Halbjahresbericht des Osnabrücker ServiceBetriebes zum 30.06.2015
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6054
Datum: 2015-09-18
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

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Stadt Osnabrück 10.09.2015 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6054
öffentlich
Halbjahresbericht des Osnabrücker ServiceBetriebes zum 
30.06.2015
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 30.09.2015 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
1.Vorbemerkung
Nach § 17 Eigenbetriebsverordnung und § 3 Abs.4 der Betriebssatzung des OSB hat die 
Betriebsleitung dem Oberbürgermeister und dem Betriebsausschuss halbjährlich über die 
Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des 
Vermögensplans schriftlich zu berichten.
Zusammenfassend kann folgendes festgestellt werden:
Der Halbjahresbericht 2015 wird in Form eines Vorschauberichtes erstellt. Sämtliche Erträge 
und Aufwendungen wurden nach aktuellem Kenntnisstand auf die zum Jahresende zu er-
wartenden Werte hochgerechnet. Bei der Prognose des Jahresergebnisses wurde von fol-
genden Prämissen ausgegangen:
1. die Wertstoff- und Finanzmärkte bleiben weitgehend stabil.
2. der Winterdienst verläuft im 2. Halbjahr 2015 durchschnittlich.
Der OSB weist im Halbjahresbericht 2015 einen erwarteten handelsrechtlichen Überschuss 
in Höhe von 3.077.071 € aus (Anlage I, Spalte 7).
Bei Betrachtung der operativen und damit u.a. den gebührenrechtlichen Ergebnissen weist 
der OSB Halbjahresbericht 2015 einen erwarteten Überschuss i.H.v. 851.771 € aus 
(Anlage I, Spalte 26). Das operative Ergebnis ergibt sich aus dem oben dargestellten 
handelsrechtlichen Ergebnis unter Herausrechnung des Finanzergebnisses (820 T€ - Anlage 
I, Spalte 14) sowie Hinzurechnung des Unterschiedes zwischen handelsrechtlichen und 
kalkulatorischen Abschreibungen (87 T€ - Anlage I, Spalte 15) und der kalkulatorischen 
Zinsen (1.355 T€ - Anlage I, Spalte 16). Die Differenz zwischen handelsrechtlichem und 
operativem Ergebnis i.H.v. 2.261.300 € wird mit 481.000 € für die Verzinsung des 
Eigenkapitals, mit 86.700 € zur Einstellung in eine Substanzerhaltungsrücklage und mit 
1.693.600 € zur Verrechnung mit der Einstandsverpflichtung verwendet.
Die erwarteten Gesamterträge 2015 (49.982 T€) liegen mit 126 T€ um 0,25 % über den 
budgetierten Gesamterträgen (49.852 T€). Größere Verschiebungen in den Einzelpositionen 
sind in den Erläuterungen der Spartenergebnisse beschrieben.
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Die budgetierten Gesamtaufwendungen 2015 betragen 47.642 T€, erwartet werden 
Aufwendungen von 46.905 T€. Somit werden die Planwerte im Bereich der Aufwendungen 
voraussichtlich um 1,55% (737 T€) unterschritten. Wesentliche Gründe sind 
Unterschreitungen im Personalaufwand (802 T€), bei den Fremdleistungen (311 T€) sowie 
den Abschreibungen (133 T€). Gleichzeitig kann in der Abfallwirtschaft ein 
Überdeckungsanteil i.H.v. 923 T€ erzielt werden, der als Kostenposition in den 
Gesamtaufwendungen enthalten ist. 
2. Die Betriebszweige im Einzelnen
In der Folge wird eine Prognose für das Wirtschaftsjahr 2015 erstellt und begründet. 
Die Jahresbudgetwerte wurden dem Wirtschaftsplan (Erfolgs- und Vermögensplan) ent-
nommen. 
2.1 Grünunterhaltung
Für den Bereich der Grünunterhaltung wird als Jahresergebnis ein Überschuss i.H.v. 321 T€ 
prognostiziert (Anlage I, Spalte 26).
Die prognostizierten Erträge liegen 23 T€ (0,25%) über den budgetierten Jahresansätzen 
und erfüllen damit den Ansatz. Dabei kommt im Bereich der Umsatzerlöse (Anlage 
II.1/Pos. 1) zu Verschiebungen zwischen einzelnen Positionen. So kommt es voraussichtlich 
zu Mehreinnahmen aus Leistungen für den Fachbereich Schule und Sport (58 T€ mehr als 
geplant), gleichzeitig werden um 36 T€ geringere Erträge aus der innerbetrieblichen 
Leistungsverrechnung mit den übrigen Sparten des OSB erwartet. Zu dem ist in den 
Erträgen eine ertragsmindernde Leistungsverrechnung mit der Sparte Straßenunterhaltung 
für Schneidarbeiten enthalten, die bei der Budgetierung nicht berücksichtigt war (20 T€). Im 
Bereich der sonstigen betrieblichen Erträge (Anlage II.1/Pos. 4) werden Mehreinnahmen im 
Wesentlichen aus Versicherungsentschädigungen erwartet.
Die erwarteten Aufwendungen für 2015 liegen vor Umlagen 223 T€ unter dem Budget 
(3,08% weniger als geplant). So ist im Bereich des Materialaufwandes eine 
Budgetunterschreitung um 130 T€ zu verzeichnen (Anlage II.1/Pos. 6), da in verschiedenen 
Positionen Minderausgaben zu verzeichnen sind, u.a. im Bereich Blumenschmuck, Erhaltung 
und Ergänzung des Baum und Pflanzenbestandes oder im Aufwand für bezogene Waren. 
Zudem kommt es zu einer Unterschreitung des Budgets im Bereich der Personalkosten um 
155 T€ (Anlage II.1/Pos.8), u.a. da die Stelle der Abteilungsleitung Stadtservice derzeit nicht 
besetzt ist (zu 50% dem Bereich Grünunterhaltung zugeordnet). Außerdem werden 
Arbeitsplätze von langzeiterkrankten Mitarbeitern oft erst verspätet besetzt. Gleichzeitig 
kommt es im Bereich der sonstigen betrieblichen Aufwendungen zur einer 
Budgetüberschreitung von 54 T€ (Anlage II.1/Pos. 10) beispielsweise durch Kosten für das 
Personalauswahlverfahren für die Stelle des Abteilungsleiters Stadtservice. 
Auch im Bereich der Umlagen wird das Budget in der Grünunterhaltung unterschritten. 
Geplant waren Umlagen i.H.v. 1.931 T€, voraussichtlich werden die Umlagen um 75 T€ 
geringer ausfallen. Wesentlicher Grund ist hierbei eine Unterschreitung der Umlage aus dem 
Bereich Fuhrpark aufgrund geringerer Dieselkosten sowie Verschiebungen im Bereich der 
Abschreibungen bedingt durch lange Lieferzeiten von Fahrzeugen und Betriebsgeräten bzw. 
nach hinten verschobene Ersatzbeschaffungen.
2.2 Straßenreinigung
Als Jahresergebnis für den Bereich Straßenreinigung wird ein Defizit i.H.v. 123 T€ prognosti-
ziert (Anlage I, Spalte 26).
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Die für 2015 erwarteten Erträge liegen um 325 T€ unter den budgetierten Ansätzen (5,42% 
weniger als geplant). 
Im Bereich der Erträge kommen dabei unterschiedliche Aspekte zum Tragen. 
