Jubiläum 2023: Richtlinien für die Vergabe von Projektmitteln - Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/0203
Datum: 2021-12-07
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 01.12.2021 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Kultur
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/0203
öffentlich
Jubiläum 2023: Richtlinien für die Vergabe von Projektmitteln - 
Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Lenkungsausschuss Jubiläum 375 Jahre 
Westfälischer Friede 16.12.2021 N Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 21.12.2021 N Entscheidung
 Kulturausschuss 13.01.2022 Ö Kenntnisnahme
 Rat der Stadt Osnabrück 08.02.2022 Ö Kenntnisnahme
Beschluss:
Der Verwaltungsausschuss fasst im Wege einer Eilentscheidung gem. § 89 
Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) folgenden Beschluss:
1. Die Richtlinie zur Förderung von Bürgerschaftsprojekten wird in der der Vorlage 
VO/2021/0203 als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen. Für die 
Projektförderung wird aus dem Sonderbudget 2023 eine Summe in Höhe von 
100.000,00 € zur Verfügung gestellt.
2. Die Richtlinie zur Förderung von Jugendprojekten wird in der der Vorlage 
VO/2021/0203 als Anlage 2 beigefügten Fassung beschlossen. Für die 
Projektförderung wird aus dem Sonderbudget 2023 eine Summe in Höhe von 
100.000,00 € zur Verfügung gestellt.
3. Zur Förderung von Projekten von Kulturschaffenden wird ein Sonderetat für 
Friedensprojekte in Höhe von 250.000,00 € aus dem Sonderbudget 2023 zur 
Verfügung gestellt.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) - 450.000,00 € €
Summe -450.000,00 € €
Folgekosten (jährlich) €
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf die Jahre 2022/2023
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
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x Ja
Nein, die Mittel müssen noch im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden.
Nein, die Mittel müssen (im lfd. Haushaltsjahr) außer-/überplanmäßig bereitgestellt
werden (Deckungsposition s. u.).
Es wird eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. ___________ € für 
das/die Jahr/e _______ in Anspruch genommen.
Produkt/Investitionsmaßnahme Betrag
1.100.2.7.3.04 Gesamtstädt. Programm 375 Jahre Westf. Friede 450.000,00 €
 
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine 
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
positiv
negativ
x keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine Beteiligung von Bürger:innen, 
Jugendlichen und Kulturschaffenden an dem Programm des Jubiläumsjahres 2023
F. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Städtische Kulturinstitutionen zukunfsfähig aufstellen
 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln
 Friedensstadt erlebbar machen
 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen
 Bekanntheitsgrad regional und überregional erhöhen
Sachverhalt:
Das Friedensjubiläum „375 Jahre Westfälischer Friede“ im Jahr 2023 soll als 
Gemeinschaftsprojekt gefeiert werden (Ratsbeschluss vom 15.12.2020). Ein besonderer 
Schwerpunkt wird daher auf die Beteiligungsmöglichkeiten für die Osnabrücker Bürger:innen 
gesetzt. Die Menschen der Stadt werden eingeladen, das Jubiläum aktiv mitzugestalten.
Als Grundlage für die Vergabe von Fördermitteln ist ein Richtlinienbeschluss notwendig. 
Die Anmerkungen aus dem Lenkungsausschuss vom 14.09.2021 sowie dem 
Kulturausschuss vom 23.09.2021 sind in den Richtlinien zur Förderung von 
Bürgerbeteiligungsprojekten sowie Jugendprojekten aufgenommen worden.
Die Ausschreibungen für die Bürgerschafts- und Jugendprojekte werden im Januar 2022 
veröffentlicht, so dass die möglichen Antragstellenden ausreichend Zeit haben, Projektideen 
zu finden, sich zu vernetzen und mit konkreten Planungen die entsprechenden Anträge zu 
stellen. Informationsveranstaltungen für die Bürger:innen und Vereine sowie die 
Jugendorganisationen werden im Februar 2022 das Angebot der Beratung ergänzen.
Die Ausschreibung für die Kulturschaffenden wird sich an den Fristen der kulturellen 
Projektförderung orientieren. Die bestehende Richtlinie wird in der aktuellen Fassung die 
rechtliche Grundlage bilden. Eine Informationsveranstaltung, insbesondere auch um 
Vernetzungen zu ermöglichen, ist für den 20.01.2022 digital geplant.
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Der Beirat Jubiläum 2023 hat diesen Beteiligungsprozessen ein einstimmiges positives 
Votum gegeben.
In dringenden Fällen, in denen die vorherige Entscheidung des Rates nicht eingeholt werden 
kann, entscheidet gem. § 89 NKomVG der Verwaltungsausschuss. Eine Beschlussfassung 
im Rat würde die Veröffentlichung der Ausschreibung verzögern und damit die Qualität der 
möglichen beantragten Projekte gefährden.
Gez. Mersinger
Anlage/n:
Anlage 1 Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für Bürgerbeteiligungsprojekte im 
Rahmen des Jubiläums „375 Jahre Westfälischer Friede“
Anlage 2 Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für Jugendprojekte im Rahmen des 
Jubiläums „375 Jahre Westfälischer Friede“
 
