Zuschussvertrag Piesberger Gesellschaftshaus e. V.
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/5815
Datum: 2015-07-06
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 23.06.2015 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kultur
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/5815
öffentlich
Zuschussvertrag Piesberger Gesellschaftshaus e. V.
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 01.07.2015 Ö Vorberatung
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 07.07.2015 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 21.07.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 21.07.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Zuschussvertrag mit dem Piesberger 
Gesellschaftshaus mit einer Laufzeit bis 31.12.2018 für das Betreiben des Piesberger 
Gesellschaftshauses abzuschließen. 
2. Unter Berücksichtigung des Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst aus dem Jahr 
2014 beträgt die Höhe des Zuschusses für den Betrieb des Piesberger 
Gesellschaftshauses ab 2016 jährlich 110.339,60 €.
3. Variante A: Über eine mögliche Anpassung des Zuschussbetrags auf Basis weiterer 
Tarifabschlüsse für den öffentlichen Dienst, die die Vertragslaufzeit betreffen, entscheidet 
jeweils für das kommende Haushaltsjahr der Rat der Stadt im Rahmen der 
Haushaltsberatungen. 
oder
Variante B: Für den Vertragszeitraum wird - in Abweichung zum Ratsbeschluss vom 
16.04.2013 - keine Tarifanpassung im Haushalt eingeplant. 
4. Für Bauunterhaltung und Investitionen an der städtischen Immobilie wird zusätzlich ein 
jährlicher, zweckgebundener Zuschuss von 9.000 € vereinbart. 
5. Die Zuschussvereinbarung erfolgt im Vorgriff auf die Haushalte 2016/2017 und 2018.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Zuschuss für den 
Kulturbetrieb 
(Personalkosten) 
ohne weitere 
Tarifsteigerung 
(=Variante B)
Zzgl. Tarifsteige-
rung (kalk. je 2,5% 
bzw. 2%) - zu 
beschließen per 
Haushaltsbeschluss 
(=Variante A)
Bauunterhaltung: Gesamtbetrag 
für Haushalts-
planung
(Variante A, 
Betrag 
gerundet)
2016 110.339,60 € bis zu 2.800 € 9.000 € 122.100 €
2017 110.339,60 € bis zu 2.900 € auf 
Betrag 2016
9.000 € 125.000 €
2018 110.339,60 € bis zu 2.200 € auf 
Betrag 2017
9.000 € 127.200 €
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Hinweis: Der Abschluss von 3-Jahres-Verträgen nimmt die Träger für die Laufzeit von 
Konsolidierungsüberlegungen quasi aus, auch wenn eine Haushaltsvorbehaltsklausel in 
jedem Vertrag vorgesehen ist. 
(vgl. auch Ausführungen in VO/2015/5814  -  Zuschussvertrag Lagerhalle)
Betroffener Haushaltsbereich
X Ergebnishaushalt Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung
Bezeichnung: Piesberger Gesellschaftshaus
X Die erforderlichen Mittel sind für den Doppelhaushalt 2016/2017 zu veranschlagen. 
Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
374.300 € (2016-2018), unter Berücksichtigung der Tarifsteigerungen
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrationspolitische Auswirkungen: entfällt
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling, Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Perspektiven für junge Menschen (Ziel 2016 - 2020)
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
1. Zuschussvertrag, Höhe der Zuwendung und Laufzeit 
Der Zuschussvertrag zwischen Piesberger Gesellschaftshaus und Stadt Osnabrück läuft 
zum Ende des Jahres 2015 aus. Der Kulturausschuss hat angeregt, die Vertrags-
verlängerung noch vor der Sommerpause vorzulegen. 
Das Piesberger Gesellschaftshaus hat für die Vertragslaufzeit 2016 – 2018 bei ansonsten 
gleichbleibenden Vertragsmodalitäten eine Anpassung des laufenden Zuschusses in der 
Form beantragt, dass der städtische Zuschussanteil für den laufenden Betrieb zukünftig nicht 
mehr allgemein für die Betriebskosten, sondern gezielt für die Personalkosten für den 
Kulturbetrieb gewährt werden soll. 
Die Gesamtkosten für den Betrieb des Piesberger Gesellschaftshauses liegen in den Jahren 
in denen ein Bergfest stattfindet (biennal) bei 260.000 € jährlich. 
KOSTEN Hier: Plan 2014 (inkl. Bergfest, daher vergleichbar 2016)
Kulturprogramm                        75.000,00   (reduziert sich um ca. 20.000 € ohne Bergfest)
Personal HA + Minijobber                      127.000,00   
Personal Hausmeister                        17.000,00   
Energie                        20.000,00   
Allgemeine Kosten                        22.000,00   
EINNAHMEN  
Eintritt Kultur                        25.000,00   
Erlöse Gastronomie                        25.000,00   
Mieteinnahmen Saal                        20.000,00   
Spenden / Mitgl.                          3.000,00   
Sponsoring                        25.000,00   (reduziert sich um ca. 20.000 € ohne Bergfest)
Sonstige Einnahmen                          1.000,00   
Zuschuss Stadt OS                      107.117,00   
Zuschüsse Projekte                        55.000,00   
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2. Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung 2012 (vgl. VO/2012/1656)
„Aus Sicht der Verwaltung können zum jetzigen Zeitpunkt keine Empfehlungen 
ausgesprochen werden, wie die Wirtschaftlichkeit erkennbar und nachhaltig zu erhöhen 
wäre, ohne die Angebotspalette des Piesberger Gesellschaftshauses zu gefährden. Der 
Zuschussbedarf im kulturellen Bereich und bei der Bauunterhaltung kann nicht durch erhöhte 
Gastronomieeinnahmen verringert werden, zumal höhere Einnahmen dann wiederum zu 
Steuerverpflichtungen führen würden.“
[…]
„Auf Basis der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung ergibt sich aus Verwaltungssicht kein Anlass, 