Wesentlicher Grund ist die Neuzuordnung der Papierkorbleerungskosten i.H.v. 334 T€ zur 
Straßenreinigung. Die Papierkorbleerung erfolgte auch bislang durch die Straßenreinigung, 
wurde jedoch im Rahmen einer internen Leistungsverrechnung der Müllabfuhr belastet. Nach 
aktueller Rechtslage ist die Leerung von Straßenpapierkörben in die 
Straßenreinigungsgebühr einzukalkulieren.
Darüber hinaus ist in den Erträgen eine ertragsmindernde Leistungsverrechnung mit der 
Sparte Straßenunterhaltung für den Winterdiensteinsatz enthalten. Diese Position führt 
aufgrund des milden Winters im 1. Halbjahr 2015 zu 48 T€ Minderbelastungen für die 
Straßenreinigung. 
Gleichzeitig wird die Straßenreinigung aufgrund des milden Winters voraussichtlich 83 T€ 
Minderertrag aus dem städtischen Anteil für den Winterdienst an Bushaltestellen 
verzeichnen.
Zudem steigt die Einnahme aus dem 25%igem Stadtanteil an der Straßenreinigung aufgrund 
der Neuzuordnung der Papierkorbleerungskosten zur Straßenreinigung trotz der niedrigeren 
Winterdienstkosten um rd. 26 T€.
Die prognostizierten Aufwendungen vor Umlage liegen 148 T€ unter den budgetierten 
Erwartungen (3,55% weniger als geplant).
Hauptgrund hierfür sind um 79 T€ geringere Kosten im Bereich des Materialaufwandes 
(Anlage II.2/Pos. 6), im Wesentlichen, da aufgrund des milden Winters im 1. Halbjahr 2015 
geringere Aufwendungen für Streusalz angefallen sind. Weiterhin wird der budgetierte 
Personalaufwand um 47 T€ unterschritten (Anlage II.2/Pos.8). Zwar kommt es im 
Personalaufwand zu höheren Kosten aufgrund der befristeten Einstellung von Mitarbeitern, 
gleichzeitig fallen aufgrund des milden Winters insgesamt weniger Personalkosten an. 
Außerdem ist die der Straßenreinigung in der Planung zu 25% zugeordnete Stelle des 
Abteilungsleiter Stadtservice derzeit nicht besetzt.
Im Bereich der Umlagen wird das Budget der Straßenunterhaltung/Bauhof um 54 T€ 
unterschritten. Hauptgrund ist wie im Bereich der Grünunterhaltung eine geringere Umlage 
aus dem Bereich Fuhrpark aufgrund geringerer Diesel- und Abschreibungskosten.
2.3 Straßenunterhaltung/Bauhof
Für den Bereich Straßenunterhaltung/Bauhof wird als Jahresergebnis ein Überschuss i.H.v. 
451 T€ prognostiziert (Anlage I, Spalte 26).
Die für 2015 erwarteten Erträge liegen 8 T€ unter den geplanten Jahresansätzen 
(0,13% weniger als geplant) und liegen damit im Budget. Zwar kommt es aufgrund des 
milden Winters zu geringeren Erträgen aus der Leistungsverrechnung mit der 
Straßenreinigung (s.o.), gleichzeitig können aber höhere Erträge aus der Übernahme von 
Schneidarbeiten für die Sparte Grünunterhaltung generiert werden (s.o.). 
Die prognostizierten Aufwendungen für 2015 liegen vor Umlage um 462 T€ unter dem 
Budget (8,31% weniger als geplant). Wesentlicher Grund ist die Unterschreitung im Bereich 
des Materialaufwandes um 331 T€ (Anlage II.3/Pos. 6), diese Unterschreitung setzt sich aus 
einer Unterschreitung der Position Fremdleistungen um 390 T€ sowie einer Überschreitung  
der Entsorgungskosten um 57 T€ zusammen. Die Unterschreitung der Fremdleistungen 
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ergibt aus einer derzeit freien Ingenieurstelle und damit verbunden fehlenden Kapazitäten für 
die Abwicklung von Unterhaltungsmaßnahmen. Die erhöhten Entsorgungskosten ergeben 
sich daraus, dass die bei Fräsarbeiten an Banketten entstehenden Abfälle nicht mehr als 
Boden auf der ehemaligen Zentraldeponie Piesberg eingelagert werden können. Weiterhin 
kommt es im Personalaufwand zu um 116 T€ geringeren Kosten (Anlage II.3/Pos. 8), u.a. 
aufgrund der derzeit freien Ingenieurstelle, aber auch aufgrund der derzeit nicht besetzten 
Stelle des Abteilungsleiters Stadtservice (zu 25% zugeordnet) sowie aufgrund geringeren 
Personalkosten aufgrund des milden Winters im 1. Halbjahr 2015.
Im Bereich der Umlagen sind für die Straßenunterhaltung/Bauhof keine wesentlichen 
Budgetabweichungen zu verzeichnen. Aufgrund des im Vergleich zu den anderen Sparten 
relativ kleinen Fuhrparks, machen sich hier die bei Grünunterhaltung und Straßenreinigung 
beschriebenen Effekte kaum bemerkbar.
2.4 Abfallwirtschaft
Der Betriebszweig Abfallwirtschaft weist nach Berücksichtigung eines Überdeckungsanteils 
für Altlasten i.H.v. 923 T€ ein ausgeglichenes Ergebnis aus (Anlage I, Spalte 26).
Die prognostizierten Erträge liegen um 397 T€ über den budgetierten Jahresansätzen 
(2,33% mehr als geplant). 
Hierzu tragen verschiedene Faktoren bei. 
Wesentlicher Grund ist, wie bereits in der Sparte Straßenreinigung erläutert, die 
Neuzuordnung der Papierkorbleerungskosten i.H.v. 334 T€ zur Straßenreinigung. Diese 
waren bei der Budgetierung ertragsmindernd in der Müllabfuhr berücksichtigt. 
Darüber hinaus liegen die Müllabfuhrgebühren um 78 T€ über den budgetierten Ansätzen, 
da mehr Behältervolumen neu aufgestellt und veranlagt ist, als bei der Planung 
angenommen wurde. Auch die Gebühreneinnahmen für den Vollservice liegen um 44 T€ 
über dem Budget.
Gleichzeitig kommt es zu geringeren Erträgen aus dem Verkauf von Wertstoffen (25 T€ 
weniger, als geplant). Hier machen sich insbesondere die stark rückläufigen Mengen aus der 
Papiersammlung bemerkbar. Der mengenmäßige Rückgang kann teilweise durch die gute 
Marktlage und die entsprechend hohen Erlöse/Mg aufgefangen werden. Außerdem können 
derzeit hohe Erlöse für Metalle und Schrott erzielt werden. 
Weiterhin war für die Gestellung eines Fahrzeuges für die Abfuhr von Gelben Säcke eine 
interne Verrechnung mit dem BgA1 DSD/Papier vorgesehen. Das Fahrzeug sowie die dafür 
anfallenden Kosten wurden direkt dem BgA DSD/Papier zugeordnet, um Vorsteuerabzug 
geltend machen zu können. Entsprechend entfällt die interne Verrechnung. 
Ferner entfällt eine Einnahme aus einer internen Leistungsverrechnung mit Rekultivierung für 
die Annahme und Verarbeitung von Böden (36 T€), da seit 2014 keine Böden mehr für die 
Rekultivierung der ehemaligen Zentraldeponie angenommen werden dürfen. Dies war zum 
Planungszeitpunkt nicht absehbar.
Die erwarteten Aufwendungen vor Umlage liegen 653 T€ über den budgetierten 
Jahreswerten (5,23% mehr als geplant).
