Außengastronomie auf dem Nikolaiort
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0849
Datum: 2017-04-27
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 18.04.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Bürger und Ordnung
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0849
öffentlich
Außengastronomie auf dem Nikolaiort
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 25.04.2017 N Kenntnisnahme
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 27.04.2017 Ö Kenntnisnahme
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 16.05.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
In den Sitzungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung am 18.01.2017 und im 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 19.01.2017 wurden das Konzept zur „ 
Neuordnung der Sondernutzungsflächen für Außengastronomie auf dem Nikolaiort“ 
(VO/2016/0326) und die „Gestaltungsrichtlinie für Sondernutzungen im Bereich 
Domhof/Nikolaiort“ (VO/2016/0258) vorgestellt. Die Anwendung der Gestaltungsrichtlinie ist 
vom Rat der Stadt am 07.02.2017 beschlossen worden.
Neuordnung der Sondernutzungsflächen für Außengastronomie auf dem Nikolaiort
Das Konzept zur „Neuordnung der Sondernutzungsflächen für Außengastronomie auf dem 
Nikolaiort“ ist von der Verwaltung inzwischen umgesetzt worden. Die 
Außengastronomieflächen wurden neu strukturiert und (mit Stahlwinkeln) markiert. Dabei 
konnten die Wege über den Platz optimiert werden und die Wünsche eines neuen 
Interessenten mit einbezogen werden.
Im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens sind die neu festgelegten Teilflächen an 
die Interessenten vergeben worden. Dabei konnten sowohl die Wünsche der bisherigen 
Erlaubnisnehmer als auch die des neuen Interessenten weitgehend berücksichtigt werden. 
Nachbarschaftliche Interessen sind ebenfalls mit in die Entscheidungen eingeflossen. Zur 
Umsetzung sind dann die bisherigen Sondernutzungserlaubnisse widerrufen worden und es 
wurden für die neuen Teilflächen neue Erlaubnisse erteilt. Dabei ist dann als Auflage 
aufgenommen worden, dass die „Gestaltungsrichtlinie für Sondernutzungen im Bereich 
Domhof/Nikolaiort“ zukünftig anzuwenden ist. Diese Bescheide sind inzwischen 
unanfechtbar geworden; Klagen von Erlaubnisnehmern hat es nicht gegeben. Deshalb kann 
davon ausgegangen werden, dass die Entscheidungen einvernehmlich mit den 
Gastronomiebetrieben am Nikolaiort und mit der Nachbarschaft getroffen worden sind. Die 
Anwendung des neuen Konzepts ist deshalb nach Auffassung der Verwaltung ein Erfolg.
Gestaltungsrichtlinie für Sondernutzungen im Bereich Domhof/Nikolaiort
Die Anwendung der „Gestaltungsrichtlinie für Sondernutzungen im Bereich 
Domhof/Nikolaiort“ ist vom Rat in der Sitzung am 07.02.2017 beschlossen worden. Für 
Gastronomiebetriebe, die bereits eine Sondernutzungserlaubnis für Außengastronomie im 
Geltungsbereich der Gestaltungsrichtlinie erhalten hatten, gilt die Richtlinie ab 01.01.2019; 
für Neuanträge ab sofort. Der Erfolg der Gestaltungsrichtlinie wird sich deshalb überwiegend 
erst in den kommenden Jahren zeigen.
Anlage:
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Übersichtsplan
Peter Pane
Peter Pane
BarCelona
BarCelona
BarCelona
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Alex
Alex
Alex
Mc Donalds
Mc Donalds
nicht vergeben
nicht vergeben