Nachtragshaushalt 2017 - Einbringung der Teilhaushalte für die Organisationseinheiten 010,10,13,16,18,30
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/0312
Datum: 2017-01-20
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 19.12.2016 
Der Oberbürgermeister
Fachbereich Personal und Organisation
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/0312
öffentlich
Nachtragshaushalt 2017 - Einbringung der Teilhaushalte für die 
Organisationseinheiten 010,10,13,16,18,30
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Organisations-, Personal- und 
Gleichstellungsausschuss 01.02.2017 Ö Vorberatung
Beschluss:
Dem Rat der Stadt Osnabrück wird empfohlen, die Budgetplanung der 
Organisationseinheiten
010 - Referat für Strategische Steuerung und Rat
10 – Fachbereich Personal und Organisation
13 - Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit
16 - Gleichstellungsbeauftragte
18 – Sicherheitstechnischer Dienst
30 – Fachbereich Recht und Datenschutz
mit
a) den Änderungen des Teilergebnishaushaltes 2017, 
b) den Konsolidierungsvorschlägen zum Teilergebnishaushalt 2017
c) den Änderungen des Finanzhaushaltes/Investitionsprogrammes 2017 
gemäß der Anlagen zu beschließen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein
I. Gesamtkosten der Maßnahme : ___s. Anlagen_________ €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: __s. Anlagen__________ €
Betroffener Haushaltsbereich
x Ergebnishaushalte 
010,10,13,16,18,30
x Finanzhaushalt/Investitionsprogramm 010
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
x Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
über die Nachtragsplanung bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
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Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
x Die Gesamtkosten von __s. Anlage_______ € beziehen sich auf die Jahre ______2017 - 
2020________
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von _____________ €
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen: 
Lfd. Haushaltsjahr: nein
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: nein
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Nachfolgend werden zu den Veränderungslisten ergänzende Erläuterungen gegeben: 
1. Fachbereich Personal und Organisation - Informationstechnik
Für den Bereich der Informationstechnik wird ein Mehrbedarf für das Jahr 2017 angemeldet, 
deren Notwendigkeit und Maßnahmen so in der Art und Umfang nicht vorhersehbar bzw. 
planbar waren. Das Geschäftsfeld der IT ist naturgemäß ein sich sehr schnell entwickelndes 
und sicherheitskritisches Themengebiet. Hinzu kommt eine Überprüfung durch das 
Rechnungsprüfungsamt im vergangenen Jahr mit einem Prüfbericht, der insbesondere auf 
Notwendigkeiten in der IT-Sicherheit hinweist. Für eine transparente und nachvollziehbare 
Übersicht wurden die zahlreichen und sehr unterschiedlichen Maßnahmen, die in den 
Nachtragshaushalt eingeflossen sind, in die folgenden drei Themensäulen untergliedert. 
a. Lizenz- und Wartungskosten
In der ganzen Verwaltung sind die Kosten für die Nutzung von mobilen Endgeräten (Matrix 
42 und Airwatch Lizenzen), für neu inventarisierte Arbeitsplätze (Microsoft Windows und 
Office Lizenzen) sowie für den sicheren Direktzugriff auf Notebooksystemen (Microsoft 
Windows Enterprise Lizenz) stark angestiegen. Hinzu kommen noch die Wartungskosten für 
