Berichtswesen- Jahresberichte des Fachbereiches Geodaten und Verkehrsanlagen zum Stichtag 31.12.2021
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/0762
Datum: 2022-05-06
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 29.04.2022 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/0762
öffentlich
Berichtswesen- Jahresberichte des Fachbereiches Geodaten und 
Verkehrsanlagen zum Stichtag 31.12.2021
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 12.05.2022 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
Im Rahmen des Berichtswesens werden dem Fachausschuss die Jahresberichte zum 
31.12.2021 zur Kenntnis gegeben. 
Anlage/n:
Bericht 2021 Ergebnishaushalt
Bericht 2021 Investitionen
Gez. Otte gez. Ohde
1 
 
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2021 
 
Ergebnishaushalt 
 
Fachbereich  
62 
Verantwortliche/r: 
Herr Bohne 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Zielerreichung:  Ja   Nein  
Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 3.357.687 € 
…davon Änderung aufgrund der Corona-Pandemie -310.000 € 
 
2. Finanzielle Entwicklung 
Kostenartengruppen Ergebnis                        
2020 
Ansatz                            
2021 
Ergebnis 
2021 Abw.* 
Sonstige   
Ermächti-
gungen** 
Deckungen 
Ermächti-
gungen ins 
Folgejahr 
Ordentliche Erträge               
  1. Steuern und ähnliche Abgaben         
  2. Zuwendungen u. allg. Umlagen 308.207 200.000 244.579 44.579     
  3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 3.751.633 3.802.400 3.875.433 73.033     
  4. Sonstige Transfererträge         
  5. öffentlich-rechtliche Entgelte 464.528 490.000 786.338 296.338     
  6. privatrechtliche Entgelte 336.018 379.600 243.943 -135.657     
  7. Kostenerstattungen u. -umlagen 371.188 494.200 404.631 -89.569     
  8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge         
  9. aktivierte Eigenleistungen 382.912 705.600 739.600 34.000     
10. Bestandsveränderungen         
11. sonstige ordentliche Erträge 6.548.571 944.359 1.410.840 466.481     
12. Summe ordentliche Erträge 12.163.056 7.016.159 7.705.362 689.204     
Ordentliche Aufwendungen         
13. Personalaufwendungen -4.335.986 -5.138.639 -4.583.641 554.998     
14. Versorgungsaufwendungen -361.675 -366.757 -286.268 80.489     
15. Aufw. Sach-/Dienstleistungen -3.560.541 -5.082.760 -4.841.024 241.736 -1.188.300    
16. Abschreibungen -8.813.066 -9.184.234 -8.859.929 324.305     
17. Zinsen und ähnliche Aufw.  -595.000  595.000     
18. Transferaufwendungen -8.500 -8.500 -8.500      
19. sonstige ordentliche Aufw. -11.715.167 -11.747.685 -10.996.840 750.845 -95.000    
20. Summe ordentliche Aufw. -28.794.935 -32.123.576 -29.576.202 2.547.374 -1.283.300    
21. Ordentliches Ergebnis -16.631.879 -25.107.418 -21.870.840 3.236.578 -1.283.300    
22. außerordentliche Erträge 1.855.750  154.734 154.734     
23. außerordentliche Aufwendungen -337.040  -33.625 -33.625     
24. außerordentliches Ergebnis 1.518.710  121.109 121.109     
25. Jahresergebnis -15.113.169 -25.107.418 -21.749.731 3.357.687 -1.283.300    
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 1.852.572 1.862.014 1.897.944 35.930     
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -1.453.400 -1.535.976 -1.577.073 -41.097     
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. 399.171 326.038 320.871 -5.167     
29. Gesamtergebnis -14.713.998 -24.781.380 -21.428.860 3.352.519 -1.283.300    
* Abweichung zwischen Ansatz und Ergebnis 2021. 
** Sonstige Ermächtigungen = Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
 
 
 
 
 
2 
 
 
 
3. Beurteilung der einzelnen Produkte 
 
Produktnr. 
(1.100.) 
Produktbezeichnung 
 
  
W* 
Ergebnis 
2021  
 Änderung 
Jahresergebnis Zielerreichung 
insgesamt …davon 
coronabedingt 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) (Details in Abwei-
chungsanalyse) -€- -€- -€- 
5.1.1.09 Geodaten w -2.239.483 -258.509 -310.000 Ja   Nein  
5.4.1.03 Gemeindestraßen w -13.996.847 +3.055.924  Ja   Nein  
5.4.5.02 Straßenreinigung u. -beleuchtung  -5.113.074 + 479.433  Ja   Nein  
5.4.7.02 ÖPNV  -400.327 + 80.829  Ja   Nein  
Summe   -21.749.731 3.357.677 -310.000  
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt 
 
Abweichungsanalyse / Zielerreichung  
 
Produkt:  1.100.5.1.1.09 Geodaten  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Kostenerstattungen und Umlagen 
Mehreinnahmen wegen Erstattungen vom Sondervermögen Kanal . Die Liegenschaftsvermes-
sung hat von der SWO den Auftrag erhalten für das Projekt zur Neuaufstellung des Generalent-
wässerungsplans die Vermessungen vorzunehmen. 
+151.860 € 
 Aktivierte Eigenleistungen 
Die aktivierten Eigenleistungen werden anhand der geplanten Investitionen im Straßenneubau 
geplant. Wenn der tatsächliche Umfang im Straßenneubau geringer ausfällt als der geplante, führt 
das zu niedrigeren Einnahmen bei den aktivierten Eigenleistungen auch im Bereich der Vermes-
sung 
 
-178.429 € 
   
 Corona bedingt – Die für 2021 geplanten Umlegungen U68 Rubbenbruchweg und U79 Evers-
burger Heide konnten Corona bedingt nicht stattfinden, so dass die geplanten Einnahmen im Be-
reich ordentliche Erträge nicht eingegangen sind. Die Umlegungen wurden auf das Jahr 2022 
verschoben 
- 890.000 € 
 Corona bedingt – Da die Umlegungen U 68 und U 79 Corona bedingt auf das Jahr 2022 ver-
schoben wurden, kam es ebenfalls zu Einsparungen im Ausgabenbereich bei den Zinsen und 
ähnlichen Aufwendungen 
+ 580.000 € 
 Summe -258.509 € 
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1: Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für ein optimierendes Erhaltungs-, Unterhal-
tungs- & Mobilitätsmanagement (inkl. überkommunales Plattform-Baustellenmanagement) 
 Bezug zum ZHF:  2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
2.7 Luftschadstoffe vermindern 
3.4 Digitalisierung aktiv gestalten 
 Kennzahl Ergebnis 
2020 
Plan  
2021 
Ergebnis 
2021 Begründung/Hinweise 
 Realisierungsstand (%) 89 91 91  
      
 Produktziel 2: Umsetzung der Maßnahmen zum geförderten Breitbandausbau gemäß Förderrichtlinien 
des Bundes 
 Bezug zum ZHF:  3.3 Innovationskraft von Kultur, Bildung und Wissenschaft langfristig sicherstellen 
3.4 Digitalisierung aktiv gestalten 
3.5 Raum für wirtschaftliche Aktivitäten geben  
3 
 
