Jahresabschluss Stadt Osnabrück 2019 - Verwendung Jahresergebnis
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2020/5927
Datum: 2020-09-25
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 14.09.2020 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2020/5927
öffentlich
Jahresabschluss Stadt Osnabrück 2019 - Verwendung 
Jahresergebnis
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 06.10.2020 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 03.11.2020 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 03.11.2020 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt, den ausgewiesenen Jahresüberschuss 
2019 in Höhe von 19.198.274,15 EUR gem. § 58 Abs. 1 Nr. 10 i. V. m. § 110 Abs. 6 
S. 3 NKomVG i. V. m. § 24 Abs. 4 KomHKVO gegen den kameralen Alt-Soll-
Fehlbetrag zu verrechnen.
2. Dieser Beschluss gilt vorbehaltlich der Beschlüsse des Rates über den 
Jahresabschluss 2019 sowie über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten 
gem. § 129 Abs. 1 S. 3 NKomVG.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
x Nein
 
 
B. Personelle Auswirkungen: 
Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
Keine 
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
positiv
negativ
x keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
Keine 
F. Beteiligte Stellen: 
Keine 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
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 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Vertretung hat gem. § 58 Abs. 1 Nr. 10 NKomVG über die Verwendung des 
Jahresergebnisses zu beschließen. Sie entscheidet, wie der Jahresüberschuss verwendet 
oder der Jahresfehlbetrag gedeckt werden soll. Dabei sind mit Ausnahme der Übertragung 
von Überschussrücklagen in das Basisreinvermögen oder einer entsprechenden 
Reduzierung des Basisreinvermögens gem. § 110 Abs. 5 S. 4 sowie Abs. 6 S. 4 NKomVG 
keine Wahlrechte gegeben. 
Überschüsse sind gem. § 110 Abs. 6 S. 3 NKomVG i. V. m. § 24 Abs. 4 KomHKVO mit 
bestehenden kameralen Alt-Soll-Fehlbeträgen zu verrechnen. Das bedeutet für die Stadt 
Osnabrück, dass der gesamte Überschuss zunächst dem Abbau des kameralen Alt-Soll-
Fehlbetrages dient. Dieser beträgt vor der Beschlussfassung 27.801.997,49 EUR.
Sofern diese Position abgebaut ist, sind Überschüsse mit bisherigen aufgelaufenen 
Fehlbeträgen aus Vorjahren (Stand: 31.12.2019: - 57,1 Mio. EUR) zu verrechnen. 
Die Beschlussfassung über den Jahresabschluss sowie die Entlastung des 
Hauptverwaltungsbeamten erfolgt mit separater Vorlage durch das Rechnungsprüfungsamt 
inkl. Kenntnisnahme des Schlussberichts über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 
sowie die Stellungnahme der Verwaltung hierzu. 
Jahresabschluss 2019 der Kernverwaltung der Stadt Osnabrück
Die am 05.05.2020 im Finanzausschuss dargestellten vorläufigen Ergebnisse des 
Jahresabschlusses 2019 bestätigten sich auch nach Jahresabschlussprüfung. Dennoch 
musste der Jahresabschluss in wenigen Punkten korrigiert werden. Diese Korrekturen 
betrafen ausschließlich Ausweiskorrekturen in der Bilanz in Höhe von saldiert insgesamt 
4.852.285,90 EUR. 
Im Rahmen der Prüfung des Rechnungsprüfungsamtes wurde festgestellt, dass 
4.852.285,90 EUR als Aktive Rechnungsabgrenzungsposten und nicht als 
Absetzungsposten bei den Verbindlichkeiten hätten ausgewiesen werden müssen 
(Bilanzverlängerung), 208.569,50 EUR mussten aus dem Reinvermögen in die 
Zweckgebundenen Rücklagen umgebucht werden (Passiv-Tausch). Des Weiteren wurden 
Andere Rückstellungen in Höhe von 888.245,75 EUR in Rückstellungen aus 
Steuerschuldverhältnissen umgebucht (Passiv-Tausch).  
Diese Korrekten wirkten sich nicht auf das bereits kommunizierte Jahresergebnis 2019 aus. 
Die Bilanzsumme erhöhte sich um die vorgenannten 4,85 Mio. EUR auf 1.350,7 Mio. EUR 
(vorher 1.345,8 Mio. EUR). Der aufgrund der bestehenden Formvorschriften sehr 
aufwendige Korrekturprozess des Jahresabschlusses bindet enorme Personalressourcen, 
die für laufende Aufgaben während der Korrekturphase nicht zur Verfügung stehen. Die 
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Verwaltung verweist auf die Möglichkeit Korrekturen in lfd. Rechnung vorzunehmen, sofern 
der beanstandete Fehler nicht zu einer wesentlichen Verzerrung der Finanz-, Vermögens- 
und Ertragslage führt.      
Der vollständige Jahresabschluss 2019 kann der Anlage entnommen werden   
gez. Fillep gez. Hänsler
Anlage/n:
Jahresabschluss 2019 der Stadt Osnabrück zum Stichtag 31.12.2019 (nur in Allris) 
 
 
 
 
Einzelabschluss 2019 
Stadt Osnabrück 
 
 

 
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Impressum 
 
 
 
Herausgeber 
Stadt Osnabrück 
Fachbereich Finanzen und Controlling 
 
Titelbild: © Stadt Osnabrück, Janin Arntzen 
 
Fertigstellungsdatum 
29.07.2020 
 
Für Rückfragen melden Sie sich bitte unter: 
[E-MAIL ENTFERNT] 

 
3 
 
 
 
 
Inhaltsverzeichnis 
 
I. Vorbemerkungen ................................ ................................ ................................ .............. 5 
II. Bilanz (§ 55 KomHKVO) ................................ ................................ ................................ .. 9 
1. Komprimierte Darstellung................................ ................................ ................................  9 
2. Ausführliche Darstellung ................................ ................................ ................................ 10 
3. Vermerke unter der Bilanz................................ ................................ .............................. 13 
III. Übersicht Ergebnisrechnung ................................ ................................ .......................17 
IV. Übersicht Finanzrechnung ................................ ................................ ...........................19 
V. Anhang (§ 56 KomHKVO) ................................ ................................ .............................. 21 
VI. Anlagen zum Anhang (§ 57 KomHKVO) ................................ ................................ ......59 
VII. Rechenschaftsbericht (§ 57 KomHKVO) ................................ ................................ ....67 
VIII. Gesamtergebnisrechnung 2019 ................................ ................................ ............... 115 
IX. Gesamtfinanzrechnung 2019................................ ................................ ...................... 131 
X. Teilhaushalte ................................ ................................ ................................ ................ 143 
XI. Sonstiges ................................ ................................ ................................ ..................... 317 
1. Verwaltungsgliederungsplan ................................ ................................ ........................ 317 
2. Übersicht der Produktgruppen ................................ ................................ ..................... 319 
3. Übersicht der Sachkonten ................................ ................................ ............................ 325 
  

 
4 
  
 
5 
I. Vorbemerkungen 
Allgemeine Rahmenbedingungen 
Die deutsche Wirtschaft ist 2019 im zehnten Jahr in Folge gewachsen. Allerdings hat dieser 
Aufschwung deutlich an Fahrt verloren. So stieg das Bruttoinlandsprodukt 2019 gegenüber 
dem Vorjahr um lediglich 0,6%. 1 Die stabilen konjunkturellen Rahmenbedingungen und eine 
positive wirtschaftliche Entwicklung bildeten im vergangen en Jahr dennoch auch auf lokaler 
Ebene die Grundlage für das Jahresergebnis 2019 der Stadt Osnabrück.  
Die Binnennachfrage ist weiterhin eine wesentliche Stütze der wirtschaftlichen Entwicklung in 
Deutschland. Diese wird getragen von der guten Arbeitsmarktentwicklung. So stieg die Zahl 
der Erwerbstätigen gegenüber dem Vorjahr um 0,9% auf 45,3 Mio.2. Dies hat auch nachhaltige 
Einflüsse auf die Entwicklung des Arbeitsmarktes. Die Arbeitslosenquote in Deutschland sank 
gegenüber dem Vorjahr um 0,2 P rozentpunkte auf 5,0% (Vorjahr 5,2%) 3. Die positiven Ent-
wicklungen lassen sich auch in Osnabrück wiederfinden. Die Arbeitslosenquote verbesserte 
sich gegenüber dem Vorjahr um 2,4 Prozentpunkte auf 4,0% (Vorjahr 6,4%).4 
Der Leitzins der EZB befindet sich seit dem 10.03.2016 noch immer bei 0,0%. Damit führt die 
EZB ihre lockere Zinspolitik weiter fort. Zudem wird das Instrument der Anleihenankäufe weiter 
forciert. Für kommunale Investitionen, die nicht allein aus der Innenfinanzierungskraft refinan-
ziert werden können, bleiben die Zinsen für langfristige Finanzierungsvorhaben weiterhin auf 
einem historischen Tiefstand. So sank der gewichtete Gesamtportfoliozins der Stadt Osnab-
rück5 ggü. 2018 nochmals um 20 Basispunkte auf 0,80%. 
Jahresergebnis 
Zum 31.12.2019 erzielte die Stadt Osnabrück ein positives Jahresergebnis in Höhe von 
TEUR 19.198 (Vorjahr TEUR 29.451). 
Die für die Finanzierung von Investitionen benötigte Innenfinanzierungskraft der Stadt Osnab-
rück wird anhand des Cashflows aus lfd. Verwaltungstätigkeit ermittelt. Dieser erhöhte sich 
deutlich gegenüber dem Vorjahr um TEUR 14.833 auf TEUR 36.622 (Vorjahr TEUR 21.789). 
                                                                 
1 Vgl. dazu DESTATIS (2020): Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung, Inlandsproduktberechnung, Detaillierte Jahresergebnisse 
  2019; Fachserie 18, Reihe 1.4 vom 04.03.2020; S. 44. 
2 Vgl. dazu DESTATIS (2020): Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung, Inlandsproduktberechnung, Detaillierte Jahresergebnisse  
   2019; Fachserie 18, Reihe 1.4 vom 04.03.2020; S. 69. 
3 Vgl. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1224/umfrage/arbeitslosenquote-in-deutschland-seit-1995/. 
4 Vgl. https://statistik.arbeitsagentur.de/Navigation/Statistik/Statistik-nach-Regionen/BA-Gebietsstruktur/Niedersachsen- 
   Bremen/Osnabrueck-Nav.html 
5 Gewichteter Zinssatz aller langfristigen und kurzfristigen Fremdfinanzierungsmittel der Stadt Osnabrück. 
 
6 
Das Jahresergebnis 2019 ist im Wesentlichen Einnahmengetrieben. Diese stiegen gegenüber 
dem Vorjahr um rd. TEUR 5.006 auf TEUR 593.742. Vorrangig resultiert die Erhöhung gegen-
über dem Vorjahr aus einem gestiegene n Gewerbesteueraufkommen, Mehreinnahmen bei 
den Gemeindeanteilen an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer sowie deutlichen 
Mehreinnahmen aus dem kommunalen Finanzausgleich. 
Neben dem Ist-Ergebnis des Vorjahres konnten auch die Planzahlen 2019 übertroffen werden. 
Gegenüber diesen stieg das Ergebnis um mehr als TEUR 9.083 an. Die gute Binnenmarkt-
konjunktur sowie die positiven Entwicklungen am Arbeitsmarkt haben einen enorme n Effekt 
auf das Jahresergebnis. Dies wird auch an den Planabweichungen zu den Gemeindeanteilen 
an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer deutlich. 
Entgegen den Vorjahren wurde vom Land Niedersachsen im Haushaltsjahr 2019 keine weitere 
Bedarfszuweisung gem. §13 NFAG gezahlt (Vorjahr TEUR 5.000). 
Mit einem Jahresergebnis in Höhe von TEUR 19.198 (Vorjahr TEUR 29.451) gilt der Haushalt 
gem. § 110 Abs. 4 NKomVG demnach als ausgeglichen. 
Vorschau 2020ff 
Unter der Annahme weiterhin positiver Entwicklungen auf der Ertragsseite sowie steigenden 
Belastungen auf der Aufwandsseite ging die Planung für das Haushaltsjahr 2020 von einem 
Überschuss in Höhe von TEUR 6.316 aus. Die mittelfristigen Vorhersagen standen im Zeichen 
der Stagnation. Für das Jahr 2021 prognostizierte die Verwaltung noch einen Überschuss in 
Höhe von TEUR 2.762, für das Jahr 2022 einen Überschuss in Höhe von TEUR  50 und für 
das Jahr 2023 das erste negative Ergebnis. 
Die bisherigen Planungen haben jedoch nicht die wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-
virus berücksichtigt. Derzeit ist nicht absehbar, welche finanziellen Auswirkungen die Pande-
mie auf den Haushalt der Stadt haben wird.  
Sollten die Maßnahmen der Bundesregierung zur Reduzierung der Ausbreitung des Virus län-
ger als bisher verkündet anhalten, wird dies einen erheblichen negativen Einfluss auf die Ent-
wicklung der Wirtschaft im Allgemeinen und für die Stadt Osnabrück im Speziellen nach sich 
ziehen. Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass Gewerbetreibende und Unternehmen bestimmter 
Branchen teilweise mit Totalausfällen zu kämpfen haben. 
Neben den verabschiedeten Millioneninvestitionen in die zukünftige Entwicklung der Stadt, 
wird diese zusätzlich die Auswirkungen der sog. Corona-Krise zu tragen haben. Die möglichen 
Maßnahmenpakete zur Stabilisierung der örtlichen Wirtschaft und der kulturellen Landschaft 
 
7 
der Stadt Osnabrück sind hierbei noch nicht berücksichtigt. Die zur Umsetzung der strategi-
schen Handlungsfelder bereitgestellten Mittel müssen möglicherweise neu verteilt werden.  
Hinweis zum Gesamtabschluss 
Die Stadt Osnabrück organisiert einen Großteil ihrer kommunalen Aufgaben in städtischen 
Gesellschaften. Um einen Gesamtüberblick über die finanzielle Lage einschließlich der städti-
schen Gesellschaften zu erhalten, ist ein Blick in den konsolidierten Gesamt abschluss 2019 
erforderlich. Im konsolidierten Gesamtabschluss werden neben dem Kernhaushalt alle we-
sentlichen Tochtergesellschaften in einer Gesamtbilanz und einer Gesamtergebnisrechnung 
zusammengefasst. Der Gesamtabschluss 2019 befindet sich derzeit in der Aufstellungsphase. 
Jahresabschlussprüfung 
Der festgestellte Einzelabschluss 2019 der Kernverwaltung wird derzeit vom Rechnungsprü-
fungsamt geprüft. Die Entlastung des Oberbürgermeisters erfolgt auf Basis des Einzelab-
schlusses der Stadt Osnabrück. Für das  Jahr 2018 wurde dem Oberbürgermeister am 
01.10.2019 die Entlastung erteilt. 
 
 
 
 
8 
  
 
 
 
 
9 
II. Bilanz (§ 55 KomHKVO) 
 
1. Komprimierte Darstellung 
 
 
 
 
 
 
*) inkl. Krediten aus Konzernfinanzierung.
1. Immaterielles Vermögen 65.254.550,00 65.671.732,95 1. Nettoposition
1.1 Basisreinvermögen 561.530.004,54 516.260.270,74
2. Sachvermögen 618.897.955,04 612.975.085,28 1.2 Rücklagen 4.453.967,31 4.086.630,04
1.3 Jahresergebnis -37.902.380,92 -13.258.242,95
3. Finanzvermögen 625.283.997,19 584.033.176,06 1.4 Sonderposten 118.070.232,01 124.217.654,75
646.151.822,94 631.306.312,58
4. Liquide Mittel 26.727.131,67 25.756.538,57
5. Aktive Rechnungsabgrenzung 14.510.262,69 13.512.824,97 2. Schulden
2.1 Geldschulden*)
2.1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 270.578.928,44 226.187.035,37
2.1.3 Liquiditätskredite 76.111.347,39 101.253.305,25
346.690.275,83 327.440.340,62
2.2 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 350.000,00 350.000,00
2.3 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 6.295.759,52 9.166.162,08
2.4 Transferverbindlichkeiten 2.468.828,88 1.067.888,40
2.5 Sonstige Verbindlichkeiten 54.815.324,66 46.827.789,95
63.929.913,06 57.411.840,43
410.620.188,89 384.852.181,05
3. Rückstellungen 293.712.028,60 282.911.739,62
4. Passive Rechnungsabgrenzung 189.856,16 2.879.124,58
1.350.673.896,59 1.301.949.357,83 1.350.673.896,59 1.301.949.357,83
31.12.2018
-Euro-
Aktiva 31.12.2019
-Euro-
31.12.2018
-Euro-
Passiva 31.12.2019
-Euro-
 
          
 
 
10 
2. Ausführliche Darstellung 
 
 
 
 
*) inkl. Krediten aus Konzernfinanzierung 
 
 
 
 
 
 
 
1. Immaterielles Vermögen 1. Nettoposition
1.2 Lizenzen 703.943,57 781.250,17 1.1 Basisreinvermögen
1.3 Ähnliche Rechte 1.986.170,96 1.986.170,96 1.1.1 Reinvermögen 589.332.002,03 587.904.680,35
1.4 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse 58.179.290,87 59.826.167,07 1.1.2 Sollfehlbetrag aus kameralem Abschluss (Minusbetrag) -27.801.997,49 -71.644.409,61
1.5 Aktivierter Umstellungsaufwand 530.860,45 663.575,56 561.530.004,54 516.260.270,74
1.6 Sonstiges immaterielles Vermögen 3.854.284,15 2.414.569,19
65.254.550,00 65.671.732,95 1.2 Rücklagen
1.2.3 Rücklagen aus Investitionszuwendungen für nicht abnutzbare 25.195,80 19.475,80
Vermögensgegenstände
1.2.4 Zweckgebundene Rücklagen 4.428.771,51 4.067.154,24
4.453.967,31 4.086.630,04
1.3 Jahresergebnis
2. Sachvermögen 1.3.1 Fehlbeträge aus Vorjahren -57.100.655,07 -42.709.168,94
2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 81.142.239,18 79.512.822,92 1.3.2 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 19.198.274,15 29.450.925,99
2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 54.004.536,43 53.654.435,70 (mit Angabe des Betrages der Vorbelastung aus Haushaltsresten (2.855.273,28) (2.366.319,88)
2.3 Infrastrukturvermögen 410.673.614,68 401.785.456,47 für Aufwendungen)
2.4 Bauten auf fremden Grundstücken 268.834,56 290.763,46 -37.902.380,92 -13.258.242,95
2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 19.591.568,56 19.571.724,50 1.4 Sonderposten
2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 8.670.256,26 7.185.049,08 1.4.1 Investitionszuweisungen und -zuschüsse 77.369.512,73 81.039.826,88
2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung, Pflanzen und Tiere 9.839.500,46 11.071.478,78 1.4.2 Beiträge und ähnliche Entgelte 14.787.341,70 13.976.425,74
2.9 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 34.707.404,91 39.903.354,37 1.4.5 Erhaltene Anzahlungen auf Sonderposten 23.765.696,11 27.015.244,76
618.897.955,04 612.975.085,28 1.4.6 Sonstige Sonderposten 2.147.681,47 2.186.157,37
118.070.232,01 124.217.654,75
646.151.822,94 631.306.312,58
2. Schulden
2.1 Geldschulden*)
2.1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 270.578.928,44 226.187.035,37
2.1.3 Liquiditätskredite 76.111.347,39 101.253.305,25
346.690.275,83 327.440.340,62
31.12.2018
-Euro-
31.12.2019
-Euro-
Aktiva 31.12.2018
-Euro-
31.12.2019
-Euro-
Passiva
 
          
 
 
11 
 
 
 
 
 
 
3. Finanzvermögen 2.2 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 350.000,00 350.000,00
3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 142.256.236,62 139.324.518,15 2.3 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 6.295.759,52 9.166.162,08
3.2 Beteiligungen 1.044.249,03 865.574,26
3.3 Sondervermögen mit Sonderrechnung 278.478.297,55 278.474.924,97 2.4 Transferverbindlichkeiten
3.4 Ausleihungen 145.300.469,83 108.983.306,69 2.4.4 Soziale Leistungsverbindlichkeiten 1.017.407,41 470.736,02
3.5 Wertpapiere 14.154.883,41 13.217.342,15 2.4.7 Andere Transferverbindlichkeiten 1.451.421,47 597.152,38
3.6 Öffentlich-rechtliche Forderungen 19.837.311,79 18.957.321,68 2.468.828,88 1.067.888,40
3.7 Forderungen aus Transferleistungen 12.147.188,81 11.460.425,99
3.8 Sonstige privatrechtliche Forderungen 5.723.681,50 7.040.076,97 2.5 Sonstige Verbindlichkeiten
3.9 Durchlaufende Posten und 6.341.678,65 5.709.685,20 2.5.1 Durchlaufende Posten
sonstige Vermögensgegenstände 2.5.1.2 Abzuführende Lohn- und Kirchensteuer 1.356.044,77 3.809.729,38
625.283.997,19 584.033.176,06 2.5.1.3 Sonstige durchlaufende Posten 25.818.387,13 18.599.132,28
27.174.431,90 22.408.861,66
4. Liquide Mittel 2.5.3 Empfangene Anzahlungen 435.468,43 460.847,58
4.1 Finanzrechnungsrelevante liquide Mittel 347.101,41 273.091,83 2.5.4 Andere sonstige Verbindlichkeiten 27.205.424,33 23.958.080,71
4.2 Nicht finanzrechnungsrelevante liquide Mittel 26.380.030,26 25.483.446,74 27.640.892,76 24.418.928,29
26.727.131,67 25.756.538,57 54.815.324,66 46.827.789,95
410.620.188,89 384.852.181,05
5. Aktive Rechnungsabgrenzung 14.510.262,69 13.512.824,97
3. Rückstellungen
3.1 Pensionsrückstellungen und ähnliche Verpflichtungen 244.978.186,32 236.333.171,40
3.2 Rückstellungen für Altersteilzeit und ähnliche Maßnahmen 8.136.144,62 7.735.779,95
3.3 Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 9.707.573,77 11.654.086,69
3.6 Rückstellungen im Rahmen von Steuerschuldverhältnissen 888.245,75
3.7 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, 8.314.287,24 6.540.387,71
Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren
3.8 Andere Rückstellungen 21.687.590,90 20.648.313,87
293.712.028,60 282.911.739,62
4. Passive Rechnungsabgrenzung 189.856,16 2.879.124,58
1.350.673.896,59 1.301.949.357,83 1.350.673.896,59 1.301.949.357,83
31.12.2018
-Euro-
31.12.2019
-Euro-
Aktiva 31.12.2018
-Euro-
31.12.2019
-Euro-
Passiva
 
 12 
  
 
 13 
3. Vermerke unter der Bilanz 
Gemäß § 5 5 Abs. 4 KomHKVO werden unter der Bilanz die Vorbelastungen künftiger 
Haushaltsjahre vermerkt, soweit sie nicht bereits auf der Passivseite berücksichtigt wurden. 
Am Bilanzstichtag bestehen folgende Inanspruchnahmen von Verpflichtungsermächtigungen 
2019 für die Jahre 2020-2022: 
 
Bürgschaften 
Die Stadt Osnabrück weist zum Bilanzstichtag 31.12.2019 Bürgschaftsverpflichtungen in Höhe 
von TEUR 71.076 (Vorjahr TEUR 81.028) aus. Davon entfielen TEUR 54.467 
(Vorjahr TEUR 64.283) auf städtische Gesellschaften (76,6%) und TEUR  16.609 
(Vorjahr TEUR 16.745) auf Dritte (23,4%). 
Die Ausfallwahrscheinlichkeit der Bürgschaften für städtische Gesellschaften wird als äußerst 
gering beurteilt. Aus diesem Grund werden für Bürgschaften gegenüber eigenen 
Gesellschaften keine Rückstellungen gebildet. Bürgschaften gegenüber Dritten wurden zum 
Bilanzstichtag daraufhin überprüft, ob möglicherweise mit einer Inanspruchnahme zu rechnen 
ist. Sofern dies der Fall war, w urde für die entsprechende Bürgschaft eine vollständige 
Rückstellung6 gebildet.  
Mit einer Termingeldanlage aus den vereinnahmten Avalgebühren wird ein aktiver 
Ausgleichsposten in der Bilanz geschaffen. Zum Ende des Jahres 2019 weist die 
Termingeldanlage einen Wert von TEUR 3.900 (Vorjahr TEUR 4.200) aus. 
  
                                                                 
6 Siehe Erläuterung der wesentlichen Bilanzpositionen und der darauf angewandten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden. 
2020 2021 2022
- Euro - - Euro - - Euro -
7.000884.710.004 Tanklöschfahrzeug (OS-2244) 255.000,00 - -
7.000754.710 Rheiner Landstraße 1.200.000,00 620.000,00 -
Summe 1.455.000,00 620.000,00 -
Gesamtsumme 2020 - 2022
- Euro -
Über das Jahr 2019 hinaus gestundete Beträge 1.045.991,20
Bürgschaftsverpflichtungen 71.076.268,10
Kreditähnliche Rechtsgeschäfte 1.051.594,31
Haushaltsreste für investive Auszahlungen 2019 36.369.133,26
Haushaltsreste konsumtiv Ergebnishaushalt 2019 2.855.273,28
Einzelmaßnahme
2.075.000,00
 
 14 
Gewährverträge 
Anlässlich d er Finanzierung der Sanierung der OsnabrückHalle durch die Osnabrücker 
Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH fiel i m Jahr  2013 die 
Entscheidung im Hinblick auf die Umsetzung der Finanzierung der Sanierung zugunsten eines 
Forfaitierungsmodells aus. 
Entsprechend dieses Modells hat die Osnabrücker Beteiligungs - und 
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH mit Nutzungsbeginn der sanierten OsnabrückHalle 
gegenüber dem Pächter - der Osnabrücker Veranstaltungs - und Kongress GmbH  - eine 
erhöhte und regelmäßige Pachtforderung. Durch Verkauf der Pachtforderungen an die Stadt 
Osnabrück hat die Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH 
gegenüber der Stadt Osnabrück einen Anspruch auf Kaufpreiszahlung. 
Nach ratierlicher Stun dung und Weiterverkauf der Kaufpreisforderung an das finanzierende 
Kreditinstitut hat die Osnabrücker Beteiligungs - und Grundstücksentwicklungsgesellschaft 
mbH von Letzterem zur Finanzierung der Sanierung ein Darlehen in Höhe der Summe der 
abgezinsten künftigen Zahlungen erhalten. 
Da der Forderungskaufvertrag zwischen der Osnabrücker Beteiligungs - und 
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH sowie dem Kreditinstitut vor dem Hintergrund der 
Gewährung eines Darlehens zu Kommunalkreditkonditionen eine Einredeve rzichtserklärung 
mit abstraktem Schuldanerkenntnis vorsieht, hat sich die Stadt Osnabrück gegenüber dem 
finanzierenden Kreditinstitut für die gesamte Vertragslaufzeit bis 2043 verpflichtet, unbedingt 
und unwiderruflich auf die Geltendmachung sämtlicher mög licher Einwendungen und 
Einreden zu verzichten und an das Kreditinstitut, gleich welcher Umstände, Zahlungen auf die 
angekauften Forderungen zu leisten. 
Die Osnabrücker Beteiligungs - und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH hat mit dem 
bei der Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank) eingereichten Antrag des 
Projektes „Erschließung des Wissenschaftsparks Osnabrück “ einen Zuschuss in Höhe von 
TEUR 894 aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) erhalten. 
Um evtl. entstehende Rückforderungsansprüche des Landes Niedersachsen und der 
Europäischen Union zu besichern, gab die Stadt Osnabrück eine gesamtschuldnerische 
Haftungserklärung über TEUR 894 gegenüber der Investitions - und Förderbank 
Niedersachsen (NBank) für die Laufzeit der Förderung (15 Jahre) ab. Der 
gem. § 58 Abs. 1 Ziffer 16 NKomVG für derartige Sicherheiten erforderliche Ratsbeschluss 
wurde gefasst. Nach Mitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport ist 
eine aufsichtsbehördliche Genehmigung für diesen Fall nicht erforderlich. Insofern liegt hier 
kein genehmigungspflichtiges kreditähnliches Rechtsgeschäft gem. § 120 Abs. 6 NKomVG 
vor. 
 
 15 
Kreditähnliche Rechtsgeschäfte 
Nach Nr. 3 des Niedersächsischen Krediterlasses handelt es sich bei kreditähnlichen 
Rechtsgeschäften um Zahlungsverpflichtungen der Kommune, die einer Kreditaufnahme 
wirtschaftlich gleichkommen. Gem. § 120 Abs. 6 S. 1 NKomVG bedarf die B egründung von 
Zahlungsverpflichtungen der Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde. Die folgenden 
kreditähnlichen Rechtsgeschäfte  werden unter der Bilanz gem. § 55 Abs. 4 KomH KVO 
ausgewiesen: 
 Städtische Bühnen - Schuldendienstübernahme 
Im Rahmen des zweite n Bauabschnittes am Theatergebäude haben die 
Städtischen Bühnen mehrere Kreditaufnahmen getätigt (1995 -1999). Die Stadt 
Osnabrück übernahm in diesem Prozess neben mehreren 100% -Bürgschaften 
auch den Schuldendienst für die o. g. Kredite. Die Stadt leistet den Schuldendienst 
als Bestandteil des jährlichen Betriebskostenzuschusses. 
Zum 31.12.2019 beträgt die Restschuld aller Kredite TEUR 1.050 
(Vorjahr TEUR 2.155). 
 Lagerhalle e.V. - Schuldendienstübernahme 
Für die in den 90er Jahren zwecks Umbau der Lagerhalle  benötigten Kredite 
(Darlehen 1: 800.000 DM; Darlehen 2: 100.000 DM) hat die Stadt Osnabrück mit 
Ratsbeschlüssen vom 22.09.1992, 23.02.1993 und 15.06.1993 u. a. den 
Schuldendienst übernommen. Zum 31.12.2019 beträgt die Restschuld der o. g. 
Kredite TEUR 2 (Vorjahr TEUR 34). 
Weitere kreditähnliche Rechtsgeschäfte, die unter der Bilanz auszuweisen sind, 
bestehen nicht. 
  
 
 16 
  
 
 17 
III. Übersicht Ergebnisrechnung7 
 
 
 
 
 
 
  
                                                                 
7 Darstellung gem. Muster 11 des Ausführungserlasses (RdErl. d. MI vom 24.04.2017, Nds.MBl. S. 566) erfolgt unter VIII. 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 236.946.632,62 245.021.209,65 243.734.685,00 1.286.524,65
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 145.553.433,04 140.774.492,48 144.885.364,52 -4.110.872,04
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 7.550.346,39 7.587.929,71 7.517.679,35 70.250,36
4 Sonstige Transfererträge 10.344.791,12 10.595.774,43 8.536.800,00 2.058.974,43
5 Öffentlich-rechtliche Entgelte 25.797.343,06 26.014.078,04 26.612.500,00 -598.421,96
6 Privatrechtliche Entgelte 6.190.567,88 6.321.611,93 5.556.980,00 764.631,93
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 118.440.268,94 123.077.721,91 121.839.222,00 1.238.499,91
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 11.648.289,18 13.344.099,31 13.301.034,00 43.065,31
9 Aktivierungsfähige Eigenleistungen 868.842,58 680.847,06 710.800,00 -29.952,94
11 Sonstige ordentliche Erträge 23.744.559,97 20.324.512,54 16.041.769,90 4.282.742,64
12 = Summe ordentliche Erträge 587.085.074,78 593.742.277,06 588.736.834,77 5.005.442,29
13 Personalaufwendungen -111.234.076,96 -115.324.463,38 -116.569.248,81 1.244.785,43
14 Versorgungsaufwendungen -12.013.033,99 -12.503.638,52 -11.207.204,00 -1.296.434,52
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -21.373.322,94 -22.226.446,16 -23.886.780,00 1.660.333,84
16 Abschreibungen -23.442.949,38 -24.763.969,26 -19.483.814,69 -5.280.154,57
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.571.931,54 -5.579.433,31 -5.062.910,00 -516.523,31
18 Transferaufwendungen -239.318.827,64 -247.591.948,31 -249.110.440,00 1.518.491,69
19 Sonstige ordentliche Aufwendungen -147.373.050,80 -146.994.652,93 -153.299.714,00 6.305.061,07
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -560.327.193,25 -574.984.551,87 -578.620.111,50 3.635.559,63
21 Ordentliches Ergebnis 26.757.881,53 18.757.725,19 10.116.723,27 8.641.001,92
   (Saldo aus Zeile 12 und Zeile 20)
22 Außerordentliche Erträge 5.636.314,05 556.446,62 0,00 556.446,62
23 Außerordentliche Aufwendungen -2.943.269,59 -115.897,66 0,00 -115.897,66
24 Außerordentliches Ergebnis 2.693.044,46 440.548,96 0,00 440.548,96
   (Saldo aus Zeile 22 und Zeile 23)
25 Jahresergebnis 29.450.925,99 19.198.274,15 10.116.723,27 9.081.550,88
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
   (Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)
Ordentliche Aufwendungen
Ergebnisrechnung
Erträge und Aufwendungen
Ergebnis 
2019
-Euro-
Ergebnis 
2018
-Euro-
Ansätze
2019
-Euro-
Ergebnisverbesserung      (+)
Ergebnisverschlechterung (-)
ggü. dem Ansatz 2019
-Euro-
Ordentliche Erträge
 
 18 
  
 
 19 
IV. Übersicht Finanzrechnung8 
 
 
 
 
 
 
 
 
                                                                 
8 Darstellung gem. Muster 12 des Ausführungserlasses (RdErl. d. MI vom 24.04.2017 (Nds.MBl. S. 566) erfolgt unter IX. 
1 Steuer und ähnliche Abgaben 235.323.641,09 243.003.663,51 243.734.685,00 -731.021,49
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 143.036.925,36 143.101.406,16 144.885.364,52 -1.783.958,36
3 Sonstige Transfereinzahlungen 8.662.324,85 8.810.342,22 8.536.800,00 273.542,22
4 Öffentlich-rechtliche Entgelte 24.865.451,46 26.398.498,28 26.612.500,00 -214.001,72
5 Privatrechtliche Entgelte 6.116.779,58 6.141.629,53 5.556.980,00 584.649,53
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 115.239.052,04 117.322.920,90 121.839.222,00 -4.516.301,10
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 12.194.391,94 13.993.136,63 13.301.034,00 692.102,63
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 15.109.987,13 14.788.943,60 15.106.894,00 -317.950,40
10 = Summe der Einzahlungen aus laufender 560.548.553,45 573.560.540,83 579.573.479,52 -6.012.938,69
   Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -96.963.157,66 -104.011.082,73 -104.104.094,81 93.012,08
12 Versorgungsauszahlungen -10.375.268,21 -11.301.825,45 -7.673.520,00 -3.628.305,45
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -29.739.281,57 -4.254.964,22 -5.062.910,00 807.945,78
15 Transferauszahlungen -238.648.158,12 -247.526.927,29 -249.110.440,00 1.583.512,71
16 Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -142.957.488,05 -147.013.487,02 -153.299.714,00 6.286.226,98
17 = Summe der Auszahlungen aus laufender -538.759.234,14 -536.938.219,87 -543.137.458,81 6.199.238,94
   Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 21.789.319,31 36.622.320,96 36.436.020,71 186.300,25
   (Saldo aus Zeile 10 und Zeile 17)
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 3.984.820,22 3.619.123,92 6.511.630,00 -2.892.506,08
20 Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 1.533.732,29 1.703.281,08 1.240.000,00 463.281,08
21 Veräußerung von Sachvermögen 2.812.104,14 565.242,32 60.000,00 505.242,32
22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 2.565.273,40 6.802.678,25 5.150.000,00 1.652.678,25
23 Sonstige Investitionstätigkeit 3.280.151,91 14.882.836,86 110.000,00 14.772.836,86
24 = Summe der Einzahlungen aus 14.176.081,96 27.573.162,43 13.071.630,00 14.501.532,43
   Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -287.869,10 -1.364.344,55 -142.500,00 -1.221.844,55
26 Baumaßnahmen -10.588.105,02 -15.395.698,27 -21.655.230,00 6.259.531,73
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -1.873.256,26 -3.084.215,62 -7.788.750,00 4.704.534,38
28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen -15.565.352,53 -5.837.149,59 -5.275.300,00 -561.849,59
29 Aktivierbare Zuwendungen -4.410.521,98 -4.132.766,21 -7.546.600,00 3.413.833,79
30 Sonstige Investitionstätigkeit -18.139.056,20 -51.200.000,00 -51.200.000,00
31 = Summe der Auszahlungen aus -50.864.161,09 -81.014.174,24 -42.408.380,00 -38.605.794,24
   Investitionstätigkeit
32 Saldo aus Investitionstätigkeit -36.688.079,13 -53.441.011,81 -29.336.750,00 -24.104.261,81
   (Saldo aus Zeile 24 und Zeile 31)
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag -14.898.759,82 -16.818.690,85 7.099.270,71 -23.917.961,56
   (Summe aus Zeile 18 und Zeile 32)
-20.075.880,53 -22.829.933,16 -23.886.780,00 1.056.846,84
Ergebnis 
2018
-Euro-
Ergebnis 
2019
-Euro-
Ansätze
2019
-Euro-
mehr (+)
weniger (-)
-Euro-
Finanzrechnung
Einzahlungen und Auszahlungen
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 
und für geringwertige Vermögensgegenstände
 
  
 
20 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Wichtiger Zusatz 
Grundsätzlich muss der ausgewiesene Endbestand in Zeile 42 des Vorjahres mit dem 
Anfangsbestand des aktuellen Jahres in Zeile 41 übereinstimmen. Aufgrund der 
bestehenden organisatorischen und buchungstechnischen Einbindung der Finanzkreise  
4000 "Abwicklung Friedhofsgebühren" und 5000 „Abwicklung Sondervermögen Klärwerke 
und Kanalbetrieb “ in die Finanzrechnung der Kernverwaltung wird von dieser 
Grundsystematik abgewichen. Weitergehende Erklärungen finden sich unter den 
Erläuterungen der Liquiden Mittel im Anhang. 
 
  
34 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit, 112.382.304,04 173.187.839,67 52.638.684,00 120.549.155,67
Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen
für Investitionstätigkeit
35 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit, -101.532.097,45 -129.001.478,51 -36.504.410,00 -92.497.068,51
Tilgung von Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 10.850.206,59 44.186.361,16 16.134.274,00 28.052.087,16
   (Saldo aus Zeile 34 und Zeile 35)
37 Finanzmittelbestand -4.048.553,23 27.367.670,31 23.233.544,71 4.134.125,60
   (Saldo aus Zeile 33 und Zeile 36)
38 Haushaltsunwirksame Einzahlungen 753.247.582,01 704.294.676,26 0,00 704.294.676,26
(u.a. Geldanlagen, Liquiditätskredite)
39 Haushaltsunwirksame Auszahlungen -752.954.007,13 -733.430.489,73 0,00 -733.430.489,73
(u.a. Geldanlagen, Liquiditätskredite)
40 Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen 293.574,88 -29.135.813,47 0,00 -29.135.813,47
   (Saldo aus Zeile 38 und Zeile 39)
41 Anfangsbestand an Zahlungsmitteln zu Beginn 1.954.906,79 273.091,83 0,00 273.091,83
des Jahres
42 Endbestand an Zahlungsmitteln -1.800.071,56 -1.495.051,33 23.233.544,71 -24.728.596,04
(= Liquide Mittel am Ende des Jahres)
   (Summe aus Zeilen 37,40,41)
Finanzrechnung
Einzahlungen und Auszahlungen
Ergebnis 
2018
-Euro-
Ergebnis 
2019
-Euro-
Ansätze
2019
-Euro-
mehr (+)
weniger (-)
-Euro-
 
  
 
21 
 
 
V. Anhang (§ 56 KomHKVO) 
Die Gliederung der Ergebnis - und der Finanzrechnung sowie der Bilanz erfolgte gem. 
§§ 52, 53 und 55 der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO) in 
Verbindung mit den §§ 2 und 3 der KomHKVO. Die verbindlich vorgegebenen Muster nach  
§ 178 Abs. 3 NKomVG wurden nicht verwendet, da die Mitteilung über Änderungen durch das 
Ministerium für Inneres und Sport unmittelbar vor Erstellung des Jahresabschlusses 2019  
veröffentlicht wurden. Das Ministerium hat darauf hingewiesen, dass aufgrund der späten 
Information eine Anwendung durch die Kommunen zum nächstmöglichen Zeitpunkt erfolgen 
kann. Die Stadt Osnabrück nutzt für den Jahresabschluss die bisher gültigen Haushaltsmuster. 
Die Regelungen des § 6 1 KomHKVO zur ersten Eröffnungsbilanz wurden berücksichtigt. 
Zusätzlich bildete die Bilanzerstellungs- und Bewertungsrichtlinie eine weitere Grundlage. 
Die Bewertung der Vermögensgegenstände, Schulden und Rückstellungen erfolgte gem. 
§ 124 Abs. 4 NKomVG i. V. m. §§ 4 4 ff. KomHKVO grundsätzlich zu Anschaffung s- und 
Herstellungswerten (AHW)  vermindert um die darauf bereits zu berücksichtigenden 
Abschreibungen seit Anschaffungs - bzw. Herstellungszeitpunkt. Als Abschreibungsmethode 
wird ausschließlich die lineare Abschreibungsmethode angewandt. 
Für die Ermittlung der Abschreibungen wurde die Abschreibungstabelle mit 
Abschreibungssätzen der Kommunalverwaltung für Niedersachsen genutzt. Von dieser ist nur 
in begründeten Ausnahmefällen abgewichen worden. 
Auf die Ausübung des Wahlrechts über die Einbeziehung von Zinsen für Fremdkapital in  die 
Herstellungswerte gem. § 56 Abs. 2 Nr. 4 KomHKVO wird verzichtet. 
Für die nach § 57 Abs. 2 - 5 KomHKVO erforderlichen Übersichten werden die bisher gültigen 
Haushaltsmuster ge m. RdErl. d. MI v. 24.04.2017 - 33.12 - 10306/2 (Anlagen 1 -18) 
angewandt.9 
 
 
 
 
 
                                                                 
9 siehe Bemerkung oben. 
 
  
 
22 
 
 
 
 
 
  
 
23 
 
 
Erläuterung der wesentlichen Bilanzpositionen und der darauf angewandten  
Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden 
Bei der Stadt Osnabrück bestehende Haftungsverhältnisse wurden in d er Übersicht der 
Vermerke unter der Bilanz gem. § 55 Abs. 4 KomHKVO aufgenommen. Haftungsverhältnisse 
im bilanzrechtlichen Sinne sind Verpflichtungen aufgrund von Rechtsverhältnissen, aus denen 
die Stadt Osnabrück nur unter bestimmten Umständen, mit deren Eintritt nicht gerechnet wird, 
in Anspruch genommen werden kann. 
Immaterielles Vermögen 
Immaterielle Vermögensgegenstände werden, soweit gegen Entgelt erworben, zu 
Anschaffungskosten aktiviert und linear abgeschrieben. 
Ab dem Zeitpunkt der ersten Erö ffnungsbilanz besteht gem. § 44 Abs. 4 KomHKVO für 
Investitionszuweisungen und -zuschüsse, die die Stadt Osnabrück Dritten gewährt, eine 
Aktivierungspflicht. Die geleisteten Zuweisungen und Zuschüsse werden als immaterielle 
Vermögensgegenstände aktiviert und über die Dauer der Zweckbindung abgeschrieben. 
Die Stadt Osnabrück hat nach §  61 KomHKVO für die erste Eröffnungsbilanz das Wahlrecht 
in Anspruch genommen, die in der Vergangenheit geleisteten Investitionszuweisungen und -
zuschüsse zu aktivieren und über 30 Jahre aufzulösen. 
Der aktivierte Umstellungsaufwand resultiert aus dem Wahlrecht gem. § 6 Abs. 11 NGO -
Neuordnungsgesetz und beinhaltet den Aufwand zur Umstellung auf das Neue Kommunale 
Rechnungswesen. Die Auflösung dieser Bilanzierungshilfe erfolgt  entsprechend den 
gesetzlichen Regelungen über 15 Jahre. 
Die Bilanzposition S onstiges immaterielles Vermögen in Höhe von TEUR  3.854 
(Vorjahr TEUR 2.415) beinhaltet S onstiges immaterielles Vermögen in Höhe  von TEUR 276 
(Vorjahr TEUR 254) sowie Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände in Höhe von 
TEUR 3.579 (Vorjahr TEUR 2.161). Die Anzahlungen auf immaterielle 
Vermögensgegenstände enthalten im Wesentlichen Investitionszuschüsse an nicht städtische 
Kindertagesstätten in Höhe von TEUR 3.461. 
  
 
  
 
24 
 
 
Sachvermögen 
Das Sachvermögen wird ab dem 01.01.2009 zu Anschaffungs - oder Herstellungskosten 
bewertet, abzüglich planmäßiger Abschreibungen und etwaiger a ußerplanmäßiger 
Abschreibungen. 
Nach § 49 Abs. 2 KomHKVO ist die vom Ministerium für Inneres vorgegebene 
Abschreibungstabelle für die Bestimmung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer von 
abnutzbaren Vermögensgegenständen zu verwenden. Von dieser weicht die Stadt Osnabrück 
in den nachfolgend begründeten Ausnahmefällen ab: 
 Beladung von Fahrzeugen im Feuerwehrdienst 
Während die Nutzungsdauer der Fahrzeuge (Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug e, 
Mehrzweckfahrzeuge, Gerätewagen usw.) der jeweils gültigen Afa -Tabelle zu 
entnehmen ist, wurde abweichend für deren Beladung im Rahmen der Einführung der 
doppelten Buchführung eine Nutzungsdauer von 7 Jahren festgelegt. 
 Leih-Musikinstrumente 
Für Musikinstrumente, die im Rahmen des Unterrichtes in der Musik- und Kunstschule 
der Stadt Osnabrück an Schüler verliehen werden, wird eine abweichende 
Nutzungsdauer von 5 Jahren angenommen. 
 Gebrauchte Vermögensgegenstände 
Für gebraucht angeschaffte Vermögensgegenstände wird pauschal die Hälfte der 
Nutzungsdauer der jeweils gültigen Afa-Tabelle zugrunde gelegt. 
Aufgrund fehlender Anschaffungswerte wurde im Rahmen der ersten Eröffnungsbilanz der 
überwiegende Teil der Grundstücke gem. den Inventurhinweisen des Landes Niedersachsen 
auf der Grundlage von Bodenrichtwerten bewertet. Je nach Nutzungsart sind entsprechend 
den Empfehlungen des Landes Niedersachsen prozentuale Abschläg e vom Bod enrichtwert 
vorgenommen worden. 
Wesentliche Vermögensgegenstände der Stadt Osnabrück liegen im Grund und Boden. 
Die Bilanzpositionen unbebaute Grundstücke, bebaute Grundstücke sowie Grund und Boden 
des Infrastrukturvermögens belaufen sich auf insg esamt TEUR 360.978. Das entspricht ca. 
26,7% der Bilanzsumme. 
  
 
  
 
25 
 
 
Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 
Es sind folgende Positionen enthalten: 
 
Im Berichtsjahr wurden die Bilanzkonten „Grund und Boden bei Grünflächen“ sowie „Sonstige 
unbebaute Grundstücke“ inhaltlich geprüft. Im Ergebnis werden die Grundstücke nun nach 
ihren Nutzungsarten (Grünflächen, Ackerland, Wald- und Forstflächen) sowie deren Aufwuchs 
differenziert dargestellt. 
Im Rahmen der Eröffnungsbilanz wurden die Flächen (im Wesentlichen Grün - und 
Parkanlagen sowie Spiel- und Bolzplätze) ermittelt, bei denen ein zu bewertender Aufwuchs 
vorhanden war. Der Aufwuchs wurde dabei mit 6,50 EUR pro Quadratmeter angesetzt. 
Befestigte Flächen wurden herausgerechnet. 
Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 
Diese Bilanzposition setzt sich wie folgt zusammen: 
 
Im Berichtsjahr wurden die Bilanzkonten „Grund und Boden bei Wohnbauten“, „Gebäude, 
Aufbauten und Betriebsvorrichtungen bei Wohnbauten “ sowie „Gebäude, Aufbauten und 
Betriebsvorrichtungen der Kultur-, Sport-, Freizeit- und Gartenanlagen“ inhaltlich geprüft. Im 
Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte -Euro-
31.12.2019 31.12.2018 Abw. 
Grund und Boden bei Grünflächen 42.576.430,21 68.183.492,42 -25.607.062,21
Grünflächen - Aufwuchs - 1.650.561,98 0,00 1.650.561,98
Ackerland 1.267.808,17 0,00 1.267.808,17
Grund und Boden bei Wald, Forsten 1.315.684,61 0,00 1.315.684,61
Aufwuchs bei Wald, Forsten 24.555.683,60 0,00 24.555.683,60
Sonstige unbebaute Grundstücke 9.383.592,35 11.329.330,50 -1.945.738,15
Sonstige unbebaute Grundstücke - Aufwuchs - 392.478,26 0,00 392.478,26
Gesamt 81.142.239,18 79.512.822,92 1.629.416,26
Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte -Euro-
31.12.2019 31.12.2018 Abw. 
Grund und Boden bei Wohnbauten 233.696,81 37.432.353,78 -37.198.656,97
Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen bei 0,00 13.082.601,89 -13.082.601,89
Wohnbauten
Grund und Boden bei sozialen Einrichtungen 10.394.332,34 0,00 10.394.332,34
Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen 3.350.152,61 0,00 3.350.152,61
bei sozialen Einrichtungen
Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen 2.057.046,50 0,00 2.057.046,50
bei Schulen
Grund und Boden Kultur-,Sport-, Freizeit und Gartenanl. 22.436.383,76 0,00 22.436.383,76
Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen 10.464.715,15 3.139.480,03 7.325.235,12
Kultur-,Sport-, Freizeit- und Gartenanlagen
Grund und Boden sonst. Dienst- und Geschäftsgebäude 4.425.957,34 0,00 4.425.957,34
Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen 642.251,92 0,00 642.251,92
sonst. Dienst- und Geschäftsgebäude
Gesamt 54.004.536,43 53.654.435,70 350.100,73
 
  
 
26 
 
 
Ergebnis werden die Grundstücke nun nach ihren Nutzungsarten ( Wohnbauten, soziale 
Einrichtungen, Kultur -, Sport -, Freizeit - und Gartenanlagen, sonst. Dienst - und 
Geschäftsgebäude) und nach identischer Gliederung die Gebäude, Aufbauten und 
Betriebsvorrichtungen differenziert dargestellt. 
Infrastrukturvermögen 
Ab dem 01.01.2009 erfolgt die Bewertung der Zugänge zu Anschaffungs - bzw. 
Herstellungskosten. Die Nutzungsdauern werden in Abhängigkeit des verwendeten 
Straßenbelages nach der niedersächsischen Abschreibungstabelle festgelegt. 
Das Infrastrukturvermögen setzt sich im Wesentlichen aus dem Grund und Boden der 
Straßenflächen TEUR 268.945 (Vorjahr TEUR 267.584), den Brücken TEUR 42.579 
(Vorjahr TEUR 42.580) und den Straßen, Wegen und Plätzen TEUR 89.275 
(Vorjahr TEUR 82.768) zusammen. 
 
Die Bewertung des Straßenaufbaus vor dem 01.01.2009 erfolgte durch die Ermittlung der 
Anschaffungs- und Herstellungskosten der Straßen in den letzten 25 Jahren einschließlich 
einer entsprechenden Zustandsfeststellung. Die ermittelten Größen und Zustände wurden in 
eine Datenbank übernommen. Zur Ermittlung der Restbuchwerte wurden die Anschaffungs - 
und Herstellungskosten unter B erücksichtigung des Zustandes, der Straßenklasse und der 
Quadratmeterzahl auf die einzelnen Straßen verteilt. Die Restnutzungsdauer entspricht dem 
festgestellten Zustand. 
Im Jahr 2019 wurden zwei große Straßenbaumaßnahmen abgeschlossen und aktiviert. Der 
Ausbau der Knollstraße (TEUR 3.652) und die Fertigstellung des Radschnellweges im Stadtteil 
Gartlage (TEUR 1.818) trugen maßgeblich zur Erhöhung des Infrastrukturvermögens bei. 
Mit Anpassung des Betriebsführungsvertrages zur Straßenbeleuchtung wurden von d er 
Stadtwerke Osnabrück AG Anlagen d er öffentlichen Straßen beleuchtung (Leuchten und 
Trägersysteme) zu einem Betrag in Höhe von TEUR 5.427 zurück erworben. 
Infrastrukturvermögen -Euro-
31.12.2019 31.12.2018 Abw. 
Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 268.944.531,39267.583.804,86 1.360.726,53
Brücken und Tunnel 42.579.240,01 42.579.859,10 -619,09
Gleisanlagen 142.700,72 151.936,59 -9.235,87
Ent- und Abwasserbeseitigungsanl. Grund und Boden 0,00 376.298,36 -376.298,36
Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 876.881,66 0,00 876.881,66
Straßen, Wege, Plätze, Verkehrslenkungsanlagen 89.274.982,61 82.767.809,31 6.507.173,30
Strom-,Gas-, Wasserleitungen und zugehörige Anlagen 6.946,75 8.925,49 -1.978,74
Wasserbauliche Anlagen 538.160,48 0,00 538.160,48
Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen 8.035.062,49 8.035.062,49 0,00
Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 275.108,57 281.760,27 -6.651,70
Gesamt 410.673.614,68401.785.456,47 8.888.158,21
 
  
 
27 
 
 
Bauten auf fremden Grund und Boden 
Dieser Posten beinhaltet ein Gebäude mit einem Wert von TEUR 206 (Vorjahr TEUR 227) auf 
einem Erbpachtgrundstück sowie einem Gebäude mit ei nem Wert von TEUR 63 
(Vorjahr TEUR 63) auf einem gepachteten Grundstück. 
Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler 
Ab dem 01.01.2009 erfolgt die Bewertung der Zugänge zu Anschaffungs - bzw. 
Herstellungskosten. Für die erste Eröffnungsbilanz wurden die beweglichen städtischen 
Kunstgegenstände und antiken Möbel mit den Versicherungswerten angesetzt. 
Im Berichtsjahr gab es keine wesentliche Veränderung dieser Bilanzposition TEUR 19.592. 
(Vorjahr TEUR 19.572) 
Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge, Betriebs- und Geschäftsausstattung 
Ab dem 01.01.2009 erfolgt die Bewertung zu den fortgeführten Anschaffungs - oder 
Herstellungskosten mit TEUR 18.510. (Vorjahr TEUR 18.257) 
Das Festwertverfahren nach § 48 Abs. 1 KomHKVO diente zur Eröffnungsbilanz 2009 der  
Vereinfachung der Bestandsaufnahme und der buchmäßigen Erfassung und Bewertung der 
Vermögensgegenstände in der städtischen Bibliothek. Der Festwert betrug seit diesem 
Zeitpunkt TEUR 425. Nach Ermittlung des Bestandes zum 31.12.2019 wurde eine Abweichung 
von 17,1% festgestellt, so dass dieser um TEUR 73 auf TEUR 498 angepasst werden musste. 
Im Rahmen der ersten Eröffnungsbilanz wurde die Büroausstattung , wie z.B. Schreibtische, 
Stühle, Schränke usw. , nicht einzeln erfasst. Die Bewertung erfolgte vielmehr als 
Sachgesamtheit gem. §  45 Abs. 7 GemHKVO auf Grundlage der Anzahl der 
Büroarbeitsplätze. 
Mit den Neuregelungen der KomHKVO werden seit dem 01.01.2018 bei der Stadt Osnabrück 
keine Sammelposten mehr für bewegliche Vermögensgegenstände mit Anschaffungs -
/Herstellungswerten von 150 EUR - 1.000 EUR, die selbständig nutzbar sind und einer 
Abnutzung unterliegen, gebildet. Daraus resultiert, dass diese nun direkt als Aufwand gebucht 
werden. Der letztmalig zum 31.12.2017 gebildete Sammelposten wird mit einer Laufzeit von 5 
Jahren ab geschrieben. Die Stadt Osnabrück macht von der Übergangsregelung gem. 
§ 63 Abs. 1 KomHKVO Gebrauch und verzichtet damit gesetzeskonform auf deren Bildung ab 
dem 01.01.2018. 
Des Weiteren wird die Bildung von Sachgesamtheiten sehr restriktiv ausgelegt, diese können 
insbesondere gebildet werden bei: 
 
  
 
28 
 
 
 vollständiger Neueinrichtung eines Klassenzimmers/Fachraumes (raumbezogen) nach 
Bau, Umbau oder Sanierung, unter Angabe der Raumnummer (Mobiliar), für Vermö-
gensgegenstände, deren Nutzungsdauer nicht wesentlich voneinander abweicht  
(Tische, Stühle etc.) 
 vollständiger Neueinrichtung einer Turnhalle/eines Turnraumes nach Bau, Umbau oder 
Sanierung (Anschaffung von Sport- und Turngeräte), für Vermögensgegenstände, de-
ren Nutzungsdauer nicht wesentlich voneinander abweicht 
 vollständiger Neueinrichtung eines Betreuungsraumes/eines sonstigen Raumes im Be-
reich Jugendzentren, Kindertagesstätte, Hort etc. nach Bau, Umbau oder Sanierung,  
für Vermögensgegenstände, deren Nutzungsdauer nicht wesentlich voneinander ab-
weicht 
 Neuanschaffungen von Konvoluten (komplette Sammlungen im Bereic h Kunst und 
Kultur  Gemälde, Zeichnungen) 
Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 
Diese Position umfasst aktivierungsfähige Anschaffungs - und Herstellungskosten in einer 
Höhe von TEUR 34.707 (Vorjahr TEUR 39.903) für Baumaßnahmen, die zum Bilanzstichtag 
noch nicht fertiggestellt bzw. abgeschlossen wurden. Dabei handelt es sich im Wesentlichen 
um investive Maßnahmen der Städtebauförderung für die derzeitigen Sanierungsgebiete so-
wie um Straßen- und Brückenbaumaßnahmen. 
Im Berichtsjahr wurde im Hinblick auf die Höhe der noch nicht abgerechneten Investitionsmaß-
nahmen darauf hingearbeitet, diese deutlich zu reduzieren. Insgesamt wurden unterjährig An-
lagen im Bau in Höhe von TEUR 8.867 abgerechnet, maßgeblich waren das Sanierungsgebiet 
Westerberg, die Straßenbaumaßnahme Knollstraße und der Radschnellweg im Stadtteil Gart-
lage. Der Wert zum Bilanzstichtag verringerte sich effektiv um TEUR 5.196 EUR. 
Finanzvermögen 
Die Erstbewertung der Gesellschaften zur Eröffnungsbilanz 2009 w urde anhand der 
Eigenkapitalspiegelmethode vorgenommen , da eine Ermittlung der Anschaffungs - und 
Herstellungswerte zu einem unangemessenen Aufwand geführt hätte. Die Anwendung der 
Eigenkapitalspiegelmethode als gesetzlich zulässiges Bewertungsverfahren füh rt zu einer 
tendenziell niedrigen Bewertung von Beteiligungsbuchwerten in der Bilanz der Stadt 
Osnabrück. 
Grundsätzlich wird das Finanzvermögen der Stadt Osnabrück zu Anschaffungskosten 
bewertet und beträgt zum 31.12. 2019 TEUR 625.284 (Vorjahr TEUR 584.033). Das 
Finanzvermögen entspricht einem Anteil von 46,3% (Vorjahr 44,9%) der Bilanzsumme. 
 
  
 
29 
 
 
Mit Novellierung der KomHKVO zum 01.01.2017 ergab sich mit § 49 Abs. 5 KomHKVO eine 
Neuregelung des Niederstwertprinzips für das Finanzvermögen. Grundsätzlich erfolgt die Be-
wertung des Finanzvermögens anhand des am Abschlusstag festgestellten Börsen - oder 
Marktpreises. Ist dieser nicht zu ermitteln, erfolgt eine Bewertung anhand des beizulegenden 
Wertes. Übersteigt der Anschaffungs- und Herstellungswert (AHW) den beizulegenden Wert, 
so wird auf den niedrigeren Wert abgeschrieben. 
Bei vorgenannten Vermögensgegenständen ist spätestens dann eine außerplanmäßige Ab-
schreibung auf den beilzulegenden Wert am Abschlusstag vorzunehmen, wenn an zwei nach-
einander folgenden Abschlusstagen eine Minderung von mehr als 25% zum fortgeführten An-
schaffungs- oder Herstellungswert festgestellt wurde. Das strenge Niederstwertprinzip wird an 
dieser Stelle aufgebrochen. Es erfolgt stattdessen ein risikoorientierter Ansatz. Eine Abschrei-
bung vor Eintritt der Tatbestände aus § 49 Abs. 5 S. 3 KomHKVO ist möglich, jedoch nicht 
zwingend. 
Die zu bewertenden Gesellschaften der Stadt Osnabrück werden in zwei Gruppen unterglie-
dert; Dauerverlustbetriebe und übrige Anteile an verbundenen Unternehmen/Beteiligun-
gen/Sondervermögen. Eine Differenzierung ist erforderlich, da an Dauerverlustbetriebe abwei-
chende Maßstäbe der Werthaltigkeit zu setzen sind. 
Zu den Dauerverlustbetrieben zählen Gesellschaften, die als verselbständigte Aufgabenträger 
aufgrund der Art der Aufgabenübertragungen oder des Gesellschaftszweckes dauerhaft Defi-
zite erwirtschaften bzw. keine kostendeckenden Entgelte erheben oder erheben können. 
Als sogenannte Dauerverlustbetriebe gemäß Definition gelten: 
 OMT GmbH 
 WFO GmbH 
 ICO GmbH  
 Städtische Bühnen gGmbH 
 OVK GmbH 
 Osnabrücker Projektgesellschaft mbH 
 Gemeinsame Leitstelle LK und Stadt OS 
 Zoo Osnabrück gGmbH 
Im Rahmen des Jahresabschlusses wurden Korrekturen aufgrund von nicht werthaltigen 
Kapitalzuführungen bei den o.g. Dauerverlustbetrieben in einer Gesamthöhe von TEUR 1.690 
vorgenommen. 
Alle anderen Gesellschaften und Einrichtungen zählen nicht zu den Dauerverlustbetrieben und 
werden in einem mehrstufigen Verfahren für die Bewertung im Sinne des 
§ 49 Abs. 5 S. 3 KomHKVO betrachtet. 
 
  
 
30 
 
 
Für die nicht zu den Dauerverlustbetrieben zählenden Gesellschaften  und Einrichtungen  
wurde im Berichtsjahr weder ein Abschreibungs - noch ein Zuschreibungsbedarf nach 
§ 49 Abs. 5 KomHKVO ermittelt. 
Anteile an verbundenen Unternehmen 
Die Erst- und Folgebewertung erfolgte wie unter dem Punkt „Finanzvermögen“ beschrieben. 
Folgende Übersicht zeigt die Beteiligungsbuchwerte an den verbundenen Unternehmen: 
 
Stadtwerke Osnabrück AG 
Die Stadt Osnabrück hält an der Stadtwerke Osnabrück AG unmittelbar 5,27% und mittelbar 
über die Osnabrücker Beteiligungs - und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH 94,73% 
der Aktien (insgesamt also 100%). 
Klinikum Osnabrück GmbH 
Im Jahr 2014 musste der Beteiligungsbuchwert um TEU R 10.000 außerordentlich 
abgeschrieben werden. Zum Bilanzstichtag 31.12.201 9 galt es zu prüfen, ob nach 
§ 47 Abs. 5 S. 3 i. V. m. Abs. 4 S. 4 KomHKVO eine Wertaufholung erfolgen kann. Derzeit 
liegen keine Gründe vor, die eine Wertaufholung rechtfertigen. 
Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH 
Die Erhöhung des Beteiligungsbuchwertes der Osnabrücker Beteiligungs - und 
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH ergibt sich zum Bilanzstichtag aus der 
Kapitalerhöhung durch die Stadt Osnabrück in Höhe von TEUR 2.889, welche wiederum einer 
Kapitalzuführung bei der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH im Zuge des 
Sanierungskonzeptes gemäß Ratsbeschluss vom 05.12.2017 (VO/2017/1511) diente. 
Osnabrück Marketing und Tourismus GmbH (OMT) 
Die Osnabrücker Marketing und Tourismus GmbH wurde als Dauerverlustbetrieb klassifiziert. 
Es ergab sich im Rahmen der Beteiligungsbew ertung zum Jahresabschluss ein 
Korrekturbedarf in Höhe von TEUR 811. Die Beteiligungskorrektur zum Jahresabschluss 2018, 
Anteile an verbundenen Unternehmen -Euro-
31.12.2019 31.12.2018 Abw. 
Stadtwerke Osnabrück AG 27.889.010,33 27.889.010,33 0,00
Osnabrücker Parkstätten Betriebsgesellschaft mbH 276.281,51 276.281,51 0,00
Klinikum Osnabrück GmbH 34.179.170,70 34.179.170,70 0,00
Osnabrücker Beteiligungs- und 78.711.920,61 75.822.670,61 2.889.250,00
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH
Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH 306.211,00 306.211,00 0,00
Osnabrück-Marketing und Tourismus GmbH 868.641,47 826.173,00 42.468,47
Osnabrücker Veranstaltungs- und Kongress GmbH 1,00 1,00 0,00
Osnabrücker Projektgesellschaft mbH 25.000,00 25.000,00 0,00
Gesamt 142.256.236,62139.324.518,15 2.931.718,47
 
  
 
31 
 
 
deren Ermittlung mangels vorliegende n Jahresabschlusses 2018 auf Prognosewerten 
basierte, ist um TEUR 43 zu hoch ausgefallen, eine Anpassung erfolgte im Jahr 2019. 
Beteiligungen 
Zu den Beteiligungen sind Anteile an Gesellschaften zu rechnen, die nicht zu den verbundenen 
Unternehmen gehören und damit zu weniger oder gleich 50% im wirtschaftlichen Eigentum 
der Stadt Osnabrück liegen. Die Erst - und Folgebewertung erfolgte wie unter dem Punkt 
„Finanzvermögen“ beschrieben. Davon abweichend wu rde die Sparkasse Osnabrück mit 
1 EUR bilanziert. 
Die Stadt Osnabrück ist an folgenden Gesellschaften mit einer Beteiligungshöhe von 50% und 
weniger beteiligt: 
 
Sparkasse Osnabrück 
In der Eröffnungsbilanz 2009 wurde die Sparkasse Osnabrück mit einem Beteiligungswert in 
Höhe von 1  EUR in das Vermögen aufgenommen. Dieser Ausweis ist in Folge der 
Negativabgrenzung aus dem § 136 Abs. 6 NKomVG i.V.m. dem Nds. Sparkassengesetz nicht 
zulässig, eine Korrektur gegen das Reinvermögen wurde durchgeführt. 
Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH (WFO) 
Die Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH wurde als Dauerverlustbetrieb klassifiziert. Im 
Rahmen der Beteiligungsbewertung zum Jahresabschluss e rgab sich ein Korrekturbedarf in 
Höhe von insgesamt TEUR 835. Die Beteiligungskorrektur zum Jahresabschluss 2018, deren 
Ermittlung mangels vorliegenden Jahresabschlusses 2018 auf Prognosewerten basierte, ist 
um TEUR 60 zu hoch ausgefallen, eine Anpassung erfolgte im Jahr 2019. 
 
  
Beteiligungen -Euro-
31.12.2019 31.12.2018 Abw. 
ITEBO GmbH (16,67%) 50.000,00 50.000,00 0,00
Gemeinsame Leitstelle für den Landkreis und die Stadt 
Osnabrück  KAöR (50%) 25.000,00 25.000,00 0,00
Sparkasse Osnabrück (Zweckverband) 0,00 1,00 -1,00
Zoo Osnabrück gGmbH (5%) 503.485,00 503.485,00 0,00
Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH (50%) 153.543,47 14.914,04 138.629,43
ICO InnovationsCentrum GmbH (50%) 312.220,56 272.174,22 40.046,34
Gesamt 1.044.249,03 865.574,26 178.674,77
 
  
 
32 
 
 
ICO InnovationsCentrum GmbH (ICO) 
Die ICO InnovationsCentrum GmbH wurde als Dauerverlustbetrieb klassifiziert.  Im Rahmen 
der Beteiligungsbewertung zum Jahresabschluss ergab sich ein Korrekturbedarf in Höhe von 
insgesamt TEUR 176. Die Beteiligungskorrektur zum Jahresabschluss 2018, deren Ermittlung 
mangels vorliegenden Jahresabschlusses 2018 auf Prognosewerten basierte, ist um TEUR 29 
zu hoch ausgefallen, eine Anpassung erfolgte im Jahr 2019. 
Sondervermögen mit Sonderrechnung 
Dieser Posten umfasst das Sondervermögen Klärwerk e und Kanalbetrieb, die 
unselbstständigen Stiftungen und die Eigenbetriebe der Stadt  Osnabrück. Die Erst - und 
Folgebewertung erfolgte wie unter dem Punkt „Finanzvermögen“ beschrieben. 
Folgende Übersicht zeigt die Beteiligungsbuchwerte am Sondervermögen auf: 
 
Don-Carlos-Martin-Stiftung / Stiftung sozial Bedürftiger 
Zu Beginn des Berichtsjahres wurde vom Rat der Stadt Osnabrück auf Grund vorteilhafterer 
Anlagemöglichkeiten auf dem Kapitalmarkt und in Folge dessen besserer Fördermöglichkeiten 
für Jugendliche beschlossen, die Stiftung Don-Carlos-Martin und die Stiftung sozial Bedürftiger 
gem. § 58 Abs. 1 Nr. 18 NKomVG zusammenzulegen und unter der Bezeichnung Stiftung 
sozial Bedürftiger weiterzuführen. 
Ausleihungen 
Ausleihungen sind i. d. R. unverbriefte  langfristige Kapitalforderungen. Die Ausleihungen 
betrugen zum Bilanzstichtag TEUR 145.300 (Vorjahr TEUR 108.983). Diese Position 
beinhaltet ausgegebene Wohnbaudarlehen in Höhe von TEUR 1.610 (Vorjahr TEUR 1.730), 
Ausleihungen an die Osnabrücker Beteiligungs - und Grundstücksentwicklungsgesellschaft 
mbH in Höhe von TEUR 25.649 (Vorjahr TEUR 25.038), Ausleihungen an die Osnabrücker 
Parkstätten Be triebsgesellschaft mbH in Höhe von TEUR  2.500 (Vorjahr TEUR 2. 500), 
Ausleihungen an die Klinikum Osnabrück GmbH in Höhe von TEUR 27.860 
(Vorjahr TEUR 27.109) und Ausleihungen an die Akademie am Finkenhügel in Höhe von 
Sondervermögen mit Sonderrechnung -Euro-
31.12.2019 31.12.2018 Abw. 
Don-Carlos-Martin-Stiftung 0,00 138.048,81 -138.048,81
Heinrich-Rabe-Stiftung 138.666,82 139.083,72 -416,90
Hilmar-Weber-Stiftung 16.179,08 16.201,80 -22,72
Stiftung sozial Bedürftiger 1.190.942,15 1.049.081,14 141.861,01
Fritz-Wolf-Stiftung 1.441.025,04 1.441.025,04 0,00
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 64.903.861,73 64.903.861,73 0,00
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement 202.654.224,11202.654.224,11 0,00
Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb 8.133.398,62 8.133.398,62 0,00
Gesamt 278.478.297,55278.474.924,97 3.372,58
 
  
 
33 
 
 
TEUR 4.336 (Vorjahr TEUR 4.536). Zumeist handelt es sich gegenüber verbundenen 
Unternehmen um Ausleihungen im Rahmen der Konzernfinanzierung. 
Dies gilt ebenfalls für die Ausleihungen an die Stadtwerk e Osnabrück AG in Höhe von 
TEUR 83.345 (Vorjahr TEUR 48.070) . Der Gesellschaft  wurde im September  2019 ein 
Gesamtbetrag in Höhe von TEUR 37.700 für Investitionen in das Kanalnetz, in das 
Wassernetz, in den Verkehrsbetrieb, in die Klärwerksanlagen, in die Telekommunikation, in die 
Wasserbereitstellung, in die Bäder sowie in das Verkehrsang ebot und die Wärmeerzeugung 
zur Verfügung gestellt. 
Wertpapiere 
Unter den Wertpapieren werden Anteile erfasst, die nicht Beteiligungen oder Anteile an 
verbundenen Unternehmen darstellen. Hier wird u.a. einen Pensionsfond in Höhe von 
TEUR 14.155 (Vorjahr TEUR 13.212) ausgewiesen. 
Da die Stadt Osnabrück keiner Versorgungskasse für die Zahlung von Pens ionen 
angeschlossen ist, werden 5,8% der Pensions - und Bei hilferückstellungen (Vorjahr 5,6%) 
durch Eigenmittel finanziert. 
Die Wertpapiere wurden zum Anschaffungswert bilanziert. Da keine Wertminderungen zu 
verzeichnen waren, musste keine außerplanmäßige Abschreibung vorgenommen werden. 
Forderungen, Sonstige Vermögensgegenstände 
Forderungen werden mit ihrem Nennwert (Anschaffungswert) ausgewiesen. Zum 31.12.2019 
wurden gem. § 4 9 Abs. 5 KomHKVO außerplanmäßige Abschreibungen durch Einzel - bzw. 
Pauschalwertberichtigungen auf die Forderungen vorgenommen. 
Die Einzelwertberichtigung erfolgt in Abhängigkeit des Alters. Der verwendete Prozentsatz 
kann aus der nachfolgenden Aufstellung entnommen werden. 
 
Abweichend hiervon wird die Korrektur der Forderungen aus Unterhaltsvorschussleistungen, 
die sich anhand der sogenannten Rückholquote orientiert, von 80% auf 86,5% heraufgesetzt. 
Zusätzlich wurde eine Pauschalw ertberichtigung i. H. v. 2% auf die unzweifelhaften 
Forderungen durchgeführt. 
 
Alter der Forderung Wertberichtigung
>  90 Tage 15%
> 180 Tage 40%
> 360 Tage 75%
> 999 Tage 90%
 
  
 
34 
 
 
Die öffentlich-rechtlichen Forderungen in Höhe von TEUR 19.837 (Vorjahr TEUR 18.957) set-
zen sich hauptsächlich zusammen aus Forderungen öffentlich-rechtlicher Dienstleistungen in 
Höhe von TEUR 12.397 (Vorjahr TEUR 14.236), sonstigen öffentlich-rechtlichen Forderungen 
in Höhe von TEUR 6.809 (Vorjahr TEUR 3.574), kommunalen Steuern und übrigen öffentlich-
rechtlichen Forderungen in Höhe von TEUR 7.230 (Vorjahr TEUR 6.499) sowie Einzelwertbe-
richtigungen öffentlich -rechtlicher Forderungen in Höhe von TEUR  - 6.995 (Vor-
jahr TEUR - 5.760). 
Die Forderungen aus Transferle istungen in Höhe von TEUR 12.147  (Vorjahr TEUR 11.460) 
enthalten Forderungen aus Transferleistungen in Höhe von TEUR 19.624 (Vor-
jahr TEUR 18.253) sowie Einzelwertberichtigungen in Höhe von TEUR  - 7.477 (Vor-
jahr TEUR - 6.793). 
Die privatrechtlichen Forderungen in Höhe von TEUR 5.724 (Vorjahr TEUR 7.040) bestehen 
im Wesentlichen aus Forderungen privatrechtlicher Dienstleistungen in Höhe von TEUR 5.819 
(Vorjahr TEUR 7.160) sowie aus Einzelwertberichtigungen privatrechtlicher Forderungen in 
Höhe von TEUR - 864 EUR (Vorjahr TEUR - 780). 
Forderungen gegenüber verbundenen Unternehmen, die über Geschäftspartner abgewic kelt 
werden, werden unter den Forderungen aus privatrechtlichen Dienstleistungen ausgewiesen. 
Die sonstigen Vermögensgegenstände und durchlaufenden Posten in Höhe von TEUR 6.342 
(Vorjahr TEUR 5.710) beinhalten fast ausschließlich Cash-Pooling-Forderungen an die 
teilnehmenden Unternehmen in Höhe von TEUR 6.228 (Vorjahr TEUR 5.543). 
Einzelwertberichtigung 
Gemäß Vorlage VO/2015/6526 vom 15.12.2015 hat der Rat der Stadt Osnabrück der 
Sanierung der VfL Stadion GmbH & Co. KG zugestimmt und beschlossen, dass die Stadt unter 
Abschluss einer 100%igen Besserungsvereinbarung einen freiwilligen Betrag in Höhe ihrer  
noch offenen Bürgschaften zugunsten der Stadion KG von TEUR 1.354 an die Sparkasse 
Osnabrück leistet. 
Mit Wirksamwerden der Besserungsvereinbarung im Jahr 2 016 wurden die übrigen 
privatrechtlichen Forderungen sowie die Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus 
Bürgschaften um den o. g. Betrag reduziert. 
In der Gläubigerversammlung der VfL Osnabrück Stadion GmbH & Co. KG vom 30.04.2019 
wurde festgestellt , dass die Voraussetzungen für das Aufleben der bestehenden 
Eventualverbindlichkeiten auf Basis des Jahresabschlusses zum 30.06.201 8 nicht erfüllt 
waren. 
  