So kommt es im Bereich des Materialaufwands zu um 142 T€ geringere Aufwendungen 
(Anlage II.4/Pos.6), im Wesentlichen durch geringere Entsorgungskosten für Restabfall (bei 
1 BgA = Betrieb gewerblicher Art
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der Budgetierung war eine Preissteigerung angenommen worden, die für 2015 nicht geltend 
gemacht wurde).
Der Personalaufwand liegt mit 215 T€ unter den budgetierten Ansätzen (Anlage II.4/Pos.8). 
Grund hierfür ist u.a. dass eine Einstellung von Saisonkräften für die 
Recyclinghöfe/Gartenabfallplätze eingeplant war, die aufgrund des offenen Beschlusses zum 
Wertstoffhofkonzept jedoch nicht realisiert wurde. Weiterhin ist eine budgetierte Fahrerstelle 
derzeit nicht besetzt.
Die Budgetüberschreitung im Bereich der sonstigen betrieblichen Aufwendungen von 
1.000 T€ (Anlage II.4/Pos.10) ist zu einem Großteil einem Überdeckungsanteil für Altlasten 
i.H.v. 923 T€ geschuldet. Der Überdeckungsanteil ergibt sich aus der Saldierung der 
höheren erwarteten Erträge (bzw. Wegfall der ertragsmindernden Position 
Papierkorbleerung) mit den geringeren erwarteten Aufwendungen inkl. Umlagen. Bei der 
Budgetierung war kein Überdeckungsanteil eingeplant. Der Überdeckungsanteil ist als 
Kostenposition in dem Bereich sonstigen betriebliche Aufwendungen enthalten. Außerdem 
kommt es zu um 50 T€ höhere Kosten für die Unterhaltung von Grundstücken und baulichen 
Anlagen im Bereich des Abfallwirtschaftszentrums Piesberg.
Im Bereich der Umlagen wird das Budget der Abfallwirtschaft um 213 T€ unterschritten. 
Hauptgrund ist wie in den Sparten Grünunterhaltung und Straßenreinigung eine geringere 
Umlage aus dem Bereich Fuhrpark aufgrund geringerer Diesel- und Abschreibungskosten.
2.5 Friedhöfe
Für den Bereich Friedhöfe wird für 2015 ein Überschuss von 25 T€ prognostiziert (Anlage I, 
Spalte 26). Der Überschuss verringert den Eigenanteil in Höhe von 546 T€ der Stadt und ist 
nicht gebührenwirksam.
Die prognostizierten Erträge liegen um 77 T€ unter den budgetierten Jahresansätzen (1,65% 
weniger als geplant).
Hauptgrund hierfür sind eine Verschiebung von rd. 98 T€ Grabnutzungsgebühren in den 
neuen BgA Grabpflege (s. Erläuterung zu 2.8 BgA Grabpflege) sowie geringere Erträge aus 
dem Verkauf von Grabnutzungsrechten (61 T€ weniger als geplant). Gleichzeitig können um 
rd. 75 T€ höhere Erträge aus internen Leistungsverrechnungen mit den übrigen Sparten 
verzeichnet werden, u.a. 55 T€ aus Leistungsbeziehungen mit dem neuen BgA Grabpflege.
 
Die erwarteten Aufwendungen vor Umlage für 2015 liegen um 73 T€ unter dem Budget 
(2,04% weniger als geplant). 
Dabei kommt es im Bereich Materialaufwand zu einer Budgetüberschreitung von rd. 88T€ 
(Anlage II.5/Pos. 6). Gründe hierfür sind, dass bei den Fremdleistungen Mehraufwendungen 
i.H.v. 130 T€ erwartet werden, im Wesentlichen durch die Sanierung von Mosaikpflastern auf 
dem Johannisfriedhof. Auch die Aufwendungen für bezogene Waren werden voraussichtlich 
um 22 T€ über dem Budget liegen. Gleichzeitig verschieben sich die in der Sparte Friedhöfe 
budgetierten Kosten für die Einrichtung von Grabarten (61 T€) in den BgA Grabpflege.
Unterdessen ist eine Unterschreitung des Personalaufwandes um 162 T€ zu verzeichnen 
(Anlage II.5/Pos.8). Gründe hierfür sind u.a. geringere Personalkosten aufgrund des milden 
Winters sowie einer verspäteten Wiederbesetzung von Arbeitsplätzen von langzeiterkrankten 
Mitarbeitern.
Im Bereich der Umlagen wird das Budget der Friedhöfe um 20 T€ unterschritten. Hauptgrund 
ist wie in den übrigen Sparten eine geringere Umlage aus dem Bereich Fuhrpark aufgrund 
geringerer Diesel- und Abschreibungskosten.
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2.6 BgA DSD/Papier
Für den Bereich BgA DSD/Papier wird als Jahresergebnis ein Defizit i.H.v. 7 T€ prog-
nostiziert (Anlage I, Spalte 26).
 
Die erwarteten Erträge liegen 28 T€ über den budgetierten Jahreswerten (4,72% mehr als 
geplant). 
In den Erträgen ist eine ertragsmindernde interne Leistungsverrechnung von der Müllabfuhr 
für die Gestellung eines Fahrzeuges budgetiert. Da das Fahrzeug direkt dem BgA 
DSD/Papier zugeordnet wurde, um Vorsteuerabzug geltend machen zu können, entfällt 
diese ertragsmindernde interne Leistungsverrechnung (55 T€).
Gleichzeitig macht sich auch im BgA DSD/Papier der Mengenrückgang des Papiers2 
bemerkbar und es sind voraussichtlich 30 T€ weniger Erlöse aus der Papiervermarktung zu 
erwarten. 
Die prognostizierten Aufwendungen liegen vor Umlage um 38 T€ über dem Jahresbudget 
2015 (6,55% mehr als geplant). Dies ist im Wesentlichen der direkten Zuordnung des 
Müllsammelfahrzeuges zum BgA DSD/Papier zuzurechnen (Diesel- und Werkstattkosten, 
Abschreibungskosten).
2.7 BgA Krematorium
Für den BgA Krematorium wird für 2015 ein gebührenrechtlicher Überschuss von 78 T€ 
erwartet (Anlage I, Spalte 26). 
Die prognostizierten Erträge liegen um 175 T€ über den Jahresansätzen (24,90% mehr als 
geplant).
In 2015 sind ähnlich wie 2013 deutlich höhere Kremierungszahlen zu verzeichnen, so dass 
rd. 71 T€ Mehreinnahmen aus Kremierungsgebühren erwartet werden. Zudem liegen die 
Wertstofferlöse für Edelmetalle um 44 T€ über dem Budget aufgrund (hohe 
Wertstofferlöse/Mg aber auch aufgrund der höheren Anzahl an Kremierungen). Außerdem ist 
eine einkalkulierte Auslösung von Gebührenüberschüssen (67 T€) im Wirtschaftsplan nicht 
berücksichtigt gewesen.
Die erwarteten Aufwendungen für 2015 liegen vor Umlage um 31 T€ über dem Budget 
(4,53% mehr als geplant). 
Die Budgetüberschreitung resultiert im Wesentlichen aus höheren 
Instandhaltungsaufwendungen der Öfen aufgrund der höheren Kremierungszahlen (51 T€ 
mehr als geplant) sowie höheren Energiekosten (9 T€ mehr als geplant - beide Positionen 
enthalten in den sonstigen betrieblichen Aufwendungen Anlage II.7/Pos. 10). 
Gleichzeitig kommt es im Bereich der Personalaufwendungen zu um 42 T€ geringeren 
Kosten (Anlage II.7/Pos. 8), hauptsächlich, da eine Vollzeitstelle nur in Teilzeit besetzt ist.