 
 Kennzahl Ergebnis 
2020 
Plan  
2021 
Ergebnis 
2021 Begründung/Hinweise 
 Umsetzung der Maßnahme 
(%) 50 90 90  
      
 Produktziel 3: Aufbau und Pflege eines Inklusion-Stadtplanes in Osnabrück in analoger und digitaler 
Form 
 Bezug zum ZHF:  4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
3.4 Digitalisierung aktiv gestalten 
6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
 Kennzahl Ergebnis 
2020 
Plan  
2021 
Ergebnis 
2021 Begründung/Hinweise 
 Anzahl der thematischen In-
klusionsebenen 8 9 9  
      
Produkt:  1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Öffentlich-rechtliche Entgelte 
Mehreinnahmen insbesondere bei den Sondernutzungen. Es wurden rückständige Gebühren ge-
zahlt, ansonsten gab es im vergangenen Jahr große Hochbaumaßnahmen für die Sondernut-
zungsgebühren angefallen sind. (Möserstr. 11, Lise-Meitner-Str., Parkstr, Theodor-Heuss-Platz), 
weil für den Bau ein Teil der öffentlichen Straße abgesperrt werden musste. 
+362.267 € 
 Privatrechtlich Leistungsentgelte 
Die Mindereinnahmen bei Privatrechtlichen Entgelten stehen im Zusammenhang mit dem ge-
ringen Anteil an Endausbauten von Straßen, nachdem die Stadtwerke diese provisorisch er-
neuert haben („Deckenerneuerung nach Stadtwerke Maßnahmen“). 
 
-145.339 € 
 Kostenerstattungen und Umlagen  
Mindereinnahmen bei den Erstattungen an verbundene Unternehmen. 
Es werden jährlich Gebühren für die Grundwasserabsenkung bei Kanalbaumaßnahmen in Rech-
nung gestellt, (L62205043, SK 3485000) bezogen auf das Vorjahr. Die Ausgabe ist jährlich stark 
schwankend und abhängig davon, ob bei Kanalbaumaßnahmen eine Grundwasserabsenkung er-
forderlich ist oder nicht. In einem trockenen Sommer werden wenig Kosten erstattet in einem 
regenreichen Sommer dann entsprechend höhere Kostenerstattungen. Eine Grundwasserabsen-
kung war nicht so häufig erforderlich  wie geplant. Ausgabe in gleiche r Höhe beim Gegenkonto 
(SK 42410000) 
 
-241.430 € 
 Aktivierte Eigenleistung 
Die Art der Berechnung wurde in Abstimmung mit FB Finanzen und Controlling  und dem RPA 
abgeändert, so dass nunmehr höhere Eigenleistungen aktiviert werden konnten. 
 
+191.680 € 
 Sonstige ordentliche Erträge 
Mehreinnahmen durch Erträge Inanspruchnahme-Herabsetzung Rückstellungen. 
Es wurden 2021 Rückstellungen für Straßenunterhaltungsmaßnahmen und für die Brückenunter-
haltung aufgelöst. 
Die Im Jahr 2020 gebildeten Rückstellungen in H öhe von 550.000 € für die Straßenunterhaltung 
von 11 Straßen konnte im Jahr 2021 aufgelöst werden. 
 
+1.315.689 € 
 Personalaufwendungen 
Längerfristige Krankheitsausfälle von 3 Kollegen jeweils von ca. 5 Monaten. Elternzeit von 2 Kol-
legen, Wegfall der Stelle im Bereich Entwässerung, Verspätete Besetzung von 3 Ingenieurstellen 
und einem VS Monteur. 
 
+ 387.100 
 Sonstige ordentliche Aufwendungen 
SK 44310900 Datenverarbeitung Lichtsignalanlagen und UVM. 
Im Bereich UVM und Lichtsignalanlagen wurde der Ansatz für Datenverarbeitung kaum  in An-
spruch genommen. (Ansatz 4 40.600 €, Ist 3.500 €). Das hängt davon ab, dass im Projekt UVM 
+ 636.385 
4 
 
 
 
 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken 
 
Begründung zu Abweichungen bei den Sachkonten 35820100, 40510000, 40610000, 41510000 und 41610000 (Auflösung 
und Zuführung zu Pensions- und Beihilferückstellungen) im Haushaltsjahr 2021: 
 
Neben der Anzahl der bei der Stadt Osnabrück beschäftigten Beamtinnen und Beamten sowie der Anzahl der versorgungsbe-
rechtigten ehemaligen Beamtinnen und Beamten ist ein wesentlicher Faktor für das Ergebnis der Pensions- und Beihilferückstel-
lungen die Höhe der Anpassung der Beamtenbesoldung im entsprechenden Haushaltsjahr. Bei dem Planansatz für das Haus-
haltsjahr 2021 wurde eine prognostizierte Erhöhung der Beamtenbesoldung durch die Tarifrunde 2021 für die Tarifbeschäftigten 
der Länder um 3,0 % eingeplant. Die Ergebnisse dieser Tarifrunden werden in der Regel durch den Landesgesetzgeber auf den 
Beamtenbereich übertragen. Das tatsächliche Ergebnis dieser Tarifvereinbarung sah allerdings für das Jahr 2 021 keine lineare 
Steigerung vor. Stattdessen einigte man sich auf eine einmalige Corona -Sonderprämie in Höhe von 1.300, - €. Diese Regelung 
wurde inzwischen auf den Beamtenbereich übertragen. Da diese Einmalzahlung jedoch nicht ruhegehaltfähig ist, wirkt s ie sich 
nicht auf zukünftige Versorgungsansprüche aus. Dadurch wurden die Pensions- und Beihilferückstellungen zu hoch geplant. 
 
Ermächtigungsübertragung 
Die Genehmigung der beantragten Ermächtigungsübertragungen verzögert sich, so dass dieser Aspekt des Jahresabschlusses 
im Controllingbericht zum 31.12.2021 nicht dargestellt werden kann. Alternativ hätte der Controllingbericht erst zeitgleich mit 
dem Bericht zum 31.05.2022 vorgelegt werden können.  
 
 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
- konnte die Sachkostensperre in Höhe von 15 %  
  eingehalten werden. 
  nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5) 
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von       € ins kommende Haushaltsjahr übertragen. 
 
5. Stellungnahme der Leitung1 
 
 
 
                                                 
1 z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den                              
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen und 
Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche Ab-
weichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Budgetentwicklung, 
aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sachkostensperre 
 
im Jahr 2021 noch keine Maßnahmen umgesetzt wurden. D as Projekt UVM wurde bis Herbst 
2022 verlängert. Da für den Umbau UVM auch immer die allgemeine Lichtsignaltechnik betroffen 
ist, kam es auch hier nicht zu den geplanten Ausgaben. 
Für den Ansatz im Bereich UVM wurde der Mittelübertrag beantragt. 
 