 
  
 
35 
 
 
Liquide Mittel 
Der Ansatz und die Bewertung der liquiden Mittel erfolgen zum Nominalwert. Die 
Gesamtliquidität zum 31.12.201 9 beträgt TEUR 26.727 (Vorjahr TEUR 25.757) und gliedert 
sich wie folgt: 
 
Termingeldanlagen 
Die Stadt Osnabrück besitzt liquide Mittel in Form von Termingeldanlagen. Sie dienen den 
nachfolgend aufgeführten definierten Zwecken: 
 
Für den Erwerb der öffentlichen Straßenbeleuchtung von den Stadtwerken Osnabrück  AG 
wurde die Termingeldanlage „Straßenbeleuchtung“ eingesetzt, die Risikovorsorgen für die 
Bürgschaften als auch für die Schweizer Franken im Vergleich zum Vorjahr reduziert.  
Die Negativ- bzw. Strafzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB)  veranlasst die 
Kreditinstitute dazu Verwahrentgelt e auf Kontoguthaben zu erheben. Die Stadt nutzt das 
Instrument der Termingeldanlage um Überschussliquidität verwahrentgeltfrei anzulegen. 
Cash-Pooling 
Der Bestand des Cash-Pool-Kontos betrug zum Bilanzstichtag 31.12.2019 TEUR 724.  
(Vorjahr Liquiditätskredite TEUR - 2.850) 
Die bestehende Liquidität der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und 
Sonderrechnungen sowie der Stadt Osnabrück selbst wird in einem Cash-Pool abgewickelt. 
Das Cash-Pool-Konto wurde auf die Stadt Osnabrück ausgestellt. Da der Bestand jedoch den 
einzelnen am Cash -Pooling teilnehmenden Gesellschaften zuzuordnen  ist, wird der 
Gesamtbestand des Kontos zunächst über die Position Verbindlichkeiten aus Cash -Pooling 
dargestellt. Anschließend erfolgt der Ausweis je Gesellschaft entweder als Forderung oder 
Liquide Mittel -Euro-
31.12.2019 31.12.2018 Abw. 
Termingeldanlagen 25.126.683,49 24.985.598,99 141.084,50
Cashpooling 724.206,69 0,00 724.206,69
Schulkonten 501.186,10 439.411,13 61.774,97
Sonstige liquide Mittel 375.055,39 331.528,45 43.526,94
Gesamt 26.727.131,67 25.756.538,57 970.593,10
Termingeldanlagen -Euro-
31.12.2019 31.12.2018 Abw. 
Risikovorsorge Bürgschaften 3.900.000,00 4.200.000,00 -300.000,00
Risikovorsorge Schweizer Franken CHF 1.090.253,00 4.151.563,52 -3.061.310,52
Straßenbeleuchtung 0,00 5.134.035,47 -5.134.035,47
Überschüssige Liquidität 20.136.430,49 11.500.000,00 8.636.430,49
Gesamt 25.126.683,49 24.985.598,99 141.084,50
 
  
 
36 
 
 
Verbindlichkeit. 
Insgesamt beträgt der zum 31.12.2019  ausgewiesene Forderungsbestand aus dem Cash -
Pool TEUR 6.228 (Vorjahr TEUR 5.543). Die sich ergebenen Rückzahlungsverpflichtungen an 
den Cash -Pool gegenüber den gebenden Teilnehmern wurden unter den Sonstigen 
Verbindlichkeiten/Sonstigen durchlaufenden Posten in Höhe von TEUR 25.386 
(Vorjahr TEUR 18.147) ausgewiesen. 
 
Abgleich Finanzrechnung 
Die Liquiden Mittel werden seit dem Jahresabschluss 2010 in der Bilanz darin unterschieden, 
ob die Konten in den Tagesabschluss einbezogen werden oder nicht (Bilanzposition 4.1 und 
4.2). Der Bestand der in den Tagesabschluss einbezogenen Konten wird in der Bilanz zum 
31.12.2019 mit TEUR 347 (Vorjahr TEUR 273) ausgewiesen. 
Über den Finanzkreis 4000 erfolgt die Zahlungsabwicklung der für den Osnabrücker 
Servicebetrieb einzunehmenden Gebühren (Friedhofs-, Grabnutzungs-, Krematoriums- und 
Amtsarztgebühren). 
Über den Finanzkreis 5000 erfolgt seit dem 01.01.2015 die Abwicklung des gesamten 
Zahlungsverkehrs des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb. 
Diesen beiden o. g. Finanzkreisen sind keine eigenen zahlenden Buchungskreise zugeordnet. 
Die Ein- und Auszahlungen werden über den zahlenden Buchungskreis der Stadt Osnabrück 
(1000) abgewickelt. 
Der Endbestand an Zahlungsmitteln der Gesamtfinanzrechnung ergibt sich somit aus der 
Summierung der Finanzrechnungen der Finanzkreise 1000, 4000 und 5000. 
Cashpooling -Euro-
31.12.2019 31.12.2018 Abw. 
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement 5.741.802,33 5.972.441,71 -230.639,38
Osnabrücker ServiceBetrieb 3.690.038,37 1.284.529,79 2.405.508,58
Centrum für Umwelt und Technologie 94.244,53 114.855,64 -20.611,11
Klinikum Osnabrück GmbH -6.228.037,63 -4.276.429,02 -1.951.608,61
Osnabrücker Parkstätten Betriebsgesellschaft mbH 4.503.172,34 4.618.001,18 -114.828,84
Osnabrücker Veranstaltungs- und Kongress GmbH 221.595,09 85.214,97 136.380,12
Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH 596.966,21 811.168,69 -214.202,48
Volkshochschule Stadt Osnabrück 2.251.835,82 2.094.615,14 157.220,68
Osnabrücker Beteiligungs- und 2.271.794,50 3.165.989,67 -894.195,17
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH
Stadtwerke Osnabrück AG 6.014.176,95 -1.266.143,02 7.280.319,97
Kernverwaltung -18.433.381,82 -15.454.259,38 -2.979.122,44
Gesamt 724.206,69 -2.850.014,63 3.574.221,32
 
  
 
37 
 
 
 
 
Aktive Rechnungsabgrenzung 
Aktive Rechnungsabgrenzungsposten sind Ausgaben vor dem Abschlussstichtag, soweit sie 
Aufwand für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen (§ 51 Abs. 1 und 2 KomHKVO). 
Der Betrag in Höhe von TEUR 14.510 (Vorjahr TEUR 13.513) entfällt im Wesentlichen auf die 
Zahlungen der Sozialhilfe  und der Beamtengehälter des Monats Januar 20 20 sowie auf 
Zahlungen unterschiedlicher Fachbereiche für Leistungen des Jahres 2020. 
  
Abgleich Gesamtfinanzrechnung -Euro-
31.12.2019 31.12.2018
-Finanzkreis 1000 -1.495.051,33 -1.800.071,56
-Finanzkreis 4000 39.900,21 8.325,61
-Finanzkreis 5000 1.802.252,53 2.064.837,78
=Endbestand 347.101,41 273.091,83
Endbestand der Finanzrechnung 347.101,41 273.091,83
-finanzrechnungsrelevante Liquide Mittel in der Bilanz 347.101,41 273.091,83
=Differenz 0,00 0,00
 
  
 
38 
 
 
Nettoposition 
Die Nettoposition umfasst mit TEUR 646.152 (Vorjahr TEUR 631.306) 47,8% (Vorjahr 48,5%) 
der Bilanzsumme der Stadt Osnabrück. 
Reinvermögen 
Der Posten Reinvermögen, der für die erste Eröffnungsbilanz ermittelt worden ist, stellt 
grundsätzlich e ine absolute Saldogröße (Residualgröße) dar und wird in den Folgejahren 
festgeschrieben. Eine Veränderung des Reinvermögens ist nur unter bestimmten und vom 
Gesetz vorgeschriebenen Fällen zulässig. 
Im Berichtsjahr beträgt das Reinvermögen TEUR 589.332 (Vorjahr TEUR 587.905). Im 
Folgenden werden die Art und Höhe der Änderungen dargestellt: 
Zuweisungen für nicht abnutzbare Vermögensgegenstände 
 Städtebaufördermittel für nicht abnutzbare Vermögensgegenstände des 
Sanierungsgebietes Westerberg (TEUR + 824)  
Veränderungen Reinvermögen 
 Unentgeltliche Übertragungen von Grundstücken des Sanierungsgebietes Westerberg 
aufgrund städtebaulicher Verträge (TEUR + 581) 
 Unentgeltliche Übertragungen eines sonstigen Grundstückes (TEUR + 10) 
 Schenkung nicht abnutzbarer Vermögensgegenstände ohne Zweckbindung 
(TEUR + 12) 
 Korrektur des Beteiligungswertes Sparkasse Osnabrück (- 1 EUR) 
Sollfehlbetrag aus kameralen Abschluss gem. § 63 Abs. 2 KomHKVO 
Der noch nicht abgedeckte Sollfehlbetrag aus dem kameralen Abschluss beträgt z um 
Bilanzstichtag 31.12.2019 TEUR 27.802. 
 
Berichtsjahr  Entwicklung kam. 
Sollfehlbetrag
Verwendung 
Jahresüberschuss
- Euro - - Euro -
2009-2016 77.672.972,76
2017 71.644.409,61 -6.028.563,15 2016
2018 71.644.409,61
2019 71.644.409,61 -14.391.486,13 2017
57.252.923,48 -29.450.925,99 2018
27.801.997,49
 
  
 
39 
 
 
Rücklagen 
In der seit dem 01.01.2017 mit Novellierung der KomHKVO eingeführten Bilanzposition 
„Rücklagen aus Investitionszuwendungen für nicht abnutzbare Vermögensgegenstände “ 
werden empfangene Investitionszuweisungen und -zuschüsse ausgewiesen, für die eine 
Zweckbindung vorliegt. Sofern keine Zweckbindung vorliegt, erfolgt der direkte Ausweis gem. 
§ 44 Abs. 5 S. 2 KomHKVO im Reinvermögen. 
In der Bilanzposition „Zweckgebundene Rücklagen “ sind Kap italzuflüsse mit einer 
Zweckbestimmung und ohne Rückzahlungsverpflichtung in Höhe von TEUR 4.429 
(Vorjahr TEUR 4.067) enthalten. 
Die hiermit finanzierten abnutzbaren und nicht abnutzbaren Vermögensgegenstände werden 
auf der Aktivseite ausgewiesen. 
Bilanzergebnis 
Das Haushaltsjahr 2019  führte zu einem Jahresüberschuss von TEUR 19.198 
(Vorjahr TEUR 29.451). 
Sonderposten 
Innerhalb der Nettoposition umfassen die Sonderposten TEUR 118.070 
(Vorjahr TEUR 124.218) und damit rund 8,7% (Vorjahr 9,5%) der Bilanzsumme. 
Als Sonderposten sind u. a. empfangene Investitionszuwendungen für abnutzbare 
Vermögensgegenstände auszuweisen, welche ertragswirksam entsprechend der 
Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände aufgelöst werden. 
Nach den Hinweisen der AG Umsetzung Doppik ist für pauschal erhaltene 
Investitionszuwendungen eine Auflösung über eine Nutzungsdauer von 30 Jahren 
vorzunehmen. Erhaltene Zuweisungen und Zuschüsse, Beiträge und ähnliche Entgelte der 
Jahre 1978 bis 2008 sind ebenfalls erfasst und werden entsprechend planmäßig aufgelöst. 
Zuweisungen für Anlagen im Bau werden unter dem Bilanzposten „Erhaltene Anzahlungen auf 
Sonderposten“ TEUR 23.766 (Vorjahr TEUR 27.015) ausgewiesen. Diese beinhalten unter 
anderem als Gegenposition zu den Anlagen im Bau die für die Sanierungs - und 
Konversionsgebiete erhaltenen Fördermittel von Bund und Land in Höhe von TEUR 14.719 
(Vorjahr TEUR 16.020). 
  
 
  
 
40 
 
 
Schulden 
Der Bilanzposten Schulden beinhaltet alle am Abschlusstag dem Grunde, der Höhe und der 
Fälligkeit nach feststehenden Geldschulden und Verbindlichkeiten und wird gem. 
§ 124 Abs. 4 NKomVG i. V. m. § 47 Abs. 7 KomHKVO zum Rückzahlungsbetrag bewertet. 
Die Schulden der Stadt Osnabrück erhöhten sich um TEUR 25.768 auf TEUR 410.620 
(Vorjahr TEUR 384.852). 
Die Verbindlichkeiten aus Investitionskrediten erhöhten sich deutlicher als im Vorjahr noch 
einmal um TEUR 44.392 auf TEUR 270.579 (Vorjahr TEUR 226.187). 
Die Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten entwickelten sich gegenteilig, sie verringerten  
sich um TEUR 25.142 auf TEUR 76.111 (Vorjahr TEUR 101.253). 
Die Liquiditätskredite gliedern sich wie folgt: 
 
*) Davon Fremdwährungskredite (CHF) in Höhe von 42.341.454,96 Euro zum Kurswert 31.12.2019 - 1,0854 EUR/CHF. 
Anpassung der Fremdwährungskredite in Schweizer Franken (CHF) 
Die bestehenden Kreditverbindlichkeiten in CHF wurden aufgrund des Imparitätsprinzips mit 
dem zum Bilanzstichtag gültigen Wechselkurs von 1,0854 (Vorjahr 1,1269) bewertet. 
Der Euro-Rückzahlungsbetrag der in Schweizer Franken aufg enommenen Liquiditätskredite 
fällt aufgrund dessen mit TEUR 42.341 , trotz negativer Zinserträge in Höhe von TEUR  175 
sowie im Berichtsjahr vorgenommener Tilgungen in Höhe von TEUR 1.050, um TEUR 5 08 
höher aus als im Vorjahr (TEUR 41.833). 
 
  
Liquiditätskredite -Euro-
31.12.2019 31.12.2018 Abw. 
Liquiditätskredit Osnabrücker Marketing und Tourismus GmbH 0,00 800.000,00 -800.000,00
Liquiditätskredit SV Klärwerke und Kanalbetriebe 25.769.892,43 25.769.892,43 0,00
von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und 
Sondervermögen 25.769.892,43 26.569.892,43 -800.000,00
Liquiditätskredit NordLB - EUR 0,00 7.500.000,00 -7.500.000,00
Liquiditätskredit DZ HYP AG - EUR (ehem. WL-Bank) 0,00 2.500.000,00 -2.500.000,00
Liquiditätskredit Deka Bank - EUR 8.000.000,00 0,00 8.000.000,00
SPK Cashpooling 0,00 2.850.014,63 -2.850.014,63
Liquiditätskredit DZ HYP AG - CHF (ehem. WL-Bank) 0,00 4.012.157,25 -4.012.157,25
Liquiditätskredit Sparkasse - CHF 42.341.454,96 29.333.045,68 13.008.409,28
Liquiditätskredit Commerzbank - EUR >1 bis 5 Jahre 0,00 20.000.000,00 -20.000.000,00
von Kreditinstituten 50.341.454,96 66.195.217,56 -15.853.762,60
Liquiditätskredit Allianz SE - CHF 0,00 8.488.195,26 -8.488.195,26
von sonst. inländischen Bereichen 0,00 8.488.195,26 -8.488.195,26
Gesamt *) 76.111.347,39 101.253.305,25 -25.141.957,86
 
  
 
41 
 
 
Liquiditätskredite von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 
mit Sonderrechnung 
Das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb gewährt der Stadt Osnabrück einen Liqui-
ditätskredit in Höhe von TEUR 25.770. 
Bei d en Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften handelt es sich um die 
Rückkaufverpflichtung eines Kunstrasenplatzes in Höhe von TEUR 350, welche der Rat am 
19.05.2015 formal beschlossen und mit Vertrag vom 01.07.2015 zwischen der Stadt 
Osnabrück und einem Osnabrücker Sportverein umgesetzt hat. 
Der Vertrag sieht hierbei vor, dass der Sportverein das Gelände zum Bau eines 
Kunstrasenplatzes für die maximale Dauer von sechs Jahren zur Nutzung überlassen 
bekommt. Die Finanzierung des Baus des Kunstrasenplatzes erfolgte durch den Sportverein. 
Die Stadt Osnabrück wird den Kunstrasenplatz nach Beendigung der Nutzungsüberlassung 
voraussichtlich zum dann vorliegenden Restbuchwert ablösen. Aufgrund der 
Genehmigungsbedürftigkeit dieses Sachverhalts gem. § 120 Abs. 6 NKomVG erfolgte die 
formale Genehmigung des Ministeriums für Inneres und Sport am 17.06.2015. 
Unter der Position Transferverbindlichkeiten in Höhe von TEUR 2.469 (Vorjahr TEUR 1.068) 
werden Verbindlichkeiten aus sozialen Leistungen und andere Transferverbindlichk eiten 
ausgewiesen. 
Die sonstigen Verbindlichkeiten untergliedern sich in folgende Positionen: 
 
  
Sonstige Verbindlichkeiten -Euro-
31.12.2019 31.12.2018 Abw. 
Abzuführende Lohn- und Kirchensteuer 1.356.044,77 3.809.729,38 -2.453.684,61
Sonstige durchlaufende Posten 432.760,99 452.315,49 -19.554,50
Empfangene Anzahlungen 435.468,43 460.847,58 -25.379,15
Dauernutzungsrecht gegenüber Osnabrücker 6.037.726,19 6.289.298,12 -251.571,93
Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsges. mbH
Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen 12.558.091,89 7.112.344,06 5.445.747,83
Unternehmen u.ä.
Verbindlichkeiten aus Cashpool 25.385.626,14 18.146.816,79 7.238.809,35
Verbindlichkeiten aus Sanierungsträgern 285.805,39 285.805,39 0,00
Verbindlichkeiten aus ungeklärten Zahlungseingängen 155.665,42 562.870,18 -407.204,76
Debitorische Akontozahlungen 5.081.118,96 4.668.760,51 412.358,45
Mietkautionen 1.000,00 1.000,00 0,00
Kreditorische Debitoren 1.496.250,40 2.685.416,46 -1.189.166,06
Übrige sonstige Verbindlichkeiten 1.589.766,08 2.352.585,99 -762.819,91
Gesamt 54.815.324,66 46.827.789,95 7.987.534,71
 
  
 
42 
 
 
Im Wesentlichen enthält diese Position Verbindlichkeiten gegenüber 
Verbundenen Unternehmen 
 Verbindlichkeiten ggü. den Städtischen Bühnen über noch nicht abgerufene Zuschüsse 
in Höhe von TEUR 4.325 (Vorjahr TEUR 3.225) 
 Verbindlichkeiten ggü. dem S ondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb aus der 
Bewirtschaftung/Zahlungsabwicklung in Höhe von TEUR 4.845 (Vorjahr TEUR 3.042) 
 Dauernutzungsrecht der OsnabrückHalle gegenüber der Osnabrücker Beteiligungs - 
und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH 
Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen, die über Geschäftspartner 
abgewickelt werden, werden in den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 
ausgewiesen. 
Die Position Sonstige Verbindlichkeiten enthält zwei Akontozahlungen des Landes 
Niedersachsen in Höhe von TEUR 1.790 aus dem Jahr 2018  sowie TEUR 1.634 aus dem 
Berichtsjahr. Aufgrund fehlender Bearbeitungskapazitäten (der Stadt Osnabrück sowie des 
Landes Niedersachsen) im Bereich Kostenabrechnung und -erstattung für Aufwendungen 
unbegleiteter, minderjähriger Ausländer wurden vorab Abschlagszahlungen vom Land getätigt. 
Die Aufarbeitung und Abrechnung der Fälle der Jahre 2018/2019 erfolgt sukzessiv. Aus diesem 
Grund konnte die ursprüngliche Akontozahlung des Landes aus dem Jahr 2018 (TEUR 2.145) 
reduziert werden. Eine erfolgswirksame Abgrenzungsbuchung der Erträge wurde 
vorgenommen. 
Rückstellungen 
Rückstellungen umfassen gem. § 123 Abs. 2 NKomVG i. V. m. § 45 KomHKVO zukünftig zu 
erwartende Zahlungsverpflichtungen, deren Höhe oder Fälligkeit noch ungewiss sind. Die 
Stadt Osnabrück weist in ihrer Bilanz Rücks tellungen in Höhe von TEUR 293.712 
(Vorjahr TEUR 282.912) aus. 
Pensions- und Beihilferückstellungen 
Pensionsrückstellungen für die aktiv Beschäftigten und die Versorgungsempfänger im 
Beamtenverhältnis werden gem. § 45 Abs. 3 KomHKVO mit ihrem im Teilwertverfahren 
ermittelten Barwert angesetzt. Die Ermittlung erfolgt mit Hilfe eines 
versicherungsmathematischen Verfahrens. 
Bei der Berechnung der Pensions- und Beihilferückstellungen für die aktiven Beamtinnen und 
Beamten sowie für die Versorgungsempfänger/innen werden Richttafeln (sog. „Sterbetafeln“) 
zugrunde gelegt, die anhand der darin abgebildeten (stati stischen) Sterbewahrscheinlichkeit 
die Bezugsdauer der Pensionen berücksichtigt. Im Herbst 2018 wurden die bis dahin gültigen 
 
  
 
43 
 
 
Richttafeln aus dem Jahr 2005 durch aktuelle Richttafeln ersetzt. Die neuen Richttafeln 
beinhalten eine längere durchschnittliche Lebenserwartung und damit einhergehend eine 
längere statistische Bezugsdauer der Pensionszahlungen. Hierdurch erhöhten sich  die 
Rückstellungsverpflichtungen im Jahresabschluss 2018 deutlich. 
Gemäß der AG Doppik wurde am 11.10.2010 der Beschluss gefasst, da ss der Hebesatz für 
die Berechnung der Beihilferückstellungen ab 2010 ausschließlich mit dem dreijährigen 
Durchschnittswert, der sich aus der Gegenüberstellung der Versorgungs - und 
Beihilfeaufwendungen ergibt, zu verwenden ist. Zum Stichtag 31.12.201 9 werden die 
Zuführungen zu Beihilferückstellungen mit einem Hebesatz von 15, 4% des Barwertes 
bilanziert. 
Die Berechnung der Pensionsrückstellung für die Kernverwaltung erfolgt auf Basis eines 
Zinssatzes von 5% gem. § 45 Abs. 3 KomHKVO und den gesamtstädtis ch geltenden 
Parametervorgaben. Die Berechnungen zum Bewertungsstichtag 31.12.2019 berücksichtigen 
das Nds. Gesetz über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den 
Jahren 2019 bis 2021 sowie zur Änderung besoldungs - und versorgungsrechtlic her 
Vorschriften vom 20.06.2019 (Anpassung um 3,16% ab 01.03.2019). 
Im Jahresabschluss 2014 wurde erstmalig eine Altersgeldrückstellung gemäß AltGG vom 
28.08.2013 (Gesetz über die Gewährung eines Altersgeldes für freiwillig aus dem 
Bundesdienst ausgeschiedene Beamte, Richter und Soldaten) gebildet. Altersgeldberechtigte 
sind nicht beihilfeberechtigt, folglich ist keine Beihilferückstellung für das Altersgeld zu bilden. 
Im Jahresabschluss 2019 erfolgte, wie auch im Vorjahr, die Anpassung auf Basis des gleichen 
Berechnungsmodells wie für Pensionsrückstellungen. 
Das System der Rückstellungsbildung für Pensionen, Beihilfen und Altersgeld sieht vom 
Grundsatz her vor, dass während der aktiven Beschäftigungszeit Barwerte gebildet werden, 
die dann ab Eintritt in die  Versorgung aufgelöst werden. Die Beamtenstruktur der Stadt 
Osnabrück ist aktuell und auch in den nächsten Jahren durch eine hohe Anzahl von 
Versorgungseintritten gekennzeichnet. 
Die Pensionsrückstellungen inkl. der Rückstellungen für Altersgeld und Beihilfe haben sich 
gegenüber dem Vorjahr um TEUR 8.645 (Vorjahr TEUR 236.333) erhöht. 
 
  
Pensiosnrückstellungen -Euro-
31.12.2019 31.12.2018 Abw. 
Pensionsrückstellungen 211.878.684,00 204.760.608,00 7.118.076,00
Altersgeldrückstellungen 470.185,00 448.951,00 21.234,00
Beihilferückstellungen 32.629.317,32 31.123.612,40 1.505.704,92
Gesamt 244.978.186,32 236.333.171,40 8.645.014,92
 
  
 
44 
 
 
Altersteilzeit u. ä. Maßnahmen 
Für Altersteilzeit u. ä. Maßnahmen wurde eine Rückstellung in Höhe von TEUR 8.136 
(Vorjahr TEUR 7.736) eingestellt. Dabei entfällt auf Lohn- und Gehaltszahlungen für die Zeiten 
der Freistellung von der Arbeit im Rahmen der Altersteilzeit ein Wert von TEUR 362 
(Vorjahr TEUR 321). Dieser Betrag korrespondiert mit  den Ansprüchen des städtischen 
Personals aus den bestehenden vertraglichen Vereinbarungen über die Altersteilzeit. 
Für geleistete Überstunden erhöhte sich der Rückstellungsbetrag um TEUR 205 auf 
TEUR 1.364 (Vorjahr TEUR 1.160). 
Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 
Gemäß § 45 Abs. 1 Nr. 3 i. V. m. Abs. 4 KomHKVO müssen Rückstellungen für unterlassene 
Instandhaltungen des Haushaltsjahres gebildet werden. Die Durchführung der Maßnahmen ist 
in den folgenden drei Haushaltsjahren nachzuholen. 
Die bilan zierte Position in Höhe von TEUR 9.708 (Vorjahr TEUR 11.654) enthält fast 
ausschließlich Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung en von Straßen, Wegen und 
Plätzen des Jahres 2017, die aufgrund von Abhängigkeiten zu anderen verkehrlichen 
Beschränkungen bzw. Baustellen, fehlender Personalkapazitäten und bisher nicht 
bereitgestellter Mittel nicht oder nur begrenzt umgesetzt werden konnten. 
Rückstellungen im Rahmen von Steuerschuldverhältnissen 
Für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen von Steuerschuldverhältnissen ist nach 
§ 45 Abs. 1 Nr. 4 KomHKVO eine Rückstellung zu bilden.  
Aus der Betriebsprüfung der Jahre 2014-2016 des Finanzamtes Osnabrück sowie aus gefor-
derten Nachzahlungszinsen im Rahmen des Gutschriftenverfahrens aus Deckensanierungen 
mit den Stadtwerken Osnabrück ergibt sich ein Rückstellungsbetrag in Höhe von TEUR 888. 
Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaft en, Gewährleistungen 
und anhängigen Gerichtsverfahren 
Nach § 45 Abs. 1 Nr. 9 KomHKVO sind für Bürgschafts- und Gewährleistungsverpflichtungen 
sowie für Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsverfahren Rückstellungen zu bilden, wenn 
eine Inanspruchnahme zu erwarten ist. 
Bürgschafts- und Gewährleistungsverpflichtungen 
Die Stadt Osnabrück weist zum Bilanzstichtag 31.12.2019 Bürgschaftsverpflichtungen in Höhe 
von TEUR 71.076 (Vorjahr TEUR 81.028) aus. 
Für Inanspruchnahmen aus Bürgschaften gegenüber Dritten (ausgenommen städtische 
 
  
 
45 
 
 
Gesellschaften) wurde eine Pauschalwertrückstellung in Höhe von 5% (TEUR 830 - 
Vorjahr TEUR 837) gebildet. Des Weiteren wird für die FMO Flughafen Münster/Osnabrück 
GmbH aufgru nd der hohen Wahrscheinlichkeit einer Inanspruchnahme eine zusätzliche 
Rückstellung über den vollen Bürgschaftsbetrag in Höhe TEUR 2.701 (Vorjahr TEUR 3.005) 
ausgewiesen. 
Nach § 121 Abs. 4 NKomVG sind Rechtsgeschäfte (Übernahmen von Bürgschaften und 
Verpflichtungen aus Gewährverträgen), die keiner Genehmigung der 
Kommunalaufsichtsbehörde bedürfen, da sie für den Haushalt keine besondere Belastung 
bedeuten, im Anhang zum Jahresabschluss darzustellen. Im Jahr 2019 wurden keine 
Bürgschaften prolongiert. 
Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsverfahren 
Für Prozessrisiken bilanzierte die Stadt Osnabrück darüber hinaus eine Rückstellung in Höhe 
von TEUR 4.783 (Vorjahr TEUR 2.698). 
Andere Rückstellungen 
Die Bilanzposition Andere Rückstellungen weist zum 31.12.201 9 einen Betrag in Höhe von 
TEUR 21.688 (Vorjahr TEUR 20.648) aus. 
Drohverlustrückstellung für getätigte Schweizer-Franken-Kreditaufnahmen 
Gemäß dem Richtlinienerlass für Kreditwirtschaft in Niedersachsen muss für Fremdwährungs-
kredite abhängig von der Höhe d es Wechselkursrisikos gleichzeitig eine Risikovorsorge ge-
troffen werden. Für diese Risikovorsorge ist eine Rückstellung nach §  45 Abs. 1 KomHKVO 
zu bilden. Entgegen den Hinweisen im o.g. Erlass über die mögliche Bildung eines Rückstel-
lungsbetrages legt die Stadt Osnabrück zur Ermittlung des Rückstellungsbetrages ein anderes 
Verfahren zur Abbildung des angemessenen Risikos im Sinne des Vorsichtsprinzips zugrunde. 
Seit dem Jahresabschluss 2017 erfolgt die Berechnung des Rückstellungsbetrages durch 
Prognose des „worst-case“-Szenarios innerhalb des folgenden 12 Monatszeitraumes und da-
mit dem voraussichtlichen Veränderungsrisiko zum jeweils nächsten Bilanzstichtag. 
Sachgerechter Maßstab für das voraussichtliche „worst-case“-Szenario sind dabei zum einen 
die Wechselkursprognosen für den entsprechenden Zeitraum sowie zum anderen die gespie-
gelte Kursentwicklung der vergangenen 12 Monate. Bereits im Jahresabschluss 2018 ist die 
Festlegung eines realistischen Rückstellungsbetrages um eine Untergrenze ergänzt worden, 
die sich an den hälftigen bislang erzielten Zinsvorteilen orientiert. 
 
  
 
46 
 
 
Zum 31.12.2019 führte das Ergebnis des o. g. Ansatzes zu einer Anpassung des Rückstel-
lungsbetrages um TEUR 122 auf TEUR 1.212 (Vorjahr TEUR 1.090).  
Die Bilanzposition Andere Rückstellungen setzt sich des Weiteren hauptsächlich wie folgt zu-
sammen: 
 Rückstellungen für erbrachte Lieferungen bzw. Leistungen, für die zum Abschlussstich-
tag keine Rechnungen vorlagen, in Höhe von TEUR 3.016 (Vorjahr TEUR 3.483) 
 Rückstellungen für drohende Nachzahlungsverpflichtungen aufgrund von in Vorjahren 
zu wenig geleisteten Auszahlungen  im Sozialbereich in Höhe TEUR 3.731 (Vorjahr 
TEUR 1.901) 
 Drohverlustrückstellung für Derivate mit einer Negativverzinsung in Höhe von 
TEUR 918 (Vorjahr TEUR 1.186) 
Die Negativverzinsung verursacht hier eine fehlende Konnexität zwischen Grund- und 
Sicherungsgeschäft. Damit sind die Risiken der Derivate separat in Höhe ihrer Markt-
werte zum Bilanzstichtag zu bilanzieren. 
 Rückstellung für die Einstandsverpflichtung zur Rekultivierung und Nachsorge der ehe-
maligen Zentraldeponie Piesberg gegenüber dem Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB) 
in Höhe von TEUR 9.637 (Vorjahr TEUR 9.637) 
 Rückstellung für die Einstandsverpflichtung der Altlasten aus Altdeponien gegenüber 
dem Osnabrücker ServiceBetrieb in Höhe von TEUR 1.913 (Vorjahr TEUR 2.718) 
Passive Rechnungsabgrenzung 
Passive Rechnungsabgrenzungsposten sind gem. § 51 Abs. 3 und 4 KomHKVO Einnahmen 
vor dem Abschlussstichtag und Erträge für eine bestimmte Zeit nach diesem. Sie betragen im 
Berichtsjahr TEUR 190 (Vorjahr TEUR 2.879). 
 
  
 
47 
 
 
Weitere Erläuterungen zur Bilanz 
Derivate 
Die Stadt Osnabrück nutzt zur Sicherung und Optimierung ihres Schuldenportfolios Derivate. 
Bei der Zinssicherung erfolgt eine direkte Verknüpfung zwischen variablem Grundgeschäft und 
Derivat als Sicherungsgeschäft. Es wird eine Bewertungseinheit zwischen Grundgeschäft und 
Derivat gebildet. Das wirtschaftliche Ergebnis des beschriebenen Sicherungsgeschäftes ist zu 
vergleichen mit dem direkten Abschluss eines Festzinsdarlehens. Da es sich bei Derivaten um 
schwebende Geschäfte handelt, sind diese grundsätzlich nicht bilanzierungsfähig. Aufgrund 
der andauernden Negativzinssituation im kurzfristigen Bereich besteht zwische n 
Grundgeschäft und Sicherungsderivat bei vier Festzinszahlerswaps keine 100%ige Konnexität 
und somit keine Bewertungseinheit. Der Marktwert dieser Geschäfte ist daher per 31.12.2019 
in Höhe von TEUR 918 (Vorjahr TEUR 1.186) als Drohverlustrückstellung abzubilden. Jährlich 
ist zu prüfen, ob die Konnexität zwischen Grundgeschäft und Derivat wieder hergestellt werden 
kann. 
Bei der Zinsoptimierung wird zur Wahrnehmung von Chancen auf wirtschaftlichere 
Finanzierungskonditionen ein begrenztes Risiko eingegangen.  Der Ausweis einer 
Drohverlustrückstellung in der Bilanz ist in einigen Fällen zwingend. Nach Punkt VI Nr. 3 der 
vom Rat der Stadt Osnabrück beschlossenen Finanzrichtlinie schließt die Stadt Osnabrück 
keine Derivate zur Zinsoptimierung mehr ab. Da die Stad t Osnabrück derzeit keine 
Derivatgeschäfte zur Optimierung hält, die einen negativen Barwert ausweisen, entfällt die 
Bilanzierung einer Drohverlustrückstellung. 
Konzernfinanzierung 
Die Idee der Konzernfinanzierung wurde dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und 
Sport als Aufsichtsbehörde im Sommer 2012 in Form eines Konzeptpapiers vorgestellt. Nach 
einem umfassenden politischen und fachlichen Diskussions - und Evaluationsprozess wurde 
im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) mit § 181 eine 
Rechtsgrundlage für die Erteilung ei ner auf fünf Jahre befristeten Ausnahmegenehmigung 
geschaffen, die sogenannte Experimentierklausel. 
Die Stadt Osnabrück hat am 09.04.2014 einen Antrag auf Erteilung einer solchen 
Ausnahmegenehmigung gestellt. Sie wurde mit Schreiben vom 04.08.2014 erteilt.  Die 
Ausnahmegenehmigung umfasste investive Erstaufnahmen von Krediten im Zeitraum 2014 
bis 2016 mit einem Gesamtvolumen von TEUR 100.000 für die Stadtwerke Osnabrück AG, die 
Osnabrücker Parkstätten -Betriebsgesellschaft mbH, die Osnabrücker Beteiligungs - und 
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH sowie die Klinikum Osnabrück GmbH. 
Aufgenommen wurden letztlich TEUR 79.400. Daneben wurde eine Aufnahme von 
 
  
 
48 
 
 
TEUR 10.000 für Liquiditätskredite gestattet. 
Für den Zeitraum 2017/2018 hat die Aufsichtsbehörde am 07. 08.2017 auf Antrag der Stadt 
Osnabrück eine weitere Ausnahmegenehmigung mit einem Volumen von TEUR 92.862 erteilt. 
Die Ausnahmegenehmigung erstreckt sich auf die bereits genannten Kreditnehmer  und 
darüber hinaus auch auf die Akademie am Finkenhügel Immobilien Verwaltungs GmbH. 
Im Jahr 2017 wurden jedoch keine Kreditaufnahmen getätigt, im Jahr 2018 lediglich Kredite in 
Höhe von insgesamt TEUR 15.406 aufgenommen. Darunter auch ein Schuldscheindarlehen, 
sodass die Gläubigerstruktur erneut verbreitert wurde. Di e Liquiditätskredite hatten über den 
31.12.2018 hinaus Bestand, wurden in Abstimmung mit der Aufsichtsbehörde aber i m Jahr 
2019 zurückgeführt. 
Mit Datum vom 28.05.2019 hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport seine 
Zustimmung zur Verlänge rung der Ausnahmegenehmigung erklärt, sodass die Stadt 
Osnabrück im Jahr 2019 auf Grundlage der in den Haushaltssatzungen der Haushaltsjahre 
2017 und 2018 enthaltenen und noch nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen 
Investitionskredite in Höhe von TEUR 51.200 hat aufnehmen dürfen. 
Neben den Vorteilen insbesondere im Hinblick auf die G ewinnung neuer Gläubiger und dem 
regelmäßigen inhaltlichen Austausch zwischen der Stadt Osnabrück und ihren Gesellschaften 
stellt sich das wirtschaftliche Ergebnis der Konzernfinanzierung nach nunmehr sechs Jahren 
trotz zeitlich versetzter und betraglich verringerter Kreditaufnahmen deutlich besser dar , als 
ursprünglich kalkuliert. Die erzielten Einsparungen belaufen sich per 31.12.2019 auf ca. 
TEUR 5.337. Über die gesamte Laufzeit können sogar TEUR 27.757 eingespart werden. 
Über die Zukunft der Konzernfinanzierung wurde im November 2019 entschieden. Der 
Niedersächsische Minister für Inneres und Sport hat zunächst der Verlängerung der 
Experimentierklausel um weitere vie r Jahre zugestimmt. Seither können neue Anträge nach 
§ 181 NKomVG gestellt werden. Erste Gespräche mit den städtischen Gesellschaften haben 
bereits stattgefunden. Geplant ist, in der ersten Jahreshälfte 2020 einen Antrag zu stellen und 
Darlehen in der zweiten Jahreshälfte aufzunehmen. 
  
 
  
 
49 
 
 
Erläuterung der wesentlichen Positionen der Ergebnisrechnung 
In der Ergebnisrechnung werden gem. § 5 2 KomHKVO die dem Haushaltsjahr 
zuzurechnenden Erträge und Aufwendungen gegenübergestellt. Die Ergebnisrechnung wird 
in Staffelform aufgestellt. Für die Gliederung gilt der § 2 KomHKVO entsprechend. 
In der Ergebnisrechnung werden zusätzlich die Istwerte (Ergebnisrechnung) den verfügbaren 
Mitteln (Ergebnishaushalt) gegenübergestellt. Die verfügbaren Mittel ergeben sich aus den 
Haushaltsansätzen 201 9 zuzüglich der über- und außerplanmäßigen Bewilligungen und 
zuzüglich des Ausgleichs aus Deckungsfähigkeit. 
Eine Ge genüberstellung der Ergebnisse 201 9 mit den Haushaltsansätzen 201 9 erfolgt 
entgegen dem Wortlaut des § 5 6 Abs. 1 KomHKVO im Einzelabschluss des Kernhaushalts  
nicht. 
Eine detaillierte Gegenüberstellung der Haushaltsansä tze mit den Rechnungsergebnissen  
erfolgt durch das unterjährige Berichtswese n zum Stichtag 31.12.201 9. Hierüber wird im 
Finanzausschuss zeitnah berichtet. An dieser Stelle erfolgt deshalb eine Gegenüberstellung 
der Rechnungsergebnisse 2019 mit denen des Vorjahres. 
Jahresergebnis 
Das Jahresergebnis setzt sich aus dem o rdentlichen Ergebnis und dem außer ordentlichen 
Ergebnis zusammen. Im Haushaltsjahr 201 9 ergibt sich ein Jahresüberschuss in Höhe von 
TEUR 19.198 (Vorjahr TEUR 29.451). 
Ordentliches Ergebnis 
Aus den ordentlichen Erträgen und den ordentlichen Aufwendungen ergibt sich ein ordentlicher 
Jahresüberschuss in Höhe von TEUR 18.758 (Vorjahr TEUR 26.758). 
Ordentliche Erträge 
Die ordentlichen E rträge 2019 betragen TEUR 593.742 (Vorjahr TEUR 587.085) und liegen 
damit TEUR 5.005 (entspricht ca. 0,9%) über der Planung des Haushaltsjahres in Höhe von 
TEUR 588.737. 
Steuern und ähnliche Abgaben 
Im abgelaufenen Haushaltsjahr erhöhten sich die Gewerbesteuereinnahmen um TEUR 3.453 
auf TEUR 104.177 (Vorjahr TEUR 100.724). 
Nach der Hebesatzänderung im Bereich der Grundsteuer B im Jahr 2015 stiegen die 
 
  
 
50 
 
 
Einnahmen aus dieser Steuer erneut um TEUR 473 auf TEUR 32.777 (Vorjahr TEUR 32.304). 
Steuermehrerträge konnten ebenfalls durch den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 
generiert werden. Diese stiegen gegenüber dem Vorjahr um TEUR 3.327 auf TEUR 73.443 
(Vorjahr TEUR 70.116). 
Auch die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer erhöhten sich. Diese stiegen 
gegenüber dem Vorjahr um TEUR 2.239 auf TEUR 23.088 (Vorjahr TEUR 20.849). 
Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen, ohne Auflösungserträge aus dem Sonderposten 
aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen, sanken gegenüber dem Vorjahresergebnis um 
TEUR 4.779 auf TEUR 140.774 (Vorjahr TEUR 145.553). 
Während sich die Zuweisungen auf dem annähernd gleichen Niveau des Vorjahres bewegten, 
ging die Leistungsbeteiligung des Bundes für die Umsetzung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende deutlich zurück. Hier ist ein Minus von TEUR 5.202 gegenüber dem Vorjahr 
zu verzeichnen. 
Auflösungserträge aus Sonderposten 
Die Auflösungserträge aus Sonderposten für Investitionszuweisungen und -zuschüsse 
erhöhten sich marginal auf TEUR 7.588 (Vorjahr TEUR 7.550). 
Sonstige Transfererträge 
In den Sonstigen Transfererträgen werden Erträge für Sozialleistungen außerhalb und 
innerhalb von sozialen Einrichtungen und andere sonstige Transfererträge ausgewiesen. 
Die Erträge aus Sozialleistungen außerhalb von sozialen Einrichtungen erhöhten sich um 
TEUR 436 auf TEUR 4.700 (Vorjahr TEUR 4.234). Die Erträge aus Sozialleistungen innerhalb 
von sozialen Einrichtungen sanken um TEUR 215 auf TEUR 5.896 (Vorjahr TEUR 6.111). 
Öffentlich-rechtliche Entgelte 
Die öffentlich-rechtlichen Entgelte erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um TEUR 217 auf 
TEUR 26.014 (Vorjahr TEUR 25.797) und setzten sich aus Verwaltungsgebühren TEUR 7.544 
(Vorjahr TEUR 7.607), Benutzungsgebühren und ähnliche n Entgelten TEUR 18.175 
(Vorjahr TEUR 17.966), Eintrittsentgelte n TEUR 198 (Vorjahr TEUR 161) und 
Führungsentgelten TEUR 65 (Vorjahr TEUR 64) zusammen. 
  
 
  
 
51 
 
 
Privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen 
Die privatrechtlichen Leistungsentgelte und Kostenerstattungen erhöhten sich gegenüber dem 
Vorjahr um TEUR 4.768 auf TEUR 129.399 (Vorjahr TEUR 124.631). 
Zinsen und ähnliche Finanzerträge 
Im Vergleich zum Vorjahr (TEUR 11.648) ist für diese Position ein leichter Anstieg auf 
TEUR 13.344 zu verzeichnen. 
Die Zinsen und ähnlichen  Finanzerträge setzten sich überwiegend aus Zinserträgen und 
Gewinnanteilen von verbundenen Unternehmen zusammen. 
 
Des Weiteren sind in dieser Position Zinserträge aus Steuernachforderungen in Höhe von 
TEUR 1.095 (Vorjahr TEUR 918) sowie Zinserträge von Kreditinstituten in Höhe von TEUR 11 
(Vorjahr TEUR 46) enthalten. 
Negative Zinsen (von der Stadt zu zahlen) finden sich ertragsmindernd in den Aufwendungen 
für Zinsen und sonstigen Finanzaufwendungen wieder. 
Aktivierte Eigenleistungen 
Die aktivierten Eigenleistungen verringerten sich gegenüber dem Vorjahr um TEUR 188 auf 
TEUR 681 (Vorjahr TEUR 869). 
Sonstige ordentliche Erträge 
Die Sonstigen ordentlichen Erträge verringerten sich gegenüber dem Vorjahr um TEUR 3.420 
auf TEUR 20.325 (Vorjahr TEUR 23.745) und setzen sich im Wesentlichen aus den 
Konzessionsabgaben in Höhe von TEUR 8.642 (Vorjahr TEUR 8.417), Bußgeldern in Höhe 
Zinserträge und Gewinnanteile von
verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen -Euro-
31.12.2019 31.12.2018 Abw. 
Osnabrücker Beteiligungs- und 895.653,68 949.882,25 -54.228,57
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH
Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH/Centrum für 44.581,68 58.381,95 -13.800,27
Umwelt und Technologie
Osnabrücker Parkstätten Betriebsgesellschaft mbH 186.465,71 186.465,71 0,00
Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb 299.374,37 1.270.420,78 -971.046,41
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetriebe 3.476.017,42 3.568.297,92 -92.280,50
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement 3.107.466,37 234.675,10 2.872.791,27
Stadtwerke Osnabrück AG 3.059.837,89 3.420.463,57 -360.625,68
Klinikum Osnabrück GmbH 1.043.370,18 888.513,21 154.856,97
Osnabrücker Veranstaltungs- und Kongress GmbH 739,35 1.142,60 -403,25
Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH 240,00 5.674,77 -5.434,77
Gesamt 12.113.746,65 10.583.917,86 1.529.828,79
 
  
 
52 
 
 
von TEUR 2.924 (Vorjahr TEUR 3.230), Erträgen aus der Inanspruchnahme von 
Gewährleistungen und Bürgschaften in Höhe von TEUR 1.450 (Vorjahr TEUR 1.224), Erträgen 
aus der Auflösung von Pensionsrückstellungen in Höhe von TEUR 3.191 (Vorjahr TEUR 1.920) 
und Erträgen aus der Auflösung von Rück stellungen in Höhe von TEUR 2.149 
(Vorjahr TEUR  5.960) zusammen. 
Für die Einstandsverpflichtung gegenüber dem Osnabrücker ServiceBetrieb für zukünftige 
Verbindlichkeiten aus Altlasten von Altdeponien wurde der Rückstellungsbetrag im 
Jahresabschluss 2018 e ntsprechend des Gutachtens „Altdeponiestandorte der Stadt 
Osnabrück“ angepasst. Nach Aufstellung des Jahresabschlusses per 31.12.2018 ergaben sich 
neue Erkenntnisse, so dass der Wert für das Jahr 2018 im Jahr 2019 noch einmal um 
TEUR 384 reduziert werden konnte. 
Zum Abschlussstichtag 31.12.2019 lagen vom Osnabrücker ServiceBetrieb noch keine 
Informationen zur Entwicklung im Berichtsjahr vor, so dass die Rückstellung lediglich um den 
eingeplanten Überdeckungsanteil aus der Gebührenkalkulation 2019 um TEUR 5 45 auf 
TEUR 1.913 (Vorjahr TEUR 2.718) herabgesetzt wurde.  Eine entsprechende Anpassung 
erfolgt nach Aufstellung des Jahresabschlusses 2019 des Osnabrücker ServiceBetriebs. 
Ordentliche Aufwendungen 
Die ordentlichen Aufwendungen 2019 betragen TEUR 574.985 (Vorjahr TEUR 560.327) und 
liegen TEUR 3.636 (0,6%) unter dem geplanten Ansatz des Haushaltsjahres 2019 in Höhe von 
TEUR 578.620. 
Aufwendungen für aktives Personal 
Die Personalaufwendungen setzen sich im Wesentlichen aus den Dienstaufwendungen für 
Beamte in Höhe von TEUR 20.961 (Vorjahr TEUR 20.053) und den Gehältern für Beschäftigte 
inkl. Leistungsentgelte n, Beiträge n für die Versorgungskasse der Arbeitnehmer und 
Sozialversicherungsbeiträgen in Höhe von TEUR 79.587 (Vorjahr TEUR 74.076) zusammen. 
Darüber hinaus werden unter dieser Aufwandsposition auch die Zuführungen zu den 
Pensions- und Beihilferückstellungen der aktiv Beschäftigten in Höhe von TEUR 11.018 
(Vorjahr TEUR 13.671), Zuführungen zu den Rückstellungen für Überstunden und Urlaub in 
Höhe von TEUR 328 (Vorjahr TEUR 448), Zuführungen zu den Rückstellungen für 
Lebensarbeitszeitkonten in Höhe von TEUR 125 (Vorjahr TEUR 148) sowie Zuführungen zu 
den Rückstellungen für leistungsorientierte Bezahlung in Höhe von TEUR 1.039 
(Vorjahr TEUR 965) für Beschäftigte und für Beamte in Höhe von TEUR 245 
(Vorjahr TEUR 218) ausgewiesen. 
 
 
  
 
53 
 
 
Aufwendungen für Versorgung 
Die Versorgungsaufwendungen erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um TEUR 491 auf 
TEUR 12.504 (Vorjahr TEUR 12.013). 
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um 
TEUR 853 auf TEUR 22.226 (Vorjahr TEUR 21.373). 
Maßgeblich trugen zu diesem Anstieg, wie bereits im Vorjahr, die erhöhten Aufwendungen für 
den Erwerb von geringwertigen Vermögensgegenständen und EDV mit TEUR 3.303 im 
Vergleich zum Vorjahr TEUR 2.609 bei. 
Ursächlich hierfür ist, dass die Stadt Osnabrück seit dem 01.01.2018 keine Sammelposten 
mehr für bewegliche Vermögensgegenstände mit Anschaffungs -/Herstellungswerten von 
150  EUR - 1.000 EUR, die selbständig nutzbar sind und einer Abnutzung unterliegen, bildet. 
Daraus resultiert, dass diese nun  direkt als Aufwand erfasst werden. Aufwandsmindernd 
wirken sich dagegen die reduzierten Abschreibungen aus den bisherigen Sammelposten aus. 
Des Weiteren wird die Bildung von Sachgesamtheiten sehr restriktiv ausgelegt, diese können 
nur noch in definierten Fällen gebildet werden. 
Abschreibungen 
Die bilanziellen Abschreibungen auf immaterielles Vermögen, Sach - und Finanzvermögen 
sowie Einzel - und Pauschalwertbericht igungen erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um 
TEUR 1.321 auf TEUR 24.764 (Vorjahr TEUR 23.443). 
Der Betrag für Abschreibungen aus Forderungen aufgrund von Niederschlagungen reduzierte 
sich im Vergleich zum Vorjahr deutlich um TEUR 2.966 auf TEUR 2.652 (Vorjahr TEUR 5.648). 
Zusätzlich wirken sich die Wertkorrekturen des Finanzvermögens ( Korrektur der 
Beteiligungswerte von Dauerverlustbetrieben) in Höhe von TEUR 1.690 (Vorjahr TEUR 1.757) 
merklich aus. 
Die Abschreibungen auf geleistete Investitionszuwendungen in Höhe von TEUR 4.322 sind 
zum größten Teil auf die Inanspruchnahme des Wahlrechts im Rahm en der ersten 
Eröffnungsbilanz zum 31.12.2008 zurückzuführen, wonach die in der Vergangenheit 
geleisteten Investitionszuweisungen und -zuschüsse aktiviert und über 30 Jahre 
abzuschreiben sind. 
Die Abschreibungen auf Gebäude erhöhten sich gegenüber dem Vorj ahr nur leicht um 
TEUR 61 auf TEUR 1.453  (Vorjahr TEUR 1.392). Der überwiegende Teil der Gebäude der 
 
  
 
54 
 
 
Stadt Osnabrück wird beim Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement bilanziert. 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 
Die Zinsen und sonstigen Finanzaufwendungen bewegten sich auf dem Vorjahresniveau und 
erhöhten sich nur leicht um TEUR 8 auf TEUR 5.580 (Vorjahr TEUR 5.572). 
Die für Kreditaufnahmen erhaltenen negativen Zinsen mindern lt.  den verbindlichen 
Zuordnungsvorschriften und Hinweise des Landes zum niedersächsischen Kontenrahmen den 
Zinsaufwand. 
Transferaufwendungen 
Die Transferaufwendungen in Höhe von insgesamt TEUR 247.592 (Vorjahr TEUR 239.319) 
umfassen Zuweisungen und Zuschüsse gegenüber Tochterunternehmen und Dritten, 
Aufwendungen für Sozialleistungen außerhalb und innerhalb von sozialen Einrichtungen und 
die Gewerbesteuerumlage. 
Die Zuschüsse an Tochterunternehmen erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr leicht um 
TEUR 334 auf TEUR 39.636 (Vorjahr TEUR 39.302). Im Einzelnen gliedern sich diese wie folgt 
auf: 
 
Die Zuschüsse an private Unternehmen betrugen in 2019 TEUR 1.078 (Vorjahr TEUR 1.054). 
Des Weiteren sind die Zuschüsse an die übrigen Bereiche gegenüber dem Vorjahr um 
TEUR 1.100 auf TEUR 48.439 (Vorjahr TEUR 47.339) gestiegen. 
Die Aufwendungen für Sozialleistungen außerhalb von sozialen Einrichtungen erhöhten sich 
auf TEUR 48.745 (Vorjahr TEUR 45.373) ebenfalls wie die Aufwendungen für Sozialleistungen 
innerhalb von sozialen Einrichtungen auf TEUR 81.271 (Vorjahr TEUR 77.625). 
Zuschüsse an  
verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen -Euro-
31.12.2019 31.12.2018 Abw. 
Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH/Centrum für 0,00 0,00 0,00
Umwelt und Technologie
Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb 18.799.400,00 19.353.199,96 -553.799,96
Stadtwerke Osnabrück AG 3.530.642,00 3.155.824,00 374.818,00
Osnabrücker Veranstaltungs- und Kongress GmbH 4.237.642,32 4.685.529,94 -447.887,62
Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH 12.360.308,11 11.486.351,46 873.956,65
ICO InnovationsCentrum GmbH 0,00 0,00 0,00
Osnabrück - Marketing- und Tourismus GmbH 0,00 0,00 0,00
Zoo Osnabrück gGmbH 707.513,16 621.288,24 86.224,92
Gesamt 39.635.505,59 39.302.193,60 333.311,99
 
  
 
55 
 
 
Die Gewerbesteuerumlage bewegte sich mit TEUR 14.879 auf Vorjahresniveau 
(Vorjahr TEUR 15.440). 
Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen verringerten sich um TEUR 378 auf TEUR 146.995 
(Vorjahr TEUR 147.373) und setzen sich insbesondere aus Erstattungen an den Eigenbetrieb 
Immobilien und Gebäudemanagement TEUR 50.352, der Leistungsbeteiligung der 
Gemeinden für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitssuchende TEUR 44.021 sowie 
aus Erstattungen an private TEUR 6.798 und verbundene Unternehmen TEUR 13.832 
zusammen. 
Außerordentliches Ergebnis 
Mit Inkrafttreten der KomHKVO zum 01.01.2017 werden die periodenfremden Aufwendungen 
und Erträge im ordentlichen Ergebnis festgehalten. Damit wir d eine Zuordnung gleichartiger 
Vorgänge im ordentlichen Ergebnis verbessert. 
Den außerordentlichen Erträgen in Höhe von TEUR 556 (Vorjahr TEUR 5.636) stehen 
außerordentliche Aufwendungen in Höhe von TEUR 115 (Vorjahr TEUR 2.943) gegenüber. Es 
ergibt sich s omit ein positives außerordentliches Ergebnis in Höhe von TEUR 441 
(Vorjahr TEUR 2.693). 
Außerordentliche Erträge wurden vorrangig aus dem Verkauf bzw. Tausch von Grundstücken 
und Gebäuden über dem Buchwert in Höhe von TEUR 406 erzielt. 
Die außerordentlichen Aufwendungen in Höhe von TEUR 83 resultieren überwiegend aus Ab-
gängen beweglicher und unbeweglicher Vermögensgegenstände. 
  
 
  
 
56 
 
 
Erläuterung der wesentlichen Positionen der Finanzrechnung 
In der Finanzrechnung werden gem. § 53 KomHKVO die im H aushaltsjahr eingegangenen 
Einzahlungen und geleisteten Auszahlungen gegenübergestellt. Für die Gliederung gilt der 
§ 3 KomHKVO entsprechend. 
In der Finanzrechnung stehen die Ist -Werte (Finanzrechnung) den verfügbaren Mitteln 
(Finanzhaushalt) gegenüber. Die verfügbaren Mittel ergeben sich aus den Haushaltsansätzen 
2019 zuzüglich der über- und außerplanmäßigen Bewilligungen und zuzüglich des Ausgleichs 
aus Deckungsfähigkeit. 
Finanzmittelbestand 
Der Finanzmittelbestand wird durch den Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit, durch den 
Saldo aus Investitionstätigkeit, durch den Saldo aus Finanzierungstätigkeit und durch den 
Saldo der haushaltsunwirksamen Ein - und Auszahlungen verändert. Für das Haushaltsjahr 
2019 ergibt sich insgesamt eine Verbesserung des Fi nanzmittelbestandes im Vergleich zum 
Vorjahr (TEUR - 1.800) um TEUR 305 auf TEUR - 1.495. 
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von TEUR 573.561 
(Vorjahr TEUR 560.549) stehen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 
TEUR 536.938 (Vorjahr TEUR 538.759) gegenüber. Daraus ergibt sich ein Saldo aus  
laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von TEUR 36.622 (Vorjahr TEUR 21.789). 
Saldo aus Investitionstätigkeit 
Den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von TEUR 27.573 (Vorjahr TEUR 14.176) 
stehen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von TEUR 81.014 (Vorjahr TEUR 50.864) 
gegenüber. Daraus ergibt sich ein Saldo aus Investitionstätigkeit in Höhe von TEUR - 53.441 
(Vorjahr TEUR - 36.688). 
Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
Den Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit in Höhe von TEUR 173.188 
(Vorjahr TEUR 112.382) stehen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von TEUR 129.001 
(Vorjahr TEUR 101.532) gegenüber. Daraus ergibt sich ein Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
in Höhe von TEUR 44.186 (Vorjahr TEUR 10.850). Die Ein - und Auszahlungen in diesem 
Bereich resultieren hauptsächlich aus der Umschuldung von Roll -Over-Darlehen und 
Investitionskrediten, deren Zinsfestschreibung abgelaufen war und neu prolongiert wurden. 
 
  
 
57 
 
 
Saldo aus haushaltsunwirksamen Ein- und Auszahlungen 
In der Finanzrechnung werden gem. § 14 KomHKVO neben den Ein - und Auszahlungen für 
die Kernverwaltung der Stadt Osnabrück auch haushaltsunwirksame Ein- und Auszahlungen, 
die nicht im Haushaltsplan veranschlagt wurden, abgebildet, da sie den Bestand an 
Zahlungsmitteln kurzfristig verändern. Dabei wurden haushaltsunwirksame Einzahlungen in 
Höhe von TEUR 704.295 (Vorjahr TEUR 753.248) und haushaltsunwirksame Auszahlungen in 
Höhe von TEUR 733.430 (Vorjahr TEUR 752.954) erfasst. Hierunter fallen hauptsächlich die 
täglichen Kreditaufnahmen und Kredittilgungen zur Deckung bzw. Bewirtschaftung des 
städtischen Girokontos. 
 
    
  
 
58 
  
    
  
 
59 
VI. Anlagen zum Anhang (§ 57 KomHKVO) 
 
Anlagenübersicht10 
 
 
                                                                 
10 Das Sachvermögen wird ohne Vorräte in der Anlagenübersicht dargestellt. 
Stand am
31.12.2018
-Euro-
Zugänge
im
Haushaltsjahr
-Euro-
Abgänge
im
Haushaltsjahr
-Euro-
Umbuchungen
im 
Haushaltsjahr
-Euro-
Stand am
31.12.2019 
-Euro-
Stand am
31.12.2018
-Euro-
Abschreib-
ungen im
Haushaltsjahr
-Euro-
Auflösungen
im
Haushaltsjahr
-Euro-
Zuschreibungen
im 
Haushaltsjahr
-Euro-
Umbuchungen 
im
Haushaltsjahr
-Euro-
Stand am
31.12.2019
-Euro-
Stand am
31.12.2019
-Euro-
Stand am
31.12.2018
-Euro-
1. 155.327.039,59 4.430.055,99 0,00 5.551,35 159.762.646,93 -89.655.306,64 -4.852.790,29 0,00 0,00 0,00 -94.508.096,93 65.254.550,00 65.671.732,95
1.2. Lizenzen 5.092.214,46 288.076,01 0,00 0,00 5.380.290,47 -4.310.964,29 -365.382,61 0,00 0,00 0,00 -4.676.346,90 703.943,57 781.250,17
1.3 Ähnliche Rechte 1.986.170,96 0,00 0,00 0,00 1.986.170,96 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.986.170,96 1.986.170,96
1.4 143.617.952,99 2.663.325,18 0,00 12.000,00 146.293.278,17 -83.791.785,92 -4.322.201,38 0,00 0,00 0,00 -88.113.987,30 58.179.290,87 59.826.167,07
1.5 1.990.726,66 0,00 0,00 0,00 1.990.726,66 -1.327.151,10 -132.715,11 0,00 0,00 0,00 -1.459.866,21 530.860,45 663.575,56
1.6 2.639.974,52 1.478.654,80 0,00 -6.448,65 4.112.180,67 -225.405,33 -32.491,19 0,00 0,00 0,00 -257.896,52 3.854.284,15 2.414.569,19
2. 854.466.835,99 19.817.568,32 -1.308.620,78 -5.551,35 872.970.232,18 -241.491.750,71 -13.586.966,28 1.006.439,85 0,00 0,00 -254.072.277,14 618.897.955,04 612.975.085,28
2.1 79.512.822,92 685.200,49 -59.674,26 1.003.915,34 81.142.264,49 0,00 -25,31 0,00 0,00 0,00 -25,31 81.142.239,18 79.512.822,92
2.2 84.851.818,90 866.375,77 -257.276,12 1.051.198,67 86.512.117,22 -31.197.383,20 -1.452.513,62 110.425,33 0,00 31.890,70 -32.507.580,79 54.004.536,43 53.654.435,70
2.3 569.141.488,19 11.644.570,90 -90.698,88 6.076.774,52 586.772.134,73 -167.356.031,72 -8.742.729,12 16.743,79 0,00 -16.503,00 -176.098.520,05 410.673.614,68 401.785.456,47
2.4 863.167,10 0,00 0,00 0,00 863.167,10 -572.403,64 -21.928,90 0,00 0,00 0,00 -594.332,54 268.834,56 290.763,46
2.5 19.571.770,05 19.863,58 0,00 0,00 19.591.633,63 -45,55 -19,52 0,00 0,00 0,00 -65,07 19.591.568,56 19.571.724,50
2.6 17.081.293,46 1.939.939,07 -516.233,28 679.606,14 19.184.605,39 -9.896.244,38 -1.130.144,37 512.039,62 0,00 0,00 -10.514.349,13 8.670.256,26 7.185.049,08
2.7 43.541.079,01 990.075,56 -384.738,24 50.446,39 44.196.862,72 -32.469.600,23 -2.239.605,44 367.231,11 0,00 -15.387,70 -34.357.362,26 9.839.500,46 11.071.478,78
2.8 39.903.396,36 3.671.542,95 0,00 -8.867.492,41 34.707.446,90 -41,99 0,00 0,00 0,00 0,00 -41,99 34.707.404,91 39.903.354,37
Sachvermögen 
Immaterielles Vermögen
Betriebs- und 
Geschäftsausstattung
Geleistete Anzahlungen, 
Anlagen im Bau
Bebaute Grundstücke 
und grundstücksgleiche 
Rechte
Infrastrukturvermögen
Bauten auf fremden 
Grundstücken
Kunstgegenstände, 
Kulturdenkmäler
Maschinen und 
technische Anlagen, 
Fahrzeuge
Aktivierter 
Umstellungsaufwand
Buchwerte
Geleistete 
Investitionszuweisungen 
und -zuschüsse
Sonstiges immaterielles 
Vermögen
Unbebaute Grundstücke 
und grundstücksgleiche 
Rechte
Anlagevermögen
Entwicklung der Anschaffungs- und Herstellungswerte Entwicklung der Abschreibungen
    
  
 
60 
Anlagenübersicht11 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
                                                                 
11 Das Finanzvermögen wird ohne Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände in der Anlagenübersicht dargestellt. 
 
 
Stand am
31.12.2018
-Euro-
Zugänge
im
Haushaltsjahr
-Euro-
Abgänge
im
Haushaltsjahr
-Euro-
Umbuchungen
im 
Haushaltsjahr
-Euro-
Stand am
31.12.2019 
-Euro-
Stand am
31.12.2018
-Euro-
Abschreib-
ungen im
Haushaltsjahr
-Euro-
Auflösungen
im
Haushaltsjahr
-Euro-
Zuschreibungen
im 
Haushaltsjahr
-Euro-
Umbuchungen 
im
Haushaltsjahr
-Euro-
Stand am
31.12.2019
-Euro-
Stand am
31.12.2019
-Euro-
Stand am
31.12.2018
-Euro-
3. 557.519.399,56 56.941.662,84 -14.882.836,86 0,00 599.578.225,54 -16.653.733,34 -1.690.355,76 0,00 0,00 0,00 -18.344.089,10 581.234.136,44 540.865.666,22
3.1 151.362.838,00 3.700.250,00 0,00 0,00 155.063.088,00 -12.038.319,85 -768.531,53 0,00 0,00 0,00 -12.806.851,38 142.256.236,62 139.324.518,15
3.2 1.978.921,47 1.100.499,00 0,00 0,00 3.079.420,47 -1.113.347,21 -921.824,23 0,00 0,00 0,00 -2.035.171,44 1.044.249,03 865.574,26
3.3 278.474.924,97 3.372,58 0,00 0,00 278.478.297,55 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 278.478.297,55 278.474.924,97
3.4 112.485.372,97 51.200.000,00 -14.882.836,86 0,00 148.802.536,11 -3.502.066,28 0,00 0,00 0,00 0,00 -3.502.066,28 145.300.469,83 108.983.306,69
3.5 13.217.342,15 937.541,26 0,00 0,00 14.154.883,41 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.154.883,41 13.217.342,15
Gesamt 1.567.313.275,14 81.189.287,15 -16.191.457,64 0,00 1.632.311.104,65 -347.800.790,69 -20.130.112,33 1.006.439,85 0,00 0,00 -366.924.463,17 1.265.386.641,48 1.219.512.484,45
Ausleihungen
Wertpapiere
Finanzvermögen
Anteil an verbundenen 
Unternehmen
Beteiligungen
Sondervermögen mit 
Sonderrechnung
Buchwerte
Anlagevermögen
Entwicklung der Anschaffungs- und Herstellungswerte Entwicklung der Abschreibungen
    
  
 
61 
Schuldenübersicht 
 
 
 
 
 
bis zu 1 Jahr über 1 bis 5 Jahremehr als 5 Jahre 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
2.1 Geldschulden 346.690.275,83 94.987.728,28 71.369.922,03 180.332.625,52 327.440.340,62 19.249.935,21
2.1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 270.578.928,44 18.876.380,89 71.369.922,03 180.332.625,52 226.187.035,37 44.391.893,07
2.1.3 Liquiditätskredite 76.111.347,39 76.111.347,39 0,00 0,00 101.253.305,25 -25.141.957,86
- davon Fremdwährungskredite (CHF) 42.341.454,96 42.341.454,96 0,00 0,00 41.833.398,19 508.056,77
2.2 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 350.000,00 0,00 350.000,00 0,00 350.000,00 0,00
2.3 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 6.295.759,52 6.295.759,52 0,00 0,00 9.166.162,08 -2.870.402,56
2.4 Transferverbindlichkeiten 2.468.828,88 2.468.828,88 0,00 0,00 1.067.888,40 1.400.940,48
2.4.4 Soziale Leistungsverbindlichkeiten 1.017.407,41 1.017.407,41 0,00 0,00 470.736,02 546.671,39
2.4.7 Andere Transferverbindlichkeiten 1.451.421,47 1.451.421,47 0,00 0,00 597.152,38 854.269,09
2.5 Sonstige Verbindlichkeiten 54.815.324,66 54.815.324,66 0,00 0,00 46.827.789,95 7.987.534,71
2.5.1.2 Abzuführende Lohn- und Kirchensteuer 1.356.044,77 1.356.044,77 0,00 0,00 3.809.729,38 -2.453.684,61
2.5.1.3 Sonstige durchlaufende Posten 25.818.387,13 25.818.387,13 0,00 0,00 18.599.132,28 7.219.254,85
2.5.3 Empfangene Anzahlungen 435.468,43 435.468,43 0,00 0,00 460.847,58 -25.379,15
2.5.4 Andere sonstige Verbindlichkeiten 27.205.424,33 27.205.424,33 0,00 0,00 23.958.080,71 3.247.343,62
Summe der Schulden 410.620.188,89 158.567.641,34 71.719.922,03 180.332.625,52 384.852.181,05 25.768.007,84
Mehr (+)/
weniger (-)
           
Art der Schulden Gesamtbetrag am 
31.12. des 
Haushaltsjahres 
2019
mit einer Restlaufzeit von Gesamtbetrag 
am 31.12. des 
Vorjahres 
2018
    
  
 
62 
 
 
 
63 
Rückstellungsübersicht 
 
 
 
 
  
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
3.1 Pensionsrückstellungen und ähnliche Verpflichtungen 244.978.186,32 16.396.899,57 -7.751.884,65 0,00 236.333.171,40 8.645.014,92
3.1.1 davon Pensionsrückstellungen 212.348.869,00 13.856.714,38 -6.717.404,38 0,00 205.209.559,00 7.139.310,00
3.1.2 davon Beihilferückstellungen 32.629.317,32 2.540.185,19 -1.034.480,27 0,00 31.123.612,40 1.505.704,92
3.2 Rückstellungen für Altersteilzeitarbeit und ähnlichen 
Maßnahmen 8.136.144,62 2.095.720,98 -1.695.356,31 0,00 7.735.779,95 400.364,67
3.3 Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 9.707.573,77 0,00 -1.946.512,92 0,00 11.654.086,69 -1.946.512,92
3.6 Rückstellungen im Rahmen von 
Steuerschuldverhältnissen 888.245,75 888.245,75 0,00 0,00 0,00 888.245,75
3.7
Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus 
Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen 
Gerichtsverfahren
8.314.287,24 2.406.933,05 -561.442,38 -71.591,14 6.540.387,71 1.773.899,53
3.8 Andere Rückstellungen 21.687.590,90 5.559.144,38 -4.509.486,05 -10.381,30 20.648.313,87 1.039.277,03
Summe der Rückstellungen 293.712.028,60 27.346.943,73 -16.464.682,31 -81.972,44 282.911.739,62 10.800.288,98
Mehr (+)/
weniger (-)
            
Art der Rückstellung Bestand am 
31.12. des 
Haushaltsjahres
2019
Zuführung Inanspruchnahme 
und Herabsetzung
Auflösung Bestand am 
31.12. des 
Vorjahres
2018
 
   
  
64 
  
 
   
  
65 
Forderungsübersicht12 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
                                                                 
12 Es handelt sich bei den Restlaufzeiten über 1 Jahr um Stundungen (Ratenpläne). Es werden nur die Hauptforderungen berücksichtigt. 
bis zu 1 Jahr über 1 bis 5 Jahre mehr als 5 Jahre 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
3.6 Öffentlich-rechtliche Forderungen 19.837.311,79 18.791.320,59 366.328,43 679.662,77 18.957.321,68 879.990,11
3.7 Forderungen aus Transferleistungen 12.147.188,81 12.147.188,81 0,00 0,00 11.460.425,99 686.762,82
3.8 Sonstige privatrechtliche Forderungen 5.723.681,50 5.723.681,50 0,00 0,00 7.040.076,97 -1.316.395,47
3.9 Durchlaufende Posten und sonstige Vermögensgegenstände 6.341.678,65 6.341.678,65 0,00 0,00 5.709.685,20 631.993,45
Summe aller Forderungen 44.049.860,75 43.003.869,55 366.328,43 679.662,77 43.167.509,84 882.350,91
Gesamtbetrag 
am 31.12. des 
Vorjahres 
2018
Mehr (+)/
weniger (-)
mit einer Restlaufzeit von
           
Art der Forderungen Gesamtbetrag 
am 31.12. des 
Haushaltsjahres 
2019
 
   
  
66 
 
   
 
 67   
 
VII. Rechenschaftsbericht (§ 57 KomHKVO) 
1. Vorbemerkungen 
Nach § 128 Abs. 3 Nr. 1 NKomVG haben die Gemeinden dem Anhang zum Jahresabschluss 
einen Rechenschaftsbericht als Anlage beizufügen. Im Rechenschaftsbericht sind, den 
tatsächlichen Verhältnissen entsprechend, der Verlauf der Haushaltswirtschaft und die 
finanzwirtschaftliche Lage der Geme inde darzustellen. Hierbei erfolgt eine Bewertung der 
Jahresabschlussergebnisse. Zudem sind Vorgänge von besonderer Bedeutung, die nach dem 
Schluss des H aushaltsjahres eingetreten sind  sowie zu erwartende , mögliche 
finanzwirtschaftliche Chancen und Risiken darzustellen. 
2. Ordentliches Jahresergebnis 
Die Kernverwaltung weist für das Jahr 20 19 einen Jahresüberschuss in Höhe von 
TEUR 19.198 aus (Vorjahr TEUR 29.451). Gegenüber dem Planansatz 2019 (TEUR 10.117) 
handelt es sich um eine Verbesserung um TEUR 9.082, gegenüber dem Rechnungsergebnis 
2018 um eine Verschlechterung von TEUR 10.253. 
2.1 Ordentliche Erträge 
Die ordentlichen Erträge aus der gewöhnlichen Verwaltungstätigkeit erhöhten sich gegenüber 
dem Vorjahr um TEUR 5.005 auf nunmehr TEUR 593.742 (Vorjahr TEUR 587.085). Maßgeb-
lich trugen das hohe Gewerbesteueraufkommen sowie Mehreinnahmen aus dem Gemeinde-
anteil an der Umsatzsteuer und der Einkommensteuer bei. 
Die Gewerbesteuereinahmen stiegen um TEUR 3.453 auf TEUR 104.177 (Vor-
jahr TEUR 100.724). Damit bewegt sich das Ergebnis nur um TEUR 169 unter dem Planan-
satz 2019. 
Bei den Gewerbesteuereinnahmen handelt es sich um eine sehr volatile , aber wesentliche 
kommunale Einnahmequelle. Der Zusammenhang zwischen dem Verlauf der Gewerbesteuer 
und der Entwicklung der Jahresergebnisse wird aus der nachfolgenden Übersicht deutlich. 
 