den Bereich der Software für die leistungsorientierte Bezahlung (LOB). Insgesamt belaufen 
sich die Kosten für 2017 auf 64.189 €.
b. Dienstleistungsunterstützung inklusive Maßnahmen zur IT-Sicherheit
Die Maßnahmen zur Dienstleistungsunterstützung und zur Verbesserung der IT-Sicherheit 
nehmen finanziell mit insgesamt 240.370 € im Nachtrag zum IT-Bereich den größten Raum 
ein. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Maßnahmen: 
Um zukünftig Standard Anfragen an den Service Desk automatisch über ein bestehendes 
System abarbeiten zu können, ist ein Ausbau vom Service Portal und die Unterstützung im 
Bereich Prozessoptimierung erforderlich. Daraus resultiert weiterhin die Weiterentwicklung 
der Softwareverteilung (Empirum), damit alle wichtigen städtischen Fachanwendungen über 
das zentrale System verteilt und nicht aufwendig manuell (von einem Mitarbeiter) installiert 
werden müssen.
Beim Aufbau einer serviceorientierten IT-Architektur nimmt die Sicherstellung einer 
definierten und umfangreichen Servicebereitschaft im Bereich Netzwerk (LAN/ VLAN/ 
WLAN) zukünftig eine wichtige und zentrale Rolle ein.
                                                           Seite: 3/4
Unter der Voraussetzung, dass die IT-Sicherheit im Unternehmen als zentrales und 
priorisiertes Thema verstanden wird, ist die Evaluierung der aktuellen IST-Situation in 
diesem Themenbereich mit der Analyse, welche Tätigkeiten für den Aufbau eines 
Information Sicherheit Management Systems (ISMS) notwendig sind, erforderlich.
Mit der punktuellen Ergänzung und Unterstützung bei der Ausbringung von PC-Hardware 
(Rollout) kann eine kundenorientierte und fristgerechte Abarbeitung von Auftragsspitzen in 
diesem Bereich sichergestellt werden.
Eine verlässliche und zukunftsorientiert ausgerichtete IT benötigt als Basis ihres Handelns 
klar abgegrenzte und ausreichend beschriebene Hardware-Rahmenverträge. Um einen 
umfangreichen rechtskonformen Rahmenvertrag auszuarbeiten ist externe Unterstützung 
sinnvoll und zwingend anzuraten.
Nach intensiver und eingehender Betrachtung der bestehenden DMS Support-Prozesse 
wurde herausgearbeitet, dass primär durch eine Verschlankung des Prozesses (Kunde => 
IT-Service Desk => ITEBO => codia => Hersteller) vorgenommen werden muss. Ziel ist es, 
auftretende DMS-Störungen schnell, effizient und nachvollziehbar zu entstören. Aus diesem 
Grund soll der Dienstleister ITEBO zentral die DMS-Störungen entgegennehmen und einen 
Großteil der Tickets (>80%) direkt per Telefon lösen. Mit diesem Ansatz werden die DMS-
Support-Prozesse und Kommunikationswege effektiv verkürzt, zentral gebündelt werden und 
die Kundenzufriedenheit gesteigert.
Die Erfahrung mit neuen Verschlüsselungstrojanern in den letzten Monaten hat gezeigt, dass 
eine funktionierende und umfassende Datensicherung der städtischen Systeme 
sicherzustellen ist. Um ein Höchstmaß an Sicherheit in diesem sensiblen Themenbereich zu 
schaffen, ist es notwendig dies über Service mit fest definierten Service Level Agreements 
(SLA) extern einzukaufen.
c. Software/ Systemupdate
Mit dem Fortschreiten der Digitalisierung wächst nicht nur die Anzahl der Fachanwendungen 
und Software-Pakete, sondern auch die Zahl der Updates in immer kürzeren Zeitintervallen 
und mit zum Teil höheren Kosten. Mit der Entwicklung und Einführung einer sicheren 
privaten Cloud Lösung können unsere Kunden von überall, von jedem Endgerät und zu jeder 
Zeit gemeinsam Daten austauschen. 
