Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Freigabe von Mitteln für Technische Anlagen im Krematorium
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2698
Datum: 2024-03-05
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 13.12.2023 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2698
öffentlich
Freigabe von Mitteln für Technische Anlagen im Krematorium
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 23.01.2024 Ö Vorberatung
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 06.02.2024 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 05.03.2024 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.03.2024 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Mittel für eine dritte Ofenlinie im Krematorium in Höhe von 1.638.000 € netto und für 
die Erstellung eines neuen Hausanschluss für Gas in Höhe von 50.000 € netto werden 
freigegeben.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) €  1.688.000 €
Summe € 1.688.000 €
Folgekosten (jährlich) siehe Anlage 
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das Jahr 2024. Die erforderlichen 
Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung / wurden im Verwaltungsentwurf eingeplant:
x  Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.)
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
x  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
x  keine
                                                           Seite: 2/2
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
Es wird zum jetzigen Zeitpunkt keine 3. Ofenlinie in die dafür schon erstellte 
Gebäudekubatur eingebaut, mit den in den Anlagen genannten Risiken.
G. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:  
Aufgrund der aktuellen Entwicklung im Krematorium soll eine 3. Ofenlinie in die planmäßig 
vorbereitete Gebäudekubatur eingesetzt werden. Damit greift diese Mittelfreigabe die 
Beschlusslage des Rates vom 25. Juni 2019 zur weiteren Entwicklung des Krematoriums auf 
(VO/2019/3863, nichtöffentlich). Die weitere Begründung ist den beiden nichtöffentlichen 
Anlagen zu entnehmen.
gez. Thomas Fillep gez. Detlef Schnier 
Anlagen: 
Erläuterung zur Freigabe von Mitteln für Technische Anlagen im Krematorium 
(nichtöffentlich)
Studie ife Dr. Berz Krematorium (nichtöffentlich)
Mittelfreigaben für Fahrzeuge im OSB im Jahr 2023
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2714
Datum: 2024-01-26
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 10.01.2024 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2714
öffentlich
Mittelfreigaben für Fahrzeuge im OSB im Jahr 2023
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 06.02.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Im Jahr 2023 wurden in den nichtöffentlichen Teilen der Sitzungen des Betriebsausschusses 
OSB die unten aufgeführten Beschlüsse zu Mittelfreigaben für Fahrzeuge gefasst. 
Dem Ausschuss wird im Nachgang eine Gesamtübersicht über diese Mittelfreigaben zur 
Kenntnis gegeben.
Die Fahrzeuge wurden zwischenzeitlich beschafft bzw. das Vergabeverfahren befindet sich 
noch in Bearbeitung. 
Vorhaben
Freigabesumme
[brutto]
Ausschreibung
[brutto]
Freigabe von Mitteln für die Ersatzbeschaffung von 
Kleinstmüllwagen 207.000 € 160.233 € 
Freigabe von Mitteln für die Ersatzbeschaffung von 
einem LKW-Hakenlift 210.000 € in Vorbereitung
Freigabe von Mitteln für die Ersatzbeschaffung von 
einer Kleinkehrmaschine 158.900 € 156.447 €
Freigabe von Mitteln für die Ersatzbeschaffung von 
einem LKW-Kipper mit Ladekran 252.000 € 204.596 €
Freigabe von Mitteln für die Ersatzbeschaffung von 
zwei Kleinkehrmaschinen mit elektrischem Antrieb 694.000 € 808.720 €
Freigabe von Mitteln für die Ersatzbeschaffung von 
drei Müllsammelfahrzeugen 936.000 € 847.910 €