   
 
 68   
 
 
Abb. Einfluss der Gewerbesteuer auf das jeweilige Jahresergebnis. 
In den drei vorangegangenen Jahren erhielt die Stadt Osnabrück vom Land eine Bedarfszu-
weisung für finanzschwache Kommunen in Höhe von jeweils TEUR 5.000. Ein weiterer Antrag 
für 2019 wurde abschlägig beschieden. 
Die zweitgrößte Einnahmenquelle der Stadt, die Schlüsselzuweisungen aus dem Kommuna-
len Finanzausgleich, erhöhte sich gegenüber dem Ergebnis 201 8 um TEUR 7.641 auf 
TEUR 107.719 (Vorjahr TEUR 100.078). Damit liegt die Stadt wiederholt im dreistelligen Milli-
onenbereich. 
Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer stieg um TEUR 3.327 auf TEUR 73.443 (Vor-
jahr TEUR 70.116), der Anteil an der Umsatzsteuer erhöhte sich ebenfalls um TEUR 2.239 auf 
TEUR 23.088 (Vorjahr TEUR 20.849). Seit 2016 hat sich der kommunale Anteil an der U m-
satzsteuer um nahezu 72% erhöht (2016: TEUR 13.4 60). Dies spiegelt den Anstieg der Bin-
nennachfrage wider, welche Wachstumsmotor der konjunkturellen Entwicklung war. 
Die Grundsteuer B bleibt auch 2019 auf einem stabilen Niveau und veränderte sich zum Vor-
jahr (TEUR 32.304) um TEUR 473 auf TEUR 32.777. Ohne Berücksichtigung der Gewerbe-
steuer stiegen die Einnahmen aus Steuern und ähnlichen Abgaben13 um TEUR 5.458 auf 
TEUR 136.770 (Vorjahr TEUR 131.312). 
Die Erträge aus der Konzessionsabgabe  erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr leicht um 
TEUR 255 auf TEUR 8.642 (Vorjahr TEUR 8.417). 
                                                                 
13 Grundsteuer A+B, Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer, Vergnügungssteuer, Jagdsteuer, Zweitwohnungs-
steuer und Hundesteuer. 
-3,5 -2,0
23,2
-4,5 -6,8
-27,6
6,0
14,4 29,5
19,280,1 75,1
113,0
97,0
103,7
82,0
104,8 100,9 100,7 104,2
0
20
40
60
80
100
120
-40
-30
-20
-10
0
10
20
30
40
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
Gewerbesteuererträge in Mio. Euro
Jahresergebnisse in Mio. Euro
Einfluss der Gewerbesteuer auf  das Jahresergebnis
Strukturelle Defizite/Überschüsse Gewerbesteuer brutto
-Ergebnishaushalt-
 
   
 
 69   
 
Um eine Bewertung der einzelnen Ergebnisse vornehmen zu können, sind Kennzahlen 
notwendig, die geeignet sind, Hinweise über die wirtschaftliche Entwicklung zu geben. 
Die Kennzahl „Steuerquote“ stellt die Aufwandsdeckungsfähigkeit der städtischen 
Steuererträge dar und errechnet sich aus dem Verhältnis der Steuererträge und ähnliche n 
Abgaben zu den ordentlichen Gesamtaufwendungen. Je höher diese Kennzahl ausfällt, desto 
eher ist die Kommune in der Lage sich selbst zu finanzieren. Die nachfolgende Grafik zeigt die 
Entwicklung der Steuerquote: 
 
Die Steuerquote 2019 beträgt 42,6%. Dies ist eine leichte Verbesserung gegenüber dem Vor-
jahr um 0,3%. 
Viele Aufgaben werden durch Zuwendungen vom Bund/Land oder Dritten mitfinanziert. Haupt-
sächlich erfolgt die Finanzierung durch Leistungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich. 
Die Zuwendungsquote drückt das Verhältnis von vereinnahmten Erträgen aus Zuwendungen 
zu den Gesamterträgen aus. Diese Kennzahl gibt einen Hinweis auf die Finanzierungskraft 
der Kommune: 
 
Seit dem Jahr 2011 sank die Zuwendungsquote leicht, bewegte sich danach jedoch auf einem 
stabilen Niveau um 19%. Ab dem Jahr 2016 ist wieder ein l eichter Anstieg zu verzeichnen. 
Der deutliche Anstieg um 3,1% im Jahr 2017 und noch einmal um 0,9% wird maßgeblich durch 
die Bedarfszuweisungen wegen einer außergewöhnlichen Lage gemäß § 13 NFAG  für die 
Jahre 2016 bis 2018 in Höhe von jeweils TEUR 5.000 sowie durch höheren Leistungen des  
Kommunalen Finanzausgleiches 2018 beeinflusst. Die Bedarfszuweisung aufgrund einer au-
ßergewöhnlichen Lage wurde der Stadt Osnabrück 2019 nicht zu teil, jedoch stiegen, wie be-
reits ausgeführt, die Schlüsselzuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich. Das  
leichte Sinken der Zuwendungsquote muss also ebenfalls im Zusammenhang mit dem Anstieg 
der ordentlichen Aufwendungen betrachtet werden. 
2.2 Ordentliche Aufwendungen 
Die ordentlichen Aufwendungen erhöhten sich gegenüber dem Ergebnis des Vorjahres um 
TEUR 14.658 EUR auf insgesamt TEUR 574.985 (Vorjahr TEUR 560.327). 
Steuerquote 
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
40,4% 40,9% 48,8% 43,8% 44,2% 40,3% 43,1% 42,4% 42,3% 42,6%
Zuwendungsquote
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
17,2% 23,1% 19,8% 19,9% 19,5% 19,0% 20,8% 23,9% 24,8% 23,7%
 
   
 
 70   
 
Gegenüber den geplanten Aufwendungen in Höhe von TEUR 578.620 ist dies eine Erhöhung 
um TEUR 3.635. 
Die Steigerungen gegenüber dem Vorjahr finden sich hauptsächlich in den Bereichen Aufwen-
dungen für Personal, Transferaufwendungen sowie in den Abschreibungen wieder. 
Im Bereich Personalaufwendungen resultieren die Erhöhungen hauptsächlich aus gestiege-
nen Personalaufwendungen für tariflich Beschäftigte. Sie  beinhalten die Leistungsentgelte, 
Beiträge für Versorgungskassen der Arbeitnehmer sowie die Sozialversicherungsbeiträge.  
Die Aufwendungen stiegen gegenüber dem Vorjahr um TEUR 5.511 auf TEUR 79.587 (Vor-
jahr TEUR 74.076). Ursächlich hierfür sind u. a. eine Tariferhöhung für Beschäftigte rückwir-
kend ab dem 01.04.2019 in Höhe von durchschnittlich 3,09% und eine allgemeine Anhebung 
der Stellenanzahl. Dies wiederum resultiert aus der Angebotsausweitung der Kommune durch 
zusätzliche Aufgabenübertragungen des Bundes und des Landes, erhöhte Aufgabenwahrneh-
mungen im eigenen Wirkungskreis sowie steigende Komplexität der Aufgaben. 
Die Zuführungen zu den Pensions - und Beihilferückstellungen entwickelten sich lei cht rück-
läufig. So wurden im vergangenen Jahr TEUR 13.671, im Berichtsjahr TEUR 11.018 aufge-
wandt. Bei der versicherungsmathematischen Berechnung der Pensions- und Beihilferückstel-
lungen für die aktiven Beamtinnen und Beamten sowie für die Versorgungsempfä nger/innen 
wurden erstmalig für das Jahr 2018 neue Richttafeln14 zugrunde gelegt, die anhand der darin 
abgebildeten (statistischen) Sterbewahrscheinlichkeit die Bezugsdauer der Pensionen berück-
sichtigt. Die neuen Richttafeln beinhalten eine längere durchschnittliche Lebenserwartung und 
damit einhergehend eine längere Bezugsdauer der Pensionszahlungen. 
Um an dieser Stelle eine Bewertung der einzelnen Ergebnisse vornehmen zu können, sind 
Kennzahlen notwendig, die geeignet sind, Hinweise über die wirtschaftliche Entwicklung zu 
geben. Wichtige Kennzahlen in diesem Bereich s ind die Personalintensität und die Zinslast-
quote. 
Die Personalintensität drückt das Verhältnis der Personalaufwendungen15 zu den Gesamtauf-
wendungen aus. Die Entwicklung ist ein Indikator dafür, wie hoch der nicht oder nur wenig 
disponible Anteil an den Gesamtaufwendungen ist.  
  
                                                                 
14 Heubeck-Richttafeln (Sterbetafeln). 
15 Ohne Berücksichtigung der Position „Aufwendungen für Versorgung“. 
 
   
 
 71   
 
Nachfolgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Kennzahl der Personalintensität: 
 
Gegenüber dem Vorjahr ist die Personalintensität um 0,2% gestiegen. Der leichte Anstieg lässt 
sich aus der höheren Anzahl der tariflich B eschäftigten/Beamten (+90) sowie den Tariferhö-
hungen für Beschäftigte zum 01.04.2019 um durchschnittlich 3,1% ableiten. 
Die Personalaufwendungen betragen seit Jahren ca. 20% der Gesamtaufwendungen und stel-
len damit einen theoretischen Fixkostenblock dar. Die Interpre tation der Personalaufwands-
quote korreliert stark mit der Entwicklung der Mitarbeiterzahlen. Diese können der nachfolgen-
den Übersicht entnommen werden. 
 
Nicht nur steigende Tarifabschlüsse führen zu einer Erhöhung der Personalkosten, sondern 
auch die Entwicklung des Personalbestandes. Aufgrund einer Zunahme in der Aufgabenbreite, 
meist bedingt durch zusätzliche Bundes- oder Landesaufgaben sowie der steigenden Aufga-
benkomplexität, ist ein Anwachsen des Personalbestands nachvollziehbar. Derzeitig wichtige 
Handlungsfelder der Kommune (bspw. Arbeitswelt im Wandel, demografischer Wandel und 
Digitalisierung) führen ferner dazu, dass Personal aufgebaut wird, um sich diesen Themen 
stadtweit zu widmen. 
Die hohe Quote an Teilzeitbeschäftigten von fast 49% ist aus Sic ht der Stadt Osnabrück mit 
zahlreichen positiven Aspekten zu bewerten, bringt jedoch auch Nachteile im alltäglichen Ar-
beitsablauf mit sich. Der Trend zur Arbeit in Teilzeit zeigt sich seit dem Jahr 2009 fast kontinu-
ierlich ansteigend. In Relation gesehen b eanspruchen deutlich mehr Frauen (84 ,0% der Ge-
samt-Teilzeitbeschäftigten) Arbeit in Teilzeit. Hierdurch steigen nicht nur Transaktionskosten, 
sondern auch der Flächenverbrauch an Bürokapazitäten. Vor dem Hintergrund steigender Per-
sonalzahlen wird die Kommune an die örtlichen Kapazitätsgrenzen stoßen. 
Die Transferaufwendungen stiegen im Vergleich zum Vorjahr von TEUR 239.319 auf 
TEUR 247.592. 
Die Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen TEUR 40.019 (Vorjahr TEUR 40.291) 
Personalintensität
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
17,7% 17,4% 18,2% 19,1% 18,8% 19,1% 18,7% 18,5% 19,9% 20,1%
Anzahl der Mitarbeiter zum 31.12. des Jahres (Kernhaushalt)
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
1.569 1.581 1.634 1.663 1.736 1.751 1.767 1.826 1.884 1.974
davon in Teilzeit
703 721 766 788 828 828 834 896 918 956
 
   
 
 72   
 
sowie die Zuschüsse und Schuldendienstleistungen an übrige Bereiche TEUR  50.092 (Vor-
jahr TEUR 48.539) bewegten sich im Vergleich zum Jahr 2018 auf einem annähernd stabilen 
Niveau. 
Der größte Anteil der Transferaufwendungen ergibt sich aus den sozialen Leistungen (SGB 
VIII und XII) innerhalb und außerhalb von Einrichtungen  mit TEUR 130.015 (Vor-
jahr TEUR 122.998). Sie stiegen um TEUR 7.017 und stellen nun ca. 52,5% dieser Aufwen-
dungsart dar. 
Bei den bilanziellen Abschreibungen ergab sich ein Anstieg  im Vergleich zum Vorjahr um 
TEUR 1.321 auf TEUR 24.764. Die ungewöhnlich hohe n Abschreibungen auf Forderungen 
aufgrund von Niederschlagungen im Jahr 2018 haben im Jahr 2019 deutlich abgenommen. 
 
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen unterli egen nur leichten Schwankungen. Gegen-
über dem Jahr 2018 (TEUR 147.373) ergaben sich TEUR 378 weniger Aufwendungen als im 
Berichtsjahr (TEUR 146.995). 
Die Aufwendungen aus der Leistungsbeteiligung der Stadt Osnabrück für die Umsetzung der 
Grundsicherung für Arbeitssuchende reduzierten sich (SGB II) wiederholt gegenüber dem Vor-
jahr um TEUR 1.477 auf TEUR 44.021 (Vorjahr TEUR 45.498). 
Auch die Zins- und sonstigen Finanzaufwendungen (TEUR 5.579) verändern sich im Vergleich 
zum Vorjahr (TEUR 5.572) nur marginal.  Zur Interpretation der Werte kann an dieser Stelle 
die Zinslastquote herangezogen werden. Sie gibt die anteilsmäßige Belastung der Gemeinde 
durch Zinsaufwendungen an den Gesamtaufwendungen an. Hohe Zinslastquoten haben ein-
geschränkte Handlungsmöglichkeiten der Gemeinde im Haushaltsjahr und zukünftigen Jahren 
zur Folge. 
 
Die Kreditverbindlichkeiten (Liquiditäts- und Investitionskredite) der Stadt Osnabrück sind zwar 
zum Bilanzstichtag auf TEUR 346.690 gestiegen, wegen des anhaltend niedrigen Zinsniveaus 
bewegt sich die Zinslastquote jedoch weiterhin um 1%. Im Vergleich zum Vorjahr gab es keine 
Berichtsjahr Abschreibungen auf Forderungen 
aufgrund von Niederschlagungen
2015 TEUR    927
2016 TEUR    674
2017 TEUR 3.481
2018 TEUR 5.648
2019 TEUR 2.652
Zinslastquote
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
3,8% 1,8% 1,4% 1,3% 2,5% 1,9% 1,0% 1,5% 1,0% 1,0%
 
   
 
 73   
 
neu zu berücksichtigen Sachverhalte, wie z.B. die erstmalige Bildung einer Drohverlustrück-
stellung für Derivate mit einem negativen Marktzins oder eine aufwandswirksame Anpassung 
der Drohverlustrückstellung für Schweizer Franken, die diese Kennzahl für 2017 hat ansteigen 
lassen. 
Durch den relativ hohen Bestand an Liquiditätskrediten in Höhe von TEUR 76.111 bleibt das 
immanente Zinsrisiko bestehen, welches bei einem steigenden Kapitalmarktzins zu einer deut-
lich höheren Belastung des Ergebnishaushalt s führen würde. Dies würde sich auch entspre-
chend erhöhend auf die Zinslastquote auswirken. Allein aus Sicht dieser Kennzahl sollte ein 
positiver Cashflow ausschließlich zur Reduzierung der Liquiditätskredite verw endet werden, 
um Zinsänderungsrisiken zu reduzieren. Es muss jedoch auch konstatiert werden, dass Liqui-
ditätskredite vielfach nicht ad-hoc zurückgeführt werden können, da vertragliche Laufzeiten  
(Liquiditätskredit des SV Klärwerke und Kanalbetriebe in Höhe von TEUR 25.770 - Laufzeit > 
6 Monate, Liquiditätskredite Schweizer Franken in Höhe von TEUR 42.341 - festgelegtes, 
langfristiges Ausstiegsszenario beschlossen durch den Rat der Stadt Osnabrück) an einer 
frühzeitigen Rückführung hindern. 
2.3 Ordentliches Ergebnis 
Das Jahr 201 9 schließt mit einem ordentlichen Ergebnis in Höhe von TEUR 18.758 EUR 
deutlich unter Vorjahresniveau ab (Vorjahr TEUR 26.758). 
3. Außerordentliches Jahresergebnis 
Außerordentliche Erträge ergaben sich vorrangig aus dem Verkauf bzw. Tausch von Grund-
stücken und Gebäuden über dem Buchwert (TEUR 406). 
Außerordentliche Aufwendungen resultierten im Wesentlichen aus Abgängen beweglicher und 
unbeweglicher Vermögensgegenstände. (TEUR 83) 
Daraus ergibt sich ein außerordentliches Jahresergebnis in Höhe von TEUR 441 (Vor-
jahr TEUR 2.693). 
4. Gesamtjahresergebnisbetrachtung 
Die finanzwirtschaftliche Lage stellt sich gegenüber dem sehr guten Vorjahr (TEUR 29.451) 
zwar wiederholt sehr gut dar, dennoch verschlechterte sich d as Gesamtjahresergebnis um 
TEUR 10.253 auf TEUR 19.198. Die nachfolgende Grafik verdeutlicht die Entwicklung der Er-
gebnisse im ordentlichen, außerordentlichen und im Jahresergebnis. 
 
   
 
 74   
 
 
Abb. Entwicklung des ordentlichen und außerordentlichen Ergebnisses sowie des Jahresergebnisses. 
Durch das gute Jahresergebnis  2019 konnten die vorhandenen Gesamtdefizite zum 
wiederholten Mal  abgebaut werden. Diese liegen nun auf dem  niedrigsten Stand seit 
Einführung der Doppik. Die nachfolgende Grafik verdeutlicht die Entwicklung. 
 
Abb. Entwicklung der strukturellen Gesamtdefizite. 
Von den insgesamt TEUR 65.704 resultieren lediglich noch TEUR 27.802 aus dem ursprüng-
lichen kameralen Alt-Soll-Fehlbetrag. Der Restbetrag in Höhe von TEUR 37.902 beziffert den 
Saldo aufgelaufener Defizite und Jahresüberschüsse seit dem Jahr 2009. 
-29,3
-3,8
21,6
-6,1 -4,1
-23,3
5,3
26,9 26,8
18,8
25,8
1,8 1,7 1,6
-2,7 -4,3
0,7
-12,5
2,7 0,4
-3,5 -2,0
23,2
-4,5 -6,8
-27,6
6,0
14,4
29,5
19,2
-40,0
-30,0
-20,0
-10,0
0,0
10,0
20,0
30,0
40,0
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
in Mio. Euro 
Entwicklung ordentliches und außerordentliches Ergebnis
ordentliches Ergebnis a.o. Ergebnis Jahresergebnis
117,0 119,1
95,8 100,4 107,1
134,8 128,7
114,4
84,9
65,7
0
20
40
60
80
100
120
140
160
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
Entwicklung der Gesamtdefizite
in Mio. Euro
 
   
 
 75   
 
Das Maß der Aufwandssteigerungen ist insgesamt kritisch zu betrachten. In Zeiten konjunktu-
reller Hochphasen konnten Aufwandssteigerungen immer durch Mehrerträge gedeckt werden. 
Doch die Wirtschaft erfährt durch endogene und exogene Einflüsse nationaler Interessen zu-
nehmend an Instabilität. Sofern Steuereinnahmen einbrechen, muss es gleichzeitig zeitnah 
gelingen, Aufwendungen im entsprechenden Maße zu reduzieren. Dies wird eine der großen 
Herausforderungen nicht nur im Jahr 2020, sondern auch in den darauffolgenden Jahren. 
Abb. Entwicklung der Gesamterträge und Gesamtaufwendungen im Zeitablauf. 
5. Finanzrechnung 
Das positive Jahresergebnis in der Ergebnisrechnung spiegelt sich auch in der Betrachtung 
des Cash flows aus der operativen Tätigkeit wi eder. Dieser stellt grundsätzlich die 
Innenfinanzierungskraft einer Kommune dar. 
Die Stadt Osnabrück konnte 2019 einen operativen Cashflow16 in Höhe von TEUR 36.622 
generieren (Vorjahr TEUR 21.789). Dieser Wert liegt somit deutlich über dem des Vorjahres. 
Im Wesentlichen führte die Rückzahlung des Liquiditätsabschlags im Jahr 2018 an das 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb in Höhe von TEUR 25.770 zu dem niedrigeren 
Vorjahreswert. 
Die Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit stiegen gegenüber dem Vorjahr um insgesamt 
TEUR 13.012 (+2,3%) auf TEUR 573.561, die Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 
sanken leicht um TEUR 1.821 (-0,3%) auf TEUR 536.938. Die nachfolgende Grafik zeigt die 
Entwicklung des operativen Cashflows. 
                                                                 
16 Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit ./. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit. 
416 408
455
453
487
471
528
567
593 594
420 410
432
457
493 499 522
553 563
575
350
400
450
500
550
600
650
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
in Mio. Euro
Entwicklung der Erträge und Aufwendungen
Erträge (inkl. außerordentl. Erträge) Aufwendungen (inkl. außerordentl. Aufwendungen)
 
   
 
 76   
 
 
Abb. Entwicklung des operativen Cashflows im Zeitraum 2010-2019. 
6. Bilanz 
Im Jahr 2019 nahm die Bilanzsumme im Vergleich zum Vorjahr um 3,8% zu. Dies entspricht 
einer Erhöhung von TEUR 48.725 auf TEUR 1.350.674. 
Das immaterielle Vermögen und das Sachvermögen wuchsen 2019 um TEUR 6.340 auf 
TEUR 684.153. Die Neuinvestitionen (TEUR 23.977 ohne Erwerb von Finanzvermögen und 
sonstiger Investitionstätigkeit) konnten die entsprechenden Abschreibungen (TEUR 18.440) 
decken. Der erneut nur geringe Anstieg in Höhe von 0,8% (Vorjahr 0,1%) ist hier noch immer 
als Warnsignal zu verstehen.  Sollten zukünftige Abschreibungen die Neuinvestitionen 
übersteigen, tritt ein bilanzieller Substanzverlust ein.17 
Die Steigerung der Aktivseite resultiert jedoch im Wesentlichen aus der Veränderung des  
Finanzvermögens. Dieses stieg gegenüber dem Vorjahr um TEUR 41.251 und somit um 7,1% 
auf TEUR 625.284. 
Die Erhöhung des Finanzvermögens (TEUR + 36.437) findet seine Ursache hauptsächlich in 
der vorgenommenen Kapitalverstärkung an die Osnabrücker Grundstücks - und 
Beteiligungsgesellschaft mbH (TEUR + 2.889) sowie der Ausweitung der Konzernfinanzierung 
(Ausleihungen an die Stadtwerke Osnabrück AG  TEUR + 37.700, Ausleihungen an die 
Grundstücks- und Beteiligungsgesellschaft mbH  TEUR + 4.000, Ausleihungen an die Klinikum 
Osnabrück GmbH  TEUR + 9.500). Dem gegenüber stehen unter anderem Rückführungen der 
Gesellschaften in Höhe von TEUR 10.000. 
Die Position „Liquide Mitte l“ ist gegenüber dem Vorjahr um TEUR 971 auf TEUR 26.727 
gestiegen. Die gute Entwicklung im Bereich des Cashflows aus lfd. Verwaltungstätigkeit macht 
                                                                 
17  Siehe dazu Kennzahl „bereinigte Reinvestitionsquote“. 
-18,3   
0,2   
32,9   
15,7   
7,1   
-5,4   
27,7   
35,0   
21,8   
36,6   
-30,0
-20,0
-10,0
 -
 10,0
 20,0
 30,0
 40,0
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
in Mio. Euro
Entwicklung des operativen Cashflows
operativer Cashflow
 
   
 
 77   
 
sich an dieser Stelle bemerkbar. So konnten aufgrund der vorhandenen Überschussliquidität 
ca. TEUR 20.000 in kurzfristigen Geldanlagen angelegt werden. Diese Mittel werden je nach 
Bedarf sukzessiv abgebaut. 
Veränderungen auf der Passivseite der Bilanz resultieren neben dem Jahresergebnis in Höhe 
von TEUR 19.198 hauptsächlich aus dem Anstieg der Geldschulden und der Rückstellungen. 
Die Aufnahme neuer Kredite, maßgeblich im Rahmen der Konzernfinanzierung, übersteigt die 
Reduzierung der Liquiditätskredite (Anstieg per Saldo TEUR 19.250). 
Zuführungen (unter Berücksichtigung der Inanspruchnahmen , Herabsetzungen und 
Auflösungen) zu den Pensionsrückstellunge n (TEUR + 8.645 ), zu den Rückstellungen für 
drohende Verpflichtungen  aus Bürgschaften , Gewährleistungen und Gerichtsverfahren 
(TEUR + 1.774) , erstmalig zu den Rückstellungen im Rahmen von Steuerschulden 
(TEUR + 888) sowie zu den a nderen Rückstellungen (TEUR + 1. 039) trugen ebenso zum 
Anstieg der Passivseite bei. 
Die Eigenkapitalquote (EK-Quote) dient als Indiz zur Beurteilung der wirtschaftlichen Lage und 
gibt an, wie hoch der Anteil des Eigenkapitals am Gesamtkapital ist. Grundsätzlich gilt, je höher 
die EK-Quote, desto höher ist auch die finanzielle Stabilität. Die folgende Grafik gibt einen 
Überblick über die Entwicklung des absoluten Eigenkapitals und der EK-Quote. 
 
Abb. Entwicklung der bilanziellen Eigenkapitalquote sowie des Eigenkapitals absolut im Zeitraum 2010-2019. 
Die EK-Quote ist vor allem aufgrund der neuen Verbindlichkeiten aus Investitionskrediten, dem 
Anstieg der sonstigen Verbindlichkeiten als auch den höheren Rückstellungen um 0, 7% auf 
608,5   609,9   635,1   632,6   
623,0   
598,3   598,7   610,8   631,3   646,2   
55,5%
54,3%
56,6% 56,5%
54,0%
49,5%
47,9%
47,8%
48,5%
47,8%
42%
44%
46%
48%
50%
52%
54%
56%
58%
0
100
200
300
400
500
600
700
800
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
in Mio. Euro
Entwicklung der bilanziellen Eigenkapitalquote
EK -absolut EK-Quote
 
   
 
 78   
 
47,8% (Vorjahr 4 8,5%) ges unken. Wie diese EK -Quote zu bewerten ist, soll ein Vergleich  
niedersächsischer Städte im Zeitablauf seit 2015 zeigen. 
 
Es stellt sich ein durchaus ausgeglichenes Verhältnis zwischen den kreisfreien Städten in 
Niedersachsen dar. Ausreißer nach unten ist die Stadt Salzgitter, welche bisher ein negatives 
Eigenkapital ausweist. 
Eine Gegenüberstellung der EK-Quote mit vergleichbaren Städten und eine Ergebnisableitung 
hieraus ist aufgrund der unterschiedlichen Aufgabenstruktur in den Kernverwaltungen 
(Auslagerung von kommunalen Aufgaben), unterschiedliche r Wahrnehmung vo n 
Bilanzierungswahlrechten zur Eröffnungsb ilanz und historisch gewachsener  
Vermögensbestände nur auf Konzernebene (Gesamtabschluss) sinnvoll.  
Zur Beurteilung der finanziellen Lage kann folglich nicht ausschließlich die EK -Quote 
herangezogen werden. Diese wird bei der Stadt Osnabrück z.B. nicht unwesentlich durch die 
Aufnahme von Investitionskrediten im Rahmen der Konzernfinanzierung beeinflusst. Würden 
ausschließlich Bürgschaften, welche nur unter der Bilanz ausgewiesen werden, an die 
Gesellschaften ausgegeben, hätte dies einen positiven Effekt auf die Quote. Eine Beurteilung 
setzt insofern eine Analyse weiterer Kennzahlen voraus. 
Die Anlagenintensität gehört im Rahmen der Vermögensanalyse zu den Kennzahlen der ver-
tikalen Vermögenstruktur. Sie gibt Aufschluss darüber, wie hoch der Anteil des langfristig in der 
Kommune gebundenen Anlagevermögens am gesamten Vermögen ist. Da mit einer hohen 
Anlagenintensität auch hohe Fixkosten (z.B. Abschreibungen, Instandhaltungskosten) einher-
gehen, lässt sie in der Regel auch auf hohe Fixkosten in der Zukunft schließen. Man betrachtet 
diese Kennzahl daher auch als Maß für die Anpassungsfähigkeit und Flexibilität des Bilanzie-
renden. 
 
Die Anlagenintensität ist im Jahr 2019 erneut gesunken. Der Wert 45,8% drückt zunächst le-
diglich aus, dass weniger als 50% des Kapitals im Sachvermögen gebunden ist. Das Absinken 
2015 2016 2017 2018 2019
Oldenburg 69% 69% 68% 69% *)
Salzgitter -1% -5% -6% *) *)
Göttingen 69% 66% 67% 64% *)
Braunschweig 54% 54% 56% *) *)
Hannover 69% 69% 68% 68% *)
Wolfsburg 69% 71% 68% *) *)
Osnabrück 50% 48% 48% 48% 48%
*) Daten liegen nicht vor
Bilanzielle Eigenkapitalquote vergleichbarer Städte in Niedersachsen
Anlagenintensität
2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
54,0% 53,5% 52,7% 52,7% 53,0% 51,7% 50,2% 48,7% 47,9% 47,1% 45,8%
 
   
 
 79   
 
der Anlagenintensität, trotz eines Anstieges des Sachanlagevermögens gegenüber dem Vor-
jahr in Höhe von 1,0%, resultiert aus der ebenfalls angestiegenen Bilanzsumme in Höhe von 
3,7%. Über die Jahre gesehen ist ein absinkender Trend festzustellen. 
7. Investitionen 
Die Investitionen im Kernhaushalt der Stadt Osnabrück nahmen gegenüber dem Vorjahr zum 
wiederholten Mal deutlich um TEUR 30.150 auf TEUR 81.014 (Vorjahr TEUR 50.864) zu. 
Die Auszahlungen für Baumaßnahmen erhöhten sich um TEUR 4.808 auf TEUR 15.396 (Vor-
jahr TEUR 10.588). Im Wesentlich ist dies durch die Übernahme der Straßenbeleuchtung von 
der Stadtwerke Osnabrück AG begründet (TEU R 5.427). Ohne Berücksichtigung dieses Ef-
fektes liegt die Verwaltung mit ihren Investitionen (Baumaßnahmen) auf Vorjahresniveau. 
Großinvestitionen der Stadt Osnabrück werden jedoch nach wie vor überwiegend nicht im 
Kernhaushalt abgewickelt, sondern von städtischen Gesellschaften durchgeführt. Dies gilt vor-
rangig für die Erschließung der ehemaligen Landwehrkaserne, die Erschließung der ehemali-
gen Kaserne Am Limberg, die Intensivierung im Bereich Wohnraumentwicklung durch den Ei-
genbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement sowie die Osnabrücker Beteiligungs- und 
Grundstücksentwicklungs GmbH, die Erweiterungsbauten und Sanierungen bei der Klinikum 
Osnabrück GmbH, den Ausbau des Kanalnetzes, den Ausbau der KLV-Anlage (KLV = Kombi-
nierter Ladeverkehr) sowie den weiteren Ausbau des Osnabrücker Zoos nach Themengebie-
ten. 
Die außerhalb der Kernverwaltung abgewickelten Großinvestitionen führen grundsätzlich zu 
einer Entlastung des Kernhaushaltes. Da mit diesen Investitionen in der Regel aber keine Ka-
pitalrenditen (ROI18) verbunden sind, könnte die Situation auf Kapitalzuführungen der Stadt an 
die städtischen Gesellschaften hinauslaufen. 
Zur Analyse der Investitionen kann die Kennzahl „Bereinigte Reinvestitionsquote“ herangezo-
gen werden. Die Reinvestitionsquote (Anlagevermögen) gehört zu den Finanzkennzahlen und 
gibt an, ob die Investitionen im Haushaltsjahr ausreich end waren, um den Wertverlust des 
Anlagevermögens durch A bschreibungen auszugleichen. Diese (bereinigte19) Kennzahl er-
rechnet sich, indem die Nettoinvestitionen in das Anlagevermögen durch die Abschreibungen 
auf das Anlagevermögen (im Haushaltsjahr) dividiert werden. 
 
Grundsätzlich kann die Aussage getroffen werden, dass bei einer dauerhaften 
                                                                 
18 Return on Investment (ROI). 
19 Die Investitionen in das Finanzvermögen sind hier außen vor geblieben 
Bereinigte Reinvestitionsquote Anlagevermögen
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
198,5% 151,2% 104,5% 124,7% 118,9% 142,6% 132,1% 104,2% 95,7% 130,0%
 
   
 
 80   
 
Aufgabenerfüllung in gleichbleibender Qualität  eine Reinvestitionsquote von mehr als 100% 
erstrebenswert ist. Im Jahr 2018 ist diese Kennzahl bei der Stadt Osnabrück erstmals unter 
100% gesunken. Ein Grund hierfür ist, dass Neuinvestitionen (wie oben beschrieben) nicht 
mehr ausschließlich im Kernhaushalt durchgeführt, sondern von Eigenbetrieben, verbundenen 
Unternehmen oder Dritten erbracht werden und wurden  bzw. Kapazitätsengpässe bei den 
Beteiligten vorherrschten. Grundsätzlich kann diese Kennzahl auf eine Vernachlässigung von 
Ersatzinvestitionen schließen lassen, welche folgenschwere (Reparatur -) Aufwendungen in 
der Zukunft nach sich ziehen könnte. 
Im Jahr 2019 verbessert sich die Reinvestitionsquote wieder deutlich um mehr als 34,3% auf 
130,0%. 
Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögensanlagen, hierzu zählen u.a. Kapitalzufüh-
rungen an Beteiligung en und verbundene Unternehmen , verzeichneten einen deutlichen 
Rückgang um TEUR 9.728 auf TEUR 5.837 (Vorjahr TEUR 15.565). 
Die Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeiten  beliefen sich  im Jahr 2018 auf 
TEUR 18.139. Im Jahr 2019 wurden TEUR 51.2 00 Ausleihungen an beteiligte Unternehmen 
im Rahmen der Konzernfinanzierung getätigt, dies entspricht einer Steigerung von ca. 182%. 
8. Schulden 
In diesem Abschnitt sollen die Geldschulden näher b etrachtet werden. Es werden die 
Liquiditätskredite (kurzfristige Geldschulden) und die Investitionskredite (langfristige 
Geldschulden) analysiert. 
Ist der Cashflow aus operativer Tätigkeit dauerhaft negativ, droht ein zusätzlicher Bedarf an 
Liquiditätskrediten zur Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit. Im Jahr 2019 ergab sich ein  
deutlicher Rückgang der Liquiditätskredite  aufgrund des positiven C ashflow-Ergebnisses. 
Diese sanken gegenüber dem Vorjahr um TEUR 25.142 auf TEUR 76.111. 
 
 
 
 
 
  
 
   
 
 81   
 
Die nachfolgende Grafik zeigt deren Entwicklung im Zeitraum 2010 - 2019. 
Abb. Entwicklung der Summe der Liquiditätskredite jeweils zum Stichtag 31.12. des Jahres inkl. Konzernfinanzierung. 
Unter Berücksichtigun g der Rück zahlungsmöglichkeiten der Stadt  Osnabrück ist trotz des 
positiven Cashflows nicht mit einer noch deutlicheren Reduzierung der Liquiditätskredite zu 
rechnen. 
Lediglich ein Liquiditätskredit in Höhe von TEUR 25.770 des SV Klärwerke und Kanalbetrieb 
besitzt eine Laufzeit > 6 Monaten . Für Fremdwährungskredite in Schweizer Franken 
(TEUR 42.341) bestehen in der Theorie kurzfristige Rückzahlungsmöglichkeiten, diese 
werden jedoch langfristig nach strengen Regeln in einem vom Rat im Jahr 2015 
verabschiedeten Ausstiegsszenario zurückgeführt. 
Die Finanzierung der im Haushaltsjahr getätigten Investitionen erfolgt zu einem großen Teil 
durch Zuwendungen des Landes Niedersachsen, sonstigen Förderprogrammen sowie durch 
Erschließungsbeiträge und sonstige Entgelte der Bürger/-innen. Insgesamt lag der Saldo aus 
der Investitionstätigkeit (investive Einzahlungen abzüglich investiver Auszahlungen) im Jahr 
2019 bei TEUR - 53.441 (Vorjahr TEUR - 36.688). Werden die Auswirkungen der 
Konzernfinanzierung (Einzahlungen 14.543 / Auszahlungen TEUR 51.200) aus dem Jahr 2019 
vernachlässigt, ergibt sich lediglich ein Refinanzierungsbedarf in Höhe von TEUR 16.784. 
Im abgelaufenen Haushaltsjahr sind für den Kernhaushalt für Investitionen neue Kredite in 
Höhe von TEUR 10.000 aufgenommen worden. Gleichzeit erfolgten Tilgungen in Höhe von 
TEUR 12.265. Nach 2010 und 2013 konnten damit zum vierten Mal die langfristigen Schulden 
im Kernhaushalt abgebaut werden. 
138,2   
147,9   
117,7   114,9   
128,0   130,0   
110,0   
82,1   88,4   
76,1   
10,0   
10,0   
10,0   10,0   
0,0
20,0
40,0
60,0
80,0
100,0
120,0
140,0
160,0
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
in Mio. Euro
Entwicklung der Liquiditätskredite 
Liquiditätskredite Kernverwaltung Liquiditätskredite Konzernfinanzierung
 
   
 
 82   
 
Eine Aufnahme neuer Kredite für die im Rahmen der Konzernfinanzierung beteiligten Unter-
nehmen erfolgte 2019 in Höhe von TEUR 51.200. Tilgungen für Kredite aus der Konzernfinan-
zierung wurden in Höhe von TEUR 4.543 vorgenommen. Damit ergibt sich eine Nettoneuver-
schuldung für den Bereich Konzernfinanzierung in Höhe von TEUR 46.657. 
Die gesamte Nettoneuverschuldung (Kernhaushalt + Konzernfinanzierung) st ieg entspre-
chend gegenüber 2018 um TEUR 33.595 auf TEUR 44.392 (Vorjahr TEUR 10.797). 
Abb. Entwicklung der Nettoneuverschuldung sowie Entwicklung der Nettoneuverschuldung für den Anteil der Konzernfinanzie-
rung. 
Die langfristigen Geldschulden des Kernhaushaltes (Verbindlichkeiten aus Investitionskredi-
ten) sanken auf TEUR 138.417 (Vorjahr TEUR 140.682), unter Berücksichtigung der Konzern-
finanzierung gab es gegenüber dem Vorjahr einen Anstieg von TEUR 44.392 auf 
TEUR 270.579. Die folgende Grafik zeigt den Verlauf der langfristigen Geldschuldenentwick-
lung. 
Abb. Darstellung der Entwicklung der langfristigen Schulden jeweils zum Stichtag 31.12. des Jahres ohne Konzernfinanzierung. 
-1,9
10,1
4,9
-1,3
10,2 13,1 16,9
4,2
-1,7 -2,3
16,4
25,4
34,0
-2,7
12,5
46,7
-15,0
-5,0
5,0
15,0
25,0
35,0
45,0
55,0
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
in Mio. Euro
Entwicklung der Nettoneuverschuldung im Kernhaushalt
Nettoneuverschuldung Kernverwaltung Nettoneuverschuldung Konzernfinanzierung
83,5   93,6   99,3   97,9   108,1   121,2   138,1   142,3   140,7   138,4   
16,4   
41,8   
75,7   73,1   85,5   
132,2   
 -
 25,0
 50,0
 75,0
 100,0
 125,0
 150,0
 175,0
 200,0
 225,0
 250,0
 275,0
 300,0
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
in Mio. Euro
Entwicklung der langfristigen Schulden
Langfristige Schulden Kernverwaltung Langfristige Schulden Konzernfinanzierung
 
   
 
 83   
 
Ohne Berücksichtigung der Nettoneuverschuldung durch die Konzernfinanzierung erfährt die 
Verschuldung im Kernhaushalt eine Reduzierung. Dies zeigen die beiden obigen Grafiken. 
Die Entwicklung der Verschuldung durch das Instrument der Konzernfinanzierung kann der 
nachfolgenden Grafik entnommen werden. 
 
Abb. Darstellung der Entwicklung Investitions- und Liquiditätskredite aus Konzernfinanzierung jeweils z um Stichtag 31.12. des 
Jahres (mit Beginn der Konzernfinanzierung 2014) 
Insgesamt erfährt die Nettoneuverschuldung durch die Konzernfinanzierung eine erhebliche 
Steigerung. Dies geht mit dem System des Instrument es der Konzernfinanzierung 20 
unmittelbar einher. Kredite werden auf Namen und Rechnung der Kernverwaltung 
aufgenommen und weitergeleitet. Die Vorteile werden im Ergebnishaushalt sichtbar. Die durch 
die Konzernfinanzierung für Investitionskredite erzielten Erlöse beziffern sich im Haushaltsjahr 
2019 auf TEUR 1.567.21 Das Instrument der Konzernfinanzierung dient als Regulativ für die 
Nutzung von kommunalen Bürgschaften. Der Stadt gelingt es so, sukzessiv Bürgschaften und 
damit das Bürgschaftsrisiko abzubauen. 
Die Nachteile der Konzernfin anzierung bilden sich in der Nettoneuverschuldung sowie im 
Verschuldungsgrad ab.  Im Gegenzug steigen jedoch die Forderungen gegenüber 
                                                                 
20 Aufnahme von Krediten durch die Stadt als Darlehensnehmer und Weitergabe der Darlehen an beteiligte Unternehmen - hier-
durch erhöht sich neben der Position der Kreditverbindlichkeiten auch die Bilanzposition 3.4 „Ausleihungen“ auf der Aktivseite 
der Bilanz der Stadt Osnabrück. 
21 Hierbei sind die Ergebniseffekte der Konzernfinanzierung aus dem Liquiditätsbereich und dem Investitionsbereich berücksich-
tigt worden. 
16,4   
41,8   
75,7   73,1   
85,5   
132,2   
10,0   10,0   10,0   10,0   
46.423
531.041
1.218.296
1.355.974
1.495.492 1.566.823
0
200.000
400.000
600.000
800.000
1.000.000
1.200.000
1.400.000
1.600.000
1.800.000
 -
 50,0
 100,0
 150,0
2014 2015 2016 2017 2018 2019
Effekte Konzernfinanzierung in Euro
in Mio. Euro
Entwicklung der Investitions- und Liquiditätskredite aus der 
Konzernfinanzierung inkl. Ertragseffekten
Langfristige Schulden Konzernfinanzierung
Liquiditätskredite Konzernfinanzierung
Ertragseffekte Konzernfinanzierung
 
   
 
 84   
 
verbundenen Unternehmen in Form der Ausleihungen. Es handelt sich demzufolge um eine 
Bilanzverlängerung. 
Der Verschuldungsgrad gibt als vertikale Bilanzke nnzahl Auskunft über die 
Finanzierungsstruktur der Stadt. Er errechnet sich, indem die Schulden und Rückstellungen 
durch die Bilanzsumme geteilt werden. Nachfolgend wird die Ent wicklung de s 
Verschuldungsgrades aufgezeigt. 
 
Die Entwicklung für 2019 weist im Vergleich zum Vorjahr wieder einen leichten Anstieg des 
Verschuldungsgrades auf. Aufgrund der neuen langfristiger Kreditaufnahmen im Rahmen der 
Konzernfinanzierung sowie der höheren Rückstellungen stellt sich dieser Wert im Vergleich 
zum Vorjahr um 0,9% schlechter dar.  
Einen Überblick über die Entwicklung von Bilanzsumme, Nettoposition und Schulden kann 
der nachfolgenden Grafik entnommen werden. 
 
Abb. Entwicklung der Bilanzsumme, der Nettoposition und der Schulden (ohne Konzernfinanzierung) jeweils zum 31.12. des 
Jahres. 
  
Verschuldungsgrad
2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
43,2% 44,5% 45,6% 43,4% 43,5% 46,0% 50,1% 51,4% 51,9% 51,3% 52,2%
 -
 150
 300
 450
 600
 750
 900
 1.050
 1.200
 1.350
 1.500
2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
in Mio. Euro
Entwicklung Bilanzsumme, Nettoposition und Schulden 
Bilanzsumme Nettoposition Schulden
 
   
 
 85   
 
9. Nach dem Schluss des Haushaltsjahres eingetretene Vorgänge von besonderer 
Bedeutung 
Der zu Beginn des Jahres weltweit und nun auch in Deutschland aufgetretene Coronavirus 
und die eingeleiteten Maßnahmen gegen eine schnelle und unkontrollierte Verbreitung 
desselben geht mit gravierenden  Einschränkungen des öffentlichen und somit auch des 
wirtschaftlichen Lebens einher. Die Wirtschaft ist fast vollständig zum Erliegen gekommen, 
Unternehmen haben in einem nie zuvor gekannten Maße Kurzarbeit für ihre Beschäftigten 
angemeldet, Kindergärten, Schulen und Universitäten wurden geschlossen. 
Für das Jahr 2020 und auch für die darauffolgenden Jahre ist somit mit einem deutlichen 
Rückgang der (bspw. Steuer -) Einnahmen und erheblichen finanziellen Belastungen der 
Kommunen zu rechnen. Ein Ausweg aus bzw. ein Ende dieser Situation zeichnet sich bis dato 
nicht ab. 
Osnabrücker Projektgesellschaft mbH (OSPro) 
Mit Notarvertrag vom 02.12.2019 brachte die Stadt Osnabrück Grundbesitz (Flächen 
Ringlokschuppen nebst Gebäude) in Höhe von TEUR 1.704 unentgeltlich in die Osnabrücker 
Projektgesellschaft mbH ein.  Der Eintrag im Grundbuch be im zuständigen Amtsgericht 
Osnabrück ist noch nicht erfolgt. 
Gründung einer Kommunale Wohnungsgesellschaft 
Am 26.05.2019 haben sich die Bürger der Stadt Osnabrück im Rahmen eines 
Bürgerbegehrens mehrheitlich für die Gründung einer kommunalen Wohnungsgesell schaft 
ausgesprochen. Von der Verwaltung wurde dies bezüglich ein Zeit- und Maßnahmenplan unter 
Berücksichtigung der gesellschaftsrechtlichen, finanziellen und  steuerlichen Aspekte  
herausgearbeitet. Der Projektausschuss „Wohnungsgesellschaft“ sieht eine zei tnahe 
Gründung im Jahr 2020 vor. 
VfL Osnabrück 
Der Rat der Stadt Osnabrück beschloss in seiner Sitzung am 11.02.2020 den Neubau eines 
Nachwuchsleistungszentrums finanziell ab dem Jahr 2020  mit einem Betrag von bis zu 
TEUR 5.000 zu unterstützen. Dies sind 25 % der Kosten des Gesamtprojektes, bestehend aus 
dem Neubau eines Nachwuchsleistungszentrums sowie eines Trainingszentrums. Der 
Zuschuss bezieht sich in der Endfinanzierung aussc hließlich auf das 
Nachwuchsleistungszentrum. 
Der Beschluss erfolgt unter der Bedingung, dass es dem VfL Osnabrück gelingt, die übrigen 
75% der anfallenden Bau-/Herstellungskosten bereitzustellen. 
 
   
 
 86   
 
Zoo Osnabrück gGmbH 
Mit Beschluss der Gesellschafterversamml ung, der Zoogesellschaft Osnabrück e.V. und der 
Stadt Osnabrück, erwirbt die Stadt von der Zoogesellschaft Osnabrück e. V. Anteile an der Zoo 
Osnabrück gGmbH über nominal TEUR 20. Nach dieser Anteilsübertragung sind die 
Zoogesellschaft Osnabrück e. V. mit nominal TEUR 75 und die Stadt Osnabrück mit nominal 
TEUR 25 an der Zoo Osnabrück gGmbH beteiligt. Bestandteil dieser Vereinbarung ist die 
Zahlung eines Agios an die Zoogesellschaft Osnabrück e.V. in Höhe von TEUR 1.980. 
Dieser Betrag wird in vier Tranchen i. H. v. jeweils TEUR 495 in den Jahren 2020 bis 2023 
ausgezahlt. 
Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH (TOL) 
Zum 01.04.2020  wurde die Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH als zentrale 
Einrichtung des Landkreises Osnabrück (Ges chäftsanteil 37,5%), der Stadt Osnabrück 
(Geschäftsanteil 37,5%) sowie der Städte, Samtgemeinden und Gemeinden des Landkreises 
Osnabrück ( Geschäftsanteil 25%) für das Destinationsmanagement zur Förderung und 
Entwicklung des Tourism us sowie der Naherholung im Osn abrücker Land gegründet. Das 
anteilige Stammkapital (TEUR 38) sowie eine anteilige Kapitalzuführung zur Deckung des 
voraussichtlichen Jahresfehlbetrages (TEUR 383) wurden angewiesen. 
Verschmelzung der Osnabrücker Marketing und Tourismus GmbH (OMT) und der  
Osnabrücker Veranstaltungs- und Kongress GmbH (OVK) 
Beide Unternehmen sind mit der Planung, Durchführung und Organisation von 
Veranstaltungen beschäftigt. Die Rolle des Veranstalters konzentriert sich bei der OVK auf den 
Hallenbetrieb, die der OMT auf Veranstaltungen im öffentlichen Raum. 
Mit der Zusammenführung beider Gesellschaften in der ersten Hälfte des Jahres 2020 sollen 
Synergien z.B. in den Bereichen Geschäftsleitung, Marketing, Buchhaltung, Technik, 
Gastronomie, Ticketing geschaffen werden. 
Rückübertragung der Verpflichtung aus den Deponien (Nachsorge und Rekultivierung) und 
des zur Refinanzierung zur Verfügung stehenden Vermögens 
Dem Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB) wurden lt. Betriebssatzung vom 8. Dezember 2009 
in der Fassung vom 14.  Dezember 2010 die Rekultivierung und Nac hsorge von Deponien 
übertragen. 
Zur Finanzierung dieser Verpflichtungen weist der OSB auf der Aktivseite der Bilanz neben 
dem Bestand an liquiden Mitteln und Wertpapieren auch Forderungen gegenüber der Stadt 
 
   
 
 87   
 
Osnabrück (Einstandsverpflichtung) und einen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten auf-
grund einer vorfälligen Zahlung durch den Landkreis Osnabrück aus. 
Die Verpflichtung aus den Deponien sowie das zur Refinanzierung zur Verfügung stehende 
Wertpapiervermögen wurde mit Beschluss des Rates vom 03.12.2019 mit Datum vom 
01.01.2020 auf den Kernhaushalt der Stadt Osnabrück zurückübertragen. Die Rückstellung 
der Einstandsverpflichtung gegenüber dem OSB wird durch Rückstellungen für Rekultivierung 
von Abfalldeponien und Sanierung von Altlasten abgelöst, der Rechnungsabgrenzungsposten 
übernommen. Die operative Verantwortung im Zusammenhang mit der Rekultivierung und 
Nachsorge der Deponien verbleibt vollumfänglich und unverändert beim OSB. 
10. Voraussichtliche Entwicklung und wesentliche finanzielle Risiken 
Die Haushaltsplanungen der kommenden Jahre unterliegen stets gewissen Risiken, die eine 
Planungssicherheit nicht immer gewährleisten. Zu diesen entscheidenden Faktoren, die künf-
tig finanzwirtschaftlich maßgeblichen Einfluss auf die Aufgabenerfüllung der Stadt Osnabrück 
haben werden, gehören u. a. nachfolgend aufgeführte Positionen: 
Volatilität der Haupteinnahmequelle (Gewerbesteuer) 
Die Schwankungen, denen gerade diese Ertragsposition unterliegt, machen eine gesicherte 
Planung für diesen Bereich fast unmöglich. Die nachfolgende Grafik veranschaulicht langfristig 
betrachtet die Entwicklung der Gewerbesteuer. Sie macht deutlich, dass verlässliche 
Prognosen und Einschätzungen aufgrund von Faktoren, die außerhalb des städtis chen 
Einflusses liegen, erschwert werden. 
 
Abb. Entwicklung der Gewerbesteuererträge (Brutto). 
0
20
40
60
80
100
120
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
in Mio. Euro
Gewerbesteuer Brutto 
- Ergebnishaushalt -
 
   
 
 88   
 
Der volatile Verlauf zeigt sich etwa im Jahr 2015, welches trotz der Erhöhung des Hebesatzes 
von 425 v.H. auf 440 v.H. nur ein Ergebnis in Höhe von TEUR 81.986 aufwies. Dieses blieb 
damit um rd. TEUR 24.600 hinter dem Planansatz zurück. Dagegen entwickelte sich das Jahr 
2016 mit Erträgen in Höhe von TEUR 104.799 unerwartet positiv. Der nach den Erfahrungen 
des Jahres 2015 vorsichtig kalkulierte Planansatz wurde um rd. TEUR 11.800 überschritten. 
Im Jahr 2018 liegen die Gewerbesteuereinnahmen mit TEUR 100.724 nur TEUR 175 unter 
dem Ergebnis von 2017 und TEUR 1.276 unter dem Planansatz. Daraus kann für die letzten 
drei Jahre eine gewisse Kontinuität abgeleitet werden , die sich für das Jahr 2019 mit einem 
Ergebnis von TEUR 104.177 (TEUR 169 unter dem Planansatz) fortsetzt. Bei gegenläufigen 
wirtschaftlichen Entwicklungen kann diese aber durchaus wieder abklingen. 
Abhängigkeiten von Bundes- und Landessteuereinnahmen sowie 
Verteilungssystematiken im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs 
Das Volumen der Finanzausgleichsleistungen der kreisfreien Städte Niedersachsens ist u. a. 
abhängig von der Höhe der jeweiligen Steuereinnahmen des Vorjahres und der Höhe der 
Sozialhilfelasten. Bei einem Ansteigen der Steuereinnahmen im Vorjahr sinken im kommenden 
Jahr tendenziell die Finanzausgleichsleistungen, während ein Rückgang bei den 
Steuereinnahmen im Vorjahr ein Ansteigen der Finanzausgleichsleistungen im nächsten Jahr 
zur Folge hat (unter der Prämisse, dass alle anderen Faktoren gleichbleiben). 
Aufgrund der positiven Steuersituation auf Bundes - und Landesebene in den vergangenen 
Jahren waren diese Abhängigkeiten zwischen eigenen Steuererträgen und Erträgen aus dem 
kommunalen Finanzausgleich nicht so deutlich feststellbar. Vielmehr bewegte sich aufgrund 
der wirtschaftlichen Entwicklung das Volumen der Finanzausgleichsleistungen insgesamt auf 
einem hohen Niveau, so dass trotz hoher eigener Steuererträge auch die 
Finanzausgleichsleistungen in verhältnismäßig hohem Umfang gezahlt wurden. 
Die bereits seit 2017 für den Finanzausgleich geltende, gestiegene Steuerkraft setzt sich für 
die Stadt Osnabrück auch im Jahr 2019 fort. Bei der Berechnung werden die Steuerarten, die 
einem örtlichen H ebesatz (Grundsteuern und Gewerbesteuer) unterworfen sind, um diesen 
bereinigt und mit einem durchschnittlichen Hebesatz (für Niedersachsen) multipliziert. Für den 
Finanzausgleich 2019 werden die Steuererträge für den Zeitraum 01.10.2017 - 30.09.2018 
zugrunde gelegt, so dass sich hier neben der Gewerbesteuer vor allem auch die positiven 
Zahlen aus den Gemeindeanteilen der Einkommens - und Umsatzsteuer mit einer höheren 
Steuerkraft für die Berechnung des Finanzausgleiches 2019 auswirken. Diese höhere 
berücksichtigte Steuerkraft führt zu einer geringeren Differenz zwischen dem rechnerisch 
ermittelten Bedarf und der eigenen Steuerkraft. Die Differenz wird im Rahmen des 
 
   
 
 89   
 
Finanzausgleichs anteilig ausgeglichen. Zusammen mit der gestiegenen 
Gesamtverteilungsmasse führte dies im Jahr 2019 zu Finanzausgleichsleistungen in Höhe von 
insgesamt TEUR 107.719. 
Neben diesen konkret absehbaren Veränderungen sind auch weitere möglich, sofern sich 
Neuerungen in Bezug auf die für die Verteilung relevanten Parameter gegen den 
niedersächsischen Trend ergeben. Hier können bereits kleine Änderungen Auswirkungen auf 
die Zuweisungshöhe haben. 
Festzuhalten bleibt dabei, dass der maßgebliche Faktor die Einwohner mit Erstwohnsitz in der 
Stadt Osnabrück sind. Unterstützt durch das bereits erreichte strategische Ziel, deren Anzahl 
bis 2020 auf 167.000 (Stand per 31.12.2019 - 169.490) zu steigern, ist dies ein nachhaltiger 
Ansatz, die Entwicklung der Leistungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich positiv zu 
begleiten. 
Zinsrisiko (steigende Zinslast) 
Ein Zinsänderungsrisiko geht im Wesentlichen mit den Liquiditätskrediten einher. Ihr Anteil an 
der Gesamtverschuldung des Kernhaushaltes (inkl. Konzernfinanzierung) beträgt per 
31.12.2019 immerhin noch ca. 22% (TEUR 76.111). Dem Phänomen der „Negativzinsen“ ist 
es geschuldet, dass die Stadt Osnabrück in 2019 abermals mehr „Erträge“ aus 
Liquiditätskrediten erwirtschaften k onnte als sie Aufwendungen aus Liquiditätskrediten 
verbuchen musste. Auch wenn die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) noch keine 
Rückschlüsse auf das Ende der Niedrigzinsphase zulässt, birgt das Liquiditätskreditvolumen, 
das entsprechend aktueller CHF -Ausstiegsstrategie bzw. Entwicklung des Wechselkurses in 
den kommenden Jahren einen gewissen Sockel nicht unterschreiten  wird, in Verbindung mit 
steigenden Zinsen ein erhebliches Zinsänderungsrisiko. Daher wird das Augenmerk zwecks 
Risikoverringerung weiterhin vorrangig auf einer Kontrolle und bei Bedarf auf einer 
Zinssicherung des Liquiditätskreditbestandes in Abhängigkeit  von der Liquiditätsentwicklung 
liegen. 
Die Investitionskredite werden entsprechend der langfristigen Nutzung der finanzierten 
Investitionsgüter und einem historisch betrachtet nach wie vor günstigen Zinsniveau 
tendenziell langfristig zinsgesichert. Ein Zi nsänderungsrisiko bei Investitionskrediten besteht 
daher allenfalls bei Zinsanpassungen des Altbestandes. Von der Möglichkeit einer vorzeitigen 
Zinsanpassung zur Sicherung des Zinsniveaus durch das anwendbare Repertoire an 
Finanzinstrumenten wird im Bedarfsfall Gebrauch gemacht. 
 
 
   
 
 90   
 
Liquiditätsrisiko 
Die Atemwegserkrankung COVID -19 (Coronavirus), die im Dezember 2019 in der 
chinesischen Millionenstadt Wuhan aufgetreten ist und sich mittlerweile über den gesamten 
Globus ausgebreitet hat, hat das öffentliche Leben hierzulande nahezu vollständig zum 
Erliegen gebracht. Laut Expertenschätzungen hat die Corona -Krise ihren Höhepunkt noch 
nicht erreicht. Das mit ihr - wenn auch zeitlich verzögert - finanzielle Belastungen einhergehen 
werden, steht fest, nicht jedoch in welcher Höhe. Dies lässt sich in Abhängigkeit der Dauer der 
Krise weder genau noch näherungsweise vorhersagen. 
Im Wesentlichen geht die Stadt Osnabrück von deutlich geringeren Gewerbesteuererträgen 
aus. Dies gilt ebenfalls für Erträge aus der  Vergnügungssteuer. Da zur Normalität 
zurückzukehren Zeit in Anspruch nehmen wird, dürften darüber hinaus die Gemeindeanteile 
an der Umsatz- und der Einkommenssteuer in nicht unerheblichem Maße sinken. Gleiches gilt 
für die Zuweisungen vom Land Niedersachsen (kommunaler Finanzausgleich). 
Hinzu kommt, dass nicht nur die Erträge sinken, sondern in bestimmten Bereichen (z. B. 
Gesundheitsdienst) krisenbedingt die Aufwendungen steigen. Weil der Betrieb eingestellt 
wurde bzw. einzustellen war oder es Betriebsabläufe umzust ellen galt und staatliche 
Finanzierungshilfen finanzielle Nachteile nicht vollumfänglich auszugleichen in der Lage sind, 
ist nicht auszuschließen, dass auch städtische Gesellschaften Unterstützung benötigen. 
Aufgrund der Corona -Krise wird die Stadt Osnabrü ck im Jahr 2020 vermutlich mehr 
Liquiditätskredite benötigen als geplant. In Abstimmung mit dem Niedersächsischen 
Ministerium für Inneres und Sport gilt es, die Voraussetzungen dafür zu schaffen. 
Einhaltung des Konnexitätsprinzips von Bund/Land 
Die Stadt O snabrück steht ebenfalls vor der schwierigen Aufgabe - wie viele andere 
Kommunen in Deutschland auch - vom Bund oder Land übertragene Aufgaben zu übernehmen 
und stetig fortzuführen, ohne dafür eine entsprechende (auskömmliche) Finanzausstattung zu 
erhalten. Diese Verlagerung von Aufgaben wirkt sich finanziell belastend aus, zumal die 
Aufgabenerfüllung zu einem großen Anteil einer Verpflichtung unterliegt. Hervorzuheben ist 
hier z. B. die Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in 
Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (Kinderförderungsgesetz - KiföG). 
Seit dem 1. August 2013 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für alle Kinder 
ab dem vollendeten ersten Lebensjahr. Um diesem Rechtsanspruch Rechnung tragen zu 
können, werden bereits seit einigen Jahren in erheblichem Umfang Investitionen ge tätigt. 
Darüber hinaus entstehen dauerhaft erhebliche zusätzliche Betriebskosten. Weiterhin wurde 
 
   
 
 91   
 
den Kommunen durch die Betragsfreiheit ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 für Kinder vom 
3. Lebensjahr bis zum Schuleintritt eine wichtige Steuerungsmöglichkei t in diesem Bereich 
genommen. 
Bürgschaften 
Die Stadt Osnabrück gewährt städtischen Gesellschaften und Dritten eine Vielzahl von 
Bürgschaften. Bisher wird davon ausgegangen, dass die Bürgschaften gegenüber den 
städtischen Gesellschaften nicht in Anspruch ge nommen werden. Ob diese Annahme auch 
zukünftig noch zutreffend ist, ist nicht gesichert. Ebenfalls ist nicht auszuschließen, dass 
einzelne Bürgschaften nach dem EU-Beihilferecht unwirksam sein könnten. 
Auch in Zukunft wird die Verwaltung im Rahmen des Bete iligungscontrollings den Blick auf 
wirtschaftliche Risiken im Bereich des Beteiligungsportfolios richten müssen. Da 
kreditfinanzierte Aktivitäten der Beteiligungen zuletzt deutlich zugenommen haben, steigt das 
Risiko der Stadt Osnabrück durch die Übernahme  von Bürgschaften, de r Gewährung von 
Gesellschafterdarlehen im Rahmen der Konzernfinanzierung und dem Abschluss anderer 
kreditähnlicher Finanzierungsinstrumente mit Risikoverlagerung auf die Kernverwaltung (z.B. 
Forfaitierung mit Einredeverzicht) überproportional stark an. Die bilanzielle Berücksichtigung 
des Beteiligungsrisikos wird weiterhin verstärkt - z.B. aufwandswirksam durch die Bildung von 
Rückstellungen - umgesetzt werden müssen, um die für den Haushalt bestehenden Risiken 
adäquat abzubilden. 
Derivate 
Den negativen kurzfristigen Referenzzinsen zur Folge wurde die Stadt Osnabrück erstmals in 
2015 von ihren Vertragspartnern der Derivatgeschäfte aufgefordert, neben dem festen auch 
den variablen Satz zu zahlen. Die Stadt Osnabrück kommt ihren Zahlungsve rpflichtungen 
jedoch nur in den Fällen nach, in denen ausdrücklich vertraglich fixiert worden ist, dass sich 
die Pflicht zur Zahlung des variablen Satzes umkehrt, sofern er negativ ist. In den übrigen 
Fällen zahlt sie lediglich den festen Satz. In den Jahren 2016 bis 2019 wurden daher insgesamt 
TEUR 140 nicht zur Zahlung angewiesen. Für den Fall, dass die Vertragspartner ihre 
Ansprüche gerichtlich durchsetzen sollten, wurden in oben genannter Höhe Rückstellungen 
gebildet. Verzugszinsen auf dem ausstehenden Betrag oder Kosten des Verfahrens sind über 
die Rückstellung nicht abgegolten. Es ist nicht auszuschließen, dass rechtliche Schritte gegen 
die Stadt Osnabrück eingeleitet werden. 
  
 
   
 
 92   
 
Bürgschaften/Konzernfinanzierung 
Mit Umsetzung der Konzernfinanzierung seit  2014 entfällt in gleichem Maße die Gewährung 
von Kreditbürgschaften für die beteiligten Gesellschaften, da nur solche Maßnahmen über die 
Konzernfinanzierung dargestellt werden, die auch über eine Bürgschaft abgesichert worden 
wären. Festzuhalten ist, dass die direkte Verschuldung des städtischen Haushaltes ansteigt, 
in gleichem Maße jedoch auch die Forderungen gegenüber verbundenen Unternehmen. 
Wirtschaftlich sinnvoll ist die Konzernfinanzierung jedoch, da vormalige Gewinnmargen der 
Kreditinstitute nunmehr dem Haushalt zugutekommen. 
Werthaltigkeit - Anteile an verbundenen Unternehmen/Beteiligungen 
An jedem Bilanzstichtag ist die Werthaltigkeit des Finanzvermögens zu prüfen. Die Anteile sind 
auf den niedrigeren beizulegenden Wert außerplanmäßig abzuschreiben, wenn eine 
dauerhafte Wertminderung vorliegt (§ 49 Abs. 5 KomHKVO). 
Bei den sog. Dauerverlustbetrieben (Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH, 
InnovationsCentrum Osnabrück GmbH und Osnabrück - Marketing und Tourismus GmbH) 
mussten Abschreibungen auf die im Haushaltsjahr getätigte Kapitalzuführung durchgeführt 
werden. Ansonsten haben sich keine Anhaltspunkte ergeben, die eine Abschreibung oder 
Zuschreibung von Beteiligungsbuchwerten nach sich ziehen. 
  
 
   
 
 93   
 
11. Übersicht und Gründe über die in das folgende Jahr zu übertragenden 
Haushaltsermächtigungen (§ 20 Abs. 5 KomHKVO) 
Konsumtiv 
Vom Haushaltsjahr 201 9 sind Aufwands - und die damit verbundenen 
Auszahlungsermächtigungen in Höhe von r und TEUR  2.855 in das Haushal tsjahr 20 20 
übertragen worden. 
Investiv 
Vom Haushaltsjahr 201 9 sind Ermächtigungen für Investitionen und 
Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von rund TEUR 36.369 in das Haushaltsjahr 20 20 
übertragen worden. Maßgeblich beeinflusst werden diese Übertragungen  durch die 
Positionen: 
 Investitionsmaßnahme Breitbandausbau (TEUR 8.920) 
 Investitionsmaßnahme Gebiet Neumarkt (TEUR 639) 
 Investitionsmaßnahme Kreativviertel (TEUR 672)  
 Investitionsmaßnahme Gebiet Ansgarstraße (TEUR 500) 
 Investitionsmaßnahme Feldbahntrasse Nord (TEUR 916) 
 Investitionsmaßnahme Lebendige Hase (TEUR 763) 
 Investitionsmaßnahme Umweltsensitive Verkehrssteuerung (TEUR 1.440) 
 Investitionsmaßnahme Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahmen (TEUR 422) 
 Investitionsmaßnahme Radschnellweg Widukindland (TEUR 988) 
 Investitionsmaßnahme Kunstrasenplatz Nahne (TEUR 482) 
 Investitionsmaßnahme Laufbahn Illoshöhe (TEUR 550) 
 Investitionszuschüsse Kindertagesstätten (TEUR 5.248) 
 
 
 
 
      
94 
Kernhaushalt - Ermächtigungsübertragungen 2019 in 2020 (konsumtiv) 
 
 
 
Fachbereich Kostenstelle/
Leistung Bezeichnung zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
10205500 IT-Steuerung 115.000,00
2019 wurden verschiedene Lizenzkäufe und Lizenzerweiterungen getätigt, die entweder jedes Jahr oder in 
gewissen Jahresabständen anfallen und deren Laufzeiten teilweise über 1-3 Jahre gehen, so dass auch das Jahr 
2020 betroffen ist. Im Rahmen der aktiven Rechnungsabgrenzungsposten wurden diese Summen entsprechend 
angegeben und belasten somit nun das Budget des Jahres 2020. Damit die weiteren Projekte und  Beschaffungen 
auch dieses Jahr planmäßig durchgeführt werden können, sollen die hierfür angefallenen und abgegrenzten Mittel 
aus 2019 übertragen werden. 
Die Sachkostensperre kann insgesamt nicht eingehalten werden.
10225220 Netzwerk 180.000,00
Einige größere Projekte (OpenRathaus, matrix42-Anpassungen, NoSpam-Proxy, etc.) sowie beauftragte 
Dienstleistungskontingente wurden in 2019 beauftragt, jedoch konnten die Projekte noch nicht gestartet bzw. die 
Kontingente nicht vollständig aufgebraucht werden. Hierfür sollen die Mittel entsprechend übertragen werden. 
Weiterhin sollten gegen Ende letzten Jahres weitere Lizenzen vom restlichen Budget beschafft werden. Hinsichtlich 
des Budgets gab es noch Klärungsbedarfe, welche erst Anfang des Jahres beantwortet werden konnten, sodass 
die Beschaffung zunächst aufgeschoben wurde. Um auch die neu angemeldeten Arbeitsplätze in diesem Jahr 
lizenzbedarfsgerecht auszustatten, soll das hierfür im Vorhinein angedachte Restbudget aus 2019 übertragen 
werden, sodass die Lizenzen direkt beschafft werden können (das eigentliche Sachkonto sowie die Kostenstelle 
sind hierfür 2020 bereits im Minus, weshalb der Betrag ebenfalls unter dieser Anmeldung berücksichtigt wurde).
L101003 Arbeitswelt im Wandel 20.000,00
Die Mittel waren ursprünglich u.a. für externe Beratung vorgesehen. Diese wurde in 2019 noch nicht in Anspruch 
genommen. Im Laufe des Jahres 2020 werden erste Maßnahmen (außerhalb der bestehenden Planungen 2020 
im FB 10 und den FB/EB´n) empfohlen, z.B. Fortbildungen, Qualifizierungsmaßnahmen, Kompetenzaufbau, die aus 
konsumtiven Mitteln bestritten werden sollen. Der genaue Umfang der zu erwartenden Maßnahmen kann noch 
nicht benannt werden, da sich dies erst aus der jetzt anstehenden Auswertung der in 2019 gesammelten Ist-Daten 
ergeben wird. Um in der Umsetzung der Maßnahmen flexibel zu bleiben und diese kurzfristig bereits in 2020 
angehen zu können, ist eine Übertragung in das Jahr 2020 nötig.
L103007 Personalsteuerung 20.000,00 Maßnahmen im Bereich Change-Management
L104052 Jugend- und 
Auszubildendenvertretung 15.000,00
Das Dienstreisebudget 2020 im Produkt Personalvertretung ist durch Ratsbeschluss um insgesamt 10.000 Euro 
reduziert worden (s. Veränderungsliste nach Rat). Im Jahr 2020 sind jedoch Personalratswahlen. Allen Mitgliedern 
und Ersatzmitgliedern stehen Grundlagenschulungen zu. Um sachgerecht und auf dem aktuellen Stand der 
Rechtsprechung arbeiten zu können, sind diese Schulungen bevorzugt zu Beginn der Tätigkeiten zu absolvieren. Je 
nach Ausgang der Wahl heißt das für den Personalrat der Verwaltung (der zukünftig 15 statt 13 Mitglieder haben 
wird), dass ca. 30 Mitglieder und Ersatzmitglieder Anspruch auf die jeweils mindestens fünf 
Grundlagenschulungen haben, von denen voraussichtlich je zwei im Jahr 2020 wahrgenommen werden. Bei 
angenommenen Kosten von je 
800 Euro je Teilnehmer*in und Schulung sind das 48.000 Euro. Hinzu kommen erfahrungsgemäß Kosten für 
weitere, unabweisbare Schulungen in nicht vorhersehbarer Höhe. Die hier beantragten Mittel sollen zur Deckung 
herangezogen werden.
350.000,00
10
Zwischensumme FB Personal und Organisation
 
 
      
95 
 
  
Fachbereich Kostenstelle/
Leistung Bezeichnung zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
13 L130000 Kommunikation und Medien 22.000,00
Notwendige Übertragung, um mit dem städtischen Internet-Auftritt auf einem aktuellem technischen Stand zu 
bleiben. Es ist insbesondere unter sicherheitsrelevanten Aspekten ein Relaunch des Redaktionssystems 
notwendig. Ein Angebot liegt seit dem 08.10.2019 vor, die Beauftragung erfolgte am 20.12.2019 i.H.v. 12.050 Euro 
netto; aus diesem Auftrag folgen weitere Programmierarbeiten in Höhe von etwa 10.000 Euro.
22.000,00
14 L140001 Rechnungsprüfung 20.000,00 Prüfung Gesamtabschluss 2018 - beauftragter Wirtschaftsprüfer wird die Prüfung des GA im Februar 2020 nach 
Vorlage des Abschlusses beginnen
20.000,00
16 L160000 Förderung der Gleichstellung von 
Frauen/Männern 5.000,00
Zum 01.07.2020 wird eine weiter Person ihre Tätigkeit im Gleichstellungsbüro aufnehmen, es wird ein zusätzlicher 
Arbeitsplatz benötigt. 
Außerdem werden für eine Veranstaltung mit Firmenleitungen, die aus Termingründen 2019 nicht durchgeführt 
werden konnte, die entsprechenden Mittel in 2020 benötigt.
5.000,00
L206004 Bilanz- und Anlagenbuchhaltung 15.000,00 Übertragung  für allgemeine Beratungstätigkeiten erforderlich, insbesondere für die Deckung im Bereich 
Wohnbaugesellschaft
SV 206020 Service REB-Workflow 20.000,00
Übertragung für bereits Ende des Jahres 2019 vergebene Aufträge an einen IT-Dienstleister: 
Controllingkonzept 6.186 Euro; Implementierung E-Rechnung: 8.318 Euro; Verbesserung Mail-Eingang: 7.425 
Euro; Gesamtsumme 21.929,00 Euro; Übertragung von 20.000 Euro ist ausreichend
35.000,00
L323007 Erteilung von Fahrerlaubnissen 8.800,00
L323008 Entzug von Fahrerlaubnissen 8.100,00
16.900,00
Zur Erhöhung der Kassensicherheit sollte neben der Anschaffung eines Kassenautomaten auch das Update des 
Fachverfahrens OK.Vorfahrt auf OK.Verkehr beitragen. Hierzu waren bzw. sind die Konzeptionierung und Einführung 
verschiedenster Schnittstellen erforderlich. Der Auftrag zur Konzeptionierung und Einführung der jeweiligen 
Schnittstellen wurde bereits im Jahr 2018 vergeben. Der Kassenautomat wurde zwischenzeitlich angeschafft. Das 
korrespondierende Projekt zum Update auf OK.Verkehr musste gestoppt werden. Hintergrund: OK.Verkehr erfüllt 
derzeit nicht die Anforderungen an ein modernes, effektives und stabiles Fachverfahren. Das weitere Vorgehen wird 
in intensiven Gesprächen mit dem IT-Dienstleister abgestimmt.
Zwischensumme Ref. Medien und Öffentlichkeitsarbeit
Zwischensumme Rechnungsprüfungsamt
Zwischensumme Gleichstellungsbüro
20
Zwischensumme FB Finanzen und Controlling
32
Zwischensumme FB Bürger und Ordnung
 
 
      
96 
 
  
Fachbereich Kostenstelle/
Leistung Bezeichnung zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
L372006 Rettungstransporte RTW 7.000,00
Für die Fortbildungen zum Notfallsanitäter durch die kostengünstigen Ergänzungsprüfungen herrscht landesweit 
eine sehr große Nachfrage bei den relativ wenigen Schulen. Die Übergangsregelung wurde deshalb bis zum 
31.12.2023 verlängert. Die geplanten Lehrgangsplätze für den Rettungsdienst (hier Rettungstransportwagen) 
konnten aus diesem Grund nicht in ausreichender Zahl für die erforderlichen Fortbildungen zum Notfallsanitäter zur 
Verfügung gestellt werden. Die Fortbildungen werden im Jahr 2020 vorgenommen. Die Mittelübertragung ist hierfür 
erforderlich. Es handelt sich um einen gebührenfinanzierten Bereich.
L372009 Notarzteinsatz NEF 13.000,00
Für die Fortbildungen zum Notfallsanitäter durch die kostengünstigen Ergänzungsprüfungen herrscht landesweit 
eine sehr große Nachfrage bei den relativ wenigen Schulen. Die Übergangsregelung wurde deshalb bis zum 
31.12.2023 verlängert. Die geplanten Lehrgangsplätze für den Rettungsdienst (hier Notarzteinsatz NEF) konnten 
aus diesem Grund nicht in ausreichender Zahl für die erforderlichen Fortbildungen zum Notfallsanitäter zur 
Verfügung gestellt werden. Die Fortbildungen werden im Jahr 2020 vorgenommen. Die Mittelübertragung ist hierfür 
erforderlich. Es handelt sich um einen gebührenfinanzierten Bereich.
37505000 Freiwillige Feuerwehr Allgemeine 
Aufgaben 17.000,00
Mit Beschluss der Vertreterversammlung der Feuerwehrunfallkasse vom 18.12.2019 erfolgte eine Erhöhung der 
Kostenumlage. Eine Veränderung des geplanten Ansatzes für 2020 war zu dem Zeitpunkt nicht mehr möglich. Die 
Übertragung der Restmittel ist zur Finanzierung der Kosten im Folgejahr erforderlich. 
37.000,00
40005200 Zentrale schulbezogene Aufgaben 19.795,62
Übertragung von Mitteln für die Klassen- und Fachraumausstattung 
Die Mittel werden für die Ausstattung benötigt, die bereits 2019 bestellt und erst 2020 geliefert wurde (z.B. für GS 
Eversburg, Erich-Maria-Remarque-Realschule, Gym. Carolinum).
40005270 Zentrale Aufgaben - Turnhallen 95.000,00 Übertragung von Mitteln für die Ausstattung von Turnhallen 
Die weitere Beschaffung von Sportgeräten ist erforderlich.
L400100 Medienentwicklungsplan 80.000,00 Aufträge für Beamer und PCs wurden im Jahr 2019 erteilt, die Lieferung und Bezahlung erfolgt im Jahr 2020.
L402110270 Grundschule Hellern 13.720,09
Übertragung der Mittel 
- für ausstehende Blendschutz- und Tischlerarbeiten 
- für die Beschaffung von Musikinstrumenten und Vitrinen
L402110310 Grundschule am Schölerberg 16.073,83 Die Ausstattung für eine Ganztagsschule ist noch nicht abgeschlossen und wird im Jahr 2020 fortgeführt.
L402003 Sportförderung andere Leistungen 50.000,00 Die Sportentwicklungsplanung ist noch fortzuführen, eine Einhaltung der Sachkostensperre ist dabei nicht möglich.
274.589,54
L41104000 Projektförderung 10.400,00
Die Zuschüsse für vier Projekte im Rahmen der kulturellen Projektförderung ("Förderung moderner israelischer 
Popularmusik", "KUCK MAIL! - 11. Osnabrücker Kinder- und Familientheaterfest", "Projektion 'fallen'", 
"Städtepartnerschaftlicher Künstleraustausch im Rahmen von "hurly-burly garden life") wurden 2019 bewilligt, die 
Auszahlung erfolgt erst 2020.
41605300 Bücherbus 8.800,00 Durch die späte Freigabe der Haushaltsmittel im Mai und krankheitsbedingte Personalausfälle konnte der 
Medienetat nicht voll ausgeschöpft werden. (vgl. auch Aufbau und Pflege des Medienbestandes)
Zwischensumme FB Bildung, Schule und Sport
41
37
Zwischensumme FB Feuerwehr
40
 