Das derzeitige Mailsystem macht es erforderlich, dass ein Systemupdate auf die aktuelle 
Version umgesetzt werden muss. Mit diesem Update werden alle relevanten 
Sicherheitsoptionen überprüft und aktualisiert.
Damit eine verschlüsselte Kommunikation mit der Stadt Osnabrück stattfinden kann, 
kommen derzeit die Verfahren DE-Mail und EGVP zum Einsatz. Diese Verfahren sind derzeit 
aufwendig und umständlich zu verwalten und zu administrieren. Hier ist der Einsatz einer 
zentralen Gateway Lösung notwendig, um für die verschlüsselten Kommunikationswege von 
DE-Mail und EGVP den manuellen Administrationsaufwand deutlich zu reduzieren. Die 
Städte Oldenburg und Göttingen haben mit dieser Gateway Lösung bereits sehr positive 
Erfahrungen machen können und empfehlen den Einsatz.  
Mit der Entwicklung und dem Aufbau einer Testumgebung für den Bereich Matrix 42 (IT 
Service Management Tool) und den damit verbundenen Modulen können zukünftig im 
Vorfeld Systemänderungen geprüft und anschließend für das Produktivsystem freigegeben 
werden.
Um zukünftig verstärkt gewinnbringende Vorteile vom d.3 System nutzen zu können, ist ein 
Update auf die neue Version 8 notwendig und sinnvoll. Dazu muss ein Testsystem aufgebaut 
                                                           Seite: 4/4
werden um anschließend die Daten sicher in die neue Version migrieren zu können.
In diesem Zusammenhang ist die Weiterentwicklung und der Ausbau der formularbasierten 
Möglichkeiten innerhalb der Stadt Osnabrück notwendig. Ziel muss es zukünftig sein, 
Formulare einfacher, schneller und smarter für unsere Kunden bereitzustellen. 
Für den Bereich der Software und der Systemupdates werden Mittel in Höhe von 73.235 € 
benötigt. 
Insgesamt belaufen sich die Nachträge für das Jahr 2017 auf eine Summe von 377.794 
Euro, die in den nachfolgenden Kostengruppen zusammengefasst sind: 
[1] Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 257.760 Euro
[2] Sonstige Ordentliche Aufwendungen 120.034 Euro
Gesamtsumme 377.794 Euro
2. Fachbereich Recht und Datenschutz
Nach Einbringung des Nachtraghaushaltes in den Rat am 06.12.2016 hat sich eine 
Veränderung in der Ergebnisplanung in Höhe von 21.000 € ergeben, die auf einer 
Entscheidung des Verwaltungsausschusses vom 08.11.2016 bezüglich des Umbaus der 
Höchstspannungsleitung Westerkappeln - Lüstringen und der Beauftragung der Verwaltung, 
Rechtsmittel gegen den Planfeststellungsbeschluss der Nds. Landesbehörde für Straßenbau 
und Verkehr einzulegen (Vorlage VO/2016/0153) beruht. Für das Verfahren muss im Falle 
des Unterliegens mit Kosten in Höhe von 30.000 €, sowie weiteren Kosten in Höhe von 
geschätzt 10.000 € für die Leistungen des eingeschalteten Ingenieurbüros veranschlagt 
werden. Es sind dafür lediglich 19.000 € im Haushalt vorgesehen, weshalb die weiteren 
21.000 € über den Nachtragshaushalt 2017 neu hinzugeplant werden müssen.
Anlage/n:
Veränderungen zum Ergebnishaushalt
010 - Referat für Strategische Steuerung und Rat
10 – Fachbereich Personal und Organisation
13 - Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit
16 - Gleichstellungsbeauftragte
18 – Sicherheitstechnischer Dienst
30 – Fachbereich Recht und Datenschutz
Veränderungen zum Investitionsprogramm
010 - Referat für Strategische Steuerung und Rat
Veränderungsliste nach Einbringung zur Beratung in den Rat am 06.12.2016
30 – Fachbereich Recht und Datenschutz
Anlage 1 
 