2.8 BgA Grabpflege
Für den BgA Grabpflege wird für 2015 ein Defizit von 10 T€ erwartet (Anlage I, Spalte 26). 
2 Anmerkung: Die Gesamtpapiermengen sind zu einem überwiegenden Teil dem hoheitlichen Bereich 
zuzurechnen, Anteile für die gewerbliche Papiersammlung und die Mengenanteile der dualen Systeme sind dem 
BgA DSD/Papier zuzurechnen.
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In dem BgA Grabpflege werden Grabpflegearbeiten abgebildet, für die der OSB den privaten 
Friedhofsgärtnern gleichzustellen ist. Dies betrifft im Wesentlichen die Pflege der gestalteten 
Gräber und das Abräumen von Gräbern. Diese Arbeiten waren in der Vergangenheit in der 
Sparte Friedhöfe enthalten. 
Es gibt für 2015 keine Budgetansätze für den BgA Grabpflege, da die notwendige 
Einrichtung des BgA zum Planungszeitpunkt nicht absehbar war. Bei den erwarteten 
Erträgen und Aufwendungen handelt es im Wesentlichen um eine Verschiebung aus der 
Sparte Friedhöfe in den BgA Grabpflege.
Für den BgA Grabpflege werden für 2015 Erträge i.H.v. 43 T€ erwartet. Hierbei handelt es 
sich um eine Saldierung aus Gebühreneinnahmen für die Pflege der gestalteten Gräber, das 
Abräumen von Gräbern sowie für Grabmale u.ä. i.H.v. 98 T€ mit einer ertragsmindernden 
internen Leistungsverrechnung aus der Sparte Friedhöfe für die Personal- und Geräte-
/Fahrzeuggestellung für die im BgA Grabpflege anfallenden Arbeiten i.H.v. 55 T€.
Die Aufwendungen werden für 2015 mit 53 T€ prognostiziert. Die Aufwendungen bestehen 
mit 51 im Wesentlich aus Materialaufwand (Anlage II.8/Pos.6) für die Herstellung, 
Beschriftung und Aufstellung von Grabsteinen.
Weitere im BgA Grabpflege erwartete Kosten sind mit 1 T€ Wirtschaftsprüfungskosten 
(sonstige betriebliche Aufwendungen – Anlage II.8/Pos. 10) sowie eine Verwaltungsumlage 
von 1 T€.
Das Defizit ist damit zu begründen, dass insbesondere in der ertragsmindernden internen 
Leistungsverrechnung Vorlaufkosten enthalten sind, für die erst in den Folgejahren 
Gebühreneinnahmen zu erwarten sind. 
2.9 Objektplanung und Bau
Für den Bereich Objektplanung und Bau wird für 2015 ein Überschuss von 79 T€ erwartet 
(Anlage I, Spalte 26). 
Im Bereich der Erträge wird das Budget 2015 um 23 T€ überschritten (1,60 % mehr als 
geplant), im Wesentlichen durch die Auflösung einer Pensionsrückstellung sowie 
Rückzahlung von Personalkosten durch eine Krankenkasse. 
Die Aufwendungen für 2015 werden um 43 T€ unterschritten. Hauptgrund ist die 
Unterschreitung des Personalaufwandes um 53 T€ (Anlage II.9/Pos. 8). Gründe für die 
Unterschreitung des Personalaufwandes sind geringere Kosten für eine Elternzeitvertretung 
sowie die verspätete Besetzung von Arbeitsplätzen von langzeiterkrankten Mitarbeitern.
2.10 Umlagen
Die Umlagekosten des OSB wurden nach der Fusion neu ermittelt und nach Umlage-
schlüsseln auf sämtliche Betriebszweige umgelegt. Bei Veränderungen der Inanspruch-
nahme der Umlageleistungen werden die Umlageschlüssel angepasst. 
Die erwarteten Umlagekosten des OSB liegen 2015 bei 9.961 T€. Saldiert liegen die 
Umlagen um 393 T€ unter dem Budget. Größere Budgetabweichungen finden sich in den 
Bereichen Grünunterhaltung, Straßenreinigung und Abfallwirtschaft wieder. Im Wesentlichen 
aufgrund von geringeren Umlagen aus den verschiedenen Fuhrparks wegen geringerer 
Dieselkosten (im Gesamtbetrieb 155 T€ unter dem budgetierten Ansatz) sowie geringerer 
Abschreibungskosten wie bereits in den Spartenerläuterung berichtet (s. Anlage II.10). 
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2.11 Altlasten/Rekultivierung und Nachsorge
Es wird für 2015 erwartet, dass ein Überdeckungsanteil von rd. 923 T€ aus den 
Müllabfuhrgebühren erzielt werden kann. Der Überdeckungsanteil mindert die 
Einstandsverpflichtung der Stadt aus Altlastenverpflichtungen und steht damit der Finanzie-
rung der Rückstellung für Altlasten zur Verfügung. 
3. Abwicklung des Vermögensplanes
In 2015 stehen dem OSB 8.184.299 € für Investitionen zur Verfügung (Jahresbudget zzgl. 
Haushaltsausgabereste Vorjahr, Anlage III). Es wird prognostiziert, dass zum Jahresende 
5.267 T€ verausgabt werden, weitere 2.499 T€ sind zur Mittelübertragung nach 2016 
vorgesehen. Das ausgewiesene Jahresbudget würde damit um 418 T€ unterschritten. 
Bei den Mittelübertragungen handelt es sich mit 1.864 T€ im Wesentlichen um Mittel für 
Fahrzeuge und Betriebsgeräte, die aufgrund der Ausschreibungsverfahren und Lieferzeiten 
erst im Folgejahr verausgabt werden. Auch wurden Ersatzbeschaffungen aufgrund der 
Haushaltslage in das kommende Jahr verschoben. Weiterhin sind von den 
Mittelübertragungen Positionen betroffen, bei denen noch abschließende Klärungen bzw. 
Beschlüsse ausstehen, wie beispielsweise Investitionen für die 
Recyclinghöfe/Gartenabfallplätze oder das Abfallwirtschaftszentrum am Piesberg.
Die Unterschreitung ergibt sich aus verschiedenen Einzelpositionen. So wurde die an der 
Hafenringstraße notwendige Dachsanierung des Verwaltungsgebäudes investiv budgetiert. 
Da es sich hierbei jedoch um Erhaltungsaufwand handelt, sind die Kosten nicht investiv zu 
buchen (132 T€). Teilweise konnten Budgetansätze im Bereich der Betriebsgeräte (92 T€) 
unterschritten werden. Auch im Bereich der Kehrmaschinen wurden 
Ausschreibungsergebnisse erzielt, die deutlich unter den Planungen lagen (77 T€). Weiterhin 
war für den Bau eines BHKWs ein Ansatz von 350 T€ vorgesehen. Es wird zwar ein Großteil 
dieses Ansatzes zur Deckung der Mehrkosten des Biomassebrenners benötigt, die Differenz 
von 91 T€ entfällt jedoch.
4. Lagebericht
4.1 Allgemeines
Der Osnabrücker ServiceBetrieb hat seine Geschäftstätigkeit am 01.01.2010 aufgenommen. 
Derzeitig gibt es neben der Betriebsleitung sechs Abteilungen, denen insgesamt durch-
schnittlich ca. 475 Mitarbeiter zugeordnet sind.