 Summe +3.055.924 € 
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1: Aufbau eines Erhaltungsmanagementsystems (EMS) 
 Bezug zum ZHF:  2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten  
 Kennzahl Ergebnis 
2020 
Plan  
2021 
Ergebnis 
2021 Begründung/Hinweise 
 Stand der Bearbeitung in %  20 20  
      
5 
 
_____________ ______________ 
         Unterschrift der Leitung (Ohde stellv. FBL) 

1 
 
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2021 
 
Investitionen 
 
Fachbereich  
62 
Verantwortliche/r: 
Mike Bohne 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Änderung Gesamtergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) + 33.832.982 € 
…davon Änderung aufgrund der Corona-Pandemie:        € 
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern  
 
 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
 
Investive Projekte Plan 2021 ErmÜ. aus Vj. 
Plan inkl. 
sonstige  
Ermäch-
tigungen* 
Ergebnis 
 2021 Abw.** 
Deck- 
ungen 
Nach- 
bewilligungen 
   7.000736.710.001  62-1 EDV-Hardwareausstattung -3.500   -3.500   3.500     
   7.000736.710.002  62-1 Workstation/GIS-Software -10.000 -6.500 -16.500 -11.157 5.343     
   7.000736.710.003  62-1 Software Stadtkarten -9.500 -8.500 -18.000 -14.196 3.804     
   7.000736.710.004  62-1 GIS Arbeitsplätze -3.300   -3.300   3.300     
   7.000736.710.005  62-1 Ergänzung Software -4.600 -3.000 -7.600 -2.285 5.315     
   7.000736.710.006  62-1 Erweiterung zentraler GIS-Server -14.000   -14.000 -7.378 6.622     
   7.000737.710.002  62-1 Vermessungsgeräte -45.000 -8.000 -53.000 -60.277 -7.277     
   7.000737.710.004  62-1 Luftbildaufnahme   -37.500 -37.500   37.500     
   7.000737.710.006  62-1 Umlegungssoftware -30.000   -30.000   30.000     
   7.000737.770      62-1 Veräußerung Ausstattung       4.189 4.189     
   7.000877.705.101  Breitbandausbau Gewerbe Förderung Bund 1.000.000   1.000.000   -1.000.000     
   7.000877.705.102  Breitbandausbau Gewerbe Förderung Land 350.000   350.000   -350.000     
   7.000877.710.100  Breitbandausbau Gewerbe -2.000.000   -1.765.000 -13.603 1.751.397   235.000 
   7.000877.710.001  Breitbandausbau weiße Flecken   -8.700.000 -8.700.000 -3.859.639 4.840.361     
*  7.00073Räumliche Planungsmaßnahmen FB 62 -769.900 -8.763.500 -9.298.400 -3.964.346 5.334.054   235.000 
   7.000738.705.001  Anliegerbeiträge Kanalfolgemaßnahmen       2.222 2.222     
   7.000738.705.002  Straßenbaubeiträge Erschl.neue 100.000   100.000   -100.000     
   7.000738.710.001  Global Kanalfolgemaßnahmen   -233.000 -233.000   233.000 59.000   
   7.000738.710.003  Global Grunderwerb -250.000   -250.000 -36.978 213.022 110.000   
   7.000738.710.004  Global Radwege -1.500.000 -383.000 -1.883.000 -152.459 1.730.541 340.000   
   7.000738.710.005  Global Lichtsignalanlagen -1.275.000 -676.000 -1.951.000 -507.913 1.443.087 200.000   
   7.000738.710.007  Global Erschließung neuer Wohngebiete -375.000   -349.800   349.800   25.200 
   7.000738.710.010  Global Verkehrsberuhig.-Verkeh -287.500 -200.000 -487.500 -97.543 389.957     
   7.000738.710.013  Global Bahnübergänge -37.500   -37.500 -96.330 -58.830 -59.000   
   7.000738.710.014  Global Fahrradhäuser in Wohnquartieren -60.000   -60.000   60.000     
   7.000738.710.015  Global verschied. Wohn- u. Verbindungswege -112.500   -112.500 -20.769 91.731     
   7.000738.770         Global Grundstücksverkauf 100.000   100.000 125.469 25.469     
   7.000739.710.001  62-2 Kraftfahrzeuge   -70.000 -70.000   70.000     
   7.000739.710.002  62-2 Verkehrstechnische Geräte -38.000 -76.500 -114.500   114.500     
   7.000739.710.004  62-2 EDV-Ausstattung -7.000 -2.400 -9.400 -21.451 -12.051     
   7.000742.705.002  Erstattung DB Brücke Hörner Weg       500.000 500.000     
   7.000742.705.004  Erstattung DB Brücke Ohrbecker Weg       15.000 15.000     
   7.000742.710.001  Brücke Schellenbergstraße       -11.461 -11.461     
   7.000742.710.005  Brücke Hamburger Str. -500.000   -500.000 -120.205 379.795     
   7.000742.710.011  Nettebrücke Mühleneschweg   -78.100 -78.100 -78.130 -30     
   7.000742.710.012  Hasebrücke Haseuferweg Klärwerk       -2.392 -2.392     
   7.000742.710.014  Brücke Belmer Bach / Heideweg -145.000 -199.000 -344.000 -5.685 338.315 -50.000   
PSP-Element-Nr. Bezeichnung des investiven PSP-Elements Ziffer des/r Zentralen 
Handlungsfeldes/r 
7.000877.710.100 Breitbandausbau Gewerbe 3.3, 3.4, 3.5 
7.000877.710.001 Breitbandausbau weiße Flecken 3.3, 3.4 ,3.5 
   
2 
 
Investive Projekte Plan 2021 ErmÜ. aus Vj. 
Plan inkl. 
sonstige  
Ermäch-
tigungen* 
Ergebnis 
 2021 Abw.** 
Deck- 
ungen 
Nach- 
bewilligungen 
        