Freigabe von Mitteln für die Ersatzbeschaffung von 
einem PKW Kastenwagen mit elektrischem Antrieb 48.500 € 41.282 €
Freigabe von Mitteln für die Ersatzbeschaffung eines 
Radladers 260.000 €
Submission am 
19.01.2024
Freigabe von Mitteln für die Ersatzbeschaffung von 
einem PKW mit elektrischem Antrieb 50.000 € in Vorbereitung
gez. Thomas Fillep gez. Detlef Schnier
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen über 2.000,00 € im Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2725
Datum: 2024-01-19
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 22.12.2023 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2725
öffentlich
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen über 
2.000,00 € im Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 30.01.2024 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.01.2024 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Annahme folgender Einnahme aus Sponsoring, Spenden und Zuschüssen wird 
zugestimmt: 
Drittmittel über 2.000,00 €
Zuwender Projekt Zuwendungs- 
art
Bearbeitungs-
status
Summe
Sparkasse Osnabrück Stadtbaumpate Spende erhalten am 
21.12.2023
3.000,00 €
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja siehe oben
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
x  positiv
 negativ
 keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
x  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
Nichtannahme und Rückzahlung der Spende
G. Beteiligte Stellen: Fachbereich Umwelt und Klimaschutz   
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Freiräume erhalten und aufwerten
                                                           Seite: 2/2
Sachverhalt:
Das Land Niedersachsen hat rechtliche Vorschriften für die Entgegennahme und Vermittlung 
von Sponsoringleistungen und sonstigen Zuwendungen zur Erfüllung gemeindlicher 
Aufgaben im Sinne des § 2 Abs. 2 und § 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz 
(NKomVG) erlassen. 
Über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen 
Zuwendungen zur Erfüllung gemeindlicher Aufgaben hat bei Beträgen über 2.000,00 € 
gemäß § 111 Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in 
Verbindung mit § 26 Abs. 2 Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO) der 
Rat zu entscheiden.
Generelle Ausschlussgründe, wie ein laufendes Antrags- oder Vergabeverfahren der 
Zuwendungsgeberin bei der Stadt, sind nicht erkennbar. Dem Rat wird empfohlen, die 
angebotene Spende anzunehmen.
Durch die Übernahme einer Stadtbaumpatenschaft wird die Pflanzung von Bäumen und 
damit der Klimaschutz gefördert.   
Dem Rat wird empfohlen, die angebotene Spende anzunehmen.
gez. Thomas Fillep   gez. Detlef Schnier
Stand der Baumaßnahmen 25.01.2024
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/2728
Datum: 2024-01-12
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 02.01.2024 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/2728
öffentlich
Stand der Baumaßnahmen 25.01.2024
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 25.01.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern
Sachverhalt:
Der Schul- und Sportausschuss hat darum gebeten, dass in den Sitzungen als ständiger 
Mitteilungspunkt über den Stand der Baumaßnahmen im Schulbereich berichtet wird.
Die nachfolgende Auflistung wird dem Ausschuss zur 
Kenntnis gegeben: 
Schulstandorte
Nr. Schulen Baumaßnahme Bauphase
1 Gymnasium „In der 
Wüste“
Brandschutzsanierung
12. Bauabschnitt
Brandschutzsanierung 
abgeschlossen
2 Grundschule Atter Neubau und Sanierung Altbau Inbetriebnahme Neubau 
Mensa 
Sommer/Klassentrakt 
Herbst 2023, Sanierung 
Altbau ab Frühjahr 2024
3 Berufsschulzentrum 
am Westerberg
Sanierung nach Brand aktuell Sanierung 
Klassentrakte bis voraus. 