Unter der Überschrift „OSB: Energieautark 2020!“ werden für die nächsten Jahre folgende 
Aktivitäten diskutiert: 
1. Pilotprojekt „Laubpellets“: Auf dem Kompostplatz Heger Friedhof soll eine mobile 
Halle für die lagerstabile Aufbewahrung von durch den OSB zu produzierenden 
Laubpellets errichtet werden. Die Abwärme des Krematoriums soll für die Trocknung 
des Materials genutzt werden. In 2014 wurde in Form einer Bauvoranfrage die 
Durchführbarkeit des Baus einer Brennstoffaufbereitungshalle geprüft. Nach der 
positiven Bauvoranfrage soll die Halle beantragt und gebaut werden. Des Weiteren 
wird versucht, in für das Projekt Laubpellets Fördermittel (INTEREG V) bei der EU 
einzuwerben. Ein Produktinnovations-Konzept Laubpellets soll anschließend im 
Bereich der Brennstoffaufbereitungshalle über einen Zeitraum von zwei Jahren 
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getestet werden. Die Hochschule Osnabrück wird während des Forschungszeitraums 
die Brennstoffanalysen durchführen und bewerten.
2. Es wird ein Konzept zur energetischen Optimierung der Gebäude in der 
Hafenringstraße entwickelt. Eine erste Maßnahme (Biomassebrenner) wird in 2015 
umgesetzt.
3. Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsanalyse für die Behandlung der Bioabfälle erstellt. 
Dabei wurden verschiedene Varianten für den Bau einer Bioabfallvergärungsanlage 
betrachtet. Der Bau einer solchen Anlage am Standort des Abfallwirtschaftszentrums 
Piesberg ist aus operativen und wirtschaftlichen Gründen schwer zu realisieren. 
Neben der Nutzung des Optionsrechts für eine 5-jährige Vertragsverlängerung kann 
parallel in Zusammenarbeit mit der AWIGO an einem Alternativkonzept hinsichtlich 
der gemeinsamen Verwertung und ggf. Vergärung der Bioabfälle aus Stadt und 
Landkreis gearbeitet werden. 
4.2 Abfallwirtschaft
Der operative Betrieb der Müllabfuhr, des Abfallwirtschaftszentrum Piesberg, der 
Recyclinghöfe und Gartenabfallplätze ist im ersten Halbjahr 2015 ohne große Störungen 
verlaufen. 
Restabfall
Die Entsorgungsgesellschaft Stadt und Landkreis Osnabrück GbR wurde mit Vertrag vom 
31. Juli 2000 gegründet. Gesellschafter sind Stadt und der Landkreis Osnabrück. Zweck der 
Gesellschaft ist die ordnungsgemäße und kostengünstige Entsorgung der im Gebiet von 
Stadt und Landkreis anfallenden Siedlungsabfälle. Die Restabfälle wurden überwiegend in 
der Anlage der Firma Helector Recyclingcenter zu Trockenstabilat verarbeitet. Der Vertrag 
mit der Firma Helector hat noch eine Laufzeit bis zum 31.12.2022 (inkl. 
Verlängerungsoptionen).
Altpapier
Festzustellen ist, dass die Altpapiermengen trotz steigender Behälterzahlen aufgrund der 
zunehmenden Digitalisierung der Informationsverarbeitung weiter rückläufig sind, wodurch 
dem OSB verstärkt Papiererlöse wegbrechen, bei gleichzeitig steigenden Logistikkosten. 
Sperrmüll
Die Sperrmüllsammlung stellte sich stabil dar. Da die Sortierung des Sperrmülls am 
Abfallwirtschaftszentrum Piesberg derzeit nicht mehr möglich ist, wird derzeit der Sperrmüll 
über einen Fremdunternehmer verwertet. In 2015 soll eine Ausschreibung für die Verwertung 
des Sperrmülls vorbereitet bzw. durchgeführt werden. Da auch die AWIGO die 
Sperrmüllmengen aus dem Landkreis Osnabrück über einen Fremdunternehmer verwertet, 
steht der OSB im Rahmen einer sinnvollen Mengenbündelung und Überlegungen hinsichtlich 
einer optimalen Verwertungsstruktur mit der AWIGO in Kontakt. Ein nächster 
Abstimmungstermin hinsichtlich einer gemeinsamen Ausschreibung ist für das 4. Quartal 
2015 fixiert.
Bioabfall
Die Stadt Osnabrück hat zum 31.12.2013, zwei Jahre vor Ablauf der Vertragslaufzeit, von 
ihrem Optionsrecht Gebrauch gemacht, den Vertrag über die Bioabfallkompostierung vom 
10.01.1994 um weitere 5 Jahre, also bis zum 31.12.2020 zu verlängern. 
Kündigungsmöglichkeiten bestehen jeweils zum Jahresende 2017, 2018 und 2019. Ende Juli 
2014 ist die Verwertungsanlage für die Bioabfälle aus Stadt und Landkreis Osnabrück, das 
Kompostwerk Schweger Moor der K.R.O. abgebrannt. Nach einer anfänglichen Absteuerung 
der Bioabfälle zu anderen Umschlagplätzen werden diese derzeit wieder bei der K.R.O. 
umgeschlagen und zu anderen Kompostierungsanlagen der REMONDIS-Gruppe verbracht. 
Die Anlage im Schweger Moor wird wieder aufgebaut, so dass es keine Auswirkungen auf 
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die Vertragsverlängerung und somit auf die zu erwartenden Kosteneinsparungen ab 2016 
haben wird. 
BgA DSD/Papier
Beim BgA DSD/Papier bleibt vorerst die Sammlung von Altpapier aus Verkaufsverpackungen 
und die Öffentlichkeitsarbeit sowie die Reinigung von Containerstellplätzen und 
Recyclinghöfen. Seit dem 01.01.2014 werden zusätzlich in einem Teilgebiet der Stadt die 
Leichtverpackungen (LVP) im Rahmen eines Subunternehmervertrages abgefahren. 
Ab 2015 konnten erstmals seit einigen Jahren wieder mit allen anderen Systembetreibern 
unbefristete Verträge über die Miterfassung und Verwertung der Altpapier-
Verkaufsverpackungen geschlossen werden. Alle für 2015 gültigen Verträge kommen aus 
Sicht des OSB dem Gleichbehandlungsgrundsatz (keine kostentechnische Benachteiligung 
einzelner Systembetreiber) nach. 
In Summe ist festzustellen, dass sich die Kostenbeteiligung für die Sammellogistik auf einem 
gleichbleibenden Niveau geblieben ist und dass alle Systembetreiber einen Anspruch auf 
Beteiligung an den Verwertungserlösen umgesetzt haben. 
Die Firma Ecopunkt (REMONDIS-Gruppe) ist zum 31.12.2014 aus dem Systemgeschäft 
ausgestiegen. Aktuell ist ein neues System (Noventiz GmbH) dabei, die bundesweite 
Neufeststellung zu erreichen. Der OSB hat eine entsprechende Unterwerfungs- und 
Verpflichtungserklärung bereits unterschrieben; weitergehende Verträge sind noch nicht 
geschlossen.
Insgesamt ist festzuhalten, dass die Situation im Bereich der Erfassung und Verwertung von 
gebrauchten Verkaufsverpackungen extrem komplex und mit einem viel zu hohen 
Verwaltungsaufwand verbunden ist. Der OSB vertritt dem entsprechend die Auffassung, das 
System grundsätzlich neu aufzustellen und in diesem Zuge auch die Daseinsberechtigung 
der Systembetreiber in Frage zu stellen.