 
Veränderungen zum Ergebnishaushalt 
- Referat für Strategische Steuerung und Rat (010) –  
 
 
 
 
 
 
 
Anmerkungen:  In den Veränderungslisten sind die Aufwendungen mit negativen Vorzeichen dargestellt. Daher führen sowohl 
bei den Erträgen als auch bei den Aufwendungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, 
positive Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses des jeweiligen Teilergebnishaushalts. 
 
Stand: 06.12.2016 
Veränderungsliste 
- Referat Strategische Steuerung und Rat (010) - 
Stand: 06.12.2016 
Produkt 
(1.100. 
XXX) 
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Bisheriger 
Ansatz 
 2017 
- € - 
Veränder 
ung 
2017 
- € - 
Neuer Ansatz 
2017 
- € - 
Veränderung 
2018 
-€ - 
Veränderung 
2019 
- € - 
Veränderung 
2020 
- € - 
Begründung 
Erträge (Vorzeichen: +) BSP 12.000 3.000 15.000 
1.1.1.46 Konzeptionelle 
Stadtentwicklung 2 Zuwendungen und 
allgem. Umlagen 147 0 28.000 28.000 44.000 28.000 0 Stadtentwicklungskonzept Migration und 
Teilhabe 2017-2019 
28.000 44.000 28.000 0
Aufwendungen (Vorzeichen: -) 
BSP -15.000 5.000 -10.000 
1.1.1.01 Außenkontakte 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 144 -773.338 -6.100 -779.438 -4.800 0 0 Betreuung Internationale Hanse ab 2017 bisher 
beim FB Kultur (41) 
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 144 -101.073 -63.000 -164.073 -63.000 -63.000 -63.000 
Gemäß bekannter Veranstaltungen 2017, 
Hauptversammlung Dt. Städtetag gemäß 
Rahmenplanung 2018-2020 
18 Transferaufwendungen 144 -58.000 -5.300 -63.300 -5.300 -5.300 -5.300 Anpassung Zuschuss Nicht-EU Botschafter an 
TVÖD 
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 144 -270.408 -86.300 -356.708 -86.300 -86.300 -86.300 
Weitere Fraktionen, Besuch in Evansville, 
neuer Vorstand 2, 25.000 €; 
neuer Vertrag Rathaus - Info 
ab 2017. 13.000 €; 
Umlegung der Kosten für repräsentative 
Straßenreinigung 20.000 €; 
Dienstreisen 2.000 €; 
Verwaltungsmiete 26.300 €; 
1.1.1.02 Verwaltungs- und 
Ratskoordination 142 -3.100.833 -9.300 -3.110.133 -14.300 -14.300 -14.300 
Erhöhung Mitgliedsbeitrag Dt. Städtetag 2.500 
€, 
Pauschale Tablet-Nutzung 
Ratsmitglieder 1.500 €, 
Aufwand Straßenreinigung entfällt hier -15.000 
€ (zukünftig bei Außenkontakte), 
Verwaltungsmiete 20.300 €, 
1.1.1.03 Fraktionsgeschäftsstellen 142 -609.991 -75.640 -685.631 -75.640 -75.640 -75.640 Neue  Fraktionen nach Kommunalwahl 11/2016 
1.1.1.46 Strategische 
Stadtentwicklung 13 
Aufwendungen für aktives 
Personal 147 -256.494 -49.300 -305.794 -50.300 -51.300 -52.300 
Neues Projekt Koordinierung von Fördermitteln, 
Umschichtung Personalaufwand vom FB Kultur 
(41) 
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 147 -66.900 -29.000 -95.900 -45.000 -29.000 -1.000 Neues Projekt Koordinierung von Fördermitteln 
(2017- 2019) 
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 147 -85.534 -31.200 -116.734 -21.200 -21.200 -21.200 Neues  Projekt und Erstattung Miete  EB 23 
-355.140 -365.840 -346.040 -319.040 
129.081 28.000 157.081 44.000 28.000 0
-5.777.123 -355.140 -6.132.263 -365.840 -346.040 -319.04 0 
-5.648.042 -327.140 -5.975.182 -321.840 -318.040 -319.04 0 
Summe: 
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis 
Anlage 2 
Veränderungen zum I nvestitionsprogramm 
- Referat Strategische Steuerung und Rat (010) - 
• Übersicht Veränderungen
Anmerkungen: In der Veränderungsliste sind die Auszahlungen mit negativem Vorzeichen dargestellt. Daher führen sowohl 
bei den Einzahlungen als auch bei den Auszahlungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, 
positive Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses. 
Stand: 06.12.2016 
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung 
2017 2017 2017 2018 2019 2020 
Euro Euro Euro Euro Euro Euro 
1 7.000155.710 Büromöbel -4.500 -25.500 -30.000 0 -3.500 -3 .500 
Anschaffung von 
Büromöbeln für den 
Vorstand 2 und 
Ersatzbeschaffung von 
Büromöbeln in 2019 und 
2020. 
2 7.000150.710 EDV 0 -10.000 -10.000 0 0 0 
Anschaffung einer neuen 
Mikroanlage im Bereich 
Repräsentationen 
(wirtschaftlicher als 
Leihanlagen). 
0 0 0 0 0 0  
-4.500 -35.500 -40.000 0 -3.500 -3.500 
-4.500 -35.500 -40.000 0 -3.500 -3.500 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt) 
Saldo (Teilhaushalt) 
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt) 
Projekt/PSP B e m e r k u n g e n M a ß n a h m e Lfd. 
Nr. 
Referat Strategische Steuerung und Rat (010) 
Anlage 1 
 
 
Veränderungen zum Ergebnishaushalt 
- Fachbereich Personal und Organisation (10) –  
 
 
 
 
 
 
 
Anmerkungen:  In den Veränderungslisten sind die Aufwendungen mit negativen Vorzeichen dargestellt. Daher führen sowohl 
bei den Erträgen als auch bei den Aufwendungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, 
positive Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses des jeweiligen Teilergebnishaushalts. 
 