   7.000742.710.015  Brücke Bahnübergang Brückenstraße -75.000 -150.000 -225.000   225.000     
   7.000742.710.017  Brücke Gerdenkampstraße   -155.000 -155.000   155.000     
   7.000742.710.018  Die Eversburg Fußgängerbrücke   -174.000 -174.000 -335.062 -161.062 -165.000   
   7.000742.710.019  Nettebrücke Vehrter Landstraße -150.000   -150.000 -6.543 143.457     
   7.000742.710.020  Humboldtbrücke -450.000 -95.500 -545.500 -417 545.083     
   7.000742.710.021  Brücke Seilerweg DB -400.000 -180.000 -580.000 -19.592 560.408     
   7.000742.710.022  Brücke Klöcknerstraße Trog DB -540.000 -60.000 -600.000   600.000     
   7.000742.710.023  Römerbrücke   -330.000 -330.000 -307.358 22.642     
   7.000742.710.024  Hasebrücke Turnerstraße -75.000 -328.000 -403.000 -3.379 399.621     
   7.000742.710.025  Brücke Düstruper Straße -50.000   -50.000   50.000     
   7.000742.710.026  Brücke Fulle Weg -50.000   -50.000   50.000     
   7.000742.710.027  Brücke Hamburger Str./Hasebrücke -100.000   -100.000 -63.068 36.932     
   7.000742.710.028  Verkehrserschließung Lokviertel -400.000   -400.000   400.000     
   7.000742.710.029  Fuß- und Radwegebrücke Pappelgraben -50.000   -50.000   50.000     
   7.000745.705.001  Erstattung Am Pappelgraben SWO Kanal       -2 -2     
   7.000746.705.004  Straßenbaubeiträge Paradiesweg 130.000   130.000   -130.000     
   7.000746.710      Ansgarstraße Gebiet   -98.000 -98.000 -57.292 40.708     
   7.000748.710.001  Bramscher Str. Knoten Nord und Süd   -319.000 -319.000   319.000     
   7.000748.710.002  Bramscher Str. Hasetor - Haster Mühle   -65.000 -65.000   65.000     
   7.000750.705.001  Straßenbaubeiträge Knollstraße 500.000   500.000   -500.000     
   7.000750.710      Knollstr. Tannenkamp-Klosterstr.       -9.584 -9.584     
   7.000752.710      Martinistr. (Wall - Blumenhaller Weg)   -100.000 -100.000   100.000     
   7.000753.705      Straßenbaubeiträge Miquelstraße Gebiet       100.417 100.417     
   7.000754.705.001  Straßenbaubeiträge Rheiner Lan       6.684 6.684     
   7.000754.705.002  GVFG Rheiner Landstr. 1.BA 200.000   200.000 370.000 170.000     
   7.000754.705.004  GVFG Rheiner Landstr. 2.BA 100.000   100.000   -100.000     
   7.000754.710.001  Rheiner Landstr. 1. BA (Mozart-Rückert) -470.000   -470.000 -914.315 -444.315 -450.000   
   7.000754.710.002  Rheiner Landstr. 2. BA -300.000 -40.000 -340.000 -174.329 165.671     
   7.000754.710.003  Rheiner Landstr. Kosten SWO Umleitung   -32.000 -32.000 -224.371 -192.371 -200.000   
   7.000755.705      Straßenbaubeiträge Schnatgang       347.767 347.767     
   7.000756.705.004  Straßenbaubeiträge Johannisstr. 400.000   400.000   -400.000     
   7.000756.710.001  Johannisstr. -1.050.000   -1.050.000 -418.467 631.533     
   7.000756.710.002  Neumarkt Platz -500.000   -500.000 -94.765 405.235     
   7.000758.710      Römereschstr. Elbe-Bramscher Straße   -35.000 -35.000   35.000     
   7.000764.710      Vehrter Landstraße -150.000 -96.000 -246.000 -54.312 191.688     
   7.000766.705      Straßenbaubeiträge Rotenburger Sr.       -12.308 -12.308     
   7.000770.710.001  Winkelhausenstraße Parkplatz Süd -60.000 -120.000 -180.000   180.000     
   7.000775.710.001  Wissenschaftspark Natruper-Sedanstraße -1.000.000 -85.000 -1.085.000 -464.213 620.787 -80.000   
   7.000775.710.004  Wissenschaftspark Grunderwerb   -138.800 -138.800 -8.289 130.511     
   7.000777.710.001  Neuer Graben -1.000.000   -1.000.000 -153.583 846.417     
   7.000777.710.002  Ledenhof -500.000   -500.000   500.000     
   7.000778.705.001  Straßenbaubeiträge Kalkrieser Weg 146.000   146.000   -146.000     
   7.000778.705.002  GVFG Kalkrieser Weg 500.000   500.000 280.000 -220.000     
   7.000778.710      Kalkrieser Weg (RSW Widukindland) -1.200.000   -1.200.000 -609.680 590.320     
   7.000810.710      Heger-Tor-Viertel -300.000   -300.000   300.000 200.000   
   7.000811.710      Kreativviertel   -91.000 -91.000 -92.417 -1.417     
   7.000812.710      Atterstr. DB Untertunnelung -1.000.000   -965.000 -5.196 959.804 165.000 35.000 
   7.000813.705.004  Fördermittel Radabstellmöglichkeiten       -9.109 -9.109     
   7.000813.705.005  GVFG Am Bahndamm (RSW Widukindland) 50.000   50.000   -50.000     
   7.000813.705.006  GVFG Haster/Hunteb.W.(RSW Widukindland) 50.000   50.000   -50.000     
   7.000813.710.002  Radschnellweg Widukindland   -240.000 -240.000   240.000     
   7.000813.710.005  Am Bahndamm (RSW Widukindland) -100.000   -100.000   100.000     
   7.000813.710.006  Haster Weg/Hunteburger Weg (RS -150.000   -150.000   150.000     
   7.000819.710      Güterbahnhof Erschließung   -100.000 -100.000   100.000     
   7.000836.710.001  Ellerstr. 1.BA Vehrter Landstr.–Dodesh. -50.000   -50.000 -18.566 31.434     
   7.000836.710.002  Ellerstr. 2.BA Dodeshausweg –           -70.000   
   7.000837.710.001  Finkenhügel (Straße Am Finkenhügel) -200.000   -200.000   200.000     
   7.000837.710.002  Finkenhügel B-Plan 616 -460.000   -460.000   460.000 305.000   
   7.000837.710.003  Finkenhügel B-Plan 617 -40.000 -200.000 -240.000   240.000     
   7.000837.710.004  Güntkebach Erweiterung -450.000   -500.000 -18.728 481.272   -50.000 
   7.000837.710.005  Güntkebach Grunderwerb Nord-Süd Radweg       -6.710 -6.710 -410.000   
   7.000838.710.001  Eversheide Baustraße   -648.000 -648.000 -217.900 430.100     
   7.000839.705      Straßenbaubeiträge Große Schulstraße 220.000   220.000   -220.000     
   7.000839.710      Große Schulstr. (Lenger Str.-K -800.000 -130.000 -930.000   930.000     
   7.000841.705      Straßenbaubeiträge Klausegärte       -600 -600     
   7.000841.710.001  Klausegärten/Kühnehof Baustraße   -65.000 -65.000 -193.348 -128.348 -130.000   
   7.000841.710.002  Klausegärten/Kühnehof Endausbau -100.000   -100.000   100.000 100.000   
   7.000842.710.003  Grunderwerb Landwehrstr   -47.000 -47.000 -8.727 38.273     
   7.000842.710.004  Landwehrstr. (Bahnübergang bis   -250.000 -250.000 -68.121 181.879     
   7.000843.705.002  Städtebauförder. Treuh. Ant. 61 Limberg 65.000   65.000 43.771 -21.229     
   7.000843.710.001  Limberg -550.000 -150.000 -700.000 -111.002 588.998     
   7.000844.710      Pottbäckerweg   -89.000 -89.000 -74.299 14.701     
   7.000845.705      Straßenbaubeiträge Teufelsheide 300.000   300.000   -300.000     
   7.000845.710      Teufelsheide   -220.000 -220.000 -191.243 28.757     
   7.000846.705.002  GVFG Venner Weg 50.000   50.000   -50.000     
   7.000846.710.001  Venner Weg Baustraße   -50.000 -50.000   50.000     
   7.000846.710.002  Venner Weg Endausbau (RSW Widukindland) -150.000   -150.000   150.000     
   7.000856.710      Limberger Str. (Schreberstr.-V -50.000   -50.000   50.000     
   7.000857.710.001  Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1 -600.000 -80.000 -680.000 -46.528 633.472     
   7.000857.710.002  Fürstenauer Weg Emsweg/Winkelh.str. BA2 -1.400.000 -500.000 -1.900.000 -1.324.906 575.094     
3 
 
