoFi) wurden im Jahr 2020 unter 3.4.1.1. für Planungsleistungen 
400.000 € und für die Herstellung 800.000 € eingeplant. 
Weitere wesentliche Kostenpositionen im Jahr 2020 sind die Planungen für den Bereich 
Ledenhof unter Nr. 3.4.2.1. mit 250.000 € und Neuer Graben unter Nr. 3.4.1.1. mit 105.000 
€. Nach Durchführung des freiraumplanerischen Wettbewerbs für den Ledenhof und den 
Neuen Graben folgt als nächster Schritt das Verhandlungsverfahren mit dem 
Wettbewerbssieger im 1. Quartal 2020. Danach wird mit der Vorplanung in dem Bereich 
begonnen.
Gez. Clodius
Anlage/n:
Kosten- und Finanzierungsplanung 2020
Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof"
Kosten- und Finanzierungsübersicht
Maßnahmen
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2018
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2019
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2020
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2021
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2022
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2023
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2024 gesamt Plan
A. Ausgaben
1. Weitere Vorbereitung
1.1. Bodenuntersuchung, Schadstoffkataster, Verkehrsgutachten Neuer Graben, Prüfung 
Statik Ledenhof, sonstige Untersuchungen und Gutachten 5.277,06 € 30.000,00 € 10.000,00 € 4.700,00 € 49.977,06 €
1.2. Freiraumplanerischer Wettbewerb Ledenhof  113.348,81 € 113.348,81 €
1. 2. Öffentlichkeitsarbeit 0,00 €
1.2.1 Vorbereitung Sanierungszeitungen, Flyer, Informationsschilder 500,00 € 250,00 € 250,00 € 1.000,00 €
1.2.2 Vorbereitung und Durchführung von Bürgerversammlungen 500,00 € 500,00 € 500,00 € 1.500,00 €
1.2.3 Abschlussdokumentation 5.000,00 € 5.000,00 €
Zwischensumme 5.277,06 € 113.348,81 € 31.000,00 10.750,00 € 5.450,00 € 5.000,00 € 0,00 € 170.825,87 €
2. Grunderwerb
Zwischensumme 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
3. Ordnungsmaßnahmen
3.1 . Bodenordnung durch Umlegung, Neuvermessung von Grundstücken 2.000,00 € 2.000,00 €
3.2 Abbruch- und Rückbaumaßnahmen Sozialgebäude im Schlossgarten  32.000,00 € 32.000,00 €
3.3 Umgestaltung von Straßen, Wegen und Plätzen
3.3.1 Umgestaltung der Straße Neuer Graben (8.922 m²)  0,00 € 0,00 € 105.000,00 € 105.000,00 € 0,00 € 635.000,00 € 635.000,00 € 1.480.000,00 €
3.3.1.1 Umgestaltung der Straße Neuer Graben Planungskosten 105.000,00 € 105.000,00 € 210.000,00 €
3.3.1.2 Umgestaltung der Straße Neuer Graben Herstellung 635.000,00 € 635.000,00 € 1.270.000,00 €
3.4 Umgestaltung der Grün-, Spiel- und Aufenthaltsflächen
3.4.1 Umgestaltung Schlossgarten  44.200,00 € 63.400,30 € 1.200.000,00 € 2.161.344,70 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 3.468.945,00 €
3.4.1.1 Umgestaltung Schlossgarten Planungskosten 44.200,00 € 63.400,30 € 400.000,00 € 507.600,30 €
3.4.1.2 Umgestaltung Schlossgarten Herstellung inkl. Wegeverbindungen und Spielplatz 800.000,00 € 2.161.344,70 € 2.961.344,70 €
3.4.2 Umgestaltung Freifläche Ledenhof  0,00 € 0,00 € 250.000,00 € 1.500.000,00 € 450.000,00 € 0,00 € 0,00 € 2.200.000,00 €
3.4.2.1 Umgestaltung Freifläche Ledenhof Planungskosten 250.000,00 € 250.000,00 €
3.4.2.2 Umgestaltung Freifläche Ledenhof Herstellung inklusive Wegeverbindungen 1.500.000,00 € 450.000,00 € 1.950.000,00 €
Zwischensumme 44.200,00 € 95.400,30 € 1.555.000,00 € 3.766.344,70 € 452.000,00 € 635.000,00 € 635.000,00 € 7.182.945,00 €
4.Baumaßnahmen
4.1 Öffentliche Baumaßnahmen
4.1.1 Modernisierung Steinwerk  Ledenhof  250.000,00 € 250.000,00 €
4.3 Maßnahmen zur Erhöhung der Barrierefreiheit im gesamten Maßnahmengebiet 
hinsichtlich behinderten- und seniorengerechten Querungserleichterungen und 
Zugänglichkeiten (pauschal)
30.000,00 € 40.000,00 € 20.000,00 € 90.000,00 €
Zwischensumme 0,00 € 0,00 € 30.000,00 € 40.000,00 € 20.000,00 € 250.000,00 € 0,00 € 340.000,00 €
5.  Vergütung Beauftragte, Sanierungsträger, Projektsteuerung u.a.
5.1. Trägerleistung, 6 %  der förderfähigen Kosten 30.226,73 € 30.000,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 180.226,73 €
Zwischensumme 0,00 € 30.226,73 € 30.000,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 180.226,73 €
Summe der Ausgaben 49.477,06 € 238.975,84 € 1.646.000,00 € 3.847.094,70 € 507.450,00 € 920.000,00 € 665.000,00 € 7.873.997,60 €
B. Einnahmen
Die Einnahmen aus NKAG-Beiträgen sowie aus sonstigen Erlösen  werden vorerst 
pauschal geschätzt 0,00 € 300.000,00 € 300.000,00 €
C. Durch die Einnahmen nicht gedeckte Kosten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
Gesamtkosten 49.477,06 € 238.975,84 € 1.646.000,00 € 3.847.094,70 € 207.450,00 € 920.000,00 € 665.000,00 € 7.573.997,60 €
Gesamtkosten (kumuliert) 49.477,06 € 288.452,90 € 1.934.452,90 € 5.781.547,60 € 5.988.997,60 € 6.908.997,60 € 7.573.997,60 €
Stand der Umsetzung der Gesamtmaßnahme in % 0,7% 3,8% 25,5% 76,3% 79,1% 91,2% 100,0%
D. Finanzierung durch Städtebaufördermittel 2018 2019 2020 2021 2022 2023
Städtebauförderm. (Liquidität bis Ende des jeweiligen Haushaltjahres 3/3) 1.095.000,00 € 1.552.500,00 € 1.560.000,00 € 2.607.000,00 € 616.500,00 € 7.573.500,00 €
Städtebauförderm. kumuliert (Liquidität bis Ende des jeweiligen Haushaltjahres 3/3) 1.237.500,00 € 2.790.000,00 € 4.350.000,00 € 6.957.000,00 € 7.573.500,00 € 7.573.500,00 € 7.573.500,00 €
Überschuss/Unterdeckung (kumuliert) 1.188.022,94 € 2.501.547,10 € 2.415.547,10 € 1.175.452,40 € 1.584.502,40 € 664.502,40 € -497,60 €