Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Städtebau zum Stichtag 31.12.2022
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2026
Datum: 2023-05-15
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 04.05.2023 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2026
öffentlich
Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Städtebau 
zum Stichtag 31.12.2022
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 25.05.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
 
Im Rahmen des Berichtswesens wird dem Fachausschuss der Jahresbericht zum 
31.12.2022 zur Kenntnis gegeben.
 
Beigefügt sind die Übersichten
- „Ergebnishaushalt“ und 
- „Investitionen“ 
für den Fachbereich Städtebau.
 
gez. Clodius
Anlage/n:
Jahresberichte auf Fachbereichsebene konsumtiv und investiv
1 
 
Controllingbericht zum 31.12.2022 
 
Ergebnishaushalt 
 
Fachbereich  
Städtebau 
Verantwortliche/r: 
Herr Clodius 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Zielerreichung:  Ja   Nein  
Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) +1.070.711 € 
…davon Änderung aufgrund der Corona-Pandemie 0 € 
 
2. Finanzielle Entwicklung 
Kostenartengruppen Ergebnis                        
2021 
Ansatz                            
2022 
Ergebnis 
2022 Abw.* 
Sonstige   
Ermächti-
gungen** 
Deckungen 
Ermächti-
gungen ins 
Folgejahr 
Ordentliche Erträge               
  1. Steuern und ähnliche Abgaben               
  2. Zuwendungen u. allg. Umlagen 9.297.786 5.139.415 8.196.626 3.057.211       
  3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 68.368 67.646 44.108 -23.538       
  4. Sonstige Transfererträge               
  5. öffentlich-rechtliche Entgelte 2.955.542 2.288.700 3.044.689 755.989       
  6. privatrechtliche Entgelte 161 100 13.443 13.343       
  7. Kostenerstattungen u. -umlagen 171.882 199.300 156.683 -42.617       
  8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge 91.619 94.800 86.517 -8.283       
  9. aktivierte Eigenleistungen   61.500   -61.500       
10. Bestandsveränderungen               
11. sonstige ordentliche Erträge 259.627 134.091 251.423 117.332       
12. Summe ordentliche Erträge 12.844.985 7.985.553 11.793.409 3.807.937       
Ordentliche Aufwendungen               
13. Personalaufwendungen -5.844.308 -6.150.113 -5.959.681 190.432       
14. Versorgungsaufwendungen -451.903 -577.921 -605.769 -27.848       
15. Aufw. Sach-/Dienstleistungen -1.856.547 -2.822.200 -1.969.744 852.456 -261.087 34.700 456.100 
16. Abschreibungen -277.159 -124.684 -310.934 -186.250       
17. Zinsen und ähnliche Aufw. -255 -6.300   6.300       
18. Transferaufwendungen -5.722.728 -6.585.815 -6.809.610 -223.795 -813.163 -34.700 27.370 
19. sonstige ordentliche Aufw. -6.049.359 -1.727.779 -5.088.753 -3.360.974 -84.700   70.200 
20. Summe ordentliche Aufw. -20.202.259 -17.994.811 -20.744.491 -2.749.680 -1.158.950   553.670 
21. Ordentliches Ergebnis -7.357.274 -10.009.259 -8.951.001 1.058.258 -1.158.950   553.670 
22. außerordentliche Erträge 104.501   12.737 12.737       
23. außerordentliche Aufwendungen -0   -283 -283       
24. außerordentliches Ergebnis 104.501   12.453 12.453       
25. Jahresergebnis -7.252.773 -10.009.259 -8.938.548 1.070.711 -1.158.950   553.670 
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 2.000 1.000   -1.000       
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -1.426.949 -1.369.284 -1.347.420 21.864       
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -1.424.949 -1.368.284 -1.347.420 20.864       
29. Gesamtergebnis -8.677.721 -11.377.543 -10.285.968 1.091.575 -1.158.950   553.670 
* Abweichung zwischen Ansatz und Ergebnis 2022. 
** Sonstige Ermächtigungen = Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
 
 
 