Stand: 06.12.2016 
Veränderungsliste 
- Fachbereich Personal und Organisation (10) - 
Stand: 06.12.2016 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Bisheriger 
Ansatz 
 2017 
- € - 
Veränderung 
2017 
- € - 
Neuer Ansatz 
2017 
- € - 
Veränderung 
2018 
-€ - 
Veränderung 
2019 
- € - 
Veränderung 
2020 
- € - 
Begründung 
BSP 12.000 3.000 15.000 
1.1.1.08 Personalverwaltung 7 Kostenerstattungen und 
-umlagen 162 1.639.367 -93.000 1.546.367 -96.800 -96.800 -98.700 Wegfall einer Erstattung im Bereich der 
Einsatzkräfte 
-93.000 -96.800 -96.800 -98.700 
Aufwendungen 
(Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000 
Teilhaushalt 
FB Personal und 
Organisation 
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 154 -1.475.564 9.400 -1.466.164 9.400 9.400 9.400 
Anpassung der Erstattung für 
Verwaltungsgebäude an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement 
1.1.1.04 Organisations- und 
Steuerungsberatung 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 165 -20.128 -10.000 -30.128 0 0 0 
Schulungen/Info zur neuen Entgeltordnung 
TVöD, Erfahrungswert ca. 4 Schulungstage 
Anfang 2017 
1.1.1.05 Informationstechnik 13 
Aufwendungen für aktives 
Personal 168 -1.435.818 85.000 -1.350.818 88.100 88.400 90.200 Einsparungen ursprünglich geplanter 
Personalkosten IT-Reorganisation 
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 168 -336 -268.014 -268.350 -240.624 -249.045 -257.760 
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 168 -840.697 -110.145 -950.842 -113.328 -116.621 -120.034
1.1.1.06 Personal- 
entwicklung 19 Sonstige ordentliche Auf- 
wendungen 171 -84.487 200 -84.287 200 200 200 
Anpassung der Erstattung für 
Verwaltungsgebäude an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement 
Stadtweite Sicherstellung einer stabilen 
Lizenzkonformität (inkl. Wartung) für die 
Bereiche Airwatch, Matrix 42, Direct Access, 
Windows, LOB (Leistungs-Orientierte- 
Bezahlung) und d.3 (Version 8) 
Dienstleistungsunterstützung für die Bereiche 
Client-Management, Netzwerk-Infrastruktur, 
Backup-Infrastruktur und den1st und 2nd Level 
DMS Support 
Entwicklung von neuen Workflows innerhalb 
von Matrix 42 zur Optimierung der bestehenden 
Prozesse und Kommunikationswege 
IST-Aufnahme im Bereich IT-Sicherheit für ein 
zukünftiges ISMS (Informations Sicherheits 
Management System) 
Notwendige Systemupdates für unser 
Mailsystem, Form Solution, d.3 Speichersystem 
und die private Cloud Umgebung 
Erträge 
(Vorzeichen: +) 
Summe: 
Veränderungsliste 
- Fachbereich Personal und Organisation (10) - 
Stand: 06.12.2016 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Bisheriger 
Ansatz 
 2017 
- € - 
Veränderung 
2017 
- € - 
Neuer Ansatz 
2017 
- € - 
Veränderung 
2018 
-€ - 
Veränderung 
2019 
- € - 
Veränderung 
2020 
- € - 
Begründung 
Erträge (Vorzeichen: +) 
1.1.1.08 Personalverwaltung 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 162 -3.209.616 -178.000 -3.387.616 -181.600 -185.100 -188 .900 
Personalwirtschaftliche Veränderungen 
(insbesondere im Sonderbudget für 
Einsatzkräfte) 
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 162 -3.209.616 100 -3.209.516 100 100 100 
Anpassung der Erstattung für 
Verwaltungsgebäude an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement 
1.1.1.10 Personalvertretung 13 
Aufwendungen für aktives 
Personal 162 -590.600 -53.000 -643.600 -54.000 -55.100 -56.200 Auss chöpfung der Freistellungen Personalrat 
1.1.1.10 Personalvertretung 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 162 -590.600 -20.800 -611.400 -20.800 -20.800 -20.800 
Anpassung an tatsächliche Gegebenheiten, 
Fluktuation in den kommenden Jahren und 
Anpassung der Erstattung für 
Verwaltungsgebäude an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement. 
-545.259 -512.552 -528.566 -543.794 
1.955.432 -93.000 1.862.432 -96.800 -96.800 -98.700 
-8.790.179 -545.259 -9.335.438 -512.552 -528.566 -543.79 4
-6.834.747 -638.259 -7.473.006 -609.352 -625.366 -642.49 4
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis 
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Anlage 1 
 