Wertstofftonne
Im Januar 2011 wurde ein Pilotprojekt zur Einführung einer „Wertstofftonne“ im Stadtteil 
Eversburg gestartet. Es wurden insgesamt ca. 900 Stück 240 Liter Abfallgefäße (MGB) mit 
einem orangenen Deckel vom Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB) aufgestellt.
Diese Wertstofftonne ist vorgesehen für die sogenannten stoffgleichen Nichtverpackungen 
(stNVP) aus:
              - Kunststoff (z. B. Schüsseln, Plastiktöpfe, Spielzeug, Wasserschläuche …)
              - Metall (z. B. Blechdosen, Pfannen, Töpfe, Werkzeug …)
              - Holz (z. B. Bretter, Obstkisten …)
Im 4-wöchentlichen Abholrhythmus werden seither diese stoffgleichen Nichtverpackungen 
über die Wertstofftonne durch den OSB erfasst.
Bezüglich des Pilotprojektes zur Einführung einer Wertstofftonne im Testgebiet Eversburg 
gibt es positive Erfahrungen, wenngleich der Anteil an Restabfällen stetig zugenommen hat. 
Teilweise wird die Wertstofftonne leider als zusätzliche Entsorgungsmöglichkeit für 
Restabfälle missbraucht.
Leichtverpackungen (LVP) wurden bis Ende 2014 nicht über die Wertstofftonne erfasst, 
sondern sind auch im Testgebiet weiterhin über den Gelben Sack entsorgt worden.
Der OSB ist seit dem 01.01.2014 für einen kleinen Teil der LVP-Erfassung im Gelben Sack, 
u.a. für das Testgebiet der Wertstofftonne in Eversburg, Subunternehmer des mit der 
Sammlung beauftragten Unternehmens. Somit erfasste der OSB im Gebiet Eversburg in 
2014 sowohl das LVP als auch die Abfälle aus der Wertstofftonne (mit 2 unterschiedlichen 
Fahrzeugen am gleichen Sammeltag).
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Zur Steigerung der Recyclingmengen von Wertstoffen und zur Kostensenkung in der Logistik 
werden die beiden Fraktionen Leichtstoffverpackung (LVP) und stoffgleiche 
Nichtverpackungen (stNVP), nach erfolgreichem Vertragsabschluss mit dem 
Ausschreibungsführer der Systembetreiber, seit dem 01.01.2015 bis voraussichtlich zum 
31.12.2016 versuchsweise in dem Gebiet Eversburg gemeinsam erfasst werden. Das 
bestehende Sacksystem für LVP bleibt gemäß der Systembeschreibung der Dualen 
Systeme weiterhin erhalten, wobei der Abfuhrrhythmus für die Versuchsdauer in dem 
Testgebiet von 14-täglich auf 4-wöchentlich geändert wurde. Für die Einwohner des 
Stadtteils Eversburg sind die Erfassungssysteme Wertstofftonne / Gelber Sack somit frei 
wählbar, wobei die Gelben Säcke ausschließlich der Erfassung von Verkaufsverpackungen 
dienen. In die Wertstofftonne können zusätzlich zu den stoffgleichen Nichtverpackungen 
auch die Leichtverpackungen sowohl lose als auch mit dem Gelben Sack gegeben werden. 
Beide Wertstofferfassungssysteme werden in einem gemeinsamen 4-wöchentlichen 
Abfuhrrhythmus abgeholt bzw. entleert.
Parallel wurde mit der Firma Tönsmeier Entsorgung OWL GmbH & Co. KG ein Sortiervertrag 
für den Mengenanteil an stoffgleichen Nichtverpackungen verhandelt. Hier wird seit dem 
01.01.2015 das Gemisch aus LVP und stNVP aus dem Gebiet Eversburg sortiert.
Ein wesentlicher Aspekt zum Gelingen dieser Umstellung war eine intensive 
Öffentlichkeitsarbeit. Hierzu wurde neben einer Aufklärung im Bürgerforum Eversburg/Hafen 
am 12. November 2014 ein Flyer an alle betroffenen Haushalte verteilt. 
Eine flächendeckende Einführung einer Wertstofftonne im gesamten Stadtgebiet (ohne 
Beteiligung der Dualen Systeme) ist derzeit nicht kostenneutral abbildbar, da die 
Behälterinvestitionen, die Sortierkosten und die Kosten für die Abfuhrlogistik die 
Wertstofferlöse übersteigen. Es wäre von einer finanziellen Auswirkung in Höhe von 2,00 bis 
5,00 € pro Einwohner auszugehen. Aus wirtschaftlichen Gründen ist somit die 
flächendeckende Aufstellung von Wertstofftonnen ohne Beteiligung der Dualen Systeme 
bzw. den Erlösen aus der Lizensierung von Verkaufsverpackungen nicht sinnvoll. 
Entsprechend wird vor einer Ausweitung des Pilotprojektes „Trockene Wertstofftonne“ 
seitens des OSB empfohlen, auf die Vorgaben eines Wertstoffgesetzes zu warten. 
Auch bei einer gemeinsamen Erfassung von LVP und stNVP über eine Wertstofftonne ist 
nicht davon auszugehen, dass dieses gebührenneutral für die Osnabrücker Bürgerinnen und 
Bürger abbildbar ist. Ziel eines neuen Wertstoffgesetzes wird vornehmlich nicht ein 
ökonomischer, sondern der ökologische Aspekt hinsichtlich einer Erhöhung von 
Recyclingquoten sein.
Abfallberatung
Die Entsorgung von Abfällen wird durch eine Vielzahl von gesetzlichen Regelungen, 
Verordnungen und Richtlinien bestimmt, die für viele kleine und mittlere Betriebe häufig nur 
schwer nachzuvollziehen sind. In Abgrenzung zu Großunternehmen konzentrieren sich die 
kleineren Betriebe oftmals sinnvollerweise auf ihre Kernkompetenzen und bauen kein Fach-
Know-How im Bereich der Abfallwirtschaft auf.
Mit einer Abfallberatung für diese Kundengruppe möchte der OSB den Unternehmen helfen, 
rechtssicher zu entsorgen und Möglichkeiten eines optimalen Recyclings im Rahmen der 
Gegebenheiten der einzelnen Unternehmen aufzuzeigen.
Kleinen und mittleren Betrieben sind teilweise die Vorgaben der Gewerbeabfallverordnung 
nicht. Großunternehmen dagegen versuchen teilweise sich dem kommunalen Teil der 
Abfallentsorgung zu entziehen und schwächen dadurch das Solidarsystem der 
Abfallgebühren für die Osnabrücker Bürgerinnen und Bürger.
Mit einer Abfallberatung möchten der OSB den Unternehmen die verschiedenen 
Entsorgungsvarianten über die kommunale und die privatwirtschaftliche Entsorgung näher 
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bringen, um so den Unternehmen darzustellen, welche Abfälle dem OSB andienungspflichtig 
sind und welche Abfälle privaten Entsorgungsunternehmen zum Recycling überlassen 
werden können.
Ziel ist es, Rechtsicherheit zu erzeugen, das Recycling voran zu bringen und dennoch 
wirtschaftliche Entsorgungswege für die Unternehmen zu gehen. Darüber hinaus wird durch 
eine direktere Betreuung eine bessere Kundenbindung und höhere Kundenzufriedenheit 
erzeugt.
Zum 01.01.2015 wurde daher zunächst befristet ein Abfallberater eingestellt, um der 
notwenigen Kundenbetreuung (Förderung der Abfallvermeidung und des Recyclings, 
Kundenbindung, Umsetzung Gewerbeabfallverordnung etc.) verstärkt Rechnung zu tragen.