 
2 
 
 
3. Beurteilung der einzelnen Produkte 
 
Produktnr. 
(1.100.) 
Produktbezeichnung 
 
  
W* 
Ergebnis 
2022  
 Änderung 
Jahresergebnis Zielerreichung 
insgesamt …davon 
coronabedingt 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) (Details in Abwei-
chungsanalyse) -€- -€- -€- 
2.4.1.03 Schülerbeförderung FB 61  0 € 0 € 0 € Ja   Nein  
5.1.1.03 Konversion  -61.659 €  +13.158 € 0 € Ja   Nein  
5.1.1.04 Verkehrsplanung W -1.777.501 € +463.850 € 0 € Ja   Nein  
5.1.1.05 Bebauungsplanung W -1.598.700 € +457.357 € 0 € Ja   Nein  
5.1.1.06 Stadtsanierung W -391.177 € -47.571 € 0 € Ja   Nein  
5.2.1.01 Bauordnung  -1.820.998 € +402.846 € 0 € Ja   Nein  
5.2.2.01 Wohnbauförderung W -334.749 € +279.491 € 0 € Ja   Nein  
5.2.3.02 Bauliche Denkmalpflege  -269.112 € -15.732 € 0 € Ja   Nein  
5.4.6.01 Parkeinrichtungen  148.300 € +68.300 € 0 € Ja   Nein  
5.4.7.01 ÖPNV  -2.832.952 € -550.987 € 0 € Ja   Nein  
Summe   -8.938.548 +1.070.711 0 €  
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt 
 
Abweichungsanalyse / Zielerreichung  
Hinweise zu Corona-bedingten Abweichungen: Hierunter sind nur solche Sachverhalte zu fassen, die aufgrund von 
Corona unterjährig zu Abweichungen führen, da sie nicht bereits für 2022 in der Planung berücksichtigt waren. Es sind 
nur Abweichungen oberhalb von 10.000 € hier gesondert aufzuführen. Diese sind kenntlich zu machen.  
 
 
Produkt:  1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung   
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Die Personal- und Versorgungsaufwendungen reduzieren sich aufgrund unbesetzte r Stellen,  
Elternzeiten und Krankheitsausfällen. +222.400 € 
 Bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen kommt es aufgrund erteilter Aufträge im 
Jahr 2022, die noch nicht abgeschlossen werden konnten, zu erforderlichen Mittelübertragungen 
in das Jahr 2023. Zudem konnten geplante Projekte aufgrund von begrenzten Personalkapazitä-
ten nicht umgesetzt werden, so  dass die Bearbeitung in das Jahr 2023 verschoben werden 
musste. Aufwendungen in Höhe von 54.200 € wurden für die haushaltsmäßige Deckung des re-
gionalen Schüler- und Azubitickets eingesetzt. 
+321.200 € 
 Die Verbesserung bei den Transferaufwendungen ergibt sich aus der verzögerten Inbetriebnahme 
der neuen Radstation. +118.000 € 
 Bei den Abschreibungen ergibt sich eine Verschlechterung. -182.600 € 
 Summe +463.900 € 
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1: Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen wie Bussonder-
streifen und ÖPNV-Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie Restrik-
tionen im Bereich des ruhenden Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu Lasten des MIV 
 Bezug zum ZHF: 2.1 ÖPNV beschleunigen 
 Kennzahl Ergebnis 
2021 
Plan  
2022 
Ergebnis 
2022 Begründung/Hinweise 
 Identifizierung und Erarbei-
tung von ÖPNV-Beschleuni-
gungsmaßnahmen 
5 4 4 v.a. ÖPNV-Bevorrechtigungen an Lichtsignalan-
lagen 
 Bearbeitung eines Bewoh-
nerparkgebietes* 1 2 2  
3 
 