 
      
97 
 
 
Fachbereich Kostenstelle/
Leistung Bezeichnung zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
L41602100 Aufbau und Pflege des 
Medienbestandes 49.800,00
Besonderer Verwaltungs- und Betriebsaufwand: Durch späte Freigabe der Haushaltsmittel im Mai sowie einen 
Bestellschluss im November und viele krankheitsbedingte Personalausfälle (Volumen entspricht rund 3 VZÄ) 
konnte der Medienetat nicht voll ausgeschöpft werden. Der Medienetat ist jedoch für die Stadtbibliothek elementar 
wichtig, da ein aktuelles Sortiment die wichtigste Voraussetzung für Kundenzufriedenheit ist und der Bestand die 
letzten Jahre, die unter dem Spardiktat standen, bereits teilweise veraltet ist. Dieses Manko muss in den nächsten 
Jahren sukzessive durch entsprechende Neuzukäufe behoben werden. Dafür wird ein hoher Medienetat benötigt.
41005000 Zentrale Aufgaben 5.700,00
Aufgrund personeller Engpässe werden für 2019 geplante Workshops und Qualifizierungsmaßnahmen erst im 
Jahr 2020 umgesetzt. 
Die Sachkostensperre kann insgesamt nicht eingehalten werden. Dies gilt auch für die nachfolgenden Positionen.
41005000 Zentrale Aufgaben 1.400,00 Im Jahr 2019 bestellte Büromöbel werden erst in 2020 geliefert.
41301200 Museum am Schölerberg 12.600,00
Unterhaltung Außenanlagen 
- 6.500 Euro für anstehende Unterhaltungsaufgaben/Arbeiten im Außenbereich (u.a. Zisterne im Museumsgarten)  
konnten 2019 aufgrund personeller Engpässe, konjunkturbedingter Schwierigkeiten, Unternehmen für 
Auftragsabwicklungen ausfindig zu machen und den zeitintensiven erforderlichen Abstimmungen mit der 
Feuerwehr nicht umgesetzt werden. 
Erwerb geringw. Vermögensgegenstände in Zusammenhang mit der neuen Dauerausstellung
- 6100 Euro für erforderliche und beauftragte Büroeinrichtungen der neuen Arbeitsplätze/Leinwand 
41301200 Museum am Schölerberg 5.550,00 Restzahlung für die in 2019 beauftragte Anbindung des Buchungssystem
41605100 Stadtbibliothek am Markt 11.600,00 Die geplante neue Außenbeschriftung musste wegen krankheitsbedingter Ausfälle verschoben werden.
41605100 Stadtbibliothek am Markt 9.800,00
Aufgrund krankheitsbedingt fehlender Ressourcen und verspäteter Einreichung des Kostenvoranschlages durch 
den Anbieter konnte der Start der E-Learning-Plattform (Rossetta Stone oder Video to brain) nicht mehr im Jahr 
2019 realisiert werden. Die Umsetzung ist für die 1. Jahreshälfte 2020 vorgesehen.
L41101100 Erinnerungskultur 2.500,00
Honorare - freiberufliche Tätigkeiten 
Abschluss des Werkvertrages zur weiteren Bearbeitung der Datenbank mit Orten der NS-Geschichte der Stadt 
Osnabrück im Jahr 2019. Die Abwicklung erfolgt im Jahr 2020.
L41101304 Internationales Friedensfest 10.200,00
Die für 2019 geplante Vergabe eines Auftrages für eine Marketingkampagne Friedensstadt Osnabrück wurde im 
Hinblick auf das Jubiläumsjahr 2023 "375 Jahre Westfälischer Frieden" in 2020 verschoben, um die aus mehreren 
Bausteinen bestehende und langfristige Kampagne zeitnäher zum Jubiläum starten zu können.
L41104100 Marketingbudget 49.600,00
Öffentlichkeitsarbeit
-11.400 Euro für ausstehende Marketingrechnungen für das Kulturextra Klang und Kunsthalle sowie bereits in 2019 
beauftragte Marketingmaßnahmen für die Lange Nacht der Ateliers
- 18.200 Euro für den Abschluss von zwei Bausteinen der Kulturstrategie und des Strategiereports (Die Projekte 
konnten infolge fehlender personeller Kapazitäten und zeitlicher Verschiebungen der an den Projekten beteiligten 
Interviewpartner im Jahr 2019 nicht abgeschlossen werden.)  
- 20.000 Euro für die Entwicklung eines Kulturportals (Aufgrund fehlender personeller Kapazitäten und einer 
daraufhin vorzunehmenden Prioritätensetzung konnte das Projekt im Jahr 2019 nicht realisiert werden. vgl. Anlage 
2 zu VO/2019/4625)
41
 
 
      
98 
  
Fachbereich Kostenstelle/
Leistung Bezeichnung zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
L41205050 Ausstellungen 
Kunst/Stadtgeschichte 24.000,00
Ausstellungen 
- 2.500 Euro für Abschlusszahlungen (Marketing/Abbau) zur Ausstellung Felix Schoeller Photo Award/Deutscher 
Friedenspreis für Fotografie (Ausstellungsende 8. März 2020)
- 21.500 Euro für 2019 eingeplante Maßnahmen (Publikation, Marketing, Abbau) zur Ausstellung Nasan Tur 
(Ausstellungsende 15. November 2020)
L41205051 Friedenslabor 6.600,00
Veranstaltungen 
Das Projekt "Stadtspuren" ist ein partizipativer Beitrag für die neue Stadtgeschichte im Museumsquartier. Die 
Beauftragung eines Konzeptentwurfes war für 2019 geplant, die Gespräche fanden aber aus terminlichen Gründen 
erst im Januar 2020 statt. 
L41205053 Neue Dauerausstellungen/ 
Stadtgeschichte 96.200,00
Ausstellungen 
Der Rückbau und die Beauftragung von Phase II der Projektsteuerung findet erst im Jahr 2020 statt, da sich der 
Zeitplan verschoben hat (vgl. VO/2019/4799). 
L41205054 Entwicklung Hans-Calmeyer-Haus 70.000,00
Ausstellungen 
Am 02.12.2019 wurde in einem Wettbewerb eine Agentur für die Ausarbeitung eines Feinkonzeptes sowie die 
Projektsteuerung der Ausstellung ermittelt (VO/2019/4618). Das Ergebnis wurde dem KA am 06.02.2020 zur 
Abstimmung vorgelegt. Die Beauftragung erfolgt daher erst in 2020 (VO/2020/5059). 
L41303150 Vermittlung Umweltbildung 500,00 Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial 
- im Dezember 2019 georderte Kescher/Teleskopstangen für den Grashüpfer
L41301800 Museum am Schölerberg 
Sonderausstellungen/Projekte 1.450,00
Ausstellungen 
Aufwendungen für Abschlusszahlungen u.a. für Abbau/Rücktransport der mit Drittmitteln geförderten 
Sonderausstellung "Die geheime Welt der Pilze" (Ausstellungsende 1/2020)
L41302150 Planetarium 1.450,00
Datenverarbeitung 
Lizenzverlängerung Planetariumsshow: Die Planetariumsshow CAPCOM Go! hat eine vertraglich vereinbarte 
Laufzeit bis 31. Mai 2020, Premiere war am 20. Juli 2019. Vor einer Verlängerung des Vertrages war es wichtig, die 
Besucherzahlen über einen längeren Zeitraum zu verfolgen. Aufgrund des anhaltenden Erfolges wurden Ende 
November/Anfang Dezember 2019 die Gespräche mit dem Lizenzgeber über eine mögliche Verlängerung 
aufgenommen.
L41301058 Museum am Schölerberg: Dem 
Leben auf der Spur 900,00
Dienstreisen 
Im Rahmen des Abstimmungsprozesses mit Partnern und der weiteren Planung sind Reisen zu Planern und 
anderen Ausstellungen nötig, die aufgrund der späten Zusage der NBank im November 2019 nicht stattfinden 
konnten und in das Jahr 2020 verschoben werden mussten.
L41401400 Archäologische Sammlungen und 
Vermittlung 6.100,00 Öffentlichkeitsarbeit 
Die Neugestaltung der Webseite wurde 2019 beauftragt, wird aber erst in 2020 fertig gestellt. 
385.150,00
50005000 Zentrale Aufgaben 2.000,00 Die Lizenzen für Open/ProSoz SGB IX war in 2019 noch nicht erforderlich, so dass die Mittel in das Jahr 2020 
übertragen werden.
L50111505000 Gleichstellung Behinderter (NBGG) 20.000,00
Es besteht weiterhin die Absicht, Teile des Stadthauses 2 für Menschen mit Sehbehinderung barrierefrei zu 
gestalten. Aufgrund der Neustrukturierung des Erdgeschosses wurden die Planungen zunächst zurückgestellt und 
unter Beteiligung des EB 23 im Jahr 2019 wieder aufgenommen. Die Umsetzung ist nunmehr für 2020 
vorgesehen.
L50311900000 Verwaltung der Sozialhilfe 2.000,00 Für 2019 vorgesehene Maßnahmen (begleiteter Workshop) konnten nicht mehr stattfinden und wurden 2020 
nachgeholt. 
24.000,00
50
Zwischensumme FB Integration, Soziales und Bürgerengagement
41
Zwischensumme FB Kultur
 
 
      
99 
 
Fachbereich Kostenstelle/
Leistung Bezeichnung zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
51 L513652014 Sanierung Kitas freier Träger 325.610,00 bewilligte, noch nicht abgerufene Mittel für Sanierungsmaßnahmen bei Kindertagesstätten
325.610,00
L610010 Förderung Stadt selbstgen. 
Wohneigentum 15.000,00 Zuschüsse an übrige Bereiche 
Mittel durch Vorbescheide gebunden, die Bauvorhaben werden erst im Jahr 2020 beendet
L610014 Kontaktstelle Wohnraum 12.900,00
Öffentlichkeitsarbeit Preisvergabe „So wohnt OS“ 
Die Auswahl der zu prämierenden Anträge wurde bereits in 2019 vorgenommen. Aufgrund der 
Öffentlichkeitswirksamkeit wird die Preisvergabe im Februar 2020 während der Immobilienmesse stattfinden. 
Der Fachbereich kann die Sachkostensperre nicht einhalten.
L614001 Verkehrsplanung 32.000,00
Planungskosten 
Mittelbindungen bestehen bereits, Leistungserbringung 2019. 
Der Fachbereich kann die Sachkostensperre nicht einhalten.
L614007 Nachhaltige Mobilität 32.900,00
Öffentlichkeitsarbeit 
Das Projekt MOBILE ZUKUNFT wird im Jahr 2020 fortgeführt und aufgrund der unzureichenden personellen 
Ressourcenausstattung über externe Beauftragungen personelle Ressourcen eingebracht werden müssen. 
Der Fachbereich kann die Sachkostensperre nicht einhalten.
L614007 Nachhaltige Mobilität 25.000,00
Planungskosten
Mittelbindungen bestehen bereits, Leistungserbringung 2019.  
Der Fachbereich kann die Sachkostensperre nicht einhalten.
L614011 Nahverkehrsplan 30.000,00
Erstattung an verbundene Unternehmen 
Der Nahverkehrsplan wurde noch nicht abschließend abgerechnet, da die letzten Arbeiten noch bis Anfang 2020 
andauerten. 
L614013 ÖPNV Beschleunigung 50.000,00
Planungskosten 
Mittelbindung 50.000 Euro für Machbarkeitsstudie "Bus GoudappelCoffeng" von 2019. 
Der Fachbereich kann die Sachkostensperre nicht einhalten.
L615000 Bauleitplanung 36.300,00
Planungskosten 
Mittelbindungen bestehen bereits, Beginn der Leistungserbringung 2019, Maßnahme noch nicht abgeschlossen. 
Der Fachbereich kann die Sachkostensperre nicht einhalten.
L615011 Städtebauliche 
Wettbewerbe/Sonderprojekt 65.400,00
Planungskosten 
Mittelbindung von 15.400 Euro und geplante Beauftragung für die Umsetzung der Projekte Masterplan Innenstadt 
wurde in 2020 geschoben. 
Grund: zusätzliche Sonderprojekte und organisatorischer Vorlauf auf FB-Ebene. Bereits vorab wurden 7.960 Euro 
übertragen. 
Der Fachbereich kann die Sachkostensperre nicht einhalten.
Zwischensumme FB Kinder, Jugendliche und Familien
61
 
 
      
100 
 
Fachbereich Kostenstelle/
Leistung Bezeichnung zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
L615012 Gesamtstädtische Planung 11.300,00
Planungskosten 
Mittelbindungen bestehen bereits, Beginn der Leistungserbringung 2019, Maßnahme noch nicht abgeschlossen. 
Der Fachbereich kann die Sachkostensperre nicht einhalten.
L614003 Radverkehr 34.000,00
Planungskosten 
Mittelbindungen bestehen bereits. Auch hier konnten aufgrund der Engpässe in der Personalressource die 
Aufgaben nicht wie geplant umgesetzt werden. 
Der Fachbereich kann die Sachkostensperre nicht einhalten.  
L614006 Masterplan Mobilität 30.000,00
Planungskosten 
Mittel durch Bescheid als Eigenanteil gebunden.  
Der Fachbereich kann die Sachkostensperre nicht einhalten. 
L616001 Baudenkmal- und Stadtbildpflege 11.000,00
Zuschüsse an übrige Bereiche 
Förderzusage aus 2019 für noch nicht abgeschlossene Restaurierung (Verzögerung durch hohe Auslastung der  
Handwerksbetriebe)
385.800,00
L62205020 Straßendatenbank 115.000,00
Datenverarbeitung 
Über diesen Betrag wurde ein Auftrag im Jahr 2019 vergeben bzw. es erfolgen voraussichtlich noch 
Nachforderungen seitens der beauftragten Firma. Diese sind bislang noch nicht abgerechnet worden. Im Jahr 
2020 ist lediglich ein Ansatz von 25.000 Euro vorhanden. 
Die Sachkostensperre kann nicht eingehalten werden.
L62205042 Deckenerneuerung 243.000,00
Zusatzarbeiten bei Stadtwerkemaßnahmen 
Eine notwendige Ausschreibung für einen Jahresvertrag ist im Jahr 2019 nicht durchgeführt worden und muss 
nachgeholt werden, so dass im Jahr 2020 mehrere Ausschreibungen anstehen und Mittel notwendig sind.
L62205043 Folgemaßnahmen Stadtwerke 
Osnabrück 142.000,00
Zusatzarbeiten bei Stadtwerkemaßnahmen 
Eine notwendige Ausschreibung für einen Jahresvertrag ist im Jahr 2019 nicht durchgeführt worden und muss 
nachgeholt werden, so dass im Jahr 2020 mehrere Ausschreibungen anstehen und Mittel notwendig sind.
L62205300 Straßenunterhaltung 103.500,00
Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze 
Durch die Übernahme der Straßenunterhaltung vom OSB werden zusätzliche Mittel notwendig. Es wurden keine 
zus. Mittel in den HH eingestellt. Es müssen z. B. Straßen saniert werden, die nicht in der Rückstellungsliste 
enthalten sind, wie z. B. der Ölweg für 85.000 Euro. Desweiteren sind hier auch die Kosten zu decken, falls eine 
Maßnahme der Instandhaltungsrückstellungen teurer wird, als eingeplant.
603.500,00
68005000 Allgemeine Aufgaben 1.900,00 Budget für die wiederkehrende Begleitung ausländischer Delegationen
L680001 Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 4.000,00 Verzögerung der Baumaßnahme
L681003 Maßnahmen zur CO2-Reduzierung 15.700,00 Übertragung der Mittel für Beratungsleistungen im Sanierungsgebiet Gartlage und für in 2019 begonnene 
Bildungsprojekte sowie für neue Energiekonzepte gem. der Bauleitplanung für die neuen Baugebiete.
L681006 Maßnahmen zur Luftgüte 6.300,00 Für die Überprüfung der stadtklimatischen Auswirkungen der östlichen Baugebiete müssen kurzfristig 
entsprechende Mittel für gutachterlicher Leistungen bereitgestellt werden.
62
Zwischensumme FB Geodaten und Verkehrsanlagen
68
Zwischensumme FB Städtebau
61
 
 
      
101 
 
 
Fachbereich Kostenstelle/
Leistung Bezeichnung zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
L681009 M.paket Gutachten Wuppertalinstitut 1.400,00 Die Mittel müssen für im Jahr 2019 begonnene Bildungsprojekte übertragen werden. 
L681010 Maßnahmen zum Stadtklima 105.773,14
Umsetzung des Beschluss VO/2019/4254-01 "Stadtklima weiter verbessern". Darin enthalten ist, das 
Begrünungsprogramm Grün statt Grau weiterzuführen und stärker zu bewerben. Dieser Auftrag konnte nicht 
kurzfristig umgesetzt werden. Grün statt grau, Mittel für erteilte Förderbescheide sind noch nicht vollständig 
abgerufen - können erst nach Fertigstellung der Maßnahmen und Prüfung des Verwendungsnachweises 
ausgezahlt werden.
L681011 Masterplan 100% Klimaschutz 1.640,00 Beauftragte Leistungen "Wartung, Domain, Hosting, SSL-Zertifikat" für Website müssen übertragen werden.
L681014 Quartierssanierung Schinkel 7.956,88 Das Projekt ist noch nicht abgeschlossen und wird in 2020 fortgeführt, die Mittel müssen für das weiterlaufende 
Sanierungsmanagement zur Verfügung stehen.
L682004 Altlastenerfassung, -sanierung 2.396,30 Es handelt sich um Leistungen im Rahmen der Sanierung der ehemaligen chemischen Reinigung Croon, am 
Nonnenpfad, die noch nicht abgeschlossen sind.
L682012 Grundwasserüberwachungen 17.000,00 Es handelt sich um Leistungen zur Überwachung der Grundwasserqualität im Stadtgebiet, die noch nicht 
abgeschlossen sind.
L682023 Hochwasserschutz 5.712,00 Die neue Berechnung des Überschwemmungsgebietes Belmer Bach  ist noch nicht abgeschlossen, es sind noch 
Absprachen mit dem NLWN erforderlich.
L683002 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 3.900,00 Mittel werden für Materialien zur Öffentlichkeitsarbeit für die Fortschreibung Spielplatzkonzept benötigt.
L683004 Landschaftsrahmenplanung 16.000,00 Durch Aufträge zur Datenerfassung und Erstellung eines Leistungsbildes "Landschaftsrahmenplan" gebundene 
Mittel. Aufträge können erst im Jahr 2020 abgeschlossen werden. 
L683006 Schutzgebiete 19.010,00
Übertragung der Mittel für Schutzgebietsausweisung und Managementplanerstellung FFH-Gebiet. Die Aufträge 
können erst in 2020 beendet werden. Aufträge zu Pflege und Entwicklung von Schutzgebieten sowie Pflege von 
Naturdenkmalen können witterungsbedingt erst in 2020 abgeschlossen werden.
L683020 Grüne Finger 14.287,98 Die Mittel müssen dem Förderprojekt zur Verfügung stehen, um die entsprechenden Fördereinnahmen 
verwirklichen zu können.
L683021 Freiraumentwicklung 60.000,00
Durch Auftrag "Freiraumentwicklungskonzept" gebunden. Es handelt sich um ein Förderprojekt. Um die bewilligte 
Förderung abrufen zu können, müssen die geplanten Mittel komplett zur Verfügung stehen, daher wird gleichzeitig 
die Aufhebung der Sachkostensperre in Höhe von 9.000 Euro erbeten. 
L683030 externe Kompensationsflächen/
Kompensationspool 42.118,84 Durch Aufträge zur Flächenkontrolle, -pflege und -instandsetzung gebundene Mittel. Aufträge konnten 
witterungsbedingt nicht mehr abgewickelt werden.
L683031 Flächen für den Naturschutz 19.699,60
Durch Aufträge zur Flächenkontrolle, -pflege und -instandsetzung gebundene Mittel. Aufträge konnten 
witterungsbedingt nicht mehr abgewickelt werden. Auftrag zur Überarb.Materialien BienenBündnis kann erst in 
2020 abgeschlossen werden.
344.794,74
2.829.344,28
25.929,00
2.855.273,28
Summe Kernverwaltung
Summe Kernverwaltung Vorabübertragungen
Summe Kernverwaltung Übertragungen insgesamt
Zwischensumme FB Umwelt
68
 
 
      
102 
 
Fachbereich Kostenstelle/
Leistung Bezeichnung zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
L614004 Lärmminderungsplanung 5.831,00
Planungskosten 
Schalltechnische Untersuchungen, welche im Rahmen des fortgeschriebenen Lärmaktionsplanes notwendig sind 
und deren Angebotsabfrage im Dezember 2019 erfolgte.
L615011 Städtebauliche 
Wettbewerbe/Sonderprojekte 7.960,00 Beauftragung der Konzepterstellung des 1. Osnabrücker Wohnbaupreises. 
Darüber hinaus werden 65.400 Euro übertragen.
13.791,00
68 L681009 Maßnahmenpaket Gutachten 
Wuppertalinstitut 12.138,00 Die Mittel müssen für 2019 begonnene Bildungsprojekte übertragen werden. 
12.138,00
Summe Vorabübertragungen 25.929,00
Zwischensumme FB Städtebau
61
Zwischensumme FB Umwelt
Vorabübertragungen
 
 
      
103 
Kernhaushalt - Ermächtigungsübertragungen 2019 in 2020 (investiv) 
 
Fachbereich PSP-Element PSP-Bezeichnung zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
7.000020.710 Städtisches EDV-Netz 55.000,00
Die Beschaffung von 2-in-1-Hybridnotebooks sowie weiterer Cisco-Hardware wurde nicht mehr in 2019 
durchgeführt, jedoch werden die Mittel nun in 2020 zur Bedarfsdeckung und Aufrechterhaltung benötigt. Zudem soll 
die Cisco-Landschaft weiter ausgebaut und entwickelt werden. Hinzu kommt, dass sich der Erwerb der 
OpenRathaus-Lizenz genauso wie die Teilkostenübernahme der Litreca-Lizenz für den Fachbereich 20 von 2019 
auf 2020 verschoben hat.
7.000024.710 Zeus 68.940,00 s. Begründung Personalmanagementsoftware, auch das Zeiterfassungssystem könnte Inhalt einer neuen 
Software sein.
7.000029.710 Ausstattung Vitischanze 13.249,00 Ausstattung Vitischanze ist noch nicht abgeschlossen (Möbel Empfangsraum)
7.000835.710 Software Personalmanagement 110.000,00
Im Jahr 2020 wird eine Entscheidung zur Nutzung einer ganzheitlichen Personalmanagement-Software getroffen. 
Nachdem bereits viele Anforderungen an die zukünftige Software zusammengetragen und bewertet wurden, steht 
jetzt die Marktsichtung an. Ziel ist es, eine IT-Strategie für das zukünftige Personalmanagement abzuleiten. Diese 
wird über einen Produktwechsel oder -erweiterungen entscheiden. Eine Entscheidung ist bis zum Ende des Jahres 
2020 vorgesehen. Bereits im Jahr 2020 könnte es allerdings zu Entscheidungen über die Anschaffung neuer 
Produkte kommen, die bereits aus heutiger Sicht nicht durch eine Personalsoftware abgedeckt werden, diese aber 
in Zukunft sinnvoll und ganzheitlich ergänzen sollte. Als Beispiel kann hier eine auf das Nds. Beihilfewesen 
spezialisierte Software genannt werden, die kompatibel mit anderen Personalmanagement-Produkten sein sollte. 
7.000878.710 IT-Infrastruktur Vitischanze 20.000,00 Ausstattung Vitischanze ist noch nicht abgeschlossen (IT-Infrastruktur Empfangsraum, Touchpanels, WLAN, 
Beamersteuerung etc.)
267.189,00
7.000275.710 Landschaftspark Piesberg 62.000,00
Aussichtspunkt West
Streckenbau der Feldbahn verzögert sich, da Ausschreibungsergebnisse ca. 900.000 Euro höher als geplant, 
Ansatz wurde um 600.000 Euro für den Streckenbau erhöht
7.000276.710 Grunderwerb 23.200,00 Grundstücksankauf - Grünverbindung Gretescher Weg
7.000278.710 Bau von Grünanlagen 8.500,00 Umgestaltung Grünanlage Reinhold-Tiling-Weg
7.000282.710 Kinderspielplätze global 102.400,00 Vorhaben befinden sich in der Ausschreibung und Auftragsabwicklung 
7.000283.710 Spielgeräte für Kinderspielplätze 33.300,00 Vorhaben befinden sich in der Auftragsabwicklung
7.000549.710.005 Gartlage 
Straßenbegleitgrün, -bäume 6.000,00 Restarbeiten, Gartlage Externe Kompensation (Rückbau Wildschutzzaun und Pflege)
7.000585.710 Grünanlage Adolf-Reichwein-Platz 168.100,00 Baumaßnahme noch nicht abgeschlossen
7.000898.710 Quartierspielplatz 
Rubbenbruchsee 74.700,00 Baumaßnahme noch nicht abgeschlossen
7.000948.710 Platz der Städtefreundschaften - 
VHS 30.000,00 VO/2019/4538 Umgestaltung VHS-Vorplatz
508.200,00
10
Zwischensumme FB Personal und Organisation
Zwischensumme FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget
209
 
 
      
104 
 
 
 
Fachbereich PSP-Element PSP-Bezeichnung zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
7.000030.710 Geschwindigkeitsüberwachungs-
anlagen 421.891,45 Übertragung der Mittel, da Maßnahmen zur Geschwindigkeitsüberwachung bereits begonnen und teilweise 
umgesetzt wurden, aber noch nicht abgeschlossen sind. Der endgültige Abschluss wird in 2020 erwartet.
7.000032.710 Fahrzeuge Verkehrsüberwachung 72.000,00
Übertragung der Mittel, da die Ersatzbeschaffung der abgängigen Fahrzeuge in der Verkehrsüberwachung 
begonnen, aber noch nicht abgeschlossen wurde. Die Maßnahmen ist in konzeptioneller Gesamtbetrachtung mit 
den Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen zu sehen. Ein Abschluss wird in 2020 erwartet.
7.000501.710 Aufrufanlage 15.000,00 Übertragung der Mittel, da die Ersatzbeschaffung bzw. der Austausch der Aufrufanlagen bereits begonnen, aber 
noch nicht abgeschlossen wurde. Der endgültige Abschluss wird in 2020 erwartet.
7.000849.710 Projekt Ausländerbehörde 10.000,00 Übertragung der Mittel, da die Maßnahme (Schnittstelle biometrische Erfassungsstation zum Fachverfahren) 
bereits begonnen, aber noch nicht abgeschlossen wurde.
7.000907.710 Kassenautomat Kfz-Zulassung 17.342,43 Übertragung der Mittel, da die Anschaffung und die Inbetriebnahme des Kassenautomaten bereits begonnen, aber 
noch nicht abgeschlossen wurde. Der endgültige Abschluss wird in 2020 erwartet.
536.233,88
7.000013.710.005 Tanklöschfahrzeug (OS-2111) 217.794,00 lange Lieferzeiten, Maßnahme noch nicht abgeschlossen
7.000015.710 Stromaggregate 8.500,00 lange Lieferzeiten, Maßnahme noch nicht abgeschlossen
7.000019.710.004 Gabelstapler 37.400,00 lange Lieferzeiten, Maßnahme noch nicht abgeschlossen
7.000038.710.001 Drehleiter (DLK, OS-2003) 90.800,00 lange Lieferzeiten, Maßnahme noch nicht abgeschlossen
7.000042.710.006 stationäre Sirenen 398.000,00
Die Maßnahme wurde in 2018 begonnen. Die Planung der geeigneten Sirenenstandorte zur Abdeckung des 
gesamten Stadtgebietes gestaltet sich allerdings als komplex und zeitaufwendig, so dass die erforderliche 
Ausschreibung noch nicht komplett erstellt werden konnte. Die Maßnahme wird in 2020 fortgesetzt. 
7.000043.710.004 Ausbildungsgegenst. Rettungsd. 9.200,00 lange Lieferzeiten, Maßnahme noch nicht abgeschlossen
7.000044.710.001 Büromöbel, Schränke, Spinde 404.000,00
Übertragung f. Kostenschätzung gem. Baukostenindex in Abstimmung mit dem Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement für Planungskosten Mobiliar 2. Feuerwache (2018), Kauf des Mobiliars für die 2. 
Feuerwache (2020) und Mobiliar für die Ortsfeuerwehr Neustadt nach Sanierung (2020)
7.000045.710 Werkstattgeräte 8.050,00 lange Lieferzeiten, Maßnahme noch nicht abgeschlossen
7.000055.710.013 Einsatzleitfahrzeug (OS-X 3112) 
Aufrüstung 109.400,00 Maßnahme in 2018 und 2019 aufgrund Personalengpässen nicht durchgeführt.
7.000057.710.001 Gerätewagen 55.000,00 lange Lieferzeiten, Maßnahme noch nicht abgeschlossen
7.000495.710 Digitalfunk 10.000,00
Bei der Planung der Aufrüstung Einsatzleitfahrzeug (ELW 2) zeichnet sich ab, dass die Kosten für Erneuerung 
Digitalfunk, EDV etc. wesentlich höher sind, als ursprünglich geplant. Deshalb wird die Übertragung dieser Mittel 
beantragt, um diese dann zur Deckung für die zu erwartenden Mehrkosten auf dem PSP-Element 
7.000055.710.013 einzusetzen.
1.348.144,00
Zwischensumme FB Bürger und Ordnung
32
Zwischensumme FB Feuerwehr
37
 
 
      
105 
 
Fachbereich PSP-Element PSP-Bezeichnung zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
7.000246.710 Ausstattung von Schulen 
(Klassen,Lehrerzimmern, Verw.) 6.617,00 Bestellungen im Jahr 2019, Lieferung und Bezahlung in 2020
7.000249.710 Neue Technologien 
(EDV-Ausstattung Schulen) 373.291,89 Mittel für Netzwerkabsicherung der Schulen 
7.000251.710 Neugestaltung von Pausenhöfen 19.096,24 Zwei Spielgerätekombinationen sind noch in 2020 aufzustellen
7.000357.710 Betriebsgeräte Sportanlage 
Klushügel 20.166,52 Beschaffungsvorgang noch nicht abgeschlossen, Kauf konnte 2019 noch nicht erfolgen
7.000368.710 Kraftfahrzeuge Sportanlage 
Illoshöhe 40.000,00 Ausschreibungsverfahren läuft
7.000433.710 BgA Sportgeräte allgemein 
Planung 45.530,08 Neue Ausstattung der Turn-/Sporthallen noch nicht abgeschlossen, wird 2020 fortgeführt
7.000469.710 BgA Sportgeräteausstattung GSG 6.885,89 Sportgeräte wurden bestellt, Lieferung und Bezahlung erfolgt in 2020
7.000732.710 Anne-Frank-Schule, 
Pausenhofsanierung 6.385,48 Im Jahr 2020 erfolgt noch die Aufstellung eines Rollstuhlfahrerkarussells.
7.000735.710 GS Hellern, Einrichtung Ganztag 80.462,19 Blendschutz- und Tischlerarbeiten sowie die Beschaffung von Musikinstrumenten und Vitrinen sind noch im Jahr 
2020 durchzuführen
7.000850.711 Ausstattung Abendgymnasium/
E.-Siegel-Schule 44.000,00 Ausstattung des Abendgymnasiums erfolgt nach Abschluss der Sanierungsarbeiten im Herbst 2020
7.000851.710 Ausgaben Sanierung Laufbahn 
Illoshöhe 550.000,00 Laufbahnsanierung verzögerte sich durch das Deutsche Musikfest sowie durch einen Förderantrag beim Land 
Niedersachsen.Die Sanierung der Laufbahn befindet sich im Ausschreibungsverfahren.
7.000860.710 Sanierung/Umbau Pausenhof IGS 
Osnabrück 50.000,00 Erweiterung der Fahrradstellplatzanlage wird noch in 2020 durchgeführt
7.000868.710 Ausstattung Hausrat Schulen 6.927,60 Bestellungen in 2019, Lieferung und Bezahlung in 2020
7.000872.710 Ausstattung Ganztag GS 
Schölerberg 71.322,03 Ausstattung des Ganztags ist noch nicht abgeschlossen und wird in 2020 fortgeführt
7.000875.710 Ausstattung G8/G9 
Gymnasium In der Wüste 8.175,28 Restliche Räume sind noch auszustatten
7.000914.710 Kunstrasenplatz Nahne 482.216,56 Bau des Kunstrasenplatzes befindet sich in der Umsetzung
1.811.076,76
7.000896.710 Neue Dauerausstellung 
Stadtgeschichte 199.800,00 Mittel für die im Jahr 2019 beauftragte Umsetzung der neuen Dauerausstellung Stadtgeschichte.
7.000098.710.002 Ausstattung/Betriebsgeräte 
KGM/FNH 9.500,00 Übertragung notwendig für die Anschaffung von Ausstellungs- und Veranstaltungstechnik 
(3.000 Euro bereits in 2019 beauftragt)
7.000098.710.004 Ausstattung/Betriebsgeräte 
Museum am Schölerberg 44.000,00
- 9.000 Euro Deckung für PSP 7.000886.710
2019 erteilter Auftrag für die Betreuung des Vergabeverfahrens "Ausstellungsplaner"
- 35.000 Euro Erneuerung der Planetariumsbestuhlung 
Gesamtumfang: 40.725 Euro, Auftrag erteilt in 2019, Austausch erfolgt in der 12. KW 2020 
unter Berücksichtigung der zweckgebundenen Mittel i.H.v. 10.367,52 Euro (für Vitrinen) steht der beantragte 
Übertrag zur Verfügung.
41
Zwischensumme FB Bildung, Schule und Sport
40
 
 
      
106 
 
 
Fachbereich PSP-Element PSP-Bezeichnung zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
7.000104.710 Ausstattung/Betriebsgeräte 
Archäologie 2.995,00 1.500 Euro für einen in 2019 beauftragten Werktisch +  bereits 2019 geplante Anschaffung eines Binokulars für die 
Restaurierungswerkstatt
7.000.847.710 Lesegarten Stadtbibliothek 15.000,00 Der Einkauf eines offenen Bücherschrankes musste verschoben werden. Der Brandschutz sieht eine Entfernung 
von 3 Metern zu einer Wand vor, deshalb muss der Standort neu bestimmt werden.
7.000906.710 Sonderausstellung Weltweit 
Remarque 4.000,00 Der Zuschuss wurde 2019 bewilligt, der Mittelabruf erfolgt erst im Jahr 2020.
275.295,00
7.000037.710 Büromöbel 12.000,00
Die Neuanschaffung von Büromöbeln für drei neue Arbeitsplätze sowie für zwei elektrisch höhenverstellbare Tische 
wurde aufgrund der Neuausschreibung des Möbellieferanten und der Verzögerung der Stellenbesetzung zunächst 
zurückgestellt und wird nach der Zuschlagserteilung erfolgen.
7.000050.710 EDV-DMS-Ausstattung 22.000,00 Im Jahr 2020 wird das DMS an die Software der Betreuungsbehörde sowie dem Wohngeld angebunden. 
7.000890.710 Fahrzeuge Betreuung 
Flüchtlingseinrichtungen 203.000,00 2019 wurde ein Fahrzeug angeschafft, das noch nicht abgerechnet wurde. Die weiteren Fahrzeuge werden 2020 
beschafft, die Mittel werden folglich weiterhin benötigt.
237.000,00
51 7.000141.710 Inv. Zuschüsse Kitas 5.248.200,00 bereits bewilligte, noch nicht abgerufene Mittel (4.008.210 Euro); Rest: geplante, noch nicht begonnene Vorhaben
5.248.200,00
7.000158.710.004 Einz.Treuhandkonto 
Sanierungsgebiete 315.000,00 Tatsächliche Ausgaben nach der Kostenfinanzierungsplanung 2020  gem. VO/2019/4895
7.000159.710.001 Sanierungsgebiete förderfähig 303.500,00 Tatsächliche Ausgaben nach der Kostenfinanzierungsplanung 2020  gem. VO/2019/4897
7.000818.710.001 Diensträder BMM 59.900,00 Verschiedenste bislang noch nicht umgesetzte Anschaffungen zur Erweiterung der Dienstradflotte sind für das Jahr 
2020 geplant. Die erste Ausschreibung erfolgt im April/Mai.
678.400,00
7.000736.710.002 Workstation/GIS-Software 7.000,00
Bestellte Workstations
Der Auftrag über X Workstations/Arbeitsplätze wurde bereits im September 2019 vergeben. Der Auftrag konnte 
aufgrund von Lieferverzug jedoch noch nicht abgeschlossen werden und somit erfolgte auch noch keine 
Rechnungsstellung.
7.000736.710.003 Software Stadtkarten 5.900,00
Softwarelizenz BuildingReconstruction
Der Auftrag für die Softwarelizenz BuildingReconstruction wurde im Dezember 2019 vergeben, die 
Rechnungsstellung erfolgte jedoch leider nicht mehr rechtzeitig im Jahr 2019.
7.000736.710.005 Ergänzung Software 4.200,00
Projektmanagement JIRA
Die im Fachdienst Geodaten verwendete Software für das Projektmanagement soll vom Test- in den Regelbetrieb 
übernommen werden. Die nun höhere Anzahl an Nutzern macht die Beschaffung einer anderen Nutzerlizenz 
notwendig. Da noch nicht alle Informationen hinsichtlich der Einführung im Fachdienst Geodaten i.V.m. einer neuen 
Preisstruktur des Herstellers (Dezember 2019) im vergangenen Jahr vorlagen, müssen die erforderlichen Mittel 
aus 2019 für eine nun kurzfristig mögliche Umsetzung übertragen werden.
41
62
Zwischensumme FB Städtebau
61
Zwischensumme FB Kultur
Zwischensumme FB Integration, Soziales und Bürgerengagement
50
Zwischensumme FB Kinder, Jugendliche und Familien
 
 
      
107 
  
Fachbereich PSP-Element PSP-Bezeichnung zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
7.000736.710.006 Erweiterung zentraler GIS-Server 15.000,00
Erweiterung der Serverstruktur für Photogrammetrieauswertungen
Die weiterhin steigende Anzahl und größer werdenden Projektbereiche von photogrammetrischen Auswertungen 
aus Aufnahmen der städtischen Drohne haben bereits im letzten Jahr eine umfassende Umstrukturierung der 
Hardware notwendig gemacht. Als große Projektbereiche sind z.B. das Landwehrviertel, die ehem. Kaserne am 
Limberg und die Ausbaugebiete der Digitalen Infrastruktur zu nennen. Aus den folgenden Gründen konnte die 
Erweiterung jedoch nicht in 2019 durchgeführt werden:
1. Ein umfangreiches Softwareupdate der Fachanwendung wurde entgegen ersten Ankündigungen erst im Januar 
2020 (anstatt September 2019) veröffentlicht. Aufgrund der rechenintensiven Prozesse muss jedoch eine optimale 
Abstimmung zwischen Hard- und Software bestehen. Die endgültigen Voraussetzungen sind nun erst mit der 
Veröffentlichung bekannt geworden..
2. Ebenso verhält es sich mit einigen Hardwarekomponenten. So ist u.a. der geplante Rechenprozessor mit einer 
hohen Anzahl an Rechenkernen nach einigen Verschiebungen erst im Februar in den Handel gekommen und 
damit verfügbar.
Die notwendigen Informationen liegen nun vor und ermöglichen jetzt eine kurzfristige Umsetzung.
(gepl. Umsetzung: 1./2. Quartal)
7.000737.710.004 Luftbildaufnahme 6.300,00
Ausschreibung Bildflug 2020
Zur Gewinnung von aktuellen Digitalen True-Orthophotos sowie weiteren dreidimensionalen Geodaten wird 
seitens des Fachdienstes aktuell einen Bildflug ausgeschrieben. Sowohl der Fachbereich 62 als auch der 
Fachbereich 68 haben dafür im Rahmen der Finanzplanung entsprechende Mittel i.H.v. insgesamt 60.000 Euro 
eingestellt. Um auch bei einem möglicherweise höheren Ausschreibungsergebnis handlungsfähig zu sein, sollten 
die im Jahr 2019 zur Verfügung stehenden Mittel komplett in das nachfolgende Jahr übertragen werden.
Auch die städtische Drohne wird diesem PSP-Element zugeordnet. Im Juli treten für den Betrieb von Drohnen neue 
EU-Regelungen in Kraft, deren nationale Umsetzung aber noch immer nicht geklärt sind. Ggf. müssen in diesem 
Zusammenhang für den weiteren genehmigungsfähigen Betrieb der Drohne Sicherheitseinrichtungen o.Ä. 
beschafft werden. (gepl. Umsetzung: 2./3. Quartal)
7.000738.710.001 Global Kanalfolgemaßnahmen 50.000,00 Schlussrechnung Maßnahme Sonnenhügel steht noch aus
7.000738.710.002 Global - verschiedene Wohnwege 87.500,00
Umsetzung im Jahr 2020
- Verbindungsweg Friedrich-Hamm-Straße zur Lipper Straße (Kosten 60.000-70.000 Euro)
- weitere Maßnahmen im Landwehrviertel (Kosten 150.000 Euro)
7.000738.710.004 Global Radwege 344.800,00
Für ein Lastenradförderprogramm wurden Mittel in Höhe von 200.000 Euro im konsumtiven Bereich eingestellt. 
Investive Mittel sind hierfür somit im HH 2020 nicht vorhanden. Erst nach dem Ratsbeschluss wurde deutlich, dass 
die Mittel investiv einzuordnen sind und die eingeplanten konsumtiven Mittel im Fachbereich 61 entfallen. Weitere 
144.000 Euro werden für verschiedene Radwegprojekte im Jahr 2020 benötigt, da sich der ursprüngliche HH-
Ansatz von 1.000 000 Euro durch den Radweg Hasebrücke - Turnerstraße auf 650.000 Euro verringerte.
7.000738.710.005 Global 
Kreisverkehre/Signalanlagen 354.500,00 laufendes Verfahren, Aufträge bereits erteilt, warten auf Rechnungslegung 
Es wurden bereits 300.000 Euro vorab übertragen.
7.000738.710.006 Global nicht beitragsfähig 
Verbindungsweg 70.100,00 Der Verbindungsweg Albert-Schweitzer-Str. wird im 2. oder 3. Quartal gebaut (60.000 - 70.000 Euro). 
Maßnahme in 2019 nicht umsetzbar, da Verzögerungen beim Investor 
7.000738.710.009 Global vorbereitende 
Untersuchungen 22.500,00 Es werden unvorhergesehene Voruntersuchungen erwartet.
7.000738.710.010 Global Verkehrsberuh.-
Verkehrssicherheit 225.300,00 Die Maßnahme "Ellerstraße" wurde in das Jahr 2020 verschoben und wird voraussichtlich in den Sommerferien 
durchgeführt. Weitere Maßnahmen, die in 2019 nicht beendet werden konnten, werden nun in 2020 durchgeführt.
7.000739.710.001 Kraftfahrzeuge 25.700,00 Ausstattung der Fahrzeuge/Einbauten
62
 
 
      
108 
  
Fachbereich PSP-Element PSP-Bezeichnung zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
7.000739.710.002 Verkehrstechnische Geräte 51.000,00 Im Jahr 2019 konnten Blindenanforderungsgeräte und Kameras für die Detektion von Fahrzeugen nicht angeschafft 
werden. Diese Geräte und Kameras werden in 2020 dringend benötigt. 
7.000740.710 Straßenbeleuchtung Auszahlung 398.600,00 Mittelübertragung erforderlich, da noch nicht alle Vorgänge abgerechnet wurden
7.000741.710.001 Bushaltestellen NNVG Mittel 259.700,00 Zweckgebundene Mittel nach § Abs. 5 NNVG und nach § 7b NNVG
7.000741.710.002 Bushaltestellen LNVG Mittel 200.000,00 fünf Bushaltestellen aus dem BHS-Programm 2019 noch nicht abgerechnet
7.000742.710.005 Brücke Hamburger Straße 300.000,00 Laufendes Verfahren, Aufträge bereits erteilt, Rechnungslegung steht aus
7.000742.710.011 Nettebrücke Mühleneschweg 245.000,00 Laufendes Verfahren, Aufträge bereits erteilt, Rechnungslegung steht aus
7.000742.710.014 Brücke Belmer Bach 219.700,00 Im Jahr 2019 mussten noch vertragliche Regelungen geklärt werden. 
Baubeginn 1. Hälfte 2020, Auftragsvergabe 1. Drittel 2020
7.000742.710.015 Brücke Bahnübergang 
Brückenstraße 150.000,00 Erweiterung der Machbarkeitsstudie (Trog oder Bahnübergang)
7.000742.710.017 Brücke Gerdenkampstraße 155.000,00 Rückstellungsmaßnahme verzögerte sich, Brückenbau erst in 2020
7.000742.710.022 Brücke Klöcknerstraße Trog DB 120.000,00 2019 war eine Sperrung aufgrund anderweitiger Arbeiten nicht möglich, Ingenieurvertrag in Arbeit, Vergabe erste  
Hälfte 2020, Voruntersuchungen 2020 (Bodengutachten, Wasserstand usw.), Baubeginn 2021
7.000746.710 Ansgarstraße Gebiet 500.000,00 Schlussrechnung steht aus
7.000748.710.001 Bramscher Straße
Knoten Nord und Süd 419.000,00 Schlussrechnung steht aus
7.000748.710.002 Bramscher Straße - Hasetor - 
Haster Mühle 200.000,00 Planungsleistungen 2020, Baubeginn 2021
7.000753.710 Miquelstraße Gebiet 200.000,00 Schlussrechnung in Prüfung
7.000754.710.002 Rheiner Landstraße - 2. BA 82.200,00 Voruntersuchungen und Vorplanung im Jahr 2020
7.000756.710 Neumarkt Gebiet 589.000,00 Maßnahmen Verkehrssicherung und Umbau LSA
Es wurden bereits 50.000 Euro vorab übertragen.
7.000758.710 Römereschstraße - Elbestraße -
Bramscher Straße 35.000,00 Abbruch der alten Brücke im 2. Quartal 2020
7.000762.710 Möllmannstraße 5.500,00 Schlussrechnung liegt vor, nur teilweise anerkannt, Nachforderungen zu erwarten
7.000770.710.001 Winkelhausenstraße - 
Parkplatz Süd 95.000,00 Die Steuerung dieser Maßnahme liegt nicht bei der Stadt Osnabrück. Aus diesem Grund war ein früherer Beginn 
nicht möglich. Start ist voraussichtlich im 3. Quartal 2020. Es wurden bereits 25.000 Euro vorab übertragen.
7.000775.710.004 Wissenschaftspark Grunderwerb 38.800,00 Für die Umsetzung des Kreisels werden Flächen in südlicher Richtung angekauft. Verhandlungen stehen aus
7.000789.710 Hochwasserschutz 
Gretesch/Belmer Bach 75.000,00 Auf Grund der Wetterverhältnisse und ausstehender Abstimmungen erfolgt die Ausführung erst im Jahr 2020.
62
 
 
      
109 
 
 
Fachbereich PSP-Element PSP-Bezeichnung zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
7.000811.710 Kreativviertel 671.700,00 Planungen haben sich verzögert. Maßnahme läuft weiter. Fertigstellung 4. Quartal 2020
7.000812.710 Atterstraße - DB Untertunnelung 150.000,00 Vorplanung und Einigung mit Anlieger sind noch nicht geklärt, Verhandlungen mit der DB noch nicht 
abgeschlossen, evtl. Vergabe VGV Verfahren in 2020, Voruntersuchungen usw. fallen in 2020 an
7.000813.710.002 Radschnellweg Widukindland 987.800,00 Baubeginn voraussichtlich 2020, Mittel werden 2020 vollständig benötigt, um Aufträge zu erteilen. 
Entsprechende Verpflichtungsermächtigungen für 2021 liegen nicht vor.
7.000815.710.003 E-Busse - EHS Schinkel Ost 90.700,00 Vorplanungen konnten nicht früher abgeschlossen werden, daher keine Vergabe weiterer Planungsleistungen 
7.000816.710.001 Rosenplatz Bahnhalt - Planung 222.400,00 zeitliche Verschiebung in der Planung, Rechnungsstellung erst in 2020 
7.000837.710.003 Finkenhügel B-Plan 617 100.000,00 Grundstücksverhandlungen stockten hinsichtlich des Grunderwerbs, Planung und vorbereitende Maßnahmen
7.000838.710.001 Eversburger Heide - Baustraße 235.900,00 vom Ingenieurbüro zu vertretende Terminverschiebungen, Beginn der Baumaßnahme 2020
Es wurden bereits 50.000 Euro vorab übertragen.
7.000841.710.001 Klausegärten - Baustraße 177.700,00 Weiterführung der Baumaßnahme
7.000843.710 Limberg 50.000,00 Anteil am Ingenieurvertrag, der in 2020 voraussichtlich zur Auszahlung kommen wird. 
7.000845.710 Teufelsheide 467.300,00 Verzögerung der Planung aus Kapazitätsgründen, Vergabe und Bau im Jahr 2020
7.000846.710 Venner Weg - Baustraße 50.000,00 Verzögerungen in der vorberatende Maßnahme, voraussichtlich im 3.Quartal kann ein Zwischenstand mitgeteilt 
werden.
7.000857.710.002 Fürstenauer Weg 
Emsweg/Winkelhausenstr. - BA2 700.000,00 Laufende Baumaßnahme, Weiterführung 2020
7.000858.710.001 Rubbenbruchweg - Parkplatz 80.000,00 Vorgezogenen Maßnahme, ursprünglich für 2021 geplant 
Es wurden bereits 20.000 Euro vorab übertragen.
7.000859.710 Mindener Straße 
BAB - Auf dem Gehren 100.000,00 Maßnahmenbeginn 2020, Kosten für Voruntersuchungen usw.
7.000877.710 Breitbandausbau 8.920.000,00
Der Auftrag in Höhe von 8.296.991,87 Euro wurde bereits vergeben. Baubeginn war im August 2019. Diesen 
Auszahlungen stehen Einzahlungen in Höhe von 50% vom Bund und voraussichtlich 22% vom Land entgegen. 
Zusätzliche Mittel werden für die anfallenden Beraterleistungen zur Einleitung der Ausschreibung für die 
Erschließung unterversorgter Gewerbegebiete benötigt. Des Weiteren wird aktuell ein neues 
Markterkundungsverfahren durchgeführt, um weitere Maßnahmen daraus abzuleiten. 
7.000879.710 Martinsburg 240.000,00 Grunderwerb erforderlich, Beginn der Maßnahme voraussichtlich 3. Quartal 2020
7.000893.710 Busspur Natruper Straße/An der 
Bornau 150.000,00 Verzögerung in der Planung, Beginn der Maßnahme 3. Quartal 2020
7.000903.710 Am Riedenbach 
(Miquel- bis Ameldungstraße) 25.000,00 Voruntersuchungen 2020
7.000905.710 Umweltsensitive 
Verkehrssteuerung 1.440.400,00 Projektverlängerung bis 2021, gesamtes Vergabeverfahren in 2020, Projektverzögerung durch Personaleinstellung 
erst im Juni und August 2019
7.000909.710.001 Mobilstationen Ausstattung 242.800,00 Laufendes Verfahren, Aufträge sind vergeben, Rechnungen stehen aus
20.659.000,00Zwischensumme FB Geodaten und Verkehrsanlagen
62
 
 
      
110 
 
Fachbereich PSP-Element PSP-Bezeichnung zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
7.000116.710 Maßnahmen gem. klimat. 
Gutachten 13.300,00
Mit dem Beschluss VO/2019/4254-01 "Stadtklima weiter verbessern" wurde die Verwaltung beauftragt, ein 16 
Punkte Programm umzusetzen. Eine Maßnahme ist der Ausbau des Schulhofentsiegelungsprogrammes. Die Mittel 
werden benötigt, um die Maßnahmen umzusetzen, die 2019 nicht mehr kurzfristig umgesetzt werden konnten.
7.000117.710 Umweltschutzmaßnahmen 
(Global) 35.118,27
Mit dem Beschluss VO/2019/4254-01 "Stadtklima weiter verbessern" wurde die Verwaltung beauftragt, ein 16 
Punkte Programm umzusetzen. Eine Maßnahme ist der Ausbau des Schulhofentsiegelungsprogrammes. Die Mittel 
werden benötigt, um die Maßnahmen umzusetzen, die 2019 nicht mehr kurzfristig umgesetzt werden konnten.
7.000677.710 Beschilderung, Leitsystem 
Piesberg 9.294,28 Fortlaufendes Projekt, noch nicht abgeschlossen
7.000684.710 Feldbahntrasse Nord 916.434,11 Mittel müssen als Eigenanteil vorgehalten werden, Bauleistungen sind beauftragt 
7.000109.710.001 Lebendige Hase - 
Auszahlungen allgemein 763.000,00
Budget "Lebendige Hase" wurde per Ratsbeschluss vom 27.03.01 als "Fonds" eingerichtet, der über mehrere 
Jahre für den Verwendungszweck zur Verfügung stehen soll, u. a. auch zur Akquisition von Fördermitteln. Die PSP-
Unterelemente 7.000109.710.001 - 7.000109.710.005 sind in der Summe zu betrachten, hieraus ergibt sich der zu 
übertragende Betrag. Anstehende Projekte sind:
- Planung Umflut Pernickelwehr - 200.000 Euro
- Haseuferweg "Turnerstraße" (FB62) - 263.000 Euro
- Entschlammung Hasealtarm Eversburg - 300.000 Euro
7.000240.710 Grunderwerb Naturschutz 25.000,00 Ankauf von Flächen in der Düteaue; Sicherung von Gewässerrandstreifen
7.000328.710 Kompensationsmaßnahmen 91.924,45
Zweckgebundene Mittel aus Einzahlungen Dritter für Inanspruchnahme von Kompensationsflächen, die für die 
Herrichtung/Unterhaltung weiterer Flächenpools (gemäß Ratsbeschlüssen vom 04.04.2000 und 02.12.2003) 
verwendet werden.
7.000364.710.001 Externe Kompensation - Allgemein 
- 624.741,06
Zweckgebundene Mittel aus Einzahlungen Dritter für Inanspruchnahme von Kompensationsflächen, die für die 
Herrichtung/Unterhaltung weiterer Flächenpools (gemäß Ratsbeschlüssen vom 04.04.2000 und 02.12.2003) 
verwendet werden. 
7.000364.710.003 Pool Rubbenbruch 4.466,12
Zweckgebundene Mittel aus Einzahlungen Dritter für Inanspruchnahme von Kompensationsflächen, die für die 
Herrichtung/Unterhaltung weiterer Flächenpools (gemäß Ratsbeschlüssen vom 04.04.2000 und 02.12.2003) 
verwendet werden. 
7.000364.710.005 Pool Düteaue 15.927,34
Zweckgebundene Mittel aus Einzahlungen Dritter für Inanspruchnahme von Kompensationsflächen, die für die 
Herrichtung/Unterhaltung weiterer Flächenpools (gemäß Ratsbeschlüssen vom 04.04.2000 und 02.12.2003) 
verwendet werden. 
7.000364.710.007 Pool Belmer Bach 364.445,75
Zweckgebundene Mittel aus Einzahlungen Dritter für Inanspruchnahme von Kompensationsflächen, die für die 
Herrichtung/Unterhaltung weiterer Flächenpools (gemäß Ratsbeschlüssen vom 04.04.2000 und 02.12.2003) 
verwendet werden. 
7.000365.710 Ersatzleistungen Waldgesetz - 
Auszahlung 195.920,75 Zweckgebundene Mittel aus Einzahlungen Dritter für Ersatzleistungen Waldgesetz. 
7.000366.710 Ersatzgelder gem.BNatSchG - 
Auszahlungen 397.665,77 Zweckgebundene Mittel aus Einzahlungen Dritter für Ersatzmaßnahmen.
3.457.237,90
35.025.976,54
1.343.156,72
36.369.133,26
Summe Kernverwaltung
Summe Kernverwaltung Vorabübertragungen
Summe Kernverwaltung Übertragungen insgesamt
Zwischensumme FB Umwelt und Klimaschutz
68
 
 
      
111 
 
 
 
Fachbereich PSP-Element PSP-Bezeichnung zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
20 7.000515.710 Software Treasury and Risk 19.389,41 Lizenz und update für Treasury-Software
19.389,41
7.000688.710 Wechselbrücken 6.000,00 Vorabübertragung am 11.02.2020 durch Finanzvorstand genehmigt.
7.000849.710 Projekt Ausländerbehörde 18.983,66
Maßnahme (Schnittstelle biometrische Erfassungsstation zum Fachverfahren) begonnen, aber noch nicht 
abgeschlossen 
Vorabübertragung am 17.02.2020 durch Finanzvorstand genehmigt.
7.000727.710 biometrische Erfassungsstation 18.983,65 Vorabübertragung am 17.02.2020 durch Finanzvorstand genehmigt.
43.967,31
7.000003.710.021 Krankentransportwagen 
(KTW FKT neu) 108.800,00 lange Lieferzeiten, Maßnahme noch nicht abgeschlossen
7.000015.710 Stromaggregate 15.000,00 lange Lieferzeiten, Maßnahme noch nicht abgeschlossen
7.000013.710.005 Tanklöschfahrzeug (OS-2111) 15.000,00 lange Lieferzeiten, Maßnahme noch nicht abgeschlossen
7.000038.710.001 Drehleiter (DLK, OS-2003) 20.000,00 lange Lieferzeiten, Maßnahme noch nicht abgeschlossen
7.000045.710 Werkstattgeräte 10.000,00 lange Lieferzeiten, Maßnahme noch nicht abgeschlossen
168.800,00
7.000738.710.005 Global 
Kreisverkehre/Signalanlagen 300.000,00 Laufendes Verfahren, Aufträge bereits erteilt, es wird noch auf Rechnungslegung gewartet. 
Darüber hinaus werden noch 354.500 Euro übertragen.
7.000742.710.018 Die Eversburg - Fußgängerbrücke 307.000,00 Bauleistungen sollen ausgeschrieben werden.
7.000756.710 Neumarkt Gebiet 50.000,00 Maßnahmen Verkehrssicherung und Umbau LSA
Darüber hinaus werden noch 589.000 Euro übertragen.
7.000770.710.001 Winkelhausenstraße - 
Parkplatz Süd 25.000,00
Die Steuerung dieser Maßnahme liegt nicht bei der Stadt Osnabrück. Aus diesem Grund war ein früherer Beginn 
nicht möglich. Start ist voraussichtlich im 3. Quartal 2020. 
Darüber hinaus werden 95.000 Euro übertragen.
7.000838.710.001 Eversburger Heide Baustraße 50.000,00 vom Ingenieurbüro zu vertretende Terminverschiebungen, Beginn der Baumaßnahme 2020
Darüber hinaus werden 235.900 Euro übertragen.
7.000839.710 Große Schulstraße - Lengericher 
Landstraße - Kleine Schulstraße 30.000,00 Baugrunduntersuchung im Vorfeld der Planung notwendig
7.000844.710 Pottbäckerweg 229.000,00 Abschluss der Hochbauarbeiten, im Anschluss Endausbau
7.000857.710.001 Fürstenauer Weg
Emsweg/Süberweg - BA1 100.000,00 anfallende Planungskosten
7.000858.710.001 Rubbenbruchweg - Parkplatz 20.000,00 Vorgezogenen Maßnahme, ursprünglich für 2021 geplant 
Darüber hinaus werden 80.000 Euro übertragen.
1.111.000,00
Summe Vorabübertragungen 1.343.156,72
Zwischensumme FB Finanzen und Controlling
Vorabübertragungen
Zwischensumme FB Bürger und Ordnung
32
Zwischensumme FB Feuerwehr
37
Zwischensumme FB Geodaten und Verkehrsanlagen
62
 
112 
 
  
 
113 
 
Abschließende Würdigung und Ausblick 
Nach dem Jahresergebnis 2018 ist das Ergebnis 2019 mit einem Überschuss in Höhe von 
TEUR 19.198 ebenfalls stark konjunkturgeprägt. Gegenüber dem Planansatz 2019 konnten 
insgesamt TEUR 5.006 or dentliche Mehrerträge und TEUR 3.636 ordentliche 
Minderaufwendungen erwirtschaftet werden. Insgesamt konnte das Planergebnis 2019 um 
TEUR 9.082 übertroffen werden (inkl. der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen). 
Erfreulich ist die Entwicklung der we sentlichen Einnahmequellen der Stadt. Die 
Gewerbesteuer befindet sich mit TEUR 104.177  weiterhin auf einem sehr hohen Niveau. 
Aufgrund der guten Konjunkturlage und den positiven Arbeitsmarktdaten, konnte die Stadt 
ihren Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (TEUR + 3.328) sowie den Gemeindeanteil an 
der Umsatzsteuer (TEUR + 2.240) gegenüber 2018 noch einmal deutlich steigern. Im Rahmen 
des Kommunalen Finanzausgleichs flossen 2019 TEUR 107.718 nach Osnabrück.  Somit 
spiegelt das Ergebnis 2019 die positiven konjunkturellen Rahmendaten des Jahres wider. 
Neben den höchsten Einnahmen, die die Stadt Osnabrück bis dato zu verzeichnen hat, 
befinden sich die Ausgaben ebenfalls auf einem neuen Höchststand. Im Haushaltsjahr 2019 
stiegen die Ausgaben auf einen Betrag in Höhe von TEUR 574.985 (Vorjahr TEUR 560.327). 
Für das Haushaltsjahr 2020 sind Ausgaben in Höhe von TEUR 587.981 geplant. Die 
Ausgabendynamik der letzten Jahre wird somit weiter fortgeführt. Bedingt durch höhere 
Tarifabschlüsse und eine größere Aufgabenbreite steigen die Personalkosten weiter an. Diese 
werden flankiert von stetig steigenden Transferleistungen der Stadt. Teilweise werden jedoch 
Mehraufwendungen durch erhöhte Erstattungen vom Bun d und Land wieder aufgefangen. 
Sollten konjunkturbedingt Einnahme n nachhaltig sinken, ist es Aufgabe der Stadt , auf der 
Ausgabenseite entsprechend gegenzusteuern. 
Die weiterhin steigende Anzahl der Einwohner/innen mit Hauptwohnsitz in der Stadt 
Osnabrück (31.12.2019: 169.490; Vorjahr: 169.108) und die damit verbundene F rage der 
angemessenen und sozialgerechten Wohnraumversorgung liegt derzeit im Fokus politischer 
Diskussionen. Die zur Umsetzung erforderlichen Finanzmittel werden die Stadt in den 
nächsten Jahren deutlich belasten. 
Überdeckt werden derzeit alle Diskussionen von der a ktuellen Corona-Krise. Diese wird die 
wirtschaftliche Lage der Städte und Gemeinden nachhaltig verändern. Ein wichtiger Indikator 
der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland ist der ifo-Geschäftsklimaindex. Dieser ist per 
März 2020 (87,7 Punkte) auf  den niedrigsten Wert seit August 2009 gesunken. Gegenüber 
Februar 2020 (96,0 Punkte) ist d as der stärkste Rückgang seit 1991. Aus den Ergebnissen 
wird deutlich, dass nach Branchen differenziert ausgewertet werden muss. In den Bereichen 
„Verarbeitendes Gewerbe“ und „Dienstleistungssektor“ ist der Wert so stark gefallen wie nie 

 
115 
 
 
 
 
 
 
 
 
VIII. Gesamtergebnisrechnung 2019 
 

 
116 
 
 
117 
 
 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 236.946.633 243.734.685 0 0 0 243.734.685 245.021.210 1.286.525 
 30110000 Grundsteuer A 101.270 104.000 0 0 0 104.000 97.328 -6.672 
 30120000 Grundsteuer B 32.304.078 34.450.000 0 0 0 34.450.000 32.777.381 -1.672.619 
 30130000 Gewerbesteuer 100.724.028 104.346.000 0 0 0 104.346.000 104.176.696 -169.304 
 30210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 70.115.993 74.333.012 0 0 0 74.333.012 73.443.248 -889.764 
 30220000 Gemeindeanteil 
Umsatzsteuer 20.848.705 20.288.873 0 0 0 20.288.873 23.088.407 2.799.534 
 30310000 Vergnügungssteuer 6.944.608 4.601.200 0 0 0 4.601.200 6.336.110 1.734.910 
 30310100 Wettbürosteuer 0 0 0 0 0 0 0 0 
 30320000 Hundesteuer 790.001 805.400 0 0 0 805.400 797.956 -7.444 
 30330000 Jagdsteuer 6.220 6.200 0 0 0 6.200 6.211 11 
 30340000 Zweitwohnungssteuer 200.882 200.000 0 0 0 200.000 223.841 23.841 
 30390000 Sonstige Steuern 0 0 0 0 0 0 0 0 
 30520000 Leist. wg. d. Umsetzung. d. 
Grunds. Arbeitssuchende 4.910.849 4.600.000 0 0 0 4.600.000 4.074.032 -525.968 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 145.553.433 144.885.365 0 0 0 144.885.365 140.774.492 -4.110.872 
 31110000 Schlüsselzuweisungen vom 
Land 91.513.384 99.978.000 0 0 0 99.978.000 98.916.392 -1.061.608 
 31210000 Bedarfszuweisungen vom 
Land 5.206.657 0 0 0 0 0 36.939 36.939 
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen 
Land 8.564.920 8.778.000 0 0 0 8.778.000 8.802.992 24.992 
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke 
Bund 824.137 819.282 0 0 0 819.282 778.852 -40.430 
 31400100 Zuweisungen lfd. Zwecke 
Bund - Personalkosten 0 59.623 0 0 0 59.623 83.932 24.309 
 31400200 Zuweisungen lfd. Zwecke 
Bund - Sachkosten 67.230 0 0 0 0 0 1.762 1.762 
 31410000 Zuweisungen lfd. Zwecke 
Land 7.113.087 5.709.615 0 0 0 5.709.615 7.048.468 1.338.853 
 31410100 Zuweisungen lfd. Zwecke 
Land-Personalkosten 4.746.252 5.858.695 0 0 0 5.858.695 5.437.299 -421.396 
 31410200 Zuweisungen lfd. Zwecke 
Land-Sachkosten 2.553.245 911.000 0 0 0 911.000 954 -910.046 
 31420000 Zuweisungen lfd. Zwecke 
Gemeinden/Gemeindeverbänden 26.868 25.000 0 0 0 25.000 28.662 3.662 
 31440000 Zuweisungen lfd. Zwecke v. 
gesetzl. Sozialversicherung 611 0 0 0 0 0 0 0 
 31440100 Zuweisungen lfd. Zwecke v. 
ges.SV Bereich-Personalkosten 659.006 570.200 0 0 0 570.200 608.384 38.184 
 31440200 Zuweisungen lfd. Zwecke v. 
ges.SV Bereich-Sachkosten 166.569 166.200 0 0 0 166.200 168.912 2.712 
 31450000 Zuweisungen lfd. Zwecke 
verbundene Unternehmen 20.368 20.000 0 0 0 20.000 20.360 360 
 31460000 Zuweisungen lfd. Zwecke 
sonst. öffentliche Sonderrechnungen 0 10.000 0 0 0 10.000 0 -10.000 
 31470000 Zuweisungen lfd. Zwecke 
priv. Unternehmen 90.797 12.000 0 0 0 12.000 38.365 26.365 
 31480000 Zuweisungen lfd. Zwecke 
übriger Bereich 320.206 611.800 0 0 0 611.800 332.314 -279.486 
 
118 
 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
 31480100 Zuweisungen lfd. Zwecke 
übriger Bereich - Personalkosten 785.129 615.600 0 0 0 615.600 802.092 186.492 
 31480200 Zuweisungen lfd. Zwecke 
übriger Bereich - Sachkosten 56.608 0 0 0 0 0 30.975 30.975 
 31810000 Allgemeine Umlagen vom 
Land 0 0 0 0 0 0 0 0 
 31910000 Leist. f. d. Ums. d. Grunds. f. 
Arbeitssuchende 22.838.358 20.740.350 0 0 0 20.740.350 17.636.839 -3.103.511 
 96310000 umg. lfd. Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 7.550.346 7.517.679 0 0 0 7.517.679 7.587.930 70.250 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
Sonderposten aus Zuwendungen 6.886.060 7.008.479 0 0 0 7.008.479 6.791.403 -217.076 
 33710000 Erträge Auflösung SoPo aus 
Beiträgen/ähnlichen Entgelten 664.286 509.200 0 0 0 509.200 796.526 287.326 
 96316000 umg. Auflösung 
Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 10.344.791 8.536.800 0 0 0 8.536.800 10.595.774 2.058.974 
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 671.283 645.400 0 0 0 645.400 784.112 138.712 
 32120000 AvE Übergeleit. UH. gegen 
bürg-rechtl. Unterhaltsverpflichtete 2.492.736 1.140.300 0 0 0 1.140.300 3.270.167 2.129.867 
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 301.114 300.500 0 0 0 300.500 307.314 6.814 
 32140000 AvE Sonstige 
Ersatzleistungen 258.653 166.400 0 0 0 166.400 269.840 103.440 
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter 
Hilfen 510.313 449.000 0 0 0 449.000 68.427 -380.573 
 32210000 IvE Kostenbeiträge/-ersätze 
übrige 1.301.905 1.189.500 0 0 0 1.189.500 1.430.647 241.147 
 32210100 IvE Kostenbeiträge lfd. 
Ansprüchen SGB VI 2.601.097 2.792.800 0 0 0 2.792.800 2.504.404 -288.396 
 32220000 IvE Einn. aus privatr. Anspr. 
(Unterhalt/Schadensersatz) 450.818 371.400 0 0 0 371.400 550.076 178.676 
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträgern 550.215 637.000 0 0 0 637.000 472.825 -164.175 
 32230100 IvE Zahl. KK für 
Sprachheilheime 229.152 0 0 0 0 0 83.931 83.931 
 32230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 209.252 145.000 0 0 0 145.000 115.936 -29.064 
 32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträg 675.183 610.000 0 0 0 610.000 646.131 36.131 
 32240000 IvE Sonstige 
Ersatzleistungen 90.840 88.500 0 0 0 88.500 90.666 2.166 
 32250000 IvE Rückzahlung gewährter 
Hilfen 2.230 1.000 0 0 0 1.000 1.300 300 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 25.797.343 26.612.500 0 0 0 26.612.500 26.014.078 -598.422 
 33110000 Verwaltungsgebühren 7.606.741 7.799.600 0 0 0 7.799.600 7.544.437 -255.163 
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 17.965.665 18.547.100 0 0 0 18.547.100 18.174.812 -372.288 
 33210100 Eintrittsentgelte 161.165 202.400 0 0 0 202.400 197.607 -4.793 
 33210200 Führungsentgelte 63.772 63.400 0 0 0 63.400 65.096 1.696 
 33610000 Zweckgebundene Abgaben 0 0 0 0 0 0 32.126 32.126 
 96330000 umg. Gebühren und 
ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 6.190.568 5.556.980 0 101.350 0 5.658.330 6.321.612 663.282 
 
119 
 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
 34110000 Mieten und Pachten 2.358.088 2.218.380 0 0 0 2.218.380 2.534.455 316.075 
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 130.681 146.300 0 0 0 146.300 159.235 12.935 
 34110700 Vermietung Hallen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 34210000 Erträge aus Verkauf 356.111 328.800 0 0 0 328.800 408.906 80.106 
 34610000 Sonstige privatrechtliche 
Leistungsentgelte 388.801 466.200 0 101.350 0 567.550 680.201 112.651 
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgeltordnung 2.008.700 1.955.500 0 0 0 1.955.500 2.026.490 70.990 
 34610200 Elternbeiträge nach 
Entgeltordnung 795.679 381.800 0 0 0 381.800 337.978 -43.822 
 34610500 
Versicherungsentschädigungen 109.500 25.000 0 0 0 25.000 119.597 94.597 
 34610610 Entgelte Bürgerreisen 43.008 35.000 0 0 0 35.000 54.752 19.752 
 96340000 umg. Privatrechtliche 
Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 118.440.269 121.839.222 0 0 0 121.839.222 123.077.722 1.238.500 
 34800000 Erstattungen vom Bund 166.874 134.700 0 0 0 134.700 224.911 90.211 
 34800200 Erstattungen vom Bund AB-
Maßnahmen 4.953 0 0 0 0 0 23.774 23.774 
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligendienst 28.438 39.500 0 0 0 39.500 4.939 -34.561 
 34800400 Erstattungen vom Bund – 
Personalkosten 716 0 0 0 0 0 712 712 
 34800500 Erstattungen vom Bund – 
Sachkosten 401.036 439.000 0 0 0 439.000 421.162 -17.838 
 34810000 Erstattungen vom Land 93.223.434 96.502.990 0 0 0 96.502.990 98.428.965 1.925.975 
 34810100 Erstattungen Land – 
Personalkosten 13.200 20.960 0 0 0 20.960 27.725 6.765 
 34810200 Erstattungen vom Land – 
Sachkosten 395 0 0 0 0 0 0 0 
 34820000 Erstattungen von 
Gemeinden und GV 7.055.425 6.264.020 0 0 0 6.264.020 6.109.960 -154.060 
 34820100 Erstattungen Gemeinden – 
Personalkosten 200.207 161.800 0 0 0 161.800 225.518 63.718 
 34820200 Erstattungen von 
Gemeinden - Sachkosten 32.057 30.800 0 0 0 30.800 33.154 2.354 
 34830000 Erstattungen von 
Zweckverbänden 0 0 0 0 0 0 35 35 
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 6.540.778 6.906.242 0 0 0 6.906.242 6.782.174 -124.068 
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 367.025 17.500 0 0 0 17.500 342.076 324.576 
 34840400 Erstattungen v. gesetzl. 
Sozialversicherungen - Personalkosten 5.337 9.600 0 0 0 9.600 4.795 -4.805 
 34840500 Erstattungen v. gesetzl. 
Sozialversicherungen - Sachkosten 0 0 0 0 0 0 0 0 
 34850000 Erstattungen von 
verbundenen Unternehmen 3.329.218 4.136.100 0 0 0 4.136.100 3.149.024 -987.076 
 34851000 Erstattungen 
Steuerungsleistungen Eigenbetriebe 3.844.719 3.909.910 0 0 0 3.909.910 3.909.910 0 
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetriebe 1.798.338 1.919.600 0 0 0 1.919.600 1.813.494 -106.106 
 34860000 Erstattungen von sonstigen 
öffentlichen Sonderrechnungen 545.602 469.600 0 0 0 469.600 566.456 96.856 
 