eine Kürzung des Zuschusses für die kommenden Jahre vorzuschlagen.“
3. Profil und Arbeit des Piesberger Gesellschaftshauses e.V.
Schwerpunkte der Kulturarbeit:
 Raum- und ortsbezogene Kulturaktionen, die speziell für ausgewählte Orte rund um 
den Piesberg entwickelt werden und daher einzigartig sind, z.B. das Piesberger 
FreiLAUFtheater „Norderweiterung gen Paradies“, „Gipfelglück mit 
Herzschrittmacher“, „Hai am Hafenkai“ u.v.a.
 Entwicklung neuer Formate wie „Theateracker“, „Kaffeetafel mit Tischmusik“, 
„Kulturausbruch“ etc.
 Kinderkultur mit eigenen Inszenierungen und Kultur-Werkstätten 
 Bergfest am Piesberg / Osnabrück unter Dampf (Großveranstaltungen), 
 Auftritte regionaler Theater, Gastspiele von anderen Theatern
 Durchführung und Weiterentwicklung des „Kuck mal! Kindertheaterfestivals 
Osnabrück“ gemeinsam mit Lagerhalle, Theater Osnabrück u.a. Veranstaltern 
 Geschichtswerkstatt / Zeitzeugenbefragungen und anschließende Theaterproduktion 
zum Thema „Zwangsarbeit im Piesberg“, 2016 zum Thema „50er Jahre am 
Piesberg“, Flüchtlingssituation damals und heute
 Durchführung von Lese- und Hörspaziergängen am Piesberger Traumpfad in 
Kooperation mit der Universität Osnabrück 
 wöchentliche Tango Argentino-Angebote: Als Tango-Zentrum hat das Piesberger 
Gesellschaftshaus überregionale Ausstrahlung 
 Unterstützung von Amateurgruppen, die sich im Gesellschaftshaus treffen und 
kulturell aktiv sind.
 Wöchentliches Kursprogramm: Tanztheater, Chormusik, Trommeln, Flamenco etc.
 Weiterentwicklung des Kultur- und Landschaftsparks Piesberg: 
Gemeinsam mit dem Projektbüro Piesberg der Stadt Osnabrück werden 
Veranstaltungen und Projekte entwickelt und durchgeführt:
- Vier Stationen zum GLÜCK AUF!
- Fossilienexpeditionen für Familien, Schulen (Rucksackausleihe etc.)
- Gesellschaftshaus als Anlaufstelle für Ausflügler (Infos im Sonntagscafé)
- Umstrukturierung des Zechenbahnhofs: Gemeinsam mit den Stadtwerken und den 
Osnabrücker Dampflokfreunden werden Wege gesucht, wie in Zukunft nach dem 
"Lückenschluss" sowohl eine verstärkte wirtschaftliche Nutzung als auch die 
Durchführung von Kulturveranstaltungen gesichert werden kann.
- Weiterentwicklung und Pflege des Naschwalds am Zechenbahnhof (Projekt mit 
Schulen, Nachbarn u.a.)
4. Ehrenamt
In den Bereichen Veranstaltungsbetreuung, sonntäglichem Infostand sowie Bau- und 
Gartenarbeit arbeiten Interessierte ehrenamtlich. Im Jahr 2014 wurde ehrenamtliche 
Tätigkeit im Umfang von 1350 Stunden geleistet (ca. 25 Stunden pro Woche). Bewertet man 
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diese Stunden mit nur 20 €, was deutlich unter den Kosten einer tariflichen Beschäftigung 
liegt, entspricht dies einer Leistung von 27.000 €.  
5. Besucherzahlen
2014 ca. 55.000 Besucher/innen
6. Bauunterhaltung und Investitionen
Eigentümer des Piesberger Gesellschaftshauses ist die OBG, die das Haus dem 
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement vermietet hat, der es dem Fachbereich 
Kultur mietfrei zur Verfügung stellt. Der Fachbereich Kultur hat dem Piesberger 
Gesellschaftshaus e.V. das Haus entsprechend eines Ratsbeschusses bis zum 30.6.2020 
unentgeltlich vermietet. Die Hausnebenkosten in Höhe von ca. 20.000 € trägt der Verein.
Das Piesberger Gesellschaftshaus e.V. setzt die Bauunterhaltung kostengünstig um und 
nutzt Möglichkeiten, Drittmittel einzuwerben. Das Piesberger Gesellschaftshaus erhält für die 
Unterhaltung des Gebäudes seit einigen Jahren einen Zuschuss in Höhe von 9.000 €.