Investive Projekte Plan 2021 ErmÜ. aus Vj. 
Plan inkl. 
sonstige  
Ermäch-
tigungen* 
Ergebnis 
 2021 Abw.** 
Deck- 
ungen 
Nach- 
bewilligungen 
        
   7.000857.710.003  Fürsten.Weg Winkelh.str./Brams       -700 -700     
   7.000857.705.002  GVFG Fürsten. Weg Emsweg/Winke       400.000 400.000     
   7.000858.710.001  Rubbenbruchweg Parkplatz -100.000 -589.500 -689.500 -21.424 668.076 -455.500   
   7.000858.710.002  Rubbenbruchweg Baustr. -360.000 -100.000 -460.000   460.000     
   7.000859.710.001  Mindener Str. B. Grete.–A. d. -200.000   -200.000   200.000     
   7.000862.710      Schlosswall-Johannistorwall -200.000   -200.000   200.000 200.000   
   7.000863.710      Berliner Platz -100.000   -100.000   100.000 100.000   
   7.000879.710      Martinsburg   -240.000 -240.000   240.000     
   7.000901.710      Wartenbergstr. -35.000   -35.000   35.000 35.000   
   7.000902.710      Overbergstr. -35.000   -35.000   35.000 35.000   
   7.000903.710      Am Riedenbach (Miquel- bis Ame -35.000   -35.000   35.000 35.000   
   7.000905.705      Fördermittel Umwelts. Verkehrssteuerung       984.892 984.892     
   7.000905.710      Umweltsensitive Verkehrssteuerung   -3.217.000 -3.217.000 -2.045.520 1.171.480 -200.000   
   7.000908.710      Hamburger Str. -200.000   -200.000 -35.100 164.900     
   7.000977.710      Radverkehrsanlagen am Wallring -210.000   -210.000   210.000     
   7.000977.705      Fördermittel Radverkehrsanlage 190.000   190.000   -190.000     
   7.000985.710      Hannoverscher Bahnhof / Karlstr. -150.000   -150.000 -3.076 146.924     
   7.000986.710      Pagenstecherstr. (Eversbur Pl -300.000   -300.000 -15.197 284.803     
   7.000988.710.001  Schopenhauerstr. -640.000   -640.000 -6.232 633.768 -50.000   
   7.000988.705.001  Straßenbaubeiträge Schopenhauerstr. 288.000   288.000   -288.000     
   7.000989.710      Strubbergskamp -50.000   -50.000   50.000 50.000   
   7.001010.710      Schreberstr. -800.000   -800.000   800.000 755.500   
*  Gemeindestraßen -19.583.500 -11.525.800 -31.099.100 -6.420.672 24.678.428 370.000 10.200 
   7.000740.705      Straßenbeleuchtung Einzahlung 50.000   50.000   -50.000     
   7.000740.710      Straßenbeleuchtung Auszahlung -500.000 -300.000 -800.000 -314.043 485.957     
*  Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung -450.000 -300.000 -750.000 -314.043 435.957     
   7.000741.705.001  Bushaltestellen NNVG Mittel Einzahlung 125.000   125.000 125.208 208     
   7.000741.705.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Einzahlung 555.000   555.000   -555.000     
   7.000741.710.001  Bushaltestellen NNVG Mittel -125.000 -422.200 -547.200 -55.991 491.209     
   7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel -853.000 -500.000 -1.353.000 -586.763 766.237 -240.000   
   7.000791.705.001  Bahnhofsvorplatz Sutthausen LNVG Mittel       -8.958 -8.958     
   7.000791.710      Bahnhofsvorplatz Sutthausen       -10.141 -10.141     
   7.000815.710.002  E-Busse EHS Hauptbahnhof   -37.000 -37.000 -36.921 79     
   7.000815.710.003  E-Busse EHS Schinkel Ost   -269.000 -269.000 -120.116 148.884 65.000   
   7.000815.710.005  E-Busse EHS Waldfriedhof / Dodeshausweg -180.000   -180.000 -134.441 45.560 -65.000   
   7.000815.710.006  E-Busse EHS Hellern Nord -70.000   -70.000 -124.928 -54.928 -60.000   
   7.000815.710.007  E-Busse EHS Hellern IKEA -150.000   -150.000   150.000     
   7.000816.710.001  Rosenplatz Bahnhalt Planung -100.000 -130.000 -230.000 -152.743 77.257     
   7.000816.710.002  Rosenplatz Bahnhalt Bau   -100.000 -100.000   100.000     
   7.000909.705.003  Fördermittel Mobilstation Land       113.273 113.273     
   7.000909.710.001  Mobilstationen Ausstattung   -40.000 -40.000 -40.054 -54     
   7.000909.710.003  Mobilstation Landwehrviertel   -280.000 -280.000 -346.082 -66.082 -70.000   
   7.000913.710      ÖPNV Beschleunigung -800.000   -800.000   800.000     
   7.000947.710.001  Park&Ride/Park&Bike Anl.1 - Haste B68   -137.000 -137.000   137.000     
   7.000947.710.101  Grunderwerb P&R / P&B Anlage 1 -450.000   -450.000   450.000     
   7.000947.710.002  Park&Ride/Park&Bike Anl.2 - M2 -100.000 -150.000 -250.000   250.000     
   7.000947.710.102  Grunderwerb P&R / P&B Anlage 2 -1.000.000   -1.000.000   1.000.000     
   7.000947.705.001  Fördermittel Park & Ride / Park & Bike 450.000   450.000   -450.000     
*  ÖPNV -2.698.000 -2.065.200 -4.763.200 -1.378.658 3.384.542 -370.000   
** Saldo Teilhaushalt -23.501.400 -22.654.500 -45.910.700 -12.077.718 33.832.982   245.200 
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 5.919.000   5.919.000 3.387.696 -2.531.304     
   davon Auszahlungen Teilhaushalt -29.420.400 -22.654.500 -51.829.700 -15.465.415 36.364.285   245.200 
 
*Sonstige Ermächtigungen = Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
** Abweichung zwischen Plan + sonstige Ermächtigungen 2021 und Ist 2021 
 