120 
 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 36.109 21.000 0 0 0 21.000 30.181 9.181 
 34870100 Erstattungen von privaten 
Unternehmen-Personalkosten 4.000 0 0 0 0 0 32.546 32.546 
 34870200 Erstattungen von privaten 
Unternehmen-Sachkosten 2.798 0 0 0 0 0 3.271 3.271 
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 721.078 765.500 0 0 0 765.500 810.879 45.379 
 34880100 Erstattungen von übrigen 
Bereichen-Personalkosten 113.470 89.800 0 0 0 89.800 127.904 38.104 
 34880200 Erstattungen v. übrigen 
Bereichen-Sachkosten 5.064 600 0 0 0 600 4.158 3.558 
 96348000 umg. Kostenerstattungen u. 
-umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 11.648.289 13.301.034 0 30.000 0 13.331.034 13.344.099 13.065 
 36120000 Zinserträge von Gemeinden 
(GV) 0 0 0 0 0 0 0 0 
 36150000 Zinserträge von 
verbundenen Unternehmen 802.806 1.306.500 0 0 0 1.306.500 813.450 -493.050 
 36150001 Zinserträge aus 
Kontenpooling v. verb. Unternehmen 209.548 90.000 0 0 0 90.000 219.304 129.304 
 36150100 Zinserträge verbundenen 
Unternehmen Konzernfinanz. INV 2.327.570 2.550.163 0 0 0 2.550.163 2.713.250 163.087 
 36150200 Zinserträge verbundenen 
Unternehmen Konzernfinanz. LK 267.167 313.772 0 0 0 313.772 78.161 -235.611 
 36170000 Zinserträge von 
Kreditinstituten 24.195 17.307 0 0 0 17.307 10.945 -6.362 
 36180000 Zinserträge von übrigen 
inländischen Bereichen 99.315 101.500 0 0 0 101.500 102.423 923 
 36510000 Gewinnanteile a. verb. 
Unternehmen und Beteiligungen 6.977.112 7.407.800 0 30.000 0 7.437.800 8.289.867 852.067 
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 918.312 1.500.000 0 0 0 1.500.000 1.095.244 -404.756 
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 22.265 13.992 0 0 0 13.992 21.455 7.463 
 96360000 umg. Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 868.843 710.800 0 0 0 710.800 680.847 -29.953 
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 859.475 0 0 0 0 0 617.789 617.789 
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen 
(manuelle Planung) 0 710.800 0 0 0 710.800 0 -710.800 
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 9.368 0 0 0 0 0 63.058 63.058 
 96370000 umg. Akt. Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 23.744.560 16.041.770 0 0 0 16.041.770 20.324.513 4.282.743 
 35110000 Konzessionsabgaben 8.416.790 8.550.000 0 0 0 8.550.000 8.642.012 92.012 
 35610000 Bußgelder 3.229.871 4.171.500 0 0 0 4.171.500 2.924.375 -1.247.125 
 35610010 Zwangsgelder 46.022 16.500 0 0 0 16.500 2.613 -13.888 
 35620000 Allgemeine 
Nebenforderungen 25.053 30.000 0 0 0 30.000 31.826 1.826 
 35620010 Säumniszuschläge 225.299 180.000 0 0 0 180.000 307.037 127.037 
 35620020 Mahngebühren 104.796 115.000 0 0 0 115.000 102.707 -12.293 
 35620030 Vollstreckungs-/ 
Pfändungsgebühren 233.826 200.000 0 0 0 200.000 235.024 35.024 
 
121 
 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
 35620040 Stundungszinsen 23.142 65.500 0 0 0 65.500 4.237 -61.263 
 35630000 Erträge a. Inanspruchnahme 
v. Gewährleistungen und Bürgschaften 1.224.407 1.099.494 0 0 0 1.099.494 1.149.540 50.046 
 35710000 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 38.476 38.476 0 0 0 38.476 38.476 0 
 35820000 Erträge Inanspruchnahme o. 
Herabsetzung von Rückstellungen 5.959.674 0 0 0 0 0 2.148.696 2.148.696 
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückstellungen 1.920.447 576.000 0 0 0 576.000 3.190.575 2.614.575 
 35839000 Sonstige 
zahlungsunwirksame ord. Erträge 298.305 320.400 0 0 0 320.400 298.305 -22.095 
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 1.998.694 678.400 0 0 0 678.400 1.250.287 571.887 
 35910500 Ertrag aus diversen 
Differenzen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -242 500 0 0 0 500 -1.194 -1.694 
 96350000 umg. Sonstige ordentliche 
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 587.085.075 588.736.835 0 131.350 0 588.868.185 593.742.277 4.874.092 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -111.234.077 -116.569.249 0 26.000 0 -116.543.249 -115.324.463 1.218.785 
 40000000 Globalabsetzung 
Personalkosten 0 1.350.000 0 0 0 1.350.000 0 -1.350.000 
 40110000 Beamte -20.052.920 -21.654.982 0 0 0 -21.654.982 -20.941.796 713.186 
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0 0 0 0 0 0 0 0 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -58.141.089 -64.475.391 0 26.000 0 -64.449.391 -62.256.082 2.193.310 
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0 0 0 0 0 0 0 0 
 40120200 Differenz Leistungsentgelte 
§18 TVöD 0 0 0 0 0 0 0 0 
 40180000 Dienstaufwendungen AGH-
Kräfte -1.684 0 0 0 0 0 -1.317 -1.317 
 40180100 Sozialversicherung AGH-
Kräfte 0 0 0 0 0 0 0 0 
 40190000 Sonstige Beschäftigte -256.923 -257.700 0 0 0 -257.700 -244.576 13.124 
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -68.720 -107.880 0 0 0 -107.880 -87.202 20.678 
 40210000 Beiträge Versorgungskasse 
Beamte 0 0 0 0 0 0 0 0 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -4.008.945 -4.270.642 0 0 0 -4.270.642 -4.301.659 -31.017 
 40290000 Beiträge Versorgungskasse 
sonstige Beschäftigte 0 0 0 0 0 0 0 0 
 40310000 Sozialversicherungsbeiträge 
Beamte 0 0 0 0 0 0 -18.758 -18.758 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
Arbeitnehmer -11.662.362 -12.869.794 0 0 0 -12.869.794 -12.753.561 116.232 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge 
AN-Umlage Mutterschutz -263.866 -288.706 0 0 0 -288.706 -275.946 12.760 
 40320200 GUV-Beiträge -395.783 -420.000 0 0 0 -420.000 -412.728 7.272 
 40390000 Sozialversicherungsbeiträge 
sonstige Beschäftigte 0 0 0 0 0 0 0 0 
 40410000 Beihilfen, 
Unterstützungsleistungen Beschäftigte -730.311 -909.000 0 0 0 -909.000 -832.099 76.901 
 
122 
 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
 40410100 Freie Heilfürsorge -145.382 -200.000 0 0 0 -200.000 -166.506 33.494 
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -8.720.267 -9.453.207 0 0 0 -9.453.207 -7.107.355 2.345.852 
 40510001 Zuführung Pensionen 
Eintritte VLT Mehr/Entl. -1.600.733 0 0 0 0 0 -1.600.658 -1.600.658 
 40510002 Zuführung Pensionen 
Austritte VLT Mehr/Entl. -1.262.235 0 0 0 0 0 -676.179 -676.179 
 40520000 SPERRE NICHT 
BEPLANBAR 0 0 0 0 0 0 0 0 
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -1.576.336 -1.436.887 0 0 0 -1.436.887 -1.262.455 174.432 
 40610001 Zuführung Beihilfe Eintritte 
VLT Mehr/Entl. -243.311 0 0 0 0 0 -246.501 -246.501 
 40610002 Zuführung Beihilfe Austritte 
VLT Mehr/Entl. -268.254 0 0 0 0 0 -124.552 -124.552 
 40700000 Zuführung z. Rückstellungen 
für Altersteilzeit u. andere Maßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 40700100 Zuführung Rückstellung für 
Altersteilzeit -56.431 -73.573 0 0 0 -73.573 -277.049 -203.476 
 40700200 Zuf. Rückstellung für 
Überstunden -190.629 0 0 0 0 0 -280.784 -280.784 
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -147.881 -29.529 0 0 0 -29.529 -124.997 -95.468 
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -257.335 0 0 0 0 0 -47.526 -47.526 
 40700500 Rückstellung für LOB 
Beschäftigte -964.536 -1.226.990 0 0 0 -1.226.990 -1.039.210 187.780 
 40700600 Rückstellung für LOB 
Beamte -218.143 -244.968 0 0 0 -244.968 -244.968 0 
 40710000 Zuführung zu Rückst. für 
Altersteilzeit u. andere Maßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 93400100 AuAbr 
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 93400200 PrAbr 
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 96400000 umg. 
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen -12.013.034 -11.207.204 0 0 0 -11.207.204 -12.503.639 -1.296.435 
 41110000 Vers. Aufwendungen Beamte -5.891.204 -5.527.020 0 0 0 -5.527.020 -5.999.576 -472.556 
 41110010 Vers. Aufwendungen 
ehemalige Beamte -742.118 -731.500 0 0 0 -731.500 -803.752 -72.252 
 41120000 Vers. Aufwendungen tariflich 
Beschäftigte -1.760 0 0 0 0 0 0 0 
 41190000 Vers. Aufwendungen 
sonstige Beschäftigte -106 0 0 0 0 0 -99 -99 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -756.950 -1.415.000 0 0 0 -1.415.000 -943.461 471.539 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -3.782.318 -3.059.271 0 0 0 -3.059.271 -3.959.150 -899.879 
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0 -9.404 0 0 0 -9.404 0 9.404 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -838.579 -465.009 0 0 0 -465.009 -797.600 -332.591 
 93410100 AuAbr 
Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 
123 
 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
 93410200 PrAbr 
Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 96410000 umg. 
Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -21.373.323 -23.886.780 0 -2.772 -1.577.714 -25.467.266 -22.226.446 3.240.820 
 42000000 Globalabsetzung 
Sachkosten 0 2.000.000 0 0 0 2.000.000 0 -2.000.000 
 42110000 Unterhaltung Grundstücke 
und bauliche Anlagen -150.226 -165.400 0 -2.500 0 -167.900 -960.825 -792.925 
 42110200 Kosten Grundstücksverkehr 0 0 0 0 0 0 0 0 
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen 
an Gebäuden -326.814 -360.800 0 0 -10.000 -370.800 -270.009 100.791 
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -27.091 -20.000 0 0 0 -20.000 -16.783 3.217 
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -38.746 -31.700 0 0 0 -31.700 -17.339 14.361 
 42120000 Unterhaltung des sonst. 
unbeweglichen Vermögens -54.860 -117.000 0 0 0 -117.000 -80.938 36.062 
 42120100 Unterhaltung Straßen, 
Wege, Plätze -304.300 -340.000 0 0 -42.200 -382.200 -452.159 -69.959 
 42120200 Unterhaltung 
Lichtsignalanlagen -376.715 -330.000 0 0 0 -330.000 -292.365 37.635 
 42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtungen -689.487 -435.700 0 0 0 -435.700 -194.456 241.244 
 42120400 Unterhaltung Brunnen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 42120500 Unterhaltung öffentliche 
Beleuchtung 0 0 0 0 0 0 -5.587 -5.587 
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -160.040 -550.000 0 0 0 -550.000 -50.826 499.174 
 42210000 Unterhaltung des 
beweglichen Vermögens -272.585 -279.900 0 0 0 -279.900 -296.829 -16.929 
 42210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -427.312 -704.500 0 0 -2.900 -707.400 -419.093 288.307 
 42220000 Erwerb geringwertige 
Vermögensgegenstände -1.011.254 -1.255.870 0 4.658 -209.975 -1.461.187 -1.141.195 319.992 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -1.597.399 -2.758.900 0 12.740 -252.000 -2.998.160 -2.161.830 836.330 
 42310000 Mieten und Pachten -993.283 -971.240 0 0 0 -971.240 -1.049.975 -78.735 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -116.314 -101.700 0 0 0 -101.700 -115.567 -13.867 
 42320000 Leasing -8.863 -8.000 0 0 0 -8.000 -11.506 -3.506 
 42320100 Leasingkosten für RIS 0 -7.000 0 0 0 -7.000 0 7.000 
 42410000 Bewirtschaftung der 
Grundstücke und baulichen Anlagen -495.027 -351.500 0 0 0 -351.500 -108.497 243.003 
 42410100 Grundbesitzabgaben -429.054 -437.000 0 0 0 -437.000 -457.618 -20.618 
 42410200 Heizung -133.597 -175.500 0 0 0 -175.500 -125.428 50.072 
 42410300 Reinigung -132.699 -137.900 0 0 0 -137.900 -122.002 15.898 
 42410400 Beleuchtung -202.483 -226.400 0 0 0 -226.400 -184.253 42.147 
 42410500 Wasser -41.314 -54.200 0 0 0 -54.200 -35.252 18.948 
 42410600 Gebäudeversicherung -6.051 -3.300 0 0 0 -3.300 -3.750 -450 
 42410750 Überwachungsdienste -60.806 -61.400 0 0 0 -61.400 -68.340 -6.940 
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -522.779 -526.900 0 0 0 -526.900 -553.670 -26.770 
 42510100 Treibstoff -225.866 -274.000 0 0 0 -274.000 -220.995 53.005 
 42610000 Besondere Aufwendungen 
für Beschäftigte -190.217 -132.500 0 0 0 -132.500 -18.392 114.108 
 
124 
 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -184.094 -217.600 0 0 0 -217.600 -320.185 -102.585 
 42610200 Aus- und Fortbildung -598.913 -806.940 0 1.180 -27.500 -833.260 -664.846 168.414 
 42710000 Besondere Verwaltungs- 
und Betriebsaufwendungen -2.341.506 -3.049.625 0 0 -32.800 -3.082.425 -2.110.148 972.277 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -320.950 -309.475 0 -29.600 -10.425 -349.500 -434.276 -84.776 
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -1.037.361 -1.158.150 0 0 0 -1.158.150 -1.033.991 124.159 
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -732.281 -842.330 0 -13.400 -146.000 -1.001.730 -626.342 375.388 
 42710400 Veranstaltungen -774.770 -826.850 0 2.500 -53.600 -877.950 -734.906 143.044 
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -203.481 -175.300 0 0 -40.600 -215.900 -294.917 -79.017 
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -177.165 -141.800 0 -2.500 -6.900 -151.200 -174.825 -23.625 
 42710500 Ausstellungen -274.394 -602.900 0 0 -57.300 -660.200 -324.756 335.444 
 42710600 Planungskosten -350.644 -895.000 0 0 -303.400 -1.198.400 -750.719 447.681 
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -642.155 -423.100 0 10.150 -185.294 -598.244 -582.157 16.087 
 42710800 Untersuchungskosten -1.190.909 -1.618.500 0 14.000 -73.000 -1.677.500 -1.273.531 403.969 
 42710900 Mittagsmahlzeit -1.475.284 -1.559.400 0 0 0 -1.559.400 -1.604.552 -45.152 
 42810000 Aufwendungen f. d. 
Verbrauch von Vorräten 0 0 0 0 0 0 0 0 
 42910000 Aufwendungen für sonstige 
Sach- und Dienstleistungen -2.074.235 -2.441.500 0 0 -123.820 -2.565.320 -1.860.818 704.503 
 93420100 AuAbr Aufwendungen Sach- 
und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 93420200 PrAbr Aufwendungen Sach- 
und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 96420000 umg. Aufwendungen Sach- 
und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
16 Abschreibungen -23.442.949 -19.483.815 0 0 0 -19.483.815 -24.763.969 -5.280.155 
 47110000 AfA immaterielles Vermögen 
und Sachvermögen 0 -6.000 0 0 0 -6.000 0 6.000 
 47110100 AfA immaterielle 
Vermögensgegenstände a. geleist. Inv. -4.298.518 -6.027.486 0 0 0 -6.027.486 -4.322.201 1.705.284 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -530.936 -850.221 0 0 0 -850.221 -530.589 319.632 
 47111000 AfA unbebaute Grundstücke 
und grundstücksgleiche Rechte 0 0 0 0 0 0 -25 -25 
 47112000 AfA bebaute Grundstücke 
und grundstücksgleiche Rechte 0 0 0 0 0 0 0 0 
 47113000 AfA auf Gebäude -1.391.936 -1.234.767 0 0 0 -1.234.767 -1.452.514 -217.747 
 47114000 AfA auf 
Infrastrukturvermögen -8.237.392 -8.176.563 0 0 0 -8.176.563 -8.764.678 -588.114 
 47115000 AfA Maschinen und 
technische Anlagen -72.458 -95.255 0 0 0 -95.255 -83.612 11.643 
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -942.777 -1.013.969 0 0 0 -1.013.969 -1.046.532 -32.563 
 47117000 AfA auf Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -2.293.325 -1.950.859 0 0 0 -1.950.859 -2.109.411 -158.552 
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -166.181 -130.194 0 0 0 -130.194 -130.194 0 
 47119000 AfA sonstiges  
Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 47210000 AfA auf Finanzvermögen -1.757.174 0 0 0 0 0 -1.690.356 -1.690.356 
 
125 
 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
 47211100 Abschreibung auf 
Forderungen wg. Uneinbringlichkeit -12.792 0 0 0 0 0 -48.988 -48.988 
 47211110 Einzelwertberichtigung 1.897.531 0 0 0 0 0 -2.003.032 -2.003.032 
 47211120 Pauschalwertberichtigung 11.374 0 0 0 0 0 69.720 69.720 
 47212000 Abschreibung auf 
Forderungen wg. Niederschlagung -5.648.366 1.500 0 0 0 1.500 -2.651.557 -2.653.057 
 93470100 AuAbr Planmäßige 
Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 93470200 PrAbr Planmäßige 
Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 96470000 umg. Planmäßige 
Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.571.932 -5.062.910 0 0 0 -5.062.910 -5.579.433 -516.523 
 45100000 Zinsaufwendungen an Bund -3.067 -614 0 0 0 -614 -458 156 
 45110000 Zinsaufwendungen an Land -1.783 -115 0 0 0 -115 -86 29 
 45150000 Zinsaufwendungen an 
verbundene Unternehmen -200 -200 0 0 0 -200 0 200 
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -1.367.475 -2.340.816 0 0 0 -2.340.816 -1.247.095 1.093.721 
 45170100 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute aus Konzernfinanz. INV -336.440 -467.498 0 0 0 -467.498 -487.161 -19.663 
 45180000 Zinsaufwendungen an 
sonstige inländische Bereiche -282.055 -280.000 0 0 0 -280.000 -367.458 -87.458 
 45180100 Zinsaufwendungen an 
sonstige inl. Bereiche Konzernfinanz. -793.070 -764.019 0 0 0 -764.019 -763.932 87 
 45190000 Zinsaufwendungen an 
sonstige ausl. Bereiche 16.978 0 0 0 0 0 12.091 12.091 
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite 82.157 -373.408 0 0 0 -373.408 175.395 548.803 
 45210200 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute aus Konzernfinanz. LK 13.011 -90.118 0 0 0 -90.118 -844 89.274 
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -3.859 -3.600 0 0 0 -3.600 -12.458 -8.858 
 45910100 Kreditbeschaffungskosten 
Konzernfinanzierung -10.274 -1.000 0 0 0 -1.000 -88 913 
 45920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -692.287 -400.000 0 0 0 -400.000 -791.783 -391.783 
 45980000 Finanzaufwendungen aus 
Derivatgeschäften 0 0 0 0 0 0 0 0 
 45990000 Sonstige 
Finanzaufwendungen -2.193.568 -341.522 0 0 0 -341.522 -2.095.558 -1.754.036 
 93450100 AuAbr Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 93450200 PrAbr Zinsen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 96450000 umg. Zinsen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -239.318.828 -249.110.440 0 -141.600 -612.414 -249.864.454 -247.591.948 2.272.506 
 43100000 Zuweisungen an den Bund 0 0 0 0 0 0 -2.967 -2.967 
 43110000 Zuweisungen an das Land -38.704 -48.400 0 0 0 -48.400 -36.868 11.532 
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden 
(GV) -42.839 -54.600 0 0 0 -54.600 -24.652 29.948 
 43130000 Zuweisungen an 
Zweckverbände 0 0 0 0 0 0 0 0 
 43140000 Zuweisungen an gesetzl. 
Sozialversicherungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 
126 
 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -39.076.160 -39.168.153 0 0 0 -39.168.153 -38.237.027 931.126 
 43150100 Zuschüsse (Schuldendienst) 
an verbundene Unternehmen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 43150200 Zuschüsse (Unterhaltung) 
an verbundene Unternehmen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 43160000 Zuschüsse an sonstige 
öffentliche Sonderrechnungen -107.037 -107.000 0 0 0 -107.000 -107.983 -983 
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -1.054.422 -1.055.000 0 0 0 -1.055.000 -1.078.259 -23.259 
 43180000 Zuschüsse an übrige 
Bereich -47.338.705 -50.700.565 0 -141.600 -89.000 -50.931.165 -48.439.283 2.491.882 
 43180100 Zuschüsse (Schuldendienst) 
übriger Bereich 0 0 0 0 0 0 0 0 
 43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. 
übriger Bereich -3.545 -500.000 0 0 -523.414 -1.023.414 -433.711 589.703 
 43200000 Schuldendiensthilfen an 
Bund 0 0 0 0 0 0 0 0 
 43210000 Schuldendiensthilfen an 
Land 0 0 0 0 0 0 0 0 
 43220000 Schuldendiensthilfen an 
Gemeinden (GV) 0 0 0 0 0 0 0 0 
 43230000 Schuldendiensthilfen an 
Zweckverbände 0 0 0 0 0 0 0 0 
 43240000 Schuldendiensthilfen an 
gesetzl. Sozialversicherungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 43250000 Schuldendiensthilfen an 
verbundene Unternehmen -1.215.025 -1.782.100 0 0 0 -1.782.100 -1.782.039 61 
 43260000 Schuldendiensthilfen an 
sonstige öffentliche Sonderrechnungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 43270000 Schuldendiensthilfen an 
private Unternehmen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 43280000 Schuldendiensthilfen an 
übrige Bereiche -35.236 -35.300 0 0 0 -35.300 -32.805 2.495 
 43310000 Soziale Leistungen an 
natürliche Personen AvE -45.372.830 -45.600.240 0 0 0 -45.600.240 -48.744.651 -3.144.411 
 43310100 Besondere Wohnformen 
SGB IX 0 0 0 0 0 0 -43.049 -43.049 
 43320000 Soziale Leistungen an 
natürliche Personen in Einrichtungen -77.625.058 -81.659.032 0 0 0 -81.659.032 -81.270.649 388.383 
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -10.786.962 -11.083.250 0 0 0 -11.083.250 -11.282.711 -199.461 
 43390100 Sonstige soziale Leistungen 
als Darlehen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 43390200 AvE Sonstige soziale 
Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 43390300 IvE Sonstige soziale 
Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 43410000 Gewerbesteuerumlage -15.439.941 -16.126.200 0 0 0 -16.126.200 -14.878.703 1.247.497 
 43510000 Allgemeine Zuweisungen an 
Land 0 0 0 0 0 0 0 0 
 43520000 Allgemeine Zuweisungen an 
Gemeinden (GV) 0 0 0 0 0 0 0 0 
 43530000 Allgemeine Zuweisungen an 
Zweckverbände 0 0 0 0 0 0 0 0 
 43540000 Allgemeine Zuweisungen an 
sonstigen öffentlichen Bereich 0 0 0 0 0 0 0 0 
 
127 
 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
 43550000 Allgemeine Zuweisungen an 
verbundene Unternehmen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 43580000 Allgemeine Zuweisungen an 
übrige Bereiche 0 0 0 0 0 0 0 0 
 43710000 Allgemeine Umlagen an das 
Land -834.448 -806.400 0 0 0 -806.400 -830.648 -24.248 
 43720000 Allgemeine Umlagen an 
Gemeinden (GV) 0 0 0 0 0 0 0 0 
 43730000 Allgemeine Umlagen an 
Zweckverbände 0 0 0 0 0 0 0 0 
 43910000 Sonstige 
Transferaufwendungen -347.915 -384.200 0 0 0 -384.200 -365.944 18.256 
 93430100 AuAbr 
Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 93430200 PrAbr 
Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 96430000 umg. Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -147.373.051 -153.299.714 0 6.600 -176.192 -153.469.306 -146.994.653 6.474.653 
 44000000 Globalabsetzung 
Konsolidierung 0 250.000 0 0 0 250.000 0 -250.000 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -361.464 -217.447 0 0 0 -217.447 -252.966 -35.519 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB -44.485 -87.000 0 0 0 -87.000 -226.675 -139.675 
 44210000 Aufwendungen für 
ehrenamtliche und sonst. Tätigkeiten -517.722 -573.500 0 0 0 -573.500 -554.467 19.033 
 44290000 Aufwendungen für die 
Inanspruchn. von Rechten u. Diensten -6.619.286 -6.895.739 0 0 -20.000 -6.915.739 -6.964.428 -48.689 
 44290100 Vereinsbeiträge -298.668 -280.705 0 0 0 -280.705 -316.026 -35.321 
 44290200 GEMA-Gebühren -12.516 -21.400 0 0 0 -21.400 -12.435 8.965 
 44310000 Geschäftsaufwendungen -305.204 -415.850 0 5.000 -10.000 -420.850 -389.083 31.767 
 44310010 Geschäftsaufwendungen 
Konzernfinanzierung -100 -100 0 0 0 -100 0 100 
 44310100 Bürobedarf -388.303 -472.920 0 1.000 0 -471.920 -400.111 71.809 
 44310200 Bücher und Zeitschriften -121.123 -140.810 0 0 0 -140.810 -124.035 16.775 
 44310300 Postgebühren -427.989 -340.300 0 0 0 -340.300 -281.939 58.361 
 44310400 Telekommunikation -129.374 -209.310 0 0 0 -209.310 -113.995 95.315 
 44310500 Öffentliche 
Bekanntmachungen -39.090 -196.100 0 0 0 -196.100 -58.234 137.866 
 44310600 Dienstreisen -189.568 -229.195 0 0 -1.500 -230.695 -202.022 28.673 
 44310700 Entschädigung für die 
Benutzung priv. Kfz -96.039 -107.918 0 0 0 -107.918 -103.925 3.993 
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -527.963 -249.300 0 0 0 -249.300 -304.170 -54.870 
 44310900 Datenverarbeitung -3.431.889 -4.622.950 0 1.000 -48.792 -4.670.742 -4.167.792 502.950 
 44311000 Hausrat -76.231 -87.200 0 -400 0 -87.600 -97.898 -10.298 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.435.827 -2.568.950 0 0 -20.000 -2.588.950 -2.359.446 229.504 
 44410100 Steuern vom Einkommen 
und Ertrag 0 0 0 0 0 0 -707.722 -707.722 
 44500000 Erstattungen an den Bund -83.241 -76.200 0 0 0 -76.200 -79.758 -3.558 
 44510000 Erstattungen an das Land -72.551 -77.000 0 0 0 -77.000 -73.810 3.190 
 44520000 Erstattungen an Gemeinden 
(GV) -4.047.346 -3.811.040 0 0 0 -3.811.040 -4.563.782 -752.742 
 
128 
 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
 44530000 Erstattungen an 
Zweckverbände u. dergl. -237 -1.000 0 0 0 -1.000 -2.429 -1.429 
 44540000 Erstattungen an gesetzliche 
Sozialversicherungen -2.721.521 -2.871.230 0 0 0 -2.871.230 -2.869.685 1.545 
 44540100 AvE Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversi -1.559.937 -2.562.000 0 0 0 -2.562.000 -1.704.044 857.956 
 44540200 IvE Erstattungen an 
gesetzliche Sozialversicherungen -1.727.064 -1.470.000 0 0 0 -1.470.000 -1.318.101 151.899 
 44550000 Erstattungen an verbundene 
Unternehmen -14.529.257 -14.041.800 0 0 -52.400 -14.094.200 -13.831.992 262.208 
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB 23 -4.917.034 -5.532.690 0 0 0 -5.532.690 -5.544.322 -11.632 
 44550020 Erstattung 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -28.042.356 -28.818.200 0 0 0 -28.818.200 -28.816.051 2.149 
 44550030 Erstattung 
Nutzungsentschäd. Anmietung EB 23 -2.853.833 -2.866.500 0 0 0 -2.866.500 -2.766.265 100.235 
 44550040 Erstattung Nebenkosten an 
EB 23 -5.658.784 -5.701.800 0 0 0 -5.701.800 -5.680.426 21.374 
 44550050 Erstatt. Parkplätze an EB 23 0 0 0 0 0 0 0 0 
 44550100 Erstattung 
Gebäudereinigung an EB 23 -5.053.521 -5.632.900 0 0 0 -5.632.900 -5.631.951 949 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 
EB 23 -46.098 -68.950 0 0 0 -68.950 -55.347 13.603 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 
EB 23 -979.122 -1.371.600 0 0 0 -1.371.600 -1.370.223 1.377 
 44550350 Erstattung Grundstücks-und 
Wohngebäudeverwaltung an EB 23 -67.974 -68.100 0 0 0 -68.100 -67.974 126 
 44550400 Erstattung technische 
Betriebe an EB 23 -395.090 -398.000 0 0 -3.500 -401.500 -419.260 -17.760 
 44550500 Erstattung Grünpfl. an OSB -398.619 -429.500 0 0 0 -429.500 -425.646 3.854 
 44550600 Erstattung Sperrmüll OSB -447 -800 0 0 0 -800 -2.058 -1.258 
 44560000 Erstattungen an sonst. 
öffentliche Sonderrechnung -2.113 -6.000 0 0 0 -6.000 -2.658 3.342 
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -5.548.617 -5.896.700 0 -844.100 -20.000 -6.760.800 -6.798.115 -37.315 
 44580000 Erstattungen an übrige 
Bereiche -3.156.849 -3.392.410 0 0 0 -3.392.410 -3.200.978 191.432 
 44610000 Leistungsbeteiligung 
Umsetzung Grundsicherung Arbeitss. -45.497.700 -50.715.000 0 844.100 0 -49.870.900 -44.021.346 5.849.554 
 44710000 Wertveränderungen bei 
Sachanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 44720000 Wertveränderungen bei 
Finanzvermögen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 44790000 Aufwendungen AiB an CO-
Empfänger 0 0 0 0 0 0 0 0 
 44810000 Allgemeine 
Deckungsreserve 0 0 0 0 0 0 0 0 
 44811000 Bußgelder 0 0 0 0 0 0 0 0 
 44821000 Säumniszuschläge -1.000.000 0 0 0 0 0 0 0 
 44831000 Aufwendungen Inanspruchn. 
von Gewährverträgen u. Bürgschaften 0 0 0 0 0 0 0 0 
 44910000 Sonst. Aufwand lfd. 
Verwaltungstätigkeit -2.990.864 -23.600 0 0 0 -23.600 -111.042 -87.442 
 44910100 Aufwand 
Steuerungsleistungen Eigenbetriebe 0 0 0 0 0 0 0 0 
 
129 
 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
 44910200 Aufwand 
Beteiligungsverwaltung 0 0 0 0 0 0 0 0 
 44910500 Aufwand für diverse 
Differenzen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -35 0 0 0 0 0 -22 -22 
 46110000 Abführung 
Gebührenüberschuss an SoPo Geb. 0 0 0 0 0 0 0 0 
 46210000 Deckungsreserve 0 0 0 0 0 0 0 0 
 93440100 AuAbr Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 93440200 PrAbr Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 96440000 umg. Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -560.327.193 -578.620.112 0 -111.772 -2.366.320 -581.098.204 -574.984.552 6.113.652 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
26.757.882 10.116.723 0 19.578 -2.366.320 7.769.981 18.757.725 10.987.744 
22 außerordentliche Erträge 5.636.314 0 0 0 0 0 556.447 556.447 
 50120000 Empf. Schadensersatzl. für 
Vermögensschäden 11.523 0 0 0 0 0 10.205 10.205 
 50191001 Weiterbelastung 
Bankgebühren 2.224 0 0 0 0 0 2.415 2.415 
 50220000 Erträge aus der Auflösung 
von Rückstellungen 710.136 0 0 0 0 0 74.758 74.758 
 50290000 Sonstige periodenfremde 
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
 53110000 Ertrag aus Veräußerung 
Grundstücke, Gebäude 3.209.057 0 0 0 0 0 406.152 406.152 
 53120000 Ertrag aus Veräußerung 
bewgl. VmG >1000 Euro 37.128 0 0 0 0 0 62.916 62.916 
 53140000 Ertrag Veräuß. Fi.-Vermögen 1.666.248 0 0 0 0 0 0 0 
 96500000 umg. außerordentliche 
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -2.943.270 0 0 0 0 0 -115.898 -115.898 
 51130000 Geleisteter Schadensersatz 
u.ä. -60.000 0 0 0 0 0 0 0 
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -51.724 0 0 0 0 0 0 0 
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -3.142 0 0 0 0 0 -3.450 -3.450 
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag -78 0 0 0 0 0 1 1 
 51290000 Sonstige periodenfremde 
Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 51310000 Außerplanmäßige 
Abschreibungen auf Sachvermögen -2.348 0 0 0 0 0 0 0 
 51320000 Außerplanmäßige 
Abschreibungen Finanzvermögen -2.797.225 0 0 0 0 0 0 0 
 53210000 Aufwendungen Veräußerung 
Grundstücke, Gebäude -28.346 0 0 0 0 0 -29.856 -29.856 
 53220000 Aufwendungen Veräußerung 
bewgl.VmG >1000 Euro -407 0 0 0 0 0 -82.593 -82.593 
 96510000 umg. außerordentliche 
Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 
130 
 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
2.693.044 0 0 0 0 0 440.549 440.549 
25 Jahresergebnis (Saldo ordentliches 
und außerordentliches Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
29.450.926 10.116.723 0 19.578 -2.366.320 7.769.981 19.198.274 11.428.293 
 
131 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
IX. Gesamtfinanzrechnung 2019 
 
 

 
132 
 
 
133 
 
 
Gesamtfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 235.323.641 243.734.685 0 0 0 243.734.685 243.003.664 -731.021 
 60110000 Grundsteuer A 101.262 104.000 0 0 0 104.000 97.000 -7.000 
 60120000 Grundsteuer B 32.146.879 34.450.000 0 0 0 34.450.000 32.751.517 -1.698.483 
 60130000 Gewerbesteuer 99.465.328 104.346.000 0 0 0 104.346.000 102.306.261 -2.039.739 
 60210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 70.382.214 74.333.012 0 0 0 74.333.012 72.974.335 -1.358.677 
 60220000 Gemeindeanteil 
Umsatzsteuer 20.848.705 20.288.873 0 0 0 20.288.873 23.088.407 2.799.534 
 60310000 Vergnügungssteuer 6.856.371 4.601.200 0 0 0 4.601.200 6.327.001 1.725.801 
 60320000 Hundesteuer 776.014 805.400 0 0 0 805.400 787.076 -18.324 
 60330000 Jagdsteuer 6.689 6.200 0 0 0 6.200 4.011 -2.189 
 60340000 Zweitwohnungssteuer 199.696 200.000 0 0 0 200.000 223.657 23.657 
 60520000 Leistungen w. der Ums. der 
Grundsicherung 4.540.482 4.600.000 0 0 0 4.600.000 4.444.398 -155.602 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 143.036.925 144.885.365 0 0 0 144.885.365 143.101.406 -1.783.958 
 61110000 Schlüsselzuweisungen vom 
Land 91.513.384 99.978.000 0 0 0 99.978.000 98.916.392 -1.061.608 
 61210000 Bedarfszuweisungen vom 
Land 5.245.157 0 0 0 0 0 63.939 63.939 
 61310000 Sonstige allgemeine 
Zuweisungen Land 8.564.920 8.778.000 0 0 0 8.778.000 8.802.992 24.992 
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 825.546 878.905 0 0 0 878.905 944.705 65.801 
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für laufende Zwecke 13.383.449 12.479.310 0 0 0 12.479.310 12.678.285 198.975 
 61420000 Zuweisungen lfd. Zwecke 
Gem./GV 26.868 25.000 0 0 0 25.000 28.662 3.662 
 61440000 Zuweisungen lfd. Zwecke 
von gesetzlichen Sozialversicherungen 663.164 736.400 0 0 0 736.400 853.008 116.608 
 61450000 Zuweisungen lfd. Zwecke 
verbundene Unternehmen 20.368 20.000 0 0 0 20.000 20.360 360 
 61460000 Zuweisungen lfd. Zwecke 
sonst. öffentliche Sonderrechnung 0 10.000 0 0 0 10.000 0 -10.000 
 61470000 Zuweisungen lfd. Zwecke 
private Unternehmen 97.701 12.000 0 0 0 12.000 64.966 52.966 
 61480000 Zuweisungen lfd. Zwecke 
übrige Bereich 1.035.576 1.227.400 0 0 0 1.227.400 1.224.104 -3.296 
 61910000 Leistungsbeteiligung für die 
Umsetzung der Grund- 21.660.793 20.740.350 0 0 0 20.740.350 19.503.993 -1.236.357 
3 sonstige Transfereinzahlungen 8.662.325 8.536.800 0 0 0 8.536.800 8.810.342 273.542 
 62110000 Ersatz von sozialen 
Leistungen außerhalb von Ein- 639.402 645.400 0 0 0 645.400 802.879 157.479 
 62120000 AvE Unterhaltsansprüche 
nach dem BGB 1.199.298 1.140.300 0 0 0 1.140.300 1.368.057 227.757 
 62130000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern a.v.E. 296.922 300.500 0 0 0 300.500 297.954 -2.546 
 62140000 Sonstige Ersatzleistungen 
a.v.E. 249.219 166.400 0 0 0 166.400 272.414 106.014 
 62150000 Rückzahlung gewährter 
Hilfen a.v.E. 178.046 449.000 0 0 0 449.000 164.896 -284.104 
 62210000 IvE Kostenbeiträge/-ersätze 
übrige (nicht SGB VI) 1.275.893 1.189.500 0 0 0 1.189.500 1.396.554 207.054 
 
134 
 
Gesamtfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
 62210100 IvE Kostenbeiträge aus lfd. 
Ansprüchen nach SGB VI 2.607.869 2.792.800 0 0 0 2.792.800 2.578.206 -214.594 
 62220000 IvE Einnahmen aus privatr. 
Ansprüchen (Unterhalt/Schadensers.) 440.736 371.400 0 0 0 371.400 548.973 177.573 
 62230000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern i.v.E. 552.382 637.000 0 0 0 637.000 460.861 -176.139 
 62230100 IvE Zahl. KK für 
Sprachheilheime 229.152 0 0 0 0 0 83.931 83.931 
 62230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 209.150 145.000 0 0 0 145.000 106.060 -38.940 
 62230400 IvE sonst. Leist. 
Sozialleistungsträger 686.806 610.000 0 0 0 610.000 637.620 27.620 
 62240000 Sonstige Ersatzleistungen 
i.v.E. 91.374 88.500 0 0 0 88.500 90.304 1.804 
 62250000 Rückzahlung gewährter 
Hilfen i.v.E. 6.076 1.000 0 0 0 1.000 1.635 635 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 24.865.451 26.612.500 0 0 0 26.612.500 26.398.498 -214.002 
 63110000 Verwaltungsgebühren 7.355.949 7.799.600 0 0 0 7.799.600 7.674.014 -125.586 
 63210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 17.509.503 18.812.900 0 0 0 18.812.900 18.659.359 -153.541 
 63610000 Zweckgebundene Abgaben 0 0 0 0 0 0 65.125 65.125 
5 privatrechtliche Entgelte 6.116.780 5.556.980 0 0 0 5.556.980 6.141.630 584.650 
 64110000 Mieten und Pachten 2.436.680 2.364.680 0 0 0 2.364.680 2.621.285 256.605 
 64210000 Einzahlungen aus Verkauf 352.616 328.800 0 0 0 328.800 414.180 85.380 
 64610000 Sonstige privatrechtliche 
Leistungsentgelte 3.327.484 2.863.500 0 0 0 2.863.500 3.106.164 242.664 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 115.239.052 121.839.222 0 0 0 121.839.222 117.322.921 -4.516.301 
 64800000 Erstattungen vom Bund 627.621 613.200 0 0 0 613.200 674.497 61.297 
 64810000 Erstattungen vom Land 90.626.431 96.523.950 0 0 0 96.523.950 92.548.571 -3.975.379 
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 6.977.790 6.456.620 0 0 0 6.456.620 7.125.012 668.392 
 64830000 Erstattungen von 
Zweckverbänden 0 0 0 0 0 0 35 35 
 64840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 6.933.991 6.933.342 0 0 0 6.933.342 7.144.952 211.610 
 64850000 Erstattungen von verb. 
Unternehmen, Beteiligungen, Sonderr. 8.717.277 9.965.610 0 0 0 9.965.610 8.332.127 -1.633.483 
 64860000 Erstattungen von sonstigen 
öffentlichen Sonderrechnungen 493.027 469.600 0 0 0 469.600 573.775 104.175 
 64870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 43.921 21.000 0 0 0 21.000 33.481 12.481 
 64880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 818.995 855.900 0 0 0 855.900 890.472 34.572 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 12.194.392 13.301.034 0 0 0 13.301.034 13.993.137 692.103 
 66150000 Zinseinzahlungen von 
verbundenen Unternehmen 3.347.070 1.396.500 0 0 0 1.396.500 1.036.228 -360.272 
 66150100 Zinseinzahlungen verb. 
Unternehmen Konzernfinanz. INV 2.328.821 2.550.163 0 0 0 2.550.163 2.711.566 161.403 
 66150200 Zinseinzahlungen verb. 
Unternehmen Konzernfinanz. LK 243.833 313.772 0 0 0 313.772 101.495 -212.277 
 66170000 Zinseinzahlungen von 
Kreditinstituten 29.106 17.307 0 0 0 17.307 15.650 -1.657 
 66180000 Zinseinzahlungen von 
übrigen inländischen Bereichen 106.925 101.500 0 0 0 101.500 90.507 -10.993 
 
135 
 
Gesamtfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
 66510000 Gewinnanteile an 
verbundenen Unternehmen u. Beteilig. 4.660.327 7.407.800 0 0 0 7.407.800 8.289.867 882.067 
 66910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 919.206 1.500.000 0 0 0 1.500.000 1.722.850 222.850 
 66980000 Finanzeinzahlungen aus 
Derivatgeschäften 22.265 13.992 0 0 0 13.992 21.427 7.435 
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 536.840 0 0 0 0 0 3.546 3.546 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0 0 0 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 15.109.987 15.106.894 0 0 0 15.106.894 14.788.944 -317.950 
 65110000 Konzessionsabgaben 8.387.590 8.550.000 0 0 0 8.550.000 8.627.012 77.012 
 65610000 Bußgelder 3.290.128 4.188.000 0 0 0 4.188.000 2.997.075 -1.190.925 
 65620000 Säumniszuschläge 590.047 590.500 0 0 0 590.500 635.634 45.134 
 65630000 Einzahlungen aus 
Inanspruchnahme von Bürgschaften 1.226.520 1.099.494 0 0 0 1.099.494 1.142.426 42.932 
 65910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 1.615.703 678.900 0 0 0 678.900 1.386.797 707.897 
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 560.548.553 579.573.480 0 0 0 579.573.480 573.560.541 -6.012.939 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Personalauszahlungen -96.963.158 -104.104.095 0 0 0 -104.104.095 -104.011.083 93.012 
 70000000 Globalabsetzung 
Personalkosten 0 1.350.000 0 0 0 1.350.000 0 -1.350.000 
 70110000 Bezüge der Beamten -20.381.451 -21.654.982 0 0 0 -21.654.982 -21.349.358 305.625 
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -59.230.035 -64.475.391 0 0 0 -64.475.391 -63.514.131 961.261 
 70180000 AGH-Kräfte -1.684 0 0 0 0 0 -1.417 -1.417 
 70190000 Dienstauszahlungen sonst. 
Beschäftigte -330.098 -365.580 0 0 0 -365.580 -328.161 37.419 
 70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -3.996.776 -4.270.642 0 0 0 -4.270.642 -4.303.115 -32.473 
 70310000 Sozialversicherungsbeiträge 
Beamte 0 0 0 0 0 0 -18.758 -18.758 
 70320000 Sozialversicherungsbeiträge 
Arbeitnehmer -12.285.682 -13.578.499 0 0 0 -13.578.499 -13.446.990 131.509 
 70410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beamte und Arbeitnehmer -737.431 -1.109.000 0 0 0 -1.109.000 -1.049.155 59.845 
12 Versorgungsauszahlungen -10.375.268 -7.673.520 0 0 0 -7.673.520 -11.301.825 -3.628.305 
 71110000 Versorgungsauszahlung für 
Beamte -9.495.794 -6.258.520 0 0 0 -6.258.520 -9.630.660 -3.372.140 
 71120000 Versorgs.ausz. Arbeitnehmer -1.559 0 0 0 0 0 0 0 
 71190000 Versorgungsauszahlungen 
für sonstige Beschäftigte -52 0 0 0 0 0 -54 -54 
 71410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -877.863 -1.415.000 0 0 0 -1.415.000 -1.671.112 -256.112 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
-20.075.881 -23.886.780 0 0 0 -23.886.780 -22.829.933 1.056.847 
 72000000 Globalabsetzung 
Sachkosten 0 2.000.000 0 0 0 2.000.000 0 -2.000.000 
 72110000 Unterhaltung der 
Grundstücke und baulichen Anlagen -550.446 -577.900 0 0 0 -577.900 -910.265 -332.365 
 
136 
 
Gesamtfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
 72120000 Unterhaltung des sonst. 
unbeweglichen Vermögens -855.036 -1.772.700 0 0 0 -1.772.700 -2.305.484 -532.784 
 72210000 Unterhaltung des 
beweglichen Vermögens -276.787 -279.900 0 0 0 -279.900 -304.878 -24.978 
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -429.038 -704.500 0 0 0 -704.500 -400.931 303.569 
 72220000 Erwerb geringwertige 
Vermögensgegenstände -985.132 -1.255.870 0 0 0 -1.255.870 -1.163.490 92.380 
 72220100 Erwerb EDV -1.222.126 -2.758.900 0 0 0 -2.758.900 -2.337.200 421.700 
 72310000 Mieten und Pachten -952.451 -1.072.940 0 0 0 -1.072.940 -1.255.020 -182.080 
 72320000 Leasing -8.863 -15.000 0 0 0 -15.000 -11.506 3.494 
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundstücke und bauliche Anlagen -1.490.008 -1.447.200 0 0 0 -1.447.200 -1.108.262 338.938 
 72510000 Haltung von Fahrzeugen -746.758 -800.900 0 0 0 -800.900 -795.594 5.306 
 72610000 Bes. zahlungswirksame  
Aufwendungen für Beschäftigte -954.718 -1.157.040 0 0 0 -1.157.040 -1.012.460 144.580 
 72710000 Besondere Verwaltungs- u. 
Betriebsauszahlungen -9.531.180 -11.602.430 0 0 0 -11.602.430 -9.327.777 2.274.653 
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -2.073.338 -2.441.500 0 0 0 -2.441.500 -1.897.066 544.434 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -29.739.282 -5.062.910 0 0 0 -5.062.910 -4.254.964 807.946 
 75100000 Zinsauszahlungen an Bund -627 -614 0 0 0 -614 -3.053 -2.439 
 75110000 Zinsauszahlungen an Land -6.026 -115 0 0 0 -115 -86 29 
 75150000 Zinsauszahlungen an 
verbundene Unternehmen -200 -200 0 0 0 -200 0 200 
 75170000 Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute -1.491.035 -2.340.816 0 0 0 -2.340.816 -1.277.756 1.063.060 
 75170100 Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute aus Konzernfinanz. INV -335.997 -467.498 0 0 0 -467.498 -486.782 -19.284 
 75180000 Zinsauszahlungen an 
sonstige inländische Bereiche -290.000 -280.000 0 0 0 -280.000 -363.401 -83.401 
 75180100 Zinsauszahlungen sonstige 
Konzernfinanzierung -803.977 -764.019 0 0 0 -764.019 -1.066.025 -302.006 
 75190000 Zinsauszahlungen an 
sonstige ausländische Bereiche 16.978 0 0 0 0 0 12.091 12.091 
 75210000 Zinsauszahlungen 
Liquiditätskredite 79.308 -373.408 0 0 0 -373.408 136.979 510.387 
 75210200 Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute aus Konzernfinanz. LK 11.399 -90.118 0 0 0 -90.118 -311 89.807 
 75350000 Ausbuchung Kleinbeträge -35 0 0 0 0 0 -22 -22 
 75910000 Kreditbeschaffungskosten -3.059 -3.600 0 0 0 -3.600 -13.258 -9.658 
 75910100 Kreditbeschaffungskosten 
Konzernfinanzierung -10.274 -1.000 0 0 0 -1.000 -88 913 
 75920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -639.169 -400.000 0 0 0 -400.000 -673.846 -273.846 
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen -26.266.568 -341.522 0 0 0 -341.522 -519.406 -177.884 
15 Transferauszahlungen -238.648.158 -249.110.440 0 0 0 -249.110.440 -247.526.927 1.583.513 
 73100000 Zuweisungen an Bund 0 0 0 0 0 0 -2.967 -2.967 
 73110000 Zuweisungen an Land -38.704 -48.400 0 0 0 -48.400 -36.868 11.532 
 73120000 Zuweisungen an Gemeinden 
(GV) -57.866 -54.600 0 0 0 -54.600 -26.366 28.234 
 73150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -38.696.145 -39.168.153 0 0 0 -39.168.153 -36.666.597 2.501.556 
 
137 
 
Gesamtfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
 73160000 Zuschüsse an sonstige 
öffentliche Sonderrechnungen -107.037 -107.000 0 0 0 -107.000 -107.983 -983 
 73170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -1.085.077 -1.055.000 0 0 0 -1.055.000 -1.084.217 -29.217 
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -47.174.183 -51.200.565 0 0 0 -51.200.565 -49.302.495 1.898.070 
 73250000 Schuldendiensthilfen an 
verbundene Unternehmen -1.238.052 -1.782.100 0 0 0 -1.782.100 -1.833.813 -51.713 
 73280000 Schuldendiensthilfen an 
übrige Bereiche -35.236 -35.300 0 0 0 -35.300 -32.805 2.495 
 73310000 Soziale Leistungen an 
natürliche Personen -45.180.319 -45.600.240 0 0 0 -45.600.240 -49.871.048 -4.270.808 
 73310100 Soziale Leistungen an 
natürliche Personen 0 0 0 0 0 0 -43.049 -43.049 
 73320000 Soziale Leistungen an 
natürliche Personen -77.736.952 -81.659.032 0 0 0 -81.659.032 -81.204.806 454.226 
 73390000 Sonstige soziale Leistungen -10.959.139 -11.083.250 0 0 0 -11.083.250 -11.273.189 -189.939 
 73390200 AvE Sonstige soziale 
Leistungen 171.057 0 0 0 0 0 5.572 5.572 
 73390300 IvE Sonstige soziale 
Leistungen 126.759 0 0 0 0 0 3.774 3.774 
 73410000 Gewerbesteuerumlage -15.439.941 -16.126.200 0 0 0 -16.126.200 -14.878.703 1.247.497 
 73710000 Allgemeine Umlagen an 
Land -834.448 -806.400 0 0 0 -806.400 -830.648 -24.248 
 73910000 Sonstige 
Transferauszahlungen -362.874 -384.200 0 0 0 -384.200 -340.720 43.480 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -142.957.488 -153.299.714 0 0 0 -153.299.714 -147.013.487 6.286.227 
 74000000 Globalabsetzung 
Konsolidierung 0 250.000 0 0 0 250.000 0 -250.000 
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsauszahlungen -388.749 -304.447 0 0 0 -304.447 -494.328 -189.881 
 74210000 Auszahlungen für 
ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit -513.956 -573.500 0 0 0 -573.500 -582.430 -8.930 
 74290000 Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten -6.792.405 -7.197.844 0 0 0 -7.197.844 -6.956.635 241.209 
 74310000 Geschäftsauszahlungen -5.308.178 -7.071.953 0 0 0 -7.071.953 -6.115.720 956.233 
 74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.485.137 -2.568.950 0 0 0 -2.568.950 -2.368.804 200.146 
 74500000 Erstattungen an den Bund -86.307 -76.200 0 0 0 -76.200 -79.758 -3.558 
 74510000 Erstattungen an das Land -74.306 -77.000 0 0 0 -77.000 -71.808 5.192 
 74520000 Erstattungen an Gemeinden 
(GV) -4.210.233 -3.811.040 0 0 0 -3.811.040 -4.552.145 -741.105 
 74530000 Erstattungen an 
Zweckverbände u. dergl. -237 -1.000 0 0 0 -1.000 -1.725 -725 
 74540000 Erstattungen an gesetzliche 
Sozialversicherungen -2.721.040 -2.871.230 0 0 0 -2.871.230 -2.869.685 1.545 
 74540100 AvE Erstattungen an 
gesetzliche Sozialversicherung -1.649.782 -2.562.000 0 0 0 -2.562.000 -1.709.889 852.111 
 74540200 IvE Erstattungen an 
gesetzliche Sozialversicherung -1.692.387 -1.470.000 0 0 0 -1.470.000 -1.306.827 163.173 
 74550000 Erstattungen an verbundene 
Unternehmen -62.831.872 -64.930.840 0 0 0 -64.930.840 -64.492.005 438.835 
 74560000 Erstattungen an sonstige 
öffentliche Sonderrechnungen -2.113 -6.000 0 0 0 -6.000 -2.658 3.342 
 
138 
 
Gesamtfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
 74570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -5.651.005 -5.896.700 0 0 0 -5.896.700 -7.058.712 -1.162.012 
 74580000 Erstattungen an übrige 
Bereiche -3.131.589 -3.392.410 0 0 0 -3.392.410 -3.408.883 -16.473 
 74610000 Leistungsbeteiligung für die 
Ums. Grundsicherung Arbeitssuchende -45.382.897 -50.715.000 0 0 0 -50.715.000 -43.930.753 6.784.247 
 74820000 Säumniszuschläge 0 0 0 0 0 0 -994.356 -994.356 
 74830000 Auszahlungen Inanspruchn.  
Gewährverträgen und  Bürgschaften -20.000 0 0 0 0 0 0 0 
 74910000 Weitere sonstige Aus-
zahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit -15.296 -23.600 0 0 0 -23.600 -16.365 7.235 
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -538.759.234 -543.137.459 0 0 0 -543.137.459 -536.938.220 6.199.239 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 10 
abzüglich Zeile 17) 
21.789.319 36.436.021 0 0 0 36.436.021 36.622.321 186.300 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 3.984.820 6.511.630 0 0 0 6.511.630 3.619.124 -2.892.506 
 68100000 Investitionszuw. vom Bund 623.441 831.530 0 0 0 831.530 836.768 5.238 
 68110000 Investitionszuw. vom Land 1.116.406 5.449.100 0 0 0 5.449.100 1.690.486 -3.758.614 
 68140000 Investitionszuweisungen von 
gesetzlichen Sozialversicherungen 0 1.000 0 0 0 1.000 0 -1.000 
 68150000 Investitionszusch.. von verb. 
Unternehmen, Beteiligungen, Sonderv. 250.000 230.000 0 0 0 230.000 161.557 -68.443 
 68160000 Investitionszuschüsse von 
sonstigen öffentlichen Sonderrechn.  800 0 0 0 0 0 297.795 297.795 
 68170000 Investitionszuschüsse von 
privaten Unternehmen 1.992.438 0 0 0 0 0 620.834 620.834 
 68180000 Investitionszuschüsse von 
übrigen Bereichen 1.735 0 0 0 0 0 11.684 11.684 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 1.533.732 1.240.000 0 0 0 1.240.000 1.703.281 463.281 
 68910000 Beiträge 1.533.732 1.240.000 0 0 0 1.240.000 1.703.281 463.281 
21 Veräußerung von Sachvermögen 2.812.104 60.000 0 0 0 60.000 565.242 505.242 
 68210000 Veräußerung v. Grundst., 
Gebäuden u. unbewegl. Vermögensg. 2.746.582 60.000 0 0 0 60.000 498.406 438.406 
 68311000 Veräußerung bewegl. 
Vermögensgegenstände > 1000 Euro 65.322 0 0 0 0 0 64.536 64.536 
 68312000 Veräußerung bewegl. 
Vermögensgegenstände150-1000 Euro 200 0 0 0 0 0 2.300 2.300 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 2.565.273 5.150.000 0 0 0 5.150.000 6.802.678 1.652.678 
 68439000 Einzahlungen Veräußerung 
Anteilsrechte v. U. sonst. Anteilsrechte 0 0 0 0 0 0 1.666.248 1.666.248 
 68630000 Einzahlungen aus der 
Veräußerung von Geldmarktpapieren 0 5.150.000 0 0 0 5.150.000 0 -5.150.000 
 68637000 Einz. a. d. Veräußerung v. 
Geldmarktpapieren bei Kreditinstituten 2.565.273 0 0 0 0 0 5.136.430 5.136.430 
23 sonstige Investitionstätigkeit 3.280.152 110.000 0 0 0 110.000 14.882.837 14.772.837 
 68850000 Rückflüsse von 
Ausleihungen an verb. Unternehmen 220.000 0 0 0 0 0 220.000 220.000 
 68850100 Rückflüsse v. Ausleihungen 
verb. Unternehmen a. Konzernfinanz. 2.955.327 0 0 0 0 0 14.542.799 14.542.799 
 
139 
 
Gesamtfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
 68880000 Rückflüsse von 
Ausleihungen a. übrigen inl. Bereichen 0 110.000 0 0 0 110.000 0 -110.000 
 68880001 Rückflüsse von 
Wohnbaudarlehen 104.824 0 0 0 0 0 120.038 120.038 
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 14.176.082 13.071.630 0 0 0 13.071.630 27.573.162 14.501.532 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -287.869 -142.500 0 0 0 -142.500 -1.364.345 -1.221.845 
 78210000 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden -287.869 -142.500 0 0 0 -142.500 -1.364.345 -1.221.845 
26 Baumaßnahmen -10.588.105 -21.655.230 0 0 0 -21.655.230 -15.395.698 6.259.532 
 78710000 Auszahlung für 
Hochbaumaßnahmen -67.233 -40.000 0 0 0 -40.000 -297.977 -257.977 
 78720000 Auszahlung für 
Tiefbaumaßnahmen -6.603.413 -16.892.130 0 0 0 -16.892.130 -12.631.595 4.260.535 
 78730000 Auszahlung für sonst. 
Baumaßnahmen -3.917.459 -4.723.100 0 0 0 -4.723.100 -2.466.126 2.256.974 
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -1.873.256 -7.788.750 0 0 0 -7.788.750 -3.084.216 4.704.534 
 78311000 Auszahlungen Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachgesamtheiten -1.858.279 -7.787.250 0 0 0 -7.787.250 -3.084.216 4.703.034 
 78312000 Auszahlungen Erwerb VG 
>150 <1000 EUR (Sammelposten) -14.978 -1.500 0 0 0 -1.500 0 1.500 
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen -15.565.353 -5.275.300 0 0 0 -5.275.300 -5.837.150 -561.850 
 78420000 Auszahlungen Erwerb von 
Anteilsrechten nicht börsennot. .Aktien 0 -2.900.000 0 0 0 -2.900.000 0 2.900.000 
 78430000 Auszahlungen Erwerb von 
Anteilsrechten – sonstige Anteilsrechte -10.600.250 -811.000 0 0 0 -811.000 -3.700.250 -2.889.250 
 78530000 Auszahlungen Erwerb von 
Beteiligungen – sonstige Anteilsrechte -600.000 -1.063.500 0 0 0 -1.063.500 -1.199.358 -135.858 
 78637000 Auszahlungen Erwerb von 
Geldmarktpapieren bei Kreditinstituten -2.574.947 0 0 0 0 0 0 0 
 78651000 Zuführung an 
Versorgungsrücklage aktive Beamte -1.549.740 -270.800 0 0 0 -270.800 -688.762 -417.962 
 78652000 Zuführung an 
Versorgungsrücklage Vers.-Empfänger -240.416 -230.000 0 0 0 -230.000 -248.780 -18.780 
29 Aktivierbare Zuwendungen -4.410.522 -7.546.600 0 0 0 -7.546.600 -4.132.766 3.413.834 
 78110000 Investitionszu. an Land -2.309.624 -2.350.000 0 0 0 -2.350.000 -2.339.728 10.272 
 78150000 Investitionszuschüsse an 
verbundene Untern., Beteilig. ,Sonderr. 0 0 0 0 0 0 -94.318 -94.318 
 78160000 Investitionszuschüsse an 
sonstige öffentliche Sonderrechnungen -17.388 0 0 0 0 0 0 0 
 78180000 Investitionszuschüsse an 
übrige Bereiche -2.083.510 -5.196.600 0 0 0 -5.196.600 -1.698.720 3.497.880 
30 sonstige Investitionstätigkeit -18.139.056 0 0 0 0 0 -51.200.000 -51.200.000 
 78810000 Gewährung von 
Ausleihungen -2.740.550 0 0 0 0 0 0 0 
 78853100 Ausleihungen an verb. 
Unternehmen >5 Jahre Konzernfinanz. -15.406.000 0 0 0 0 0 -51.200.000 -51.200.000 
 78883000 Ausleihungen an übrige 
inländische Bereiche > 5 Jahre 7.494 0 0 0 0 0 0 0 
31 = Summe der Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit -50.864.161 -42.408.380 0 0 0 -42.408.380 -81.014.174 -38.605.794 
 
140 
 
Gesamtfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-36.688.079 -29.336.750 0 0 0 -29.336.750 -53.441.012 -24.104.262 
33 Finanzmittel-Überschuss/-
Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 
32) 
-14.898.760 7.099.271 0 0 0 7.099.271 -16.818.691 -23.917.962 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme 
von Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
112.382.304 52.638.684 0 0 0 52.638.684 173.187.840 120.549.156 
 69270000 Kreditaufnahmen für 
Investitionen Kreditinstitute 0 29.336.750 0 0 0 29.336.750 0 -29.336.750 
 69271000 Kreditaufnahmen für Invest. 
Kreditinstitute Euro < 1 Jahr Laufzeit 40.202.523 0 0 0 0 0 67.007.936 67.007.936 
 69273000 Kreditaufnahmen für Invest. 
Kreditinstitute Euro > 5 Jahre Laufzeit 15.973.000 0 0 0 0 0 10.000.000 10.000.000 
 69273010 Kreditaufnahmen 
Investitionskredite Kreditinstitute 15.406.000 0 0 0 0 0 51.200.000 51.200.000 
 69274000 Kreditaufnahmen für Invest. 
Kreditinstitute Euro > 5 Jahre Konzernf. 0 20.000.000 0 0 0 20.000.000 0 -20.000.000 
 69283000 Kreditaufnahmen Investition 
inl. Bereich > 5 Jahre Laufzeit 0 0 0 0 0 0 10.000.000 10.000.000 
 69291000 Kreditaufnahmen Investition 
ausl. Bereich Euro < 1Jahr Laufzeit 40.800.781 0 0 0 0 0 34.979.904 34.979.904 
 69520000 Einzahl. Kredittilgung von 
verb. Unternehmen Konzernfinanz. 0 3.301.934 0 0 0 3.301.934 0 -3.301.934 
35 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
-101.532.097 -36.504.410 0 0 0 -36.504.410 -129.001.479 -92.497.069 
 79203000 Tilgung Kredite Investition 
Bund > 5 Jahre Laufzeit -1.227 0 0 0 0 0 -94.487 -94.487 
 79213000 Tilgung Kredite Investition 
Land > 5 Jahre Laufzeit -417.877 0 0 0 0 0 -4.142 -4.142 
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinstitute 0 -13.202.476 0 0 0 -13.202.476 0 13.202.476 
 79271000 Tilgung Kredite Investitionen 
Kreditinstitute Euro < 1 Jahr Laufzeit -41.101.499 0 0 0 0 0 -72.964.373 -72.964.373 
 79272000 Tilgung Kredite Investitionen 
Kreditinstitute Euro >1-5 Jahre Laufzeit -1.475.574 0 0 0 0 0 -6.289.758 -6.289.758 
 79273000 Tilgung Kredite Investitionen 
Kreditinstitute Euro > 5Jahre Laufzeit -14.492.780 0 0 0 0 0 -8.753.817 -8.753.817 
 79273010 Tilgung Kredite Investitionen 
Kreditinstitute -830.393 0 0 0 0 0 -2.417.865 -2.417.865 
 79274000 Tilgung Kredite Investitionen 
Kreditinstitute Euro > 5 Jahre Konzernf. 0 -3.301.934 0 0 0 -3.301.934 0 3.301.934 
 79279997 Verrechnungskonto Tilgung 
von Krediten für Investitionen 379.635 0 0 0 0 0 738.490 738.490 
 79283000 Tilgung Kredite Investitionen 
inländischer Bereich > 5 Jahre Laufzeit -666.667 0 0 0 0 0 -1.166.667 -1.166.667 
 79283010 Tilgung Kredite Investitionen 
Sonstige Euro -2.124.934 0 0 0 0 0 -3.068.956 -3.068.956 
 79291000 Tilgung Kredite Investitionen 
ausl. Bereich Euro < 1Jahr Laufzeit -40.800.781 0 0 0 0 0 -34.979.904 -34.979.904 
 
141 
 
Gesamtfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
 79920000 Auszahlungen Kredite an 
verb. Unternehmen Konzernfinanz. 0 -20.000.000 0 0 0 -20.000.000 0 20.000.000 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeile 34 und 35) 10.850.207 16.134.274 0 0 0 16.134.274 44.186.361 28.052.087 
37 Finanzmittelbestand (Saldo aus 
Zeile 33 und 36) -4.048.553 23.233.545 0 0 0 23.233.545 27.367.670 4.134.126 
38 haushaltsunwirksame Einzahlungen 
(u. a. Geldanlagen, 
Liquiditätskredite) 
752.844.850 0 0 0 0 0 704.294.676 704.294.676 
 67050000 Aufnahme von Krediten zur 
Liquiditätssicherung verb. Untern. 25.769.892 0 0 0 0 0 0 0 
 67070000 Aufnahme von Krediten zur 
Liquiditätssicherung Euro-Währung 259.300.000 0 0 0 0 0 183.000.000 183.000.000 
 67070010 Kreditaufnahmen Liquiditäts-
kredite a. Konzernfinanzierung 15.000.000 0 0 0 0 0 0 0 
 67072000 Aufnahme von Krediten zur 
Liquiditätssicherung Fremdwährung 36.411.479 0 0 0 0 0 32.607.739 32.607.739 
 67082000 Aufnahme von Krediten zur 
Liquiditätssicherung sonst. inl. CHF 16.090.395 0 0 0 0 0 0 0 
 67090000 Aufnahme von Krediten 
Liquiditätssicherung sonst. ausl. Euro 10.000.000 0 0 0 0 0 10.000.000 10.000.000 
 67090010 Kreditaufnahmen Liquiditäts-
kredite ausl. Bereich Euro Konzernfin. 15.000.000 0 0 0 0 0 7.500.000 7.500.000 
 67092000 Aufnahme von Krediten 
Liquiditätssicherung sonst. ausl. CHF 0 0 0 0 0 0 8.047.725 8.047.725 
 67290001 Restcent 1.259 0 0 0 0 0 1.243 1.243 
 67290002 Job-Ticket 92.253 0 0 0 0 0 103.132 103.132 
 67290004 Fundgelder -2.277 0 0 0 0 0 5.958 5.958 
 67290007 Sicherheitsleistungen FB 32 -383 0 0 0 0 0 0 0 
 67290008 Haftpflichtschäden 
Kommunaler Schadensausgleich 549.525 0 0 0 0 0 445.920 445.920 
 67290009 Verwaltungsgebühren Kfz 
für Landkreis Osnabrück 97.207 0 0 0 0 0 93.720 93.720 
 67290010 KBA-Gebühren für 
Landkreis Osnabrück 65.711 0 0 0 0 0 70.463 70.463 
 67290011 Präventive 
Gewinnabschöpfung 37.658 0 0 0 0 0 15.399 15.399 
 67290012 Wasserentnahmegebühr 417.490 0 0 0 0 0 451.503 451.503 
 67290013 Versicherung privateigene 
Kfz 511.933 0 0 0 0 0 452.321 452.321 
 67290020 Hansefit 185.279 0 0 0 0 0 201.301 201.301 
 67290021 Schadensersatzforderung 
für Dritte durch FB30 116.227 0 0 0 0 0 113.679 113.679 
 67290022 Urkundenüberprüfung ABH 1.239 0 0 0 0 0 5.895 5.895 
 67290024 KBA-Gebühren manuell für 
KBA 8.425 0 0 0 0 0 6.147 6.147 
 67290100 Straßenreinigungsgebühr 3.783.829 0 0 0 0 0 3.800.211 3.800.211 
 67290200 Abfallbeseitigungsgebühr 14.782.829 0 0 0 0 0 14.965.132 14.965.132 
 67810000 Sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen -5.502 0 0 0 0 0 -2 -2 
 67910000 Sonstige nicht 
haushaltswirksame Einzahlungen 354.627.749 0 0 0 0 0 442.803.691 442.803.691 
 67910001 Klärungsbestand -201.366 0 0 0 0 0 -396.501 -396.501 
 67919500 Sonstige nicht 
haushaltswirksame Einzahlungen PKV 204.001 0 0 0 0 0 0 0 
 
142 
 
Gesamtfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
39 haushaltsunwirksame Auszahlungen 
(u. a. Geldanlagen, 
Liquiditätskredite) 
-752.954.007 0 0 0 0 0 -733.430.490 -733.430.490 
 77050000 Tilgung von Krediten zur 
Liquiditätssicherung verb. Untern. 0 0 0 0 0 0 -800.000 -800.000 
 77070000 Tilgung von Krediten zur 
Liquiditätssicherung Euro-Währung -279.300.000 0 0 0 0 0 -195.000.000 -195.000.000 
 77070010 Tilgung Liquiditätskredite 
aus Konzernfinanzierung -7.500.000 0 0 0 0 0 -10.000.000 -10.000.000 
 77072000 Tilgung von Krediten zur 
Liquiditätssicherung Fremdwährung -20.606.914 0 0 0 0 0 -25.169.175 -25.169.175 
 77082000 Tilgung v. Krediten zur 
Liquiditätssicherung sonst. inl. CHF -8.095.273 0 0 0 0 0 -8.488.195 -8.488.195 
 77090000 Tilgung von Krediten 
Liquiditätssicherung sonst. ausl. Euro -10.000.000 0 0 0 0 0 -10.000.000 -10.000.000 
 77090010 Tilgung Liquiditätskredite 
ausl. Bereich Euro Konzernfinanz.  -22.500.000 0 0 0 0 0 -7.500.000 -7.500.000 
 77092000 Tilgung von Krediten 
Liquiditätssicherung sonst. ausl. CHF -24.790.233 0 0 0 0 0 -8.047.725 -8.047.725 
 77290001 Restcent 0 0 0 0 0 0 -10.632 -10.632 
 77290002 Job-Ticket -90.450 0 0 0 0 0 -94.450 -94.450 
 77290004 Fundgelder -1.972 0 0 0 0 0 -2.850 -2.850 
 77290005 Sicherheitsleistungen FB 68 0 0 0 0 0 0 -1.502 -1.502 
 77290008 Haftpflichtschäden 
Kommunaler Schadensausgleich -532.193 0 0 0 0 0 -436.818 -436.818 
 77290009 Verwaltungsgebühren Kfz 
für Landkreis Osnabrück -106.348 0 0 0 0 0 -93.444 -93.444 
 77290010 KBA-Gebühren für 
Landkreis Osnabrück -71.528 0 0 0 0 0 -69.100 -69.100 
 77290011 Präventive 
Gewinnabschöpfung -146.626 0 0 0 0 0 -29.189 -29.189 
 77290012 Wasserentnahmegebühr -414.446 0 0 0 0 0 -442.246 -442.246 
 77290013 Versicherung privateigene 
Kfz -381.565 0 0 0 0 0 -348.769 -348.769 
 77290020 Hansefit -166.879 0 0 0 0 0 -201.777 -201.777 
 77290021 Schadensersatzforderung 
für Dritte durch FB30 -121.828 0 0 0 0 0 -113.109 -113.109 
 77290022 Urkundenüberprüfung ABH -3.659 0 0 0 0 0 -1.274 -1.274 
 77290024 KBA-Gebühren manuell für 
KBA -11.265 0 0 0 0 0 -6.131 -6.131 
 77290100 Straßenreinigungsgebühr -3.786.483 0 0 0 0 0 -3.800.964 -3.800.964 
 77290200 Abfallbeseitigungsgebühr -14.814.384 0 0 0 0 0 -14.964.075 -14.964.075 
 77910000 Sonstige nicht 
haushaltswirksame Auszahlungen -361.991.240 0 0 0 0 0 -444.794.898 -444.794.898 
 77919500 Haushaltsunwirksame 
Auszahlungen PKV 2.479.279 0 0 0 0 0 -3.014.168 -3.014.168 
40 Saldo aus haushaltsunwirksamen 
Vorgängen (Zeile 38 und Zeile 39) -109.157 0 0 0 0 0 -29.135.813 -29.135.813 
41 Anfangsbestand an Zahlungsmitteln 
zu Beginn des Jahres 1.954.907 0 0 0 0 0 273.092 273.092 
 82996000 Positiver Anfangsbestand an 
Zahlungsmitteln 1.954.907 0 0 0 0 0 273.092 273.092 
42 Endbestand an Zahlungsmitteln 
(Liquide Mittel am Ende des Jahres) 
(Summe aus Zeilen 37, 40 und 41) 
-2.202.803 23.233.545 0 0 0 23.233.545 -1.495.051 -24.728.596 
 
143 
 
X. Teilhaushalte 
 
Teilergebnisrechnungen 
 
Teilfinanzrechnungen 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Wesentliche Produkte23 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
                                                                 
23 Analog der Haushaltsplanaufstellung werden nur die wesentlichen Produkte dargestellt. 
 
144 
 
 
 
145 
 
 
 
 
 
Referat  
Strategische Steuerung und Rat (010) 
 
Leitung Herr Dr. Beckord 
 
  

 
146 
 
010  Referat Strategische Steuerung und Rat
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 63.929 117.500 0 0 0 117.500 21.776 -95.724 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 -300 -300 
6 privatrechtliche Entgelte 51.421 65.000 0 0 0 65.000 95.715 30.715 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 60.149 0 0 0 0 0 81.579 81.579 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 93.379 28.988 0 0 0 28.988 162.398 133.410 
12 = Summe ordentliche Erträge 268.878 211.488 0 0 0 211.488 361.168 149.680 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -3.525.782 -3.847.532 0 0 0 -3.847.532 -3.741.129 106.404 
14 Versorgungsaufwendungen -1.114.864 -1.238.752 0 0 0 -1.238.752 -1.394.048 -155.295 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -387.591 -427.900 0 -30.000 -37.800 -495.700 -447.816 47.884 
16 Abschreibungen -13.246 -8.606 0 0 0 -8.606 -8.388 218 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -51.012 -161.300 0 0 0 -161.300 -44.896 116.404 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.701.137 -1.877.967 0 0 0 -1.877.967 -1.803.973 73.994 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -6.793.631 -7.562.057 0 -30.000 -37.800 -7.629.857 -7.440.248 189.609 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-6.524.753 -7.350.570 0 -30.000 -37.800 -7.418.370 -7.079.080 339.289 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 2.300 2.300 
23 außerordentliche Aufwendungen -294 0 0 0 0 0 -176 -176 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-294 0 0 0 0 0 2.124 2.124 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-6.525.047 -7.350.570 0 -30.000 -37.800 -7.418.370 -7.076.956 341.413 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.916.784 6.427.035 0 0 0 6.427.035 6.441.520 14.485 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -202.719 -242.063 0 0 0 -242.063 -253.479 -11.416 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.714.065 6.184.972 0 0 0 6.184.972 6.188.041 3.069 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -810.983 -1.165.598 0 -30.000 -37.800 -1.233.398 -888.915 344.483 
 
147 
 
010  Referat Strategische Steuerung und Rat
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 45.722 117.500 0 0 0 117.500 21.776 -95.724 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 51.122 65.000 0 0 0 65.000 96.026 31.026 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 60.149 0 0 0 0 0 81.579 81.579 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 1.985 0 0 0 0 0 1.875 1.875 
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 158.978 182.500 0 0 0 182.500 201.256 18.756 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Personalauszahlungen -2.882.848 -3.269.532 0 0 0 -3.269.532 -3.183.898 85.634 
12 Versorgungsauszahlungen -897.376 -1.060.917 0 0 0 -1.060.917 -1.157.248 -96.330 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-357.642 -427.900 0 0 0 -427.900 -478.517 -50.617 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Transferauszahlungen -51.968 -161.300 0 0 0 -161.300 -42.595 118.705 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.684.621 -1.877.967 0 0 0 -1.877.967 -1.886.251 -8.285 
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -5.874.455 -6.797.616 0 0 0 -6.797.616 -6.748.509 49.107 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe der 
Einzahlungen abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-5.715.477 -6.615.116 0 0 0 -6.615.116 -6.547.253 67.863 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von Sachvermögen 200 0 0 0 0 0 2.300 2.300 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 200 0 0 0 0 0 2.300 2.300 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 0 0 
26 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -3.357 -13.000 0 0 0 -13.000 0 13.000 
 