 
 Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und Fußverkehr, umgehende Maßnah-
menentwicklung und Einbringung in die Ratsgremien 
 Bezug zum ZHF: 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
 Kennzahl Ergebnis 
2021 
Plan  
2022 
Ergebnis 
2022 Begründung/Hinweise 
 Maßnahmenentwicklung 4 4 4  
 Produktziel 3: Anteil Radverkehr steigern 
 Bezug zum ZHF: 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
 Kennzahl Ergebnis 
2021 
Plan  
2022 
Ergebnis 
2022 Begründung/Hinweise 
 Maßnahmenentwicklung Inf-
rastruktur 6 4 4  
 Maßnahmen Öffentlichkeits-
arbeit 2 1 1  
Produkt:  1.100.5.1.1.05  Bebauungsplanung   
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Die Personal- und Versorgungsaufwendungen reduzieren sich aufgrund unbesetzter Stellen bzw. 
durch Verzögerungen in der Besetzung von Stellen. +184.800 € 
 Die Verbesserung bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen resultiert u.a. aus Auf-
tragsvergaben, die in 2022 nicht abgeschlossen werden konnten, sodass eine Mittelübertragung 
in das Folgejahr notwendig war. Zudem mussten div. Projekte in das Jahr 2023 verschoben wer-
den. 
+220.800 € 
 Summe +457.400 € 
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1: Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklungsflächen für Wohnen und Ge -
werbe 
 Bezug zum ZHF: 1.2 
1.3 
1.4 
1.5 
1.6 
Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben 
Stadtteile aufwerten 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Bezahlbaren Wohnraum schaffen 
Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen 
 Kennzahl Ergebnis 
2021 
Plan  
2022 
Ergebnis 
2022 Begründung/Hinweise 
 
Anzahl möglicher neuer 
Wohneinheiten nach Schaf-
fung von Baurecht 
655 600 366 
B 629 In der Steiniger Heide, 280 WE 
B276, 7. Änd., zwischen E -8 und Paradiesweg, 
2 WE 
Aufgrund von erheblichen Überarbeitungsbe-
darfen im Zuge der Planungsprozesse bzw. Ab-
hängigkeit von verschiedenen Grundsatzbe-
schlüssen konnten mehrere größere Bauleit-
planverfahren nicht wie geplant in 2022 abge-
schlossen werden (Bsp. B 432 östlich Am Bod-
denkamp, B 616 Am Hirtenhaus, B 617  
südlich Am Heger Holz, B 620 Windthorststraße 
/ Kahle Breite, B 636 Temmestraße, B 648  
Edinghausen, B 660 Fürstenauer Weg / Am 
Pyer Ding) 
 
Satzungsbeschlüsse zu 
Bauleitplanverfahren zur Si-
cherung einer sozial- und 
umweltgerechten Stadtent-
wicklung 
9 12 4 
Aufgrund der aktuellen Rahmenbedingungen 
(Krieg in der Ukraine, Rohstoffmangel, Inflation 
etc.) wurden von Seiten der Projektentwickler ei-
nige Bauleitplanverfahren, die für einen Sat-
zungsbeschluss vorgesehen waren, zurückge-
stellt. 
 
4 
 
 
 Produktziel 2: Masterplan Innenstadt, Konkretisierung städtebaulicher Konzepte zur Nachverdichtung 
und Quartiersentwicklung 
 Bezug zum ZHF: 1.1 
1.7 
Innenstadt lebendig halten 
Freiräume erhalten und aufwerten 
 Kennzahl Ergebnis 
2021 
Plan  
2022 
Ergebnis 
2022 Begründung/Hinweise 
 
Weiterentwicklung von Pro-
jekten aus dem Masterplan 
Innenstadt (Grün/Wohnen) 
75% 100% 75% 
Die aus dem Masterplan Innenstadt hervorge-
gangenen Projekte (z.B. Umgestaltung Leden-
hof, Sperrung Domhof, Begrünung Hasestraße, 
Mobile Stadtgärten) sind soweit fortgeschrieben, 
dass sie an die zuständigen Dienststellen über-
geben wurden. Das Möblierungskonzept, wel-
ches durch 61-5 erarbeitet wird, wird im 2. Quar-
tal 2023 abzuschließen sein. 
 
Konkretisierung städtebauli-
cher Konzepte/ Vertiefungs-
bereiche aus dem Master-
plan  (oberirdische Park-
plätze/ OPG Grundstücke) 
20% 100% 20% 
Der Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan 
Nr. 668 – südlich Wittekindplatz war für die 
Ratssitzung am 27.09.2022 vorgesehen. Das 
Projekt ist von der OPG bis auf weiteres zurück-
stellt worden, sodass das Bauleitplanverfahren 
nicht zum Abschluss gebracht werden konnte. 
Weitere Projekte (Stresemannplatz, Harmanns-
Brunnen) werden aktuell durch die Stadt bzw. 
durch die OPG nicht weiterverfolgt, soda ss ak-
tuell keine weitere Bearbeitung durch 61 -5 er-
folgen konnte. 
Produkt:  1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Bei den Erträgen ergibt sich eine Verschlechterung. Die  bilanzielle Abwicklung der konsumtiven 
Städtebaufördermittel erfolgt durch den Fachbereich Finanzen. -390.500 € 
 Bei den Sachaufwendungen ergibt sich eine Verbesserung. Die bilanzielle  Abwicklung der kon-
sumtiven Städtebaufördermittel erfolgt durch den Fachbereich Finanzen. +341.400 € 
 Summe -47.600 € 
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1: Aufwertung von Stadtquartieren 
 Bezug zum ZHF: 1.1 
1.2 
1.3 
1.4 
1.6 
1.7 
1.8 
2.4 
2.11 
2.12 
4.3 
4.4 
5.2 
6.1 
6.2 
6.3 
Innenstadt lebendig halten 
Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben 
Stadtteile aufwerten 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen 
Freiräume erhalten und aufwerten 
Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken 
Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Energieverbrauch senken 
An die Folgen des Klimawandels anpassen 
Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Zusammenarbeit und Synergien ausbauen 
Bürger- und Kundennähe erhöhen 
Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
 Kennzahl Ergebnis 
2021 
Plan  
2022 
Ergebnis 
2022 Begründung/Hinweise 
 Umsetzung der Gesamt-
maßnahme „Sanierung 
Schinkel“ in % 
15 35 15 
Die Umsetzung von einzelnen Sanierungsmaß-
nahmen verzögert sich, u. a. aufgrund langer 
Lieferfristen, beispielsweise  von Spielgeräten.  
5 
 
 
Das Ergebnis 2021 ist unzutreffend mit 15% an-
gegeben worden. Hier ist eine nachträgliche 
Korrektur auf 10% zu berücksichtigen. 
 Umsetzung der Gesamt-
maßnahme „Fördergebiet 
Schlossgarten, Ledenhof“  
in % 
62 79 42 
Durch die Erhöhung der Gesamtkosten um  
3 Mio. Euro auf ca. 11 Mio. Euro und Verlänge-
rung des Durchführungszeitraums um 3 Jahre 
bis 2027 wurden die Kennzahlen angepasst. 
 Produktziel 2: Stadtumbauförderung zur Nachnutzung von Konversionsflächen 
 Bezug zum ZHF: 1.3 
1.7 
2.5 
2.12 
3.5 
5.4 
6.1 
6.3 
Stadtteile aufwerten 
Freiräume erhalten und aufwerten 
Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
An die Folgen des Klimawandels anpassen 
Raum für wirtschaftliche Aktivitäten geben 
Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Zusammenarbeit und Synergien ausbauen 
Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
 Kennzahl Ergebnis 
2021 
Plan  
2022 
Ergebnis 
2022 Begründung/Hinweise 
 
Umsetzung der Gesamt-
maßnahme Fördergebiet 
„Konversionsstandort 
Dodesheide“ in %“ 
70 96 46 
Die Umsetzung einzeln er Sanierungsmaßnah-
men verzögern  sich. Der Durchführungszeit-
raum der Gesamtmaßnahme wurde um 2 Jahre 
bis 2026 verlängert , die Gesamtkosten auf 
20,15 Mio. € erhöht sowie die Kennzahlen ange-
passt. 
Produkt:  1.100.5.2.2.01  Wohnbauförderung   
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Bei den Transferaufwendungen führt ein Wegfall von Zinszuschüssen wegen vorzeitiger Ablösung 
von Darlehen durch die Eigentümer oder Wegzug zu Einsparungen. Bei den aktuellen Förderpro-
grammen konnte in den Jahren 2021/2022 keine entsprechende zusätzliche Werbung erfolgen 
(u. a. coronabedingt fehlende Veranstaltungsformate, personelle Engpässe aufgrund Stellen-
wechsel/Einarbeitung). So konnten weniger Wohnungen mit Belegungsbindungen vertraglich ge-
bunden werden als geplant. Diese Entwicklung führt insgesamt zu Minderaufwendungen in Höhe 
von 226.700 €. Im Förderprogramm „Zukunftsorientierter Wohnraum“ beruhen die Minderaufwen-
dungen in Höhe von 90.700 € auf den gleichen Gründen. Es zeigt sich mit Erhöhung des Bekannt-
heitsgrades ein ansteigendes Interesse. 
+318.000 € 
 Summe +279.500 € 
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1: Sozialbindungen von Mietwohnraum erreichen und sichern 
 Bezug zum ZHF: 1.4 
1.5 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Bezahlbaren Wohnraum schaffen 
 Kennzahl Ergebnis 
2021 
Plan  
2022 
Ergebnis 
2022 Begründung/Hinweise 
 Sozial gebundene Mietwoh-
nungen in Osnabrück für un-
tere und mittlere Einkom-
mensgruppen (durch Inan-
spruchnahme eines Förder-
programmes des Landes o-
der Vertrag mit der Stadt, 
inkl. Ankauf Belegungsbin-
dungen) 
967 1.200 766 
In 2022 ist der Wegfall der preisgebundenen 
Mietwohnungen weiterhin höher als die Neu-
schaffung entsprechender Mietwohnungen.  Die 
Ergebnisse geschlossener Vereinbarungen 
werden erst bei Bezugsfähigkeit der erstellten 
Wohnungen in den Kennzahlen aufgeführt. Ab 
2023 wird die WiO jährlich eine größere Anzahl 
an Wohnungen binden. In 2022 wurden lediglich 
4 Wohnungen bezugsfertig neu gebunden. 
  
