Digitalpakt - Anfrage der SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6935-01
Datum: 2021-06-02
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 25.05.2021 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6935-01
öffentlich
Digitalpakt - Anfrage der SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 01.06.2021 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
In der Anfrage der SPD-Ratsfraktion wird auf das Förderprogramm DigitalPakt verwiesen, 
womit den Schulen Mittel für die Förderung zur Digitalisierung bereitgestellt werden. 
In diesem Zusammenhang werden folgende Fragen an die Verwaltung gestellt: 
1. Auf wie viel Geld aus dem Digitalpakt hat die Stadt Osnabrück maximal Anspruch? 
Im August 2019 wurde die Förderrichtlinie zu dem lang angekündigten Förderprogramm 
DigitalPakt Schule veröffentlicht. Die Schulträger sollten mit diesem Förderprogramm in die 
Lage versetzt werden, die Digitalisierung im Bildungsbereich flächendeckend voranzutreiben. 
Grundlage für das Förderprogramm ist eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung 
zwischen Bund und Länder, die am 17.05.2019 in Kraft getreten war. 
 
Mit der veröffentlichten Richtlinie erfolgte die nächste Etappe, um die vom Bund 
bereitgestellten Mittel abrufen zu können.  Für die Schulen der Stadt Osnabrück stehen in 
den kommenden Jahren rd.  9,4 Mio.  € zur Verfügung.  
Neben diesem Förderprogramm sind im vergangenen Jahr darauf aufbauend Fördergelder 
für die Beschaffung vom mobilen Endgeräten für bedürftige Schülerinnen und Schüler 
bereitgestellt worden. Hieraus konnte die Stadt Fördermittel in Höhe von rd. 1,4 Mio. € 
abrufen und davon mittlerweile rd. 2.700 mobile Endgeräte beschaffen. 
Daneben bestehen zwei weitere Förderprogramme in der abschließenden Beratung auf 
Landesebene. Es werden noch zwei weitere Förderrichtlinien zur Beschaffung von mobilen 
Endgeräten für die Lehrkräfte sowie für die DV-Administration erwartet. Hierzu lagen bisher 
nur die Entwurfsfassungen der jeweiligen Richtlinien vor. 
2. Wie viel Geld wurde seitens der Stadt Osnabrück bisher in Anspruch genommen? 
In den vergangenen Wochen wurden in der Öffentlichkeit vermehrt diskutiert, dass die 
Fördermittel von den Schulträgern bisher nur zurückhaltend abgerufen wurden. So erfolgte 
auch zu Beginn des Jahres eine kritische Betrachtungsweise des Mittelabrufs durch Herrn 
Minister Tonne. Mitte Februar 2021 waren landesweit erst 13 Prozent der Mittel bewilligt.
 
Auch bei der Stadt Osnabrück liegen die Mittelbewilligungen derzeit etwas über dem 
landesweiten Durchschnitt. Insgesamt wurden rd. 1,5 Mio. € für Maßnahmen im Bereich der 
Digitalisierung aus dem Förderprogramm gewährt. Das entspricht einem Anteil von 16 
Prozent. 
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Ein Großteil der bewilligten Mittel ist in die breitbandfähige Inhouse-Verkabelung der Schulen 
geflossen. Daneben wurden Mittel für die Anschaffung von innovativen 
Präsentationstechniken eingesetzt, bspw. für multifunktionale Tafelanlagen, 
Beamerlösungen oder Großdisplays mit den jeweiligen Steuerungsmöglichkeiten.
Da jede Schule als Grundlage für die Mediennutzung eigenverantwortlich ein 
Medienbildungskonzept entwickelt hat, bestehen Unterschiede bei den Schulen hinsichtlich 
der technischen Ausrichtung. Hierzu finden regelmäßig Abstimmungsgespräche mit den 
Schulen statt, um ihnen die jeweiligen Produkte und Möglichkeiten vorzustellen.
Mit dem Förderprogramm ist ein Baustein geschaffen, die Schulen auf dem Weg der 
Digitalisierung maßgebend zu unterstützen. Dennoch wurden den Schulträgern in den 
vergangenen Monaten durchaus Grenzen bei der zeitnahen Inanspruchnahme aus formalen 
oder pandemiebedingten Gründen aufgezeigt. So wurden bspw. von den Schulträgern 
durchaus Aufgaben für das Land übernommen. 
Damit ein zweckentsprechender und sinnvoller Einsatz der Fördermittel gewährleistet 
werden kann, wäre es hilfreich, den Förderzeitraum für den Mittelabruf aus dem DigitalPakt 
zu verlängern. Der Bedarf an Digitalisierung im Bildungsbereich wird auch über den 
Förderzeitraum hinausbestehen und sogar noch ansteigen. 
3. Wie hoch ist die aktuelle Versorgungsquote der Osnabrücker Schulen? 
Nach der Förderrichtlinie hat jede Schule Anspruch auf einen Sockelbetrag von 30.000€.  
Die weiteren Mittel werden maßnahmebezogen zur Verfügung gestellt. Die bereitgestellten 
Mittel sollen allerdings vorrangig für die digitale Vernetzung und Infrastruktur sowie 
Präsentationstechniken eingesetzt werden. Damit bestand auch von Beginn an eine gute 
Anknüpfung an das Förderprogramm zum Breitbandausbau. Mobile Endgeräte werden aus 
diesem Förderprogramm grundsätzlich nur nachrangig und mit einer Höchstsumme von 
25.000€ gefördert. 
Es ist derzeit schwierig eine Versorgungsquote zu ermitteln, da mit allen Schulen Gespräche 
zur IT-Ausstattung geführt werden. Die jeweiligen Medienbildungskonzepte werden gesichtet 
und als Grundlage für die Ausstattung herangezogen.  
Fast alle Schulen im Stadtgebiet sind in den vergangenen Monaten mit einer hohen 
Breitbandanbindung versorgt worden. Diese Umsetzung wurde prioritär verfolgt, da bei 
vielen Schulen der Wunsch nach einer verbesserten Anbindung bestand. Gerade im 
Rahmen des pandemiebedingten Distanzlernens wurde die Bedeutung dieser 
Vorgehensweise unterstrichen. 
Weitere Maßnahmen werden aus wirtschaftlichen Aspekten häufig in Zusammenhängen mit 
Bau- und Neubaumaßnahmen umgesetzt. Dadurch soll der Aufwand für derartige 
Maßnahmen entsprechend reduziert werden. 
Gez. Butke