148 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
28 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
29 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
30 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -3.357 -13.000 0 0 0 -13.000 0 13.000 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-3.157 -13.000 0 0 0 -13.000 2.300 15.300 
33 Finanzmittel-Überschuss/-
Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 
32) 
-5.718.634 -6.628.116 0 0 0 -6.628.116 -6.544.953 83.163 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
35 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 34 und 35) 0 0 0 0 0 0 0 0 
37 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
33 und 36) -5.718.634 -6.628.116 0 0 0 -6.628.116 -6.544.953 83.163 
 
149 
 
010  Referat Strategische Steuerung und Rat
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000150: EDV-Ausstattung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 2.300,00 2.300,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -8.000 0,00 8.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -8.000 2.300,00 10.300,00 
7000155: Büromöbel 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.357,28 -5.000 0,00 5.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -3.357,28 -5.000 0,00 5.000,00 
 
150 
 
010  Referat Strategische Steuerung und Rat
111-010 Referat Strategische Steuerung und Rat
1.100.1.1.1.01 Außenkontakte
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 7.500 0 0 0 0 0 7.500 7.500 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 -300 -300 
6 privatrechtliche Entgelte 50.275 55.000 0 0 0 55.000 71.058 16.058 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 500 0 0 0 0 0 500 500 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 23.282 4.543 0 0 0 4.543 25.165 20.622 
12 = Summe ordentliche Erträge 81.557 59.543 0 0 0 59.543 103.923 44.380 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -834.769 -631.234 0 0 0 -631.234 -880.280 -249.046 
14 Versorgungsaufwendungen -99.660 -79.500 0 0 0 -79.500 -65.177 14.323 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -199.315 -181.000 0 -30.000 -20.000 -231.000 -293.439 -62.439 
16 Abschreibungen -4.478 -3.467 0 0 0 -3.467 -3.642 -175 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -51.012 -61.300 0 0 0 -61.300 -44.846 16.454 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -268.865 -366.592 0 0 0 -366.592 -331.854 34.738 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.458.099 -1.323.093 0 -30.000 -20.000 -1.373.093 -1.619.237 -246.145 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-1.376.542 -1.263.549 0 -30.000 -20.000 -1.313.549 -1.515.314 -201.765 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.376.542 -1.263.549 0 -30.000 -20.000 -1.313.549 -1.515.314 -201.765 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.058.590 771.248 0 0 0 771.248 785.733 14.485 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -51.927 -52.003 0 0 0 -52.003 -58.929 -6.926 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.006.663 719.245 0 0 0 719.245 726.804 7.559 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -369.879 -544.305 0 -30.000 -20.000 -594.305 -788.510 -194.206 
 
151 
 
010  Referat Strategische Steuerung und Rat
111-010 Referat Strategische Steuerung und Rat
1.100.1.1.1.46 Strategische Stadtentwicklung
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 56.429 110.000 0 0 0 110.000 14.276 -95.724 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 191 0 0 0 0 0 24.295 24.295 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 59.649 0 0 0 0 0 81.079 81.079 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 10.451 3.112 0 0 0 3.112 17.238 14.126 
12 = Summe ordentliche Erträge 126.720 113.112 0 0 0 113.112 136.889 23.777 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -551.267 -703.564 0 0 0 -703.564 -603.241 100.323 
14 Versorgungsaufwendungen -62.245 -54.458 0 0 0 -54.458 -66.386 -11.928 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -106.380 -182.900 0 0 -17.800 -200.700 -74.058 126.642 
16 Abschreibungen -834 -307 0 0 0 -307 -309 -1 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 -100.000 0 0 0 -100.000 0 100.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -117.340 -123.862 0 0 0 -123.862 -145.041 -21.179 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -838.067 -1.165.091 0 0 -17.800 -1.182.891 -889.035 293.857 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-711.347 -1.051.979 0 0 -17.800 -1.069.779 -752.146 317.633 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-711.347 -1.051.979 0 0 -17.800 -1.069.779 -752.146 317.633 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 718.833 825.578 0 0 0 825.578 825.578 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.367 -500 0 0 0 -500 -2.326 -1.826 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 715.466 825.078 0 0 0 825.078 823.251 -1.826 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen 4.119 -226.901 0 0 -17.800 -244.701 71.105 315.807 
 
152 
 
010  Referat Strategische Steuerung und Rat
121-010 Statistik und Wahlen 
1.100.1.2.1.04 Statistik
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 205 0 0 0 0 0 362 362 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 205 0 0 0 0 0 362 362 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -204.700 -214.907 0 0 0 -214.907 -194.606 20.301 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 374 374 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -5.896 -7.000 0 0 0 -7.000 -3.863 3.137 
16 Abschreibungen -1 0 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -12.825 -20.828 0 0 0 -20.828 -13.280 7.548 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -223.421 -242.735 0 0 0 -242.735 -211.376 31.360 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-223.216 -242.735 0 0 0 -242.735 -211.014 31.722 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-223.216 -242.735 0 0 0 -242.735 -211.014 31.722 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.433 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -31.709 -26.799 0 0 0 -26.799 -42.250 -15.451 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -30.276 -26.799 0 0 0 -26.799 -42.250 -15.451 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -253.492 -269.534 0 0 0 -269.534 -253.264 16.271 
 
153 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich  
Personal und Organisation (10) 
 
Leitung Herr Klesse 
 
 
  

 
154 
 
10 Fachbereich Personal und Organisation
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 480 62 0 0 0 62 62 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 3.541 0 0 0 0 0 1.596 1.596 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 1.791.292 2.128.900 0 0 0 2.128.900 1.945.970 -182.930 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 159.095 53.871 0 0 0 53.871 298.401 244.530 
12 = Summe ordentliche Erträge 1.954.407 2.182.833 0 0 0 2.182.833 2.246.029 63.197 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -7.811.686 -8.630.217 0 0 0 -8.630.217 -8.227.029 403.188 
14 Versorgungsaufwendungen -950.648 -1.338.984 0 0 0 -1.338.984 -1.398.794 -59.809 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.928.652 -2.460.700 0 2.500 0 -2.458.200 -2.050.665 407.535 
16 Abschreibungen -490.011 -820.637 0 0 0 -820.637 -483.364 337.274 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -107.037 -107.000 0 0 0 -107.000 -107.983 -983 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.850.145 -2.503.570 0 0 0 -2.503.570 -2.479.914 23.656 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -13.138.180 -15.861.109 0 2.500 0 -15.858.609 -14.747.748 1.110.860 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-11.183.773 -13.678.276 0 2.500 0 -13.675.776 -12.501.719 1.174.057 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -3.975 0 0 0 0 0 -6.024 -6.024 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-3.975 0 0 0 0 0 -6.024 -6.024 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-11.187.748 -13.678.276 0 2.500 0 -13.675.776 -12.507.744 1.168.032 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.991.381 8.208.345 0 0 0 8.208.345 8.837.527 629.182 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -321.473 -333.688 0 0 0 -333.688 -708.756 -375.068 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.669.907 7.874.657 0 0 0 7.874.657 8.128.771 254.114 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -4.517.841 -5.803.619 0 2.500 0 -5.801.119 -4.378.973 1.422.146 
 
155 
 
10 Fachbereich Personal und Organisation
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 3.356 0 0 0 0 0 1.406 1.406 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 1.646.062 2.128.900 0 0 0 2.128.900 1.738.466 -390.434 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 1.649.418 2.128.900 0 0 0 2.128.900 1.739.872 -389.028 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Personalauszahlungen -6.290.537 -7.515.848 0 0 0 -7.515.848 -7.222.066 293.782 
12 Versorgungsauszahlungen -3.549.001 -1.008.494 0 0 0 -1.008.494 -4.506.403 -3.497.909 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-1.613.655 -2.460.700 0 0 0 -2.460.700 -2.382.528 78.172 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Transferauszahlungen -107.037 -107.000 0 0 0 -107.000 -107.983 -983 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.869.682 -2.503.570 0 0 0 -2.503.570 -2.522.094 -18.524 
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -13.429.912 -13.595.612 0 0 0 -13.595.612 -16.741.074 -3.145.462 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe der 
Einzahlungen abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-11.780.494 -11.466.712 0 0 0 -11.466.712 -15.001.202 -3.534.491 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 0 0 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 0 0 
26 Baumaßnahmen -280.937 0 0 0 0 0 -345.657 -345.657 
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -256.969 -769.500 0 0 0 -769.500 -217.580 551.920 
 
156 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
28 Finanzvermögensanlagen -1.790.156 -500.800 0 0 0 -500.800 -937.541 -436.741 
29 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
30 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -2.328.061 -1.270.300 0 0 0 -1.270.300 -1.500.778 -230.478 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-2.328.061 -1.270.300 0 0 0 -1.270.300 -1.500.778 -230.478 
33 Finanzmittel-Überschuss/-
Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 
32) 
-14.108.555 -12.737.012 0 0 0 -12.737.012 -16.501.981 -3.764.969 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
35 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 34 und 35) 0 0 0 0 0 0 0 0 
37 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
33 und 36) -14.108.555 -12.737.012 0 0 0 -12.737.012 -16.501.981 -3.764.969 
 
157 
 
10 Fachbereich Personal und Organisation
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000020: EDV-Ausstattung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -414.285,27 -694.500 -522.379,17 172.120,83 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -414.285,27 -694.500 -522.379,17 172.120,83 
7000024: Zeus Zeiterfassung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.305,13 -5.000 -5.558,49 -558,49 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -21.305,13 -5.000 -5.558,49 -558,49 
7000029: Büromöbel 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -90.054,66 0 -30.489,76 -30.489,76 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -90.054,66 0 -30.489,76 -30.489,76 
7000835: Software Personalmanagement 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -70.000 0,00 70.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -70.000 0,00 70.000,00 
7000878: IT-Infrastruktur Vitischanze 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -12.260,45 0 -4.809,64 -4.809,64 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -12.260,45 0 -4.809,64 -4.809,64 
 
158 
 
10 Fachbereich Personal und Organisation 
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.04 Organisations- und Steuerungsberatung
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 423 5 0 0 0 5 5 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 100 100 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 28.748 7.258 0 0 0 7.258 40.203 32.945 
12 = Summe ordentliche Erträge 29.171 7.263 0 0 0 7.263 40.309 33.045 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -471.216 -578.971 0 0 0 -578.971 -608.741 -29.770 
14 Versorgungsaufwendungen -171.227 -129.512 0 0 0 -129.512 -124.461 5.051 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -4.697 -47.448 0 179 0 -47.269 -11.368 35.901 
16 Abschreibungen -1.738 -784 0 0 0 -784 -2.136 -1.352 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -56.045 -66.981 0 0 0 -66.981 -69.691 -2.710 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -704.923 -823.695 0 179 0 -823.516 -816.396 7.120 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-675.752 -816.431 0 179 0 -816.253 -776.088 40.165 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-675.752 -816.431 0 179 0 -816.253 -776.088 40.165 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 503.563 673.948 0 0 0 673.948 673.948 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -7.873 -8.154 0 0 0 -8.154 -38.174 -30.020 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 495.691 665.794 0 0 0 665.794 635.774 -30.020 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -180.061 -150.637 0 179 0 -150.459 -140.314 10.145 
 
159 
 
10 Fachbereich Personal und Organisation 
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.05 Informationstechnik
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 13 13 0 0 0 13 13 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 300 0 0 0 0 0 609 609 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 330.527 283.800 0 0 0 283.800 362.097 78.297 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 13.489 3.828 0 0 0 3.828 21.200 17.373 
12 = Summe ordentliche Erträge 344.329 287.640 0 0 0 287.640 383.918 96.278 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.644.532 -1.988.073 0 0 0 -1.988.073 -1.878.608 109.465 
14 Versorgungsaufwendungen -80.342 -73.547 0 0 0 -73.547 -77.137 -3.590 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.370.050 -1.716.126 0 536 0 -1.715.590 -1.483.110 232.480 
16 Abschreibungen -477.663 -812.237 0 0 0 -812.237 -461.204 351.033 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.032.272 -1.624.906 0 0 0 -1.624.906 -1.575.824 49.082 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -4.604.859 -6.214.889 0 536 0 -6.214.353 -5.475.884 738.469 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-4.260.531 -5.927.249 0 536 0 -5.926.713 -5.091.966 834.747 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -3.975 0 0 0 0 0 -6.024 -6.024 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-3.975 0 0 0 0 0 -6.024 -6.024 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-4.264.505 -5.927.249 0 536 0 -5.926.713 -5.097.990 828.723 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 2.192.486 2.560.962 0 0 0 2.560.962 3.190.106 629.143 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -79.412 -87.438 0 0 0 -87.438 -164.370 -76.932 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 2.113.074 2.473.525 0 0 0 2.473.525 3.025.735 552.211 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -2.151.431 -3.453.724 0 536 0 -3.453.188 -2.072.255 1.380.934 
 
160 
 
10 Fachbereich Personal und Organisation 
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.06 Personalentwicklung
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 7 7 0 0 0 7 7 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 3.172 0 0 0 0 0 788 788 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 10.946 10.946 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 6.387 3.103 0 0 0 3.103 17.187 14.084 
12 = Summe ordentliche Erträge 9.566 3.110 0 0 0 3.110 28.928 25.817 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -368.031 -488.706 0 0 0 -488.706 -407.145 81.561 
14 Versorgungsaufwendungen -38.043 -58.052 0 0 0 -58.052 -66.135 -8.083 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -154.953 -193.872 0 714 0 -193.158 -139.110 54.048 
16 Abschreibungen -1.682 -1.175 0 0 0 -1.175 -3.204 -2.029 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -77.812 -104.141 0 0 0 -104.141 -95.941 8.200 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -640.520 -845.947 0 714 0 -845.232 -711.535 133.698 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-630.954 -842.836 0 714 0 -842.122 -682.607 159.515 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-630.954 -842.836 0 714 0 -842.122 -682.607 159.515 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 558.418 870.368 0 0 0 870.368 870.368 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -27.932 -27.531 0 0 0 -27.531 -72.619 -45.087 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 530.486 842.836 0 0 0 842.836 797.749 -45.087 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -100.468 0 0 714 0 714 115.142 114.428 
 
161 
 
10 Fachbereich Personal und Organisation 
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.07 Aus-, Fort- und Weiterbildung
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 5 5 0 0 0 5 5 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 63.230 20.400 0 0 0 20.400 61.702 41.302 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 12.446 3.542 0 0 0 3.542 19.621 16.079 
12 = Summe ordentliche Erträge 75.681 23.947 0 0 0 23.947 81.328 57.381 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.185.839 -1.186.663 0 0 0 -1.186.663 -1.212.436 -25.773 
14 Versorgungsaufwendungen -74.131 -64.488 0 0 0 -64.488 -72.053 -7.565 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -335.505 -412.448 0 357 0 -412.091 -336.856 75.235 
16 Abschreibungen -1.121 -783 0 0 0 -783 -2.136 -1.353 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -107.037 -107.000 0 0 0 -107.000 -107.983 -983 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -48.490 -40.826 0 0 0 -40.826 -59.362 -18.537 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.752.122 -1.812.208 0 357 0 -1.811.851 -1.790.827 21.024 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-1.676.441 -1.788.261 0 357 0 -1.787.904 -1.709.499 78.405 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.676.441 -1.788.261 0 357 0 -1.787.904 -1.709.499 78.405 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.738.371 1.796.416 0 0 0 1.796.416 1.796.455 39 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -10.961 -8.154 0 0 0 -8.154 -39.329 -31.175 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.727.410 1.788.261 0 0 0 1.788.261 1.757.126 -31.136 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen 50.969 0 0 357 0 357 47.627 47.270 
 
162 
 
  
 
163 
 
 
 
 
 
Referat 
Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) 
 
Leitung Herr Dr. Jürgensen 
 

 
164 
 
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 2.147 4.000 0 0 0 4.000 11.389 7.389 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 1.772 1.772 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 2.147 4.000 0 0 0 4.000 13.161 9.161 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -472.209 -492.301 0 0 0 -492.301 -521.595 -29.294 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -28.530 -57.824 0 0 -27.500 -85.324 -59.471 25.853 
16 Abschreibungen -17.858 -17.312 0 0 0 -17.312 -17.591 -279 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -39.000 -39.000 0 0 0 -39.000 -39.000 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -114.897 -135.112 0 0 0 -135.112 -90.956 44.156 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -672.494 -741.548 0 0 -27.500 -769.048 -728.613 40.435 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-670.347 -737.548 0 0 -27.500 -765.048 -715.453 49.596 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-670.347 -737.548 0 0 -27.500 -765.048 -715.453 49.596 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 756.611 788.239 0 0 0 788.239 789.854 1.615 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -48.079 -50.691 0 0 0 -50.691 -54.078 -3.387 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 708.531 737.548 0 0 0 737.548 735.777 -1.772 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen 38.184 0 0 0 -27.500 -27.500 20.324 47.824 
 
165 
 
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 2.807 4.000 0 0 0 4.000 11.389 7.389 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 1.772 1.772 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 2.807 4.000 0 0 0 4.000 13.161 9.161 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Personalauszahlungen -469.354 -486.101 0 0 0 -486.101 -519.648 -33.548 
12 Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-27.883 -57.824 0 0 0 -57.824 -60.278 -2.454 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Transferauszahlungen -39.000 -39.000 0 0 0 -39.000 -39.000 0 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -97.945 -135.112 0 0 0 -135.112 -110.925 24.187 
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -634.182 -718.036 0 0 0 -718.036 -729.851 -11.815 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe der 
Einzahlungen abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-631.375 -714.036 0 0 0 -714.036 -716.690 -2.654 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 0 0 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 0 0 
26 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 -2.556 -2.556 
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -4.188 0 0 0 0 0 0 0 
 
166 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
28 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
29 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
30 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -4.188 0 0 0 0 0 -2.556 -2.556 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-4.188 0 0 0 0 0 -2.556 -2.556 
33 Finanzmittel-Überschuss/-
Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 
32) 
-635.563 -714.036 0 0 0 -714.036 -719.246 -5.210 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
35 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 34 und 35) 0 0 0 0 0 0 0 0 
37 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
33 und 36) -635.563 -714.036 0 0 0 -714.036 -719.246 -5.210 
 
167 
 
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000026: EDV-Ausstattung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.187,85 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -4.187,85 0 0,00 0,00 
7000917: Webcams 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -2.555,87 -2.555,87 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -2.555,87 -2.555,87 
 
168 
 
  
 
169 
 
 
 
 
 
 
Rechnungsprüfungsamt (14) 
 
Leitung Herr Rother 
 

 
170 
 
14 Rechnungsprüfungsamt
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 333 0 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 11.635 4.500 0 0 0 4.500 5.280 780 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 42.776 11.496 0 0 0 11.496 63.679 52.183 
12 = Summe ordentliche Erträge 54.745 15.996 0 0 0 15.996 68.959 52.963 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.015.778 -975.664 0 0 0 -975.664 -971.498 4.166 
14 Versorgungsaufwendungen -254.780 -201.169 0 0 0 -201.169 -226.551 -25.382 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -3.864 -1.100 0 -2.500 0 -3.600 -4.939 -1.339 
16 Abschreibungen -1.804 -987 0 0 0 -987 -953 34 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -114.912 -125.260 0 0 -20.000 -145.260 -112.826 32.434 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.391.138 -1.304.181 0 -2.500 -20.000 -1.326.681 -1.316.767 9.913 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-1.336.393 -1.288.185 0 -2.500 -20.000 -1.310.685 -1.247.809 62.876 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -48 0 0 0 0 0 -39 -39 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-48 0 0 0 0 0 -39 -39 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.336.441 -1.288.185 0 -2.500 -20.000 -1.310.685 -1.247.848 62.837 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.291.908 1.325.834 0 0 0 1.325.834 1.325.984 150 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.642 -37.649 0 0 0 -37.649 -36.138 1.511 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.265.266 1.288.185 0 0 0 1.288.185 1.289.846 1.661 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -71.175 0 0 -2.500 -20.000 -22.500 41.998 64.498 
 
171 
 
14 Rechnungsprüfungsamt
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 333 0 0 0 0 0 0 0 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 11.635 4.500 0 0 0 4.500 5.280 780 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 11.968 4.500 0 0 0 4.500 5.280 780 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Personalauszahlungen -701.611 -750.215 0 0 0 -750.215 -746.051 4.163 
12 Versorgungsauszahlungen -151.853 -130.643 0 0 0 -130.643 -131.614 -972 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-2.269 -1.100 0 0 0 -1.100 -6.145 -5.045 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Transferauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -135.498 -125.260 0 0 0 -125.260 -113.158 12.102 
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -991.231 -1.007.217 0 0 0 -1.007.217 -996.968 10.249 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe der 
Einzahlungen abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-979.263 -1.002.717 0 0 0 -1.002.717 -991.688 11.029 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 0 0 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 0 0 
26 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 
172 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
28 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
29 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
30 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
33 Finanzmittel-Überschuss/-
Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 
32) 
-979.263 -1.002.717 0 0 0 -1.002.717 -991.688 11.029 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
35 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 34 und 35) 0 0 0 0 0 0 0 0 
37 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
33 und 36) -979.263 -1.002.717 0 0 0 -1.002.717 -991.688 11.029 
  
 
173 
 
 
 
 
 
 
Gleichstellungsbeauftragte (16) 
 
Leitung Frau Weber-Khan 
 
 

 
174 
 
16 Gleichstellungsbeauftragte
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 6.676 0 0 0 0 0 467 467 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 6.676 0 0 0 0 0 467 467 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -189.459 -192.631 0 0 0 -192.631 -193.770 -1.139 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -24.267 -19.870 0 0 -1.900 -21.770 -9.819 11.951 
16 Abschreibungen -450 -433 0 0 0 -433 -438 -5 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -600 -600 0 0 0 -600 -250 350 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -24.643 -24.346 0 0 0 -24.346 -21.256 3.090 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -239.419 -237.880 0 0 -1.900 -239.780 -225.533 14.247 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-232.742 -237.880 0 0 -1.900 -239.780 -225.066 14.714 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-232.742 -237.880 0 0 -1.900 -239.780 -225.066 14.714 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 300.941 258.999 0 0 0 258.999 258.999 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -17.501 -21.119 0 0 0 -21.119 -20.823 296 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 283.440 237.880 0 0 0 237.880 238.176 296 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen 50.698 0 0 0 -1.900 -1.900 13.109 15.009 
 
175 
 
16 Gleichstellungsbeauftragte
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 6.676 0 0 0 0 0 467 467 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 6.676 0 0 0 0 0 467 467 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Personalauszahlungen -210.812 -190.194 0 0 0 -190.194 -210.206 -20.012 
12 Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-21.313 -19.870 0 0 0 -19.870 -11.642 8.228 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Transferauszahlungen -600 -600 0 0 0 -600 -250 350 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -24.874 -24.346 0 0 0 -24.346 -21.207 3.139 
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -257.599 -235.010 0 0 0 -235.010 -243.305 -8.295 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe der 
Einzahlungen abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-250.923 -235.010 0 0 0 -235.010 -242.838 -7.828 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 0 0 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 0 0 
26 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 
176 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
28 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
29 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
30 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
33 Finanzmittel-Überschuss/-
Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 
32) 
-250.923 -235.010 0 0 0 -235.010 -242.838 -7.828 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
35 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 34 und 35) 0 0 0 0 0 0 0 0 
37 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
33 und 36) -250.923 -235.010 0 0 0 -235.010 -242.838 -7.828 
 
177 
 
16 Gleichstellungsbeauftragte
111-16 Gleichstellungsbeauftragte
1.100.1.1.1.40 Förderung der Gleichstellung von Frauen/Männer
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 6.676 0 0 0 0 0 467 467 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 6.676 0 0 0 0 0 467 467 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -189.459 -192.631 0 0 0 -192.631 -193.770 -1.139 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -24.267 -19.870 0 0 -1.900 -21.770 -9.819 11.951 
16 Abschreibungen -450 -433 0 0 0 -433 -438 -5 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -600 -600 0 0 0 -600 -250 350 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -24.643 -24.346 0 0 0 -24.346 -21.256 3.090 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -239.419 -237.880 0 0 -1.900 -239.780 -225.533 14.247 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-232.742 -237.880 0 0 -1.900 -239.780 -225.066 14.714 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-232.742 -237.880 0 0 -1.900 -239.780 -225.066 14.714 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 300.941 258.999 0 0 0 258.999 258.999 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -17.501 -21.119 0 0 0 -21.119 -20.823 296 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 283.440 237.880 0 0 0 237.880 238.176 296 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen 50.698 0 0 0 -1.900 -1.900 13.109 15.009 
 
178 
 
 
  
 
179 
 
 
 
 
 
 
Sicherheitstechnischer Dienst (18) 
 
Leitung Herr Köhler 
 
  

 
180 
 
18 Sicherheitstechnischer Dienst
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -102.542 -126.135 0 0 0 -126.135 -113.383 12.752 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -369 -1.940 0 0 0 -1.940 -422 1.518 
16 Abschreibungen -1.250 -1.110 0 0 0 -1.110 -1.094 16 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -13.461 -17.680 0 0 0 -17.680 -14.962 2.719 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -117.622 -146.865 0 0 0 -146.865 -129.861 17.005 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-117.622 -146.865 0 0 0 -146.865 -129.861 17.005 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 -21 -21 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 -21 -21 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-117.622 -146.865 0 0 0 -146.865 -129.882 16.984 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 141.535 150.601 0 0 0 150.601 150.601 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.992 -3.736 0 0 0 -3.736 -5.429 -1.693 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 137.543 146.865 0 0 0 146.865 145.172 -1.693 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen 19.921 0 0 0 0 0 15.290 15.290 
 
181 
 
18 Sicherheitstechnischer Dienst
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Personalauszahlungen -101.191 -123.935 0 0 0 -123.935 -144.826 -20.891 
12 Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-369 -1.940 0 0 0 -1.940 -422 1.518 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Transferauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -13.461 -17.680 0 0 0 -17.680 -14.962 2.719 
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -115.022 -143.556 0 0 0 -143.556 -160.210 -16.654 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe der 
Einzahlungen abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-115.022 -143.556 0 0 0 -143.556 -160.210 -16.654 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 0 0 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 0 0 
26 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 
182 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
28 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
29 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
30 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
33 Finanzmittel-Überschuss/-
Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 
32) 
-115.022 -143.556 0 0 0 -143.556 -160.210 -16.654 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
35 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 34 und 35) 0 0 0 0 0 0 0 0 
37 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
33 und 36) -115.022 -143.556 0 0 0 -143.556 -160.210 -16.654 
 
  
 
183 
 
 
 
 
 
Fachbereich  
Finanzen und Controlling (20) 
 
Leitung Herr Hänsler 
 
 

 
184 
 
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.450 1.000 0 0 0 1.000 1.185 185 
6 privatrechtliche Entgelte 2.195 0 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 2.160.136 2.256.700 0 0 0 2.256.700 2.119.835 -136.865 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 163.692 50.004 0 0 0 50.004 268.967 218.963 
12 = Summe ordentliche Erträge 2.327.472 2.307.704 0 0 0 2.307.704 2.389.987 82.283 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -5.605.142 -5.776.961 0 0 0 -5.776.961 -5.860.437 -83.475 
14 Versorgungsaufwendungen -924.288 -813.776 0 0 0 -813.776 -925.722 -111.946 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -54.544 -96.700 0 -4.850 0 -101.550 -70.058 31.492 
16 Abschreibungen -156.049 -152.355 0 0 0 -152.355 -162.509 -10.154 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.336.527 -1.624.524 0 6.000 -17.600 -1.636.124 -1.481.496 154.629 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -8.076.550 -8.464.317 0 1.150 -17.600 -8.480.767 -8.500.222 -19.455 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-5.749.078 -6.156.613 0 1.150 -17.600 -6.173.063 -6.110.236 62.827 
22 außerordentliche Erträge 3.122 0 0 0 0 0 3.429 3.429 
23 außerordentliche Aufwendungen -3.208 0 0 0 0 0 -3.537 -3.537 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-86 0 0 0 0 0 -108 -108 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-5.749.164 -6.156.613 0 1.150 -17.600 -6.173.063 -6.110.344 62.719 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.106.760 5.298.576 0 0 0 5.298.576 5.298.711 135 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -728.803 -683.554 0 0 0 -683.554 -688.591 -5.037 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 4.377.957 4.615.022 0 0 0 4.615.022 4.610.121 -4.902 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -1.371.207 -1.541.591 0 1.150 -17.600 -1.558.041 -1.500.224 57.818 
 
185 
 
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.450 1.000 0 0 0 1.000 1.185 185 
5 privatrechtliche Entgelte 2.195 0 0 0 0 0 0 0 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 2.307.655 2.256.700 0 0 0 2.256.700 1.891.393 -365.307 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 8.526 3.500 0 0 0 3.500 11.376 7.876 
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 2.319.826 2.261.200 0 0 0 2.261.200 1.903.954 -357.246 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Personalauszahlungen -4.500.881 -4.830.123 0 0 0 -4.830.123 -4.968.095 -137.972 
12 Versorgungsauszahlungen -550.892 -528.479 0 0 0 -528.479 -541.678 -13.199 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-88.667 -96.700 0 0 0 -96.700 -71.458 25.242 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -3.177 0 0 0 0 0 -3.470 -3.470 
15 Transferauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.349.114 -1.624.524 0 0 0 -1.624.524 -1.470.746 153.778 
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -6.492.731 -7.079.827 0 0 0 -7.079.827 -7.055.448 24.378 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe der 
Einzahlungen abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-4.172.905 -4.818.627 0 0 0 -4.818.627 -5.151.495 -332.868 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 15.465 0 0 0 0 0 2.040 2.040 
21 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 0 0 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 15.465 0 0 0 0 0 2.040 2.040 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 0 0 
26 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -1.288 -34.000 0 0 0 -34.000 -13.661 20.339 
 
186 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
28 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
29 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 -7.654 -7.654 
30 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -1.288 -34.000 0 0 0 -34.000 -21.315 12.685 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
14.177 -34.000 0 0 0 -34.000 -19.275 14.725 
33 Finanzmittel-Überschuss/-
Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 
32) 
-4.158.728 -4.852.627 0 0 0 -4.852.627 -5.170.770 -318.143 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
35 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 34 und 35) 0 0 0 0 0 0 0 0 
37 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
33 und 36) -4.158.728 -4.852.627 0 0 0 -4.852.627 -5.170.770 -318.143 
 
187 
 
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000073: EDV-Ausstattung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.487,50 -2.000 -13.661,20 -11.661,20 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.487,50 -2.000 -13.661,20 -11.661,20 
7000074: Büromöbel 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 200,00 -5.000 0,00 5.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 200,00 -5.000 0,00 5.000,00 
7000515: Software Treasury and Risk 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -27.000 -7.653,84 19.346,16 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -27.000 -7.653,84 19.346,16 
 
188 
 
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
111-20 Finanzen und Controlling
1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 32.088 9.163 0 0 0 9.163 50.756 41.593 
12 = Summe ordentliche Erträge 32.088 9.163 0 0 0 9.163 50.756 41.593 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -817.677 -797.127 0 0 0 -797.127 -780.598 16.529 
14 Versorgungsaufwendungen -191.120 -160.343 0 0 0 -160.343 -173.014 -12.671 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.892 -2.636 0 0 0 -2.636 -2.050 586 
16 Abschreibungen -290 -157 0 0 0 -157 -156 1 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -45.199 -58.974 0 0 0 -58.974 -53.737 5.237 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.056.178 -1.019.237 0 0 0 -1.019.237 -1.009.555 9.682 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-1.024.090 -1.010.074 0 0 0 -1.010.074 -958.799 51.275 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 -2 -2 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 -2 -2 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.024.090 -1.010.074 0 0 0 -1.010.074 -958.801 51.273 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 995.991 1.028.131 0 0 0 1.028.131 1.028.131 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -18.730 -18.057 0 0 0 -18.057 -18.747 -690 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 977.261 1.010.074 0 0 0 1.010.074 1.009.384 -690 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -46.828 0 0 0 0 0 50.583 50.583 
 
189 
 
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
111-20 Finanzen und Controlling
1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 426.590 450.200 0 0 0 450.200 396.555 -53.645 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 9.061 3.287 0 0 0 3.287 18.206 14.919 
12 = Summe ordentliche Erträge 435.651 453.487 0 0 0 453.487 414.760 -38.727 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -284.143 -330.182 0 0 0 -330.182 -329.664 518 
14 Versorgungsaufwendungen -53.971 -57.513 0 0 0 -57.513 -64.035 -6.522 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -5.937 -11.889 0 -15.000 0 -26.889 -36.706 -9.816 
16 Abschreibungen -989 -740 0 0 0 -740 -731 9 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -69.211 -78.797 0 5.000 0 -73.797 -79.073 -5.275 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -414.251 -479.122 0 -10.000 0 -489.122 -510.209 -21.087 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
21.400 -25.636 0 -10.000 0 -35.636 -95.449 -59.813 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 -9 -9 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 -9 -9 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
21.400 -25.636 0 -10.000 0 -35.636 -95.458 -59.823 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -58.243 -21.862 0 0 0 -21.862 -22.972 -1.110 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -58.243 -21.862 0 0 0 -21.862 -22.972 -1.110 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -36.843 -47.497 0 -10.000 0 -57.497 -118.430 -60.933 
 
190 
 
 
  
 
191 
 
 
 
 
 
Sonderbudget  
Finanzen und Controlling (209) 
 
Leitung Herr Hänsler 
 

 
192 
 
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 232.035.784 239.134.685 0 0 0 239.134.685 240.947.178 1.812.493 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 109.448.949 112.516.815 0 0 0 112.516.815 111.480.199 -1.036.616 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.240.673 3.157.288 0 0 0 3.157.288 3.164.007 6.719 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.551.165 2.448.300 0 0 0 2.448.300 2.495.131 46.831 
6 privatrechtliche Entgelte 4.106 0 0 101.350 0 101.350 123.267 21.917 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 3.872.202 4.439.910 0 0 0 4.439.910 3.909.910 -530.000 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 11.546.272 13.191.634 0 30.000 0 13.221.634 13.241.507 19.873 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 12.550 12.550 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 15.534.636 10.559.894 0 0 0 10.559.894 12.153.097 1.593.203 
12 = Summe ordentliche Erträge 378.233.786 385.448.526 0 131.350 0 385.579.876 387.526.846 1.946.969 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0 1.350.000 0 0 0 1.350.000 0 -1.350.000 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -45.181 1.990.000 0 -2.500 -95.094 1.892.406 -419.211 -2.311.617 
16 Abschreibungen -8.425.443 -4.771.035 0 0 0 -4.771.035 -7.570.554 -2.799.519 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.455.469 -5.032.410 0 0 0 -5.032.410 -5.449.455 -417.045 
18 Transferaufwendungen -45.371.184 -45.711.598 0 0 0 -45.711.598 -43.426.813 2.284.785 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.915.874 -2.779.700 0 0 0 -2.779.700 -3.137.856 -358.156 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -65.213.151 -54.954.743 0 -2.500 -95.094 -55.052.337 -60.003.888 -4.951.550 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
313.020.635 330.493.783 0 128.850 -95.094 330.527.539 327.522.958 -3.004.581 
22 außerordentliche Erträge 2.640.690 0 0 0 0 0 309.286 309.286 
23 außerordentliche Aufwendungen -2.803.196 0 0 0 0 0 -50.081 -50.081 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-162.506 0 0 0 0 0 259.205 259.205 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
312.858.129 330.493.783 0 128.850 -95.094 330.527.539 327.782.163 -2.745.376 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 2.415 0 0 0 0 0 9.660 9.660 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.871.125 -3.936.316 0 0 0 -3.936.316 -3.936.568 -252 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.868.710 -3.936.316 0 0 0 -3.936.316 -3.926.908 9.408 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen 308.989.419 326.557.467 0 128.850 -95.094 326.591.223 323.855.255 -2.735.968 
 
193 
 
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 230.783.159 239.134.685 0 0 0 239.134.685 238.559.265 -575.420 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 108.989.534 112.516.815 0 0 0 112.516.815 111.480.199 -1.036.616 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.551.881 2.448.300 0 0 0 2.448.300 2.495.251 46.951 
5 privatrechtliche Entgelte 4.106 0 0 0 0 0 104.818 104.818 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 3.813.710 4.439.910 0 0 0 4.439.910 3.909.910 -530.000 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 11.552.008 13.191.634 0 0 0 13.191.634 13.900.237 708.603 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 10.188.526 10.239.494 0 0 0 10.239.494 10.404.855 165.361 
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 367.882.923 381.970.838 0 0 0 381.970.838 380.854.535 -1.116.303 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Personalauszahlungen 0 1.350.000 0 0 0 1.350.000 0 -1.350.000 
12 Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-31.698 1.990.000 0 0 0 1.990.000 -409.579 -2.399.579 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -29.734.068 -5.032.410 0 0 0 -5.032.410 -4.142.525 889.885 
15 Transferauszahlungen -44.633.784 -45.711.598 0 0 0 -45.711.598 -43.007.714 2.703.884 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -3.030.132 -2.779.700 0 0 0 -2.779.700 -2.956.513 -176.813 
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -77.429.683 -50.183.708 0 0 0 -50.183.708 -50.516.330 -332.622 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe der 
Einzahlungen abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
290.453.239 331.787.130 0 0 0 331.787.130 330.338.206 -1.448.924 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 65.000 0 0 0 0 0 97.813 97.813 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von Sachvermögen 506.471 35.000 0 0 0 35.000 373.000 338.000 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 2.565.273 0 0 0 0 0 6.802.678 6.802.678 
23 sonstige Investitionstätigkeit 3.175.327 0 0 0 0 0 14.762.799 14.762.799 
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 6.312.072 35.000 0 0 0 35.000 22.036.290 22.001.290 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -167.343 -42.500 0 0 0 -42.500 -4.267 38.233 
26 Baumaßnahmen -825.878 -1.296.630 0 0 0 -1.296.630 -938.396 358.234 
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 0 0 
 
194 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
28 Finanzvermögensanlagen -13.775.197 -4.774.500 0 0 0 -4.774.500 -4.899.608 -125.108 
29 Aktivierbare Zuwendungen -2.309.624 -2.350.000 0 0 0 -2.350.000 -2.339.728 10.272 
30 sonstige Investitionstätigkeit -18.139.056 0 0 0 0 0 -51.200.000 -51.200.000 
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -35.217.099 -8.463.630 0 0 0 -8.463.630 -59.381.999 -50.918.369 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-28.905.027 -8.428.630 0 0 0 -8.428.630 -37.345.709 -28.917.079 
33 Finanzmittel-Überschuss/-
Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 
32) 
261.548.213 323.358.500 0 0 0 323.358.500 292.992.497 -30.366.003 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
112.382.304 52.638.684 0 0 0 52.638.684 173.187.840 120.549.156 
35 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
-101.532.097 -36.504.410 0 0 0 -36.504.410 -129.001.479 -92.497.069 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 34 und 35) 10.850.207 16.134.274 0 0 0 16.134.274 44.186.361 28.052.087 
37 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
33 und 36) 272.398.419 339.492.774 0 0 0 339.492.774 337.178.858 -2.313.916 
 
195 
 
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000086: Verkauf von Grundvermögen (Spielplatzflächen) 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 398.810,03 35.000 0,00 -35.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 398.810,03 35.000 0,00 -35.000,00 
7000090: Umlage n. d. KHG 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.309.624,00 -2.350.000 -2.339.728,00 10.272,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.309.624,00 -2.350.000 -2.339.728,00 10.272,00 
7000272: Grünverbindung Knollstraße/Lerchenstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -50.168,56 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -50.168,56 0 0,00 0,00 
7000274: Entsiegelung von Parkstreifen u. ä. 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -17.000 0,00 17.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -17.000 0,00 17.000,00 
7000275: Landschaftspark Piesberg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.400,61 -21.250 -55,72 21.194,28 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.400,61 -21.250 -55,72 21.194,28 
7000276: Grunderwerb (global) 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -167.343,21 -42.500 -4.266,76 38.233,24 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -167.343,21 -42.500 -4.266,76 38.233,24 
7000278: Bau Grünanlagen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.534,11 -8.500 -12.933,44 -4.433,44 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -3.534,11 -8.500 -12.933,44 -4.433,44 
7000279: Neuanschaffung von Bänken 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -9.731,24 -21.250 -10.430,82 10.819,18 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -9.731,24 -21.250 -10.430,82 10.819,18 
7000281: Zaunanlagen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -34.029,78 -8.500 -37.318,13 -28.818,13 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -34.029,78 -8.500 -37.318,13 -28.818,13 
7000282: Bau von Kinderspielplätzen (global) 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -119.937,99 -100.000 -109.974,65 -9.974,65 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -119.937,99 -100.000 -109.974,65 -9.974,65 
 
 
196 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000283: Spielgeräte für Kinderspielplätze 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -130.832,28 -100.000 -139.953,03 -39.953,03 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -130.832,28 -100.000 -139.953,03 -39.953,03 
7000304: Wegebau 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.580,61 -19.130 -28.606,14 -9.476,14 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -7.580,61 -19.130 -28.606,14 -9.476,14 
7000382: Verkauf Liegenschaften 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 107.661,17 0 14.000,00 14.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 107.661,17 0 14.000,00 14.000,00 
7000527: Vorbereitender Grünflächenausbau 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -89.067,88 -25.500 0,00 25.500,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -89.067,88 -25.500 0,00 25.500,00 
7000542: Renaturierung von Gräben 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -12.337,54 -25.500 -899,64 24.600,36 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -12.337,54 -25.500 -899,64 24.600,36 
7000549: Baugebiet Gartlage Grünflächen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -10.087,67 0 -5.757,12 -5.757,12 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -10.087,67 0 -5.757,12 -5.757,12 
7000585: Grünanlage Adolf-Reichwein-Platz 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -200.000 -3.814,87 196.185,13 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -200.000 -3.814,87 196.185,13 
7000586: Haseuferweg Turnerstraße-Wachsbleiche 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 97.813,00 97.813,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -192.337,46 0 -322.637,57 -322.637,57 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -192.337,46 0 -224.824,57 -224.824,57 
7000853: Quartiersspielplatz Gut Sandfort 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -120.000,00 0 -13.379,97 -13.379,97 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -120.000,00 0 -13.379,97 -13.379,97 
7000854: Quartiersspielplatz Ziegenbrink 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -119.998,73 -119.998,73 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -119.998,73 -119.998,73 
7000855: Raiffeisenplatz Umgestaltung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 65.000,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -43.832,73 0 -57.366,50 -57.366,50 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 21.167,27 0 -57.366,50 -57.366,50 
 
 
197 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000898: Quartiersspielplatz Rubbenbruchsee 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -150.000 -75.269,53 74.730,47 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -150.000 -75.269,53 74.730,47 
7000911: Sanierung Bühnenturm 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -600.000 0,00 600.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -600.000 0,00 600.000,00 
7000920: Carl-Dütting-Straße/Haseuferweg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 359.000,00 359.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 359.000,00 359.000,00 
7300001: Klinikum Osnabrück GmbH - Kapitalzuführung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.000.000,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -5.000.000,00 0 0,00 0,00 
7300002: OBG - Kapitalzuführung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -2.900.000 -2.889.250,00 10.750,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -2.900.000 -2.889.250,00 10.750,00 
7305021: Stadtwerke Osnabrück - Kapitalzuführung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.800.000,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.800.000,00 0 0,00 0,00 
7305022: OPG - Kapitalzuführung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 1.666.247,76 1.666.247,76 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 1.666.247,76 1.666.247,76 
7305026: OMT - Kapitalzuführung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -911.000,00 -811.000 -811.000,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -911.000,00 -811.000 -811.000,00 0,00 
7305213: WFO - Kapitalzuführung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -450.000,00 -913.500 -1.012.358,33 -98.858,33 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -450.000,00 -913.500 -1.012.358,33 -98.858,33 
7305214: ICO - Kapitalzuführung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -150.000,00 -150.000 -187.000,00 -37.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -150.000,00 -150.000 -187.000,00 -37.000,00 
 
198 
 
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft
1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 27.483 530.000 0 0 0 530.000 0 -530.000 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 2.706.479 2.844.800 0 0 0 2.844.800 2.220.468 -624.332 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 12.550 12.550 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 72.402 0 0 0 0 0 46.733 46.733 
12 = Summe ordentliche Erträge 2.806.365 3.374.800 0 0 0 3.374.800 2.279.751 -1.095.049 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -8.806 0 0 0 -31.194 -31.194 -396.579 -365.385 
16 Abschreibungen -2.051.548 -2.058.087 0 0 0 -2.058.087 -1.954.716 103.371 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 -51.236 -51.236 
18 Transferaufwendungen -5.560.076 -6.170.383 0 0 0 -6.170.383 -5.120.488 1.049.895 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -412.909 -444.000 0 0 0 -444.000 -626.552 -182.552 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -8.033.340 -8.672.470 0 0 -31.194 -8.703.664 -8.149.571 554.093 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-5.226.975 -5.297.670 0 0 -31.194 -5.328.864 -5.869.819 -540.956 
22 außerordentliche Erträge 1.666.248 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
1.666.248 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-3.560.727 -5.297.670 0 0 -31.194 -5.328.864 -5.869.819 -540.956 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.406 -26.406 0 0 0 -26.406 -26.406 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.406 -26.406 0 0 0 -26.406 -26.406 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -3.587.133 -5.324.076 0 0 -31.194 -5.355.270 -5.896.225 -540.956 
 
199 
 
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft
1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.917 3.300 0 0 0 3.300 1.991 -1.309 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 3.844.719 3.909.910 0 0 0 3.909.910 3.909.910 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 4.851.074 5.647.100 0 30.000 0 5.677.100 6.660.484 983.384 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 1.200.000 0 0 0 0 0 804.787 804.787 
12 = Summe ordentliche Erträge 9.897.710 9.560.310 0 30.000 0 9.590.310 11.377.172 1.786.862 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -31.071 0 0 63.900 -63.900 0 0 0 
16 Abschreibungen -43.694 -43.427 0 0 0 -43.427 -40.444 2.983 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -19.355.288 -18.806.000 0 0 0 -18.806.000 -18.801.287 4.713 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.945.603 -140.000 0 0 0 -140.000 -15.786 124.214 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -22.375.656 -18.989.427 0 63.900 -63.900 -18.989.427 -18.857.516 131.910 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-12.477.947 -9.429.117 0 93.900 -63.900 -9.399.117 -7.480.344 1.918.773 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -34.299 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-34.299 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-12.512.246 -9.429.117 0 93.900 -63.900 -9.399.117 -7.480.344 1.918.773 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.844.719 -3.909.910 0 0 0 -3.909.910 -3.909.910 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.844.719 -3.909.910 0 0 0 -3.909.910 -3.909.910 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -16.356.965 -13.339.027 0 93.900 -63.900 -13.309.027 -11.390.254 1.918.773 
 
200 
 
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling
535 Kombinierte Versorgung
1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 8.416.790 8.550.000 0 0 0 8.550.000 8.642.012 92.012 
12 = Summe ordentliche Erträge 8.416.790 8.550.000 0 0 0 8.550.000 8.642.012 92.012 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
16 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
8.416.790 8.550.000 0 0 0 8.550.000 8.642.012 92.012 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
8.416.790 8.550.000 0 0 0 8.550.000 8.642.012 92.012 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen 8.416.790 8.550.000 0 0 0 8.550.000 8.642.012 92.012 
 
201 
 
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling
611-20 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
1.100.6.1.1.01 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 232.035.784 239.134.685 0 0 0 239.134.685 240.947.178 1.812.493 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 105.078.304 108.756.000 0 0 0 108.756.000 107.719.384 -1.036.616 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.173.945 3.091.406 0 0 0 3.091.406 3.091.406 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 24 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 918.312 1.500.000 0 0 0 1.500.000 1.095.244 -404.756 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 895.649 590.000 0 0 0 590.000 990.046 400.046 
12 = Summe ordentliche Erträge 342.102.018 353.072.091 0 0 0 353.072.091 353.843.258 771.167 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
16 Abschreibungen -3.514.003 0 0 0 0 0 -2.605.568 -2.605.568 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -692.287 -400.000 0 0 0 -400.000 -611.259 -211.259 
18 Transferaufwendungen -16.274.389 -16.932.600 0 0 0 -16.932.600 -15.709.351 1.223.249 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.677 0 0 0 0 0 -6 -6 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -20.485.356 -17.332.600 0 0 0 -17.332.600 -18.926.184 -1.593.584 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
321.616.662 335.739.491 0 0 0 335.739.491 334.917.073 -822.418 
22 außerordentliche Erträge -899 0 0 0 0 0 -1.014 -1.014 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-899 0 0 0 0 0 -1.014 -1.014 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
321.615.763 335.739.491 0 0 0 335.739.491 334.916.059 -823.432 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen 321.615.763 335.739.491 0 0 0 335.739.491 334.916.059 -823.432 
 
202 
 
 
  
 
203 
 
 
 
 
 
Fachbereich  
Recht und Datenschutz (30) 
 
Leitung Frau Voß 
 

 
204 
 
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 100 0 0 0 0 0 100 100 
6 privatrechtliche Entgelte 1.590 0 0 0 0 0 939 939 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 124.814 145.700 0 0 0 145.700 122.782 -22.918 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 121.472 15.608 0 0 0 15.608 86.454 70.846 
12 = Summe ordentliche Erträge 247.976 161.308 0 0 0 161.308 210.276 48.968 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.582.200 -1.582.963 0 0 0 -1.582.963 -1.467.925 115.038 
14 Versorgungsaufwendungen -348.893 -273.129 0 0 0 -273.129 -312.298 -39.169 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -5.525 -9.000 0 0 0 -9.000 -3.853 5.147 
16 Abschreibungen -20.537 -19.863 0 0 0 -19.863 -19.617 245 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 -129.288 -129.288 
18 Transferaufwendungen -52.304 -70.000 0 0 0 -70.000 -54.090 15.910 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -940.206 -680.920 0 0 0 -680.920 -1.348.427 -667.507 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -2.949.665 -2.635.875 0 0 0 -2.635.875 -3.335.499 -699.624 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-2.701.689 -2.474.567 0 0 0 -2.474.567 -3.125.223 -650.656 
22 außerordentliche Erträge 46.973 0 0 0 0 0 64.377 64.377 
23 außerordentliche Aufwendungen -24 0 0 0 0 0 -241 -241 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
46.948 0 0 0 0 0 64.136 64.136 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.654.740 -2.474.567 0 0 0 -2.474.567 -3.061.088 -586.521 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 349.732 382.426 0 0 0 382.426 382.887 461 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -228.141 -252.276 0 0 0 -252.276 -252.933 -657 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 121.591 130.150 0 0 0 130.150 129.953 -197 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -2.533.149 -2.344.417 0 0 0 -2.344.417 -2.931.134 -586.717 
 
205 
 
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 100 0 0 0 0 0 100 100 
5 privatrechtliche Entgelte 1.575 0 0 0 0 0 874 874 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 114.526 145.700 0 0 0 145.700 125.120 -20.580 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 116.200 145.700 0 0 0 145.700 126.094 -19.606 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Personalauszahlungen -1.143.565 -1.260.467 0 0 0 -1.260.467 -1.149.359 111.108 
12 Versorgungsauszahlungen -207.946 -177.374 0 0 0 -177.374 -183.401 -6.027 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-2.708 -9.000 0 0 0 -9.000 -6.067 2.933 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Transferauszahlungen -52.304 -70.000 0 0 0 -70.000 -58.710 11.290 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -563.876 -680.920 0 0 0 -680.920 -559.041 121.880 
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -1.970.399 -2.197.761 0 0 0 -2.197.761 -1.956.577 241.184 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe der 
Einzahlungen abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-1.854.199 -2.052.061 0 0 0 -2.052.061 -1.830.483 221.578 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 0 0 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 0 0 
26 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -4.791 0 0 0 0 0 0 0 
 
206 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
28 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
29 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
30 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -4.791 0 0 0 0 0 0 0 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-4.791 0 0 0 0 0 0 0 
33 Finanzmittel-Überschuss/-
Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 
32) 
-1.858.991 -2.052.061 0 0 0 -2.052.061 -1.830.483 221.578 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
35 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 34 und 35) 0 0 0 0 0 0 0 0 
37 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
33 und 36) -1.858.991 -2.052.061 0 0 0 -2.052.061 -1.830.483 221.578 
 
207 
 
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000065: Büroausstattung Rechtsangelegenheiten 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.696,94 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.696,94 0 0,00 0,00 
7000066: EDV-Ausstattung Öffentliche Aufträge 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.094,40 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.094,40 0 0,00 0,00 
 
208 
 
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
111-30 Recht
1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 100 0 0 0 0 0 100 100 
6 privatrechtliche Entgelte 1.590 0 0 0 0 0 939 939 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 51.062 54.300 0 0 0 54.300 50.089 -4.211 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 91.967 11.368 0 0 0 11.368 62.968 51.600 
12 = Summe ordentliche Erträge 144.719 65.668 0 0 0 65.668 114.097 48.429 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -989.491 -862.040 0 0 0 -862.040 -854.623 7.417 
14 Versorgungsaufwendungen -259.589 -197.320 0 0 0 -197.320 -224.910 -27.590 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.850 -2.066 0 0 0 -2.066 -1.295 771 
16 Abschreibungen -1.806 -1.414 0 0 0 -1.414 -1.378 36 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 -129.288 -129.288 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 -2.850 -2.850 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -762.629 -534.697 0 0 0 -534.697 -1.219.921 -685.223 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -2.015.365 -1.597.537 0 0 0 -1.597.537 -2.434.265 -836.728 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-1.870.646 -1.531.869 0 0 0 -1.531.869 -2.320.168 -788.299 
22 außerordentliche Erträge 39.459 0 0 0 0 0 56.298 56.298 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 -39 -39 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
39.459 0 0 0 0 0 56.260 56.260 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.831.187 -1.531.869 0 0 0 -1.531.869 -2.263.908 -732.039 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 349.673 382.426 0 0 0 382.426 382.690 264 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -133.759 -144.176 0 0 0 -144.176 -144.536 -360 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 215.914 238.250 0 0 0 238.250 238.154 -95 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -1.615.272 -1.293.620 0 0 0 -1.293.620 -2.025.754 -732.135 
 
209 
 
 
 
 
 
Fachbereich  
Bürger und Ordnung (32) 
 
Leitung Frau Pape 
 

 
210 
 
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 120 120 
4 sonstige Transfererträge 274 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.805.901 5.548.500 0 0 0 5.548.500 5.890.566 342.066 
6 privatrechtliche Entgelte 189.736 208.000 0 0 0 208.000 195.162 -12.838 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 266.119 252.400 0 0 0 252.400 303.901 51.501 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 4.046.745 4.740.872 0 0 0 4.740.872 3.679.274 -1.061.598 
12 = Summe ordentliche Erträge 10.308.776 10.749.772 0 0 0 10.749.772 10.069.023 -680.749 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -9.750.830 -10.659.282 0 0 0 -10.659.282 -10.279.078 380.204 
14 Versorgungsaufwendungen -790.850 -632.971 0 0 0 -632.971 -748.343 -115.372 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.488.156 -2.319.876 0 0 -79.249 -2.399.125 -2.292.107 107.018 
16 Abschreibungen -190.317 -146.443 0 0 0 -146.443 -138.025 8.418 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -200 -200 0 0 0 -200 0 200 
18 Transferaufwendungen -13.529 -20.800 0 0 0 -20.800 -18.797 2.003 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.075.056 -3.462.179 0 0 -19.292 -3.481.471 -3.388.235 93.236 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -16.308.937 -17.241.751 0 0 -98.541 -17.340.292 -16.864.585 475.707 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-6.000.161 -6.491.980 0 0 -98.541 -6.590.520 -6.795.562 -205.042 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -945 0 0 0 0 0 -4.378 -4.378 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-945 0 0 0 0 0 -4.378 -4.378 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-6.001.106 -6.491.980 0 0 -98.541 -6.590.520 -6.799.940 -209.420 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.177 6.630 0 0 0 6.630 8.049 1.419 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.013.307 -3.249.431 0 0 0 -3.249.431 -3.216.237 33.194 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.007.130 -3.242.801 0 0 0 -3.242.801 -3.208.189 34.612 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -9.008.236 -9.734.781 0 0 -98.541 -9.833.321 -10.008.129 -174.808 
 
211 
 
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 274 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.717.861 5.548.500 0 0 0 5.548.500 5.884.924 336.424 
5 privatrechtliche Entgelte 187.767 208.000 0 0 0 208.000 184.849 -23.151 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 327.801 252.400 0 0 0 252.400 299.183 46.783 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 4.004.423 4.704.700 0 0 0 4.704.700 3.359.577 -1.345.123 
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 10.238.126 10.713.600 0 0 0 10.713.600 9.728.534 -985.066 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Personalauszahlungen -8.768.406 -9.813.400 0 0 0 -9.813.400 -9.593.893 219.508 
12 Versorgungsauszahlungen -471.361 -411.061 0 0 0 -411.061 -449.626 -38.565 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-2.487.397 -2.319.876 0 0 0 -2.319.876 -2.356.559 -36.683 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -278 -200 0 0 0 -200 0 200 
15 Transferauszahlungen -26.725 -20.800 0 0 0 -20.800 -18.747 2.053 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -2.893.163 -3.462.179 0 0 0 -3.462.179 -3.296.857 165.323 
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -14.647.331 -16.027.517 0 0 0 -16.027.517 -15.715.682 311.835 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe der 
Einzahlungen abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-4.409.205 -5.313.917 0 0 0 -5.313.917 -5.987.148 -673.231 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 38.880 0 0 0 38.880 7.205 -31.675 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 0 0 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 38.880 0 0 0 38.880 7.205 -31.675 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 0 0 
26 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 -47.658 -47.658 
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -29.333 -452.000 0 0 0 -452.000 -386.535 65.465 
 
212 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
28 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
29 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
30 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -29.333 -452.000 0 0 0 -452.000 -434.193 17.807 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-29.333 -413.120 0 0 0 -413.120 -426.987 -13.867 
33 Finanzmittel-Überschuss/-
Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 
32) 
-4.438.538 -5.727.037 0 0 0 -5.727.037 -6.414.136 -687.099 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
35 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 34 und 35) 0 0 0 0 0 0 0 0 
37 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
33 und 36) -4.438.538 -5.727.037 0 0 0 -5.727.037 -6.414.136 -687.099 
 
213 
 
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000010: Büromöbel 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -947,58 -2.500 0,00 2.500,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -947,58 -2.500 0,00 2.500,00 
7000011: EDV-Ausstattung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -24.277,31 -25.500 -19.075,70 6.424,30 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -24.277,31 -25.500 -19.075,70 6.424,30 
7000012: Fahrzeuge allg. Sicherheit und Ordnung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 13.680 7.205,40 -6.474,60 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -27.000 -33.099,99 -6.099,99 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -13.320 -25.894,59 -12.574,59 
7000030: Geschwindigkeits-Überwachungsanlagen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -200.000 -318.108,55 -118.108,55 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -200.000 -318.108,55 -118.108,55 
7000032: Fahrzeuge Verkehrsüberwachung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 25.200 0,00 -25.200,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -72.000 0,00 72.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -46.800 0,00 46.800,00 
7000033: Betriebsgeräte 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -10.000 -6.882,45 3.117,55 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -10.000 -6.882,45 3.117,55 
7000501: Aufrufanlage 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -25.000 -6.262,64 18.737,36 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -25.000 -6.262,64 18.737,36 
7000560: DMS-Ausstattung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.108,48 0 -3.105,90 -3.105,90 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -4.108,48 0 -3.105,90 -3.105,90 
7000727: Biometrische Erfassungsstation 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -25.000 0,00 25.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -25.000 0,00 25.000,00 
7000907: Kassenautomat Kfz-Zulassung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -65.000 -47.657,57 17.342,43 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -65.000 -47.657,57 17.342,43 
 
214 
 
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
122-32 Ordnungsangelegenheiten
1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 120 120 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 486.607 549.500 0 0 0 549.500 602.155 52.655 
6 privatrechtliche Entgelte 4.553 0 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 81.948 51.800 0 0 0 51.800 20.832 -30.968 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 161.112 61.083 0 0 0 61.083 77.143 16.060 
12 = Summe ordentliche Erträge 734.220 662.383 0 0 0 662.383 700.249 37.866 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.535.816 -1.779.927 0 0 0 -1.779.927 -1.704.902 75.026 
14 Versorgungsaufwendungen -119.707 -111.692 0 0 0 -111.692 -140.475 -28.783 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -741.675 -758.389 0 0 0 -758.389 -585.293 173.096 
16 Abschreibungen -24.012 -19.550 0 0 0 -19.550 -26.695 -7.146 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -11.300 -16.300 0 0 0 -16.300 -16.300 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -767.817 -909.276 0 0 0 -909.276 -932.721 -23.445 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -3.200.327 -3.595.135 0 0 0 -3.595.135 -3.406.386 188.749 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-2.466.108 -2.932.752 0 0 0 -2.932.752 -2.706.137 226.615 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -34 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-34 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.466.142 -2.932.752 0 0 0 -2.932.752 -2.706.137 226.615 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 803 0 0 0 0 0 218 218 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -416.220 -459.881 0 0 0 -459.881 -419.544 40.337 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -415.416 -459.881 0 0 0 -459.881 -419.327 40.554 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -2.881.558 -3.392.633 0 0 0 -3.392.633 -3.125.464 267.169 
 
215 
 
 
 
 
 
 
Feuerwehr (37) 
 
Leitung Herr Bettenbrock 
 
  

 
216 
 
37 Feuerwehr
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 376.982 308.000 0 0 0 308.000 369.746 61.746 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 49.968 45.601 0 0 0 45.601 50.355 4.754 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 11.616.932 12.195.600 0 0 0 12.195.600 12.380.921 185.321 
6 privatrechtliche Entgelte 144.928 79.280 0 0 0 79.280 115.194 35.914 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 622.405 531.100 0 0 0 531.100 560.862 29.762 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 1.427.690 179.654 0 0 0 179.654 1.079.282 899.627 
12 = Summe ordentliche Erträge 14.238.905 13.339.235 0 0 0 13.339.235 14.556.360 1.217.125 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -11.791.508 -11.351.090 0 0 0 -11.351.090 -11.891.014 -539.925 
14 Versorgungsaufwendungen -3.373.195 -3.091.268 0 0 0 -3.091.268 -3.367.832 -276.564 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.434.776 -1.715.025 0 0 -27.500 -1.742.525 -1.465.855 276.670 
16 Abschreibungen -1.288.926 -1.246.059 0 0 0 -1.246.059 -1.387.505 -141.446 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -9.255.550 -9.933.188 0 -844.100 -40.000 -10.817.288 -10.535.820 281.468 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -27.143.954 -27.336.630 0 -844.100 -67.500 -28.248.230 -28.648.026 -399.796 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-12.905.049 -13.997.394 0 -844.100 -67.500 -14.908.994 -14.091.666 817.328 
22 außerordentliche Erträge 90.124 0 0 0 0 0 49.699 49.699 
23 außerordentliche Aufwendungen -4.734 0 0 0 0 0 -1.749 -1.749 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
85.390 0 0 0 0 0 47.950 47.950 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-12.819.659 -13.997.394 0 -844.100 -67.500 -14.908.994 -14.043.716 865.278 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 149.885 172.400 0 0 0 172.400 101.596 -70.804 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.844.063 -2.011.397 0 0 0 -2.011.397 -2.022.055 -10.658 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.694.179 -1.838.997 0 0 0 -1.838.997 -1.920.460 -81.463 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -14.513.838 -15.836.391 0 -844.100 -67.500 -16.747.991 -15.964.176 783.816 
 
217 
 
37 Feuerwehr
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 418.982 308.000 0 0 0 308.000 411.746 103.746 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 10.920.056 12.195.600 0 0 0 12.195.600 12.743.316 547.716 
5 privatrechtliche Entgelte 140.085 79.280 0 0 0 79.280 116.451 37.171 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 545.026 531.100 0 0 0 531.100 631.012 99.912 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 17.743 3.000 0 0 0 3.000 4.462 1.462 
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 12.041.892 13.116.980 0 0 0 13.116.980 13.906.987 790.007 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Personalauszahlungen -7.891.753 -7.906.734 0 0 0 -7.906.734 -8.390.961 -484.227 
12 Versorgungsauszahlungen -2.010.485 -2.007.517 0 0 0 -2.007.517 -1.908.977 98.540 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-1.423.303 -1.715.025 0 0 0 -1.715.025 -1.477.613 237.412 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Transferauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -9.354.164 -9.933.188 0 0 0 -9.933.188 -10.964.302 -1.031.114 
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -20.679.705 -21.562.464 0 0 0 -21.562.464 -22.741.853 -1.179.390 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe der 
Einzahlungen abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-8.637.812 -8.445.484 0 0 0 -8.445.484 -8.834.867 -389.383 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 42.000 0 0 0 42.000 25.812 -16.188 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von Sachvermögen 38.699 0 0 0 0 0 53.619 53.619 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 38.699 42.000 0 0 0 42.000 79.431 37.431 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 0 0 
26 Baumaßnahmen -676.982 0 0 0 0 0 -235.514 -235.514 
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -1.076.350 -2.364.100 0 0 0 -2.364.100 -1.484.261 879.839 
 
218 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
28 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
29 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
30 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -1.753.331 -2.364.100 0 0 0 -2.364.100 -1.719.775 644.325 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-1.714.632 -2.322.100 0 0 0 -2.322.100 -1.640.344 681.756 
33 Finanzmittel-Überschuss/-
Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 
32) 
-10.352.444 -10.767.584 0 0 0 -10.767.584 -10.475.211 292.373 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
35 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 34 und 35) 0 0 0 0 0 0 0 0 
37 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
33 und 36) -10.352.444 -10.767.584 0 0 0 -10.767.584 -10.475.211 292.373 
 
219 
 
37 Feuerwehr
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000002: Atemschutzgeräte 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -80.437,29 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -80.437,29 0 0,00 0,00 
7000003: Krankentransportwagen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -530.820,02 -110.000 -1.160,55 108.839,45 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -530.820,02 -110.000 -1.160,55 108.839,45 
7000005: Rettungstransportwagen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -495.000 -491.161,78 3.838,22 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -495.000 -491.161,78 3.838,22 
7000013: Tanklöschfahrzeug 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -187.353,80 -694.000 -613.710,65 80.289,35 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -187.353,80 -694.000 -613.710,65 80.289,35 
7000014: Löschfahrzeug 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -301.697,22 0 -6.419,26 -6.419,26 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -301.697,22 0 -6.419,26 -6.419,26 
7000015: Stromaggregate für Gerätehaus 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -23.500 0,00 23.500,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -23.500 0,00 23.500,00 
7000016: Zelte für Jugendfeuerwehr 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.102,12 -5.000 -4.514,36 485,64 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -5.102,12 -5.000 -4.514,36 485,64 
7000019: Betriebsgeräte techn. Hilfeleistungen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -16.325,53 -151.400 -115.325,65 36.074,35 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -16.325,53 -151.400 -115.325,65 36.074,35 
7000038: Drehleiter 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -120.000 -9.126,68 110.873,32 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -120.000 -9.126,68 110.873,32 
7000040: Betriebsgeräte Brandbekämpfung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -63.330,23 -110.000 -84.574,41 25.425,59 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -63.330,23 -110.000 -84.574,41 25.425,59 
 
 
220 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000042: Betriebsgeräte Katastrophenabwehr 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -25.608,30 -25.608,30 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -25.608,30 -25.608,30 
7000043: Betriebsgeräte Rettungstransporte 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -81.019,32 -46.000 -8.220,24 37.779,76 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -81.019,32 -46.000 -8.220,24 37.779,76 
7000044: Geschäftsausstattung Zentrale Aufgaben 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -58.578,39 -390.200 -33.957,81 356.242,19 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -58.578,39 -390.200 -33.957,81 356.242,19 
7000045: Werkstattgeräte 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -23.041,76 -28.000 -16.946,95 11.053,05 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -23.041,76 -28.000 -16.946,95 11.053,05 
7000046: Digitalfunk 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.761,20 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.761,20 0 0,00 0,00 
7000049: Wechselladerfahrzeug (OS-2009) 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -115.765,24 0 -79.168,32 -79.168,32 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -115.765,24 0 -79.168,32 -79.168,32 
7000055: Fahrzeuge Feuerwehr 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -222.146,79 -67.500 -128.890,18 -61.390,18 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -222.146,79 -67.500 -128.890,18 -61.390,18 
7000056: Fahrzeuge Katastrophenabwehr 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -22.115,27 0 -32.564,81 -32.564,81 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -22.115,27 0 -32.564,81 -32.564,81 
7000057: Geschäftsausstattung Zentrale Aufgaben 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 26.258,00 26.258,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -36.340,24 -123.500 -68.425,00 55.075,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -36.340,24 -123.500 -42.167,00 81.333,00 
7000070: Zuweisungen vom Land 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 42.000 0,00 -42.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 42.000 0,00 -42.000,00 
7000379: Verkauf Anlagevermögen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22.586,04 0 4.510,00 4.510,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 22.586,04 0 4.510,00 4.510,00 
 
 
221 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000488: Verkauf Anlagevermögen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 16.113,43 0 48.663,00 48.663,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 16.113,43 0 48.663,00 48.663,00 
7000495: Digitalfunk 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.497,07 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -7.497,07 0 0,00 0,00 
 
222 
 
37 Feuerwehr
126 Brandschutz
1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 280.982 212.000 0 0 0 212.000 369.746 157.746 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 39.325 36.050 0 0 0 36.050 39.422 3.372 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 583.800 271.000 0 0 0 271.000 300.857 29.857 
6 privatrechtliche Entgelte 63.320 58.018 0 0 0 58.018 79.954 21.936 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 267.996 232.842 0 0 0 232.842 251.557 18.715 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 1.240.069 135.783 0 0 0 135.783 804.477 668.694 
12 = Summe ordentliche Erträge 2.475.491 945.693 0 0 0 945.693 1.846.013 900.320 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -8.070.501 -8.098.156 0 0 0 -8.098.156 -8.391.958 -293.802 
14 Versorgungsaufwendungen -2.424.908 -2.333.061 0 0 0 -2.333.061 -2.551.128 -218.067 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -813.967 -999.515 0 0 0 -999.515 -863.481 136.034 
16 Abschreibungen -712.242 -733.689 0 0 0 -733.689 -723.631 10.058 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.863.794 -2.077.498 0 0 -20.000 -2.097.498 -1.910.442 187.056 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -13.885.412 -14.241.919 0 0 -20.000 -14.261.919 -14.440.641 -178.722 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-11.409.921 -13.296.225 0 0 -20.000 -13.316.225 -12.594.628 721.598 
22 außerordentliche Erträge 66.547 0 0 0 0 0 31.036 31.036 
23 außerordentliche Aufwendungen -3.449 0 0 0 0 0 -2.336 -2.336 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
63.097 0 0 0 0 0 28.699 28.699 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-11.346.823 -13.296.225 0 0 -20.000 -13.316.225 -12.565.928 750.297 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 148.107 166.962 0 0 0 166.962 95.454 -71.508 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.168.342 -1.343.316 0 0 0 -1.343.316 -1.350.317 -7.001 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.020.235 -1.176.353 0 0 0 -1.176.353 -1.254.862 -78.509 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -12.367.058 -14.472.578 0 0 -20.000 -14.492.578 -13.820.790 671.788 
 
223 
 
 
 
 
 
Fachbereich 
Bildung, Schule und Sport (40) 
 
Leitung Frau Butke 
 

 
224 
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 1.177.247 648.685 0 0 0 648.685 1.051.504 402.819 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 182.548 166.577 0 0 0 166.577 175.479 8.902 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 179.525 202.500 0 0 0 202.500 215.448 12.948 
6 privatrechtliche Entgelte 2.177.316 2.145.400 0 0 0 2.145.400 2.218.155 72.755 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 4.849.058 4.878.000 0 0 0 4.878.000 3.542.233 -1.335.767 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 200 0 0 0 200 0 -200 
9 aktivierte Eigenleistungen 9.368 0 0 0 0 0 50.508 50.508 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 89.020 56.302 0 0 0 56.302 127.558 71.255 
12 = Summe ordentliche Erträge 8.664.081 8.097.664 0 0 0 8.097.664 7.380.884 -716.780 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -8.976.270 -9.819.567 0 0 0 -9.819.567 -9.290.076 529.490 
14 Versorgungsaufwendungen -299.903 -267.776 0 0 0 -267.776 -298.008 -30.232 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -5.952.519 -8.086.950 0 0 -371.726 -8.458.676 -6.583.818 1.874.858 
16 Abschreibungen -1.813.089 -1.556.684 0 0 0 -1.556.684 -1.647.543 -90.860 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -1.671.096 -1.679.760 0 0 0 -1.679.760 -1.834.790 -155.030 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -42.285.898 -43.601.548 0 0 0 -43.601.548 -43.837.646 -236.098 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -60.998.775 -65.012.285 0 0 -371.726 -65.384.011 -63.491.882 1.892.129 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-52.334.694 -56.914.620 0 0 -371.726 -57.286.346 -56.110.998 1.175.349 
22 außerordentliche Erträge 11.523 0 0 0 0 0 14.531 14.531 
23 außerordentliche Aufwendungen -6.758 0 0 0 0 0 -380 -380 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
4.764 0 0 0 0 0 14.151 14.151 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-52.329.930 -56.914.620 0 0 -371.726 -57.286.346 -56.096.847 1.189.500 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 133.622 135.480 0 0 0 135.480 135.425 -54 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.682.530 -1.885.302 0 0 0 -1.885.302 -1.911.916 -26.614 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.548.908 -1.749.822 0 0 0 -1.749.822 -1.776.491 -26.668 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -53.878.838 -58.664.443 0 0 -371.726 -59.036.169 -57.873.337 1.162.831 
 
225 
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 1.063.280 648.685 0 0 0 648.685 1.056.783 408.098 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 198.217 202.500 0 0 0 202.500 145.774 -56.726 
5 privatrechtliche Entgelte 2.165.752 2.145.400 0 0 0 2.145.400 2.110.921 -34.479 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 4.550.430 4.878.000 0 0 0 4.878.000 4.803.858 -74.142 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 200 0 0 0 200 0 -200 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen -381 41.000 0 0 0 41.000 42.221 1.221 
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 7.977.297 7.915.785 0 0 0 7.915.785 8.159.556 243.772 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Personalauszahlungen -8.625.000 -9.367.954 0 0 0 -9.367.954 -9.005.775 362.179 
12 Versorgungsauszahlungen -178.748 -173.898 0 0 0 -173.898 -171.637 2.261 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-5.853.578 -8.086.950 0 0 0 -8.086.950 -6.378.092 1.708.858 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Transferauszahlungen -1.586.434 -1.679.760 0 0 0 -1.679.760 -1.942.207 -262.447 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -42.275.444 -43.601.548 0 0 0 -43.601.548 -43.450.627 150.922 
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -58.519.204 -62.910.110 0 0 0 -62.910.110 -60.948.337 1.961.772 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe der 
Einzahlungen abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-50.541.907 -54.994.325 0 0 0 -54.994.325 -52.788.781 2.205.544 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 35.289 30.000 0 0 0 30.000 63.045 33.045 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 4.326 4.326 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 35.289 30.000 0 0 0 30.000 67.370 37.370 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 0 0 
26 Baumaßnahmen -65.933 -785.000 0 0 0 -785.000 -715.267 69.733 
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -260.591 -922.000 0 0 0 -922.000 -399.553 522.447 
 
226 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
28 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
29 Aktivierbare Zuwendungen -151.730 -299.000 0 0 0 -299.000 -142.693 156.307 
30 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -478.253 -2.006.000 0 0 0 -2.006.000 -1.257.513 748.487 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-442.964 -1.976.000 0 0 0 -1.976.000 -1.190.142 785.858 
33 Finanzmittel-Überschuss/-
Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 
32) 
-50.984.871 -56.970.325 0 0 0 -56.970.325 -53.978.923 2.991.402 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
35 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 34 und 35) 0 0 0 0 0 0 0 0 
37 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
33 und 36) -50.984.871 -56.970.325 0 0 0 -56.970.325 -53.978.923 2.991.402 
 
227 
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000246: Ausstattung von Schulen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -18.699,25 -10.000 -3.383,00 6.617,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -18.699,25 -10.000 -3.383,00 6.617,00 
7000249: Neue Technologien (EDV-Ausstattung Schulen) 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 5.289,31 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -75.766,49 -505.000 -83.334,83 421.665,17 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -70.477,18 -505.000 -83.334,83 421.665,17 
7000251: Neugestaltung von Pausenhöfen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -13.125,18 -37.500 -52.778,58 -15.278,58 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -13.125,18 -37.500 -52.778,58 -15.278,58 
7000252: Ausstattung Grundschulen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 5.046,66 5.046,66 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.753,52 0 -7.582,46 -7.582,46 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.753,52 0 -2.535,80 -2.535,80 
7000254: Ausstattung Förderschulen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -2.942,87 -2.942,87 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -2.942,87 -2.942,87 
7000264: Investitionszuschüsse an Sportvereine (global) 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -151.730,02 -299.000 -142.692,74 156.307,26 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -151.730,02 -299.000 -142.692,74 156.307,26 
7000265: Sport-/Turnhalle, Sportanlagen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -1.000 0,00 1.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -1.000 0,00 1.000,00 
7000266: Vorausplanungen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 7.568,61 -40.000 0,00 40.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 7.568,61 -40.000 0,00 40.000,00 
7000300: Diverse Fachraumergänzungen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 2.998,00 2.998,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -19.110,08 -10.000 -35.308,85 -25.308,85 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -19.110,08 -10.000 -32.310,85 -22.310,85 
7000301: Neugestaltung Pausenhof 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -3.915,53 -3.915,53 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -3.915,53 -3.915,53 
 