Sozial gebundene Wohnun-
gen in Studentenwohnhei-
men  
 
 
275 275 275 
 
 
Keine Veränderungen  
 
 
6 
 
 
 
 Produktziel 2: Unterstützung selbst genutzten Wohneigentums für Haushalte mit Kindern 
 Bezug zum ZHF: 1.4 
1.5 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Bezahlbaren Wohnraum schaffen 
 Kennzahl Ergebnis 
2021 
Plan  
2022 
Ergebnis 
2022 Begründung/Hinweise 
 
aktuelle / lfd. Unterstützun-
gen an Haushalte mit Kin-
dern für selbst genutztes 
Wohneigentum je Förderjahr 
395 446 256 
Das städt. Eigentumsförderprogramm für  
Familien mit mind. einem Kind wurde 2018 per 
Ratsbeschluss eingestellt . In 2022 sind ver-
mehrt Fälle ausgelaufen bzw. durch vorzeitige 
Ablösung oder Auszug herausgefallen. Die An-
zahl der noch aktiven Fälle wird sich deshalb 
auch künftig weiterhin verringern. Die besonders 
hohe Reduzierung in der aktuellen Periode, ist 
auch auf eine Inventur der Übersichtslisten und 
damit zusammenhängenden Reduzierung der 
als lfd. erfassten Fälle zurückzuführen. 
 Produktziel 3: Unterstützung bedarfsgerechter Wohnraumangebote 
 Bezug zum ZHF: 1.4 
1.5 
4.3 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Bezahlbaren Wohnraum schaffen 
Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
 Kennzahl Ergebnis 
2021 
Plan  
2022 
Ergebnis 
2022 Begründung/Hinweise 
 
Anzahl Beratungsgespräche 
Kontaktstelle Wohnraum 240 175 168 
In 2022 übernahm die Kontaktstelle Wohn-
raum u.a. Vertretungs- und Einarbeitungsauf-
gaben im Rahmen des Stellenwechsels der 
Wohnbauförderung, so dass deutlich weniger 
Zeit für die Aufgabe „Kontaktstelle Wohnraum“ 
vorhanden war. 
 