Sommer 2024
4 Heiligenwegschule Brandschutzsanierung 
Heiligenwegschule
Ausführungsplanung, 
Baubeginn 
Frühjahr 2024
                                                           Seite: 2/3
Nr. Schulen Baumaßnahme Bauphase
5 Neubau 
Friedenssschul
e
Neubau Friedensschule am
Standort Hakenstraße
Vorentwurf (LP 
02) in 
Überarbeitung
6 Berta-von- 
Suttner- 
Oberschule
Erweiterung des 
Bestandes/Neubau
Ausführungsplanung, 
(LP05) in Bearbeitung, 
Bauantrag eingereicht
7 Oberschule 
Sonnenhügel
Erweiterung des 
Bestandes/ 
Neubau
Genehmigungsplanung, 
(LP05) in Bearbeitung
8 Erich-Maria- 
Remarque- 
Schule
Erweiterung des 
Bestandes/Neubau
 Entwurfsplanung, 
(LP03) in Bearbeitung
9 Elisabeth-
Siegel-
Schule
Erweiterung des 
Bestandes/Neubau 
für den Ganztag 
Entwurfsplanung(LP03)
  10 Gesamtschule 
Schinkel 
Brandschutzsanier
ung Hauptgebäude 
und Eingangsstufe
Entwurfsplanung (LP 
03)
Umsetzung
  11 Stüveschule Brandschutzsanierung 
(Treppentürme) Fertigstellung im November 
2023
 12 Herman-Nohl-Schule  Dachsanierung Durchführung ab Frühjahr  
2024
 13 Drei-Religionen-Schule  Grundsanierung Fertigstellung 4. Quartal 
2023
                                                           Seite: 3/3
Sporthallen
Nr. Sporthallen Baumaßnahme Bauphase
1 Sporthalle 
Diesterwegschule
Abriss und Neubau Sporthalle 
und Mensa
Fertigstellung im   
Winter 2023
2 Sporthalle 
Rosenplatz- 
schule
Neubau Einfeldsporthalle Abriss ab Herbst 2023, 
Baubeginn
Gez. Butke
Sportfreianlagen - Sachstand Baumaßnahmen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/2742
Datum: 2024-01-12
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 04.01.2024 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/2742
öffentlich
Sportfreianlagen - Sachstand Baumaßnahmen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 25.01.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen
Sachverhalt:
Die Auflistung der geplanten oder im Bau befindlichen Maßnahmen wird dem Ausschuss 
zur Kenntnis gegeben: 
 
Nr. Sportfreianlage Baumaßnahme Bauphase
1 Sportpark Illoshöhe Sanierung Platz 4 und 
Platz 6 als 
Kunstrasenplätze, Neubau 
bzw. Sanierung Flutlicht
Die Entwurfsplanungen für 
Platz 6 sind mit dem VfL 
abgestimmt. Die 
Genehmigungs- und 
Ausführungsplanung
schließt sich an.
2 Sportanlage 
Gretescher Weg
Sanierung der Anlage mit 
Kunststoff-Rundlaufbahn 
und Kunstrasenplatz
Die Genehmigungsplanung 
läuft. Lichtgutachten und 
hydrogeologisches Gutachten 
sind beauftragt. Zum 
Fertigstellungstermin kann 
noch keine verlässliche 
Aussage getroffen werden, da 
dieser maßgeblich von den 
einzuholenden 
Genehmigungen abhängt.
3 Sportanlage „Am 
Zuschlag“
Sanierung der Anlage mit 
neuem Funktionsgebäude 
und Kunstrasenplatz
Für das neue 
Funktionsgebäude ist ein 
Förderantrag gestellt. 
Aufgrund der Haushaltslage 
des Bundes sind 
Entscheidungen über eine 
Förderung momentan auf Eis 
gelegt. Die Planungs-
leistungen für die Freiflächen 
sollten zum Zeitpunkt der 
Ausschusssitzung vergeben 
sein.
                                                           Seite: 2/2
4 Sportanlage IGS 
Eversburg
Bau Kunstrasen und 
Sanierung Laufbahn
Der Kunstrasen ist spielfertig. 
Training und Spiele können 
stattfinden. Im Frühjahr ist 
noch ein Rest der 
Sandverfüllung einzubringen.
5 Sportplatz Limberg Sanierung des 
Kunstrasenplatzes
Der Kunstrasen ist spielfertig. 