 
228 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000353: Spiel-/Sportgeräte Illoshöhe 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -1.200 0,00 1.200,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -1.200 0,00 1.200,00 
7000354: Betriebsgeräte Sportanlage Illoshöhe 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 2.042,02 2.042,02 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -9.782,20 -35.000 -40.998,31 -5.998,31 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -9.782,20 -35.000 -38.956,29 -3.956,29 
7000355: Betriebsgeräte Sportanlage Eversburg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -1.000 0,00 1.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -1.000 0,00 1.000,00 
7000356: Betriebsgeräte Sportanlage Gretesch 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.139,45 -1.000 -4.333,73 -3.333,73 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.139,45 -1.000 -4.333,73 -3.333,73 
7000357: Betriebsgeräte Sportanlage Klushügel 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -22.000 -1.833,48 20.166,52 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -22.000 -1.833,48 20.166,52 
7000358: Betriebsgeräte Sportanlage Schinkelberg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.598,84 -1.000 0,00 1.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.598,84 -1.000 0,00 1.000,00 
7000359: Betriebsgeräte Sportanlage Schölerberg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.605,59 -1.000 -1.453,38 -453,38 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.605,59 -1.000 -1.453,38 -453,38 
7000360: Betriebsgeräte Sportanlage Nahne 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -1.000 0,00 1.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -1.000 0,00 1.000,00 
7000361: Betriebsgeräte Sporthalle Schlosswall 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -1.000 0,00 1.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -1.000 0,00 1.000,00 
7000368: Kraftfahrzeuge Sportanlage Illoshöhe 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 2.283,70 2.283,70 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -40.000 0,00 40.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -40.000 2.283,70 42.283,70 
7000433: BgA Sportgeräte allgemein Planung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -11.925,56 -30.000 -10.673,27 19.326,73 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -11.925,56 -30.000 -10.673,27 19.326,73 
 
 
229 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000469: Sportgeräteausstattung GSG 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -53.114,11 -53.114,11 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -53.114,11 -53.114,11 
7000499: Einrichtung IGS Osnabrück 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -69.261,98 0 -6.427,86 -6.427,86 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -69.261,98 0 -6.427,86 -6.427,86 
7000676: Inklusion 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 30.000,00 30.000 55.000,00 25.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -30.233,04 -25.000 -48.337,47 -23.337,47 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -233,04 5.000 6.662,53 1.662,53 
7000731: Schule an der Rolandsmauer/Sanierung Bolzplatz Hakenstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -9.914,36 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -9.914,36 0 0,00 0,00 
7000732: Anne-Frank-Schule, Pausenhofsanierung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -36.075,72 0 -5.514,23 -5.514,23 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -36.075,72 0 -5.514,23 -5.514,23 
7000734: Diesterwegschule – Sanierung Lehrerparkplätze 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -10.600,00 0 -10.312,20 -10.312,20 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -10.600,00 0 -10.312,20 -10.312,20 
7000735: GS Hellern, Einrichtung Ganztag 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -15.300 -142.061,65 -126.761,65 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -15.300 -142.061,65 -126.761,65 
7000807: Ganztag Wald- und Bergschule Lüstringen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -11.926,04 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -11.926,04 0 0,00 0,00 
7000850: Abendgymnasium / Elisabeth-Siegel-Schule 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -44.000 0,00 44.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -44.000 0,00 44.000,00 
7000860: Sanierung/Umbau Pausenhof IGS Osnabrück 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.785,99 0 -294.145,91 -294.145,91 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -3.785,99 0 -294.145,91 -294.145,91 
7000868: Ausstattung Hausrat Schulen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.788,69 -10.000 -5.884,42 4.115,58 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -6.788,69 -10.000 -5.884,42 4.115,58 
 
 
230 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000872: Ausstattung Ganztag GS Schölerberg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -100.000 -7.312,00 92.688,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -100.000 -7.312,00 92.688,00 
7000875: Ausstattung G8/G9 Gymnasium In der Wüste 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -30.000 -21.824,72 8.175,28 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -30.000 -21.824,72 8.175,28 
7000884: Erweiterung Freiflächen GSG und Bertha-von-Suttner-Realschule 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -95.000 -103.563,47 -8.563,47 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -95.000 -103.563,47 -8.563,47 
7000914: Kunstrasenplatz Nahne 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -650.000 -167.783,44 482.216,56 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -650.000 -167.783,44 482.216,56 
 
231 
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
211 Grundschulen
1.100.2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Grundschulen
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 127.143 48.550 0 0 0 48.550 78.397 29.847 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 24.630 17.075 0 0 0 17.075 21.519 4.444 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 66.444 68.600 0 0 0 68.600 64.465 -4.135 
6 privatrechtliche Entgelte 629.077 637.850 0 0 0 637.850 664.614 26.764 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 85.890 72.900 0 0 0 72.900 112.181 39.281 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 4.461 0 0 0 0 0 953 953 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 5.331 1.603 0 0 0 1.603 8.882 7.279 
12 = Summe ordentliche Erträge 942.976 846.578 0 0 0 846.578 951.012 104.434 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -2.238.917 -2.465.679 0 0 0 -2.465.679 -2.352.581 113.098 
14 Versorgungsaufwendungen -31.751 -28.060 0 0 0 -28.060 -31.454 -3.395 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.575.999 -1.588.310 0 0 -125.103 -1.713.413 -1.977.134 -263.720 
16 Abschreibungen -313.753 -273.885 0 0 0 -273.885 -291.822 -17.936 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -1.543 -2.100 0 0 0 -2.100 -1.830 270 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -10.119.030 -10.586.966 0 0 0 -10.586.966 -10.602.846 -15.880 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -14.280.993 -14.945.001 0 0 -125.103 -15.070.104 -15.257.666 -187.562 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-13.338.017 -14.098.422 0 0 -125.103 -14.223.526 -14.306.655 -83.129 
22 außerordentliche Erträge 588 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -5.113 0 0 0 0 0 -23 -23 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-4.525 0 0 0 0 0 -23 -23 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-13.342.543 -14.098.422 0 0 -125.103 -14.223.526 -14.306.678 -83.152 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 77.113 76.940 0 0 0 76.940 79.209 2.268 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -403.085 -452.795 0 0 0 -452.795 -453.335 -541 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -325.972 -375.854 0 0 0 -375.854 -374.127 1.728 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -13.668.515 -14.474.277 0 0 -125.103 -14.599.380 -14.680.804 -81.424 
 
232 
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
212 Hauptschulen
1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Hauptschulen
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 15.985 6.460 0 0 0 6.460 10.432 3.972 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 7.816 8.146 0 0 0 8.146 5.799 -2.347 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 38.014 38.000 0 0 0 38.000 37.578 -422 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 1.079 0 0 0 0 0 345 345 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 599 189 0 0 0 189 1.049 859 
12 = Summe ordentliche Erträge 63.493 52.796 0 0 0 52.796 55.202 2.407 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -216.084 -239.915 0 0 0 -239.915 -222.953 16.962 
14 Versorgungsaufwendungen -3.569 -3.313 0 0 0 -3.313 -3.714 -401 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -100.621 -106.257 0 0 -6.221 -112.478 -119.442 -6.964 
16 Abschreibungen -34.538 -26.708 0 0 0 -26.708 -21.446 5.262 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -187 -100 0 0 0 -100 -201 -101 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -903.273 -928.348 0 0 0 -928.348 -917.694 10.655 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.258.271 -1.304.642 0 0 -6.221 -1.310.862 -1.285.450 25.412 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-1.194.777 -1.251.846 0 0 -6.221 -1.258.066 -1.230.247 27.819 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -5 0 0 0 0 0 -3 -3 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-5 0 0 0 0 0 -3 -3 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.194.783 -1.251.846 0 0 -6.221 -1.258.066 -1.230.250 27.816 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 332 332 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -38.403 -45.035 0 0 0 -45.035 -45.096 -60 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -38.403 -45.035 0 0 0 -45.035 -44.764 272 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -1.233.186 -1.296.881 0 0 -6.221 -1.303.102 -1.275.014 28.088 
 
233 
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
215 Realschulen
1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Realschulen
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 45.200 17.761 0 0 0 17.761 28.680 10.919 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 8.932 9.643 0 0 0 9.643 4.196 -5.447 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 6.390 6.500 0 0 0 6.500 5.611 -889 
6 privatrechtliche Entgelte 58.085 52.000 0 0 0 52.000 66.548 14.548 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 5.288 0 0 0 0 0 7.177 7.177 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 1.694 521 0 0 0 521 2.883 2.363 
12 = Summe ordentliche Erträge 125.589 86.425 0 0 0 86.425 115.096 28.671 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -415.490 -486.732 0 0 0 -486.732 -421.322 65.410 
14 Versorgungsaufwendungen -10.091 -9.109 0 0 0 -9.109 -10.211 -1.102 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -259.961 -227.993 0 0 -23.400 -251.392 -348.200 -96.808 
16 Abschreibungen -84.371 -67.269 0 0 0 -67.269 -65.957 1.312 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -695 -4.000 0 0 0 -4.000 -802 3.198 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.253.707 -2.244.677 0 0 0 -2.244.677 -2.221.030 23.647 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -3.024.314 -3.039.779 0 0 -23.400 -3.063.179 -3.067.522 -4.344 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-2.898.724 -2.953.355 0 0 -23.400 -2.976.754 -2.952.427 24.327 
22 außerordentliche Erträge 535 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -14 0 0 0 0 0 -7 -7 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
521 0 0 0 0 0 -7 -7 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.898.204 -2.953.355 0 0 -23.400 -2.976.754 -2.952.434 24.320 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 278 0 0 0 0 0 913 913 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -78.323 -95.369 0 0 0 -95.369 -95.535 -166 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -78.045 -95.369 0 0 0 -95.369 -94.622 747 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -2.976.249 -3.048.724 0 0 -23.400 -3.072.123 -3.047.056 25.067 
 
234 
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
217 Gymnasien
1.100.2.1.7.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gymnasien
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 136.472 52.057 0 0 0 52.057 84.061 32.004 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 52.176 49.310 0 0 0 49.310 50.126 816 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 22.320 25.000 0 0 0 25.000 20.683 -4.317 
6 privatrechtliche Entgelte 242.522 222.700 0 0 0 222.700 249.191 26.491 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 7.022 4.100 0 0 0 4.100 8.675 4.575 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 1.273 0 0 0 0 0 1.333 1.333 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 5.115 1.526 0 0 0 1.526 8.451 6.926 
12 = Summe ordentliche Erträge 466.901 354.693 0 0 0 354.693 422.520 67.827 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.132.775 -1.308.580 0 0 0 -1.308.580 -1.192.460 116.120 
14 Versorgungsaufwendungen -30.467 -26.699 0 0 0 -26.699 -29.928 -3.230 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -819.820 -751.241 0 0 -59.571 -810.813 -879.816 -69.003 
16 Abschreibungen -244.079 -197.579 0 0 0 -197.579 -205.135 -7.557 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -690 -800 0 0 0 -800 -706 94 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.400.746 -5.527.130 0 0 0 -5.527.130 -5.472.921 54.209 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -7.628.577 -7.812.028 0 0 -59.571 -7.871.599 -7.780.966 90.634 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-7.161.675 -7.457.336 0 0 -59.571 -7.516.907 -7.358.446 158.461 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -877 0 0 0 0 0 -22 -22 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-877 0 0 0 0 0 -22 -22 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-7.162.553 -7.457.336 0 0 -59.571 -7.516.907 -7.358.468 158.439 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 2.870 2.870 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -233.130 -260.104 0 0 0 -260.104 -261.496 -1.391 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -233.130 -260.104 0 0 0 -260.104 -258.626 1.479 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -7.395.683 -7.717.440 0 0 -59.571 -7.777.011 -7.617.093 159.918 
 
235 
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
218 Gesamtschulen
1.100.2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gesamtschulen
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 72.041 29.190 0 0 0 29.190 47.135 17.945 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 17.271 13.138 0 0 0 13.138 22.229 9.091 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 15.454 18.500 0 0 0 18.500 17.113 -1.387 
6 privatrechtliche Entgelte 506.514 517.300 0 0 0 517.300 467.116 -50.184 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 37.290 36.000 0 0 0 36.000 38.530 2.530 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 696 0 0 0 0 0 2.754 2.754 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 2.700 856 0 0 0 856 4.739 3.883 
12 = Summe ordentliche Erträge 651.966 614.984 0 0 0 614.984 599.617 -15.367 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.052.700 -1.210.103 0 0 0 -1.210.103 -1.099.421 110.682 
14 Versorgungsaufwendungen -16.083 -14.970 0 0 0 -14.970 -16.781 -1.811 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -701.797 -566.181 0 0 -37.552 -603.733 -631.849 -28.115 
16 Abschreibungen -221.149 -194.621 0 0 0 -194.621 -216.012 -21.391 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -51.584 -45.800 0 0 0 -45.800 -63.983 -18.183 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.162.588 -4.726.347 0 0 0 -4.726.347 -4.674.949 51.398 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -6.205.902 -6.758.023 0 0 -37.552 -6.795.575 -6.702.995 92.580 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-5.553.936 -6.143.039 0 0 -37.552 -6.180.592 -6.103.378 77.213 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -23 0 0 0 0 0 -197 -197 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-23 0 0 0 0 0 -197 -197 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-5.553.959 -6.143.039 0 0 -37.552 -6.180.592 -6.103.575 77.016 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.860 7.133 0 0 0 7.133 8.188 1.055 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -192.762 -224.233 0 0 0 -224.233 -224.505 -272 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -185.902 -217.100 0 0 0 -217.100 -216.317 783 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -5.739.861 -6.360.139 0 0 -37.552 -6.397.691 -6.319.892 77.799 
 
236 
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
221 Förderschulen
1.100.2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Förderschulen
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 21.331 8.582 0 0 0 8.582 13.858 5.276 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 26.295 25.240 0 0 0 25.240 26.855 1.615 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 4.566 5.000 0 0 0 5.000 6.374 1.374 
6 privatrechtliche Entgelte 212.855 177.150 0 0 0 177.150 212.971 35.821 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 3.007 3.600 0 0 0 3.600 7.030 3.430 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 800 252 0 0 0 252 1.393 1.142 
12 = Summe ordentliche Erträge 268.854 219.823 0 0 0 219.823 268.481 48.658 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -613.869 -650.425 0 0 0 -650.425 -635.395 15.030 
14 Versorgungsaufwendungen -4.762 -4.401 0 0 0 -4.401 -4.934 -532 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -527.072 -477.358 0 0 -14.561 -491.919 -580.789 -88.870 
16 Abschreibungen -112.191 -92.388 0 0 0 -92.388 -120.401 -28.014 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -72 -300 0 0 0 -300 0 300 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.664.098 -2.683.576 0 0 0 -2.683.576 -2.709.552 -25.975 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -3.922.064 -3.908.448 0 0 -14.561 -3.923.009 -4.051.071 -128.062 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-3.653.209 -3.688.625 0 0 -14.561 -3.703.186 -3.782.590 -79.404 
22 außerordentliche Erträge 10.400 0 0 0 0 0 10.205 10.205 
23 außerordentliche Aufwendungen -222 0 0 0 0 0 -4 -4 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
10.178 0 0 0 0 0 10.202 10.202 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-3.643.032 -3.688.625 0 0 -14.561 -3.703.186 -3.772.388 -69.202 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 280 300 0 0 0 300 581 281 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -100.574 -114.412 0 0 0 -114.412 -114.492 -80 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -100.294 -114.112 0 0 0 -114.112 -113.911 201 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -3.743.326 -3.802.737 0 0 -14.561 -3.817.298 -3.886.299 -69.001 
 
237 
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
231 Berufliche Schulen
1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von beruflichen Schulen
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 263.497 49.000 0 0 0 49.000 265.145 216.145 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 7.016 5.993 0 0 0 5.993 6.723 730 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 21.411 20.000 0 0 0 20.000 20.176 176 
6 privatrechtliche Entgelte 40.466 51.900 0 0 0 51.900 66.939 15.039 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 26.901 21.600 0 0 0 21.600 26.878 5.278 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 2.937 0 0 0 0 0 45.468 45.468 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 9.048 2.724 0 0 0 2.724 15.090 12.366 
12 = Summe ordentliche Erträge 371.276 151.217 0 0 0 151.217 446.418 295.201 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.181.978 -1.305.685 0 0 0 -1.305.685 -1.202.930 102.756 
14 Versorgungsaufwendungen -53.894 -47.672 0 0 0 -47.672 -53.439 -5.767 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.072.077 -644.731 0 0 -102.169 -746.900 -1.112.056 -365.156 
16 Abschreibungen -338.366 -270.164 0 0 0 -270.164 -273.954 -3.790 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -24.893 -31.500 0 0 0 -31.500 -8.178 23.322 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -7.558.703 -7.671.188 0 0 0 -7.671.188 -7.585.640 85.548 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -10.229.911 -9.970.940 0 0 -102.169 -10.073.109 -10.236.196 -163.088 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-9.858.634 -9.819.723 0 0 -102.169 -9.921.892 -9.789.779 132.113 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -354 0 0 0 0 0 -39 -39 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-354 0 0 0 0 0 -39 -39 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-9.858.988 -9.819.723 0 0 -102.169 -9.921.892 -9.789.818 132.074 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 120 100 0 0 0 100 5.133 5.033 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -259.693 -294.798 0 0 0 -294.798 -295.665 -866 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -259.573 -294.698 0 0 0 -294.698 -290.531 4.167 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -10.118.561 -10.114.421 0 0 -102.169 -10.216.590 -10.080.349 136.241 
 
238 
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
241 Schülerbeförderung
1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 15.000 0 0 0 15.000 31.273 16.273 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 71 71 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 4.308 1.300 0 0 0 1.300 7.201 5.901 
12 = Summe ordentliche Erträge 4.308 16.300 0 0 0 16.300 38.545 22.245 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -88.727 -85.749 0 0 0 -85.749 -85.056 693 
14 Versorgungsaufwendungen -25.658 -22.748 0 0 0 -22.748 -25.685 -2.938 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -7 -120 0 0 0 -120 -22 98 
16 Abschreibungen -60 -54 0 0 0 -54 -45 8 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.579.260 -6.847.873 0 0 0 -6.847.873 -6.930.928 -83.055 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -6.693.712 -6.956.544 0 0 0 -6.956.544 -7.041.737 -85.193 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-6.689.404 -6.940.244 0 0 0 -6.940.244 -7.003.192 -62.948 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -7 0 0 0 0 0 -4 -4 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-7 0 0 0 0 0 -4 -4 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-6.689.412 -6.940.244 0 0 0 -6.940.244 -7.003.195 -62.952 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -21.359 -24.335 0 0 0 -24.335 -24.415 -81 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -21.359 -24.335 0 0 0 -24.335 -24.415 -81 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -6.710.770 -6.964.578 0 0 0 -6.964.578 -7.027.611 -63.032 
 
239 
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
243-40 Sonstige schulische Aufgaben
1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 150.919 120.685 0 0 0 120.685 152.521 31.836 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 126.928 193.000 0 0 0 193.000 172.444 -20.556 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 277.847 313.685 0 0 0 313.685 324.964 11.280 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -544.411 -555.327 0 0 0 -555.327 -582.400 -27.073 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -91.775 -148.250 0 0 0 -148.250 -100.185 48.065 
16 Abschreibungen -758 -740 0 0 0 -740 -730 9 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -56.713 -67.198 0 0 0 -67.198 -61.608 5.590 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -693.657 -771.514 0 0 0 -771.514 -744.923 26.591 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-415.810 -457.830 0 0 0 -457.830 -419.959 37.871 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 -9 -9 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 -9 -9 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-415.810 -457.830 0 0 0 -457.830 -419.968 37.862 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.202 -154 0 0 0 -154 -2.247 -2.093 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.202 -154 0 0 0 -154 -2.247 -2.093 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -417.012 -457.984 0 0 0 -457.984 -422.215 35.769 
 
240 
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
421 Förderung des Sports
1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 1.095 0 0 0 0 0 190 190 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 266.900 270.100 0 0 0 270.100 271.458 1.358 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 61 61 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 4.615 1.419 0 0 0 1.419 7.861 6.442 
12 = Summe ordentliche Erträge 272.611 271.519 0 0 0 271.519 279.570 8.051 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -95.227 -91.402 0 0 0 -91.402 -93.096 -1.694 
14 Versorgungsaufwendungen -27.490 -24.835 0 0 0 -24.835 -27.214 -2.379 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -56.402 -112.102 0 0 0 -112.102 -55.474 56.628 
16 Abschreibungen -76.018 -72.248 0 0 0 -72.248 -76.855 -4.608 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -1.383.481 -1.371.000 0 0 0 -1.371.000 -1.535.258 -164.258 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -49.661 -53.763 0 0 0 -53.763 -49.631 4.132 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.688.278 -1.725.349 0 0 0 -1.725.349 -1.837.528 -112.180 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-1.415.668 -1.453.829 0 0 0 -1.453.829 -1.557.958 -104.129 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -6 0 0 0 0 0 -3 -3 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-6 0 0 0 0 0 -3 -3 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.415.674 -1.453.829 0 0 0 -1.453.829 -1.557.961 -104.132 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 26.800 26.800 0 0 0 26.800 28.113 1.313 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -21.308 -24.636 0 0 0 -24.636 -24.705 -69 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.492 2.164 0 0 0 2.164 3.409 1.245 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -1.410.182 -1.451.665 0 0 0 -1.451.665 -1.554.553 -102.887 
 
241 
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
424 Sportanlagen
1.100.4.2.4.01 Sportanlagen
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 37.379 37.108 0 0 0 37.108 37.108 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 40.018 39.500 0 0 0 39.500 46.780 7.280 
6 privatrechtliche Entgelte 110.219 101.400 0 0 0 101.400 109.209 7.809 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 1.052 8.000 0 0 0 8.000 4.646 -3.354 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 8.956 2.755 0 0 0 2.755 15.260 12.506 
12 = Summe ordentliche Erträge 197.623 188.763 0 0 0 188.763 213.005 24.242 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -960.194 -983.335 0 0 0 -983.335 -969.727 13.608 
14 Versorgungsaufwendungen -53.363 -48.208 0 0 0 -48.208 -52.827 -4.619 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -481.686 -564.798 0 0 0 -564.798 -569.574 -4.776 
16 Abschreibungen -380.717 -356.452 0 0 0 -356.452 -370.749 -14.297 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 -6 -6 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -921.951 -949.080 0 0 0 -949.080 -924.950 24.130 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -2.797.910 -2.901.874 0 0 0 -2.901.874 -2.887.834 14.040 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-2.600.287 -2.713.111 0 0 0 -2.713.111 -2.674.829 38.282 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 4.326 4.326 
23 außerordentliche Aufwendungen -12 0 0 0 0 0 -6 -6 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-12 0 0 0 0 0 4.320 4.320 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.600.299 -2.713.111 0 0 0 -2.713.111 -2.670.509 42.601 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 164 200 0 0 0 200 60 -140 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -161.186 -158.188 0 0 0 -158.188 -157.811 376 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -161.022 -157.988 0 0 0 -157.988 -157.751 236 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -2.761.321 -2.871.098 0 0 0 -2.871.098 -2.828.261 42.838 
 
242 
 
 
  
 
243 
 
 
 
 
 
Fachbereich 
Kultur (41) 
 
Leitung Frau Mersinger 
 

 
244 
 
41 Fachbereich Kultur
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 560.587 552.400 0 0 0 552.400 516.561 -35.839 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 166.879 164.939 0 0 0 164.939 173.639 8.700 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.276.768 1.365.000 0 0 0 1.365.000 1.331.453 -33.547 
6 privatrechtliche Entgelte 331.267 321.100 0 0 0 321.100 331.909 10.809 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 450.897 373.300 0 0 0 373.300 613.246 239.946 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 24.789 7.065 0 0 0 7.065 39.133 32.068 
12 = Summe ordentliche Erträge 2.811.186 2.783.804 0 0 0 2.783.804 3.005.940 222.136 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -9.173.778 -9.778.566 0 26.000 0 -9.752.566 -9.784.848 -32.282 
14 Versorgungsaufwendungen -147.743 -123.625 0 0 0 -123.625 -138.085 -14.460 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.726.770 -2.313.815 0 4.050 -266.700 -2.576.465 -1.928.086 648.379 
16 Abschreibungen -508.058 -484.526 0 0 0 -484.526 -514.960 -30.434 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -13.222.340 -14.184.300 0 -27.600 -24.500 -14.236.400 -14.186.083 50.317 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.444.615 -3.492.265 0 0 -16.900 -3.509.165 -3.580.498 -71.333 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -28.223.304 -30.377.097 0 2.450 -308.100 -30.682.747 -30.132.559 550.188 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-25.412.118 -27.593.293 0 2.450 -308.100 -27.898.943 -27.126.619 772.323 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 514 514 
23 außerordentliche Aufwendungen -1.217 0 0 0 0 0 -2.653 -2.653 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-1.217 0 0 0 0 0 -2.139 -2.139 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-25.413.335 -27.593.293 0 2.450 -308.100 -27.898.943 -27.128.759 770.184 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 42.700 40.700 0 0 0 40.700 37.963 -2.737 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.728.913 -1.849.733 0 0 0 -1.849.733 -1.886.052 -36.319 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.686.212 -1.809.033 0 0 0 -1.809.033 -1.848.089 -39.056 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -27.099.547 -29.402.326 0 2.450 -308.100 -29.707.976 -28.976.848 731.128 
 
245 
 
41 Fachbereich Kultur
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 485.129 552.400 0 0 0 552.400 561.291 8.891 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.277.312 1.365.000 0 0 0 1.365.000 1.330.010 -34.990 
5 privatrechtliche Entgelte 324.487 321.100 0 0 0 321.100 340.499 19.399 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 618.702 373.300 0 0 0 373.300 477.942 104.642 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 2.705.630 2.611.800 0 0 0 2.611.800 2.709.743 97.943 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Personalauszahlungen -9.042.911 -9.504.906 0 0 0 -9.504.906 -9.692.980 -188.074 
12 Versorgungsauszahlungen -88.057 -80.284 0 0 0 -80.284 -79.743 541 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-1.572.651 -2.313.815 0 0 0 -2.313.815 -1.943.793 370.022 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Transferauszahlungen -13.603.941 -14.184.300 0 0 0 -14.184.300 -13.021.653 1.162.647 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -3.410.498 -3.492.265 0 0 0 -3.492.265 -3.512.138 -19.873 
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -27.718.058 -29.575.569 0 0 0 -29.575.569 -28.250.306 1.325.263 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe der 
Einzahlungen abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-25.012.428 -26.963.769 0 0 0 -26.963.769 -25.540.563 1.423.206 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 2.632 0 0 0 0 0 49.788 49.788 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 514 514 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 2.632 0 0 0 0 0 50.301 50.301 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 0 0 
26 Baumaßnahmen -27.013 0 0 0 0 0 -184.747 -184.747 
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -47.820 -344.900 0 0 0 -344.900 -235.464 109.436 
 
246 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
28 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
29 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 -2.752 -2.752 
30 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -74.833 -344.900 0 0 0 -344.900 -422.963 -78.063 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-72.201 -344.900 0 0 0 -344.900 -372.662 -27.762 
33 Finanzmittel-Überschuss/-
Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 
32) 
-25.084.629 -27.308.669 0 0 0 -27.308.669 -25.913.225 1.395.444 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
35 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 34 und 35) 0 0 0 0 0 0 0 0 
37 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
33 und 36) -25.084.629 -27.308.669 0 0 0 -27.308.669 -25.913.225 1.395.444 
 
247 
 
41 Fachbereich Kultur
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000091: EDV-Ausstattung Museen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -1.326,99 -1.326,99 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -1.326,99 -1.326,99 
7000094: EDV-Ausstattung Kunstschule 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.574,99 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.574,99 0 0,00 0,00 
7000097: EDV-Ausstattung/Archäologie 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.608,08 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -3.608,08 0 0,00 0,00 
7000098: Ausstattung/Betriebsgeräte Museen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 42.567,52 42.567,52 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -20.287,15 -70.440 -137.471,46 -67.031,46 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -20.287,15 -70.440 -94.903,94 -24.463,94 
7000099: Ausstattung/Betriebsgeräte Friedenskultur 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -818,08 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -818,08 0 0,00 0,00 
7000100: Ausstattung/Betriebsgeräte Kulturamt 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.394,89 0 -8.302,10 -8.302,10 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.394,89 0 -8.302,10 -8.302,10 
7000101: Ausstattung/Betriebsgeräte Stadtbibliothek 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 886,93 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -93.197,36 -93.197,36 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 886,93 0 -93.197,36 -93.197,36 
7000102: Ausstattung/Betriebsgeräte Musikschule 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.015,20 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -9.531,50 -10.000 -2.790,00 7.210,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -8.516,30 -10.000 -2.790,00 7.210,00 
7000103: Ausstattung/Betriebsgeräte Kunstschule 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.529,42 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.529,42 0 0,00 0,00 
7000104: Ausstattung/Betriebsgeräte Archäologie 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 513,60 513,60 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.480,39 -2.995 0,00 2.995,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.480,39 -2.995 513,60 3.508,60 
 
 
248 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000105: Sammlungsgegenstände Museen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 6.500,00 6.500,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.000,00 -2.465 -5.000,00 -2.535,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -5.000,00 -2.465 1.500,00 3.965,00 
7000244: Sanierungskonzept Städtische Bühnen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -26.551,12 0 -118.956,71 -118.956,71 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -26.551,12 0 -118.956,71 -118.956,71 
7000346: Stolpersteine 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 730,00 0 720,00 720,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -720,00 0 -720,00 -720,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 10,00 0 0,00 0,00 
7000896: Neue Dauerausstellung Stadtgeschichte 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -255.000 -55.198,07 199.801,93 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -255.000 -55.198,07 199.801,93 
7000906: Sonderausstellung Weltweit Remarque 2020 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -4.000 0,00 4.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -4.000 0,00 4.000,00 
 
249 
 
41 Fachbereich Kultur 
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 103.429 75.000 0 0 0 75.000 75.235 235 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.101 3.042 0 0 0 3.042 3.042 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 14.771 19.000 0 0 0 19.000 11.161 -7.839 
6 privatrechtliche Entgelte 11.561 10.500 0 0 0 10.500 11.417 917 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 23.943 0 0 0 0 0 15.924 15.924 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 4.486 1.697 0 0 0 1.697 9.401 7.704 
12 = Summe ordentliche Erträge 161.291 109.240 0 0 0 109.240 126.181 16.941 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -565.316 -639.660 0 0 0 -639.660 -582.033 57.627 
14 Versorgungsaufwendungen -26.718 -29.698 0 0 0 -29.698 -32.858 -3.160 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -229.809 -264.949 0 -276 -4.526 -269.751 -277.273 -7.521 
16 Abschreibungen -6.786 -6.012 0 0 0 -6.012 -6.290 -278 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -251.502 -247.036 0 0 0 -247.036 -243.199 3.837 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.080.131 -1.187.354 0 -276 -4.526 -1.192.157 -1.141.653 50.504 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-918.840 -1.078.115 0 -276 -4.526 -1.082.917 -1.015.472 67.445 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -45 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-45 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-918.885 -1.078.115 0 -276 -4.526 -1.082.917 -1.015.472 67.445 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 2.895 2.034 0 0 0 2.034 1.968 -66 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -112.747 -141.833 0 0 0 -141.833 -142.872 -1.039 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -109.852 -139.799 0 0 0 -139.799 -140.904 -1.105 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -1.028.737 -1.217.913 0 -276 -4.526 -1.222.716 -1.156.376 66.340 
 
250 
 
41 Fachbereich Kultur 
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 26.562 60.900 0 0 0 60.900 58.304 -2.596 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 81.726 81.646 0 0 0 81.646 90.295 8.648 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 130.326 110.000 0 0 0 110.000 150.423 40.423 
6 privatrechtliche Entgelte 61.128 57.500 0 0 0 57.500 58.037 537 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 35.103 19.500 0 0 0 19.500 28.714 9.214 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 5.034 1.538 0 0 0 1.538 8.518 6.980 
12 = Summe ordentliche Erträge 339.879 331.084 0 0 0 331.084 394.290 63.206 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.008.766 -1.123.222 0 0 0 -1.123.222 -1.129.644 -6.422 
14 Versorgungsaufwendungen -29.980 -26.910 0 0 0 -26.910 -29.741 -2.831 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -243.957 -284.818 0 2.119 -69.928 -352.627 -258.718 93.909 
16 Abschreibungen -100.882 -98.125 0 0 0 -98.125 -121.458 -23.332 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -995.763 -1.012.975 0 0 -3.400 -1.016.375 -997.445 18.930 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -2.379.349 -2.546.050 0 2.119 -73.328 -2.617.260 -2.537.006 80.254 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-2.039.470 -2.214.966 0 2.119 -73.328 -2.286.175 -2.142.716 143.460 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 -1.121 -1.121 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 -1.121 -1.121 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.039.470 -2.214.966 0 2.119 -73.328 -2.286.175 -2.143.836 142.339 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 29.031 26.406 0 0 0 26.406 29.172 2.766 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -189.927 -223.244 0 0 0 -223.244 -227.377 -4.133 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -160.896 -196.838 0 0 0 -196.838 -198.205 -1.367 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -2.200.366 -2.411.804 0 2.119 -73.328 -2.483.013 -2.342.041 140.972 
 
251 
 
41 Fachbereich Kultur 
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.06 Erich-Maria-Remarque-Friedenszentrum/Möser Dokumentation
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 40.000 0 0 0 40.000 10.000 -30.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 576 576 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 2 0 0 0 0 0 7 7 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 120 40 0 0 0 40 224 183 
12 = Summe ordentliche Erträge 123 40.041 0 0 0 40.041 10.807 -29.234 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -133.454 -142.969 0 0 0 -142.969 -135.886 7.083 
14 Versorgungsaufwendungen -1.022 -1.006 0 0 0 -1.006 -1.069 -63 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -6.405 -39.964 0 -30 -487 -40.481 -38.567 1.914 
16 Abschreibungen -807 -605 0 0 0 -605 -607 -2 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -159.888 -233.000 0 -43.200 0 -276.200 -238.760 37.440 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.471 -3.013 0 0 0 -3.013 -2.895 118 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -304.047 -420.556 0 -43.230 -487 -464.273 -417.783 46.490 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-303.924 -380.515 0 -43.230 -487 -424.232 -406.976 17.256 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-303.924 -380.515 0 -43.230 -487 -424.232 -406.976 17.256 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -24.381 -28.824 0 0 0 -28.824 -29.264 -440 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -24.381 -28.824 0 0 0 -28.824 -29.264 -440 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -328.305 -409.340 0 -43.230 -487 -453.056 -436.240 16.816 
 
252 
 
41 Fachbereich Kultur 
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.07 Osnabrücker Museumsquartier (FNH/KGM)
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 25.668 122.000 0 0 0 122.000 36.860 -85.140 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 48.331 47.093 0 0 0 47.093 47.093 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 80.242 136.800 0 0 0 136.800 101.529 -35.271 
6 privatrechtliche Entgelte 16.347 24.800 0 0 0 24.800 20.993 -3.807 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 21.440 0 0 0 0 0 64.737 64.737 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 2.461 450 0 0 0 450 2.492 2.042 
12 = Summe ordentliche Erträge 194.490 331.143 0 0 0 331.143 273.705 -57.438 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.456.790 -1.625.718 0 0 0 -1.625.718 -1.557.016 68.702 
14 Versorgungsaufwendungen -14.681 -7.873 0 0 0 -7.873 -8.365 -492 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -298.898 -641.418 0 -331 -68.728 -710.477 -442.681 267.796 
16 Abschreibungen -81.770 -78.678 0 0 0 -78.678 -80.139 -1.460 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -1.300 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.329.775 -1.333.799 0 0 0 -1.333.799 -1.347.952 -14.153 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -3.183.215 -3.687.486 0 -331 -68.728 -3.756.545 -3.436.152 320.393 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-2.988.725 -3.356.342 0 -331 -68.728 -3.425.402 -3.162.447 262.955 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -85 0 0 0 0 0 -813 -813 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-85 0 0 0 0 0 -813 -813 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.988.810 -3.356.342 0 -331 -68.728 -3.425.402 -3.163.259 262.142 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 3.527 0 0 0 0 0 1.665 1.665 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -280.079 -292.283 0 0 0 -292.283 -295.318 -3.035 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -276.552 -292.283 0 0 0 -292.283 -293.653 -1.370 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -3.265.362 -3.648.626 0 -331 -68.728 -3.717.685 -3.456.913 260.772 
 
253 
 
41 Fachbereich Kultur 
263 Musikschule
1.100.2.6.3.01 Musikschule
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 166.677 156.000 0 0 0 156.000 202.318 46.318 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 6.969 6.455 0 0 0 6.455 6.455 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 852.215 875.000 0 0 0 875.000 856.479 -18.521 
6 privatrechtliche Entgelte 3.793 3.156 0 0 0 3.156 4.155 999 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 90.932 80.100 0 0 0 80.100 104.622 24.522 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 731 247 0 0 0 247 1.370 1.123 
12 = Summe ordentliche Erträge 1.121.316 1.120.958 0 0 0 1.120.958 1.175.400 54.442 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -2.970.932 -3.075.749 0 0 0 -3.075.749 -3.161.717 -85.969 
14 Versorgungsaufwendungen -4.398 -4.329 0 0 0 -4.329 -4.599 -271 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -163.153 -187.243 0 -3.182 -15.349 -205.774 -235.804 -30.030 
16 Abschreibungen -18.883 -16.348 0 0 0 -16.348 -18.900 -2.552 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -40.103 -37.447 0 0 0 -37.447 -38.117 -671 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -3.197.469 -3.321.116 0 -3.182 -15.349 -3.339.646 -3.459.138 -119.492 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-2.076.153 -2.200.158 0 -3.182 -15.349 -2.218.689 -2.283.739 -65.050 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -307 0 0 0 0 0 -203 -203 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-307 0 0 0 0 0 -203 -203 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.076.459 -2.200.158 0 -3.182 -15.349 -2.218.689 -2.283.941 -65.253 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 257 0 0 0 0 0 761 761 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -429.328 -467.594 0 0 0 -467.594 -470.592 -2.998 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -429.071 -467.594 0 0 0 -467.594 -469.831 -2.237 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -2.505.530 -2.667.752 0 -3.182 -15.349 -2.686.283 -2.753.772 -67.490 
 
254 
 
41 Fachbereich Kultur 
272 Büchereien
1.100.2.7.2.01 Bibliotheken
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 55.621 27.000 0 0 0 27.000 63.606 36.606 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 18.979 18.954 0 0 0 18.954 19.005 51 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 163.205 180.000 0 0 0 180.000 172.007 -7.993 
6 privatrechtliche Entgelte 12.709 6.000 0 0 0 6.000 16.719 10.719 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 10.730 20.800 0 0 0 20.800 34.908 14.108 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 841 282 0 0 0 282 1.562 1.280 
12 = Summe ordentliche Erträge 262.085 253.036 0 0 0 253.036 307.807 54.771 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.818.352 -1.889.761 0 26.000 0 -1.863.761 -1.846.781 16.980 
14 Versorgungsaufwendungen -4.709 -4.635 0 0 0 -4.635 -4.925 -290 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -374.265 -470.475 0 4.792 -28.003 -493.686 -367.003 126.683 
16 Abschreibungen -78.599 -74.070 0 0 0 -74.070 -76.504 -2.434 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -536.001 -606.973 0 0 -13.500 -620.473 -590.287 30.186 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -2.811.925 -3.045.914 0 30.792 -41.503 -3.056.625 -2.885.500 171.125 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-2.549.840 -2.792.878 0 30.792 -41.503 -2.803.589 -2.577.693 225.896 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -46 0 0 0 0 0 -9 -9 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-46 0 0 0 0 0 -9 -9 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.549.886 -2.792.878 0 30.792 -41.503 -2.803.589 -2.577.702 225.887 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 865 0 0 0 0 0 60 60 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -346.420 -329.310 0 0 0 -329.310 -331.832 -2.521 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -345.555 -329.310 0 0 0 -329.310 -331.772 -2.461 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -2.895.441 -3.122.189 0 30.792 -41.503 -3.132.899 -2.909.473 223.426 
 
255 
 
41 Fachbereich Kultur 
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.844 2.844 0 0 0 2.844 2.844 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 213.648 213.700 0 0 0 213.700 213.648 -52 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 4 0 0 0 0 0 13 13 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 1.010 388 0 0 0 388 2.149 1.761 
12 = Summe ordentliche Erträge 217.506 216.932 0 0 0 216.932 218.654 1.722 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -31.195 -40.158 0 0 0 -40.158 -42.565 -2.407 
14 Versorgungsaufwendungen -6.018 -6.789 0 0 0 -6.789 -8.535 -1.746 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -3.906 -3.903 0 -59 -973 -4.935 -4.987 -51 
16 Abschreibungen -185.560 -178.791 0 0 0 -178.791 -178.795 -3 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -12.548.962 -13.419.600 0 7.600 0 -13.412.000 -13.422.100 -10.100 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -174.178 -116.498 0 0 0 -116.498 -198.061 -81.564 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -12.949.818 -13.765.739 0 7.541 -973 -13.759.171 -13.855.042 -95.872 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-12.732.312 -13.548.807 0 7.541 -973 -13.542.239 -13.636.389 -94.150 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-12.732.312 -13.548.807 0 7.541 -973 -13.542.239 -13.636.389 -94.150 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -17.316 -19.925 0 0 0 -19.925 -20.802 -878 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -17.316 -19.925 0 0 0 -19.925 -20.802 -878 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -12.749.628 -13.568.732 0 7.541 -973 -13.562.164 -13.657.191 -95.027 
 
256 
 
41 Fachbereich Kultur 
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und Veranstaltungen
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 159.534 40.000 0 0 0 40.000 55.503 15.503 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 4.015 4.015 0 0 0 4.015 4.015 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 148 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 8.774 3.000 0 0 0 3.000 3.471 471 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 10.138 50.000 0 0 0 50.000 51.610 1.610 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 4.868 831 0 0 0 831 4.603 3.772 
12 = Summe ordentliche Erträge 187.478 97.846 0 0 0 97.846 119.202 21.356 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -243.500 -264.022 0 0 0 -264.022 -283.336 -19.314 
14 Versorgungsaufwendungen -28.995 -14.543 0 0 0 -14.543 -17.350 -2.807 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -303.556 -275.608 0 1.314 -71.485 -345.779 -193.760 152.020 
16 Abschreibungen -8.568 -7.734 0 0 0 -7.734 -7.750 -16 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -396.511 -395.700 0 -1.800 -24.500 -422.000 -395.083 26.917 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -41.950 -44.935 0 0 0 -44.935 -70.135 -25.199 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.023.080 -1.002.543 0 -486 -95.985 -1.099.014 -967.414 131.600 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-835.602 -904.696 0 -486 -95.985 -1.001.168 -848.211 152.956 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-835.602 -904.696 0 -486 -95.985 -1.001.168 -848.211 152.956 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 3.000 7.700 0 0 0 7.700 0 -7.700 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -97.057 -98.400 0 0 0 -98.400 -115.109 -16.708 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -94.057 -90.700 0 0 0 -90.700 -115.109 -24.408 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -929.659 -995.397 0 -486 -95.985 -1.091.868 -963.320 128.548 
 
257 
 
41 Fachbereich Kultur 
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.03 Kunstschule
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 10.000 16.000 0 0 0 16.000 4.832 -11.168 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 313 289 0 0 0 289 289 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 35.861 44.200 0 0 0 44.200 39.853 -4.347 
6 privatrechtliche Entgelte 290 544 0 0 0 544 340 -204 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 12.011 10.300 0 0 0 10.300 20.151 9.851 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 231 79 0 0 0 79 437 358 
12 = Summe ordentliche Erträge 58.707 71.413 0 0 0 71.413 65.903 -5.510 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -258.914 -302.963 0 0 0 -302.963 -312.537 -9.574 
14 Versorgungsaufwendungen -1.401 -1.380 0 0 0 -1.380 -1.466 -86 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -24.942 -21.065 0 -58 -1.787 -22.910 -22.451 460 
16 Abschreibungen -3.203 -2.876 0 0 0 -2.876 -3.273 -397 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -33.138 -38.914 0 0 0 -38.914 -38.410 505 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -321.599 -367.199 0 -58 -1.787 -369.044 -378.137 -9.093 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-262.892 -295.786 0 -58 -1.787 -297.631 -312.234 -14.603 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-262.892 -295.786 0 -58 -1.787 -297.631 -312.234 -14.603 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 2.975 4.560 0 0 0 4.560 4.337 -223 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -40.424 -48.105 0 0 0 -48.105 -48.714 -609 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -37.449 -43.545 0 0 0 -43.545 -44.377 -832 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -300.341 -339.331 0 -58 -1.787 -341.177 -356.611 -15.435 
 
258 
 
41 Fachbereich Kultur 
281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
1.100.2.8.1.01 Friedenskultur
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 11.095 15.500 0 0 0 15.500 9.402 -6.098 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2 2 0 0 0 2 2 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 2.814 1.800 0 0 0 1.800 2.443 643 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 4.010 0 0 0 0 0 31 31 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 4.604 1.378 0 0 0 1.378 7.630 6.252 
12 = Summe ordentliche Erträge 22.525 18.680 0 0 0 18.680 19.508 828 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -280.489 -301.642 0 0 0 -301.642 -273.643 27.998 
14 Versorgungsaufwendungen -27.423 -24.103 0 0 0 -24.103 -26.670 -2.567 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -64.596 -103.042 0 -141 -3.806 -106.988 -74.699 32.290 
16 Abschreibungen -632 -484 0 0 0 -484 -492 -8 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -107.610 -136.000 0 9.800 0 -126.200 -126.495 -295 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -26.159 -34.625 0 0 0 -34.625 -37.526 -2.901 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -506.908 -599.896 0 9.659 -3.806 -594.043 -539.526 54.517 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-484.383 -581.216 0 9.659 -3.806 -575.363 -520.017 55.346 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-484.383 -581.216 0 9.659 -3.806 -575.363 -520.017 55.346 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -62.383 -70.113 0 0 0 -70.113 -71.786 -1.673 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -62.383 -70.113 0 0 0 -70.113 -71.786 -1.673 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -546.767 -651.330 0 9.659 -3.806 -645.476 -591.803 53.673 
 
259 
 
 
 
 
 
Fachbereich 
Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) 
 
Leitung Frau Heinrich, Frau Rass-Turgut 
 
  

 
260 
 
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 4.910.849 4.600.000 0 0 0 4.600.000 4.074.032 -525.968 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 23.505.853 21.331.250 0 0 0 21.331.250 18.278.246 -3.053.004 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 47 8 0 0 0 8 8 0 
4 sonstige Transfererträge 6.860.632 6.239.900 0 0 0 6.239.900 6.390.209 150.309 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 963.660 1.108.500 0 0 0 1.108.500 596.103 -512.397 
6 privatrechtliche Entgelte 1.311.341 1.214.500 0 0 0 1.214.500 1.721.288 506.788 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 90.982.483 96.210.462 0 0 0 96.210.462 96.226.742 16.280 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 418 418 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 358.537 94.650 0 0 0 94.650 798.231 703.581 
12 = Summe ordentliche Erträge 128.893.403 130.799.270 0 0 0 130.799.270 128.085.278 -2.713.991 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -15.618.786 -16.328.236 0 0 0 -16.328.236 -15.706.999 621.237 
14 Versorgungsaufwendungen -1.901.266 -1.630.021 0 0 0 -1.630.021 -1.863.616 -233.595 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -716.180 -1.000.750 0 0 0 -1.000.750 -721.127 279.623 
16 Abschreibungen -394.254 -279.815 0 0 0 -279.815 -423.178 -143.363 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -108 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -100.406.288 -104.935.050 0 0 0 -104.935.050 -105.078.118 -143.068 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -55.389.300 -61.741.362 0 844.100 -10.000 -60.907.262 -53.984.691 6.922.571 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -174.426.182 -185.915.234 0 844.100 -10.000 -185.081.134 -177.777.729 7.303.405 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-45.532.779 -55.115.964 0 844.100 -10.000 -54.281.864 -49.692.451 4.589.414 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 1.408 1.408 
23 außerordentliche Aufwendungen -1.502 0 0 0 0 0 -1.322 -1.322 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-1.502 0 0 0 0 0 86 86 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-45.534.281 -55.115.964 0 844.100 -10.000 -54.281.864 -49.692.365 4.589.499 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.086 0 0 0 0 0 2.197 2.197 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.569.816 -2.647.644 0 0 0 -2.647.644 -2.676.616 -28.972 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.568.729 -2.647.644 0 0 0 -2.647.644 -2.674.419 -26.774 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -48.103.011 -57.763.609 0 844.100 -10.000 -56.929.509 -52.366.784 4.562.725 
 
261 
 
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 4.540.482 4.600.000 0 0 0 4.600.000 4.444.398 -155.602 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 22.326.331 21.331.250 0 0 0 21.331.250 20.099.982 -1.231.268 
3 sonstige Transfereinzahlungen 6.458.018 6.239.900 0 0 0 6.239.900 6.462.552 222.652 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 893.677 1.108.500 0 0 0 1.108.500 592.777 -515.723 
5 privatrechtliche Entgelte 1.257.253 1.214.500 0 0 0 1.214.500 1.656.888 442.388 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 85.388.273 96.210.462 0 0 0 96.210.462 93.286.123 -2.924.339 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 418 418 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 2.889 1.500 0 0 0 1.500 3.858 2.358 
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 120.866.924 130.706.112 0 0 0 130.706.112 126.546.997 -4.159.115 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Personalauszahlungen -13.178.800 -14.378.412 0 0 0 -14.378.412 -13.830.052 548.360 
12 Versorgungsauszahlungen -1.133.189 -1.058.561 0 0 0 -1.058.561 -1.094.364 -35.803 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-727.479 -1.000.750 0 0 0 -1.000.750 -726.894 273.856 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 -108 -108 
15 Transferauszahlungen -100.712.966 -104.935.050 0 0 0 -104.935.050 -105.316.040 -380.990 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -55.327.072 -61.741.362 0 0 0 -61.741.362 -53.887.851 7.853.511 
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -171.079.507 -183.114.135 0 0 0 -183.114.135 -174.855.310 8.258.825 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe der 
Einzahlungen abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-50.212.582 -52.408.023 0 0 0 -52.408.023 -48.308.313 4.099.710 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 800 0 0 0 0 0 0 0 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von Sachvermögen 18.480 0 0 0 0 0 1.408 1.408 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 19.280 0 0 0 0 0 1.408 1.408 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 0 0 
26 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -20.210 -299.500 0 0 0 -299.500 -27.917 271.583 
 
262 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
28 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
29 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
30 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -20.210 -299.500 0 0 0 -299.500 -27.917 271.583 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-930 -299.500 0 0 0 -299.500 -26.509 272.991 
33 Finanzmittel-Überschuss/-
Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 
32) 
-50.213.512 -52.707.523 0 0 0 -52.707.523 -48.334.822 4.372.701 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
35 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 34 und 35) 0 0 0 0 0 0 0 0 
37 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
33 und 36) -50.213.512 -52.707.523 0 0 0 -52.707.523 -48.334.822 4.372.701 
 
263 
 
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000037: Büromöbel 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 19.280,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -16.796,17 -23.000 -11.507,28 11.492,72 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 2.483,83 -23.000 -11.507,28 11.492,72 
7000039: EDV-Ausstattung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.737,00 -13.500 -16.410,10 -2.910,10 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.737,00 -13.500 -16.410,10 -2.910,10 
7000051: Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -677,00 -60.000 0,00 60.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -677,00 -60.000 0,00 60.000,00 
7000890: Fahrzeuge Betreuung Flüchtlingseinrichtungen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 1.408,00 1.408,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -203.000 0,00 203.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -203.000 1.408,00 204.408,00 
 
264 
 
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
111-50 Steuerung und Service
1.100.1.1.1.42 Inklusion
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 30.821 30.900 0 0 0 30.900 30.846 -54 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 0 1.261 0 0 0 1.261 6.984 5.723 
12 = Summe ordentliche Erträge 30.821 32.161 0 0 0 32.161 37.830 5.669 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0 -138.295 0 0 0 -138.295 -75.564 62.731 
14 Versorgungsaufwendungen 0 -22.063 0 0 0 -22.063 -24.789 -2.727 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
16 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -16.073 -31.060 0 0 -10.000 -41.060 -14.848 26.212 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -16.073 -191.418 0 0 -10.000 -201.418 -115.201 86.217 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
14.748 -159.257 0 0 -10.000 -169.257 -77.371 91.886 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
14.748 -159.257 0 0 -10.000 -169.257 -77.371 91.886 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 -1.136 -1.136 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 -1.136 -1.136 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen 14.748 -159.257 0 0 -10.000 -169.257 -78.507 90.750 
 
265 
 
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
111-50 Steuerung und Service
1.100.1.1.1.44 Integrationsmanagement
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 80.798 30.000 0 0 0 30.000 57.317 27.317 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 4.734 1.378 0 0 0 1.378 7.632 6.254 
12 = Summe ordentliche Erträge 85.532 31.378 0 0 0 31.378 64.949 33.572 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -407.325 -416.014 0 0 0 -416.014 -360.973 55.041 
14 Versorgungsaufwendungen -27.836 -24.110 0 0 0 -24.110 -27.085 -2.974 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -8.112 -19.100 0 0 0 -19.100 -14.045 5.055 
16 Abschreibungen -792 -451 0 0 0 -451 -451 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -108 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -134.462 -120.000 0 0 0 -120.000 -149.016 -29.016 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -33.469 -39.001 0 0 0 -39.001 -22.179 16.822 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -612.105 -618.677 0 0 0 -618.677 -573.749 44.928 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-526.574 -587.299 0 0 0 -587.299 -508.800 78.499 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-526.574 -587.299 0 0 0 -587.299 -508.800 78.499 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.159 0 0 0 0 0 -1.095 -1.095 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.159 0 0 0 0 0 -1.095 -1.095 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -528.733 -587.299 0 0 0 -587.299 -509.895 77.404 
 
266 
 
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
111-50 Steuerung und Service
1.100.1.1.1.45 Bürgerservice
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 32.023 0 0 0 0 0 41.964 41.964 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 7.315 0 0 0 0 0 8.121 8.121 
6 privatrechtliche Entgelte 4.000 8.000 0 0 0 8.000 0 -8.000 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 7.904 2.400 0 0 0 2.400 6.085 3.685 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 4.052 740 0 0 0 740 4.096 3.356 
12 = Summe ordentliche Erträge 55.295 11.140 0 0 0 11.140 60.266 49.127 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -260.732 -255.170 0 0 0 -255.170 -251.638 3.532 
14 Versorgungsaufwendungen -24.136 -12.940 0 0 0 -12.940 -12.889 50 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -21.559 -9.200 0 0 0 -9.200 -14.971 -5.771 
16 Abschreibungen -644 -101 0 0 0 -101 -101 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -11.843 0 0 0 0 0 -13.253 -13.253 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -52.500 -88.294 0 0 0 -88.294 -69.487 18.808 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -371.413 -365.705 0 0 0 -365.705 -362.339 3.365 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-316.119 -354.565 0 0 0 -354.565 -302.073 52.492 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-316.119 -354.565 0 0 0 -354.565 -302.073 52.492 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -657 0 0 0 0 0 -262 -262 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -657 0 0 0 0 0 -262 -262 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -316.775 -354.565 0 0 0 -354.565 -302.335 52.230 
 
267 
 
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
 Grundversorgung SGB XII (ohne Verwaltung) 
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 88.027 80.000 0 0 0 80.000 89.099 9.099 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 5.768.865 5.238.000 0 0 0 5.238.000 5.664.090 426.090 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 66.049.278 73.228.200 0 0 0 73.228.200 73.149.362 -78.838 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 13.589 0 0 0 0 0 271.093 271.093 
12 = Summe ordentliche Erträge 71.919.759 78.546.200 0 0 0 78.546.200 79.173.644 627.444 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
16 Abschreibungen -47.126 0 0 0 0 0 -45.130 -45.130 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -84.719.402 -89.485.750 0 0 0 -89.485.750 -89.754.845 -269.095 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.287.002 -4.034.000 0 0 0 -4.034.000 -3.022.146 1.011.854 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -88.053.530 -93.519.750 0 0 0 -93.519.750 -92.822.121 697.629 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-16.133.771 -14.973.550 0 0 0 -14.973.550 -13.648.477 1.325.073 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-16.133.771 -14.973.550 0 0 0 -14.973.550 -13.648.477 1.325.073 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -16.133.771 -14.973.550 0 0 0 -14.973.550 -13.648.477 1.325.073 
 
268 
 
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
3121-50 Leistungen für Unterkunft und Heizung
1.100.3.1.2.1 Grundsicherung Leistungen Unterkunft und Heizung
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 18.617.871 17.484.000 0 0 0 17.484.000 14.337.518 -3.146.482 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 862.213 800.000 0 0 0 800.000 493.327 -306.673 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 6.741 5.000 0 0 0 5.000 0 -5.000 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge -24 0 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 19.486.802 18.289.000 0 0 0 18.289.000 14.830.845 -3.458.155 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
16 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -34.372 0 0 0 0 0 -38.267 -38.267 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -42.088.784 -46.815.500 0 844.100 0 -45.971.400 -40.656.991 5.314.409 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -42.123.156 -46.815.500 0 844.100 0 -45.971.400 -40.695.257 5.276.143 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-22.636.354 -28.526.500 0 844.100 0 -27.682.400 -25.864.412 1.817.988 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-22.636.354 -28.526.500 0 844.100 0 -27.682.400 -25.864.412 1.817.988 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -22.636.354 -28.526.500 0 844.100 0 -27.682.400 -25.864.412 1.817.988 
 
269 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich 
Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
 
Leitung Herr Schwab 
 

 
270 
 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 9.377.383 8.464.045 0 0 0 8.464.045 7.297.473 -1.166.572 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 239.449 232.720 0 0 0 232.720 305.282 72.562 
4 sonstige Transfererträge 3.483.884 2.296.900 0 0 0 2.296.900 4.205.565 1.908.665 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 237.976 225.900 0 0 0 225.900 215.989 -9.911 
6 privatrechtliche Entgelte 1.571.992 1.058.200 0 0 0 1.058.200 1.155.435 97.235 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 12.395.663 9.708.300 0 0 0 9.708.300 12.857.222 3.148.922 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 2.538 7.700 0 0 0 7.700 4 -7.696 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 124.347 29.557 0 0 0 29.557 163.721 134.164 
12 = Summe ordentliche Erträge 27.433.233 22.023.323 0 0 0 22.023.323 26.200.690 4.177.368 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -24.269.501 -25.599.953 0 0 0 -25.599.953 -25.241.353 358.600 
14 Versorgungsaufwendungen -735.554 -517.217 0 0 0 -517.217 -576.570 -59.353 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.958.153 -2.126.830 0 14.828 -7.025 -2.119.027 -1.915.099 203.929 
16 Abschreibungen -1.713.819 -1.642.882 0 0 0 -1.642.882 -3.452.995 -1.810.114 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.306 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -77.800.099 -81.328.132 0 0 -523.414 -81.851.546 -82.392.044 -540.498 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -8.290.547 -8.323.638 0 600 0 -8.323.038 -9.030.724 -707.686 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -114.768.978 -119.538.651 0 15.428 -530.439 -120.053.663 -122.608.785 -2.555.122 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-87.335.746 -97.515.329 0 15.428 -530.439 -98.030.340 -96.408.094 1.622.246 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 10.381 10.381 
23 außerordentliche Aufwendungen -546 0 0 0 0 0 -502 -502 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-546 0 0 0 0 0 9.879 9.879 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-87.336.292 -97.515.329 0 15.428 -530.439 -98.030.340 -96.398.215 1.632.125 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 26.714 11.500 0 0 0 11.500 51.716 40.216 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.242.127 -4.758.655 0 0 0 -4.758.655 -4.818.681 -60.026 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.215.414 -4.747.155 0 0 0 -4.747.155 -4.766.965 -19.810 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -91.551.705 -102.262.484 0 15.428 -530.439 -102.777.495 -101.165.181 1.612.314 
 
271 
 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 8.843.778 8.464.045 0 0 0 8.464.045 8.218.781 -245.264 
3 sonstige Transfereinzahlungen 2.204.032 2.296.900 0 0 0 2.296.900 2.347.790 50.890 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 237.483 225.900 0 0 0 225.900 221.089 -4.811 
5 privatrechtliche Entgelte 1.559.375 1.058.200 0 0 0 1.058.200 1.170.811 112.611 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 14.982.709 9.708.300 0 0 0 9.708.300 9.534.821 -173.479 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 559 7.700 0 0 0 7.700 1.048 -6.652 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 27.827.936 21.761.045 0 0 0 21.761.045 21.494.341 -266.704 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Personalauszahlungen -23.257.748 -24.604.798 0 0 0 -24.604.798 -24.580.903 23.895 
12 Versorgungsauszahlungen -438.392 -335.889 0 0 0 -335.889 -332.344 3.545 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-1.921.785 -2.126.830 0 0 0 -2.126.830 -1.923.835 202.995 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -1.306 0 0 0 0 0 0 0 
15 Transferauszahlungen -77.259.642 -81.328.132 0 0 0 -81.328.132 -83.528.557 -2.200.425 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -8.294.596 -8.323.638 0 0 0 -8.323.638 -9.010.764 -687.126 
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -111.173.469 -116.719.286 0 0 0 -116.719.286 -119.376.403 -2.657.116 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe der 
Einzahlungen abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-83.345.533 -94.958.241 0 0 0 -94.958.241 -97.882.062 -2.923.820 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 1.081.250 202.600 0 0 0 202.600 2.466 -200.134 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 0 0 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 1.081.250 202.600 0 0 0 202.600 2.466 -200.134 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 0 0 
26 Baumaßnahmen -54.329 0 0 0 0 0 -95.577 -95.577 
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -82.114 -106.600 0 0 0 -106.600 -118.833 -12.233 
 
272 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
28 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
29 Aktivierbare Zuwendungen -1.900.045 -602.000 0 0 0 -602.000 -1.545.622 -943.622 
30 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -2.036.487 -708.600 0 0 0 -708.600 -1.760.032 -1.051.432 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-955.237 -506.000 0 0 0 -506.000 -1.757.566 -1.251.566 
33 Finanzmittel-Überschuss/-
Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 
32) 
-84.300.771 -95.464.241 0 0 0 -95.464.241 -99.639.627 -4.175.386 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
35 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 34 und 35) 0 0 0 0 0 0 0 0 
37 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
33 und 36) -84.300.771 -95.464.241 0 0 0 -95.464.241 -99.639.627 -4.175.386 
 
273 
 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000118: EDV-Ausstattung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.560,09 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.560,09 0 0,00 0,00 
7000122: Außenspielgeräte Jugendzentren 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.409,35 -3.500 -8.732,37 -5.232,37 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -3.409,35 -3.500 -8.732,37 -5.232,37 
7000123: Ausstattung Haus der Jugend 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.391,30 -7.800 -5.703,00 2.097,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -7.391,30 -7.800 -5.703,00 2.097,00 
7000126: Ausstattung Jugendzentrum Ostbunker 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.005,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.005,00 0 0,00 0,00 
7000127: Ausstattung Gemeinschaftszentrum Lerchenstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.239,45 -3.000 -4.919,77 -1.919,77 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -5.239,45 -3.000 -4.919,77 -1.919,77 
7000128: Ausstattung Gemeinschaftszentrum Ziegenbrink 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.690,23 -1.600 -2.776,95 -1.176,95 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -4.690,23 -1.600 -2.776,95 -1.176,95 
7000130: Ausstattung Heinz Fitschen Haus 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -13.217,88 -62.700 -10.537,45 52.162,55 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -13.217,88 -62.700 -10.537,45 52.162,55 
7000133: Ausstattung Stadtteiltreff Haste 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.550,00 0 -3.208,99 -3.208,99 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.550,00 0 -3.208,99 -3.208,99 
7000134: Ausstattung Jugendzentrum Westwerk 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.310,98 0 -1.579,49 -1.579,49 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.310,98 0 -1.579,49 -1.579,49 
7000136: Ausstattung Jugendwerkstatt 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 1.466,36 1.466,36 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -8.571,14 -8.000 -12.491,44 -4.491,44 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -8.571,14 -8.000 -11.025,08 -3.025,08 
 
 
274 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000139: Baumaßnahmen Kindertagesstätten (global) 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.080.000,00 201.600 0,00 -201.600,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 1.080.000,00 201.600 0,00 -201.600,00 
7000140: Baumaßnahmen Außenanlagen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -27.727,09 -20.000 -55.971,81 -35.971,81 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -27.727,09 -20.000 -55.971,81 -35.971,81 
7000141: Investitionszuschüsse Kindertagesstätten 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.898.265,78 -577.000 -1.422.805,08 -845.805,08 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.898.265,78 -577.000 -1.422.805,08 -845.805,08 
7000143: Büromöbel-Ausstattung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 1.000 0,00 -1.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.662,27 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -7.662,27 1.000 0,00 -1.000,00 
7000144: EDV-Lizenzen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -11.040,00 -11.040,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -11.040,00 -11.040,00 
7000145: Investitionszuschüsse Jugendheime 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -25.000 -24.676,76 323,24 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -25.000 -24.676,76 323,24 
7000454: Kindertagesstätte Haste 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.250,00 0 1.000,00 1.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -28.188,97 0 -1.145,74 -1.145,74 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -26.938,97 0 -145,74 -145,74 
7000456: Kindertagesstätte Martinsburg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.473,55 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.473,55 0 0,00 0,00 
7000457: Kindertagesstätte Schinkel 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.948,97 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.948,97 0 0,00 0,00 
7000458: Kindertagesstätte Pye 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.172,04 0 -15.660,24 -15.660,24 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -3.172,04 0 -15.660,24 -15.660,24 
7000459: Kindertagesstätte Atter 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.149,63 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.149,63 0 0,00 0,00 
 
 
275 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000460: Kindertagesstätte Heiligenweg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -749,92 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -749,92 0 0,00 0,00 
7000461: Kindertagesstätte Lüstringen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.224,22 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -5.224,22 0 0,00 0,00 
7000462: Kindertagesstätte Wüste 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.343,41 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -3.343,41 0 0,00 0,00 
7000463: Kindertagesstätte Schölerberg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.433,68 0 -3.235,85 -3.235,85 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.433,68 0 -3.235,85 -3.235,85 
7000562: DMS-Ausstattung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.779,05 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.779,05 0 0,00 0,00 
7000686: Ausstattungen/Außenanlagen Kindertagesstätte in städt. Gebäuden 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.423,37 0 -110.506,62 -110.506,62 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.423,37 0 -110.506,62 -110.506,62 
7000912: Ferienpass Software 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -24.656,80 -24.656,80 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -24.656,80 -24.656,80 
7000941: Nordholz Onlineanmeldeverfahren 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -40.383,84 -40.383,84 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -40.383,84 -40.383,84 
 
  
 
276 
 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen/-pflege
1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 939.625 921.000 0 0 0 921.000 46.434 -874.566 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 576.840 35.000 0 0 0 35.000 164.354 129.354 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 12.558 0 0 0 0 0 3.652 3.652 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 13.571 1.784 0 0 0 1.784 9.880 8.097 
12 = Summe ordentliche Erträge 1.542.594 957.784 0 0 0 957.784 224.321 -733.463 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -739.323 -684.726 0 0 0 -684.726 -677.893 6.833 
14 Versorgungsaufwendungen -80.848 -31.213 0 0 0 -31.213 -32.532 -1.319 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -31.646 -30.206 0 370 0 -29.835 -34.009 -4.174 
16 Abschreibungen 1.161 -2.240 0 0 0 -2.240 -3.041 -802 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -4.228.485 -1.315.800 0 0 0 -1.315.800 -745.916 569.884 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -38.004 -45.519 0 0 0 -45.519 -45.000 519 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -5.117.145 -2.109.703 0 370 0 -2.109.333 -1.538.392 570.941 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-3.574.551 -1.151.920 0 370 0 -1.151.550 -1.314.072 -162.522 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -64 0 0 0 0 0 -3 -3 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-64 0 0 0 0 0 -3 -3 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-3.574.615 -1.151.920 0 370 0 -1.151.550 -1.314.075 -162.525 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 11 11 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -151.373 -138.538 0 0 0 -138.538 -139.779 -1.241 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -151.373 -138.538 0 0 0 -138.538 -139.767 -1.230 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -3.725.988 -1.290.457 0 370 0 -1.290.087 -1.453.842 -163.755 
 
277 
 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
362 Jugendarbeit
1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 295.687 285.000 0 0 0 285.000 322.959 37.959 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 27.242 16.200 0 0 0 16.200 22.200 6.000 
6 privatrechtliche Entgelte 51.331 51.000 0 0 0 51.000 61.121 10.121 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 69.696 70.000 0 0 0 70.000 101.071 31.071 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 1.425 278 0 0 0 278 1.539 1.261 
12 = Summe ordentliche Erträge 445.382 422.478 0 0 0 422.478 508.890 86.412 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.110.496 -1.138.058 0 0 0 -1.138.058 -1.145.312 -7.254 
14 Versorgungsaufwendungen -8.490 -4.861 0 0 0 -4.861 -5.075 -214 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -293.893 -338.913 0 522 -7.025 -345.416 -285.982 59.434 
16 Abschreibungen -9.423 -7.534 0 0 0 -7.534 -13.798 -6.263 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -14 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -459.975 -477.930 0 0 0 -477.930 -453.784 24.146 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -98.013 -123.505 0 0 0 -123.505 -119.989 3.516 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.980.304 -2.090.802 0 522 -7.025 -2.097.305 -2.023.940 73.366 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-1.534.922 -1.668.324 0 522 -7.025 -1.674.827 -1.515.049 159.778 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 10.381 10.381 
23 außerordentliche Aufwendungen -9 0 0 0 0 0 -29 -29 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-9 0 0 0 0 0 10.352 10.352 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.534.932 -1.668.324 0 522 -7.025 -1.674.827 -1.504.697 170.131 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 12.118 11.500 0 0 0 11.500 11.924 424 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -185.380 -199.936 0 0 0 -199.936 -214.113 -14.177 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -173.262 -188.436 0 0 0 -188.436 -202.189 -13.753 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -1.708.194 -1.856.760 0 522 -7.025 -1.863.264 -1.706.886 156.378 
 
278 
 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
363 Sonstige Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe
1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 444.636 279.000 0 0 0 279.000 282.662 3.662 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 308 308 0 0 0 308 308 0 
4 sonstige Transfererträge 14.893 30.000 0 0 0 30.000 8.502 -21.498 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 390 1.500 0 0 0 1.500 1.252 -248 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 19.244 25.000 0 0 0 25.000 20.865 -4.135 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 2.376 463 0 0 0 463 2.565 2.102 
12 = Summe ordentliche Erträge 481.846 336.271 0 0 0 336.271 316.153 -20.118 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.390.574 -1.529.947 0 0 0 -1.529.947 -1.465.607 64.339 
14 Versorgungsaufwendungen -14.150 -8.102 0 0 0 -8.102 -8.459 -356 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -50.395 -67.545 0 869 0 -66.676 -38.377 28.299 
16 Abschreibungen -5.220 -4.362 0 0 0 -4.362 -4.765 -403 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -1.084.443 -1.226.500 0 0 0 -1.226.500 -1.091.253 135.247 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -62.561 -87.233 0 0 0 -87.233 -68.942 18.290 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -2.607.343 -2.923.689 0 869 0 -2.922.820 -2.677.403 245.416 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-2.125.498 -2.587.418 0 869 0 -2.586.549 -2.361.250 225.299 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -24 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-24 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.125.521 -2.587.418 0 869 0 -2.586.549 -2.361.251 225.298 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 14 14 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -258.019 -272.052 0 0 0 -272.052 -289.185 -17.133 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -258.019 -272.052 0 0 0 -272.052 -289.170 -17.119 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -2.383.540 -2.859.470 0 869 0 -2.858.600 -2.650.421 208.179 
 
279 
 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
363 Sonstige Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe
1.100.3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und Förderung von Familien 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 197.022 130.000 0 0 0 130.000 130.368 368 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 67 67 0 0 0 67 67 0 
4 sonstige Transfererträge 960.063 1.085.500 0 0 0 1.085.500 865.139 -220.361 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 4.052 0 0 0 0 0 4.219 4.219 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 6.690.177 4.491.400 0 0 0 4.491.400 6.968.845 2.477.445 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 33.899 9.920 0 0 0 9.920 54.950 45.029 
12 = Summe ordentliche Erträge 7.885.281 5.716.887 0 0 0 5.716.887 8.023.588 2.306.701 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -4.042.802 -4.387.116 0 0 0 -4.387.116 -4.327.653 59.463 
14 Versorgungsaufwendungen -197.994 -173.595 0 0 0 -173.595 -189.744 -16.149 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -105.742 -159.520 0 3.342 0 -156.178 -111.821 44.357 
16 Abschreibungen -59.486 -51.989 0 0 0 -51.989 -66.221 -14.232 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -26.616.594 -27.176.332 0 0 0 -27.176.332 -30.012.571 -2.836.239 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.587.759 -3.298.568 0 0 0 -3.298.568 -4.021.676 -723.107 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -34.610.377 -35.247.120 0 3.342 0 -35.243.778 -38.729.685 -3.485.907 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-26.725.097 -29.530.233 0 3.342 0 -29.526.891 -30.706.097 -1.179.205 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -219 0 0 0 0 0 -8 -8 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-219 0 0 0 0 0 -8 -8 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-26.725.316 -29.530.233 0 3.342 0 -29.526.891 -30.706.105 -1.179.214 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 500 0 0 0 0 0 1.340 1.340 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -799.294 -875.532 0 0 0 -875.532 -929.089 -53.557 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -798.794 -875.532 0 0 0 -875.532 -927.749 -52.217 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -27.524.110 -30.405.765 0 3.342 0 -30.402.423 -31.633.853 -1.231.431 
 
280 
 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
365 Tageseinrichtungen für Kinder
1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 7.047.600 6.501.095 0 0 0 6.501.095 6.058.245 -442.850 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 235.021 229.600 0 0 0 229.600 302.124 72.524 
4 sonstige Transfererträge 0 534.400 0 0 0 534.400 525.463 -8.937 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 -60 -60 
6 privatrechtliche Entgelte 1.214.593 776.800 0 0 0 776.800 773.596 -3.204 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 1.011.111 657.000 0 0 0 657.000 857.156 200.156 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 10.690 3.414 0 0 0 3.414 18.914 15.499 
12 = Summe ordentliche Erträge 9.519.015 8.702.310 0 0 0 8.702.310 8.535.439 -166.871 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -10.967.477 -11.608.547 0 0 0 -11.608.547 -11.520.929 87.618 
14 Versorgungsaufwendungen -63.689 -59.752 0 0 0 -59.752 -66.180 -6.429 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -669.563 -754.902 0 3.180 0 -751.722 -655.689 96.033 
16 Abschreibungen -1.455.335 -1.413.074 0 0 0 -1.413.074 -1.471.901 -58.827 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.292 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -37.867.488 -43.448.612 0 0 -523.414 -43.972.026 -42.041.373 1.930.653 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.696.310 -2.854.563 0 0 0 -2.854.563 -2.878.832 -24.268 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -53.721.154 -60.139.450 0 3.180 -523.414 -60.659.684 -58.634.904 2.024.781 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-44.202.140 -51.437.140 0 3.180 -523.414 -51.957.374 -50.099.465 1.857.909 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -62 0 0 0 0 0 -72 -72 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-62 0 0 0 0 0 -72 -72 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-44.202.202 -51.437.140 0 3.180 -523.414 -51.957.374 -50.099.537 1.857.837 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 282 0 0 0 0 0 103 103 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.706.172 -1.898.082 0 0 0 -1.898.082 -1.946.264 -48.183 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.705.890 -1.898.082 0 0 0 -1.898.082 -1.946.162 -48.080 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -45.908.091 -53.335.222 0 3.180 -523.414 -53.855.456 -52.045.699 1.809.757 
 