Informationsveranstaltungen 
u. a. 15 10 7 
Aufgrund von Einarbeitung im Team und Nach-
holbedarf aus Corona -Abordnungen, konnte  
nicht der geplante Umfang an Informationsver-
anstaltungen durchgeführt werden. 
 Begleitung von innovativen 
Projekten seit Start der Kon-
takt-stelle Wohnraum ges. 
14 18 26 
Die Kontaktstelle übernahm häufig Koordinie-
rungsaufgaben auch innerhalb der Verwaltung 
rund um besondere Wohnformen und bedarfs-
gerechte Wohnraumangebote. 
Produkt:  1.100.5.2.1.01  Bauordnung 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Die Verbesserung bei den öffentlich-rechtlichen Entgelten resultiert insbesondere aus der Ge-
nehmigung von Großprojekten. +756.000 € 
 Die Verschlechterung bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen ergibt sich aus der Ein-
stellung von zwei Einsatzkräften im Bereich der Bauaufsicht zur Sicherstellung der Aufgabener-
ledigung. Die Einstellungen erfolgten auf Grundlage von freien Stellenanteilen durch Stundenre-
duzierungen und Mutterschutz/Elternzeiten. 
-131.100 € 
 Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen verschlechtern sich aufgrund erteilter Aufträge 
im Rahmen der Statik-Prüfung, die durch Erstattungen/Mehrerträge gedeckt werden. -88.300 € 
 Die Verschlechterung bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen resultiert aus einem anhän-
gigen Gerichtsverfahren. -170.600 € 
 Summe +402.800 € 
Produkt:  1.100.5.4.6.01  Parkeinrichtungen 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Die Verbesserung bei den  sonstigen ordentlichen Erträgen resultiert aus der Verschiebung von 
Großprojekten. +68.300 € 
7 
 
 
 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken 
 
 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
- konnte die Sachkostensperre in Höhe von 15 %  
  eingehalten werden. 
  nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5) 
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 553.670 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen. 
 
5. Stellungnahme der Leitung1 
Der Teilhaushalt des Fachbereichs Städtebau schließt im Haushaltsjahr 2022 mit einem negativen Ergebnis in Höhe von rd. 8,9 
Mio. Euro ab. Dies stellt gegenüber der Planung eine Verbesserung in Höhe von rd. 1,1 Mio. Euro dar. Neben ertragsseitigen 
Verbesserungen, die sich vor allem im bauordnungsrechtlichen Bereich ergeben, werden die Planansätze im Aufwandsbereich 
zum Teil unterschritten. Aufgrund unbesetzter Stellen, Verzögerungen in der Besetzung von Stellen, Krankheitsausfälle n und  
Elternzeiten resultieren vor allem in den Produkten Verkehrsplan ung und Bauleitplanung Verbesserungen im Bereich der Perso-
nalaufwendungen. Dies wirkt sich gleichzeitig auf die Bearbeitung von Projekten bzw. den Umfang der Sachaufwendungen aus. 
Insbesondere aufgrund von Auftragsvergaben, die in 2022 nicht abgeschlossen werden konnten, sowie Projektverschiebungen in 
das Jahr 2023 wurden Mittelübertragungen im Umfang von rd. 0,55 Mio. Euro beantragt.   
 
 
 
___________________________ 
         Unterschrift der Leitung 
                                                 
1 z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den                              
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen und 
Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche Ab-
weichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Budgetentwicklung, 
aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sachkostensperre 
 
 Summe +68.300 € 
Produkt:  1.100.5.4.7.01  ÖPNV 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Bei den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen erhält die Stadt als Aufgabenträger des ÖPNV 
Zuweisungen vom Land, die direkt als Erstattungen an den ÖPNV -Betreiber weitergeleitet wer-
den. Die Mehrerträge im Jahr 2022 resultieren insbesondere aus den Zuweisungen im Rahmen 
des ÖPNV Rettungsschirm nach § 9 NNVG. 
+3.368.700 € 
 Die Transferaufwendungen verschlechtern sich insbesondere aufgrund der Einführung des regi-
onalen Schüler- und Azubitickets zum 01.08.2022. -651.800 € 
 Die Verschlechterung bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen ergibt sich aus der Weiter-
leitung der Zuweisungen an die ÖPNV -Betreiber (vgl. Ausführungen zu „Zuwendungen und all-
gemeinen Umlagen“) 
-3.304.900 € 
 Summe -551.000 € 
1 
 
Controllingbericht zum 31.12.2022 
 
Investitionen 
 
Fachbereich  
Städtebau 
Verantwortliche/r: 
Herr Clodius 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Änderung Gesamtergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) +8.389.714 € 
…davon Änderung aufgrund der Corona-Pandemie:  0 € 
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern  
 
 
 