 
Stand 01.12.2021 
Projektförderung der Stadt Osnabrück  
 
Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für Bürgerbeteiligungsprojekte im Rahmen des 
Jubiläums „375 Jahre Westfälischer Friede“ 
– Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 21.12.2021 – 
 
Präambel  
Mit einem einstimmig angenommenen Ratsbeschluss vom 15. Dezember 2020 soll das Jubiläum „375 
Jahre Westfälischer Friede“ im Jahr 2023 gebührend gefeiert werden. Die Stadt Osnabrück will sich im 
Jubiläumsjahr intensiv mit dem eigenen Selbstverständnis als Friedensstadt und der Bedeutung dieses 
Titels in der heutigen Zeit auseinandersetzen. Im Vordergrund steht dabei auch die Beschäftigung mit 
einer Welt von Morgen und die Frage danach, wie wir die Zukunft aktiv gestalten können. 
Unter dem Titel „Osnabrücker Bürger:innen stiften Frieden“, fördert die Stadt Osnabrück im Rahmen 
dieser Richtlinie eingetragene Vereine aus dem Stadtgebiet sowie Osnabrücker Bürger:innen, die sich 
für ein Projekt zusammenschließen, als Programmpartner:innen für das Jubiläumsjahr 2023. 
 
Fördervoraussetzungen  
Eingereicht werden können Projektideen von eingetragenen Osnabrücker Vereinen (e.V.) sowie von 
Bürgerinitiativen, insofern es sich um einzelne, zeitlich und sachlich abgrenzbare Vorhaben handelt.  
Ein besonderer Fokus soll auf zukunftsrelevanten Fragen liegen: Wie wollen wir unsere Zukunft 
gemeinsam und friedvoll gestalten ? Wie kann unsere Welt von morgen aussehen? W ie können wir 
einen aktiven Beitrag zu einem nachhaltigen und klimabewussten Umgang mit Ressourcen leisten? 
Dabei sollten die Vorhaben durch ihre thematischen, künstlerischen, innovativen, pädagogischen oder 
partizipativen Qualitäten überzeugen. 
Eingereicht werden können und sollen Ideen für Projekte , die von Bürger:innen für Bürger:innen  
konzipiert werden und sich im Kontext des Friedensthemas u. a. mit Fragen zu Umwelt, Nachhaltigkeit, 
kultureller Vielfalt, Begegnung, Dialog, Gleichstellung sowie soziales und gesellschaftliches 
Miteinander beschäftigen. Es geht dabei um die Schaffung von  Begegnungsstätten, den Austausch 
miteinander, der Herstellung eines WIR-Gefühls, der Identifikation als Bürger:innen der Friedensstadt 
und um die Auseinandersetzung mit der Geschichte Osnabrücks. Durch die Projekte soll Raum 
geschaffen we rden für gemeinsa me Aktivitäten wie zum Beispiel generationenübergreifende 
Workshops, Bürgertreffen bis hin zu Sportevents. 
  

Die Stadt Osnabrück ist ausdrücklich offen für kreative und experimentelle Ansätze und streben eine 
niedrigschwellige Beurteilung an.  
Antragsteller:innen können aus dieser Richtlinie keinen Rechtsanspruch auf Förderung ableiten. 
 
Termine und Fristen 
Es können nur Projekte gefördert werden, die im Zeitraum März 2023 bis November 2023 realisiert 
werden. 
 
Grundsätzlich nicht gefördert werden:  
- Veranstaltungen, die auch ausschließlich auf kommerzieller Basis durchgeführt werden 
könnten, 
- Veranstaltungen und Projekte, die der Verwirklichung von Benefizabsichten dienen, 
- Veranstaltungen, die vorrangig oder ausschließlich der Werbung dienen, 
- Veranstaltungen und Projekte, die ausschließlich dem Vereinsleben nutzen, 
- Veranstaltungen und Projekte, die ausschließlich dazu beitragen, staatliche Feiertage zu 
begehen sowie 
- die ausschließliche Anschaffung technischer Ausstattungsgegenstände.  
Die Veranstaltungen/Projekte müssen öffentlich zugänglich sein.  
Die Veranstaltungen/Projekte finden grundsätzlich in der Stadt Osnabrück statt.  
 