Training und Spiele können 
stattfinden. Im Frühjahr ist 
noch ein Rest der 
Sandverfüllung einzubringen.
6 Wassersportzentrum Teilsanierung 
Verklammerung
Noch nicht datiert
gez. Butke
Sachstand Bevölkerungsprognose und Auswirkungen auf die Schulentwicklungsplanung SEK-I
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/2756
Datum: 2024-01-12
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 09.01.2024 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/2756
öffentlich
Sachstand Bevölkerungsprognose und Auswirkungen auf die 
Schulentwicklungsplanung SEK-I
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 25.01.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung - hochwertig-inklusiv-gerecht (Ziel 2021-2030)
Sachverhalt:
Nach derzeitigem Stand stellt das Referat für Statistik und Wahlen Mitte Januar den 
Fachplanungen Kitaplanung und Schulentwicklungsplanung die altersgruppenbezogenen 
Daten der Fortschreibung der Bevölkerungsprognose zur Verfügung. Diese Daten müssen 
aufbereitet und die Prognosemodelle entsprechend im Hinblick auf eine Integration der 
Bevölkerungsprognose angepasst werden. Diese Schritte werden im ersten Quartal 
bearbeitet, sodass die bis ins Jahr 2030 fortgeschriebene Schülerzahlprognose bis zu den 
Osterferien erstellt sein wird. Auf Basis der Fortschreibung der Schülerzahlprognose wird die 
Bedarfsberechnung für den SEK-I-Bereich aktualisiert, die in der Sitzung des Schul- und 
Sportausschusses vom 15.11.2023 diskutiert wurde. Diese Datengrundlage wird dem Schul- 
und Sportausschuss in der Sitzung am 18.04.2024 vorgelegt.
Gez.
Butke
Investitionen in Osnabrücker Schulen / Anfrage der CDU Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/2760
Datum: 2024-01-26
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 10.01.2024 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/2760
öffentlich
Investitionen in Osnabrücker Schulen / Anfrage der CDU Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 30.01.2024 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
In den vergangenen Jahren hat der Stadtrat von Osnabrück erhebliche 
Anstrengungen zur Sanierung und zum Neubau von Schulen und Schulsporthallen 
unternommen. Diese Investitionen in die Bildungsinfrastruktur sind von großer 
Bedeutung für die Zukunft unserer Stadt. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, 
einen detaillierten Überblick über die getätigten Investitionen zu erhalten.
Diese Anfrage zielt darauf ab, Transparenz und Verständnis für die Investitionen in 
unsere Bildungsinfrastruktur zu schaffen und darzustellen, dass diese Investitionen 
effektiv zum Wohle der Gemeinschaft eingesetzt werden.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Wieviel Geld hat die Stadt Osnabrück in den letzten zwanzig Jahren in 
Schulneubauten, Schulsanierungen, Sportstättenneubauten und -sanierungen 
investiert? Wir bitten um eine detaillierte Aufstellung nach Jahren.
2. Wie verteilen sich diese Mittel auf die Osnabrücker Schulen? Wir bitten 
darum, die einzelnen Schulen aufzuführen.
3. Welche Sportstätten und Schulen befinden sich für welchen Zeitraum und mit 
welchem finanziellen Aufwand in der Planung?
gez. Marius Keite
Fraktionsvorsitzender
Fußgängerampel zwischen OsnabrückHalle und Schnatgang - SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/2763
Datum: 2024-01-12
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 10.01.2024 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/2763
öffentlich
Fußgängerampel zwischen Osnabrückhalle und Schnatgang - SPD-
Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 18.01.2024 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Im Verlauf der Baustellenaktivitäten am Neuen Graben wurde im Bereich der 
OsnabrückHalle eine zusätzliche, provisorische Fußgängerampel zur Querung des 
Schlosswall installiert.
 
Es ist verbreitet worden, dass diese Ampelanlage möglicherweise dauerhaft eingerichtet 
werden soll. Bisher ist dies in keinem städtischen Gremium thematisiert worden. Aus diesem 
Grund fragen wir:
-Welche positiven sowie negativen Erfahrungen konnten mit der provisorischen 
Ampelanlage zur Überquerung des Schlosswalls in Höhe der OsnabrückHalle 
gesammelt und evaluiert werden?
-Welche Vor- und Nachteile ergeben sich für die querenden Fußgänger und Radfahrer 
aus einer ggf. Verstetigung einer zusätzlichen Ampelanlage und welche Kosten 
würden entstehen für die Hardware und die Einbindung in das umweltsensitive 
Ampelsteuerungssystem?
-Welche Vor- und Nachteile ergeben sich für den Verkehrsfluss und die 
Verkehrssicherheit auf dem Schlosswall bei kurz hintereinander bestehenden 
Ampelanlagen für Rad-, Fuß- und motorisiertem Verkehr?
gez. Heiko Panzer
Park & Ride Fläche Hellern / Anfrage der CDU Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/2768
Datum: 2024-01-12
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 11.01.2024 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/2768
öffentlich
Park & Ride Fläche Hellern / Anfrage der CDU Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 18.01.2024 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Durch den Stopp des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 643 - Rheiner 
Landstraße / Große Schulstraße wird die in der Planung enthaltene Park & Ride 
Fläche in Hellern nicht realisiert. Für das Gesamtverkehrskonzept der Stadt 
Osnabrück ist die Stärkung des ÖPNV durch die Schaffung von zusätzlichen Park & 
Ride Flächen aber ein zentraler Punkt.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Wo plant die Stadtverwaltung in Hellern eine Park & Ride Fläche zu errichten?
2. Bis wann ist mit einer Realisierung einer Park & Ride Fläche zu rechnen?
3. Eignet sich die im Bebauungsplan Nr. 643 betrachtete Fläche als Park & Ride 
Parkplatz, und mit welchen Kosten wird bei einer Realisierung gerechnet?
gez. Anette Meyer zu Strohen
      CDU Fraktion
Schulterschluss im ÖPNV - Pakt für einen gemeinsamen ÖPNV in Stadt und Landkreis Osnabrück / Antrag der CDU Fraktion. der Gruppe Grüne/Volt und der SPD Fraktion / Gruppe FDP/UWG
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/2774
Datum: 2024-01-19
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/2
CDU-Fraktion / Gruppe Grüne/Volt / SPD-Fraktion / Gruppe 
FDP/UWG
16.01.2024 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/2774
öffentlich
Schulterschluss im ÖPNV - Pakt für einen gemeinsamen ÖPNV in 
Stadt und Landkreis Osnabrück / Antrag der CDU Fraktion. der 
Gruppe Grüne/Volt und der SPD Fraktion / Gruppe FDP/UWG
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 30.01.2024 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.01.2024 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem Kreis Osnabrück die 
zugrundeliegenden Organisationsstrukturen für den straßengebundenen öffentlichen 
Personennahverkehr (ÖPNV) in der Region zu überprüfen. Ziel ist ein attraktives und vor 
allem verlässliches Mobilitätsangebot aus einem Guss für die Nutzenden in Stadt und 
Landkreis Osnabrück und eine schlagkräftige und schnell handlungsfähige gemeinsame 
Organisation der Aufgaben von Stadt und Landkreis Osnabrück. Unter dieser Zielsetzung 
soll die Überprüfung der aktuellen Strukturen ergebnisoffen und umfassend erfolgen, um 
eine Grundlage für mögliche Reformen zu entwickeln. Dabei sollen im Rahmen der Prüfung 
insbesondere auch die derzeit gewählten Rechtsformen geprüft sowie Vor- und Nachteile 
von denkbaren Ausgestaltungsvarianten gegeneinander abgewogen werden.