Abweichungsanalyse 
 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000877.705.101 
Breitbandausbau 
Gewerbe Förd. Bund 
Kein Zufluss der Fördermittel in 2021, da ein Baubeginn erst in 2022 erfolgt. 
- 1.000.000 
7.000877.705.102 
Breitbandausbau 
Gewerbe Förd. Land 
Kein Zufluss der Fördermittel in 2021, da ein Baubeginn erst in 2022 erfolgt. 
 - 350.000 
7.000877.710.100 
Breitbandausbau 
Gewerbe 
Der Baubeginn erfolgt erst in 2022. 
1.751.397 
7.000877.710.001 
Breitbandausbau weiße 
Flecken 
Laufendes Breitbandausbauverfahren, die Baufertigstellung erfolgt in 2022, Mittel in Höhe 
von 4.600.000€ werden übertragen. 4.840.361 
  
4 
 
7.000738.710.004 
Global Radwege 
Verschiedene Maßnahmen konnten in 2021  nicht umgesetzt werden, da die personellen 
Kapazitäten im Bereich Vorplanung, Entwurfsplanung und Ausführung splanung dies nicht 
zuließen.  
Deckung für 7.000837.710.005 Güntkebach Grunderwerb Nord -Süd-Radweg i.H.v . 
50.000 € sowie für 7.000742.710.014 Brücke Belmer Bach/Heideweg i.H.v. 50.000 € und 
für 7.000741.710.002 Bushaltestellen LNVG Mittel i.H.v. 240.000 €. 
1.730.541 
7.000738.710.005 
Global 
Lichtsignalanlagen 
Die Verzögerung bei der Umstellung der Lichtsignalanlagen auf LED Technik begründet 
sich dur ch Probleme der Lieferung von Halbleitertechnik. Außerdem gibt es zeitliche 
Verzögerungen bedingt durch den Brexit, da einige Lieferfirmen Ihren Sitz in England 
haben. 
Deckung 200.000 € für 7.000905.710 Umweltsensitive Verkehrssteuerung. 
1.443.087 
7.000738.710.007 
Global Erschließung 
neuer Wohngebiete 
Keine Baumaßnahmen in 2021 in diesem Zusammenhang. 
349.800 
7.000738.710.010 
Global 
Verkehrsberuhig.-
Verkeh 
Die in Zusammenhang mit dem B auvorhaben Rubbenbruchsee-Parkplatz stehenden 
Maßnahmen „Schrankenanlage südlich Barenteich“, „Barenteich - Umgestaltung 
Einmündung“ und „Barenteich/Birkenweg“ werden erst im Jahr 2022 begonnen. 389.957 
7.000742.705.002 
Erstattung DB Brücke 
Hörner Weg 
Die Anteile der DB an den Brückenbauwerken Hörner  Weg und Ohrbecker Weg 
entsprechend der Kreuzungsvereinbarung zum Ersatzneubau der Brücken wurden 
vereinnahmt. 
Die Einnahmeansätze waren in den Jahren 2016, 2017 und 2018 im Haushalt. 
500.000 
7.000742.710.005 
Brücke Hamburger Str. 
Die Genehmigung der Sperrpausen sind abgestimmt. Die Vorarbeiten zum Bau werden 
Ende 2022 erfolgen. Die Fertigstellung liegt voraussichtlich Ende 2024. 379.795 
7.000742.710.014 
Brücke Belmer Bach / 
Heideweg 
Der Baubeginn ist erfolgt. Voraussichtlich wird die Fertigstellung d er Brücke im Juni 2022 
liegen. 
Deckung 50.000 € von 7.000738.710.004 Global Radwege 
338.315 
7.000742.710.020 
Humboldtbrücke 
Die Realisierung des Bauvorhabens wird  innerhalb der Sperrpausen zum Bauvorhaben 
Brücke Hamburger Str. angestrebt. Die DB prüft aktuell, welche Veränderungen an den 
Bahnsteigen möglich sind, sodass Treppenabgänge auf die Steige realisierbar sind. 
545.083 
7.000742.710.021 
Brücke Seilerweg DB 
Der Auftrag an das Ingenieurbüro wurde erteilt. Aktuell befindet sich die Maßnahme in der 
Planungsphase. Ob Synergieeffekte mit dem Bau der Hamburger Straße (Sperrpausen -
Doppelnutzung) erfolgen können, wird im Laufe des Mai 2022 mit der DB geklärt. 
560.408 
7.000742.710.022 
Brücke Klöcknerstraße 
Trog DB 
Da die Vergabe an ein Planungsbüro  erst im Frühjahr 2022 erfolgen kann, beginnt die 
Planung im Anschluss. Der Baubeginn liegt voraussichtlich im 1. Quartal 2023. 600.000 
7.000742.710.024 
Hasebrücke 
Turnerstraße 
Der Baubeginn liegt voraussichtlich im 4. Quartal 2022. 
399.621 
7.000742.710.028 
Verkehrserschließung 
Lokviertel 
Das VgV-Verfahren zur Beauftragung eines Ingenieurbüros wird in 2022 durch ein externes 
Anwaltsbüro erfolgen. 
Dafür und für Randarbeiten (evtl. Bodengutachten, Schadstoffgutachten, 
Vorerschließungen, usw.) wurden 400.000 € ins Jahr 2022 übertragen. 
400.000 
7.000748.710.001 
Bramscher Str. Knoten 
Nord und Süd 
Die finale Prüfung der Schlussrechnung ist erst in 2022 möglich. 
319.000 
7.000750.705.001 
Straßenbaubeiträge 
Knollstraße 
Aktuell (April 2022) können keine Straßenausbaubeiträge erhoben werden, da keine 
Satzung vorliegt, die dazu berechtigen würde. Diesbezüglich bleibt abzuwarten, ob eine 
entsprechende Satzung vom Rat beschlossen werden wird. 
- 500.000 
7.000754.710.001 
Rheiner Landstr. 1. BA 
(Mozart-Rückert) 
Ein Teil der Kostenerhöhung begründet sich durch die Planungsänderung im Bereich der 
Mozartstraße. Weitere Gründe sind zusätzliche Kosten für Verkehrssignalanlagen sowie 
die allgemeine Erhöhung der Baukosten (Material und Lohn).  
(Text aus dem Bericht 31.08.2021) 
Deckung 200.000 € von 7.000862.710  Schlosswall-Johannistorwall und 245.000 € von 
7.000.837.710.002 Finkenhügel B-Plan 616 
- 444.315 
7.000755.705 
Straßenbaubeiträge 
Schnatgang 
Aktuell (April 2022) können keine Straßenausbaubeiträge  erhoben werden, da keine 
Satzung vorliegt, die dazu berechtigen würde. Diesbezüglich bleibt abzuwarten, ob eine 
entsprechende Satzung vom Rat beschlossen werden wird. 
347.767 
7.000756.705.004 
Straßenbaubeiträge 
Johannisstr. 
Aktuell (April 2022) können ke ine Straßenausbaubeiträge erhoben werden, da keine 
Satzung vorliegt, die dazu berechtigen würde. Diesbezüglich bleibt abzuwarten, ob eine 
entsprechende Satzung vom Rat beschlossen werden wird. 
- 400.000 
7.000756.710.001 
Johannisstr. 
Fortsetzung der Baumaß nahme in 2022. Das Bauende wird voraussichtlich im Juli 2022 
liegen. 631.533 
7.000756.710.002 
Neumarkt Platz 
Das Mediationsverfahren verlängert sich bis ins Jahr 2022. 405.235 
7.000775.710.001 
Wissenschaftspark 
Natruper-Sedanstraße 
Die Kostenentwicklung erfordert einen zusätzlichen Mittelbedarf in Höhe von 1.600.000 €. 
Die Vorlage VO/2022/0703 wird im Mai 2022 dem Ausschuss für Stadtentwicklung und 
Umwelt zugehen. 
Deckung 80.000 € von 7.000810.710 Heger-Tor-Viertel. 
620.787 
7.000777.710.001 
Neuer Graben 
Der Baubeginn wird voraussichtlich im September 2022 liegen. 
846.417 
7.000777.710.002 
Ledenhof 
Der Baubeginn liegt voraussichtlich im 4. Quartal 2022.  
500.000 
5 
 