Beratungsgremium  
Über die F örderung berät eine Jury. Sie spricht unter Berücksichtigung der formalen Kriterien 
unabhängig eine Förderempfehlung aus.  
Die Jury setzt sich zusammen aus externen fachlichen Expert:innen sowie Mitarbeitende n des 
Fachbereichs Kultur/Team 2023 der Stadt Osnabrück. 
Die Entscheidung über die Bewilligung trifft unter Würdigung der Förderempfehlung bis zu 10.000 € 
die Projektleitung Jubiläum 2023 . Bei Bewilligungen über 10 .000 € berät und beschl ießt der 
Kulturausschuss, über 20.000 € beschließt abschließend der Verwaltungsausschuss.  
 
Antragstellung  
Bei der Antragsstellung, der Projektentwicklung und dem späteren Nachweis der Verwendung ist der 
Fachbereich Kultur auf Wunsch beratend tätig.  
Anträge sind digital an [E-MAIL ENTFERNT] unter Angabe der Kennziffer „2023-01 
Bürger:innen“ beim Fachbereich Kultur der Stadt Osnabrück einzureichen. Das Antragsformular der 
Stadt ist hierfür zu verwenden, da es gleichzeitig als Leitfaden für die erforderlichen Angaben und 
Unterlagen dient. Bei elektronisch eingesandten Unterlagen muss das Antragsformular mit einer 
Unterschrift versehen sein. Ein Scan ist für die Antragstellung ausreichend. 
Das zur Förderung beantragte Projekt ist im Antrag auch inhaltlich nachvollziehbar zu beschreiben. 
Ausgaben und Einnahmen für Projekte/Veranstaltungen müssen angemessen sein und durch eine 
nachvollziehbare Gesamtkalkulation belegt werden. 
Für diese Ausschreibung sind zwei Ausschreibungsrunden geplant. Eine erste im Frühjahr 2022 (ca. ab 
Januar/Februar), eine zweite im Sommer/Herbst 2022 (ca. ab Juni/Juli). Sollten die Mittel nach diesen 
zwei Ausschreibungsrunden noch nicht ausgeschöpft worden sein, ist eine dritte Ausschreibungsrunde 
im Frühjahr 2023 denkbar. 
Die Jury, die die Förderempfehl ung ausspricht, tagt einmal im Mai 2022 und einma l im September 
2022. Für die jeweilige Förderentscheidung können daher nur Anträge berücksichtigt werden, die am 
01.04.2022 bzw. am 09.09.2022 vorliegen. 
 
Anwendung der städtischen Verfahrensrichtlinien 
Gemäß Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 21.12.2021 wird die Verfahrensrichtlinie in 
Kombination mit den allgemeinen Nebenbestimmungen wie nachfolgend beschrieben abweichend 
angewendet: 
Die Stadt vergibt Zuwendungen grundsätzlich entsprechend der „Verfah rensrichtlinien der Stadt 
Osnabrück für die Gewährung an Dritte“ in der jeweils gültigen Fassung. Diese gelten auch für die 
Kulturförderung. Die Richtlinie für die Verga be von Projektmitteln für Bürgerbeteiligungs projekte im 
Rahmen des Jubiläums „375 Jahre  Westfälischer Friede“  ergänzt somit die Regelungen der 
Verfahrensrichtlinie. Die Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung 
werden zum Bestandteil des jeweiligen Bewilligungsbescheides erklärt.  
Abweichend von diesen Allgemeinen Nebenbestimmungen verpflichtet sich der :die 
Zuwendungsempfänger:in, den Verwendungsnachweis bis drei Monate nach Erfüllung des 
Zuwendungszweckes bzw. Ablauf des Bewilligungszeitraumes vorzulegen. Für den 
Verwendungsnachweis ist das Verwendungsnachweisformular der Stadt zu verwenden, da es 
gleichzeitig als Leitfaden für die erforderlichen Angaben und Unterlagen dient. 
 