 
Veränderungen zum Ergebnishaushalt 
- Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) –  
 
 
 
 
 
 
 
Anmerkungen:  In den Veränderungslisten sind die Aufwendungen mit negativen Vorzeichen dargestellt. Daher führen sowohl 
bei den Erträgen als auch bei den Aufwendungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, 
positive Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses des jeweiligen Teilergebnishaushalts. 
 
Stand: 06.12.2016 
Veränderungsliste 
- Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) - 
Stand: 06.12.2016 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Bisheriger 
Ansatz 
 2017 
- € - 
Veränderung 
2017 
- € - 
Neuer Ansatz 
2017 
- € - 
Veränderung 
2018 
-€ - 
Veränderung 
2019 
- € - 
Veränderung 
2020 
- € - 
Begründung 
Erträge (Vorzeichen: +) BSP 12.000 3.000 15.000 
0 0 0 0 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000 
1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 186 -682.490 4.300 -678.190 4.300 4.300 4.300 Anpassung der Erstattung an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement 
4.300 4.300 4.300 4.300 
4.000 0 4.000 0 0 0 
-686.490 4.300 -682.190 4.300 4.300 4.300 
-682.490 4.300 -678.190 4.300 4.300 4.300 
Summe: 
Summe: 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliche Erträge 
Ordentliches Ergebnis 
Anlage 1 
 
 
Veränderungen zum Ergebnishaushalt 
- Gleichstellungsbeauftragte (16) –  
 
 
 
 
 
 
 
Anmerkungen:  In den Veränderungslisten sind die Aufwendungen mit negativen Vorzeichen dargestellt. Daher führen sowohl 
bei den Erträgen als auch bei den Aufwendungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, 
positive Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses des jeweiligen Teilergebnishaushalts. 
 
Stand: 06.12.2016 
Veränderungsliste 
- Gleichstellungsbeauftragte (16) - 
Stand: 06.12.2016 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Bisheriger 
Ansatz 
 2017 
- € - 
Veränderung 
2017 
- € - 
Neuer Ansatz 
2017 
- € - 
Veränderung 
2018 
-€ - 
Veränderung 
2019 
- € - 
Veränderung 
2020 
- € - 
Begründung 
Erträge (Vorzeichen: +) BSP 12.000 3.000 15.000 
0 0 0 0 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000 
Teilhaushalt 
Gleichstellungs- 
beauftragte 
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 199 -32.484 -1.300 -33.784 -1.300 -1.300 -1.300 
Anpassung der Erstattungen für 
Verwaltungsgebäude an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement 
-1.300 -1.300 -1.300 -1.300 
0 0 0 0 0 0 
-229.991 -1.300 -231.291 -1.300 -1.300 -1.300 
-229.991 -1.300 -231.291 -1.300 -1.300 -1.300 Ordentliches Ergebnis 
Summe: 
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Anlage 1 
 
 
Veränderungen zum Ergebnishaushalt 
- Sicherheitstechnischer Dienst (18) –  
 
 
 
 
 
 
 
Anmerkungen:  In den Veränderungslisten sind die Aufwendungen mit negativen Vorzeichen dargestellt. Daher führen sowohl 
bei den Erträgen als auch bei den Aufwendungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, 
positive Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses des jeweiligen Teilergebnishaushalts. 
 
