Stiftung zur Förderung sozial Bedürftiger
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6731
Datum: 2021-04-01
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 18.03.2021 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6731
öffentlich
Stiftung zur Förderung sozial Bedürftiger
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 14.04.2021 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Der Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien verwaltet in seinem Budget unter 
anderem das Produkt „Allgemeine Stiftungen“. Diesem Produkt ist als einzige die „Stiftung 
zur Förderung sozial Bedürftiger“ zugeordnet.
Hierbei handelt es sich um eine Zusammenlegung von ehemals 11 unselbstständigen 
Stiftungen, die durch Beschluss des Rates vom 09.02.1988 zu einer Stiftung 
zusammengelegt und seitdem unter oben angegebenem Namen fortgeführt wurden. Allen 
Stiftern lag gemeinsam die Unterstützung sozial Bedürftiger am Herzen. Das 
Stiftungsvermögen setzt sich zum einen aus Kapitalvermögen sowie aus fünf Grundstücken 
zusammen, für die Stiftungszwecke eingesetzt werden dabei die jährlichen Zinserträge sowie 
die Erbpachteinnahmen aus den Grundstücken. 
Zuletzt wurde per Ratsbeschluss vom 04.12.2018 (VO/2018/3147) auch die seit 18.10.1982 
bestehende ebenfalls unselbstständige „Don-Carlos-Martin-Stiftung“ in die „Stiftung zur 
Förderung sozial Bedürftiger“ überführt. Der Stifter Karl-Heinz-Johann Krochmann hatte in 
besonderer Weise bedürftige Jugendliche in der Sportausübung unterstützen wollen, diese 
Zwecke wurden ebenfalls in die Stiftung sozial Bedürftiger aufgenommen. Mit der 
Zusammenlegung sollten die Anlagemöglichkeiten verbessert werden. Kleinbeträge ließen 
sich nicht mehr wirtschaftlich anlegen.
Aus den Stiftungsmitteln werden jährlich nach festgelegten Kriterien Leistungen für Kinder 
und Jugendliche für Sportvereinsbeiträge, Sportbekleidung, Ferienfreizeiten sowie sonstige 
besondere Bedarfe gedeckt. Standen bis vor einigen Jahren noch jährliche Zinserträge von 
mehreren 10.000 € zur Verfügung, konnten zuletzt nur noch etwas über 1.000 € Zinsen für 
eine 12-monatige Anlage erzielt werden. Die Anlage des Kapitals erfolgte verwaltungsintern 
regelmäßig über den Fachbereich Finanzen und Controlling.
An Pachterlösen wurden im Jahr 2020 ca. 12.400 € vereinnahmt, auch für das Jahr 2021 
steht dieser Betrag für die vorgenannten Zwecke zur Verfügung. 
Die aktuelle Anlage des Stiftungskapitals erfolgte zuletzt per 23.03.2020 (bis zum 
23.03.2022) zu einem Zinssatz von 0,30 % p. a. bei einer 24-monatigen Anlagedauer, das 
angelegte Kapitalvermögen betrug zum Zeitpunkt des Abschlusses 1,19 Mio. €. Dieses 
Anlagegeschäft erfolgte bei der Greensill Bank, Bremen, für die am 16.03.2021 das 
Insolvenzverfahren eröffnet wurde.
Ob und in welchem Umfang die Stadt Osnabrück einen Anteil des dort angelegten 
Stiftungsvermögens aus der Insolvenzmasse erhalten wird, ist derzeit völlig offen. 
Verwaltungsintern hat eine rechtliche Prüfung ergeben, dass im Fall eines 
Vermögensverlustes im Rahmen einer ordnungsgemäßen Verwaltung der Stiftungsgelder 
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auf der Grundlage der Inhalte der Finanzrichtlinie keine Verpflichtung der Stadt Osnabrück, 
den Vermögensstock durch Finanzmittel der Stadt wieder aufzufüllen, besteht. Eine andere 
Beurteilung ist erst dann gerechtfertigt, wenn der Nachweis eines schuldhaften Verstoßes 
gegen die Inhalte der Vorgaben der Finanzrichtlinie für die Verwaltung des 
Stiftungsvermögens durch städtische Bedienstete geführt werden kann. Diese haben 
insbesondere ausweislich der benannten Beschlussvorlage auf die aktuelle Zinsentwicklung 
und die damit verbundenen Folgen für die Aufrechterhaltung des Kapitalstocks der Stiftung 
verwiesen und bereits mit dem Vorschlag der Zusammenlegung der vorhandenen Stiftungen 
reagiert, um die Anlagemöglichkeiten der Stiftungsgelder zu verbessern.
im Auftrag
gez. Schlüter