Zertifizierung
Der OSB ist nach Entsorgungsfachbetriebsverordnung zertifiziert. Im März 2015 erfolgte die 
Rezertifizierung. Es bestanden seitens der Prüfer keine Bedenken, das Zertifikat weiter zu 
vergeben.
4.3 Friedhöfe
Im Bereich der Friedhöfe wurden Friedhofsentwicklungskonzepte erarbeitet und in weiten 
Teilen von den politischen Gremien beschlossen. Es erfolgte eine Definition von 
Grabvergabeflächen auf allen aktiven Friedhöfen sowie abteilungsgenaue Hinweise zur 
Belegung der Flächen. Den politischen Gremien wurden Einsparvorschläge unterbreitet, die 
die Reduzierung von Erweiterungsflächen und Friedhofsinfrastruktur, bis hin zur Schließung 
von Friedhöfen zum Gegenstand haben. Den Vorschlägen wurde bis auf 
Friedhofsschließungen gefolgt. Nunmehr werden die Konzepte in der täglichen Arbeit 
umgesetzt.
Weiter ist das Projekt „Historisches Bewahren Johannes- und Hasefriedhof“ zu nennen. Das 
Projekt wird mit der Zielsetzung vorangetrieben, mit Fördergeldern und Zuschüssen aus dem 
allgemeinen Haushalt der Stadt Osnabrück langfristige Sanierungs- und 
Erhaltungsmaßnahmen zu finanzieren.
4.4 Krematorium
Das Krematorium des OSB erfüllt die Qualitätsanforderungen für das Siegel „Kontrolliertes 
Krematorium“. Mit diesem Gütesiegel belegt das Krematorium einen besonderen pietätvollen 
Umgang und hohe Qualitätsanforderungen im Hinblick auf die Bereiche Ethik, Totenwürde, 
Verwaltungsabläufe und Umwelttechnik.
4.5. Stadtservice (Straßenreinigung/Grünunterhaltung/Straßenunterhaltung)
In dieser Abteilung wird voraussichtlich Ende 2015 ein neuer Abteilungsleiter eingestellt, der 
die Arbeitsabläufe und damit den Fusionsprozess dieser Bereiche weiter optimiert. 
4.5.1 Grünunterhaltung
Die Arbeitsgrundlage ist das durch den Rat beschlossene Pflegestufenkonzept. Um den 
steigenden Arbeitsaufwand durch Flächenzuwächse zu kompensieren, werden seit 2008 
geeignete Flächen in weniger intensive Pflegestufen verschoben. Die Projekte „Digitale 
Baumkontrolle“, „Sanierung Baumschutzgitter“ und „Stadtbaumpate“ wurden in 2015 weiter 
geführt. 
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4.5.2 Straßenreinigung
Die bedarfsgerechte Straßenreinigung soll zum 01.01.2016 umgesetzt werden. Der Einsatz 
der personellen und maschinellen Ressourcen ist stärker an den tatsächlichen 
Verschmutzungsgrad anzupassen. Gleichzeitig wird das Gebührenmodell den neuen 
Erfordernissen angepasst. 
4.5.3 Straßenunterhaltung
Um in der Straßenunterhaltung die Jahresprogramme sowie mittelfristige 
Investitionsplanungen gesichert durchführen zu können, wurde eine Straßendatenbank 
aufgebaut. Derzeit ist die Zustandsbewertung abgeschlossen. In der Zukunft wird die 
Straßendatenbank kontinuierlich weiterentwickelt. 
4.6 Servicecenter
Anfang Januar 2015 erfolgten im Servicecenter personelle Veränderungen in der 
Leitungsebene, um den erhöhten Anforderungen an eine flexible interne Organisation, die 
bereichsübergreifend und an Kundenwünschen ausgerichtet ist, Rechnung zu tragen. In 
2015 wurden weiter Kundenkontakte gebündelt, um diese im operativen Betrieb zu 
kanalisieren. Hierdurch werden Betriebsabläufe optimiert. Der operative Bereich kann sich 
verstärkt seinen originären Aufgaben widmen. Nachdem zuerst die Belange der 
Abfallwirtschaft neu strukturiert wurden, erfolgte eine Übernahme von weiteren Aufgaben aus 
den Bereichen Straßenreinigung, Straßenunterhaltung, Friedhöfe und Grünpflege. 
Außerdem wurde die Kundenorientierung des OSB als umfassender Dienstleister in der 
Stadt Osnabrück durch die Einführung eines bürgerfreundlichen, internetbasierten 
Ereignismeldeverfahrens (EMSOS) verstärkt. In 2015 wird die Einbindung der 
Kernverwaltung der Stadt Osnabrück in das EMSOS System erfolgen. 
4.7 Geplante Bauvorhaben
Abfallwirtschaftszentrum Piesberg
Die abfallwirtschaftlichen Dienstleistungen werden am Standort Piesberg weitergeführt. 
Hierzu wurde in 2014 auf Grundlage der derzeitigen Genehmigungen Anträge auf 
Neugenehmigung für den Kleinanlieferbereich (Betriebshof und Containerplatz) und den 
Bereich der Maschinenhalle unter Berücksichtigung der im Mai 2013 novellierten Gesetze 
und Verordnungen gestellt. Abfallarten und Mengen für Umschlag und Lagerung wurden an 
die aktuelle Situation angepasst. Die westliche Nutzfläche wird nicht in das Betriebsgelände 
integriert, da hier bis zum Abschluss der Rekultivierung (voraussichtlich Ende 2016) keine 
Tätigkeiten mehr ausgeführt werden können, die dem Bundesimmissionsschutzgesetz 
(BImSchG) unterliegen. Ende 2014 wurde die Genehmigungen mit einer Befristung bis zum 
31.12.2037 erteilt.
Im Folgenden ist es notwendig, das Sozial- und Veraltungsgebäude zu sanieren sowie den 
Kleinanliefererbereich, die Sonderabfallannahmestelle und den Umschlag von OSB-eigenen 
Abfall- und Wertstoffmengen nach Stand der Technik zu ertüchtigen und zu optimieren. Nach 
einer ersten groben Kostenplanung sind bauliche Anpassungen in einer Größenordnung von 
ca. 2,4 Mio. € erforderlich (Ingenieurbauwerke, technische Anlagen, Geräte, Sozial- und 
Verwaltungsgebäude und Sonstiges). Diesbezügliche Planungen sind in 2015 gestartet und 
sollen nach den jetzigen Planungen ab 2016 umgesetzt werden.
Rekultivierung der ehemaligen Zentraldeponie Piesberg
Für die Durchführung der weiteren Baumaßnahmen zur Deponiestillegung wurde im 
November 2014 ein aktualisierter und als verbindlich festgelegter Zeit-Maßnahmenplan mit 
dem Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg (GAA) abgestimmt. 
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Für die Fertigstellung der 1. Stufe der Oberflächenabdichtung für die ehemalige 
Zentraldeponie Piesberg ist die Ausführung des Bauabschnitts 3.2 nun für 2015/2016 
festgelegt worden. 
