Sachstand Breitbandausbau
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6587
Datum: 2021-03-12
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 23.02.2021 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6587
öffentlich
Sachstand Breitbandausbau
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 23.03.2021 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Innenstadt lebendig halten
 Digitalisierung aktiv gestalten
 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern
 Digitalisierung (Querschnittsziel 2021-2030)
Sachverhalt:
Ob für Homeschooling oder Homeoffice, die Versorgung mit schnellem Internet ist inzwi-
schen ein wichtiger Bestandteil des alltäglichen Lebens geworden. Das Team der digitalen 
Infrastruktur bearbeitet derzeit mehrere Ausbaustufen und die dazugehörigen Förderanträge 
sowie weitere Gebiete der digitalen Technik.
Nachfolgend wird – ergänzend zur Monitoringvorlage der letzten Ausschusssitzung – der 
aktuelle Sachstand der einzelnen Bereiche vorgestellt:
Ausbaustufe 1: Weiße Flecken 5.Call – laufendes Ausbauverfahren
Die Stadtwerke Osnabrück AG führt mit ihren Nachunternehmen SW0 Netz GmbH und EWE 
Tel GmbH den Ausbau der 601 unterversorgten Adressen im Auftrag der Stadt durch. Von 
75 zu erschließenden Clustern sind 51 bereits fertiggestellt.
Eine besondere Priorität wurde auf die zeitnahe Erschließung der Schulstandorte gelegt, die 
bereits zum jetzigen Zeitpunkt zu 94% an das Glasfasernetz angeschlossen sind. Die SWO 
Netz GmbH arbeitet aktuell parallel an 12 weiteren Clustern, die Verbleibenden sind in Pla-
nung.
Die Maßnahme wird planmäßig zum 30.06.2022 fertiggestellt. 
Ausbaustufe 2: Gewerbegebiete – laufendes Vergabeverfahren
Zur Erschließung von 584 unterversorgten Gewerbegebietsadressen wurde eine europawei-
te Konzessionsvergabe eingeleitet.  Der Teilnahmewettbewerb ist abgeschlossen und die 
Unternehmen wurden aufgefordert Erstangebote einzureichen.
Nach Auftragsvergabe ist mit einer Erschließung bis Ende 2023 zu rechnen.
Ausbaustufe 3: Weiße Flecken 6.Call – Vergabe wird in Kürze eingeleitet
Für 206 weitere Adressen konnte im Rahmen eines erneuten Markterkundungsverfahrens 
eine Unterversorgung nachgewiesen werden. Das entsprechende Vergabeverfahren ist ak-
tuell in Vorbereitung und wird im Frühjahr 2021 beginnen.
Mit einer Erschließung ist bis 2024 zu rechnen.
  
Erhöhung der Landesförderung 
Die Landesförderung Richtlinie (RL) Giganetzausbau NI wurde zum 23.12.2020 zu Gunsten 
der Zuwendungsempfänger geändert. Insgesamt besteht durch die Änderung der RL die 
Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen, einen höheren Betrag an Fördermitteln zu 
erhalten. Entsprechende Anträge wurden gestellt. Bei positiver Bewilligung würden sich die 
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Fördermittel von aktuell zu erwartenden 4,4 Millionen auf 7,2 Millionen erhöhen. Die städti-
schen Eigenmittel würden sich entsprechend von 10 Millionen auf 7,2 Millionen reduzieren. 
Finanzielle Gesamtübersicht der Ausbaustufen 1-3
Wirtschaftlich- 
keitslücke
Anzahl 
Adressen
Förderung 
Bund
Förderung 
Land
Eigenanteil
1: Weiße Flecken 
(5.Call)
8,4 Millionen 601 4,2 Millionen 1,9 Millionen 2,3 Millionen
2: Gewerbe 11,8 Millionen 584 5,9 Millionen 2,1 Millionen 3,8 Millionen
3: Weiße Flecken 
(6.Call)
8,6 Millionen 206 4,3 Millionen 0,4 Millionen 3,9 Millionen
bisherige Summe 28,8 Millionen 1.391 14,4 Millionen 4,4 Millionen 10 Millionen
Berücksichtigung 
Änderung RL 
28,8 Millionen 1.391 14,4 Millionen 7,2 Millionen 7,2 Millionen
Bei der Wirtschaftlichkeitslücke gilt zu beachten, dass für die Ausbaustufen 2 bis 3 noch kei-
ne Finalangebote vorliegen. Die Zahlen basieren auf anbieterneutralen Kostenkalkulationen. 
Durch die Herstellung von Wettbewerb im Ausschreibungsverfahren, durch Berücksichtigung 
vorhandener Infrastrukturen sowie die Nutzung von Synergien konnten die kalkulierten Kos-
ten der Ausbaustufe 1 um 30 % unterschritten werden. Vergleichbare Effekte werden bei den 
Ausbaustufen 2 und 3 erhofft.  
Ausbaustufe 4: Graue Flecken 
Die Aufgreifschwelle wird mit Veröffentlichung der neuen Förderrichtlinien im Frühjahr 2021 
von 30 Mbit/s auf 100 Mbit/s erhöht. Somit besteht die Möglichkeit seitens der Verwaltung in 
den Markt eingreifen zu dürfen bereits dann, wenn weniger als 100 Mbit/s zur Verfügung 
stehen. Aktuell ist dies rechtlich nur möglich bei weniger als 30 Mbit/s.
Eine flächendeckende Versorgung aller Bürgerinnen und Bürger durch den Staat ist damit 
allerdings vorerst noch nicht möglich. Die Aufgreifschwelle gilt zunächst bis zum 31.12.2022, 
ab 2023 soll Sie dann ganz entfallen.
Eigenwirtschaftlicher Ausbau – Glasfaser Nordwest
Glasfaser Nordwest beabsichtigt einen eigenwirtschaftlichen Ausbau in der Stadt Osnabrück 
durchzuführen. Für die Bereiche Schinkel und Sonnenhügel ist der Ausbau bereits bekannt-
gegeben und wird in Kürze beginnen. Etwa 3.900 Adressen erhalten die Möglichkeit sich an 
das zukunfts- und leistungsfähige Glasfasernetz anschließen zu lassen.
Spekulativ ist ein weiterer Ausbau in Osnabrück denkbar, offiziell gibt es hierzu (23.02.2021) 
noch keine weiteren Auskünfte oder Bestätigung durch Glasfaser Nordwest.
Die Fachverwaltung steht hier aber im engen Austausch.
Weiteres Vorgehen – neues Markterkundungsverfahren
Die angekündigte eigenwirtschaftliche Ausbauabsicht durch Glasfaser Nordwest erfordert die 
Neustrukturierung der weiteren Vorgehensweise zur Vermeidung von Überbau und optimaler 
Verwendung von Eigenmitteln, um Osnabrück flächendeckend mit zukunfts- und leistungsfä-
higer Bandbreite versorgen zu können.
Nach Veröffentlichung der neuen Förderrichtlinie zur Erschließung der grauen Flecken wird 
ein weiteres Markterkundungsverfahren auf den Weg gebracht. Jede Adresse wird nochmals 
überprüft, insbesondere im Hinblick auf die zu erwartenden eigenwirtschaftlichen Ausbauab-
sichten. 
WLAN-Innenstadt
Aus dem politischen Raum kam der Wunsch nach einem kostenfreien WLAN in der Innen-
stadt. Hierfür werden aktuell die Vorbereitungen für eine Ausleuchtung durchgeführt und 
Fördermöglichkeiten eruiert. Die Ergebnisse werden der Politik zur Entscheidung vorgelegt. 
Gez. Fillep Gez. Bohne