PSP-Element-Nr. 
Bezeichnung des 
investiven PSP-
Elements 
Ziffer des/r Zentralen Handlungsfeldes/r 
7.000466.710 Lärmkartierung und 
Aktionsplanung 2.7 
7.000818.710.001 Diensträder BMM 3.1;3.3 
7.000951.710 
Förderrichtlinie 
Lastenräder - 
Auszhlg. 
2.4;2.7 
7.000951.705 Förderrichtlinie 
Lastenräder – Einz. 2.4;2.7 
7.000995.710.001 Konversionsstandort 
Dodesheide 1.3;1.7;2.5;2.12;3.5;5.4;6.1;6.3 
7.000995.705.001 Konversionsstandort 
Dodesheide 1.3;1.7;2.5;2.12;3.5;5.4;6.1;6.3 
7.000996.710.001   Sanierungsgebiet 
Schinkel Inv. Ausz. 1.1;1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:2,4:2.11;2.12;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.000996.705.001 Sanierungsgebiet 
Schinkel Inv. Einz. 1.1;1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:2,4:2.11;2.12;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.000997.710.001 Fördergeb. 
Schlossgarten, Lede 1.1;1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:2,4:2.11;2.12;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.000997.705.001 Fördergeb. 
Schlossgarten, Lede 1.1;1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:2,4:2.11;2.12;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.001011.710 
Förderprogramm 
NPS 2020 
Auszahlungen 
1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:3,1;3,2;3,3;3,5:2,4:2.11;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.001011.705   
Förderprogramm 
NPS 2020 
Einzahlungen 
1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:3,1;3,2;3,3;3,5:2,4:2.11;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.001044.710 
B+R Anlage 
Fahrradparkaus Hbf 
Ausz. 
Keine Planung im Haushaltsplan 2022 
7.001044.705 
B+R Anlage 
Fahrradparkaus Hbf 
Einz. 
Keine Planung im Haushaltsplan 2022 
2 
 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
Investive Projekte Plan 2022 
Plan inkl. 
sonstige 
Ermächti-
gungen 
2022* 
Ist 2022 Abw.** Deckung Erm. ins 
Folgejahr 
   7.000158.705.002  Ausgleichsbeträge     -3.616 -3.616     
   7.000466.710         Lärmkartierung und Aktionsplanung -25.000 -25.000 -24.990 10     
   7.000818.710.001  Diensträder BMM -30.000 -60.000 -56.265 3.735     
   7.000951.710         Förderrichtlinie Lastenräder - Auszhlg. -100.000 -147.359 -128.565 18.794   18.794  
   7.000995.710.001  Konversionsstandort Dodesheide -4.039.700 -8.189.265 -1.740.608 6.448.657     
   7.000995.705.001  Konversionsstandort Dodesheide 2.726.467 2.726.467 2.232.564 -493.903     
   7.000996.710.001  Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Ausz. -2.000.000 -2.000.000 -325.011 1.674.989   201.392  
   7.000996.705.001  Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Einz. 1.700.000 1.700.000 359.529 -1.340.471     
   7.000997.710.001  Fördergeb. Schlossgarten, Lede -500.000 -1.262.221 -355.609 906.612     
   7.000997.705.001  Fördergeb. Schlossgarten, Lede 333.333 333.333 247.881 -85.452     
   7.001011.710         Förderprogramm NPS 2020 Ausz. -1.800.000 -2.450.000   2.450.000   2.450.000  
   7.001011.705         Förderprogramm NPS 2020 Einz. 1.200.000 1.200.000   -1.200.000     
   7.001044.710      B+R Anlage Fahrradparkhaus Hbf     -468.055 -468.055     
   7.001044.705      B+R Anlage Fahrradparkhaus Hbf     468.055 468.055     
*  Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61 -2.534.900 -8.174.045 205.312 8.379.357   2.670.186  
   7.000060.710.001  61-7 EDV-Ausstattung   -3.163 -2.806 357     
   7.001050.705      Landeszuschuss Digitale Bauakte     10.000 10.000     
*  Bau- und Grundstücksordnung   -3.163 7.194 10.357     
**             Saldo Teilhaushalt -2.534.900 -8.177.208 212.506 8.389.714  2.670.186 
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 5.959.800 5.959.800 3.314.414 -2.645.385   
   davon Auszahlungen Teilhaushalt -8.494.700 -14.137.008 -3.101.909 11.035.099   
*Sonstige Ermächtigungen = Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
** Abweichung zwischen Plan + sonstige Ermächtigungen 2022 und Ist 2022 
 