Für die abfallwirtschaftliche Nutzfläche im Westteil der Deponie wurde ein 4. Bauabschnitt 
gebildet. Für die besondere Asphaltoberflächendichtung ist auf Anforderung der 
Genehmigungsbehörde eine separate Genehmigungsplanung erarbeitet worden. Die 
Genehmigung wurde am 03.12.2012 durch das GAA Oldenburg erteilt. Mit den Teillosen 
„Deponiegasfassung“ und „Abdichtung von Bauwerken“ wurde in 2014 begonnen. Im 
Rahmen einer Überprüfung der vorhandenen PEHD-Rohrleitungen aus den Jahren 1989, 
1995 und 1999, wurde festgestellt, dass vor der Herstellung der „Endgültigen Dichtung“ ein 
Teil der PEHD-Rohleitungen erneuert werden muss. Diese zusätzlichen Kosten in Höhe von 
ca. 0,4 Mio. € sind in der bisherigen Rekultivierungskostenberechnung über den 
Flächenansatz nicht enthalten. Die Erneuerung der Rohrleitungen ist aufgrund von 
Deponiesetzungen erforderlich. Durch diese zusätzlichen Arbeiten, verzögert sich die 
Fertigstellung der „endgültigen Dichtung“ für den 4. Bauabschnitt ebenfalls bis 2016.
Aufgrund von Änderungen der Deponieverordnung (DepV) von 2012 sind die 
Durchsickerungsversuche in den Großlysimetertestfeldern über einen Zeitraum von 10 Jahre 
zu beobachten, um die Randbedingungen der Wasserhaushaltsschicht zu bestimmen. 
Dadurch verzögert sich die „Herstellung der endgültigen Dichtung“ bis 2029 und die 
mindestens 30 jährige Nachsorgephase bis 2059, sodass zur Ermittlung des Rekultivierungs- 
und Nachsorgebedarfs der Mittelabflussplan angepasst werden musste. 
Eine Anpassung der Bedingungen für Wasserhaushaltschichten zur Deponierekultivierung 
wurde vom Gewerbeaufsichtsamtes Oldenburg (GAA) im Oktober 2014 angekündigt. Die 
Auswirkungen auf die bestehende Stilllegungsgenehmigung der ZD Piesberg vom 
18.05.2005 sind juristisch und technisch geprüft und mit dem GAA abgestimmt worden. Mit 
Bescheid des Gewerbeaufsichtsamtes Oldenburg vom 22.06.2015 sind die bisherigen 
Festlegungen fortgeschrieben bzw. bestätigt worden. Teilweise wurden 
Nebenbestimmungen ergänzt oder verändert, wodurch nach Einschätzung des OSB keine 
wesentlichen kritischen Punkte entstanden sind. 
Anders stellt sich die Situation im Bereich der zukünftigen Sickerwasserentsorgung dar. Hier 
wird es voraussichtlich zu erheblichen Kostensteigerungen kommen. Dementsprechend 
wurden die Rückstellung für Rekultivierung und Nachsorge sowie die Einstandsverpflichtung 
der Stadt angepasst.
Friedhöfe/Krematorium
In 2015 soll mit der Instandsetzung des denkmalgeschützten Verwalterhäuschens am Heger 
Friedhof, in Abstimmung mit dem Friedhofsbeirat (Standort für Öffentlichkeitsarbeit / 
Friedhofskultur) begonnen werden. Weiter ist der Einbau eines Waschraums für muslimische 
Beisetzungen auf dem Friedhof Nahne geplant. Der Bau eines Vordaches der 
Krematoriumszufahrt wurde auf 2016 verschoben.
Biomassebrenner Hafenringstraße
Die Errichtung eines Biomassebrenners, die Erweiterung des Nahwärmenetzes und die 
Einbindung in die Wärmeversorgung des Sozialgebäudes, der Werkstatt, des 
Verwaltungsgebäudes und der Bauhofhalle für das Grundstück Hafenringstraße wird 2015 
realisiert.
Dachsanierung Hafenringstraße
Zur Erhaltung der Gebäudesubstanz des Verwaltungsgebäudes an der Hafenringstraße ist 
eine Dachsanierung erforderlich. Die Gesamtkosten werden sich voraussichtlich auf 132 T€ 
belaufen.
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5. Ausblick
5.1 Abfallwirtschaft
Wertstoffhofkonzept
Der OSB erarbeitet ein neues Wertstoffhofkonzept, das sich gegenwärtig in den 
verwaltungsinternen und politischen Abstimmungsprozessen befindet. Hier gilt es, die 
Öffnungszeiten an den Gartenabfallplätzen und Recyclinghöfen zu optimieren sowie 
bestehende Plätze baulich zu verbessern bzw. einzelne Plätze zu schließen. Hierdurch soll 
dem Bürgerservice sowie den betrieblichen Belangen des OSB optimal Rechnung getragen 
werden. 
5.2 Stadtservice
Grünunterhaltung
Der Innenstadtbereich, ehemaliges Kasernengelände sowie Ausfallstraßen sollen hochwertig 
entwickelt bzw. in einem hochwertigen Pflegezustand erhalten werden. Bei begrenzten 
Mitteln sind hier Prioritäten zu setzen. Es soll hierzu ein Projekt „Perspektive Grün“, unter der 
Federführung der Hochschule Osnabrück, initiiert werden. Ziel des Projekts soll die 
Ausarbeitung einer Rahmenvereinbarung unter Beteiligung der Politik sein. Die 
Rahmenvereinbarung soll dem OSB für die nächsten 10 Jahre Planungssicherheit 
gewährleisten. 
Straßenreinigung
Eine bedarfsgerechte Straßenreinigung soll konsequent umgesetzt werden. Hierzu wird es 
nach den verwaltungsinternen und politischen Diskussionen darauf ankommen, den 
operativen Bereich umzustrukturieren. Der Zuschnitt der Reinigungsreviere ist zu 
überarbeiten, die Vorarbeiter sind fortzubilden und die Straßenreinigungskalkulation und die 
Straßenreinigungssatzung sind den neuen Gegebenheiten anzupassen. Außerdem müssen 
Reinigungsstandards kontinuierlichen Qualitätskontrollen unterzogen werden und der 
manuelle wie maschinelle Reinigungsaufwand konsequent digitalisiert festgehalten werden, 
um bei Rechtsstreitigkeiten belastbare Arbeitsnachweise vorlegen zu können.
5.3 Friedhöfe
Im Bereich der Friedhöfe ergibt sich aus den erarbeiteten Friedhofsentwicklungskonzepten 
ein Maßnahmenkatalog für die langfristige Friedhofsentwicklung. Hierbei steht der Erhalt der 
Friedhofskultur im Vordergrund. Die Einzelmaßnahmen werden kontinuierlich umgesetzt. 
5.4 IT Reorganisation
In 2015/2016 wird die Zuständigkeit des zentralen IT Bereichs vom OSB an die 
Kernverwaltung der Stadt Osnabrück übergehen. Die eigenverantwortliche Organisation im 
OSB wird zu einem internen Dienstleistungsverhältnis. 
5.5 Gebühren
Der OSB hat kostendeckende Leistungsgebühren zu erheben. 2015 konnten die Gebühren 
in den Bereichen Friedhöfe, Krematorium stabil gehalten werden. In den Sparten 
Abfallwirtschaft und Straßenreinigung erfolgte eine Erhöhung der Gebühren um 3,20% bzw. 
2,81 %. Bei den Friedhofsgebühren hat die Stadt Osnabrück einen Eigenanteil aus bereits 
vereinnahmten Grabnutzungsgebühren übernommen. 
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Für 2016 sollen die Gebühren in der Bereichen Abfallwirtschaft, Straßenreinigung, 
Krematorium, Friedhöfe stabil gehalten werden.
Anlagen:
Anlage I: Halbjahresbericht OSB 30.06.2015 Übersicht Vorschau
Anlage II: Halbjahresbericht OSB 30.06.2015 Übersicht Sparten
Anlage III: Halbjahresbericht OSB 30.06.2015 Übersicht Vermögen