281 
 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 34.600 30.150 0 0 0 30.150 25.899 -4.251 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.851 2.544 0 0 0 2.544 2.544 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 210.344 208.200 0 0 0 208.200 192.597 -15.603 
6 privatrechtliche Entgelte 266.998 213.300 0 0 0 213.300 283.490 70.190 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 81.769 42.600 0 0 0 42.600 97.741 55.141 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 3.798 741 0 0 0 741 4.104 3.363 
12 = Summe ordentliche Erträge 601.361 497.535 0 0 0 497.535 606.374 108.840 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -2.233.100 -2.291.805 0 0 0 -2.291.805 -2.355.968 -64.162 
14 Versorgungsaufwendungen -22.746 -12.964 0 0 0 -12.964 -13.633 -669 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -570.960 -579.128 0 3.311 0 -575.817 -574.896 921 
16 Abschreibungen -150.064 -137.236 0 0 0 -137.236 -143.299 -6.063 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -846.394 -910.950 0 0 0 -910.950 -889.146 21.804 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.341.177 -1.431.925 0 0 0 -1.431.925 -1.410.201 21.723 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -5.164.441 -5.364.008 0 3.311 0 -5.360.697 -5.387.143 -26.445 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-4.563.080 -4.866.474 0 3.311 0 -4.863.163 -4.780.768 82.394 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -25 0 0 0 0 0 -1 -1 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-25 0 0 0 0 0 -1 -1 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-4.563.105 -4.866.474 0 3.311 0 -4.863.163 -4.780.769 82.394 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 11.569 0 0 0 0 0 12.359 12.359 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -391.210 -415.320 0 0 0 -415.320 -440.571 -25.251 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -379.641 -415.320 0 0 0 -415.320 -428.212 -12.891 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -4.942.746 -5.281.794 0 3.311 0 -5.278.483 -5.208.981 69.502 
 
282 
 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
367 Sonstige Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe
1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 243.143 186.600 0 0 0 186.600 235.744 49.144 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 202 202 0 0 0 202 240 38 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 24.719 5.200 0 0 0 5.200 20.780 15.580 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 479.534 445.300 0 0 0 445.300 508.231 62.931 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 950 185 0 0 0 185 1.026 841 
12 = Summe ordentliche Erträge 748.548 637.487 0 0 0 637.487 766.021 128.533 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.033.232 -1.122.700 0 0 0 -1.122.700 -1.076.163 46.537 
14 Versorgungsaufwendungen -5.660 -3.241 0 0 0 -3.241 -3.383 -143 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -196.004 -151.982 0 2.216 0 -149.766 -187.816 -38.050 
16 Abschreibungen -18.079 -13.097 0 0 0 -13.097 -14.092 -995 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -59.296 -60.100 0 0 0 -60.100 -55.602 4.498 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -244.121 -250.623 0 600 0 -250.023 -251.700 -1.677 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.556.392 -1.601.743 0 2.816 0 -1.598.928 -1.588.758 10.170 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-807.844 -964.256 0 2.816 0 -961.440 -822.737 138.704 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -6 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-6 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-807.850 -964.256 0 2.816 0 -961.440 -822.737 138.703 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.144 0 0 0 0 0 2.154 2.154 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -173.580 -181.425 0 0 0 -181.425 -187.008 -5.583 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -172.435 -181.425 0 0 0 -181.425 -184.854 -3.429 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -980.285 -1.145.681 0 2.816 0 -1.142.865 -1.007.591 135.274 
 
283 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich 
Städtebau (61) 
 
Leitung Herr Clodius 
 
  

 
284 
 
61 Fachbereich Städtebau
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 707.640 669.700 0 0 0 669.700 1.372.667 702.967 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 67.637 67.637 0 0 0 67.637 67.637 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.619.625 3.094.700 0 0 0 3.094.700 2.391.250 -703.450 
6 privatrechtliche Entgelte 4.671 600 0 0 0 600 1.132 532 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 232.593 438.900 0 0 0 438.900 127.928 -310.972 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 99.479 101.500 0 0 0 101.500 102.170 670 
9 aktivierte Eigenleistungen 108.830 40.900 0 0 0 40.900 63.758 22.858 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 339.227 86.446 0 0 0 86.446 742.574 656.127 
12 = Summe ordentliche Erträge 4.179.703 4.500.384 0 0 0 4.500.384 4.869.115 368.732 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -5.063.512 -5.779.752 0 0 0 -5.779.752 -5.400.504 379.248 
14 Versorgungsaufwendungen -570.755 -581.772 0 0 0 -581.772 -669.298 -87.526 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.613.057 -2.495.200 0 1.700 -347.000 -2.840.500 -2.541.740 298.760 
16 Abschreibungen -160.661 -159.559 0 0 0 -159.559 -178.887 -19.328 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -8.557 -300 0 0 0 -300 -690 -390 
18 Transferaufwendungen -403.314 -579.400 0 -100.000 -20.300 -699.700 -264.003 435.697 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.353.585 -1.622.187 0 0 -52.400 -1.674.587 -1.479.630 194.958 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -9.173.442 -11.218.170 0 -98.300 -419.700 -11.736.170 -10.534.751 1.201.419 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-4.993.739 -6.717.786 0 -98.300 -419.700 -7.235.786 -5.665.635 1.570.151 
22 außerordentliche Erträge 32.696 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -56.761 0 0 0 0 0 -150 -150 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-24.064 0 0 0 0 0 -150 -150 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-5.017.803 -6.717.786 0 -98.300 -419.700 -7.235.786 -5.665.786 1.570.000 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.823 1.000 0 0 0 1.000 2.057 1.057 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.028.604 -1.157.705 0 0 0 -1.157.705 -1.183.919 -26.214 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.026.781 -1.156.705 0 0 0 -1.156.705 -1.181.862 -25.157 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -6.044.584 -7.874.491 0 -98.300 -419.700 -8.392.491 -6.847.648 1.544.843 
 
285 
 
61 Fachbereich Städtebau
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 529.307 669.700 0 0 0 669.700 864.526 194.826 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.511.147 3.094.700 0 0 0 3.094.700 2.516.121 -578.579 
5 privatrechtliche Entgelte 4.429 600 0 0 0 600 1.164 564 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 195.510 438.900 0 0 0 438.900 163.590 -275.310 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 107.089 101.500 0 0 0 101.500 90.253 -11.247 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 229.484 53.200 0 0 0 53.200 564.813 511.613 
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 3.576.967 4.358.600 0 0 0 4.358.600 4.200.468 -158.132 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Personalauszahlungen -4.384.962 -5.085.789 0 0 0 -5.085.789 -4.731.585 354.203 
12 Versorgungsauszahlungen -340.181 -377.811 0 0 0 -377.811 -394.744 -16.933 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-1.651.015 -2.495.200 0 0 0 -2.495.200 -1.650.443 844.757 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 -300 0 0 0 -300 -3.022 -2.722 
15 Transferauszahlungen -393.685 -579.400 0 0 0 -579.400 -312.448 266.952 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.235.795 -1.622.187 0 0 0 -1.622.187 -1.317.830 304.357 
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -8.005.637 -10.160.687 0 0 0 -10.160.687 -8.410.073 1.750.614 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe der 
Einzahlungen abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-4.428.670 -5.802.087 0 0 0 -5.802.087 -4.209.605 1.592.483 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit -192.562 2.890.500 0 0 0 2.890.500 858.191 -2.032.309 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 222.915 0 0 0 0 0 -6.597 -6.597 
21 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 0 0 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 sonstige Investitionstätigkeit 104.824 110.000 0 0 0 110.000 120.038 10.038 
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 135.177 3.000.500 0 0 0 3.000.500 971.631 -2.028.869 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 0 0 
26 Baumaßnahmen -254.490 0 0 0 0 0 -35.374 -35.374 
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -9.482 -30.000 0 0 0 -30.000 -51.672 -21.672 
 
286 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
28 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
29 Aktivierbare Zuwendungen -31.735 -4.245.600 0 0 0 -4.245.600 0 4.245.600 
30 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -295.707 -4.275.600 0 0 0 -4.275.600 -87.046 4.188.554 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-160.530 -1.275.100 0 0 0 -1.275.100 884.585 2.159.685 
33 Finanzmittel-Überschuss/-
Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 
32) 
-4.589.200 -7.077.187 0 0 0 -7.077.187 -3.325.020 3.752.168 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
35 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 34 und 35) 0 0 0 0 0 0 0 0 
37 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
33 und 36) -4.589.200 -7.077.187 0 0 0 -7.077.187 -3.325.020 3.752.168 
 
287 
 
61 Fachbereich Städtebau
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000058: EDV-Ausstattungen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -4.423,79 -4.423,79 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -4.423,79 -4.423,79 
7000060: EDV-Ausstattungen Bauordnung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.170,24 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -5.170,24 0 0,00 0,00 
7000063: Büroausstattung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -992,36 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -992,36 0 0,00 0,00 
7000158: Stadtsanierung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit -136.852,00 2.200.000 60.593,94 -2.139.406,06 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -50.490,24 -3.310.000 -41.916,20 3.268.083,80 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -187.342,24 -1.110.000 18.677,74 1.128.677,74 
7000159: Stadtumbau West 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 160.947,66 690.500 788.371,69 97.871,69 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -204.000,00 -935.600 6.542,46 942.142,46 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -43.052,34 -245.100 794.914,15 1.040.014,15 
7000186: Knappsbrink 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.867,39 0 443,31 443,31 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 1.867,39 0 443,31 443,31 
7000318: Hunteburger Weg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 902,27 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 902,27 0 0,00 0,00 
7000331: Moltkestraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20,47 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 20,47 0 0,00 0,00 
7000332: Voigts-Rhetz-Straße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.598,77 0 2.184,39 2.184,39 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 2.598,77 0 2.184,39 2.184,39 
7000466: Lärmkartierung und Aktionsplanung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -35.053,83 0 -17.222,28 -17.222,28 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -35.053,83 0 -17.222,28 -17.222,28 
 
 
288 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000507: Max-Reger-Straße / Gebiet 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 868,10 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 868,10 0 0,00 0,00 
7000818: Dienstfahrräder 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -30.000 -30.026,25 -26,25 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -30.000 -30.026,25 -26,25 
 
289 
 
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen
1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 3.802 0 0 0 0 0 529 529 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 68.344 0 0 0 0 0 -36.004 -36.004 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 108.830 40.900 0 0 0 40.900 63.758 22.858 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 2.991 2.497 0 0 0 2.497 13.834 11.337 
12 = Summe ordentliche Erträge 183.967 43.397 0 0 0 43.397 42.118 -1.280 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -727.296 -965.706 0 0 0 -965.706 -835.752 129.954 
14 Versorgungsaufwendungen -15.703 -43.704 0 0 0 -43.704 -49.378 -5.674 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -188.370 -242.772 0 272 -191.500 -434.000 -115.775 318.225 
16 Abschreibungen -4.424 -9.540 0 0 0 -9.540 -8.629 911 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -60.000 -60.000 0 0 0 -60.000 -60.000 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -75.131 -97.093 0 0 0 -97.093 -82.525 14.568 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.070.923 -1.418.815 0 272 -191.500 -1.610.043 -1.152.060 457.983 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-886.956 -1.375.418 0 272 -191.500 -1.566.646 -1.109.942 456.704 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 -108 -108 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 -108 -108 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-886.956 -1.375.418 0 272 -191.500 -1.566.646 -1.110.050 456.596 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -154.742 -188.897 0 0 0 -188.897 -194.983 -6.086 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -154.742 -188.897 0 0 0 -188.897 -194.983 -6.086 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -1.041.698 -1.564.315 0 272 -191.500 -1.755.543 -1.305.033 450.510 
 
290 
 
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen
1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 109 200 0 0 0 200 336 136 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 16.285 295.500 0 0 0 295.500 15.619 -279.881 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 26.803 9.596 0 0 0 9.596 53.152 43.556 
12 = Summe ordentliche Erträge 43.198 305.296 0 0 0 305.296 69.107 -236.189 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.309.088 -1.449.750 0 0 0 -1.449.750 -1.360.446 89.304 
14 Versorgungsaufwendungen -159.644 -167.913 0 0 0 -167.913 -197.535 -29.622 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -243.440 -645.750 0 408 -155.500 -800.842 -198.296 602.546 
16 Abschreibungen -6.866 -5.523 0 0 0 -5.523 -5.529 -6 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -138.028 -202.970 0 0 0 -202.970 -264.161 -61.191 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.857.065 -2.471.906 0 408 -155.500 -2.626.998 -2.025.967 601.031 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-1.813.867 -2.166.611 0 408 -155.500 -2.321.703 -1.956.860 364.843 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 -39 -39 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 -39 -39 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.813.867 -2.166.611 0 408 -155.500 -2.321.703 -1.956.899 364.803 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -309.376 -338.719 0 0 0 -338.719 -344.800 -6.081 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -309.376 -338.719 0 0 0 -338.719 -344.800 -6.081 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -2.123.243 -2.505.330 0 408 -155.500 -2.660.422 -2.301.700 358.722 
 
291 
 
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen 
1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 703.128 703.128 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 64.791 64.791 0 0 0 64.791 64.791 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 2 2 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 27.786 731 0 0 0 731 4.050 3.319 
12 = Summe ordentliche Erträge 92.577 65.522 0 0 0 65.522 771.972 706.449 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -145.188 -226.528 0 0 0 -226.528 -184.915 41.613 
14 Versorgungsaufwendungen -12.886 -12.794 0 0 0 -12.794 -14.500 -1.705 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -309 -1.516 0 51 0 -1.465 -1.050.664 -1.049.199 
16 Abschreibungen -90.123 -89.899 0 0 0 -89.899 -89.906 -7 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.488 -62.393 0 0 0 -62.393 -25.316 37.077 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -253.994 -393.131 0 51 0 -393.080 -1.365.301 -972.221 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-161.417 -327.608 0 51 0 -327.557 -593.329 -265.772 
22 außerordentliche Erträge 32.696 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
32.696 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-128.721 -327.608 0 51 0 -327.557 -593.329 -265.772 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -30.387 -43.892 0 0 0 -43.892 -44.786 -893 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -30.387 -43.892 0 0 0 -43.892 -44.786 -893 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -159.108 -371.500 0 51 0 -371.449 -638.115 -266.665 
 
292 
 
61 Fachbereich Städtebau
522 Wohnbauförderung
1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 30 100 0 0 0 100 15 -85 
6 privatrechtliche Entgelte 1 0 0 0 0 0 3 3 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 132.325 131.900 0 0 0 131.900 132.434 534 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 99.479 101.500 0 0 0 101.500 102.170 670 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 3.394 4.012 0 0 0 4.012 19.081 15.069 
12 = Summe ordentliche Erträge 235.229 237.512 0 0 0 237.512 253.703 16.191 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -211.054 -325.618 0 0 0 -325.618 -284.224 41.394 
14 Versorgungsaufwendungen -15.830 -57.954 0 0 0 -57.954 -60.531 -2.578 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -4.865 -22.770 0 102 0 -22.668 -6.120 16.548 
16 Abschreibungen -22.309 -21.964 0 0 0 -21.964 -21.973 -9 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -6.225 -300 0 0 0 -300 -690 -390 
18 Transferaufwendungen -313.664 -495.800 0 0 -15.000 -510.800 -231.660 279.140 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -22.048 -134.619 0 0 0 -134.619 -30.739 103.881 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -595.997 -1.059.025 0 102 -15.000 -1.073.923 -635.937 437.987 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-360.767 -821.513 0 102 -15.000 -836.411 -382.234 454.178 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -56.675 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-56.675 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-417.442 -821.513 0 102 -15.000 -836.411 -382.234 454.177 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -49.318 -63.557 0 0 0 -63.557 -64.747 -1.190 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -49.318 -63.557 0 0 0 -63.557 -64.747 -1.190 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -466.760 -885.071 0 102 -15.000 -899.969 -446.981 452.987 
 
293 
 
 
 
 
 
Fachbereich 
Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
 
Leitung Herr Bohne 
 

 
294 
 
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 204.152 204.152 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.573.619 3.653.800 0 0 0 3.653.800 3.622.294 -31.506 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 462.255 325.000 0 0 0 325.000 393.838 68.838 
6 privatrechtliche Entgelte 386.172 459.500 0 0 0 459.500 347.058 -112.442 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 554.020 438.200 0 0 0 438.200 579.117 140.917 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 750.645 669.900 0 0 0 669.900 554.031 -115.869 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 1.133.072 102.026 0 0 0 102.026 594.425 492.399 
12 = Summe ordentliche Erträge 6.859.782 5.648.426 0 0 0 5.648.426 6.294.915 646.488 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -3.881.875 -4.139.681 0 0 0 -4.139.681 -3.947.127 192.554 
14 Versorgungsaufwendungen -402.633 -324.607 0 0 0 -324.607 -381.411 -56.803 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.004.354 -2.103.600 0 0 -42.200 -2.145.800 -1.218.992 926.808 
16 Abschreibungen -8.165.095 -8.104.881 0 0 0 -8.104.881 -8.670.683 -565.802 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -106.291 -30.000 0 0 0 -30.000 0 30.000 
18 Transferaufwendungen -8.500 -8.500 0 0 0 -8.500 -8.500 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -12.029.424 -11.093.431 0 0 0 -11.093.431 -10.395.665 697.766 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -26.598.171 -25.804.700 0 0 -42.200 -25.846.900 -24.622.378 1.224.522 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-19.738.389 -20.156.274 0 0 -42.200 -20.198.474 -18.327.463 1.871.011 
22 außerordentliche Erträge 2.811.187 0 0 0 0 0 100.522 100.522 
23 außerordentliche Aufwendungen -60.063 0 0 0 0 0 -44.593 -44.593 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
2.751.124 0 0 0 0 0 55.929 55.929 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-16.987.265 -20.156.274 0 0 -42.200 -20.198.474 -18.271.534 1.926.940 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.819.491 1.658.540 0 0 0 1.658.540 1.683.029 24.489 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.028.743 -1.249.844 0 0 0 -1.249.844 -1.347.938 -98.094 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 790.747 408.696 0 0 0 408.696 335.091 -73.605 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -16.196.517 -19.747.578 0 0 -42.200 -19.789.778 -17.936.443 1.853.335 
 
295 
 
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 204.152 204.152 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 471.485 325.000 0 0 0 325.000 334.677 9.677 
5 privatrechtliche Entgelte 404.759 459.500 0 0 0 459.500 341.910 -117.590 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 608.999 438.200 0 0 0 438.200 335.377 -102.823 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 645.890 45.000 0 0 0 45.000 348.654 303.654 
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 2.131.134 1.267.700 0 0 0 1.267.700 1.564.770 297.070 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Personalauszahlungen -3.369.389 -3.742.565 0 0 0 -3.742.565 -3.603.412 139.153 
12 Versorgungsauszahlungen -239.976 -210.805 0 0 0 -210.805 -228.219 -17.414 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-1.277.292 -2.103.600 0 0 0 -2.103.600 -2.490.633 -387.033 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -453 -30.000 0 0 0 -30.000 -105.838 -75.838 
15 Transferauszahlungen -8.500 -8.500 0 0 0 -8.500 -8.500 0 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -11.160.050 -11.093.431 0 0 0 -11.093.431 -11.646.374 -552.943 
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -16.055.661 -17.188.901 0 0 0 -17.188.901 -18.082.976 -894.076 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe der 
Einzahlungen abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-13.924.527 -15.921.201 0 0 0 -15.921.201 -16.518.206 -597.005 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 2.934.771 3.307.650 0 0 0 3.307.650 2.236.131 -1.071.519 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 1.295.353 1.240.000 0 0 0 1.240.000 1.707.838 467.838 
21 Veräußerung von Sachvermögen 2.248.253 25.000 0 0 0 25.000 130.076 105.076 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 5.150.000 0 0 0 5.150.000 0 -5.150.000 
23 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 6.478.377 9.722.650 0 0 0 9.722.650 4.074.045 -5.648.605 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -90.599 -75.000 0 0 0 -75.000 -957.341 -882.341 
26 Baumaßnahmen -8.115.400 -19.427.500 0 0 0 -19.427.500 -12.551.491 6.876.009 
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -47.074 -1.716.150 0 0 0 -1.716.150 -148.738 1.567.412 
 
296 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
28 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
29 Aktivierbare Zuwendungen -17.388 -50.000 0 0 0 -50.000 -94.318 -44.318 
30 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -8.270.461 -21.268.650 0 0 0 -21.268.650 -13.751.888 7.516.762 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-1.792.084 -11.546.000 0 0 0 -11.546.000 -9.677.843 1.868.157 
33 Finanzmittel-Überschuss/-
Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 
32) 
-15.716.611 -27.467.201 0 0 0 -27.467.201 -26.196.049 1.271.152 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
35 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 34 und 35) 0 0 0 0 0 0 0 0 
37 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
33 und 36) -15.716.611 -27.467.201 0 0 0 -27.467.201 -26.196.049 1.271.152 
 
297 
 
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000736: EDV-Spezialausstattung 62-1 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.283,45 -69.900 -11.908,93 57.991,07 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -21.283,45 -69.900 -11.908,93 57.991,07 
7000737: Bewegliches Vermögen 62-1 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 12.500 14.469,21 1.969,21 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -23.520,21 -15.000 -37.113,02 -22.113,02 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -23.520,21 -2.500 -22.643,81 -20.143,81 
7000738: Globaltitel 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 427.831,30 305.150 231.451,46 -73.698,54 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.505.383,39 -2.693.750 -1.072.690,94 1.621.059,06 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.077.552,09 -2.388.600 -841.239,48 1.547.360,52 
7000739: Bewegliches Vermögen 62-2 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 12.500 4.670,00 -7.830,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -22.657,13 -83.000 -43.440,22 39.559,78 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -22.657,13 -70.500 -38.770,22 31.729,78 
7000740: Straßenbeleuchtung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 105.481,46 50.000 42.992,32 -7.007,68 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -556.122,96 -200.000 -81.155,07 118.844,93 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -450.641,50 -150.000 -38.162,75 111.837,25 
7000741: Bushaltestellen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 347.491,66 375.000 395.571,64 20.571,64 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -388.154,02 -725.000 -325.235,07 399.764,93 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -40.662,36 -350.000 70.336,57 420.336,57 
7000742: Brücken 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.000.000,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -372.989,68 -1.680.000 -399.198,94 1.280.801,06 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 627.010,32 -1.680.000 -399.198,94 1.280.801,06 
7000744: Am Krähenhügel 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.787,32 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 1.787,32 0 0,00 0,00 
7000745: Am Pappelgraben 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 694.234,51 694.234,51 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.967,17 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.967,17 0 694.234,51 694.234,51 
7000746: Ansgarstraße - Gebiet 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 91.133,61 160.000 363.835,68 203.835,68 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -446.139,43 0 -282.572,17 -282.572,17 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -355.005,82 160.000 81.263,51 -78.736,49 
 
 
298 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000748: Bramscher Straße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.183.384,30 -500.000 -385.553,28 114.446,72 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.183.384,30 -500.000 -385.553,28 114.446,72 
7000749: Ertmanstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -89.087,75 0 -14.799,92 -14.799,92 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -89.087,75 0 -14.799,92 -14.799,92 
7000750: Knollstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 571.793,56 260.000 1.039.373,37 779.373,37 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -872.622,43 -600.000 -1.242.685,25 -642.685,25 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -300.828,87 -340.000 -203.311,88 136.688,12 
7000752: Martinistraße - Wall - Heinrich-Lübke-Platz 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -8.698,90 -8.698,90 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -8.698,90 -8.698,90 
7000753: Miquelstraße - Gebiet 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 76.049,42 0 5.500,00 5.500,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -8.315,06 0 -427,94 -427,94 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 67.734,36 0 5.072,06 5.072,06 
7000754: Rheiner Landstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 90.000,00 90.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -90.266,99 -150.000 -254.889,97 -104.889,97 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -90.266,99 -150.000 -164.889,97 -14.889,97 
7000755: Schnatgang - Wall - Wüstenstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -57.269,39 0 -18.311,29 -18.311,29 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -57.269,39 0 -18.311,29 -18.311,29 
7000756: Neumarkt - Gebiet 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.071.000,00 450.000 0,00 -450.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -229.612,21 0 -356.792,90 -356.792,90 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 1.841.387,79 450.000 -356.792,90 -806.792,90 
7000757: Haseuferweg - Schellenbergbrücke - Schwarzer Weg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -392.448,40 0 -19.164,89 -19.164,89 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -392.448,40 0 -19.164,89 -19.164,89 
7000758: Römereschstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 600.000 0,00 -600.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -8.352,64 0 -101.352,15 -101.352,15 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -8.352,64 600.000 -101.352,15 -701.352,15 
7000760: Hasestraße - Umgestaltung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 18.348,02 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 18.348,02 0 0,00 0,00 
 
 
299 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000761: Burgstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 5.897,20 0 720,00 720,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 8.576,40 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 14.473,60 0 720,00 720,00 
7000762: Möllmannstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -14.747,51 0 -1.626,87 -1.626,87 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -14.747,51 0 -1.626,87 -1.626,87 
7000763: Rehmstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 277.445,78 0 125.230,65 125.230,65 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 277.445,78 0 125.230,65 125.230,65 
7000764: Vehrter Landstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 0,00 0,00 
7000765: Hauswörmannsweg - Iburger Straße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -84.951,90 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -84.951,90 0 0,00 0,00 
7000766: Rotenburger Straße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 98.352,20 0 6.629,81 6.629,81 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -15.773,53 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 82.578,67 0 6.629,81 6.629,81 
7000768: Max-Reger-Straße - Gebiet 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.829,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 2.829,00 0 0,00 0,00 
7000769: In der Gartlage - Endausbau 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.389,18 0 -11.399,93 -11.399,93 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -21.389,18 0 -11.399,93 -11.399,93 
7000770: Winkelhausenkaserne 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -45.848,40 -120.000 0,00 120.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -45.848,40 -120.000 0,00 120.000,00 
7000773: Piärkamp 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 54.720,20 0 1.563,14 1.563,14 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.871,76 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 51.848,44 0 1.563,14 1.563,14 
7000774: Öwer de Hase Öffnung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 27.382,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 27.382,00 0 0,00 0,00 
 
 
300 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000775: Wissenschaftspark Natruper Straße - Sedanstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -849.658,31 -849.658,31 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -849.658,31 -849.658,31 
7000783: Straßenbaubeiträge Mozartstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit -1.311,50 0 2.400,00 2.400,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.311,50 0 2.400,00 2.400,00 
7000784: Straßenbaubeiträge Schubertstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 448,81 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 448,81 0 0,00 0,00 
7000789: Hochwasserschutz Gretesch 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 312.374,55 260.000 -115.296,69 -375.296,69 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -116.043,02 0 -356.247,39 -356.247,39 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 196.331,53 260.000 -471.544,08 -731.544,08 
7000791: Bahnhofsvorplatz Sutthausen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 269.995,40 269.995,40 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -483.383,84 0 -41.591,83 -41.591,83 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -483.383,84 0 228.403,57 228.403,57 
7000797: Humboldtstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -5.800,00 -5.800,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -5.800,00 -5.800,00 
7000803: Paradiesweg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 384.920,29 0 11.960,51 11.960,51 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 384.920,29 0 11.960,51 11.960,51 
7000809: Lengericher Landstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -37.606,40 0 -32.770,18 -32.770,18 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -37.606,40 0 -32.770,18 -32.770,18 
7000810: Heger-Tor-Viertel 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.809,77 -300.000 0,00 300.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -6.809,77 -300.000 0,00 300.000,00 
7000811: Kreativviertel 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -8.190,00 0 -37.873,43 -37.873,43 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -8.190,00 0 -37.873,43 -37.873,43 
7000812: Atterstraße - Bahnübergang 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -300.000 -16.500,00 283.500,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -300.000 -16.500,00 283.500,00 
 
 
301 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000813: Radfördermaßnahmen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 647.550,84 1.200.000 620.000,00 -580.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -536.054,73 -1.500.000 -1.170.530,08 329.469,92 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 111.496,11 -300.000 -550.530,08 -250.530,08 
7000815: E-Busse 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 70.000 0,00 -70.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -177.303,29 -100.000 -30.643,32 69.356,68 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -177.303,29 -30.000 -30.643,32 -643,32 
7000816: Rosenplatz Bahnhalt 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -91.014,44 -100.000 -189.364,22 -89.364,22 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -91.014,44 -100.000 -189.364,22 -89.364,22 
7000829: Wirwin-Esch 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 461,14 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 461,14 0 0,00 0,00 
7000837: Finkenhügel 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -100.000 0,00 100.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -100.000 0,00 100.000,00 
7000838: Eversburger Heide 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -300.000 -14.015,39 285.984,61 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -300.000 -14.015,39 285.984,61 
7000839: Große Schulstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -150.000 0,00 150.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -150.000 0,00 150.000,00 
7000840: Ickerweg/Bremer Straße - Bahnübergang 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -800.000 0,00 800.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -800.000 0,00 800.000,00 
7000841: Klausegärten 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.300,83 -50.000 -258.887,30 -208.887,30 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -3.300,83 -50.000 -258.887,30 -208.887,30 
7000843: Limberg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -200.000 0,00 200.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -200.000 0,00 200.000,00 
7000844: Pottbäckerweg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -230.000 -863,94 229.136,06 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -230.000 -863,94 229.136,06 
 
 
302 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000845: Teufelsheide 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.412,35 0 -51.119,11 -51.119,11 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.412,35 0 -51.119,11 -51.119,11 
7000846: Venner Weg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 80.000 0,00 -80.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -420.000 0,00 420.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -340.000 0,00 340.000,00 
7000857: Fürstenauer Weg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.156,37 -800.000 -67.126,32 732.873,68 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -3.156,37 -800.000 -67.126,32 732.873,68 
7000858: Rubbenbruchweg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -200.000 0,00 200.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -200.000 0,00 200.000,00 
7000859: Mindener Straße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -100.000 0,00 100.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -100.000 0,00 100.000,00 
7000877: Breitbandausbau 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 50.000,00 50.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -32.998,70 -50.000 -35.215,09 14.784,91 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -32.998,70 -50.000 14.784,91 64.784,91 
7000879: Martinsburg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -240.000 0,00 240.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -240.000 0,00 240.000,00 
7000880: Richard-Wagner-Straße (Lotter Straße-Wilhelmstraße) 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 0,00 0,00 
7000887: Feuerwache Neustadt - Zufahrt 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -45.000 0,00 45.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -45.000 0,00 45.000,00 
7000888: Straßenbaubeiträge Wiesental 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.120,40 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 2.120,40 0 0,00 0,00 
7000893: Busspur Natruper Straße/An der Bornau 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -150.000 0,00 150.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -150.000 0,00 150.000,00 
 
 
303 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000901: Wartenbergstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 0,00 0,00 
7000902: Overbergstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 0,00 0,00 
7000903: Am Riedenbach (Miquelstraße bis Ameldungstraße) 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -70.000 0,00 70.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -70.000 0,00 70.000,00 
7000905: Masterplan Green City 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 737.500 18.261,62 -719.238,38 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -1.477.000 -36.523,24 1.440.476,76 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -739.500 -18.261,62 721.238,38 
7000909: Mobilstationen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 145.832,00 145.832,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -369.345,18 -600.000 -460.001,39 139.998,61 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -369.345,18 -600.000 -314.169,39 285.830,61 
7000910: Abekenstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.989,87 0 -1.384,57 -1.384,57 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.989,87 0 -1.384,57 -1.384,57 
7000913: ÖPNV Beschleunigung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -150.000 0,00 150.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -150.000 0,00 150.000,00 
7000942: Auf dem Klee 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 25.000,00 25.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 25.000,00 25.000,00 
7300740: Straßenbeleuchtung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 5.150.000 0,00 -5.150.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -6.000.000 -5.426.755,18 573.244,82 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -850.000 -5.426.755,18 -4.576.755,18 
unterhalb Wertgrenze:  
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 29.650,79 29.650,79 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 29.650,79 29.650,79 
 
304 
 
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
1.100.5.1.1.09 Geodaten 
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 1.206 1.206 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 63.455 45.000 0 0 0 45.000 114.020 69.020 
6 privatrechtliche Entgelte 15.248 3.000 0 0 0 3.000 7.088 4.088 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 84.216 75.000 0 0 0 75.000 137.862 62.862 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 234.108 305.600 0 0 0 305.600 297.041 -8.559 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 384.075 56.319 0 0 0 56.319 62.697 6.378 
12 = Summe ordentliche Erträge 781.102 484.919 0 0 0 484.919 619.914 134.995 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.670.685 -1.814.831 0 0 0 -1.814.831 -1.765.746 49.084 
14 Versorgungsaufwendungen -211.561 -198.066 0 0 0 -198.066 -236.336 -38.270 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -36.030 -104.278 0 0 0 -104.278 -42.195 62.083 
16 Abschreibungen -63.046 -54.779 0 0 0 -54.779 -66.579 -11.800 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -105.838 -15.000 0 0 0 -15.000 0 15.000 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -301.142 -351.638 0 0 0 -351.638 -377.118 -25.480 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -2.388.301 -2.538.592 0 0 0 -2.538.592 -2.487.975 50.617 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-1.607.200 -2.053.673 0 0 0 -2.053.673 -1.868.061 185.612 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.607.200 -2.053.673 0 0 0 -2.053.673 -1.868.061 185.612 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.819.491 1.658.540 0 0 0 1.658.540 1.683.029 24.489 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -44.060 -50.055 0 0 0 -50.055 -86.595 -36.540 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.775.431 1.608.485 0 0 0 1.608.485 1.596.434 -12.051 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen 168.231 -445.188 0 0 0 -445.188 -271.627 173.561 
 
305 
 
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 0 0 0 0 204.152 204.152 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.427.873 3.568.600 0 0 0 3.568.600 3.454.238 -114.362 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 398.800 280.000 0 0 0 280.000 279.817 -183 
6 privatrechtliche Entgelte 370.924 456.500 0 0 0 456.500 339.970 -116.530 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 464.804 363.200 0 0 0 363.200 441.255 78.055 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 440.904 326.500 0 0 0 326.500 184.263 -142.237 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 746.508 44.978 0 0 0 44.978 527.689 482.711 
12 = Summe ordentliche Erträge 5.849.811 5.039.778 0 0 0 5.039.778 5.431.384 391.606 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -2.148.500 -2.262.160 0 0 0 -2.262.160 -2.120.379 141.781 
14 Versorgungsaufwendungen -176.245 -113.778 0 0 0 -113.778 -130.196 -16.418 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.958.030 -1.897.683 0 0 -42.200 -1.939.883 -1.161.436 778.447 
16 Abschreibungen -7.699.503 -7.739.568 0 0 0 -7.739.568 -7.690.628 48.940 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -453 -15.000 0 0 0 -15.000 0 15.000 
18 Transferaufwendungen -8.500 -8.500 0 0 0 -8.500 -8.500 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.931.941 -6.000.349 0 0 0 -6.000.349 -5.881.325 119.024 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -18.923.172 -18.037.038 0 0 -42.200 -18.079.238 -16.992.464 1.086.774 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-13.073.361 -12.997.260 0 0 -42.200 -13.039.460 -11.561.080 1.478.380 
22 außerordentliche Erträge 2.707.387 0 0 0 0 0 97.647 97.647 
23 außerordentliche Aufwendungen -60.061 0 0 0 0 0 -32.643 -32.643 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
2.647.326 0 0 0 0 0 65.004 65.004 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-10.426.035 -12.997.260 0 0 -42.200 -13.039.460 -11.496.076 1.543.384 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -971.708 -1.183.249 0 0 0 -1.183.249 -1.243.675 -60.427 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -971.708 -1.183.249 0 0 0 -1.183.249 -1.243.675 -60.427 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -11.397.744 -14.180.509 0 0 -42.200 -14.222.709 -12.739.751 1.482.958 
 
306 
 
  
 
307 
 
 
 
 
 
Fachbereich 
Umwelt und Klimaschutz (68) 
 
Leitung Herr Gerdts 
 

 
308 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 334.863 276.970 0 0 0 276.970 182.170 -94.800 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 29.046 29.046 0 0 0 29.046 29.046 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 81.986 97.500 0 0 0 97.500 102.396 4.896 
6 privatrechtliche Entgelte 1.138 1.400 0 0 0 1.400 2.905 1.505 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 66.801 32.850 0 0 0 32.850 79.343 46.493 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 86.084 25.337 0 0 0 25.337 67.321 41.984 
12 = Summe ordentliche Erträge 599.918 463.103 0 0 0 463.103 463.180 77 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -2.403.220 -2.838.717 0 0 0 -2.838.717 -2.686.696 152.021 
14 Versorgungsaufwendungen -197.663 -172.136 0 0 0 -172.136 -203.063 -30.927 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.000.836 -639.700 0 14.000 -274.020 -899.720 -493.369 406.351 
16 Abschreibungen -82.081 -70.628 0 0 0 -70.628 -85.686 -15.058 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -172.524 -285.000 0 -14.000 -44.200 -343.200 -136.583 206.617 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -237.275 -260.837 0 0 0 -260.837 -270.080 -9.243 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -4.093.599 -4.267.018 0 0 -318.220 -4.585.238 -3.875.477 709.761 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-3.493.681 -3.803.915 0 0 -318.220 -4.122.135 -3.412.297 709.838 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 -49 -49 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 -49 -49 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-3.493.681 -3.803.915 0 0 -318.220 -4.122.135 -3.412.346 709.789 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 270 0 0 0 0 0 17.216 17.216 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -453.254 -495.502 0 0 0 -495.502 -514.782 -19.280 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -452.983 -495.502 0 0 0 -495.502 -497.565 -2.063 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -3.946.664 -4.299.417 0 0 -318.220 -4.617.637 -3.909.911 707.726 
 
309 
 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 334.863 276.970 0 0 0 276.970 182.169 -94.801 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 84.782 97.500 0 0 0 97.500 133.275 35.775 
5 privatrechtliche Entgelte 703 1.400 0 0 0 1.400 3.155 1.755 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 67.865 32.850 0 0 0 32.850 37.494 4.644 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 534.735 0 0 0 0 0 1.180 1.180 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 10.901 15.500 0 0 0 15.500 47.252 31.752 
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 1.033.850 424.220 0 0 0 424.220 404.525 -19.695 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Personalauszahlungen -2.143.388 -2.623.123 0 0 0 -2.623.123 -2.437.372 185.751 
12 Versorgungsauszahlungen -117.811 -111.788 0 0 0 -111.788 -121.828 -10.040 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-1.015.175 -639.700 0 0 0 -639.700 -455.435 184.265 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
15 Transferauszahlungen -171.572 -285.000 0 0 0 -285.000 -122.523 162.477 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -237.502 -260.837 0 0 0 -260.837 -271.849 -11.012 
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -3.685.447 -3.920.447 0 0 0 -3.920.447 -3.409.007 511.441 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe der 
Einzahlungen abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-2.651.598 -3.496.227 0 0 0 -3.496.227 -3.004.482 491.746 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 57.640 0 0 0 0 0 278.673 278.673 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 0 0 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 57.640 0 0 0 0 0 278.673 278.673 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -29.926 -25.000 0 0 0 -25.000 -402.737 -377.737 
26 Baumaßnahmen -287.144 -146.100 0 0 0 -146.100 -243.463 -97.363 
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -29.691 -737.000 0 0 0 -737.000 0 737.000 
 
310 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
28 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 
29 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
30 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -346.761 -908.100 0 0 0 -908.100 -646.200 261.900 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-289.121 -908.100 0 0 0 -908.100 -367.526 540.574 
33 Finanzmittel-Überschuss/-
Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 
32) 
-2.940.718 -4.404.327 0 0 0 -4.404.327 -3.372.008 1.032.320 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
35 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 0 0 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 34 und 35) 0 0 0 0 0 0 0 0 
37 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
33 und 36) -2.940.718 -4.404.327 0 0 0 -4.404.327 -3.372.008 1.032.320 
 
311 
 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000108: Umweltinformationssystem 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -5.500 0,00 5.500,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -5.500 0,00 5.500,00 
7000109: Lebendige Hase 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -10.707,78 -100.000 -66.739,13 33.260,87 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -10.707,78 -100.000 -66.739,13 33.260,87 
7000114: Ausbau ökologisch bedeutsamer Flächen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -7.700 0,00 7.700,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -7.700 0,00 7.700,00 
7000116: Maßnahmen gemäß klimat. Gutachten 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -18.871,18 -13.300 0,00 13.300,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -18.871,18 -13.300 0,00 13.300,00 
7000117: Umweltschutzmaßnahmen (Global) 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.027,57 -25.100 -24.741,15 358,85 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.027,57 -25.100 -24.741,15 358,85 
7000240: Grunderwerb Naturschutz 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -25.000 -3.100,83 21.899,17 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -25.000 -3.100,83 21.899,17 
7000364: Externe Kompensation 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -221.951,03 -727.500 -429.386,14 298.113,86 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -221.951,03 -727.500 -429.386,14 298.113,86 
7000366: Ersatzgelder gem. BNatSchG 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 182.696,00 182.696,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -9.872,18 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -9.872,18 0 182.696,00 182.696,00 
7000500: Laserscann-Befliegung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -29.690,50 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -29.690,50 0 0,00 0,00 
7000677: Beschilderung, Leitsystem Piesberg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.536,43 0 -2.330,04 -2.330,04 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -5.536,43 0 -2.330,04 -2.330,04 
 
 
312 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2018 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000684: Feldbahntrasse Nord 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 57.640,00 0 95.977,31 95.977,31 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -49.104,04 0 -119.902,24 -119.902,24 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 8.535,96 0 -23.924,93 -23.924,93 
7000729: Technik 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -4.000 0,00 4.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -4.000 0,00 4.000,00 
 
313 
 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
511-68 Räumliche Planungsmaßnahmen
1.100.5.1.1.08 Landschafts- und Grünordnungsplanung
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 33 80.621 0 0 0 80.621 89.006 8.385 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 92 92 0 0 0 92 92 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 1.100 1.100 
6 privatrechtliche Entgelte 76 0 0 0 0 0 368 368 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 1.231 937 0 0 0 937 2.417 1.479 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 235 70 0 0 0 70 469 399 
12 = Summe ordentliche Erträge 1.667 81.721 0 0 0 81.721 93.452 11.731 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -140.807 -247.276 0 0 0 -247.276 -181.950 65.325 
14 Versorgungsaufwendungen -1.406 -1.234 0 0 0 -1.234 -1.382 -149 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.726 -83.485 0 0 -59.970 -143.455 -44.532 98.923 
16 Abschreibungen -1.590 -1.509 0 0 0 -1.509 -1.586 -77 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -56 0 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -13.732 -14.699 0 0 0 -14.699 -17.301 -2.603 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -159.317 -348.202 0 0 -59.970 -408.172 -246.752 161.421 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-157.650 -266.481 0 0 -59.970 -326.451 -153.299 173.152 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 -7 -7 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 -7 -7 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-157.650 -266.481 0 0 -59.970 -326.451 -153.306 173.145 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -24.831 -27.188 0 0 0 -27.188 -31.334 -4.145 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -24.831 -27.188 0 0 0 -27.188 -31.334 -4.145 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -182.481 -293.670 0 0 -59.970 -353.640 -184.640 169.000 
 
314 
 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark Piesberg
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 23 2.837 0 0 0 2.837 0 -2.837 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 28.646 28.646 0 0 0 28.646 28.646 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 18 0 0 0 0 0 8 8 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 35.000 0 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 5.460 1.612 0 0 0 1.612 8.986 7.374 
12 = Summe ordentliche Erträge 69.148 33.095 0 0 0 33.095 37.640 4.545 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -102.018 -101.790 0 0 0 -101.790 -95.944 5.846 
14 Versorgungsaufwendungen -32.523 -28.209 0 0 0 -28.209 -32.645 -4.437 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -15.705 -14.521 0 0 0 -14.521 -11.273 3.249 
16 Abschreibungen -47.280 -47.249 0 0 0 -47.249 -47.249 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -80.000 0 0 -14.000 -20.000 -34.000 -30.000 4.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -7.471 -8.037 0 0 0 -8.037 -7.971 66 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -284.997 -199.805 0 -14.000 -20.000 -233.805 -225.081 8.724 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-215.849 -166.710 0 -14.000 -20.000 -200.710 -187.441 13.269 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-215.849 -166.710 0 -14.000 -20.000 -200.710 -187.442 13.269 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -6.120 -6.497 0 0 0 -6.497 -10.813 -4.316 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -6.120 -6.497 0 0 0 -6.497 -10.813 -4.316 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -221.969 -173.207 0 -14.000 -20.000 -207.207 -198.254 8.953 
 
315 
 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
561 Umweltschutzmaßnahmen
1.100.5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 52.143 3.713 0 0 0 3.713 0 -3.713 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 4 0 0 0 0 0 4 4 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 174 268 0 0 0 268 237 -31 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 478 141 0 0 0 141 814 673 
12 = Summe ordentliche Erträge 52.800 4.122 0 0 0 4.122 1.055 -3.067 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -27.304 -32.491 0 0 0 -32.491 -30.055 2.436 
14 Versorgungsaufwendungen -2.833 -2.460 0 0 0 -2.460 -2.765 -305 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -49.709 -14.080 0 0 0 -14.080 -6.291 7.789 
16 Abschreibungen -1.527 -1.127 0 0 0 -1.127 -1.542 -415 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 -200.000 0 -50.000 0 -250.000 -58.127 191.873 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.992 -4.512 0 0 0 -4.512 -4.657 -146 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -85.365 -254.670 0 -50.000 0 -304.670 -103.438 201.233 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-32.565 -250.548 0 -50.000 0 -300.548 -102.383 198.165 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 -1 -1 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 -1 -1 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-32.565 -250.548 0 -50.000 0 -300.548 -102.384 198.164 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 1.122 1.122 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -8.275 -9.047 0 0 0 -9.047 -9.195 -147 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -8.275 -9.047 0 0 0 -9.047 -8.073 974 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -40.841 -259.596 0 -50.000 0 -309.596 -110.457 199.139 
 
316 
 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
561 Umweltschutzmaßnahmen
1.100.5.6.1.03 CO² Reduzierung
 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze  Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2018 2019 2019 2019 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 97.015 117.074 0 0 0 117.074 93.163 -23.910 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 60 0 0 0 0 0 41 41 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 1.822 2.812 0 0 0 2.812 3.997 1.185 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 3.209 949 0 0 0 949 5.463 4.514 
12 = Summe ordentliche Erträge 102.106 120.835 0 0 0 120.835 102.665 -18.170 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -338.084 -388.273 0 0 0 -388.273 -366.247 22.026 
14 Versorgungsaufwendungen -19.118 -16.614 0 0 0 -16.614 -18.655 -2.041 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -172.944 -90.617 0 0 -76.000 -166.617 -96.549 70.068 
16 Abschreibungen -10.312 -7.612 0 0 0 -7.612 -10.414 -2.803 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -92.278 -85.000 0 50.000 -24.200 -59.200 -48.456 10.744 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -32.220 -34.782 0 0 0 -34.782 -39.491 -4.709 
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -664.956 -622.897 0 50.000 -100.200 -673.097 -579.812 93.285 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
-562.850 -502.062 0 50.000 -100.200 -552.262 -477.147 75.115 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 -7 -7 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 -7 -7 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-562.850 -502.062 0 50.000 -100.200 -552.262 -477.154 75.108 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 7.526 7.526 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -56.882 -61.094 0 0 0 -61.094 -61.860 -767 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -56.882 -61.094 0 0 0 -61.094 -54.335 6.759 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung 
der internen Leistungsbeziehungen -619.732 -563.156 0 50.000 -100.200 -613.356 -531.489 81.867 
 
317 
 
XI. Sonstiges 
 
1. Verwaltungsgliederungsplan 
 
 Allgemeine Verwaltung 
010 Referat Strategische Steuerung und Rat 
10 Fachbereich Personal und Organisation 
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit 
14  Rechnungsprüfungsamt 
16 Gleichstellungsbeauftragte 
18 Sicherheitstechnischer Dienst 
 Finanzen und Immobilien 
20 Fachbereich Finanzen und Controlling 
23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 
  Recht, Sicherheit und Ordnung 
 
30 Fachbereich Recht und Datenschutz 
32  Fachbereich Bürger und Ordnung 
37 Feuerwehr 
 Schule und Kultur 
 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
41 Fachbereich Kultur 
  Soziales und Jugend 
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
Bau und Umwelt 
61 Fachbereich Städtebau 
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
70 Osnabrücker Servicebetrieb 
 
 
 
Stand 31.12.2019 
 
318 
 
  
 
319 
 
2. Übersicht der Produktgruppen 
 
 
Produktbereich/Produktgruppe Teilhaushalt 
1 Zentrale Verwaltung  
11 Innere Verwaltung   
111 Verwaltungssteuerung und -service   
111-010 Referat Strategische Steuerung und Rat 010 Referat Strategische Steuerung und Rat 
111-10  Personal und Organisation FB 10 Personal und Organisation 
111-13  Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit 13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit 
111-14  Rechnungsprüfungsamt  14 Rechnungsprüfungsamt 
111-16  Gleichstellungsbeauftragte 16 Gleichstellungsbeauftragte 
111-18  Sicherheitstechnischer Dienst 18 Sicherheitstechnischer Dienst 
111-20  Finanzen und Controlling FB 20 Finanzen und Controlling 
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 20 (SB) Finanzen und Controlling 
111-30  Recht  FB 30 Recht und Datenschutz 
111-3090 Recht-Steuerberat./Wirtschaftsp.(BGA) FB 30 Recht und Datenschutz 
111-40  Allgemeine Stiftungen FB 40  FB 40 Bildung, Schule und Sport 
111-50 Steuerung und Service FB 50 FB 50 Integr., Soz. und Bürgerengagement 
111-51 Allgemeine Stiftungen FB 51  FB 51 Kinder, Jugendliche und Familien 
12 Sicherheit und Ordnung  
121 Statistik und Wahlen  
121-010 Statistik und Wahlen Referat 010  010 Referat Strategische Steuerung und Rat 
121-32  Statistik und Wahlen FB 32 FB 32 Bürger und Ordnung 
122  Ordnungsangelegenheiten  
122-010 Ordnungsangelegenheiten 010  010 Referat Strategische Steuerung und Rat 
122-30  Ordnungsangelegenheiten FB 30 FB 30 Recht und Datenschutz 
122-32  Ordnungsangelegenheiten FB 32 FB 32 Bürger und Ordnung 
122-50  Ordnungsangelegenheiten FB 50 FB 50 Integr., Soz. und Bürgerengagement 
122-68  Ordnungsangelegenheiten FB 68 FB 68 Umwelt und Klimaschutz 
126  Brandschutz  37 Feuerwehr 
127 Rettungsdienst  37 Feuerwehr 
128 Katastrophenschutz 37 Feuerwehr 
 
320 
 
Produktbereich/Produktgruppe Teilhaushalt 
2 Schule und Kultur  
21-24 Schulträgeraufgaben  
211 Grundschulen  FB 40 Bildung, Schule und Sport 
212 Hauptschulen FB 40 Bildung, Schule und Sport 
215  Realschulen  FB 40 Bildung, Schule und Sport 
216  Kombinierte Haupt- und Realschulen FB 40 Bildung, Schule und Sport 
217  Gymnasien FB 40 Bildung, Schule und Sport 
218  Gesamtschulen  FB 40 Bildung, Schule und Sport 
221 Förderschulen  FB 40 Bildung, Schule und Sport 
231 Berufliche Schulen FB 40 Bildung, Schule und Sport 
241 Schülerbeförderung  
241-40 Schülerbeförderung FB 40 Bildung, Schule und Sport 
241-209 Schülerbeförderung SB 209 FB 20 (SB) Finanzen und Controlling 
242 Fördermaßnahmen für Schüler  FB 40 Bildung, Schule und Sport 
243 Sonstige schulische Aufgaben   
243-40  Sonstige schulische Aufgaben FB 40 FB 40 Bildung, Schule und Sport 
243-4070 Sonstige schulische Aufgaben BGA FB 40 Bildung, Schule und Sport 
25-29 Kultur- und Wissenschaft  
252 Nichtwissenschaftliche Museen  FB 41 Kultur 
263 Musikschulen  FB 41 Kultur 
272 Büchereien FB 41 Kultur 
273 Sonstige Volksbildung  FB 41 Kultur 
281 Heimat- und sonstige Kulturpflege FB 41 Kultur 
291 Förd. von Kirchengem. u. sonst. Rel. Gem. FB 41 Kultur 
3 Soziales und Jugend  
31-35  Soziale Hilfen  
311  Grundversorgung und Hilfen n. d. SGB XII FB 50 Integr., Soz. und Bürgerengagement 
312 Grundsicherung für Arbeitss. n. d. SGB II FB 50 Integr., Soz. und Bürgerengagement 
313  Leistungen n. d. AsylbewerberleistungsG FB 50 Integr., Soz. und Bürgerengagement 
315  Soziale Einrichtungen FB 50 Integr., Soz. und Bürgerengagement  
 
321 
 
Produktbereich/Produktgruppe Teilhaushalt 
321 Leistungen nach BundesversorgungsG FB 50 Integr., Soz. und Bürgerengagement  
341 Unterhaltsvorschussleistungen  FB 51 Kinder, Jugendliche und Familien 
343 Betreuungsleistungen   FB 50 Integr., Soz. und Bürgerengagement 
345 Landesblindengeld  FB 50 Integr., Soz. und Bürgerengagement 
346 Wohngeld FB 50 Integr., Soz. und Bürgerengagement 
347 BuT § 6b Bundeskindergeldgesetz FB 50 Integr., Soz. und Bürgerengagement 
351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen  
351-50  Sonst. soziale Hilfen u. Leistungen 50 FB 50 Integr., Soz. und Bürgerengagement 
3514 Sonst. soz. Angelegenheiten überörtl. Tr. FB 50 Integr., Soz. und Bürgerengagement 
3517 Sonst. soz. Angelegenheiten örtl. Träger FB 50 Integr., Soz. und Bürgerengagement 
3519-30 Verwaltung der sonst. soz. Hilfen FB 30 FB 30 Recht und Datenschutz 
36 Kinder, Jugend- und Familienhilfe  
361 Förd. von Kindern in Tageseinricht./-pflege FB 51 Kinder, Jugendliche und Familien 
362 Jugendarbeit  FB 51 Kinder, Jugendliche und Familien 
363  Sonst. Leistungen der Kinder-, Jugendhilfe FB 51 Kinder, Jugendliche und Familien 
365 Tageseinrichtungen für Kinder  FB 51 Kinder, Jugendliche und Familien 
366 Einrichtungen der Jugendarbeit FB 51 Kinder, Jugendliche und Familien 
367 Sonst. Einrichtung. d. Kinder-, Jugendhilfe FB 51 Kinder, Jugendliche und Familien 
4 Gesundheit und Sport  
41 Gesundheitsdienste  
411 Krankenhäuser (Osnabrücker Klinikum) FB 20 (SB) Finanzen und Controlling 
412 Gesundheitseinrichtungen FB 50 Integr., Soz. und Bürgerengagement 
414 Maßnahmen der Gesundheitspflege FB 50 Integr., Soz. und Bürgerengagement 
42 Sportförderung  
421 Förderung des Sports FB 40 Bildung, Schule und Sport 
424 Sportstätten und Bäder  FB 40 Bildung, Schule und Sport 
5 Gestaltung der Umwelt  
51 Räumliche Planung und Entwicklung  
511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen  
511-61  Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61 FB 61 Städtebau 
 
322 
 
Produktbereich/Produktgruppe Teilhaushalt 
511-62  Räumliche Planungsmaßnahmen FB 62 FB 62 Geodaten und Verkehrsanlagen 
511-62 Geodaten (BGA) FB 62 FB 62 Geodaten und Verkehrsanlagen 
511-68  Räum. Planungs- und Entwick.-aufgaben FB 68 Umwelt und Klimaschutz 
52 Bauen und Wohnen  
521 Bau- und Grundstücksordnung FB 61 Städtebau 
522 Wohnbauförderung FB 61 Städtebau 
523 Denkmalschutz und -pflege  
523-41  Denkmalschutz und -pflege FB 41 FB 41 Kultur 
523-61  Denkmalschutz und -pflege FB 61 FB 61 Städtebau 
53 Ver- und Entsorgung  
535 Kombinierte Versorgung FB 20 (SB) Finanzen und Controlling 
54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV  
541 Gemeindestraßen FB 62 FB 62 Geodaten und Verkehrsanlagen 
545 Straßenbeleuchtung, Straßenreinigung FB 62 Geodaten und Verkehrsanlagen  
546  Parkeinrichtungen FB 61 Städtebau 
547  ÖPNV  
547-209 ÖPNV SB 209 FB 20 (SB) Finanzen und Controlling 
547-61  ÖPNV FB 61  FB 61 Städtebau 
547-62  ÖPNV-Bau FB 62  FB 62 Geodaten und Verkehrsanlagen 
55 Natur- und Landschaftspflege, 
Friedhofs- und Bestattungswesen  
551  Öffentliches Grün/Landschaftsbau  FB 68 Umwelt und Klimaschutz 
553  Friedhofs- und Bestattungswesen FB 20 (SB) Finanzen und Controlling 
554 Naturschutz und Landschaftspflege FB 68 Umwelt und Klimaschutz 
56 Umweltschutz  
561 Umweltschutzmaßnahmen FB 68 Umwelt und Klimaschutz 
57 Wirtschaft und Tourismus  
571  Wirtschaftsförderung  FB 20 (SB) Finanzen und Controlling 
573 Allg. Einrichtungen und Unternehmen FB 32 Bürger und Ordnung  
 
323 
 
Produktbereich/Produktgruppe Teilhaushalt 
6 Zentrale Finanzleistungen 
61 Allgemeine Finanzwirtschaft  
611  Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen  
611-20  Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlage FB 20 (SB) Finanzen und Controlling 
611-50  Steuern, allg. Zuweisungen FB 50 FB 50 Integr., Soz. und Bürgerengagement 
612  (SB) Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft FB 20 (SB) Finanzen und Controlling 
  
 
324 
 
  
 
325 
 
3. Übersicht der Sachkonten 
 
30 Steuern und ähnliche Abgaben 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
30110000 Grundsteuer A 60110000 
30120000 Grundsteuer B 60120000 
30130000 Gewerbesteuer 60130000 
30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 60210000 
30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 60220000 
30310000 Vergnügungssteuer 60310000 
30320000 Hundesteuer 60320000 
30330000 Jagdsteuer 60330000 
30340000 Zweitwohnungssteuer 60340000 
30520000 Leistungen des Landes aus der Umsetzung des 4. Gesetzes für moderne 
Dienstleistungen am Arbeitsmarkt 
60520000 
 
31 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 61110000 
31210000 Bedarfszuweisungen vom Land 61210000 
31310000 Sonstige allgemeine Zuweisungen Land 61310000 
31400000 Zuweisungen laufende Zwecke Bund 61400000 
31400100 Zuweisungen laufende Zwecke Bund - Personalkosten 61400000 
31400200 Zuweisungen laufende Zwecke Bund - Sachkosten 61400000 
31410000 Zuweisungen laufende Zwecke Land 61410000 
31410100 Zuweisungen laufende Zwecke Land - Personalkosten 61410000 
31410200 Zuweisungen laufende Zwecke Land - Sachkosten 61410000 
31420000 Zuweisungen laufende Zwecke von Gemeinden/Gemeindeverbänden 61420000 
31440000 Zuweisungen für laufende Zwecke von gesetzlichen 
Sozialversicherungen 
61440000 
31440100 Zuweisungen laufende Zwecke von gesetzlichen SV Bereich -
Personalkosten 
61440000 
31440200 Zuweisungen laufende Zwecke von gesetzlichen SV Bereich - 
Sachkosten 
61440000 
31450000 Zuweisungen laufende Zwecke von verbundenen Unternehmen 61450000 
31470000 Zuweisungen laufende Zwecke privaten Unternehmen 61470000 
31480000 Zuweisungen laufende Zwecke übriger Bereich 61480000 
31480100 Zuweisungen laufende Zwecke übriger Bereich - Personalkosten 61480000 
31480200 Zuweisungen laufende Zwecke übriger Bereich - Sachkosten 61480000 
31610000 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus 
Investitionszuwendungen 
TANLAVERR 
31910000 Leistungsbeteiligung für die Umsetzung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende 
61910000 
 
32 Sonstige Transfererträge  
 AvE   - außerhalb von Einrichtungen 
 IvE   - innerhalb von Einrichtungen 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
32110000 AvE Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz; Kostenersatz 62110000 
32120000 AvE Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtliche 
Unterhaltsverpflichtungen 
62120000 
32130000 AvE Leistungen von Sozialleistungsträgern 62130000 
32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 62140000 
32150000 AvE Rückzahlung gewährter Hilfen 62150000 
 
326 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
32210000 IvE Kostenbeiträge/-ersatz übrige (nicht SGB VI) 62210000 
32210100 IvE Kostenbeiträge aus laufenden Ansprüchen nach SGB VI 62210100 
32220000 IvE Einnahmen aus privatrechtlichen Ansprüchen  
(Unterhalt/Schadensersatz) 
62220000 
32230000 IvE Leistungen von Sozialleistungsträgern 62230000 
32230100 IvE Zahl. KK für Sprachheilheime 62230100 
32230200 IvE Zahl. KK für Sonderkindergärten 62230200 
32230300 IvE Ansprüche aus SGB VI (Renten) 62230300 
32230400 IvE sonstige Leistungen von Sozialleistungsträgern 62230400 
32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 62240000 
32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 62250000 
 
33 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
33110000 Verwaltungsgebühren 63110000 
33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 63210000 
33210100 Eintrittsentgelte 63210000 
33210200 Führungsentgelte 63210000 
33610000 Zweckgebundene Abgaben 63610000 
33710000 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge und ähnliche 
Entgelte 
TANLAVERR 
 
34 Privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
34110000 Mieten und Pachten 64110000 
34110600 Vermietung Räumlichkeiten 64110000 
34210000 Erträge aus Verkauf 64210000 
34610000 Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 64610000 
34610100 Verpflegungsgelder nach Entgeltordnung 64610000 
34610200 Elternbeiträge nach Entgeltordnung 64610000 
34610500 Versicherungsentschädigungen 64610000 
34610610 Entgelte Bürgerreisen 64610000 
34800000 Erstattungen vom Bund 64800000 
34800200 Erstattungen vom Bund AB-Maßnahmen 64800000 
34800300 Erstattungen vom Bund Bundesfreiwilligendienst 64800000 
34800400 Erstattungen vom Bund - Personalkosten 64800000 
34800500 Erstattungen vom Bund - Sachkosten 64800000 
34810000 Erstattungen vom Land 64810000 
34810100 Erstattungen vom Land - Personalkosten 64810000 
34810200 Erstattungen vom Land - Sachkosten 64810000 
34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 64820000 
34820100 Erstattungen von Gemeinden - Personalkosten 64820000 
34820200 Erstattungen von Gemeinden - Sachkosten 64820000 
34830000 Erstattungen von Zweckverbänden 64830000 
34840000 Erstattungen von gesetzlichen Sozialversicherungen 64840000 
34840100 Erstattungen von gesetzlichen Sozialversicherungen-Mutterschutz 64840000 
34840400 Erstattungen von gesetzlichen Sozialversicherungen-Personalkosten 64840000 
34840500 Erstattungen von gesetzlichen Sozialversicherungen-Sachkosten 64840000 
34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 64850000 
34851000 Erstattungen Steuerungsleistungen Eigenbetriebe 64850000 
34852000 Erstattungen Serviceleistungen Eigenbetriebe 64850000 
34860000 Erstattungen von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 64860000 
34870000 Erstattungen von privaten Unternehmen 64870000 
 
327 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
34870100 Erstattungen von priv. Untern-Personalkosten 64870000 
34870200 Erstattungen von priv. Untern-Sachkosten 64870000 
34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 64880000 
34880100 Erstattungen von übrigen Bereichen-Personalkosten 64880000 
34880200 Erstattungen von übrigen Bereichen-Sachkosten 64880000 
 
35 Sonstige ordentliche Erträge 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
35110000 Konzessionsabgaben 65110000 
35610000 Bußgelder 65610000 
35610010 Zwangsgelder 65610000 
35620000 Allgemeine Nebenforderungen 65620000 
35620010 Säumniszuschläge 65620000 
35620020 Mahngebühren 65620000 
35620030 Vollstreckungs-/Pfändungsgebühren 65620000 
35620040 Stundungszinsen 65620000 
35630000 Erträge aus der Inanspruchnahme von Gewährverträgen und 
Bürgschaften 
65630000 
35710000 Auflösung von sonstigen Sonderposten TANLAVERR 
35820000 Erträge aus der Inanspruchnahme oder Herabsetzung von 
Rückstellungen 
TNONFIN 
35820100 Erträge aus Auflösung von Pensionsrückstellungen TNONFIN 
35839000 Sonstige zahlungsunwirksame ordentliche Erträge TNONFIN 
35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 65910000 
35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen 65910000 
 
36 Finanzerträge 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
36150000 Zinserträge von verb. Unternehmen 66150000 
36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. verb. Unternehmen 66150000 
36150100 Zinserträge von verbundenen Unternehmen Konzernfinanzierung INV 66150100 
36150200 Zinserträge von verbundenen Unternehmen Konzernfinanzierung LK 66150200 
36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 66170000 
36180000 Zinserträge von übrigen inländischen Bereichen 66180000 
36510000 Gewinnanteile an verbundenen Unternehmen und Beteiligungen 66510000 
36910000 Verzinsung von Steuernachforderungen 66910000 
36980000 Finanzerträge aus Derivatgeschäften 66980000 
 
37 Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
37110000 Aktivierte Eigenleistungen TNONFIN 
37112000 Aktivierte Schulinvestitionen TNONFIN 
 
38 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
38110000 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen TNONFIN 
38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen (Overhead)  TNONFIN 
38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen  TNONFIN 
38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen  TNONFIN 
38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung  TNONFIN 
 
 
328 
 
40 Personalaufwendungen 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
40110000 Dienstaufwendungen Beamte 70110000 
40110100 Leistungsentgelte Beamte 70110000 
40120000 Dienstaufwendungen Arbeitnehmer 70120000 
40120100 Leistungsentgelte TVöD 70120000 
40180000 Dienstaufwendungen AGH-Kräfte 70180000 
40190000 Dienstaufwendungen sonstige Beschäftigte 70190000 
40190100 Beschäftigungsentgelte Bundesfreiwilligendienst 70190000 
40220000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer 70220000 
40310000 Sozialversicherungsbeiträge Beamte 70310000 
40320000 Sozialversicherungsbeiträge Arbeitnehmer 70320000 
40320100 Sozialversicherungsbeiträge Arbeitnehmer-Umlage Mutterschutz 70320000 
40320200 GUV-Beiträge 70320000 
40410000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen Beamte und Arbeitnehmer 70410000 
40410100 Freie Heilfürsorge 70410000 
40510000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen TNONFIN 
40510001 Zuführung Pensionen Eintritte VLT Mehraufwendungen/Entlastungen TNONFIN 
40510002 Zuführung Pensionen Austritte VLT Mehraufwendungen/Entlastungen TNONFIN 
40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen TNONFIN 
40610001 Zuführung Beihilfe Eintritte VLT Mehraufwendungen/Entlastungen TNONFIN 
40610002 Zuführung Beihilfe Austritte VLT Mehraufwendungen/Entlastungen TNONFIN 
40700100 Zuführung Rückstellung für Altersteilzeit TNONFIN 
40700200 Zuführung Rückstellung für Überstunden TNONFIN 
40700300 Zuführung Rückstellung für Lebensarbeitszeitkonto TNONFIN 
40700400 Zuführung Rückstellung für nicht genommenen Urlaub TNONFIN 
40700500 Zuführung Rückstellung für LOB Beschäftigte TNONFIN 
40700600 Zuführung Rückstellung für LOB Beamte TNONFIN 
 
41 Versorgungsaufwendungen 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte 71110000 
41110010 Versorgungsaufwendungen ehemalige Wahlbeamte 71110000 
41120000 Versorgungsaufwendungen Arbeitnehmer 71120000 
41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäftigte 71190000 
41410000 Beihilfen, Unterstützungen Versorgungsempfänger 71410000 
41510000 Pensionsrückstellungen für Versorgungsempfänger TNONFIN 
41610000 Beihilferückstellungen für Versorgungsempfänger TNONFIN 
 
42 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
42110000 Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen 72110000 
42110400 Unterhaltung Außenanlagen an Gebäuden 72110000 
42110500 Unterhaltung Spielplätze 72110000 
42110600 Unterhaltung Grünpflege an Gebäuden 72110000 
42120000 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 72120000 
42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze 72120000 
42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen 72120000 
42120300 Unterhaltung Brücken, Verkehrseinrichtungen 72120000 
42120500 Unterhaltung öffentliche Beleuchtung 72120000 
42120600 Zusatzarbeiten bei Stadtwerkemaßnahmen 72120000 
 
329 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
42210000 Unterhaltung des beweglichen Vermögens 72210000 
42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung 72210100 
42220000 Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände 72220000 
42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 72220100 
42310000 Mieten und Pachten 72310000 
42310100 Mieten Kopierautomaten 72310000 
42320000 Leasing 72320000 
42410000 Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen 72410000 
42410100 Grundbesitzabgaben 72410000 
42410200 Heizung 72410000 
42410300 Reinigung 72410000 
42410400 Strom und Beleuchtung 72410000 
42410500 Wasser 72410000 
42410600 Gebäudeversicherung 72410000 
42410750 Überwachungsdienste 72410000 
42510000 Haltung von Fahrzeugen 72510000 
42510100 Treibstoff 72510000 
42610000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 72610000 
42610100 Dienst- und Schutzkleidung 72610000 
42610200 Aus- und Fortbildung 72610000 
42710000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 72710000 
42710100 Bewirtung, Beköstigung, Repräsentation 72710000 
42710200 Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial 72710000 
42710300 Öffentlichkeitsarbeit 72710000 
42710400 Veranstaltungen 72710000 
42710410 Künstlerhonorare - künstlersozialpflichtig 72710000 
42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeit 72710000 
42710500 Ausstellungen 72710000 
42710600 Planungskosten 72710000 
42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen 72710000 
42710800 Untersuchungskosten 72710000 
42710900 Mittagsmahlzeit an Schulen 72710000 
42910000 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 72910000 
 
43 Transferaufwendungen 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
43100000 Zuweisungen an den Bund 73100000 
43110000 Zuweisungen an das Land 73110000 
43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) 73120000 
43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen 73150000 
43160000 Zuschüsse an sonstige öffentliche Sonderrechnungen 73160000 
43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 73170000 
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich 73180000 
43180100 Zuschüsse (Schuldendienst) übriger Bereich 73180000 
43180200 Zuschüsse Sanierungsmaßnahmen übriger Bereich 73180000 
43250000 Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen 73250000 
43280000 Schuldendiensthilfen an übrige Bereiche 73280000 
43310000 AvE Soziale Leistungen SGB VIII + SGB XII 73310000 
43310100 AvE Soziale Leistungen SGB VIII + SGB X 73310100 
43320000 IvE Soziale Leistungen SGB VIII + SGB XII 73320000 
43390000 Sonstige soziale Leistungen 73390000 
43410000 Gewerbesteuerumlage 73410000 
43710000 Allgemeine Umlagen an das Land 73710000 
 
330 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
43910000 Sonstige Transferaufwendungen 73910000 
 
44 Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen 74110000 
44110010 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen FB 74110000 
44210000 Aufwand für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit 74210000 
44290000 Aufwand für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 74290000 
44290100 Vereinsbeiträge 74290000 
44290200 GEMA-Gebühren 74290000 
44310000 Geschäftsaufwendungen 74310000 
44310010 Geschäftsaufwendungen Konzernfinanzierung 74310000 
44310100 Bürobedarf 74310000 
44310200 Bücher und Zeitschriften 74310000 
44310300 Postgebühren 74310000 
44310400 Telekommunikation 74310000 
44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 74310000 
44310600 Dienstreisen 74310000 
44310700 Entschädigung für die Benutzung priv. Kfz 74310000 
44310800 Gerichts- und ähnliche Kosten 74310000 
44310900 Datenverarbeitung 74310000 
44311000 Hausrat 74310000 
44410000 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle 74410000 
44410100 Steuern vom Einkommen und Ertrag 74410000 
44500000 Erstattungen an den Bund 74500000 
44510000 Erstattungen an das Land 74510000 
44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) 74520000 
44530000 Erstattungen an Zweckverbände und dergl. 74530000 
44540000 Erstattungen an gesetzliche Sozialversicherungen 74540000 
44540100 AvE Erstattungen an gesetzliche Sozialversicherungen 74540100 
44540200 IvE Erstattungen an gesetzliche Sozialversicherungen 74540200 
44550000 Erstattungen an verbundene Unternehmen 74550000 
44550010 Erstattungen Verwaltungsgebäude an EB Immobilien  74550000 
44550020 Erstattungen Nutzungsentschädigungen an EB Immobilien 74550000 
44550030 Erstattungen Nutzungsentschädigung für Anmietung Immobilien 74550000 
44550040 Erstattungen Nebenkosten an EB Immobilien 74550000 
44550100 Erstattungen Gebäudereinigung an EB Immobilien 74550000 
44550200 Erstattungen Hausdruckerei an EB Immobilien 74550000 
44550300 Erstattungen Servicecenter an EB Immobilien 74550000 
44550350 Erstattungen Grundstücks- und Wohnungsverwaltung an EB Immobilien 74550000 
44550400 Erstattungen technische Betriebe an EB Immobilien 74550000 
44550500 Erstattungen Grünpflege an EB OSB 74550000 
44550600 Erstattungen Sperrmüll an EB OSB 74550000 
44560000 Erstattungen an sonstige öffentliche Sonderrechnungen 74560000 
44570000 Erstattungen an private Unternehmen 74570000 
44580000 Erstattungen an übrige Bereiche 74580000 
44610000 Leistungsbeteiligung für die Umsetzung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende 
74610000 
44821000 Säumniszuschläge 74820000 
44910000 Sonstige Aufwendungen laufende Verwaltungstätigkeit 74910000 
44910501 Aufwand für Kleinbetragsdifferenzen 75350000 
 
  
 
331 
 
45 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
45100000 Zinsaufwendungen an Bund 75100000 
45110000 Zinsaufwendungen an Land 75110000 
45150000 Zinsaufwendungen an verbundene Unternehmen 75150000 
45170000 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute 75170000 
45170100 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute aus Konzernfinanzierung INV 75170100 
45180000 Zinsaufwendungen an sonstige inländische Bereiche 75180000 
45180100 Zinsaufwendungen an sonstige inländische Bereiche 
Konzernfinanzierung 
75180100 
45190000 Zinsaufwendungen an sonstige ausländische Bereiche 75190000 
45210000 Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite 75210000 
45210200 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute aus Konzernfinanzierung LK 75210200 
45910000 Kreditbeschaffungskosten 75910000 
45910100 Kreditbeschaffungskosten Konzernfinanzierung 75910100 
45920000 Verzinsung von Steuererstattungen 75920000 
45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 75990000 
 
47 Bilanzielle Abschreibungen 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
47110100 AfA immaterieller Vermögensgegenstände auf geleistete 
Investitionszuwendungen 
TANLAVERR 
47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgegenstände TANLAVERR 
47111000 AfA unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte TANLAVERR 
47113000 AfA auf Gebäude TANLAVERR 
47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen TANLAVERR 
47115000 AfA Maschinen und technische Anlagen TANLAVERR 
47116000 AfA auf Fahrzeuge TANLAVERR 
47117000 AfA auf Betriebs- und Geschäftsausstattung TANLAVERR 
47118000 Auflösung Sammelposten TANLAVERR 
47210000 AfA auf Finanzvermögen TANLAVERR 
47211100 Abschreibung auf Forderungen wegen Uneinbringlichkeit TPSCDFV30 
47211110 Einzelwertberichtigung TPSCDFV30 
47211120 Pauschalwertberichtigung TNONFIN 
47212000 Abschreibung auf Forderungen wegen Niederschlagung TPSCDFV30 
 
48 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
48110000 Aufwand aus internen Leistungsbeziehungen TNONFIN 
48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhead) TNONFIN 
48110110 Aufwand Steuerungsleistungen EB TNONFIN 
48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen TNONFIN 
48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen TNONFIN 
48110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung TNONFIN 
 
Außerordentliche Erträge 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
50120000 Empfangene Schadensersatzleistungen für Vermögensschäden 64610000 
50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 66990000 
50220000 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen TANLAVERR 
53110000 Erträge aus der Veräußerung von  Grundstücken, Gebäude, unb. 
Vermögen 
TNONFIN 
 
332 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
53120000 Erträge aus der Veräußerung von beweglichen Vermögensgegenständen 
>1000 EUR 
TNONFIN 
53140000 Erträge aus der Veräußerung von Finanzvermögen TNONFIN 
 
Außerordentliche Aufwendungen 
 
Konto Bezeichnung Finanzkonto 
51130000 Geleisteter Schadensersatz u. ä. 74410000 
51190000 Sonstige außergewöhnliche Aufwendungen TNONFIN 
51191001 Aufwand aus Bankgebühren 75990000 
51191100 Aufwendungen aus Kassenfehlbetrag 75990000 
51310000 Außerplanmäßige Abschreibungen auf Sachvermögen TANLAVERR 
51320000 Außerplanmäßige Abschreibungen auf Finanzvermögen TANLAVERR 
53210000 Aufwendungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden TNONFIN 
53220000 Aufwendungen aus der Veräußerung von beweglichen 
Vermögensgegenständen >1000 Euro 
TNONFIN