Hinweis: 
Die Verfahrensrichtlinien sehen vor, dass Zuwendungen zur Projektförderung nur für solche Vorhaben 
bewilligt werden dürfen, die noch nicht begonnen worden sind, es sei denn, die für die Bewilligung 
zuständige Stelle hat im Einzelfall einem vorzeitigen Maßnahmebeginn zugestimmt. Als 
Maßnahmebeginn ist grundsätzlich der Abschluss eines der Ausführung zuzurechnende n Lieferungs- 
oder Leistungsvertrages zu werten. Mit dem Förderantrag kann ein Antrag auf Genehmigung des 
vorzeitigen Maßnahmenbeginns gestellt werden. 
1 
 
 
 
Stand 01.12.2021 
 
Projektförderung der Stadt Osnabrück  
 
Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für Jugendprojekte im Rahmen des Jubiläums „375 
Jahre Westfälischer Friede“ 
– Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 21.12.2021 – 
 
Präambel  
Mit einem einstimmig angenommenen Ratsbeschluss vom 15. Dezember 2020 soll das Jubiläum „375 
Jahre Westfälischer Friede“ im Jahr 2023 gebührend gefeiert werden. Die Stadt Osnabrück will sich im 
Jubiläumsjahr intensiv mit dem eigenen Selbstverständnis als Friedensstadt und der Bedeutung dieses 
Titels in der heutigen Zeit auseinandersetzen. Im Vordergrund steht dabei auch die Beschäftigung mit 
einer Welt von Morgen und die Frage danach, wie wir die Zukunft aktiv gestalten können.  
Die Stadt will insbesondere junge Menschen dazu anregen, sich im Jubiläumsjahr aktiv mit dem Thema 
Frieden auseinanderzusetzen. 2023 soll so zu einem Treffpunkt der Jugend werden und 
zukunftsrelevante Themen und Fragen diskutieren. Um diesen Jugendbeteiligungsprozess realisieren 
zu können, wird mit dieser Förderrichtlinie ein verbindlicher und transparenter Handlungsrahmen zur 
Verfügung gestellt. 
 
Fördervoraussetzungen  
Eingereicht werden können Projektideen, in denen sich junge Menschen aktiv mit dem Thema Frieden 
auseinandersetzen. Gefö rdert werden ausschließlich einzelne, zeitlich und sachlich abgrenzbare 
Vorgaben. Antragsberechtigt sind  sowohl Jugendorganisationen, -vereine oder -initiativen, die 
Projekte für Jugendliche und junge Erwachsene realisieren als auch selbstorganisierte Jugendgruppen 
oder Einzelakteur:innen im Alter von 14-27 Jahren.  
Ein besonderer Fokus soll auf zukunftsrelevanten Fragen liegen:  Wie sieht die Welt von Morgen aus? 
Wie wollen wir in Zukunft leben? Und wie können wir einen aktiven Beitrag für ein friedvolles 
Miteinander leisten? Eingereicht werden können und sollen Ideen für Projekte, die jungen Menschen 
eine Plattform für ihre Them en, Interessen und Bedürfnisse bieten. Besonders willkommen sind 
deshalb auch Vorhaben, die einen Peer-to-Peer-Ansatz verfolgen, also von jungen Menschen für junge 
Menschen konzipiert werden. Ebenfalls denkbar ist die Förderung von Projekten, die sich mit 
innovativen digitalen Möglichkeiten der Jugendpartizipation auseinandersetzen. Die Stadt Osnabrück 
ist ausdrücklich offen für kreative und experimentelle Ansätze und streben eine ni edrigschwellige 
Beurteilung an. 
Antragsteller:innen können aus dieser Richtlinie keinen Rechtsanspruch auf Förderung ableiten. 

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Termine und Fristen 
Es können nur Projekte gefördert werden, die im Zeitraum März 2023 bis November 2023 realisiert 
werden. 
 
Grundsätzlich nicht gefördert werden:  
- Veranstaltungen, die auch ausschließlich  auf kommerzieller Basis durchgeführt werden 
könnten, 
- Veranstaltungen und Projekte, die der Verwirklichung von Benefizabsichten dienen, 
- Veranstaltungen, die vorrangig oder ausschließlich der Werbung dienen, 
- Veranstaltungen und Projekte, die ausschließlich dem Vereinsleben nutzen, 
- Veranstaltungen und Projekte, die ausschließlich dazu beitragen, staatliche Feiertage zu 
begehen sowie 
- die ausschließliche Anschaffung technischer Ausstattungsgegenstände.  
Die Veranstaltungen/Projekte müssen öffentlich zugänglich sein.  
Die Veranstaltungen/Projekte finden grundsätzlich in der Stadt Osnabrück statt.  
 