Abweichungsanalyse 
 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000995.710.001 
Konversionsstandort Dodesheide, investive Auszahlung: 
Einzelmaßnahmen verzögern sich, z. B. die Kreisverkehre sowie die 
Erschließungsstraßen. Für den Kunstrasenplatz konnten vom FB 40 
andere Fördermittel eingeworben werden. 
6.448.657 € 
7.000995.705.001 
Konversionsstandort Dodesheide, investive Einzahlung: 
Einzelmaßnahmen verzögern sich, z. B. die Kreisverkehre sowie die 
Erschließungsstraßen. Für den Kunstrasenplatz konnten vom FB 40 
andere Fördermittel eingeworben werden. 
-493.903 € 
7.000996.710.001   
Sanierungsgebiet Schinkel, investive Auszahlung: 
Die Umsetzung einiger Einzelmaßnahmen verzögert sich,  
teilweise durch lange Lieferfristen. 
1.674.989 € 
7.000996.705.001 
Sanierungsgebiet Schinkel, investive Einzahlung: 
Die Umsetzung einiger Einzelmaßnahmen verzögert sich,  
teilweise durch lange Lieferfristen. 
-1.340.471 € 
7.000997.710.001 
Fördergebiet Schlossgarten/Ledenhof, investive Auszahlung: 
Im Bereich Ledenhof verzögert sich die Fertigstellung der Entwurfs-
planung, daher noch kein Beginn der Herstellung in 2022. 
906.612 € 
7.000997.705.001 
Fördergebiet Schlossgarten/Ledenhof, investive Einzahlung: 
Im Bereich Ledenhof verzögert sich die Fertigstellung der Entwurfs-
planung, daher noch kein Beginn der Herstellung in 2022. 
-85.452 € 
7.001011.710 
Förderprogramm NPS (Projekt Revitalisierung Ringlokschuppen), 
investive Auszahlung:  
Aufgrund weiterer Abstimmungen mit dem Fördergeber im Vorfeld des 
Maßnahmenbeginns verzögert sich der Beginn der Umsetz ung, so dass 
in 2022 keine Mittel eingesetzt werden konnten. 
2.450.000 € 
3 
 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.001011.705   
Förderprogramm NPS (Projekt Revitalisierung Ringlokschuppen), 
investive Einzahlung:  
Aufgrund der Verzögerung des Maßnahmenbeg inns (siehe 
7.001011.710) konnten in 2022 keine Mittel ausgegeben werden. 
Insofern konnten auch die bisher vorgesehenen Mittel vom Fördergeber 
nicht angefordert werden. 
-1.200.000 € 
7.001044.710 
B+R Anlage Fahrradparkhaus Hbf, investive Auszahlung: 
Vollständige Weiterleitung der Zuwendung der LNVG an die OPG zum 
Ausbau von B+R -Anlagen innerhalb der Bahnhofsgarage am 
Hauptbahnhof Osnabrück. 
-468.055 € 
7.001044.705 
B+R Anlage Fahrradparkhaus Hbf, investive Einzahlung: 
Zuwendung der LNVG, die vollständig an die OPG zum Ausbau von B+R-
Anlagen innerhalb der Bahnhofsgarage am Hauptbahnhof Osnabrück 
weitergeleitet wird. 
468.055 € 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
 mussten keine Haushaltsmittel ins kommende Haushaltsjahr übertragen werden; 
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 2.670.186 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen. 
 
5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, 
etc.), Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der 
Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht; Chancen und Risiken der Entwicklung von 
Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für 
wesentliche Abweichungen des tatsächlichen Investitionssaldos von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen. 
 
Die Entwicklung der im Fachbereich Städtebau veranschlagten Investitionen ist vor allem abhängig von dem Stand 
der Sanierungs- und Fördergebiete, einschließlich des neu genutzten Förderprogramms „Nationale Projekte des 
Städtebaus“ (NPS / hier: Projekt Revi talisierung Ringlokschuppen) . Diese werden jährlich mit entsprechenden 
Kosten- und Maßnahmeplänen fortgeschrieben, so dass in diesem Zusammenhang auf den Stand der einzelnen 
Projekte verwiesen wird. 
 
 
 
                    _____________________________ 
     
     Unterschrift des Verantwortlichen