7.000778.710 
Kalkrieser Weg (RSW 
Widukindland) 
Der Baubeginn erfolgte im August 2021. Voraussichtliches Bauende wird im Juli 2022 sein, 
so dass auch der schwerpunktmäßige Mittelabfluss in 2022 liegen wird. 
590.320 
7.000810.710 
Heger-Tor-Viertel 
Die Gestaltung der Oberfläche und des Mobiliars ist noch nicht festgelegt. Weitere 
Bearbeitung wird in 2022 erfolgen. 
Deckung 80.000 € für 7.000775.710.001 Wissenschaftspark Natruperstraße-Sedanstraße, 
sowie 50.000 € für 7.000988.710.001 Schopenhauer Str. und 70.000 € für 
7.000836.710.002 Ellerstraße 2. BA. 300.000 
7.000812.710 
Atterstr. DB 
Untertunnelung 
Das VgV-Verfahren zur Beauftragung eines Ingenieurbüros wurde zurzeit unterbrochen, da 
aufgrund einer Novellierung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes (EKrG) zunächst 
grundlegende Verantwortlichkeiten mit der DB zu klären sind. 
Deckung 165.000 € für 7.000742.710.018 Die Eversburg Fußgängerbrücke und 35.000 € 
für 7.000920.710 Carl-Dütting-Str./Haseuferweg. 
959.804 
7.000837.710.002 
Finkenhügel 
B-Plan 616 
Der Satzungsbeschluss zu den B-Plänen 616 und 617 soll Ende 2022 erfolgen, so dass die 
weitere Bearbeitung erst in 2023 fortgesetzt werden kann. 
Deckung 245.000 € für 7.000754.710.001 Rheiner Landstraße 1. BA und 60.000 € für 
7.000815.710.006 E-Busse EHS Hellern Nord. 460.000 
7.000837.710.004 
Güntkebach 
Erweiterung 
Die v orbereitenden Arbeiten sind erfolgt bzw. in Vorbereitung. Die v oraussichtliche 
Fertigstellung der Maßnahme wird wohl Ende 2022 sein. 
481.272 
7.000838.710.001 
Eversheide Baustraße 
Die Bauarbeiten haben im Mai 2021 begonnen. Durch die Weiterführung der 
Baumaßnahme in 2022, liegt der Mittelabfluss teilweise erst in 2022. 430.100 
7.000839.710 
Große Schulstr. 
(Lenger Str.-Kl.Schuls) 
Der Baubeginn wird voraussichtlich im 4. Quartal 2022 liegen. 
930.000 
7.000843.710.001 
Limberg 
Im März 2022 wurde der Auftrag zur Erschließung erteilt. Der Baubeginn wird im Mai 2022 
erfolgen. 588.998 
7.000845.705 
Straßenbaubeiträge 
Teufelsheide 
Da die Schlussrechnung vom Ingenieurbüro noch erfolgen muss, ist im Anschluss erst die 
Abrechnung der Beiträge möglich. - 300.000 
7.000857.710.001 
Fürstenauer Weg 
Emsw./Süberweg BA 1 
Die umfangreichen Leistungen im Bereich der Vorplanungen sind noch nicht 
abgeschlossen. 
633.472 
7.000857.710.002 
Fürstenauer Weg 
Emsw/Winkelh.str. BA2 
Das Bauende lag im Juli 2021. Die Schlussrechnung erfolgte nicht mehr in 2021. Dadurch 
ist der Mittelabfluss erst in 2022 möglich. 
575.094 
7.000857.705.002 
GVFG Fürsten. Weg 
Emsweg/Winke 
Die Fördermittel waren im Haushalt 2020 bereits eingeplant. Der Zufluss erfolgt jedoch erst 
in 2021. 400.000 
7.000858.710.001 
Rubbenbruchweg 
Parkplatz 
Die Entwurfsplanung wurde beauftragt. Der Baubeginn liegt voraussichtlich im 
4. Quartal 2022. 
Deckung 455.500 € von 7.001010.710 Schreberstraße. 668.076 
7.000858.710.002 
Rubbenbruchweg 
Baustr. 
Das Umlegungsverfahren wurde im März 2022  beschlossen. Aktuell (April 2022) läuft die 
Rechtsmittelfrist. Widersprüche diesbezüglich liegen bereits vor. 
460.000 
7.000905.705 
Fördermittel Umwelts. 
Verkehrssteuerung 
Ansätze für die Fördermittel waren in den Jahren 2019 und 2020 im Haushalt veranschlagt. 
984.892 
7.000905.710 
Umweltsensitive 
Verkehrssteuerung 
Im Rahmen der Feinplanung des Projektes sind Unstimmigkeiten am Verkehrsmodell 
aufgefallen. Eine entsprechende Anpassung des Modells sowie durch den Brexit bedingte 
Lieferschwierigkeiten begründen die zeitlichen Verzögerungen im Projektablauf.  Der 
Fördermittelgeber hat der Projektverlängerung bis 30.09.2022 zugestimmt.  
Weiterhin verzögert sich das Projekt durch Ad-Hoc Maßnahmen zur Radverkehrssicherheit, 
die auf Grund eines tödlichen Radverkehrsunfalls am 29.11.2021 erforderlich wurden 
Ein weiterer Ant rag auf Verlängerung  beim Fördermittelgeber wird erfolgen, da sich das 
Projekt über den 30.09.2022 verlängern wird. 
Deckung 200.000 € von 7.000738.710.005 Global Lichtsignalanlagen. 1.171.480 
7.000986.710 
Pagenstecherstr. 
(Eversbur Platz-
A.d.Bornau) 
Ein Ingenieurbüro ist mit der Planung beauftragt. Die Planungen werden auch über das 
Jahresende hinaus bis 2022 andauern. 
284.803 
7.000988.710.001 
Schopenhauerstr. 
Da die Fertigstellung der SWO -Versorger (Gas, Wasser) erst im Juni 2021 (statt Januar 
2021) erfolgte, hat der Kanalbau durch die SWO erst im September 2021 begonnen.  Daher 
verschiebt sich der Beginn des Straßenbaus auf Sommer 2022. 
Deckung 50.000 € von 7.000810.710 Heger-Tor-Viertel. 633.768 
  