2. Ziel ist es, das ÖPNV-Angebot in finanzieller und rechtlicher Dimension transparenter zu 
gestalten. Die kreisangehörigen Kommunen sind in den weiteren Prozess eng einzubinden. 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Zwischen den handelnden Akteuren besteht Einigkeit, dass die Herausforderungen in den 
Bereichen Klimaschutz und Finanzierung von ÖPNV nicht allein gelöst werden können und 
über kommunale Grenzen hinaus gemeinsam gestaltet werden müssen. Hierzu ist es 
notwendig auch vorhandene Organisationsstrukturen kritisch zu überprüfen, zu optimieren 
oder an aktuelle Herausforderungen grundsätzlich anzupassen.
Gez. Marius Keite     gez. Volker Bajus gez. Susanne Hambürger dos Reis
CDU-Fraktion     Gruppe Grüne/Volt SPD-Fraktion
gez. Dr. Thomas Thiele
Gruppe FDP/UWG
                                                           Seite: 2/2
Verlängerung der Straße "Breite Güntke" - Straßenbenennung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/2779
Datum: 2024-02-05
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 18.01.2024 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/2779
öffentlich
Verlängerung der Straße "Breite Güntke" - Straßenbenennung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 14.02.2024 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 05.03.2024 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.03.2024 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verbindungsstraße zwischen Sedanstraße und Natruper Straße wird als Verlängerung 
der „Breiten Güntke“ angesehen und erhält damit die gleiche Benennung.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
  
B. Personelle Auswirkungen: 
Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen:
Keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
positiv
negativ
X keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
positiv
negativ
X keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
G. Beteiligte Stellen: 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Friedensstadt erlebbar machen
Sachverhalt:
Die im Bebauungsplan Nr. 571 - Wissenschafts- und Wohnpark Scharnhorstkaserne – 
festgesetzte Verbindungsstraße zwischen Sedanstraße und Natruper Straße ist innerhalb 
                                                           Seite: 2/2
des Verkehrsnetzes als Verlängerung der Straße Breite Güntke zu betrachten. Die Kreuzung 
mit der Natruper Straße ist dementsprechend gestaltet.
Darüber hinaus verläuft entlang der Verbindungsstraße der Güntkebach. Auch deshalb sollte 
der Verbindungsstraße kein neuer, eigenständiger Straßenname, sondern als Verlängerung 
der bestehenden Straße Breite Güntke zugeordnet werden.
Schließlich sind an der Verbindungsstraße keine Grundstücksein- und -ausfahrten erlaubt. 
Somit werden der Straße aller Voraussicht nach auch keine neuen Adressen zugeordnet 
werden. Auch dies spricht gegen eine neue eigene Straßenbenennung, da Straßen ohne 
zugeordnete Adressen im Sprachgebrauch selten verwendet werden und somit kaum einen 
Beitrag zur Erinnerungskultur leisten.
Gez. Bohne
Anlage:
Übersichtsplan Breite Güntke
Globus-Baumarkt  Antrag der FDP- und BOB-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/2780
Datum: 2024-01-26
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
FDP, BOB-Fraktion 17.01.2024 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/2780
öffentlich
Globus-Baumarkt 
Antrag der FDP- und BOB-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 30.01.2024 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.01.2024 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beauftragt die Verwaltung, zum Planverfahren „Bebauungsplan 
Nr. 643 –Rheiner Landstraße/Gro0e Schulstraße (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 
sowie die parallel durchgeführte 93. Änderung des FNP – Bauvorhaben Globus-Baumarkt“ 
bis zur nächsten Ratssitzung ein interfraktionelles Gespräch – unter Leitung der 
Oberbürgermeisterin – zu führen. Ziel ist, machbarkeitsorientiert eine Risiko- und 
Interessensabwägung zu verhandeln und herbeizuführen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Erfolgt mündlich.
Gez.
Dr. Thomas Thiele                           Levin Bosche
FDP BOB