Beratungsgremium  
Über die Förderung berät eine Jury. Sie spricht unter Berüc ksichtigung der formalen Kriterien 
unabhängig eine Förderempfehlung aus.  
Die Jury setzt sich zusammen aus fachlichen Expert:innen aus dem Bereich Jugendarbeit und –bildung 
sowie Mitarbeitenden des Fachbereichs Kultur/Team 2023 der Stadt Osnabrück. 
Die Entscheidung über die Bewilligung trifft unter Würdigung der Förderempfehlung bis zu 10.000 € 
die Projektleitung Jubiläum 2023 . Bei Bewilligungen über 10.000 € berät und beschließt der 
Kulturausschuss, über 20.000 € beschließt abschließend der Verwaltungsausschuss.  
 
Antragstellung  
Bei der Antragsstellung, der Projektentwicklung und dem späteren Nachweis der Verwendung ist der 
Fachbereich Kultur auf Wunsch beratend tätig.  
Anträge sind digital an [E-MAIL ENTFERNT] unter Angabe der Kennziffer „2023-02 Jugend “ 
beim Fachbereich Kultur der Stadt Osnabrück einzureichen. Das Antragsformular der Stadt ist hierfür 
zu verwenden, da es gleichzeitig als Leitfaden für die erforderlichen Angaben und Unterlagen dient . 
Bei elektronisch eingesandten Unterlagen muss das Antragsformular mit einer Unterschrift versehen 
sein. Ein Scan ist für die Antragstellung ausreichend. 
Das zur Förderung beantragte Projekt ist im Antrag auch inhaltlich nachvollziehbar zu beschreiben. 
Ausgaben und Einnahmen für Projekte/Veranstaltungen müssen angemessen sein und durch eine 
nachvollziehbare Gesamtkalkulation belegt werden. 
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Für diese Ausschreibung sind zwei Ausschreibungsrunden geplant. Eine erste im Frühjahr 2022 (ca. ab 
Januar/Februar), eine zweite im Sommer/Herbst 2022 (ca. ab Juni/Juli). Sollten die Mittel nach diesen 
zwei Ausschreibungsrunden noch nicht ausgeschöpft worden sein, ist eine dritte Ausschreibungsrunde 
im Frühjahr 2023 denkbar. 
Die Jury, die die Förderempfehlung ausspric ht, tagt einmal im Mai 2022 und einmal im September 
2022. Für die jeweilige Förderentscheidung können daher nur Anträge ber ücksichtigt werden, die am 
01.04.2022 bzw. am 09.09.2022 vorliegen. 
 
Anwendung der städtischen Verfahrensrichtlinien 
Gemäß Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 21.12.2021 wird die Verfahrensrichtlinie in 
Kombination mit den allgemeinen Nebenbestimmungen wie nachfolgend beschrieben abweichend 
angewendet: 
Die Stadt vergibt Zuwendungen grundsätzlich entsprechend der „Verfahrensrichtlin ien der Stadt 
Osnabrück für die Gewährung an Dritte“ in der jeweils gültigen Fassung. Di ese gelten auch für die 
Kulturförderung. Die Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für Jugendprojekte im Rahmen des 
Jubiläums „375 Jahre Westfälischer Friede“ ergänzt somit die Regelungen der Verfahrensrichtlinie. Die 
Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung werden zum Bestandteil 
des jeweiligen Bewilligungsbescheides erklärt.  
Abweichend von diesen Allgemeinen Nebenbestimmungen verpflichtet sich der :die 
Zuwendungsempfänger:in, den Verwendungsnachweis bis drei Monate nach Erfüllung des 
Zuwendungszweckes bzw. Ablauf des Bewilligungszeitraumes vorzulegen. Für den 
Verwendungsnachweis ist das Verwendungsnachweisformular der Stadt zu verwenden, da es 
gleichzeitig als Leitfaden für die erforderlichen Angaben und Unterlagen dient. 
 
Hinweis: 
Die Verfahrensrichtlinien sehen vor, dass Zuwendungen zur Projektförderung nur für solche Vorhaben 
bewilligt werden dürfen, die noch nicht begonnen worden sind, es sei denn, die für die Bewilligung 
zuständige Stelle hat im Einzelfall einem vorzeitigen Maßnahmebeginn zugestimmt. Als 
Maßnahmebeginn ist grundsätzlich der Abschluss eines der Ausführung zuz urechnenden Lieferungs- 
oder Leistungsvertrages zu werten. Mit dem Förderantrag kann ein Antrag auf Genehmigung des 
vorzeitigen Maßnahmenbeginns gestellt werden.