6 
 
7.000988.705.001 
Straßenbaubeiträge 
Schopenhauerstr. 
Der Zufluss der Straßenbaubeiträge verzögert sich, da die Baumaßnahme sich verzögert. 
Aktuell (April 2022) können keine Straßenausbaubeiträge erhoben werden, da keine 
Satzung vorliegt, die dazu berechtigen würde. Diesbezüglich bleibt abzuwarten, ob eine 
entsprechende Satzung vom Rat beschlossen werden wird. - 288.000 
7.001010.710 
Schreberstr. 
Die Baumaßnahme wird verschoben, da die Maßnahme in direktem Zusammenhang mit 
der Baumaßnahme der SWO im Bereich Martinistraße/Heinrich-Lübke-Platz steht. 800.000 
7.000740.710 
Straßenbeleuchtung 
Auszahlung 
Im Zuge des Rückkaufes der Beleuchtungsanlagen von den SWO wurde auch der 
Buchungsvorgang für die Auszahlungen von Beleuchtungsanlagen angepasst. Die Anlagen 
im Straßenneubau werden im Gegensatz zum früheren Vorgehen direkt auf das PSP 
Straßenbeleuchtung gebucht. Bei dieser Umstellung kommt es zu Verzögerungen. 
485.957 
7.000741.705.002 
Bushaltestellen LNVG 
Mittel Einzahlung 
Da die Ausgaben vom Bushaltestellenprogramm 2021 erst in 2022 liegen, fließen die 
entsprechenden Fördermittel auch erst 2022 zu. - 555.000 
7.000741.710.001 
Bushaltestellen NNVG 
Mittel 
Zweckgebundene Mittel nach § 7 Abs. 5 NNVG und nach § 7b NNVG. 
491.209 
7.000741.710.002 
Bushaltestellen LNVG 
Mittel 
Das Baubeginn vom überwiegenden Teil des Bushaltestellenprogramms 2021 konnte erst 
im 4. Quartal 2021 erfolgen, so dass die Ausgaben erst in 2022 abfließen werden. 
Deckung 240.000 € von 7.000738.710.004 Global Radwege. 
766.237 
7.000913.710 
ÖPNV Beschleunigung 
Aufgrund der vorhandenen Personalkapazitäten und Prioritätensetzungen konnte noch 
keine Bearbeitung erfolgen. 800.000 
7.000947.710.101 
Grunderwerb P&R / 
P&B Anlage 1 
Die P&R/P&B Anlage 1 - Haste B 68 kann aktuell nicht realisiert werden. Es werden keine 
Mittel übertragen. 
450.000 
7.000947.710.002 
Park&Ride/Park&Bike 
Anl.2 - M2 
Die Maßnahme konnte noch nicht begonnen werden, da zunächst der Grunderwerb zu 
tätigen ist. 
250.000 
7.000947.710.102 
Grunderwerb P&R / 
P&B Anlage 2 
Durch die Verzögerung der Gespräche mit dem Eigentümer konnte noch kein Grunderwerb 
erfolgen. 
1.000.000 
7.000947.705.001 
Fördermittel Park & 
Ride / Park & Bike 
Da der Baubeginn bei den Park & Ride/Park& Bike Maßnahmen nicht mehr in 2021 erfolgen 
wird, fließen in 2021 keine eingeplanten Fördermittel zu. 
- 450.000 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
 mussten keine Haushaltsmittel ins kommende Haushaltsjahr übertragen werden; 
 werden Haushaltsmitteln im Umfang von       € ins kommende Haushaltsjahr übertragen.  
 
Die Genehmigung der beantragten Ermächtigungsübertragungen verzögert sich, so dass dieser Aspekt des 
Jahresabschlusses im Controllingbericht zum 31.12.2021 nicht dargestellt werden kann. Alternativ hätte der 
Controllingbericht erst zeitgleich mit dem Bericht zum 31.05.2022 vorgelegt werden können.  
 
 
5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, 
etc.), Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der 
Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht; Chancen und Risiken der Entwicklung von 
Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für 
wesentliche Abweichungen des tatsächlichen Investitionssaldos von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen. 
 
Insgesamt verbessert sich das Ergebnis gegenüber der Gesamtermächtigung um 33.832.982 €. 
 
Die Einzahlungen verringern sich um 2.531.304 €. 
Die Auszahlungen verringern sich um 36.364.285 €. 
 
Die Gesamtabweichung ist insgesamt begründet durch die erheblichen  nicht planbaren Änderungen zu folgenden 
PSP-Elementen (nur wesentliche): 
 
7.000877.705.101 Breitbandausbau Gewerbe Förderung Bund - 1.000.000 € 
7.000877.710.100 Breitbandausbau Gewerbe   1.751.397 € 
7.000877.710.001 Breitbandausbau weiße Flecken   4.840.361 € 
7 
 
7.000738.710.004 Global Radwege   1.730.541 € 
7.000738.710.005 Global Lichtsignalanlagen   1.443.087 € 
7.000742.705.002 Erstattung DB Brücke Hörner Weg      500.000 € 
7.000742.710.020 Humboldtbrücke      545.083 € 
7.000752.710.021 Brücke Seilerweg DB      560.408 € 
7.000752.710.022 Brücke Klöcknerstraße Trog DB      600.000 € 
7.000750.705.001 Straßenbaubeiträge Knollstraße -    500.000 € 
7.000756.710.001 Johannisstr.      631.533 € 
7.000775.710.001 Wissenschaftspark Natruper-Sedanstraße      620.787 € 
7.000777.710.001 Neuer Graben      846.417 € 
7.000777.710.002 Ledenhof      500.000 € 
7.000778.710 Kalkrieser Weg (RSW Widukindland)      590.320 € 
7.000812.710 Atterstr. DB Untertunnelung      959.804 € 
7.000839.710 Große Schulstr. (Lenger Str.-K      930.000 € 
7.000843.710.001 Limberg      588.998 € 
7.000857.710.001 Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1      633.472 € 
7.000857.710.001 Fürstenauer Weg Emsweg/Winkelh.str. BA2      575.094 € 
7.000858.710.001 Rubbenbruchweg Parkplatz      668.076 € 
7.000905.705 Fördermittel Umwelts. Verkehrssteuerung      984.892 € 
7.000905.710 Umweltsensitive Verkehrssteuerung   1.171.480 € 
7.000988.710.001 Schopenhauerstr.      633.768 € 
7.001010.710 Schreberstr.      800.000 € 
7.000741.705.002 Bushaltestellen LNVG Mittel Einzahlung -    555.000 € 
7.000741.710.002 Bushaltestellen LNVG Mittel      766.237 € 
7.000913.710 ÖPNV Beschleunigung      800.000 € 
7.000947.710.102 Grunderwerb P&R / P&B Anlage 2   1.000.000 € 
 
 
 
 
 
 
 ______________  
     
    Unterschrift des Verantwortlichen (Ohde stellv.FBL)