Stand: 06.12.2016 
Veränderungsliste 
- Sicherheitstechischer Dienst (18) - 
Stand: 06.12.2016 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Bisheriger 
Ansatz 
 2017 
- € - 
Veränderung 
2017 
- € - 
Neuer Ansatz 
2017 
- € - 
Veränderung 
2018 
-€ - 
Veränderung 
2019 
- € - 
Veränderung 
2020 
- € - 
Begründung 
Erträge (Vorzeichen: +) BSP 12.000 3.000 15.000 
0 0 0 0 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000 
1.1.1.21 Sicherheitstechnischer 
Dienst 218 -111.754 -13.900 -125.654 -14.100 -14.400 -14.600 
Personalkosten einer Einsatzkraft und 
Anpassung der Erstattung an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement 
-13.900 -14.100 -14.400 -14.600 
0 0 0 0 0 0 
-111.754 -13.900 -125.654 -14.100 -14.400 -14.600 
-111.754 -13.900 -125.654 -14.100 -14.400 -14.600 
Summe: 
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis 
Anlage 1 
 
 
Veränderungen zum Ergebnishaushalt 
- Fachbereich Recht und Datenschutz (30) - 
 
 
 
 
 
 
 
Anmerkungen:  In den Veränderungslisten sind die Aufwendungen mit negativen Vorzeichen dargestellt. Daher führen sowohl 
bei den Erträgen als auch bei den Aufwendungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, 
positive Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses des jeweiligen Teilergebnishaushalts. 
 
Stand: 06.12.2016 
Veränderungsliste 
- Fachbereich Recht und Datenschutz (30) - 
Stand: 06.12.2016 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Bisheriger 
Ansatz 
 2017 
- € - 
Veränderung 
2017 
- € - 
Neuer Ansatz 
2017 
- € - 
Veränderung 
2018 
-€ - 
Veränderung 
2019 
- € - 
Veränderung 
2020 
- € - 
Begründung 
BSP 12.000 3.000 15.000 
0 0 0 0 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000 
Teilhaushalt 
FB Recht und Datenschutz 
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 267 -564.482 -50.100 -614.582 -100 -100 -100 
Anpassung Erstattung Verwaltungsgebäude an 
23 (-100€); Kurzfristig eingegangene 
unvorhersehbare Prozesse mit sehr hohem 
Streitwert bzw. Prozesskosten.Hier 
unabweisbare Kosten (-50.000€). 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 266 -1.299.527 -43.828 -1.343.355 -59.800 0 0 Besetzung einer 5. Juristenstelle voraussichtlich 
ab 04/2017 
-93.928 -59.900 -100 -100 
219.565 0 219.565 0 0 0 
-2.188.630 -93.928 -2.282.558 -59.900 -100 -100 
-1.969.065 -93.928 -2.062.993 -59.900 -100 -100 Ordentliches Ergebnis 
Erträge 
(Vorzeichen: +) 
Summe: 
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Veränderungsliste
- Fachbereich Recht und Datenschutz (30) -
Stand: 01.02.2017
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
0 0 0 0
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
Teilhaushalt
FB Recht und Datenschutz 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 267 -564.482 -71.100 -635.582 -100 -100 -100
Anpassung Erstattung Verwaltungsgebäude an 
den Eigenbetrieb Immobilien (EB 23)
 (-100€); 
Kurzfristig eingegangene unvorhersehbare 
Prozesse mit sehr hohem Streitwert bzw. 
Prozesskosten.Hier unabweisbare Kosten (-
50.000€).;
Umbau der Höchstspannungsleitung 
Westerkappeln-Lüstringen (Vo/2016/0153)     
(-21.000€)
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 266 -1.299.527 -43.828 -1.343.355 -59.800 0 0 Besetzung einer 5. Juristenstelle voraussichtlich 
ab 04/2017
-114.928 -59.900 -100 -100
219.565 0 219.565 0 0 0
-2.188.630 -114.928 -2.303.558 -59.900 -100 -100
-1.969.065 -114.928 -2.083.993 -59.900 -100 -100Ordentliches Ergebnis
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen