Doppelhaushalt 2016 / 2017 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Sondervermögens "Klärwerke und Kanalbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2016
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6070
Datum: 2015-09-23
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 08.09.2015 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6070
öffentlich
Doppelhaushalt 2016 / 2017 - Einbringung des 
Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die 
Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und 
Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Sondervermögens 
"Klärwerke und Kanalbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2016
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 22.09.2015 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Verwaltung legt dem Rat der Stadt Osnabrück in der heutigen Sitzung den 
Verwaltungsentwurf für den Doppelhaushalt 2016/2017 mit folgenden Eckdaten vor:
Ergebnishaushalt
2016 2017
Ordentliche Erträge 500.810.223 € 511.503.940 €
Ordentliche Aufwendungen -511.083.944 € -516.717.851 €
Ordentliches Ergebnis -10.273.721 € -5.213.911 €
Investitionsprogramm
2016 2017
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 12.396.600 € 5.074.400 €
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -36.541.765 € -29.440.665 €
Nettoneuverschuldung Kernhaushalt 15.263.565 € 14.103.765 €
Nettoneuverschuldung einschl. Eigenb. 14.628.275 € 8.324.370 €
Mit dem Haushaltsplan 2016/2017 werden erstmalig für alle Planjahre Ertrags- und 
Aufwandssummen von über 500 Mio. € ausgewiesen. Dies verdeutlicht das erhebliche 
Haushaltsvolumen, dass die Stadt Osnabrück inzwischen bewirtschaftet.
Für die mittelfristige Finanzplanung wird derzeit von folgenden Ergebnissen ausgegangen:
Ergebnishaushalt
2018 2019 2020
Ordentliche Erträge 512.463.770 € 521.353.371 € 528.305.921 €
Ordentliche Aufwendungen -523.559.878 € -531.341.451 € -535.342.386 €
Ordentliches Ergebnis -11.096.109 € -9.988.080 € -7.036.465 €
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Nach der mittelfristigen Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2015 war für das Jahr 2016 mit 
einem ordentlichen Ergebnis von rd. -9 Mio. € und für das Jahr 2017 von rd. -5,7 Mio. € 
gerechnet worden. Bei der jetzt vorgelegten Haushaltsplanung 2016/2017 konnte dieser 
Planwert nur für das Jahr 2017 unterschritten werden.
Vor Beginn der Haushaltsplanung waren auf Grundlage der mittelfristigen Finanzplanung des 
Haushaltes 2015 Eckwerte ermittelt worden. Mit Beschluss des Rates vom 21.04.2015 
wurde auf Basis dieser Ermittlung festgelegt, dass das Defizit im Gesamtergebnishaushalt im 
Jahr 2016 6 Mio. € nicht überschreiten und im Jahr 2017 ein ausgeglichener Haushalt erzielt 
werden soll. Dieses Ziel wurde für beide Jahre verfehlt. 
Auch die aktuelle Planung zeigt, dass bereits seit einigen Jahren und auch für alle Planjahre 
eine nahezu konstante Unterdeckung ausgewiesen wird. Die Erträge reichen nicht aus, um 
die Aufwendungen zu decken. Um diese Unterdeckung durch Aufwandsreduzierungen oder 
Ertragssteigerungen abzubauen, wurden in den vergangenen Jahren bereits viele 
Konsolidierungsmaßnahmen umgesetzt. 
Zuletzt wurde für 2015 ein Konsolidierungskonzept beschlossen, durch das vorrangig eine 
deutliche Ertragssteigerung erreicht werden sollte. Zudem wurden intensive Verhandlungen 
mit dem Landkreis geführt, um die Erträge aus Gastschulgeldern zu erhöhen. Daneben 
haben auch Bund und Land durch steigende Kostenbeteiligungen - z. B. für Drittkräfte in den 
städtischen Kindertagesstätten, zur Umsetzung der Inklusion, für Leistungen nach dem 
Asylbewerberleistungsgesetz und für die Kosten der Unterkunft -  zur Steigerung der Erträge 
beigetragen.
Diese steigenden Erträge führen jedoch nur dann zu einer Reduzierung des Defizits, wenn 
die Steigerungen der Aufwendungen gebremst, im besten Fall stabilisiert werden kann. 
Gerade in den Bereichen der größten Kostentreiber sind jedoch weitere Steigerungen zu 
erwarten. Dies betrifft in hohem Maße die Aufwendungen für die Leistung der Unterkunft und 
Heizung im Rahmen der Grundsicherung, die Hilfen zur Pflege und die Eingliederungshilfe 
sowie die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die aufgrund des unge-
brochenen Zustroms von Flüchtlingen nach Deutschland weiter ansteigen werden.
Dieses gilt auch für die Aufwendungen im Bereich der Tageseinrichtungen zur Förderung 
von Kindern. Um dem im August 2013 in Kraft getretenen Rechtsanspruch auf einen Betreu-
ungsplatz für Kinder unter drei Jahren ab dem vollendeten ersten Lebensjahr Rechnung tra-
gen zu können, wurden und werden weiterhin umfangreiche Investitionen in den Ausbau der 
Kindertagesstätten getätigt. Mit dieser Entwicklung gehen weiter steigende Betriebskosten 
einher, die auf einem hohen Niveau kurzfristig nicht beeinflussbar sind und weiteren Dyna-
miken durch Tarifsteigerungen und steigende Energiekosten unterliegen.
Diese Entwicklungen verdeutlichen, dass ein Ende der Konsolidierungsnotwendigkeit noch 
lange nicht in Sicht ist. Diese muss mindestens mit der gleichen Intensität fortgeführt werden 
und wird auch vor strukturellen Veränderungen nicht halt machen können. 
In gleicher Ratssitzung wird eine Liste potentieller Konsolidierungsvorschläge vorgelegt, die 
in den Fachausschussberatungen dezidiert erläutert und beraten werden. 
Da für die Haushaltsjahr 2016/2017 kein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden kann, 
besteht zudem die rechtliche Verpflichtung, ein Haushaltssicherungskonzept zu erstellen. 
Das Konsolidierungskonzept wird dem Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung 
zur Schlussabstimmung am 17.11.2015 und anschließend dem Rat der Stadt Osnabrück am 
08.12.2015 zur Verabschiedung vorgelegt.
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Investitionsprogramm
Auch für die Investitionsplanung wurden vor Beginn der Planung Eckwerte berechnet und mit 
Beschluss des Rates vom 21.04.2015 festgelegt. Hier wurde jedoch ein längerfristiger 
Betrachtungszeitraum zugrunde gelegt, der sich bis zum Ende des mittelfristigen 
Finanzplanungszeitraums erstreckte. Hierdurch sollte eine Begrenzung der 
Nettoneuverschuldung erreicht sowie durch eine den Kapazitäten der Fachbereiche und 
Eigenbetriebe angemessene Maßnahmenplanung, eine Verringerung der zu übertragenden 
Ermächtigungen in Folgejahre erreicht werden.
Insgesamt wurde der investive Eckwert, der für die Kernverwaltung und die Eigenbetriebe 
Immobilien- und Gebäudemanagement sowie Osnabrücker ServiceBetrieb formuliert wurde, 
nicht eingehalten. Maßgeblich beeinflusst wurde die Überschreitung des Eckwertes dadurch, 
dass bedingt durch verschiedene notwendige Großprojekte im Bereich der Gemeindestraßen 
(z.B. Brücke Hamburger Straße, Neumarkt Gebiet) eine Kürzung des entsprechenden 
Budgets nicht vertretbar vorgenommen werden konnte. Eine deutliche Entlastung schlug sich 
jedoch um Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement durch 
die Investitionspauschale nach dem Nds. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz nieder. 
Hierdurch konnte der Eckwert des Eigenbetriebes deutlich unterschritten werden.
Insgesamt beträgt die kumulierte Nettoneuverschuldung für den Betrachtungszeitraum                  
2016 – 2019 34,2 Mio. €. Für das Haushaltsjahr 2020 konnte die kumulierte 
Nettoneuverschuldung noch nicht ermittelt werden, da die Finanzplanung der 
Wirtschaftspläne der Eingebetriebe im Jahr 2019 endet. Zum Vergleich: Im Haushalt 2015 
war für den Zeitraum             2015 – 2018 eine kumulierte Nettoneuverschuldung von 47,4 
Mio. € ausgewiesen worden.
Das Investitionsprogramm des Kernhaushaltes weist für die mittelfristige Finanzplanung 
folgende Investitionssalden auf:
Investitionsprogramm
2016 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit 12.396.600 € 5.074.400 € 4.128.600 € 3.911.600 € 3.469.600 €
Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 36.541.765 € 29.440.665 € 25.927.090 € 20.576.240 € 21.054.390 €
Saldo aus           
Investitionstätigkeit -24.145.165 € -24.366.265 € -21.798.490 € -16.664.640 € -17.584.790 €
In der Gesamtsicht mit den Investitionstätigkeiten der Eigenbetriebe ergibt sich nach dem 
Verwaltungsentwurf folgendes Bild:
Nettoneuverschuldung
2016 2017 2018 2019 2020
Kernhaushalt 15.263.565 € 14.103.765 € 10.261.690 € 4.460.540 € 4.931.990 €
EB Immobilien- und 
Gebäudemanagement* -547.100 € -4.908.205 € 87.000 € -2.932.000 € -
EB Osnabrücker 
ServiceBetrieb** -88.190 € -871.190 € -129.390 € -482.190 € -
Gesamt 14.628.275 € 8.324.370 € 10.219.300 € 1.046.350 €
* ohne Tilgung
** nicht gebührenfinanzierte Investitionen
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In Bezug auf die ausgewiesenen Daten ist zu beachten, dass neben den bereits im 
Verwaltungsentwurf berücksichtigten Investitionsmaßnahmen im Finanzplanungszeitraum 
weitere erhebliche Investitionsmaßnahmen erforderlich sein werden, die jedoch noch nicht 
abschließend quantifizierbar sind. Hierbei handelt es sich um die Sanierung der Städtischen 
Bühnen, den Bau der zweiten Feuerwache sowie Investitionsmaßnahmen zur Erreichung 
einer Ganztagsschulbetreuung. 
Außerdem ist zu berücksichtigen, dass zur Erreichung der ausgewiesenen Eckwerte bereits 
einige Maßnahmen aus dem Investitionsprogramm herausgenommen wurden. Bei vielen 
dieser Maßnahmen ist jedoch lediglich eine zeitliche Verschiebung möglich, ein genereller 
Verzicht kommt nicht in Betracht, wenn der Weiterbetrieb der Einrichtungen und baulichen 
Anlagen gewährleistet bleiben soll.
Weiteres Vorgehen
 
Nach der Einbringung in den Rat ist nun bis zum 15.10.2015 die Beratung in den 
Fachausschüssen vorgesehen. Die Verwaltung wird notwendige Anpassungen zum 
Verwaltungsentwurf in entsprechenden Veränderungslisten aufnehmen. Diese werden 
parallel zum Verwaltungsentwurf zur Schlussabstimmung am 17.11.2015 dem Ausschuss für 
Finanzen und Beteiligungssteuerung und abschließend dem Rat der Stadt Osnabrück am 
08.12.2015 zur Verabschiedung vorgelegt.
Anlagen:
-  Verwaltungsentwurf 2016/2017
 
Haushalt 
 
 
Verwaltungsentwurf 
2016/2017 
 
 


Inhaltsverzeichnis 
Allgemeines 5 – 16
Vorwort 17 – 20
Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2016 – 2020  21 – 46
Haushaltsvermerke 47 – 50
Gesamtergebnishaushalt 51 – 62
Gesamtfinanzhaushalt 63 – 74
Zuschussübersicht 75 – 76
Darstellung aller Teilhaushalte 77 – 462
010 Referat Strategische Steuerung und Rat 79 –   98
10 Fachbereich Personal und Organisation 99 – 120
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit 121 – 132
14 Rechnungsprüfungsamt 133 – 140
16 Gleichstellungsbeauftragte (inkl. Gleichstellungsbüro) 141 – 152
18 Sicherheitstechnischer Dienst 153 – 160
20 Fachbereich Finanzen und Controlling 161 – 176
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling 177 – 198
199 – 208
209 – 224
225 – 238
239 – 280
281 – 330
331 – 360
361 – 402
403 – 422
423 – 440
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
32 Fachbereic h Bürger und Ordnung 
37 Feuerwehr 
40 Fachbereic h Bildung, Schule und Sport 
41 Fachbereic h Kultur 
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement 
51 
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
61 
Fachbereich Städtebau 
62 
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
68 
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 441 – 462
Investitionsprogramm/Nettoneuverschuldung 463 – 498
Investitionsprogramm 2016 – 2020 inkl. Erläuterungen 463 – 492
Verpflichtungsermächtigungen 493 – 496
Nettoneuverschuldung 497 – 498
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 499 – 524
Vorbericht 501 – 511
Gesamtergebnis-/-finanzhaushalt 512 – 518
 Produktblatt 519
 Schuldenentwicklung 520
Stellenplan 521 – 524
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 525 – 534
526
527 – 533
Erfolgs- und Finanzplan 
Investitionsprogramm 2016 – 2019 inkl. Erläuterungen
Finanzierung des Vermögensplans 
534
Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb 535 – 551
535 – 544Erfolgsplan 
Investitionsprogramm 2016 – 2019 inkl. Erläuterungen
545 – 551
3
4
 
 
Allgemeines 
 
 
5
Allgemeines 
Inhaltsverzeichnis 
1.  Grundlagen ....................................................................................................... 7 
1.1  Allgemeine Rahmenbedingungen / Entscheidungswege ................................... 7 
1.2  Neues kommunales Rechnungswesen (NKR) ................................................... 7 
2.  Der Verwaltungsentwurf .................................................................................. 8 
2.1  Bestandteile ........................................................................................................ 8 
2.2  Erläuterung der wesentlichen Kostenartengruppen ........................................... 9 
2.2.1       Ergebnishaushalt ................................................................................................ 9 
2.2.1.1  Ordentliche Erträge ..................................................................................... 9 
2.2.1.2  Ordentliche Aufwendungen ........................................................................11 
2.2.2      Finanzhaushalt ...................................................................................................13 
2.2.2.1  Einzahlungen für Investitionstätigkeit .........................................................13 
2.2.2.2  Auszahlungen für Investitionstätigkeit ........................................................14 
2.2.2.3  Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen ..............15 
6
Allgemeines 
1. Grundlagen
1.1 Allgemeine Rahmenbedi ngungen / Entscheidungswege 
Den rechtlichen Rahmen des städtischen Haushalts bilden zum einen die Gesetze und 
Verordnungen des Bundes wie das Grundgesetz, das die Selbstverwaltung der Kommunen 
ermöglicht und spez ieller die des Landes Niedersachsen, hier sind vor allem der achte Teil 
des Nieders ächsischen Kommunalv erfassungsgesetzes (NKomVG) sowie die Gemeinde-
haushalts- und Kas senverordnung (GemHKVO) von Bedeutung. Darüber hinaus 
werden vom Land Nieders achsen auch Vorgaben/Vorschriften bzgl. der Produktbildung 
und des Aufbaus/der Darstellung des Haushaltsplans erlassen.  
Unter Beachtung dieser Vorgaben beginnt der dezentrale Planungsprozess, der in den 
Verwaltungsentwurf mündet, welcher die Grundlage für die politischen Haushaltsberatungen 
ist. Am Ende dieses Beratungsprozesses beschließt der Rat der Stadt Osnabrück die 
Haushaltssatzung, in der festgeschrieben wird, in welchem Rahmen sich der Haushalt 
bewegen darf. Im nächsten Schritt werden die verbindlich festgelegten Haushaltsunterlagen 
zur Genehmigung an das Nds. Ministerium für Inneres und Sport (MI) zur Genehmigung 
gesendet. Nach erfolgter Genehmigung und Verkündung der Haushaltssatzung im Amtsblatt 
ist der Haushaltsplan an sieben Tagen öffentlich auszulegen, bevor die Satzung wirksam 
wird. 
1.2 Neues kommunales Rechnungswesen (NKR) 
Seit dem 01.01.2006 gilt ein neues Haushaltsrecht in Niedersachen, das Neue Kommunale 
Rechnungswesen (NKR), wodurch die Kommunen verpflichtet wurden, ihr Haushaltswesen 
spätestens ab dem Haushaltsjahr 2012 auf die doppelte Buchführung umzustellen. Ziel war 
eine Erhöhung der Effizienz der Verwaltungen durch einen stärkeren Fokus auf 
betriebswirtschaftliche Aspekte. Im Zentrum lagen u. a. die Darstellung des vollständigen 
Ressourcenbedarfs sowie eine stärkere Nutzung von Zielen, Kennzahlen und des 
Berichtswesens. Die Stadt Osnabrück hat ihr Rechnungswesen zum 01.01.2009 
entsprechend umgestellt. 
Die Basis des Neuen kommunalen Rechnungswesens bildet das sog. Drei-Komponenten-
System: 
1. Ergebnisrechnung
In der Ergebnisrechnung werden sämtliche Erträge (Wertezuwachs) und Aufwendungen (Ressourcen-
verbrauch für die Erstellung kommunaler Leistungen) abgebildet.
7
Allgemeines 
2.Finanzrechnung
In der Finanzrechnung werden di e Ei n- und Ausza hlungen (M ittelabfluss) abgebildet. Hierbe i wird
zwischen der laufenden Verwaltungstätigkeit, der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit
unterschi
eden. Im Gegensatz zur Ergebnisrechnung werden nur Zahlungen berücksichtigt, die sich auch
tatsächlic
h auf den Kassenbestand auswirken.
3. Bilanz
Die Ergebnis- und Finanzrechnung fließen letztlich in die Bilanz. Die Bilanz ist die stichtagsbezogene
Gegenüberstellung des Vermögens auf der einen und der Schulden zuzüglich Nettoposition auf der
anderen Seite. Da keine Plan-Bilanz aufgestellt wird, ist diese auch nicht im Verwaltungsentwurf bzw.
Haushaltsplan enthalten.
Finanzrechnung Bilanz Ergebnisrechnung Aktiva Passiva 
1. Immat. Vermögen 1. Nettoposition
Einzahlungen 2. Sachvermögen 2. Schulden Erträge 
./. Auszahlungen 3. Fi nanzvermögen 3. Rückstellu ngen ./. Aufwendungen 
= Liquiditätssaldo 4. Liquide Mittel 4. Passive RAP = Ergebnissaldo 
5. Aktive RAP
2. Der Verwaltungsentwurf
2.1 Bestandteile 
Der Aufbau des vorliegenden Verwaltungsentwurfs stellt sich im Wesentlichen wie folgt dar: 
 Haushaltsvermerke
Hier werden Festlegungen zur Budgetbildung und zu  den Deckungsfähigkeiten von Haushaltsansätzen
untereinander getroffen.
 Übersichten (Gesamtergebnis-/-finanzhaushalt, Zuschüsse)
Teilhaushalte
Die Darstellung der Teilhaushalte umfasst
- den Teilergebnis-/-finanzhaushalt (jeweils mit dem Ist des Vorvorjahres sowie den Planansätzen
des Vorjahres, des aktuellen Haushaltsjahres und der mittelfristigen Fi nanzplanung),  
- die Zuschussübersicht, 
- die Investitionsübersicht sowie 
- die Abbildung der wesent lichen Produkte (Produktblatt, T
 eilergebnishaushalt) 
• Investitionsprogramm/Verpflichtungsermächtigungen
Dargestellt werden im Wesentlichen alle Investitionsmaßnahmen des Kernhaushalts. Da rüber hinaus ist
auch ei ne Übersicht üb er die Verpflic htungsermächtigungen angefügt. Di ese werden für Maßnahmen
ben
ötigt, die im laufe nden Haushaltsj ahr begonnen werden (bspw. A uftragsvergabe), aber erst in
späteren Haus haltsjahren zu Auszahlungen führen.
 Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und des Sondervermögens
8
Allgemeines 
2.2 Erläuterung 1 der wesentlichen Kostenartengruppen 
2.2.1 Ergebnishaushalt 
2.2.1.1 Ordentliche Erträge 
1. Steuern und ähnliche Abgaben
Hier werden Steuern (= Geldleistung eines Steuer pflichtigen ohne konkrete Gegenleistung) sowie 
die Landesbeteiligung für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB 
II abgebildet. 
Beispiele 
- Gewerbesteuer – richtet sich nach der Ertragskraft eines Gewerbebetriebes 
- Grundsteuern A und B – wird auf das Eigentum an Grundstücken erhoben (Grundsteuer A: landwirtschaftlich 
genutzte Grundstücke; Grundsteuer B: bebaute oder bebaubare Grundstücke) 
- Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer – Ein Teil der Einkommens- und der Umsatzsteuer 
fließt an die Gemeinden, um Schwankungen in den Einnahmen der Gewerbesteuer auszugleichen. 
- Vergnügungs-, Hunde- und Jagdsteuer 
- Landesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) 
2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Zusammen mit den Schlüsselzuweisungen vom Land und den sonstigen allgemeinen Zuweisungen 
wie bspw. den Finanzausgleichsleistungen (FAG), stellt die Leistungsbeteiligung des Bundes für die 
Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende  eine der größten Ertragspositionen dieser 
Kostenartengruppe dar. Daneben werden hier aber auch verschiedene Zuweisungen und 
Zuschüsse für lfd. Zwecke von unterschiedlichen Zuweisungsgebern abgebildet. 
Beispiele 
- Zuweisungen für einzelne Projekte 
- Zuweisungen vom Land für Kindergärten 
3. Auflösungserträge aus Sonderposten
Bei diesen Erträgen handelt es sich um Auflösungserträge aus Sonderposten für Beiträge und 
Entgelte sowie Auflösungserträge aus Investitio nszuwendungen. Zuweisungen und Zuschüsse für 
Investitionen, die die Stadt für abnutzbare Verm ögensgegenstände erhält, sind als Sonderposten 
auszuweisen und werden entsprechend der Nutzungsdauer des abnutzbaren 
Vermögensgegenstandes aufgelöst. Dieser Auflösungsbetrag wird im Haushalt als ordentlicher 
Ertrag abgebildet. Demgegenüber stehen die Abschreibungen für den abnutzbaren 
Vermögensgegenstand als ordentlicher Aufwand.  
Beispiel 
- Ertragswirksame Auflösung einer investiven Zuweisung vom Land für den Bau einer Kindertagesstätte 
1 vgl. auch Zuordnungsvorschriften zum Kontenrahmenplan des Landes Niedersachsen 
9
Allgemeines 
4. Sonstige Transfererträge 
Hierbei handelt es sich um Kostenersätze, di e in den Sozialleistungsgesetzen vorgesehen sind, 
soweit sie den vollen oder teilweisen Ersatz einer sozialen Leistung darstellen und von privaten 
Personen oder von Sozialleistungsträgern stammen sowie rechtlich dem Versicherten zustehen. 
 
Beispiel 
- Übergeleitete Renten und andere Kostenbeiträge von Eingliederungshilfeempfängern in Einrichtungen 
 
5. Öffentlich-rechtliche Entgelte 
Bei diesen Erträgen werden Verwaltungsgebühren, Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 
erfasst. Verwaltungsgebühren sind Gegenleistungen für Amtshandlungen und sonstige 
Verwaltungstätigkeiten. Die Benutzungsgebühren bzw. -entgelte werden für die Inanspruchnahme 
öffentlicher Einrichtungen erhoben. 
 
Beispiele 
- Passgebühren 
- Genehmigungsgebühren 
- Eintritts-/Führungsentgelte in Museen 
 
6. Privatrechtliche Entgelte 
Bei den privatrechtlichen Entgelten wird im Wes entlichen zwischen Mieten und Pachten, Erträgen 
aus Verkauf und den sonstigen privatrechtlichen Entgelten unterschieden. 
 
Beispiele 
- Erträge aus der Vermietung und der Verpachtung von Grundstücken, städtischen Wohnungen sowie aus der 
Überlassung von städtischen Räumen 
- Entgelte für die Mittagsverpflegung in Schulen 
- Empfangene Schadensersatzleistungen für Reparaturschäden 
 
7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Kostenerstattungen und -umlagen erhält die St adt vom Bund, Land, Gemeinden oder übrigen 
Bereichen sowie von Verbänden, Vereinen, öffentlichen Körperschaften und ähnlichen Institutionen. 
Hierbei handelt es sich um den Ersatz von Au fwendungen der laufenden Verwaltungstätigkeit, die 
eine Stelle für eine andere erbracht hat. 
 
Beispiele 
- Erstattungen durch den Bund, das Land oder Gemeindeverbände (bspw. im Sozialbereich oder für Wahlen) 
- Erstattungen von Gemeinden/Gemeindeverbänden im Schulbereich (Gastschulgelder) 
 
8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 
Wesentliche Positionen dieser Kostenartengruppe sind Zinserträge von verbundenen Unternehmen 
und anderen Bereichen sowie Gewinnanteile an verbundenen Unternehmen und Beteiligungen. 
Ferner zählt hierzu die Verzinsung von Steuernachforderungen.  
 
10
Allgemeines 
Beispiele 
- Eigenkapitalverzinsung des Osnabrücker ServiceBetriebs (OSB) und des Sondervermögens Klärwerke und 
Kanalbetrieb 
- Zinserträge aus Gesellschafterdarlehen der Osnabrücker Beteiligungs- und 
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG) 
- Zinserträge von verbundenen Unternehmen aufgrund der Konzernfinanzierung 
- Zinsertrag aus verbundenen Unternehmen durch die Verzinsung der stillen Einlage bei der Stadtwerke 
Osnabrück AG  
- Gewinnabführungen der Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und OSB sowie die 
Rückführung des Eigenkapitals des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb
 
 
9. aktivierte Eigenleistungen 
Nach § 15 Abs. 4 GemHKVO sind aktivierungsfähige Eigenleistungen zu veranschlagen. Dazu 
zählen u. a. Personalaufwendungen, die für die Herstellung eines Vermögensgegenstandes 
angefallen sind.  
 
Beispiel 
- Personalkosten, die für Planungen durch städtische Ingenieure angefallen sind. Würde ein externes 
Planungsbüro beauftragt, wären diese Kosten ebenfalls aktivierungsfähig. 
 
10. Bestandsveränderungen 
Keine Relevanz für die Stadt Osnabrück. 
 
11. Sonstige ordentliche Erträge 
Die größte Position in dieser Ertragsgruppe ne hmen die Konzessionsabgaben ein. Diese werden 
von Energie- und Wasserversorgungsunternehmen dafür gezahlt, dass ihnen das Recht eingeräumt 
wurde, für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen, die der unmittelbaren Versorgung mit 
Strom, Gas und Wasser dienen, öffentliche Wege zu nutzen. 
Zudem fallen unter diese Ertragsgruppe Buß-, Zwang s- und Verwarnungsgelder, die sich über den 
gesamten Haushalt verteilen. Der Schwerpunkt liegt im Bereich des Ordnungswesens. 
Des Weiteren werden hier Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen oder aus der 
Inanspruchnahme von Gewährleistungen und Bürgschaften dargestellt. 
 
2.2.1.2 Ordentliche Aufwendungen 
13.  Aufwendungen für aktives Personal 
Hierunter fallen die Kosten für die Beschäftigten  und Beamtinnen/Beamten der Stadt Osnabrück. 
Diese setzen sich aus den Gehaltszahlungen, den Sozialversicherungsabgaben bzw. den 
Beihilfeleistungen sowie den Pensions- und Beihilferückstellungen zusammen. 
 
 
 
11
Allgemeines 
14. Aufwendungen für Versorgung
Zu dieser Kostenartengruppe zählen vor allem die Versorgungsaufwendungen für 
Beamtinnen/Beamte sowie die Beihilfe- und Unterstützungsleistungen für 
Versorgungsempfänger/innen. Daneben werden hier auch die Pensions- und Beihilferückstellungen 
für die Versorgungsempfänger/innen abgebildet. 
Beispiele 
- Ruhegelder, Unterhaltsbeiträge, Hinterbliebenenbezüge, etc. 
15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Die wesentlichen Bereiche dieser Kostenartengrup pe sind die Aufwendungen für die Unterhaltung 
des beweglichen Vermögens, Mieten und Pachten, die Bewirtschaftung der Grundstücke und 
baulichen Anlagen, die Haltung von Fahrzeugen sowie die besonderen Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen. 
Beispiele 
- Aufwendungen für Gutachten 
- Bewirtschaftungsaufwendungen wie z. B. Heizung, Reinigung, Beleuchtung, Wasser  
- Öffentlichkeitsarbeit 
- Dienst- und Schutzkleidung 
- Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial
 
16. Abschreibungen
Abnutzbare Vermögensgegenstände müssen gemäß der kalkulierten Nutzungsdauer 
abgeschrieben werden. Ebenso erfolgen Abschreibungen auf Finanzvermögen (Forderungen) 
bspw. in Form von Einzel- oder Pauschalwertberi chtigungen, sofern eine Forderung nicht mehr 
realisiert werden kann. 
Beispiel 
- Abschreibungen für Büromöbel und EDV-Ausstattung 
17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Zu dieser Position zählen v. a. die Zinsaufwendungen für Kredite. 
18. Transferaufwendungen
Zu den Transferaufwendungen zählen u. a. die Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte für laufende 
Zwecke, die Schuldendiensthilfen sowie di e Sozialtransferaufwendungen. Auch die 
Steuerbeteiligungen (Gewerbesteuerumlage) und allgemeinen Umlagen (bspw. Zahlungen im 
Rahmen des Entschuldungsfonds) werden bei den Transferaufwendungen abgebildet. 
Beispiele 
- Sozialtransferaufwendungen: bspw. Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, Zahlungen an Asylbewerber,   
- (Betriebskosten-)Zuschüsse  an freie Träger der Jugendhilfe bspw. für den Betrieb von Kindertagesstätten,
- Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen wie den Osnabrücker ServiceBetrieb, Städtische Bühnen gGmbH
12
Allgemeines 
- Zuschüsse im Rahmen der Sport- und Kulturförderung 
- Schuldendienste 
19. Sonstige ordentliche Aufwendungen
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen stelle n nach den Transferaufwendungen den größten 
Aufwandsbereich der Stadt Osnabrück dar. Hier werden u. a. Aufwendungen für 
- die Leistungsbeteiligung der Gemeinden für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (bspw. 
Kosten der Unterkunft und Heizung),  
- die Nutzungsentschädigung, Nebenkosten etc. an den EB immobilien- und Gebäudemanagement sowie 
- die Geschäftsaufwendungen (bspw. Telekommunikation, Datenverarbeitung, Bürobedarf) 
abgebildet. 
2.2.2 Finanzhaushalt 
2.2.2.1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit
Hierbei handelt es sich um Zuweisungen von Dritten für Investitionsmaßnahmen der Stadt. 
Beispiel 
- Landeszuweisung für städtische Großprojekte (Stadtumbau West, Sanierungsgebiete) 
- Zuschüsse für den Ausbau von Kindertagesstätten 
20. Beiträge und ähnliche Entgelte für Investitionstätigkeit
Hier werden bspw. Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch oder Beiträge für Investitionen 
nach dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz abgebildet. 
21. Veräußerung von Sachvermögen
Neben dem Verkauf von beweglichem Vermögen fällt hierunter auch die Veräußerung von 
Grundstücken und Gebäuden. 
22. Veräußerung von Finanzvermögensanlagen
Hierzu zählen die Einzahlungen aus der Veräußerung von Anteilsrechten (bspw. Aktien) an 
verbunden Unternehmen und Beteiligungen sowie aus der Veräußerung von Wertpapieren. 
23. Sonstige Investitionstätigkeit
Hierunter fallen vor allem die Rückflüsse aus Ausleihungen (= langfristige Forderungen, deren 
Anspruch sich aus einem Kapitalzufluss durch die Stadt ergibt) bspw. an verbundene Unternehmen. 
13
Allgemeines 
2.2.2.2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25.  Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 
Hierunter fallen u. a. die Auszahlungen fü r den Kauf von Grundstücken oder auch die 
Grunderwerbskosten, wie z. B. Auszahlungen für Vermessung, Grundbucheintragungen oder 
Notarkosten. 
 
26. Baumaßnahmen 
Hierbei handelt es sich um die Auszahlungen für Erweiterungs-, Neu-, Um- und Ausbauten sowie 
Abbruch- und Aufschließungskosten, wenn sie zur Durchführung von B auten erforderlich sind. 
Hiervon abzugrenzen sind Sanierungsmaßnahmen, die sich nur im Ergebnishaushalt 
niederschlagen. 
 
Beispiel 
(Hinweis: Die Gebäude der Stadt Osnabrück (bspw. Schule n, Kindertagesstätten) sind im Wesentlichen beim 
EB Immobilien- und Gebäudemanagement bilanzie rt, sodass entsprechende Baumaßnahmen dort im 
Wirtschaftsplan abgebildet werden.) 
- Straßen und Brücken 
 
27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 
Bei dieser Kostenartengruppe handelt es sich um die Auszahlungen für den Erwerb von 
immateriellen oder materiellen Vermögensgegenständen. 
 
Beispiele 
- Kauf von Fahrzeugen 
- Kauf von PC’s, Lizenzen o. ä. 
 
28. Erwerb von Finanzvermögensanlagen 
Diese Kostenartengruppe umfasst die Auszahl ungen für den Erwerb von Anteilsrechten an 
verbundenen Unternehmen, den Erwerb von Beteiligungen sowie von Wertpapieren. 
 
Beispiele 
- Kapitalzuführungen an Eigengesellschaften 
- Termingeldanlagen 
 
29. Aktivierbare Zuwendungen 
Hierbei handelt es sich um Zuweisungen und Zu schüssen für investive Maßnahmen, die die Stadt 
Dritten (bspw. Land, Gemeinde/Gemeindeverbände, Vereine, Kirchen) gewährt. 
 
Beispiel 
- Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Kindertagesstätte an Dritte 
 
 
14
Allgemeines 
30. Sonstige Investitionstätigkeit
Die Auszahlungen im Rahmen der sonstigen Investitionstätigkeit beziehen sich auf die Gewährung 
von Ausleihungen, d. h. Auszahlungen, die die Forderungen auf Ausleihungen erhöhen. 
Beispiel 
- Zahlung eines Gesellschafterdarlehens an eine Eigengesellschaft 
2.2.2.3 Erträge und Aufwend ungen aus internen Leistungsbeziehungen 
Bei diesen beiden Kostenartengruppen handelt es sich im Wesentlichen um die 
Verrechnung des sog. Verwaltungsoverheads. Hierbei handelt es sich um die Verteilung 
der Aufwendungen vor allem der Dienststellen/Bereiche, deren Aufgabenwahrnehmung 
sich auf die gesamte Verwaltung beziehen und nicht einem bestimmten Bereich 
konkret zugeordnet werden können.
Daneben gibt es aber auch Verrechnungen zwischen einzelnen Dienststellen, denen ein 
definiertes Auftraggeber-/Auftragnehmerverhältnis zugrunde liegt und bei denen 
die Verrechnung über Kontrakte erfolgt. 
15
16
 
 
 
Vorwort 
 
 
17
Vorwort 
I. Einleitung 
 
Mit dem Verwaltungsentwurf für den Haushalt 2016/2017 wird der zweite Doppelhaushalt 
nach 2011/2012 in die politische Beratung eingebracht. Die Stadt Osnabrück macht damit 
erneut Gebrauch von der Ermächtigung gem. § 112 Abs. 3 Satz 2 des Nds. Kommunalver-
fassungsgesetzes (NKomVG).  
 
Diese Vorgehensweise wurde aufgrund folgender Vorteile gewählt: 
 
- Ein Doppelhaushalt erfordert lediglich eine Haushaltsberatung. Infolgedessen reduziert 
sich der Arbeitsaufwand auf allen Verwaltungsebenen und im Rat. 
 
- Durch die verbindliche Planungsgrundlage für zwei Jahre entfällt die Vorläufigkeit im 
zweiten Haushaltsjahr. Dieses ermöglicht  eine Verstetigung des operativen Verwal-
tungshandelns und bietet Verlässlichkeit sowohl für die Verwaltung als auch für die 
Empfänger öffentlicher Leistungen. Zudem können sich auch wirtschaftliche Vorteile (z. 
B. bei Ausschreibungen) ergeben. 
 
- Dem im Herbst 2016 neu zu wählenden Rat verbleibt durch den Doppelhaushalt auf der 
einen Seite ausreichend Zeit, sich in die Systematik des Haushaltsverfahrens und der 
Haushaltssituation einzuarbeiten. Auf der anderen Seite hat er jedoch die Möglichkeit, 
notwendige Anpassungen im Rahmen einer Nachtragssatzung i. S. d. § 115 NKomVG 
vorzunehmen und damit seine Haushaltshoheit auszuüben. 
 
 
II. Haushaltssituation 
 
Mit dem Haushaltsplan 2016/2017 werden erstmalig für alle Planjahre Ertrags- und Auf-
wandssummen von über 500 Mio. € ausgewiesen.  Dies verdeutlicht das erhebliche Haus-
haltsvolumen, dass die Stadt Osnabrück inzwischen bewirtschaftet. 
 
 
bis 2014 Rechnungsergebnisse 
 
350
400
450
500
550
2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
in Mio. €
Entwicklung der Erträge und Aufwendungen
Erträge Aufwendungen
18
Vorwort 
Bedauerlich ist, dass bereits seit einigen Jahren und auch für alle Planjahre eine nahezu 
konstante Unterdeckung ausgewiesen wird. Die Erträge reichen nicht aus, um die Aufwen-
dungen zu decken. Dies führt zu einer stetigen Steigerung der Gesamtdefizite. 
 
 
bis 2014 Rechnungsergebnisse 
 
 
 
 
 
bis 2014 Rechnungsergebnisse 
 
 
Um diese Unterdeckung durch Aufwandsreduzierungen oder Ertragssteigerungen abzubau-
en, wurden in den vergangenen Jahren bereits viele Konsolidierungsmaßnahmen umgesetzt.  
 
Zuletzt wurde für 2015 ein Konsolidierungskonzept beschlossen, durch das vorrangig eine 
deutliche Ertragssteigerung erreicht werden sollte. Zudem wurden intensive Verhandlungen 
-40
-30
-20
-10
0
10
20
30
2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
-35,86
-3,49 -2,05
23,22
-4,52 -6,76 -9,16 -10,27
-5,21
-11,10 -9,99
-7,04
in Mio. €
Strukturelle Defizite/Überschüsse
0
20
40
60
80
100
120
140
160
2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
113,5 117,0 119,1
95,8 100,4
107,1
116,3
126,6 131,8
142,9
152,9
159,9
in Mio. €
Entwicklung der Gesamtdefizite
19
Vorwort 
mit dem Landkreis geführt, um die Erträge aus Gastschulgeldern zu erhöhen. Daneben ha-
ben auch Bund und Land durch steigende Kostenbeteiligungen - z. B. für Drittkräfte in den 
städtischen Kindertagesstätten, zur Umsetzung der Inklusion, für Leistungen nach dem Asyl-
bewerberleistungsgesetz und für die Kosten der Unterkunft - zur Steigerung der Erträge bei-
getragen. 
Diese steigenden Erträge führen jedoch nur dann zu einer Reduzierung des Defizits, wenn 
die Steigerung der Aufwendungen gebremst, im besten Fall stabilisiert werden kann. Ge-
rade in den Bereichen der größten Kostentreiber sind jedoch weitere Steigerungen zu erwar-
ten. Dies betrifft in hohem Maße die Aufwendungen für die Leistung der Unterkunft und Hei-
zung im Rahmen der Grundsicherung, die Hilfen zur Pflege und die Eingliederungshilfe so-
wie die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die aufgrund des unge-
brochenen Zustroms von Flüc
htlingen nach Deutschland weiter ansteigen werden. 
Dieses gilt auch für die Aufwendungen im Bereich der Tageseinrichtungen zur Förderung 
von Kindern. Um dem im August 2013 in Kraft getretenen Rechtsanspruch auf einen Betreu-
ungsplatz für Kinder unter drei Jahren ab dem vollendeten ersten Lebensjahr Rechnung tra-
gen zu können, wurden und werden weiterhin umfangreiche Investitionen in den Ausbau der 
Kindertagesstätten getätigt. Mit dieser Entwicklung gehen weiter steigende Betriebskosten 
einher, die auf einem hohen Niveau kurzfristig nicht beeinflussbar sind und weiteren Dyna-
miken durch Tarifsteigerungen und steigende Energiekosten unterliegen. 
Diese Entwicklungen verdeutlichen, dass ein Ende der Konsolidierungsnotwendigkeit noch 
lange nicht in Sicht ist. Diese muss mindestens mit der gleichen Intensität fortgeführt werden 
und wird auch vor strukturellen Veränderungen nicht halt machen können.  
Aus diesem Grund hat die Verwaltung Konsolidierungsvorschläge erarbeitet und wird diese – 
parallel mit dem Verwaltungsentwurf – in die politische Beratung einbringen.  
III. Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2016 – 2020
Grundlage und begleitendes Verfahren für das Haushaltsaufstellungsverfahren 2016/2017 
bilden die strategischen Ziele 2016 – 2020, die in einem umfangreichen Verfahren – sowohl 
verwaltungsseitig als auch von Seiten der Politik – erarbeitet und am 10.03.2015 durch den 
Rat beschlossen wurden.  
Ausgehend von diesen strategischen Zielen wurde ein Handlungspapier mit Zentralen Hand-
lungsfeldern erarbeitet, in dem die zur Erreichung der strategischen Ziele nötigen Strategien 
abgebildet werden. Diese bieten auch – und dadurch ist die Verbindung zum Haushaltsplan 
gegeben – eine Orientierung für die inhaltliche Festlegung der Produktziele sowie für die 
Planung der finanziellen Mittel. Das Handlungspapier mit den strategischen Zielen und zent-
ralen Handlungsfeldern ist Bestandteil dieses Verwaltungsentwurfes. 
Da bis zum Ende des verwaltungsinternen Planungsverfahrens noch keine Beschlussfas-
sung zu den zentralen Handlungsfeldern herbeigeführt werden konnte, sind die auf dieser 
Grundlage im Verwaltungsentwurf abgebildeten Produktziele und Finanzierungsschwerpunk-
te noch als vorläufig zu betrachten. Da ein Aspekt für die Wesentlichkeit von Produkten der 
Beitrag zu einem strategischen Ziel ist, können sich durch Anpassungen an den zentralen 
Handlungsfeldern auch noch Veränderungen bei den als wesentlich dargestellten Produkten 
ergeben. 
20
Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 
2016 – 2020 
Ziele und Zentrale Handlungsfelder 
21
I. Weiterentwicklung der strategischen 
Steuerung .....................................................................23   
II. Strategische Ziele der Stadt Osnabrück
2016 – 2020 ...................................................................30  
III. Zentrale Handlungsfelder ...........................................33
Aspekte mit Querschnittscharakter ............................................34  
1. Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung .....................35
2. Perspektiven für junge Menschen ..........................................37
3. Nachhaltige Mobilität ...............................................................38
4. Umweltbewusstsein und Schutz der natürlichen Lebens-
grundlagen ...............................................................................39   
5. Chancengleichheit durch Bildungsbeteiligung und
Bekämpfung von Kinderarmut................................................40  
6. Vielfältige Kultur- und Freizeitangebote ................................42
7. Regionale Kooperation ............................................................43
8. Finanzielle Handlungsfähigkeit ...............................................44
IV. Strategische Steuerung als Dauerauf-
gabe ..............................................................................46   
Inhalt 
22
I
Weiterentwicklung der  
strategischen Steuerung 
der Stadt Osnabrück 
„Ohne Ziel ist jeder Weg falsch.“ 
Konfuzius, chinesischer Philosoph 
23
Hintergrund und Ziele 
Die Stadt Osnabrück hat in den vergangenen Jahrzehnten viele Modernisi e-
rungsmaßnahmen durchgeführt, um den Wandel von einer Ordnungsko m-
mune zu einem vorausschauend agierenden  Konzern mit Dienstleistung s-
verständnis und Bürgerorientierung zu gestalten.  
Nun gilt es, diesen Konzern hinsichtlich einer einheitlichen Ausrichtung zu 
stärken und die bisherigen strategischen Zielformulierungen zu überarbeiten. 
Mit klar formulierten Zielen und Strategien sollen die vielfältigen Aufgaben 
sowie der Ressourceneinsatz gesteuert werden. Dieses erfordert politischen 
Mut, die Weitsicht vieler Beteiligter und die Kunst der Führungskräfte und 
Beschäftigten in der Verwaltung, die Handlungsmaximen für das Alltagsg e-
schäft neu zu justieren.  
Dass sich dieser Aufwand in eine Win -Win-Situation für die Beteiligten aus 
Rat, Verwaltung und nicht zuletzt der Bürgerschaft auflösen kann, zeigen die 
vielen Vorteile eines weiterentwickelten Ansatzes zur strategischen Steu e-
rung. 
24
Das Osnabrücker System der  
strategischen Steuerung  
Das System der strategischen Steuerung besteht aus drei Ebenen: 
1. Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2016 - 2020
Strategische Ziele definieren für den Zeitraum von 2016 bis 2020
die langfristigen Entwicklungsabsichten.
2. Zentrale Handlungsfelder
Zentrale Handlungsfelder konkretisieren die Strategischen Ziele.
Sie stellen mittelfristige Strategieansätze, die zur Erreichung der
Ziele notwendig sind.
3. Produktziele
Produktziele stellen die für die im Haushaltsplan der Stadt Osnab-
rück beschriebenen Produkte wesentlichen Aktivitäten der Fach-
bereiche der Verwaltung dar.
Durch diese Betrachtungsweise ist eine direkte Ableitung konkreter Aktivit ä-
ten mit Relevanz im Produkthaushalt von den Strategischen Zielen der S tadt 
Osnabrück 2016 – 2020 aus möglich. Gleichzeitig erlaubt das System eine 
ständige Vergewisserung darüber, ob die Aktivitäten der Verwaltung den 
gemeinsam verabredeten Zielen entsprechen. 
25
Auf den verschiedenen Zielebenen sollen Kennzahlen dazu dienen den Grad 
der Zielerreichung einschätzen zu können. So erhält die Verwaltung ein Con-
trolling- und Frühwarnsystem, um steuernd einzugreifen aber auch die Mö g-
lichkeit Erfolge zu messen. 
Die Produktziele sollen regelmäßig auf Ihren Beitrag zur Zielerrei chung 
überprüft und bewertet werden. Durch diese Bewertung und die daraus r e-
sultierenden Möglichkeit der Priorisierung der Produktziele am Grad ihrer 
Wirkung auf die Zielerreichung können Nachrangigkeiten identifiziert werden, 
die dazu führen können, strat egisch weniger relevante Leistungen zu red u-
zieren oder einzustellen. 
26
Der Erarbeitungsprozess 
Der bisherige Ziel- und Strategieprozess  zur Erarbeitung dieses Handlungs-
papiers kann in drei Phasen beschrieben werden: 
Im Zuge der strategischen Analyse haben Experten aus verschiedenen 
Fachbereichen und Beteiligungen in sieben thematischen Workshops von 
Juni bis November 2014 die aktuelle städtische Ausgangslage diskutiert und 
analysiert. In diesem Zus ammenhang wurden die spezifischen Stärken und 
Schwächen der Stadt Osnabrück beschrieben sowie relevante Trends  ide n-
tifiziert und deren Auswirkungen, Chancen und Bedrohungen für die zukünf-
tige Entwicklung der Stadt erarbeitet.  
Diese verwaltungsinternen Vorüberlegungen wurden in einem Workshop mit 
Teilnehmenden aus allen Ratsfraktionen abgeglichen und vervollständigt.  
Ziel war es, die Wahrnehmungen der Beteiligten zu schärfen und auszuta u-
schen sowie hinsichtlich ihrer Relevanz für die kommenden Jahre zu pr iori-
sieren. So ergab sich ein gemeinsames Verständnis der Ausgangslage z u-
sammengefasst in einem umfangreichen Lagebild, welches die Basis und 
Voraussetzung der weiteren strategischen Zielüberlegung bildete. 
27
Erste Formulierungsvorschläge für Strategische Zi ele wurden durch die Ve r-
waltung im Dezember 2014 erarbeitet. Diese wurden durch Vertreter innen und 
Vertreter der Ratsfraktionen im Januar und Februar 2015 intensiv disk utiert, 
überprüft und ergänzt, so dass schlussendlich in der Sitzung des Rates vom 
10.03.2015 mit großer Mehrheit acht Strategische Ziele der Stadt Os nabrück 
2016 - 2020 verabschiedet werden konnten. 
Zeitgleich wurde die Verwaltung beauftragt, die Strategischen Ziele durch die 
Erarbeitung der Zentralen Handlungsfelder zu konkretisieren, erste Kennzah-
len zu identifizieren und einen Vorschlag für eine Methodik zur Produktprior i-
sierung zu entwickeln. 
Die Ableitung der Z entralen Handlungsfelder erfolgte in acht verwaltungsi nter-
nen Workshops, die sich durch eine breite, interdisz iplinäre Beset zung von 
Expertinnen und Experten verschiedener Organisationseinheiten bzw. Bete ili-
gungen auszeichneten. In engagierten Diskussionen wurden die Ziele aus u n-
terschiedlichen Blickwinkeln betrachtet, so dass hohe Wirksamkeit sgrade in 
der Zielerreichung angestrebt werden konnten. 
Im Ergebnis werden die Strategischen Ziele jeweils durch drei bis acht zentrale 
Handlungsfelder konkretisiert. Diese insgesamt 40 Punkte sind im vo rliegen-
den Strategie- und Handlungspapier zusammengefasst und dienen den Fac h-
bereichen und Beteiligungen in den nächsten Jahren als Orienti erung für die 
inhaltliche Aufgabenwahrnehmung sowie Planung der finanziellen Mittel.  
28
Ausblick auf den weiteren Planungsprozess 
Produktpriorisierung 
Im nächsten Schritt ist im Rahmen der Jahresplanung abzuleiten, welche ko n-
kreten operativen Schritte zur Zielerreichung getätigt werden sollen. Hierzu 
werden im Laufe der Aufstellung des Haushaltes die bestehenden freiwilligen 
und im S tandard beeinflussbaren Produkte innerhalb der Stadtverwaltung s o-
wie die Aufgaben der Beteiligungen überprüft und weiterentwickelt. Abhängig 
davon, ob und welcher Beitrag zu r Erreichung der einzelnen Zentralen Hand-
lungsfeldern geleistet werden kan n, sind d ie Produkte über die Neuformuli e-
rung von Produktzielen auf die Strategischen Ziele und Handlungsfelder hin 
neu zu justieren und in ihrem Beitrag zur Zielerreichung zu bewerten. 
Auf Basis dieser Einschätzung wird die Beratung über die auf Basis des Ec k-
wertebschlusses erarbeiteten Konsolidierungsmöglichkeiten im Vorstand und 
im Rat der Stadt Osnabrück unterstützt. 
Kennzahlen und Monitoring 
Im Rahmen des Erarbeitungsprozesses wurden zahlreiche Kennzahlen zur 
Messung der Zielerreichung diskutiert. Es hat sich gezeigt, dass diese Diskus-
sion fortgesetzt werden muss, um zu aussagekräftigen Kennzahlensystemen 
zu kommen. Daneben gilt es diese im Sinne eines umfangreichen Stadtmon i-
torings zu integrieren. 
Verknüpfung mit der leistungsorientierten Bezahlung 
Als abschließender Planungsschritt wird im Zuge der jährlichen Zielvereinb a-
rung für jede/-n Mitarbeiter/-in der persönliche Beitrag zur Erreichung der str a-
tegischen Ziele konkretisiert.  
Dieser konsistente Ziel - und Steuerungsansatz birgt die Sicherheit, dass al le 
nötigen Kräfte gebündelt und auf die Erreichung der strategischen Ziele hin 
ausgerichtet werden. Gleichzeitig kann das Engagement und die Motivation 
der betroffenen Mitarbeiterinnen  und Mitarbeiter durch einen hohen Grad an 
Orientierung unterstützt werden.  
Strategische Steuerung als Führungsaufgabe 
Das System der allgemeinen Zielsteuerung lebt davon, dass engagierte Fü h-
rungskräfte diesen Prozess tragen und in ihren Verantwortungsbereichen u m-
setzen. Damit dies gelingt, wird im Rahmen der Führungskräfteau s- und -
weiterbildung die Zielsteuerung zum Grundbestandteil des Wissenskanons 
gmacht und eine positive Haltung hierzu angestrebt. 
29
 
  II 
Strategische Ziele der 
Stadt Osnabrück 
2016 - 2020 
„Wer nicht genau weiß wo er hin will, der 
darf sich nicht wundern, wenn er ganz wo-
anders ankommt.“ 
Mark Twain 
30
Osnabrück ist eine moderne Stadtgesellschaft, die ihre 
wachsende Vielfalt als Bereicherung empfindet und a l-
len Gruppen gleiche Teilhabechancen bietet.  
Osnabrück ist geprägt durch eine sozial- und umweltgerech-
te Stadtentwicklung, die auf einer verträglichen Verdichtung 
der Funktionsbereiche Wohnen, Wirtschaft und Freizeit auf-
baut. In 2020 haben 167.000 Menschen ihren Hauptwohn-
sitz in der Stadt mit für sie bezahlbarem Wohnraum gefun-
den. 
 
Osnabrück ist ein anziehender Hochschul- und Ausbil-
dungsstandort und bietet 2020 allen jungen Menschen eine 
attraktive Lebensperspektive. 
Osnabrück ist 2020 auf dem Weg zu einer nachhaltigen Mo-
bilität, die keine Bevölkerungsgruppen ausschließt und die 
regionale Verflechtungen im Blick hat, sichtbar vorange-
kommen. 
Osnabrück hat 2020 ein nachhaltiges Umweltbewusstsein in 
der Bevölkerung gestärkt und reduziert (nach Maßgabe des 
„Masterplans 100 % Klimaschutz“) seinen CO2-Ausstoß und 
seinen Energieverbrauch deutlich. 
Sozial- und um-
weltgerechte 
Stadtentwicklung 
Perspektiven für 
junge Menschen 
Nachhaltige 
Mobilität 
Umweltbewusst-
sein und Schutz 
der natürlichen 
Lebensgrundla-
gen 
31
 
Osnabrück hat 2020 die Chancengleichheit für Kinder und 
Jugendliche unabhängig von der kulturellen und sozialen 
Herkunft durch umfassende Bildungsangebote gestärkt. Die 
Umsetzung der Kinderrechte ist spürbar vorangekommen 
und die Stadt hat sich erfolgreich für die Förderung von Kin-
dern und Jugendlichen in allen Lebenslagen eingesetzt, de-
ren Lebenssituation sich dadurch messbar verbessert hat. 
Die Stadt hat substantielle Beiträge zur Bekämpfung der 
Folgen von Kinderarmut geleistet. 
 
Osnabrück wird 2020 als „Friedensstadt“ und Kulturstandort 
nach innen und außen stärker wahrgenommen. Vielfältige, 
auch niedrigschwellige Kultur- und Freizeitmöglichkeiten 
tragen zum Dialog und zur Identifikation innerhalb der 
Stadtgesellschaft bei und berücksichtigen aktuelle Trends 
und gesellschaftliche Entwicklungen. 
Osnabrück hat 2020 als Oberzentrum zur Stärkung der Re-
gion die Kooperation mit den benachbarten Landkreisen und 
Kommunen vertieft und ausgebaut. 
Osnabrück erzielt im Kernhaushalt unter Einbeziehung der 
Beteiligungen Überschüsse. Bis 2020 sind die im Ergebnis-
haushalt aufgelaufenen Defizite deutlich reduziert. Die Ei-
genkapitalquote bleibt stabil. 
Chancengleich-
heit durch Bil-
dungsteilhabe 
und Bekämpfung 
von Kinderarmut 
Vielseitige Kultur- 
und Freizeit-
angebote 
Regionale  
Kooperation 
Finanzielle  
Handlungs-
fähigkeit 
32
 
 
Zentrale Handlungsfelder 
III 
„Die Zukunft soll man nicht voraussehen 
wollen, sondern möglich machen.“ 
Antoine de Saint-Exupéry 
33
 
Vielfalt als Chance begreifen 
Eine stabile Stadtgesellschaft baut auf der Vielfalt der in Osnabrück lebe n-
den Menschen unabhängig von He rkunft, Geschlecht oder Begabung auf. 
Daher sind bei der Umsetzung aller Handlungsfelder die Perspektiven der 
Integration, des Gender Mainstreamings sowie der Inklusion zu berücksic h-
tigen. 
Information und Partizipation zielgruppenorientiert sicherstellen 
Bei der U msetzung der Handlungsfelder sind die Interessen und Belange 
unterschiedlicher Zielgruppen zu berücksichtigen. Durch geeignete Ma ß-
nahmen ist der Informationsfluss sicherzustellen. Partizipationsmöglichke i-
ten sind zielgruppenorientiert zu entwickeln 
Marketing und Öffentlichkeitsarbeit weiterentwickeln 
Nicht zuletzt zur Steigerung von Erträgen, der Bekanntmachung von Ang e-
boten und Aktivitäten, jedoch auch um die Erfolge der Arbeit im Konzern 
Stadt sichtbar zu machen, sind die  Möglichkeiten des Marketings  und der 
Öffentlichkeitsarbeit voll auszuschöpfen. 
Personal entwickeln 
Qualifiziertes Personal ist eine Grundvoraussetzung, die Aufgaben im Sinne 
der Zentralen Handlungsfelder zu erreichen. Der stetige Qualifizierung der 
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Gewinnung von Fach - und Füh-
rungskräften kommt eine besondere Bedeutung zu. 
Aspekte mit Querschnitts-
charakter 
34
1.1 Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung för-
dern 
Die vom Rat im Dezember 2014 angestrebte Wohnraumentwicklung wird 
auf der Basis einer quantitativen und qualitativen Analyse der Bedarfe u n-
terschiedlicher Zielgruppen aktiv gesteuert. Hierzu soll einerseits die Stad t-
erneuerung im Bestand vorangetrieben werden. In diesem Zusammenhang 
sind die Aktivierung von leerstehendem Wohnraum und die Nachverdich-
tung in g eeigneten Bebauungsbereichen zu fördern. Andererseits soll en im 
Rahmen eines aktiven Flächenmanagements und einer integrierten Fl ä-
chenbereitstellung neue Wohnbauflächen erschlossen und vermarktet we r-
den. 
1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
Eine zentrale Voraussetzung für den Verbleib und den Zuzug von Bürgeri n-
nen und Bürgern in der Stadt ist eine ausreichende Anzahl zukunftsfähiger 
Arbeitsplätze. Deshalb soll die Bestandsentwicklung und Neuansiedlung von 
Gewerbebetrieben gefördert werden. Hierzu sind best ehende und neu zu 
entwickelnde Gewerbeflächen unter Berücksichtigung der sozialen und ök o-
logischen Belange zu sichern und weiterzuentwickeln. Möglichkeiten regi o-
naler Kooperationen insbesondere mit den umliegenden Kommunen sind 
verstärkt zu prüfen.  
In der Stadtverwaltung und den städtischen Unternehmen und Beteiligungen 
ist eine wirtschaftsfreundliche Grundstimmung und ein vernetztes, zielg e-
richtetes Zusammenwirken der Beteiligten in den Feldern Wirtschaft und 
Arbeit zu etablieren. (Gemeinsamer Zielbezug zu Ziel 2) 
1.3 Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
Durch eine Berücksichtigung der sozialen Belange in der Stadtentwicklung 
kann es gelingen, den vielfältigen Anforderungen und Bedarfen einer het e-
rogener werdenden Bevölkerung gere cht zu werden. Hierbei steht das s o-
ziale Miteinander als Leitmotiv einer lebenswerten Stadt im Vordergrund.  
Osnabrück ist geprägt durch eine sozial- und umweltgerechte 
Stadtentwicklung, die auf einer verträglichen Verdichtung der 
Funktionsbereiche Wohnen, Wirtschaft und Freizeit aufbaut. In 
2020 haben 167.000 Menschen ihren Hauptwohnsitz in der Stadt 
mit für sie bezahlbarem Wohnraum gefunden. 
1. Sozial- und umweltver-
trägliche Stadtentwicklung 
35
1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
Die Aufenthaltsqualität in der Stadt wird unter Berücksichtigung der Sicherheit, 
der Lärmreduzierung, der Sauberkeit und der guten Luftqualität gefördert. Die 
Attraktivität der Stadt mit seiner Lage im Natur - und Geopark und dem histori-
schen Mittelpunkt als positives Identifikationsmerkmal und insbesondere dem 
Rathaus als europäischem Kulture rbe wird ausgebaut. Grün - und Freiflächen 
sind als wichtige Standortfaktoren und zum Schutz der natürlichen Leben s-
grundlagen zu erhalten sowie qualitativ zu profilieren. Hierbei sind die Bewah-
rung und die Förderung der Biodiversität zu beachten. Klimaschut z sowie A n-
passungen an die Folgen des Klimawandels sind im Rahmen der Stadtentwic k-
lung zu berücksichtigen. 
1.5 Willkommenskultur fördern 
Unabhängig von ihrer Herkunft und ihrem sozialen Status werden alle Me n-
schen in Osnabrück willkommen geheißen. Dies gil t auch ausdrücklich für 
Flüchtlinge. Entsprechende Angebote sind zu identifizieren, bei Bedarf weite r-
zuentwickeln und aufeinander abzustimmen. 
1.6 Standortmarketing stärken 
Die Attraktivität der Stadt Osnabrück als Wohn - und Arbeitsstandort wird insbe-
sondere auch in Hinblick auf jüngere Bevölkerungsgruppen durch ein ausg e-
bautes Standortmarketing verstärkt herausgestellt. Hierbei werden die vorha n-
denen Ansätze der Hochschulen, verschiedener Netzwerke und Einrichtungen 
sowie die vorhandenen Marken „Friedensstadt“ und „Natur- und Geopark TER-
RA.vita“ einbezogen. (Gemeinsamer Zielbezug zu Ziel 2). 
Sozial- und umweltverträgliche Stadtent-
wicklung 
- Fortsetzung
36
2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezi-
fisch fördern 
Um die vielfältigen Potentiale aller junger Menschen für Osnabrück zu erhal-
ten, sind die Übergänge von Schule in Ausbildung und Studium sowie a n-
schließend in den Beruf entsprechend der individuellen Bedürfnisse optimal 
zu gestalten. Unterstützend wirkt eine enge Verzahnung und optimale K o-
operation zwischen den Trägern der Aus- und Weiterbildung, der Hochschu-
len, der Wirtschaft und der Arbeitsverwaltung.  
2.2 Wirtschaftliches Umfeld fördern 
Junge Menschen sollen in der Stadt Osnabrück zukunftsfähige Arbeitsplätze 
und Ausbildungsplätze vorfinden. Dur ch die Gestaltung entsprechender 
Rahmenbedingungen soll die Wirtschaft in ihrer Leistungsfähigkeit unte r-
stützt und gute Bedingungen für Unternehmensgründungen geschaffen 
werden. Attraktive Schul- und Hochschulstandorte tragen zur Steigerung der 
Wettbewerbsfähigkeit bei. Jungen Eltern soll die Teilhabe am Erwerbsleben 
durch geeignete Ganztagsbetreuungsangebote erleichtert werden.  Im Kon-
zern ist eine wirtschaftsfreundliche Grundstimmung und ein vernetztes, zie l-
gerichtetes Zusammenwirken der Beteiligten in den  Feldern Wirtschaft und 
Arbeit zu etablieren. (Gemeinsamer Zielbezug zu Ziel 1) 
2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensum-
feld gestalten 
Um den besonderen Anforderungen der jungen Menschen gerecht zu we r-
den, sind die entsprechenden An gebote in den Bereichen Wohnen, Kultur 
und Freizeit sowie Mobilität in Bezug auf eine zielgruppenspezifische Au s-
richtung zu analysieren und entsprechend weiterzuentwickeln. 
2.4 Standortmarketing stärken 
Die Attraktivität der Stadt Osnabrück als Wohn - und A rbeitsstandort wird 
insbesondere auch in Hinblick auf jüngere Bevölkerungsgruppen durch ein 
ausgebautes Standortmarketing verstärkt herausgestellt. Hierbei werden die 
vorhandenen Ansätze der Hochschulen, verschiedener Netzwerke und Ei n-
richtungen sowie die vorhandene Marke n „Friedensstadt“ und „Natur - und 
Geopark TERRA.vita“ einbezogen. (Gemeinsamer Zielbezug zu Ziel 1). 
Osnabrück ist ein anziehender Hochschul- und Ausbildungs-
standort und bietet 2020 allen jungen Menschen eine attraktive 
Lebensperspektive. 
2. Perspektiven für junge
Menschen 
37
3.1 Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern 
Eine tiefgreifende und effektive Umsetzung des strategischen Ziels erfordert 
innovative und ganzheitliche Strategieansätze. In diesem Zusammenhang 
werden die gegenwärtigen und möglichen Formen einer multimodalen Mobi-
lität in Hinblick auf eine stärkere Vernetzung und eines einfachen Zugangs 
überprüft und weiterentwickelt. Ein Betriebliches Mobilitätsmanagement un-
terstützt die Umsetzung. Die ansässigen Unternehmen werden aktiviert, 
nachhaltige, betriebliche Mobilitätsmanagementkonzepte einzuführen. In s-
besondere zur Reduzierung des Schwerlast - und Lieferverkehrs sind nac h-
haltige Logistikkonzepte zu e rarbeiten. Die Umsetzung dieser Konzepta n-
sätze geht einher mit einer breiten Öffentlichkeitsarbeit in Form von Informa-
tion und Motivation für die Nutzung nachhaltiger Mobilitätsformen. 
3.2 Umweltfreundliche Nahmobilität fördern 
Innerhalb der Stadtquartiere werden zur Steigerung der Attraktivität und S i-
cherheit die Radfahr- als auch die Fußgängernetze optimiert und infrastru k-
turell aufgewertet. Die Aufenthaltsqualität auf Plätzen und in Straßenräumen 
wird gesteigert.  
3.3 E-Mobilität fördern 
Zur Förderung ei nes emissionsfreien Verkehrs werden die Rahmenbedi n-
gungen zur Steigerung des Anteils von E-Mobilität verbessert. Hierzu gehört 
auch die Aktivierung der Anwender sowie der Hersteller. 
3.4 Radverkehr stärken 
Zur Förderung einer umweltgerechten Mobilität wird  ein sicherer und attrak-
tiver Radverkehr ermöglicht. Hierzu gehören die Steigerung der Sicherheit, 
die Qualitätssicherung der Radverkehrsanlagen sowie die quantitative und 
qualitative Aufwertung der Abstellflächen. Die Schaffung geeigneter Ang e-
bote für Berufspendler wird geprüft. 
3.5 Öffentlichen Personennahverkehr fördern 
Die Nutzung der ÖPNV -Angebote wird durch eine bedarfsorientierte Attra k-
tivitätsverbesserung gesteigert. Einzubeziehen ist die Möglichkeit der B e-
schleunigung oder die zielgruppenorientierte Optimierung der Fahrpläne – 
auch in Hinblick auf Anschlussverbindungen im Nah- und Fernverkehr. 
Osnabrück ist 2020 auf dem Weg zu einer nachhaltigen Mobilität, 
die keine Bevölkerungsgruppen ausschließt und die regionale 
Verflechtungen im Blick hat, sichtbar vorangekommen. 
3. Nachhaltige Mobilität
38
4.1 Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern 
Durch geeignete Maßnahmen beispielsweise in den Bereichen Beschaffung, 
Investition, Gebäudesanierung, Konsum, Energieverbrauch, Mitarbeiterm o-
bilität, Ar beitsplatzausstattung und -bewirtschaftung soll ein nachhaltiges 
Umwelt- und Qualitätsmanagement etabliert werden. Es wird auf eine breite 
Aktivierung der Bürgerinnen und Bürger und externer Akteure hingewirkt. 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
Durch den zielgruppenspezifischen Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit und 
Kommunikation, der Beratungsleistungen und von umweltpädagogischen 
Bildungsangeboten wird das Bewusstsein in den Bereichen Umwelt, Klima 
und Natur bei allen Bevölkerungsgruppen gestärkt. Darüber hinaus sind 
Strukturen zu fördern, die eine aktive Beteiligung der Bürgerinne n und Bür-
ger unterstützen. 
4.3 Eine energieeffiziente Stadt fördern 
Zur nachhaltigen Schonung der Ressourcen wird der Energieverbrauch r e-
duziert. In diesem Zusammenhang gilt es, den städtischen Immobilienb e-
stand konsequent energetisch zu sanieren und Mögli chkeiten der Energi e-
einsparung durch städtisches Handeln zu prüfen. An öffentliche Neubauten 
werden höchste Maßstäbe an Energieeffizienz und den Einsatz regenerat i-
ver Energiequellen gelegt. Private Akteure werden zu einer energieoptimie r-
ten Bauweise bei bestehenden Gebäuden und Neubauten aktiviert. 
4.4 Erneuerbare Energien fördern 
Durch geeignete Maßnahmen im Konzern und durch die Aktivierung der 
Bürgerinnen und Bürger wird die Erzeugung erneuerbarer Energien weiter 
ausgebaut. 
Osnabrück hat 2020 ein nachhaltiges Umweltbewusstsein in der 
Bevölkerung gestärkt und reduziert (nach Maßgabe des „Master-
plans 100 % Klimaschutz“) seinen CO2-Ausstoß und seinen Ener-
gieverbrauch deutlich. 
4. Umweltbewusstsein und
Schutz der natürlichen Le-
bensgrundlagen 
39
 
5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorien-
tiert verbessern 
Im vorschulischen Bereich sowie in den Grundschulen werden Kinder in 
qualitativ hochwertiger Form unter Berücksichtigung ihrer individuellen B e-
gabung gefördert, so dass ein reibungsloser Übergang zu weiterführenden 
Schulen ermöglicht wird. Dabei  ist von hervorgehobener Bedeutung, ein 
förderndes Umfeld zu schaffen, in welchem Eltern eng in die pädagogische 
Arbeit eingebunden werden. 
5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbe-
treuung fördern und außerschulische Jugendbildung stärken 
In der Stadt Osnabrück werden in ausreichender Anzahl in allen Altersst u-
fen Plätze zur Ganztagsbetreuung zur Verfügung gestellt. Hierbei wird eine 
qualitativ anspruchsvolle Betreuung sichergestellt und den Kindern indiv i-
duelle Förderung ermöglicht. I m außerschulischen Bereich sind geeignete 
Angebote vorzuhalten, die unabhängig von kultureller und sozialer Herkunft 
Chancengleichheit gewährleisten. 
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
Die bestehenden außerschulischen Bildungsangebote werden in ihrer 
Struktur und ihren Zugangsmöglichkeiten überprüft. Hierbei werden päd a-
gogische Vermittlungsangebote sowie die Transparenz des bestehenden 
Bildungsangebotes auf Zielgruppen zugeschnitten, um auf diese Weise e i-
nen niedrigschwelligen Zuga ng zu den Angeboten ermöglichen. Von b e-
sonderer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang eine optimal aufeinander 
abgestimmte, strukturierte Bildungslandschaft und ein hoher Vernetzungs - 
und Kooperationsgrad zwischen den beteiligten Trägern und Akteuren s o-
wie die positive Bestärkung von ehrenamtlichem Engagement. 
Osnabrück hat 2020 die Chancengleichheit für Kinder und Ju-
gendliche unabhängig von der kulturellen und sozialen Herkunft 
durch umfassende Bildungsangebote gestärkt.  
Die Umsetzung der Kinderrechte ist spürbar vorangekommen und 
die Stadt hat sich erfolgreich für die Förderung von Kindern und 
Jugendlichen in allen Lebenslagen eingesetzt, deren Lebenssitua-
tion sich dadurch messbar verbessert hat.  Die Stadt hat substan-
tielle Beiträge zur Bekämpfung der Folgen von Kinderarmut ge-
leistet. 
5. Chancengleichheit durch
Bildungsteilhabe und Be-
kämpfung von Kinderarmut 
40
Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und 
Bekämpfung von Kinderarmut 
- Fortsetzung
5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 
Um den Kindern aller Bevölkerungsschichten eine gleiche Zugangscha n-
ce zu allen Bildungsangeboten zu ermöglichen, sind insbesondere bi l-
dungsferne Bevölkerungsschichten oder solche mit Migrationshinte r-
grund in ihrer Lern - und Sprachentwicklung zu fördern. Hierbei kommt 
der möglichst reibungslosen Gestaltung der Übergänge zwischen den 
einzelnen Bildungseinrichtungen in Ausbildung und Beruf sowie der V er-
minderung von Diskriminierungen eine hohe Bedeutung zu. 
5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
Um Chancengleichheit zu ermöglichen und einer der Ursachen von Ki n-
derarmut entgegenzuwirken, werden Eltern unterstützt und in ihrer Erzi e-
hungskompetenz gestärkt. Hierbei werden individuelle Hilfs - und Unter-
stützungsangebote unterbreitet und die Familien in den Lernprozess ei n-
bezogen. 
5.6 Eltern und Jugendliche in Ausbildung oder Arbeit integrieren 
Eltern und Jugendliche in Familien, die von staatlich er Hilfe abhängig 
sind, werden verstärkt in Ausbildung und Berufsleben integriert. 
41
 
6.1 Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 
Die gegenwärtigen Angebote des Kulturstandortes Osnabrück werden unter 
Berücksichtigung von Qualität, Inanspruchnahme, Ressourcenaufwand, 
Zielgruppen und gesellschaftlicher Entwicklung analysiert und mit dem Ziel 
einer eindeutigen, von innen und außen erkennbaren Profilbildung forten t-
wickelt. In diesem Zusammenhang wird die Zusammenarbeit und Verne t-
zung vo n Kulturschaffenden und -förderern, Wirtschaft, Institutionen und 
Freizeitanbietern verbessert. 
6.2 Highlights setzen und überregional vermarkten 
Durch herausragende – auch in der Außendarstellung zugespitzte –
Angebote und entsprechende Vermarktung wird Osnabrück als Kultur - und 
Freizeitstandort weit über die Regionsgrenzen hinaus wahrgenommen. Der 
Kultur- und Landschaftspark Piesberg übernimmt eine besondere Aufg abe 
als Freizeitstandort mit überregionaler Ausstrahlung. 
6.3 Friedensstadt leben und erlebbar machen 
Das Profil „Friedenstadt“ wird als Stadt - und Kulturthema klar definiert und 
durch Veranstaltungen und sonstige öffentlichkeitswirksame Maßnahmen, 
die eindeutig das spezifische Profil nach außen tragen , kommuniziert und 
vermarktet. 
6.4 Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 
Niedrigschwellige, dezentrale und zielgruppenspezifische Kultur- und Frei-
zeitangebote, Spiel- und Freiräume werden vorgehalten. Sie leisten gezielte 
Beiträge zur kulturellen Bildung, zur Integration und zur Identifikation mit der 
Stadtgesellschaft. 
Osnabrück wird 2020 als „Friedensstadt“ und Kulturstandort nach 
innen und außen stärker wahrgenommen. Vielfältige, auch nied-
rigschwellige Kultur- und Freizeitmöglichkeiten tragen zum Dialog 
und zur Identifikation innerhalb der Stadtgesellschaft bei und be-
rücksichtigen aktuelle Trends und gesellschaftliche Entwicklun-
gen. 
6. Vielfältige Kultur- und
Freizeitangebote 
42
7.1 Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 
Als Ausgangsbasis der weiteren Aktivitäten und Strategieansätze zur Ziele r-
reichung werden die eigenen Interessen geklärt und die nötigen internen 
Rahmenbedingungen der weiteren regionalen Zusammenarbeit geschaffen. 
Die bisherigen Formen der Verbindungen un d Zusammenarbeit in der Reg i-
on werden unter Berücksichtigung thematischer und finanzieller Gesicht s-
punkte analysiert und hinsichtlich ihrer Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung 
überprüft. Dabei wird eine gerechte Verteilung von Lasten und Nutzen a n-
gestrebt. 
Zur Identifikation neuer gemeinsamer Kooperationsmöglichkeiten werden 
mit möglichen Partnern aus den umliegenden Kommunen und Landkreisen 
die jeweiligen Interessen und Nutzen und die sich daraus ergebenden mö g-
lichen gemeinsamen Handlungsfelder abgestimm t. Als Basis der weiteren 
Zusammenarbeit gelten eine gleichberechtigte und ehrliche Kommunikation 
sowie das klare Bekenntnis der jeweiligen Partner zur Kooperation. 
7.2 Geschäftsfelder ausbauen 
Zur Verbesserung der finanziellen Ergebnisse im Konzern wird eine Auswei-
tung der eigenen Dienstleistungen und Geschäftsfelder auf die umliegenden 
Landkreise und Kommunen sowie ihre Bürgerinnen und Bürger als mögliche 
Kundinnen und Kunden verstärkt betrachtet. Hierbei kommt die Steigerung 
der eigenen Auslastung bei be stehenden Angeboten vor Ort ebenso in B e-
tracht wie die Ausweitung des Dienstleistungsangebots für die Region. 
7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen und in 
gemeinsamer Verantwortung ausbauen 
Aufbauend auf der angestellten Analyse und P riorisierung werden die b e-
reits bestehenden Kooperationsfelder weitergeführt bzw.  in gemeinsamer 
Verantwortung ausgebaut und neue gemeinsame Kooperationsfelder e r-
schlossen. Die Formen des Zusammenwirkens sind vielfältig und können 
von einem Austausch des a ngestrebten Vorgehens, über die Entwicklung 
gemeinsamer Strategien und Konzepte bis hin zur Entwicklung und Umse t-
zung gemeinsamer Projekte reichen. Mögliche Handlungsfelder erstrecken 
sich unter anderem über die Themenfelder Bildung, Wirtschaftsförderung, 
Klimaschutz, Gesundheit, Kultur/Tourismus/Freizeit, Marketing oder räumli-
che Entwicklung.  
Osnabrück hat 2020 als Oberzentrum zur Stärkung der Region die 
Kooperation mit den benachbarten Landkreisen und Kommunen 
vertieft und ausgebaut. 
7. Regionale Kooperationen
43
8.1 Erträge steigern 
Steigerungspotentiale bei den Erträgen des Kernhaushaltes werden identifi-
ziert und ausgeschöpft. Neue Ertragsquellen, wie Sponsoring, Stiftungsmit-
tel, Ko-Finanzierung oder Crowdfunding werden erschlossen. Konnexitäts - 
und sonstige Erstattungsansprüche werden konsequent geltend gemacht. 
8.2 Beteiligungssteuerung optimieren 
Die Beteiligungssteuerung stellt eine zielgerichtete und effiziente Aufg a-
benwahrnehmung sicher. Ziele und Strategien werden im Gesamtkonzern 
aufeinander abgestimmt. Potentiale zur  Aufwandsreduzierung und zur E r-
tragssteigerung werden auch durch Überprüfung der Aufgabenstruktur und 
dessen Nutzen für die Stadt Osnabrück identifiziert und ausgeschöpft.  
Die Konzernstruktur und ihre Finanzbeziehungen werden hinsichtlich ihrer 
Transparenz und Steuerbarkeit überprüft und konzeptionell optimiert. 
8.3 Auf kommunale Kernaufgaben konzentrieren und Standards defi-
nieren 
Bezugnehmend auf die Strategischen Ziele der Stadt Osnabrück 2016 - 
2020 werden die zur Erreichung notwendigen Aufgab en definiert und hi n-
sichtlich der Schwerpunktsetzung optimiert. Die sich hieraus ergebenden 
Nachrangigkeiten führen zur Aufgabe von freiwilligen bzw. Reduzierung der 
im Standard beeinflussbaren Aufgaben. Weitere Aufwandsreduzierungen 
werden durch die Festlegung von Standards erreicht. 
8.4 Prozesseffizienz steigern 
Die Prozesse innerhalb des Konzerns Stadt werden aufgenommen und o p-
timiert. Die Ablauf - und Aufbauorganisation wird auch unter Berücksicht i-
gung der in den vergangenen Jahren vorgenommenen Organisa tionsverän-
derungen konsequent überprüft. Doppelstrukturen werden abgebaut. Ve r-
antwortlichkeiten werden eindeutig festgelegt. Die Eigenverantwortung wird 
gestärkt. Die Wiederbesetzung von freiwerdenden Stellen wird geprüft. 
Osnabrück erzielt im Kernhaushalt unter Einbeziehung der Betei-
ligungen Überschüsse. Bis 2020 sind die im Ergebnishaushalt 
aufgelaufenen Defizite deutlich reduziert. Die Eigenkapitalquote 
bleibt stabil. 
8. Finanzielle
Handlungsfähigkeit 
44
8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
Eine effiziente Aufgabenwahrnehmung wird durch entsprechende Qualifizi e-
rungsmaßnahmen und einen flexibleren Personaleinsatz auch unter Berück-
sichtigung der Chancen und Herausforderungen im Umgang mit einer ste i-
genden Anzahl von Teilzeitkräften gesichert. In diesem Zusammenhang sind 
Standards im Konzern zu entwickeln. Zur Wahrung der Zukunftsfähigkeit 
kommt der Gewinnung und Haltung von gut ausgebildeten Fachkräften im 
Zuge des demografischen Wandels und dessen Auswirkungen auf de n Ar-
beitsmarkt und die städtische Personalstruktur eine besondere Bedeutung 
zu. 
8.6 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Eine transparente und offene Kommunikation schafft in der Bürgerschaft ein 
breites Verständnis für die Haushaltslage und fü r die notwendigen Schritte 
zur Konsolidierung.  
Das vorhandene Engagement der Bürgerinnen und Bürger trägt zur Sinnstif-
tung und Identität bei. Gleichzeitig können die Bürgerinnen und Bürger 
durch ihr Wirken auch die Entlastung der öffentlichen Hand unterstützen.  
8.7 Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden 
Ausgehend von dem begonnenen Prozess der Weiterentwicklung der str a-
tegischen Steuerung werden die bestehenden Controllingstrukturen opt i-
miert. Zur Unterstützung der Steuerung werden eindeutige Kennzahlen defi-
niert, erhoben und diskutiert. Die Budgetverantwortung wird verstärkt gelebt. 
Die Grundsätze der strategischen Steuerung gelten auch bei der Aufgabe n-
übertragung an Dritte. 
8.8 Investitionen wirtschaftlich vornehmen 
Investitionsentscheidungen werden unter Berücksichtigung der zu erwarte n-
den Lebenszykluskosten sowie des Grundprinzips der Wirtschaftlichkeit g e-
troffen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass zur langfristigen Effizienzsteig e-
rung und Aufwandsreduzierung auch kurzfristige In vestitionen notwendig 
sein können.  
Finanzielle Handlungsfähigkeit 
- Fortsetzung
45
Das Strategie- und Handlungspapier - An-
spruch und rollierende Weiterentwicklung 
Getreu dem Motto des ehemaligen amerikanischen Präsidenten Dwight D. 
Eisenhower „Plans are nothing, planning is everything“ sind die im vorliegende 
Strategie- und Handlungspapier formulierten Zentralen Handlungsfelder und 
auch die weiterhin zu formulierend en Produktziele nicht als starre Pläne oder 
Programme aufzufassen. Stattdessen ist regelmäßig zu prüfen: Wurden die 
richtigen Hebel zur Zielerreichung identifiziert? Wurden die richtigen Wege 
eingeschlagen? Führt diese Route tatsächlich zum Ziel oder muss umgelenkt 
werden? 
Hilfreich dabei können die formulierten Kennzahlen und Indikatoren sein, die 
im Rahmen eines Monitorings zukünftig regelmäßig quantifiziert und analysiert 
werden sollen. So geben sie einen Überblick über den Stand der Zielerre i-
chung und b ilden den Ausgangspunkt für eine Aktualisierung der Zielplanu n-
gen auf allen Ebenen.  
Diese Vergewisserung soll in einen jährlichen Steuerungszyklus eingebunden 
werden, bei dem Strategieplanung, Zielvereinbarungen, Haushaltsplanung 
sowie Monitoring und Ergebnismessung zu selbstverständlichen Bestandteilen 
des Managements des Konzerns Stadt werden. 
IV Strategische Steuerung – 
eine Daueraufgabe 
46
Haushaltsvermerke 
2016/2017 
47
Haushaltsvermerke 
1. Budgets
Die Budgets entsprechen den jeweiligen Te
ilergebnishaushalten. Sie umfassen 
sowohl die ordentlichen als auch die außerordentlichen Erträge und 
Aufwendungen. 
Des Weiteren werden in den Teilfin anzhaushalten die Einzahlungen und 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit budgetiert. 
Im Haushalt der Stadt Osnabrück werden folgende Budgets festgelegt: 
010  Referat Strategische Steuerung und Rat 
10    Fachbereich Personal und Organisation 
13    Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit 
14    Rechnungsprüfungsamt 
16    Gleichstellungsbeauftragte 
18    Sicherheitstechnischer Dienst 
20    Fachbereich Finanzen und Controlling 
209  Sonderbudget Finanzen und Controlling 
30    Fachbereich Recht und Datenschutz 
32    Fachbereich Bürger und Ordnung 
37    Feuerwehr 
40    Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
41    Fachbereich Kultur 
50    Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement 
51    Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
61    Fachbereich Städtebau 
62    Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
68    Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
Abgegrenzte Projekte/Maßnahmen im Ergebnishaushalt, denen durch Beschluss 
des Rates ein konkret begrenztes Finanzvolumen zugewiesen wurde, bilden ein 
eigenes, gesondertes Budget.  
Die Verantwortung der Einha ltung und Bewirtschaftung der Budgets obliegt den 
jeweiligen Leiterinnen und Leitern der Organisationseinheiten. 
48
2. Grundsätze 
 
2.1 Deckungsfähigkeit 
 
Die Deckungsfähigkeiten für die unter Punkt 1 genannten Budgets beziehen sich 
auf die Haushaltsansätze des laufenden  Jahres sowie auf die gebildeten 
Haushaltsreste. 
 
2.1.1 Ergebnishaushalt 
 
Zahlungswirksame Mehrerträge ber echtigen zu zahlungswirksamen 
Mehraufwendungen (unechte Deckungsfähigkeit). 
 
Mindererträge verpflichten zu Minderaufwendungen. 
 
Zahlungswirksame Ansätze für Aufwendungen sind grundsätzlich innerhalb 
eines Budgets gegenseitig deckungs fähig (gegenseitige Deckungs-
fähigkeit). 
 
Die Deckung ist vorrangig innerhalb des Produktes vorzunehmen, in dem 
die Mehraufwendungen entstehen. 
Ansonsten erfolgt die Deckung innerhalb des Budget s in dem die 
Mehraufwendungen entstehen. Durc h die Inanspruchnahme der 
Deckungsfähigkeit darf über das laufende Haushaltsjahr hinaus keine 
Verpflichtung entste hen. Insbesondere berecht igen Mehrerträge und 
Minderaufwendungen nicht dazu, über das Haushaltsjahr hinausgehende 
zahlungswirksame Dauerverpflichtungen für Personal einzugehen. 
 
Zahlungsunwirksame Mehrerträge ber echtigen nicht zu zahlungs-
wirksamen Mehraufwendungen. 
 
Zahlungsunwirksame Minderaufwendungen berechtigen nicht zu zahlungs-
wirksamen Mehraufwendungen. 
 
Minderaufwendungen und Mehrerträge bei internen Leistungsver-
rechnungen innerhalb des Budg ets berechtigen nicht zu 
Mehraufwendungen oder Mindererträgen bei anderen Budgetpositionen. 
 
 
2.1.2 Finanzhaushalt 
 
Ansätze für Auszahlungen für die In vestitionstätigkeit „Erwerb von 
Grundstücken und Gebäuden“ und „Baumaßnahmen“ sind innerhalb einer 
Produktgruppe des Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. 
 
Auszahlungsansätze für Fahrzeugbe schaffungen sind innerhalb einer 
Produktgruppe des Teilfinanzhaushalts gegenseitig deckungsfähig. 
 
49
Ansätze für Auszahlungen für den Erwerb von sonstigem beweglichem 
Sachvermögen sind innerhalb des Teilfinanzhaushalts gegenseitig 
deckungsfähig. 
 
Mehreinzahlungen im Bereich der In vestitionstätigkeit berechtigen zu 
Mehrauszahlungen für Investitionstäti gkeit innerhalb einer Produktgruppe, 
soweit der Eingang der Einzahlungen erfolgt ist. 
 
Mindereinzahlungen verpflichten zu Minderauszahlungen. 
 
Verpflichtungsermächtigungen innerhalb eines Teilh aushaltes sind nach              
§ 19 Abs. 3 S. 1 GemHKVO gegenseitig deckungsfähig. 
 
Um die Transparenz bei der Kostenentwicklung von Investitionsvorhaben 
sicherzustellen, ist bei Abweichungen über 250.000 € vor 
Inanspruchnahme der Deckungsmöglichkeiten ein politischer Beschluss im 
Rat herbeizuführen.  
 
 
2.1.3 Einseitige Deckungsfäh igkeit zwischen Ergebnis- und 
Finanzhaushalt 
 
Zahlungswirksame Aufwendungen (außer Personalaufwand) aus laufender 
Verwaltungstätigkeit sind einseitig im Sinne des § 19 Abs. 4 S. 1 
GemHKVO zugunsten von unerheblic hen Auszahlungen für die 
Anschaffung von Vermögensgegenständen innerhalb desselben Budgets 
deckungsfähig. Als unerheblich gelt en Auszahlungen bis 5.000 € im 
Einzelfall. 
 
 
 
2.2 Zeitliche Übertragbarkeit 
 
Aufwendungen für Personal sind gem. § 20  Abs. 2 GemHKVO nicht zeitlich 
übertragbar. 
 
50
 
Gesamtergebnishaushalt 
2016/2017 
 
51
Gesamtergebnishaushalt
 
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 211.583.475,92 223.335.400 225.672.083 233.207.941 234.369.759 240.315.759 246.488.009
 30110000 Grundsteuer A 102.978,28 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000
 30120000 Grundsteuer B 30.535.581,68 32.059.000 32.489.832 32.920.665 33.351.497 33.782.330 34.218.728
 30130000 Gewerbesteuer 103.673.867,96 106.660.000 105.010.990 106.605.234 108.060.112 109.495.663 110.950.284
 30210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 57.011.799,00 60.932.000 63.938.172 67.317.524 70.842.002 74.470.141 78.284.093
 30220000 Gemeindeanteil 
Umsatzsteuer 11.099.911,00 12.906.000 13.401.489 16.576.118 12.899.348 13.350.825 13.818.104
 30310000 Vergnügungssteuer 4.277.270,09 5.616.000 5.616.000 4.572.800 4.001.200 4.001.200 4.001.200
 30320000 Hundesteuer 700.354,50 735.400 735.400 735.400 735.400 735.400 735.400
 30330000 Jagdsteuer 6.156,90 8.000 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 30340000 Zweitwohnungssteuer 0,00 140.000 140.000 140.000 140.000 140.000 140.000
 30520000 Leist. wg. d.Umsetzung. 
d. Grunds. Arbeitssuchende 4.175.556,51 4.175.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 92.594.012,10 86.016.453 91.612.171 94.353.598 92.434.406 93.644.469 94.621.008
 31110000 Schlüsselzuweisungen 
vom Land 63.591.280,00 56.668.000 61.122.869 62.050.817 62.897.646 63.733.225 64.579.904
 31310000 Sonstige allg. 
Zuweisungen Land 7.475.904,00 7.697.000 8.125.833 8.249.197 8.361.776 8.472.860 8.585.420
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 524.096,39 218.124 763.000 682.500 624.500 624.500 624.500
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Land 1.544.603,04 1.411.600 1.147.585 1.095.800 1.095.800 1.095.800 1.095.800
 31410100 Zuweis. lfd. Zwecke 
Land-Personalkosten 1.888.569,89 2.049.724 2.084.400 2.120.400 2.156.400 2.192.400 2.192.400
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke 
Land-Sachkosten 3.156.994,25 2.874.200 2.952.000 2.952.000 2.952.000 2.952.000 2.952.000
 31420000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Gem./GV 18.200,00 20.085 20.500 21.500 22.900 23.700 25.000
 31440000 Zuweis. lfd. Zwecke v. 
gesetzl. Sozialversicherungen 5.960,12 0 0 0 0 0 0
 31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. 
gesetzl. SV Bereich-Personalk. 364.485,05 362.000 465.000 465.000 465.000 465.000 465.000
 31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. 
gesetzl. SV Bereich-Sachkosten 127.844,98 115.120 131.500 131.500 131.500 131.500 131.500
 31450000 Zuweis. lfd. Zwecke 
verb. Unternehmen 20.000,00 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 31460000 Zuweis. lfd. Zwecke 
sonst. öff. Sonderr. 0,00 11.100 0 10.000 0 10.000 0
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke 
priv. Unternehmen 51.180,47 15.500 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. 
Bereich 503.986,84 367.100 393.600 322.000 342.000 289.600 315.600
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke 
übriger Bereich-Personalkosten 533.329,75 486.600 652.600 606.600 608.600 486.600 486.600
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke 
übriger Bereich-Sachkosten 26.865,05 0 0 0 0 0 0
 31810000 Allgemeine Umlagen 
vom Land 0,00 0 47.784 47.784 47.784 47.784 47.784
 31910000 Leist. f.d.Ums. d. 
Grunds. f. Arbeitssuchende 12.760.712,27 13.700.300 13.670.500 15.563.500 12.693.500 13.084.500 13.084.500
52
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 7.830.662,15 7.950.700 7.713.830 7.651.396 7.510.706 7.291.321 7.291.321
 31610000 Erträge aus der 
Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 7.403.613,67 7.435.330 7.231.309 7.168.875 7.028.185 6.808.800 6.808.800
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo 
aus Beiträge u. ä. Entgelte 427.048,48 515.370 482.521 482.521 482.521 482.521 482.521
4 sonstige Transfererträge 7.718.717,90 7.225.300 7.579.600 7.744.100 7.844.100 7.907.100 7.917.100
 32110000 AvE Kostenbeiträge und 
Aufwendungsersatz 613.032,87 619.000 662.000 702.000 712.000 722.000 732.000
 32120000 AvE Übergeleiteitete 
UH.gg.bürg-rechtl.UHverpflichtete 1.158.639,16 926.600 1.129.500 1.149.000 1.169.000 1.168.500 1.168.500
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 274.445,60 326.500 342.500 341.500 341.500 341.500 341.500
 32140000 AvE Sonstige 
Ersatzleistungen 240.728,00 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000
 32150000 AvE Rückzahlung 
gewährter Hilfen 360.778,98 137.100 149.100 149.100 149.100 149.100 149.100
 32210000 IvE Kostenbeiträge u. 
Aufwendungsersatz; 3.810.993,66 3.811.700 3.932.000 4.057.000 4.127.000 4.197.000 4.197.000
 32220000 IvE Übergeleitete 
UH.gg.bürg-rechtl.UHverplichtete 410.855,53 387.400 372.000 348.000 348.000 326.500 326.500
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 232.022,67 258.500 265.000 260.000 255.000 255.000 255.000
 32230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 147.544,69 180.000 180.000 185.000 185.000 185.000 185.000
 32230300 IvE Ansprüche aus   
SGB VI (Renten) 0 , 0 0  0000  00
 32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträgern 405.990,62 460.000 430.500 435.500 440.500 445.500 445.500
 32240000 IvE Sonstige 
Ersatzleistungen 61.124,62 27.500 26.000 26.000 26.000 26.000 26.000
 32250000 IvE Rückzahlung 
gewährter Hilfen 2.561,50 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 20.445.656,32 21.498.085 23.361.874 23.526.974 23.428.274 23.556.674 23.938.474
 33110000 Verwaltungsgebühren 6.088.546,84 6.176.300 5.954.700 6.021.200 5.959.000 5.954.700 5.971.200
 33210000 Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 14.162.045,48 15.074.985 17.165.274 17.263.874 17.227.374 17.360.074 17.726.374
 33210100 Eintrittsentgelte 146.451,00 186.100 180.900 180.900 180.900 180.900 179.900
 33210200 Führungsentgelte 48.613,00 60.700 61.000 61.000 61.000 61.000 61.000
6 privatrechtliche Entgelte 4.430.099,57 4.069.100 4.761.100 4.836.100 4.701.600 4.683.600 4.691.600
 34110000 Mieten und Pachten 1.120.926,02 956.600 1.290.800 1.375.800 1.273.300 1.263.300 1.263.300
 34110600 Vermietung 
Räumlichkeiten 208.850,80 88.600 162.400 145.400 145.400 145.400 145.400
 34210000 Erträge aus Verkauf 393.535,13 446.400 408.100 408.100 408.100 408.100 408.100
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 510.961,25 337.800 380.000 372.000 340.000 332.000 340.000
 34610100 Verpflegungsgelder 
nach Entgelteordnung 1.172.948,69 1.331.300 1.609.800 1.624.800 1.624.800 1.624.800 1.624.800
 34610200 Elternbeiträge nach 
Entgelteordnung 919.393,14 883.400 885.000 885.000 885.000 885.000 885.000
 34610500 Versicherungs-
entschädigungen 103.484,54 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 88.582.163,18 95.180.934 102.474.713 104.147.719 106.283.561 108.386.868 108.338.629
 34800000 Erstattungen vom Bund 105.110,93 104.200 104.200 104.200 104.200 104.200 104.200
 34800200 Erstattungen vom Bund 
AB-Maßnahmen 63.168,53 60.000 0 0 0 0 0
53
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
34800300 Erstattungen vom Bund 
Zivildienst
leisten 42.424,84 39.500 39.500 39.500 39.500 39.500 39.500
34800500 Erstattungen vom Bund 
– Sachkost
en 21.426,69 30.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
34810000 Erstattungen vom Land 68.494.093,48 73.069.684 80.591.400 82.547.500 84.512.600 86.532.700 86.389.400
34820000 Erstattungen von 
Gemeinde
n und GV 5.364.672,33 7.127.700 6.621.600 6.629.700 6.638.200 6.639.100 6.640.300
 34820100 Erstattungen 
Gemeinden - Personalkosten 159.485,65 135.700 141.300 144.700 147.400 150.300 153.200
34820200 Erstattungen von 
Gemeinde
n - Sachkosten 30.852,28 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800
34840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherung 6.655.715,31 6.948.500 7.058.100 6.672.500 6.859.850 6.888.950 6.917.950
34840100 Erstattungen v. ges. SV 
- Muttersc
hutz 202.262,08 67.000 67.000 67.000 67.000 67.000 67.000
34840400 Erstattungen v. gesetz. 
Sozial
vers. - Personalkosten 423.345,75 485.900 457.000 457.000 457.000 457.000 457.000
34840500 Erstattungen v. gesetz. 
Sozial
vers. - Sachkosten 18.197,78 0 0 0 0 0 0
34850000 Erstattungen von 
verbundenen
 Unternehmen 1.171.877,34 1.197.400 1.578.400 1.596.700 1.598.500 1.600.400 1.602.400
 34851000 Erstattungen 
Steuerungsleist. Eigenbetriebe 3.645.900,00 3.353.950 3.260.713 3.339.719 3.362.311 3.412.818 3.470.679
 34852000 Erstattungen 
Serviceleist. Eigenbetriebe 1.560.441,37 1.715.400 1.736.300 1.761.500 1.761.500 1.761.500 1.761.500
34860000 Erstattungen von 
sonstigen öf
f. Sonderrechnungen 13.436,72 103.800 103.800 103.800 103.800 103.800 103.800
34870000 Erstattungen von 
privaten Un
ternehmen 13.568,38 12.000 12.300 12.300 12.300 12.300 12.300
34880000 Erstattungen von 
übrigen Be
reichen 456.026,83 699.400 561.900 530.400 478.200 476.100 478.200
34880100 Erstattungen von 
übrigen Be
reichen-Personalk. 139.837,89 0 85.100 85.100 85.100 85.100 85.100
34880200 Erstattungen v. übrigen 
Bereichen - 
Sachkosten 319,00 0 300 300 300 300 300
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 20.207.417,94 19.993.299 17.885.564 19.457.539 19.514.591 19.354.607 18.843.707
36150000 Zinserträge von verb. 
Untern
ehmen 5.597.017,48 7.422.549 6.287.614 6.187.714 6.200.714 6.042.814 5.845.314
36150001 Zinserträge aus 
Konten
pooling v. verb. Untern. 180.300,47 0 120.000 120.000 120.000 120.000 120.000
36150100 Zinserträge verb. 
Unterneh
.Konzernfinanz. (inv.) 81.200,06 4.472.000 2.695.100 3.683.700 3.585.700 3.410.100 2.997.400
36170000 Zinserträge von 
Kredi
tinstituten 101.279,66 162.200 69.900 54.200 52.700 52.700 52.700
36170001 Zinserträge Derivate 
von Kreditins
titute 13.991,67 0 0 0 0 0 0
36180000 Zinserträge von übr. inl. 
Bereic
hen 127.761,86 117.500 115.150 109.200 107.200 107.200 107.200
36510000 Gewinnanteile a. verb. 
Untern
ehm. u. Beteiligungen 11.927.185,74 6.519.050 7.197.800 7.802.725 7.948.277 8.121.793 8.221.093
36910000 Verzinsung von 
Steuern
achforderungen 2.178.681,00 1.300.000 1.400.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 874.384,82 616.000 683.000 683.000 683.000 683.000 728.000
 37110000 Aktivierte 
Eigenleistungen 644.264,28 0 0 0 0 0 0
 37111000 Aktivierte 
Eigenleistungen 0,00 616.000 683.000 683.000 683.000 683.000 728.000
54
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 37112000 Aktivierte 
Schulinvestitionen 230.120,54 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 20.049.496,41 16.434.555 19.066.288 15.895.573 15.693.773 15.529.973 15.448.073
 35110000 Konzessionsabgaben 9.146.610,00 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000
 35610000 Bußgelder 3.687.732,81 3.685.000 3.721.500 3.721.500 3.721.500 3.721.500 3.721.500
 35610010 Zwangsgelder 9.150,00 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 35620000 Allgemeine 
Nebenforderungen 13.298,23 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 35620010 Säumniszuschläge 191.393,10 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000
 35620020 Mahngebühren 123.712,81 120.000 115.000 115.000 115.000 115.000 115.000
 35620030 Vollstreckungs-
/Pfändungsgebühren 232.191,32 116.100 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000
 35620040 Stundungszinsen 24.745,16 65.000 66.500 66.500 66.500 66.500 66.500
 35630000 Erträge a. Inanspruchn. 
v. Gewährl. u. Bürgschaften 1.464.136,78 1.125.685 1.362.500 1.271.500 1.200.600 1.115.900 1.034.000
 35710000 Auflösung von 
sonstigen Sonderposten 38.475,90 38.470 38.473 38.473 38.473 38.473 38.473
 35820000 Erträge aus Auflösung 
von Rückstellungen 1.748.769,98 0 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung 
von Pensionsrückstellungen 1.258.490,84 0 3.786.215 570.500 570.500 570.500 570.500
 35831110 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 577.908,96 0 0 0 0 0 0
 35831120 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 37.006,97 0 0 0 0 0 0
 35839000 Sonstige 
zahlungsunwirksame ord.Erträge 251.571,93 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400
 35910000 Andere sonstige 
ordentliche Erträge 1.243.773,98 1.694.600 1.036.500 1.172.500 1.041.600 962.500 962.500
 35910500 Ertrag aus diversen 
Differenzen 527,64 300 200 200 200 200 200
12 = Summe ordentliche Erträge 474.316.086,31 482.319.826 500.810.223 511.503.940 512.463.770 521.353.371 528.305.921
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -89.795.710,18 -93.781.918 -101.353.800 -99.972.810 -101.535.006 -103.240.471 -104.787.627
 40000000 Globalabsetzung 
Personalkosten 0,00 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
 40110000 Beamte -18.580.608,75 -19.284.526 -19.954.284 -20.260.546 -20.703.752 -21.127.971 -21.430.766
 40120000 Tariflich Beschäftigte -48.609.634,05 -50.657.256 -52.721.058 -53.462.498 -54.039.288 -54.811.329 -55.416.375
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 -910 0 0 0 0
 40120200 Differenz 
Leistungsentgelte §18 TVöD 0,00 0 -4.800 -4.900 -5.000 -5.100 -5.200
 40180000 Dienstaufwendungen 
AGH-Kräfte 0 , 0 0  0000  00
 40190000 Sonstige Beschäftigte -257.428,54 -239.000 -255.900 -235.900 -236.100 -236.100 -236.100
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -60.406,61 -80.350 -74.450 -74.450 -74.450 -74.450 -74.450
 40220000 Beiträge Versorgungs- 
kasse tarifl. Beschäftigte -4.095.009,16 -4.234.267 -4.349.082 -4.402.756 -4.448.004 -4.510.167 -4.546.046
 40320000 Sozialversicherungs-
beiträge tarifl. Beschäftigte -9.506.333,51 -10.088.945 -10.348.363 -10.481.049 -10.586.784 -10.732.411 -10.819.118
 40320100 Sozialversicherungs-
beiträge AN-Umlage Mutterschutz -157.174,76 -171.597 -205.672 -208.214 -209.790 -212.525 -217.981
 40320200 GUV-Beiträge -409.251,98 -435.000 -425.000 -435.000 -435.000 -435.000 -435.000
 40410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. Beschäftigte -765.704,88 -780.600 -786.880 -786.880 -786.880 -786.880 -786.880
55
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 40410100 Freie Heilfürsorge -116.048,18 -210.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -5.557.940,12 -7.099.366 -9.976.183 -7.659.721 -8.029.684 -8.282.055 -8.718.373
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -773.794,89 -1.001.011 -1.406.641 -1.080.021 -1.132.185 -1.167.770 -1.229.291
 40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-
teilzeit. u. and. Maßnahmen -906.374,75 0 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für 
Alterteilzeit 0,00 0 -28.000 -48.000 -2.000 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto 0,00 0 -58.100 -59.600 -60.700 -61.900 -62.600
 40700500 Rückst. für 
leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -1.058.477 -1.073.274 -1.085.388 -1.096.813 -1.109.447
14 Aufwendungen für Versorgung -6.340.376,37 -8.853.087 -8.739.169 -9.386.420 -9.392.404 -9.375.412 -9.390.473
 41110000 Versorgungs-
aufwendungen Beamte -4.468.357,93 -7.980.000 -4.567.047 -4.812.980 -4.774.392 -4.654.334 -4.630.348
 41110010 Versorgungs-
aufwendungen ehemalige Beamte -845.976,92 -840.800 -802.300 -822.300 -838.800 -855.600 -877.000
 41120000 Versorguns-
aufwendungen tar. Beschäftigte -11.239,40 -37.000 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen 
Unterstützungen Vers.empfäng. -634.185,06 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000
 41510000 Pensionsrückstellungen 
für Vers.emfpäng. -333.582,00 1.055.840 -1.789.585 -2.233.078 -2.257.611 -2.333.145 -2.348.537
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -127.906 -3.198 -3.278 -3.360 -3.444
 41610000 Beihilferückstellungen 
für Vers.emfpäng. -47.035,06 148.873 -252.331 -314.864 -318.323 -328.973 -331.144
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -17.489.226,42 -15.086.552 -15.634.339 -15.309.294 -14.904.189 -14.753.594 -14.777.194
 42000000 Globalabsetzung 
Sachkosten 0,00 2.010.000 2.010.000 2.010.000 2.010.000 2.010.000 2.010.000
 42110000 Unterh. Grundst. und 
bauliche Anlagen -1.859.863,82 -277.900 -173.900 -173.900 -173.900 -173.900 -173.900
 42110200 Kosten 
Grundstücksverkehr 0,00 -1.000 0 0 0 0 0
 42110400 Unterhaltung 
Außenanlagen an Gebäuden -371.072,93 -370.000 -381.100 -381.100 -381.100 -381.100 -381.100
 42110500 Unterhaltung 
Spielplätze -17.883,37 -10.200 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 42110600 Unterhaltung 
Grünpflege an Gebäuden -12.754,95 -34.200 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700
 42120000 Unterh. des sonst. 
unbewegl. Vermögens -88.253,90 -61.800 -68.500 -69.500 -70.500 -72.500 -72.500
 42120100 Unterhaltung Straßen, 
Wege, Plätze -225.874,89 -285.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000
 42120200 Unterhaltung 
Lichtsignalanlagen -274.323,08 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000
 42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtungen -315.013,53 -450.000 -450.000 -450.000 -450.000 -450.000 -450.000
 42120400 Unterhaltung Brunnen 0,00 0 0 0 0 0 0
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -586.941,79 -600.000 -650.000 -650.000 -650.000 -650.000 -650.000
 42210000 Unterh. des bewegl. 
Vermögens -341.895,18 -407.500 -426.800 -411.500 -424.000 -406.900 -406.200
 42210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung 0,00 0 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgeg. < 150 EUR -188.037,99 -134.200 -143.800 -114.100 -102.105 -102.600 -102.150
56
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 42310000 Mieten und Pachten -975.391,38 -1.103.590 -1.073.590 -962.050 -955.650 -943.650 -942.150
 42310100 Mieten 
Kopierautomaten -64.186,60 -78.000 -69.500 -64.700 -64.700 -64.700 -64.000
 42320000 Leasing -11.190,02 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600
 42320100 Leasingkosten für RIS 0,00 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. 
baul. Anlagen -72.238,23 -169.975 -347.900 -262.400 -260.000 -260.000 -260.000
 42410100 Grundbesitzabgaben -373.846,40 -401.000 -427.500 -427.500 -427.500 -427.500 -427.500
 42410200 Heizung -86.783,93 -229.300 -392.000 -397.000 -292.000 -292.000 -292.000
 42410300 Reinigung -107.656,68 -111.300 -117.200 -117.200 -114.800 -113.600 -113.600
 42410400 Beleuchtung -174.315,94 -187.300 -285.700 -290.200 -241.200 -241.200 -241.200
 42410500 Wasser -34.734,90 -36.600 -76.700 -77.700 -56.700 -56.700 -56.700
 42410600 Gebäudeversicherung -2.172,14 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 42410750 Überwachungsdienste -40.339,86 -43.200 -43.200 -43.200 -43.200 -43.200 -43.200
 42510000 Haltung von 
Fahrzeugen -491.385,98 -502.700 -477.500 -481.000 -499.500 -522.000 -522.000
 42510100 Treibstoff -218.001,80 -248.400 -268.200 -285.300 -312.600 -328.000 -335.000
 42610000 Besondere 
Aufwendungen für Beschäftigte -108.741,69 -37.700 -46.900 -46.900 -61.900 -69.700 -59.700
 42610100 Dienst- und 
Schutzkleidung -73.040,72 -103.400 -125.600 -184.600 -185.100 -193.100 -139.100
 42610200 Aus- und Fortbildung -428.903,39 -483.240 -550.095 -527.720 -525.310 -524.520 -527.670
 42710000 Besondere 
Verwaltungs- und Betriebsaufw. -2.638.419,40 -2.762.100 -2.474.550 -2.563.350 -2.500.050 -2.472.050 -2.463.050
 42710100 Bewirtung Beköstigung 
Repräsentation -315.724,90 -264.300 -261.800 -261.100 -262.600 -262.100 -262.600
 42710200 Lehr- und Lernmittel 
Arbeitsmaterial -969.597,50 -1.152.000 -1.148.230 -1.146.800 -1.142.200 -1.142.200 -1.139.700
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -632.576,26 -570.300 -673.500 -607.500 -642.300 -611.000 -641.300
 42710400 Veranstaltungen -656.508,47 -763.900 -678.400 -710.300 -640.800 -642.500 -640.800
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -176.892,87 -86.300 -96.300 -68.700 -110.200 -68.700 -86.800
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -171.277,07 -120.100 -119.500 -114.200 -119.500 -114.200 -119.500
 42710500 Ausstellungen -172.507,12 -274.400 -260.000 -222.700 -202.200 -202.200 -202.200
 42710600 Planungskosten -111.619,72 -416.400 -604.400 -534.400 -425.400 -355.400 -355.400
 42710700 Gutachten- und 
Beraterkosten -380.353,72 -200.595 -306.674 -197.374 -140.874 -140.874 -170.874
 42710800 Untersuchungskosten -1.259.621,32 -1.212.252 -1.246.200 -1.246.200 -1.246.200 -1.246.200 -1.246.200
 42710900 Mittagsmahlzeit -1.143.702,40 -1.259.700 -1.266.500 -1.288.800 -1.287.800 -1.287.800 -1.287.800
 42810000 Aufwendungen f.d. 
Verbrauch von Vorräten -18.571,31 -13.000 -16.000 -15.900 -15.900 -15.900 -15.900
 42910000 Aufwendungen f. sonst. 
Sach- u. Dienstleistungen -1.297.009,27 -1.305.900 -1.279.100 -1.306.900 -1.268.900 -1.268.100 -1.277.900
16 Abschreibungen -18.760.047,04 -16.534.278 -16.928.336 -16.761.589 -16.381.981 -16.299.689 -16.606.028
 47110100 AfA immater. Ver-
mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -3.974.880,31 -4.044.440 -4.108.369 -4.039.649 -3.972.435 -3.912.442 -3.925.442
 47110200 AfA  auf übrige 
immaterielle Vermögensgegenst. -577.200,66 -435.180 -337.418 -285.897 -208.833 -193.039 -193.039
 47113000 AfA auf Gebäude -1.240.571,99 -1.082.160 -1.163.426 -1.135.534 -1.116.445 -1.095.100 -1.095.100
 47114000 AfA auf 
Infrastrukturvermögen -8.216.972,12 -8.277.130 -8.198.317 -8.183.075 -8.162.398 -8.149.906 -8.141.906
 47115000 AfA Maschinen und 
technische Anlagen -101.146,87 -129.110 -69.897 -66.601 -52.951 -50.113 -50.113
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -634.875,73 -545.170 -802.263 -839.241 -856.291 -896.332 -1.025.732
57
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -1.969.377,28 -1.639.708 -2.002.750 -2.074.854 -1.958.906 -1.984.310 -2.156.249
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -567.650,23 -381.380 -245.897 -136.739 -53.722 -18.448 -18.448
 47210000 AfA auf 
Finanzvermögen 0 , 0 0  0000  00
 47211100 Abschreibung auf Ford. 
wg. Uneinbringlichkeit -1.893,47 0 0 0 0 0 0
 47211110 Einzelwertberichtigung 0,00 0 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf 
Forderungen wg. Niederschlagung -1.475.478,38 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen -11.839.485,02 -9.600.900 -7.294.100 -8.051.000 -8.204.400 -8.551.200 -8.640.600
 45100000 Zinsaufwendungen an 
Bund -613,56 -700 -700 -700 -700 -700 0
 45110000 Zinsaufwendungen an 
Land -12.669,18 -11.600 -10.300 -9.100 -7.800 -7.500 -5.600
 45150000 Zinsaufwendungen an 
verb. Unternehmen -7.614,24 -5.700 -3.800 -1.800 -200 -200 -200
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -2.222.750,69 -3.619.800 -3.770.800 -3.788.600 -3.858.600 -4.000.100 -4.040.100
 45170001 Zinsaufwendungen 
Derivate an Kreditinstitute -1.571.770,36 0 0 0 0 0 0
 45170100 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfinanzierung (inv.) -41.486,97 -4.122.000 -1.345.100 -1.896.700 -1.853.100 -1.778.000 -1.606.000
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite -686.382,59 -1.324.600 -1.746.900 -1.937.600 -2.067.500 -2.348.200 -2.572.200
 45920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -865.033,00 -500.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 45990000 Sonstige 
Finanzaufwendungen -6.431.164,43 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500
18 Transferaufwendungen -204.889.865,61 -214.849.336 -224.036.161 -228.516.399 -233.028.291 -237.252.514 -238.862.317
 43110000 Zuweisungen an das 
Land -34.522,52 -39.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400
 43120000 Zuweisungen an 
Gemeinden (GV) -55.433,56 -53.100 -52.250 -52.250 -52.250 -52.250 -52.250
 43140000 Zuweisungen an 
gesetzl. Sozialversicherung -94.129,23 0 0 0 0 0 0
 43150000 Zuschüsse an 
verbundene Unternehmen -33.337.524,08 -34.804.873 -34.587.011 -34.714.311 -35.725.311 -36.041.211 -36.177.311
 43150100 Zuschüsse (Schulden-
dienst) an verb. Unternehmen -699.483,83 -713.100 -690.578 -692.500 -684.320 -675.586 -659.943
 43150200 Zuschüsse (Unter-
haltung) an verb. Unternehmen -150.000,00 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
 43160000 Zuschüsse an sonstige 
öff. Sonderrechnung 0,00 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -694.914,87 -581.700 -797.200 -817.300 -837.800 -848.600 -848.600
 43180000 Zuschüsse an übrige 
Bereich -38.959.010,99 -41.598.953 -42.370.508 -42.954.583 -43.963.387 -45.078.022 -46.157.887
 43180100 Zuschüsse (Schulden-
dienst) übrige Bereiche -656.524,24 -656.600 -656.600 -656.600 -656.600 -656.600 -656.600
 43180200 Zuschüsse Sanierungs-
maßnahmen übrige Bereiche 0,00 0 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
 43310000 Soziale Leist. a. natürl. 
Personen außerh. Einrichtungen -34.629.836,30 -35.793.760 -37.713.250 -38.704.230 -39.500.989 -40.233.860 -40.375.750
 43320000 Soziale Leist. a. natürl. 
Personen in Einrichtungen -67.013.637,94 -70.015.200 -74.226.575 -76.810.313 -79.224.438 -81.689.855 -81.712.805
 43390000 Sonstige soziale 
Leistungen -6.781.489,18 -7.653.000 -8.156.800 -8.210.800 -8.160.000 -8.111.900 -8.111.900
58
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 43390200 Außerh. v. Einricht. - 
Sonstige soz. Leistungen -1.510.303,69 -1.876.500 -2.129.000 -2.129.000 -1.579.000 -1.279.000 -1.279.000
 43390300 Innerh. v. Einricht. - 
Sonstige soz. Leistungen -2.760.592,79 -3.024.750 -3.544.750 -3.394.750 -3.019.750 -2.719.750 -2.719.750
 43410000 Gewerbesteuerumlage -16.482.939,00 -16.732.100 -17.660.939 -17.929.062 -18.173.746 -18.415.180 -18.659.821
 43710000 Allgemeine Umlagen an 
das Land -810.632,00 -840.000 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400
 43910000 Sonstige 
Transferaufwendungen -218.891,39 -322.300 -351.900 -351.900 -351.900 -351.900 -351.900
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -129.275.872,24 -132.770.072 -137.098.039 -138.720.339 -140.113.608 -141.868.571 -142.278.147
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -121.775,20 -100.647 -141.247 -142.847 -109.647 -109.647 -111.247
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. VAD -7.527,91 -8.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -459.042,02 -474.800 -516.600 -516.600 -516.600 -516.600 -481.600
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. 
von Rechten u. Diensten -5.515.835,85 -6.145.600 -6.382.100 -6.351.600 -6.351.600 -6.351.600 -6.351.600
 44290100 Vereinsbeiträge -207.489,08 -241.500 -218.304 -219.404 -220.304 -220.304 -220.304
 44290200 GEMA-Gebühren -10.595,33 -21.650 -21.400 -20.900 -21.500 -20.900 -21.500
 44310000 
Geschäftsaufwendungen -251.234,31 -288.100 -326.500 -318.200 -298.200 -297.000 -286.000
 44310100 Bürobedarf -432.810,07 -503.800 -515.300 -499.500 -498.300 -497.800 -495.700
 44310200 Bücher und 
Zeitschriften -124.999,94 -131.100 -130.200 -127.900 -127.400 -124.700 -127.400
 44310300 Postgebühren -588.590,17 -571.800 -635.800 -603.700 -544.700 -574.700 -534.700
 44310400 Telekommunikation -228.433,54 -269.900 -279.900 -279.600 -277.900 -276.700 -276.500
 44310500 Öffentliche 
Bekanntmachungen -85.389,86 -76.700 -84.700 -79.200 -79.200 -79.200 -76.200
 44310600 Dienstreisen -196.574,88 -189.050 -214.050 -204.450 -201.150 -195.450 -196.450
 44310700 Entschädigung f.d. 
Benutzung priv. KFZ -95.527,45 -108.600 -113.600 -113.600 -113.600 -113.600 -113.400
 44310800 Gerichts-u. ähnliche 
Kosten -95.476,69 -190.100 -203.200 -203.200 -204.200 -205.200 -205.200
 44310900 Datenverarbeitung -2.543.117,21 -2.928.250 -3.208.400 -3.307.100 -3.348.100 -3.406.900 -3.385.900
 44311000 Hausrat -76.517,99 -69.500 -74.300 -74.300 -76.300 -77.800 -77.800
 44410000 Steuern Versicherungen 
Schadensfälle -1.669.165,57 -1.818.600 -2.044.900 -2.146.100 -2.247.200 -2.348.700 -2.450.100
 44500000 Erstattungen an den 
Bund -82.024,61 -67.800 -67.800 -67.800 -67.800 -67.800 -67.800
 44510000 Erstattungen an das 
Land -26.969,26 -74.600 -75.000 -75.000 -77.000 -75.000 -75.000
 44520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -4.532.031,46 -3.322.600 -3.584.000 -3.556.900 -3.565.069 -3.568.632 -3.572.208
 44530000 Erstattungen an 
Zweckverbände u. dergl. -1.072,26 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -1.001.436,27 -1.017.200 -1.225.200 -1.305.700 -1.343.700 -1.344.400 -1.344.400
 44540100 AvE Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherung -2.491.260,60 -2.320.500 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000
 44540200 IvE Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherung -1.244.456,30 -1.648.500 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -13.076.245,88 -14.052.485 -14.197.824 -14.536.224 -14.846.624 -15.095.724 -15.295.724
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB Immo -4.923.890,46 -4.883.400 -5.001.400 -4.866.400 -4.866.400 -4.866.400 -4.866.400
59
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 44550020 Erstatt. Nutzungsent-
schädigungen EB 23 -27.418.322,60 -27.514.600 -27.566.200 -27.566.200 -27.566.200 -27.566.200 -27.566.200
 44550030 Erstatt. Nutzungsent-
schädigung - Anmietung 23 -1.535.721,12 -2.258.600 -2.184.900 -2.184.900 -1.984.900 -1.984.900 -1.984.900
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an 
EB 23 -5.556.104,04 -5.558.000 -5.573.900 -5.573.900 -5.573.900 -5.573.900 -5.573.900
 44550100 Erstattung 
Gebäudereinigung an EB 23 -4.622.393,12 -4.624.600 -5.141.600 -5.141.600 -5.141.600 -5.141.600 -5.141.600
 44550200 Erstattung 
Hausdruckerei an EB 23 -69.145,32 -85.190 -82.840 -80.840 -80.840 -80.840 -79.440
 44550300 Erstattung 
Servicecenter an EB 23 -800.232,39 -802.200 -802.100 -802.100 -802.100 -802.100 -802.100
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an EB 23 -67.974,24 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100
 44550400 Erstattung technische 
Betriebe an EB 23 -412.063,28 -350.400 -381.774 -363.674 -375.174 -373.674 -369.174
 44550500 Erstattung Grünpflege 
an EB 70 -514.484,43 -380.100 -376.300 -376.300 -376.300 -376.300 -376.300
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -1.530,20 -800 -800 -800 -800 -800 -800
 44560000 Erstattungen an sonst. 
öffentl. Sonderrechnungen -20.701,63 0 0 0 0 0 0
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -4.591.538,09 -4.821.300 -5.117.600 -5.231.900 -5.348.600 -5.468.600 -5.591.900
 44580000 Erstattungen an übrige 
Bereiche -2.506.671,66 -2.677.600 -2.868.900 -2.867.500 -2.921.300 -3.000.500 -3.094.300
 44610000 Leistungsbeteil. f. d. 
Umsetz. GruSi f. Arbeitssuchende -41.029.407,93 -42.100.000 -43.595.000 -44.770.000 -45.795.000 -46.920.000 -46.920.000
 44821000 Säumniszuschläge -5,00 0 0 0 0 0 0
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -32.726,75 -2.800 -33.300 -33.300 -33.300 -33.300 -33.300
 44910500 Aufwand für diverse 
Differenzen -7.360,27 0 0 0 0 0 0
20 Überschuss gem. § 15 Abs. 5 
GemHKVO 0 , 0 0  0000  00
21 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -478.390.582,88 -491.476.143 -511.083.944 -516.717.851 -523.559.878 -531.341.451 -535.342.386
22 ordentliches Ergebnis       
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen ohne Zeile 20) 
-4.074.496,57 -9.156.317 -10.273.721 -5.213.911 -11.096.109 -9.988.080 -7.036.465
23 außerordentliche Erträge 12.276.288,98 0 0 0 0 0 0
 50120000 Empf. Schadensersatzl. 
für Vermögensschäden 36.816,06 0 0 0 0 0 0
 50190000 Sonstige außergew. 
Erträge - investiv 20.092,18 0 0 0 0 0 0
 50191001 Weiterbelastung 
Bankgebühren 1.788,83 0 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge a. 
Herabsetzung v. Rückstell. 128.206,29 0 0 0 0 0 0
 50290000 Sonstige 
periodenfremde Erträge 695.466,81 0 0 0 0 0 0
 53110000 Ertrag aus Veräuß. 
Grundstücke Gebäude 35.491,03 0 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung 
bewgl.VmG >410 Euro 20.025,99 0 0 0 0 0 0
 53130000 Ertr.a.Veräußerung 
bewgl.VmG <410 Euro 1 4 5 , 4 0  0000  00
 53140000 Ertr. Veräuß. 
Finanzvermögen 11.338.256,39 0 0 0 0 0 0
60
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
24 außerordentliche 
Aufwendungen -14.964.267,10 0 0 0 0 0 0
 51130000 Geleisteter 
Schadensersatz u.ä. 0 , 0 0  0000  00
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -21.843,17 0 0 0 0 0 0
 51191001 Aufwand aus 
Bankgebühren -2.589,41 0 0 0 0 0 0
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag -2.134,80 0 0 0 0 0 0
 51220000 Nachholung von 
Rückstellungen -3.499.343,92 0 0 0 0 0 0
 51290000 Sonstige 
periodenfremde Aufwendungen -833.621,07 0 0 0 0 0 0
 51300000 Außerplanmäßige 
Abschreibungen - 1 , 2 3  0000  00
 51320000 Außerplanmäßige 
Abschreibungen Finanzvermögen -10.600.000,00 0 0 0 0 0 0
 53210000 Aufw. Veräußerung 
Grundstücke Gebäude -4.733,50 0 0 0 0 0 0
25 Überschuss gem. § 15 Abs. 6 
GemHKVO 0 , 0 0  0000  00
26 = Summe aus Zeile 24 und 25 -14.964.267,10 0 0 0 0 0 0
27 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen 
ohne Zeile 25) 
-2.687.978,12 0 0 0 0 0 0
28 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-6.762.474,69 -9.156.317 -10.273.721 -5.213.911 -11.096.109 -9.988.080 -7.036.465
29 Summe der Jahresfehlbeträge 
aus Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 
GemHKVO 
-100.362.535,66 -107.125.010 -116.281.327 -126.555.048 -131.768.959 -142.865.068 -152.853.148
61
Ordentliche 
Erträge
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches
Ergebnis
(Überschuss (+)
Fehlbetrag (-))
Außerordentliche
Erträge
Außerordentliche
Aufwendungen
Außerordentliches
Ergebnis
(Überschuss (+)
Fehlbetrag (-))
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
-1- -2- -3- -4- -5- -6- -7-
Referat Strategische Steuerung und Rat (010) 236.232 -5.796.945 -5.560.713 0 0 0
FBPersonal und Organisation (10) 2.204.837 -8.827.684 -6.622.846 0 0 0
Ref. Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) 20.000 -686.021 -666.021 0 0 0
Rechnungsprüfungsamt (14) 69.646 -1.151.760 -1.082.114 0 0 0
Gleichstellungsbeauftragte (16) 0 -226.977 -226.977 0 0 0
Sicherheitstechnischer Dienst (18) 0 -109.500 -109.500 0 0 0
FB Finanzen und Controlling (20) 2.469.890 -7.566.189 -5.096.299 0 0 0
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209) 328.313.375 -53.872.508 274.440.867 0 0 0
FB Recht und Datenschutz (30) 309.785 -2.200.543 -1.890.758 0 0 0
FB Bürger und Ordnung (32) 9.425.530 -14.930.669 -5.505.139 0 0 0
Feuerwehr (37) 12.383.907 -25.807.513 -13.423.605 0 0 0
FB Bildung, Schule und Sport (40) 7.597.925 -58.376.851 -50.778.926 0 0 0
FB Kultur (41) 2.460.761 -26.742.481 -24.281.720 0 0 0
FB Integration, Soziales u. Bürgerengagement (50) 109.694.982 -167.669.265 -57.974.283 0 0 0
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) 16.357.432 -99.693.683 -83.336.251 0 0 0
FB Städtebau (61) 3.423.391 -9.112.875 -5.689.484 0 0 0
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 5.441.453 -24.900.660 -19.459.207 0 0 0
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 401.077 -3.411.821 -3.010.744 0 0 0
Summe 500.810.223 -511.083.944 -10.273.721 0 0 0
Ordentliche 
Erträge
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches
Ergebnis
(Überschuss (+)
Fehlbetrag (-))
Außerordentliche
Erträge
Außerordentliche
Aufwendungen
Außerordentliches
Ergebnis
(Überschuss (+)
Fehlbetrag (-))
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
-1- -2- -3- -4- -5- -6- -7-
Referat Strategische Steuerung und Rat (010) 124.272 -5.901.317 -5.777.045 0 0 0
FB Personal und Organisation (10) 1.955.289 -8.900.625 -6.945.335 0 0 0
Ref. Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) 20.000 -690.743 -670.743 0 0 0
Rechnungsprüfungsamt (14) 13.112 -1.115.611 -1.102.500 0 0 0
Gleichstellungsbeauftragte (16) 0 -231.201 -231.201 0 0 0
Sicherheitstechnischer Dienst (18) 0 -111.813 -111.813 0 0 0
FB Finanzen und Controlling (20) 2.243.888 -7.417.917 -5.174.029 0 0 0
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209) 338.426.445 -54.716.729 283.709.716 0 0 0
FB Recht und Datenschutz (30) 219.496 -2.187.204 -1.967.708 0 0 0
FB Bürger und Ordnung (32) 9.474.974 -14.883.156 -5.408.182 0 0 0
Feuerwehr (37) 11.406.753 -25.170.809 -13.764.056 0 0 0
FB Bildung, Schule und Sport (40) 7.386.928 -58.480.069 -51.093.141 0 0 0
FB Kultur (41) 2.476.251 -27.084.698 -24.608.446 0 0 0
FB Integration, Soziales u. Bürgerengagement (50) 111.861.752 -171.495.549 -59.633.796 0 0 0
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) 17.112.188 -101.054.605 -83.942.417 0 0 0
FB Städtebau (61) 3.136.347 -8.856.016 -5.719.669 0 0 0
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 5.390.738 -25.131.202 -19.740.464 0 0 0
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 255.506 -3.288.588 -3.033.081 0 0 0
Summe 511.503.940 -516.717.851 -5.213.911 0 0 0
Übersicht Gesamtergebnishaushalt 2017
Gesamtergebnishaushalt
Übersicht Gesamtergebnishaushalt 2016
Gesamtergebnishaushalt
62
 
Gesamtfinanzhaushalt 
2016/2017 
 
63
Gesamtfinanzhaushalt
 
 
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Einzahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 210.792.164,25 223.335.400 225.672.083 233.207.941 234.369.759 240.315.759 246.488.009
 60110000 Grundsteuer A 101.294,61 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000
 60120000 Grundsteuer B 30.619.412,74 32.059.000 32.489.832 32.920.665 33.351.497 33.782.330 34.218.728
 60130000 Gewerbesteuer 101.535.522,76 106.660.000 105.010.990 106.605.234 108.060.112 109.495.663 110.950.284
 60210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 58.243.725,00 60.932.000 63.938.172 67.317.524 70.842.002 74.470.141 78.284.093
 60220000 Gemeindeanteil 
Umsatzsteuer 11.099.911,00 12.906.000 13.401.489 16.576.118 12.899.348 13.350.825 13.818.104
 60310000 Vergnügungssteuer 4.334.317,73 5.616.000 5.616.000 4.572.800 4.001.200 4.001.200 4.001.200
 60320000 Hundesteuer 679.915,70 735.400 735.400 735.400 735.400 735.400 735.400
 60330000 Jagdsteuer 5.008,20 8.000 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 60340000 Zweitwohnungssteuer 0,00 140.000 140.000 140.000 140.000 140.000 140.000
 60390000 Sonstige örtliche 
Steuern - 2 . 5 0 0 , 0 0  0000  00
 60520000 Leistungen w. der Ums. 
der Grundsicherung 4.175.556,51 4.175.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 91.294.602,79 86.016.453 91.612.171 94.353.598 92.434.406 93.644.469 94.621.008
 61110000 Schlüsselzuweisungen 
vom Land 63.591.280,00 56.668.000 61.122.869 62.050.817 62.897.646 63.733.225 64.579.904
 61310000 Sonstige allgemeine 
Zuweisungen Land 7.475.904,00 7.697.000 8.125.833 8.249.197 8.361.776 8.472.860 8.585.420
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 511.142,32 218.124 763.000 682.500 624.500 624.500 624.500
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für laufende Zwecke 6.132.417,09 6.335.524 6.183.985 6.168.200 6.204.200 6.240.200 6.240.200
 61420000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Gemeinden/Gemeindeverbände 27.255,00 20.085 20.500 21.500 22.900 23.700 25.000
 61440000 Zuweis. lfd.Zwecke 
v.gesetzl. Sozialversicherungen 486.743,42 477.120 596.500 596.500 596.500 596.500 596.500
 61450000 Zuweis. lfd. Zwecke 
verb. Unternehmen 25.000,00 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 61460000 Zuweis. lfd. Zwecke 
sonst. öff. Sonderrechnung 5.000,00 11.100 0 10.000 0 10.000 0
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke 
priv. Unternehmen 73.112,82 15.500 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke v. 
übrigen Bereichen 1.015.302,93 853.700 1.046.200 928.600 950.600 776.200 802.200
 61810000 Allgemeine Umlagen 
Land 0,00 0 47.784 47.784 47.784 47.784 47.784
 61910000 Leistungsbeteiligung für 
die Umsetzung der Grundsich. 11.951.445,21 13.700.300 13.670.500 15.563.500 12.693.500 13.084.500 13.084.500
3 sonstige Transfereinzahlungen 7.383.872,93 7.225.300 7.579.600 7.744.100 7.844.100 7.907.100 7.917.100
 62110000 Ersatz von sozialen 
Leistungen außerhalb von Ein- 654.009,30 619.000 662.000 702.000 712.000 722.000 732.000
 62120000 AvE Unterhalts-
ansprüche nach dem BGB 931.892,89 926.600 1.129.500 1.149.000 1.169.000 1.168.500 1.168.500
 62130000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern a.v.E. 272.434,68 326.500 342.500 341.500 341.500 341.500 341.500
 62140000 Sonstige 
Ersatzleistungen a.v.E. 250.447,78 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000
64
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 62150000 Rückzahlung gewährter 
Hilfen a.v.E. 63.451,21 137.100 149.100 149.100 149.100 149.100 149.100
 62210000 Ersatz von sozialen 
Leistungen in Einrichtungen 3.829.791,25 3.811.700 3.932.000 4.057.000 4.127.000 4.197.000 4.197.000
 62220000 Übergeleit. Unterhalts-
ansprüche gegen bürg.-rechtl. 
UHverpflichtete 
416.828,93 387.400 372.000 348.000 348.000 326.500 326.500
 62230000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern i.v.E. 261.073,49 258.500 265.000 260.000 255.000 255.000 255.000
 62230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 161.578,15 180.000 180.000 185.000 185.000 185.000 185.000
 62230300 IvE Ansprüche aus   
SGB VI (Renten) 0 , 0 0  0000  00
 62230400 IvE sonst. Leist. 
Sozialleistungsträger 476.866,26 460.000 430.500 435.500 440.500 445.500 445.500
 62240000 Sonstige 
Ersatzleistungen i.v.E. 65.828,99 27.500 26.000 26.000 26.000 26.000 26.000
 62250000 Rückzahlung gewährter 
Hilfen i.v.E. - 3 3 0 , 0 0  0000  00
 62910000 Andere sonstige 
Transfererträge 0 , 0 0  0000  00
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 19.916.196,40 21.498.085 23.361.874 23.526.974 23.428.274 23.556.674 23.938.474
 63110000 Verwaltungsgebühren 5.893.055,37 6.176.300 5.954.700 6.021.200 5.959.000 5.954.700 5.971.200
 63210000 Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 14.023.141,03 15.321.785 17.407.174 17.505.774 17.469.274 17.601.974 17.967.274
5 privatrechtliche Entgelte 4.612.314,97 4.069.100 4.761.100 4.836.100 4.701.600 4.683.600 4.691.600
 64110000 Mieten und Pachten 1.298.035,15 1.045.200 1.453.200 1.521.200 1.418.700 1.408.700 1.408.700
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 381.731,51 446.400 408.100 408.100 408.100 408.100 408.100
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 2.932.548,31 2.577.500 2.899.800 2.906.800 2.874.800 2.866.800 2.874.800
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 87.266.165,21 95.180.934 102.474.713 104.147.719 106.283.561 108.386.868 108.338.629
 64800000 Erstattungen vom Bund 238.879,28 233.700 168.700 168.700 168.700 168.700 168.700
 64810000 Erstattungen vom Land 66.317.391,77 73.069.684 80.591.400 82.547.500 84.512.600 86.532.700 86.389.400
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 5.664.300,53 7.294.200 6.793.700 6.805.200 6.816.400 6.820.200 6.824.300
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 7.272.008,57 7.501.400 7.582.100 7.196.500 7.383.850 7.412.950 7.441.950
 64850000 Erstattungen von verb. 
Untern., Beteiligungen, Sonderver. 7.147.187,90 6.266.750 6.575.413 6.697.919 6.722.311 6.774.718 6.834.579
 64860000 Erstattungen von 
sostigen öffentl. Sonderrechn. 13.436,72 103.800 103.800 103.800 103.800 103.800 103.800
 64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 17.988,68 12.000 12.300 12.300 12.300 12.300 12.300
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 594.971,76 699.400 647.300 615.800 563.600 561.500 563.600
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 18.219.184,83 19.993.299 17.885.564 19.457.539 19.514.591 19.354.607 18.843.707
 66150000 Zinseinzahlungen von 
verb. Unternehmen 5.786.715,18 7.422.549 6.407.614 6.307.714 6.320.714 6.162.814 5.965.314
 66150100 Zinseinzahlungen verb. 
Untern. Konzernfinanz. (inv.) 81.200,06 4.472.000 2.695.100 3.683.700 3.585.700 3.410.100 2.997.400
 66170000 Zinseinzahlungen von 
Kreditinstituten 121.093,04 162.200 69.900 54.200 52.700 52.700 52.700
 66180000 Zinseinzahlungen von 
übrigen Inländischen Bereichen 131.707,12 117.500 115.150 109.200 107.200 107.200 107.200
 66510000 Gewinnanteile a. verb. 
Unterneh. u. Beteiligungen 10.301.139,60 6.519.050 7.197.800 7.802.725 7.948.277 8.121.793 8.221.093
65
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 66910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 1.753.390,55 1.300.000 1.400.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 4 3 . 9 3 9 , 2 8  0000  00
8 Einzahlung a. d. Veräußerung 
geringw. Vermögensgegenst. 0 , 0 0  0000  00
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 15.386.961,48 16.075.685 14.921.200 14.966.200 14.764.400 14.600.600 14.518.700
 65110000 Konzessionsabgaben 8.397.018,88 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000
 65610000 Bußgelder 3.731.124,46 3.705.000 3.741.500 3.741.500 3.741.500 3.741.500 3.741.500
 65620000 Säumniszuschläge 573.575,88 511.100 541.500 541.500 541.500 541.500 541.500
 65630000 Einzahlungen a. 
Inanspr. v. Bürgschaften 1.498.086,10 1.125.685 1.362.500 1.271.500 1.200.600 1.115.900 1.034.000
 65910000 Andere sonstige ordentl. 
Erträge 1.187.156,16 1.694.900 1.036.700 1.172.700 1.041.800 962.700 962.700
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 454.871.462,86 473.394.256 488.268.305 502.240.171 503.340.691 512.449.677 519.357.227
 Auszahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit   
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -81.735.068,20 -85.681.541 -88.826.399 -90.052.194 -91.225.048 -92.631.933 -93.667.916
 70000000 Globalabsetzung 
Personalkosten 0,00 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
 70110000 Bezüge der Beamten -17.888.835,85 -19.284.526 -19.954.284 -20.260.546 -20.703.752 -21.127.971 -21.430.766
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -48.656.431,16 -50.657.256 -52.726.768 -53.467.398 -54.044.288 -54.816.429 -55.421.575
 7 0180000 AGH-Kräfte 0,00 0000  00
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -316.743,95 -319.350 -330.350 -310.350 -310.550 -310.550 -310.550
 70210000 Beiträge 
Versorgungskasse Beamte 2 2 . 2 7 1 , 1 0  0000  00
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse Arbeitnehmer -4.095.395,24 -4.234.267 -4.349.082 -4.402.756 -4.448.004 -4.510.167 -4.546.046
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -10.073.577,68 -10.695.542 -10.979.035 -11.124.263 -11.231.574 -11.379.936 -11.472.099
 70410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -726.355,42 -990.600 -986.880 -986.880 -986.880 -986.880 -986.880
12 Auszahlungen für Versorgung -9.620.264,16 -10.057.800 -6.569.347 -6.835.280 -6.813.192 -6.709.934 -6.707.348
 71110000 Versorgungsauszahlung 
für Beamte -8.482.673,71 -8.820.800 -5.369.347 -5.635.280 -5.613.192 -5.509.934 -5.507.348
 71120000 Versorg.ausz. 
Arbeitnehmer -11.239,40 -37.000 0 0 0 0 0
 71410000 Beihilfen 
Unterstützungen Vers.empfäng. -1.126.351,05 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstl. und für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-16.854.556,44 -15.086.552 -15.634.339 -15.309.294 -14.904.189 -14.753.594 -14.777.194
 72000000 Globalabsetzung 
Sachkosten 0,00 2.010.000 2.010.000 2.010.000 2.010.000 2.010.000 2.010.000
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -2.057.571,16 -693.300 -600.700 -600.700 -600.700 -600.700 -600.700
 72120000 Unterh. des sonst. 
Unbew. Vermögens -1.255.970,08 -1.696.800 -1.698.500 -1.699.500 -1.700.500 -1.702.500 -1.702.500
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -335.342,70 -407.500 -426.800 -411.500 -424.000 -406.900 -406.200
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung 0,00 0 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -175.939,44 -134.200 -143.800 -114.100 -102.105 -102.600 -102.150
66
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 72310000 Mieten und Pachten -1.027.634,77 -1.181.590 -1.143.090 -1.026.750 -1.020.350 -1.008.350 -1.006.150
 72320000 Leasing -11.134,21 -25.600 -25.600 -25.600 -25.600 -25.600 -25.600
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anlagen -879.060,44 -1.180.875 -1.692.400 -1.617.400 -1.437.600 -1.436.400 -1.436.400
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -734.526,12 -751.100 -745.700 -766.300 -812.100 -850.000 -857.000
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte -593.696,29 -624.340 -722.595 -759.220 -772.310 -787.320 -726.470
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -8.492.421,15 -9.082.347 -9.136.054 -8.961.424 -8.720.124 -8.545.224 -8.616.224
 72810000 Erwerb von Vorräten -18.571,31 -13.000 -16.000 -15.900 -15.900 -15.900 -15.900
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -1.272.688,77 -1.305.900 -1.279.100 -1.306.900 -1.268.900 -1.268.100 -1.277.900
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -5.511.930,08 -9.600.900 -7.294.100 -8.051.000 -8.204.400 -8.551.200 -8.640.600
 75100000 Zinsauszahlungen an 
Bund -613,56 -700 -700 -700 -700 -700 0
 75110000 Zinsauszahlungen an 
Land -12.835,84 -11.600 -10.300 -9.100 -7.800 -7.500 -5.600
 75150000 Zinsauszahlungen an 
verb. Untern. -8.095,18 -5.700 -3.800 -1.800 -200 -200 -200
 75170000 Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute -3.818.053,87 -3.619.800 -3.770.800 -3.788.600 -3.858.600 -4.000.100 -4.040.100
 75170100 Zinsausz. an Kredit-
institute aus Konzernfinanz. (inv.) -41.486,97 -4.122.000 -1.345.100 -1.896.700 -1.853.100 -1.778.000 -1.606.000
 75210000 Zinsauszahlungen 
Liquiditätskredite -714.478,90 -1.324.600 -1.746.900 -1.937.600 -2.067.500 -2.348.200 -2.572.200
 75350000 Ausbuchung 
Kleinbeträge - 0 , 8 9  0000  00
 75910000 
Kreditbeschaffungskosten 0 , 0 0  0000  00
 75920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -853.456,00 -500.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen -62.908,87 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500
15 Transferauszahlungen -206.452.785,92 -214.849.336 -224.036.161 -228.516.399 -233.028.291 -237.252.514 -238.862.317
 73110000 Zuweisungen an Land -34.002,92 -39.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400
 73120000 Zuweisungen an 
Gemeinden (GV) -59.570,93 -53.100 -52.250 -52.250 -52.250 -52.250 -52.250
 73140000 Zuweisungen an 
gesetzliche Sozialversicherungen - 9 4 . 1 2 9 , 2 3  0000  00
 73150000 Zuschüsse an verb. 
Unternehmen -35.168.440,06 -35.567.973 -35.327.589 -35.456.811 -36.459.631 -36.766.797 -36.887.254
 73160000 Zuschüsse an sonstige 
öffentliche Sonderrechnungen 0,00 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000
 73170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -783.772,04 -581.700 -797.200 -817.300 -837.800 -848.600 -848.600
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -39.811.829,78 -42.255.553 -43.127.108 -43.711.183 -44.719.987 -45.834.622 -46.914.487
 73250000 Schuldendiensthilfen an 
verbundene Unternehmen - 3 9 . 6 2 4 , 0 0  0000  00
 73310000 Soziale Leistungen an 
natürliche Personen -34.450.570,65 -35.793.760 -37.713.250 -38.704.230 -39.500.989 -40.233.860 -40.375.750
 73320000 Soziale Leistungen an 
natürliche Personen -67.094.704,85 -70.015.200 -74.226.575 -76.810.313 -79.224.438 -81.689.855 -81.712.805
 73390000 Sonstige soziale 
Leistungen -6.649.766,53 -7.653.000 -8.156.800 -8.210.800 -8.160.000 -8.111.900 -8.111.900
 73390200 AvE Sonstige soz. 
Leistungen -1.543.275,81 -1.876.500 -2.129.000 -2.129.000 -1.579.000 -1.279.000 -1.279.000
67
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 73390300 IvE Sonstige soz. 
Leistungen -2.820.030,18 -3.024.750 -3.544.750 -3.394.750 -3.019.750 -2.719.750 -2.719.750
 73410000 Gewerbesteuerumlage -16.874.848,00 -16.732.100 -17.660.939 -17.929.062 -18.173.746 -18.415.180 -18.659.821
 73710000 Allgemeine Umlagen an 
Land -810.632,00 -840.000 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400
 73910000 Sonstige 
Transferauszahlungen -217.588,94 -322.300 -351.900 -351.900 -351.900 -351.900 -351.900
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -127.628.103,29 -132.770.072 -137.098.039 -138.720.339 -140.113.608 -141.868.571 -142.278.147
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsausz. -130.320,12 -108.647 -151.247 -152.847 -119.647 -119.647 -121.247
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. u. 
sonst. Tätigkeit -452.638,77 -474.800 -516.600 -516.600 -516.600 -516.600 -481.600
 74290000 Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten -6.223.441,20 -6.408.750 -6.621.804 -6.591.904 -6.593.404 -6.592.804 -6.593.404
 74310000 Geschäftsauszahlungen -4.692.782,54 -5.326.900 -5.785.950 -5.810.750 -5.769.050 -5.849.050 -5.775.250
 74410000 Steuern Versicherungen 
Schadensfälle -1.870.617,19 -1.818.600 -2.044.900 -2.146.100 -2.247.200 -2.348.700 -2.450.100
 74500000 Erstattungen an den 
Bund -81.988,01 -67.800 -67.800 -67.800 -67.800 -67.800 -67.800
 74510000 Erstattungen an das 
Land -26.494,76 -74.600 -75.000 -75.000 -77.000 -75.000 -75.000
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -4.732.902,31 -3.322.600 -3.584.000 -3.556.900 -3.565.069 -3.568.632 -3.572.208
 74530000 Erstattungen an 
Zweckverbände u. dergl. -1.072,26 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 74540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherungen -1.013.516,35 -1.017.200 -1.225.200 -1.305.700 -1.343.700 -1.344.400 -1.344.400
 74540100 AvE Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherung -2.493.090,78 -2.320.500 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000
 74540200 IvE Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherung -1.244.456,30 -1.648.500 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000
 74550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -59.167.242,35 -60.578.475 -61.377.738 -61.561.038 -61.682.938 -61.930.538 -62.124.638
 74560000 Erstattungen an sonst. 
öffentl. Sonderr. - 2 0 . 7 0 1 , 6 3  0000  00
 74570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -4.550.240,55 -4.821.300 -5.117.600 -5.231.900 -5.348.600 -5.468.600 -5.591.900
 74580000 Erstattungen an übrige 
Bereiche -2.558.769,68 -2.677.600 -2.868.900 -2.867.500 -2.921.300 -3.000.500 -3.094.300
 74610000 Leistungsbeteiligung für 
die Umsetzung der Grund- -38.310.927,96 -42.100.000 -43.595.000 -44.770.000 -45.795.000 -46.920.000 -46.920.000
 7 4820000 Säumniszuschläge -12,00 0000  00
 74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit -56.888,53 -2.800 -33.300 -33.300 -33.300 -33.300 -33.300
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -447.802.708,09 -468.046.201 -479.458.385 -487.484.506 -494.288.728 -501.767.746 -504.933.522
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit          
(Summe der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
7.068.754,77 5.348.055 8.809.920 14.755.665 9.051.962 10.681.931 14.423.705
 Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit   
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 4.640.717,45 8.520.900 5.622.600 3.167.900 2.134.600 2.434.600 2.934.600
 68100000 Investitionszu. vom 
Bund 0 , 0 0  0000  00
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 2.879.616,56 6.560.900 4.511.600 2.966.900 2.133.600 2.433.600 2.933.600
68
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 68140000 Investitionszu-
weisungen v. gesetzl. Sozialvers. 8.710,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 68150000 Investitionszu. von verb. 
Untern., Beteiligungen, Sonderver. 32.047,00 259.000 0 0 0 0 0
 68160000 Investitionszu. von 
sonstigen öff. Sonderrechnungen 3 0 8 . 6 7 8 , 9 9  0000  00
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 1.375.661,82 1.700.000 1.110.000 200.000 0 0 0
 68180000 Investitionszu. von 
übrigen Bereichen 3 6 . 0 0 3 , 0 8  0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 1.553.009,60 2.341.000 2.740.000 1.667.500 1.760.000 1.300.000 400.000
 68910000 Beiträge 1.553.009,60 2.341.000 2.740.000 1.667.500 1.760.000 1.300.000 400.000
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 99.873,27 4.915.000 344.000 129.000 124.000 67.000 25.000
 68210000 Veräuß. v. 
Grundst.u.Geb. u. unbew. Verm.G. 77.396,36 4.680.000 174.000 44.000 44.000 67.000 25.000
 68311000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. > 1000 Euro 20.996,91 235.000 170.000 85.000 80.000 0 0
 68312000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. 150-1000 Euro 1 . 4 8 0 , 0 0  0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 37.341.383,91 1.871.800 3.580.000 0 0 0 0
 68420000 Einz. Veräußerung 
Anteilsr. v. U. nichtbörsenn. Akt. 2 3 . 5 0 0 . 0 0 0 , 0 0  0000  00
 68431000 Einz.v. Kap.Einl. bei 
Eigenbetrieben 1 . 6 7 9 . 0 4 2 , 0 2  0000  00
 68630000 Einz. a. d. Veräußerung 
v. Geldmarktpapieren 0,00 1.871.800 3.580.000 0 0 0 0
 68637000 Einz. a. d. Veräuß. v. 
Geldmarktpapieren bei Kreditinstit 1 2 . 1 6 2 . 3 4 1 , 8 9  0000  00
23 sonstige Investitionstätigkeit 4.328.913,98 301.400 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
 68850000 Rückflüsse von Ausleih. 
an verb. Unternehmen 3.790.770,85 220.000 0 0 0 0 0
 68850100 Rückflüsse v. Ausleih. 
verb.Untern. a. Konzernfinanz.nz. 1 2 2 . 0 0 0 , 0 0  0000  00
 68880000 Rückflüsse v. Ausl. a. 
übr. inl. Bereiche 220.000,00 81.400 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
 68880001 Rückflüsse v. 
Wohnbaudarlehen 1 9 6 . 1 4 3 , 1 3  0000  00
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 47.963.898,21 17.950.100 12.396.600 5.074.400 4.128.600 3.911.600 3.469.600
 Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit   
25 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -257.563,52 -217.500 -67.500 -67.500 -67.500 -67.500 -67.500
 78210000 Erwerb von 
Grundstücken u. Gebäuden -257.563,52 -217.500 -67.500 -67.500 -67.500 -67.500 -67.500
26 Baumaßnahmen -12.970.185,12 -13.045.830 -12.592.310 -10.819.410 -7.795.910 -7.611.210 -8.761.210
 78710000 Auszahlung für 
Hochbaumaßnahmen -102.235,00 -788.000 -720.000 -375.000 -355.000 -240.000 -240.000
 78720000 Auszahlung für 
Tiefbaumaßnahmen -7.831.121,82 -7.730.130 -8.453.130 -8.824.630 -6.124.630 -3.224.630 -2.624.630
 78730000 Auszahlung für sonst. 
Baumaßnahmen -5.036.828,30 -4.527.700 -3.419.180 -1.619.780 -1.316.280 -4.146.580 -5.896.580
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -2.757.493,14 -4.239.840 -4.165.275 -4.797.075 -5.127.000 -4.960.850 -4.289.000
 78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 
EUR u. Sachges. -2.612.203,03 -2.563.735 -2.567.190 -3.081.165 -3.476.915 -3.471.265 -2.923.515
69
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 78312000 Ausz. Erwerb VG >150 
<1000 EUR (Sammelposten) -145.290,11 -1.676.105 -1.598.085 -1.715.910 -1.650.085 -1.489.585 -1.365.485
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen -49.222.531,50 -10.647.200 -8.400.800 -8.400.800 -8.400.800 -3.400.800 -3.400.800
 78420000 Ausz. Erwerb von 
Anteilsr. nicht-börsenn. Aktien 0,00 -10.171.900 -7.900.000 -7.900.000 -7.900.000 -2.900.000 -2.900.000
 78430000 Ausz. Erwerb von 
sonstigen Anteilsrechten - 3 6 . 1 2 6 . 8 2 0 , 0 0  0000  00
 78530000 Ausz . Erwerb v. Beteil. 
- sonst. Anteilsr. - 4 3 5 , 4 0  0000  00
 78637000 Ausz. Erwerb v. Geld-
marktpapiere bei Kreditinstituten - 1 1 . 6 9 4 . 1 6 0 , 8 8  0000  00
 78651000 Zuführung an 
Vers.Rückl. aktive Beamte -1.182.005,48 -253.500 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800
 78652000 Zuführung an 
Vers.Rückl.Beamte Vers.Empf. -219.109,74 -221.800 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000
29 Aktivierbare Zuwendungen -4.562.425,43 -10.903.500 -11.315.880 -5.355.880 -4.535.880 -4.535.880 -4.535.880
 78110000 Investitionszu. an Land -1.944.016,00 -1.931.000 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880
 78140000 Investitionszu. an 
gesetzl. Sozialversicherungen 0,00 -100.000 0 0 0 0 0
 78150000 Investitionszu. an ver. 
Untern., Beteiligungen, Sonderv. -150.000,00 0 -3.580.000 0 0 0 0
 78160000 Investitionszu. an so. 
öffentliche So Re 0 , 0 0  0000  00
 78180000 Investitionszu. an übrige 
Bereiche -2.468.409,43 -8.872.500 -5.300.000 -2.920.000 -2.100.000 -2.100.000 -2.100.000
30 s onstige Investitionstätigkeit - 20.790.770,85 0000  00
 78851000 Ausleihungen an verb. 
Unternehmen < 1 Jahre 0 , 0 0  0000  00
 78852000 Ausleihungen an verb. 
Unternehmen > 1 und <5 Jahre - 5 0 0 . 0 0 0 , 0 0  0000  00
 78853100 Ausleihungen a. verb. 
Unternehmen>5 Jahre Konzernfin. - 1 6 . 5 0 0 . 0 0 0 , 0 0  0000  00
 78883000 Ausleihungen an übrige 
inländ. Bereiche > 5 Jahre - 3 . 7 9 0 . 7 7 0 , 8 5  0000  00
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -90.560.969,56 -39.053.870 -36.541.765 -29.440.665 -25.927.090 -20.576.240 -21.054.390
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-42.597.071,35 -21.103.770 -24.145.165 -24.366.265 -21.798.490 -16.664.640 -17.584.790
33 Finanzmittel-Überschuss/-
Fehlbetrag                           
(Summen Zeile 18 und 32) 
-35.528.316,58 -15.755.715 -15.335.245 -9.610.600 -12.746.528 -5.982.709 -3.161.085
 Ein- Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit   
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
85.014.222,82 56.903.770 68.245.165 28.716.265 26.148.490 21.014.640 21.934.790
 69270000 Kreditaufnahmen für 
Investitionen Kreditinstitute 0,00 21.103.770 24.145.165 24.366.265 21.798.490 16.664.640 17.584.790
 69271000 Kreditauf. Investit. 
Kreditin Euro < 1 Jahr Laufzeit 4 5 . 9 3 3 . 3 6 2 , 8 2  0000  00
 69273000 Kreditaufn. Investit. 
Kreditin Euro >5 Jahre Laufzeit 2 2 . 5 8 0 . 8 6 0 , 0 0  0000  00
 69273010 Kreditaufn. 
Investit.kredite a. Konzernfinanz. 1 6 . 5 0 0 . 0 0 0 , 0 0  0000  00
 69274000 Kreditaufn. Investit. 
Kreditin Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 32.450.000 39.750.000 0 0 0 0
 69279997 Verrechnungskonto 
Kreditaufnahmen f. Investitionen 0 , 0 0  0000  00
70
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 69520000 Einzahl. Kredittilgung v. 
verb.Unterneh. Konzernf. 0,00 3.350.000 4.350.000 4.350.000 4.350.000 4.350.000 4.350.000
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
-58.226.264,96 -43.850.500 -52.981.600 -14.612.500 -15.886.800 -16.554.100 -17.002.800
 79200000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Bund - 3 0 . 4 8 6 , 0 8  0000  00
 79210000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Land - 6 4 . 6 2 5 , 8 5  0000  00
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinstinstitute -47.977.707,58 -8.050.500 -8.881.600 -10.262.500 -11.536.800 -12.204.100 -12.652.800
 79271000 Tilg.Kredite Investi. 
Kreditin Euro <1 Jahr Laufzeit - 9 . 4 7 5 . 5 9 0 , 2 7  0000  00
 79273000 Tilg.Kredite Invest. 
Kreditin Euro >5 Jahre Laufzeit - 7 4 3 . 5 2 1 , 5 0  0000  00
 79273010 Tilg.Kredite Invest. 
kredite a. Konzernfinanzierung - 1 2 2 . 0 0 0 , 0 0  0000  00
 79274000 Tilg.Kredite Invest. 
Kreditin Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 -3.350.000 -4.350.000 -4.350.000 -4.350.000 -4.350.000 -4.350.000
 79279997 Verrechkto. Tilgung von 
Krediten für Investitionen 1 8 7 . 6 6 6 , 3 2  0000  00
 79920000 Auszah. Kredite an 
verb. Unternehmen Konzernf. 0,00 -32.450.000 -39.750.000 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit  
(Saldo aus Zeile 34 und 35) 
26.787.957,86 13.053.270 15.263.565 14.103.765 10.261.690 4.460.540 4.931.990
37 Summe der Salden aus Zeile 33 
und 36 -8.740.358,72 -2.702.445 -71.680 4.493.165 -2.484.838 -1.522.169 1.770.905
38 voraussichtlicher Bestand an 
Zahlungsmitteln am Anfang des 
Haushaltsjahres 
213.220,02 -8.527.139 -11.229.584 -11.301.264 -6.808.099 -9.292.937 -10.815.106
39 voraussichtlicher Bestand an 
Zahlungsmitteln am Ende des 
Haushaltsjahres 
 (Zeile 37 und 38) 
-8.527.138,70 -11.229.584 -11.301.264 -6.808.099 -9.292.937 -10.815.106 -9.044.201
71
Einzahlungen
lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
Auszahlungen
lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
Saldo lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit
Einzahlungen 
Investitions-
tätigkeit
Auszahlungen 
Investitions-
tätigkeit
Saldo 
Investitions-
tätigkeit
Einzahlungen 
Finanzierungs-
tätigkeit
Auszahlungen 
Finanzierungs-
tätigkeit
Saldo 
Finanzierungs-
tätigkeit
Veränderung 
Bestand 
Zahlungsmittel
Verpflichtungs-
ermächtigungen
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
-1- -2- -3- -4- -5- -6- -7- -8- -9- -10- -11- -12-
Referat Strategische Steuerung und Rat (010) 102.500 -5.272.320 -5.169.820 0 -15.000 -15.000 0 0 0 -5.184.820 0
FB Personal und Organisation (10) 1.982.300 -7.812.881 -5.830.581 0 -1.340.800 -1.340.800 0 0 0 -7.171.381 0
Ref. Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) 20.000 -668.069 -648.069 0 -10.000 -10.000 0 0 0 -658.069 0
Rechnungsprüfungsamt (14) 7.600 -922.468 -914.868 0 -2.000 -2.000 0 0 0 -916.868 0
Gleichstellungsbeauftragte (16) 0 -223.968 -223.968 0 -2.170 -2.170 0 0 0 -226.138 0
Sicherheitstechnischer Dienst (18) 0 -107.220 -107.220 0   0 0 0 -107.220 0
FB Finanzen und Controlling (20) 2.169.600 -6.257.932 -4.088.332 0 -13.500 -13.500 0 0 0 -4.101.832 0
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209) 324.677.236 -51.164.474 273.512.762 3.729.000 -14.311.990 -10.582.990 68.245.165 -52.981.600 15.263.565 278.193.337 0
FB Recht und Datenschutz (30) 203.300 -1.808.168 -1.604.868 0 -1.800 -1.800 0 0 0 -1.606.668 0
FB Bürger und Ordnung (32) 9.167.900 -13.715.434 -4.547.534 0 -43.725 -43.725 0 0 0 -4.591.259 0
Feuerwehr (37) 10.994.350 -19.938.851 -8.944.501 42.000 -819.200 -777.200 0 0 0 -9.721.701 0
FB Bildung, Schule und Sport (40) 7.259.635 -56.087.198 -48.827.563 0 -2.176.900 -2.176.900 0 0 0 -51.004.463 0
FB Kultur (41) 2.203.300 -25.892.867 -23.689.567 0 -98.330 -98.330 0 0 0 -23.787.897 0
FB Integration, Soziales u .Bürgerengagement (50) 109.045.800 -164.906.251 -55.860.451 0 -119.050 -119.050 0 0 0 -55.979.501 0
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) 15.956.684 -96.968.352 -81.011.668 937.300 -803.100 134.200 0 0 0 -80.877.468 -725.000
FB Städtebau (61) 3.056.900 -8.264.126 -5.207.226 3.343.300 -4.665.000 -1.321.700 0 0 0 -6.528.926 -60.000
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 1.110.800 -16.348.151 -15.237.351 4.345.000 -11.690.200 -7.345.200 0 0 0 -22.582.551 -10.250.000
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 310.400 -3.099.658 -2.789.258 0 -429.000 -429.000 0 0 0 -3.218.258 0
Summe 488.268.305 -479.458.385 8.809.920 12.396.600 -36.541.765 -24.145.165 68.245.165 -52.981.600 15.263.565 -71.680 -11.035.000
Einzahlungen Auszahlungen
-Euro- -Euro-
488.268.305 -479.458.385
12.396.600 -36.541.765
68.245.165 -52.981.600
568.910.070 -568.981.750
Zusammenfassung
Gesamtfinanzhaushalt
Gesamtfinanzhaushalt 2016
Zusammenfassung
Lfd. Verwaltungstätigkeit
Investitionstätigkeit
Finanzierungstätigkeit
Summe
72
Einzahlungen
lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
Auszahlungen
lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
Saldo lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit
Einzahlungen 
Investitions-
tätigkeit
Auszahlungen 
Investitions-
tätigkeit
Saldo 
Investitions-
tätigkeit
Einzahlungen 
Finanzierungs-
tätigkeit
Auszahlungen 
Finanzierungs-
tätigkeit
Saldo 
Finanzierungs-
tätigkeit
Veränderung 
Bestand 
Zahlungsmittel
Verpflichtungs-
ermächtigungen
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
-1- -2- -3- -4- -5- -6- -7- -8- -9- -10- -11- -12-
Referat Strategische Steuerung und Rat (010) 102.500 -5.427.814 -5.325.314 0 -4.500 -4.500 0 0 0 -5.329.814 0
FB Personal und Organisation (10) 1.920.800 -7.959.361 -6.038.561 0 -1.325.200 -1.325.200 0 0 0 -7.363.761 0
Ref. Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) 20.000 -673.369 -653.369 0 -10.000 -10.000 0 0 0 -663.369 0
Rechnungsprüfungsamt (14) 3.600 -920.170 -916.570 0 -2.000 -2.000 0 0 0 -918.570 0
Gleichstellungsbeauftragte (16) 0 -228.407 -228.407 0 -2.170 -2.170 0 0 0 -230.577 0
Sicherheitstechnischer Dienst (18) 0 -109.541 -109.541 0   0 0 0 -109.541 0
FB Finanzen und Controlling (20) 2.199.300 -6.289.592 -4.090.292 0 -8.500 -8.500 0 0 0 -4.098.792 0
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209) 334.830.237 -52.071.997 282.758.240 19.000 -10.723.490 -10.704.490 28.716.265 -14.612.500 14.103.765 286.157.515 0
FB Recht und Datenschutz (30) 203.300 -1.856.827 -1.653.527 0 -121.800 -121.800 0 0 0 -1.775.327 0
FB Bürger und Ordnung (32) 9.435.800 -13.829.538 -4.393.738 0 -251.875 -251.875 0 0 0 -4.645.613 0
Feuerwehr (37) 11.162.350 -20.158.608 -8.996.258 42.000 -974.000 -932.000 0 0 0 -9.928.258 -1.773.000 
FB Bildung, Schule und Sport (40) 7.178.400 -56.274.310 -49.095.910 0 -2.249.000 -2.249.000 0 0 0 -51.344.910 0
FB Kultur (41) 2.271.500 -26.284.117 -24.012.617 0 -102.030 -102.030 0 0 0 -24.114.647 0
FB Integration, Soziales u .Bürgerengagement (50) 111.763.200 -169.108.290 -57.345.090 0 -115.700 -115.700 0 0 0 -57.460.790 0
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) 16.883.084 -98.488.727 -81.605.643 26.000 -584.200 -558.200 0 0 0 -82.163.843 -575.000
FB Städtebau (61) 2.920.500 -8.123.555 -5.203.055 1.709.900 -2.485.000 -775.100 0 0 0 -5.978.155 0
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 1.128.700 -16.669.127 -15.540.427 3.277.500 -10.022.200 -6.744.700 0 0 0 -22.285.127 -3.050.000
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 216.900 -3.011.157 -2.794.257 0 -459.000 -459.000 0 0 0 -3.253.257 0
Summe 502.240.171 -487.484.506 14.755.665 5.074.400 -29.440.665 -24.366.265 28.716.265 -14.612.500 14.103.765 4.493.165 -5.398.000
Einzahlungen Auszahlungen
-Euro- -Euro-
502.240.171 -487.484.506
5.074.400 -29.440.665
28.716.265 -14.612.500
536.030.836 -531.537.671
Gesamtfinanzhaushalt 2017
Gesamtfinanzhaushalt
Lfd. Verwaltungstätigkeit
Investitionstätigkeit
Finanzierungstätigkeit
Summe
Zusammenfassung
Zusammenfassung
73
74
 
Zuschussübersicht 
 
 
75
Übersicht über die Zuschüsse 
Fachbereich
2014
Ansatz
- € -
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
Referat Strategische Steuerung und Rat (010)
Zuweisung an Gemeinden und Gemeindeverbände 25.000 25.000 20.000 20.000
Zuschüsse an übrige Bereiche 31.700 46.000 38.000 38.000
Gesamt: 56.700 71.000 58.000 58.000
Referat  Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)
Zuschüsse an übrige Bereiche 39.000 39.000 39.000 39.000
Gesamt: 39.000 39.000 39.000 39.000
Gleichstellungsbeauftragte (16) ab 2015
FB für Stadtentwicklung und Integration (16) 2013 - 2014
Zuschüsse an private Unternehmen 21.000000
Zuschüsse an übrige Bereiche 600 600 600 600
Gesamt: 21.600 600 600 600
23.716.030 24.702.373 24.156.211 24.036.711
867.250 861.000 861.000 861.000
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209) 
Zuschüsse an verbundene Unternehmen
Zuschüsse an übrige Bereiche
Zuschüsse an private Unternehmen 180.000 80.000 0 0
Gesamt: 24.763.280 25.643.373 25.017.211 24.897.711
Fachbereich Bürger und Ordnung (32)
Zuschüsse an übrige Bereiche 229.800 183.500 183.500 35.800
Gesamt: 229.800 183.500 183.500 35.800
Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) 
Zuschüsse an übrige Bereiche 1.543.600 1.552.200 1.552.200 1.552.200
Gesamt: 1.543.600 1.552.200 1.552.200 1.552.200
Fachbereich Kultur (41)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 10.716.000 10.865.600 11.171.378 11.420.100
Zuschüsse an übrige Bereiche 1.611.600 1.571.000 1.588.000 1.624.300
Gesamt: 12.327.600 12.436.600 12.759.378 13.044.400
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
Zuschüsse an private Unternehmen 390.000 400.000 797.200 817.300
Zuschüsse an übrige Bereiche 1.823.300 1.919.940 1.821.000 1.879.600
Gesamt: 2.213.300 2.319.940 2.618.200 2.696.900
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Zuschüsse an übrige Bereiche 32.502.075 34.971.213 35.958.208 36.816.083
Gesamt: 32.502.075 34.971.213 35.958.208 36.816.083
Fachbereich Städtebau (61)
Zuschüsse an übrige Bereiche 1.424.100 1.025.100 837.600 691.600
Gesamt: 1.424.100 1.025.100 837.600 691.600
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Zuschüsse an übrige Bereiche 0 0 8.500 8.500
0 0 8.500 8.500
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)
Zuschüsse an übrige Bereiche 20.000 165.000 120.000 45.000
Gesamt: 20.000 165.000 120.000 45.000
Summe 75.141.055 78.407.526 79.152.397 79.885.794
76
Teilhaushalte 
2016/2017 
77
78
 
Referat 
Strategische Steuerung und Rat (010) 
Leitung:  Herr Illenseer 
 
79
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 15.000,00 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
 31310000 Sonstige allg. 
Zuweisungen Land 0,00 0 0 0 0 0 0
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke 
priv. Unternehmen 15.000,00 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 62.999,81 130.000 95.000 95.000 95.000 95.000 95.000
 34210000 Erträge aus Verkauf 62.999,81 130.000 95.000 95.000 95.000 95.000 95.000
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
 36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 47.111,52 0 133.732 21.772 21.718 21.738 21.873
 35820000 Erträge aus Auflösung 
von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung 
von Pensionsrückstellungen 47.111,52 0 133.732 21.772 21.718 21.738 21.873
12 = Summe ordentliche Erträge 125.111,33 137.500 236.232 124.272 124.218 124.238 124.373
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -2.130.937,70 -2.611.195 -2.778.217 -2.821.851 -2.885.246 -2.946.651 -3.019.204
 40110000 Beamte -658.120,77 -769.500 -704.800 -773.200 -788.920 -805.040 -821.660
 40120000 Tariflich Beschäftigte -902.836,88 -1.128.600 -1.248.719 -1.280.580 -1.305.325 -1.331.405 -1.358.100
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -14.917,46 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 40220000 Beiträge Versorgungs- 
kasse tarifl. Beschäftigte -70.506,89 -88.300 -90.639 -92.858 -94.973 -97.090 -99.206
 40320000 Sozialversicherungs-
beiträge tarifl. Beschäftigte -176.276,92 -224.300 -233.972 -239.674 -244.521 -249.473 -254.230
 40320100 Sozialversicherungs-
beiträge AN-Umlage Mutterschutz -3.032,16 -4.000 -4.456 -4.665 -4.772 -4.879 -4.986
 40320200 GUV-Beiträge -7.523,54 -9.498 -10.070 -10.418 -10.478 -10.537 -10.653
 40410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. Beschäftigte -40.610,54 -43.772 -39.812 -42.653 -42.598 -42.650 -43.043
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -208.061,16 -283.282 -352.366 -292.317 -305.669 -315.571 -334.264
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -28.966,97 -39.943 -49.683 -41.217 -43.099 -44.496 -47.131
 40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-
teilzeit. u. and. Maßnahmen -20.084,41 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückst. für 
leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -23.700 -24.270 -24.890 -25.510 -25.930
80
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
14 Aufwendungen für Versorgung -952.451,90 -984.468 -997.872 -1.047.092 -1.063.412 -1.081.648 -1.104.732
 41110000 Versorgungs-
aufwendungen Beamte -68.485,93 -143.856 -76.548 -81.638 -80.748 -78.762 -78.852
 41110010 Versorgungs-
aufwendungen ehemalige Beamte -845.976,92 -840.800 -802.300 -822.300 -838.800 -855.600 -877.000
 41410000 Beihilfen 
Unterstützungen Vers.empfäng. -23.740,67 -47.883 -42.385 -45.795 -45.681 -45.723 -46.008
 41510000 Pensionsrückstellungen 
für Vers.emfpäng. -12.487,62 42.131 -63.210 -85.221 -85.941 -88.900 -90.043
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -4.518 -122 -125 -128 -132
 41610000 Beihilferückstellungen 
für Vers.emfpäng. -1.760,76 5.940 -8.913 -12.016 -12.118 -12.535 -12.696
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -200.736,12 -232.400 -226.000 -226.000 -230.500 -230.500 -230.500
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgeg. < 150 EUR 0,00 -1.100 -700 -700 -700 -700 -700
 42310100 Mieten 
Kopierautomaten -2.268,60 -4.000 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
 42320000 Leasing -8.755,98 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 42320100 Leasingkosten für RIS 0,00 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 42510000 Haltung von 
Fahrzeugen -4.608,42 -9.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42510100 Treibstoff -6.220,63 -6.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 42610000 Besondere 
Aufwendungen für Beschäftigte - 8 , 9 0  0000  00
 42610100 Dienst- und 
Schutzkleidung -66,85 -600 0 0 0 0 0
 42710000 Besondere 
Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 -44.000 -49.500 -49.500 -49.500 -49.500 -49.500
 42710100 Bewirtung Beköstigung 
Repräsentation -87.418,55 -64.000 -61.400 -61.400 -61.400 -61.400 -61.400
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -32.624,38 -39.200 -34.400 -34.400 -34.400 -34.400 -34.400
 42710400 Veranstaltungen -58.729,01 -31.500 -31.500 -31.500 -36.000 -36.000 -36.000
 42910000 Aufwendungen f. sonst. 
Sach- u. Dienstleistungen -34,80 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
16 Abschreibungen -23.944,67 -27.96 0 -22.236 -18.341 -8.911 -5.074 -5.013
 47110100 AfA immater. Ver-
mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -4.250,81 -4.250 -4.257 -4.119 -3.640 -3.140 -3.140
 47110200 AfA  auf übrige 
immaterielle Vermögensgegenst. -733,02 -4.160 -2.328 -574 -305 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -10.886,45 -13.040 -12.449 -12.033 -4.252 -1.797 -1.736
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -8.074,39 -6.510 -3.202 -1.615 -714 -137 -137
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -51.756,06 -71.000 -58.000 -58.000 -58.000 -58.000 -58.000
 43120000 Zuweisungen an 
Gemeinden (GV) -22.017,27 -25.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 43180000 Zuschüsse an übrige 
Bereich -29.738,79 -46.000 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -1.530.463,85 -1.754.851 -1.714.620 -1.730.033 -1.737.512 -1.743.025 -1.748.852
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -1.515,12 -2.405 -3.304 -3.417 -2.496 -2.509 -2.536
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -333.600,25 -344.000 -350.000 -350.000 -350.000 -350.000 -350.000
81
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. 
von Rechten u. Diensten -4.353,74 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500
 44290100 Vereinsbeiträge -111.591,25 -203.000 -181.400 -182.500 -183.400 -183.400 -183.400
 44310000 
Geschäftsaufwendungen -39,00 -3.300 -5.300 -5.300 -5.300 -5.300 -5.300
 44310100 Bürobedarf -19.239,08 -11.700 -11.500 -11.500 -11.500 -11.500 -11.500
 44310200 Bücher und 
Zeitschriften -2.220,76 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
 44310300 Postgebühren -25.200,66 -18.100 -18.100 -18.100 -18.100 -18.100 -18.100
 44310400 Telekommunikation -5.946,60 -13.900 -10.900 -10.900 -10.900 -10.900 -10.900
 44310500 Öffentliche 
Bekanntmachungen -10.904,79 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44310600 Dienstreisen -32.977,38 -31.200 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000
 44310700 Entschädigung f.d. 
Benutzung priv. KFZ -429,48 -800 -100 -100 -100 -100 -100
 44310900 Datenverarbeitung -16.440,34 -51.400 -60.700 -68.600 -60.600 -60.600 -60.600
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen 0,00 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB Immo -444.128,52 -507.000 -480.500 -480.500 -480.500 -480.500 -480.500
 44550200 Erstattung 
Hausdruckerei an EB 23 -40.245,93 -48.400 -43.400 -43.400 -43.400 -43.400 -43.400
 44550300 Erstattung 
Servicecenter an EB 23 -29.993,76 -36.130 -38.200 -38.200 -38.200 -38.200 -38.200
 44550400 Erstattung technische 
Betriebe an EB 23 -16.623,31 -26.316 -26.116 -26.116 -36.116 -36.116 -36.116
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -51.586,92 -38.600 -38.600 -38.600 -38.600 -38.600 -38.600
 44580000 Erstattungen an übrige 
Bereiche -352.557,90 -383.000 -354.900 -361.200 -366.700 -372.200 -378.000
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -30.867,06 0 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000
 44910500 Aufwand für diverse 
Differenzen - 2 , 0 0  0000  00
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -4.890.290,30 -5.681.874 -5.796.945 -5.901.317 -5.983.581 -6.064.897 -6.166.300
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-4.765.178,97 -5.544.374 -5.560.713 -5.777.045 -5.859.363 -5.940.660 -6.041.927
22 außerordentliche Erträge 250,40 0 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung 
bewgl.VmG >410 Euro 150,00 0 0 0 0 0 0
 53130000 Ertr.a.Veräußerung 
bewgl.VmG <410 Euro 100,40 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche 
Aufwendungen -132.046,81 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -1.049,07 0 0 0 0 0 0
 51220000 Nachholung von 
Rückstellungen -130.997,74 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-131.796,41 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-4.896.975,38 -5.544.374 -5.560.713 -5.777.045 -5.859.363 -5.940.660 -6.041.927
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 4.435.639,20 5.013.904 5.037.712 5.259.472 5.326.917 5.397.910 5.486.943
82
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 38110100 Erträge aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) 4.429.440,00 5.013.904 5.037.712 5.259.472 5.326.917 5.397.910 5.486.943
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 6.199,20 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -107.784,36 -233.057 -226.103 -227.962 -228.466 -229.591 -230.880
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -38.407,00 -86.157 -72.639 -74.398 -74.902 -76.027 -77.316
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -48.500,00 -113.500 -111.300 -111.400 -111.400 -111.400 -111.400
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -2.575,70 -17.800 -26.100 -26.100 -26.100 -26.100 -26.100
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -18.301,66 -15.600 -16.064 -16.064 -16.064 -16.064 -16.064
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 4.327.854,84 4.780.847 4.811.609 5.031.510 5.098.451 5.168.319 5.256.063
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-569.120,54 -763.527 -749.104 -745.535 -760.912 -772.341 -785.864
83
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 Einzahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 15.000,00 7.500 7.500 7.500 0 7.500 7.500 7.500
 61310000 Sonstige allg. 
Zuweisungen Land 0 , 0 0  0  0000  00
 61470000 Zuweis. lfd. 
Zwecke priv. Untern. 15.000,00 7.500 7.500 7.500 0 7.500 7.500 7.500
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
4 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 0 , 0 0  0  0000  00
5 privatrechtliche 
Entgelte 62.153,05 130.000 95.000 95.000 0 95.000 95.000 95.000
 64210000 Einzahlungen 
aus Verkauf 62.153,05 130.000 95.000 95.000 0 95.000 95.000 95.000
6 Kostenerstattungen 
und Kostenumlagen 0 , 0 0  0  0000  00
 64810000 Erstattungen 
vom Land 0 , 0 0  0  0000  00
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
8 Einzahlung a. d. 
Veräußerung geringw. 
Vermögensgegenst. 
0 , 0 0  0  0000  00
9 sonstige 
haushaltswirksame 
Einzahlungen 
0 , 0 0  0  0000  00
10 = Summe der 
Einzahlungen a. lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
77.153,05 137.500 102.500 102.500 0 102.500 102.500 102.500
 Auszahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
11 Auszahlungen für 
aktives Personal -1.873.825,16 -2.287.970 -2.352.468 -2.464.048 0 -2.511.588 -2.561.074 -2.611.878
 70110000 Bezüge der 
Beamten -658.120,77 -769.500 -704.800 -773.200 0 -788.920 -805.040 -821.660
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -902.881,88 -1.128.600 -1.248.719 -1.280.580 0 -1.305.325 -1.331.405 -1.358.100
 70190000 Dienstausz. 
sonst. Beschäftigte -14.872,46 -20.000 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse AN -70.506,89 -88.300 -90.639 -92.858 0 -94.973 -97.090 -99.206
 70320000 Sozialvers.-
beiträge Arbeitnehmer -186.832,62 -237.798 -248.498 -254.757 0 -259.771 -264.889 -269.869
 70410000 Beih. Unter-
stützungsl. Beamte u. 
Arbeitnehmer 
-40.610,54 -43.772 -39.812 -42.653 0 -42.598 -42.650 -43.043
  
   
84
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
12 Auszahlungen für 
Versorgung -938.203,52 -1.032.539 -921.232 -949.733 0 -965.229 -980.085 -1.001.860
 71110000 Versorgungs-
auszahlung für Beamte -914.462,85 -984.656 -878.848 -903.938 0 -919.548 -934.362 -955.852
 71410000 Beihilfen 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-23.740,67 -47.883 -42.385 -45.795 0 -45.681 -45.723 -46.008
13 Auszahlungen für 
Sach- und Dienstl. 
und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-202.114,41 -232.400 -226.000 -226.000 0 -230.500 -230.500 -230.500
 72220000 Erwerb 
geringw. Vermögens-
gegenstände 
0,00 -1.100 -700 -700 0 -700 -700 -700
 72310000 Mieten und 
Pachten -1.134,30 -4.000 -3.500 -3.500 0 -3.500 -3.500 -3.500
 72320000 Leasing -8.755,98 -23.000 -23.000 -23.000 0 -23.000 -23.000 -23.000
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -12.796,90 -15.000 -12.000 -12.000 0 -12.000 -12.000 -12.000
 72610000 Bes. 
zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte 
-72,45 -600 0 0 0 0 0 0
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. 
-179.319,98 -178.700 -176.800 -176.800 0 -181.300 -181.300 -181.300
 72910000 
Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen 
-34,80 -10.000 -10.000 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
15 Transferauszahlungen -52.168,56 -71.000 -58.000 -58.000 0 -58.000 -58.000 -58.000
 73120000 Zuweisungen 
an Gemeinden (GV) -22.429,77 -25.000 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000
 73180000 Zuschüsse 
an übrige Bereiche -29.738,79 -46.000 -38.000 -38.000 0 -38.000 -38.000 -38.000
16 sonstige 
haushaltswirksame 
Auszahlungen 
-1.525.833,97 -1.754.851 -1.714.620 -1.730.033 0 -1.737.512 -1.743.025 -1.748.852
 74110000 Sonstige 
Personal- und 
Versorgungsausz. 
-1.515,12 -2.405 -3.304 -3.417 0 -2.496 -2.509 -2.536
 74210000 Ausz. für 
ehrenamtl. u. sonst. 
Tätigkeit 
-327.013,23 -344.000 -350.000 -350.000 0 -350.000 -350.000 -350.000
 74290000 
Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten 
-115.694,99 -210.500 -188.900 -190.000 0 -190.900 -190.900 -190.900
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -113.235,88 -143.500 -143.700 -151.600 0 -143.600 -143.600 -143.600
 74550000 Erstattungen 
an verb. Unternehmen -534.256,53 -632.846 -603.216 -603.216 0 -613.216 -613.216 -613.216
 74570000 Erstattungen 
an private Unternehmen -51.586,92 -38.600 -38.600 -38.600 0 -38.600 -38.600 -38.600
 74580000 Erstattungen 
an übrige Bereiche -352.557,90 -383.000 -354.900 -361.200 0 -366.700 -372.200 -378.000
 74910000 Weitere s. 
Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit 
-29.973,40 0 -32.000 -32.000 0 -32.000 -32.000 -32.000
17 = Summe der 
Auszahlungen a. lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
-4.592.145,62 -5.378.761 -5.272.320 -5.427.814 0 -5.502.828 -5.572.684 -5.651.090
85
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit      
(Summe der 
Einzahlungen abzüglich 
Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-4.514.992,57 -5.241.261 -5.169.820 -5.325.314 0 -5.400.328 -5.470.184 -5.548.590
 Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit    
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte 
für Investitions-
tätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 6 5 0 , 0 0  0  0000  00
 68311000 Veräuß. 
bewegl. Verm.g. > 1000 
Euro 
90,00 0 0 0 0 0 0 0
 68312000 Veräuß. 
bewegl. Verm.g. 150-
1000 Euro 
5 6 0 , 0 0  0  0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögens-
anlagen 
0 , 0 0  0  0000  00
 68637000 Einz. a. d. 
Veräuß. v. Geldmarkt-
papieren bei Kreditinstit 
0 , 0 0  0  0000  00
23 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
24 = Summe der 
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 
650,00 0 0 0 0 0 0 0
 Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit    
25 Erwerb von 
Grundstücken und 
Gebäuden 
0 , 0 0  0  0000  00
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
beweglichem 
Sachvermögen 
-43.402,95 -17.030 -15.000 -4.500 0 -4.500 -4.500 -4.500
 78311000 Ausz. Erwerb 
VG >1000 EUR u. 
Sachges. 
-39.341,09 -5.800 0 0 0 0 0 0
 78312000 Ausz. Erwerb 
VG >150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-4.061,86 -11.230 -15.000 -4.500 0 -4.500 -4.500 -4.500
28 Erwerb von Finanzver-
mögensanlagen 0 , 0 0  0  0000  00
29 Aktivierbare 
Zuwendungen 0 , 0 0  0  0000  00
30 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
31 = Summe der 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 
-43.402,95 -17.030 -15.000 -4.500 0 -4.500 -4.500 -4.500
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen 
abzüglich Summe 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-42.752,95 -17.030 -15.000 -4.500 0 -4.500 -4.500 -4.500
86
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
33 Finanzmittel-
Überschuss/-
Fehlbetrag       
(Summen Zeile 18 und 
32) 
-4.557.745,52 -5.258.291 -5.184.820 -5.329.814 0 -5.404.828 -5.474.684 -5.553.090
Ein- Auszahlungen 
aus Finanzierungs-
tätigkeit 
34 Einzahlungen; 
Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0000000
35 Auszahlungen; 
Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0000000
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- 
änderung (Summe Zeile 
33 und 36) 
-4.557.745,52 -5.258.291 -5.184.820 -5.329.814 0 -5.404.828 -5.474.684 -5.553.090
87
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2014
Ansatz
- € -
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
Erläuterung
Städtepartnerschaften lt. Richtlinien für 
Partnerschaften 25.000 25.000 20.000 20.000 frw. Aufgabe, Zuschuss gem. 
Satzung geregelt
Städtepartnerschaften für Städtebotschafter 
Twer / Canakkale 21.700 36.000 36.000 36.000
frw. Aufgabe, Höhe gem. VA 
geregelt, Anpassung folgt dem 
TVÖD
Außenkontakte Ehrengaben 10.000 10.000 2.000 2.000 frw. Aufgabe, Jubiläen, Höhe gem. 
VA geregelt
Gesamt
56.700 71.000 58.000 58.000
Referat Strategische Steuerung und Rat (010)
Zuweisungen an Gemeinden und 
Gemeindeverbände
Zuschüsse an übrige Bereiche
88
Produktübersicht: Referat Strategische Steuerung und Rat (010) 
Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 
1.100.1.1.1.01 
Außenkontakte W -1.241.126 -1.114.155 -1.176.552 -1.254.033 -1.275.638 -1.292.493 -1.313.696
1.100.1.1.1.02 
Verwaltungs- und 
Ratskoordination 
-3.022.820 -3.062.411 -3.026.399 -3.194.467 -3.236.359 -3.281.404 -3.340.381
1.100.1.1.1.03 
Fraktionsgeschäftsstellen -633.029 -642.795 -600.487 -610.013 -619.652 -629.360 -639.275
1.100.1.1.1.46 
Strategische Stadtentwicklung W 0  -485.524 -455.526 -432.812 -436.884 -441.229 -446.827
1.100.1.2.1.04 
Statistik W 0  -239.490 -195.560 -180.318 -183.428 -186.692 -190.161
Summe -4.896.975 -5.544.374 -5.454.523 -5.671.643 -5.751.962 -5.831.177 -5.930.341
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung 
Haushaltsjahr 
2016 2017 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
1.100.1.1.1.01 
Außenkontakte W 116.345 -1.292.897 -1.176.552 81.753 -1.335.786 -1.254.033
1.100.1.1.1.02 
Verwaltungs- und 
Ratskoordination 
106.500 -3.132.899 -3.026.399 40.776 -3.235.243 -3.194.467
1.100.1.1.1.03 
Fraktionsgeschäftsstellen 0  -600.487 -600.487 0 -610.013 -610.013
1.100.1.1.1.46 
Strategische Stadtentwicklung W 9.216 -464.741 -455.526 1.228 -434.040 -432.812
1.100.1.2.1.04 
Statistik W 4.057 -199.617 -195.560 515 -180.834 -180.318
Summe 236.119 -5.690.641 -5.454.523 124.272 -5.795.915 -5.671.643
W = Wesentliches Produkt 
89
Produkt: 1.100.1.1.1.01 Außenkontakte Organisationseinheit: 
010   Referat Strategische Steuerung und Rat 
A
llgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11   Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche: Frau Stricker / Herr Koopmann 
Produktbeschreibung: Pflege und Erweiterung der Außenkontakte durch Repräsentation, Bürgeranliegen, 
Organisation von VIP-Besuchen, Städtepartnerschaften und Internationale Kontakte 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Bürger, Körperschaften Interessengemeinschaften, Verbände, Vereine, externe 
Besucher 
W
esentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  14 14 14 14 14 14 14 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Z
iele des Produktes 
Produktziel 1: Pflege und Fortführung der bestehenden Städtepartnerschaften und der internationalen Kontakte 
Bezug zum ZHF: 1.5  Willkommenskultur fördern 
2.4  Standortmarketing stärken 
6.3  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
7.3  Mögliche bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. in gemeinsamer Verantwortung  ausbauen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 6 und 7 
Produktziel 2: Pflege und Fortführung der bestehenden Außenkontakte 
Bezug zum ZHF: 1.6  Standortmarketing stärken 
6.3  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1 und 6 
T
eilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
1.1.1.01.01 Außenkontakte -856.765 -762.858 -826.939 -893.713 -905.557 -917.452 -931.995 1 
1.1.1.01.02 Städtepartnerschaften -384.361 -351.297 -349.613 -360.319 -370.081 -375.042 -381.701 1 
Summe: -1.241.126 -1.114.155 -1.176.552 -1.254.033 -1.275.638 -1.292.493 -1.313.696 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Durchgeführte Begegnungen 144 144 144 144 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Anzahl der Außenkontakte 293 289 298 >300 
90
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
111-010 Referat Strategische Steuerung und Rat
1.100.1.1.1.01 Außenkontakte
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 7.500,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 46.342,66 110.000 75.000 75.000 75.000 75.000 75.000
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 15.234,51 0 41.345 6.753 6.734 6.740 6.782
12 = Summe ordentliche Erträge 69.077,17 110.000 116.345 81.753 81.734 81.740 81.782
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -717.770,98 -716.507 -773.803 -801.650 -819.681 -836.878 -857.584
14 Aufwendungen für Versorgung -46.969,83 -48.734 -69.939 -81.285 -81.075 -81.234 -81.767
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -179.591,32 -116.400 -111.000 -111.000 -115.500 -115.500 -115.500
16 Abschreibungen -4.923,83 -4.918 -4.756 -4.451 -3.972 -3.472 -3.472
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -50.447,27 -71.000 -58.000 -58.000 -58.000 -58.000 -58.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -268.139,14 -266.595 -275.399 -279.401 -279.145 -279.149 -279.156
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.267.842,37 -1.224.155 -1.292.897 -1.335.786 -1.357.373 -1.374.234 -1.395.479
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-1.198.765,20 -1.114.155 -1.176.552 -1.254.033 -1.275.638 -1.292.493 -1.313.696
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -42.360,94 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-42.360,94 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.241.126,14 -1.114.155 -1.176.552 -1.254.033 -1.275.638 -1.292.493 -1.313.696
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 839.732,80 763.858 827.938 894.713 906.557 918.452 932.995
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -41.243,78 -45.140 -42.934 -43.950 -44.241 -44.890 -45.634
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 798.489,02 718.718 785.004 850.763 862.316 873.562 887.361
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-442.637,12 -395.437 -391.548 -403.270 -413.322 -418.931 -426.335
91
Produkt: 1.100.1.1.1.1.46  Strategische Stadtentwicklung Organisationseinheit:  
010 Referat Strategische Steuerung und Rat 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11   Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortlicher: Herr Dr. Beckord 
Produktbeschreibung: Die strategische Stadtentwicklung erarbeitet die Grundlagen und Empfehlungen für die 
Steuerung der Gesamtentwicklung der Stadt. Sie befasst sich mit der gesellschaftlichen, 
wirtschaftlichen, kulturellen und ökologischen Entwicklung und nimmt damit eine 
zusammenfassende, übergeordnete Zukunftsplanung für die Stadt wahr. In diesem 
Zusammenhang begleitet sie Projekte und übernimmt Verantwortung für die Bearbeitung 
aktuelle Fragestellungen von übergeordneter Bedeutung.  
Daneben befasst sich die strategische Stadtentwicklung mit Grundsatzfragen, die auch 
zahlreiche andere Fachbereiche der Stadt betreffen, z.B. Herausforderungen des 
demographischen Wandels oder der Verankerung der Nachhaltigkeit auf der lokalen 
Ebene (Lokale Agenda 21).  
Sie moderiert darüber hinaus Ziel- und Strategieprozesse innerhalb der Verwaltung und 
unterstützt somit den Oberbürgermeister und den Vorstand bei der strategischen 
Steuerung. 
Zu wichtigen Fragestellungen der strategischen Stadtentwicklung gehören auch der 
Aufbau, die Pflege und Koordination der regionalen, überregionalen und internationalen 
Kooperationen (z.B. Städtedreieck MONT, Strukturkonferenz). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss, Aufträge des Verwaltungsvorstandes, Verträge 
Zielgruppe: Politik, Verwaltung, Bürger 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten 
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  4 4 3 3 3 3 3 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Die Weiterentwicklung des strategischen Managements wird in den Jahren 2016 und 2017 
kontinuierlich fortgesetzt. 
Bezug zum ZHF: 8.3  Auf kommunale Kernaufgaben konzentrieren und Standards definieren 
8.7  konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
Produktziel 2: Bis Mitte 2016 sind die wesentlichen regionalen Kooperationen evaluiert. Die Potenziale zur 
Vertiefung von Kooperationen sind ermittelt und mit regionalen Partnern abgestimmt. 
Bezug zum ZHF: 7.1  Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 7 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Revision der Umsetzung des Ziel- und Strategiepro-
zesses mit Vorstand und Führungsverantwortlichen 
(Realisierungsgrad) 
100% 100% 
Kontinuierliche Unterstützung der Verwaltung bei der 
inhaltlichen Ausrichtung auf die strategischen Ziele durch 
jährlich wiederkehrende Strategiegespräche (Anzahl der 
Gespräche) 
15 15 
92
 
Produktziel 3: Die konzeptionellen Grundlagen für ausgewählte zentrale Handlungsfelder sind verbessert. 
Bezug zum ZHF: 1.1  Zielgruppenorientierter Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
1.3  Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
4.2  Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1 und 4 
 
 
Teilprodukte 
Nr.  
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
1.1.1.46.01 Konzeptionelle 
Stadtentwicklung -154.689 -152.110 -143.025 -144.654 -146.392 -148.631 -154.689 1 
1.1.1.46.02 Regionale Kooperation -258.089 -233.810 -224.725 -226.354 -228.092 -230.331 -258.089 1 
1.1.1.46.03 Lokale Agenda -72.745 -69.605 -65.062 -65.877 -66.746 -67.865 -72.745 1 
Summe: -485.524 -455.526 -432.812 -436.884 -441.229 -446.827 -485.524  
 ** vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Sachkosten im Teilprodukt Regionale Kooperationen sind maßgeblich durch Mitgliedsbeiträge beeinflusst. Eine Beeinflussung 
des Zuschussbedarfes ist lediglich durch Aufkündigung von Mitgliedschaften möglich. 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Evaluation, Positionsbestimmung und Potenzialanalyse 
(Realisierungsgrad)  50% 100%  
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Weiterentwicklung Stadtentwicklungskonzept 
„Älterwerden in Osnabrück“ (Realisierungsgrad)  50% 100%  
Aktualisierung und Weiterentwicklung des Osnabrücker 
Mietpreisspiegels (Realisierungsgrad)  50% 100%  
Fortführung und Weiterentwicklung des Agenda Forums 
und des AK Stadtentwicklung (Gesamtanzahl der 
Sitzungen) 
14 14 12 12 
93
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
111-010 Referat Strategische Steuerung und Rat
1.100.1.1.1.46 Strategi sche Stadtentwicklung
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 9.216 1.228 1.225 1.226 1.233
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 9.216 1.228 1.225 1.226 1.233
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 0,00 -245.128 -257.228 -231.566 -236.735 -241.676 -247.194
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 -30.328 -19.459 -18.591 -18.524 -18.458 -18.543
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 -67.300 -70.400 -70.400 -70.400 -70.400 -70.400
16 Abschreibungen 0,00 -3.740 -2.119 -1.796 -840 -309 -309
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0,00 -139.028 -115.536 -111.688 -111.610 -111.611 -111.614
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen 0,00 -485.524 -464.741 -434.040 -438.109 -442.455 -448.059
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
0,00 -485.524 -455.526 -432.812 -436.884 -441.229 -446.827
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
0,00 -485.524 -455.526 -432.812 -436.884 -441.229 -446.827
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 465.340 455.525 432.812 436.885 441.230 446.827
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 -76.597 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 388.743 455.525 432.812 436.885 441.230 446.827
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
0,00 -96.781 -1 -0 1 1 0
94
Produkt: 1.100.1.2.1.04 Statistik Organisationseinheit:  
010   Referat Strategische Steuerung und Rat 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 12   Sicherheit und Ordnung 
Produktgruppe: 121 Statistik und Wahlen 
Produktverantwortlicher:  Herr Dr. Beckord 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die kommunale Statistikstelle hält ein sachlich, kleinräumlich und zeitlich gegliedertes 
Datenmaterial vor und liefert damit Wissens-, Planungs- und Entscheidungsgrundlagen 
für Politik und Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft, Medien sowie für Bürgerinnen 
und Bürger. 
Zu den Aufgaben gehört auch die Auswertung und Berichterstattung nach Wahlen. 
Daneben werden im Rahmen eines fachlich-analytischen Monitorings die Fortschritte bei 
der Erreichung der Strategischen Ziele sowie in der Umsetzung der Zentralen 
Handlungsfelder beobachtet, gemessen, analysiert und aufbereitet. Damit leistet die 
Statistik einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Steuerungsinformationen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss, Aufträge des Verwaltungsvorstandes, Niedersächsisches Statistikgesetz 
Zielgruppe: Politik, Verwaltung, Unternehmen, Wissenschaft, Bürger 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bis zum Ende des Jahres 2016 ist ein fachlich-analytisches Monitoringsystem zum Controlling der 
Strategischen Ziele und Zentralen Handlungsfelder aufgebaut. Analysen zum Umsetzungsstand der 
acht Strategischen Ziele der Stadt Osnabrück liegen für die Jahre 2016 und 2017 vor. 
Bezug zum ZHF: 8.7  Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden Inhaltlicher Bezug zu allen weiteren 
ZHF 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
 
 
Produktziel 2: Die Bereitstellung von statistischen Daten ist inhaltlich und prozessual bis Ende 2016 verbessert. 
Bezug zum ZHF: 8.4  Prozesseffizienz 
8.7  Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden Kennzahlen zu  verschiedenen 
weiteren ZHF 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Aufbau fachlich-analystisches Monitoringsystem 
(Realisierungsgrad)  50% 100%  
Anzahl der Monitoringberichte zu den Strategischen 
Zielen der Stadt Osnabrück   8 8 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der überarbeiteten Ausgaben von OS Aktuell  4 3 4 4 
Überarbeitung des Statistikportals auf 
www.osnabrueck.de (Realisierungsgrad) 
  100%  
Umstellung der Datenbankstrukturen (Realisierungsgrad)  50% 100%  
97
95
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
1.2.1.04.01 Statistik -239.490 -195.560 -180.318 -183.428 -186.692 -190.161 1 
Summe: -239.490 -195.560 -180.318 -183.428 -186.692 -190.161 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
96
0
0
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
121-010 Statistik und Wahlen Ref. 010
1.100.1.2.1.04 Statistik
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 4.057 515 515 516 519
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 4.057 515 515 516 519
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 0,00 -162.762 -161.241 -147.348 -150.526 -153.808 -157.235
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 -15.016 -8.566 -7.803 -7.784 -7.765 -7.810
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
16 Abschreibungen 0,00 -3.860 -1.819 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0,00 -55.752 -25.891 -23.583 -23.533 -23.534 -23.536
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen 0,00 -239.490 -199.617 -180.834 -183.943 -187.207 -190.680
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
0,00 -239.490 -195.560 -180.318 -183.428 -186.692 -190.161
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
0,00 -239.490 -195.560 -180.318 -183.428 -186.692 -190.161
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 -31.820 -47.032 -47.563 -47.715 -48.055 -48.444
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 -31.820 -47.032 -47.563 -47.715 -48.055 -48.444
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
0,00 -271.310 -242.592 -227.881 -231.143 -234.747 -238.605
97
98
 
Fachbereich 
Personal und Organisation (10) 
Leitung:  Frau Detert 
 
99
10 Fachbereich Personal und Organisation
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 735,52 680 688 688 479 61 61
 31610000 Erträge aus der 
Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 735,52 680 688 688 479 61 61
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 2.667,66 0 0 0 0 0 0
 34210000 Erträge aus Verkauf 1.208,00 0 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 1.459,66 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 1.720.589,43 2.001.900 1.982.300 1.920.800 1.949.100 1.978.200 2.007.200
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Zivildienstleisten 3.413,84 0 0 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 4.324,56 2.800 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
 34820000 Erstattungen von 
Gemeinden und GV 93.866,31 57.200 65.900 65.900 65.900 65.900 65.900
 34840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversiche 1.193.210,41 1.361.500 1.206.500 1.134.100 1.162.400 1.191.500 1.220.500
 34850000 Erstattungen von 
verbundenen Unternehmen 358.081,29 402.800 603.300 612.500 612.500 612.500 612.500
 34852000 Erstattungen 
Serviceleist. Eigenbetriebe 62.259,26 157.200 83.200 84.900 84.900 84.900 84.900
 34870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 2.741,26 0 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 2.692,50 20.400 20.400 20.400 20.400 20.400 20.400
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
 36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 92.918,28 0 221.849 33.801 33.705 33.723 33.912
 35820000 Erträge aus Auflösung 
von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung 
von Pensionsrückstellungen 92.918,28 0 221.849 33.801 33.705 33.723 33.912
12 = Summe ordentliche Erträge 1.816.910,89 2.002.580 2.204.837 1.955.289 1.983.284 2.011.984 2.041.173
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -5.494.642,84 -5.864.672 -6.135.041 -6.034.704 -6.168.215 -6.296.515 -6.479.142
 40110000 Beamte -1.327.475,19 -1.305.304 -1.169.200 -1.200.400 -1.224.400 -1.248.900 -1.273.900
 40120000 Tariflich Beschäftigte -2.766.655,50 -3.059.900 -3.224.430 -3.237.830 -3.303.330 -3.369.630 -3.472.957
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -962,00 0 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungs- 
kasse tarifl. Beschäftigte -227.950,43 -245.800 -268.000 -268.900 -274.400 -279.700 -285.600
 40320000 Sozialversicherungs-
beiträge tarifl. Beschäftigte -514.667,29 -596.700 -634.800 -637.500 -650.300 -663.500 -676.600
100
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 40320100 Sozialversicherungs-
beiträge AN-Umlage Mutterschutz -8.615,22 -9.900 -12.200 -12.400 -12.700 -12.900 -13.100
 40320200 GUV-Beiträge -21.344,45 -24.530 -26.002 -26.340 -26.886 -27.030 -27.336
 40410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. Beschäftigte -89.232,20 -74.251 -66.044 -66.220 -66.112 -66.165 -66.734
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -410.359,93 -480.532 -584.544 -453.824 -474.396 -489.562 -518.242
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -57.131,68 -67.755 -82.421 -63.989 -66.890 -69.028 -73.072
 40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-
teilzeit. u. and. Maßnahmen -70.248,95 0 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto 0,00 0 -23.500 -24.100 -24.500 -25.000 -25.600
 40700500 Rückst. für 
leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -43.900 -43.200 -44.300 -45.100 -46.000
14 Aufwendungen für Versorgung -447.240,84 -589.127 -497.815 -541.940 -540.368 -539.051 -542.091
 41110000 Versorgungs-
aufwendungen Beamte -361.075,51 -552.446 -300.364 -319.692 -317.091 -310.558 -311.267
 41120000 Versorguns-
aufwendungen tar. Beschäftigte -11.239,40 -37.000 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen 
Unterstützungen Vers.empfäng. -46.823,80 -81.224 -70.313 -71.098 -70.896 -70.933 -71.331
 41510000 Pensionsrückstellungen 
für Vers.emfpäng. -24.629,38 71.466 -104.859 -132.306 -133.380 -137.915 -139.603
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -7.494 -189 -194 -199 -205
 41610000 Beihilferückstellungen 
für Vers.emfpäng. -3.472,75 10.077 -14.785 -18.655 -18.807 -19.446 -19.684
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -552.743,15 -912.600 -519.800 -549.100 -470.700 -470.700 -470.700
 42210000 Unterh. des bewegl. 
Vermögens -5.467,46 0 0 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgeg. < 150 EUR 0,00 0 0 0 0 0 0
 42310000 Mieten und Pachten -8.478,01 0 0 0 0 0 0
 42310100 Mieten 
Kopierautomaten -1.442,76 -2.900 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
 42610000 Besondere 
Aufwendungen für Beschäftigte -16.879,83 -4.400 0 0 0 0 0
 42610200 Aus- und Fortbildung -344.831,46 -350.600 -360.600 -357.600 -357.600 -357.600 -357.600
 42710000 Besondere 
Verwaltungs- und Betriebsaufw. -157.339,20 -554.700 -157.100 -189.500 -111.100 -111.100 -111.100
 42710100 Bewirtung Beköstigung 
Repräsentation -2.151,45 0 -500 -400 -400 -400 -400
 42710200 Lehr- und Lernmittel 
Arbeitsmaterial 11.260,17 0 0 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -6.390,37 0 0 0 0 0 0
 42710400 Veranstaltungen -70,93 0 0 0 0 0 0
 42710700 Gutachten- und 
Beraterkosten 0,00 0 0 0 0 0 0
 42910000 Aufwendungen f. sonst. 
Sach- u. Dienstleistungen -20.951,85 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -173.436,27 -185.300 -153.300 -205.000 -305.000 -455.000 -505.000
 47110200 AfA  auf übrige 
immaterielle Vermögensgegenst. -88.963,79 -58.000 0 0 0 0 0
 47115000 AfA Maschinen und 
technische Anlagen -19.586,90 -60.000 0 0 0 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -33.923,76 -40.100 -153.300 -205.000 -305.000 -455.000 -505.000
101
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -30.961,82 -27.200 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf 
Forderungen wg. Niederschlagung 0,00 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -94.129,23 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000
 43140000 Zuweisungen an 
gesetzl. Sozialversicherung -94.129,23 0 0 0 0 0 0
 43160000 Zuschüsse an sonstige 
öff. Sonderrechnung 0,00 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000
 43180000 Zuschüsse an übrige 
Bereich 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -1.060.528,30 -1.157.277 -1.427.728 -1.475.881 -1.515.549 -1.563.974 -1.564.033
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -12.354,53 -9.077 -10.978 -10.931 -8.999 -9.024 -9.083
 44290100 Vereinsbeiträge -20.797,00 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 44310000 
Geschäftsaufwendungen -9.655,61 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400
 44310100 Bürobedarf -8.927,94 -11.300 -11.400 -11.400 -11.400 -11.400 -11.400
 44310200 Bücher und 
Zeitschriften -20.226,26 -11.300 -11.500 -11.600 -11.600 -11.600 -11.600
 44310300 Postgebühren -16.119,82 -13.100 -15.200 -15.100 -15.100 -15.100 -15.100
 44310400 Telekommunikation -15.482,03 -6.100 -6.100 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200
 44310500 Öffentliche 
Bekanntmachungen -51.165,59 -40.500 -40.500 -40.500 -40.500 -40.500 -40.500
 44310600 Dienstreisen -31.767,43 -23.400 -35.900 -27.400 -24.400 -24.400 -24.400
 44310700 Entschädigung f.d. 
Benutzung priv. KFZ -379,82 -600 -600 -600 -600 -600 -600
 44310900 Datenverarbeitung -497.881,31 -635.950 -887.100 -944.000 -989.300 -1.037.700 -1.037.700
 44510000 Erstattungen an das 
Land -1.889,02 -1.800 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -3.895,32 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen 0,00 0 -1.000 -700 0 0 0
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB Immo -315.606,24 -315.900 -317.200 -317.200 -317.200 -317.200 -317.200
 44550200 Erstattung 
Hausdruckerei an EB 23 -3.015,49 -2.250 -2.250 -2.250 -2.250 -2.250 -2.250
 44550300 Erstattung 
Servicecenter an EB 23 -48.633,09 -48.500 -48.500 -48.500 -48.500 -48.500 -48.500
 44550400 Erstattung technische 
Betriebe an EB 23 -2.731,20 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
 44910500 Aufwand für diverse 
Differenzen - 0 , 6 0  0000  00
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -7.822.720,63 -8.802.976 -8.827.684 -8.900.625 -9.093.832 -9.419.240 -9.654.966
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-6.005.809,74 -6.800.396 -6.622.846 -6.945.335 -7.110.547 -7.407.257 -7.613.793
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung 
bewgl.VmG >410 Euro 0,00 0 0 0 0 0 0
    
102
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
23 außerordentliche 
Aufwendungen -260.151,77 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -1.784,36 0 0 0 0 0 0
 51220000 Nachholung von 
Rückstellungen -258.367,41 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-260.151,77 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-6.265.961,51 -6.800.396 -6.622.846 -6.945.335 -7.110.547 -7.407.257 -7.613.793
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.709.369,36 5.993.920 5.781.272 5.795.093 5.756.811 5.806.435 5.863.446
 38110100 Erträge aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) 4.232.870,00 4.126.220 3.422.452 3.509.473 3.471.191 3.520.815 3.577.826
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 1.473.700,00 1.867.700 2.237.920 2.156.720 2.156.720 2.156.720 2.156.720
 38110300 Erträge aus 
Serviceabrechnungen 2.063,56 0 120.900 128.900 128.900 128.900 128.900
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 735,80 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -304.154,06 -287.319 -280.719 -285.662 -286.875 -289.587 -292.694
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -191.658,00 -184.319 -175.105 -179.348 -180.561 -183.273 -186.380
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -107.700,00 -100.300 -102.895 -103.595 -103.595 -103.595 -103.595
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -56,00 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -4.740,06 -200 -219 -219 -219 -219 -219
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.405.215,30 5.706.601 5.500.553 5.509.431 5.469.936 5.516.848 5.570.752
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-860.746,21 -1.093.795 -1.122.293 -1.435.904 -1.640.611 -1.890.409 -2.043.041
103
10 Fachbereich Personal und Organisation
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 Einzahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0 , 0 0  0  0000  00
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
4 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 0 , 0 0  0  0000  00
5 privatrechtliche 
Entgelte 2.667,46 0 0 0 0 0 0 0
 64210000 Einzahlungen 
aus Verkauf 1.208,00 0 0 0 0 0 0 0
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. 
Leistungsentgelte 
1.459,46 0 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen 
und Kostenumlagen 1.814.762,00 2.001.900 1.982.300 1.920.800 0 1.949.100 1.978.200 2.007.200
 64800000 Erstattungen 
vom Bund 3.413,84 0 0 0 0 0 0 0
 64810000 Erstattungen 
vom Land 4.324,56 2.800 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000
 64820000 Erstattungen 
von Kommunen 93.726,31 57.200 65.900 65.900 0 65.900 65.900 65.900
 64840000 Erstattungen 
von gesetzl. 
Sozialversicherungen 
1.198.800,10 1.361.500 1.206.500 1.134.100 0 1.162.400 1.191.500 1.220.500
 64850000 Erstattungen 
von verb. Untern., 
Beteilig., Sonderver. 
505.793,75 560.000 686.500 697.400 0 697.400 697.400 697.400
 64870000 Erstattungen 
von privaten 
Unternehmen 
3.480,78 0 0 0 0 0 0 0
 64880000 Erstattungen 
von übrigen Bereichen 5.222,66 20.400 20.400 20.400 0 20.400 20.400 20.400
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
8 Einzahlung a. d. 
Veräußerung geringw. 
Vermögensgegenst. 
0 , 0 0  0  0000  00
9 sonstige 
haushaltswirksame 
Einzahlungen 
0 , 0 0  0  0000  00
10 = Summe der 
Einzahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
1.817.429,46 2.001.900 1.982.300 1.920.800 0 1.949.100 1.978.200 2.007.200
 Auszahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
11 Auszahlungen für 
aktives Personal -4.801.576,70 -5.316.385 -5.400.676 -5.449.590 0 -5.558.128 -5.667.825 -5.816.228
 70110000 Bezüge der 
Beamten -1.331.775,53 -1.305.304 -1.169.200 -1.200.400 0 -1.224.400 -1.248.900 -1.273.900
104
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -2.783.866,22 -3.059.900 -3.224.430 -3.237.830 0 -3.303.330 -3.369.630 -3.472.957
 70190000 
Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte 
- 8 5 8 , 0 0  0  0000  00
 70210000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Beamte 
22.271,10 0 0 0 0 0 0 0
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-228.336,51 -245.800 -268.000 -268.900 0 -274.400 -279.700 -285.600
 70320000 Sozialvers.-
beiträge Arbeitnehmer -545.444,39 -631.130 -673.002 -676.240 0 -689.886 -703.430 -717.036
 70410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. 
Beamte u. AN 
66.432,85 -74.251 -66.044 -66.220 0 -66.112 -66.165 -66.734
12 Auszahlungen für 
Versorgung -4.079.643,56 -670.670 -370.677 -390.790 0 -387.987 -381.491 -382.599
 71110000 
Versorgungsauszahlung 
für Beamte 
-3.529.414,37 -552.446 -300.364 -319.692 0 -317.091 -310.558 -311.267
 71120000 Versorg.ausz. 
Arbeitnehmer -11.239,40 -37.000 0 0 0 0 0 0
 71410000 Beihilfen 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-538.989,79 -81.224 -70.313 -71.098 0 -70.896 -70.933 -71.331
13 Auszahlungen für 
Sach- und Dienstl. 
und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-549.735,61 -912.600 -519.800 -549.100 0 -470.700 -470.700 -470.700
 72210000 Unterh. des 
beweglichen 
Vermögens 
- 5 . 4 6 7 , 4 6  0  0000  00
 72220000 Erwerb 
geringw. Vermögens-
gegenstände 
0 , 0 0  0  0000  00
 72310000 Mieten und 
Pachten -8.390,21 -2.900 -1.600 -1.600 0 -1.600 -1.600 -1.600
 72610000 Bes. 
zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte 
-349.308,78 -355.000 -360.600 -357.600 0 -357.600 -357.600 -357.600
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. 
-164.498,71 -554.700 -157.600 -189.900 0 -111.500 -111.500 -111.500
 72910000 
Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen 
-22.070,45 0 0 0 0 0 0 0
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
15 Transferauszahlungen -94.129,23 -94.000 -94.000 -94.000 0 -94.000 -94.000 -94.000
 73140000 Zuweisungen 
an gesetzliche 
Sozialversicherungen 
-94.129,23 0 0 0 0 0 0 0
 73160000 Zuschüsse 
an sonstige öffentliche 
Sonderrechnungen 
0,00 -94.000 -94.000 -94.000 0 -94.000 -94.000 -94.000
 73180000 Zuschüsse 
an übrige Bereiche 0 , 0 0  0  0000  00
16 sonstige 
haushaltswirksame 
Auszahlungen 
-1.266.541,10 -1.157.277 -1.427.728 -1.475.881 0 -1.515.549 -1.563.974 -1.564.033
 74110000 Sonstige 
Personal- und 
Versorgungsausz. 
-11.759,81 -9.077 -10.978 -10.931 0 -8.999 -9.024 -9.083
105
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 74290000 
Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten 
-20.797,00 -20.000 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -677.992,63 -751.650 -1.017.700 -1.066.200 0 -1.108.500 -1.156.900 -1.156.900
 74510000 Erstattungen 
an das Land -1.889,02 -1.800 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000
 74520000 Erstattungen 
an Gemeinden (GV) -9.164,14 -5.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000
 74550000 Erstattungen 
an verb. Unternehmen -544.938,50 -369.750 -372.050 -371.750 0 -371.050 -371.050 -371.050
17 = Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
-10.791.626,20 -8.150.932 -7.812.881 -7.959.361 0 -8.026.364 -8.177.990 -8.327.559
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit      
(Summe der 
Einzahlungen abzüglich 
Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-8.974.196,74 -6.149.032 -5.830.581 -6.038.561 0 -6.077.264 -6.199.790 -6.320.359
 Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit    
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte 
für Invest.-tätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0 , 0 0  0  0000  00
 68312000 Veräuß. 
bewegl. Verm.g. 150-
1000 Euro 
0 , 0 0  0  0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanla
gen 
0 , 0 0  0  0000  00
23 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
24 = Summe der 
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
 Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit    
25 Erwerb von 
Grundstücken und 
Gebäuden 
0 , 0 0  0  0000  00
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung 
für sonst. 
Baumaßnahmen 
0 , 0 0  0  0000  00
27 Erwerb von 
beweglichem 
Sachvermögen 
-144.666,05 -545.745 -840.000 -824.400 0 -702.100 -843.600 -872.600
 78311000 Ausz. Erwerb 
VG >1000 EUR u. 
Sachges. 
-139.602,64 -524.045 -829.500 -813.900 0 -691.600 -833.100 -862.100
 78312000 Ausz. Erwerb 
VG >150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-5.063,41 -21.700 -10.500 -10.500 0 -10.500 -10.500 -10.500
28 Erwerb von Finanzver-
mögensanlagen -1.401.115,22 -475.300 -500.800 -500.800 0 -500.800 -500.800 -500.800
 78651000 Zuführung an 
Vers.Rückl. aktive 
Beamte 
-1.182.005,48 -253.500 -270.800 -270.800 0 -270.800 -270.800 -270.800
106
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 78652000 Zuführung an 
Vers.Rückl.Beamte 
Vers.Empf. 
-219.109,74 -221.800 -230.000 -230.000 0 -230.000 -230.000 -230.000
29 Aktivierbare 
Zuwendungen -43.668,24 0 0 0 0 0 0 0
 78180000 Investitions-
zuw. an übrige Bereiche -43.668,24 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
31 = Summe der 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 
-1.589.449,51 -1.021.045 -1.340.800 -1.325.200 0 -1.202.900 -1.344.400 -1.373.400
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen 
abzüglich Summe 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-1.589.449,51 -1.021.045 -1.340.800 -1.325.200 0 -1.202.900 -1.344.400 -1.373.400
33 Finanzmittel-
Überschuss/-
Fehlbetrag                        
(Summen Zeile 18 und 
32) 
-10.563.646,25 -7.170.077 -7.171.381 -7.363.761 0 -7.280.164 -7.544.190 -7.693.759
 Ein- Auszahlungen 
aus Finanzierungs-
tätigkeit 
   
34 Einzahlungen; 
Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
35 Auszahlungen; 
Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- 
änderung (Summe Zeile 
33 und 36) 
-10.563.646,25 -7.170.077 -7.171.381 -7.363.761 0 -7.280.164 -7.544.190 -7.693.759
107
Produktübersicht: Personal und Organisation (10) 
Jahresergebnis   Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 
1.100.1.1.1.04  
Organisations- und 
Steuerungsberatung 
W -437.231 -491.111 -456.825 -473.722 -461.763 -469.434 -480.077
1.100.1.1.1.05 
Informationstechnik W -1.734.213 -2.203.995 -2.152.054 -2.245.978 -2.421.224 -2.648.850 -2.731.190
1.100.1.1.1.06 
Personalentwicklung W -427.634 -421.328 -532.123 -570.969 -518.906 -525.338 -532.235
1.100.1.1.1.07 
 Aus-, Fort- u. Weiterbildung 
W -1.184.876 -1.315.235 -1.387.818 -1.400.114 -1.418.508 -1.436.756 -1.458.272
1.100.1.1.1.08 
Personalverwaltung  -1.931.859 -1.842.546 -1.508.190 -1.665.514 -1.695.726 -1.722.687 -1.796.860
1.100.1.1.1.09  
Kantine 
 -37.506 0 0 0 0 0 0
1.100.1.1.1.10 
Personalvertretung  -512.642 -526.180 -585.838 -589.039 -594.421 -604.192 -615.159
Summe   -6.265.962 -6.800.396 -6.622.846 -6.945.335 -7.110.547 -7.407.257 -7.613.793
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung 
 
Haushaltsjahr  
2016 2017 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
1.100.1.1.1.04  
Organisations- und 
Steuerungsberatung 
W 38.514 -495.339 -456.825 6.398 -480.120 -473.722
1.100.1.1.1.05 
Informationstechnik W 298.331 -2.450.385 -2.152.054 284.467 -2.530.444 -2.245.978
1.100.1.1.1.06 
Personalentwicklung W 4.556 -536.678 -532.123 707 -571.676 -570.969
1.100.1.1.1.07 
 Aus-, Fort- u. Weiterbildung 
W 37.187 -1.425.005 -1.387.818 22.961 -1.423.075 -1.400.114
1.100.1.1.1.08 
Personalverwaltung  1.816.590 -3.324.780 -1.508.190 1.639.282 -3.304.796 -1.665.514
1.100.1.1.1.09  
Kantine 
 0 000  00
1.100.1.1.1.10 
Personalvertretung  9.659 -595.497 -585.838 1.474 -590.514 -589.039
Summe  2.204.837 -8.827.684 -6.622.846 1.955.289 -8.900.625 -6.945.335
W = Wesentliches Produkt 
108
Produkt: 1.100.1.1.1.04  Organisations- und 
Steuerungsberatung 
Organisationseinheit:  
10 Fachbereich Personal und Organisation 
10-1 Fachdienst Organisation 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11    Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungsteuerung und -service 
Produktverantwortlicher: Herr Knemeyer 
Produktbeschreibung: Zentrale Organisationsentwicklung in der Verwaltung. Erstellung gesamtstädtischer 
Dienstvereinbarungen und Dienstanweisungen in Wahrnehmung der zentralen 
Fachverantwortung des Fachbereiches (z. B. Allgemeine Geschäftsanweisung/AGA, 
Arbeitszeit, Vorschlagwesen). Erstellung des Stellen-/Dienstpostenbewertungsplanes und 
des internen Stellenverteilungsplanes. Festlegung von Verwaltungsstandards 
(Organisationsstandards). Geschäftsführung bzw. Mitwirkung in diversen Arbeits- und 
Projektgruppen einschließlich Zusammenarbeit mit anderen Gebietskörperschaften sowie 
Verbänden (KAV Nds., KGSt etc.).
Organisatorische Beratung und Unterstützung aller städtischen Dienststellen: 
Unterstützung beim Aufbau und bei der Entwicklung von Organisationsstrukturen, 
Vorbereitung und Begleitung von Organisationsprüfungen und Arbeitsuntersuchungen, 
Mitwirkung bei der Automatisierung und Optimierung von Geschäftsprozessen/Arbeits-
abläufen, Bewertung von Planstellen einschließlich Mitwirkung bei Ein-
gruppierungsklagen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Organisationsverfügungen und Ratsvorgaben; Vorstand 
Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, Fachdienststellen sowie Rat(-sgremien) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  3 3 3 3 3  3 3 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Kontinuierliche Analyse und Überprüfung der städtischen Aufbau- und Ablaufstrukturen 
insbesondere im Hinblick auf eine Optimierung der Prozesse  und der Vermeidung  von 
Doppelstrukturen; Festlegung von Standards und Hebung von Synergien 
Bezug zum ZHF: 8.3  Auf kommunale Kernaufgaben konzentrieren und Standards definieren 
8.4  Steigerung der Prozesseffizienz 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
Produktziel 2: Sachgerechte Bewertung der Dienstposten der städtischen Beamten auf Basis des KGSt- 
Gutachtens 1/2009: 
Abschluss der Dienstpostenbewertung der 2. Leitungssebene und Ausweitung der Neubewertung 
auf die Teamleiter- und Sachbearbeiterstellen sowie die sonstigen Funktionen 
Bezug zum ZHF: (In Teilen)  8.4  Prozesseffizienz steigern/Verantwortlichkeiten eindeutig festlegen 
(und Wirkungen auf)    8.5  Personalressourcen optimal entwickeln/einsetzen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel (In Teilen) 8 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Organisationsuntersuchungen 3 2 noc h offen noch offen 
Reorganisationsmaßnahmen (Aufbauorganisation) 1 noch  offen noch offen 
109
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
1.1.1.04.01 
Konzepte, Handlungs-
richtlinien und Strategien 
zur Organisation und 
Steuerung der Gesamt-
verwaltung 
-250.293 -267.877 -232.489 -256.433 -240.522 -244.564 -249.872 1 
1.1.1.04.02 
Organisatorische 
Beratung und Unter-
stützung der Dienst-
stellen 
-186.939 -223.235 -224.335 -217.289 -221.241 -224.869 -230.205 1 
Summe: -437.231 -491.111 -456.825 -473.722 -461.763 -469.434 -480.077 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Abgeschlossene Dienstpostenbewertungen 17 
(1. Ebene) 
36 
(2. Ebene) 
2016 und 2017: 
komplett 
2016 und 2017: 
komplett 
110
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.04 Organisati ons- und Steuerungsberatung
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 635,77 625 632 632 423 5 5
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.199,06 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 13.802,34 0 37.882 5.766 5.749 5.753 5.786
12 = Summe ordentliche Erträge 15.637,17 625 38.514 6.398 6.171 5.758 5.790
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -282.830,02 -326.714 -339.711 -317.106 -325.360 -332.865 -343.075
14 Aufwendungen für Versorgung -60.970,42 -91.005 -82.337 -89.723 -89.379 -89.130 -89.592
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -15.745,84 -20.128 -20.128 -20.128 -128 -128 -128
16 Abschreibungen -1.878,75 -1.200 -400 -400 -400 -400 -400
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -53.064,93 -52.689 -52.763 -52.763 -52.667 -52.668 -52.671
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -414.489,96 -491.736 -495.339 -480.120 -467.934 -475.192 -485.867
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-398.852,79 -491.111 -456.825 -473.722 -461.763 -469.434 -480.077
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -38.378,61 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
Auszahlungen für Sach- und 
Dienstl. und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-38.378,61 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-437.231,40 -491.111 -456.825 -473.722 -461.763 -469.434 -480.077
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 459.880,00 497.928 463.850 480.803 468.844 476.515 487.158
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -7.598,26 -6.816 -7.025 -7.081 -7.081 -7.081 -7.081
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 452.281,74 491.112 456.825 473.722 461.763 469.434 480.077
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
15.050,34 1 0 -0 0 0 0
111
Produkt: 1.100.1.1.1.05  Informationstechnik Organisationseinheit:  
10  Fachbereich Personal und Organisation 
10-2 Fachdienst Informationstechnik 
A
llgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11   Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und –service 
Produktverantwortlicher: Herr Fänger 
Produktbeschreibung: IT-Steuerung 
IT-Strategie/ IT-Konzeption 
Definition und Weiterentwicklung von geschäftskritischen Prozesse 
Strategisches IT-Finanzmanagement 
Strategisches Service Portfolio Management 
Prozesse & Standards 
Scha
ffung von einheitlichen Hardware-Standards 
Schaffung von einheitlichen Prozesstandards 
Pflege vom ITSM System (IT Service Management System, Matrix 42) 
Service Desk 
Supp
ort von Betriebssysteme und Standardsoftware (Office, Mail, Browser, etc.) 
Bereitstellung von Standard Hardware (Client Management) 
Betrieb und Sicherstellung von mobile Endgeräten (Mobile Device Management) 
Infrastruktur 
Sich
erstellung einer performanten Serverinfrastruktur 
Betrieb und Sicherstellung einer performanten Netzwerkinfrastruktur 
Betrieb eines professionellen Serverraum 
Applikations Betreuung 
Betr
euung und Beratung der Fachbereiche im Hinblick auf die Fachanwendungen 
IT-Sicherheit () 
IT-Projekte 
E-Government 
Technischer und redaktioneller Auf- und Ausbau sowie Pflege des Intranetangebots 
Dokumentenmanagementsystem (DMS, d.3) 
Administration 
IT-
Einkauf/ Beschaffung von IT-Hardware 
Bereitstellung eines IT-Finanzcontrolling 
Betreuung von Ausschreibungen im FD 10-2 
Sicherstellung vom Vertrags- und Lizenzmanagement 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, städt. Organisationseinheiten und Gesellschaften 
W
esentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  11 17 20,5 20,5 20,5 20,5 20,5 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Z
iele des Produktes 
Produktziel 1: Ausbau effizienter IT-Prozesse durch Entwicklung von Standards 
Bezug zum ZHF: 8.3  Auf kommunale Kernaufgaben konzentrieren und Standards definieren 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
112
 
Produktziel 2: Sicherstellung eines störungsarmen IT-Service 
Bezug zum ZHF: 8.4 Prozesseffizienz steigern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8  
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
1.1.1.05.01 IT-Service -627.145 -1.061.382 0 0 0 0 0 1 
1.1.1.05.02 IT-Steuerung -515.302 -601.178 0 0 0 0 0 1 
1.1.1.05.03 DMS -591.766 -541.435 0 0 0 0 0 1 
1.1.1.05.04 Informationstechnik 0 0 -2.152.054 -2.245.978 -2.421.224 -2.648.850 -2.731.190 1 
Summe: -1.734.213 -2.203.995 -2.152.054 -2.245.978 -2.421.224 -2.648.850 -2.731.190  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der Arbeitsplätze, die mit standardisierter 
Hardwareausstattung ausgerüstet sind (s. 
Servicekatalog).  
0 0 320 640 
Steigerung des Inventarisierungsgrades der gesamten 
Standard-IT Hardware (Asset-Management) 26% 45% 95% 99% 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Steigerung der Direktlöserquote bei der Bearbeitung von 
Störungsmeldungen im Service Desk. 
0 82% 82% 84% 
Steigerung der telefonischen Erreichbarkeit vom Service 
Desk. 
0 84% 85% 87% 
Steigerung der Verfügbarkeit der Infrastruktur (Netzwerk, 
Server, Storage (bis zum Internetknoten)) innerhalb der 
Betriebszeiten der Stadt Osnabrück (Mo. – Fr. 06:00 Uhr 
bis 20:00 Uhr). 
0 96% 97% 98% 
113
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.05 Informationstechnik
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 21,60 13 13 13 13 13 13
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 27,68 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 76.343,98 151.200 278.300 281.400 281.400 281.400 281.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 7.937,82 0 20.018 3.054 3.049 3.050 3.065
12 = Summe ordentliche Erträge 84.331,08 151.213 298.331 284.467 284.461 284.462 284.478
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -972.098,41 -1.162.691 -1.468.370 -1.435.756 -1.466.202 -1.495.478 -1.527.489
14 Aufwendungen für Versorgung -35.064,40 -52.715 -48.441 -52.568 -52.544 -52.489 -52.820
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -185.905,78 -429.636 -336 -336 -336 -336 -336
16 Abschreibungen -162.029,19 -173.150 -149.350 -201.050 -301.050 -451.050 -501.050
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -439.590,53 -537.016 -783.888 -840.735 -885.554 -933.960 -933.973
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.794.688,31 -2.355.208 -2.450.385 -2.530.444 -2.705.685 -2.933.312 -3.015.668
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-1.710.357,23 -2.203.995 -2.152.054 -2.245.978 -2.421.224 -2.648.850 -2.731.190
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -23.856,06 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
Auszahlungen für Sach- und 
Dienstl. und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-23.856,06 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.734.213,29 -2.203.995 -2.152.054 -2.245.978 -2.421.224 -2.648.850 -2.731.190
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 2.025.473,56 2.005.313 1.605.306 1.523.958 1.522.912 1.527.703 1.530.789
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -43.037,56 -54.239 -77.045 -77.892 -78.285 -79.153 -79.604
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.982.436,00 1.951.074 1.528.261 1.446.066 1.444.627 1.448.550 1.451.185
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
248.222,71 -252.922 -623.793 -799.912 -976.596 -1.200.300 -1.280.005
114
Produkt: 1.100.1.1.1.06  
 
Personalentwicklung Organisationseinheit:  
10 Fachbereich Personal und Organisation  
10-3 Fachdienst Personalentwicklung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11   Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungsteuerung und -service 
Produktverantwortliche:  Frau Zengin 
Produktbeschreibung:  
 
 
Personalentwicklung (PE) besteht aus systematisch gestalteten Prozessen, die es 
ermöglichen, das Leistungs- und Lernpotential von Mitarbeiter/-innen zu erkennen, zu 
erhalten und in Abstimmung mit dem Verwaltungsbedarf verwendungs- und 
entwicklungsbezogen zu fördern. Das Erstellen von Bedarfsanalysen (u. a. durch 
Kennzahlenermittlung und Mitarbeiterbefragungen), die Entwicklung und Umsetzung 
zielgerichteter Maßnahmen und deren Implementierung in den beruflichen Alltag, die 
intensive Qualifizierung und Beratung von Führungskräften und Mitarbeiter/-innen sind 
dabei ebenso Leistungen der PE wie die Beratung von Evaluationsprozessen. 
Entsprechend dem thematischen Schwerpunkt erfolgt darüber hinaus auch die (Weiter-
)Entwicklung von Dienstvereinbarungen, die Geschäftsführung und Mitarbeit in 
Projektgruppen und Kommissionen sowie die Betreuung von IT-Lösungen. Der Aspekt 
des demographischen Wandels wirkt sich dabei maßgeblich auf alle Leistungen aus. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
OPGA-Grundsatzbeschluss über die Einführung einer qualitativen und quantitativen 
Per
sonalentwicklung, § 18 TVöD und zu L103007: Stellenplanbeschluss Rat, jährlich 
Zielgruppe: Führungskräfte und Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung Osnabrück 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  2,77 2,77 2,77 2,77 2,77 2,77 2,77 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Interkulturelle Kompetenzen durch Entwicklung von Standards, insbesondere in den 
Mitarbeitergruppen der Kinder- und Jugendverwaltung, aufbauen und stärken. 
Bezug zum ZHF: 1.5  Willkommenskultur fördern  
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1  
 
 
Produktziel 2: Valide Personalentscheidungen auf Führungsstellen in den Beteiligungen  
Bezug zum ZHF: 8.2  Beteiligungssteuerung optimieren 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
 
 
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Quote der Mitarbeiter/-innen mit Migrationshintergrund ab 
Entgeltgruppe A9/EG9 aufwärts 3,58 3,58 3,58 3,58 
Teilnehmer/-innen an interkulturellen Kompetenztrainings ------ 30 45 60 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der qualifizierten Auswahlverfahren für 
Führungsstellen in den Beteiligungen 1 1 1 1 
115
Produktziel 3: Ausgerichtet an zukünftigen Anforderungen der Stadtverwaltung das Leistungs- und Lernpotential 
von Mitarbeiter/-innen erkennen, erhalten und in Abstimmung mit personellen und strukturellen 
Bedarfen zielgerichtet zu fördern und zu entwickeln. Sowie die Bindung insbesondere von 
Fachkräften an die Stadtverwaltung realisieren. 
Bezug zum ZHF: 8.5  Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
1.1.1.06.01 ViTAL -33.042 -33.539 -41.148 -41.651 -42.162 -42.691 -43.293 1 
1.1.1.06.02 Leistungsorientierte 
Bezahlung -66.115 -46.410 -64.464 -95.947 -67.119 -68.339 -69.711 1 
1.1.1.06.03 Führungskräfte-Qualität -155.305 -163.531 -198.321 -200.485 -202.458 -204.506 -206.825 1 
1.1.1.06.04 Interkulturelle Qualität -44.964 -38.788 -47.688 -47.893 -48.545 -49.212 -49.990 1 
1.1.1.06.05 Vereinbarkeit Familie  
und Beruf -20.771 -17.082 -21.909 -22.086 -22.377 -22.676 -23.021 1 
1.1.1.06.06 Personalcontrolling -57.248 -72.663 -105.918 -109.272 -81.854 -82.452 -83.142 1 
1.1.1.06.07 Personalberatung/ 
Konfliktklärung -50.190 -49.315 -52.675 -53.634 -54.392 -55.463 -56.254 1 
Summe: -427.634 -421.328 -532.123 -570.969 -518.906 -525.338 -532.235 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Teilnehmer/-innen an Führungskräftefortbildungen 100 110 110 110 
Durchgeführte Führungsfeedbacks 7 8 8 8
Fluktuationsrate innerhalb der ersten fünf Jahre bei 
Fachkräften  -----
Durchgeführte Teamentwicklungsmaßnahmen und 
Mediationen 23 23 23 23
Durchschnittliche Zufriedenheit der Beschäftigten mit der 
Arbeitgeberin Stadt Osnabrück 2,4 2,4 2,4 2,4
116
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.06 Personalentwicklung
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 12,96 7 7 7 7 7 7
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 411,08 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 6.630,64 0 4.548 700 696 697 701
12 = Summe ordentliche Erträge 7.054,68 7 4.556 707 703 704 709
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -266.146,16 -222.913 -306.059 -306.977 -313.019 -319.410 -326.176
14 Aufwendungen für Versorgung -29.290,01 -10.605 -13.132 -14.213 -14.207 -14.248 -14.381
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -51.654,52 -101.692 -132.392 -165.392 -107.392 -107.392 -107.392
16 Abschreibungen -1.552,62 -1.800 -600 -600 -600 -600 -600
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -67.608,24 -84.326 -84.495 -84.494 -84.391 -84.393 -84.395
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -416.251,55 -421.336 -536.678 -571.676 -519.610 -526.042 -532.944
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-409.196,87 -421.328 -532.123 -570.969 -518.906 -525.338 -532.235
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -18.437,05 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
Auszahlungen für Sach- und 
Dienstl. und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-18.437,05 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-427.633,92 -421.328 -532.123 -570.969 -518.906 -525.338 -532.235
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 464.100,00 446.853 557.960 596.889 544.828 551.259 558.158
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -12.139,84 -25.524 -25.838 -25.922 -25.922 -25.922 -25.922
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 451.960,16 421.329 532.122 570.967 518.906 525.337 532.236
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
24.326,24 1 -1 -2 0 -1 1
117
Produkt: 1.100.1.1.1.07  
 
 
Aus-, Fort- und Weiter-
bildung 
 
Organisationseinheit:  
10 Fachbereich Personal und Organisation 
10-3 Fachdienst Personalentwicklung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11    Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111  Verwaltungssteuerung und -service   
Produktverantwortliche:  Frau Kölpin 
Produktbeschreibung:  
 
 
Das Produkt „Aus-, Fort-, und Weiterbildung“ beinhaltet als Teil der Personalentwicklung 
im Wesentlichen folgende Leistungen: 
Neben intensiver Beratungstätigkeit vor und auch während der Ausbildung erfolgt ein 
zielgerichtetes Ausbildungsmarketing. Bewerbungs- und Auswahlverfahren sowie Maß-
nahmen zur Bewerberbindung werden durchgeführt. Auszubildende werden umfassend 
betreut und ausbildungsbegleitende Maßnahmen realisiert. Es erfolgt eine enge Zusam-
menarbeit mit Berufsschulen, Kammern, dem Studieninstitut, der Hochschule etc. Die 
Lehrgangsbetreuung wird sichergestellt. Ein internes Fortbildungsangebot in Form eines 
Jahresprogramms wird bedarfsgerecht organisiert und realisiert. Externe Fachfortbildun-
gen werden koordiniert und finanzwirtschaftlich bearbeitet. Die Angestellten-Lehrgänge I. 
und II, Aufstiegsverfahren von Beamten sowie berufsbegleitende Weiterbildungsmaß-
nahmen werden organisatorisch und finanztechnisch betreut. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u. a. Ratsbeschluss über die Anzahl jährlich einzustellender Auszubildender; 
§ 
5 TVöD zur Qualifizierung der Beschäftigten 
Zielgruppe: Auszubildende, Studierende im Bachelor-Studiengang „Öffentliche Verwaltung“ als Prak-
tikanten sowie alle weiteren städtischen Mitarbeiter/-innen und insbesondere Schulab-
gänger als potentielle Ausbildungsplatzbewerber/-innen  
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  2,25 2,5 2,75 2,75 2,75 2,75 2,75 
Anzahl der Einsatzkräfte* 
(produktbezogen) 0,5 0,25 0 0 0 0 0 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Gewinnung qualifizierter, junger Ausbildungs- und Studienplatzbewerber/-innen durch Attraktivi-
täts- und Qualitätssteigerung der Stadt Osnabrück als Ausbildungsbetrieb sowie Erhalt bzw. Opti-
mierung der interkulturellen Vielfalt in der Ausbildung 
Bezug zum ZHF: 2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
2.4  Standortmarketing stärken 
8.5  Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 2 und 8 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Marketing und Beratung: Anzahl der (zielgruppenspezi-
fischen) Marketingaktionen/Beratungsveranstaltungen 
pro Jahr 
16 17 17 17 
Interkulturelle Vielfalt: Anzahl der Einstellungen von 
Ausbildungsplatzbewerber/-innen mit Migrationshinter-
grund in Relation zur Gesamtbewerberzahl 
9% 24% 19% 20% 
Bewerbergewinnung/-bindung: Anzahl der (aufgrund 
ihrer besonders guten Qualifikation) ausgewählten Aus-
bildungsplatzbewerberinnen, die die Ausbildung tatsäch-
lich bei der Stadt angetreten haben in Relation zur Ge-
samtzahl der zu besetzenden Ausbildungsstellen.  
75% 89% 100% 100% 
     
118
 
Produktziel 2: Effiziente Aufgabenwahrnehmung durch bedarfsgerechte Mitarbeiterqualifizierung 
Bezug zum ZHF: 8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
Bezug zu Strategi-
schem Ziel 8  
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
1.1.1.07.01 Ausbildung -670.857 -755.532 -858.665 -873.825 -888.753 -903.683 -920.888 1 
1.1.1.07.02 Fortbildung extern -256.128 -266.830 -246.266 -246.764 -247.915 -249.021 -250.457 1 
1.1.1.07.03 Fortbildung intern -124.480 -133.434 -134.013 -130.150 -131.317 -132.423 -133.862 1 
1.1.1.07.04 Weiterbildung -133.411 -159.439 -148.874 -149.373 -150.524 -151.630 -153.065 1 
Summe: -1.184.876 -1.315.235 -1.387.818 -1.400.114 -1.418.508 -1.436.756 -1.458.272  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Marketing und Beratung: Die umfassende Nutzung (zie lgruppenspezifischer) Marketing- und Beratungsaktionen  wie Messeprä-
senz, Teilnahme an Berufsinformationstagen und Multiplikatorenveranstaltungen soll sicherstellen, dass möglichst alle Schulab-
gänger eines Jahrgangs in Osnabrück sowie auch überregional mög lichst viele für Ausbildung und Studium gut qualifizierte Be-
werber/-innen erreicht werden.  
Interkulturelle Vielfalt: Nachdem 2014 nur eine vergleichsweise geringe Zahl an Bewerber/-innen mit Migrationshintergrund einge -
stellt werden konnte, wurde 2015 die durchschnittliche Einstellungsquote der Jahre 2010- 2013 (13,5%) weit überschritten.  Ein 
Anteil von 19-20% für die Folgejahre ist angesichts nicht kalkulierbarer Schwankungen ein realistisches Ziel.  
Bewerbergewinnung/-bindung: 2014 haben insbesondere potentielle Bachelorstudenten das Studie nangebot der Stadt ausge-
schlagen. Durch Nachrekrutierungsverfahren konnten schließlich alle Stellen mit geeigneten Bewerber/-innen besetzt werden. 
Nachdem weitreichende Maßnahmen zur Bindung von ausgewählten Bachelor-Studenten erfolgten, gab es 2015 nur eine Bewer-
berabsage in diesem Bereich. 
Ausbildungsqualität: 2015 wurden in Zusammenarbeit mit der Jugend- und Auszubildendenvertr etung Qualitätsstandards für 
städtische Ausbildungsplätze entworfen. Diese werden derzeit  im Rahmen von umfassenden Ausbildungsplatzbegehungen vor 
Ort überprüft und ggf. angepasst. Ziel ist die Qualität der Ausbild ungsplätze weiter zu optimiere n und ein Qualitätsminimum nic ht 
zu unterschreiten. 
 
     
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Ausbildungsqualität: Anzahl der Ausbildungsplätze, die 
den städtischen Qualitätsstandards überwiegend bzw. in 
vollem Umfang entsprechen in Relation zur Gesamtzahl 
der Ausbildungsplätze 
--- 70% 80% 90% 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Realisierung von Qualifizierungserfordernissen: 
Anzahl aller angebotenen bzw. genehmigten Qualifizie-
rungsmaßnahmen in Relation zu den Fortbildungsbedar-
fen insgesamt 
97% 97% 97% 97% 
Menge qualifizierter Mitarbeiter/-innen: Anzahl aller 
Mitarbeiter/-innen die pro Jahr an mindestens einer Quali-
fizierungsmaßnahme teilgenommen haben, in Relation 
zur Gesamtzahl der städtischen Beschäftigten und Beam-
ten  
31% 32% 33% 34% 
Fortbildungsqualität: Anzahl der mit gut und besser 
bewerteten Fortbildungsmaßnahmen in Relation zur 
Gesamtzahl der bewerteten Maßnahmen 
88% 90% 90% 90% 
119
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.07 Aus-, Fort- und Weiterbildung
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 8,64 5 5 5 5 5 5
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 863,69 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 15.580,10 20.400 20.400 20.400 20.400 20.400 20.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 7.165,33 0 16.782 2.556 2.550 2.551 2.564
12 = Summe ordentliche Erträge 23.617,76 20.405 37.187 22.961 22.954 22.956 22.969
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -740.539,34 -825.016 -903.507 -901.255 -920.061 -938.405 -959.704
14 Aufwendungen für Versorgung -31.651,95 -36.482 -37.787 -41.114 -41.010 -40.913 -41.132
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -283.191,95 -350.728 -360.728 -357.728 -357.728 -357.728 -357.728
16 Abschreibungen -1.035,12 -1.200 -400 -400 -400 -400 -400
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -94.129,23 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -38.022,17 -28.213 -28.583 -28.578 -28.263 -28.266 -28.277
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.188.569,76 -1.335.639 -1.425.005 -1.423.075 -1.441.462 -1.459.712 -1.481.241
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-1.164.952,00 -1.315.235 -1.387.818 -1.400.114 -1.418.508 -1.436.756 -1.458.272
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -19.923,83 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
Auszahlungen für Sach- und 
Dienstl. und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-19.923,83 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.184.875,83 -1.315.235 -1.387.818 -1.400.114 -1.418.508 -1.436.756 -1.458.272
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.127.315,80 1.322.052 1.394.842 1.407.196 1.425.588 1.443.836 1.465.354
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -9.039,88 -6.816 -7.025 -7.081 -7.081 -7.081 -7.081
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.118.275,92 1.315.236 1.387.817 1.400.115 1.418.507 1.436.755 1.458.273
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-66.599,91 1 -1 1 -1 -1 1
120
 
Referat 
Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) 
Leitung:  Herr Dr. Jürgensen 
 
121
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 11.294,29 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 34210000 Erträge aus Verkauf 9.650,00 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 1.644,29 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
 34840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversiche 0,00 0 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge aus Auflösung 
von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 11.294,29 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -471.345,28 -460.290 -450.310 -461.705 -471.024 -480.341 -489.973
 40120000 Tariflich Beschäftigte -365.566,08 -358.100 -348.400 -357.100 -364.300 -371.600 -379.000
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungs- 
kasse tarifl. Beschäftigte -30.546,90 -31.100 -28.900 -29.700 -30.300 -30.900 -31.500
 40320000 Sozialversicherungs-
beiträge tarifl. Beschäftigte -66.464,33 -66.800 -63.000 -64.600 -65.900 -67.200 -68.600
 40320100 Sozialversicherungs-
beiträge AN-Umlage Mutterschutz -1.175,44 -1.200 -1.500 -1.600 -1.600 -1.600 -1.700
 40320200 GUV-Beiträge -3.039,90 -3.090 -2.810 -2.905 -2.924 -2.941 -2.973
 40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-
teilzeit. u. and. Maßnahmen -4.552,63 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückst. für 
leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -5.700 -5.800 -6.000 -6.100 -6.200
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -73.589,77 -105.700 -111.700 -105.700 -105.700 -105.700 -105.700
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgeg. < 150 EUR -10,59 0 0 0 0 0 0
 42310100 Mieten 
Kopierautomaten -1.140,36 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 42710000 Besondere 
Verwaltungs- und Betriebsaufw. -54.580,02 -55.200 -55.200 -55.200 -55.200 -55.200 -55.200
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -17.858,80 -49.100 -49.100 -49.100 -49.100 -49.100 -49.100
 42710400 Veranstaltungen 0,00 0 -6.000 0 0 0 0
122
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
16 Abschreibungen -10.755,27 -6.250 -1 2.252 -11.574 -10.622 -10.156 -10.156
 47110100 AfA immater. Ver-
mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -200,00 -200 -200 -200 -200 -200 -200
 47110200 AfA  auf übrige 
immaterielle Vermögensgegenst. -5.808,33 -2.250 -9.888 -9.850 -9.796 -9.755 -9.755
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -2.236,70 -1.840 -585 -578 -370 -201 -201
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -2.510,24 -1.960 -1.579 -946 -256 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -39.000,00 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000
 43180000 Zuschüsse an übrige 
Bereich -39.000,00 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -81.206,60 -72.624 -72.759 -72.764 -72.604 -72.606 -72.611
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -343,42 -454 -589 -594 -434 -436 -441
 44310000 
Geschäftsaufwendungen -1.071,01 0 0 0 0 0 0
 44310100 Bürobedarf -1.069,14 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310200 Bücher und 
Zeitschriften -11.689,62 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400
 44310300 Postgebühren -149,91 -300 -300 -300 -300 -300 -300
 44310400 Telekommunikation -2.939,45 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
 44310600 Dienstreisen -1.183,20 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44310700 Entschädigung f.d. 
Benutzung priv. KFZ 0,00 -200 -200 -200 -200 -200 -200
 44310900 Datenverarbeitung -4.015,89 0 0 0 0 0 0
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB Immo -53.336,88 -53.400 -53.400 -53.400 -53.400 -53.400 -53.400
 44550200 Erstattung 
Hausdruckerei an EB 23 0,00 -270 -270 -270 -270 -270 -270
 44550300 Erstattung 
Servicecenter an EB 23 -5.171,88 -5.300 -5.300 -5.300 -5.300 -5.300 -5.300
 44550400 Erstattung technische 
Betriebe an EB 23 -236,20 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -675.896,92 -683.864 -686.021 -690.743 -698.951 -707.803 -717.440
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-664.602,63 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung 
bewgl.VmG >410 Euro 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche 
Aufwendungen - 0 , 0 4  0000  00
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen - 0 , 0 4  0000  00
24 außerordentliches Ergebnis 
Auszahlungen für Sach- und 
Dienstl. und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-0,04 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-664.602,67 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440
    
123
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 723.490,01 716.864 707.025 711.848 720.056 728.908 738.544
 38110100 Erträge aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) 722.180,00 716.864 707.025 711.848 720.056 728.908 738.544
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 1.310,01 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -47.126,66 -53.000 -41.005 -41.105 -41.105 -41.105 -41.105
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -46.100,00 -52.900 -40.905 -41.005 -41.005 -41.005 -41.005
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -94,50 -100 -100 -100 -100 -100 -100
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -932,16 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 676.363,35 663.864 666.020 670.743 678.951 687.803 697.439
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
11.760,68 0 -1 -0 0 -0 -1
124
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 Einzahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0 , 0 0  0  0000  00
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
4 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 0 , 0 0  0  0000  00
5 privatrechtliche 
Entgelte 12.108,60 20.000 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
 64210000 Einzahlungen 
aus Verkauf 10.525,00 20.000 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. 
Leistungsentgelte 
1.583,60 0 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen 
und Kostenumlagen 0 , 0 0  0  0000  00
 64840000 Erstattungen 
von gesetzl. 
Sozialversicherungen 
0 , 0 0  0  0000  00
 64880000 Erstattungen 
von übrigen Bereichen 0 , 0 0  0  0000  00
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
8 Einzahlung a. d. 
Veräußerung geringw. 
Vermögensgegenst. 
0 , 0 0  0  0000  00
9 sonstige 
haushaltswirksame 
Einzahlungen 
0 , 0 0  0  0000  00
10 = Summe der 
Einzahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
12.108,60 20.000 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
 Auszahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
11 Auszahlungen für 
aktives Personal -466.792,65 -460.290 -444.610 -455.905 0 -465.024 -474.241 -483.773
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -365.566,08 -358.100 -348.400 -357.100 0 -364.300 -371.600 -379.000
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-30.546,90 -31.100 -28.900 -29.700 0 -30.300 -30.900 -31.500
 70320000 
Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer 
-70.679,67 -71.090 -67.310 -69.105 0 -70.424 -71.741 -73.273
12 Auszahlungen für 
Versorgung 0 , 0 0  0  0000  00
13 Auszahlungen für 
Sach- und Dienstl. 
und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-71.279,98 -105.700 -111.700 -105.700 0 -105.700 -105.700 -105.700
 72310000 Mieten und 
Pachten -570,18 -1.400 -1.400 -1.400 0 -1.400 -1.400 -1.400
125
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. 
-70.709,80 -104.300 -110.300 -104.300 0 -104.300 -104.300 -104.300
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
15 Transferauszahlungen -39.000,00 -39.000 -39.000 -39.000 0 -39.000 -39.000 -39.000
 73180000 Zuschüsse 
an übrige Bereiche -39.000,00 -39.000 -39.000 -39.000 0 -39.000 -39.000 -39.000
16 sonstige 
haushaltswirksame 
Auszahlungen 
-81.436,73 -72.624 -72.759 -72.764 0 -72.604 -72.606 -72.611
 74110000 Sonstige 
Personal- und 
Versorgungsausz. 
-343,42 -454 -589 -594 0 -434 -436 -441
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -22.402,35 -13.200 -13.200 -13.200 0 -13.200 -13.200 -13.200
 74550000 Erstattungen 
an verb. Unternehmen -58.690,96 -58.970 -58.970 -58.970 0 -58.970 -58.970 -58.970
17 = Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
-658.509,36 -677.614 -668.069 -673.369 0 -682.329 -691.547 -701.084
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit      
(Summe der 
Einzahlungen abzüglich 
Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-646.400,76 -657.614 -648.069 -653.369 0 -662.329 -671.547 -681.084
 Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit    
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte 
für Investitions-
tätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0 , 0 0  0  0000  00
 68312000 Veräuß. 
bewegl. Verm.g. 150-
1000 Euro 
0 , 0 0  0  0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögens-
anlagen 
0 , 0 0  0  0000  00
23 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
24 = Summe der 
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
 Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit    
25 Erwerb von 
Grundstücken und 
Gebäuden 
0 , 0 0  0  0000  00
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung 
für sonst. 
Baumaßnahmen 
0 , 0 0  0  0000  00
27 Erwerb von 
beweglichem 
Sachvermögen 
-46.840,04 -17.100 -10.000 -10.000 0 0 0 0
 78311000 Ausz. Erwerb 
VG >1000 EUR u. 
Sachges. 
-45.111,07 -17.100 -10.000 -10.000 0 0 0 0
126
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 78312000 Ausz. Erwerb 
VG >150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
- 1 . 7 2 8 , 9 7  0  0000  00
28 Erwerb von Finanzver-
mögensanlagen 0 , 0 0  0  0000  00
29 Aktivierbare 
Zuwendungen 0 , 0 0  0  0000  00
30 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
31 = Summe der 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 
-46.840,04 -17.100 -10.000 -10.000 0 0 0 0
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen 
abzüglich Summe 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-46.840,04 -17.100 -10.000 -10.000 0 0 0 0
33 Finanzmittel-
Überschuss/-
Fehlbetrag                        
(Summen Zeile 18 und 
32) 
-693.240,80 -674.714 -658.069 -663.369 0 -662.329 -671.547 -681.084
 Ein- Auszahlungen 
aus Finanzierungs-
tätigkeit 
   
34 Einzahlungen; 
Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
35 Auszahlungen; 
Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- 
änderung (Summe Zeile 
33 und 36) 
-693.240,80 -674.714 -658.069 -663.369 0 -662.329 -671.547 -681.084
127
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2014
Ansatz
- € -
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
Erläuterung
Referat für Medien und 
Öffentlichkeitsarbeit Projekt "Offener Kanal" 39.000 39.000 39.000 39.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss vom 22.1.2002: 
osradio mit jährlich 39.000 € - 
ebenso wie der Landkreis - zu 
unterstützen.
Am 9.12.2014 hat der VA 
zugesagt, osradio 104,8 e. V. 
grundsätzlich auch für die Zukunft 
weiter zu unterstützen. Angesichts 
der derzeitigen Situation wird die 
Entscheidung über die konkrete 
Zuschuss-gewährung aber in das 
Jahr 2015 verschoben.
Für die Haushaltsberatungen wird 
eine Vorlage erstellt, in der das Für 
und Wider der Förderung, bzw. 
Beendigung der Förderung 
erläutert wird.
Mit dem Landkreis ist vereinbart, 
dass beide Gebietskörperschaften 
einvernehmlich in gleicher Höhe 
OS-Radio fördern.
Gesamt
39.000 39.000 39.000 39.000
Zuschüsse an übrige Bereiche
Referat für Medien und Öffentlichkeitsarbeit
128
Produktübersicht: Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) 
Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 
1.100.1.1.1.16 
Öffentlichkeitsarbeit W -664.603 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440
Summe -664.603 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung 
Haushaltsjahr 
2016 2017 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
1.100.1.1.1.16 
Öffentlichkeitsarbeit W 20.000 -686.021 -666.021 20.000 -690.743 -670.743
Summe 20.000 -686.021 -666.021 20.000 -690.743 -670.743
W = Wesentliches Produkt 
129
Produkt: 1.100.1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit  Organisationseinheit: 
13   Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11   Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 
Produktverantwortlicher:  Dr. Sven Jürgensen 
Produktbeschreibung:  
 
Information der Öffentlichkeit über Vorgänge,  Service, Entscheidungen und Dienst-
leistungen der Verwaltung 
Hierdurch leistet das Referat einen wesentlichen Beitrag zu allen strategischen 
Stadtzielen, deren Relevanz in der Öffentlichkeit sichtbar werden muss. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Grundgesetz 
Zielgruppe: Bürger, Journalisten, Gäste, Touristen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  7 7 7 7 7 7 7 
Anzahl der Besucher auf der 
Homepage der Stadt Osnabrück 1.350.000 1.350.000 1.400. 000 1.400.000 1.400.000 1.400.000 1.400.000 
Anzahl der von der Stadt auf 
youtube eingestellten Videos und 
Podcasts 
10/30 10/30 15/40 15/40 15/40 15/40 15/40 
Anzahl neuer Freunde bei 
Facebook und Twitter innerhalb 
des Kalenderjahres 
8.000 
4.000 
10.000 
5.000 
10.000 
5.000 
10.000 
5.000 
10.000 
5.000 
10.000 
5.000 
10.000 
5.000 
Anzahl der downloads der 
Osnabrück-App 22.000 23.000 24.000 25.000 26.000 27.000 28.000 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
1.1.1.16.01 Öffentlichkeitsarbeit -664.603 -663.864  -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440 1 
Summe: -664.603 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Veränderung der Medienland schaft, die Zersplitterung der Informationsangebote, die akti ve Mitteilungsbereitschaft der 
Mediennutzer hat spürbare Rückwirkungen auf  das Informationsangebot der Stadt. Inte raktion ist gefragt, bloße Reaktion nicht 
mehr nur gewollt. War es noch vor wenigen Jahren ausreichend, eine Pressemitteilung zu verschicken, so werden inzwischen 
Audio- und Videodateien erwartet. Journa listen von Blogs und privaten Radios komm en nicht mehr zu den Pressegesprächen, 
sondern erwarten zeitnah telefonische Interviews bzw. weitere telefonische Auskünfte. Zugleich werden Fragen vermehrt per 
E-Mail oder auch facebook gestellt. Auf diese Veränderungen muss die Stadt mit ihrer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit reagieren, 
wenn die Stadt denn in der Öffentlichkeit stattfinden will.  
 
130
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit
111-13 Referat für Kommunikation und Medien
1.100.1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 11.294,29 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 11.294,29 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -471.345,28 -460.290 -450.310 -461.705 -471.024 -480.341 -489.973
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -73.589,77 -105.700 -111.700 -105.700 -105.700 -105.700 -105.700
16 Abschreibungen -10.755,27 -6.250 -12.252 -11.574 -10.622 -10.156 -10.156
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -39.000,00 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -81.206,60 -72.624 -72.759 -72.764 -72.604 -72.606 -72.611
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -675.896,92 -683.864 -686.021 -690.743 -698.951 -707.803 -717.440
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-664.602,63 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,04 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
Auszahlungen für Sach- und 
Dienstl. und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-0,04 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-664.602,67 -663.864 -666.021 -670.743 -678.951 -687.803 -697.440
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 723.490,01 716.864 707.025 711.848 720.056 728.908 738.544
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -47.126,66 -53.000 -41.005 -41.105 -41.105 -41.105 -41.105
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 676.363,35 663.864 666.020 670.743 678.951 687.803 697.439
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
11.760,68 0 -1 -0 0 -0 -1
131
132
 
 
Rechnungsprüfungsamt (14) 
Leitung:  Herr Rother 
 
133
14 Rechnungsprüfungsamt
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 10.303,00 7.700 7.600 3.600 5.700 3.600 5.700
 34850000 Erstattungen von 
verbundenen Unternehmen 3.595,00 3.600 3.600 3.600 3.600 3.600 3.600
 34880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 6.708,00 4.100 4.000 0 2.100 0 2.100
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
 36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 19.538,27 0 62.046 9.512 9.489 9.491 9.546
 35820000 Erträge aus Auflösung 
von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung 
von Pensionsrückstellungen 19.538,27 0 62.046 9.512 9.489 9.491 9.546
12 = Summe ordentliche Erträge 29.841,27 7.700 69.646 13.112 15.189 13.091 15.246
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -705.635,01 -835.407 -878.652 -857.470 -878.232 -896.982 -920.810
 40110000 Beamte -306.861,38 -369.800 -327.000 -337.800 -344.700 -351.500 -358.600
 40120000 Tariflich Beschäftigte -213.652,47 -224.700 -266.100 -272.800 -278.300 -283.800 -289.500
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungs- 
kasse tarifl. Beschäftigte -18.401,12 -19.000 -22.100 -22.600 -23.100 -23.500 -24.000
 40320000 Sozialversicherungs-
beiträge tarifl. Beschäftigte -41.162,16 -42.900 -50.300 -51.600 -52.600 -53.700 -54.700
 40320100 Sozialversicherungs-
beiträge AN-Umlage Mutterschutz -708,51 -700 -1.300 -1.300 -1.400 -1.400 -1.400
 40320200 GUV-Beiträge -2.150,17 -1.939 -2.146 -2.219 -2.234 -2.246 -2.271
 40410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. Beschäftigte -16.842,15 -21.036 -18.471 -18.635 -18.612 -18.622 -18.786
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -86.287,93 -136.137 -163.484 -127.709 -133.555 -137.786 -145.884
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -12.013,29 -19.195 -23.051 -18.007 -18.831 -19.428 -20.570
 40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-
teilzeit. u. and. Maßnahmen -7.555,83 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückst. für 
leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -4.700 -4.800 -4.900 -5.000 -5.100
14 Aufwendungen für Versorgung -86.308,22 -156.421 -131.006 -144.035 -143.484 -142.905 -143.617
 41110000 Versorgungs-
aufwendungen Beamte -70.553,27 -156.511 -75.783 -81.493 -80.626 -78.597 -78.641
134
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 41410000 Beihilfen 
Unterstützungen Vers.empfäng. -9.845,81 -23.011 -19.665 -20.007 -19.959 -19.964 -20.080
 41510000 Pensionsrückstellungen 
für Vers.emfpäng. -5.178,91 20.247 -29.327 -37.232 -37.550 -38.816 -39.298
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -2.096 -53 -54 -56 -58
 41610000 Beihilferückstellungen 
für Vers.emfpäng. -730,23 2.855 -4.135 -5.250 -5.295 -5.473 -5.541
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.735,43 -1.100 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgeg. < 150 EUR -266,99 -100 -100 -100 -100 -100 -100
 42310100 Mieten 
Kopierautomaten -1.468,44 -1.000 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
16 Abschreibungen -3.733,76 -2.620 -2.499 -2.391 -852 -208 -208
 47110200 AfA  auf übrige 
immaterielle Vermögensgegenst. -402,18 -240 -657 -642 -323 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -1.519,33 -1.170 -912 -912 -529 -208 -208
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -1.812,25 -1.210 -930 -837 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -106.854,04 -110.153 -138.403 -110.516 -110.243 -110.246 -110.254
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -520,45 -753 -1.003 -1.016 -743 -746 -754
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. 
von Rechten u. Diensten -17.850,00 -18.000 -46.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000
 44310000 
Geschäftsaufwendungen -1.743,18 -800 -800 -800 -800 -800 -800
 44310100 Bürobedarf -712,62 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310200 Bücher und 
Zeitschriften -1.558,04 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44310300 Postgebühren -10,68 -100 -100 -100 -100 -100 -100
 44310400 Telekommunikation -403,14 -900 -900 -900 -900 -900 -900
 44310600 Dienstreisen -1.208,60 -1.400 -1.400 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310700 Entschädigung f.d. 
Benutzung priv. KFZ -230,70 -400 -400 -400 -400 -400 -400
 44310900 Datenverarbeitung -6.486,12 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB Immo -67.053,24 -67.100 -67.100 -67.100 -67.100 -67.100 -67.100
 44550200 Erstattung 
Hausdruckerei an EB 23 -401,79 -700 -700 -700 -700 -700 -700
 44550300 Erstattung 
Servicecenter an EB 23 -8.386,32 -8.600 -8.600 -8.600 -8.600 -8.600 -8.600
 44550400 Erstattung technische 
Betriebe an EB 23 -289,16 -100 -100 -100 -100 -100 -100
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -904.266,46 -1.105.701 -1.151.760 -1.115.611 -1.134.011 -1.151.541 -1.176.089
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-874.425,19 -1.098.001 -1.082.114 -1.102.500 -1.118.822 -1.138.450 -1.160.843
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
  
  
135
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
23 außerordentliche 
Aufwendungen -54.327,88 0 0 0 0 0 0
 51220000 Nachholung von 
Rückstellungen -54.327,88 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
Auszahlungen für Sach- und 
Dienstl. und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-54.327,88 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-928.753,07 -1.098.001 -1.082.114 -1.102.500 -1.118.822 -1.138.450 -1.160.843
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 945.610,00 1.127.302 1.115.718 1.137.105 1.153.427 1.173.055 1.195.448
 38110100 Erträge aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) 945.610,00 1.127.302 1.115.718 1.137.105 1.153.427 1.173.055 1.195.448
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -29.000,00 -29.300 -33.605 -34.605 -34.605 -34.605 -34.605
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -29.000,00 -29.300 -33.605 -34.605 -34.605 -34.605 -34.605
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen 0,00 0 0 0 0 0 0
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 916.610,00 1.098.002 1.082.113 1.102.500 1.118.822 1.138.450 1.160.843
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-12.143,07 1 -1 0 -0 -0 -0
136
14 Rechnungsprüfungsamt
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 Einzahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0 , 0 0  0  0000  00
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
4 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 0 , 0 0  0  0000  00
5 privatrechtliche 
Entgelte 0 , 0 0  0  0000  00
6 Kostenerstattungen 
und Kostenumlagen 13.873,00 7.700 7.600 3.600 0 5.700 3.600 5.700
 64850000 Erstattungen 
von verb. Untern., 
Beteil., Sonderver. 
7.165,00 3.600 3.600 3.600 0 3.600 3.600 3.600
 64880000 Erstattungen 
von übrigen Bereichen 6.708,00 4.100 4.000 0 0 2.100 0 2.100
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
8 Einzahlung a. d. 
Veräußerung geringw. 
Vermögensgegenst. 
0 , 0 0  0  0000  00
9 sonstige 
haushaltswirksame 
Einzahlungen 
0 , 0 0  0  0000  00
10 = Summe der 
Einzahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
13.873,00 7.700 7.600 3.600 0 5.700 3.600 5.700
 Auszahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
11 Auszahlungen für 
aktives Personal -599.777,96 -680.075 -687.417 -706.954 0 -720.946 -734.768 -749.256
 70110000 Bezüge der 
Beamten -306.861,38 -369.800 -327.000 -337.800 0 -344.700 -351.500 -358.600
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -213.652,47 -224.700 -266.100 -272.800 0 -278.300 -283.800 -289.500
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-18.401,12 -19.000 -22.100 -22.600 0 -23.100 -23.500 -24.000
 70320000 
Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer 
-44.020,84 -45.539 -53.746 -55.119 0 -56.234 -57.346 -58.371
 70410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. 
Beamte u. AN 
-16.842,15 -21.036 -18.471 -18.635 0 -18.612 -18.622 -18.786
12 Auszahlungen für 
Versorgung -80.399,08 -179.522 -95.448 -101.500 0 -100.585 -98.561 -98.721
 71110000 
Versorgungsauszahlung 
für Beamte 
-70.553,27 -156.511 -75.783 -81.493 0 -80.626 -78.597 -78.641
137
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 71410000 Beihilfen 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-9.845,81 -23.011 -19.665 -20.007 0 -19.959 -19.964 -20.080
13 Auszahlungen für 
Sach- und Dienstl. 
und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-1.724,84 -1.100 -1.200 -1.200 0 -1.200 -1.200 -1.200
 72220000 Erwerb 
geringw. Vermögens-
gegenstände 
-256,40 -100 -100 -100 0 -100 -100 -100
 72310000 Mieten und 
Pachten -1.468,44 -1.000 -1.100 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
16 sonstige 
haushaltswirksame 
Auszahlungen 
-109.821,70 -110.153 -138.403 -110.516 0 -110.243 -110.246 -110.254
 74110000 Sonstige 
Personal- und 
Versorgungsausz. 
-520,45 -753 -1.003 -1.016 0 -743 -746 -754
 74290000 
Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten 
-20.230,00 -18.000 -46.000 -18.000 0 -18.000 -18.000 -18.000
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -12.940,74 -14.900 -14.900 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000
 74550000 Erstattungen 
an verb. Unternehmen -76.130,51 -76.500 -76.500 -76.500 0 -76.500 -76.500 -76.500
17 = Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
-791.723,58 -970.850 -922.468 -920.170 0 -932.974 -944.774 -959.431
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit      
(Summe der 
Einzahlungen abzüglich 
Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-777.850,58 -963.150 -914.868 -916.570 0 -927.274 -941.174 -953.731
 Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit    
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte 
für Investitions-
tätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0 , 0 0  0  0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögens-
anlagen 
0 , 0 0  0  0000  00
23 sonstige Investitions-
tätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
24 = Summe der 
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
 Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit    
25 Erwerb von 
Grundstücken und 
Gebäuden 
0 , 0 0  0  0000  00
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
138
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
27 Erwerb von 
beweglichem 
Sachvermögen 
-8.211,18 -6.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000
 78311000 Ausz. Erwerb 
VG >1000 EUR u. 
Sachges. 
- 7 . 3 2 5 , 1 6  0  0000  00
 78312000 Ausz. Erwerb 
VG >150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-886,02 -6.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000
28 Erwerb von Finanzver-
mögensanlagen 0 , 0 0  0  0000  00
29 Aktivierbare 
Zuwendungen 0 , 0 0  0  0000  00
30 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
31 = Summe der 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 
-8.211,18 -6.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen 
abzüglich Summe 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-8.211,18 -6.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000
33 Finanzmittel-
Überschuss/-
Fehlbetrag                        
(Summen Zeile 18 und 
32) 
-786.061,76 -969.150 -916.868 -918.570 0 -929.274 -943.174 -955.731
 Ein- Auszahlungen 
aus Finanzierungs-
tätigkeit 
   
34 Einzahlungen; 
Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
35 Auszahlungen; 
Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- 
änderung (Summe Zeile 
33 und 36) 
-786.061,76 -969.150 -916.868 -918.570 0 -929.274 -943.174 -955.731
139
Produktübersicht: Rechnungsprüfungsamt (14) 
Jahresergebnis   Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 
1.100.1.1.1.17 
Rechnungsprüfungsamt  -928.753 -1.098.001 -1.082.114 -1.102.500 -1.118.822 -1.138.450 -1.160.843
Summe   -928.753 -1.098.001 -1.082.114 -1.102.500 -1.118.822 -1.138.450 -1.160.843
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung 
 
Haushaltsjahr  
2016 2017 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
1.100.1.1.1.17 
Rechnungsprüfungsamt  69.646 -1.151.760 -1.082.114 13.112 -1.115.611 -1.102.500
Summe  69.646 -1.151.760 -1.082.114 13.112 -1.115.611 -1.102.500
W = Wesentliches Produkt 
 
140
 
Gleichstellungsbeauftragte (16) 
(einschl. Gleichstellungsbüro) 
Leitung:  Frau Weber-Khan 
 
141
16 Gleichstellungsbeauftragte
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 87.223,61 0 0 0 0 0 0
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 33.950,00 0 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Land 49.731,10 0 0 0 0 0 0
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke 
priv. Unternehmen -6.283,69 0 0 0 0 0 0
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. 
Bereich 9.826,20 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 22.322,00 0 0 0 0 0 0
 33210000 Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 22.322,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 19.983,72 0 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 19.983,72 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
 36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 9.373,04 0 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge aus Auflösung 
von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung 
von Pensionsrückstellungen 9.373,04 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 138.902,37 0 0 0 0 0 0
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -1.259.521,45 -158.946 -174.458 -178.895 -182.603 -186.410 -190.223
 40110000 Beamte -156.005,86 0 0 0 0 0 0
 40120000 Tariflich Beschäftigte -793.446,80 -104.742 -134.300 -137.700 -140.500 -143.400 -146.300
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -113,75 0 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungs- 
kasse tarifl. Beschäftigte -69.655,18 -16.700 -11.200 -11.500 -11.800 -12.100 -12.400
 40320000 Sozialversicherungs-
beiträge tarifl. Beschäftigte -150.914,78 -35.900 -25.100 -25.800 -26.400 -27.000 -27.600
 40320100 Sozialversicherungs-
beiträge AN-Umlage Mutterschutz -2.481,45 -700 -500 -500 -500 -500 -500
 40320200 GUV-Beiträge -6.452,23 -904 -1.083 -1.120 -1.128 -1.135 -1.148
 40410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. Beschäftigte -8.079,65 0 0 0 0 0 0
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -41.394,66 0 0 0 0 0 0
142
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -5.763,10 0 0 0 0 0 0
 40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-
teilzeit. u. and. Maßnahmen -25.213,99 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückst. für 
leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -2.275 -2.275 -2.275 -2.275 -2.275
14 Aufwendungen für Versorgung -41.404,45 0 0 0 0 0 0
 41110000 Versorgungs-
aufwendungen Beamte -33.846,36 0 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen 
Unterstützungen Vers.empfäng. -4.723,31 0 0 0 0 0 0
 41510000 Pensionsrückstellungen 
für Vers.emfpäng. -2.484,47 0 0 0 0 0 0
 41610000 Beihilferückstellungen 
für Vers.emfpäng. -350,31 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -310.559,94 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700
 42210000 Unterh. des bewegl. 
Vermögens 0,00 0 0 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgeg. < 150 EUR -9,40 -300 -300 -300 -300 -300 -300
 42310100 Mieten 
Kopierautomaten -998,70 -400 -400 -400 -400 -400 -400
 42710000 Besondere 
Verwaltungs- und Betriebsaufw. -94.049,63 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42710100 Bewirtung Beköstigung 
Repräsentation -1.675,70 0 0 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -172.048,20 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 42710400 Veranstaltungen -41.778,31 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -14.202,92 -1.120 -734 -519 0 0 0
 47110100 AfA immater. Ver-
mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -681,73 0 0 0 0 0 0
 47110200 AfA  auf übrige 
immaterielle Vermögensgegenst. -5.088,43 -250 -115 -106 0 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -4.911,90 -460 -339 -133 0 0 0
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -3.520,86 -410 -280 -280 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -19.490,62 -600 -600 -600 -600 -600 -600
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -18.000,00 0 0 0 0 0 0
 43180000 Zuschüsse an übrige 
Bereich -640,62 -600 -600 -600 -600 -600 -600
 43390000 Sonstige soziale 
Leistungen -850,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -293.550,15 -34.507 -32.485 -32.487 -32.426 -32.426 -32.428
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -957,30 -133 -227 -229 -168 -168 -170
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -1.886,00 0 0 0 0 0 0
 44290100 Vereinsbeiträge -60.800,20 0 0 0 0 0 0
 44310000 
Geschäftsaufwendungen -12.289,47 0 0 0 0 0 0
 44310100 Bürobedarf -6.135,06 -800 0 0 0 0 0
 44310200 Bücher und 
Zeitschriften -2.916,41 -700 -700 -700 -700 -700 -700
143
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 44310300 Postgebühren -3.442,68 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310400 Telekommunikation -5.332,78 -500 -500 -500 -500 -500 -500
 44310600 Dienstreisen -9.973,26 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 44310700 Entschädigung f.d. 
Benutzung priv. KFZ -293,50 0 0 0 0 0 0
 44310900 Datenverarbeitung -16.133,90 -500 -400 -400 -400 -400 -400
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB Immo -153.041,64 -24.900 -24.900 -24.900 -24.900 -24.900 -24.900
 44550200 Erstattung 
Hausdruckerei an EB 23 -1.312,29 -400 -500 -500 -500 -500 -500
 44550300 Erstattung 
Servicecenter an EB 23 -18.905,76 -3.016 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700
 44550400 Erstattung technische 
Betriebe an EB 23 -129,90 -1.158 -1.158 -1.158 -1.158 -1.158 -1.158
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.938.729,53 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-1.799.827,16 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung 
bewgl.VmG >410 Euro 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche 
Aufwendungen -26.576,13 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -513,57 0 0 0 0 0 0
 51191001 Aufwand aus 
Bankgebühren 0,00 0 0 0 0 0 0
 51220000 Nachholung von 
Rückstellungen -26.062,56 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
Auszahlungen für Sach- und 
Dienstl. und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-26.576,13 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.826.403,29 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 767.530,00 254.788 241.388 245.712 248.839 252.647 256.461
 38110100 Erträge aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) 767.530,00 254.788 241.388 245.712 248.839 252.647 256.461
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -186.786,92 -41.000 -14.411 -14.511 -14.511 -14.511 -14.511
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -96.021,00 0 0 0 0 0 0
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -85.100,00 -41.000 -14.411 -14.511 -14.511 -14.511 -14.511
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -2.576,00 0 0 0 0 0 0
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -3.089,92 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 580.743,08 213.788 226.977 231.201 234.328 238.136 241.950
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-1.245.660,21 -84 -0 -0 -0 -0 -1
144
16 Gleichstellungsbeauftragte
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 Einzahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 95.400,00 0 0 0 0 0 0 0
 61400000 Zuweis. lfd. 
Zwecke Bund 33.950,00 0 0 0 0 0 0 0
 61410000 Zuweisungen 
und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 
56.450,00 0 0 0 0 0 0 0
 61470000 Zuweis. lfd. 
Zwecke priv. Untern. 0 , 0 0  0  0000  00
 61480000 Zuweis. lfd. 
Zwecke v. übrigen 
Bereichen 
5.000,00 0 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
4 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 22.322,00 0 0 0 0 0 0 0
 63210000 
Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 
22.322,00 0 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche 
Entgelte 16.480,72 0 0 0 0 0 0 0
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. 
Leistungsentgelte 
16.480,72 0 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen 
und Kostenumlagen 0 , 0 0  0  0000  00
 64810000 Erstattungen 
vom Land 0 , 0 0  0  0000  00
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
8 Einzahlung a. d. 
Veräußerung geringw. 
Vermögensgegenst. 
0 , 0 0  0  0000  00
9 sonstige 
haushaltswirksame 
Einzahlungen 
0 , 0 0  0  0000  00
10 = Summe der 
Einzahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
134.202,72 0 0 0 0 0 0 0
 Auszahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
11 Auszahlungen für 
aktives Personal -1.187.149,70 -158.946 -172.183 -176.620 0 -180.328 -184.135 -187.948
 70110000 Bezüge der 
Beamten -156.005,86 0 0 0 0 0 0 0
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -793.446,80 -104.742 -134.300 -137.700 0 -140.500 -143.400 -146.300
 70190000 
Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte 
-113,75 0 0 0 0 0 0 0
145
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-69.655,18 -16.700 -11.200 -11.500 0 -11.800 -12.100 -12.400
 70320000 
Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer 
-159.848,46 -37.504 -26.683 -27.420 0 -28.028 -28.635 -29.248
 70410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. 
Beamte u. AN 
- 8 . 0 7 9 , 6 5  0  0000  00
12 Auszahlungen für 
Versorgung -38.569,67 0 0 0 0 0 0 0
 71110000 
Versorgungsauszahlung 
für Beamte 
-33.846,36 0 0 0 0 0 0 0
 71410000 Beihilfen 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
- 4 . 7 2 3 , 3 1  0  0000  00
13 Auszahlungen für 
Sach- und Dienstl. 
und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-344.128,76 -18.700 -18.700 -18.700 0 -18.700 -18.700 -18.700
 72210000 Unterh. des 
beweglichen 
Vermögens 
0 , 0 0  0  0000  00
 72220000 Erwerb 
geringw. Vermögens-
gegenstände 
-9,40 -300 -300 -300 0 -300 -300 -300
 72310000 Mieten und 
Pachten -998,70 -400 -400 -400 0 -400 -400 -400
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. 
-343.120,66 -18.000 -18.000 -18.000 0 -18.000 -18.000 -18.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
15 Transferauszahlungen -19.726,43 -600 -600 -600 0 -600 -600 -600
 73170000 Zuschüsse 
an private Unternehmen -18.000,00 0 0 0 0 0 0 0
 73180000 Zuschüsse 
an übrige Bereiche -876,43 -600 -600 -600 0 -600 -600 -600
 73390000 Sonstige 
soziale Leistungen - 8 5 0 , 0 0  0  0000  00
16 sonstige 
haushaltswirksame 
Auszahlungen 
-294.749,86 -34.507 -32.485 -32.487 0 -32.426 -32.426 -32.428
 74110000 Sonstige 
Personal- und 
Versorgungsausz. 
-957,30 -133 -227 -229 0 -168 -168 -170
 74210000 Ausz. für 
ehrenamtl. u. sonst. 
Tätigkeit 
- 2 . 3 8 3 , 0 0  0  0000  00
 74290000 
Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten 
-60.800,20 0 0 0 0 0 0 0
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -57.185,49 -4.900 -4.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
 74550000 Erstattungen 
an verb. Unternehmen -173.423,87 -29.474 -28.258 -28.258 0 -28.258 -28.258 -28.258
17 = Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
-1.884.324,42 -212.752 -223.968 -228.407 0 -232.053 -235.861 -239.676
146
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit      
(Summe der 
Einzahlungen abzüglich 
Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-1.750.121,70 -212.752 -223.968 -228.407 0 -232.053 -235.861 -239.676
 Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit    
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte 
für Investitions-
tätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0 , 0 0  0  0000  00
 68312000 Veräuß. 
bewegl. Verm.g. 150-
1000 Euro 
0 , 0 0  0  0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanla
gen 
0 , 0 0  0  0000  00
23 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
24 = Summe der 
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
 Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit    
25 Erwerb von 
Grundstücken und 
Gebäuden 
0 , 0 0  0  0000  00
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
beweglichem 
Sachvermögen 
-9.024,36 -2.635 -2.170 -2.170 0 -2.170 -2.170 -2.170
 78311000 Ausz. Erwerb 
VG >1000 EUR u. 
Sachges. 
- 7 . 5 8 1 , 1 3  0  0000  00
 78312000 Ausz. Erwerb 
VG >150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-1.443,23 -2.635 -2.170 -2.170 0 -2.170 -2.170 -2.170
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanla
gen 
0 , 0 0  0  0000  00
29 Aktivierbare 
Zuwendungen 0 , 0 0  0  0000  00
30 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
31 = Summe der 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 
-9.024,36 -2.635 -2.170 -2.170 0 -2.170 -2.170 -2.170
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen 
abzüglich Summe 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-9.024,36 -2.635 -2.170 -2.170 0 -2.170 -2.170 -2.170
33 Finanzmittel-
Überschuss/-
Fehlbetrag                        
(Summen Zeile 18 und 
32) 
-1.759.146,06 -215.387 -226.138 -230.577 0 -234.223 -238.031 -241.846
147
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 Ein- Auszahlungen 
aus Finanzierungs-
tätigkeit 
   
34 Einzahlungen; 
Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
35 Auszahlungen; 
Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- 
änderung (Summe Zeile 
33 und 36) 
-1.759.146,06 -215.387 -226.138 -230.577 0 -234.223 -238.031 -241.846
148
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2014
Ansatz
- € -
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
Erläuterung
Integrationsmanagement Integrationsmanagement 21.000 0 0 0
frw. Aufgabe,
Zuschuss Exil ab 2015 zugeordnet 
dem FB 50
Förd.der Gleichstellung von 
Frauen und Männern sonstige 600 600 600 600
frw. Aufgabe,
Festbetrag, Einzelzuschüsse an 
Frauenverbände; Übernahme aus 
FB 15 ab 2012
Gesamt
600 600 600 600
Zuschüsse an übrige Bereiche
Zuschüsse an private Unternehmen
Gleichstellungsbeauftragte (16) ab 2015
FB für Stadtentwicklung und Integration (16) 2013 - 2014
149
Produktübersicht: Gleichstellungsbeauftragte (16) 
Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 
1.100.1.1.1.19 
Strategische Stadtentwicklung -580.327 0 0 0 0 0 0
1.100.1.1.1.20  
Bürgerservice -522.015
0 0 0 0 0 0
1.100.1.1.1.40 
Förderung der Gleichstellung 
von Frauen und Männern 
W -206.340 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951
1.100.1.1.1.41 
Integrationsmanagement -307.967 0 0 0 0 0 0
1.100.1.2.1.01  
Statistik -209.065 0 0 0 0 0 0
1.100.1.2.1.03 
Zensus 2011 - 6 8 9
00 00 00
Summe -1.826.403 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung 
Haushaltsjahr 
2016 2017 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
1.100.1.1.1.40
Förderung der Gleichstellung 
von Frauen und Männern 
W 0 -226.977 -226.977 -231.201 -231.201 0
Summe 0 -226.977 -226.977 -231.201 -231.201 0
W = Wesentliches Produkt 
150
Produkt: 1.100.1.1.1.40 Förderung der Gleichstellung 
von Frauen und Männern 
Organisationseinheit:  
16 Gleichstellungsbüro 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -Service 
Produktverantwortliche:  Frau Weber-Khan 
Produktbeschreibung:  Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) § 9 Nds. Kommunalverfassungsgesetz
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Betriebe, Organisationen, Institutionen und Beschäftigte im 
Unternehmen Stadt 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Gleichstellung von Frauen und Männern 
Bezug zum ZHF: - 
Bezug zu 
Strategischem Ziel - 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
1.1.1.40.01 
Förderung der Gleich-
stellung von Frauen und 
Männern 
-206.340 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951 2 
Summe: -206.340 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Laut der Präambel zu den Strategischen Stadt zielen stellt die Gleichstellung von Fr auen und Männern eine Querschnittsaufgabe 
dar und ist daher grundsätzlich bei der Realisierung aller Stadtziele und der jeweiligen Zentralen Handlungsfelder (ZHF) 
mitzudenken.  
Kennzahl Ist 
2014
Plan  
2015
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Durchführung von Veranstaltungen 4 4 4 4 
Entwicklung von Konzepten und einzelnen Maßnahmen 3 3 3 3 
151
16 Gleichstellungsbeauftragte
111-16 Gleichstellungsbeauftragte
1.100.1.1.1.40 Förderung der Glei chstellung von Frauen/Männer
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 952,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 952,00 0 0 0 0 0 0
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -138.778,20 -158.946 -174.458 -178.895 -182.603 -186.410 -190.223
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -32.279,29 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700
16 Abschreibungen -1.082,09 -1.120 -734 -519 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -640,62 -600 -600 -600 -600 -600 -600
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -34.511,31 -34.507 -32.485 -32.487 -32.426 -32.426 -32.428
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -207.291,51 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-206.339,51 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
Auszahlungen für Sach- und 
Dienstl. und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-206.339,51 -213.872 -226.977 -231.201 -234.328 -238.136 -241.951
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 202.210,00 254.788 241.388 245.712 248.839 252.647 256.461
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -6.946,08 -41.000 -14.411 -14.511 -14.511 -14.511 -14.511
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 195.263,92 213.788 226.977 231.201 234.328 238.136 241.950
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-11.075,59 -84 -0 -0 -0 -0 -1
152
 
 
Sicherheitstechnischer Dienst (18) 
Leitung:  Herr Köhler 
 
153
18 Sicherheitstechnischer Dienst
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge aus Auflösung 
von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -117.866,34 -98.359 -97.303 -99.623 -101.628 -103.631 -105.838
 40120000 Tariflich Beschäftigte -92.591,69 -76.400 -74.800 -76.600 -78.200 -79.700 -81.300
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungs- 
kasse tarifl. Beschäftigte -7.720,35 -6.400 -6.100 -6.300 -6.400 -6.500 -6.700
 40320000 Sozialversicherungs-
beiträge tarifl. Beschäftigte -15.064,15 -14.600 -14.000 -14.300 -14.600 -14.900 -15.200
 40320100 Sozialversicherungs-
beiträge AN-Umlage Mutterschutz -311,89 -300 -400 -400 -400 -400 -500
 40320200 GUV-Beiträge -872,14 -659 -603 -623 -628 -631 -638
 40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-
teilzeit. u. and. Maßnahmen -1.306,12 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückst. für 
leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -1.400 -1.400 -1.400 -1.500 -1.500
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -274,02 -600 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgeg. < 150 EUR 0,00 -100 -200 -200 -200 -200 -200
 42610100 Dienst- und 
Schutzkleidung -74,02 0 -200 -200 -200 -200 -200
 42710000 Besondere 
Verwaltungs- und Betriebsaufw. -200,00 -500 -700 -700 -700 -700 -700
16 Abschreibungen -1.047,59 -1.050 -880 -872 -754 -674 -674
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -849,52 -850 -852 -844 -754 -674 -674
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -198,07 -200 -28 -28 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
154
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -7.616,39 -9.687 -10.216 -10.217 -10.183 -10.184 -10.185
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -98,54 -97 -126 -127 -93 -94 -95
 44310000 
Geschäftsaufwendungen 0,00 -100 -200 -200 -200 -200 -200
 44310100 Bürobedarf -96,33 -300 -300 -300 -300 -300 -300
 44310200 Bücher und 
Zeitschriften -894,79 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310300 Postgebühren -53,10 -100 -200 -200 -200 -200 -200
 44310400 Telekommunikation -123,11 -300 -400 -400 -400 -400 -400
 44310600 Dienstreisen 0,00 -200 -300 -300 -300 -300 -300
 44310700 Entschädigung f.d. 
Benutzung priv. KFZ 0,00 -300 -400 -400 -400 -400 -400
 44310900 Datenverarbeitung 0,00 -200 -200 -200 -200 -200 -200
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB Immo -5.269,32 -5.300 -5.300 -5.300 -5.300 -5.300 -5.300
 44550200 Erstattung 
Hausdruckerei an EB 23 0,00 -90 -90 -90 -90 -90 -90
 44550300 Erstattung 
Servicecenter an EB 23 -1.081,20 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44550400 Erstattung technische 
Betriebe an EB 23 0,00 -500 -500 -500 -500 -500 -500
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -126.804,34 -109.696 -109.500 -111.813 -113.665 -115.588 -117.796
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-126.804,34 -109.696 -109.500 -111.813 -113.665 -115.588 -117.796
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-126.804,34 -109.696 -109.500 -111.813 -113.665 -115.588 -117.796
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 143.000,00 114.396 111.420 113.733 115.585 117.508 119.716
 38110100 Erträge aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) 143.000,00 114.396 111.420 113.733 115.585 117.508 119.716
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.769,45 -4.700 -1.920 -1.920 -1.920 -1.920 -1.920
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -2.400,00 -4.700 -1.920 -1.920 -1.920 -1.920 -1.920
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -369,45 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 140.230,55 109.696 109.500 111.813 113.665 115.588 117.796
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
13.426,21 0 0 0 0 -0 -0
155
18 Sicherheitstechnischer Dienst
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 Einzahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0 , 0 0  0  0000  00
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
4 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 0 , 0 0  0  0000  00
5 privatrechtliche 
Entgelte 0 , 0 0  0  0000  00
6 Kostenerstattungen 
und Kostenumlagen 0 , 0 0  0  0000  00
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
8 Einzahlung a. d. 
Veräußerung geringw. 
Vermögensgegenst. 
0 , 0 0  0  0000  00
9 sonstige 
haushaltswirksame 
Einzahlungen 
0 , 0 0  0  0000  00
10 = Summe der 
Einzahlungen a. lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
 Auszahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
11 Auszahlungen für 
aktives Personal -116.560,22 -98.359 -95.903 -98.223 0 -100.228 -102.131 -104.338
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -92.591,69 -76.400 -74.800 -76.600 0 -78.200 -79.700 -81.300
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-7.720,35 -6.400 -6.100 -6.300 0 -6.400 -6.500 -6.700
 70320000 
Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer 
-16.248,18 -15.559 -15.003 -15.323 0 -15.628 -15.931 -16.338
12 Auszahlungen für 
Versorgung 0 , 0 0  0  0000  00
13 Auszahlungen für 
Sach- und Dienstl. 
und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-274,02 -600 -1.100 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100
 72220000 Erwerb 
geringw. Vermögens-
gegenstände 
0,00 -100 -200 -200 0 -200 -200 -200
 72610000 Bes. 
zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte 
-74,02 0 -200 -200 0 -200 -200 -200
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. 
-200,00 -500 -700 -700 0 -700 -700 -700
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
156
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
16 sonstige 
haushaltswirksame 
Auszahlungen 
-7.555,89 -9.687 -10.216 -10.217 0 -10.183 -10.184 -10.185
 74110000 Sonstige 
Personal- und 
Versorgungsausz. 
-98,54 -97 -126 -127 0 -93 -94 -95
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -1.102,99 -2.500 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 -3.000
 74550000 Erstattungen 
an verb. Unternehmen -6.354,36 -7.090 -7.090 -7.090 0 -7.090 -7.090 -7.090
17 = Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
-124.390,13 -108.646 -107.220 -109.541 0 -111.511 -113.414 -115.622
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit      
(Summe der 
Einzahlungen abzüglich 
Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-124.390,13 -108.646 -107.220 -109.541 0 -111.511 -113.414 -115.622
 Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit    
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte 
für Investitions-
tätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0 , 0 0  0  0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögens-
anlagen 
0 , 0 0  0  0000  00
23 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
24 = Summe der 
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0
 Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit    
25 Erwerb von 
Grundstücken und 
Gebäuden 
0 , 0 0  0  0000  00
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
beweglichem 
Sachvermögen 
-389,13 -1.000 0 0 0 0 0 0
 78311000 Ausz. Erwerb 
VG >1000 EUR u. 
Sachges. 
- 3 8 9 , 1 3  0  0000  00
 78312000 Ausz. Erwerb 
VG >150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
0,00 -1.000 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von Finanzver-
mögensanlagen 0 , 0 0  0  0000  00
29 Aktivierbare 
Zuwendungen 0 , 0 0  0  0000  00
30 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
31 = Summe der 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 
-389,13 -1.000 0 0 0 0 0 0
157
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen 
abzüglich Summe 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-389,13 -1.000 0 0 0 0 0 0
33 Finanzmittel-
Überschuss/-
Fehlbetrag                        
(Summen Zeile 18 und 
32) 
-124.779,26 -109.646 -107.220 -109.541 0 -111.511 -113.414 -115.622
 Ein- Auszahlungen 
aus Finanzierungs-
tätigkeit 
   
34 Einzahlungen; 
Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
35 Auszahlungen; 
Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- 
änderung (Summe Zeile 
33 und 36) 
-124.779,26 -109.646 -107.220 -109.541 0 -111.511 -113.414 -115.622
158
Produktübersicht: Sicherheitstechnischer Dienst (18) 
Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 
1.100.1.1.1.21 
Sicherheitstechnischer Dienst -126.804 -109.696 -109.500 -111.813 -113.665 -115.588 -117.796
Summe -126.804 -109.696 -109.500 -111.813 -113.665 -115.588 -117.796
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung 
Haushaltsjahr 
2016 2017 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
1.100.1.1.1.21 
Sicherheitstechnischer Dienst 0 -109.500 -109.500 0 -111.813 -111.813
Summe 0 -109.500 -109.500 0 -111.813 -111.813
W = Wesentliches Produkt 
159
160
 
Fachbereich 
Finanzen und Controlling (20) 
Leitung:  Herr Hänsler 
 
161
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 12.176,54 9.000 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Land 12.176,54 9.000 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 930,00 1.200 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 930,00 1.200 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
6 privatrechtliche Entgelte 7.312,93 6.300 6.300 6.300 6.300 6.300 6.300
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 7.312,93 6.300 6.300 6.300 6.300 6.300 6.300
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 1.796.976,58 1.958.600 2.159.800 2.189.500 2.189.500 2.189.500 2.189.500
 34840100 Erstattungen v. ges. SV 
- Mutterschutz 16.744,47 0 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von 
verbundenen Unternehmen 315.890,00 371.200 479.000 485.200 485.200 485.200 485.200
 34852000 Erstattungen 
Serviceleist. Eigenbetriebe 1.464.342,11 1.523.500 1.616.900 1.640.400 1.640.400 1.640.400 1.640.400
 34880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 0,00 63.900 63.900 63.900 63.900 63.900 63.900
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
 36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 108.078,40 3.300 302.790 47.088 47.061 47.321 47.385
 35820000 Erträge aus Auflösung 
von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung 
von Pensionsrückstellungen 94.908,56 0 300.290 44.588 44.561 44.821 44.885
 35910000 Andere sonstige 
ordentliche Erträge 12.516,88 3.000 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300
 35910500 Ertrag aus diversen 
Differenzen 652,96 300 200 200 200 200 200
12 = Summe ordentliche Erträge 1.925.474,45 1.978.400 2.469.890 2.243.888 2.243.861 2.244.121 2.244.185
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -4.623.356,76 -4.955.627 -5.280.246 -5.090.415 -5.017.858 -5.150.870 -5.302.921
 40110000 Beamte -1.437.436,96 -1.526.900 -1.582.600 -1.583.500 -1.618.800 -1.659.900 -1.686.100
 40120000 Tariflich Beschäftigte -1.995.506,97 -2.109.700 -2.041.700 -2.051.800 -1.968.800 -2.023.500 -2.096.600
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -276,80 0 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungs- 
kasse tarifl. Beschäftigte -169.895,62 -168.800 -171.600 -172.600 -169.700 -173.100 -176.800
 40320000 Sozialversicherungs-
beiträge tarifl. Beschäftigte -393.042,28 -397.100 -397.400 -398.000 -391.700 -399.900 -407.700
 40320100 Sozialversicherungs-
beiträge AN-Umlage Mutterschutz -6.380,09 -6.700 -7.600 -7.500 -7.700 -7.800 -8.000
 40320200 GUV-Beiträge -16.850,69 -18.204 -16.464 -16.692 -15.805 -16.014 -16.445
162
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 40410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. Beschäftigte -81.812,16 -86.856 -89.395 -87.353 -87.408 -87.938 -88.328
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -419.150,25 -562.110 -791.224 -598.660 -627.208 -650.673 -685.932
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -58.355,49 -79.257 -111.563 -84.411 -88.436 -91.745 -96.716
 40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-
teilzeit. u. and. Maßnahmen -44.649,45 0 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für 
Alterteilzeit 0,00 0 -28.000 -48.000 -2.000 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto 0,00 0 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
 40700500 Rückst. für 
leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -41.100 -40.300 -38.700 -38.700 -38.700
14 Aufwendungen für Versorgung -419.249,47 -645.857 -634.036 -675.190 -673.838 -674.847 -675.274
 41110000 Versorgungs-
aufwendungen Beamte -342.718,45 -646.232 -366.770 -382.013 -378.641 -371.159 -369.763
 41410000 Beihilfen 
Unterstützungen Vers.empfäng. -47.826,94 -95.013 -95.173 -93.788 -93.733 -94.277 -94.411
 41510000 Pensionsrückstellungen 
für Vers.emfpäng. -25.156,99 83.600 -141.935 -174.530 -176.345 -183.302 -184.776
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -10.145 -251 -256 -264 -271
 41610000 Beihilferückstellungen 
für Vers.emfpäng. -3.547,09 11.788 -20.013 -24.609 -24.863 -25.846 -26.053
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -36.661,97 -39.279 -46.000 -46.000 -46.000 -46.000 -46.000
 42210000 Unterh. des bewegl. 
Vermögens -426,34 -500 -200 -200 -200 -200 -200
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgeg. < 150 EUR -170,09 -400 -200 -200 -200 -200 -200
 42310100 Mieten 
Kopierautomaten -5.297,40 -5.000 -5.600 -5.600 -5.600 -5.600 -5.600
 42610200 Aus- und Fortbildung -1.064,00 0 0 0 0 0 0
 42710100 Bewirtung Beköstigung 
Repräsentation -365,34 -400 -500 -500 -500 -500 -500
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 0 0 0 0 0 0
 42710700 Gutachten- und 
Beraterkosten -29.338,80 -32.979 -39.500 -39.500 -39.500 -39.500 -39.500
16 Abschreibungen -218.885,62 -187.750 -162.678 -155.965 -149.440 -147.041 -147.041
 47110100 AfA immater. Ver-
mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. 0,00 0 0 0 0 0 0
 47110200 AfA  auf übrige 
immaterielle Vermögensgegenst. -191.367,55 -164.830 -148.069 -145.080 -144.340 -143.822 -143.822
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -13.280,04 -12.050 -6.014 -5.988 -4.234 -2.765 -2.765
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -14.217,03 -10.870 -8.595 -4.897 -866 -454 -454
 47212000 Abschreibung auf 
Forderungen wg. Niederschlagung -21,00 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -1.210.166,52 -1.369.708 -1.443.229 -1.450.347 -1.451.578 -1.451.923 -1.457.702
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -3.251,99 -4.608 -6.129 -6.047 -4.278 -4.323 -4.402
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. VAD -7.527,91 -8.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
163
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. 
von Rechten u. Diensten -856,80 -2.300 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900
 44290100 Vereinsbeiträge -500,00 -500 -500 -500 -500 -500 -500
 44310000 
Geschäftsaufwendungen -4.665,94 -15.400 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500
 44310100 Bürobedarf -18.385,11 -20.000 -21.000 -21.000 -21.000 -21.000 -21.000
 44310200 Bücher und 
Zeitschriften -2.217,11 -3.600 -3.000 -3.000 -3.000 -300 -3.000
 44310300 Postgebühren -71.469,91 -70.000 -75.000 -75.000 -75.000 -75.000 -75.000
 44310400 Telekommunikation -3.798,89 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
 44310500 Öffentliche 
Bekanntmachungen -1.006,92 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
 44310600 Dienstreisen -1.159,10 -3.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310700 Entschädigung f.d. 
Benutzung priv. KFZ -15.369,60 -15.400 -17.200 -17.200 -17.200 -17.200 -17.200
 44310800 Gerichts-u. ähnliche 
Kosten -4.099,73 -1.600 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 44310900 Datenverarbeitung -717.111,99 -802.600 -814.800 -822.000 -825.000 -828.000 -831.000
 44311000 Hausrat -57,46 0 0 0 0 0 0
 44410000 Steuern Versicherungen 
Schadensfälle -9.406,95 -58.900 -58.900 -58.900 -58.900 -58.900 -58.900
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB Immo -292.265,28 -292.400 -342.900 -342.900 -342.900 -342.900 -342.900
 44550200 Erstattung 
Hausdruckerei an EB 23 -7.429,07 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500
 44550300 Erstattung 
Servicecenter an EB 23 -48.491,16 -48.600 -48.600 -48.600 -48.600 -48.600 -48.600
 44550400 Erstattung technische 
Betriebe an EB 23 -986,00 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44910500 Aufwand für diverse 
Differenzen -109,60 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -6.508.320,34 -7.198.221 -7.566.189 -7.417.917 -7.338.714 -7.470.681 -7.628.938
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-4.582.845,89 -5.219.821 -5.096.299 -5.174.029 -5.094.853 -5.226.560 -5.384.754
22 außerordentliche Erträge 2.545,19 0 0 0 0 0 0
 50191001 Weiterbelastung 
Bankgebühren 2.515,19 0 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung 
bewgl.VmG >410 Euro 30,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche 
Aufwendungen -266.521,36 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -10,02 0 0 0 0 0 0
 51191001 Aufwand aus 
Bankgebühren -2.589,41 0 0 0 0 0 0
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag -20,00 0 0 0 0 0 0
 51220000 Nachholung von 
Rückstellungen -263.901,93 0 0 0 0 0 0
 51290000 Sonstige 
periodenfremde Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-263.976,17 0 0 0 0 0 0
164
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-4.846.822,06 -5.219.821 -5.096.299 -5.174.029 -5.094.853 -5.226.560 -5.384.754
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 4.232.636,65 4.587.667 4.760.172 4.809.816 4.844.681 4.894.095 4.942.047
 38110100 Erträge aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) 2.239.390,00 2.537.867 2.499.172 2.500.316 2.535.181 2.584.595 2.632.547
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 1.992.900,00 2.049.800 2.261.000 2.309.500 2.309.500 2.309.500 2.309.500
 38110300 Erträge aus 
Serviceabrechnungen 157,50 0 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 189,15 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -611.888,75 -676.870 -616.498 -625.724 -628.677 -635.278 -642.842
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -440.257,00 -490.995 -426.182 -436.508 -439.461 -446.062 -453.626
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -170.952,00 -184.575 -190.016 -188.916 -188.916 -188.916 -188.916
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -77,50 -1.300 -300 -300 -300 -300 -300
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -602,25 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 3.620.747,90 3.910.797 4.143.674 4.184.092 4.216.004 4.258.817 4.299.205
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-1.226.074,16 -1.309.024 -952.625 -989.937 -878.849 -967.743 -1.085.548
165
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 Einzahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen -3.346,80 9.000 0 0 0 0 0 0
 61410000 Zuweisungen 
und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 
-3.346,80 9.000 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
4 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 900,00 1.200 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
 63110000 
Verwaltungsgebühren 900,00 1.200 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
5 privatrechtliche 
Entgelte 7.312,93 6.300 6.300 6.300 0 6.300 6.300 6.300
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. 
Leistungsentgelte 
7.312,93 6.300 6.300 6.300 0 6.300 6.300 6.300
6 Kostenerstattungen 
und Kostenumlagen 1.967.978,56 1.958.600 2.159.800 2.189.500 0 2.189.500 2.189.500 2.189.500
 64810000 Erstattungen 
vom Land 15.523,34 0 0 0 0 0 0 0
 64840000 Erstattungen 
von gesetzl. 
Sozialversicherungen 
16.744,47 0 0 0 0 0 0 0
 64850000 Erstattungen 
von verb. Untern., 
Beteil., Sonderver. 
1.935.710,75 1.894.700 2.095.900 2.125.600 0 2.125.600 2.125.600 2.125.600
 64880000 Erstattungen 
von übrigen Bereichen 0,00 63.900 63.900 63.900 0 63.900 63.900 63.900
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
8 Einzahlung a. d. 
Veräußerung geringw. 
Vermögensgegenst. 
0 , 0 0  0  0000  00
9 sonstige 
haushaltswirksame 
Einzahlungen 
13.169,84 3.300 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500
 65910000 Andere 
sonstige ordentl. 
Erträge 
13.169,84 3.300 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500
10 = Summe der 
Einzahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
1.986.014,53 1.978.400 2.169.600 2.199.300 0 2.199.300 2.199.300 2.199.300
 Auszahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
11 Auszahlungen für 
aktives Personal -4.097.901,29 -4.314.260 -4.306.759 -4.317.444 0 -4.259.913 -4.368.153 -4.479.973
 70110000 Bezüge der 
Beamten -1.434.009,76 -1.526.900 -1.582.600 -1.583.500 0 -1.618.800 -1.659.900 -1.686.100
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -1.995.633,89 -2.109.700 -2.041.700 -2.051.800 0 -1.968.800 -2.023.500 -2.096.600
166
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 70190000 
Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte 
- 2 7 6 , 8 0  0  0000  00
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-169.895,62 -168.800 -171.600 -172.600 0 -169.700 -173.100 -176.800
 70320000 
Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer 
-416.273,06 -422.004 -421.464 -422.192 0 -415.205 -423.714 -432.145
 70410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. 
Beamte u. AN 
-81.812,16 -86.856 -89.395 -87.353 0 -87.408 -87.938 -88.328
12 Auszahlungen für 
Versorgung -390.545,39 -741.245 -461.944 -475.801 0 -472.375 -465.436 -464.175
 71110000 
Versorgungsauszahlung 
für Beamte 
-342.718,45 -646.232 -366.770 -382.013 0 -378.641 -371.159 -369.763
 71410000 Beihilfen 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-47.826,94 -95.013 -95.173 -93.788 0 -93.733 -94.277 -94.411
13 Auszahlungen für 
Sach- und Dienstl. 
und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-40.931,89 -39.279 -46.000 -46.000 0 -46.000 -46.000 -46.000
 72210000 Unterh. des 
beweglichen 
Vermögens 
-309,84 -500 -200 -200 0 -200 -200 -200
 72220000 Erwerb 
geringw. Vermögens-
gegenstände 
-170,09 -400 -200 -200 0 -200 -200 -200
 72310000 Mieten und 
Pachten -4.931,93 -5.000 -5.600 -5.600 0 -5.600 -5.600 -5.600
 72610000 Bes. 
zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte 
- 1 . 0 6 4 , 0 0  0  0000  00
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. 
-34.456,03 -33.379 -40.000 -40.000 0 -40.000 -40.000 -40.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen - 2 . 6 1 0 , 0 6  0  0000  00
 75350000 Ausbuchung 
Kleinbeträge - 0 , 6 5  0  0000  00
 75910000 Kreditbe-
schaffungskosten 0 , 0 0  0  0000  00
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen - 2 . 6 0 9 , 4 1  0  0000  00
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
16 sonstige 
haushaltswirksame 
Auszahlungen 
-1.194.925,06 -1.369.708 -1.443.229 -1.450.347 0 -1.451.578 -1.451.923 -1.457.702
 74110000 Sonstige 
Personal- und 
Versorgungsausz. 
-10.779,90 -12.608 -16.129 -16.047 0 -14.278 -14.323 -14.402
 74290000 
Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten 
-1.356,80 -2.800 -3.400 -3.400 0 -3.400 -3.400 -3.400
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -814.802,95 -937.400 -956.300 -963.500 0 -966.500 -966.800 -972.500
 74410000 Steuern 
Versicherungen 
Schadensfälle 
-18.813,90 -58.900 -58.900 -58.900 0 -58.900 -58.900 -58.900
 74550000 Erstattungen 
an verb. Unternehmen -349.171,51 -357.000 -407.500 -407.500 0 -407.500 -407.500 -407.500
167
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 74910000 Weitere s. 
Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit 
0,00 -1.000 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
17 = Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
-5.726.913,69 -6.464.491 -6.257.932 -6.289.592 0 -6.229.866 -6.331.511 -6.447.849
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit      
(Summe der 
Einzahlungen abzüglich 
Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-3.740.899,16 -4.486.091 -4.088.332 -4.090.292 0 -4.030.566 -4.132.211 -4.248.549
 Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit    
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
 68160000 
Investitionszu. von 
sonstigen öff. 
Sonderrechnungen 
0 , 0 0  0  0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte 
für Investitions-
tätigkeit 
90.092,19 0 0 0 0 0 0 0
 68910000 Beiträge 90.092,19 0 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 30,00 0 0 0 0 0 0 0
 68312000 Veräuß. 
bewegl. Verm.g. 150-
1000 Euro 
30,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögens-
anlagen 
0 , 0 0  0  0000  00
23 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
24 = Summe der 
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 
90.122,19 0 0 0 0 0 0 0
 Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit    
25 Erwerb von 
Grundstücken und 
Gebäuden 
0 , 0 0  0  0000  00
26 Baumaßnahmen -17.861,94 0 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung 
für sonst. 
Baumaßnahmen 
-17.861,94 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
beweglichem 
Sachvermögen 
-15.461,57 -24.900 -13.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
 78311000 Ausz. Erwerb 
VG >1000 EUR u. 
Sachges. 
-13.458,60 -10.000 -11.500 -6.500 0 -6.500 -6.500 -6.500
 78312000 Ausz. Erwerb 
VG >150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-2.002,97 -14.900 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000
28 Erwerb von Finanzver-
mögensanlagen 0 , 0 0  0  0000  00
29 Aktivierbare 
Zuwendungen -11.586,15 0 0 0 0 0 0 0
 78180000 
Investitionszu. an übrige 
Bereiche 
-11.586,15 0 0 0 0 0 0 0
168
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
30 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
31 = Summe der 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 
-44.909,66 -24.900 -13.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen 
abzüglich Summe 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
45.212,53 -24.900 -13.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
33 Finanzmittel-
Überschuss/-
Fehlbetrag                        
(Summen Zeile 18 und 
32) 
-3.695.686,63 -4.510.991 -4.101.832 -4.098.792 0 -4.039.066 -4.140.711 -4.257.049
 Ein- Auszahlungen 
aus Finanzierungs-
tätigkeit 
   
34 Einzahlungen; 
Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
35 Auszahlungen; 
Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- 
änderung (Summe Zeile 
33 und 36) 
-3.695.686,63 -4.510.991 -4.101.832 -4.098.792 0 -4.039.066 -4.140.711 -4.257.049
169
Produktübersicht: Fachbereich Finanzen und Controlling (20) 
Jahresergebnis   Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 
1.100.1.1.1.24 
Finanzmanagement und 
Controlling 
W -881.384 -861.213 -869.451 -902.557 -919.036 -933.989 -955.079
1.100.1.1.1.25  
Steuern und Gebühren  -801.445 -954.303 -879.418 -836.988 -862.899 -882.507 -911.074
1.100.1.1.1.26  
Stadtkasse  -1.580.113 -1.615.719 -1.535.538 -1.583.527 -1.588.925 -1.622.272 -1.664.812
1.100.1.1.1.27   
Beitragswesen  -468.780 -444.279 -458.887 -475.836 -392.847 -417.924 -416.038
1.100.1.1.1.28  
Beteiligungsmanagement W 75.214 21.457 102.490 99.367 91.064 85.108 76.931
1.100.1.1.1.38   
Zins u. Schuldenmanagement / 
Zentrale Aufgaben 
 -279.541 -306.819 -271.817 -291.992 -293.645 -300.480 -310.482
1.100.1.1.1.43  
Rechnungswesen und 
Sondervermögen 
 -910.772 -1.058.945 -1.183.679 -1.182.498 -1.128.564 -1.154.494 -1.204.200
Summe   -4.846.822 -5.219.821 -5.096.299 -5.174.029 -5.094.853 -5.226.560 -5.384.754
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung 
 
Haushaltsjahr  
2016 2017 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
1.100.1.1.1.24 
Finanzmanagement und 
Controlling 
W 58.756 -928.206 -869.451 8.925 -911.482 -902.557
1.100.1.1.1.25  
Steuern und Gebühren  677.654 -1.557.072 -879.418 609.994 -1.446.982 -836.988
1.100.1.1.1.26  
Stadtkasse  544.989 -2.080.527 -1.535.538 499.199 -2.082.726 -1.583.527
1.100.1.1.1.27   
Beitragswesen  191.620 -650.508 -458.887 173.248 -649.084 -475.836
1.100.1.1.1.28  
Beteiligungsmanagement W 528.434 -425.943 102.490 518.716 -419.349 99.367
1.100.1.1.1.38   
Zins u. Schuldenmanagement / 
Zentrale Aufgaben 
 157.450 -429.266 -271.817 133.043 -425.034 -291.992
1.100.1.1.1.43  
Rechnungswesen und 
Sondervermögen 
 310.987 -1.494.667 -1.183.679 300.762 -1.483.260 -1.182.498
Summe  2.469.890 -7.566.189 -5.096.299 2.243.888 -7.417.917 -5.174.029
W = Wesentliches Produkt 
 
170
Produkt: 1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und 
Controlling 
Organisationseinheit:  
20 Fachbereich Finanzen und Controlling 
20
-1 Finanzmanagement und Controlling 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche:  Frau Hexel 
Produktbeschreibung:  
 
 
Aufstellung des Produkthaushaltes einschließlich Finanzplanung. Weiterentwicklung, 
Koordination und Durchführung der flächendeckenden Kostenrechnung, Überwachung 
und Steuerung der Haushaltsabwicklung, Begleitung und Unterstützung der 
Budgetverantwortlichen des Kernhaushaltes und der Eigenbetriebe bei der 
Budgetbewirtschaftung. Mitwirkung bei der Erstellung der Jahresrechnung, 
Steuerungsunterstützung auf Grundlage des Berichtswesens, Weiterentwicklung des 
Berichtswesens und der Kosten- und Leistungsrechnung. Koordinierung der 
Haushaltskonsolidierung, Begleitung von Maßnahmen mit herausragender Bedeutung 
des Kernhaushaltes und der Eigenbetriebe durch ein Investitions- bzw. Projektcontrolling, 
Geschäftsführung Finanzausschuss und Projektkonferenz 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassen-
ve
rordnung (GemHKVO), Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat und Fachausschüsse, Bürgerinnen und 
Bürger 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  11,91 10,78 11,10 11,10 11,10 11,10 11,10 
Anzahl der betreuten 
Organisationseinheiten 19 19 20 20 20 20 20 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Termingerechte Verabschiedung des Haushaltes und zeitnahe Übersendung der Haushaltsunter-
lagen an die Kommunalaufsichtsbehörde 
Bezug zum ZHF: 8.4  Prozesseffizienz steigern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
 
 
Produktziel 2: Zeitnahe Vorlage der unterjährigen, zusammenfassenden Controllingberichte im Finanzausschuss 
(Berichtsstichtage seit 2013: 31.05. / 31.08.) 
Bezug zum ZHF: 8.4  Prozesseffizienz steigern 
8.7  Konsequente, verlässliche Ziel-und Ergebnissteuerung anwenden 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Datum der Verabschiedung im Rat 17.12.2013 09.12.2014 08.12.2015 08.12.2015 
Datum der Übersendung der Unterlagen an die 
Kommunalaufsichtsbehörde 06.02.2014 31.01.2015 31.01.2016 31.01.2016 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Datum der Vorlage der zusammenfassenden Berichte im 
Finanzausschuss 
15.07.2014/   
21.10.2014 
07.07.2015/              
06.10.2015 
15.07.2016/ 
15.10.2016 
15.07.2017/ 
15.10.2017 
171
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
1.1.1.24.01 Haushalts- und 
Rechnungswesen -519.419 -559.138 -580.390 -599.450 -613.092 -623.143 -637.010 2 
1.1.1.24.02 Verwaltungs-  
controlling -308.494 -281.518 -289.061 -303.107 -305.944 -310.845 -318.069 2 
1.1.1.24.04 Bürgerhaushalt -53.470 -20.557      1 
Summe: -881.384 -861.213 -869.451 -902.557 -919.036 -933.989 -955.079  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
 
172
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
111-20 Finanzen und Controlling
1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 7.267,27 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 18.563,76 0 58.756 8.925 8.913 8.918 8.966
12 = Summe ordentliche Erträge 25.831,03 0 58.756 8.925 8.913 8.918 8.966
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -693.907,61 -664.429 -732.447 -705.527 -723.280 -739.194 -759.362
14 Aufwendungen für Versorgung -82.003,42 -131.153 -124.057 -135.155 -134.769 -134.274 -134.884
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.678,54 -1.346 -1.618 -1.610 -1.618 -1.618 -1.618
16 Abschreibungen -5.725,72 -4.052 -2.539 -1.686 -952 -842 -842
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -72.273,74 -60.233 -67.546 -67.504 -67.330 -66.979 -67.339
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -855.589,03 -861.213 -928.206 -911.482 -927.949 -942.907 -964.045
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-829.758,00 -861.213 -869.451 -902.557 -919.036 -933.989 -955.079
22 außerordentliche Erträge 2,55 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -51.628,15 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-51.625,60 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-881.383,60 -861.213 -869.451 -902.557 -919.036 -933.989 -955.079
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 895.066,23 882.546 890.294 924.266 939.674 955.716 976.806
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -27.952,25 -20.757 -21.871 -21.709 -21.727 -21.727 -21.727
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 867.113,98 861.789 868.423 902.557 917.947 933.989 955.079
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-14.269,62 576 -1.028 -0 -1.089 -0 -0
173
Produkt: 1.100.1.1.1.28  Beteiligungsmanagement  Organisationseinheit:  
20    Fachbereich Finanzen und Controlling 
20
-5 Beteiligungsmanagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Adammek 
Produktbeschreibung:  
 
 
Unterstützung des Vorstandes bei der Beteiligungssteuerung, Sicherstellung  des 
Bet
eiligungscontrollings hinsichtlich der städtischen Gesellschaften. Wahrnehmung der 
kaufm. Leitung sowie des operativen Geschäftsbetriebs der OBG sowie Abwicklung des 
gesamten Zahlungsverkehrs.  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Beteiligungsrichtlinie der Stadt Osnabrück 
vo
m 07.02.2012. 
Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat, Fachausschuss, städt. Gesellschaften 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  3,27 5,27 4,11 4,11 4,11 4,11 4,11 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erweiterung der Beteiligungssteuerung um Zielvereinbarungen. Dazu sollen sog. "Strategie-
konferenzen" zwischen der Verwaltungsspitze der Stadt Osnabrück und den „wichtigen“ 
Beteiligungen entwickelt bzw. initiiert werden. 
Bezug zum ZHF: 8.2  Beteiligungssteuerung optimieren 
8.4  Prozesseffizienz steigern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
 
 
Produktziel 2: Umsetzung der in 2015 überarbeiteten Beteiligungsrichtlinie und der bilateralen Vereinbarung mit 
der Stadtwerke Osnabrück AG in den Gesellschaften sowie Überarbeitung von sonstigen 
Regelungen zur Beteiligungssteuerung, die sich als weniger praxistauglich erwiesen haben 
Bezug zum ZHF: 8.2  Beteiligungssteuerung optimieren 
8.4  Prozesseffizienz steigern 
8.7  Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
1.1.1.28.01 Beteiligungscontrolling 70.825 23.792 97.929 113.742 87.927 82.882 75.784 2 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der Gesellschaften 13 13 13 13 
Anzahl der Strategiekonferenzen  1 pro Halbjahr  1 pro Halbjahr 1 pro Halbjahr 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der Gesellschaften 13 13 13 13 
174
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
1.1.1.28.02 Holding OBG 4.389 -2.335 4.562 -14.376 3.138 2.226 1.147 1 
Summe: 75.214 21.457 102.490 99.367 91.064 85.108 76.931  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
 
175
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
111-20 Finanzen und Controlling
1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 348.086,96 391.000 509.100 515.800 515.800 515.800 515.800
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.942,50 0 19.334 2.916 2.933 2.935 2.951
12 = Summe ordentliche Erträge 352.029,46 391.000 528.434 518.716 518.733 518.735 518.751
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -203.917,06 -246.626 -291.877 -282.543 -291.131 -297.515 -305.369
14 Aufwendungen für Versorgung -17.415,24 -36.113 -40.821 -44.156 -44.344 -44.185 -44.390
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -790,66 -571 -581 -573 -581 -581 -581
16 Abschreibungen -1.905,44 -1.619 -1.393 -956 -431 -294 -294
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -41.825,95 -84.614 -91.271 -91.122 -91.182 -91.052 -91.186
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -265.854,35 -369.543 -425.943 -419.349 -427.668 -433.627 -441.819
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
86.175,11 21.457 102.490 99.367 91.064 85.108 76.931
22 außerordentliche Erträge 0,72 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -10.962,31 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-10.961,59 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
75.213,52 21.457 102.490 99.367 91.064 85.108 76.931
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 10,06 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -38.359,79 -46.240 -47.426 -47.536 -50.198 -50.485 -51.010
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -38.349,73 -46.240 -47.426 -47.536 -50.198 -50.485 -51.010
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
36.863,79 -24.783 55.065 51.830 40.866 34.622 25.921
176
 
Fachbereich 
Finanzen und Controlling 
Sonderbudget (209) 
Leitung:  Herr Hänsler 
 
177
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 207.407.919,41 219.160.400 221.442.083 228.977.941 230.139.759 236.085.759 242.258.009
 30110000 Grundsteuer A 102.978,28 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000
 30120000 Grundsteuer B 30.535.581,68 32.059.000 32.489.832 32.920.665 33.351.497 33.782.330 34.218.728
 30130000 Gewerbesteuer 103.673.867,96 106.660.000 105.010.990 106.605.234 108.060.112 109.495.663 110.950.284
 30210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 57.011.799,00 60.932.000 63.938.172 67.317.524 70.842.002 74.470.141 78.284.093
 30220000 Gemeindeanteil 
Umsatzsteuer 11.099.911,00 12.906.000 13.401.489 16.576.118 12.899.348 13.350.825 13.818.104
 30310000 Vergnügungssteuer 4.277.270,09 5.616.000 5.616.000 4.572.800 4.001.200 4.001.200 4.001.200
 30320000 Hundesteuer 700.354,50 735.400 735.400 735.400 735.400 735.400 735.400
 30330000 Jagdsteuer 6.156,90 8.000 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 30340000 Zweitwohnungssteuer 0,00 140.000 140.000 140.000 140.000 140.000 140.000
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 71.192.684,35 64.445.000 69.248.702 70.300.014 71.259.422 72.206.085 73.165.324
 31110000 Schlüsselzuweisungen 
vom Land 63.591.280,00 56.668.000 61.122.869 62.050.817 62.897.646 63.733.225 64.579.904
 31310000 Sonstige allg. 
Zuweisungen Land 7.475.904,00 7.697.000 8.125.833 8.249.197 8.361.776 8.472.860 8.585.420
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Land 125.500,35 80.000 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 3.308.447,26 3.307.770 3.315.739 3.275.808 3.194.977 3.112.022 3.112.022
 31610000 Erträge aus der 
Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 3.308.447,26 3.307.770 3.315.739 3.275.808 3.194.977 3.112.022 3.112.022
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.566.492,48 2.843.485 2.791.724 2.791.624 2.791.524 2.791.524 2.791.524
 33110000 Verwaltungsgebühren -60,00 0 0 0 0 0 0
 33210000 Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 2.566.552,48 2.843.485 2.791.724 2.791.624 2.791.524 2.791.524 2.791.524
6 privatrechtliche Entgelte 25.167,61 0 0 0 0 0 0
 34110000 Mieten und Pachten 23.817,11 0 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 1.350,50 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 3.772.373,66 3.383.950 3.290.713 3.369.719 3.392.311 3.442.818 3.500.679
 34850000 Erstattungen von 
verbundenen Unternehmen 119.827,86 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 34851000 Erstattungen 
Steuerungsleist. Eigenbetriebe 3.645.900,00 3.353.950 3.260.713 3.339.719 3.362.311 3.412.818 3.470.679
 34880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 6.645,80 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 20.069.721,50 19.864.099 17.762.514 19.340.439 19.399.491 19.239.507 18.728.607
 36150000 Zinserträge von verb. 
Unternehmen 5.597.017,48 7.422.549 6.287.614 6.187.714 6.200.714 6.042.814 5.845.314
 36150001 Zinserträge aus 
Kontenpooling v. verb. Untern. 180.300,47 0 120.000 120.000 120.000 120.000 120.000
 36150100 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_INV 81.200,06 4.472.000 2.695.100 3.683.700 3.585.700 3.410.100 2.997.400
 36170000 Zinserträge von 
Kreditinstituten 91.079,23 150.700 62.200 46.500 45.000 45.000 45.000
 36170001 Zinserträge Derivate 
von Kreditinstitute 13.991,67 0 0 0 0 0 0
178
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 36180000 Zinserträge von übr. inl. 
Bereichen 265,85 0 0 0 0 0 0
 36510000 Gewinnanteile a. verb. 
Unternehm. u. Beteiligungen 11.927.185,74 6.518.850 7.197.600 7.802.525 7.948.077 8.121.593 8.220.893
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 2.178.681,00 1.300.000 1.400.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
 36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
 37112000 Aktivierte 
Schulinvestitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 13.512.069,24 10.996.185 10.461.900 10.370.900 10.300.000 10.215.300 10.133.400
 35110000 Konzessionsabgaben 9.146.610,00 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000
 35610000 Bußgelder 0,00 0 0 0 0 0 0
 35610010 Zwangsgelder 0,00 0 0 0 0 0 0
 35620000 Allgemeine 
Nebenforderungen 13.298,23 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 35620010 Säumniszuschläge 191.393,10 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000
 35620020 Mahngebühren 123.712,81 120.000 115.000 115.000 115.000 115.000 115.000
 35620030 Vollstreckungs-
/Pfändungsgebühren 232.191,32 116.100 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000
 35620040 Stundungszinsen 24.107,15 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000
 35630000 Erträge a. Inanspruchn. 
v. Gewährl. u. Bürgschaften 1.464.136,78 1.125.685 1.362.500 1.271.500 1.200.600 1.115.900 1.034.000
 35820000 Erträge aus Auflösung 
von Rückstellungen 1.443.290,76 0 0 0 0 0 0
 35831110 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 577.908,96 0 0 0 0 0 0
 35831120 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 37.006,97 0 0 0 0 0 0
 35839000 Sonstige 
zahlungsunwirksame ord.Erträge 251.571,93 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400
 35910000 Andere sonstige 
ordentliche Erträge 6.843,05 0 0 0 0 0 0
 35910500 Ertrag aus diversen 
Differenzen - 1 , 8 2  0000  00
12 = Summe ordentliche Erträge 321.854.875,51 324.000.889 328.313.375 338.426.445 340.477.484 347.093.015 353.689.565
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 0,00 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
 40000000 Globalabsetzung 
Personalkosten 0,00 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -623,56 2.000.000 1.985.000 1.985.000 1.990.000 1.990.000 1.990.000
 42000000 Globalabsetzung 
Sachkosten 0,00 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
 42710100 Bewirtung Beköstigung 
Repräsentation 0,00 0 0 0 0 0 0
 42710700 Gutachten- und 
Beraterkosten -623,56 0 -15.000 -15.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42910000 Aufwendungen f. sonst. 
Sach- u. Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -4.286.842,74 -2.655.430 -2.708.034 -2.644.732 -2.577.603 -2.515.771 -2.515.771
 47110100 AfA immater. Ver-
mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -2.063.931,96 -1.967.600 -1.970.061 -1.915.795 -1.865.167 -1.818.776 -1.818.776
179
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 47110200 AfA  auf übrige 
immaterielle Vermögensgegenst. -1.321,00 0 0 0 0 0 0
 47113000 AfA auf Gebäude -776.452,35 -623.090 -659.584 -651.040 -634.931 -619.609 -619.609
 47114000 AfA auf 
Infrastrukturvermögen -77.655,10 -64.220 -77.952 -77.775 -77.383 -77.264 -77.264
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -636,97 -120 -122 -122 -122 -122 -122
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -688,37 -400 -315 0 0 0 0
 47211100 Abschreibung auf Ford. 
wg. Uneinbringlichkeit -1.468,41 0 0 0 0 0 0
 47211110 Einzelwertberichtigung 0,00 0 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf 
Forderungen wg. Niederschlagung -1.364.688,58 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen -11.773.686,12 -9.578.700 -7.273.800 -8.032.700 -8.187.700 -8.534.500 -8.623.900
 45100000 Zinsaufwendungen an 
Bund -613,56 -700 -700 -700 -700 -700 0
 45110000 Zinsaufwendungen an 
Land -12.669,18 -11.600 -10.300 -9.100 -7.800 -7.500 -5.600
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -2.222.750,69 -3.619.800 -3.770.800 -3.788.600 -3.858.600 -4.000.100 -4.040.100
 45170001 Zinsaufwendungen 
Derivate an Kreditinstitute -1.571.770,36 0 0 0 0 0 0
 45170100 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfinanzierung (inv.) -41.486,97 -4.122.000 -1.345.100 -1.896.700 -1.853.100 -1.778.000 -1.606.000
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite -686.382,59 -1.324.600 -1.746.900 -1.937.600 -2.067.500 -2.348.200 -2.572.200
 45920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -865.033,00 -500.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 45990000 Sonstige 
Finanzaufwendungen -6.372.979,77 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -41.975.782,20 -43.254.873 -43.532.950 -43.681.573 -44.734.957 -45.085.891 -45.256.132
 43110000 Zuweisungen an das 
Land -34.522,52 -39.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400
 43150000 Zuschüsse an 
verbundene Unternehmen -23.473.056,31 -24.702.373 -24.156.211 -24.036.711 -24.845.411 -24.954.911 -24.880.511
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -294.680,60 -80.000 0 0 0 0 0
 43180000 Zuschüsse an übrige 
Bereich -258.663,53 -239.700 -239.700 -239.700 -239.700 -239.700 -239.700
 43180100 Zuschüsse (Schulden-
dienst) übrige Bereiche -621.288,24 -621.300 -621.300 -621.300 -621.300 -621.300 -621.300
 43410000 Gewerbesteuerumlage -16.482.939,00 -16.732.100 -17.660.939 -17.929.062 -18.173.746 -18.415.180 -18.659.821
 43710000 Allgemeine Umlagen an 
das Land -810.632,00 -840.000 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -2.623.940,50 -2.893.785 -2.842.724 -2.842.724 -2.842.724 -2.842.724 -2.842.724
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. 
von Rechten u. Diensten -9.200,00 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200
 44310000 
Geschäftsaufwendungen -40,00 0 0 0 0 0 0
 44410000 Steuern Versicherungen 
Schadensfälle -25.078,53 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -2.582.853,35 -2.859.585 -2.808.524 -2.808.524 -2.808.524 -2.808.524 -2.808.524
 44821000 Säumniszuschläge 0,00 0 0 0 0 0 0
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit - 0 , 2 0  0000  00
180
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 44910500 Aufwand für diverse 
Differenzen -6.768,42 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -60.660.875,12 -55.882.788 -53.872.508 -54.716.729 -55.852.984 -56.488.886 -56.748.527
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
261.194.000,39 268.118.101 274.440.867 283.709.716 284.624.500 290.604.129 296.941.038
22 außerordentliche Erträge 12.163.461,73 0 0 0 0 0 0
 50190000 Sonstige außergew. 
Erträge - investiv 0,00 0 0 0 0 0 0
 50191001 Weiterbelastung 
Bankgebühren -726,36 0 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge a. 
Herabsetzung v. Rückstell. 98.737,29 0 0 0 0 0 0
 50290000 Sonstige 
periodenfremde Erträge 694.438,30 0 0 0 0 0 0
 53110000 Ertrag aus Veräuß. 
Grundstücke Gebäude 32.756,11 0 0 0 0 0 0
 53140000 Ertr. Veräuß. 
Finanzvermögen 11.338.256,39 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche 
Aufwendungen -11.400.651,78 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
 51290000 Sonstige 
periodenfremde Aufwendungen -795.917,05 0 0 0 0 0 0
 51300000 Außerplanmäßige 
Abschreibungen - 1 , 2 3  0000  00
 51320000 Außerplanmäßige 
Abschreibungen Finanzvermögen -10.600.000,00 0 0 0 0 0 0
 53210000 Aufw. Veräußerung 
Grundstücke Gebäude -4.733,50 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
762.809,95 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
261.956.810,34 268.118.101 274.440.867 283.709.716 284.624.500 290.604.129 296.941.038
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.672.306,00 -3.380.350 -3.287.113 -3.366.119 -3.388.711 -3.439.218 -3.497.079
 48110110 Aufwand 
Steuerungsleistungen EB -3.645.900,00 -3.353.950 -3.260.713 -3.339.719 -3.362.311 -3.412.818 -3.470.679
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -26.406,00 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.672.306,00 -3.380.350 -3.287.113 -3.366.119 -3.388.711 -3.439.218 -3.497.079
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
258.284.504,34 264.737.751 271.153.754 280.343.597 281.235.789 287.164.911 293.443.959
181
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 Einzahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 206.616.607,74 219.160.400 221.442.083 228.977.941 0 230.139.759 236.085.759 242.258.009
 60110000  
Grundsteuer A 101.294,61 104.000 104.000 104.000 0 104.000 104.000 104.000
 60120000  
Grundsteuer B 30.619.412,74 32.059.000 32.489.832 32.920.665 0 33.351.497 33.782.330 34.218.728
 60130000 
Gewerbesteuer 101.535.522,76 106.660.000 105.010.990 106.605.234 0 108.060.112 109.495.663 110.950.284
 60210000 
Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 
58.243.725,00 60.932.000 63.938.172 67.317.524 0 70.842.002 74.470.141 78.284.093
 60220000 
Gemeindeanteil 
Umsatzsteuer 
11.099.911,00 12.906.000 13.401.489 16.576.118 0 12.899.348 13.350.825 13.818.104
 60310000 
Vergnügungssteuer 4.334.317,73 5.616.000 5.616.000 4.572.800 0 4.001.200 4.001.200 4.001.200
 60320000 Hundesteuer 679.915,70 735.400 735.400 735.400 0 735.400 735.400 735.400
 60330000 Jagdsteuer 5.008,20 8.000 6.200 6.200 0 6.200 6.200 6.200
 60340000 
Zweitwohnungssteuer 0,00 140.000 140.000 140.000 0 140.000 140.000 140.000
 60390000 Sonstige 
örtliche Steuern - 2 . 5 0 0 , 0 0  0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 71.192.684,35 64.445.000 69.248.702 70.300.014 0 71.259.422 72.206.085 73.165.324
 61110000 Schlüssel-
zuweisungen vom Land 63.591.280,00 56.668.000 61.122.869 62.050.817 0 62.897.646 63.733.225 64.579.904
 61310000 Sonstige allg. 
Zuweisungen Land 7.475.904,00 7.697.000 8.125.833 8.249.197 0 8.361.776 8.472.860 8.585.420
 61410000 Zuweisungen 
und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 
125.500,35 80.000 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
4 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 2.567.317,96 2.843.485 2.791.724 2.791.624 0 2.791.524 2.791.524 2.791.524
 63110000 
Verwaltungsgebühren - 6 0 , 0 0  0  0000  00
 63210000 
Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 
2.567.377,96 2.843.485 2.791.724 2.791.624 0 2.791.524 2.791.524 2.791.524
5 privatrechtliche 
Entgelte 23.817,11 0 0 0 0 0 0 0
 64110000 Mieten und 
Pachten 23.817,11 0 0 0 0 0 0 0
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. 
Leistungsentgelte 
0 , 0 0  0  0000  00
6 Kostenerstattungen 
und Kostenumlagen 4.272.373,66 3.383.950 3.290.713 3.369.719 0 3.392.311 3.442.818 3.500.679
 64850000 Erstattungen 
von verb. Untern., 
Beteil., Sonderver. 
4.265.727,86 3.383.950 3.290.713 3.369.719 0 3.392.311 3.442.818 3.500.679
 64880000 Erstattungen 
von übrigen Bereichen 6.645,80 0 0 0 0 0 0 0
182
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 18.070.951,71 19.864.099 17.762.514 19.340.439 0 19.399.491 19.239.507 18.728.607
 66150000 
Zinseinzahlungen von 
verb. Unternehmen 
5.786.715,18 7.422.549 6.407.614 6.307.714 0 6.320.714 6.162.814 5.965.314
 66150100 
Zinseinzahlungen verb. 
Untern. Konzernfinanz. 
(inv.) 
81.200,06 4.472.000 2.695.100 3.683.700 0 3.585.700 3.410.100 2.997.400
 66170000 
Zinseinzahlungen von 
Kreditinstituten 
105.147,57 150.700 62.200 46.500 0 45.000 45.000 45.000
 66180000 
Zinseinzahlungen von 
übrigen Inländischen 
Bereichen 
2 6 5 , 8 5  0  0000  00
 66510000 
Gewinnanteile a. verb. 
Unterneh. u. Beteil. 
10.301.139,60 6.518.850 7.197.600 7.802.525 0 7.948.077 8.121.593 8.220.893
 66910000 Verzinsung 
von Steuernachford. 1.753.390,55 1.300.000 1.400.000 1.500.000 0 1.500.000 1.500.000 1.500.000
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 43.092,90 0 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung a. d. 
Veräußerung geringw. 
Vermögensgegenst. 
0 , 0 0  0  0000  00
9 sonstige 
haushaltswirksame 
Einzahlungen 
10.362.990,57 10.675.785 10.141.500 10.050.500 0 9.979.600 9.894.900 9.813.000
 65110000 
Konzessionsabgaben 8.397.018,88 9.039.000 8.239.000 8.239.000 0 8.239.000 8.239.000 8.239.000
 65610000 Bußgelder 0,00 0 0 0 0 0 0 0
 65620000 
Säumniszuschläge 573.352,80 511.100 540.000 540.000 0 540.000 540.000 540.000
 65630000 Einzahlungen 
a. Inanspr. v. 
Bürgschaften 
1.498.086,10 1.125.685 1.362.500 1.271.500 0 1.200.600 1.115.900 1.034.000
 65910000 Andere 
sonst. ordentl. Erträge -105.467,21 0 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der 
Einzahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
313.106.743,10 320.372.719 324.677.236 334.830.237 0 336.962.107 343.660.593 350.257.143
 Auszahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
11 Auszahlungen für 
aktives Personal 0,00 500.000 500.000 500.000 0 500.000 500.000 500.000
 70000000 
Globalabsetzung 
Personalkosten 
0,00 500.000 500.000 500.000 0 500.000 500.000 500.000
12 Auszahlungen für 
Versorgung 0 , 0 0  0  0000  00
13 Auszahlungen für 
Sach- und Dienstl. 
und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-623,56 2.000.000 1.985.000 1.985.000 0 1.990.000 1.990.000 1.990.000
 72000000 
Globalabsetzung 
Sachkosten 
0,00 2.000.000 2.000.000 2.000.000 0 2.000.000 2.000.000 2.000.000
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. 
-623,56 0 -15.000 -15.000 0 -10.000 -10.000 -10.000
183
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 72910000 
Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen 
0 , 0 0  0  0000  00
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -5.440.925,38 -9.578.700 -7.273.800 -8.032.700 0 -8.187.700 -8.534.500 -8.623.900
 75100000 
Zinsauszahlungen an 
Bund 
-613,56 -700 -700 -700 0 -700 -700 0
 75110000 
Zinsauszahlungen an 
Land 
-12.835,84 -11.600 -10.300 -9.100 0 -7.800 -7.500 -5.600
 75170000 
Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute 
-3.818.053,87 -3.619.800 -3.770.800 -3.788.600 0 -3.858.600 -4.000.100 -4.040.100
 75170100 Zinsausz. an 
Kredit-institute aus 
Konzernfinanz. (inv.) 
-41.486,97 -4.122.000 -1.345.100 -1.896.700 0 -1.853.100 -1.778.000 -1.606.000
 75210000 
Zinsauszahlungen 
Liquiditätskredite 
-714.478,90 -1.324.600 -1.746.900 -1.937.600 0 -2.067.500 -2.348.200 -2.572.200
 75350000 Ausbuchung 
Kleinbeträge - 0 , 2 4  0  0000  00
 75920000 Verzinsung 
von Steuererstattungen -853.456,00 -500.000 -400.000 -400.000 0 -400.000 -400.000 -400.000
15 Transferauszahlungen -43.548.831,93 -43.254.873 -4 3.532.950 -43.681.573 0 -44.734.957 -45.085.891 -45.256.132
 73110000 Zuweisungen 
an Land -34.522,52 -39.400 -48.400 -48.400 0 -48.400 -48.400 -48.400
 73150000 Zuschüsse 
an verb. Unternehmen -24.568.754,31 -24.702.373 -24.156.211 -24.036.711 0 -24.845.411 -24.954.911 -24.880.511
 73170000 Zuschüsse 
an private Unternehmen -380.123,33 -80.000 0 0 0 0 0 0
 73180000 Zuschüsse 
an übrige Bereiche -879.951,77 -861.000 -861.000 -861.000 0 -861.000 -861.000 -861.000
 73410000 
Gewerbesteuerumlage -16.874.848,00 -16.732.100 -17.660.939 -17.929.062 0 -18.173.746 -18.415.180 -18.659.821
 73710000 Allgemeine 
Umlagen an Land -810.632,00 -840.000 -806.400 -806.400 0 -806.400 -806.400 -806.400
16 sonstige 
haushaltswirksame 
Auszahlungen 
-2.615.915,99 -2.893.785 -2.842.724 -2.842.724 0 -2.842.724 -2.842.724 -2.842.724
 74290000 
Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten 
-9.200,00 -9.200 -9.200 -9.200 0 -9.200 -9.200 -9.200
 74310000 
Geschäftsauszahlungen - 4 0 , 0 0  0  0000  00
 74410000 Steuern 
Versicherungen 
Schadensfälle 
-25.078,53 -25.000 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000
 74550000 Erstattungen 
an verb. Unternehmen -2.559.971,33 -2.859.585 -2.808.524 -2.808.524 0 -2.808.524 -2.808.524 -2.808.524
 74820000 
Säumniszuschläge 0 , 0 0  0  0000  00
 74910000 Weitere s. 
Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit 
-21.626,13 0 0 0 0 0 0 0
17 = Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
-51.606.296,86 -53.227.358 -51.164.474 -52.071.997 0 -53.275.381 -53.973.115 -54.232.756
184
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit      
(Summe der 
Einzahlungen abzüglich 
Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
261.500.446,24 267.145.361 273.512.762 282.758.240 0 283.686.726 289.687.478 296.024.387
 Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit    
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 2.500,00 0 0 0 0 0 0 0
 68110000 
Investitionszu. vom 
Land 
0 , 0 0  0  0000  00
 68150000 
Investitionszu. von verb. 
Untern., Beteiligungen, 
Sondervermögen 
2.500,00 0 0 0 0 0 0 0
 68170000 
Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 
0 , 0 0  0  0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte 
für Investitions-
tätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 53.140,00 2.580.000 149.000 19.000 0 19.000 42.000 0
 68210000 Veräuß. v. 
Grundst.u.Geb. u. 
unbew. Verm.G. 
53.140,00 2.580.000 149.000 19.000 0 19.000 42.000 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögens-
anlagen 
37.341.383,91 1.871.800 3.580.000 0 0 0 0 0
 68420000 Einz. 
Veräußerung Anteilsr. v. 
U. nichtbörsenn. Akt. 
23.500.000,00 0 0 0 0 0 0 0
 68431000 Einz.v. 
Kap.Einl. bei 
Eigenbetrieben 
1.679.042,02 0 0 0 0 0 0 0
 68630000 Einz. a. d. 
Veräußerung v. 
Geldmarktpapieren 
0,00 1.871.800 3.580.000 0 0 0 0 0
 68637000 Einz. a. d. 
Veräuß. v. 
Geldmarktpapieren bei 
Kreditinstit 
12.162.341,89 0 0 0 0 0 0 0
23 sonstige 
Investitionstätigkeit 4.132.770,85 220.000 0 0 0 0 0 0
 68850000 Rückflüsse 
von Ausleih. an verb. 
Unternehmen 
3.790.770,85 220.000 0 0 0 0 0 0
 68850100 Rückflüsse v. 
Ausleih. verb.Untern. a. 
Konzernfinanz. 
122.000,00 0 0 0 0 0 0 0
 68880000 Rückflüsse v. 
Ausl. a. übr. inl. 
Bereiche 
220.000,00 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der 
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 
41.529.794,76 4.671.800 3.729.000 19.000 0 19.000 42.000 0
  
   
185
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit    
25 Erwerb von 
Grundstücken und 
Gebäuden 
-43.780,09 -42.500 -42.500 -42.500 0 -42.500 -42.500 -42.500
 78210000 Erwerb von 
Grundstücken u. 
Gebäuden 
-43.780,09 -42.500 -42.500 -42.500 0 -42.500 -42.500 -42.500
26 Baumaßnahmen -840.675,00 -842.730 -353.610 -345.110 0 -345.110 -345.110 -345.110
 78710000 Auszahlung 
für Hochbaumaßn. - 9 . 1 9 6 , 2 5  0  0000  00
 78720000 Auszahlung 
für Tiefbaumaßnahmen -262.975,76 -53.130 -53.130 -44.630 0 -44.630 -44.630 -44.630
 78730000 Auszahlung 
für sonst. Baumaßn. -568.502,99 -789.600 -300.480 -300.480 0 -300.480 -300.480 -300.480
27 Erwerb von 
beweglichem 
Sachvermögen 
0 , 0 0  0  0000  00
28 Erwerb von Finanzver-
mögensanlagen -47.816.416,28 -10.171.900 -7.900.000 -7.900.000 0 -7.900.000 -2.900.000 -2.900.000
 78420000 Ausz. Erwerb 
von Anteilsr. nicht-
börsenn. Aktien 
0,00 -10.171.900 -7.900.000 -7.900.000 0 -7.900.000 -2.900.000 -2.900.000
 78430000 Ausz. Erwerb 
v. sonstigen Anteilsr. -36.121.820,00 0 0 0 0 0 0 0
 78530000 Ausz . 
Erwerb v. Beteil. - sonst. 
Anteilsr. 
- 4 3 5 , 4 0  0  0000  00
 78637000 Ausz. Erwerb 
v. Geld-marktpapiere 
bei Kreditinstituten 
-11.694.160,88 0 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare 
Zuwendungen -1.944.016,00 -1.931.000 -6.015.880 -2.435.880 0 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880
 78110000 
Investitionszu. an Land -1.944.016,00 -1.931.000 -2.435.880 -2.435.880 0 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880
 78150000 
Investitionszu. an ver. 
Untern., Beteiligungen, 
Sonderv. 
0,00 0 -3.580.000 0 0 0 0 0
 78180000 
Investitionszu. an übrige 
Bereiche 
0 , 0 0  0  0000  00
30 sonstige 
Investitionstätigkeit -20.790.770,85 0 0 0 0 0 0 0
 78851000 Ausleihungen 
an verb. Unternehmen 
< 1 Jahre 
0 , 0 0  0  0000  00
 78852000 Ausleihungen 
an verb. Unternehmen 
> 1 und <5 Jahre 
-500.000,00 0 0 0 0 0 0 0
 78853100 Ausleihungen 
a. verb. 
Unternehmen>5 Jahre 
Konzernfin. 
-16.500.000,00 0 0 0 0 0 0 0
 78883000 Ausleihungen 
an übrige inländ. 
Bereiche > 5 Jahre 
- 3 . 7 9 0 . 7 7 0 , 8 5  0  0000  00
31 = Summe der 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 
-71.435.658,22 -12.988.130 -14.311.990 -10.723.490 0 -10.723.490 -5.723.490 -5.723.490
186
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen 
abzüglich Summe 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-29.905.863,46 -8.316.330 -10.582.990 -10.704.490 0 -10.704.490 -5.681.490 -5.723.490
33 Finanzmittel-
Überschuss/-
Fehlbetrag                        
(Summen Zeile 18 und 
32) 
231.594.582,78 258.829.031 262.929.772 272.053.750 0 272.982.236 284.005.988 290.300.897
 Ein- Auszahlungen 
aus Finanzierungs-
tätigkeit 
   
34 Einzahlungen; 
Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
85.014.222,82 56.903.770 68.245.165 28.716.265 0 26.148.490 21.014.640 21.934.790
 69270000 Kreditauf-
nahmen für Invest. 
Kreditinstitute 
0,00 21.103.770 24.145.165 24.366.265 0 21.798.490 16.664.640 17.584.790
 69271000 Kreditauf. 
Investit. Kreditin Euro < 
1 Jahr Laufzeit 
45.933.362,82 0 0 0 0 0 0 0
 69273000 Kreditaufn. 
Investit. Kreditin Euro 
>5 Jahre Laufzeit 
22.580.860,00 0 0 0 0 0 0 0
 69273010 Kreditaufn. 
Investit.kredite a. 
Konzernfinanz. 
16.500.000,00 0 0 0 0 0 0 0
 69274000 Kreditaufn. 
Investit. Kreditin 
Euro>5Jahre Konzernf. 
0,00 32.450.000 39.750.000 0 0 0 0 0
 69279997 
Verrechnungskonto 
Kreditaufnahmen f. 
Investitionen 
0 , 0 0  0  0000  00
 69520000 Einzahl. 
Kredittilgung v. 
verb.Unterneh. 
Konzernfinanzierung 
0,00 3.350.000 4.350.000 4.350.000 0 4.350.000 4.350.000 4.350.000
35 Auszahlungen; 
Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
-58.226.264,96 -43.850.500 -52.981.600 -14.612.500 0 -15.886.800 -16.554.100 -17.002.800
 79200000 Tilgung von 
Krediten für 
Investitionen Bund 
-30.486,08 0 0 0 0 0 0 0
 79210000 Tilgung von 
Krediten für 
Investitionen Land 
-64.625,85 0 0 0 0 0 0 0
 79270000 Tilgung von 
Krediten für 
Investitionen 
Kreditinstinstitute 
-47.977.707,58 -8.050.500 -8.881.600 -10.262.500 0 -11.536.800 -12.204.100 -12.652.800
 79271000 Tilg.Kredite 
Investi. Kreditin Euro <1 
Jahr Laufzeit 
- 9 . 4 7 5 . 5 9 0 , 2 7  0  0000  00
 79273000 Tilg.Kredite 
Invest. Kreditin Euro >5 
Jahre Laufzeit 
-743.521,50 0 0 0 0 0 0 0
 79273010 Tilg.Kredite 
Invest. kredite a. 
Konzernfinanzierung 
-122.000,00 0 0 0 0 0 0 0
187
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 79274000 Tilg.Kredite 
Invest. Kreditin 
Euro>5Jahre Konzernf. 
0,00 -3.350.000 -4.350.000 -4.350.000 0 -4.350.000 -4.350.000 -4.350.000
 79279997 Verrechkto. 
Tilgung von Krediten für 
Investitionen 
187.666,32 0 0 0 0 0 0 0
 79920000 Auszah. 
Kredite an verb. 
Unternehmen Konzernf. 
0,00 -32.450.000 -39.750.000 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 26.787.957,86 13.053.270 15.263.565 14.103.765 0 10.261.690 4.460.540 4.931.990
37 Finanzmittelver- 
änderung (Summe Zeile 
33 und 36) 
258.382.540,64 271.882.301 278.193.337 286.157.515 0 283.243.926 288.466.528 295.232.887
188
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2014
Ansatz
- € -
2015
Ansatz 
- € -
2016
Ansatz 
- € -
2017
Ansatz 
- € -
Erläuterung
Finanzbeziehungen zur OMT OMT 798.500 798.500 798.500 798.500
frw. Aufgabe, 
Kapitalverstärkung gem. 
Ratsbe-schluss (16.06.1998), 
Kürzung 2014 - 2017 
aufgrund 
Nachbewilligung für 2013 
(Ratsbeschlusss 12.11.2013)
Finanzbeziehungen zur WFO / 
C.U.T.
Nebenleistungspflicht 
Wirtschaftsförderung Osnabrück 
GmbH (WFO)
Finanzbeziehungen zur WFO / 
C.U.T.
Geschäftsbesorgung 
Wirtschaftsförderung Osnabrück 
GmbH (WFO)
Finanzbeziehungen OVK
Verlustabdeckung/Pachtübernahm
e Osnabrücker Veranstaltungs- 
und Kongress GmbH (OVK)
4.910.200 5.604.900 5.532.200 5.386.700
frw. Aufgabe,
Übernahme der 
Verlustabdeckung (bis 2013 
eingebunden in Struktur der 
Finanzholding OBG)
Finanzbeziehungen zur ICO 
Innovations GmbH
Verlustausgleich 
InnovationsCentrum Osnabrück 
GmbH
210.000 150.000 140.000 140.000
frw. Aufgabe, 
Verlustabdeckung gem. 
Wirtschaftsplan Innovations- 
Centrum Osnabrück GmbH, 
Anpassung ab 2015
Finanzbeziehungen zum OSB Osnabrücker ServiceBetrieb 17.316.830 17.668.473 17.205.011 17.231.011
Pflichtaufgabe (i.S.b.), 
Zuschuss an den EB 
Osnabrücker ServiceBetrieb 
(OSB) 
Finanzbeziehungen TOL Tourismusverband Osnabrücker 
Land 153.400 153.400 153.400 153.400
frw. Aufgabe, 
Zuschus von Stadt und 
Landkreis, bis 2012 im FB 
Kultur, Vertrag fort -laufend, 
jährliche Kündigung möglich
Finanzbeziehungen Zoo Zuschuss Zoo 86.300 86.300 86.300 86.300
Finanzbeziehungen Zoo Schuldendienst Zoo 621.300 621.300 621.300 621.300
Finanzbeziehungen Euregio 6.250 0 0 0
frw. Aufgabe,
Anteilige Ko-Finanzierung für 
das Projekt "Marktoffensive 
Niederlande" Projektlaufzeit bis 
30.06.2014, Fortsetzung wird 
noch verhandelt
Finanzbeziehungen zur WFO / 
C.U.T.
Zuschüsse an private 
Unternehmen (KMU)
Finanzbeziehungen zur WFO / 
C.U.T.
Zuschüsse an private 
Unternehmen für 
Innovationsberatung
Gesamt
24.763.280 25.643.373 25.017.211 24.897.711
  k.b. = kaum beeinflussbar
80.000
frw. Aufgabe,
Abwicklung ab 2013 über 
Sonder-budget Finanzen und 
Controlling (vorher beim FB 
Kultur). Zuschüsse nebst 
Abwicklung des Schulden -
dienstes.
0
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
180.000
* den Aufwendungen stehen EU-Fördermittel in Höhe von jeweils 50 % der Aufwendungen als Ertrag gegenüber.
480.500
* frw. Aufgabe / EFRE-Mittel
(Europäischer Fond für 
regionale Entwicklung), 
Ratsbeschluss vom 
06.11.2007, EU-Mittel zur 
Förderung Investitionen kleiner 
und mittelständischer 
Unternehmen und 
Innovationsberatung, 
Abwicklung Restmittel
0
480.500
frw. Aufgabe, 
Nebenleistungspflicht, 
450.000 €  Zuschuss, 30.500 € 
Geschäftsbesorgung lt. 
Vertrag für Grundstücks-
angelegenheiten
Zuschüsse an übrige Bereiche
Zuschüsse an private Unternehmen
480.500
Zuschüsse an verbundene Unternehmen
480.500
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209)
189
Produktübersicht: Sonderbudget Finanzen und Controlling (209) 
Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 
1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen/Gesellschaften W -4.959.242 -6.079.820 -6.068.385 -5.930.258 -5.872.897 -5.646.497 -5.583.597
1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 3.801.205 -3.713.388 -2.727.247 -2.155.003 -2.825.421 -3.091.944 -3.120.783
1.100.1.1.1.32 
Bebautes u. unbebautes 
Grundvermögen 
-389.196 -368.510 -410.807 -404.371 -398.333 -386.563 -386.563
1.100.4.1.1.01 
KHG-Umlage -1.896.289 -1.800.440 -1.813.299 -1.764.193 -1.719.577 -1.674.333 -1.674.333
1.100.5.3.5.01 
Kombinierte Versorgung W 8.525.934 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000
1.100.5.5.3.01 
Abwicklung Friedhofsgebühren 269.060 269.314 269.314 269.314 269.314 269.314 269.314
1.100.5.7.1.01 
Stadthallenverpachtung (BgA) -21.467 47.360 47.361 47.361 47.361 47.361 47.361
1.100.5.7.3.03 
Industriegleise (BgA) -9.146
0 0 0 0 0 0
1.100.6.1.1.01 
Steuern, allg. Zuweisungen, allg. 
Umlagen 
W 260.182.412 270.558.860 277.057.892 285.437.029 287.232.965 293.801.656 300.688.504
1.100.6.1.2.01 
Sonstige allg. Finanzwirtschaft -3.546.460 165.725 -152.962 -29.163 -347.912 -953.865 -1.537.865
Summe 261.956.810 268.118.101 274.440.867 283.709.716 284.624.500 290.604.129 296.941.038
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung 
Haushaltsjahr 
2016 2017 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen/Gesellschaften W 1.966.300 -8.034.685 -6.068.385 1.954.400 -7.884.658 -5.930.258
1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 14.543.859 -17.271.106 -2.727.247 15.139.769 -17.294.772 -2.155.003
1.100.1.1.1.32 
Bebautes u. unbebautes 
Grundvermögen 
21.047 -431.854 -410.807 21.047 -425.418 -404.371
1.100.4.1.1.01 
KHG-Umlage 0  -1.813.299 -1.813.299 0  -1.764.193 -1.764.193
1.100.5.3.5.01 
Kombinierte Versorgung W 8.239.000
0 8.239.000 8.239.000 0 8.239.000
1.100.5.5.3.01 
Abwicklung Friedhofsgebühren 3.057.438 -2.788.124 269.314 3.057.438 -2.788.124 269.314
1.100.5.7.1.01 
Stadthallenverpachtung (BgA) 320.400 -273.039 47.361 320.400 -273.039 47.361
1.100.6.1.1.01 
Steuern, allg. Zuweisungen, allg. 
Umlagen W 295.925.231 -18.867.339 277.057.892 304.572.491 -19.135.462 285.437.029
1.100.6.1.2.01 
Sonstige allg. Finanzwirtschaft 4.240.100 -4.393.062 -152.962 5.121.900 -5.151.063 -29.163
Summe 328.313.375 -53.872.508 274.440.867 338.426.445 -54.716.729 283.709.716
W = Wesentliches Produkt 
190
Produkt: 1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/GesellschaftenOrganisationseinheit:  
20   Fachbereich Finanzen und Controlling 
       - Sonderbudget - 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11  Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111  Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortlicher:  Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Wahrung zentraler städtischer Interessen ge genüber den städtischen Beteiligungen und 
Gesellschaften gemäß den Vorgaben des NKomVG und der GemHKVO; Einflussnahme 
auf die Wirtschaftsführung der Gesellschaften mit dem Ziel der Minimierung der 
Zuschüsse bzw. Optimierung der Abführung an den städtischen Haushalt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassen-
verordnung (GemHKVO), Vereinbarung der Stadt Osnabrück mit städtischen 
Beteiligungen 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwal tung und Verwaltungsvorstand, Städtische 
Beteiligungen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl unmittelbarer Beteiligungen 
und Gesellschaften (auch 
Minderheitsgesellschaften) 
13 13 13 13 13 13 13
Höhe der Abführungen an den 
städtischen Haushalt 
1)   (in €) 1.882.216 2.117.650 1.966. 300 1.954.400 1.942.400 1.930.500 1.919.000 
Zuschussquote „Beteiligungen/ 
Gesellschaften“ 
(Anteil der Zuschüsse an den 
Gesamtzuschüssen der Stadt 
Osnabrück 1), 2)) 
9,87% 10,16% 9,85% 9, 57% 9,26% 8,81% 8,60% 
1) exkl. Overhead
2) Kostenarten 43150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen“ bis 43180200 „Zuschüsse Sanierungsmaßnahmen übrige Bereiche“
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Minimierung der Zuschüsse bzw. Optimierung der Abführung an den städtischen Haushalt 
Bezug zum ZHF: 8.2 Beteiligungssteuerung optimieren 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
1) exkl. Overhead
3) - = Zuschuss; + = Abführung
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
1.1.1.30.02 Stadtwerke Osnabrück 
AG 132.772 1.288.200 1.263.200 1.263.200 1.263.200 1.263.200 1.263.200 2 
1.1.1.30.03 Klinikum Osnabrück -10.726.606 -167.620 -167.619 -163.358 -159.097 -159.097 -159.097 2 
1.1.1.30.05 OPG 12.170.256 144.750 123.500 123.500 123.500 123.500 123.000 1 
1.1.1.30.06 OMT -797.667 -807.700 -807.700 -807.700 -820.200 -820.200 -820.200 1 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Saldo aus Zuschüssen und Abführungen 1), 3)   (in €) -5.470.646 -5.857. 250 -5.845.900 -5.712.300
Verhältnis der Abführungen an den städtischen Haushalt 
zu den Zuschüssen 1) 1 : 3,91 1 : 3,77 1 : 3,97 1 : 3,92 
191
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
1.1.1.30.07 WFO GmbH -653.048 -407.150 -421.566 -422.200 -423.200 -424.100 -424.100 1 
1.1.1.30.09 OVK -4.909.341 -5.604.900 -5.532.200 -5.386.700 -5.309.100 -5.070.800 -4.996.400 1 
1.1.1.30.26 OBG 717.759 506.000 495.400 484.400 473.400 462.400 451.400 1 
1.1.1.30.27 ICO Innovations-Centrum 
GmbH 0  -150.000 -140.000 -140.000 -140.000 -140.000 -140.000 1 
1.1.1.30.28 TOL -152.726 -153.400 -153.400 -153.400 -153.400 -153.400 -153.400 1 
1.1.1.30.29 Zoo gGmbH -740.641 -728.000 -728.000 -728.000 -728.000 -728.000 -728.000 1 
Summe: -4.959.242 -6.079.820 -6.068.385 -5.930.258 -5.872.897 -5.646.497 -5.583.597
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
In diesem Produkt werden nicht die Kapitalverstärkungen an Be teiligungen/Gesellschaften (bspw. Klinikum) abgebildet, da es sich 
dabei um Investitionen handelt.  
192
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 20
1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 125.500,35 80.000 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 37.473,66 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 1.719.242,46 2.007.650 1.936.300 1.924.400 1.912.400 1.900.500 1.889.000
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 67.792,56 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 1.950.009,03 2.117.650 1.966.300 1.954.400 1.942.400 1.930.500 1.919.000
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -623,56 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -280.737,28 -167.970 -167.885 -163.358 -159.097 -159.097 -159.097
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -7.352.862,68 -7.974.900 -7.812.200 -7.666.700 -7.601.600 -7.363.300 -7.288.900
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -54.605,53 -54.600 -54.600 -54.600 -54.600 -54.600 -54.600
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -7.688.829,05 -8.197.470 -8.034.685 -7.884.658 -7.815.297 -7.576.997 -7.502.597
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-5.738.820,02 -6.079.820 -6.068.385 -5.930.258 -5.872.897 -5.646.497 -5.583.597
22 außerordentliche Erträge 11.379.579,31 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -10.600.001,23 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
779.578,08 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-4.959.241,94 -6.079.820 -6.068.385 -5.930.258 -5.872.897 -5.646.497 -5.583.597
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.406,00 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.406,00 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-4.985.647,94 -6.106.220 -6.094.785 -5.956.658 -5.899.297 -5.672.897 -5.609.997
193
Produkt: 1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung Organisationseinheit:  
20   Fachbereich Finanzen und Controlling
       - Sonderbudget - 
Al
lgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53  Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 535  Kombinierte Versorgung 
Produktverantwortlicher: Herr Hänsler 
Produktbeschreibung: Verwaltung von Entgelten, die die Energie- und Wasserversorgungsunternehmen an die 
Gemeinden für die Einräumung des Rechts zur Benutzung öffentlicher Verkehrswege und 
die Verlegung und den Betrieb von Leitungen, die der unmittelbaren Versorgung von 
Endverbrauchern im Gemeindegebiet mit Strom, Gas und Wasser dienen, zahlen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und             -
kass
enverordnung (GemHKVO), Konzessionsabgabenverordnung (KAV), Konzessions-
verträge 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Konzern 
Stadt, Bürger/innen 
We
sentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
- 
Zi
ele des Produktes 
entfällt 
Te
ilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
5.3.5.01.01 Konzessionsabgaben 8.525.934 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 2 
Summe: 8.525.934 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
194
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling
535 Kombinierte Versorgung
1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 9.146.610,00 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000
12 = Summe ordentliche Erträge 9.146.610,00 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
9.146.610,00 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000
22 außerordentliche Erträge 151.115,38 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -771.791,12 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-620.675,74 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
8.525.934,26 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
8.525.934,26 9.039.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000 8.239.000
195
Produkt: 1.100.6.1.1.01 Steuern, allg. Zuweisungen, 
allg. Umlagen 
Organisationseinheit:  
20   Fachbereich Finanzen und Controlling 
       - Sonderbudget -
Al
lgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 61  Allgemeine Finanzwirtschaft 
Produktgruppe: 611  Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 
Produktverantwortlicher: Herr Hänsler 
Produktbeschreibung: Darstellung aller Gemeindesteuern und der gemeindlichen Anteile an den Verbund-
steuern Einkommensteuer und Umsatzsteuer, Darstellung der Nebenforderung, 
Darstellung von allgemeinen Zuweisungen und Umlagen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassen-
vero
rdnung (GemHKVO), Steuergesetze, Gemeindesatzungen 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, 
Bürger/innen, gewerbliche Betriebe 
We
sentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Grundsteuer A – Hebesatz 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 
Grundsteuer B – Hebesatz 450 v. H. 460 v. H. 460 v. H. 460 v. H. 460 v. H. 460 v. H. 460 v. H. 
Gewerbesteuer – Hebesatz 425 v. H. 440 v. H. 440 v. H. 440 v. H. 440 v. H. 440 v. H. 440 v. H. 
Steuerquote 
(Anteil der Steuererträge an den 
orde
ntlichen Erträgen des städtischen 
Haushalts) 
43,73 % 45,44 % 45,00 % 44,77 % 44,91 % 45,28 % 45,86 % 
Anteil der Finanzausgleichs-
leistungen an den ordentlichen 
Erträgen des städtischen Haushalts
 
14,98 % 13,34 % 13,83 % 13,74 % 13,91 % 13,85 % 13,85 % 
Zi
ele des Produktes 
entfällt 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € Kat 
.*** Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
6.1.1.01.30 Gemeindliche 
Steuereinnahmen 207.037.612 219.160.400 221.442.083 228.977.941 230.139.759 236.085.759 242.258.009 2 
6.1.1.01.31 Weitere 
Finanzeinnahmen -3.923.276 1.311.100 1.540.000 1.640.000 1.640.000 1.640.000 1.640.000 2 
6.1.1.01.32 Allgemeine 
Zuweisungen 74.361.647
 67.659.460 72.543.148 73.554.550 74.433.352 75.297.477 76.256.716 2 
6.1.1.01.33 Allgemeine Umlagen -16.482.939  -16.732.100 -17.660.939 -17.929.062 -18.173.746 -18.415.180 -18.659.821 3 
6.1.1.01.34 Entschuldungsfonds -810.632  -840.000 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 3 
Summe: 260.182.412 270.558.860 277.057.892 285.437.029 287.232.965 293.801.656 300.688.504 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
196
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling
611-20 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
1.100.6.1.1.01 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 207.407.919,41 219.160.400 221.442.083 228.977.941 230.139.759 236.085.759 242.258.009
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 71.067.184,00 64.365.000 69.248.702 70.300.014 71.259.422 72.206.085 73.165.324
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 3.294.462,60 3.294.460 3.294.446 3.254.536 3.173.930 3.091.392 3.091.392
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 2.178.681,00 1.300.000 1.400.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.199.620,49 511.100 540.000 540.000 540.000 540.000 540.000
12 = Summe ordentliche Erträge 285.147.867,50 288.630.960 295.925.231 304.572.491 306.613.111 313.423.236 320.554.725
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -1.366.156,99 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen -6.394.470,25 -500.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
18 Transferaufwendungen -17.293.571,00 -17.572.100 -18.467.339 -18.735.462 -18.980.146 -19.221.580 -19.466.221
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -6.768,38 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -25.060.966,62 -18.072.100 -18.867.339 -19.135.462 -19.380.146 -19.621.580 -19.866.221
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
260.086.900,88 270.558.860 277.057.892 285.437.029 287.232.965 293.801.656 300.688.504
22 außerordentliche Erträge 98.010,93 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -2.500,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
95.510,93 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
260.182.411,81 270.558.860 277.057.892 285.437.029 287.232.965 293.801.656 300.688.504
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
260.182.411,81 270.558.860 277.057.892 285.437.029 287.232.965 293.801.656 300.688.504
197
198
Fachbereich 
Recht und Datenschutz (30) 
Leitung:  Herr Heuer 
199
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 150,00 0 0 0 0 0 0
 33110000 Verwaltungsgebühren 150,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 34.479,28 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 34.319,28 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
 34610500 Versicherungs-
entschädigungen 160,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 122.731,13 176.800 178.300 178.300 178.300 178.300 178.300
 34810000 Erstattungen vom Land 51.133,00 75.500 75.500 75.500 75.500 75.500 75.500
 34820000 Erstattungen von 
Gemeinden und GV 15.900,00 15.900 15.900 15.900 15.900 15.900 15.900
 34850000 Erstattungen von 
verbundenen Unternehmen 21.464,28 50.700 50.700 50.700 50.700 50.700 50.700
 34852000 Erstattungen 
Serviceleist. Eigenbetriebe 33.840,00 34.700 36.200 36.200 36.200 36.200 36.200
 34880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 393,85 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
 36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 34.603,07 0 106.485 16.196 16.181 16.158 16.223
 35820000 Erträge aus Auflösung 
von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung 
von Pensionsrückstellungen 34.603,07 0 106.485 16.196 16.181 16.158 16.223
12 = Summe ordentliche Erträge 191.963,48 201.800 309.785 219.496 219.481 219.458 219.523
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -1.205.189,80 -1.294.043 -1.345.904 -1.298.615 -1.332.278 -1.359.349 -1.395.335
 40110000 Beamte -510.423,00 -535.300 -561.200 -575.200 -587.800 -598.400 -609.400
 40120000 Tariflich Beschäftigte -369.195,47 -387.400 -331.100 -339.400 -346.700 -354.100 -362.300
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungs- 
kasse tarifl. Beschäftigte -32.329,03 -33.700 -27.800 -28.500 -29.000 -29.400 -29.800
 40320000 Sozialversicherungs-
beiträge tarifl. Beschäftigte -73.482,07 -77.400 -62.800 -64.300 -65.700 -66.600 -67.400
 40320100 Sozialversicherungs-
beiträge AN-Umlage Mutterschutz -1.239,58 -1.600 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700
 40320200 GUV-Beiträge -3.235,71 -3.343 -2.670 -2.761 -2.783 -2.802 -2.842
 40410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. Beschäftigte -29.828,13 -30.450 -31.700 -31.731 -31.739 -31.702 -31.924
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -152.819,28 -197.064 -280.573 -217.461 -227.744 -234.570 -247.913
200
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -21.276,01 -27.786 -39.561 -30.662 -32.112 -33.074 -34.956
 40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-
teilzeit. u. and. Maßnahmen -11.361,52 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückst. für 
leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -6.800 -6.900 -7.000 -7.000 -7.100
14 Aufwendungen für Versorgung -152.855,22 -226.425 -224.833 -245.260 -244.677 -243.285 -244.062
 41110000 Versorgungs-
aufwendungen Beamte -124.952,59 -226.556 -130.059 -138.765 -137.488 -133.804 -133.642
 41410000 Beihilfen 
Unterstützungen Vers.empfäng. -17.437,31 -33.310 -33.749 -34.068 -34.036 -33.987 -34.123
 41510000 Pensionsrückstellungen 
für Vers.emfpäng. -9.172,05 29.308 -50.331 -63.398 -64.032 -66.081 -66.782
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -3.597 -91 -93 -95 -98
 41610000 Beihilferückstellungen 
für Vers.emfpäng. -1.293,27 4.132 -7.097 -8.939 -9.029 -9.317 -9.416
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.554,48 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgeg. < 150 EUR 0,00 -900 -900 -900 -900 -900 -900
 42310100 Mieten 
Kopierautomaten -1.554,48 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
16 Abschreibungen -10.783,68 -8.730 -4.417 -2.928 -928 -664 -664
 47110200 AfA  auf übrige 
immaterielle Vermögensgegenst. -1.707,65 -1.320 -775 -224 -50 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -3.729,11 -3.560 -1.955 -1.876 -594 -380 -380
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -5.346,92 -3.850 -1.687 -828 -284 -284 -284
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -46.000,00 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000
 43390000 Sonstige soziale 
Leistungen -46.000,00 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -405.754,71 -537.849 -549.489 -564.502 -564.094 -564.098 -564.110
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -857,02 -1.169 -1.509 -1.522 -1.114 -1.118 -1.130
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -3.202,36 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. 
von Rechten u. Diensten -130,00 0 0 0 0 0 0
 44290100 Vereinsbeiträge 0,00 -200 -200 -200 -200 -200 -200
 44310000 
Geschäftsaufwendungen -500,42 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44310100 Bürobedarf -6.129,65 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700
 44310200 Bücher und 
Zeitschriften -11.154,92 -12.400 -12.400 -12.400 -12.400 -12.400 -12.400
 44310300 Postgebühren -5.804,06 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300
 44310400 Telekommunikation -998,78 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44310500 Öffentliche 
Bekanntmachungen -258,99 -200 -200 -200 -200 -200 -200
 44310600 Dienstreisen -917,70 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 44310800 Gerichts-u. ähnliche 
Kosten -58.161,05 -147.000 -157.000 -157.000 -157.000 -157.000 -157.000
 44310900 Datenverarbeitung -2.010,30 -2.500 -3.800 -18.800 -18.800 -18.800 -18.800
201
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 44410000 Steuern Versicherungen 
Schadensfälle -186.916,74 -222.800 -222.800 -222.800 -222.800 -222.800 -222.800
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB Immo -116.790,84 -116.900 -116.900 -116.900 -116.900 -116.900 -116.900
 44550200 Erstattung 
Hausdruckerei an EB 23 0,00 -180 -180 -180 -180 -180 -180
 44550300 Erstattung 
Servicecenter an EB 23 -11.921,88 -12.100 -12.100 -12.100 -12.100 -12.100 -12.100
 44550400 Erstattung technische 
Betriebe an EB 23 0,00 -500 -500 -500 -500 -500 -500
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.822.137,89 -2.142.947 -2.200.543 -2.187.204 -2.217.878 -2.243.296 -2.280.071
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-1.630.174,41 -1.941.147 -1.890.758 -1.967.708 -1.998.397 -2.023.838 -2.060.549
22 außerordentliche Erträge 75,00 0 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung 
bewgl.VmG >410 Euro 30,00 0 0 0 0 0 0
 53130000 Ertr.a.Veräußerung 
bewgl.VmG <410 Euro 45,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche 
Aufwendungen -96.216,79 0 0 0 0 0 0
 51220000 Nachholung von 
Rückstellungen -96.216,79 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-96.141,79 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.726.316,20 -1.941.147 -1.890.758 -1.967.708 -1.998.397 -2.023.838 -2.060.549
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 330.045,00 338.000 353.009 353.009 353.009 353.009 353.009
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 329.800,00 338.000 353.009 353.009 353.009 353.009 353.009
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 245,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -210.468,00 -204.294 -199.616 -202.755 -203.796 -206.122 -208.787
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -164.388,00 -158.094 -150.190 -153.829 -154.870 -157.196 -159.861
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -46.000,00 -46.100 -49.400 -48.900 -48.900 -48.900 -48.900
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -54,00 0 0 0 0 0 0
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -26,00 -100 -26 -26 -26 -26 -26
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 119.577,00 133.706 153.393 150.254 149.213 146.887 144.222
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-1.606.739,20 -1.807.441 -1.737.365 -1.817.454 -1.849.184 -1.876.951 -1.916.327
202
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 Einzahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0 , 0 0  0  0000  00
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
4 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 1 5 0 , 0 0  0  0000  00
 63110000 
Verwaltungsgebühren 1 5 0 , 0 0  0  0000  00
5 privatrechtliche 
Entgelte 34.479,28 25.000 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. 
Leistungsentgelte 
34.479,28 25.000 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000
6 Kostenerstattungen 
und Kostenumlagen 126.631,43 176.800 178.300 178.300 0 178.300 178.300 178.300
 64810000 Erstattungen 
vom Land 51.633,00 75.500 75.500 75.500 0 75.500 75.500 75.500
 64820000 Erstattungen 
von Kommunen 15.900,00 15.900 15.900 15.900 0 15.900 15.900 15.900
 64850000 Erstattungen 
von verb. Untern., 
Beteiligungen, 
Sonderver. 
58.704,58 85.400 86.900 86.900 0 86.900 86.900 86.900
 64880000 Erstattungen 
von übrigen Bereichen 3 9 3 , 8 5  0  0000  00
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
8 Einzahlung a. d. 
Veräußerung geringw. 
Vermögensgegenst. 
0 , 0 0  0  0000  00
9 sonstige 
haushaltswirksame 
Einzahlungen 
0 , 0 0  0  0000  00
10 = Summe der 
Einzahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
161.260,71 201.800 203.300 203.300 0 203.300 203.300 203.300
 Auszahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
11 Auszahlungen für 
aktives Personal -1.019.732,99 -1.069.193 -1.018.970 -1.043.592 0 -1.065.422 -1.084.705 -1.105.366
 70110000 Bezüge der 
Beamten -510.423,00 -535.300 -561.200 -575.200 0 -587.800 -598.400 -609.400
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -369.195,47 -387.400 -331.100 -339.400 0 -346.700 -354.100 -362.300
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-32.329,03 -33.700 -27.800 -28.500 0 -29.000 -29.400 -29.800
 70320000 
Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer 
-77.957,36 -82.343 -67.170 -68.761 0 -70.183 -71.102 -71.942
203
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 70410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. 
Beamte u. AN 
-29.828,13 -30.450 -31.700 -31.731 0 -31.739 -31.702 -31.924
12 Auszahlungen für 
Versorgung -142.389,90 -259.866 -163.808 -172.833 0 -171.523 -167.791 -167.765
 71110000 
Versorgungsauszahlung 
für Beamte 
-124.952,59 -226.556 -130.059 -138.765 0 -137.488 -133.804 -133.642
 71410000 Beihilfen 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-17.437,31 -33.310 -33.749 -34.068 0 -34.036 -33.987 -34.123
13 Auszahlungen für 
Sach- und Dienstl. 
und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-1.554,48 -5.900 -5.900 -5.900 0 -5.900 -5.900 -5.900
 72220000 Erwerb 
geringw. Vermögens-
gegenstände 
0,00 -900 -900 -900 0 -900 -900 -900
 72310000 Mieten und 
Pachten -1.554,48 -5.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
15 Transferauszahlungen -46.000,00 -70.000 -70.000 -70.000 0 -70.000 -70.000 -70.000
 73390000 Sonstige 
soziale Leistungen -46.000,00 -70.000 -70.000 -70.000 0 -70.000 -70.000 -70.000
16 sonstige 
haushaltswirksame 
Auszahlungen 
-493.278,91 -537.849 -549.489 -564.502 0 -564.094 -564.098 -564.110
 74110000 Sonstige 
Personal- und 
Versorgungsausz. 
-857,02 -1.169 -1.509 -1.522 0 -1.114 -1.118 -1.130
 74210000 Ausz. für 
ehrenamtl. u. sonst. 
Tätigkeit 
-3.202,36 -3.500 -3.500 -3.500 0 -3.500 -3.500 -3.500
 74290000 
Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten 
0,00 -200 -200 -200 0 -200 -200 -200
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -101.737,68 -180.500 -191.800 -206.800 0 -206.800 -206.800 -206.800
 74410000 Steuern 
Versicherungen 
Schadensfälle 
-258.769,13 -222.800 -222.800 -222.800 0 -222.800 -222.800 -222.800
 74550000 Erstattungen 
an verb. Unternehmen -128.712,72 -129.680 -129.680 -129.680 0 -129.680 -129.680 -129.680
17 = Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
-1.702.956,28 -1.942.807 -1.808.168 -1.856.827 0 -1.876.939 -1.892.494 -1.913.141
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit      
(Summe der 
Einzahlungen abzüglich 
Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-1.541.695,57 -1.741.007 -1.604.868 -1.653.527 0 -1.673.639 -1.689.194 -1.709.841
 Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit    
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte 
für Investitions-
tätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 65,00 0 0 0 0 0 0 0
204
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 68312000 Veräuß. 
bewegl. Verm.g. 150-
1000 Euro 
65,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögens-
anlagen 
0 , 0 0  0  0000  00
23 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
24 = Summe der 
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 
65,00 0 0 0 0 0 0 0
 Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit    
25 Erwerb von 
Grundstücken und 
Gebäuden 
0 , 0 0  0  0000  00
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
beweglichem 
Sachvermögen 
-8.366,42 -7.225 -1.800 -121.800 0 -1.800 -1.800 -1.800
 78311000 Ausz. Erwerb 
VG >1000 EUR u. 
Sachges. 
- 7 . 6 1 2 , 7 2  0  0000  00
 78312000 Ausz. Erwerb 
VG >150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-753,70 -7.225 -1.800 -121.800 0 -1.800 -1.800 -1.800
28 Erwerb von Finanzver-
mögensanlagen 0 , 0 0  0  0000  00
29 Aktivierbare 
Zuwendungen 0 , 0 0  0  0000  00
30 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
31 = Summe der 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 
-8.366,42 -7.225 -1.800 -121.800 0 -1.800 -1.800 -1.800
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen 
abzüglich Summe 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-8.301,42 -7.225 -1.800 -121.800 0 -1.800 -1.800 -1.800
33 Finanzmittel-
Überschuss/-
Fehlbetrag                        
(Summen Zeile 18 und 
32) 
-1.549.996,99 -1.748.232 -1.606.668 -1.775.327 0 -1.675.439 -1.690.994 -1.711.641
 Ein- Auszahlungen 
aus Finanzierungs-
tätigkeit 
   
34 Einzahlungen; 
Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
35 Auszahlungen; 
Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- 
änderung (Summe Zeile 
33 und 36) 
-1.549.996,99 -1.748.232 -1.606.668 -1.775.327 0 -1.675.439 -1.690.994 -1.711.641
205
Produktübersicht: Fachbereich Recht und Datenschutz (30) 
Jahresergebnis   Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 
1.100.1.1.1.33 
Rechtsangelegenheiten  -1.071.351,01 -1.201.906 -1.164.912 -1.204.180 -1.220.643 -1.234.736 -1.256.198
1.100.1.1.1.34 
Öffentliche Aufträge  -424.014,26 -488.131 -497.415 -526.653 -535.389 -544.624 -556.095
1.100.1.1.1.39 
Städtischer Datenschutz   -60.794,10 -73.656 -72.603 -75.544 -76.807 -77.697 -79.306
1.100.1.2.2.11 
Ordnungsbehördliche Aufsicht   -41.622,89 -40.826 -33.327 -35.029 -35.751 -36.336 -37.281
1.100.3.5.1.91 
Versicherungsangelegenheiten  -128.283,94 -136.628 -122.502 -126.302 -129.806 -130.445 -131.669
1.100.3.5.1.92 
Kriegsfolgerecht        -250,00 0 0 0 0 0 0
Summe   -1.726.316,20 -1.941.147 -1.890.758 -1.967.708 -1.998.397 -2.023.838 -2.060.549
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung 
 
Haushaltsjahr  
2016 2017 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
1.100.1.1.1.33 
Rechtsangelegenheiten    162.052  -1.326.964  -1.164.912 98.329 -1.302.510 -1.204.180 
1.100.1.1.1.34 
Öffentliche Aufträge  41.503  -538.918  -497.415 27.512  -554.165
 -526.653 
1.100.1.1.1.39 
Städtischer Datenschutz  5.542  -78.145 -72.603 844  -76.388
 -75.544 
1.100.1.2.2.11 
Ordnungsbehördliche Aufsicht  24.964  -58.291 -33.327 21.940  -56.969  -35.029 
1.100.3.5.1.91 
Versicherungsangelegenheiten  5.723  -128.225  -122.502 870  -127.172
 -126.302 
1.100.3.5.1.92 
Kriegsfolgerecht   70.000  -70.000  0 70.000  -70.000
 0 
Summe  309.785  -2.200.543  -1.890.758 219.496 -2.187.204 -1.967.708  
W = Wesentliches Produkt 
 
206
Produkt: 1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten Organisationseinheit:  
30     Fachbereich Recht und Datenschutz 
30-1  Fachdienst Rechtsangelegenheiten 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11     Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111   Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortlicher:  Herr Heuer 
Produktbeschreibung:  Beratung aller städtischen Organisationseinheiten einschließlich Prozessführung, 
Betreuung des Ortsrechts, Haftpflicht- und Kaskoversicherungsangelegenheiten, 
Steuerangelegenheiten, Betreuung von Schiedspersonen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Vorwiegend gesetzlich 
Zielgruppe: Einwohner/-innen, andere Behörden, interne Dienststellen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  8,25 8,25 8,25 8,25 8,25 8,25 8,25
Allgemeine 
Rechtsangelegenheiten: 
Laufende Betreuungsfälle 
ca. 1.990 ca. 1.980 ca. 1.990 ca. 1.990 ca. 1.990 ca. 1.990 ca. 1.990
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzun ehmen
Ziele des Produktes 
entfällt 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
1.1.1.33.01 Allgemeine 
Rechtsangelegenheiten -535.233 -548.079 -540.316 -565.140 -575.506 -584.429 -598.054 2 
1.1.1.33.02 Steuerberatung/ 
Wirtschaftprüfung BgA -8.879 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 3 
1.1.1.33.03 Besondere 
Rechtsangelegenheiten -527.239 -634.827 -605.597 -620.041 -626.138 -631.308 -639.144 3 
Summe: -1.071.351 -1.201.906 -1.164.912 -1.204.180 -1.220.643 -1.234.736 -1.256.198 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
207
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
111-30 Recht
1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.929,28 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 55.698,13 85.400 86.900 86.900 86.900 86.900 86.900
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 25.720,87 0 75.152 11.429 11.402 11.396 11.448
12 = Summe ordentliche Erträge 83.348,28 85.400 162.052 98.329 98.302 98.296 98.348
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -640.577,30 -679.689 -723.769 -685.380 -703.469 -718.560 -739.427
14 Aufwendungen für Versorgung -112.233,84 -166.600 -156.817 -171.046 -170.383 -169.571 -170.211
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -397,14 -918 -918 -918 -918 -918 -918
16 Abschreibungen -5.143,36 -4.058 -1.586 -1.286 -507 -313 -313
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -324.862,05 -436.041 -443.874 -443.880 -443.668 -443.671 -443.677
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.083.213,69 -1.287.306 -1.326.964 -1.302.510 -1.318.945 -1.333.032 -1.354.546
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-999.865,41 -1.201.906 -1.164.912 -1.204.180 -1.220.643 -1.234.736 -1.256.198
22 außerordentliche Erträge 33,47 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -71.519,07 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-71.485,60 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.071.351,01 -1.201.906 -1.164.912 -1.204.180 -1.220.643 -1.234.736 -1.256.198
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 330.045,00 338.000 353.009 353.009 353.009 353.009 353.009
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -115.329,40 -114.445 -112.543 -113.389 -113.876 -115.170 -116.757
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 214.715,60 223.555 240.466 239.620 239.133 237.839 236.252
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-856.635,41 -978.351 -924.446 -964.560 -981.510 -996.897 -1.019.946
208
 
Fachbereich 
Bürger und Ordnung (32) 
Leitung:  Frau Dr. Solf 
 
209
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 270,47 260 90 0 0 0 0
 31610000 Erträge aus der 
Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 270,47 260 90 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 4.486.844,89 4.328.000 4.475.100 4.551.600 4.489.400 4.485.100 4.501.600
 33110000 Verwaltungsgebühren 3.740.085,08 3.576.500 3.644.700 3.721.200 3.659.000 3.654.700 3.671.200
 33210000 Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 746.759,81 751.500 830.400 830.400 830.400 830.400 830.400
6 privatrechtliche Entgelte 167.619,11 252.900 172.300 172.300 172.300 172.300 172.300
 34110000 Mieten und Pachten 155.536,21 240.000 160.000 160.000 160.000 160.000 160.000
 34210000 Erträge aus Verkauf 12.082,90 12.900 12.300 12.300 12.300 12.300 12.300
 34610500 Versicherungs-
entschädigungen 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 335.847,69 214.600 108.400 108.400 408.400 258.400 108.400
 34800500 Erstattungen vom Bund 
- Sachkosten 905,00 0 0 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 263.312,58 4.000 4.000 4.000 304.000 154.000 4.000
 34840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversiche 3.887,12 0 0 0 0 0 0
 34840100 Erstattungen v. ges. SV 
- Mutterschutz 3.412,21 0 0 0 0 0 0
 34860000 Erstattungen von 
sonstigen öff. Sonderrechnungen 0,00 3.800 3.800 3.800 3.800 3.800 3.800
 34880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 64.330,78 206.800 100.600 100.600 100.600 100.600 100.600
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
 36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.447.491,34 4.519.500 4.669.640 4.642.674 4.511.663 4.432.583 4.432.275
 35610000 Bußgelder 3.630.277,52 3.648.000 3.687.000 3.687.000 3.687.000 3.687.000 3.687.000
 35610010 Zwangsgelder 500,00 0 0 0 0 0 0
 35620020 Mahngebühren 0,00 0 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge aus Auflösung 
von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung 
von Pensionsrückstellungen 87.845,69 0 257.540 39.174 39.063 39.083 38.775
 35910000 Andere sonstige 
ordentliche Erträge 728.868,13 871.500 725.100 916.500 785.600 706.500 706.500
12 = Summe ordentliche Erträge 9.438.073,50 9.315.260 9.425.530 9.474.974 9.581.763 9.348.383 9.214.575
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -7.844.138,77 -8.462.328 -9.054.419 -9.077.248 -9.262.190 -9.443.427 -9.500.650
 40110000 Beamte -1.298.132,93 -1.371.900 -1.357.300 -1.391.200 -1.419.000 -1.447.400 -1.456.600
 40120000 Tariflich Beschäftigte -4.587.283,87 -4.951.800 -5.205.606 -5.334.189 -5.438.012 -5.543.800 -5.548.900
210
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
 40120200 Differenz 
Leistungsentgelte §18 TVöD 0,00 0 -4.800 -4.900 -5.000 -5.100 -5.200
 40220000 Beiträge Versorgungs- 
kasse tarifl. Beschäftigte -395.999,72 -420.500 -433.100 -442.200 -449.200 -456.800 -458.500
 40320000 Sozialversicherungs-
beiträge tarifl. Beschäftigte -912.487,75 -1.004.900 -1.028.300 -1.049.300 -1.065.600 -1.083.200 -1.088.400
 40320100 Sozialversicherungs-
beiträge AN-Umlage Mutterschutz -14.620,55 -16.200 -19.000 -19.100 -19.100 -19.100 -23.500
 40320200 GUV-Beiträge -40.186,46 -42.729 -41.979 -43.395 -43.743 -43.873 -43.524
 40410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. Beschäftigte -75.723,65 -78.039 -76.669 -76.745 -76.620 -76.681 -76.305
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -387.957,44 -505.049 -678.585 -525.958 -549.794 -567.373 -592.568
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -54.012,72 -71.212 -95.680 -74.160 -77.521 -80.000 -83.552
 40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-
teilzeit. u. and. Maßnahmen -77.733,68 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückst. für 
leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -113.400 -116.100 -118.600 -120.100 -123.600
14 Aufwendungen für Versorgung -388.048,84 -580.296 -543.773 -593.195 -590.672 -588.452 -583.361
 41110000 Versorgungs-
aufwendungen Beamte -317.213,25 -580.631 -314.556 -335.621 -331.908 -323.643 -319.434
 41410000 Beihilfen 
Unterstützungen Vers.empfäng. -44.267,57 -85.368 -81.625 -82.399 -82.165 -82.207 -81.561
 41510000 Pensionsrückstellungen 
für Vers.emfpäng. -23.284,83 75.112 -121.728 -153.335 -154.579 -159.835 -159.625
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -8.700 -219 -224 -230 -234
 41610000 Beihilferückstellungen 
für Vers.emfpäng. -3.283,19 10.591 -17.164 -21.620 -21.796 -22.536 -22.507
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.215.932,03 -1.902.134 -1.879.100 -1.883.900 -1.874.900 -1.874.100 -1.911.700
 42110000 Unterh. Grundst. und 
bauliche Anlagen 0,00 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000
 42120000 Unterh. des sonst. 
unbewegl. Vermögens -35.468,02 -30.800 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42210000 Unterh. des bewegl. 
Vermögens -18.852,19 -15.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgeg. < 150 EUR -19.045,77 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42310000 Mieten und Pachten -110.987,16 -101.600 -102.600 -102.600 -102.600 -102.600 -101.100
 42310100 Mieten 
Kopierautomaten -8.573,04 -8.300 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400 -7.700
 42320000 Leasing -1.060,40 -700 -700 -700 -700 -700 -700
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. 
baul. Anlagen -9.264,29 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200
 42410100 Grundbesitzabgaben -2.079,57 -2.200 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42410200 Heizung -449,76 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 42410300 Reinigung -67.305,95 -66.800 -67.500 -67.500 -67.500 -67.500 -67.500
 42410400 Beleuchtung -28.566,34 -32.400 -30.900 -30.900 -30.900 -30.900 -30.900
 42410500 Wasser -7.545,93 -11.700 -10.700 -10.700 -10.700 -10.700 -10.700
 42510000 Haltung von 
Fahrzeugen -13.989,40 -21.400 -21.400 -21.400 -21.400 -21.400 -21.400
 42610000 Besondere 
Aufwendungen für Beschäftigte -767,41 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42610100 Dienst- und 
Schutzkleidung -13.628,54 -14.000 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000
211
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 42610200 Aus- und Fortbildung -280,00 0 0 0 0 0 0
 42710000 Besondere 
Verwaltungs- und Betriebsaufw. -1.009.921,01 -660.800 -669.100 -664.100 -664.100 -664.100 -664.100
 42710100 Bewirtung Beköstigung 
Repräsentation -20.748,61 -7.800 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -2.318,19 -5.900 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900
 42710700 Gutachten- und 
Beraterkosten -207,65 -334 -400 -400 -400 -400 -30.400
 42810000 Aufwendungen f.d. 
Verbrauch von Vorräten -15.707,55 -9.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
 42910000 Aufwendungen f. sonst. 
Sach- u. Dienstleistungen -829.165,25 -894.800 -871.500 -881.300 -872.300 -871.500 -881.300
16 Abschreibungen -227.887,93 -175.898 -1 79.978 -162.224 -85.504 -52.124 -52.124
 47110200 AfA  auf übrige 
immaterielle Vermögensgegenst. -42.745,84 -29.810 -29.584 -23.925 -16.226 -13.881 -13.881
 47114000 AfA auf 
Infrastrukturvermögen -19.611,45 -19.480 -18.555 -18.339 -6.054 -1.701 -1.701
 47115000 AfA Maschinen und 
technische Anlagen -13.138,37 -9.470 -10.692 -10.692 -10.692 -10.692 -10.692
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -8.967,02 -8.970 -8.971 -8.680 -6.053 -5.014 -5.014
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -92.215,50 -88.088 -98.445 -97.156 -45.996 -20.438 -20.438
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -23.016,11 -20.080 -13.732 -3.433 -483 -399 -399
 47212000 Abschreibung auf 
Forderungen wg. Niederschlagung -28.193,64 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen -7.614,24 -5.700 -3.800 -1.800 -200 -200 -200
 45150000 Zinsaufwendungen an 
verb. Unternehmen -7.614,24 -5.700 -3.800 -1.800 -200 -200 -200
18 Transferaufwendungen -187.109,24 -183.500 -183.500 -35.800 -15.800 -15.800 -15.800
 43180000 Zuschüsse an übrige 
Bereich -186.204,24 -183.500 -183.500 -35.800 -15.800 -15.800 -15.800
 43910000 Sonstige 
Transferaufwendungen -905,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -2.982.703,94 -2.991.011 -3.086.098 -3.128.989 -3.075.988 -3.107.009 -2.987.550
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -8.867,49 -11.711 -11.098 -11.189 -8.188 -8.209 -8.150
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -18.755,50 -2.700 -37.700 -37.700 -37.700 -37.700 -2.700
 44290100 Vereinsbeiträge -150,00 -200 -200 -200 -200 -200 -200
 44290200 GEMA-Gebühren -202,87 -300 0 0 0 0 0
 44310000 
Geschäftsaufwendungen -128.809,37 -110.600 -121.500 -121.500 -121.500 -121.500 -110.500
 44310100 Bürobedarf -41.958,52 -48.300 -51.800 -51.800 -51.800 -51.800 -50.400
 44310200 Bücher und 
Zeitschriften -10.710,28 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
 44310300 Postgebühren -265.660,99 -260.000 -310.000 -330.000 -270.000 -300.000 -260.000
 44310400 Telekommunikation -16.775,26 -17.400 -19.300 -19.300 -19.300 -19.300 -19.100
 44310500 Öffentliche 
Bekanntmachungen -5.830,22 -3.000 -11.500 -6.000 -6.000 -6.000 -3.000
 44310600 Dienstreisen -4.827,68 -5.300 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100 -4.900
 44310700 Entschädigung f.d. 
Benutzung priv. KFZ -8.453,47 -10.000 -9.300 -9.300 -9.300 -9.300 -9.100
 44310800 Gerichts-u. ähnliche 
Kosten -19.965,14 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800
 44310900 Datenverarbeitung -687.571,41 -769.700 -763.600 -769.100 -769.100 -769.100 -748.100
212
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 44410000 Steuern Versicherungen 
Schadensfälle -32.792,89 -28.800 -29.400 -29.400 -29.400 -29.400 -29.400
 44500000 Erstattungen an den 
Bund -60.630,16 -67.800 -67.800 -67.800 -67.800 -67.800 -67.800
 44520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -654.746,93 -597.700 -634.100 -656.900 -656.900 -656.900 -656.900
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -163.237,27 -200.000 -149.000 -149.000 -159.000 -160.000 -160.000
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB Immo -720.234,06 -695.000 -696.100 -696.100 -696.100 -696.100 -696.100
 44550020 Erstatt. Nutzungsent-
schädigungen EB 23 -1.760,04 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900
 44550030 Erstatt. Nutzungsent-
schädigung - Anmietung 23 -4.349,88 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an 
EB 23 -1.140,00 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44550200 Erstattung 
Hausdruckerei an EB 23 -4.105,31 -3.500 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 -2.200
 44550300 Erstattung 
Servicecenter an EB 23 -94.075,92 -94.200 -94.200 -94.200 -94.200 -94.200 -94.200
 44550400 Erstattung technische 
Betriebe an EB 23 -25.190,38 -20.500 -26.500 -26.500 -26.500 -26.500 -20.500
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -1.680,66 0 0 0 0 0 0
 44910500 Aufwand für diverse 
Differenzen -222,24 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -13.853.434,99 -14.300.867 -14.930.669 -14.883.156 -14.905.254 -15.081.113 -15.051.384
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-4.415.361,49 -4.985.607 -5.505.139 -5.408.182 -5.323.491 -5.732.730 -5.836.809
22 außerordentliche Erträge 4.005,00 0 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge a. 
Herabsetzung v. Rückstell. 3.500,00 0 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung 
bewgl.VmG >410 Euro 505,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche 
Aufwendungen -246.381,68 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen - 0 , 0 6  0000  00
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag -2.119,10 0 0 0 0 0 0
 51220000 Nachholung von 
Rückstellungen -244.262,52 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-242.376,68 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-4.657.738,17 -4.985.607 -5.505.139 -5.408.182 -5.323.491 -5.732.730 -5.836.809
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 7.438,82 5.475 0 0 0 0 0
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 3.600,00 5.475 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 3.838,82 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.526.026,37 -2.597.494 -2.659.714 -2.713.453 -2.722.300 -2.742.078 -2.764.736
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -1.316.545,00 -1.341.394 -1.276.879 -1.307.818 -1.316.665 -1.336.443 -1.359.101
213
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -998.300,00 -1.084.500 -1.212.735 -1.235.535 -1.235.535 -1.235.535 -1.235.535
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -210.523,82 -171.600 -170.100 -170.100 -170.100 -170.100 -170.100
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -657,55 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.518.587,55 -2.592.019 -2.659.714 -2.713.453 -2.722.300 -2.742.078 -2.764.736
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-7.176.325,72 -7.577.626 -8.164.853 -8.121.635 -8.045.791 -8.474.808 -8.601.545
214
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 Einzahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0 , 0 0  0  0000  00
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
4 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 4.474.017,89 4.328.000 4.475.100 4.551.600 0 4.489.400 4.485.100 4.501.600
 63110000 
Verwaltungsgebühren 3.706.210,23 3.576.500 3.644.700 3.721.200 0 3.659.000 3.654.700 3.671.200
 63210000 
Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 
767.807,66 751.500 830.400 830.400 0 830.400 830.400 830.400
5 privatrechtliche 
Entgelte 124.623,90 252.900 172.300 172.300 0 172.300 172.300 172.300
 64110000 Mieten und 
Pachten 112.541,00 240.000 160.000 160.000 0 160.000 160.000 160.000
 64210000 Einzahlungen 
aus Verkauf 12.082,90 12.900 12.300 12.300 0 12.300 12.300 12.300
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. 
Leistungsentgelte 
0 , 0 0  0  0000  00
6 Kostenerstattungen 
und Kostenumlagen 506.866,32 214.600 108.400 108.400 0 408.400 258.400 108.400
 64800000 Erstattungen 
vom Bund 9 0 5 , 0 0  0  0000  00
 64810000 Erstattungen 
vom Land 412.905,58 4.000 4.000 4.000 0 304.000 154.000 4.000
 64840000 Erstattungen 
von gesetzl. 
Sozialversicherungen 
7.808,08 0 0 0 0 0 0 0
 64860000 Erstattungen 
von sostigen öffentl. 
Sonderrechn. 
0,00 3.800 3.800 3.800 0 3.800 3.800 3.800
 64880000 Erstattungen 
von übrigen Bereichen 85.247,66 206.800 100.600 100.600 0 100.600 100.600 100.600
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
8 Einzahlung a. d. 
Veräußerung geringw. 
Vermögensgegenst. 
0 , 0 0  0  0000  00
9 sonstige 
haushaltswirksame 
Einzahlungen 
4.411.192,73 4.519.500 4.412.100 4.603.500 0 4.472.600 4.393.500 4.393.500
 65610000 Bußgelder 3.671.324,60 3.648.000 3.687.000 3.687.000 0 3.687.000 3.687.000 3.687.000
 65910000 Andere 
sonstige ordentl. 
Erträge 
739.868,13 871.500 725.100 916.500 0 785.600 706.500 706.500
10 = Summe der 
Einzahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
9.516.700,84 9.315.000 9.167.900 9.435.800 0 9.542.700 9.309.300 9.175.800
215
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 Auszahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
11 Auszahlungen für 
aktives Personal -7.320.722,13 -7.886.068 -8.166.754 -8.361.029 0 -8.516.274 -8.675.954 -8.700.930
 70110000 Bezüge der 
Beamten -1.294.420,13 -1.371.900 -1.357.300 -1.391.200 0 -1.419.000 -1.447.400 -1.456.600
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -4.587.283,87 -4.951.800 -5.210.406 -5.339.089 0 -5.443.012 -5.548.900 -5.554.100
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-395.999,72 -420.500 -433.100 -442.200 0 -449.200 -456.800 -458.500
 70320000 
Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer 
-967.294,76 -1.063.829 -1.089.279 -1.111.795 0 -1.128.443 -1.146.173 -1.155.424
 70410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. 
Beamte u. AN 
-75.723,65 -78.039 -76.669 -76.745 0 -76.620 -76.681 -76.305
12 Auszahlungen für 
Versorgung -361.480,82 -665.999 -396.181 -418.020 0 -414.073 -405.851 -400.995
 71110000 
Versorgungsauszahlung 
für Beamte 
-317.213,25 -580.631 -314.556 -335.621 0 -331.908 -323.643 -319.434
 71410000 Beihilfen 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-44.267,57 -85.368 -81.625 -82.399 0 -82.165 -82.207 -81.561
13 Auszahlungen für 
Sach- und Dienstl. 
und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-2.196.868,29 -1.902.134 -1.879.100 -1.883.900 0 -1.874.900 -1.874.100 -1.911.700
 72110000 Unterh. der 
Grundst. und baul. 
Anlagen 
0,00 -11.000 -11.000 -11.000 0 -11.000 -11.000 -11.000
 72120000 Unterh. des 
sonst. Unbew. 
Vermögens 
-33.224,87 -30.800 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000
 72210000 Unterh. des 
beweglichen 
Vermögens 
-18.069,71 -15.000 -17.000 -17.000 0 -17.000 -17.000 -17.000
 72220000 Erwerb 
geringw. Vermögens-
gegenstände 
-19.256,21 -2.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000
 72310000 Mieten und 
Pachten -119.850,20 -109.900 -111.000 -111.000 0 -111.000 -111.000 -108.800
 72320000 Leasing -1.004,59 -700 -700 -700 0 -700 -700 -700
 72410000 
Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. 
Anlagen 
-114.974,64 -117.700 -114.700 -114.700 0 -114.700 -114.700 -114.700
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -19.889,28 -21.400 -21.400 -21.400 0 -21.400 -21.400 -21.400
 72610000 Bes. 
zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte 
-16.086,50 -15.000 -17.000 -17.000 0 -17.000 -17.000 -17.000
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. 
-996.432,17 -674.834 -680.800 -675.800 0 -675.800 -675.800 -705.800
 72810000 Erwerb von 
Vorräten -15.707,55 -9.000 -12.000 -12.000 0 -12.000 -12.000 -12.000
 72910000 
Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen 
-842.372,57 -894.800 -871.500 -881.300 0 -872.300 -871.500 -881.300
216
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -10.214,28 -5.700 -3.800 -1.800 0 -200 -200 -200
 75150000 
Zinsauszahlungen an 
verb. Untern. 
-8.095,18 -5.700 -3.800 -1.800 0 -200 -200 -200
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen - 2 . 1 1 9 , 1 0  0  0000  00
15 Transferauszahlungen -235.033,24 -183.5 00 -183.500 -35.800 0 -15.800 -15.800 -15.800
 73180000 Zuschüsse 
an übrige Bereiche -194.504,24 -183.500 -183.500 -35.800 0 -15.800 -15.800 -15.800
 73250000 
Schuldendiensthilfen an 
verbundene Untern. 
-39.624,00 0 0 0 0 0 0 0
 73910000 Sonstige 
Transferauszahlungen - 9 0 5 , 0 0  0  0000  00
16 sonstige 
haushaltswirksame 
Auszahlungen 
-2.966.165,72 -2.991.011 -3.086.098 -3.128.989 0 -3.075.988 -3.107.009 -2.987.550
 74110000 Sonstige 
Personal- und 
Versorgungsausz. 
-8.867,49 -11.711 -11.098 -11.189 0 -8.188 -8.209 -8.150
 74210000 Ausz. für 
ehrenamtl. u. sonst. 
Tätigkeit 
-18.755,50 -2.700 -37.700 -37.700 0 -37.700 -37.700 -2.700
 74290000 
Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten 
-352,87 -500 -200 -200 0 -200 -200 -200
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -1.149.718,09 -1.261.100 -1.328.900 -1.348.900 0 -1.288.900 -1.318.900 -1.241.900
 74410000 Steuern 
Versicherungen 
Schadensfälle 
-52.103,64 -28.800 -29.400 -29.400 0 -29.400 -29.400 -29.400
 74500000 Erstattungen 
an den Bund -60.630,16 -67.800 -67.800 -67.800 0 -67.800 -67.800 -67.800
 74520000 Erstattungen 
an Gemeinden (GV) -654.746,93 -597.700 -634.100 -656.900 0 -656.900 -656.900 -656.900
 74550000 Erstattungen 
an verb. Unternehmen -1.020.991,04 -1.020.700 -976.900 -976.900 0 -986.900 -987.900 -980.500
17 = Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
-13.090.484,48 -13.634.412 -13.715.434 -13.829.538 0 -13.897.235 -14.078.914 -14.017.174
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit      
(Summe der 
Einzahlungen abzüglich 
Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-3.573.783,64 -4.319.412 -4.547.534 -4.393.738 0 -4.354.535 -4.769.614 -4.841.374
 Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit    
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 2.400,00 0 0 0 0 0 0 0
 68160000 
Investitionszu. von 
sonstigen öff. 
Sonderrechnungen 
2.400,00 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte 
für Investitions-
tätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 5 1 0 , 0 0  0  0000  00
 68311000 Veräuß. 
bewegl. Verm.g. > 1000 
Euro 
0 , 0 0  0  0000  00
217
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 68312000 Veräuß. 
bewegl. Verm.g. 150-
1000 Euro 
5 1 0 , 0 0  0  0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögens-
anlagen 
0 , 0 0  0  0000  00
23 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
24 = Summe der 
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 
2.910,00 0 0 0 0 0 0 0
 Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit    
25 Erwerb von 
Grundstücken und 
Gebäuden 
0 , 0 0  0  0000  00
26 Baumaßnahmen -6.168,24 -17.000 0 -85.000 0 0 0 0
 78720000 Auszahlung 
für Tiefbaumaßnahmen - 1 . 7 2 4 , 6 3  0  0000  00
 78730000 Auszahlung 
für sonst. 
Baumaßnahmen 
-4.443,61 -17.000 0 -85.000 0 0 0 0
27 Erwerb von 
beweglichem 
Sachvermögen 
-117.840,54 -38.540 -43.725 -166.875 0 -325.300 -156.900 -85.500
 78311000 Ausz. Erwerb 
VG >1000 EUR u. 
Sachges. 
-117.456,01 -3.400 -7.650 -79.050 0 -255.000 -83.000 -58.000
 78312000 Ausz. Erwerb 
VG >150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-384,53 -35.140 -36.075 -87.825 0 -70.300 -73.900 -27.500
28 Erwerb von Finanzver-
mögensanlagen 0 , 0 0  0  0000  00
29 Aktivierbare 
Zuwendungen 0 , 0 0  0  0000  00
 78180000 Investitions-
zuw. an übrige Bereiche 0 , 0 0  0  0000  00
30 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
31 = Summe der 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 
-124.008,78 -55.540 -43.725 -251.875 0 -325.300 -156.900 -85.500
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen 
abzüglich Summe 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-121.098,78 -55.540 -43.725 -251.875 0 -325.300 -156.900 -85.500
33 Finanzmittel-
Überschuss/-
Fehlbetrag                        
(Summen Zeile 18 und 
32) 
-3.694.882,42 -4.374.952 -4.591.259 -4.645.613 0 -4.679.835 -4.926.514 -4.926.874
 Ein- Auszahlungen 
aus Finanzierungs-
tätigkeit 
   
34 Einzahlungen; 
Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
218
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
35 Auszahlungen; 
Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- 
änderung (Summe Zeile 
33 und 36) 
-3.694.882,42 -4.374.952 -4.591.259 -4.645.613 0 -4.679.835 -4.926.514 -4.926.874
219
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
20
14
Ansatz
- € -
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
Erläuterung
Fachbereich Bürger und Ordnung (32)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Verwaltung von 
Fundsachen Zuschuss Tierheimhunde 3.000 3.000 3.000 3.000
Pflichtaufgabe (i.S.b), 
Ratsbeschluss vom 
22.05.2001, fortlaufend
Erstwohnsitz- 
kampagne
Begrüßungsgeld/ 
Erstwohnsitzkampagne 214.000 167.700 167.700 20.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss vom 
27.05.2008, 
Zuschuss 
Verbraucherberatung
Zuschuss 
Verbraucherzentrale 11.300 11.300 11.300 11.300 frw. Aufgabe,
jährlich auf Antrag
sonst. 
Verkehrslenkungs-
angelegenheiten
Zuschuss Verkehrswacht 1.500 1.500 1.500 1.500 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich auf Antrag
Gesamt
229.800 183.500 183.500 35.800
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
       k.b. = kaum beeinflussbar
220
Produktübersicht: Fachbereich Bürger und Ordnung (32) 
Jahresergebnis  Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 
1.100.1.2.1.02 
Wahlen  3.094 -138.308  -352.085  -373.203  -16.505  -200.810  -87.679
1.100.1.2.2.01 
Bürgeramt  -2.236.171 -2.428.378  -2.370.867  -2.228.868  -2.287.392  -2.314.135  -2.355.019
1.100.1.2.2.02 
Ausländerbehörde   -901.426 -1.020.280  -1.022.192  -1.052.878  -1.069.497  -1.088.160  -1.114.519
1.100.1.2.2.03 
Standesamt   -650.291 -750.254  -769.881  -795.665  -811.076  -824.902  -844.411
1.100.1.2.2.04 
Staatsangehörigkeit/ 
Namensänderungen  -89.274 -92.191  -93.377  -99.946  -102.903  -105.730  -109.783
1.100.1.2.2.05 
Ordnung und Gewerbe W -2.494.303 -1.990.241  -2.263.821  -2.128.853  -2.284.222  -2.389.474  -2.412.505
1.100.1.2.2.06 
Kfz-Zulassungen   135.232 60.662  55.578  27.624  15.362  1.497  -47.543
1.100.1.2.2.07 
Fahrerlaubnisse   -58.460 -148.257  -133.602  -140.807  -146.421  -152.960  -143.041
1.100.1.2.2.08 
Verkehrslenkung und 
Sondernutzungen  603.869 746.079  602.096  597.955  620.226  621.225  606.936
1.100.1.2.2.09 
Verkehrsüberwachung  1.064.903 826.118  855.902  803.492  766.341  726.415  679.313
1.100.5.7.3.01 
Märkte   -34.910 -50.556  -12.889  -17.035  -7.405  -5.695  -8.557
Summe   -4.657.738  -4.985.607  -5.505.139  -5.408.182  -5.323.491  -5.732.730  -5.836.809
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung 
 
Haushaltsjahr  
2016 2017 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
1.100.1.2.1.02 
Wahlen  3.820  -355.905 -352.085  582  -373.785
 -373.203 
1.100.1.2.2.01 
Bürgeramt  992.690  -3.363.558  -2.370.867  1.001.233  -3.230.101
 -2.228.868 
1.100.1.2.2.02 
Ausländerbehörde  211.369  -1.233.560  -1.022.192  184.940 -1.237.819 -1.052.878
1.100.1.2.2.03 
Standesamt   299.831  -1.069.712  -769.881  279.620  -1.075.284  -795.665 
1.100.1.2.2.04 
Staatsangehörigkeit/ 
Namensänderungen 
    83.347  -176.724    -93.377  74.573  -174.519  -99.946 
1.100.1.2.2.05 
Ordnung und Gewerbe W   562.026  -2.825.847  -2.263.821  737.172  -2.866.024  -2.128.853 
1.100.1.2.2.06 
Kfz-Zulassungen   1.274.808  -1.219.231    55.578  1.246.567  -1.218.943
 27.624 
1.100.1.2.2.07 
Fahrerlaubnisse   312.253  -445.854  -133.602  304.577  -445.384
 -140.807 
1.100.1.2.2.08 
Verkehrslenkung und 
Sondernutzungen  1.465.248     -863.152    602.096  1.449.599  -851.644  597.955 
1.100.1.2.2.09 
Verkehrsüberwachung   3.731.794  -2.875.892  855.902  3.711.619  -2.908.127  803.492 
1.100.5.7.3.01 
Märkte   488.345  -501.233    -12.889  484.492 -501.526 -17.035
Summe  9.425.530  -14.930.669  -5.505.139  9.474.974  -14.883.156 -5.408.182 
W = Wesentliches Produkt 
 
221
Produkt: 1.100.1.2.2.05  Ordnung und Gewerbe Organisationseinheit:  
32      FB Bürger und Ordnung  
32-2   FD Ordnung und Gewerbe 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung 
Produktgruppe: 122 Ordnungsangelegenheiten 
Produktverantwortlicher:  Herr Wiethäuper 
Produktbeschreibung:  Maßnahmen präventiver und repressiver Ar t zur Aufrechterhaltung der öffentlichen 
Sicherheit und Ordnung im Bereich des allgemeinen und besonderen 
Gefahrenabwehrrechts; Erlass ordnungsb ehördlicher Verordnungen, Vollstreckung 
bestandskräftiger Verwaltungsakte; Amtshilfe.  
Durchführung von Jägerprüfungen, Er teilu ng von Jagdscheinen; Maßnahmen 
präventiver oder repressiver Art zum Schutz vor Gefahren aus Waffen- und 
Sprengstoffnutzung; Erteilung und Widerruf waffenrechtlicher Erlaubnisse; Abnahme 
und Überwachung von Schießstätten; Genehmigungen nach der SprengstoffVO.  
Registrierung und Überwachung von anzeige- o der erlaubnispflichtigem Gewerbe und 
Gaststätten; Erlaubnisse und Festsetzunge n von Volksfesten u.ä.; Maßnahmen zur 
Sicherstellung der  ordnungsgemäßen F ührung bzw. für di e Wiederherstellung 
ordnungsgemäßer Zustände bereits betriebener Gewerbebetriebe; Bekämpfung der 
Schwarzarbeit. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
 zur Leistung Veterinärdienst Stadt und Landkreis Osnabrück: Zweck-
vereinbarung zwischen Stadt und Landkreis Osnabrück über die kommunale
Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Veterinärwesens
 zur Leistung Zuschuss Verbraucherberatung: Ratsbeschluss
 alle sonstigen Leistungen: gesetzliche Pflichtaufgaben
Zielgruppe: alle Einwohner und sich im Stadtgebiet aufhaltenden Personen  
Jagdscheinbewerber und -inhaber, Waffenbesitzer, W affenbesitzkartenbewerber und       
-inhaber,  
Gewerbetreibende 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  21,75 21,75 22,75 22,75 22,75 22,75 22,75 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzun ehmen
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erweiterung des geodatenbasierten Kampfmittelkatasters um externe Daten sowie Schaffung eines 
internetbasierten Zugangs zum Kampfmittelkataster für interessierte Bürgerinnen und Bürger 
Bezug zum ZHF: 8.4  Prozesseffizienz steigern 
8.7  Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Erstellung des Kampfmittelkatasters 31.12.2015 
Schaffung eines internetbasierten Zugangs zum 
Kampfmittelkataster 31.03.2016
Übertragung externer Daten in die zu Grunde liegende 
Datenbank 31.12.2016
222
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
1.2.2.05.01 Unterbringung PsychKG -69.029 -73.767 -108.028 -106.024 -106.372 -106.769 -107.371 3 
1.2.2.05.02 Bestattungen 852 0 0 0 0 0 0 3 
1.2.2.05.03 Kampfmittel -917.208 -373.940 -478.376 -480.103 -480.745 -481.791 -483.123 3 
1.2.2.05.04 Sonst. allg. 
Ordnungsaufgaben -160.279 -155.375 -160.447 -162.672 -163.184 -164.022 -165.373 3 
1.2.2.05.05 Ordnung und Service -403.757 -523.024 -541.494 -561.074 -569.591 -578.157 -587.870 2 
1.2.2..05.06 Präventive 
Gewinnabschöpfung -34.271 -21.112 1.985 194.730 62.622 -17.728 -19.342 2 
1.2.2.05.07 Waffen- und 
Sprengstoffrecht -49.779 -34.166 -85.894 -89.114 -90.629 -91.996 -95.143 3 
1.2.2.05.08 Jagdrecht -21.902 -22.139 -29.100 -23.728 -27.424 -31.263 -25.429 3 
1.2.2.05.09 Jägerprüfungen 58.440 60.074 61.467 60.582 60.251 60.025 59.447 3 
1.2.2.05.10 Zuschuss Ver-
braucherberatung -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 1 
1.2.2.05.11 Veterinärdienst Stadt und 
Land -637.695 -585.000 -621.400 -644.200 -644.200 -644.200 -644.200 3 
1.2.2.05.12 Kommunale 
Kriminalprävention -16.977 -26.469 0 0 0 0 0 1 
1.2.2.05.14 Führung des 
Gewerberegisters -98.172 -72.460 -78.520 -84.570 -87.461 -90.741 -94.915 3 
1.2.2.05.17 Ossensamstag -52.411 -51.015 -48.537 -48.661 -48.720 -48.787 -48.872 1 
1.2.2.05.18 Bekämpfung von 
Schwarzarbeit -54.860 -40.972 -89.019 -91.391 -93.189 -95.117 -97.128 3 
1.2.2.05.19 Erl.pfl. Gewerbe/Ge-
stattungen/Festsetzung -25.955 -59.576 -75.158 -81.330 -84.280 -87.628 -91.886 3 
Summe: -2.494.303 -1.990.241 -2.263.821 -2.128.853 -2.284.222 -2.389.474 -2.412.505  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
 
223
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
122-32 Ordnungsangelegenheiten FB 32
1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 447.072,23 398.800 379.500 396.000 383.800 379.500 396.000
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 17.711,71 154.500 51.800 51.800 51.800 51.800 51.800
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 69.292,70 115.500 130.726 289.372 158.456 79.360 79.395
12 = Summe ordentliche Erträge 534.076,64 668.800 562.026 737.172 594.056 510.660 527.195
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -1.071.030,00 -1.192.424 -1.332.893 -1.334.702 -1.360.704 -1.385.998 -1.415.303
14 Aufwendungen für Versorgung -59.183,08 -73.246 -81.557 -88.912 -88.546 -88.234 -88.685
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -959.013,43 -566.089 -555.389 -565.189 -556.189 -555.389 -565.189
16 Abschreibungen -36.609,25 -14.618 -12.202 -10.597 -6.657 -4.328 -4.328
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -12.205,00 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -853.088,96 -801.364 -832.508 -855.326 -854.881 -854.884 -854.895
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -2.991.129,72 -2.659.041 -2.825.847 -2.866.024 -2.878.278 -2.900.134 -2.939.700
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-2.457.053,08 -1.990.241 -2.263.821 -2.128.853 -2.284.222 -2.389.474 -2.412.505
22 außerordentliche Erträge 4,05 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -37.253,57 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-37.249,52 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.494.302,60 -1.990.241 -2.263.821 -2.128.853 -2.284.222 -2.389.474 -2.412.505
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 2.854,55 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -411.104,36 -355.262 -351.416 -356.466 -357.606 -360.335 -366.643
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -408.249,81 -355.262 -351.416 -356.466 -357.606 -360.335 -366.643
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-2.902.552,41 -2.345.503 -2.615.237 -2.485.319 -2.641.828 -2.749.809 -2.779.148
224
 
 
Feuerwehr (37) 
Leitung:  Herr Bettenbrock 
 
225
37 Feuerwehr
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 312.661,98 260.000 260.000 260.000 260.000 260.000 260.000
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Land 312.661,98 260.000 260.000 260.000 260.000 260.000 260.000
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 53.265,14 48.700 48.405 45.446 41.332 37.199 37.199
 31610000 Erträge aus der 
Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 53.265,14 48.700 48.405 45.446 41.332 37.199 37.199
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 8.338.499,97 8.732.100 10.181.250 10.341.950 10.573.550 10.863.250 11.235.050
 33110000 Verwaltungsgebühren 24.587,00 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 33210000 Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 8.313.912,97 8.702.100 10.151.250 10.311.950 10.543.550 10.833.250 11.205.050
6 privatrechtliche Entgelte 102.811,43 77.000 77.000 77.000 77.000 77.000 77.000
 34110000 Mieten und Pachten 52.979,33 46.200 46.200 46.200 46.200 46.200 46.200
 34210000 Erträge aus Verkauf 48,50 800 800 800 800 800 800
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 10.840,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
 34610500 Versicherungs-
entschädigungen 38.943,60 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 294.971,42 465.900 473.100 480.400 487.800 487.800 487.800
 34800000 Erstattungen vom Bund 7.512,73 8.400 8.400 8.400 8.400 8.400 8.400
 34810000 Erstattungen vom Land 0,00 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800
 34820000 Erstattungen von 
Gemeinden und GV 191.545,99 362.300 369.500 376.800 384.200 384.200 384.200
 34850000 Erstattungen von 
verbundenen Unternehmen 88.780,36 83.400 83.400 83.400 83.400 83.400 83.400
 34870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 7.132,34 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
 36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 433.414,09 3.000 1.344.152 201.957 202.408 202.511 203.623
 35820000 Erträge aus Auflösung 
von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung 
von Pensionsrückstellungen 433.276,93 0 1.341.152 198.957 199.408 199.511 200.623
 35910000 Andere sonstige 
ordentliche Erträge 137,16 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
12 = Summe ordentliche Erträge 9.535.624,03 9.586.700 12.383.907 11.406.753 11.642.090 11.927.760 12.300.672
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -9.270.783,26 -9.925.601 -12.123.377 -11.147.917 -11.495.472 -11.758.016 -12.114.764
 40110000 Beamte -6.376.690,90 -6.484.975 -7.068.200 -7.065.700 -7.243.800 -7.388.700 -7.536.400
 40120000 Tariflich Beschäftigte -378.542,91 -345.957 -579.500 -586.300 -598.000 -610.000 -622.200
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -2.940,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
226
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 40220000 Beiträge Versorgungs- 
kasse tarifl. Beschäftigte -32.450,51 -29.136 -47.300 -48.600 -49.520 -50.440 -51.360
 40320000 Sozialversicherungs-
beiträge tarifl. Beschäftigte -75.237,60 -69.877 -111.800 -114.600 -116.940 -119.280 -121.620
 40320100 Sozialversicherungs-
beiträge AN-Umlage Mutterschutz -1.214,65 -1.175 -2.241 -2.340 -2.360 -2.360 -2.370
 40320200 GUV-Beiträge -3.422,36 -2.985 -4.673 -4.770 -4.800 -4.827 -4.880
 40410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. Beschäftigte -44.295,02 -52.511 -58.993 -58.993 -58.991 -58.994 -59.012
 40410100 Freie Heilfürsorge -116.048,18 -210.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -1.913.504,02 -2.387.366 -3.533.760 -2.671.265 -2.806.626 -2.896.332 -3.065.926
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -266.404,40 -336.619 -498.260 -376.649 -395.734 -408.383 -432.296
 40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-
teilzeit. u. and. Maßnahmen -60.032,71 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückst. für 
leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -13.650 -13.700 -13.700 -13.700 -13.700
14 Aufwendungen für Versorgung -1.913.955,13 -2.743.061 -2.831.724 -3.012.751 -3.015.298 -3.003.941 -3.018.290
 41110000 Versorgungs-
aufwendungen Beamte -1.564.576,00 -2.744.646 -1.638.067 -1.704.571 -1.694.345 -1.652.137 -1.652.740
 41410000 Beihilfen 
Unterstützungen Vers.empfäng. -218.339,16 -403.534 -425.064 -418.490 -419.438 -419.654 -421.995
 41510000 Pensionsrückstellungen 
für Vers.emfpäng. -114.846,60 355.056 -633.906 -778.768 -789.106 -815.928 -825.893
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -45.307 -1.115 -1.146 -1.175 -1.211
 41610000 Beihilferückstellungen 
für Vers.emfpäng. -16.193,37 50.063 -89.381 -109.806 -111.264 -115.046 -116.451
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -935.340,79 -1.072.472 -1.228.240 -1.215.970 -1.294.960 -1.332.770 -1.278.220
 42110000 Unterh. Grundst. und 
bauliche Anlagen -6.023,97 -12.400 -12.700 -12.700 -12.700 -12.700 -12.700
 42120000 Unterh. des sonst. 
unbewegl. Vermögens -9.750,98 -11.000 -12.500 -13.500 -14.500 -16.500 -16.500
 42210000 Unterh. des bewegl. 
Vermögens -110.152,67 -157.600 -177.400 -163.600 -176.100 -159.000 -158.300
 42210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung 0,00 0 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgeg. < 150 EUR -3.676,01 -7.000 -7.000 -7.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42310000 Mieten und Pachten -4.154,25 -22.600 -22.600 -22.600 -24.200 -24.200 -24.200
 42310100 Mieten 
Kopierautomaten -2.414,93 -2.400 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. 
baul. Anlagen -161,87 -1.000 -85.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
 42410200 Heizung -5,12 0 0 0 0 0 0
 42410300 Reinigung -15.402,22 -17.700 -17.700 -17.700 -17.700 -17.700 -17.700
 42410400 Beleuchtung -4,12 0 0 0 0 0 0
 42410500 Wasser -9,34 0 0 0 0 0 0
 42510000 Haltung von 
Fahrzeugen -376.547,43 -379.800 -355.800 -359.300 -377.800 -400.300 -400.300
 42510100 Treibstoff -190.612,32 -220.000 -240.800 -257.900 -285.200 -300.600 -307.600
 42610000 Besondere 
Aufwendungen für Beschäftigte -85.476,16 -30.200 -38.700 -38.700 -53.700 -61.500 -51.500
 42610100 Dienst- und 
Schutzkleidung -40.711,40 -66.500 -86.800 -145.800 -146.300 -154.300 -100.300
 42610200 Aus- und Fortbildung -8.968,49 -23.640 -61.990 -65.920 -63.510 -62.720 -65.870
227
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 42710000 Besondere 
Verwaltungs- und Betriebsaufw. -38.813,71 -85.500 -55.350 -55.350 -55.350 -55.350 -55.350
 42710100 Bewirtung Beköstigung 
Repräsentation -10.106,41 -11.000 -11.000 -11.000 -13.000 -13.000 -13.000
 42710200 Lehr- und Lernmittel 
Arbeitsmaterial -2.011,70 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42710700 Gutachten- und 
Beraterkosten -16.600,50 0 0 0 0 0 0
 42710800 Untersuchungskosten -12.941,01 -16.732 -18.800 -18.800 -18.800 -18.800 -18.800
 42810000 Aufwendungen f.d. 
Verbrauch von Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 0
 42910000 Aufwendungen f. sonst. 
Sach- u. Dienstleistungen -796,18 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400
16 Abschreibungen -959.723,75 -805.300 -1.054.398 -1.060.898 -1.043.609 -1.047.350 -1.176.750
 47110200 AfA  auf übrige 
immaterielle Vermögensgegenst. -11.868,79 -10.320 -8.362 -7.788 -467 0 0
 47115000 AfA Maschinen und 
technische Anlagen -45.506,28 -41.010 -35.442 -33.667 -32.763 -30.784 -30.784
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -569.065,84 -483.670 -735.395 -773.480 -800.380 -843.570 -972.970
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -283.143,55 -254.900 -260.879 -240.864 -206.803 -171.781 -171.781
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -26.500,14 -15.400 -14.320 -5.099 -3.196 -1.215 -1.215
 47212000 Abschreibung auf 
Forderungen wg. Niederschlagung -23.639,15 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -7.643.561,13 -8.212.552 -8.569.773 -8.733.274 -8.920.557 -9.125.357 -9.341.057
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -20.592,78 -13.442 -27.763 -29.364 -26.147 -26.147 -27.747
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -92.021,55 -112.100 -112.900 -112.900 -112.900 -112.900 -112.900
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. 
von Rechten u. Diensten -802,50 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44290100 Vereinsbeiträge -1.367,49 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 44310000 
Geschäftsaufwendungen -268,08 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 44310100 Bürobedarf -7.368,96 -15.300 -14.800 -14.800 -14.800 -14.800 -14.800
 44310200 Bücher und 
Zeitschriften -2.718,15 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400
 44310300 Postgebühren -5.855,65 -9.700 -9.700 -9.700 -9.700 -9.700 -9.700
 44310400 Telekommunikation -45.142,94 -73.400 -68.400 -68.400 -68.400 -68.400 -68.400
 44310500 Öffentliche 
Bekanntmachungen -1.325,46 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 44310600 Dienstreisen -1.397,70 -3.300 -2.500 -2.300 -2.500 -2.300 -3.500
 44310700 Entschädigung f.d. 
Benutzung priv. KFZ -384,90 -400 -400 -400 -400 -400 -400
 44310900 Datenverarbeitung -16.748,43 -42.100 -43.000 -48.500 -48.500 -49.000 -49.000
 44311000 Hausrat -6.714,55 -7.900 -10.000 -10.000 -12.000 -13.500 -13.500
 44410000 Steuern Versicherungen 
Schadensfälle -168.620,92 -195.500 -199.500 -200.500 -201.800 -203.100 -204.700
 44510000 Erstattungen an das 
Land -14.187,74 -56.800 -57.000 -57.000 -59.000 -57.000 -57.000
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung 0,00 -100 -100 -100 -100 -100 -100
228
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -125.000,00 -147.100 -147.100 -147.100 -147.100 -147.100 -147.100
 44550020 Erstatt. Nutzungsent-
schädigungen EB 23 -675.290,04 -675.600 -675.600 -675.600 -675.600 -675.600 -675.600
 44550030 Erstatt. Nutzungsent-
schädigung - Anmietung 23 -24.744,00 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an 
EB 23 -262.825,08 -262.900 -262.900 -262.900 -262.900 -262.900 -262.900
 44550100 Erstattung 
Gebäudereinigung an EB 23 -87.900,00 -87.900 -87.900 -87.900 -87.900 -87.900 -87.900
 44550200 Erstattung 
Hausdruckerei an EB 23 -12,08 -810 -810 -810 -810 -810 -810
 44550300 Erstattung 
Servicecenter an EB 23 -80.675,04 -80.800 -80.800 -80.800 -80.800 -80.800 -80.800
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an EB 23 -2.062,32 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
 44550500 Erstattung Grünpflege 
an EB 70 -350,00 -800 -800 -800 -800 -800 -800
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -4.539.951,17 -4.782.700 -5.079.000 -5.193.300 -5.310.000 -5.430.000 -5.553.300
 44580000 Erstattungen an übrige 
Bereiche -1.459.200,00 -1.601.800 -1.646.700 -1.688.000 -1.756.300 -1.840.000 -1.928.000
 44910500 Aufwand für diverse 
Differenzen -33,60 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -20.723.364,06 -22.758.986 -25.807.513 -25.170.809 -25.769.896 -26.267.433 -26.929.081
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-11.187.740,03 -13.172.286 -13.423.605 -13.764.056 -14.127.806 -14.339.674 -14.628.409
22 außerordentliche Erträge 16.620,99 0 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung 
bewgl.VmG >410 Euro 16.620,99 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche 
Aufwendungen -1.208.499,85 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -3.735,44 0 0 0 0 0 0
 51220000 Nachholung von 
Rückstellungen -1.204.764,41 0 0 0 0 0 0
 51300000 Außerplanmäßige 
Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-1.191.878,86 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-12.379.618,89 -13.172.286 -13.423.605 -13.764.056 -14.127.806 -14.339.674 -14.628.409
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 228.022,74 210.400 180.400 180.400 180.400 180.400 180.400
 38110300 Erträge aus 
Serviceabrechnungen 211.275,32 195.400 165.400 165.400 165.400 165.400 165.400
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 16.747,42 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.369.286,08 -1.528.363 -1.536.877 -1.570.317 -1.578.735 -1.597.555 -1.619.116
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -1.118.646,00 -1.223.563 -1.215.031 -1.244.471 -1.252.889 -1.271.709 -1.293.270
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -247.500,00 -304.800 -321.846 -325.846 -325.846 -325.846 -325.846
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen 0,00 0 0 0 0 0 0
229
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -3.140,08 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.141.263,34 -1.317.963 -1.356.477 -1.389.917 -1.398.335 -1.417.155 -1.438.716
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-13.520.882,23 -14.490.249 -14.780.082 -15.153.973 -15.526.141 -15.756.829 -16.067.125
230
37 Feuerwehr
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 Einzahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 354.661,98 260.000 260.000 260.000 0 260.000 260.000 260.000
 61410000 Zuweisungen 
und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 
354.661,98 260.000 260.000 260.000 0 260.000 260.000 260.000
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
4 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 7.965.370,08 8.732.100 10.181.250 10.341.950 0 10.573.550 10.863.250 11.235.050
 63110000 
Verwaltungsgebühren 21.883,00 30.000 30.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000
 63210000 
Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 
7.943.487,08 8.702.100 10.151.250 10.311.950 0 10.543.550 10.833.250 11.205.050
5 privatrechtliche 
Entgelte 109.605,58 77.000 77.000 77.000 0 77.000 77.000 77.000
 64110000 Mieten und 
Pachten 53.543,48 46.200 46.200 46.200 0 46.200 46.200 46.200
 64210000 Einzahlungen 
aus Verkauf 498,50 800 800 800 0 800 800 800
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. 
Leistungsentgelte 
55.563,60 30.000 30.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000
6 Kostenerstattungen 
und Kostenumlagen 446.403,37 465.900 473.100 480.400 0 487.800 487.800 487.800
 64800000 Erstattungen 
vom Bund 7.512,73 8.400 8.400 8.400 0 8.400 8.400 8.400
 64810000 Erstattungen 
vom Land 0,00 1.800 1.800 1.800 0 1.800 1.800 1.800
 64820000 Erstattungen 
von Kommunen 329.435,14 362.300 369.500 376.800 0 384.200 384.200 384.200
 64840000 Erstattungen 
von gesetzl. 
Sozialversicherungen 
14,00 0 0 0 0 0 0 0
 64850000 Erstattungen 
von verb. Untern., 
Beteiligungen, 
Sonderver. 
98.387,21 83.400 83.400 83.400 0 83.400 83.400 83.400
 64870000 Erstattungen 
von privaten 
Unternehmen 
11.054,29 10.000 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
8 Einzahlung a. d. 
Veräußerung geringw. 
Vermögensgegenst. 
0 , 0 0  0  0000  00
9 sonstige 
haushaltswirksame 
Einzahlungen 
137,16 3.000 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000
 65910000 Andere 
sonst. ordentl. Erträge 137,16 3.000 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000
231
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
10 = Summe der 
Einzahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
8.876.178,17 9.538.000 10.994.350 11.162.350 0 11.401.350 11.691.050 12.062.850
 Auszahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
11 Auszahlungen für 
aktives Personal -6.344.475,54 -7.201.617 -8.077.707 -8.086.303 0 -8.279.412 -8.439.601 -8.602.843
 70110000 Bezüge der 
Beamten -5.690.236,90 -6.484.975 -7.068.200 -7.065.700 0 -7.243.800 -7.388.700 -7.536.400
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -378.542,91 -345.957 -579.500 -586.300 0 -598.000 -610.000 -622.200
 70190000 
Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte 
-2.760,00 -5.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-32.450,51 -29.136 -47.300 -48.600 0 -49.520 -50.440 -51.360
 70320000 
Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer 
-79.874,61 -74.037 -118.714 -121.710 0 -124.100 -126.467 -128.870
 70410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. 
Beamte u. AN 
-160.610,61 -262.511 -258.993 -258.993 0 -258.991 -258.994 -259.012
12 Auszahlungen für 
Versorgung -1.782.915,16 -3.148.180 -2.063.131 -2.123.061 0 -2.113.782 -2.071.791 -2.074.734
 71110000 
Versorgungsauszahlung 
für Beamte 
-1.564.576,00 -2.744.646 -1.638.067 -1.704.571 0 -1.694.345 -1.652.137 -1.652.740
 71410000 Beihilfen 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-218.339,16 -403.534 -425.064 -418.490 0 -419.438 -419.654 -421.995
13 Auszahlungen für 
Sach- und Dienstl. 
und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-928.223,39 -1.072.472 -1.228.240 -1.215.970 0 -1.294.960 -1.332.770 -1.278.220
 72110000 Unterh. der 
Grundst. und baul. 
Anlagen 
-8.108,31 -12.400 -12.700 -12.700 0 -12.700 -12.700 -12.700
 72120000 Unterh. des 
sonst. Unbew. 
Vermögens 
-9.750,98 -11.000 -12.500 -13.500 0 -14.500 -16.500 -16.500
 72210000 Unterh. des 
beweglichen 
Vermögens 
-109.946,89 -157.600 -177.400 -163.600 0 -176.100 -159.000 -158.300
 72210100 Unterhaltung 
EDV-Ausstattung 0,00 0 -14.000 -14.000 0 -14.000 -14.000 -14.000
 72220000 Erwerb 
geringw. Vermögens-
gegenstände 
-3.676,01 -7.000 -7.000 -7.000 0 -10.000 -10.000 -10.000
 72310000 Mieten und 
Pachten -5.511,20 -25.000 -25.200 -25.200 0 -26.800 -26.800 -26.800
 72410000 Bewirtschaft. 
Grundst. u. baul. Anl. -14.510,41 -18.700 -102.800 -19.800 0 -19.800 -19.800 -19.800
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -576.395,71 -599.800 -596.600 -617.200 0 -663.000 -700.900 -707.900
 72610000 Bes. 
zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte 
-133.878,37 -120.340 -187.490 -250.420 0 -263.510 -278.520 -217.670
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. 
-65.643,50 -117.232 -89.150 -89.150 0 -91.150 -91.150 -91.150
232
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 72810000 Erwerb von 
Vorräten 0 , 0 0  0  0000  00
 72910000 
Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen 
-802,01 -3.400 -3.400 -3.400 0 -3.400 -3.400 -3.400
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
16 sonstige 
haushaltswirksame 
Auszahlungen 
-7.636.700,18 -8.212.552 -8.569.773 -8.733.274 0 -8.920.557 -9.125.357 -9.341.057
 74110000 Sonstige 
Personal- und 
Versorgungsausz. 
-20.019,83 -13.442 -27.763 -29.364 0 -26.147 -26.147 -27.747
 74210000 Ausz. für 
ehrenamtl. u. sonst. 
Tätigkeit 
-92.288,92 -112.100 -112.900 -112.900 0 -112.900 -112.900 -112.900
 74290000 
Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten 
-2.169,99 -2.400 -2.400 -2.400 0 -2.400 -2.400 -2.400
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -85.375,50 -164.900 -161.600 -166.900 0 -169.100 -170.900 -172.100
 74410000 Steuern 
Versicherungen 
Schadensfälle 
-205.946,01 -195.500 -199.500 -200.500 0 -201.800 -203.100 -204.700
 74510000 Erstattungen 
an das Land -14.187,74 -56.800 -57.000 -57.000 0 -59.000 -57.000 -57.000
 74540000 Erstattungen 
an gesetzl. 
Sozialversicherungen 
0,00 -100 -100 -100 0 -100 -100 -100
 74550000 Erstattungen 
an verb. Unternehmen -1.258.858,56 -1.282.810 -1.282.810 -1.282.810 0 -1.282.810 -1.282.810 -1.282.810
 74570000 Erstattungen 
an private Unternehmen -4.498.653,63 -4.782.700 -5.079.000 -5.193.300 0 -5.310.000 -5.430.000 -5.553.300
 74580000 Erstattungen 
an übrige Bereiche -1.459.200,00 -1.601.800 -1.646.700 -1.688.000 0 -1.756.300 -1.840.000 -1.928.000
17 = Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
-16.692.314,27 -19.634.821 -19.938.851 -20.158.608 0 -20.608.710 -20.969.519 -21.296.854
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit      
(Summe der 
Einzahlungen abzüglich 
Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-7.816.136,10 -10.096.821 -8.944.501 -8.996.258 0 -9.207.360 -9.278.469 -9.234.004
 Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit    
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 42.000 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
 68110000 Investitions-
zuw. vom Land 0,00 42.000 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
20 Beiträge u. ä. Entgelte 
für Investitions-
tätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 16.770,99 0 0 0 0 0 0 0
 68311000 Veräuß. 
bewegl. Verm.g. > 1000 
Euro 
16.770,99 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögens-
anlagen 
0 , 0 0  0  0000  00
233
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
23 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
24 = Summe der 
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 
16.770,99 42.000 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
 Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit    
25 Erwerb von 
Grundstücken und 
Gebäuden 
0 , 0 0  0  0000  00
26 Baumaßnahmen -537.588,59 0 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung 
für sonst. Baumaßn. -537.588,59 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
beweglichem 
Sachvermögen 
-240.773,70 -1.411.500 -819.200 -974.000 -1.773.000 -2.314.400 -1.917.400 -1.733.400
 78311000 Ausz. Erwerb 
VG >1000 EUR u. 
Sachges. 
-230.933,95 -1.334.800 -696.200 -872.800 -1.773.000 -1.993.600 -1.758.900 -1.650.500
 78312000 Ausz. Erwerb 
VG >150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-9.839,75 -76.700 -123.000 -101.200 0 -320.800 -158.500 -82.900
28 Erwerb von Finanzver-
mögensanlagen 0 , 0 0  0  0000  00
29 Aktivierbare 
Zuwendungen - 3 . 4 3 0 , 8 3  0  0000  00
 78180000 Investitions-
zuw. an übrige Bereiche - 3 . 4 3 0 , 8 3  0  0000  00
30 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
31 = Summe der 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 
-781.793,12 -1.411.500 -819.200 -974.000 -1.773.000 -2.314.400 -1.917.400 -1.733.400
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen 
abzüglich Summe 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-765.022,13 -1.369.500 -777.200 -932.000 -1.773.000 -2.272.400 -1.875.400 -1.691.400
33 Finanzmittel-
Überschuss/-
Fehlbetrag                        
(Summen Zeile 18 und 
32) 
-8.581.158,23 -11.466.321 -9.721.701 -9.928.258 -1.773.000 -11.479.760 -11.153.869 -10.925.404
 Ein- Auszahlungen 
aus Finanzierungs-
tätigkeit 
   
34 Einzahlungen; 
Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
35 Auszahlungen; 
Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- 
änderung (Summe Zeile 
33 und 36) 
-8.581.158,23 -11.466.321 -9.721.701 -9.928.258 -1.773.000 -11.479.760 -11.153.869 -10.925.404
234
Produktübersicht: Feuerwehr (37) 
Jahresergebnis   Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 
1.100.1.2.6.01 
Gefahrenabwehr W -10.816.349 -11.178.874  -11.567.830  -11.906.863  -12.254.600  -12.469.687  -12.733.156
1.100.1.2.6.02 
Vorbeugender Brandschutz  -300.862 -324.639  -356.329  -367.872  -377.661  -384.528  -394.259
1.100.1.2.7.01 
Rettungsdienst   -695.016 -1.077.672  -877.468  -872.068  -867.197  -836.483  -840.368
1.100.1.2.8.01 
Katastrophenschutz  -567.392 -591.102  -621.978  -617.253  -628.347  -648.976 -660.626
Summe   -12.379.619  -13.172.286  -13.423.605  -13.764.056  -14.127.806 -14.339.674  -14.628.409
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung 
 
Haushaltsjahr  
2016 2017 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
1.100.1.2.6.01 
Gefahrenabwehr W 1.635.243  -13.203.073  -11.567.830  829.829 -12.736.692 -11.906.863
1.100.1.2.6.02 
Vorbeugender Brandschutz    179.660  -535.989    -356.329  146.300 -514.172 -367.872
1.100.1.2.7.01 
Rettungsdienst   10.488.986  -11.366.454  -877.468  10.368.844 -11.240.912 -872.068
1.100.1.2.8.01 
Katastrophenschutz   80.019     -701.997    -621.978  61.780 -679.033 -617.253
Summe  12.383.907  -25.807.513  -13.423.605  11.406.753 -25.170.809 -13.764.056
W = Wesentliches Produkt 
 
235
Produkt: 1.100.1.2.6.01  
 
Gefahrenabwehr Organisationseinheit:  
 37   Feuerwehr 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung 
Produktgruppe: 126 Brandschutz 
Produktverantwortlicher:  Herr Schnitker  
Produktbeschreibung:  Rettung von Menschen, Tieren und Sachwerten aus Gefahren und Schutz der Umwelt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Nds. Brandschutzgesetz, NKatsG, SOG, NPsychKG 
Zielgruppe: Bürger, Einwohner, Firmen der Stadt Osnabrück sowie alle Personen, die sich in der 
Stadt aufhalten. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  88 88 94 94 94 94 94 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzu nehmen 
*  ohne Anzahl der ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr  
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Durchführung und Sicherstellung der Gefahrenabwehr 
Bezug zum ZHF: - 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 
- 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
1.2.6.01.01 Gefahrenabwehr -991.667 -1.237.238 -1.229.299 -1.237.877 -1.290.249 -1.321.451 -1.367.765 3 
1.2.6.01.02 Brandbekämpfung -1.086.309 -1.275.427 -1.380.024 -1.416.494 -1.466.781 -1.486.327 -1.472.798 3 
1.2.6.01.03 Technische 
Hilfeleistungen -6.985.787 -6.854.909 -7.080.660 -7.381.620 -7.597.584 -7.731.665 -7.923.244 3 
1.2.6.01.04 Sicherheitswachen -1.046.961 -1.047.139 -1.097.933 -1.087.111 -1.111.303 -1.136.139 -1.170.333 3 
1.2.6.01.05 Freiwillige Feuerwehr -705.625 - 764.161 -779.914 -783.762 -788.683 -794.106 -799.015 3 
Summe: -10.816.349 -11.178.874 -11.567.830 -11.906.863 -12.254.600 -12.469.687 -12.733.156  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Zielerreichungsgrad:  
bei zeitkritischen Einsätzen (sämtliche Brandeinsätze 
sowie technische Hilfeleistungen mit Personen- oder 
Umweltgefährdungen) 
59 % 90 % 90 % 90 % 
Brandbekämpfungen 760 750 800 800 
Technische Hilfeleistungen 2.604 2.100 2.200 2.200 
236
37 Feuerwehr
126 Brandschutz
1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 216.661,98 164.000 164.000 164.000 164.000 164.000 164.000
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 41.810,98 38.387 38.166 35.934 32.848 29.748 29.748
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 297.163,33 168.000 238.000 218.000 198.000 188.000 188.000
6 privatrechtliche Entgelte 65.858,97 57.000 57.000 57.000 57.000 57.000 57.000
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 161.119,49 209.782 211.942 214.132 216.352 216.352 216.352
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 304.434,08 3.000 926.134 140.762 141.388 141.458 142.229
12 = Summe ordentliche Erträge 1.087.048,83 640.169 1.635.243 829.829 809.588 796.559 797.330
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -6.918.640,68 -6.904.208 -8.130.015 -7.498.430 -7.751.216 -7.928.821 -8.171.936
14 Aufwendungen für Versorgung -1.350.069,35 -1.930.624 -1.955.860 -2.093.742 -2.100.224 -2.092.302 -2.102.278
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -497.983,71 -568.230 -634.415 -631.640 -684.316 -694.341 -631.454
16 Abschreibungen -643.233,21 -603.049 -660.135 -671.342 -662.846 -659.059 -704.459
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -1.648.445,69 -1.812.932 -1.822.647 -1.841.538 -1.865.586 -1.891.722 -1.920.359
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -11.058.372,64 -11.819.043 -13.203.073 -12.736.692 -13.064.188 -13.266.246 -13.530.486
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-9.971.323,81 -11.178.874 -11.567.830 -11.906.863 -12.254.600 -12.469.687 -12.733.156
22 außerordentliche Erträge 4.909,31 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -849.934,39 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-845.025,08 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-10.816.348,89 -11.178.874 -11.567.830 -11.906.863 -12.254.600 -12.469.687 -12.733.156
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 221.231,50 174.962 174.962 174.962 174.962 174.962 174.962
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -899.108,01 -999.864 -975.400 -1.000.246 -1.007.870 -1.020.494 -1.035.156
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -677.876,51 -824.902 -800.437 -825.284 -832.907 -845.532 -860.193
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-11.494.225,40 -12.003.775 -12.368.268 -12.732.147 -13.087.508 -13.315.219 -13.593.349
237
238
 
Fachbereich 
Bildung, Schule und Sport (40) 
Leitung:  Frau Butke 
 
239
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 825.833,94 148.000 255.785 204.000 204.000 204.000 204.000
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 250.086,31 0 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Land 157.897,91 148.000 205.785 154.000 154.000 154.000 154.000
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. 
Bereich 97.238,13 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000
 31910000 Leist. f.d.Ums. d. 
Grunds. f. Arbeitssuchende 320.611,59 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 288.594,31 240.110 231.464 192.278 163.849 149.876 149.876
 31610000 Erträge aus der 
Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 288.594,31 240.110 231.464 192.278 163.849 149.876 149.876
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 181.066,76 180.400 185.000 185.000 185.000 185.000 182.500
 33210000 Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 181.066,76 180.400 185.000 185.000 185.000 185.000 182.500
6 privatrechtliche Entgelte 1.649.083,89 1.563.000 1.761.200 1.759.200 1.759.200 1.759.200 1.759.200
 34110000 Mieten und Pachten 470.224,10 476.000 465.100 465.100 465.100 465.100 465.100
 34110600 Vermietung 
Räumlichkeiten 187.450,80 71.900 145.800 128.800 128.800 128.800 128.800
 34210000 Erträge aus Verkauf 100,00 0 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 52.187,39 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
 34610100 Verpflegungsgelder 
nach Entgelteordnung 896.625,16 1.012.600 1.147.800 1.162.800 1.162.800 1.162.800 1.162.800
 34610500 Versicherungs-
entschädigungen 42.496,44 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 3.423.171,96 5.674.400 5.039.500 5.012.000 4.982.700 4.982.700 4.982.700
 34800000 Erstattungen vom Bund 7.395,88 0 0 0 0 0 0
 34820000 Erstattungen von 
Gemeinden und GV 3.245.786,91 5.528.500 4.857.500 4.857.500 4.857.500 4.857.500 4.857.500
 34840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversiche 84,68 0 0 0 0 0 0
 34840100 Erstattungen v. ges. SV 
- Mutterschutz 11.709,44 0 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von 
verbundenen Unternehmen 2.483,74 0 0 0 0 0 0
 34870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 585,10 0 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 155.126,21 145.900 182.000 154.500 125.200 125.200 125.200
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 95,62 500 150 200 200 200 200
 36180000 Zinserträge von übr. inl. 
Bereichen 95,62 500 150 200 200 200 200
 36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 226.941,54 0 0 0 0 0 0
 37110000 Aktivierte 
Eigenleistungen -3.179,00 0 0 0 0 0 0
240
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 37112000 Aktivierte 
Schulinvestitionen 230.120,54 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 57.314,25 18.000 124.826 34.250 34.206 34.215 34.302
 35610000 Bußgelder 24.583,32 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000
 35820000 Erträge aus Auflösung 
von Rückstellungen 244,80 0 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung 
von Pensionsrückstellungen 32.486,13 0 106.826 16.250 16.206 16.215 16.302
12 = Summe ordentliche Erträge 6.652.102,27 7.824.410 7.597.925 7.386.928 7.329.155 7.315.191 7.312.778
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -7.717.842,57 -8.078.956 -8.412.942 -8.503.723 -8.677.495 -8.851.312 -9.036.481
 40110000 Beamte -489.479,40 -537.300 -563.000 -577.100 -588.700 -600.500 -612.400
 40120000 Tariflich Beschäftigte -5.352.803,68 -5.607.973 -5.675.963 -5.790.934 -5.911.400 -6.029.200 -6.149.800
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
 40180000 Dienstaufwendungen 
AGH-Kräfte 0,00 0 0 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -1.644,89 0 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungs- 
kasse tarifl. Beschäftigte -456.660,58 -470.090 -472.100 -480.500 -489.100 -498.900 -508.100
 40320000 Sozialversicherungs-
beiträge tarifl. Beschäftigte -1.084.850,48 -1.136.741 -1.139.800 -1.160.200 -1.179.500 -1.202.600 -1.226.900
 40320100 Sozialversicherungs-
beiträge AN-Umlage Mutterschutz -17.075,18 -22.208 -25.300 -26.200 -26.300 -27.000 -27.100
 40320200 GUV-Beiträge -46.606,95 -48.390 -45.617 -47.112 -47.453 -47.715 -48.238
 40410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. Beschäftigte -28.358,32 -30.564 -31.802 -31.835 -31.787 -31.814 -32.081
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -143.470,19 -197.801 -281.473 -218.179 -228.093 -235.393 -249.134
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -19.974,39 -27.890 -39.687 -30.763 -32.161 -33.190 -35.128
 40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-
teilzeit. u. and. Maßnahmen -76.918,51 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückst. für 
leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -138.200 -140.900 -143.000 -145.000 -147.600
14 Aufwendungen für Versorgung -143.503,96 -227.271 -225.554 -246.070 -245.052 -244.138 -245.263
 41110000 Versorgungs-
aufwendungen Beamte -117.308,33 -227.402 -130.476 -139.223 -137.698 -134.274 -134.300
 41410000 Beihilfen 
Unterstützungen Vers.empfäng. -16.370,56 -33.434 -33.857 -34.181 -34.087 -34.106 -34.291
 41510000 Pensionsrückstellungen 
für Vers.emfpäng. -8.610,93 29.418 -50.492 -63.607 -64.130 -66.313 -67.111
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -3.609 -91 -93 -96 -98
 41610000 Beihilferückstellungen 
für Vers.emfpäng. -1.214,14 4.148 -7.119 -8.969 -9.042 -9.350 -9.463
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -4.180.615,38 -4.645.600 -4.681.335 -4.574.300 -4.562.300 -4.556.300 -4.553.800
 42110000 Unterh. Grundst. und 
bauliche Anlagen -39.494,01 -57.300 -57.300 -57.300 -57.300 -57.300 -57.300
 42110400 Unterhaltung 
Außenanlagen an Gebäuden -340.588,14 -335.700 -332.700 -332.700 -332.700 -332.700 -332.700
 42110500 Unterhaltung 
Spielplätze -17.883,37 -10.200 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 42110600 Unterhaltung 
Grünpflege an Gebäuden -12.754,95 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700
241
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 42210000 Unterh. des bewegl. 
Vermögens -177.165,06 -192.400 -192.400 -192.400 -192.400 -192.400 -192.400
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgeg. < 150 EUR 0,00 -200 -200 -200 -200 -200 -200
 42310000 Mieten und Pachten -546.303,83 -689.400 -633.200 -526.500 -518.500 -512.500 -512.500
 42310100 Mieten 
Kopierautomaten -548,08 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. 
baul. Anlagen -24.245,26 -98.400 -98.400 -98.400 -98.400 -98.400 -98.400
 42410100 Grundbesitzabgaben -354.901,61 -373.700 -406.400 -406.400 -406.400 -406.400 -406.400
 42410300 Reinigung -11.281,95 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100
 42410750 Überwachungsdienste -40.339,86 -43.200 -43.200 -43.200 -43.200 -43.200 -43.200
 42510000 Haltung von 
Fahrzeugen -18.561,48 -23.000 -23.000 -23.000 -23.000 -23.000 -23.000
 42510100 Treibstoff -11.479,72 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42610000 Besondere 
Aufwendungen für Beschäftigte -136,37 0 0 0 0 0 0
 42610100 Dienst- und 
Schutzkleidung -10.262,10 -11.500 -11.500 -11.500 -11.500 -11.500 -11.500
 42610200 Aus- und Fortbildung -624,00 -2.000 -25.305 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42710000 Besondere 
Verwaltungs- und Betriebsaufw. -349.167,46 -311.500 -311.500 -311.500 -311.500 -311.500 -311.500
 42710100 Bewirtung Beköstigung 
Repräsentation -246,96 -400 -400 -400 -400 -400 -400
 42710200 Lehr- und Lernmittel 
Arbeitsmaterial -856.709,40 -1.007.200 -1.007.930 -1.006.900 -1.003.900 -1.003.900 -1.001.400
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -396,36 -4.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
 42710400 Veranstaltungen -90.469,52 -108.900 -156.400 -156.400 -156.400 -156.400 -156.400
 42710600 Planungskosten -6.557,34 0 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42710900 Mittagsmahlzeit -1.031.600,81 -1.105.900 -1.095.300 -1.119.300 -1.118.300 -1.118.300 -1.118.300
 42810000 Aufwendungen f.d. 
Verbrauch von Vorräten -2.659,98 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700
 42910000 Aufwendungen f. sonst. 
Sach- u. Dienstleistungen -236.237,76 -214.500 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
16 Abschreibungen -2.008.568,81 -1.618.750 -1.769.072 -1.743.250 -1.581.553 -1.511.797 -1.633.797
 47110100 AfA immater. Ver-
mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -213.848,49 -204.630 -209.036 -204.065 -199.008 -192.829 -192.829
 47110200 AfA  auf übrige 
immaterielle Vermögensgegenst. -49.343,65 -33.300 -31.696 -26.160 -5.903 -81 -81
 47113000 AfA auf Gebäude -310.946,71 -306.100 -297.395 -278.076 -275.413 -272.183 -272.183
 47114000 AfA auf 
Infrastrukturvermögen -1.627,78 -1.630 -1.628 -1.628 -1.628 -1.628 -1.628
 47115000 AfA Maschinen und 
technische Anlagen -20.221,95 -17.050 -18.857 -17.749 -5.003 -4.144 -4.144
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -10.739,44 -8.690 -13.607 -13.527 -12.021 -9.911 -9.911
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -1.107.965,68 -870.380 -1.093.990 -1.147.475 -1.059.932 -1.023.598 -1.145.598
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -290.534,11 -176.970 -102.863 -54.570 -22.645 -7.423 -7.423
 47212000 Abschreibung auf 
Forderungen wg. Niederschlagung -3.341,00 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.687.570,40 -1.605.300 -1.624.450 -1.624.450 -1.624.450 -1.624.450 -1.624.450
 43120000 Zuweisungen an 
Gemeinden (GV) -33.416,29 -28.100 -32.250 -32.250 -32.250 -32.250 -32.250
242
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 43180000 Zuschüsse an übrige 
Bereich -1.624.645,91 -1.552.200 -1.552.200 -1.552.200 -1.552.200 -1.552.200 -1.552.200
 43910000 Sonstige 
Transferaufwendungen -29.508,20 -25.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -40.016.104,35 -40.673.566 -41.663.498 -41.788.275 -41.885.428 -41.985.464 -42.085.546
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -5.726,62 -7.786 -10.518 -10.595 -7.748 -7.784 -7.866
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -3.354,36 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. 
von Rechten u. Diensten -5.475.805,53 -6.100.000 -6.310.000 -6.310.000 -6.310.000 -6.310.000 -6.310.000
 44290100 Vereinsbeiträge -356,00 -300 -300 -300 -300 -300 -300
 44290200 GEMA-Gebühren -2.157,63 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
 44310000 
Geschäftsaufwendungen -3.132,64 -4.100 -8.400 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
 44310100 Bürobedarf -193.681,28 -224.700 -224.700 -224.700 -224.700 -224.700 -224.700
 44310200 Bücher und 
Zeitschriften -2.668,03 -2.400 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900
 44310300 Postgebühren -6.709,24 -7.000 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500
 44310400 Telekommunikation -20.933,95 -24.100 -24.100 -24.100 -24.100 -24.100 -24.100
 44310500 Öffentliche 
Bekanntmachungen -720,86 -500 -500 -500 -500 -500 -500
 44310600 Dienstreisen -4.271,00 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900
 44310700 Entschädigung f.d. 
Benutzung priv. KFZ -20.246,14 -23.200 -23.700 -23.700 -23.700 -23.700 -23.700
 44310800 Gerichts-u. ähnliche 
Kosten -19,70 0 0 0 0 0 0
 44310900 Datenverarbeitung -24.935,56 -33.800 -33.800 -33.800 -33.800 -33.800 -33.800
 44311000 Hausrat -54.798,08 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
 44410000 Steuern Versicherungen 
Schadensfälle -1.161.108,97 -1.158.300 -1.398.300 -1.498.300 -1.598.300 -1.698.300 -1.798.300
 44500000 Erstattungen an den 
Bund -36,60 0 0 0 0 0 0
 44520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -214.745,35 -237.400 -233.300 -233.300 -233.300 -233.300 -233.300
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB Immo -115.589,28 -149.000 -149.000 -149.000 -149.000 -149.000 -149.000
 44550020 Erstatt. Nutzungsent-
schädigungen EB 23 -22.151.368,52 -22.245.800 -22.245.800 -22.245.800 -22.245.800 -22.245.800 -22.245.800
 44550030 Erstatt. Nutzungsent-
schädigung - Anmietung 23 -557.758,08 -558.100 -586.600 -586.600 -586.600 -586.600 -586.600
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an 
EB 23 -4.465.163,88 -4.464.900 -4.464.900 -4.464.900 -4.464.900 -4.464.900 -4.464.900
 44550100 Erstattung 
Gebäudereinigung an EB 23 -3.959.935,08 -3.962.300 -4.464.300 -4.464.300 -4.464.300 -4.464.300 -4.464.300
 44550200 Erstattung 
Hausdruckerei an EB 23 -1.550,41 -1.980 -1.980 -1.980 -1.980 -1.980 -1.980
 44550300 Erstattung 
Servicecenter an EB 23 -130.692,36 -130.900 -130.900 -130.900 -130.900 -130.900 -130.900
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an EB 23 -5.912,04 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 44550400 Erstattung technische 
Betriebe an EB 23 -328.485,75 -266.300 -266.300 -266.300 -266.300 -266.300 -266.300
 44550500 Erstattung Grünpflege 
an EB 70 -480.474,41 -348.400 -348.400 -348.400 -348.400 -348.400 -348.400
 44580000 Erstattungen an übrige 
Bereiche -623.765,78 -655.000 -660.000 -690.000 -690.000 -690.000 -690.000
243
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 44910500 Aufwand für diverse 
Differenzen - 1 , 2 2  0000  00
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -55.754.205,47 -56.849.443 -58.376.851 -58.480.069 -58.576.278 -58.773.461 -59.179.337
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-49.102.103,20 -49.025.033 -50.778.926 -51.093.141 -51.247.123 -51.458.270 -51.866.558
22 außerordentliche Erträge 32.901,00 0 0 0 0 0 0
 50120000 Empf. Schadensersatzl. 
für Vermögensschäden 32.901,00 0 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge a. 
Herabsetzung v. Rückstell. 0,00 0 0 0 0 0 0
 53130000 Ertr.a.Veräußerung 
bewgl.VmG <410 Euro 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche 
Aufwendungen -90.330,58 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen - 0 , 0 8  0000  00
 51220000 Nachholung von 
Rückstellungen -90.330,50 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-57.429,58 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-49.159.532,78 -49.025.033 -50.778.926 -51.093.141 -51.247.123 -51.458.270 -51.866.558
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 113.939,93 39.800 124.393 121.813 121.813 121.813 121.813
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 26.800,00 26.800 29.600 29.600 29.600 29.600 29.600
 38110300 Erträge aus 
Serviceabrechnungen 2.980,00 0 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 84.159,93 13.000 94.793 92.213 92.213 92.213 92.213
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.833.414,16 -1.696.405 -1.458.042 -1.488.713 -1.496.883 -1.515.147 -1.536.071
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -1.220.092,00 -1.229.380 -1.179.150 -1.207.721 -1.215.891 -1.234.155 -1.255.079
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -261.348,00 -266.325 -258.438 -260.538 -260.538 -260.538 -260.538
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -12.745,00 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -339.229,16 -198.000 -17.754 -17.754 -17.754 -17.754 -17.754
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.719.474,23 -1.656.605 -1.333.649 -1.366.900 -1.375.070 -1.393.334 -1.414.258
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-50.879.007,01 -50.681.638 -52.112.575 -52.460.040 -52.622.193 -52.851.604 -53.280.816
244
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 Einzahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 417.303,84 148.000 255.785 204.000 0 204.000 204.000 204.000
 61400000 Zuweis. lfd. 
Zwecke Bund 250.086,31 0 0 0 0 0 0 0
 61410000 Zuweisungen 
und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 
157.897,91 148.000 205.785 154.000 0 154.000 154.000 154.000
 61480000 Zuweis. lfd. 
Zwecke v. übrigen 
Bereichen 
9.319,62 0 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000
 61910000 
Leistungsbeteiligung für 
die Umsetzung der 
Grundsich. 
0 , 0 0  0  0000  00
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
4 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 187.202,99 180.400 185.000 185.000 0 185.000 185.000 182.500
 63210000 
Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 
187.202,99 180.400 185.000 185.000 0 185.000 185.000 182.500
5 privatrechtliche 
Entgelte 1.631.753,15 1.563.000 1.761.200 1.759.200 0 1.759.200 1.759.200 1.759.200
 64110000 Mieten und 
Pachten 666.579,39 547.900 610.900 593.900 0 593.900 593.900 593.900
 64210000 Einzahlungen 
aus Verkauf 3 1 2 , 0 0  0  0000  00
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. 
Leistungsentgelte 
964.861,76 1.015.100 1.150.300 1.165.300 0 1.165.300 1.165.300 1.165.300
6 Kostenerstattungen 
und Kostenumlagen 3.353.024,97 5.674.400 5.039.500 5.012.000 0 4.982.700 4.982.700 4.982.700
 64800000 Erstattungen 
vom Bund 7.420,88 0 0 0 0 0 0 0
 64810000 Erstattungen 
vom Land 0 , 0 0  0  0000  00
 64820000 Erstattungen 
von Kommunen 3.183.402,10 5.528.500 4.857.500 4.857.500 0 4.857.500 4.857.500 4.857.500
 64840000 Erstattungen 
von gesetzl. 
Sozialversicherungen 
13.832,57 0 0 0 0 0 0 0
 64850000 Erstattungen 
von verb. Untern., 
Beteiligungen, 
Sondervermögen 
2.483,74 0 0 0 0 0 0 0
 64870000 Erstattungen 
von privaten 
Unternehmen 
5 8 5 , 1 0  0  0000  00
 64880000 Erstattungen 
von übrigen Bereichen 145.300,58 145.900 182.000 154.500 0 125.200 125.200 125.200
  
   
245
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 95,62 500 150 200 0 200 200 200
 66180000 
Zinseinzahlungen von 
übrigen Inländischen 
Bereichen 
95,62 500 150 200 0 200 200 200
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
8 Einzahlung a. d. 
Veräußerung geringw. 
Vermögensgegenst. 
0 , 0 0  0  0000  00
9 sonstige 
haushaltswirksame 
Einzahlungen 
32.214,94 18.000 18.000 18.000 0 18.000 18.000 18.000
 65610000 Bußgelder 32.214,94 18.000 18.000 18.000 0 18.000 18.000 18.000
10 = Summe der 
Einzahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
5.621.595,51 7.584.300 7.259.635 7.178.400 0 7.149.100 7.149.100 7.146.600
 Auszahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
11 Auszahlungen für 
aktives Personal -7.476.979,48 -7.853.266 -7.953.582 -8.113.881 0 -8.274.241 -8.437.729 -8.604.619
 70110000 Bezüge der 
Beamten -489.479,40 -537.300 -563.000 -577.100 0 -588.700 -600.500 -612.400
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -5.352.378,68 -5.607.973 -5.675.963 -5.790.934 0 -5.911.400 -6.029.200 -6.149.800
 70180000 AGH-Kräfte 0,00 0 0 0 0 0 0 0
 70190000 
Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte 
- 1 . 5 6 9 , 8 9  0  0000  00
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-456.660,58 -470.090 -472.100 -480.500 0 -489.100 -498.900 -508.100
 70320000 
Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer 
-1.148.532,61 -1.207.339 -1.210.717 -1.233.512 0 -1.253.253 -1.277.315 -1.302.238
 70410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. 
Beamte u. AN 
-28.358,32 -30.564 -31.802 -31.835 0 -31.787 -31.814 -32.081
12 Auszahlungen für 
Versorgung -133.678,89 -260.836 -164.334 -173.404 0 -171.786 -168.380 -168.591
 71110000 
Versorgungsauszahlung 
für Beamte 
-117.308,33 -227.402 -130.476 -139.223 0 -137.698 -134.274 -134.300
 71410000 Beihilfen 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-16.370,56 -33.434 -33.857 -34.181 0 -34.087 -34.106 -34.291
13 Auszahlungen für 
Sach- und Dienstl. 
und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-4.100.234,40 -4.645.600 -4.681.335 -4.574.300 0 -4.562.300 -4.556.300 -4.553.800
 72110000 Unterh. der 
Grundst. und baul. 
Anlagen 
-360.518,87 -434.900 -435.700 -435.700 0 -435.700 -435.700 -435.700
 72210000 Unterh. des 
beweglichen 
Vermögens 
-172.609,52 -192.400 -192.400 -192.400 0 -192.400 -192.400 -192.400
 72220000 Erwerb 
geringw. Vermögens-
gegenstände 
0,00 -200 -200 -200 0 -200 -200 -200
 72310000 Mieten und 
Pachten -546.350,64 -690.600 -634.400 -527.700 0 -519.700 -513.700 -513.700
246
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 72410000 
Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. 
Anlagen 
-422.755,17 -524.400 -557.100 -557.100 0 -557.100 -557.100 -557.100
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -28.987,12 -33.000 -33.000 -33.000 0 -33.000 -33.000 -33.000
 72610000 Bes. 
zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte 
-10.812,75 -13.500 -36.805 -13.500 0 -13.500 -13.500 -13.500
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. 
-2.319.302,59 -2.538.400 -2.588.030 -2.611.000 0 -2.607.000 -2.607.000 -2.604.500
 72810000 Erwerb von 
Vorräten -2.659,98 -3.700 -3.700 -3.700 0 -3.700 -3.700 -3.700
 72910000 
Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen 
-236.237,76 -214.500 -200.000 -200.000 0 -200.000 -200.000 -200.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
15 Transferauszahlungen -1.934.232,73 -1.605.300 -1.624.450 -1.624.450 0 -1.624.450 -1.624.450 -1.624.450
 73120000 Zuweisungen 
an Gemeinden (GV) -37.141,16 -28.100 -32.250 -32.250 0 -32.250 -32.250 -32.250
 73150000 Zuschüsse 
an verb. Unternehmen -248.801,92 0 0 0 0 0 0 0
 73180000 Zuschüsse 
an übrige Bereiche -1.610.345,91 -1.552.200 -1.552.200 -1.552.200 0 -1.552.200 -1.552.200 -1.552.200
 73910000 Sonstige 
Transferauszahlungen -37.943,74 -25.000 -40.000 -40.000 0 -40.000 -40.000 -40.000
16 sonstige 
haushaltswirksame 
Auszahlungen 
-40.685.429,65 -40.673.566 -41.663.498 -41.788.275 0 -41.885.428 -41.985.464 -42.085.546
 74110000 Sonstige 
Personal- und 
Versorgungsausz. 
-5.726,62 -7.786 -10.518 -10.595 0 -7.748 -7.784 -7.866
 74210000 Ausz. für 
ehrenamtl. u. sonst. 
Tätigkeit 
-3.431,36 -4.000 -4.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
 74290000 
Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten 
-5.966.746,39 -6.102.700 -6.312.700 -6.312.700 0 -6.312.700 -6.312.700 -6.312.700
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -335.034,37 -374.700 -380.500 -375.200 0 -375.200 -375.200 -375.200
 74410000 Steuern 
Versicherungen 
Schadensfälle 
-1.183.766,41 -1.158.300 -1.398.300 -1.498.300 0 -1.598.300 -1.698.300 -1.798.300
 74520000 Erstattungen 
an Gemeinden (GV) -421.159,50 -237.400 -233.300 -233.300 0 -233.300 -233.300 -233.300
 74550000 Erstattungen 
an verb. Unternehmen -32.111.879,22 -32.133.680 -32.664.180 -32.664.180 0 -32.664.180 -32.664.180 -32.664.180
 74580000 Erstattungen 
an übrige Bereiche -657.685,78 -655.000 -660.000 -690.000 0 -690.000 -690.000 -690.000
17 = Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
-54.330.555,15 -55.038.568 -56.087.198 -56.274.310 0 -56.518.205 -56.772.323 -57.037.005
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit      
(Summe der 
Einzahlungen abzüglich 
Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-48.708.959,64 -47.454.268 -48.827.563 -49.095.910 0 -49.369.105 -49.623.223 -49.890.405
     
247
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit    
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 6.599,22 0 0 0 0 0 0 0
 68100000 
Investitionszu. vom 
Bund 
0 , 0 0  0  0000  00
 68110000 
Investitionszu. vom 
Land 
6.599,22 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte 
für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0 , 0 0  0  0000  00
 68312000 Veräuß. 
bewegl. Verm.g. 150-
1000 Euro 
0 , 0 0  0  0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanla
gen 
0 , 0 0  0  0000  00
23 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
24 = Summe der 
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 
6.599,22 0 0 0 0 0 0 0
 Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit    
25 Erwerb von 
Grundstücken und 
Gebäuden 
0 , 0 0  0  0000  00
26 Baumaßnahmen -65.423,49 -50.000 -490.600 -301.200 0 -59.700 -40.000 -390.000
 78710000 Auszahlung 
für Hochbaumaßn. 0,00 -50.000 -40.000 -40.000 0 -40.000 -40.000 -40.000
 78730000 Auszahlung 
für sonst. Baumaßn. -65.423,49 0 -450.600 -261.200 0 -19.700 0 -350.000
27 Erwerb von 
beweglichem 
Sachvermögen 
-1.249.970,51 -1.264.875 -1.536.300 -1.797.800 0 -1.172.800 -1.135.300 -935.300
 78311000 Ausz. Erwerb 
VG >1000 EUR u. 
Sachges. 
-1.215.495,42 -374.200 -550.000 -806.500 0 -287.500 -250.000 -50.000
 78312000 Ausz. Erwerb 
VG >150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-34.475,09 -890.675 -986.300 -991.300 0 -885.300 -885.300 -885.300
28 Erwerb von Finanzver-
mögensanlagen 0 , 0 0  0  0000  00
29 Aktivierbare 
Zuwendungen -165.684,94 -150.000 -150.000 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000
 78180000 
Investitionszu. an übrige 
Bereiche 
-165.684,94 -150.000 -150.000 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000
30 sonstige 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 
-1.481.078,94 -1.464.875 -2.176.900 -2.249.000 0 -1.382.500 -1.325.300 -1.475.300
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen 
abzüglich Summe 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-1.474.479,72 -1.464.875 -2.176.900 -2.249.000 0 -1.382.500 -1.325.300 -1.475.300
248
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
33 Finanzmittel-
Überschuss/-
Fehlbetrag                        
(Summen Zeile 18 und 
32) 
-50.183.439,36 -48.919.143 -51.004.463 -51.344.910 0 -50.751.605 -50.948.523 -51.365.705
 Ein- Auszahlungen 
aus Finanzierungs-
tätigkeit 
   
34 Einzahlungen; 
Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
35 Auszahlungen; 
Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- 
änderung (Summe Zeile 
33 und 36) 
-50.183.439,36 -48.919.143 -51.004.463 -51.344.910 0 -50.751.605 -50.948.523 -51.365.705
249
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2014
Ansatz
- € -
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
Erläuterung
Zuschüsse an andere 
Schulträger / Vereine
Zuschuss für Verein zur 
pädagogischen Förderung 
ausländischer Kinder
163.600 172.200 172.200 172.200 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse an andere 
Schulträger / Vereine
Zuschuss "Freie 
Waldorfschule" 10.000 10.000 10.000 10.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Zuschüsse an Sportvereine 
und   -verbände 184.000 184.000 184.000 184.000 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse 
Sportförderung
Zuschüsse für von Vereinen 
zu pflegende Sportstätten 850.000 850.000 850.000 850.000 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse 
Sportförderung
Zuschüsse zur Förderung 
Leistungssport 10.300 10.300 10.300 10.300 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse 
Sportförderung Zuschuss Stadtsportbund 29.200 29.200 29.200 29.200 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Zuschüsse zur Förderung des 
Behindertensportes 10.400 10.400 10.400 10.400 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Mietzuschüsse f. von 
Vereinen genutzte 
Grundstücke
258.000 258.000 258.000 258.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Sachkostenzuschuss an den 
Stadtsportbund 3.100 3.100 3.100 3.100 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Förderung des 
Schwimmsports 25.000 25.000 25.000 25.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Gesamt
1.543.600 1.552.200 1.552.200 1.552.200
Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40)
Zuschüsse an übrige Bereiche
250
Produktübersicht: Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) 
Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 
1.100.1.1.1.37  
Hilmar Weber Stiftung  0000000
1.100.2.1.1.01 
Bereitst./ Unterh. Grundschulen W -12.295.489 -12.601.660  -12.871.734  -12.899.407 -12.921.531  -12.972.237  -13.056.406
1.100.2.1.2.01  
Bereitst./ Unterh. Hauptschulen W -1.367.840 -1.284.346  -1.229.607  -1.240.355  -1.263.554  -1.266.933  -1.277.708
1.100.2.1.5.01  
Bereitst./ Unterh. Realschulen W -2.931.789 -2.784.599  -2.800.518  -2.795.827  -2.793.184  -2.798.745  -2.818.770
1.100.2.1.6.01 
Bereitst./ Unterh. komb. HRS -401.382 -309.915  -398.363  -413.381  -413.784  -412.644  -413.814
1.100.2.1.7.01 
Bereitst./ Unterh. Gymnasien    W -6.940.234 -7.017.678  -7.181.276  -7.218.909  -7.211.588  -7.237.561  -7.305.726
1.100.2.1.8.01 
Bereitst./ Unterh. von 
Gesamtschulen 
W -5.003.136 -5.355.259  -5.522.365  -5.601.384  -5.658.149  -5.701.994  -5.763.053
1.100.2.2.1.01 
Bereitst./ Unterh. Förderschulen W -3.864.544 -3.753.846  -3.671.493  -3.688.502  -3.696.868  -3.709.497  -3.729.725
1.100.2.3.1.01 
Bereitst./Unterh. berufl. Schulen W -8.975.878 -9.337.987  -9.634.447  -9.702.368  -9.730.508  -9.777.830  -9.879.381
1.100.2.4.1.01 
 Schülerbeförderung W -5.553.519 -6.188.851  -6.395.944  -6.400.221  -6.402.006  -6.403.810  -6.406.177
1.100.2.4.2.01 
Fördermaßnahmen  für Schüler -174.872 -184.221  -187.934  -192.487  -195.630  -199.203  -202.807
1.100.2.4.3.01 
Sonstige schulische Aufgaben -65.512 4.181.400  3.512.970  3.475.849  3.471.738  3.467.223  3.461.649
1.100.2.4.3.03 
 Projekt "Lernen vor Ort"    -73.923 000000
1.100.2.4.3.04 
Bildungsmanagement   W 2.092.108 -377.337  -386.034  -395.885  -403.689  -409.702  -415.927
1.100.4.2.1.01 
Förderung des Sports   W 320.612 -1.376.969  -1.372.404  -1.375.181  -1.375.414  -1.375.080  -1.377.635
1.100.4.2.4.01 
Sportanlagen      W -1.360.075 -2.633.763  -2.639.777  -2.645.083  -2.652.956  -2.660.258  -2.681.078
Summe -49.159.511  -49.025.033  -50.778.926  -51.093.141  -51.247.123  -51.458.270  -51.866.558
W = Wesentliches Produkt 
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung 
Haushaltsjahr 
2016 2017 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
1.100.1.1.1.37  
Hilmar Weber Stiftung    150    -150  0 200  -200  0 
1.100.2.1.1.01 
Bereitst./ Unterh. Grundschulen W 679.421  -13.551.155  -12.871.734  665.867 -13.565.274 -12.899.407
1.100.2.1.2.01  
Bereitst./ Unterh. Hauptschulen W 54.624  -1.284.230  -1.229.607  46.966 -1.287.321
 -1.240.355 
1.100.2.1.5.01  
Bereitst./ Unterh. Realschulen W   76.277  -2.876.796  -2.800.518  63.419 -2.859.246 -2.795.827
1.100.2.1.6.01 
Bereitst./ Unterh. komb. HRS    25.951  -424.314  -398.363  10.750 -424.131  -413.381 
1.100.2.1.7.01 
Bereitst./ Unterh. Gymnasien    W   318.864  -7.500.140  -7.181.276  291.545 -7.510.454 -7.218.909
1.100.2.1.8.01 
Bereitst./ Unterh. von 
Gesamtschulen 
W   413.932    -5.936.297  -5.522.365  422.945 -6.024.329  -5.601.384 
1.100.2.2.1.01 
Bereitst./ Unterh. Förderschulen W 188.225  -3.859.718    -3.671.493  186.073 -3.874.575 -3.688.502
1.100.2.3.1.01 
Bereitst./Unterh. berufl.Schulen W   204.665  -9.839.112  -9.634.447  183.324 -9.885.693 -9.702.368
1.100.2.4.1.01 
 Schülerbeförderung W    17.397    -6.413.341  -6.395.944  10.277 -6.410.498  -6.400.221 
251
Haushaltsjahr 
2016 2017 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
1.100.2.4.2.01 
Fördermaßnahmen  für Schüler 2.363  -190.298  -187.934  360  -192.847  -192.487 
1.100.2.4.3.01 
Sonstige schulische Aufgaben 4.974.829  -1.461.859  3.512.970  4.965.478 -1.489.629 3.475.849
1.100.2.4.3.03 
 Projekt "Lernen vor Ort"    000000
1.100.2.4.3.04 
Bildungsmanagement   W 159.085  -545.119  -386.034  79.300 -475.185  -395.885 
1.100.4.2.1.01 
Förderung des Sports   W 278.808  -1.651.212    -1.372.404  271.424 -1.646.605
 -1.375.181 
1.100.4.2.4.01 
Sportanlagen      W   203.333  -2.843.110  -2.639.777  189.000 -2.834.082 -2.645.083
Summe 7.597.925  -58.376.851  -50.778.926  7.386.928  -58.480.069 -51.093.141 
W = Wesentliches Produkt 
252
Produkt: 1.100.2.1.1.01  Bereitstellung/Unterhaltung 
von Grundschulen 
Organisationseinheit:  
40    Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 211 Grundschulen 
Produktverantwortliche:  Frau Butke 
Produktbeschreibung: Die Stadt Osnabrück ist Träger von 25 Grundschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau 
und die Erweiterung von Schulanlagen sowie di e Bereitstellung, Unterhaltung und die 
weiteren laufenden Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb 
sicher zu stellen. Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte. 
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige 
Schulangebot und die erforderlichen Schulanlage n vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen 
die kommunalen Schulträger die sächlichen Kost en der öffentlichen Schulen. Dazu gehören 
auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*(produktbezogen)  38,08 39,76 39,43 39, 43 39,43 39,43 39,43 
Zahl der Schulen 27 26 25 25 25 25 25 
Zahl der inklusiven Schulen im Primarbereich 19 19
Zahl der Ganztagsschulen 8 8 7 7 8 9 10
Zahl der Schüler 5.146
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Schaffung und Umsetzung der Rahmenbedingungen zur Umwandlung der Grundschule Hellern in 
eine Ganztagsschule 
Bezug zum ZHF: 5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 5 
Produktziel 2: Umsetzung von Maßnahmen aus dem Handlungskonzeptes zum bedarfsgerechten Ausbau von 
Ganztagsschulangeboten für Grundschulkinder 
Bezug zum ZHF: 5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 5 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Raum- und Planungskonzept erfüllt 
Inbetriebnahme Ganztagsschule erfolgt 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Raum- und Planungskonzept für einen weiteren 
Ganztagsgrundschulstandort erstellt
253
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.1.1.01.03 GS Waldschule 
Lüstringen -435.759  -452.473 -470.483  -473.545 -475.621  -474.724  -477.689 2 
2.1.1.01.04 GS  Elisabeth-Siegel-
Schule -354.419 -359.857 -374.227  -377.514 -379.822  -379.583  -382.989 2  
2.1.1.01.05 Grundschule Voxtrup -683.133 -684.555 -702.054  -705.757 -708.906 -711.908  -715.402 2  
2.1.1.01.06 Grundschule Pye -402.063 -414.795 -432.585  -434.720 -436.624  -437.925  -440.086 2  
2.1.1.01.07 GS Dodesheide -647.123 -635.883 -805.395  -810.919 -815.842  -820.107  -825.402 2  
2.1.1.01.08 GS Sutthausen -458.252 -522.777 -530.832  -486.971 -484.218  -485.399  -487.727 2 
2.1.1.01.09 Grundschule Hellern -515.918 -527.282 -536.585  -540.234 -542.550  -545.568  -549.289 2  
2.1.1.01.11 GS Heiligenweg -498.226 -511.092 -510.534  -512.834 -512.585  -515.189  -519.060 2  
2.1.1.01.12 GS Franz-Hecker -321.252 -332.576 -341.076  -342.282 -341.995  -343.784  -345.956 2  
2.1.1.01.13 GS am Schölerberg -513.023 -513.324 -520.675  -523.467 -520.809  -521.180  -523.536 2  
2.1.1.01.14 Neue Bekenntnisschule 
Standort Kreuzschule -156.508 -172.871 -176.181  -176.929 -171.882  -175.558  -177.265 2  
2.1.1.01.15 GS Stüveschule -450.084 -451.665 -448.324  -451.306 -451.327  -454.924  -458.375 2  
2.1.1.01.16 GS „In der Wüste -452.116 -468.489 -478.973  -482.605 -482.005  -483.549  -486.599 2  
2.1.1.01.17 Grundschule Albert-
Schweitzer-Schule -422.700 406.198 -416.124  -417.996 -416.110  -416.969  -419.009 2  
2.1.1.01.18 Grundschule Atter -322.922 -321.547 -326.336  -328.120 -330.064  -332.218  -334.604 2  
2.1.1.01.19 Grundschule Altstädter 
Schule -411.442 -428.815 -362.881  -358.936 -360.365  -361.782  -362.550 2  
2.1.1.01.20 Neue Bekenntnisschule  
Standort Overbergschule -268.277 -274.510 -285.323  -286.834 -286.994  -288.278  -290.528 2  
2.1.1.01.21 GS Heilig Geist -291.553 -314.153 -323.752  -326.182 -325.705  -328.006  -331.262 2  
2.1.1.01.22 GS Rosenplatz -577.653 -590.072 -598.590  -602.428 -604.439  -607.646  -612.008 2  
2.1.1.01.23 GS Elisabethschule -461.017 -461.486 -475.512  -479.596 -482.700  -485.348  -488.898 2  
2.1.1.01.24 GS Rückertschule  -291.151 -302.664 -313.466  -316.720 -318.892  -320.867  -323.574 2 
2.1.1.01.25 Grundschule Haste -746.663 -745.622 -750.549  -755.124 -758.024  -760.926  -764.391 2  
2.1.1.01.26 GS Eversburg -502.408 -517.606 -534.546  -540.122 -543.681  -547.691  -553.057 2  
2.1.1.01.27 Grundschule Heinrich-
Schüren-Schule -482.506 -550.885 -509.186  -510.532 -506.489  -502.074  -505.141 2  
2.1.1.01.28 GS Johannisschule -283.268 -149.087 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 2  
2.1.1.01.29 Drei-Religionen-Grund-
schule Schulstiftung -227.411 -355.260 -495.359  -497.746 -499.713  -501.816  -504.411 2  
2.1.1.01.30 GS Teutoburgerschule  -28.227 -26.183 -26.680 -27.186 -27.678  -28.179 -28.681 2  
2.1.1.01.31 GS Widukindland -408.413 -432.222 -445.583  -447.266 -446.646  -446.218  -448.679 2  
2.1.1.01.32 GS Diesterweg -682.004 -677.711 -677.423 -683.035 -687.342  -692.320  -697.738 2  
Summe: -12.295.489 -12.601.660 -13.120.795  -13.159.488 -13.182.757  -13.237.990  -13.327.218
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Johannisschule ist zum 31.07.2015 ausgelaufen.  
254
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
211 Grundschulen
1.100.2.1.1.01 Bereitstellung/ Unterhaltung von Grundschulen
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 24.165,66 24.361 24.361 24.361 24.361 24.361 24.361
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 44.097,93 31.040 26.542 22.890 16.752 9.803 9.803
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 66.235,10 64.100 67.100 67.100 67.100 67.100 67.100
6 privatrechtliche Entgelte 382.774,42 374.100 491.150 491.150 491.150 491.150 491.150
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 64.497,68 61.500 58.000 58.500 58.500 58.500 58.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 11.131,16 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.468,99 0 12.268 1.866 1.861 1.862 1.872
12 = Summe ordentliche Erträge 596.370,94 555.101 679.421 665.867 659.724 652.776 652.786
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -1.770.812,57 -1.916.014 -2.007.330 -2.049.691 -2.091.523 -2.132.753 -2.176.084
14 Aufwendungen für Versorgung -15.323,91 -24.849 -25.902 -28.260 -28.143 -28.035 -28.163
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.066.061,65 -1.239.608 -1.214.378 -1.162.378 -1.151.378 -1.145.378 -1.144.378
16 Abschreibungen -285.884,04 -240.376 -260.906 -261.636 -226.950 -214.932 -235.989
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.950,60 -1.700 -2.350 -2.350 -2.350 -2.350 -2.350
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -9.775.081,86 -9.734.214 -10.040.289 -10.060.958 -10.080.912 -10.101.565 -10.122.229
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -12.915.114,63 -13.156.761 -13.551.155 -13.565.274 -13.581.255 -13.625.013 -13.709.192
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-12.318.743,69 -12.601.660 -12.871.734 -12.899.407 -12.921.531 -12.972.237 -13.056.406
22 außerordentliche Erträge 32.901,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -9.645,94 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
23.255,06 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-12.295.488,63 -12.601.660 -12.871.734 -12.899.407 -12.921.531 -12.972.237 -13.056.406
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 70.347,33 1.200 74.160 71.580 71.580 71.580 71.580
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -311.545,80 -330.648 -323.222 -331.662 -332.806 -337.333 -342.392
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -241.198,47 -329.448 -249.061 -260.082 -261.226 -265.752 -270.812
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-12.536.687,10 -12.931.108 -13.120.795 -13.159.488 -13.182.757 -13.237.990 -13.327.218
255
Produkt: 1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Hauptschulen 
Organisationseinheit:  
40   Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 212 Hauptschulen 
Produktverantwortliche:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 2 Hauptschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau 
und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die 
weiteren laufenden Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb 
sicher zu stellen. Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte. 
Schulräume stehen im Rahmen der städt ischen Überlassungsordnung auch für 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulges etz (NSchG) haben kreisfreie  Städte das notwendige 
Schulangebot und die erforderlichen Schulanl agen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen 
die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der öffentlichen Schu len. Dazu gehören 
auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  5,26 4,92 4,19 4,19 4,19 4,19 4,19
Zahl der Schulen 3 3 2 2 2 2 2
Zahl der Ganztagschulen 3 3 2 2 2 2 2
Zahl der Schüler 685
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzun ehmen
Ziele des Produktes 
entfällt 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.1.2.01.10 HS Eversburg -176.722 -67.814 -6.633  -6.587 -6.523  -6.240  -6.419 2 
2.1.2.01.11 HS Innenstadt -714.782 -721.932 -715.158  -720.726 -748.506  -752.795  -759.529 2 
2.1.2.01.12 HS Felix-Nussbaum -476.336 -494.600 -507.816  -513.041 -508.525  -507.897  -511.761 2 
Summe: -1.367.840 -1.284.346 -1.229.607  -1.240.355 -1.263.554  -1.266.933  -1.277.708
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Hauptschule Eversburg läuft zum 31.07.2015 aus. 
256
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
212 Hauptschulen
1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/ Unterhaltung von Hauptschulen
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 3.230,14 3.180 3.180 3.180 3.180 3.180 3.180
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 16.613,89 15.782 14.843 8.543 7.836 7.769 7.769
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 34.927,39 28.020 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 792,26 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 10.666,12 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 463,69 0 1.601 244 243 243 244
12 = Summe ordentliche Erträge 66.693,49 46.982 54.624 46.966 46.259 46.192 46.193
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -248.160,29 -231.050 -216.422 -221.370 -252.237 -257.182 -262.497
14 Aufwendungen für Versorgung -2.048,32 -3.243 -3.381 -3.689 -3.673 -3.659 -3.676
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -86.531,88 -108.244 -102.784 -102.784 -102.784 -102.784 -102.784
16 Abschreibungen -80.707,77 -46.460 -49.437 -44.574 -33.559 -29.244 -31.993
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -500 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -1.015.795,83 -941.830 -912.206 -914.905 -917.559 -920.255 -922.952
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.433.244,09 -1.331.328 -1.284.230 -1.287.321 -1.309.813 -1.313.125 -1.323.901
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-1.366.550,60 -1.284.346 -1.229.607 -1.240.355 -1.263.554 -1.266.933 -1.277.708
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1.289,34 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-1.289,34 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.367.839,94 -1.284.346 -1.229.607 -1.240.355 -1.263.554 -1.266.933 -1.277.708
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -51.254,59 -48.037 -40.855 -41.834 -45.694 -46.236 -46.858
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -51.254,59 -48.037 -40.855 -41.834 -45.694 -46.236 -46.858
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-1.419.094,53 -1.332.383 -1.270.462 -1.282.188 -1.309.248 -1.313.169 -1.324.567
257
Produkt: 1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Realschulen 
Organisationseinheit:  
40    Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 215 Realschulen 
Produktverantwortliche:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Stadt Osnabrück ist Träger von 4 Realschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den 
Bau und die Erweiterung von Schulanlagen so wie die Bereitstellung, Unterhaltung und 
die weiteren laufenden Leistungen, die no twendig sind, um einen bedarfsgerechten 
Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu g ehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und 
Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, 
Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige 
Schulangebot und die erforderlichen Schul anlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG 
tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu 
gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  7,55 6,93 6,57 6,57  6,57 6,57 6,57 
Zahl der Schulen 5 5 4 4 4 4 4 
Zahl der Ganztagschulen 2 2 1 1 1 1 1 
Zahl der Schüler 1.605       
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.1.5.01.03 Realschule Bertha-von-
Suttner -787.873 -796.597 -826.380 -832.472 -836.924 -838.900 -845.216 2 
2.1.5.01.04 Realschule Möser-
Realschule -550.444 -587.457 -623.842 -627.179 -627.828 -630.135 -634.196 2 
2.1.5.01.05 Realschule Erich-Maria 
Remarque -586.735 -600.162 -635.756 -613.795 -613.787 -616.009 -620.630 2 
2.1.5.01.06 Realschule Eversburg -314.148 -101.015 2.814 2.660 2.675 2.675 2.272 2 
2.1.5.01.07 Realschule Wittekind -692.589 -699.367 -717.355 -725.041 -717.320 -716.377 -720.999 2 
Summe: -2.931.789 -2.784.599 -2.800.518 -2.795.827 -2.793.184 -2.798.745 -2.818.770  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Realschule Eversburg ist zum 31.07.2015 ausgelaufen. 
 
258
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
215 Realschulen
1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/ Unterhaltung von Realschulen
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 7.671,57 7.450 7.450 7.450 7.450 7.450 7.450
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 27.062,69 20.698 20.575 10.899 9.127 8.931 8.931
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 14.303,75 14.500 14.500 14.500 14.500 14.500 14.500
6 privatrechtliche Entgelte 82.407,16 29.330 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 492,04 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 7.853,03 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.101,27 0 3.752 571 569 569 572
12 = Summe ordentliche Erträge 140.891,51 71.978 76.277 63.419 61.646 61.450 61.453
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -359.864,78 -339.943 -341.265 -347.553 -354.737 -361.734 -368.966
14 Aufwendungen für Versorgung -4.864,74 -7.600 -7.922 -8.643 -8.607 -8.574 -8.613
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -160.645,67 -171.064 -188.686 -163.686 -163.686 -163.686 -163.686
16 Abschreibungen -127.044,11 -73.372 -83.260 -77.383 -59.622 -51.708 -58.148
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -2.658,00 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -2.414.541,04 -2.260.598 -2.251.663 -2.257.981 -2.264.178 -2.270.494 -2.276.810
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -3.069.618,34 -2.856.577 -2.876.796 -2.859.246 -2.854.830 -2.860.195 -2.880.223
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-2.928.726,83 -2.784.599 -2.800.518 -2.795.827 -2.793.184 -2.798.745 -2.818.770
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -3.062,17 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-3.062,17 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.931.789,00 -2.784.599 -2.800.518 -2.795.827 -2.793.184 -2.798.745 -2.818.770
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 740,00 400 300 300 300 300 300
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -67.804,47 -63.377 -59.772 -61.159 -61.355 -62.119 -62.961
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -67.064,47 -62.977 -59.472 -60.859 -61.055 -61.819 -62.661
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-2.998.853,47 -2.847.576 -2.859.990 -2.856.686 -2.854.239 -2.860.564 -2.881.431
259
Produkt: 1.100.2.1.7.01. Bereitstellung/Unterhaltung 
von Gymnasien 
Organisationseinheit:  
40    Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 217 Gymnasien 
Produktverantwortliche:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Stadt Osnabrück ist Träger von 6 Gymnasien. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau 
und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die 
weiteren laufenden Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten 
Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu g ehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und 
Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, 
Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige 
Schulangebot und die erforderlichen Schul anlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG 
tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu 
gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  21,18 21,1 21,21 21,21  21,21 21,21 21,21 
Zahl der Schulen 6 6 6 6 6 6 6 
Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 5 5 5 5 
Zahl der Schüler 5.254       
Zahl der auswärtigen Schüler 1.923       
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.1.7.01.03 Abendgymnasium Sophie 
Scholl -363.748 -364.339 -378.273 -380.527 -381.381 -383.046 -385.107 2 
2.1.7.01.04 Gymnasium Graf-
Stauffenberg -1.128.851 -1.176.350 -1.187.153 -1.169.531 -1.166.854 -1.168.507 -1.178.924 2 
2.1.7.01.05 Ratsgymnasium -1.427.686 -1.429.225 -1.454.294 -1.467.598 -1.455.476 -1.463.732 -1.479.321 2 
2.1.7.01.06 Gymnasium Carolinum -1.263.004 -1.320.843 -1.358.651 -1.369.122 -1.376.229 -1.382.396 -1.394.978 2 
  
2.1.7.01.07 
Gymnasium Ernst-Moritz-
Arndt -1.237.935 -1.234.070 -1.281.311 -1.297.871 -1.289.406 -1.291.467 -1.305.210 2 
2.1.7.01.08 Gymnasium „In der 
Wüste“ -1.513.011 -1.483.750 -1.513.494 -1.526.158 -1.534.143 -1.540.313 -1.554.086 2 
2.1.7.01.09 Fachgymn. Wirtschaft -5.998 -9.100 -8.100 -8.100 -8.100 -8.100 -8.100 2 
Summe: -6.940.234 -7.017.678 -7.181.276 -7.218.909 -7.211.588 -7.237.561 -7.305.726  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“  
260
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
217 Gymnasien
1.100.2.1.7.01 Bereitstellung/ Unterhaltung von Gymnasien
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 24.996,41 24.388 24.388 24.388 24.388 24.388 24.388
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 86.121,59 72.780 70.794 53.888 47.481 44.779 44.779
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 20.139,51 22.500 25.000 25.000 25.000 25.000 22.500
6 privatrechtliche Entgelte 137.769,92 158.150 182.300 182.300 182.300 182.300 182.300
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 7.202,16 6.900 4.100 4.100 4.100 4.100 4.100
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 10.060,43 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.588,31 0 12.282 1.868 1.863 1.864 1.874
12 = Summe ordentliche Erträge 289.878,33 284.718 318.864 291.545 285.133 282.431 279.941
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -1.026.024,88 -1.065.926 -1.145.206 -1.166.065 -1.189.604 -1.213.463 -1.238.750
14 Aufwendungen für Versorgung -15.850,87 -24.877 -25.932 -28.293 -28.175 -28.067 -28.195
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -662.844,95 -693.571 -647.138 -622.038 -621.038 -621.038 -619.538
16 Abschreibungen -377.387,31 -282.694 -306.566 -298.079 -241.650 -220.497 -241.578
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -440,00 -800 -800 -800 -800 -800 -800
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -5.137.586,69 -5.234.528 -5.374.497 -5.395.179 -5.415.455 -5.436.127 -5.456.807
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -7.220.134,70 -7.302.396 -7.500.140 -7.510.454 -7.496.721 -7.519.992 -7.585.668
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-6.930.256,37 -7.017.678 -7.181.276 -7.218.909 -7.211.588 -7.237.561 -7.305.726
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -9.977,53 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-9.977,53 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-6.940.233,90 -7.017.678 -7.181.276 -7.218.909 -7.211.588 -7.237.561 -7.305.726
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 1.200 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -196.077,02 -200.273 -199.688 -204.292 -204.872 -207.490 -210.459
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -196.077,02 -199.073 -199.688 -204.292 -204.872 -207.490 -210.459
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-7.136.310,92 -7.216.751 -7.380.964 -7.423.202 -7.416.460 -7.445.050 -7.516.186
261
Produkt: 1.100.2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Gesamtschulen 
Organisationseinheit:  
40    Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 218 Gesamtschulen 
Produktverantwortliche:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Stadt Osnabrück ist Träger einer kooperativ en Gesamtschule sowie einer integrierten 
Gesamtschule. Die Schulträgerschaft um fasst den Bau und die Erweiterung von 
Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu 
stellen. Dazu gehören u.a. die Aussta ttung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbeite rinnen, Hausmeister, Hauswarte und 
Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG ) haben kreisfreie Städte das notwendige 
Schulangebot und die erforderlichen Schul anlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG 
tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu 
gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  18,15 20,22 21,27 21,27 21,27 21,27 21,27 
Zahl der Schulen 2 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Ganztagsschulen 2 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Schüler 2.357       
   davon Anzahl der Schüler IGS 717       
Zahl der auswärtigen Schüler 490       
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.1.8.01.03 Kooperative 
Gesamtschule Schinkel -3.441.889 -3.431.988 -3.521.684 -3.551.068 -3.568.743 -3.588.836 -3.617.555 2 
2.1.8.01.04 Integrierte Gesamtschule 
Osnabrück -1.561.247 -1.923.271 -2.000.680 -2.050.316 -2.089.405 -2.113.158 -2.145.499 2 
Summe: -5.003.136 -5.355.259 -5.522.365 -5.601.384 -5.658.149 -5.701.994 -5.763.053  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
262
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
218 Gesamtschulen
1.100.2.1.8.01 Bereit stellung/Unterhaltung von Gesamtschulen
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 10.298,39 10.941 10.941 10.941 10.941 10.941 10.941
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 28.260,60 16.910 16.982 15.666 13.903 11.511 11.511
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 10.816,38 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
6 privatrechtliche Entgelte 275.113,30 323.200 337.300 352.300 352.300 352.300 352.300
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 35.103,26 31.800 32.700 32.700 32.700 32.700 32.700
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 30.644,09 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.478,34 0 5.510 839 836 837 841
12 = Summe ordentliche Erträge 391.714,36 393.351 413.932 422.945 421.180 418.788 418.792
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -927.144,37 -1.011.825 -1.011.789 -1.036.159 -1.056.974 -1.078.187 -1.100.455
14 Aufwendungen für Versorgung -6.530,55 -11.160 -11.634 -12.693 -12.639 -12.591 -12.648
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -496.148,32 -514.167 -540.794 -560.794 -560.794 -560.794 -560.794
16 Abschreibungen -174.618,79 -134.411 -180.266 -213.573 -238.890 -249.901 -279.358
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -30.000,20 -25.600 -40.800 -40.800 -40.800 -40.800 -40.800
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -3.756.297,06 -4.051.447 -4.151.015 -4.160.310 -4.169.232 -4.178.508 -4.187.791
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -5.390.739,29 -5.748.610 -5.936.297 -6.024.329 -6.079.328 -6.120.782 -6.181.846
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-4.999.024,93 -5.355.259 -5.522.365 -5.601.384 -5.658.149 -5.701.994 -5.763.053
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -4.110,69 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-4.110,69 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-5.003.135,62 -5.355.259 -5.522.365 -5.601.384 -5.658.149 -5.701.994 -5.763.053
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.933,29 0 7.733 7.733 7.733 7.733 7.733
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -149.324,41 -174.113 -163.370 -168.024 -168.560 -170.903 -173.511
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -147.391,12 -174.113 -155.637 -160.291 -160.827 -163.170 -165.778
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-5.150.526,74 -5.529.372 -5.678.002 -5.761.675 -5.818.976 -5.865.163 -5.928.832
263
Produkt: 1.100.2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Förderschulen 
Organisationseinheit:  
40    Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 221 Förderschulen 
Produktverantwortliche:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 6 Förderschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den 
Bau und die Erweiterung von Schulanlagen so wie die Bereitstellung, Unterhaltung und 
die weiteren laufenden Leistungen, die no twendig sind, um einen bedarfsgerechten 
Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu g ehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und 
Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, 
Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG ) haben kreisfreie Städte das notwendige 
Schulangebot und die erforderlichen Schul anlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG 
tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu 
gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  12,32 12,51 12,42 12,42 12,42 12,42 12,42 
Zahl der Schulen 6 6 6 5 5 5 5
Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 4 4 4 4
Zahl der Schüler 864
Zahl der auswärtigen Schüler 332
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes 
entfällt 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.2.1.01.03 Förderschule Anne-
Frank -1.126.686 -1.011.096 -1.042.629 -1.047.852 -1.048.762 -1.052.894 -1.058.653 2 
2.2.1.01.04 Förderschule Herman-
Nohl -717.503 -715.647 -728.510 -731.083 -733.337 -736.062 -739.369 2 
2.2.1.01.05 Förderschule Lüstringer 
Bergschule -334.576 -339.411 -346.753 -347.798 -349.172 -350.413 -352.223 2 
2.2.1.01.06 Förderschule 
Montessori -887.838 -878.852 -878.361 -882.629 -884.838 -888.604 -893.586 2 
2.2.1.01.07 FS Schule an der 
Rolandsmauer -504.301 -504.638 -516.602 -519.279 -519.920 -520.220 -523.379 2 
264
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.2.1.01.08 
Förderschule in der 
Dodesheide -293.641 -304.202 -158.638 -159.861 -160.839 -161.304 -162.514 2 
Summe: -3.864.544 -3.753.846 -3.671.493 -3.688.502 -3.696.868 -3.709.497 -3.729.725 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Schule in der Dodesheide (Förderschwerpunkt Lernen) läuft mit dem Schuljahr 2015/2016 aus. 
265
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
221 Förderschulen
1.100.2.2.1.01 Bereit stellung/Unterhaltung von Förderschulen
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 4.153,70 4.011 4.011 4.011 4.011 4.011 4.011
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 29.919,66 27.330 26.545 26.105 25.087 24.655 24.655
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 4.416,38 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
6 privatrechtliche Entgelte 126.274,64 137.500 150.650 150.650 150.650 150.650 150.650
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 266,42 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 3.099,34 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 596,28 0 2.020 307 306 306 308
12 = Summe ordentliche Erträge 168.726,42 173.841 188.225 186.073 185.054 184.622 184.624
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -599.100,13 -606.321 -619.221 -633.263 -646.117 -658.910 -672.246
14 Aufwendungen für Versorgung -2.633,97 -4.091 -4.264 -4.653 -4.633 -4.615 -4.637
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -401.968,94 -436.138 -437.643 -438.643 -438.643 -438.643 -438.643
16 Abschreibungen -106.368,19 -80.470 -80.245 -76.266 -67.594 -63.615 -67.081
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -452,80 -300 -300 -300 -300 -300 -300
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -2.921.088,88 -2.800.367 -2.718.045 -2.721.451 -2.724.635 -2.728.037 -2.731.442
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -4.031.612,91 -3.927.687 -3.859.718 -3.874.575 -3.881.922 -3.894.119 -3.914.349
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-3.862.886,49 -3.753.846 -3.671.493 -3.688.502 -3.696.868 -3.709.497 -3.729.725
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1.657,98 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-1.657,98 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-3.864.544,47 -3.753.846 -3.671.493 -3.688.502 -3.696.868 -3.709.497 -3.729.725
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 280,00 300 300 300 300 300 300
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -98.275,49 -99.062 -94.601 -97.256 -97.612 -99.023 -100.578
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -97.995,49 -98.762 -94.301 -96.956 -97.312 -98.723 -100.278
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-3.962.539,96 -3.852.608 -3.765.794 -3.785.459 -3.794.180 -3.808.220 -3.830.003
266
Produkt: 1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Beruflichen Schulen 
Organisationseinheit:  
40    Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 231 Berufliche Schulen 
Produktverantwortliche:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Stadt Osnabrück ist Träger von drei ber ufsbildenden Schulen. Die Schulträgerschaft 
umfasst den Bau und die Erweiterung von Sc hulanlagen sowie die Bereitstellung, 
Unterhaltung und die weiteren laufenden Leist ungen, die notwendig sind, um einen 
bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu ste llen. Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit 
Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstlei stungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städt ischen Überlassungsordnung auch für 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders.  Schulgesetz (NSchG ) haben kreisfreie Städte das notwendige 
Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG 
tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. 
Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  22,16 23,16 23,06 23,06 23,06 23,06 23,06 
Zahl der Schulen 3 3 3 3 3 3 3 
Zahl der Schüler – Teilzeit 7.428       
Zahl der Schüler – Vollzeit 1.730       
Zahl der auswärtigen Schüler        
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Gemeinsame Schulentwicklungsplanung Berufsbildende Schulen Landkreis und Stadt Osnabrück 
Bezug zum ZHF: 7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 7 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.3.1.01.03 BSZ am Westerberg -3.981.692 -4.234.060 -4.341.029 -4.360.839 -4.357.772 -4.366.781 -4.399.951 2 
2.3.1.01.04 BBS Schölerberg -2.188.733 -2.169.739 -2.228.383 -2.245.606 -2.258.438 -2.266.585 -2.288.623 2 
2.3.1.01.05 BBS Pottgraben -2.577.838 -2.705.378 -2.804.603 -2.845.966 -2.879.167 -2.912.499 -2.958.339 2 
          
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Workshops/Kooperationstreffen 1 2 1 1 
Abstimmungsgespräche zur Einrichtung bzw. Aufhebung 
von Bildungsgängen   1 1 
267
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.3.1.01.06 IT-Kompetenzcentrum -227.615 -228.810 -260.431 -249.957 -235.131 -231.966 -232.468 2 
Summe: -8.975.878 -9.337.987 -9.634.447 -9.702.368 -9.730.508 -9.777.830 -9.879.381  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
 
268
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
231 Berufliche Schulen
1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unte rhaltung von beruflichen Schulen
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 82.681,25 73.290 79.290 79.290 79.290 79.290 79.290
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 16.107,78 15.360 14.975 14.118 5.255 4.399 4.399
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 17.707,99 16.400 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000
6 privatrechtliche Entgelte 76.863,12 43.900 50.000 48.000 48.000 48.000 48.000
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 32.678,37 23.700 21.600 21.600 21.600 21.600 21.600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 153.487,37 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 6.359,11 0 21.801 3.316 3.307 3.309 3.327
12 = Summe ordentliche Erträge 385.884,99 172.650 204.665 183.324 174.452 173.598 173.615
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -1.017.713,53 -1.158.361 -1.209.986 -1.226.823 -1.252.594 -1.277.826 -1.305.051
14 Aufwendungen für Versorgung -28.090,69 -44.158 -46.030 -50.221 -50.011 -49.820 -50.046
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -525.506,71 -612.687 -613.576 -613.576 -613.576 -613.576 -613.576
16 Abschreibungen -373.960,62 -304.757 -353.313 -342.164 -299.593 -284.328 -321.748
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -27.422,89 -20.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -7.371.386,97 -7.370.675 -7.592.207 -7.628.909 -7.665.186 -7.701.877 -7.738.575
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -9.344.081,41 -9.510.637 -9.839.112 -9.885.693 -9.904.959 -9.951.428 -10.052.996
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-8.958.196,42 -9.337.987 -9.634.447 -9.702.368 -9.730.508 -9.777.830 -9.879.381
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -17.682,07 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-17.682,07 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-8.975.878,49 -9.337.987 -9.634.447 -9.702.368 -9.730.508 -9.777.830 -9.879.381
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 420,00 100 100 100 100 100 100
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -225.568,75 -242.932 -236.517 -241.076 -241.769 -244.517 -247.731
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -225.148,75 -242.832 -236.417 -240.976 -241.669 -244.417 -247.631
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-9.201.027,24 -9.580.819 -9.870.864 -9.943.344 -9.972.176 -10.022.247 -10.127.012
269
Produkt: 1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung Organisationseinheit:  
40    Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 241 Schülerbeförderung 
Produktverantwortliche:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  
 
Nach § 114 Nieders.Schulgesetz sind die Landkreise und kreisfreien Städte Träger 
der Schülerbeförderung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) § 114 NSchG 
Zielgruppe: SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  1,23 1,21 1,22 1,22  1,22 1,22 1,22 
Anzahl der Karteninhaber ÖPNV 13.344 13.500      
Anzahl der Touren im freien 
Schülerverkehr  75       
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.4.1.01.20 Schülerbeförderung  
Stadtwerke -4.520.929 -5.059.785 -5.269.494 -5.269.922 -5.270.101 -5.270.281 -5.270.518 2 
2.4.1.01.21 Sonstige 
Schülerbeförderung -1.032.589 -1.129.066 -1.126.450 -1.130.299 -1.131.905 -1.133.529 -1.135.659 3 
Summe: -5.553.519 -6.188.851 -6.395.944 -6.400.221 -6.402.006 -6.403.810 -6.406.177  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
270
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
241 Schülerbeförderung
1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 11.521,90 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000
6 privatrechtliche Entgelte 1.011,70 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.802,19 0 8.397 1.277 1.273 1.275 1.281
12 = Summe ordentliche Erträge 15.335,79 9.000 17.397 10.277 10.273 10.275 10.281
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -68.048,77 -74.171 -80.839 -76.397 -78.331 -80.190 -82.492
14 Aufwendungen für Versorgung -12.378,39 -18.871 -17.729 -19.340 -19.249 -19.201 -19.270
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen - 6 , 1 8  0000  00
16 Abschreibungen -177,40 -133 -75 -63 -23 -19 -19
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -5.480.451,83 -6.104.677 -6.314.698 -6.314.699 -6.314.675 -6.314.676 -6.314.676
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -5.561.062,57 -6.197.851 -6.413.341 -6.410.498 -6.412.279 -6.414.086 -6.416.458
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-5.545.726,78 -6.188.851 -6.395.944 -6.400.221 -6.402.006 -6.403.810 -6.406.177
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -7.791,75 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-7.791,75 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-5.553.518,53 -6.188.851 -6.395.944 -6.400.221 -6.402.006 -6.403.810 -6.406.177
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -17.325,71 -19.596 -19.327 -19.045 -19.087 -19.283 -19.569
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -17.325,71 -19.596 -19.327 -19.045 -19.087 -19.283 -19.569
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-5.570.844,24 -6.208.448 -6.415.271 -6.419.266 -6.421.092 -6.423.094 -6.425.745
271
 Produkt: 1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement Organisationseinheit:  
40    Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 243 Sonstige schulische Aufgaben 
Produktverantwortliche:  Frau Tromp 
Produktbeschreibung:  Bildungsmanagement 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Alle Einwohner/innen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  3,54 3,77 3,77 3,00  3,00 3,00 3,00 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
  
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Ausbau und Verstetigung eines regionalen Bildungsnetzwerkes zur Sicherung von Transparenz, 
Informationsfluss und Abstimmung von Bildungsangeboten  
Bezug zum ZHF: 5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 5 
 
 
Produktziel 2: Orientierungs- und Unterstützungsangebote im Kontext Bildungsübergänge 
Bezug zum ZHF: 5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 5 
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl interner und externer Vernetzungstreffen im 
Bereich der Übergänge  15 15 15 
Anzahl interner und externer Vernetzungstreffen zur 
Abstimmung „Sprachbildung in Schulen“   4 4 4 
Anzahl der Vernetzungstreffen mit der 
Landesschulbehörde zur Ausgestaltung der 
Bildungsregion Stadt Osnabrück 
 4 4 4 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der geförderten Kinder und deren Familien im 
Übergang Grundschule/ allgemeinbildende Schule im 
Rahmen des Diesterweg-Stipendiums  
 12 12 12 
Anzahl der geförderten Kinder im Rahmen des Sommer-
Sprach-Camps  60 60 60 
Anzahl der geförderten Flüchtlinge im Rahmen des 
Pilotprogramms „ Sprache, Studium, Chancen – 
Hochschulzugang für Flüchtlinge“  
 15 15 15 
Durchführung von Berufs- und Orientierungsmessen für 
Jugendliche, Eltern und Fachkräfte  2 2 2 
272
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.4.3.04.01 Bildungsmanagement -72.128 -377.337 -218.407 -225.128 -230.475 -233.782 -237.195 1 
2.4.3.04.02 
RAZ, Regionale 
Arbeitsstelle für 
Zuwandererfamilien 
-1.796 0 -167.627 -170.757 -173.214 -175.920 -178.731 1 
Summe: -73.923 -377.337 -386.034 -395.885 -403.689 -409.702 -415.927  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
 
273
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
243-40 Sonstige schulische Aufgaben FB 40
1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen -1.795,74 0 101.785 50.000 50.000 50.000 50.000
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 13.512,90 13.700 57.300 29.300 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 11.717,16 13.700 159.085 79.300 50.000 50.000 50.000
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -84.661,27 -292.831 -366.499 -328.208 -306.853 -312.864 -319.086
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -816,34 -29.800 -105.285 -79.300 -79.300 -79.300 -79.300
16 Abschreibungen 0,00 -2.010 -974 -646 -646 -646 -646
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -162,90 -66.396 -72.361 -67.031 -66.890 -66.891 -66.894
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -85.640,51 -391.037 -545.119 -475.185 -453.689 -459.702 -465.927
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-73.923,35 -377.337 -386.034 -395.885 -403.689 -409.702 -415.927
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-73.923,35 -377.337 -386.034 -395.885 -403.689 -409.702 -415.927
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -48,30 -200 -154 -154 -154 -154 -154
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -48,30 -200 -154 -154 -154 -154 -154
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-73.971,65 -377.537 -386.188 -396.039 -403.843 -409.856 -416.081
274
Produkt: 1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports Organisationseinheit:  
40   Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport 
Produktgruppe: 421 Förderung des Sports 
Produktverantwortlicher:  Herr Schirmbeck 
Produktbeschreibung:  
 
 
Auskunft, Information und Bera tung in allen den Sport betreffenden An gelegenheiten 
sowie ideelle, materielle und finanzielle Unterstützung von Osnabrücker Sportvereinen 
und -verbänden. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung  und Satzung der Stadt Osnabrück über die 
Pflege des Sports vom 15.09.1970 
Zielgruppe: Osnabrücker Sportvereine und -verbände, s porttreibende Gruppen und Institutionen, 
sportinteressierte Einwohner 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  1,09 1,07 1,07 1,07  1,07 1,07 1,07 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
4.2.1.01.01 Sportförderung -1.360.075 -1.376.969 -1.372.404 -1.375.181 -1.375.414 -1.375.080 -1.377.635 1 
Summe: -1.360.075 -1.376.969 -1.372.404 -1.375.181 -1.375.414 -1.375.080 -1.377.635  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
 
275
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
421 Förderung des Sports
1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 98.766,86 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 268.712,73 270.100 270.100 270.100 270.100 270.100 270.100
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.785,91 0 8.708 1.324 1.321 1.322 1.329
12 = Summe ordentliche Erträge 370.265,50 270.100 278.808 271.424 271.421 271.422 271.429
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -82.214,18 -79.067 -82.183 -77.547 -79.579 -81.372 -83.834
14 Aufwendungen für Versorgung -12.306,29 -18.895 -18.386 -20.055 -19.977 -19.901 -20.002
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -58.524,15 -62.000 -62.000 -62.000 -62.000 -62.000 -62.000
16 Abschreibungen -68.684,84 -66.032 -67.550 -65.908 -64.209 -62.157 -62.157
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.450.748,27 -1.370.000 -1.370.000 -1.370.000 -1.370.000 -1.370.000 -1.370.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -50.116,35 -51.075 -51.093 -51.094 -51.070 -51.071 -51.072
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.722.594,08 -1.647.069 -1.651.212 -1.646.605 -1.646.835 -1.646.502 -1.649.065
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-1.352.328,58 -1.376.969 -1.372.404 -1.375.181 -1.375.414 -1.375.080 -1.377.635
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -7.746,40 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-7.746,40 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.360.074,98 -1.376.969 -1.372.404 -1.375.181 -1.375.414 -1.375.080 -1.377.635
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 26.800,00 26.800 26.800 26.800 26.800 26.800 26.800
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -18.507,81 -19.553 -18.834 -18.528 -18.581 -18.763 -19.074
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 8.292,19 7.247 7.966 8.272 8.219 8.037 7.726
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-1.351.782,79 -1.369.722 -1.364.438 -1.366.909 -1.367.195 -1.367.043 -1.369.910
276
Produkt: 1.100.4.2.4.01 Sportanlagen Organisationseinheit:  
40    Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport 
Produktgruppe: 424 Sportstätten und Bäder 
Produktverantwortlicher:  Herr Schirmbeck 
Produktbeschreibung:  Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung städtischer Sportanlagen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung und Satzung der Stadt Osnabrück über die 
Pflege des Sports vom 15.09.1970 
Zielgruppe: Osnabrücker Sportvereine und -verbände, Schulen, sporttreibende Gruppen und 
Institutionen, sportinteressierte Einwohner
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  17,11 17,09 17,09 17,09 17,09 17,09 17,09 
Anzahl der städtischen 
Sportanlagen 7 7 8 8 8 8 8
Anzahl der Sportanlagen unter 
Betriebsführung Dritter 9 9 8 8 8 8
8
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzun ehmen
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bereitstellung und Unterhaltung von städtischen Sportanlagen 
Bezug zum ZHF: 6.4  Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 6 Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
4.2.4.01.02 
Bereitstellung von 
Sportanlagen unter  
Betriebsf. Dritter 
-432.091 -354.459 -329.419 -329.745 -329.773 -329.733 -330.034 1 
4.2.4.01.03 Wassersportzentrum -2.567 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 1 
4.2.4.01.04 Sportanlage „In der 
Wüste“  -59.307 -60.500 -61.219 -61.756 -62.794 1 
4.2.4.01.71 Sportpark Illoshöhe -670.414 -680.819  -737.064 -743.811 -747.211 -748.365 -755.176 1 
4.2.4.01.72 Sportanlage Everburg -122.830 -138.934  -95.108 -96.813 -97.960 -99.030 -100.452 1 
4.2.4.01.73 Sportpark Gretesch -196.413 -224.973 -207.224 -200.658 -201.802 -202.223 -204.265 1 
4.2.4.01.74 Sportanlage Klushügel -175.362 -208.746 -192.460 -186.232 -187.430 -187.643 -189.685 1 
4.2.4.01.75 Sportanlage 
Schinkelberg -167.097 -187.323 -167.804 -170.005 -169.287 -170.411 -172.452 1 
4.2.4.01.76 Sportanlage Schölerberg -172.205 -197.377 -185.012 -187.415 -186.876 -188.382 -190.323 1 
4.2.4.01.77 Sportanlage Nahne -160.553 -180.643 -165.414 -167.918 -169.005 -170.579 -172.721 1 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der Sportanlagen 16 16 16 
277
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
4.2.4.01.78 Sporthalle am 
Schlosswall -464.504 -457.989 -498.464 -499.483 -499.892 -499.636 -500.674 1 
Summe: -2.564.038 -2.633.763 -2.639.777 -2.645.083 -2.652.956 -2.660.258 -2.681.078  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
 
278
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
424 Sportanlagen
1.100.4.2.4.01 Sportanlagen
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 267,01 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 38.731,79 38.710 38.729 38.729 37.376 37.106 37.106
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 31.705,59 34.000 32.500 32.500 32.500 32.500 32.500
6 privatrechtliche Entgelte 104.359,31 104.200 107.200 107.200 107.200 107.200 107.200
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 9.052,46 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.652,76 0 16.904 2.571 2.565 2.566 2.581
12 = Summe ordentliche Erträge 189.768,92 184.910 203.333 189.000 187.641 187.372 187.387
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -866.519,40 -880.808 -921.982 -932.043 -951.618 -970.727 -991.356
14 Aufwendungen für Versorgung -23.888,69 -36.679 -35.690 -38.931 -38.779 -38.631 -38.827
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -555.807,45 -582.900 -566.600 -566.600 -566.600 -566.600 -566.600
16 Abschreibungen -396.599,95 -376.050 -376.299 -353.960 -341.362 -329.431 -329.431
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -895.953,84 -942.236 -942.538 -942.548 -942.237 -942.241 -942.251
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -2.738.769,33 -2.818.673 -2.843.110 -2.834.082 -2.840.597 -2.847.630 -2.868.464
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-2.549.000,41 -2.633.763 -2.639.777 -2.645.083 -2.652.956 -2.660.258 -2.681.078
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -15.037,13 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-15.037,13 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.564.037,54 -2.633.763 -2.639.777 -2.645.083 -2.652.956 -2.660.258 -2.681.078
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 291,00 200 200 200 200 200 200
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -144.753,36 -150.139 -139.915 -142.660 -143.162 -145.144 -147.458
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -144.462,36 -149.939 -139.715 -142.460 -142.962 -144.944 -147.258
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-2.708.499,90 -2.783.702 -2.779.492 -2.787.543 -2.795.918 -2.805.202 -2.828.336
279
280
 
Fachbereich 
Kultur (41) 
Leitung:  Frau Mersinger 
 
281
41 Fachbereich Kultur
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 431.640,38 375.600 296.600 234.400 242.400 199.000 214.000
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 84.305,85 47.200 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Land 41.867,00 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
 31450000 Zuweis. lfd. Zwecke 
verb. Unternehmen 20.000,00 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 31460000 Zuweis. lfd. Zwecke 
sonst. öff. Sonderrechnung 0,00 10.000 0 10.000 0 10.000 0
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke 
priv. Unternehmen 43.577,82 8.000 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. 
Bereich 241.889,71 265.400 244.100 171.900 189.900 136.500 161.500
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 169.165,35 172.940 199.115 196.008 192.001 190.108 190.108
 31610000 Erträge aus der 
Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 169.165,35 172.940 199.115 196.008 192.001 190.108 190.108
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.275.753,91 1.410.000 1.366.000 1.401.000 1.376.000 1.376.000 1.375.000
 33210000 Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 1.080.689,91 1.163.200 1.124.100 1.159.100 1.134.100 1.134.100 1.134.100
 33210100 Eintrittsentgelte 146.451,00 186.100 180.900 180.900 180.900 180.900 179.900
 33210200 Führungsentgelte 48.613,00 60.700 61.000 61.000 61.000 61.000 61.000
6 privatrechtliche Entgelte 171.770,67 138.800 245.700 337.700 345.700 337.700 345.700
 34110000 Mieten und Pachten 44.039,40 45.100 143.800 243.800 243.800 243.800 243.800
 34110600 Vermietung 
Räumlichkeiten 21.400,00 16.700 16.600 16.600 16.600 16.600 16.600
 34210000 Erträge aus Verkauf 41.152,57 39.100 37.100 37.100 37.100 37.100 37.100
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 65.178,70 37.900 48.200 40.200 48.200 40.200 48.200
 34610500 Versicherungs-
entschädigungen 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 451.597,68 345.900 295.000 298.400 301.100 304.000 306.900
 34800200 Erstattungen vom Bund 
AB-Maßnahmen 3.611,04 0 0 0 0 0 0
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Zivildienstleisten 3.000,00 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
 34810000 Erstattungen vom Land 22.741,43 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 34820000 Erstattungen von 
Gemeinden und GV 19.410,80 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 34820100 Erstattungen 
Gemeinden - Personalkosten 159.485,65 135.700 141.300 144.700 147.400 150.300 153.200
 34820200 Erstattungen von 
Gemeinden - Sachkosten 30.852,28 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800
 34840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversiche 5.906,45 0 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von 
verbundenen Unternehmen 13.199,38 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 34870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 787,37 0 0 0 0 0 0
282
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 34880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 52.446,39 151.900 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
 34880100 Erstattungen von 
übrigen Bereichen-Personalk. 139.837,89 0 85.100 85.100 85.100 85.100 85.100
 34880200 Erstattungen v. übrigen 
Bereichen - Sachkosten 319,00 0 300 300 300 300 300
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
 36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 19.584,89 0 58.346 8.743 8.718 8.724 8.769
 35820000 Erträge aus Auflösung 
von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung 
von Pensionsrückstellungen 19.584,89 0 58.346 8.743 8.718 8.724 8.769
12 = Summe ordentliche Erträge 2.519.512,88 2.443.240 2.460.761 2.476.251 2.465.919 2.415.532 2.440.477
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -8.030.169,10 -8.285.413 -8.533.017 -8.652.686 -8.803.451 -8.917.676 -9.017.378
 40110000 Beamte -285.620,06 -307.100 -307.500 -310.500 -316.700 -323.100 -329.400
 40120000 Tariflich Beschäftigte -5.833.203,92 -6.043.400 -6.099.150 -6.220.250 -6.330.086 -6.406.186 -6.494.649
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -23.307,90 -11.100 -13.000 -13.000 -13.200 -13.200 -13.200
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige 0,00 -5.900 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungs- 
kasse tarifl. Beschäftigte -491.275,27 -505.100 -512.700 -521.400 -528.500 -536.300 -534.300
 40320000 Sozialversicherungs-
beiträge tarifl. Beschäftigte -1.137.750,04 -1.193.700 -1.207.800 -1.232.400 -1.250.400 -1.268.000 -1.264.400
 40320100 Sozialversicherungs-
beiträge AN-Umlage Mutterschutz -19.418,50 -20.500 -26.000 -26.200 -26.400 -26.700 -26.600
 40320200 GUV-Beiträge -47.741,66 -52.147 -49.185 -50.668 -51.557 -51.561 -51.173
 40410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. Beschäftigte -16.882,30 -17.469 -17.370 -17.128 -17.101 -17.118 -17.256
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -86.493,71 -113.055 -153.735 -117.388 -122.706 -126.653 -134.005
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -12.041,94 -15.941 -21.677 -16.552 -17.301 -17.858 -18.895
 40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-
teilzeit. u. and. Maßnahmen -76.433,80 0 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto 0,00 0 -7.100 -7.300 -7.400 -7.600 -7.700
 40700500 Rückst. für 
leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -117.800 -119.900 -122.100 -123.400 -125.800
14 Aufwendungen für Versorgung -86.514,02 -129.900 -123.193 -132.394 -131.829 -131.359 -131.923
 41110000 Versorgungs-
aufwendungen Beamte -70.721,53 -129.974 -71.264 -74.907 -74.077 -72.246 -72.238
 41410000 Beihilfen 
Unterstützungen Vers.empfäng. -9.869,27 -19.110 -18.492 -18.390 -18.338 -18.351 -18.445
 41510000 Pensionsrückstellungen 
für Vers.emfpäng. -5.191,26 16.814 -27.578 -34.223 -34.500 -35.680 -36.098
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -1.971 -49 -50 -51 -53
 41610000 Beihilferückstellungen 
für Vers.emfpäng. -731,96 2.371 -3.888 -4.825 -4.864 -5.031 -5.090
283
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.299.958,13 -1.431.600 -1.399.100 -1.341.200 -1.358.705 -1.282.300 -1.335.350
 42110000 Unterh. Grundst. und 
bauliche Anlagen -11.620,08 -10.600 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 42110400 Unterhaltung 
Außenanlagen an Gebäuden -635,02 -6.600 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700
 42110600 Unterhaltung 
Grünpflege an Gebäuden 0,00 -2.500 0 0 0 0 0
 42120000 Unterh. des sonst. 
unbewegl. Vermögens -240,00 0 0 0 0 0 0
 42120400 Unterhaltung Brunnen 0,00 0 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. 
Vermögens -2.180,14 -4.200 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgeg. < 150 EUR -8.603,08 -5.200 -5.300 -5.100 -4.605 -5.100 -4.650
 42310000 Mieten und Pachten -121.414,34 -122.300 -121.700 -121.700 -121.700 -121.700 -121.700
 42310100 Mieten 
Kopierautomaten -12.752,96 -14.000 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
 42320000 Leasing -1.373,64 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. 
baul. Anlagen -9.113,77 -15.500 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
 42410600 Gebäudeversicherung -2.172,14 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 42510000 Haltung von 
Fahrzeugen -10.487,33 -11.000 -11.800 -11.800 -11.800 -11.800 -11.800
 42510100 Treibstoff -4.513,06 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
 42610000 Besondere 
Aufwendungen für Beschäftigte -160,00 0 -500 -500 -500 -500 -500
 42610100 Dienst- und 
Schutzkleidung -4.079,12 -5.900 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200
 42610200 Aus- und Fortbildung -2.243,50 -1.000 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
 42710000 Besondere 
Verwaltungs- und Betriebsaufw. -244.370,20 -249.600 -264.500 -264.500 -264.500 -264.500 -264.500
 42710100 Bewirtung Beköstigung 
Repräsentation -2.727,27 -1.800 -2.300 -1.800 -2.300 -1.800 -2.300
 42710200 Lehr- und Lernmittel 
Arbeitsmaterial -25.318,44 -38.100 -31.500 -31.100 -30.500 -30.500 -30.500
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -147.580,12 -140.500 -236.000 -212.500 -268.300 -238.000 -268.300
 42710400 Veranstaltungen -170.758,21 -314.400 -176.000 -212.900 -148.900 -149.600 -148.900
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -173.831,52 -83.300 -93.300 -65.700 -107.200 -65.700 -83.800
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -171.277,07 -120.100 -119.500 -114.200 -119.500 -114.200 -119.500
 42710500 Ausstellungen -172.507,12 -274.400 -260.000 -222.700 -202.200 -202.200 -202.200
 42710700 Gutachten- und 
Beraterkosten 0,00 0 0 0 0 0 0
 42810000 Aufwendungen f.d. 
Verbrauch von Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -554.780,36 -504.090 -515.865 -500.344 -470.699 -451.528 -451.528
 47110100 AfA immater. Ver-
mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -244.498,83 -217.410 -214.441 -213.138 -207.314 -200.604 -200.604
 47110200 AfA  auf übrige 
immaterielle Vermögensgegenst. -29.434,43 -25.040 -16.021 -10.622 -7.540 -5.839 -5.839
 47113000 AfA auf Gebäude -28.624,27 -40.120 -63.125 -63.125 -63.125 -63.125 -63.125
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -29.146,38 -29.140 -29.147 -29.147 -25.353 -25.353 -25.353
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -191.159,34 -172.650 -176.170 -173.498 -162.661 -155.693 -155.693
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -30.222,77 -19.730 -16.961 -10.814 -4.706 -914 -914
284
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 47212000 Abschreibung auf 
Forderungen wg. Niederschlagung -1.694,34 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -12.306.335,65 -12.436.600 -12.759.378 -13.044.400 -13.255.020 -13.466.686 -13.687.443
 43150000 Zuschüsse an 
verbundene Unternehmen -9.864.467,77 -10.102.500 -10.430.800 -10.677.600 -10.879.900 -11.086.300 -11.296.800
 43150100 Zuschüsse (Schulden-
dienst) an verb. Unternehmen -699.483,83 -713.100 -690.578 -692.500 -684.320 -675.586 -659.943
 43150200 Zuschüsse (Unter-
haltung) an verb. Unternehmen -150.000,00 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
 43180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -1.557.148,05 -1.535.700 -1.552.700 -1.589.000 -1.605.500 -1.619.500 -1.645.400
 43180100 Zuschüsse (Schulden-
dienst) übrige Bereiche -35.236,00 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -3.376.920,18 -3.401.185 -3.411.928 -3.413.673 -3.409.227 -3.405.823 -3.404.167
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -5.671,68 -8.045 -10.834 -10.879 -8.033 -8.029 -7.973
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -1.860,00 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. 
von Rechten u. Diensten -325,28 0 -400 -400 -400 -400 -400
 44290100 Vereinsbeiträge -4.590,75 -5.200 -4.904 -4.904 -4.904 -4.904 -4.904
 44290200 GEMA-Gebühren -1.963,15 -3.500 -3.300 -2.800 -3.400 -2.800 -3.400
 44310000 Geschäftsaufw. -1.699,42 -2.000 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900
 44310100 Bürobedarf -17.903,33 -24.500 -25.400 -26.100 -25.400 -26.100 -25.400
 44310200 Bücher und 
Zeitschriften -16.517,41 -19.300 -19.600 -19.600 -19.600 -19.600 -19.600
 44310300 Postgebühren -33.227,37 -32.100 -31.800 -31.800 -31.800 -31.800 -31.800
 44310400 Telekommunikation -28.442,72 -32.400 -30.200 -30.200 -30.200 -30.200 -30.200
 44310500 Öffentliche 
Bekanntmachungen -830,03 -600 -600 -600 -600 -600 -600
 44310600 Dienstreisen -23.129,06 -27.100 -34.000 -34.000 -34.000 -29.000 -29.000
 44310700 Entschädigung f.d. 
Benutzung priv. KFZ -2.746,12 -3.900 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44310900 Datenverarbeitung -20.887,47 -37.200 -37.200 -40.200 -37.200 -40.200 -37.200
 44311000 Hausrat -700,41 -400 -400 -400 -400 -400 -400
 44410000 Steuern Versicherungen 
Schadensfälle -41.864,72 -43.200 -43.200 -43.200 -43.200 -43.200 -43.200
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -1.945,80 -3.300 -500 -500 -500 -500 -500
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB Immo -514.852,20 -514.600 -514.600 -514.600 -514.600 -514.600 -514.600
 44550020 Erstatt. Nutzungsent-
schädigungen EB 23 -1.844.114,88 -1.844.500 -1.844.500 -1.844.500 -1.844.500 -1.844.500 -1.844.500
 44550030 Erstatt. Nutzungsent-
schädigung - Anmietung 23 -191.844,60 -192.000 -202.400 -202.400 -202.400 -202.400 -202.400
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an 
EB 23 -384.560,04 -384.100 -384.100 -384.100 -384.100 -384.100 -384.100
 44550100 Erstattung 
Gebäudereinigung an EB 23 -132.358,04 -132.200 -132.200 -132.200 -132.200 -132.200 -132.200
 44550200 Erstattung 
Hausdruckerei an EB 23 -3.359,80 -2.940 -3.090 -3.090 -3.090 -3.090 -3.090
 44550300 Erstattung 
Servicecenter an EB 23 -58.060,44 -58.200 -58.200 -58.200 -58.200 -58.200 -58.200
 44550400 Erstattung technische 
Betriebe an EB 23 -12.167,47 -18.000 -17.500 -16.000 -17.500 -16.000 -17.500
285
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 44550500 Erstattung Grünpflege 
an EB 70 -21.480,50 -9.300 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -1.530,20 -800 -800 -800 -800 -800 -800
 44580000 Erstattungen an übrige 
Bereiche -8.244,39 0 -500 -500 -500 -500 -500
 44821000 Säumniszuschläge 0,00 0 0 0 0 0 0
 44910500 Aufwand für diverse 
Differenzen -42,90 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -25.654.677,44 -26.188.787 -26.742.481 -27.084.698 -27.428.931 -27.655.372 -28.027.788
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-23.135.164,56 -23.745.547 -24.281.720 -24.608.446 -24.963.012 -25.239.839 -25.587.311
22 außerordentliche Erträge 3.868,51 0 0 0 0 0 0
 50120000 Empf. Schadensersatzl. 
für Vermögensschäden 850,00 0 0 0 0 0 0
 50290000 Sonstige 
periodenfremde Erträge 1.028,51 0 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung 
bewgl.VmG >410 Euro 1.990,00 0 0 0 0 0 0
 53130000 Ertr.a.Veräußerung 
bewgl.VmG <410 Euro 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche 
Aufwendungen -56.194,72 0 0 0 0 0 0
 51130000 Geleisteter 
Schadensersatz u.ä. 0,00 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -1.741,57 0 0 0 0 0 0
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag 4,30 0 0 0 0 0 0
 51220000 Nachholung von 
Rückstellungen -54.457,45 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-52.326,21 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-23.187.490,77 -23.745.547 -24.281.720 -24.608.446 -24.963.012 -25.239.839 -25.587.311
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 67.962,00 47.685 42.653 42.653 42.653 42.653 42.653
 38110300 Erträge aus 
Serviceabrechnungen 16.357,55 4.485 4.470 4.470 4.470 4.470 4.470
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 51.604,45 43.200 38.183 38.183 38.183 38.183 38.183
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.488.544,97 -1.453.897 -1.618.526 -1.652.767 -1.660.128 -1.676.583 -1.695.435
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -1.087.343,00 -1.087.447 -1.062.385 -1.088.126 -1.095.487 -1.111.942 -1.130.794
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -313.100,00 -332.650 -349.349 -349.849 -349.849 -349.849 -349.849
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -17.773,30 -23.500 -134.900 -142.900 -142.900 -142.900 -142.900
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -70.328,67 -10.300 -71.892 -71.892 -71.892 -71.892 -71.892
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.420.582,97 -1.406.212 -1.575.873 -1.610.114 -1.617.475 -1.633.930 -1.652.782
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-24.608.073,74 -25.151.759 -25.857.593 -26.218.561 -26.580.487 -26.873.769 -27.240.093
286
41 Fachbereich Kultur
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 Einzahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 473.187,99 375.600 296.600 234.400 0 242.400 199.000 214.000
 61400000 Zuweis. lfd. 
Zwecke Bund 71.351,48 47.200 0 0 0 0 0 0
 61410000 Zuweisungen 
und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 
40.867,00 25.000 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000
 61450000 Zuweis. lfd. 
Zwecke verb. 
Unternehmen 
20.000,00 20.000 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
 61460000 Zuweis. lfd. 
Zwecke sonst. öff. 
Sonderrechnung 
0,00 10.000 0 10.000 0 0 10.000 0
 61470000 Zuweis. lfd. 
Zwecke priv. 
Unternehmen 
58.112,82 8.000 7.500 7.500 0 7.500 7.500 7.500
 61480000 Zuweis. lfd. 
Zwecke v. übrigen 
Bereichen 
282.856,69 265.400 244.100 171.900 0 189.900 136.500 161.500
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
 62910000 Andere 
sonstige 
Transfererträge 
0 , 0 0  0  0000  00
4 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 1.268.923,44 1.410.000 1.366.000 1.401.000 0 1.376.000 1.376.000 1.375.000
 63210000 
Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 
1.268.923,44 1.410.000 1.366.000 1.401.000 0 1.376.000 1.376.000 1.375.000
5 privatrechtliche 
Entgelte 165.605,42 138.800 245.700 337.700 0 345.700 337.700 345.700
 64110000 Mieten und 
Pachten 61.875,40 61.800 160.400 260.400 0 260.400 260.400 260.400
 64210000 Einzahlungen 
aus Verkauf 34.950,14 39.100 37.100 37.100 0 37.100 37.100 37.100
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. 
Leistungsentgelte 
68.779,88 37.900 48.200 40.200 0 48.200 40.200 48.200
6 Kostenerstattungen 
und Kostenumlagen 351.567,84 345.900 295.000 298.400 0 301.100 304.000 306.900
 64800000 Erstattungen 
vom Bund 8.076,06 3.500 3.500 3.500 0 3.500 3.500 3.500
 64810000 Erstattungen 
vom Land 18.326,93 8.000 8.000 8.000 0 8.000 8.000 8.000
 64820000 Erstattungen 
von Kommunen 134.068,47 174.500 180.100 183.500 0 186.200 189.100 192.000
 64840000 Erstattungen 
von gesetzl. 
Sozialversicherungen 
5.273,84 0 0 0 0 0 0 0
 64850000 Erstattungen 
von verb. Untern., 
Beteil., Sonderver. 
10.032,58 8.000 8.000 8.000 0 8.000 8.000 8.000
 64870000 Erstattungen 
von privaten Untern. 5 4 6 , 2 0  0  0000  00
287
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 64880000 Erstattungen 
von übrigen Bereichen 175.243,76 151.900 95.400 95.400 0 95.400 95.400 95.400
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
8 Einzahlung a. d. 
Veräußerung geringw. 
Vermögensgegenst. 
0 , 0 0  0  0000  00
9 sonstige 
haushaltswirksame 
Einzahlungen 
30.000,00 0 0 0 0 0 0 0
 65910000 Andere 
sonstige ordentl. 
Erträge 
30.000,00 0 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der 
Einzahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
2.289.284,69 2.270.300 2.203.300 2.271.500 0 2.265.200 2.216.700 2.241.600
 Auszahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
11 Auszahlungen für 
aktives Personal -7.868.929,51 -8.156.417 -8.232.705 -8.391.547 0 -8.533.943 -8.642.164 -8.730.978
 70110000 Bezüge der 
Beamten -285.620,06 -307.100 -307.500 -310.500 0 -316.700 -323.100 -329.400
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -5.846.933,78 -6.043.400 -6.099.150 -6.220.250 0 -6.330.086 -6.406.186 -6.494.649
 70190000 
Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte 
-23.307,90 -17.000 -13.000 -13.000 0 -13.200 -13.200 -13.200
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-491.275,27 -505.100 -512.700 -521.400 0 -528.500 -536.300 -534.300
 70320000 
Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer 
-1.204.910,20 -1.266.347 -1.282.985 -1.309.268 0 -1.328.357 -1.346.261 -1.342.173
 70410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. 
Beamte u. AN 
-16.882,30 -17.469 -17.370 -17.128 0 -17.101 -17.118 -17.256
12 Auszahlungen für 
Versorgung -80.590,80 -149.084 -89.756 -93.297 0 -92.415 -90.597 -90.682
 71110000 
Versorgungsauszahlung 
für Beamte 
-70.721,53 -129.974 -71.264 -74.907 0 -74.077 -72.246 -72.238
 71410000 Beihilfen 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-9.869,27 -19.110 -18.492 -18.390 0 -18.338 -18.351 -18.445
13 Auszahlungen für 
Sach- und Dienstl. 
und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-1.247.767,88 -1.431.600 -1.399.100 -1.341.200 0 -1.358.705 -1.282.300 -1.335.350
 72110000 Unterh. der 
Grundst. und baul. 
Anlagen 
-12.888,26 -19.700 -34.700 -34.700 0 -34.700 -34.700 -34.700
 72120000 Unterh. des 
sonst. Unbew. 
Vermögens 
- 2 4 0 , 0 0  0  0000  00
 72210000 Unterh. des 
beweglichen 
Vermögens 
-1.455,84 -4.200 -1.100 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100
 72220000 Erwerb 
geringw. Vermögens-
gegenstände 
-7.930,84 -5.200 -5.300 -5.100 0 -4.605 -5.100 -4.650
288
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 72310000 Mieten und 
Pachten -134.050,99 -136.300 -130.200 -130.200 0 -130.200 -130.200 -130.200
 72320000 Leasing -1.373,64 -1.900 -1.900 -1.900 0 -1.900 -1.900 -1.900
 72410000 
Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. 
Anlagen 
-10.929,55 -17.700 -14.200 -14.200 0 -14.200 -14.200 -14.200
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -15.064,74 -17.500 -18.300 -18.300 0 -18.300 -18.300 -18.300
 72610000 Bes. 
zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte 
-3.539,62 -6.900 -10.300 -10.300 0 -10.300 -10.300 -10.300
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. 
-1.060.294,40 -1.222.200 -1.183.100 -1.125.400 0 -1.143.400 -1.066.500 -1.120.000
 72810000 Erwerb von 
Vorräten 0 , 0 0  0  0000  00
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 4 , 3 0  0  0000  00
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen 4 , 3 0  0  0000  00
15 Transferauszahlungen -11.956.358,91 -12.436.600 -12. 759.378 -13.044.400 0 -13.255.020 -13.466.686 -13.687.443
 73150000 Zuschüsse 
an verb. Unternehmen -10.350.883,83 -10.865.600 -11.171.378 -11.420.100 0 -11.614.220 -11.811.886 -12.006.743
 73180000 Zuschüsse 
an übrige Bereiche -1.605.475,08 -1.571.000 -1.588.000 -1.624.300 0 -1.640.800 -1.654.800 -1.680.700
16 sonstige 
haushaltswirksame 
Auszahlungen 
-3.359.123,45 -3.401.185 -3.411.928 -3.413.673 0 -3.409.227 -3.405.823 -3.404.167
 74110000 Sonstige 
Personal- und 
Versorgungsausz. 
-5.671,68 -8.045 -10.834 -10.879 0 -8.033 -8.029 -7.973
 74210000 Ausz. für 
ehrenamtl. u. sonst. 
Tätigkeit 
-1.860,00 -1.800 -1.800 -1.800 0 -1.800 -1.800 -1.800
 74290000 
Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten 
-6.835,45 -8.700 -8.604 -8.104 0 -8.704 -8.104 -8.704
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -141.047,07 -179.500 -184.100 -187.800 0 -184.100 -182.800 -179.100
 74410000 Steuern 
Versicherungen 
Schadensfälle 
-39.518,80 -43.200 -43.200 -43.200 0 -43.200 -43.200 -43.200
 74540000 Erstattungen 
an gesetzl. 
Sozialversicherungen 
0 , 0 0  0  0000  00
 74550000 Erstattungen 
an verb. Unternehmen -3.155.946,06 -3.159.940 -3.162.890 -3.161.390 0 -3.162.890 -3.161.390 -3.162.890
 74580000 Erstattungen 
an übrige Bereiche -8.244,39 0 -500 -500 0 -500 -500 -500
 74820000 
Säumniszuschläge 0 , 0 0  0  0000  00
17 = Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
-24.512.766,25 -25.574.886 -25.892.867 -26.284.117 0 -26.649.311 -26.887.570 -27.248.620
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit      
(Summe der 
Einzahlungen abzüglich 
Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-22.223.481,56 -23.304.586 -23.689.567 -24.012.617 0 -24.384.111 -24.670.870 -25.007.020
289
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit    
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 360.583,87 518.000 0 0 0 0 0 0
 68110000 Investitions-
zuw. vom Land 0,00 259.000 0 0 0 0 0 0
 68140000 Investitions-
zuweisungen v. gesetzl. 
Sozialvers. 
8.710,00 0 0 0 0 0 0 0
 68150000 
Investitionszu. von verb. 
Untern., Beteiligungen, 
Sonderver. 
0,00 259.000 0 0 0 0 0 0
 68160000 
Investitionszu. von 
sonstigen öff. 
Sonderrechnungen 
305.930,48 0 0 0 0 0 0 0
 68170000 
Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 
2.000,00 0 0 0 0 0 0 0
 68180000 
Investitionszu. von 
übrigen Bereichen 
43.943,39 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte 
für Investitions-
tätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 1.015,00 0 0 0 0 0 0 0
 68311000 Veräuß. 
bewegl. Verm.g. > 1000 
Euro 
1.000,00 0 0 0 0 0 0 0
 68312000 Veräuß. 
bewegl. Verm.g. 150-
1000 Euro 
15,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögens-
anlagen 
0 , 0 0  0  0000  00
23 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
24 = Summe der 
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 
361.598,87 518.000 0 0 0 0 0 0
 Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit    
25 Erwerb von 
Grundstücken und 
Gebäuden 
0 , 0 0  0  0000  00
26 Baumaßnahmen -83.988,65 -518.000 0 0 0 0 0 0
 78710000 Auszahlung 
für Hochbaumaß-
nahmen 
0,00 -518.000 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung 
für sonst. Baumaß-
nahmen 
-83.988,65 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
beweglichem 
Sachvermögen 
-168.853,50 -110.675 -98.330 -102.030 0 -96.230 -90.280 -92.830
 78311000 Ausz. Erwerb 
VG >1000 EUR u. 
Sachges. 
-149.546,24 -39.265 -41.815 -40.115 0 -41.815 -39.265 -41.815
 78312000 Ausz. Erwerb 
VG >150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-19.307,26 -71.410 -56.515 -61.915 0 -54.415 -51.015 -51.015
290
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
28 Erwerb von Finanzver-
mögensanlagen 0 , 0 0  0  0000  00
29 Aktivierbare 
Zuwendungen -152.996,00 0 0 0 0 0 0 0
 78150000 
Investitionszu. an ver. 
Untern., Beteiligungen, 
Sondervermögen 
-150.000,00 0 0 0 0 0 0 0
 78160000 
Investitionszu. an so. 
öffentliche So Re 
0 , 0 0  0  0000  00
 78180000 
Investitionszu. an übrige 
Bereiche 
- 2 . 9 9 6 , 0 0  0  0000  00
30 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
31 = Summe der 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 
-405.838,15 -628.675 -98.330 -102.030 0 -96.230 -90.280 -92.830
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen 
abzüglich Summe 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-44.239,28 -110.675 -98.330 -102.030 0 -96.230 -90.280 -92.830
33 Finanzmittel-
Überschuss/-
Fehlbetrag                        
(Summen Zeile 18 und 
32) 
-22.267.720,84 -23.415.261 -23.787.897 -24.114.647 0 -24.480.341 -24.761.150 -25.099.850
 Ein- Auszahlungen 
aus Finanzierungs-
tätigkeit 
   
34 Einzahlungen; 
Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
35 Auszahlungen; 
Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- 
änderung (Summe Zeile 
33 und 36) 
-22.267.720,84 -23.415.261 -23.787.897 -24.114.647 0 -24.480.341 -24.761.150 -25.099.850
291
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2014
Ansatz
- € -
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
Erläuterung
Zuschüsse Städt.Bühnen Städt. Bühnen GmbH 10.015.100 10.101.100 10.429.400 10.676.200
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.07.2018;
Hinweis: Ansatz 2014 incl. der bis 
dahin investiv veranschla-gten 
Mittel für Erneuerungs- und 
Sanierungsmaßnahmen
Zuschüsse Städt.Bühnen Städtische Bühnen GmbH 0 50.000 50.000 50.000
Mittel für Erneueungs- und 
Sanierungsarbeiten (50.000 €).
Von den Städt. Bühnen einge- 
worbene,  zweckgebundene 
Spendenmittel für die Erneu-
erung der noch nicht finanzierten 
Bühnentechnik und Beleuchtung 
des Emma Theaters werden bis 
zu einer Höchstgrenze von 
150.000 € durch städt. Mittel 
verdoppelt. 
Die Mittel für das Jahr 2016 sind 
unabhängig von der Eckwert-
vorgabe dotiert.
Zuschüsse Städt.Bühnen Schuldendienst 699.500 713.100 690.578 692.500 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, 
Projektförderung an Dritte Musikpreis 1.400 1.400 1.400 1.400
frw. Aufgabe, 
Im Zuge der Konsolidierung 
werden die Städt. Bühnen 
eventuell ab 2016 den Aufwand 
für die Auswahl der 
MusikpreisträgerInnen tragen               
Internationaler u. interkultureller 
Dialog Zuschüsse an Vereine 7.600 7.600 7.600 25.600
frw. Aufgabe,
auf Antrag, einmalig 2017 18.000 
€ für terres hommes 
(Ratsbeschluss) 
Afrika-Festival Zuschüsse an Vereine 4.500 0 4.500 0 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Erinnerungskultur Zuschüsse an Vereine 5.500 2.000 2.000 2.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Veranstaltungen Friedenskultur Zuschüsse an Vereine 2.000 2.000 2.000 2.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Friedensgespräche Friedensgespräche 45.900 47.200 47.800 48.500 frw. Aufgabe,
fortlaufender Vertrag
Aktionszentrum 3. Welt Aktionszentrum 3. Welt 36.000 36.900 38.000 39.000
frw. Aufgabe,
Vertrag bis 31.12.2016
über die Förderung in 2017 wird 
dem Rat vor den Haus-
haltsberatungen ein Vorschlag 
vorgelegt
Gedenkstätte Augustaschacht Gedenkstätte Augustaschacht 22.500 23.000 23.600 24.100 frw. Aufgabe,
fortlaufender Vertrag
Wochen der Kulturen Zuschüsse an Vereine 0 10.000 0 0 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Projektförderung Zuschüsse an Ausländervereine 0 0 0 0 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Zuschüsse Lagerhalle e.V. Lagerhalle e.V. 442.900 453.000 465.100 475.800
Zuschüsse Lagerhalle e.V. Erst. von Schuldendienst 35.300 35.300 35.300 35.300
Fachbereich Kultur (41)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen
Zuschüsse übrige Bereiche
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Ve
rtrag bis 31.12.2017
292
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2014
Ansatz
- € -
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
Erläuterung
Zuschüsse Landschaftsverband Landschaftsverband 96.200 96.600 97.100 97.500
frw. Aufgabe,
Vertrag bis 31.12.2016,
über die Förderung in 2017 wird 
dem Rat vor den 
Haushaltsberatungen ein 
Vorschlag vorgelgt.
Zuschüsse Piesberger 
Gesellschaftshaus Vereinszweck Bauunterhaltung 117.500 118.900 120.500 121.900
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2017,
 inkl. 9.000 € 
Zuschuss für Bauunterhaltung
Europ. Medienartfestival Europ. Media Art Festival 
(EMAF) 104.900 106.300 107.400 108.600 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag fortlaufend
Zuschuss FOKUS Sommerkulturprogramm 122.300 124.500 127.100 129.400 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag fortlaufend
Zuschüsse Figurentheater Figurentheater 73.000 73.000 73.000 73.800
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2016, über die 
Förderung in 2017 wirde dem Rat 
vor den Haushalts-beratungen 
ein Vorschlag vorgelegt
Zuschüsse Probebühne e.V. Probebühne 12.800 12.800 12.800 12.800 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2017
Museums- und Kunstverein e.V. Museums- und Kunstverein e.V. 5.500 5.500 5.600 5.700 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag fortlaufend 
Unordentliches Zimmertheater Unordentliches Zimmertheater 11.500 11.500 11.500 11.500
frw. Aufgabe,
jährlicher Zuschuss, Vertrag mit 
der Laufzeit bis 31.12.2016; 
über die förderung in 2017 wird 
dem Rat vor den Haushaltsbera-
tungen ein Vorschlag vorgelegt.
Zuschüsse Jugendchor Zuschüsse Jugendchor 18.300 18.400 18.600 18.800 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2017
Zuschüsse Musikbüro Zuschüsse Musikbüro 9.400 9.800 9.800 9.800 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2017
Zuschüsse 
Wiehengebirgsverband
Zuschüsse 
Wiehengebirgsverband 2.500 2.500 2.500 2.500 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2017
Zuschüsse Medienwerkstatt Zuschüsse Medienwerkstatt 9.000 9.100 9.100 9.100 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2017
Zuschüsse Jugendkulturtage, 
an FOKUS
Zuschüsse Jugendkulturtage, 
an FOKUS 10.100 10.000 10.000 10.000
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2016; über die 
Förderung in 2017 wird dem Rat 
vor den Haushaltsberatungen ein 
Vorschlag vorgelegt.
Zuschüsse Filmfest Zuschüsse Filmfest 22.500 25.100 25.100 25.100
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2016; über die 
Förderung in 2017 wird dem Rat 
vor den Haushaltsberatungen ein 
Vorschlag vorgelegt.
Schlossverein e.V. für classic 
con brio
Schlossverein e.V. für classic 
con brio 8.000 8.000 8.000 8.000 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2017
Lagerhalle e.V. für Folk im 
Viertel
Lagerhalle e.V. für Folk im 
Viertel 1.500 1.500 1.500 1.500 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2017
Experimentalfilmworkshop e.V. 
für Lichte Momente
Experimentalfilmworkshop e.V. 
für Lichte Momente 3.900 3.900 3.900 3.900 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2017
Euregio Musikfestival UG Euregio Musikfestival UG 2.000 2.000 2.000 2.000 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2017
Gay in May e.V. Zuschüsse Gay in May e.V. 3.500 3.500 3.500 3.500 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2017
Projektförderung an Dritte Zusch. an Vereine 35.100 35.100 37.500 37.500
frw. Aufgabe,
auf Antrag, Umschichtung aus 
Marketing/Projektbudget
Markting/Projektbudget Fokus, Lyrasingen 2.300 2.400 0 0 frw. Aufgabe,
auf Antrag, 
293
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2014
Ansatz
- € -
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
Erläuterung
Morgenland Festival Morgenland Festival Osnabrück 
e. V. 85.000 85.000 85.000 85.000
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2016; über die 
Förderung in 2017 wird dem Rat 
vor den Haushaltsberatungen ein 
Vorschlag vorgelegt.
KulturNacht Zuschüsse an übrige Bereiche 0 6.800 5.800 5.800 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Sammlung/Dauerausstellung 
Stadtgeschichte
Druckkostenzuschuss an 
Vereinfür Geschichte für 
Osnabrücker Mitteilungen
1.300 1.300 1.300 1.300 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Musik
Ermäßigungen 
(Geschwisterermäßigungen  
Osnabrück-Pass) 
72.000 0 0 0
frw. Aufgabe,  Ratsbeschluss, 
Gebührensatzung vom 
07.05.2013
Bildende Kunst Kunstschule Geschwisterermäßigung 
Osnabrückpass 300 0 0 0 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Gebührensatzung vom 7.05.2013
Remarque-Zentrum E. M. Remarque-Zentrum 129.000 131.500 134.000 137.000 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag fortlaufend
Remarque-Friedenspreise E. M. Remarque-Friedenspreise 50.000 49.000 49.500 50.000
frw. Aufgabe,
Ergänzung zum  Vertrag des 
EMR Friedenszentrums (s.o.)
Gesamt
12.327.600 12.436.600 12.759.378 13.044.400
294
Produktübersicht: Fachbereich Kultur (41) 
Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 
1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Dominikanerkirche W -764.405 -809.114 -827.745 -841.939 -858.381 -868.349 -867.442
1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg W -1.895.144 -1.937.978 -2.072.937 -2.101.121 -2.128.984 -2.151.589 -2.159.064
1.100.2.5.2.05 
Fritz Wolf Stifung -2.344 -14.508 -13.890 -14.121 -15.250 -15.385 -14.293
1.100.2.5.2.06 
E.-M.-Remarque Ausst./Möser D. W -302.130 -332.605 -323.173 -349.525 -336.739 -363.194 -348.639
1.100.2.5.2.07 
KGM/Felix – Nussbaum - Haus W -2.552.697 -2.677.257 -2.705.104 -2.730.582 -2.761.417 -2.785.924 -2.801.061
1.100.2.6.3.01 
Musikschule W -1.741.567 -1.702.814 -1.913.314 -1.946.641 -1.957.677 -1.989.497 -1.985.084
1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken W -2.278.943 -2.435.505 -2.468.915 -2.501.796 -2.533.074 -2.567.543 -2.598.141
1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung W -12.393.396 -12.314.061 -12.546.246 -12.703.048 -12.918.103 -13.123.935 -13.331.081
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung  und 
Veranstaltungen 
W -377.994 -569.805 -504.393 -508.859 -520.423 -513.383 -517.359
1.100.2.7.3.03 
Kunstschule W -218.042 -268.306 -235.574 -243.994 -213.497 -179.096 -232.310
1.100.2.8.1.01 
Friedenskultur W -449.531 -491.028 -487.166 -481.378 -530.045 -490.245 -539.990
1.100.2.9.1.01 
Förderung von relig. Zwecken -14.662 -14.580 -14.156 -13.815 -13.815 -13.789 -13.789
1.100.5.2.3.01 
Archäologische Denkmalpflege -196.636 -177.985 -169.107 -171.627 -175.607 -177.910 -179.058
Summe -23.187.491 -23.745.547 -24.281.720 -24.608.446 -24.963.012 -25.239.839 -25.587.311
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung 
Haushaltsjahr 
2016 2017 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Dominikanerkirche W 130.152 -957.897 -827.745 63.842 -905.781 -841.939
1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg W 323.181 -2.396.117 -2.072.937 315.285 -2.416.406 -2.101.121
1.100.2.5.2.05 
Fritz Wolf Stifung 242 -14.132 -13.890 37 -14.158 -14.121
1.100.2.5.2.06 
E.-M.-Remarque Ausst./Möser D. W 730 -323.903 -323.173 10.107 -359.632 -349.525
1.100.2.5.2.07 
KGM/Felix – Nussbaum - Haus W 192.425 -2.897.530 -2.705.104 181.409 -2.911.992 -2.730.582
1.100.2.6.3.01 
Musikschule W 1.092.639 -3.005.953 -1.913.314 1.121.526 -3.068.166 -1.946.641
1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken W 267.818 -2.736.733 -2.468.915 263.864 -2.765.660 -2.501.796
1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung W 152.809 -12.699.055 -12.546.246 251.351 -12.954.399 -12.703.048
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung  und 
Veranstaltungen 
W 29.003 -533.397 -504.393 25.492 -534.352 -508.859
1.100.2.7.3.03 
Kunstschule W 58.216 -293.791 -235.574 57.429 -301.422 -243.994
1.100.2.8.1.01 
Friedenskultur W 40.986 -528.153 -487.166 10.340 -491.718 -481.378
1.100.2.9.1.01 
Förderung von relig. Zwecken  -14.156 -14.156
-13.815 -13.815
1.100.5.2.3.01 
Archäologische Denkmalpflege 172.559 -341.666 -169.107 175.570 -347.197 -171.627
Summe 2.460.761 -26.742.481 -24.281.720 2.476.251 -27.084.698 -24.608.446
W = Wesentliches Produkt 
295
Produkt: 1.100.2.5.2.01  Kunsthalle Osnabrück Organisationseinheit: 
41 Fachbereich Kultur, 41-2 FD Museen 
41-21 Kunsthalle Osnabrück 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche:  Frau Dr. Julia Draganovic 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Kunsthalle Osnabrück zeigt mit ihrem einzigartigen Ausstellungsraum Ausstellungen 
mit zeitgenössischer Kunst von überregionaler Bedeutung. Die Stadtgalerie im Herzen 
der Altstadt und in der Nähe der Kunsthalle ist ein Projektraum der Kunsthalle, in dem 
junge künstlerische Positionen vorgestellt werden. Zusätzlich gehören der Bereich der 
Kunst im öffentlichen Raum, die Künstlerförderung sowie die Artothek mit Kunstwerken, 
die verliehen werden können, zum Aufgabengebiet der Kunsthalle. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Kulturentwicklungsplan 2, 1991 
Zielgruppe: Kunstinteressierte und bislang nicht Kunstinteressierte aus Osnabrück, der Region, dem 
Bundesgebiet und dem Ausland; Erwachsene, Kinder, Jugendliche, Schulklassen, 
Studierende, Handwerksgruppen und Kreativindustrie 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  
7,2 / 0,9 
(davon 0,7 / 
0,15 aus 
VKST 41) 
7,15 / 1,15 
(0,7 / 0,15 
aus VKST 
41) 
6,94 / 1,15 
(0,7 / 0,15 
aus VKST 
41) 
6,94 / 1,15 
(0,7 / 0,15 
aus VKST 
41) 
6,94 / 1,15 
(0,7 / 0,15 
aus VKST 
41) 
6,94 / 1,15 
(0,7 / 0,15 
aus VKST 
41) 
6,94 / 1,15 
(0,7 / 0,15 
aus VKST 
41) 
Drittmittel (in Euro)        
*schwerpunktmäßig „Was für ein 
Fest“, „Beutler-Descloux“,  
** „Was für ein Fest“ 
*** „Creative Europe“ 
91.133,06* 75.300** 56.80 0*** 28.400***   
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit 
zur Vermittlung zeitgenössischer Kunst und zum Senken der Schwellenangst gegenüber Kunst als 
Experimentierfeld für Innovationen, die auch von gesellschaftlichem Folgenutzen sein können. 
Bezug zum ZHF: 1.5  Willkommenskultur fördern 
5.3  Die Bildungslandschaft profitieren und Akteure vernetzen. 
6.1  Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 
6.2  Highlights setzen und überregional vermarkten 
6.3  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.4  Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 
7.1  Regionale Kooperationsmöglichkeiten 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 5, 6 und 7 
 
 
 
*Vermittlungsangebot wird zurzeit neu konzipiert 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
BesucherInnen / Jahr 27.905 29.000 29.000 29.000 
Anzahl Besucher mit Eintritt 4.406  4.500 4.500 
Anzahl der Gruppen „Kultur schnuppern“ 
(Anzahl der Schüler) 
13 
(153) 
35 
(500) 
35 
(500) 
35 
(500) 
Anzahl der Gruppen „Schüler führen Schüler“ 
(Anzahl der Schüler) * 
277 
(4.732) 
370 
(6.200) 
370 
(6.200) 
370 
(6.200) 
296
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.5.2.01.01 Kunsthalle Osnabrück -699.276 -676.312 -688.811 -702.745 -716.358 -724.947 -724.017 1 
2.5.2.01.03 Kunst im öffentlichen 
Raum -8.962 -57.979 -59.427 -59.576 -60.921 -61.650 -61.635 1 
2.5.2.01.05 Stadtgalerie -56.167 -74.824 -79.507 -79.619 -81.103 -81.752 -81.790 1 
Summe: -764.405 -809.114 -827.745 -841.939 -858.381 -868.349 -867.442  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Für jede Ausstellung wird recherchiert, welche Fördergeber in Frage kommen und es werden Förderanträge gestellt. Z. B. wurde 
in 2015 für die Ausstellung „konkret mehr Raum!“, die in der Kunsthalle, im Felix-Nussbaum-Haus/Kulturgeschichtliches Museum 
und im Außenraum stattgefunden hat, ein enor m hoher Arbeitsaufwand in die Akquirierung von Drittmitteln investiert. Bei den 
Gesamtkosten in Höhe 219.610 € konnten in 2014 und 2015 Drittm ittel in Höhe 161.750 € eingeworben werden. Die Ausstellung 
ist finanziell im Projektbudget 41-1 abgebildet.  
 
 
 
 
297
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 91.133,06 75.300 56.800 0 28.400 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 1.161,95 1.010 2.136 2.136 2.136 2.077 2.077
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 21.567,75 28.000 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000
6 privatrechtliche Entgelte 36.950,02 37.000 36.000 36.000 36.000 36.000 36.000
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 14.843,01 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.111,69 0 11.216 1.706 1.702 1.702 1.711
12 = Summe ordentliche Erträge 168.767,48 141.310 130.152 63.842 92.238 63.779 63.788
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -412.368,92 -472.851 -466.461 -469.148 -487.326 -497.542 -497.035
14 Aufwendungen für Versorgung -13.745,50 -24.862 -23.682 -25.837 -25.734 -25.633 -25.742
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -191.153,99 -160.028 -169.728 -112.928 -141.328 -117.928 -117.928
16 Abschreibungen -8.428,99 -6.335 -5.205 -4.555 -3.544 -2.849 -2.849
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -2.812,33 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -296.888,87 -286.348 -292.821 -293.313 -292.687 -288.177 -287.677
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -925.398,60 -950.424 -957.897 -905.781 -950.619 -932.129 -931.230
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-756.631,12 -809.114 -827.745 -841.939 -858.381 -868.349 -867.442
22 außerordentliche Erträge 1.028,51 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -8.802,31 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-7.773,80 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-764.404,92 -809.114 -827.745 -841.939 -858.381 -868.349 -867.442
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.365,12 5.000 5.683 5.683 5.683 5.683 5.683
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -115.532,30 -132.159 -123.541 -126.017 -126.502 -128.247 -129.401
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -110.167,18 -127.159 -117.858 -120.334 -120.819 -122.564 -123.718
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-874.572,10 -936.273 -945.603 -962.274 -979.200 -990.914 -991.160
298
Produkt: 1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg Organisationseinheit:  
41      Fachbereich Kultur, 41-2 FD Museen 
41-23 Museum am Schölerberg 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortlicher:  Norbert Niedernostheide 
Produktbeschreibung:  
 
 
Das Museum am Schölerberg  bietet mit seinen vielseitigen pädagogischen Angeboten, 
der Dauerausstellung wie auch den Wechselausstellungen allen BesucherInnen 
unterschiedliche Möglichkeiten, Phänomene der Natur zu erfahren und den Umgang mit 
der Natur zu erleben. Dadurch trägt das al s Umweltbildungszentrum anerkannte Museum 
mit seinen unterschiedlichen Bereichen zu einer Verbesserung des Umweltbewusstseins 
seiner Besucherinnen und Besucher bei.  
Im Zentrum der Angebote steht damit di e pädagogische Vermittlung von Umweltthemen. 
Dies wird in die Arbeitsweise des wissenschaftlich geführten Planetariums mit 
einbezogen, welches mit der neuesten Technik ausgestattet ist. Und auch die 
bühnenbildartig inszenierte Dauerausstellung zum regionalen Umweltgeschehen ist auf 
die Vermittlung ausgerichtet. Publikumswirksame nach Möglichkeit interaktive 
Sonderausstellungen und verschiedene Projek te stellen einen wesentlichen Beitrag zur 
Bildung für nachhaltige Entwicklung dar. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Kulturentwicklungsplan2; 1991 
Zielgruppe: Breite Bevölkerungskreise, Familien, schulische und außerschulische Lerngruppen der 
Region 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  
14,36/0,95 
(davon 
0,8+0,2 aus 
VKST 41) 
14,36/0,95
(davon 
0,8+0,2 aus 
VKST 41) 
14,62/0,95
(davon 
0,8+0,2 aus 
VKST 41) 
14,62/0,95
(davon 
0,8+0,2 aus 
VKST 41) 
15,57 15,57 15,57 
Drittmittel (in Euro)        
* davon 11.236,48 € „Kultur 
macht stark“, 48.475 € für 
Projekt F+E Vorhaben 
„Entscheidungsgrundlagen 
zur Verbesserung des 
Bodenbewusstseins“  
** davon 32.300 € „Kultur 
macht stark“ 
63.652,68* 36.300** 36.300** 36.300** 4.000 4.000 4.000 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Erläuterungen 
Dazu kommen .2 FÖJ, 1 BUFTI (2014 – 2017) und das Volontariat für 5 Monate in 2015 bzw. 12 Monate in 2016 und 2017 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und  Erhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit 
durch Bereitstellung von attraktiven, nachgefragten Ausstellungs- und pädagogischen 
Vermittlungsangeboten zur Umweltbildung, zur Erweiterung des Natur- und Umweltbewusstseins 
und zur Entwicklung von nachhaltigen Entscheidungskompetenzen für eine große und breit 
aufgestellte Zielgruppe 
Bezug zum ZHF: 1.2  Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4  Standortmarketing stärken 
3.2  Umweltfreundliche Nahmobilität fördern 
3.3  E-Mobilität fördern 
4.1  Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern 
299
Produktziel 1: Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und  Erhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit 
durch Bereitstellung von attraktiven, nachgefragten Ausstellungs- und pädagogischen 
Vermittlungsangeboten zur Umweltbildung, zur Erweiterung des Natur- und Umweltbewusstseins 
und zur Entwicklung von nachhaltigen Entscheidungskompetenzen für eine große und breit 
aufgestellte Zielgruppe 
4.2  Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
4.3  Eine energieeffiziente Stadt fördern 
4.4  Erneuerbare Energien fördern 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.1  Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 
6.2  Highlights setzen und überregional vermarkten 
6.3  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.4  Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 
7.1  Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemein-samer Verantwortung 
ausbauen 
8.1  Erträge steigern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 und 8 
 
 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.5.2.04.01 Ausstellungen -1.431.020 -1.496.997 -1.553.650 -1.563.876 -1.591.645 -1.604.637 -1.611.297 1 
2.5.2.04.03 Planetarium -180.611 -195.544 -195.235 -200.942 -200.060 -205.549 -203.936 1 
2.5.2.04.04 Umweltbildungszentrum -283.513 -245.437 -324.052 -336.303 -337.278 -341.403 -343.831 1 
Summe: -1.895.144 -1.937.978 -2.072.937 -2.101.121 -2.128.984 -2.151.589 -2.159.064  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Neukonzeption der Dauerausstellung 
Neukonzeption 
wurde aufgrund 
eines Prüf-
auftrags zur 
organisato-
rischen 
Veränderung 
zurückgestellt 
Verwaltungs-
entscheidung; 
Beschluss-
fassung 
Ratsgremien 
  
Besucherzahlen Planetarium 16.788 20.000 20.000 20.000 
Anzahl Vorführungen / Jahr (Planetarium) 568 550 550 550 
Anzahl neuer Programme Planetarium 
(inkl. Monatssternenhimmel) 13 15 15 15 
Anzahl der Besucher des Museums 
* einschließlich Zoobesucher, die durch den unterirdischen Zoo in 
das Museum kommen (geschätzt): 50.000 
86.970 96.500 90.000 90.000 
Öffnungstage/Jahr (Museum) 309 309 309 309 
BesucherInnen/Öffnungstag (Museum) 281 291  291 291 
Kosten/BesucherIn** 21, 79 20,57 23,07 23,38 
Anzahl Vermietungen/Teilnehmer pro Jahr 99/4.082 80/5.200 80/5.200 80/5.200 
Zahl der museumspädagogischen Veranstaltungen 572 500 500 500 
300
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 63.652,68 36.300 36.300 36.300 4.000 4.000 4.000
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 88.893,19 85.690 85.764 85.512 81.719 81.640 81.640
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 86.795,75 114.000 112.500 112.500 112.500 112.500 112.500
6 privatrechtliche Entgelte 68.323,65 61.400 60.100 60.100 60.100 60.100 60.100
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 20.973,50 19.500 19.500 19.500 19.500 19.500 19.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.942,81 0 9.017 1.373 1.369 1.369 1.378
12 = Summe ordentliche Erträge 331.581,58 316.890 323.181 315.285 279.188 279.109 279.118
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -925.144,49 -930.859 -1.065.596 -1.085.284 -1.117.102 -1.139.312 -1.149.435
14 Aufwendungen für Versorgung -12.999,44 -20.262 -19.038 -20.788 -20.696 -20.607 -20.727
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -170.964,27 -186.550 -205.450 -205.250 -174.450 -174.450 -174.450
16 Abschreibungen -109.891,86 -103.555 -98.378 -94.665 -88.603 -86.254 -86.254
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -999.457,80 -1.013.642 -1.007.656 -1.010.418 -1.007.320 -1.010.075 -1.007.315
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -2.218.457,86 -2.254.868 -2.396.117 -2.416.406 -2.408.171 -2.430.697 -2.438.181
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-1.886.876,28 -1.937.978 -2.072.937 -2.101.121 -2.128.984 -2.151.589 -2.159.064
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -8.267,68 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-8.267,68 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.895.143,96 -1.937.978 -2.072.937 -2.101.121 -2.128.984 -2.151.589 -2.159.064
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 30.026,00 28.500 28.500 28.500 28.500 28.500 28.500
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -151.416,77 -175.294 -192.271 -196.943 -197.877 -201.235 -203.456
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -121.390,77 -146.794 -163.771 -168.443 -169.377 -172.735 -174.956
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-2.016.534,73 -2.084.772 -2.236.708 -2.269.564 -2.298.360 -2.324.323 -2.334.019
301
Produkt: 1.100.2.5.2.06 Erich Maria Remarque-Friedens-
zentrum/Möser-Dokumentation 
Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur 
41-6 Stadtbibliothek 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortlicher:  Frau Dannert 
Produktbeschreibung:  
 
 
Das Erich Maria Remarque-Friedenszentrum informiert über Leben und Werk des in 
Osnabrück geborenen Schriftstellers Erich Maria Remarque und widmet sich in seiner 
Arbeit den Themenbereichen Krieg und Frieden.  
Das Erich Maria Remarque-Friedenszentru m wird von der Universität Osnabrück und 
der Stadt Osnabrück gemeinsam getragen. 
Die Aufgaben umfassen: 
 Dauerausstellung zu Leben und Werk von Erich Maria Remarque, Wechsel- und 
Sonderausstellungen, Führungen, Veranstaltungen, Archiv  
 Erich Maria Remarq ue-Friedenspreis 
 Dokumentation zu Justus Möser 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss: Vertrag zwischen der Universität Osnabrück und der Stadt 
Osnabrück vom 13.07.2000 in der z. Z. gültigen Fassung 
Zielgruppe: Erich Maria Remarque-Friedenszentrum: Interessierte aus Stadt, Region und aus aller 
Welt 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  
2,06/0,1 
(davon 0,1/= 
aus VKST 
41) 
2,07/0,1 
(davon 
0,11/0 aus 
VKST 41) 
2,21/0,05 
(davon 
0,10/0 aus 
VKST 41) 
2,21/0,05 
(davon 
0,10/0 aus 
VKST 41) 
2,21/0,05 
(davon 
0,10/0 aus 
VKST 41) 
2,21/0,05 
(davon 
0,10/0 aus 
VKST 41) 
2,21/0,05 
(davon 
0,10/0 aus 
VKST 41) 
Drittmittel (in Euro) 0 10.000 € 0 € 10.000 € 0 € 10.000 € 0 € 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erweiterung des Wissens und des Verständni sses über das Leben der Menschen aus 
unterschiedlichen Kult uren, Förderung des Dialogs und des globalen Ve rständnisses durch 
biennale Verleihung des Friedenspreises, Stabilisierung der Besucherzahlen und Ausbau der 
Klassenführungen 
Bezug zum ZHF: 1.2  Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
1.4  Ein attraktives umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4  Standortmarketing stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.1  Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 
6.2  Highlights setzen und überregional vermarkten 
6.3  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.4  Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen und gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6 und 7 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Der Erich Maria Remarque-Friedenspreis wird alle zwei 
Jahre verliehen. - Preisverleihung - Preisverleihung
 Wechselausstellungen pro Jahr 131 10 10 10 
302
1
 inkl. Wanderausstellungen  
2
 inkl. Gruppenführungen 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.5.2.06.01 Remarque Zentrum -291.031 -332.605 -323.173 -349.525 -336.739 -363.194 -348.639 1 
2.5.2.06.02 Möser Dokumentation -11.099 0 0 0 0 0 0 1 
Summe: -302.130 -332.605 -323.173 -349.525 -336.739 -363.194 -348.639  
 ** vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Im Schuljahr 2015/2016 ist Erich Maria Remarque Abiturthema; deshalb steigt die Nachfrage nach Klassenführungen im Erich 
Maria Remarque  -  Friedenszentrum für dieses Schuljahr an. 
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der Besucher/innen 35.397 Pers. 28.000 30.000 29.600 
Anzahl der Klassenführungen 682 60 90 70 
Anzahl öffentlicher Veranstaltungen 8 4 4 4 
303
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.06 E.-M.Remar que-Friedenszentrum/Möser Dokumentation
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 10.000 0 10.000 0 10.000 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 989,04 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 164,96 0 730 107 105 106 106
12 = Summe ordentliche Erträge 1.154,00 10.000 730 10.107 105 10.106 106
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -115.550,24 -120.266 -128.599 -131.037 -134.596 -137.247 -138.679
14 Aufwendungen für Versorgung -848,79 -1.587 -1.512 -1.581 -1.555 -1.570 -1.557
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -5.728,31 -37.026 -7.026 -37.026 -7.026 -37.026 -7.026
16 Abschreibungen -942,89 -887 -864 -611 -306 -121 -121
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -179.502,00 -180.500 -183.500 -187.000 -191.000 -195.000 -199.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -253,00 -2.339 -2.403 -2.378 -2.362 -2.337 -2.362
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -302.825,23 -342.605 -323.903 -359.632 -336.844 -373.301 -348.745
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-301.671,23 -332.605 -323.173 -349.525 -336.739 -363.194 -348.639
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -458,67 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-458,67 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-302.129,90 -332.605 -323.173 -349.525 -336.739 -363.194 -348.639
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -16.431,15 -20.663 -23.858 -24.442 -24.577 -25.065 -25.387
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -16.431,15 -20.663 -23.858 -24.442 -24.577 -25.065 -25.387
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-318.561,05 -353.267 -347.030 -373.967 -361.316 -388.259 -374.026
304
Produkt: 1.100.2.5.2.07 Kulturgeschichtliches Museum / 
Felix-Nussbaum-Haus 
Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur  
41-2 FD Museen, 41-22 KGM/FNH
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche:  Dr. Eva Berger / Inge Jaehner 
Produktbeschreibung:  Das Kulturgeschichtliche Museum präsentiert in mehreren Ausstellungsräumen die 
Stadt- und Kulturgeschichte Osnabrücks und stellt Sonderausstellungen aus. Die 
Ausstellungen sind das Vermittlungsangebot der vorhandenen Sammlungen. Neben der 
Vermittlung ist es Aufgabe des Museums den Sammlungsbestand zu pflegen, zu 
bewahren und zu erforschen. Die bedeutendsten Konvolute sind dem Museum von 
Osnabrücker Bürgern überlassen worden (Dür er-Grafik der Konrad-Liebmann-Stiftung, 
Niederländer der Sammlung Gustav Stüve un d Antike Münzen und Figuren von C. 
Schledehaus).  
Das Museum setzt einen Schwerpunkt auf Kooperationen, um die Kenntnisse zur Stadt- 
und Kulturgeschichte Osnabrücks zu vertie fen und den Bekanntheitsgrad des eigenen 
Sammlungsbestandes zu fördern. 
Das Museum gilt als außerschulischer Lernort für gesellschaftspolitisch relevante 
Entwicklungen im 20. Jahrhundert mit den Themenschwerpunkten „Westfälischer 
Frieden“ und „Nationalsozialismus“. 
Das Felix-Nussbaum-Haus übernimmt eine differenzierte Vermittlung der Felix 
Nussbaum–Sammlung und der Sammlungen Exil- und Widerstandskunst. Es werden 
Wechselausstellungen organisiert und durchgeführt, die die einzelnen inhaltlichen 
Aspekte der Sammlungen vertiefen und Gegenwartsbezüge herstellen.  
Es werden Rahmenprogramme erarbeitet, die sich auf Nussbaums Werk, auf jüdische 
Kultur und  zeitgenössisch
e Architektur beziehen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Vgl. Ratsbeschluss 16.09.2008 für den Erweiterungsbau  
Zielgruppe: Internationale Kulturtouristen: 
Jüdische und nichtjüdische Kulturtouristen, insbesondere aus den während des 
Nationalsozialismus besetzten Ländern Niederlande, Frankreich, Belgien, Polen und den 
damaligen Einwanderungsländern USA, Südamerika, Israel (damals noch Palästina) 
Regionalen und überregionalen Kulturtouristen: 
- Kunstinteressierte 
- Architekturinter
essierte 
- an Osnabrücker Stadtgeschichte Interessierte 
- Gruppierungen der Friedenskulturarbeit  
- Mitglieder von Vereinen 
Einwohner der Stadt und Region Osnabrück: 
- Neubürge
rinnen und Neubürger 
- Einwohner mit Migrationshintergrund 
- Familien, Kinder und Jugendliche  
- Schulklassen (Schwerpunkt Kunst, Arch itektur, Osnabrücker Stadtgeschichte, 
insbesondere Westfälischer Friede und NS-Zeit) 
- Senioren 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/ 
Beamten* 
(produktbezogen)  
19,1 / 1,2 
(davon 0,8 / 
0,2 aus VKST 
41) +FSJ
19,1 / 0,95 
(davon 0,8 / 
0,2 aus VKST 
41) +FSJ
19,1 / 0,95 
(davon 0,8 / 
0,2 aus VKST 
41) +FSJ
19,1 / 0,95 
(davon 0,8 / 
0,2 aus VKST 
41) +FSJ
19,1 / 0,95 
(davon 0,8 / 
0,2 aus VKST 
41) +FSJ
19,1 / 0,95 
(davon 0,8 / 
0,2 aus VKST 
41) +FSJ
19,1 / 0,95 
(davon 0,8 / 
0,2 aus VKST 
41) +FSJ
Drittmittel/Kostenerstattung 
für  Konzertreihe  15.600 € 11.300 € 10.000 € 10.00 0 € 10.000 € 10.000 € 10.000 € 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Erläuterungen 
Für jedes größere Ausstellungsprojekt ist es notwendig, Fördergelder zu akquirieren und einzuwerben.  
305
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und  Erhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit 
zu Aspekten der Stadt- und Kulturgeschichte Osnabrücks und Entwicklung des Bekannt-
heitsgrades des Malers Felix Nussbaum über Vermittlung der Sammlung und über Ausstellungen 
im Dialog mit anderen Künstler/innen. 
Bezug zum ZHF: 1.2  Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4  Standortmarketing stärken 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profitieren und Akteure vernetzen. 
6.1  Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 
6.2  Highlights setzen und überregional vermarkten 
6.3  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.4  Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 
8.1  Erträge steigern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6 und 8 
 
 
*1 Ohne die etablierten Formate wie Vortragsreihen „Stadt- und Werkgespräche“ und „Topografien des Terrors“ 
*2 Wegen der Vorbereitung auf Großprojekt in 2018 ist im Felix-Nussbaum-Haus nur 1 Sonderausstellung in 2017 geplant. 
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Besucherzahlen     
BesucherInnen/Jahr 26.408 35.000 35.000 35.000 
Anzahl KuKuk 87 70 90 90 
Anzahl Kinder und Jugendliche 6.102 10.000 10.000 10.000 
Anzahl Zu-Besuch-Karte keine Abfrage 450 450 450 
Anzahl Kinderkarte (Familie) keine Abfrage 1.000 1.000 1.000 
Vermittlung     
Anzahl Führungen von Privatgruppen 
Anzahl Teilnehmer 
211 
2.989 
340 
4.700 
342 
4.750 
342 
4.750 
Anzahl Führungen von Schulklassen 
Anzahl Schüler 
201 
3.594 
245 
4.700 
245 
4.700 
245 
4.700 
Anzahl Führungen „Kultur schnuppern 22 40 40 40 
Anzahl Führung durch Audioguides 1.112 1.200 1.200 1.200 
Anzahl Führung durch Artpads  
(Einsatz seit April 2014) 4 200 0 0 
Anzahl Forum Erinnern 
(Kriegskinder/-enkel, Migration, Zeitzeugen) 
Anzahl Besucher 
40 
 
774 
26 
 
320 
30 
 
360 
30 
 
360 
Ausstellungen     
Anzahl Sonderausstellungen 9 6 5 4* 2 
Anzahl Ausstellungskooperationen 5 4 4 4 
Veranstaltungen     
Anzahl Veranstaltungen  
(Lesungen/Vorträge/Matinees) *1 
Anzahl BesucherInnen 
22 
 
696 
9 
 
400 
9 
 
630 
9 
 
630 
Anzahl Vermietungen (Saalmiete) 
Anzahl Buchungen (ohne Saalmiete) 
9 
12 
10 
15 
10 
15 
10 
15 
Anzahl Konzerte 
Anzahl Besucher 
4 
212 
4 
280 
4 
280 
4 
280 
Bekanntheitsgrad     
Anzahl der Veröffentlichungen (Pressespiegel) 247 300 300 300 
Anzahl externer wissenschaftlichen  
Publikationen über bzw. mit FNH/KGM keine Abfrage 4 4 4 
Lernort Museum     
Forschungs- und Ausbildungsprojekte 4 3 4 3 
306
Erläuterungen 
Anzahl Führungen Artpads 
Die Aktualisierungen der Artpads über den Vernissage-Verlag sind zu langwierig (6-9 Monate!) und die Nachfrage zu gering, so 
dass über eine neue Nutzung der Artpads nachgedacht wird. Daher wird die Abfrage der Kennzahl nicht fortgeführt. 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.5.2.07.01 Stadtgeschichte/  
Kulturgeschichte -1.088.252 -1.109.505 -1.090.445 -1.124.137 -1.114.938 -1.124.983 -1.132.033 1 
2.5.2.07.02 Kunst/Architektur -1.221.785 -1.365.030 -1.392.727 -1.387.367 -1.421.192 -1.434.027 -1.440.846 1 
2.5.2.07.03 Veranstaltungen -242.660 -202.722 -221.932 -219.078 -225.287 -226.914 -228.183 1 
Summe: -2.552.697 -2.677.257 -2.705.104 -2.730.582 -2.761.417 -2.785.924 -2.801.061  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Wesentliche Aspekte 2016:  
 
 Konzeptionierung einer neuen Dauerausstellung zur Stadtgeschichte 
 Vorbereitungen für ein Groß-Projekt 2018 für das Felix-Nussbaum-Haus  
(evtl. große Ausstellung im Rahmen des 20jährigen Bestehens des Hauses, alternativ Ausstellung über Daniel Libeskind)
 Profilschärfung des Museumsa reals, Imagepflege/ Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit 
 Stärkung der Vermittlungsangebote 
 
Für jede Ausstellung wird recherchiert, welche Fördergeber in Frage kommen und es werden Förderanträge gestellt. Z. B. wurde 
in 2015 für die Ausstellung „konkret mehr Raum!“, die in der Kunsthalle, im Felix-Nussbaum-Haus/Kulturgeschichtliches Museum 
und im Außenraum stattgefunden hat, ein enor m hoher Arbeitsaufwand in die Akquirierung von Drittmitteln investiert. Bei den 
Gesamtkosten in 219.610 € konnten in 2014 und 2015 Drittmittel in Höhe von 161.750 € eingeworben werden. Die Ausstellung ist 
finanziell im Projektbudget 41-1 abgebildet. 
 
307
41
252 
1.100.2.5.2.07
Fachbereich Kultur 
Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen  
Kulturgeschichtliches Museum/Felix-Nussbaum-Haus
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 5.300,00 1.000 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 50.657,38 50.000 48.912 46.218 46.218 44.980 44.980
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 81.887,90 104.800 105.400 105.400 105.400 105.400 104.400
6 privatrechtliche Entgelte 18.953,85 18.400 18.300 18.300 18.300 18.300 18.300
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 11.315,35 10.300 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.169,81 0 9.813 1.491 1.487 1.487 1.495
12 = Summe ordentliche Erträge 172.284,29 184.500 192.425 181.409 181.405 180.167 179.175
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -1.181.599,70 -1.219.077 -1.253.786 -1.270.980 -1.305.995 -1.332.077 -1.345.886
14 Aufwendungen für Versorgung -18.419,65 -21.954 -20.720 -22.578 -22.486 -22.396 -22.489
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -129.856,97 -236.250 -240.850 -240.850 -240.850 -240.850 -240.850
16 Abschreibungen -90.139,66 -86.005 -81.559 -77.212 -73.279 -70.801 -70.801
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.300,00 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -1.291.331,33 -1.297.170 -1.299.315 -1.299.070 -1.298.912 -1.298.668 -1.298.910
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -2.712.647,31 -2.861.757 -2.897.530 -2.911.992 -2.942.822 -2.966.091 -2.980.236
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-2.540.363,02 -2.677.257 -2.705.104 -2.730.582 -2.761.417 -2.785.924 -2.801.061
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -12.334,16 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-12.334,16 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.552.697,18 -2.677.257 -2.705.104 -2.730.582 -2.761.417 -2.785.924 -2.801.061
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.655,50 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -226.937,58 -235.297 -255.253 -261.536 -262.736 -267.054 -269.910
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -225.282,08 -233.297 -253.253 -259.536 -260.736 -265.054 -267.910
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-2.777.979,26 -2.910.554 -2.958.357 -2.990.118 -3.022.153 -3.050.978 -3.068.971
308
Produkt: 1.100.2.6.3.01   Musikschule 
 
Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur  
41-5 Musik&Kunstschule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 263 Musikschulen 
Produktverantwortliche:  Frau Neugebauer-Schettler 
Produktbeschreibung:  
 
 
Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung 
Die Musik&Kunstschule sichert die kulturelle Grundversorgung im Bereich der musischen 
Bildung insbesondere für Kinder und Jugendliche und ist Teil der kommunalen Bildungs-
landschaft. Sie wird als Aufgabe der öff entlichen Hand in eine r Verantwortungs-
partnerschaft von Ländern und Kommunen wa hrgenommen (s. KGSt-G utachten 1/2012: 
Musikschule). 
Das Produkt Musikschule  hält gemäß dem Strukturplan des Verbandes der 
Musikschulen  Angebote in allen Segmenten für die verschiedensten Zielgruppen vor: 
vom Bereich der frühkindlichen Bildung (E lementarkurse), über Instrumental- und 
Vokalunterrichte bis hin zur Förderung von Begabungen im Spitzenbereich in 
Zusammenarbeit mit den Musikhochschulen in Niedersachsen. In besonders geförderten 
Projekten des Landes Niedersachsen (Musikalisierungsprogramm “Wir machen die 
Musik“) oder Programmen des Bundes werden zusätzliche Mittel aquiriert (z. B. „Kultur 
macht stark“), um möglichst vielen Kindern,  Jugendlichen der Stadt einen qualitativ 
hochwertigen Zugang zur Musik zu ermöglichen. Weitere Zielsetzungen neben der 
musikalischer Breitenarbeit (meist in Bildungspartnerschaften) und Begabtenförderung 
sind Teilhabe und Inklusion, die sich besonders im miteinander Musizieren äußert. Eine 
Vielzahl von verschiedensten Ensembles und musikalischen Gruppen bieten 
Möglichkeiten zum gemeinsamen Spielen, Si ngen und zum öffentlichen Auftreten. Ein 
vielfältiges Angebot an eigenen Veranstaltungen und in Zusammenarbeit mit der 
Kunstschule, sowie die kontinuierliche Mi twirkung an städtischen, regionalen und 
überregionalen Veranstaltungen bereichern das kulturelle Angebot in Osnabrück und 
Niedersachen. Zur Überprüfung der Qualität und Wirtschaftlichkeit nimmt die Musikschule 
am Qualitätsmanagementprojekt des Ver bandes und an interkommunalen Vergleichen 
teil. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss von 1983 (Gründung der Musik&Kunstschule innerhalb des 
Konservatoriums)  
Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück (in der 
jeweils aktuellen Fassung, Ratsbeschluss) 
Zielgruppe: Bürger/-innen (alle Altersgruppen vorrangig Kinder und Jugendliche) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten*
1 
(produktbezogen)  
Sukzessive Umsetzung von kw-
Vermerken  
43,95/0,09 
(davon 
0,34/0,09 
aus VKST 
41)+FSJ 
43,59/0,12 
(davon 
0,45/0,12 
aus VKST 
41) +FSJ 
44,74/0,12 
(davon 
0,37/0,12 
aus VKST 
41) +FSJ 
43,63/0,12 
(Davon 
0,37/0,12 
aus VKST 
41) +FSJ 
43,5/0,12 
(Davon 
0,37/0,12 
aus VKST 
41) +FSJ 
42,46/0,12 
(Davon 
0,37/0,12 
aus VKST 
41) +FSJ 
42,46/0,12 
(Davon 
0,37/0,12 
aus VKST 
41) +FSJ 
Drittmittel Personal- und 
Sachkostenerstattungen von Kitas und 
Schulen, Nds. Musikalisierungsprojekt 
„Wir machen die Musik“, Finanzhilfe des 
Verbandes nds. Musikschulen e. V.,  
Begabtenförderung VIFF und „Kultur 
macht stark“ 
183.674 € 203.000 € 205.900 € 205.9 00 € 205.900 € 205.900 € 205.900 € 
Drittmittel Kultur macht Stark! 23.349 € 35.200 € - - - - - 
Unterrichtsgebühren 855.645 € 930.000 € 881.900 € 
881.900 € 
+30.000 € 
geplantes Musical
881.900 € 881.900 € 881.900 € 
Evaluation Kundenzufriedenheit
(Prozessoptimierung) alle 2 Jahre 
a) Schüler 
b) Eltern 
c) Institutionen 
 
 
aus 
Zeitgründen 
nicht 
durchgeführt 
2 
 
 
<2 
<2 
<2 
 
 
 
<2 
<2 
<2 
  
 
<2 
<2 
<2 
 
Belegungen/Jahreswochenstd. *2 
(Landesdurchschnitt Nds.) 4,12 ≥4,3 *2 *2 *2 *2 *2 
309
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Schülerzahl/Jahreswochenstd. *2 
(Landesdurchschnitt Nds.) 7,3 ≥3,5 *2 *2 *2 *2 *2 
Schülerzahl (Jahr) 8048 ≥5.500*2 ≥8.000 ≥8.000 ≥8.000 ≥8.000 ≥8.000
Belegungen  
Durchschnitt pro Monat *2 *2 ≥4.400 ≥4.400 ≥4.400 ≥4.400 ≥4.400 
Jahreswochenstunde 
durchschnittlich *2 *2 ≤1.100 ≤1.100 ≤1.100 ≤1.100 ≤1.100 
Ermäßigungen (Osnabrück-
Pass/Familienermäßigung/ 
KUKUK-Karte) 
66.157 € ±65.000 € *2 *2 *2 *2 *2 
Ermäßigungen (Osnabrück-
Pass/Familienermäßigung/ 
KUKUK-Karte) – Anteil an den 
Gebühreneinnahmen 
*2 *2 ≤7 % ≤7 % ≤7 % ≤7 % ≤7 % 
Einwohner unter 18 Jahre erreicht 33 % ±25 % ≥33 % ≥33 % ≥33 % ≥33 % ≥33 %
Kooperationen 
Kitas (27 max. erreichbar) 
Schulen (53 max. erreichbar) 
Sonstige (Fabi) 
*2 *2 
 
27 
53 
1 
 
27 
53 
1 
 
27 
53 
1 
 
27 
53 
1 
 
27 
53 
1 
Kooperationen 
(max. erreichbare Anzahl) 
Schulen (53) Anteil % 
Kitas (27) Anteil % 
 
Städtische Kitas (9) 
Private/kirchliche Kitas  
Grundschulen (27) 
Haupt-/Realschulen (9) 
Gymnasien (7) 
Gesamtschulen (2) 
Förderschulen (8) 
 
 
90 % 
77 % 
 
9 
3 
14 
26 
7 
2 
6 
 
 
s. o. 
 
 
9 
3 
14 
26 
7 
2 
6 
*2 *2  *2 *2 *2 
Nds. Musikalisierungsprogramm 
 „Wir machen die Musik“ 
Anzahl Kinder in Kitas und Schulen 
3.051 3.000 3.000 3.000 3.000
 3.000 3.000 
Veranstaltungen 
Anzahl 
Mitwirkende 
Besucher 
 
105 
2.348 
13.315 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
Begabtenförderung 
bis 13 Jahre 
ab 13 Jahre (SVA) 
28 
69 
±28 
±90 
±28 
±70 
±28 
±70 
±28 
±70 
±28 
±70 
±28 
±70 
*1 angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
ab 2017 sukzessive Umsetzung kw-Vermerke 
*2 Einführung eines neuen Berichtswesens seitens des Verbandes dt. Musikschulen e. V. im Laufe des Jahres 2014 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Die Musik&Kunstschule hält für möglichst viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene (besonders 
für Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vor und verbessert damit die Möglichkeit der 
kulturellen Teilhabe und Bildung 
Bezug zum ZHF: 1.2  Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.5  Willkommenskultur fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4  Standortmarketing stärken 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
6.1  Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 
310
6.2  Highlights setzen und überregional vermarkten 
6.4  Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen und in gemeinsamer Verantwortung  
ausbauen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6 und 7 
 
* Die Planzahl 2015 basiert auf dem alten Berichtswesen seitens des Verbandes dt. Musikschulen e. V. 
 
Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen, wird der Kostendeckungsgrad nachhaltig 
verbessert 
Bezug zum ZHF: 8.1 Erträge steigern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
 
* Die Planzahl 2015 basiert auf dem alten Berichtswesen seitens des Verbandes dt. Musikschulen e. V. 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.6.3.03.01 Musikschule -1.741.567 -1.702.814 -1.913.314 -1.946.641 -1.957.677 -1.989.497 -1.985.084 1 
Summe: -1.741.567 -1.702.814 -1.913.314 -1.946.641 -1.957.677 -1.989.497 -1.985.084  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück nimmt ihren öffentlichen Auftrag zur Ver besserung der kulturellen Bildung wahr, 
indem sie sowohl in die Breite wirkt als auch Begabungen fördert und damit auf den Weg zu künstlerisch-/pädagogischen Berufen 
vorbereitet. Insbesondere das niedersächsische Musikalisierungsprogramm „Wir machen die Musik“ und das Bundesprogramm 
„Kultur macht stark“ gehen mit steigenden Belegungen einher. So ist die Musik&Kunstschule mittlerweile unverzichtbarer Partner 
für fast alle Osnabrücker Schulen und viele Kitas und verbessert na chhaltig die kulturelle Bildung in der Stadt. Hier gilt für die 
Arbeit stets ein inklusiver Ansatz, um der Vielfalt in unserer Gesellschaft zu entsprechen. Die Musik&Kunstschule ist offen für  alle 
Schichten, Altersgruppen und Kulturen. 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl Kitas/Schulen 90 % 98 % 100 % 100 % 
Schülerzahl pro durchschnittliche  Jahreswochenstunde 7,4 ≥3,46* ≥7,3 ≥7,3 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Zuschussbedarf pro Schüler/in pro Unterrichtsstunde  
(39 UStd./Jahr) 5,55 € ≤7,93 €* ≤6,21 € ≤6,39 € 
311
41 Fachbereich Kultur
263 Musikschule
1.100.2.6.3.01 Musikschule
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 149.519,27 180.200 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 4.036,37 2.730 1.958 1.846 1.632 1.120 1.120
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 855.644,44 930.000 881.900 911.900 881.900 881.900 881.900
6 privatrechtliche Entgelte 3.602,06 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 63.409,78 58.000 75.900 75.900 75.900 75.900 75.900
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 1.181 180 180 180 180
12 = Summe ordentliche Erträge 1.076.211,92 1.172.630 1.092.639 1.121.526 1.091.312 1.090.800 1.090.800
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -2.608.168,37 -2.636.299 -2.800.467 -2.835.088 -2.848.833 -2.881.506 -2.876.992
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 -2.796 -2.494 -2.724 -2.714 -2.704 -2.716
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -167.300,41 -186.220 -152.360 -181.296 -152.156 -153.059 -153.059
16 Abschreibungen -19.202,18 -12.309 -11.746 -10.446 -7.446 -5.204 -5.204
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -24.948,36 -37.820 -38.886 -38.611 -37.840 -37.824 -37.914
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -2.819.619,32 -2.875.444 -3.005.953 -3.068.166 -3.048.989 -3.080.296 -3.075.884
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-1.743.407,40 -1.702.814 -1.913.314 -1.946.641 -1.957.677 -1.989.497 -1.985.084
22 außerordentliche Erträge 1.840,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
1.840,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.741.567,40 -1.702.814 -1.913.314 -1.946.641 -1.957.677 -1.989.497 -1.985.084
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 14.374,75 500 500 500 500 500 500
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -406.247,91 -379.472 -388.394 -392.094 -394.069 -394.769 -400.870
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -391.873,16 -378.972 -387.894 -391.594 -393.569 -394.269 -400.370
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-2.133.440,56 -2.081.786 -2.301.208 -2.338.234 -2.351.246 -2.383.765 -2.385.454
312
Produkt: 1.100.2.7.2.01 Bibliotheken Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur 
41-6 Stadtbibliothek 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 272 Bibliotheken 
Produktverantwortliche:  Frau Dannert 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Stadtbibliothek bietet eine aktuelle Medienauswahl insbesondere zur Information 
sowie zur schulischen, beruflichen und priv aten Aus-, Fort- und Weiterbildung an. 
Darüber hinaus fördert sie die Literatur uns das Lesen allgemein. 
Zur Stadtbibliothek Osnabrück gehören die St adtbibliothek am Markt, der Bücherbus und 
das Literaturbüro Westniedersachsen. 
Das Dienstleistungsspektrum der Stadtbibliothek umfasst: 
 Aufbau und Pflege des Medienbestandes: Marktsichtung, Erwerbung, formale und 
inhaltliche Erschließung, technische Medi eneinarbeitung, Bestandspflege inkl. 
Aussortieren veralteter oder beschädigter Medien 
 Medienausleihe und Präsenznutzung: Information un d Beratung, 
Verbuchungsvorgänge, Kassengeschäfte, Sortierarbeiten, Ausleihe von 
Medienkisten, Ausleihe von Klassensätzen, Packen von Büchertaschen, Fernleihe  
 Medienvermittlung und Veranstaltungsprogramm:  altersgerechte und 
bildungsplanorientierte Angebote der Bi ldungspartnerschaft Schule und Bibliothek 
(z.B. Führungen, Bibliotheksrallyes, Book-Slams, Sommerleseclub, Lesenächte, 
Klassensatz plus, Elternabende, Schulungen, berufsorientierende Praktika), 
Kinderkrabbelgruppen, Bilderbuchkin o, Vorlesestunden, Ausstellungen, 
Autorenbegegnungen, Vorträge, Führungen für Erwachsene, Rechercheschulungen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss: Satzung und Gebührenordnung in der z. Zt. gültigen Fassung 
Zielgruppe: Stadtbibliothek Osnabrück:  
Bürgerinnen und Bürger der Stadt aller Altersstufen; intensive Zusammenarbeit mit 
Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten sowie Initiativen zur Integration von 
Migrantinnen und Migranten und Menschen mit Handicap. 
Literaturbüro:  
Literaturinteressierte aus der Stadt und der Region 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten inkl. 
Umlage 41/ 
Anzahl der Beamten inkl. 
Umlage 41* 
(produktbezogen)  
28,07/1,12 
(davon 
0,42/0,17 aus 
VKST 41) 
28,17/1,12 
(davon 
0,52/0,17 aus 
VKST 41) 
28,09/1,12 
(davon 
0,42/0,17 aus 
VKST 41) 
28,09/1,12 
(davon 
0,42/0,17 aus 
VKST 41) 
28,09/1,12 
 (davon 
0,42/0,17 aus 
VKST 41) 
28,09/1,12 
(davon 
0,42/0,17 aus 
VKST 41) 
28,09/1,12 
(davon 
0,42/0,17 aus 
VKST 41) 
Drittmittel       
Für Literaturbüro 
Westniedersachsen und 
Julius-Club 
27.000 € 27.000 € 27.000 € 27.00 0 € 27.000 € 27.000 € 27.000 € 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Profilierung der Stadtbibliothek als Institution, die lebenslanges Lernen für alle Bevölkerungs-
gruppen ermöglicht und dabei nicht nur schulische und berufsorientierte Belange berücksichtigt, 
sondern auch lebenspraktische Fragestellungen: 
- Weiterentwicklung Bildungspartnerschaft Kita, Schule und Bibliothek 
- Verstärkt im Fokus Zielgruppen Eltern, Zuwanderer/Flüchtlinge, Generation 65 plus 
Bis Ende des Jahres 2016 gibt es Werbematerialien, die die zielgruppenspezifischen, teilweise 
neuen Servicedienstleistungen beschreiben. 
Bezug zum ZHF: 1.2  Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
1.4  Ein attraktives umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.5  Willkommenskultur fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
313
Produktziel 1: Profilierung der Stadtbibliothek als Institution, die lebenslanges Lernen für alle Bevölkerungs-
gruppen ermöglicht und dabei nicht nur schulische und berufsorientierte Belange berücksichtigt, 
sondern auch lebenspraktische Fragestellungen: 
- Weiterentwicklung Bildungspartnerschaft Kita, Schule und Bibliothek 
- Verstärkt im Fokus Zielgruppen Eltern, Zuwanderer/Flüchtlinge, Generation 65 plus 
Bis Ende des Jahres 2016 gibt es Werbematerialien, die die zielgruppenspezifischen, teilweise 
neuen Servicedienstleistungen beschreiben. 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4  Standortmarketing stärken 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
6.1  Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 
6.4  Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen und gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6, 7 und 8 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.7.2.01.01 Medienbereitstellung  und 
-nutzung -1.967.099 -2.106.816 -2.133.456 -2.160.456 -2.186.375 -2.215.668 -2.241.677 1 
2.7.2.01.02 Medienvermittlung und 
Veranstaltungen -311.844 -328.688 -335.459 -341.340 -346.699 -351.875 -356.464 1 
Summe: -2.278.943 -2.435.505 -2.468.915 -2.501.796 -2.533.074 -2.567.543 -2.598.141  
 ** vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der Medien gesamt: 233.630 ME 225.000 ME 210.000 ME  210.000 ME
davon Anzahl der E-Medien   5.000 ME 5.000 ME
davon Anzahl Datensätze Munzinger Archiv   40.000 DS 40.000 DS
davon Anzahl physische Medien   165.000 ME 165.000 ME
Anzahl der Medienvermittlungsangebote und 
Veranstaltungsformate für Kinder und Jugendliche 36 40 40 40 
Anzahl der Medienvermittlungsangebote und 
Veranstaltungsformate für Erwachsene 15 14 15 15 
Durchschnittliche Erneuerungsquote 
Fachlicher Mindeststandard: 10% 
(Quelle: Bibliothekszertifizierung Niedersachsen) 
* Der Mindeststandard kann nur bei deutlicher Erhöhung des 
Medienetats gesichert werden. 
8% 7% 7% 7% 
Medien pro Einwohner/in 
Fachlicher Mindeststandard: 1,5 ME pro EW 
(Quelle: KGST-Gutachten/Bibliotheksplan 73) 
* Basis: 157.868 EW (Erstwohnsitz) 
** Der Mindeststandard kann nur bei deutlicher Erhöhung des 
Medienetats gesichert werden.
 
1,5 ME 
159.186 EW 
 
1,4 ME 
157.868 EW 
 
1,3 ME 
161.126 EW 
 
1,3 ME 
161.126 EW 
 
Medienausleihen pro gültigen Bibliotheksausweis 94 ME 90 ME 90 ME 90 ME 
Verhältnis der aktiven Bibliotheksnutzer/innen zur 
Einwohnerzahl 7% 8% 9% 9% 
Verhältnis der aktiven Bibliotheksnutzer/innen unter 18 J. 
zur Anzahl der Einwohner/innen unter 18 J. 18%  20% 20% 20% 
Anzahl der Besucherinnen, die durch 
Medienvermittlungsangebote und Veranstaltungen erreicht 
werden 
17.413 Pers. 20.000 Pers. 20.000 Pers. 20.000 Pers. 
314
41 Fachbereich Kultur
272 Büchereien
1.100.2.7.2.01 Bibliotheken
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 28.052,40 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 18.934,80 18.920 18.934 18.885 18.885 18.885 18.885
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 183.916,94 193.000 198.000 203.000 208.000 208.000 208.000
6 privatrechtliche Entgelte 7.630,88 3.500 5.500 5.500 5.500 5.500 5.500
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 19.439,62 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.522,35 0 10.384 1.479 1.475 1.475 1.482
12 = Summe ordentliche Erträge 261.496,99 250.420 267.818 263.864 268.860 268.860 268.867
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -1.629.385,03 -1.733.099 -1.770.916 -1.801.732 -1.843.932 -1.880.938 -1.911.300
14 Aufwendungen für Versorgung -15.439,52 -23.079 -21.955 -22.427 -22.334 -22.243 -22.335
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -290.143,11 -314.478 -321.778 -321.778 -321.778 -321.778 -321.778
16 Abschreibungen -83.562,53 -74.937 -78.030 -75.802 -70.420 -68.113 -68.113
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -512.352,79 -540.333 -544.055 -543.922 -543.470 -543.332 -543.483
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -2.530.882,98 -2.685.925 -2.736.733 -2.765.660 -2.801.934 -2.836.403 -2.867.008
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-2.269.385,99 -2.435.505 -2.468.915 -2.501.796 -2.533.074 -2.567.543 -2.598.141
22 außerordentliche Erträge 1.000,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -10.556,84 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-9.556,84 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.278.942,83 -2.435.505 -2.468.915 -2.501.796 -2.533.074 -2.567.543 -2.598.141
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 500,00 800 800 800 800 800 800
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -277.354,54 -266.958 -300.704 -312.006 -313.757 -320.058 -324.224
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -276.854,54 -266.158 -299.904 -311.206 -312.957 -319.258 -323.424
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-2.555.797,37 -2.701.662 -2.768.819 -2.813.002 -2.846.031 -2.886.800 -2.921.565
315
Produkt: 1.100. 2.7.3.01 Institutionelle Förderung Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur/Projektbüro 
41-0 Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche:  Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  
 
 
Der Fachbereich Kultur „versteht sich […] als eine Fördereinrichtung innovativer 
Kulturarbeit“ (vgl. Kulturentwicklungsplan 2,1991) und berät, fördert und vernetzt 
entsprechend Kulturinstitutionen, -initiativen und -projekte.  
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, die Lebensqualität in der Stadt durch ein 
breites Spektrum unterschiedlicher Kultur angebote in der Stadt zu erhöhen.“ Das 
Kulturangebot dient der Auseinandersetz ung mit und Rezeption von kulturellen 
Beständen, zeitgenössischen Positionen und gesellschaftlichen und kulturellen 
Fragestellungen. Es umfasst kulturelle Bi ldungsangebote für alle Bevölkerungs- und 
Altersgruppen und ermöglicht kulturelle Beteilig ung. (vgl. Strategiepapier Kulturförderung, 
02/2010). Dieser Auftrag erfordert die Vertei lung der Kulturangebote auf verschiedenste 
Träger. Ein Kreis von Kulturanbietern wird mit Jahreszuwendungen institutionell gefördert. 
Die institutionelle Förderung, die jeweils auf der Grundlage eines Vertrages erfolgt, soll 
dem Träger eine Planungssicherheit über einen längeren Zeitraum ermöglichen.  
Es werden Träger institutionell gefördert wie z.B. Theater, Lagerhalle, Landschafts-
verband Osnabrücker Land, Piesberger Gesellschaftshaus, Figurentheater, Musikbüro, 
werk.statt, Museums- und Kunstverein, Probebühne, Zimmertheater, Forum für Kultur und 
Soziales, Jugendchor.  
Darüber hinaus werden Projekte in Form einer sogenannten institutionalisierten 
Projektförderung mit Mehrjahresverträgen gef ördert wie z.B. das European Media Art 
Festival.  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Kulturentwicklungsplan 2,1991 
Ratsbeschluss Kommunale Kulturförderung, 16.02.2010 
Weitere Ratsbeschlüsse bei mehrjährigen Verträgen 
 
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar 
zu den sogenannten freiwilligen Aufgabe, ist aber weder optional noch verzichtbar.“ (vgl. 
Strategiepapier Kulturförderung, 02/2010) 
Zielgruppe: Differenziert nach den einzelnen Institutionen und Veranstaltungen,  
Vereinszwecke bzw. Projektziele und damit Förderziele und -zielgruppen sind im 
jeweiligen Vertrag festgeschrieben. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/ 
Beamten* 
(produktbezogen)  
0,49/0,45 
(davon 
0,29/0,3 aus 
VKST 41 
0,49/0,45 
(davon 
0,29/0,3 aus 
VKST 41) 
0,40/0,45 
(davon 
0,20/0,3 aus 
VKST 41) 
0,40/0,45 
(davon 
0,20/0,3 aus 
VKST 41) 
0,40/0,45 
(davon 
0,20/0,3 aus 
VKST 41) 
0,40/0,45 
(davon 
0,20/0,3 aus 
VKST 41) 
0,40/0,45 
(davon 
0,20/0,3 aus 
VKST 41) 
Drittmittel (durch geförderte 
freie Träger eingeworbene 
Drittmittel, die der 
Osnabrücker Kulturland-
schaft zufließen) 
≥ 1,3 Mio. € 
ohne Städt. 
Bühnen,  
≥ 6,8 Mio. € 
inkl. Städt. 
Bühnen
 
Keine 
Planzahl 
≥ 1,3 Mio. € 
ohne Städt. 
Bühnen,  
≥ 6,8 Mio. € 
inkl. Städt. 
Bühnen 
≥ 1,3 Mio. € 
ohne Städt. 
Bühnen,  
≥ 6,8 Mio. € 
inkl. Städt. 
Bühnen 
≥ 1,3 Mio. € 
ohne Städt. 
Bühnen,  
≥ 6,8 Mio. € 
inkl. Städt. 
Bühnen 
≥ 1,3 Mio. € 
ohne Städt. 
Bühnen,  
≥ 6,8 Mio. € 
inkl. Städt. 
Bühnen 
≥ 1,3 Mio. € 
ohne Städt. 
Bühnen,  
≥ 6,8 Mio. € 
inkl. Städt. 
Bühnen 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung innovativer Kulturarbeit und Wahrung der Lebensqualität in der Stadt durch ein breites 
Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote 
Bezug zum ZHF: 1.2  Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.5  Willkommenskultur fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4  Standortmarketing stärken 
316
Produktziel 1: Förderung innovativer Kulturarbeit und Wahrung der Lebensqualität in der Stadt durch ein breites 
Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
6.1  Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 
6.2  Highlights setzen und überregional vermarkten 
6.3  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.4  Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 
7.1  Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6 und 8 
 
* Die Planzahlen müssen nach der ersten Auswertung konkretisiert werden. 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.7.3.01.01 Institutionelle Förderung -12.393.396 -12.314.061 -12.546.246 -12.703.048 -12.918.103 -13.123.935 -13.331.081 1 
Summe: -12.393.396 -12.314.061 -12.546.246 -12.703.048 -12.918.103 -13.123.935 -13.331.081  
 ** vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Städtische Bühnen gGmbH - Kennzahlen der Spielzeit 2013/14
Gesamtbesucher (inkl. auswärtige Gastspiele) 207.351
Gesamtbesucher (ohne auswärtige Gastspiele) 195.787
Gesamtauslastung 79%
Schüler und Studenten 74.584
davon in theaterpädagogischen Programmen rund 32.000
Anzahl Vorstellungen ohne auswärtige Gastspiele 712
Anzahl auswärtige Gastspiele 61
Zuschuss der Stadt Osnabrück je Besucher 47,83 €
Gesamtzuschuss je Besucher 74,82 €
Gesamtzuschuss je Besucher im Bundesdurchschnitt 
(lt. Theaterstatistik des Bühnenvereins, Stand SZ 2012/13) 115,74 €
Mitarbeiter (Stellen) gesamt 278
davon Theater 104
davon Orchester 64
davon Service (Verwaltung & Technik) 110
temporäre Gäste ca. (inkl. Extrachor und Statisterie) 280
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
GesamtbesucherInnen der institutionell geförderten 
Institutionen, Initiativen und Projekte  
Erhebung im Rahmen der Sachberichte/Verwendungsnachweise 
(bei unentgeltlichen Veranstaltungen i.d.R. Schätzungen der 
Veranstalter) 
Erhebung im 
Rahmen der 
Sachberichte/Ver-
wendungsnach-
weise erst ab 
2016 vertraglich 
vereinbart 
über 350.000* über 350.000* über 350.000* 
317
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 4.132,46 13.510 37.686 37.474 37.686 37.686 37.686
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 15.296,07 13.700 113.700 213.700 213.700 213.700 213.700
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 6.297,71 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.382,94 0 1.423 177 216 216 218
12 = Summe ordentliche Erträge 28.109,18 27.210 152.809 251.351 251.602 251.602 251.603
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -176.869,98 -38.085 -47.574 -41.009 -51.040 -52.099 -49.709
14 Aufwendungen für Versorgung -10.526,35 -2.656 -3.005 -2.687 -3.260 -3.252 -3.271
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.104,14 -2.332 -2.483 -2.432 -2.483 -2.483 -2.483
16 Abschreibungen -211.779,59 -186.505 -208.331 -206.803 -201.228 -194.410 -194.410
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -11.844.666,67 -11.995.400 -12.319.378 -12.585.200 -12.793.420 -13.005.086 -13.214.543
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -168.932,97 -116.293 -118.283 -116.269 -118.274 -118.208 -118.269
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -12.414.879,70 -12.341.271 -12.699.055 -12.954.399 -13.169.705 -13.375.537 -13.582.685
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-12.386.770,52 -12.314.061 -12.546.246 -12.703.048 -12.918.103 -13.123.935 -13.331.081
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -6.625,97 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-6.625,97 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-12.393.396,49 -12.314.061 -12.546.246 -12.703.048 -12.918.103 -13.123.935 -13.331.081
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -55.842,19 -16.766 -23.514 -20.795 -23.899 -24.082 -24.203
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -55.842,19 -16.766 -23.514 -20.795 -23.899 -24.082 -24.203
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-12.449.238,68 -12.330.827 -12.569.760 -12.723.843 -12.942.002 -13.148.017 -13.355.285
318
Produkt: 1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen 
Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur/Projektbüro und  
41-0 Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche:  Frau Mersinger / Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  
 
 
Der Fachbereich Kultur „versteht sich [… ] als eine Fördereinrichtung innovativer 
Kulturarbeit“ (vgl. Kulturentwicklungspl an 2,1991) und berät, fördert und vernetzt 
entsprechend Kulturinstitutionen, -initiativen und -projekte.  
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, die Lebensqualität in der Stadt durch 
ein breites Spektrum unterschiedlicher Kult urangebote in der Stadt zu erhöhen.“ Das 
Kulturangebot dient der Auseinandersetzung mit und Rezeption von kulturellen 
Beständen, zeitgenössischen Positionen und ges ellschaftlichen und kulturellen Frage-
stellungen. Es umfasst kulturelle Bil dungsangebote für alle bevölkerungs- und 
Altersgruppen und ermöglicht kulturelle Beteiligung. (vgl. Strategiepapier Kultur-
förderung, 02/2010) 
 
Aus Mitteln der kulturellen Projektförderung erhalten Kulturträger und Künstler- Innen 
auf Antrag finanzielle Unterstützung für konkrete Projekte. Mit den Förderrichtlinien 
verfolgt die Stadt Osnabrück das Ziel, freien Kulturträgern, Initiativen und 
Einzelpersonen einen verbindlichen und transparenten Handlungsrahmen für die 
Förderung kultureller Vorhaben zur Verfügung zu stellen. 
 
In eigener Trägerschaft der Stadt werden Kulturprojekte durchgeführt und Kooperations-
projekte koordiniert.  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Kulturentwicklungsplan 2, 1991 
Ratsbeschluss Kommunale Kulturförderung, 16.02.2010 
Richtlinien zur Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben, Ratsbeschluss vom 
12.11.2013 
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar 
zu den sogenannten freiwilligen Aufgabe, ist aber weder optional noch verzichtbar.“ (vgl. 
Strategiepapier Kulturförderung, 02/2010) 
Zielgruppe:  Freie Kulturträger, Initiativen, Vere ine, KünstlerInnen (Projektförderung) 
 Kulturinteressierte aus Osnabrück und der Region (Kulturnacht) 
 Viertklässler Osnabrücks mit ihren Familien und LehrerInnen, Osnabrücker Touristen 
(Steckenpferdreiten)  
 Schulen in Stadt und Landkreis Osnabrück, Kinder, Jugendliche, Familien, 
KünstlerInnen, Senioren, Menschen mit Behinderung (Zentrale Kulturvermittlung) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/ 
Beamten* 
(produktbezogen)  
3,27+0,4 
(0,45+0,15 
aus VKST 41) 
+FSJ 
3,12+0,4 
(0,55+0,15 
aus VKST 41)
+FSJ 
2,25+0,4 
(0,45+0,15 
aus VKST 41)
+FSJ 
2,25+0,4 
(0,45+0,15 
aus VKST 41)
+FSJ 
2,25+0,4 
(0,45+0,15 
aus VKST 41) 
+FSJ 
2,25+0,4 
(0,45+0,15 
aus VKST 41)
+FSJ 
2,25+0,4 
(0,45+0,15 
aus VKST 41)
+FSJ 
Drittmittel** 
62.000 € 
(33.000 € 
Konkret mehr 
Raum, 
27.000 € 
Kulturnacht) 
25.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 € 
Anzahl der geförderten 
Projekte;  20 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Anzahl der nicht 
geförderten Projekte (aus 
Mitteln der Kulturellen 
Projektförderung) 
18 
Antragssumme;  106.512,61 € Keine 
Planzahl;  
Keine 
Planzahl;  
Keine 
Planzahl;  
Keine 
Planzahl; 
Keine 
Planzahl;  
Keine 
Planzahl;  
Bewilligungssumme (aus 
Mitteln der Kulturellen 
Projektförderung) 
35.100 € 35.100 € 35.100 € 35.100 € 35.100 € 35.100 € 35.100 € 
319
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Schulklassen/-
gruppen, die Kulturein-
richtungen im Rahmen des 
Projektes Kultur schnup-
pern besucht haben; 
Anzahl teilnehmender 
Schulen pro Schuljahr 
9; 9 12; 10  9; 9 
Keine 
Planzahl,  
Format wird 
überprüft  
Keine 
Planzahl,  
Format wird 
überprüft 
Keine 
Planzahl,  
Format wird 
überprüft 
Keine 
Planzahl,  
Format wird 
überprüft 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
** jährlich Schwankungen aufgrund der Projekte 
(ab 2015 nur noch Kulturnacht eingeplant)  
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: Förderung von innovativer Kulturarbeit in Form von Projekten freier Träger und Initiativen und 
Durchführung attraktiver Veranstaltungen 
Bezug zum ZHF: 1.5  Willkommenskultur fördern 
6.1  Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 
6.3  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.4  Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 6 und 8 
 
 
Produktziel 2: Attraktive, niedrigschwellige Angebote öffnen den Zugang zu kulturellen Angeboten der Stadt 
Bezug zum ZHF: 1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.5  Willkommenskultur fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4  Standortmarketing stärken 
6.1  Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 
6.2  Highlights setzen und überregional vermarkten 
6.3  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.4  Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 6 und 8 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.7.3.02.01 Projektförderung an 
Dritte -48.523 -75.906 -85.183 -80.828 -88.504 -89.035 -88.060 1 
2.7.3.02.02 Veranstaltungen -329.471 -493.899 -419.211 -428.032 -431.919 -424.347 -429.299 1 
Summe: -377.994 -569.805 -504.393 -508.859 -520.423 -513.383 -517.359  
 ** vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anteil der erstmaligen Projektvorhaben an den  bewilligten 
Projekten (aus Mitteln der Kulturellen Projektförderung) 7 über 50% über 50% über 50% 
Anteil der neuen Antragsteller an den eingegangenen 
Anträgen (aus Mitteln der Kulturellen Projektförderung) 7 über 20% über 20% über 20% 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der Kooperationspartner bei der Kulturnacht 61 über 60 über 60 über 60 
Anzahl der TeilnehmerInnen Steckenpferdreiten 1.400 1.400 1.400 1.400 
320
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Zu Produktziel 1: 
Die inhaltlichen Kriterien für die Förderung der Projekte ist in den o.g. Richtlinien beschrieben. 
Förderwürdig sind danach Projekte, die mindestens einem der folgenden Kriterien zuzuordnen sind: 
 Kultur schafft bürgersc haftliches Engagement 
 Kultur schafft Grenzüberschreitung 
 Kultur fördert Nachwuchs 
 Kultur schafft Dialog 
 Kultur schafft Identifikation 
 Kultur schafft Begegnung 
 Kultur schafft Bildung 
 Kultur schafft Gedächtnis 
 
Hinweis:  
Das bisherige Produktziel 3 - „Neue Zielgruppen und vor allem auch bildungsferne oder benachteiligte Menschen sollen 
erreicht und ihnen dadurch ein Zugang zu den kulturellen Angeboten der Stadt ermöglicht werden“ bleibt als 
Zielsetzung bestehen (vgl. Strategische Stadtziele 5 – Chan cengleichheit durch Bildungsbeteiligung und Bekämpfung von 
Kinderarmut sowie und 6 - vielfältige Kultur- und Freizeitangebote) wird aber an dieser Stelle nicht fortgeschrieben, da es sich in 
den verschiedenen Produkten des Fachbereiches abbildet.  
 
Darüber hinaus werden aufgrund personeller und organisatorischer Rahmenbedingungen (u.a. Realisierung eines    
kw-Vermerkes „Koordinierungsstelle Schule und Kultur“) Strukturen überprüft und neue Formate entwickelt werden müssen.  
 
 
321
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und Veranstaltungen
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 62.000,00 25.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 3.666 3.878 3.666 3.666 3.666
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.222,60 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 4.955,22 900 900 900 900 900 900
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 27.188,66 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 4.437 714 672 673 678
12 = Summe ordentliche Erträge 99.366,48 25.900 29.003 25.492 25.238 25.240 25.244
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -102.436,80 -228.072 -186.549 -194.013 -199.316 -203.195 -196.923
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 -10.688 -9.369 -10.810 -10.163 -10.140 -10.198
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -210.538,73 -183.133 -164.282 -154.333 -164.282 -154.282 -164.282
16 Abschreibungen 0,00 -5.773 -8.727 -8.984 -7.472 -6.786 -6.786
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -158.481,77 -130.700 -129.700 -129.700 -129.700 -129.700 -129.700
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -5.903,36 -37.340 -34.770 -36.512 -34.728 -34.520 -34.713
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -477.360,66 -595.705 -533.397 -534.352 -545.661 -538.622 -542.603
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-377.994,18 -569.805 -504.393 -508.859 -520.423 -513.383 -517.359
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-377.994,18 -569.805 -504.393 -508.859 -520.423 -513.383 -517.359
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.385,33 5.700 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -34.852,15 -75.859 -80.908 -85.002 -82.108 -82.680 -83.058
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -29.466,82 -70.159 -80.908 -85.002 -82.108 -82.680 -83.058
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-407.461,00 -639.964 -585.301 -593.862 -602.531 -596.063 -600.417
322
Produkt: 1.100.2.7.3.03  Kunstschule 
 
Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur  
41-5 Musik&Kunstschule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche:  Frau Neugebauer-Schettler 
Produktbeschreibung:  
 
 
Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung 
Die Musik&Kunstschule sichert die kulturelle Grundversorgung im Bereich der 
musischen Bildung insbesondere für Kinder und Jugendliche und ist Teil der 
kommunalen Bildungslandschaft. Sie wird als Aufgabe der öffentlichen Hand in 
einer Verantwortungspartnerschaft von Ländern und Kommunen 
wahrgenommen (s. KGSt-Gutachten 1/2012: Musikschule). 
Das Produkt Kunstschule  beinhaltet Unterrichte und Kurse (Malen, 
Zeichnen, Drucken, Plastisches Arbeit en, Medienkunst) sowohl am Standort 
am Johannistorwall als auch dezentral in allgemeinbildenden Schulen für 
verschiedenste Zielgruppen (von frühkindlicher Förderung in Angeboten mit 
Eltern/Großeltern, für Kinder und Jugendliche, studienvorbereitende 
Ausbildung, Begleitung von Praktika bis hin zu Erwachsenen auch in 
Zusammenarbeit mit der Volkshochschule). Des Weiteren werden 
künstlerische Projekte, Aktionen in Eigenregie oder im Rahmen von 
städtischen Veranstaltungen wie z. B. Kulturnacht initiiert und bereichern das 
kulturelle Leben der Stadt. Eine enge Zusammenarbeit mit den Museen wird 
durch gemeinsame pädagogische und kü nstlerische Arbeit angestrebt. 
Insbesondere durch die Kooperationen mit den allgemeinbildenden Schulen 
wird die Teilhabe an den künstlerischen Bildungsangeboten ermöglicht. 
Außerdem bietet der Standort am Johannistorwall durch die damit 
verbundene Nähe zum Rosenplatz die Voraussetzung für eine besonders 
intensive Quartiersarbeit. Durch die Arbeit im Verband der Kunstschulen 
findet ein steter Austausch statt und die Kunstschule wirkt im Netzwerk an 
neuesten Entwicklungen im Bereich der künstlerischen-kulturellen Bildung 
mit. Gemeinsam mit der Musikschule wird das kulturelle Leben durch eine 
Vielzahl von Angeboten und gemeinsamen Veranstaltungen (z.B. 
Musiktheater, Projekte) in Osnabrück und der Region bereichert. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss von 1983 (Gründung der Musik&Kunstschule innerhalb des 
Konservatorium) 
Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück 
(in der jeweils aktuellen Fassung, Ratsbeschluss) 
Zielgruppe: Bürger/-innen (alle Altersgruppen vorrangig Kinder und Jugendliche) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
1
(produktbezogen)  
3,61/0,01 
(davon 
0,04/0,01 
aus VKST 
41) 
4,88/0,12 
(davon 
0,1/0,12 aus 
VKST 41) 
3,55*2/0,07 
(davon 
0,12/0,07 
aus VKST 
41) 
3,55/0,12 
(davon 
0,12/0,07 
aus VKST 
41) 
3,55/0,12 
(davon 
0,12/0,07 aus 
VKST 41) 
3,12*
3
/0,07 
(davon 
0,12/0,07 aus 
VKST 41) 
3,12/0,07 
(davon 
0,12/0,07 aus 
VKST 41) 
Drittmittel Personal- und 
Sachkostenerstattungen von Kitas und 
Schulen  
 9.281 € 9.500 € 9.500 € 9. 500 € 9.500 € 9.500 € 9.500 € 
Drittmittel Finanzhilfe des Verbandes 
nds. Musikschulen e. V. (ab 2015 keine 
Förderung mehr für die Kunstschule) 
4.397 € - - - - - - 
Drittmittel Projekte im Rahmen von 
„Kultur macht Stark“ und  „Kultur: 
Schule!“ 
18.482 € 12.000 € 3.500 € 3.100 € - - - 
Unterrichtsgebühren 39.583 € 40.200 € 44.200 € 44.200 € 44.200 € 44.200 € 44.200 € 
        
323
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Kundenzufriedenheit 
(Prozessoptimierung) alle 2 Jahre 
a) Schüler 
b) Eltern 
c) Institutionen 
 
 
 
 
aus Zeitgründen 
nicht 
durchgeführt 
2 
 
 
 
<2 
<2 
<2 
  
 
 
<2 
<2 
<2 
 
 
 
 
 
<2 
<2 
<2 
 
Schülerzahl*4 (Belegungen)/ 
Jahreswochenstunden 4,7 s. u. *4 * 4 *4 * 4 * 4 
Schülerzahl 962 ≥ 900*4 ≥ 960 ≥ 960 ≥ 960 ≥ 960 ≥ 960 
Belegungen - ≥ 1.000* * 4 * 4 *4 * 4 * 4 
Belegungen  
Durchschnitt pro Monat *4 * 4 ≥ 400 ≥ 400 ≥ 400 ≥ 400 ≥ 400 
Jahreswochenstunden*4 - ≥ 60 * 4 * 4 * 4 * 4 * 4 
Jahreswochenstunde 
durchschnittlich *4 * 4 ≥ 84 ≥ 84 ≥ 84 ≥ 84 ≥ 84 
Ermäßigungen 
(Osnabrück-Pass/ 
Familienermäßigung/KUKUK-Karte)
1.601,84 € +/-1.000 € * 4 * 4 *4 * 4 * 4 
Ermäßigungen (Osnabrück-
Pass/Familienermäßigung/ 
KUKUK-Karte) - Anteil an den 
Gebühreneinnahmen 
*4 * 4 ≤ 3,9 % ≤ 3,9 % ≤ 3,9 % ≤ 3,9 % ≤ 3,9 % 
Einwohner unter 18 Jahre erreicht 4 % ≥ 4,5 % ≤ 4 % ≤ 4 % ≤ 4 % ≤ 4 % ≤ 4 % 
Kooperationen mit Schulen 
(53 max. erreichbar) 26 27 ≥ 27 ≥ 27 ≥ 27 ≥ 27 ≥ 27 
Veranstaltungen 
Anzahl 
Mitwirkende 
Besucher 
 
19 
166 
11.012 
 
15 
50 
5.200 
 
≥ 15 
≥ 50 
≥ 5.200 
 
≥ 15 
≥ 50 
≥ 5.200 
 
≥ 15 
≥ 50 
≥ 5.200 
 
≥ 15 
≥ 50 
≥ 5.200 
 
≥ 15 
≥ 50 
≥ 5.200 
Begabtenförderung Teilnehmer ab 
13 Jahre/Studienvorbereitende 
Ausbildung Kunst 
30 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 
*1  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
*2  ab 2016 geänderte Abbildung ATZ 1,0 (nicht mehr abgebildet, da über Inanspruchnahme der Rückstellung finanziert)  
*3  Umsetzung kw-Vermerk 0,43 ab 31.03.2019 
*4 Einführung eines neuen Berichtswesens seitens des Verbandes dt. Musikschulen e. V. im Laufe des Jahres 2014 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Die Musik&Kunstschule hält für möglichst viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene (besonders 
für Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vor und verbessert damit die Möglichkeit der 
kulturellen Teilhabe und Bildung 
Bezug zum ZHF: 1.2  Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4  Standortmarketing stärken 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und - unterstützung intensivieren 
6.1  Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 
6.4  Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 5 und 6 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl Kitas/Schulen 49 % ≥ 50 % ≥ 50 % ≥ 50 % 
Schülerzahl pro durchschnittliche Jahreswochenstunde 11,45 ≥11,4 ≥11,4 ≥11,4 
324
Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen, wird der Kostendeckungsgrad nachhaltig 
verbessert 
Bezug zum ZHF: 8.1 Erträge steigern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
 
* Die Planzahl 2015 basiert auf dem alten Berichtswesen seitens des Verbandes dt. Musikschulen e. V. 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.7.3.03.01 Kunstschule -218.042 -268.306 -235.574 -243.994 -213.497 -179.096 -232.310 1 
Summe: -218.042 -268.306 -235.574 -243.994 -213.497 -179.096 -232.310  
 ** vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück nimmt ihren öffentlichen Auftrag zur Ver besserung der kulturellen Bildung wahr, 
indem sie sowohl in die Breite wirkt als auch Begabungen fördert und damit auf den Weg zu künstlerisch-/pädagogischen Berufen 
vorbereitet. Die Musik&Kunstschule ist mittlerweile unverzichtbarer Partner für fast alle Osnabrücker Schulen und viele Kitas und 
verbessert nachhaltig die kulturelle Bildung in der Stadt. Hier gilt für die Arbeit stets ein inklusiver Ansatz, um der Vielfalt in unserer 
Gesellschaft zu entsprechen. Die Musik&Kunstschule ist offen für alle Schichten, Altersgruppen und Kulturen. 
Durch die Neubesetzung der Kunstschulleit ung und ggf. dadurch veränderte Zielsetzungen, können die Grund- und Kennzahlen 
wesentlich abweichen.
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Zuschussbedarf pro Schüler/in pro Unterrichtsstunde  
(39 UStd./Jahr) 5,81 € ≤ 7,64 €* ≤ 6,80 €  ≤ 6,99 € 
325
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.03 Kunstschule
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 22.878,67 12.000 3.500 3.100 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 1.349,20 1.080 59 59 59 54 54
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 39.582,53 40.200 44.200 44.200 44.200 44.200 44.200
6 privatrechtliche Entgelte 1.435,66 500 500 500 500 500 500
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 12.855,57 9.500 9.500 9.500 9.500 9.500 9.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 457 70 69 70 70
12 = Summe ordentliche Erträge 78.101,63 63.280 58.216 57.429 54.328 54.324 54.324
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -222.594,74 -262.740 -234.362 -241.708 -213.869 -180.299 -233.882
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 -1.083 -966 -1.055 -1.051 -1.047 -1.052
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -42.054,28 -32.582 -24.442 -25.106 -20.651 -20.243 -19.793
16 Abschreibungen -3.732,54 -3.531 -2.273 -1.700 -533 -291 -291
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -27.761,61 -31.651 -31.748 -31.854 -31.721 -31.540 -31.617
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -296.143,17 -331.586 -293.791 -301.422 -267.825 -233.420 -286.634
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-218.041,54 -268.306 -235.574 -243.994 -213.497 -179.096 -232.310
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-218.041,54 -268.306 -235.574 -243.994 -213.497 -179.096 -232.310
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 7.205,30 4.985 4.970 4.970 4.970 4.970 4.970
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -34.000,36 -40.281 -40.232 -41.171 -41.388 -38.551 -39.006
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.795,06 -35.296 -35.262 -36.201 -36.418 -33.581 -34.036
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-244.836,60 -303.602 -270.837 -280.195 -249.915 -212.677 -266.346
326
Produkt: 1.100.2.8.1.01 Friedenskultur 
 
 Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur 
41-1 Büro für Friedenskultur 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege  
Produktverantwortliche:  Frau Opladen 
Produktbeschreibung:  
 
 
Friedenskultur ist das profilbildend e Produkt der Friedensstadt Osnabrück. 
Kernaufgaben sind die qualitative Förderung der lokalen zivilgesellschaftlichen 
Initiativen, Netzwerke und Projekte und die Bearbeitung relevanter Themen im Kontext 
von Globalisierung, kultureller Vielfalt und gesellschaftlichen Veränderungen. Der 
institutionelle Bereich mit seinen bedeutenden  Einrichtungen und Museen trägt auch zur 
Stärkung der überregionalen Beachtung bei. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, 
Vertrag) 
Ratsbeschluss Juni 2001 
Zielgruppe: Alle gesellschaftlichen Gruppen, Schwerpunk t: durch Zuwanderung geprägte, kulturell 
vielfältige Stadtgesellschaft, internationale Partner und Organisationen  
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/ 
Beamten* 
(produktbezogen)  
2,16/0,95  
(davon 0,41/0,1 aus 
VKST 41) 
 
2,47/0,95  
(davon 0,47/0,1 
aus VKST 41)+FSJ
 
2,41/0,95 
(davon 
0,41/0,1 
aus VKST 
41)+FSJ) 
2,41/0,95 
(davon 
0,41/0,1 
aus VKST 
41)+FSJ) 
2,41/0,95 
(davon 
0,41/0,1 
aus VKST 
41)+FSJ) 
2,41/0,95 
(davon 
0,41/0,1 
aus VKST 
41)+FSJ) 
2,41/0,95 
(davon 
0,41/0,1 
aus VKST 
41)+FSJ) 
Drittmittel** 8.600 12.200 23.000 8.000 33.000 8.000 33.000 
Anzahl geförderter Projekte  
Interkultur und 
internationaler Dialog 
13 25  12 12 12 12 12 
Anzahl geförderter Projekte 
Friedens- und 
Erinnerungskultur 
2 5 5 5 5 5 5 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
** jährliche Schwankungen aufgrund des biennal geplanten Festivalformates 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Das Angebot des Büros für Friedenskultur wird durch Veranstaltungen zu aktuellen 
gesellschaftlichen Themenstellungen und durch das Angebot alternativer Veranstaltungsformate 
erweitert. Das Marketing zur „Friedensstadt“ wird weiter entwickelt und optimiert. Neue und junge 
Zielgruppen nehmen die Angebote wahr. Das Image der Friedensstadt wird auch über diese neuen 
Aktivitäten definiert.  
Bezug zum ZHF: 1.2  Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.5  Willkommenskultur fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4  Standortmarketing stärken 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außer-schulische  
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
6.1  Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 
6.2  Highlights setzen und überregional vermarkten 
6.3  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.4  Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Ver-antwortung 
ausbauen 
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6, 7 und 8 
327
 
 
Produktziel 2: Profilierung der Erinnerungskultur auf Basis des neuen Rahmenkonzeptes Erinnerungskultur 
Nationalsozialismus in Osnabrück 
Bezug zum ZHF: 1.2  Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.5  Willkommenskultur fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4  Standortmarketing stärken 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außer-
schulische Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
6.1  Die kulturellen Kernaufgaben profilieren 
6.2  Highlights setzen und überregional vermarkten 
6.3  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.4  Niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Ver-
antwortung ausbauen 
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6, 7 und 8  
 
    
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.8.1.01.01 Friedens- und  
Erinnerungskultur -226.137 -251.858 -258.005 -262.655 -268.227 -271.889 -274.304 1 
     
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Entwicklung neuer Maßnahmen zur Stadtmarke  
„Friedensstadt“ * 
Anzahl neuer Veranstaltungsformate 
Anzahl neuer Marketingmaßnahmen 
 
 
 
2 
1 
 
 
2 
1 
 
 
2 
1 
Wochen der Kulturen  
Anzahl der Kooperationspartner  
davon: Zahl neuer Kooperationspartner 
Anzahl Veranstaltungen 
davon: Zahl neuer Formate und Veranstaltungen für neue 
Zielgruppen 
Anzahl Besucher  
Anzahl der ausführlicheren Medienberichte 
 
 
110 
2 
60 
 
2 
15.000 
25 
 
Vorbereitung 
Neues 
Festivalformat 
für 2018 
Afrika Festival  
Anzahl Kooperationspartner  
davon: Zahl neuer Kooperationspartner 
Anzahl Veranstaltungen  
davon: Zahl neuer Formate und Veranstaltungen für neue 
Zielgruppen 
Anzahl Besucher  
Anzahl ausführlichere Medienberichte 
 
54 
11 
49 
6 
 
25.000 
65 
 
 
 
- 
 
 
 
 
 
50 
5 
50 
5 
 
30.000 
65 
Vorbereitung 
Neues 
Festivalformat 
für 2018 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der Treffen des Arbeitskreises Erinnerungskultur 
Nationalsozialismus in Osnabrück 1 2 2 2 
Anzahl der Projekte/ Maßnahmen in Trägerschaft oder 
unter Beteiligung von neuen Kooperationspartner 
(Zielgruppen) oder Migrantenselbstorganisationen 
4 2 2 2 
328
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.8.1.01.02 Interkultur und 
internationaler Dialog -223.394 -239.170 -229.161 -218.723 -261.818 -218.356 -265.686 1 
Summe: -449.531 -491.028 -487.166 -481.378 -530.045 -490.245 -539.990  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Büro für Friedenskultur ist die Schn ittstelle zwischen Politik und Verwaltung auf der einen Seite, Institutionen und freien  
Trägern auf der anderen Seite im Bereich der für die Friedensstadt profilbildenden Schwerpunktt hemen Friedenskultur, Interkultur 
und Erinnerungskultur. Durch seine umfangreichen kulturellen Betei ligungsprojekte und Serviceangebote bietet es insbesondere 
für die Vereine und Initiativen Möglichkeiten der kulturell en Teilhabe sowie der Verstetigung und Professionalisierung des 
bürgerschaftlichen Engagements. 
Es ist vorgesehen, die Programme „Wochen der Kulturen“ und „Afr ika Festival“ 2015 bzw. 2016 letztmalig durchzuführen. Für 
2018 wird ein neues interkulturelles Festivalformat vorbereitet, das erfolgreiche Bausteine der bisherigen Festivals beibehält – so 
auch die bürgerschaftliche Beteiligung –, aber durch Höhepunktv eranstaltungen und verstärktes Marketing zur Friedenstadt auch 
überregional wahrgenommen werden soll. 
 
329
41 Fachbereich Kultur
281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
1.100.2.8.1.01 Friedenskultur
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 8.604,30 8.800 23.000 8.000 33.000 8.000 33.000
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.136,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 13.634,22 1.700 9.000 1.000 9.000 1.000 9.000
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 1.228,93 4.000 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.082,90 0 8.986 1.340 1.338 1.339 1.344
12 = Summe ordentliche Erträge 27.686,35 14.500 40.986 10.340 43.338 10.339 43.344
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -226.630,26 -252.713 -261.122 -258.806 -268.168 -273.735 -274.932
14 Aufwendungen für Versorgung -13.618,46 -19.273 -18.974 -20.292 -20.227 -20.164 -20.225
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -75.773,89 -74.158 -91.858 -41.358 -114.858 -41.358 -114.858
16 Abschreibungen -1.639,01 -993 -498 -458 -304 -198 -198
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -119.572,88 -128.700 -125.500 -141.200 -139.600 -135.600 -142.900
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -31.410,42 -29.690 -30.201 -29.605 -30.225 -29.528 -30.220
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -468.644,92 -505.528 -528.153 -491.718 -573.382 -500.584 -583.335
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-440.958,57 -491.028 -487.166 -481.378 -530.045 -490.245 -539.990
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -8.572,31 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-8.572,31 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-449.530,88 -491.028 -487.166 -481.378 -530.045 -490.245 -539.990
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 400,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -50.669,57 -49.912 -62.475 -63.655 -63.849 -64.548 -65.010
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -50.269,57 -49.912 -62.475 -63.655 -63.849 -64.548 -65.010
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-499.800,45 -540.940 -549.641 -545.034 -593.894 -554.793 -605.001
330
 
Fachbereich 
Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) 
Leitung:  Herr Kunze 
 
331
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 4.175.556,51 4.175.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000
30520000 Leist. wg. d.Umsetzung. 
d. Grunds.
 Arbeitssuchende 4.175.556,51 4.175.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 12.468.897,02 13.767.400 14.309.100 16.215.100 13.350.100 13.741.100 13.741.100
31400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 0,00 0
 531.500 544.500 549.500 549.500 549.500
31410000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Land 29.91
 0,00 60.900 100.900 100.900 100.900 100.900 100.900
31470000 Zuweis. lfd. Zwecke 
priv. Unte
rnehmen -1.113,66 0 0 0 0 0 0
31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. 
Bereic
h 0,00 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
31910000 Leist. f.d.Ums. d. 
Grunds. f. 
Arbeitssuchende 12.440.100,68 13.700.300 13.670.500 15.563.500 12.693.500 13.084.500 13.084.500
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 348,54 120 47 47 47 7 7
31610000 Erträge aus der 
Auflös
ung v. SoPo aus Zuweisung 348,54 120 47 47 47 7 7
4 sonstige Transfererträge 5.837.768,08 5.355.100 5.429.600 5.534.100 5.604.100 5.657.100 5.657.100
 32110000 AvE Kostenbeiträge und 
Aufwendungsersatz 73.134,24 52.000 52.000 52.000 52.000 52.000 52.000
 32120000 AvE Übergeleiteitete 
UH.gg.bürg-rechtl.UHverpflichtete 526.624,70 526.600 529.500 529.000 529.000 528.500 528.500
32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistu
ngsträger 193.741,89 241.500 247.500 246.500 246.500 246.500 246.500
 32140000 AvE Sonstige 
Ersatzleistungen 240.728,00 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000
 32150000 AvE Rückzahlung 
gewährter Hilfen 360.778,98 137.100 149.100 149.100 149.100 149.100 149.100
32210000 IvE Kostenbeiträge u. 
Aufwendung
sersatz; 3.306.983,78 3.154.000 3.256.000 3.381.000 3.451.000 3.521.000 3.521.000
32220000 IvE Übergeleitete 
UH.gg.b
ürg-rechtl.UHverplichtete 410.855,53 387.400 372.000 348.000 348.000 326.500 326.500
32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistu
ngsträger 107.699,53 98.000 96.000 91.000 86.000 86.000 86.000
32230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderki
ndergärten 147.544,69 180.000 180.000 185.000 185.000 185.000 185.000
32230300 IvE Ansprüche aus   
SGB VI (Re
nten) 0,00 0 0 0 0 0 0
32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistu
ngsträgern 405.990,62 460.000 430.500 435.500 440.500 445.500 445.500
32240000 IvE Sonstige 
Ersatz
leistungen 61.124,62 27.500 26.000 26.000 26.000 26.000 26.000
32250000 IvE Rückzahlung 
gewährter H
ilfen 2.561,50 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 760.331,12 1.061.500 1.657.000 1.607.000 1.367.000 1.207.000 1.207.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 5.686,00 4.000 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
 33210000 Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 754.645,12 1.057.500 1.652.500 1.602.500 1.362.500 1.202.500 1.202.500
6 privatrechtliche Entgelte 133.278,92 52.700 378.200 363.200 260.700 250.700 250.700
34110000 Mieten und Pachten 133.278,92 47.700 373.200 358.200 255.700 245.700 245.700
34210000 Erträge aus Verkauf 0,00 0 0 0 0 0 0
332
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 0,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 72.010.377,22 76.767.800 83.039.400 83.811.300 85.603.850 87.767.350 87.767.350
 34800000 Erstattungen vom Bund 27.307,27 28.300 28.300 28.300 28.300 28.300 28.300
 34800200 Erstattungen vom Bund 
AB-Maßnahmen 59.557,49 60.000 0 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 65.911.835,05 70.592.700 76.584.700 77.669.800 79.328.300 81.491.800 81.491.800
 34820000 Erstattungen von 
Gemeinden und GV 346.513,53 277.800 277.800 277.800 277.800 277.800 277.800
 34840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversiche 5.452.626,65 5.587.000 5.851.600 5.538.400 5.697.450 5.697.450 5.697.450
 34840100 Erstattungen v. ges. SV 
- Mutterschutz 38.208,41 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000
 34860000 Erstattungen von 
sonstigen öff. Sonderrechnungen 13.436,72 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
 34880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 160.892,10 105.000 180.000 180.000 155.000 155.000 155.000
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 1.895,00 0 0 0 0 0 0
 36180000 Zinserträge von übr. inl. 
Bereichen 1.895,00 0 0 0 0 0 0
 36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 255.377,59 1.000 651.635 101.005 100.734 100.785 99.397
 35610000 Bußgelder 2.058,22 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 35620040 Stundungszinsen 638,01 0 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
 35820000 Erträge aus Auflösung 
von Rückstellungen 48.052,12 0 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung 
von Pensionsrückstellungen 204.629,24 0 649.135 98.505 98.234 98.285 96.897
12 = Summe ordentliche Erträge 95.643.830,00 101.180.620 109.694.982 111.861.752 110.516.531 112.954.042 112.952.654
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -11.866.338,00 -13.046.517 -14.460.068 -14.323.639 -14.666.564 -14.973.866 -15.032.755
 40110000 Beamte -3.050.305,80 -3.254.000 -3.421.100 -3.498.300 -3.568.500 -3.639.900 -3.639.900
 40120000 Tariflich Beschäftigte -5.776.853,77 -6.349.500 -6.739.027 -6.915.345 -7.076.700 -7.218.300 -7.218.300
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -300,00 0 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungs- 
kasse tarifl. Beschäftigte -487.180,99 -537.500 -566.900 -580.100 -591.600 -603.200 -603.200
 40320000 Sozialversicherungs-
beiträge tarifl. Beschäftigte -1.140.361,42 -1.277.600 -1.343.700 -1.375.800 -1.403.100 -1.430.900 -1.430.900
 40320100 Sozialversicherungs-
beiträge AN-Umlage Mutterschutz -18.850,64 -21.200 -27.300 -28.100 -28.500 -29.100 -29.100
 40320200 GUV-Beiträge -49.259,96 -54.789 -54.345 -56.259 -56.808 -57.125 -56.619
 40410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. Beschäftigte -176.969,78 -185.100 -193.245 -192.982 -192.683 -192.837 -190.679
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -903.715,09 -1.197.921 -1.710.386 -1.322.571 -1.382.623 -1.426.822 -1.480.769
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -125.818,22 -168.907 -241.164 -186.483 -194.950 -201.182 -208.788
 40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-
teilzeit. u. and. Maßnahmen -136.722,33 0 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto 0,00 0 -25.900 -26.600 -27.200 -27.700 -27.700
333
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 40700500 Rückst. für 
leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -137.000 -141.100 -143.900 -146.800 -146.800
14 Aufwendungen für Versorgung -903.928,03 -1.376.401 -1.370.591 -1.491.644 -1.485.421 -1.479.833 -1.457.762
 41110000 Versorgungs-
aufwendungen Beamte -738.922,33 -1.377.196 -792.846 -843.951 -834.682 -813.893 -798.233
 41410000 Beihilfen 
Unterstützungen Vers.empfäng. -103.117,78 -202.484 -205.736 -207.199 -206.627 -206.735 -203.814
 41510000 Pensionsrückstellungen 
für Vers.emfpäng. -54.240,08 178.158 -306.819 -385.576 -388.736 -401.951 -398.886
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -21.929 -552 -565 -579 -585
 41610000 Beihilferückstellungen 
für Vers.emfpäng. -7.647,84 25.120 -43.261 -54.366 -54.812 -56.675 -56.243
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -695.659,63 -929.079 -1.274.300 -1.271.300 -1.107.300 -1.107.300 -1.107.300
 42110000 Unterh. Grundst. und 
bauliche Anlagen -13,50 -200 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. 
Vermögens -1.301,17 -2.400 -2.400 -900 -900 -900 -900
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgeg. < 150 EUR -125.724,46 -72.300 -86.800 -57.300 -42.800 -42.800 -42.800
 42310000 Mieten und Pachten -9.822,15 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42310100 Mieten 
Kopierautomaten -7.656,36 -8.000 -8.100 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. 
baul. Anlagen -13.619,55 -35.200 -32.700 -30.200 -30.200 -30.200 -30.200
 42410200 Heizung -84.876,05 -226.500 -389.000 -394.000 -289.000 -289.000 -289.000
 42410400 Beleuchtung -144.569,51 -153.700 -254.300 -258.800 -210.300 -210.300 -210.300
 42410500 Wasser -27.179,63 -24.900 -66.000 -67.000 -46.000 -46.000 -46.000
 42510000 Haltung von 
Fahrzeugen 0,00 -500 -500 -500 -500 -500 -500
 42610200 Aus- und Fortbildung -11.449,96 -15.100 -15.100 -15.100 -15.100 -15.100 -15.100
 42710000 Besondere 
Verwaltungs- und Betriebsaufw. -260.580,92 -308.200 -333.200 -358.200 -383.200 -383.200 -383.200
 42710100 Bewirtung Beköstigung 
Repräsentation -273,39 -2.300 -2.300 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 -12.900 -13.700 -13.700 -13.700 -13.700 -13.700
 42710400 Veranstaltungen 0,00 -58.400 -59.400 -59.400 -59.400 -59.400 -59.400
 42710600 Planungskosten 0,00 -400 -400 -400 -400 -400 -400
 42710700 Gutachten- und 
Beraterkosten -7.902,20 -6.679 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 42810000 Aufwendungen f.d. 
Verbrauch von Vorräten -203,78 -300 -300 -200 -200 -200 -200
 42910000 Aufwendungen f. sonst. 
Sach- u. Dienstleistungen -487,00 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
16 Abschreibungen -350.476,27 -292.410 -276.555 -270.011 -249.544 -236.453 -236.453
 47110100 AfA immater. Ver-
mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -258.733,76 -245.650 -241.235 -239.399 -234.011 -225.729 -225.729
 47110200 AfA  auf übrige 
immaterielle Vermögensgegenst. -14.051,00 -9.650 -12.340 -10.626 -5.865 -4.095 -4.095
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -22.596,46 -22.390 -10.444 -9.892 -6.626 -5.880 -5.880
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -20.396,18 -14.720 -12.536 -10.094 -3.042 -749 -749
 47212000 Abschreibung auf 
Forderungen wg. Niederschlagung -34.698,87 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
334
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
18 Transferaufwendungen -87.300.732,51 -92.751.950 -98.412.600 -101.268.460 -103.418.900 -105.876.600 -105.876.600
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -382.234,27 -501.700 -797.200 -817.300 -837.800 -848.600 -848.600
 43180000 Zuschüsse an übrige 
Bereich -1.782.949,97 -1.818.240 -1.821.000 -1.879.600 -1.939.200 -2.000.700 -2.000.700
 43310000 Soziale Leist. a. natürl. 
Personen außerh. Einrichtungen -23.603.196,92 -24.252.760 -25.377.850 -25.927.250 -26.582.150 -27.173.150 -27.173.150
 43320000 Soziale Leist. a. natürl. 
Personen in Einrichtungen -52.691.016,10 -56.165.000 -59.076.000 -61.399.760 -63.791.000 -66.233.500 -66.233.500
 43390000 Sonstige soziale 
Leistungen -4.570.438,77 -5.113.000 -5.666.800 -5.720.800 -5.670.000 -5.621.900 -5.621.900
 43390200 Außerh. v. Einricht. - 
Sonstige soz. Leistungen -1.510.303,69 -1.876.500 -2.129.000 -2.129.000 -1.579.000 -1.279.000 -1.279.000
 43390300 Innerh. v. Einricht. - 
Sonstige soz. Leistungen -2.760.592,79 -3.024.750 -3.544.750 -3.394.750 -3.019.750 -2.719.750 -2.719.750
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -48.049.719,28 -50.151.617 -51.875.152 -52.870.495 -53.739.160 -54.869.819 -54.869.701
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -8.471,63 -12.167 -17.182 -17.325 -12.690 -12.749 -12.631
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit 0,00 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44290100 Vereinsbeiträge -574,05 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310000 
Geschäftsaufwendungen -20.179,30 -40.400 -41.500 -41.500 -41.500 -41.500 -41.500
 44310100 Bürobedarf -38.685,18 -42.800 -47.300 -29.300 -29.300 -29.300 -29.300
 44310200 Bücher und 
Zeitschriften -6.412,12 -11.100 -11.100 -8.700 -8.700 -8.700 -8.700
 44310300 Postgebühren -93.703,68 -96.700 -97.700 -45.700 -46.700 -46.700 -46.700
 44310400 Telekommunikation -6.375,49 -8.300 -8.300 -7.900 -7.900 -7.900 -7.900
 44310500 Öffentliche 
Bekanntmachungen 0,00 -100 -100 -100 -100 -100 -100
 44310600 Dienstreisen -12.050,54 -10.600 -14.400 -14.400 -14.400 -14.400 -14.400
 44310700 Entschädigung f.d. 
Benutzung priv. KFZ -8.956,71 -7.800 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200
 44310800 Gerichts-u. ähnliche 
Kosten -7.299,60 -10.000 -10.000 -10.000 -11.000 -12.000 -12.000
 44310900 Datenverarbeitung -149.652,47 -162.700 -170.600 -174.300 -178.000 -181.900 -181.900
 44410000 Steuern Versicherungen 
Schadensfälle -52,15 -100 -100 -100 -100 -100 -100
 44500000 Erstattungen an den 
Bund -21.357,85 0 0 0 0 0 0
 44510000 Erstattungen an das 
Land 0,00 0 0 0 0 0 0
 44520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -312.971,34 -307.700 -287.100 -234.500 -239.100 -239.100 -239.100
 44530000 Erstattungen an 
Zweckverbände u. dergl. -20,00 0 0 0 0 0 0
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -999.488,31 -1.017.100 -1.225.100 -1.305.600 -1.343.600 -1.344.300 -1.344.300
 44540100 AvE Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherung -2.491.260,60 -2.320.500 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000
 44540200 IvE Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherung -1.244.456,30 -1.648.500 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB Immo -793.093,20 -841.500 -854.300 -719.300 -719.300 -719.300 -719.300
 44550020 Erstatt. Nutzungsent-
schädigungen EB 23 -67.400,04 -67.500 -119.100 -119.100 -119.100 -119.100 -119.100
 44550030 Erstatt. Nutzungsent-
schädigung - Anmietung 23 -618.366,72 -1.340.500 -1.212.900 -1.212.900 -1.012.900 -1.012.900 -1.012.900
335
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an 
EB 23 -16.340,04 -16.400 -32.300 -32.300 -32.300 -32.300 -32.300
 44550200 Erstattung 
Hausdruckerei an EB 23 -4.256,75 -7.370 -7.070 -5.070 -5.070 -5.070 -5.070
 44550300 Erstattung 
Servicecenter an EB 23 -59.917,32 -70.154 -69.300 -69.300 -69.300 -69.300 -69.300
 44550400 Erstattung technische 
Betriebe an EB 23 -2.304,01 -4.926 -4.800 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200
 44560000 Erstattungen an sonst. 
öffentl. Sonderrechnungen -20.701,63 0 0 0 0 0 0
 44580000 Erstattungen an übrige 
Bereiche -15.925,67 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400
 44610000 Leistungsbeteil. f. d. 
Umsetz. GruSi f. Arbeitssuchende -41.029.407,93 -42.100.000 -43.595.000 -44.770.000 -45.795.000 -46.920.000 -46.920.000
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
 44910500 Aufwand für diverse 
Differenzen -38,65 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -149.166.853,72 -158.547.974 -167.669.265 -171.495.549 -174.666.889 -178.543.871 -178.580.571
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-53.523.023,72 -57.367.354 -57.974.283 -59.633.796 -64.150.358 -65.589.830 -65.627.917
22 außerordentliche Erträge 26.154,00 0 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge a. 
Herabsetzung v. Rückstell. 25.969,00 0 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung 
bewgl.VmG >410 Euro 185,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche 
Aufwendungen -568.989,53 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen - 0 , 0 1  0000  00
 51220000 Nachholung von 
Rückstellungen -568.989,52 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-542.835,53 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-54.065.859,25 -57.367.354 -57.974.283 -59.633.796 -64.150.358 -65.589.830 -65.627.917
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 7.800,00 7.000 0 0 0 0 0
 38110300 Erträge aus 
Serviceabrechnungen 7.800,00 7.000 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.108.768,42 -2.280.542 -2.278.679 -2.324.621 -2.337.501 -2.366.295 -2.399.281
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -1.792.426,00 -1.947.542 -1.858.954 -1.903.996 -1.916.876 -1.945.670 -1.978.656
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -312.400,00 -332.800 -402.184 -403.084 -403.084 -403.084 -403.084
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -489,00 -200 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -3.453,42 0 -16.541 -16.541 -16.541 -16.541 -16.541
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.100.968,42 -2.273.542 -2.278.679 -2.324.621 -2.337.501 -2.366.295 -2.399.281
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-56.166.827,67 -59.640.896 -60.252.962 -61.958.418 -66.487.859 -67.956.125 -68.027.199
336
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 4.175.556,51 4.175.000 4.230.000 4.230.000 0 4.230.000 4.230.000 4.230.000
 60520000 Leistungen 
w. der Ums. der
Grundsicherung 
4.175.556,51 4.175.000 4.230.000 4.230.000 0 4.230.000 4.230.000 4.230.000
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 11.981.355,21 13.767.400 14.309.100 16.215.100 0 13.350.100 13.741.100 13.741.100
61400000 Zuweis. lfd. 
Zwecke Bun
d 0,00 0 531.500 544.500 0 549.500 549.500 549.500
 61410000 Zuweisungen 
und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 
29.910,00 60.900 100.900 100.900 0 100.900 100.900 100.900
61480000 Zuweis. lfd. 
Zwecke v.
 übrigen 
Bereichen 
0,00 6.200 6.200 6.200 0 6.200 6.200 6.200
 61910000 
Leistungsbeteiligung für 
die Umsetzung der 
Grundsich. 
11.951.445,21 13.700.300 13.670.500 15.563.500 0 12.693.500 13.084.500 13.084.500
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 5.632.594,56 5.355.100 5.429.600 5.534.100 0 5.604.100 5.657.100 5.657.100
 62110000 Ersatz von 
sozialen Leistungen 
außerhalb von Ein- 
69.314,60 52.000 52.000 52.000 0 52.000 52.000 52.000
 62120000 AvE 
Unterhalts-ansprüche 
nach dem BGB 
517.407,69 526.600 529.500 529.000 0 529.000 528.500 528.500
 62130000 Leistungen 
von Sozialleistungs-
trägern a.v.E. 
203.000,68 241.500 247.500 246.500 0 246.500 246.500 246.500
 62140000 Sonstige 
Ersatzleistungen a.v.E. 250.447,78 91.000 91.000 91.000 0 91.000 91.000 91.000
 62150000 Rückzahlung 
gewährter Hilfen a.v.E. 63.451,21 137.100 149.100 149.100 0 149.100 149.100 149.100
 62210000 Ersatz von 
sozialen Leistungen in 
Einrichtungen 
3.285.659,12 3.154.000 3.256.000 3.381.000 0 3.451.000 3.521.000 3.521.000
 62220000 Übergeleit. 
Unterhalts-ansprüche 
gegen bürg.-rechtl. 
UHverpflichtete 
416.828,93 387.400 372.000 348.000 0 348.000 326.500 326.500
 62230000 Leistungen 
von Sozialleistungs-
trägern i.v.E. 
122.541,15 98.000 96.000 91.000 0 86.000 86.000 86.000
62230200 IvE Zahl. KK 
für Sonderki
ndergärten 161.578,15 180.000 180.000 185.000 0 185.000 185.000 185.000
 62230300 IvE 
Ansprüche aus   SGB 
VI (Renten) 
0 , 0 0  0000000
62230400 IvE sonst. 
Leist. Sozi
alleistungs-
träger 
476.866,26 460.000 430.500 435.500 0 440.500 445.500 445.500
 62240000 Sonstige 
Ersatzleistungen i.v.E. 65.828,99 27.500 26.000 26.000 0 26.000 26.000 26.000
 62250000 Rückzahlung 
gewährter Hilfen i.v.E. - 3 3 0 , 0 0  0000000
337
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
4 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 805.453,53 1.061.500 1.657.000 1.607.000 0 1.367.000 1.207.000 1.207.000
 63110000 
Verwaltungsgebühren 5.066,00 4.000 4.500 4.500 0 4.500 4.500 4.500
 63210000 
Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 
800.387,53 1.057.500 1.652.500 1.602.500 0 1.362.500 1.202.500 1.202.500
5 privatrechtliche 
Entgelte 141.337,62 52.700 378.200 363.200 0 260.700 250.700 250.700
 64110000 Mieten und 
Pachten 141.337,62 47.700 373.200 358.200 0 255.700 245.700 245.700
 64210000 Einzahlungen 
aus Verkauf 0 , 0 0  0  0000  00
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. 
Leistungsentgelte 
0,00 5.000 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000
6 Kostenerstattungen 
und Kostenumlagen 69.658.810,41 76.767.800 83.039.400 83.811.300 0 85.603.850 87.767.350 87.767.350
 64800000 Erstattungen 
vom Bund 86.603,79 88.300 28.300 28.300 0 28.300 28.300 28.300
 64810000 Erstattungen 
vom Land 63.574.097,46 70.592.700 76.584.700 77.669.800 0 79.328.300 81.491.800 81.491.800
 64820000 Erstattungen 
von Kommunen 346.513,53 277.800 277.800 277.800 0 277.800 277.800 277.800
 64840000 Erstattungen 
von gesetzl. 
Sozialversicherungen 
5.475.212,60 5.604.000 5.868.600 5.555.400 0 5.714.450 5.714.450 5.714.450
 64860000 Erstattungen 
von sostigen öffentl. 
Sonderrechn. 
13.436,72 100.000 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000
 64880000 Erstattungen 
von übrigen Bereichen 162.946,31 105.000 180.000 180.000 0 155.000 155.000 155.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 1.895,00 0 0 0 0 0 0 0
 66180000 
Zinseinzahlungen von 
übrigen Inländischen 
Bereichen 
1.895,00 0 0 0 0 0 0 0
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
8 Einzahlung a. d. 
Veräußerung geringw. 
Vermögensgegenst. 
0 , 0 0  0  0000  00
9 sonstige 
haushaltswirksame 
Einzahlungen 
531,30 1.000 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500
 65610000 Bußgelder 308,22 1.000 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
 65620000 
Säumniszuschläge 223,08 0 1.500 1.500 0 1.500 1.500 1.500
10 = Summe der 
Einzahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
92.397.534,14 101.180.500 109.045.800 111.763.200 0 110.418.250 112.855.750 112.855.750
 Auszahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
11 Auszahlungen für 
aktives Personal -10.710.769,83 -11.679.689 -12.345.618 -12.646.886 0 -12.917.891 -13.171.362 -13.168.698
 70110000 Bezüge der 
Beamten -3.047.826,56 -3.254.000 -3.421.100 -3.498.300 0 -3.568.500 -3.639.900 -3.639.900
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -5.790.020,48 -6.349.500 -6.739.027 -6.915.345 0 -7.076.700 -7.218.300 -7.218.300
338
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 70190000 
Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte 
- 3 0 0 , 0 0  0  0000  00
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-487.180,99 -537.500 -566.900 -580.100 0 -591.600 -603.200 -603.200
 70320000 
Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer 
-1.208.472,02 -1.353.589 -1.425.345 -1.460.159 0 -1.488.408 -1.517.125 -1.516.619
 70410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. 
Beamte u. AN 
-176.969,78 -185.100 -193.245 -192.982 0 -192.683 -192.837 -190.679
12 Auszahlungen für 
Versorgung -842.040,11 -1.579.679 -998.582 -1.051.149 0 -1.041.309 -1.020.628 -1.002.047
 71110000 
Versorgungsauszahlung 
für Beamte 
-738.922,33 -1.377.196 -792.846 -843.951 0 -834.682 -813.893 -798.233
 71410000 Beihilfen 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-103.117,78 -202.484 -205.736 -207.199 0 -206.627 -206.735 -203.814
13 Auszahlungen für 
Sach- und Dienstl. 
und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-654.509,79 -929.079 -1.274.300 -1.271.300 0 -1.107.300 -1.107.300 -1.107.300
 72110000 Unterh. der 
Grundst. und baul. 
Anlagen 
-13,50 -200 0 0 0 0 0 0
 72210000 Unterh. des 
beweglichen 
Vermögens 
-1.301,17 -2.400 -2.400 -900 0 -900 -900 -900
 72220000 Erwerb 
geringw. Vermögens-
gegenstände 
-112.764,86 -72.300 -86.800 -57.300 0 -42.800 -42.800 -42.800
 72310000 Mieten und 
Pachten -13.650,33 -8.000 -9.100 -4.300 0 -4.300 -4.300 -4.300
 72410000 
Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. 
Anlagen 
-267.501,64 -440.300 -742.000 -750.000 0 -575.500 -575.500 -575.500
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -200,00 -500 -500 -500 0 -500 -500 -500
 72610000 Bes. 
zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte 
-11.959,56 -15.100 -15.100 -15.100 0 -15.100 -15.100 -15.100
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. 
-246.427,95 -388.879 -417.000 -441.900 0 -466.900 -466.900 -466.900
 72810000 Erwerb von 
Vorräten -203,78 -300 -300 -200 0 -200 -200 -200
 72910000 
Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen 
-487,00 -1.100 -1.100 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
15 Transferauszahlungen -87.347.123,76 -92.751.950 -98.412.600 -101.268.460 0 -103.418.900 -105.876.600 -105.876.600
 73170000 Zuschüsse 
an private Unternehmen -385.648,71 -501.700 -797.200 -817.300 0 -837.800 -848.600 -848.600
 73180000 Zuschüsse 
an übrige Bereiche -1.764.114,97 -1.818.240 -1.821.000 -1.879.600 0 -1.939.200 -2.000.700 -2.000.700
 73310000 Soziale 
Leistungen an 
natürliche Personen 
-23.630.225,16 -24.252.760 -25.377.850 -25.927.250 0 -26.582.150 -27.173.150 -27.173.150
339
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 73320000 Soziale 
Leistungen an 
natürliche Personen 
-52.775.316,81 -56.165.000 -59.076.000 -61.399.760 0 -63.791.000 -66.233.500 -66.233.500
 73390000 Sonstige 
soziale Leistungen -4.428.512,12 -5.113.000 -5.666.800 -5.720.800 0 -5.670.000 -5.621.900 -5.621.900
 73390200 AvE Sonstige 
soz. Leistungen -1.543.275,81 -1.876.500 -2.129.000 -2.129.000 0 -1.579.000 -1.279.000 -1.279.000
 73390300 IvE Sonstige 
soz. Leistungen -2.820.030,18 -3.024.750 -3.544.750 -3.394.750 0 -3.019.750 -2.719.750 -2.719.750
16 sonstige 
haushaltswirksame 
Auszahlungen 
-45.347.946,98 -50.151.617 -51.875.152 -52.870.495 0 -53.739.160 -54.869.819 -54.869.701
 74110000 Sonstige 
Personal- und 
Versorgungsausz. 
-8.471,63 -12.167 -17.182 -17.325 0 -12.690 -12.749 -12.631
 74210000 Ausz. für 
ehrenamtl. u. sonst. 
Tätigkeit 
0,00 -1.800 -1.800 -1.800 0 -1.800 -1.800 -1.800
 74290000 
Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten 
-574,05 -1.500 -1.500 -1.500 0 -1.500 -1.500 -1.500
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -352.097,81 -390.500 -412.200 -343.100 0 -348.800 -353.700 -353.700
 74410000 Steuern 
Versicherungen 
Schadensfälle 
-52,15 -100 -100 -100 0 -100 -100 -100
 74500000 Erstattungen 
an den Bund -21.357,85 0 0 0 0 0 0 0
 74510000 Erstattungen 
an das Land 0 , 0 0  0  0000  00
 74520000 Erstattungen 
an Gemeinden (GV) -312.971,34 -307.700 -287.100 -234.500 0 -239.100 -239.100 -239.100
 74530000 Erstattungen 
an Zweckverbände u. 
dergl. 
- 2 0 , 0 0  0  0000  00
 74540000 Erstattungen 
an gesetzl. 
Sozialversicherungen 
-1.011.568,39 -1.017.100 -1.225.100 -1.305.600 0 -1.343.600 -1.344.300 -1.344.300
 74540100 AvE 
Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung 
-2.493.090,78 -2.320.500 -2.562.000 -2.562.000 0 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000
 74540200 IvE 
Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung 
-1.244.456,30 -1.648.500 -1.470.000 -1.470.000 0 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000
 74550000 Erstattungen 
an verb. Unternehmen -1.560.498,68 -2.348.350 -2.299.770 -2.161.170 0 -1.961.170 -1.961.170 -1.961.170
 74560000 Erstattungen 
an sonst. öffentl. 
Sonderr. 
-20.701,63 0 0 0 0 0 0 0
 74580000 Erstattungen 
an übrige Bereiche -11.158,41 -3.400 -3.400 -3.400 0 -3.400 -3.400 -3.400
 74610000 
Leistungsbeteiligung für 
die Umsetzung der 
Grund- 
-38.310.927,96 -42.100.000 -43.595.000 -44.770.000 0 -45.795.000 -46.920.000 -46.920.000
17 = Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
-144.902.390,47 -157.092.015 -164.906.251 -169.108.290 0 -172.224.560 -176.045.709 -176.024.347
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit      
(Summe der 
Einzahlungen abzüglich 
Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-52.504.856,33 -55.911.515 -55.860.451 -57.345.090 0 -61.806.310 -63.189.959 -63.168.597
340
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit    
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 3 4 8 , 5 1  0  0000  00
 68160000 
Investitionszu. von 
sonstigen öff. 
Sonderrechnungen 
3 4 8 , 5 1  0  0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte 
für Investitions-
tätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 1 8 5 , 0 0  0  0000  00
 68312000 Veräuß. 
bewegl. Verm.g. 150-
1000 Euro 
1 8 5 , 0 0  0  0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögens-
anlagen 
0 , 0 0  0  0000  00
23 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
24 = Summe der 
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 
533,51 0 0 0 0 0 0 0
 Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit    
25 Erwerb von 
Grundstücken und 
Gebäuden 
0 , 0 0  0  0000  00
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung 
für sonst. Baumaßn. 0 , 0 0  0  0000  00
27 Erwerb von 
beweglichem 
Sachvermögen 
-71.502,84 -128.640 -119.050 -115.700 0 -112.900 -113.100 -113.300
 78311000 Ausz. Erwerb 
VG >1000 EUR u. 
Sachges. 
-58.847,61 -84.725 -59.625 -55.900 0 -56.000 -56.100 -56.200
 78312000 Ausz. Erwerb 
VG >150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-12.655,23 -43.915 -59.425 -59.800 0 -56.900 -57.000 -57.100
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanla
gen 
0 , 0 0  0  0000  00
29 Aktivierbare 
Zuwendungen - 4 . 7 9 3 , 3 1  0  0000  00
 78180000 
Investitionszu. an übrige 
Bereiche 
- 4 . 7 9 3 , 3 1  0  0000  00
30 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
31 = Summe der 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 
-76.296,15 -128.640 -119.050 -115.700 0 -112.900 -113.100 -113.300
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen 
abzüglich Summe 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-75.762,64 -128.640 -119.050 -115.700 0 -112.900 -113.100 -113.300
341
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
33 Finanzmittel-
Überschuss/-
Fehlbetrag                        
(Summen Zeile 18 und 
32) 
-52.580.618,97 -56.040.155 -55.979.501 -57.460.790 0 -61.919.210 -63.303.059 -63.281.897
 Ein- Auszahlungen 
aus Finanzierungs-
tätigkeit 
   
34 Einzahlungen; 
Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
35 Auszahlungen; 
Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- 
änderung (Summe Zeile 
33 und 36) 
-52.580.618,97 -56.040.155 -55.979.501 -57.460.790 0 -61.919.210 -63.303.059 -63.281.897
342
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2014
Ansatz
- € -
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
Erläuterung **
Soziale Einrichtungen Integrationsmanagement 0 0 21.700 22.400
frw. Aufgabe,
Institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Koordinierungsstelle 
Flüchtlingsarbeit*** 0 0 313.500 322.900
frw. Aufgabe,
Ratsbeschlüsse
Zuschüsse an Caritas Verband und  
Outlaw gGmbH
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 0 0 52.000 52.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 390.000 400.000 410.000 420.000 Pflichtaufgabe*
Integrationsmanagement Exil e.V. 20.000 21.000 0 0
frw. Aufgabe,
Institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn.der GesPfl.- Präv 
"aids-hilfe e.V." 79.000 80.600 83.200 86.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umfang disponibel, institutionelle 
Förderung, Einzelbescheid
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn. der Ges.Pfl. - 
Selbsthilfegruppenfördung 15.300 15.300 15.300 15.300
frw. Aufgabe,
Institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.KuPfl 0 60.000 69.000 69.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 85.000 130.000 71.000 71.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 90.000 92.000 90.000 90.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen Angebote des Caritasverbandes für 
Suchtkranke 84.900 79.100 82.300 85.600
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Leistungs-, Prüfungs- und 
Vergütungsvereinbarung über 
Suchtberatung und Prävention ab 
2014, Kündigungfrist 6 Monate zum 
Jahresende
Soziale Einrichtungen Angebote des Diak. Werkes für 
Suchtkranke 729.100 715.300 743.900 773.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Leistungs-, Prüfungs- und 
Vergütungsvereinbarung über 
Suchtberatung und Prävention ab 
2014, Kündigungfrist 6 Monate zum 
Jahresende
Soziale Einrichtungen Angebote. für psychisch Kranke „Treff 
82“ 85.900 87.700 90.400 93.400
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umfang disponibel, inst. Förderung, 
Einzelbescheid
Koordinierungsstelle 
Flüchtlingsarbeit Koordinierungsstelle Flüchtlingsarbeit 115.000 80.700 0 0
frw. Aufgabe,
Ratsbeschlüsse
Zuschüsse an Caritas Verband, Spuk 
e.V. und  Outlaw gGmbH
Soziale Einrichtungen Frauenhaus 290.600 298.200 307.400 317.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertrag mit Haushaltsvorbehalt über 
Festbetragsbudget ab 2014 
(Fortschreibung der Tarif-
steigerungen), Kündigungsfrist 6 
Monate zum Jahresende, 
institutionelle Förderung
Soziale Einrichtungen Frauenberatungsstelle 138.100 147.040 151.900 157.300
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Frauennotruf 28.300 28.900 29.800 30.900 frw. Aufgabe, 
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Anlaufstelle für Strafffällige 27.500 28.100 29.000 30.000 frw. Aufgabe,
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Beratungsstelle für Krebsbetroffene 12.500 12.800 13.200 13.600 frw. Aufgabe, 
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Zuschuss Beratungsstelle für 
Arbeitslose e.V. 39.500 40.500 41.800 43.300
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Zuschuss Täterberatung Häuslicher 
Gewalt 2.600 2.700 2.800 2.800
frw. Aufgabe,
Förderung des Projekts zusammen 
mit Land und dem Landkreis.
Gesamt
2.233.300 2.319.940 2.618.200 2.696.900
Fachbereich Integration,  Soziales und Bürgerengagement (50)
       k.b. = kaum beeinflussbar
Zuschüsse an private Unternehmen
Zu
schüsse an übrige Bereiche
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
  
* Zuschuss des Landes, durch Gesetz geregelt, wird zu 100 % erstattet
343
Produktübersicht: Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) 
Jahresergebnis   Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 
1.100.1.1.1.42      
Gleichstellung Behinderter 
(NBGG) 
 10.669 0 0 0 0 0 0
1.100.1.1.1.44.    
Integration W 0 -519.044 -740.801 -762.316 -780.491 -798.595 -799.110
1.100.1.1.1.45     
Bürgerberatung W -1.114 -317.199 -299.328 -306.057 -309.844 -314.064 -314.261
1.100.1.2.2.13      
Leistungen nach dem Nds.SOG  -251.684 -377.273 -330.934 -367.210 -420.410 -423.720 -424.245
1.100.3.1.1           
Grundversorgung und Hilfen nach  
SGB XII (ohne Verwaltung) 
W 20.762 4.300 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
1.100.3.1.1.9        
Verwaltung der Sozialhilfe W -4.475.773 -4.689.895 -4.997.018 -5.346.914 -5.418.823 -5.506.312 -5.518.348
1.100.3.1.2.1       
Grundsicherung Leistungen 
Unterkunft und Heizung 
W -25.461.004 -25.714.700 -28.371.000 -27.615.000 -31.501.000 -32.210.000 -32.210.000
1.100.3.1.2.2      
Grundsicherung 
Eingliederungsleistungen 
 -238.874 -264.500 -266.500 -268.600 -270.800 -273.100 -273.100
1.100.3.1.2.3      
Grundsicherung Einmalige  
Leistungen 
 -863.078 -833.200 -908.200 -933.200 -958.200 -983.200 -983.200
1.100.3.1.2.6      
Leist.für Bildung und Teilhabe 
nach §28 SGBII 
 -1.515.230 -1.270.000 -410.500 -431.500 -419.000 -419.000 -419.000
1.100.3.1.2.9      
Verwaltung der Grundsicherung 
für Arbeitssuchende  
 -2.705.947 -2.740.746 -2.545.330 -2.695.570 -2.704.263 -2.837.913 -2.857.376
1.100.3.1.3         
Leistungen nach dem AsylbLG  -2.963.275 -3.040.750 -1.410.850 -513.250 -88.250 511.750 511.750
1.100.3.1.5        
Soziale Einrichtungen  -1.597.493 -2.257.535 -1.739.437 -1.857.956 -1.881.011 -2.114.006 -2.114.596
1.100.3.2.1.01    
Leistungen nach dem   
Bundesversorgungsgesetz  
 -70.505 -63.059 -63.338 -66.637 -67.605 -68.558 -68.732
1.100.3.4.3.01   
Betreuungsleistungen  -193.395 -266.296 -281.308 -296.812 -301.642 -307.003 -307.069
1.100.3.4.5.01   
Landesblindengeld  17.222 0 0 0 0 0 0
1.100.3.4.6.01    
Wohngeld  -806.025 -763.328 -722.593 -756.790 -792.514 -806.084 -807.337
1.100.3.4.7         
Leistungen BuT nach § 6 BKGG  -706.394 -766.403 -256.779 -259.525 -280.438 -285.195 -285.306
1.100.3.5.1         
Sonst.soziale Hilfen und 
Leistungen 
W -7.548 -100.161 -161.752 -166.098 -169.028 -172.061 -172.157
1.100.4.1.2.01    
Gesundheitseinrichtungen  -402.312 -452.179 -436.230 -449.270 -458.200 -466.955 -467.806
1.100.4.1.4       
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege 
 -1.364.189 -1.352.126 -1.461.136 -1.473.682 -1.498.789 -1.523.763 -1.525.974
1.100.6.1.1.02    
Zuweisung Land Kosten der 
Unterkunft 
 4.175.557 4.175.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000
Summe   -54.065.859 -57.367.354 -57.974.283 -59.633.796 -64.150.358 -65.589.830 -65.627.917
W = Wesentliches Produkt 
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung 
 
 
 
 
344
 
Haushaltsjahr  
2016 2017 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
1.100.1.1.1.42      
Gleichstellung Behinderter 
(NBGG) 
 30.900 -30.900 0 30.900 -30.900 0
1.100.1.1.1.44.    
Integrationsmanagement W 38.937 -779.738 -740.801 31.360 -793.676 -762.316
1.100.1.1.1.45     
Bürgerservice W 8.510 -307.838 -299.328 5.535 -311.592 -306.057
1.100.1.2.2.13      
Leistungen nach dem Nds.SOG  189.917 -520.851 -330.934 181.500 -548.710 -367.210
1.100.3.1.1  
Grundversorgung und Hilfen 
nach SGB XII (ohne Verwaltung) 
W 71.689.600 -88.490.850 -16.801.250 72.066.600 -91.364.010 -19.297.410
1.100.3.1.1.9        
Verwaltung der Sozialhilfe W 482.442 -5.479.460 -4.997.018 234.951 -5.581.865 -5.346.914
1.100.3.1.2.1       
Grundsicherung Leistungen 
Unterkunft und Heizung 
W 12.689.000 -41.060.000 -28.371.000 14.545.000 -42.160.000 -27.615.000
1.100.3.1.2.2      
Grundsicherung 
Eingliederungsleistungen 
 100.000 -366.500 -266.500 100.000 -368.600 -268.600
1.100.3.1.2.3      
Grundsicherung Einmalige 
Leistungen 
 3.000 -911.200 -908.200 3.000 -936.200 -933.200
1.100.3.1.2.6      
Leist.für Bildung und Teilhabe 
nach §28 SGBII 
 1.249.500 -1.660.000 -410.500 1.278.500 -1.710.000 -431.500
1.100.3.1.2.9      
Verwaltung der Grundsicherung 
für Arbeitssuchende  
 6.310.787 -8.856.117 -2.545.330 5.803.965 -8.499.536 -2.695.570
1.100.3.1.3         
Leistungen nach dem AsylbLG  4.262.900 -5.673.750 -1.410.850 5.010.500 -5.523.750 -513.250
1.100.3.1.5        
Soziale Einrichtungen  2.980.044 -4.719.481 -1.739.437 2.915.157 -4.773.113 -1.857.956
1.100.3.2.1.01    
Leistungen nach dem 
Bundesversogungsgesetz  
 1.054.588 -1.117.926 -63.338 1.096.884 -1.163.521 -66.637
1.100.3.4.3.01   
Betreuungsleistungen  5.190 -286.498 -281.308 2.468 -299.280 -296.812
1.100.3.4.5.01   
Landesblindengeld  600.000 -600.000 0 610.000 -610.000 0
1.100.3.4.6.01    
Wohngeld  3.167.342 -3.889.935 -722.593 3.145.390 -3.902.180 -756.790
1.100.3.4.7         
Leistungen BuT nach § 6 BKGG  468.645 -725.424 -256.779 476.540 -736.064 -259.525
1.100.3.5.1         
Sonst.soziale Hilfen und 
Leistungen 
W 74.465 -236.217 -161.752 72.967 -239.065 -166.098
1.100.4.1.2.01    
Gesundheitseinrichtungen  19.370 -455.600 -436.230 8.540 -457.810 -449.270
1.100.4.1.4       
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege 
 39.845 -1.500.981 -1.461.136 11.995 -1.485.677 -1.473.682
1.100.6.1.1.02    
Zuweisung Land Kosten der 
Unterkunft 
 4.230.000 0 4.230.000 4.230.000 0 4.230.000
Summe  109.694.982 -167.669.265 -57.974.283 111.861.752 -171.495.549 -59.633.796
W = Wesentliches Produkt 
 
345
Produkt: 1.100.1.1.1.44  Integrationsmanagement Organisationseinheit:  
50  Fachbereich Integration, Soziales und 
Bü
rgerengagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche:  Frau Rass-Turgut 
Produktbeschreibung:  
 
 
Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Integrationskonzeptes,  Integrations-
bericht einschließlich Monitoring, Integrationsberatung, Koordinierungsstelle Flüchtlings-
sozialarbeit, Fachkoordination Migration und Teilhabe 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner, Politik, Verwaltung 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  6,27 6,27 5,60 5,60 5,60 5,60 5,60 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Integration von Personen mit Migrations-
hintergrund 
Bezug zum ZHF: 1.5  Willkommenskultur fördern 
2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.6  Eltern und Jugendliche in Ausbildung und Arbeit integrieren 
6.3  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.4  niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 
7.3  Mögl. best. Kooperationsfelder weiterführen… 
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6, 7 und 8 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
1.1.1.44.01 Integrationsmanagement  -234.301 -142.028 -145.581 -148.300 -150.926 -151.055 1 
1.1.1.44.02 Koordinierungsstelle 
Flüchtlingssozialarbeit  -144.089 -417.228 -429.481 -441.100 -452.926 -453.055 1 
1.1.1.44.03 Fachkoordination 
Migration und Teilhabe 
 -5.268 -73.728 -76.581 -78.500 -80.326 -80.455 1 
1.1.1.44.04 Büro für Integration  -135.386 -107.818 -110.671 -112.590 -114.416 -114.545 1 
Summe:  -519.044 -740.801 -762.316 -780.491 -798.595 -799.110  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Der FD 50-5 berichtet jährlich über den Stand der 
Umsetzung   Bericht Bericht 
346
50 
111-50 
1.100.1.1.1.44
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement 
Steuerung und Service FB 50  
Integrationsmanagement
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 8.937 1.360 1.357 1.358 1.339
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 30.000 38.937 31.360 31.357 31.358 31.339
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 0,00 -380.382 -366.211 -368.542 -376.411 -384.127 -384.931
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 -19.711 -18.870 -20.595 -20.521 -20.450 -20.145
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 -17.400 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200
16 Abschreibungen 0,00 -1.210 -1.014 -792 -792 -451 -451
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -101.700 -335.200 -345.300 -355.800 -366.600 -366.600
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0,00 -28.641 -40.243 -40.247 -40.124 -40.126 -40.123
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen 0,00 -549.044 -779.738 -793.676 -811.849 -829.954 -830.450
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
0,00 -519.044 -740.801 -762.316 -780.491 -798.595 -799.110
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
0,00 -519.044 -740.801 -762.316 -780.491 -798.595 -799.110
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 -200 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 -200 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
0,00 -519.244 -740.801 -762.316 -780.491 -798.595 -799.110
347
Produkt: 1.100.1.1.1.45  Bürgerservice Organisationseinheit: 
50  Fachbereich Integration, Soziales und 
Bü
rgerengagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortlicher:  Herr Kunze 
Produktbeschreibung:  
 
Das Produkt Bürgerservice beinhaltet folgende Bereiche: Bürgerberatung und 
Freiwilligenagentur 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  6,02 6,02 6,18 6,18 6,18 6,18 6,18 
Bürgerberatungen von 
Besuchern/Innen vor Ort 5.044 5.100 5.100 5.100 5.100 5.100 5.100 
Telefonberatungen 5.686 5.700 5.700 5.100 5.100 5.100 5.100 
Engagementberatungen                   
(Anzahl der Personen) 170 180 180 180 180 180 180 
Vermittelte Ehrenamtliche  76 90 90 90 90 90 90 
Sonstige beratene ehrenamtliche 
Personen 49 50 50 50 50 50 50 
Gäste Tag des Ehrenamtes 322 350 350 350 350 350 350 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Gewinnung von jungen Menschen im freiwilligen 
Engagement 
Bezug zum ZHF: 8.2  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
1.1.1.45.01 Bürgerberatung  -160.659 -95.719 -97.973 -98.981 -100.188 -100.290 1 
1.1.1.45.02 Freiwilligenagentur -1.114 -156.540 -203.609 -208.084 -210.864 -213.875 -213.971 1 
Summe: -1.114 -317.199 -299.328 -306.057 -309.844 -314.064 -314.261  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Der Fachbereich Integration,Soziales und 
Bürgerenagement berichtet dem Sozialausschuss jährlich 
über den Sachstand des Produktziels. 
- - Bericht Bericht  
348
50 
111-50 
1.100.1.1.1.45
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement 
Steuerung und Service FB 50
Bürgerservice
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen -1.113,66 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 3.510 535 534 535 527
12 = Summe ordentliche Erträge -1.113,66 5.000 8.510 5.535 5.534 5.535 5.527
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 0,00 -243.316 -232.362 -235.451 -240.340 -245.128 -245.440
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 -11.759 -7.412 -8.101 -8.075 -8.050 -7.930
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 -9.100 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200
16 Abschreibungen 0,00 -1.200 -1.668 -1.641 -645 -101 -101
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0,00 -56.824 -57.196 -57.199 -57.118 -57.120 -57.117
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen 0,00 -322.199 -307.838 -311.592 -315.378 -319.598 -319.788
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-1.113,66 -317.199 -299.328 -306.057 -309.844 -314.064 -314.261
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.113,66 -317.199 -299.328 -306.057 -309.844 -314.064 -314.261
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-1.113,66 -317.199 -299.328 -306.057 -309.844 -314.064 -314.261
349
Produkt: 1.100.3.1.1  Grundversorgung und  
Hilfen nach SGB XII (ohne 
Verwaltung der Sozialhilfe) 
Organisationseinheit:  
50 FB Integration, Soziales und Bürgerengagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31 - 35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 311 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII 
Produktverantwortlicher:  Herr Kunze 
Produktbeschreibung:  
 
 
Folgende Personenkreise haben Ansprüche im Rahmen dieses Produktes: 
 
 Leistungen zum Lebensunterhalt (Kapitel 3 SGB XII) 
 Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht im vollen Umfang aus 
eigenem Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf 
vorrangige Leistungen haben, unter 65 Jahre alt sind und nicht die 
Voraussetzungen zum Bezug von Grundsicherungsleistungen für 
Arbeitsuchende oder im Alter bzw. Erwerbsminderung erfüllen. 
 
 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Kapitel 4 SGB XII) 
 Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht im vollen Umfang aus 
eigenem Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf 
vorrangige Leistungen haben, über 65 Jahre alt sind oder über 18 Jahre, aber 
auf Dauer voll erwerbsgemindert sind. 
 
 Leistungen in besonderen Lebenslagen (Kapitel 5 bis 9 SGB XII) 
Personen ohne Krankenversicherungsschutz - Hilfen zur Gesundheit- (Kapitel 5 
SGB XII) 
 
 Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen – Eingliederungshilfe – (5. 
und 7. Kap. SGB IX, 6. Kap. SGB XII)  
 
 Pflegebedürftige - Hilfe zur Pflege - (Kapitel 7 SGB XII) 
 
 Personen mit besonderen Lebensverhältnissen und damit verbundenen sozialen 
Schwierigkeiten -Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten - 
(Kapitel 8 SGB XII) 
 
 Personen in übrigen besonderen Lebens lagen, - Hilfe zur Weiterführung des 
Haushalts, Altenhilfe, Blindenhilfe, Bestattungskosten – (Kapitel 9 SGB XII) 
 
 Anspruch auf Leistungen bei allen Hilfen in besonderen Lebenslagen besteht nur 
insoweit, als den Betroffenen die Aufbringung der notwendigen Mittel aus 
eigenem Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist und keine vorrangigen 
Ansprüche bestehen. 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetz: 
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe - sowie die dazu ergangenen 
Ausführungsbestimmungen 
Zielgruppe: Personen, die  
 den notwendigen Lebensunterhalt nicht aus ihrem Einkommen und/oder Vermögen 
bestreiten können, bzw. 
 über keine ausreichenden Mittel verfügen, um notwendige Hilfeleistungen in 
einer besonderen Lebenslage im Sinne des Gesetzes zu finanzieren. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 
(Stichtag 31.12.) 
2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach den 
rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.1.9 „Verwaltung der Sozialhilfe“, 
wo auch die Stellenanteile ausgewiesen sind.   
Hilfe zur Pflege 
Hilfe zur Pflege – insgesamt - 
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 1.074 1.110 1.125 1.125 1.125 1.125 1.125 
Ambulante Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 346 360 370 370 370 370 370 
Teilstationäre Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 18 20 25 25 25 25 25 
350
Grundzahl 
(Stichtag 31.12.) 
2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Stationäre Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 725 730 730 730 730 730 730 
Anteil stationäre Pflege Stufe 0 (%) 4,2% 4,1% 3,9% 3,9%  3,9% 3,9% 3,9% 
Anteil stationäre Pflege Stufe 1 (%) 33,9% 34,0% 32,7% 32,7% 32,7% 32,7% 32,7% 
Anteil stationäre Pflege Stufe 2 (%) 40,7% 39,4% 40,0% 40,0% 40,0% 40,0% 40,0% 
Anteil stationäre Pflege Stufe 3  19,1% 20,1% 21,0% 21,0% 21,0% 21,0% 21,0% 
Anteil stationäre Pflege Stufe 3+ 2,0% 2,4% 2,4% 2,4% 2,4% 2,4% 2,4% 
Eingliederungshilfe  für Menschen mit Behinderung 
Wohnen in vollstationären 
Einrichtungen  (Wohnstätten) 
(Anzahl der Fälle)   
607 620 610 600 590 580 570 
Ambulant Betreutes Wohnen   
(Anzahl der Fälle) 353 360 370 380 390 400 410 
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 
Personen insgesamt 3.219 3.260 3.270 3.300 3.330 3.360 3.390 
P. innerhalb von Einrichtungen 
unter 65 Jahren
 358 350 355 350 350 350 350 
P. innerhalb von Einrichtungen 
65 Jahre und älter 252 260 265 270 270 270 270 
P. außerhalb von Einrichtungen 
unter 65 Jahren 1.002 1.000 1.000 1.010 1.020 1.030 1.040 
P. außerhalb von Einrichtungen 65 
65 Jahre und älter 1.607 1.650 1.650 1.670  1.690 1.710 1.730 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
3.1.1.0 Grundversorgung n. d. 
SGB XII-Pauschalen 20.762 4.300 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 3 
3.1.1.1 Hilfe zum Lebens-
unterhalt  -2.736.750 -3.310.660 -3.336.450 -3.416.850 -3.501.750 -3.593.250 -3.593.250 3 
3.1.1.2 Hilfe zur Pflege -8.826.418 -9.680.600 -9.653.400 -10.050.660 -10.422.900 -10.817.400 -10.817.400 3 
3.1.1.3 Eingliederungshilfe für 
behinderte Menschen -39.842.350 -41.584.500 -44.836.900 -46.683.400 -48.649.900 -50.618.900 -50.618.900 3 
3.1.1.4 Hilfen zur Gesundheit -3.750.250 -3.998.500 -4.061.500 -4.061.500 -4.061.500 -4.061.500 -4.061.500 3 
3.1.1.5 
Sonstige Hilfen in 
besonderen  
Lebenslagen 
-191.438 -313.000 -353.000 -360.000 -372.000 -372.000 -372.000 3 
3.1.1.6 
Grundsicherung im Alter 
und bei 
Erwerbsminderung 
235.152 0000  0  0 3  
3.1.1.7 Zahlungen  
Quotales System 40.445.826 43.129.000 45.435.000 45.270.000 46.943.000 48.636.000 48.636.000 3 
Summe: -14.645.467 -15.753.960 -16.801.250 -19.297.410 -20.060.050 -20.822.050 -20.822.050  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
351
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Personal- und Sachaufwendungen 
Die mit der Leistungserbringung zusammenhängenden Personal- und Sachaufwendungen inklusive der dazu gehörenden 
Erträge müssen wegen des verbindlichen Produktrahmenplanes des Landes Niedersachsens gesondert dargestellt werden 
und stellen einen wesentlichen, allerdings nicht gesondert bezifferten Teil des Produkts 3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe 
dar. Alle dieses Produkt betreffenden Planungswerte sind hier daher nicht enthalten. 
Nähere Ausführungen sind dem dazu erstellten Produktblatt zu entnehmen. 
 
352
50 
311 
1.100.3.1.1
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement 
Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
Grundversorgung SGB XII (ohne Verwaltung)
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 4.883.237,58 4.619.600 4.692.100 4.796.600 4.866.600 4.919.600 4.919.600
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 60.442.166,38 64.018.200 66.997.500 67.270.000 69.483.500 71.702.000 71.702.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 48.052,12 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 65.373.456,08 68.637.800 71.689.600 72.066.600 74.350.100 76.621.600 76.621.600
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -14.369,22 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -76.294.213,02 -80.417.760 -84.453.850 -87.327.010 -90.373.150 -93.406.650 -93.406.650
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -3.736.310,03 -3.974.000 -4.037.000 -4.037.000 -4.037.000 -4.037.000 -4.037.000
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -80.044.892,27 -84.391.760 -88.490.850 -91.364.010 -94.410.150 -97.443.650 -97.443.650
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-14.671.436,19 -15.753.960 -16.801.250 -19.297.410 -20.060.050 -20.822.050 -20.822.050
22 außerordentliche Erträge 25.969,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
25.969,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-14.645.467,19 -15.753.960 -16.801.250 -19.297.410 -20.060.050 -20.822.050 -20.822.050
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-14.645.467,19 -15.753.960 -16.801.250 -19.297.410 -20.060.050 -20.822.050 -20.822.050
353
Produkt: 1.100.3.1.1.9  Verwaltung der Sozialhilfe Organisationseinheit:  
50 Fachbereich Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31 - 35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)  
Produktverantwortlicher:  Herr Kunze 
Produktbeschreibung:  
 
 
Personal- und Sachaufwendungen für die Verwaltung folgender Transfer-leistungen: 
 Sozialhilfe 
 Vertriebenen- und Flüchtlingsangelegenheiten 
 Verwaltungsaufgaben ohne Leistungsbezug.  
Zu den hier abzubildenden Verwaltungsaufgaben zählen: 
 Allgemeine Betreuung und Beratung von Anspruchsberechtigten 
 Antrags- und Bewilligungsverfahren 
 Abschluss von Leistungs-, Vergütun gs- und Prüfungsvereinbarungen nach § 
75 SGB XII und § 85 SGB XI 
 Geltendmachung von Ansprüchen gegen  
 - andere Leistungsträger 
 - Unterhaltspflichtige 
 - Sonstige  
 Geltendmachung von Aufwendungs- un d Kostenersatz, Kostenbeiträgen, 
Kostenerstattungen 
 Zuschüsse an Dritte 
 Zusammenarbeit mit Freien Trägern, Sozialhilfe-/Leistungsträgern 
 Durchführung der Heimaufsicht 
 Verwaltungsaufgaben im Zusammenhang mit dem 
Unterhaltsicherungsgesetz (USG) 
 Bearbeitung der Leistungen nach dem Nds. Pflegegesetz (NPflegeG) 
 Lastenausgleichsgesetz (LAG) 
 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) 
 Aufgaben im Zusammenhang mit Freiwilligen sozialen Leistungen 
 Haushaltsplanung und – abwicklung 
 Controlling 
 Statistiken 
 Abrechnungen mit Dritten (Land, Krankenkassen etc.) 
 Planungsaufgaben 
interner Service (diverse Aufgaben der Personalverwaltung, Beschaffung, 
Postverteilung, Gebäudeservice etc.) 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetze:  
SGB X, SGB XII, SGB XI, SGB V, AsylbLG, NPflegeG, LAG, Niedersächsisches 
Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -
kassenverordnung (GmHKVO) in Verbindung mit den jeweils dazu ergangenen 
Ausführungsbestimmungen 
 
Verträge: mit  
 
 anderen Kostenträgern (z.B. Kranken-, Pflegekassen) 
 Anbietern sozialer Dienste und Einrichtungen 
 Trägern der Freien Wohlfahrtspflege und anderen Freien Trägern 
 Ärzte-, Zahnärztekammern 
 
Richtlinien/Dienstanweisungen (u.a.): 
 
 Vergabe von Zuschüssen an Dritte 
 Diverse zum Geschäftsbetrieb und zur Arbeitszeit 
 Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) 
Geschäftsordnung für den Rat 
  
354
Zielgruppe:  Anspruchsberechtigte der oben genannten Leistungen,  
 andere Sozialleistungsträger,  
 Land und Bund,  
 Freie Träger  
 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der betroffenen Sachgebiete  
Rat und Ratsgremien
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  66,08 67,00 68,40 68,40 68,40 68,40 68,40 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
3.1.1.9 Verwaltung der 
Sozialhilfe -4.475.773 -4.689.895 -4.997.018 -5.346.914 -5.418.823 -5.506.312 -5.518.348 2 
Summe: -4.475.773 -4.689.895 -4.997.018 -5.346.914 -5.418.823 -5.506.312 -5.518.348  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Das Produkt 3.1.1.9 „Verwaltung der So zialhilfe“ wird wegen des verbindlichen Produktrahmenplanes des Landes  
Niedersachsens gesondert dargestellt. Alle  hier ausgewiese nen Planungswerte (Erträge und Aufwendungen) sind nicht im 
Produkt 3.1.1 enthalten. 
 
Die mit den hier abgebildeten Ressourcen zu erledigenden Aufgaben sind derart breit angelegt, dass die abschließende 
Beschreibung aller dazu gehörenden Aufgaben den Rahmen sprengen würde. Das gilt auch für die Auftragsgrundlagen. Die oben 
dargestellte Aufgaben- und Rechtsgrundlagenbeschreibung ist insofern nicht abschließend. 
 
 
 
 
 
 
355
50 
3119 
1.100.3.1.1.9
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement 
Verwaltung der Sozialhilfe
Verwaltung der Sozialhilfe
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 248,52 86 34 34 34 5 5
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 3.516,00 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 278.509,79 269.800 249.200 196.600 196.200 196.200 196.200
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 71.520,76 1.000 230.708 35.817 35.720 35.738 35.248
12 = Summe ordentliche Erträge 353.795,07 273.386 482.442 234.951 234.454 234.443 233.952
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -3.580.563,20 -3.822.380 -4.310.485 -4.276.474 -4.372.673 -4.465.003 -4.483.521
14 Aufwendungen für Versorgung -268.703,82 -389.048 -429.233 -468.769 -466.791 -465.036 -458.100
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -11.273,84 -10.474 -11.723 -11.723 -11.723 -11.723 -11.723
16 Abschreibungen -292.849,24 -271.662 -257.081 -252.382 -239.374 -229.749 -229.749
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -69.383,10 -41.000 -27.500 -25.400 -13.000 -16.000 -16.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -413.779,88 -428.716 -443.437 -547.117 -549.717 -553.244 -553.207
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -4.636.553,08 -4.963.280 -5.479.460 -5.581.865 -5.653.277 -5.740.755 -5.752.300
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-4.282.758,01 -4.689.895 -4.997.018 -5.346.914 -5.418.823 -5.506.312 -5.518.348
22 außerordentliche Erträge 131,91 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -193.146,66 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-193.014,75 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-4.475.772,76 -4.689.895 -4.997.018 -5.346.914 -5.418.823 -5.506.312 -5.518.348
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -739.557,15 -803.405 -827.142 -841.067 -845.172 -854.349 -864.862
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -739.557,15 -803.405 -827.142 -841.067 -845.172 -854.349 -864.862
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-5.215.329,91 -5.493.299 -5.824.160 -6.187.981 -6.263.995 -6.360.661 -6.383.209
356
Produkt: 1.100.3.1.2.1 Grundsicherung 
Leistungen für Unterkunft 
und Heizung 
Organisationseinheit:  
50 Fachbereich Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31 - 35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 
(SGB II) 
Produktverantwortlicher:  Herr Kunze 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Kosten der Unterkunft sind ein wesentlicher Bestandteil der Grundsicherung für  
Arbeitsuchende zur Sicherung der Wohnung und in kommunaler Zuständigkeit zu 
übernehmen. Gezahlt werden die angemessenen Kosten, soweit sie nicht aus 
Einkommen oder Vermögen der Hilfesuc henden gedeckt werden können. Die 
Leistungen werden durch das Jobcenter Osnabrück erbracht und die anfallenden 
Transferleistungen an die Bundesagentur für Arbeit (BA) erstattet. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetz:  
SGB II mit den dazu ergangenen Ausführungsbestimmungen 
Zielgruppe: Personen mit Unterkunftskosten bzw. Miet-/Energieschulden sowie 
Wohnungssuchende, die das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch 
nicht vollendet haben, erwerbsfähig und hilfebedürftig sind, sowie die mit Ihnen in 
Bedarfsgemeinschaft lebenden hilfebedürftigen Personen unter 15 Jahren. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach den 
rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.2.9 „Verwaltung der 
Grundsicherung für Arbeitssuchende“. 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
3.1.2.1 
Grundsicherung 
Leistungen für Unterkunft 
und Heizung 
-25.461.004 -25.714.700 -28.371.000 -27.615.000 -31.501.000 -32.210.000 -32.210.000 3 
Summe: -25.461.004 -25.714.700 -28.371.000 -27.615.000 -31.501.000 -32.210.000 -32.210.000  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
 
 
 
 
357
50 
3121-50 
1.100.3.1.2.1 
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement 
Leistungen für Unterkunft und Heizung 
Grundsicherung – Leistung für Unterkunft und Heizung
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 12.760.712,27 13.700.300 12.074.000 13.930.000 11.044.000 11.435.000 11.435.000
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 757.198,73 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 7.965,59 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 13.525.876,59 14.315.300 12.689.000 14.545.000 11.659.000 12.050.000 12.050.000
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -450,00 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -11.568,95 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -38.654.249,71 -40.030.000 -41.060.000 -42.160.000 -43.160.000 -44.260.000 -44.260.000
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -38.666.268,66 -40.030.000 -41.060.000 -42.160.000 -43.160.000 -44.260.000 -44.260.000
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-25.140.392,07 -25.714.700 -28.371.000 -27.615.000 -31.501.000 -32.210.000 -32.210.000
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-25.140.392,07 -25.714.700 -28.371.000 -27.615.000 -31.501.000 -32.210.000 -32.210.000
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-25.140.392,07 -25.714.700 -28.371.000 -27.615.000 -31.501.000 -32.210.000 -32.210.000
358
Produkt: 1.100.3.5.1 Sonstige soziale Hilfen 
und Leistungen 
Organisationseinheit: 
50 FB Integration, Soziales und Bürgerengagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31 – 35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 
Produktverantwortlicher:  Herr Kunze 
Produktbeschreibung:  
 
 
Das Produkt umfasst: 
 Krankenversorgung nach §276 Lastenausgleichsgesetz (LAG) 
 Freiwillige soziale Leistungen der Kommune 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetze:  
 Lastenausgleichsgesetz (LAG) 
 
Ratsbeschlüsse: 
 Seniorenbüro  
 Seniorenstützpunkt (Beschluss vom 17.12.2013) 
 Behindertenforum 
 Übernahme von Kosten zur Empfängnisverhütungsmittel außerhalb SGB XII 
(Beschluss vom 25.06.2013) 
Zielgruppe:  Berechtigte nach dem LAG ohne Krankenversicherungsschutz 
 Senioren in der Stadt Osnabrück 
 Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen sowie Betroffene  
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)         
 Seniorenbüro 
 Seniorenstützpunkt 
-1,84 
0,69 
1,84 
0,69 
1,84 
0,69 
1,84 
0,69 
1,84 
0,69 
1,84 
0,69 
1,84 
0,69 
 Krankenversorgung nach §276 
LAG 
 Leistungen nach dem 
Schwerbehindertengesetz 
 Behindertenforum 
 Verhütungsmittel außerhalb von 
SGB XII 
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind u.a. nach den 
rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.1.9 „Verwaltung der Sozialhilfe“, 
wo auch die Stellenanteile ausgewiesen sind.   
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
3.5.1.1 Krankenversorgung §276 
LAG ört.Träger -4.373 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 3 
3.5.1.7 Sonst.soz.Angelegen-
heiten ört.Träger -3.175 -90.161 -151.752 -156.098 -159.028 -162.061 -162.157 1 
Summe: -7.548 -100.161 -161.752 -166.098 -169.028 -172.061 -172.157  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
359
50 
351 
1.100.3.5.1
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement 
Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 
Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 6.200 46.200 46.200 46.200 46.200 46.200
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 178 126 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 26.500 26.500 26.500 26.500 26.500 26.500
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 1.765 267 267 267 264
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 32.700 74.643 73.093 72.967 72.967 72.964
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -71.544,00 -56.775 -151.972 -154.493 -157.489 -160.534 -160.688
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 -3.726 -4.051 -4.038 -4.025 -3.965
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -12.450,14 -56.700 -57.700 -57.700 -57.700 -57.700 -57.700
16 Abschreibungen 0,00 -350 -528 -476 -347 -347 -347
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -155.240,39 -166.500 -105.000 -17.500 -17.500 -17.500 -17.500
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -1.159,26 -2.535 -4.972 -4.974 -4.922 -4.923 -4.921
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -240.393,79 -282.861 -323.898 -239.194 -241.995 -245.029 -245.121
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-240.393,79 -250.161 -249.255 -166.101 -169.028 -172.061 -172.157
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-240.393,79 -250.161 -249.255 -166.101 -169.028 -172.061 -172.157
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 250.611,59 150.000 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -329.962,87 -170.000 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -79.351,28 -20.000 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-319.745,07 -270.161 -249.255 -166.101 -169.028 -172.061 -172.157
360
Fachbereich 
Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
Leitung:  Herr Schwab 
361
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 6.626.147,52 6.357.829 6.538.084 6.529.684 6.571.084 6.486.884 6.489.184
31410000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Land 354.8 25,75 354.600 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000
31410100 Zuweis. lfd. Zwecke 
Land-Pers
onalkosten 1.888.569,89 2.049.724 2.084.400 2.120.400 2.156.400 2.192.400 2.192.400
31410200 Zuweis. lfd. Zwecke 
Land-Sach
kosten 3.156.994,25 2.874.200 2.952.000 2.952.000 2.952.000 2.952.000 2.952.000
31420000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Gem./GV 18.200,0 0 20.085 20.500 21.500 22.900 23.700 25.000
31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. 
gesetzl. S
V Bereich-Personalk. 364.485,05 362.000 465.000 465.000 465.000 465.000 465.000
31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. 
gesetzl. S
V Bereich-Sachkosten 127.844,98 115.120 131.500 131.500 131.500 131.500 131.500
31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. 
Bereic
h 155.032,80 95.500 93.300 93.900 95.900 96.900 97.900
31480100 Zuweis. lfd. Zwecke 
übriger Be
reich-Personalkosten 533.329,75 486.600 652.600 606.600 608.600 486.600 486.600
31480200 Zuweis. lfd. Zwecke 
übriger Be
reich-Sachkosten 26.865,05 0 0 0 0 0 0
 31810000 Allgemeine Umlagen 
vom Land 0,00 0 47.784 47.784 47.784 47.784 47.784
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 183.527,78 161.740 199.656 199.185 197.525 196.842 196.842
31610000 Erträge aus der 
Auflös
ung v. SoPo aus Zuweisung 183.527,78 161.740 199.656 199.185 197.525 196.842 196.842
4 sonstige Transfererträge 1.880.949,82 1.870.200 2.150.000 2.210.000 2.240.000 2.250.000 2.260.000
 32110000 AvE Kostenbeiträge und 
Aufwendungsersatz 539.898,63 567.000 610.000 650.000 660.000 670.000 680.000
 32120000 AvE Übergeleiteitete 
UH.gg.bürg-rechtl.UHverpflichtete 632.014,46 400.000 600.000 620.000 640.000 640.000 640.000
32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistu
ngsträger 80.703,71 85.000 95.000 95.000 95.000 95.000 95.000
32210000 IvE Kostenbeiträge u. 
Aufwendung
sersatz; 504.009,88 657.700 676.000 676.000 676.000 676.000 676.000
32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistu
ngsträger 124.323,14 160.500 169.000 169.000 169.000 169.000 169.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 244.037,29 225.000 228.500 231.500 228.500 231.500 228.500
 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
 33210000 Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 244.037,29 223.800 227.300 230.300 227.300 230.300 227.300
6 privatrechtliche Entgelte 1.555.800,56 1.484.400 1.633.100 1.633.100 1.633.100 1.633.100 1.633.100
34110000 Mieten und Pachten 69.418,95 40.300 41.200 41.200 41.200 41.200 41.200
34210000 Erträge aus Verkauf 256.602,77 235.900 236.900 236.900 236.900 236.900 236.900
34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leis
tungsentgelte 13.103,26 6.100 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 34610100 Verpflegungsgelder 
nach Entgelteordnung 276.323,53 318.700 462.000 462.000 462.000 462.000 462.000
 34610200 Elternbeiträge nach 
Entgelteordnung 919.393,14 883.400 885.000 885.000 885.000 885.000 885.000
 34610500 Versicherungs-
entschädigungen 20.958,91 0 0 0 0 0 0
362
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 4.179.599,90 3.754.784 5.399.300 6.271.100 6.278.800 6.286.300 6.294.200
 34800000 Erstattungen vom Bund 62.895,05 67.500 67.500 67.500 67.500 67.500 67.500
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Zivildienstleisten 30.125,00 33.000 33.000 33.000 33.000 33.000 33.000
 34800500 Erstattungen vom Bund 
- Sachkosten 20.521,69 30.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
 34810000 Erstattungen vom Land 2.064.354,48 2.207.984 3.737.500 4.608.500 4.615.100 4.621.700 4.628.400
 34820000 Erstattungen von 
Gemeinden und GV 1.451.648,79 878.000 1.027.000 1.027.800 1.028.900 1.029.800 1.031.000
 34840100 Erstattungen v. ges. SV 
- Mutterschutz 106.088,45 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000
 34840400 Erstattungen v. gesetz. 
Sozialvers. - Personalkosten 423.345,75 485.900 457.000 457.000 457.000 457.000 457.000
 34840500 Erstattungen v. gesetz. 
Sozialvers. - Sachkosten 18.197,78 0 0 0 0 0 0
 34870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 2.322,31 2.000 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300
 34880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 100,60 400 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 10.200,43 11.500 7.700 7.700 7.700 7.700 7.700
 36170000 Zinserträge von 
Kreditinstituten 10.200,43 11.500 7.700 7.700 7.700 7.700 7.700
 36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 73.120,38 0 201.092 29.919 29.308 28.805 28.455
 35820000 Erträge aus Auflösung 
von Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung 
von Pensionsrückstellungen 73.120,38 0 201.092 29.919 29.308 28.805 28.455
12 = Summe ordentliche Erträge 14.753.383,68 13.865.453 16.357.432 17.112.188 17.186.017 17.121.131 17.137.981
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -19.757.406,92 -20.369.645 -21.791.068 -21.575.269 -21.493.768 -21.537.433 -21.594.793
 40110000 Beamte -1.049.118,90 -1.074.694 -1.059.803 -1.062.514 -1.064.640 -1.066.768 -1.068.902
 40120000 Tariflich Beschäftigte -13.795.193,77 -14.283.432 -15.099.811 -15.063.189 -14.993.504 -15.022.795 -15.052.130
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 -910 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -212.235,58 -202.900 -217.900 -197.900 -197.900 -197.900 -197.900
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -60.406,61 -70.950 -70.950 -70.950 -70.950 -70.950 -70.950
 40220000 Beiträge Versorgungs- 
kasse tarifl. Beschäftigte -1.147.393,60 -1.185.262 -1.216.774 -1.212.611 -1.205.931 -1.208.287 -1.210.639
 40320000 Sozialversicherungs-
beiträge tarifl. Beschäftigte -2.703.432,79 -2.868.825 -2.969.403 -2.959.475 -2.943.484 -2.949.236 -2.954.988
 40320100 Sozialversicherungs-
beiträge AN-Umlage Mutterschutz -45.121,50 -47.779 -52.912 -52.727 -52.442 -52.550 -52.651
 40320200 GUV-Beiträge -113.167,96 -123.250 -121.769 -122.544 -120.360 -118.890 -118.066
 40410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. Beschäftigte -63.030,44 -61.133 -59.864 -58.613 -57.486 -56.516 -55.995
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -322.925,42 -395.636 -529.851 -401.695 -412.497 -418.167 -434.846
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -44.958,76 -55.785 -74.709 -56.639 -58.162 -58.962 -61.313
 40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-
teilzeit. u. and. Maßnahmen -200.421,59 0 0 0 0 0 0
363
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 40700500 Rückst. für 
leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -316.412 -316.412 -316.412 -316.412 -316.412
14 Aufwendungen für Versorgung -323.001,66 -454.582 -424.587 -453.046 -443.166 -433.704 -428.089
 41110000 Versorgungs-
aufwendungen Beamte -264.039,93 -454.845 -245.611 -256.327 -249.022 -238.533 -234.411
 41410000 Beihilfen 
Unterstützungen Vers.empfäng. -36.847,27 -66.874 -63.734 -62.931 -61.646 -60.589 -59.852
 41510000 Pensionsrückstellungen 
für Vers.emfpäng. -19.381,65 58.840 -95.048 -117.108 -115.977 -117.802 -117.138
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -6.793 -168 -168 -170 -172
 41610000 Beihilferückstellungen 
für Vers.emfpäng. -2.732,81 8.296 -13.402 -16.512 -16.353 -16.610 -16.516
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.675.647,66 -1.775.386 -1.896.600 -1.924.400 -1.906.300 -1.871.100 -1.861.100
 42110000 Unterh. Grundst. und 
bauliche Anlagen -16.729,11 -31.400 -26.900 -26.900 -26.900 -26.900 -26.900
 42110400 Unterhaltung 
Außenanlagen an Gebäuden -29.849,77 -27.700 -27.700 -27.700 -27.700 -27.700 -27.700
 42210000 Unterh. des bewegl. 
Vermögens -21.944,06 -33.300 -32.700 -32.700 -32.700 -32.700 -32.700
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgeg. < 150 EUR -26.589,31 -38.100 -35.600 -35.600 -35.600 -35.600 -35.600
 42310000 Mieten und Pachten -165.568,68 -162.840 -179.800 -181.900 -181.900 -175.900 -175.900
 42310100 Mieten 
Kopierautomaten -11.337,60 -16.000 -14.600 -14.600 -14.600 -14.600 -14.600
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. 
baul. Anlagen -15.230,65 -15.675 -15.700 -15.700 -13.300 -13.300 -13.300
 42410100 Grundbesitzabgaben -47,76 -100 -100 -100 -100 -100 -100
 42410200 Heizung -1.453,00 -1.400 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
 42410300 Reinigung -13.666,56 -17.700 -22.900 -22.900 -20.500 -19.300 -19.300
 42410400 Beleuchtung -203,97 -1.200 -500 -500 0 0 0
 42410600 Gebäudeversicherung 0,00 0 0 0 0 0 0
 42510000 Haltung von 
Fahrzeugen -44.545,38 -36.200 -36.200 -36.200 -36.200 -36.200 -36.200
 42610000 Besondere 
Aufwendungen für Beschäftigte -5.313,02 -2.100 -6.700 -6.700 -6.700 -6.700 -6.700
 42610100 Dienst- und 
Schutzkleidung -1.513,00 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800
 42610200 Aus- und Fortbildung -59.441,98 -90.900 -83.500 -83.500 -83.500 -83.500 -83.500
 42710000 Besondere 
Verwaltungs- und Betriebsaufw. -418.146,71 -472.200 -560.600 -597.000 -587.200 -559.200 -550.200
 42710100 Bewirtung Beköstigung 
Repräsentation -188.404,29 -175.000 -175.200 -175.200 -174.200 -174.200 -174.200
 42710200 Lehr- und Lernmittel 
Arbeitsmaterial -96.818,13 -102.700 -104.800 -104.800 -103.800 -103.800 -103.800
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -118.389,80 -136.400 -140.600 -130.600 -139.600 -138.600 -138.600
 42710400 Veranstaltungen -293.709,20 -249.200 -247.900 -248.900 -238.900 -239.900 -238.900
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -3.061,35 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42710600 Planungskosten -600,00 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42710700 Gutachten- und 
Beraterkosten -30.982,74 -3.671 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42710900 Mittagsmahlzeit -112.101,59 -153.800 -171.200 -169.500 -169.500 -169.500 -169.500
16 Abschreibungen -1.433.382,09 -1.564.710 -1.689.117 -1.657.344 -1.620.329 -1.602.570 -1.615.570
 47110100 AfA immater. Ver-
mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -1.141.974,87 -1.357.930 -1.422.396 -1.418.358 -1.420.720 -1.428.858 -1.441.858
364
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 47110200 AfA  auf übrige 
immaterielle Vermögensgegenst. -19.057,12 -8.580 -7.996 -5.493 -3.191 -1.764 -1.764
 47113000 AfA auf Gebäude -42.920,04 -33.950 -61.141 -61.141 -61.141 -58.348 -58.348
 47115000 AfA Maschinen und 
technische Anlagen -536,07 -540 -413 0 0 0 0
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -7.965,42 -7.530 -7.970 -7.721 -6.479 -6.479 -6.479
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -121.523,01 -95.390 -132.712 -128.071 -115.403 -103.802 -103.802
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -84.114,76 -60.790 -56.489 -36.560 -13.395 -3.319 -3.319
 47210000 AfA auf 
Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf 
Forderungen wg. Niederschlagung -15.290,80 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -59.803.038,43 -63.152.413 -66.295.583 -67.855.016 -69.090.464 -70.366.387 -71.603.192
 43180000 Zuschüsse an übrige 
Bereich -32.101.098,61 -34.993.913 -35.977.708 -36.835.583 -37.906.287 -39.017.422 -40.089.387
 43180200 Zuschüsse Sanierungs-
maßnahmen übrige Bereiche 0,00 0 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
 43310000 Soziale Leist. a. natürl. 
Personen außerh. Einrichtungen -11.026.639,38 -11.541.000 -12.335.400 -12.776.980 -12.918.839 -13.060.710 -13.202.600
 43320000 Soziale Leist. a. natürl. 
Personen in Einrichtungen -14.322.621,84 -13.850.200 -15.150.575 -15.410.553 -15.433.438 -15.456.355 -15.479.305
 43390000 Sonstige soziale 
Leistungen -2.164.200,41 -2.470.000 -2.420.000 -2.420.000 -2.420.000 -2.420.000 -2.420.000
 43910000 Sonstige 
Transferaufwendungen -188.478,19 -297.300 -311.900 -311.900 -311.900 -311.900 -311.900
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -8.251.833,24 -7.145.909 -7.596.728 -7.589.529 -7.558.011 -7.557.424 -7.560.661
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -26.208,06 -19.459 -27.328 -26.829 -19.142 -18.892 -18.753
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -2.544,00 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. 
von Rechten u. Diensten -2.262,00 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600
 44290100 Vereinsbeiträge 0,00 -300 -300 -300 -300 -300 -300
 44290200 GEMA-Gebühren -6.271,68 -15.450 -15.700 -15.700 -15.700 -15.700 -15.700
 44310000 
Geschäftsaufwendungen -52.066,09 -75.300 -97.300 -94.300 -74.300 -73.100 -73.100
 44310100 Bürobedarf -51.504,76 -61.200 -65.000 -66.500 -66.000 -64.800 -64.800
 44310200 Bücher und 
Zeitschriften -22.582,74 -28.100 -27.000 -27.000 -26.500 -26.500 -26.500
 44310300 Postgebühren -46.733,53 -42.300 -47.500 -47.500 -47.500 -47.500 -47.500
 44310400 Telekommunikation -56.724,71 -60.000 -78.600 -78.600 -76.900 -75.700 -75.700
 44310600 Dienstreisen -62.070,52 -62.600 -72.000 -70.900 -70.400 -69.900 -69.900
 44310700 Entschädigung f.d. 
Benutzung priv. KFZ -22.367,65 -27.300 -28.900 -28.900 -28.900 -28.900 -28.900
 44310800 Gerichts-u. ähnliche 
Kosten -3.154,08 -900 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
 44310900 Datenverarbeitung -105.897,24 -115.000 -124.800 -117.800 -117.800 -117.800 -117.800
 44311000 Hausrat -14.247,49 -11.200 -13.900 -13.900 -13.900 -13.900 -13.900
 44410000 Steuern Versicherungen 
Schadensfälle -17.535,17 -40.100 -39.800 -40.000 -39.800 -40.000 -39.800
 44520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -3.344.031,02 -2.172.800 -2.422.500 -2.425.200 -2.428.769 -2.432.332 -2.435.908
365
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -1.947,96 0 0 0 0 0 0
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -40.779,07 -43.500 -43.500 -43.500 -39.500 -39.500 -39.500
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB Immo -545.951,04 -513.400 -592.200 -592.200 -592.200 -592.200 -592.200
 44550020 Erstatt. Nutzungsent-
schädigungen EB 23 -2.678.389,08 -2.679.300 -2.679.300 -2.679.300 -2.679.300 -2.679.300 -2.679.300
 44550030 Erstatt. Nutzungsent-
schädigung - Anmietung 23 -138.657,84 -138.800 -153.800 -153.800 -153.800 -153.800 -153.800
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an 
EB 23 -426.075,00 -428.500 -428.500 -428.500 -428.500 -428.500 -428.500
 44550100 Erstattung 
Gebäudereinigung an EB 23 -442.200,00 -442.200 -457.200 -457.200 -457.200 -457.200 -457.200
 44550200 Erstattung 
Hausdruckerei an EB 23 -2.239,75 -2.800 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
 44550300 Erstattung 
Servicecenter an EB 23 -107.288,64 -107.400 -107.400 -107.400 -107.400 -107.400 -107.400
 44550400 Erstattung technische 
Betriebe an EB 23 -12.568,22 0 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200
 44550500 Erstattung Grünpflege 
an EB 70 -12.179,52 -21.600 -22.100 -22.100 -22.100 -22.100 -22.100
 44580000 Erstattungen an übrige 
Bereiche -7.060,40 -29.000 -29.000 -29.000 -29.000 -29.000 -29.000
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -178,83 -1.800 -300 -300 -300 -300 -300
 44910500 Aufwand für diverse 
Differenzen -117,15 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -91.244.310,00 -94.462.645 -99.693.683 -101.054.605 -102.112.039 -103.368.617 -104.663.404
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-76.490.926,32 -80.597.192 -83.336.251 -83.942.417 -84.926.022 -86.247.486 -87.525.424
22 außerordentliche Erträge 23.672,24 0 0 0 0 0 0
 50120000 Empf. Schadensersatzl. 
für Vermögensschäden 3.065,06 0 0 0 0 0 0
 50190000 Sonstige außergew. 
Erträge - investiv 20.092,18 0 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung 
bewgl.VmG >410 Euro 515,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche 
Aufwendungen -203.393,12 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -75,49 0 0 0 0 0 0
 51220000 Nachholung von 
Rückstellungen -203.317,63 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-179.720,88 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-76.670.647,20 -80.597.192 -83.336.251 -83.942.417 -84.926.022 -86.247.486 -87.525.424
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 352.875,87 192.100 17.600 17.600 17.600 17.600 17.600
 38110300 Erträge aus 
Serviceabrechnungen 11.600,00 0 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 341.275,87 192.100 17.600 17.600 17.600 17.600 17.600
    
366
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.150.694,12 -3.744.471 -3.659.129 -3.734.143 -3.752.900 -3.794.833 -3.842.872
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -2.426.501,00 -2.867.661 -2.707.195 -2.772.789 -2.791.546 -2.833.479 -2.881.518
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -677.600,00 -859.225 -930.384 -942.384 -942.384 -942.384 -942.384
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -17.078,55 -4.885 -4.870 -4.870 -4.870 -4.870 -4.870
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -29.514,57 -12.700 -16.680 -14.100 -14.100 -14.100 -14.100
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.797.818,25 -3.552.371 -3.641.529 -3.716.543 -3.735.300 -3.777.233 -3.825.272
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-79.468.465,45 -84.149.563 -86.977.780 -87.658.960 -88.661.322 -90.024.719 -91.350.696
367
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0000000
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 6.117.998,23 6.357.829 6.538.084 6.529.684 0 6.571.084 6.486.884 6.489.184
 61410000 Zuweisungen 
und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 
4.894.261,67 5.278.524 5.127.400 5.163.400 0 5.199.400 5.235.400 5.235.400
61420000 Zuweis. lfd. 
Zwecke Gemei
nden/ 
Gemeindeverbände 
27.255,00 20.085 20.500 21.500 0 22.900 23.700 25.000
 61440000 Zuweis. 
lfd.Zwecke v.gesetzl. 
Sozialversicherungen 
479.354,94 477.120 596.500 596.500 0 596.500 596.500 596.500
61470000 Zuweis. lfd. 
Zwecke priv
. Untern. 0,00 0000000
61480000 Zuweis. lfd. 
Zwecke v.
 übrigen 
Bereichen 
717.126,62 582.100 745.900 700.500 0 704.500 583.500 584.500
 61810000 Allgemeine 
Umlagen Land 0,00 0 47.784 47.784 0 47.784 47.784 47.784
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 1.751.278,37 1.870.200 2.150.000 2.210.000 0 2.240.000 2.250.000 2.260.000
 62110000 Ersatz von 
sozialen Leistungen 
außerhalb von Ein- 
584.694,70 567.000 610.000 650.000 0 660.000 670.000 680.000
 62120000 AvE 
Unterhalts-ansprüche 
nach dem BGB 
414.485,20 400.000 600.000 620.000 0 640.000 640.000 640.000
 62130000 Leistungen 
von Sozialleistungs-
trägern a.v.E. 
69.434,00 85.000 95.000 95.000 0 95.000 95.000 95.000
 62210000 Ersatz von 
sozialen Leistungen in 
Einrichtungen 
544.132,13 657.700 676.000 676.000 0 676.000 676.000 676.000
 62230000 Leistungen 
von Sozialleistungs-
trägern i.v.E. 
138.532,34 160.500 169.000 169.000 0 169.000 169.000 169.000
4 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 212.093,96 225.000 228.500 231.500 0 228.500 231.500 228.500
 63110000 
Verwaltungsgebühren 0,00 1.200 1.200 1.200 0 1.200 1.200 1.200
 63210000 
Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 
212.093,96 223.800 227.300 230.300 0 227.300 230.300 227.300
5 privatrechtliche 
Entgelte 1.503.302,53 1.484.400 1.633.100 1.633.100 0 1.633.100 1.633.100 1.633.100
 64110000 Mieten und 
Pachten 66.709,15 40.300 41.200 41.200 0 41.200 41.200 41.200
 64210000 Einzahlungen 
aus Verkauf 245.324,20 235.900 236.900 236.900 0 236.900 236.900 236.900
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. 
Leistungsentgelte 
1.191.269,18 1.208.200 1.355.000 1.355.000 0 1.355.000 1.355.000 1.355.000
368
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
6 Kostenerstattungen 
und Kostenumlagen 4.284.042,82 3.754.784 5.399.300 6.271.100 0 6.278.800 6.286.300 6.294.200
 64800000 Erstattungen 
vom Bund 117.752,98 130.500 125.500 125.500 0 125.500 125.500 125.500
 64810000 Erstattungen 
vom Land 2.064.188,52 2.207.984 3.737.500 4.608.500 0 4.615.100 4.621.700 4.628.400
 64820000 Erstattungen 
von Kommunen 1.561.254,98 878.000 1.027.000 1.027.800 0 1.028.900 1.029.800 1.031.000
 64840000 Erstattungen 
von gesetzl. 
Sozialversicherungen 
537.120,94 535.900 507.000 507.000 0 507.000 507.000 507.000
 64870000 Erstattungen 
von privaten 
Unternehmen 
2.322,31 2.000 2.300 2.300 0 2.300 2.300 2.300
 64880000 Erstattungen 
von übrigen Bereichen 1.403,09 400 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 15.945,47 11.500 7.700 7.700 0 7.700 7.700 7.700
 66170000 
Zinseinzahlungen von 
Kreditinstituten 
15.945,47 11.500 7.700 7.700 0 7.700 7.700 7.700
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
8 Einzahlung a. d. 
Veräußerung geringw. 
Vermögensgegenst. 
0 , 0 0  0  0000  00
9 sonstige 
haushaltswirksame 
Einzahlungen 
0 , 0 0  0  0000  00
10 = Summe der 
Einzahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
13.884.661,38 13.703.713 15.956.684 16.883.084 0 16.959.184 16.895.484 16.912.684
 Auszahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
   
11 Auszahlungen für 
aktives Personal -19.191.356,85 -19.918.225 -20.870.096 -20.800.523 0 -20.706.697 -20.743.892 -20.782.221
 70110000 Bezüge der 
Beamten -1.049.118,90 -1.074.694 -1.059.803 -1.062.514 0 -1.064.640 -1.066.768 -1.068.902
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -13.798.136,67 -14.283.432 -15.100.721 -15.063.189 0 -14.993.504 -15.022.795 -15.052.130
 70190000 
Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte 
-271.954,99 -273.850 -288.850 -268.850 0 -268.850 -268.850 -268.850
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-1.147.393,60 -1.185.262 -1.216.774 -1.212.611 0 -1.205.931 -1.208.287 -1.210.639
 70320000 
Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer 
-2.861.722,25 -3.039.854 -3.144.084 -3.134.746 0 -3.116.286 -3.120.676 -3.125.705
 70410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. 
Beamte u. AN 
-63.030,44 -61.133 -59.864 -58.613 0 -57.486 -56.516 -55.995
12 Auszahlungen für 
Versorgung -300.887,20 -521.719 -309.345 -319.258 0 -310.668 -299.122 -294.264
 71110000 
Versorgungsauszahlung 
für Beamte 
-264.039,93 -454.845 -245.611 -256.327 0 -249.022 -238.533 -234.411
 71410000 Beihilfen 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-36.847,27 -66.874 -63.734 -62.931 0 -61.646 -60.589 -59.852
369
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
13 Auszahlungen für 
Sach- und Dienstl. 
und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-1.659.259,10 -1.775.386 -1.896.600 -1.924.400 0 -1.906.300 -1.871.100 -1.861.100
 72110000 Unterh. der 
Grundst. und baul. 
Anlagen 
-39.414,82 -59.100 -54.600 -54.600 0 -54.600 -54.600 -54.600
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Verm. -22.039,56 -33.300 -32.700 -32.700 0 -32.700 -32.700 -32.700
 72220000 Erwerb 
geringw. Vermögens-
gegenstände 
-27.400,35 -38.100 -35.600 -35.600 0 -35.600 -35.600 -35.600
 72310000 Mieten und 
Pachten -173.777,32 -178.840 -194.400 -196.500 0 -196.500 -190.500 -190.500
 72410000 
Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. 
Anlagen 
-29.588,73 -36.075 -40.800 -40.800 0 -35.500 -34.300 -34.300
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -52.605,39 -36.200 -36.200 -36.200 0 -36.200 -36.200 -36.200
 72610000 Besondere 
zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte 
-64.149,07 -95.800 -93.000 -93.000 0 -93.000 -93.000 -93.000
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. 
-1.250.283,86 -1.297.971 -1.409.300 -1.435.000 0 -1.422.200 -1.394.200 -1.384.200
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
15 Transferauszahlungen -59.751.556,09 -63.152.413 -6 6.295.583 -67.855.016 0 -69.090.464 -70.366.387 -71.603.192
 73110000 Zuweisungen 
an Land 5 1 9 , 6 0  0  0000  00
 73180000 Zuschüsse 
an übrige Bereiche -32.259.197,55 -34.993.913 -36.077.708 -36.935.583 0 -38.006.287 -39.117.422 -40.189.387
 73310000 Soziale 
Leistungen an 
natürliche Personen 
-10.820.345,49 -11.541.000 -12.335.400 -12.776.980 0 -12.918.839 -13.060.710 -13.202.600
 73320000 Soziale 
Leistungen an 
natürliche Personen 
-14.319.388,04 -13.850.200 -15.150.575 -15.410.553 0 -15.433.438 -15.456.355 -15.479.305
 73390000 Sonstige 
soziale Leistungen -2.174.404,41 -2.470.000 -2.420.000 -2.420.000 0 -2.420.000 -2.420.000 -2.420.000
 73910000 Sonstige 
Transferauszahlungen -178.740,20 -297.300 -311.900 -311.900 0 -311.900 -311.900 -311.900
16 sonstige 
haushaltswirksame 
Auszahlungen 
-8.249.313,30 -7.145.909 -7.596.728 -7.589.529 0 -7.558.011 -7.557.424 -7.560.661
 74110000 Sonstige 
Personal- und 
Versorgungsausz. 
-30.203,44 -19.459 -27.328 -26.829 0 -19.142 -18.892 -18.753
 74210000 Ausz. für 
ehrenamtl. u. sonst. 
Tätigkeit 
-2.556,40 -3.000 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 -3.000
 74290000 
Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten 
-8.181,12 -18.350 -18.600 -18.600 0 -18.600 -18.600 -18.600
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -430.523,67 -483.900 -556.600 -547.000 0 -523.800 -519.700 -519.700
 74410000 Steuern 
Versicherungen 
Schadensfälle 
-34.080,09 -40.100 -39.800 -40.000 0 -39.800 -40.000 -39.800
 74520000 Erstattungen 
an Gemeinden (GV) -3.333.156,90 -2.172.800 -2.422.500 -2.425.200 0 -2.428.769 -2.432.332 -2.435.908
370
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 74540000 Erstattungen 
an gesetzl. 
Sozialversicherungen 
- 1 . 9 4 7 , 9 6  0  0000  00
 74550000 Erstattungen 
an verb. Unternehmen -4.401.771,12 -4.377.500 -4.499.600 -4.499.600 0 -4.495.600 -4.495.600 -4.495.600
 74580000 Erstattungen 
an übrige Bereiche -6.784,60 -29.000 -29.000 -29.000 0 -29.000 -29.000 -29.000
 74910000 Weitere s. 
Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit 
-108,00 -1.800 -300 -300 0 -300 -300 -300
17 = Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
-89.152.372,54 -92.513.651 -96.968.352 -98.488.727 0 -99.572.141 -100.837.924 -102.101.438
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit      
(Summe der 
Einzahlungen abzüglich 
Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-75.267.711,16 -78.809.938 -81.011.668 -81.605.643 0 -82.612.957 -83.942.440 -85.188.754
 Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit    
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 918.664,91 1.000 937.300 26.000 0 26.000 26.000 26.000
 68110000 Investitions-
zuw. vom Land 441.672,09 0 936.300 25.000 0 25.000 25.000 25.000
 68140000 
Investitionszu-
weisungen v. gesetzl. 
Sozialvers. 
0,00 1.000 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
 68160000 
Investitionszu. von 
sonstigen öff. 
Sonderrechnungen 
0 , 0 0  0  0000  00
 68170000 
Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 
476.592,82 0 0 0 0 0 0 0
 68180000 
Investitionszu. von 
übrigen Bereichen 
4 0 0 , 0 0  0  0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte 
für Investitions-
tätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 5 1 5 , 0 0  0  0000  00
 68311000 Veräuß. 
bewegl. Verm.g. > 1000 
Euro 
4 0 0 , 0 0  0  0000  00
 68312000 Veräuß. 
bewegl. Verm.g. 150-
1000 Euro 
1 1 5 , 0 0  0  0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögens-
anlagen 
0 , 0 0  0  0000  00
23 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
24 = Summe der 
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 
919.179,91 1.000 937.300 26.000 0 26.000 26.000 26.000
 Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit    
25 Erwerb von 
Grundstücken und 
Gebäuden 
0 , 0 0  0  0000  00
371
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
26 Baumaßnahmen -597.557,98 0 0 0 0 0 0 0
 78710000 Auszahlung 
für Hochbaumaßn. -73.600,70 0 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung 
für sonst. Baumaßn. -523.957,28 0 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
beweglichem 
Sachvermögen 
-226.041,56 -400.425 -273.100 -234.200 0 -194.200 -194.200 -223.500
 78311000 Ausz. Erwerb 
VG >1000 EUR u. 
Sachges. 
-176.172,40 -19.000 -49.000 -29.000 0 -19.000 -19.000 -49.000
 78312000 Ausz. Erwerb 
VG >150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-49.869,16 -381.425 -224.100 -205.200 0 -175.200 -175.200 -174.500
28 Erwerb von Finanzver-
mögensanlagen 0 , 0 0  0  0000  00
29 Aktivierbare 
Zuwendungen -2.207.141,15 -3.297.500 -530.000 -350.000 -1.300.000 -350.000 -350.000 -350.000
 78180000 
Investitionszu. an übrige 
Bereiche 
-2.207.141,15 -3.297.500 -530.000 -350.000 -1.300.000 -350.000 -350.000 -350.000
30 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
31 = Summe der 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 
-3.030.740,69 -3.697.925 -803.100 -584.200 -1.300.000 -544.200 -544.200 -573.500
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen 
abzüglich Summe 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-2.111.560,78 -3.696.925 134.200 -558.200 -1.300.000 -518.200 -518.200 -547.500
33 Finanzmittel-
Überschuss/-
Fehlbetrag                        
(Summen Zeile 18 und 
32) 
-77.379.271,94 -82.506.863 -80.877.468 -82.163.843 -1.300.000 -83.131.157 -84.460.640 -85.736.254
 Ein- Auszahlungen 
aus Finanzierungs-
tätigkeit 
   
34 Einzahlungen; 
Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
35 Auszahlungen; 
Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- 
änderung (Summe Zeile 
33 und 36) 
-77.379.271,94 -82.506.863 -80.877.468 -82.163.843 -1.300.000 -83.131.157 -84.460.640 -85.736.254
372
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2014
Ansatz
- € -
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
Erläuterung
KiTas in evangelischer 
Trägerschaft KiTas in evangelischer Trägerschaft 6.241.900 8.013.000 8.664.600 8.730.500
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
KiTas in katholischer 
Trägerschaft KiTas in katholischer Trägerschaft 7.544.600 8.640.200 8.586.000 9.066.100
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
KiTas in freier Trägerschaft KiTas in freier Trägerschaft 9.916.700 11.060.500 10.990.900 10.821.500
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
Schulsozialarbeit                         
BuT FB 51
Schulsozialarbeit BuT                                   
IGS Eversburg 25.000 0 0 0
Fortführung BUT IGS bis 31.08.2014, 
steht im Kontext der 
Beschlussfassung Umsetzung 
Jugendhilfeplanung Jugend-
sozialarbeit, siehe VO/2013/3336, 
Beschluss 1a) Entscheidung Rat am 
17.12.2013, es werden 8/12 der 
kalkulierten Mittel benötigt
Schulsozialarbeit                         
BuT FB 51
Schulsozialarbeit BuT                                   
GS Heiligenweg 30.000 30.000 17.500 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Ratsbeschluss vom 12.11.2013 
(BuT),  Kooperationsvereinbarung mit 
Laufzeit bis 31.07.2016                  
Schulsozialarbeit                         
BuT FB 51
Schulsozialarbeit BuT                                   
GS Stüveschule 30.000 30.000 17.500 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Ratsbeschluss vom 12.11.2013 
(BuT),  Kooperationsvereinbarung mit 
Laufzeit bis 31.07.2016                  
Schulsozialarbeit                         
BuT FB 51
Schulsozialarbeit BuT                                   
GS am Rosenplatz 30.000 30.000 17.500 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Ratsbeschluss vom 12.11.2013 
(BuT),  Kooperationsvereinbarung mit 
Laufzeit bis 31.07.2016                  
Schulsozialarbeit                         
BuT FB 51
Schulsozialarbeit BuT                                   
GS Eversburg 30.000 30.000 17.500 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Ratsbeschluss vom 12.11.2013 
(BuT),  Kooperationsvereinbarung mit 
Laufzeit bis 31.07.2016                  
Schulsozialarbeit                         
BuT FB 51
Schulsozialarbeit BuT                                   
GS i.d. Dodesheide 30.000 30.000 17.500 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Ratsbeschluss vom 12.11.2013 
(BuT),  Kooperationsvereinbarung mit 
Laufzeit bis 31.07.2016                  
außerschulische 
Jugendbildung
Verschiedene Projektförderungen:
-Behindertenarbeit "Die Chaoten"
-Aktionstag Begabtenförderung
-Filmpreis für Kinderrechte
-Jugend-Medien-Wettbewerb
5.000 5.000 5.000 5.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Theaterpädagogische 
Projekte an Schulen
Theaterpädagogische Projekte
 an Schulen
- Zuschuss an die Städt. Bühnen
   Osnabrück
0 0 25.000 25.000 frw. Aufgabe,
vertragliche Regelung bis 31.07.2016
Zuschuss Bildungs-
maßnahmen Zuschüsse für Lehrgänge 18.000 18.000 18.000 18.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Zuschuss 
jugendpflegerische 
Maßnahmen
Zuschüsse zur Förderung 
jugendpflegerischer Maßnahmen 30.000 30.000 30.000 30.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Zuschüsse Wandern, 
Fahrten, Lager Zuschüsse Wandern, Fahrten, Lager 82.000 82.000 82.000 82.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
internationaler 
Jugendaustausch
Zuschüsse für intern. 
Jugendbegegnungen 5.000 5.000 5.000 5.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Stadtjugendring Zuschuss Stadtjugendring (Fortbildung) 3.100 3.000 3.000 3.000
frw. Aufgabe,
jährl. einzelne Zuschüsse nach 
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Zuschüsse an übrige Bereiche
373
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2014
Ansatz
- € -
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
Erläuterung
CVJM hauptamtl. 
Jugendgruppenleiter
Zuschüsse für hauptamtl. 
Jugendgruppenleiter CVJM 21.100 21.800 22.300 22.900
frw. Aufgabe,
jährl. einzelne Zuschüsse nach 
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
kulturpädagogische 
Projekte FOKUS
Zuschuss FOKUS für projektbezogene 
Arbeit 116.400 120.500 124.200 132.600
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
Zuschuss Jugend-Kultur-
Tage Zuschuss Jugend-Kultur-Tage 10.000 10.000 10.000 0
frw. Aufgabe,
jährl. Leistung im Rahmen 
verfügbarer Mittel, vertragliche 
Bindung bis 31.12.2016
Ferienbetreuung Heilpäd. Hilfe 5.200 5.200 5.200 5.200 frw. Aufgabe,
jährlicher Zuschuss
Ferienbetreuung Montessorischule 6.000 6.000 6.000 6.000 frw. Aufgabe,
JHA-Beschluss  vom 4.7.2012
Fanprojekt Fanprojekt 62.500 63.700 47.000 48.175
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 5/2011; Fortführung 
über 2014 hinaus JHA 26.3.2014
Ganztagsangebot Herman-Nohl-Schule, 
Sek. I 0 20.000 0 0
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel,  JHA 23.07.2014 
und Rat 29.07.2014, keine 
vertragliche Bindung
Ganztagsangebot
FS an der Rolandsmauer,                           
Sek. I 0 25.392 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),  jährl. 
Zuschüsse an freie Träger im 
Rahmen verfügbarer Mittel, keine 
vertragliche Bindung
Ganztagsangebot HS Innenstadt                                     
Sek. I 0 28.000 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),  jährl. 
Zuschuss im Rahmen verfügbarer 
Mittel, keine vertragliche Bindung
Berufsorientierung für 
Schulverweigerer (vormals 
Modellprojekt)
Internationaler Bund 98.100 112.450 115.000 118.100
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel 
Schulsozialarbeit IB/Herman-Nohl-Schule 0 115.200 79.800 52.200
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Schulsozialarbeit AWO K-Kollwitzschule und IGS 75.100 99.900 87.900 61.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Schulsozialarbeit BGV Thomas-Morus-Schule 10.400 10.700 11.100 11.400
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Schulsozialarbeit FOKUS SZ Sonnenhügel 84.500 111.000 95.500 76.400
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Schulsozialarbeit AWO GS Schinkel 67.100 75.200 74.000 66.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl .Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Schulsozialarbeit FOKUS HS Innenstadt 84.500 110.300 87.300 68.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Hauptschulprofilierungspro
gramm
Zuschuss Hauptschul- 
Profilierungsprogramm 162.200 164.700 96.000 100.500
frw. Aufgabe,
Zuwendungen des Landes werden an 
freie Träger weitergegeben
Schulsozialarbeit IB/Schule an der Rolandsmauer, 196.800 108.700 107.200 110.300
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Theater-pädagogische 
Projekte an Schulen Zuschuss an das Theater OS 25.000 25.000 0 0 frw. Aufgabe,
vertragliche Regelung bis 31.07.2015
Förderung Schülerfirmen Internationaler Bund 47.900 48.600 48.900 50.100
Pfl
ichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
376
374
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2014
Ansatz
- € -
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
Erläuterung
Kinder- und Jugendtelefon Kinderschutzbund 14.100 14.600 14.900 15.200
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Projekt "Fit für den Start"/ 
kath. Fabi Projekt "Fit für den Start" 9.800 9.800 9.800 9.800
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
Projekt "Wellcome"/           
kath. Fabi Projekt "Wellcome" 4.250 5.500 5.600 5.700
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
Projekt "Erziehungslotse"/                
kath. Fabi Projekt "Erziehungslotse" 2.250 0 0 0
frw. Aufgabe,
keine Weiterführung ab 2015
AWO OS Erfahrungskurse 188.100 180.700 187.400 191.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Bindung, 
Landesförderung
Ganztagsangebot/  VPAK Ganztagsangebot Kreuz-/Stüveschule 
GS 104.500 106.700 0 0
ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)
Kooperationsvertrag jeweils für ein 
Schuljahr
Ganztagsangebot/  VPAK Ganztagsangebot Heiligenwegschule 
GS 76.500 102.300 0 0
ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)
Kooperationsvertrag jeweils für ein 
Schuljahr
Ganztagsangebot / IB Ganztagsangebot Schule in der 
Dodesheide GS 100.400 103.600 0 0
ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)
Kooperationsvertrag jeweils für ein 
Schuljahr
Ganztagesangebot /  Ev. 
Jugendhilfe Ganztagsangebot Eversburg GS 33.100 90.000 0 0
ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)
Kooperationsvertrag jeweils für ein 
Schuljahr
Trilaterales Hortangebot 
GS Hort Eversburg/Ev.Jh.
Trilaterales Hortangebot 
GS Hort Eversburg/Ev.Jh. 0 0 374.600 520.900
ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)
Kooperationsvertrag jeweils für ein 
Schuljahr
Trilaterales Hortangebot 
GS Dodesheide/IB
Trilaterales Hortangebot 
GS Dodesheide/IB 0 0 229.600 310.700
ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)
Kooperationsvertrag jeweils für ein 
Schuljahr
Trilaterales Hortangebot 
Schinkelkids/VPAK
Trilaterales Hortangebot 
Schinkelkids/VPAK 0 0 250.000 354.000
ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)
Kooperationsvertrag jeweils für ein 
Schuljahr
Trilaterales Hortangebot 
Freunde/VPAK
Trilaterales Hortangebot 
Freunde/VPAK 0 0 251.900 367.900
ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)
Kooperationsvertrag jeweils für ein 
Schuljahr
Trilaterales Hortangebot 
Rosenkinder/VPAK
Trilaterales Hortangebot 
Rosenkinder/VPAK 0 0 202.400 321.100
ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)
Kooperationsvertrag jeweils für ein 
Schuljahr
Ganztagsangebot / IB Ganztagsangebot Herman-Nohl-Schule 
Sek. I 28.000 0 0 0
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
Ganztagsangebot / 
Gerhard - Uhlhorn - Haus
Ganztagsangebot FS an der 
Rolandsmauer - Sek. I 34.000 8.608 8.608 8.608
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
Ganztagsangebot Fokus 
und VPAK Ganztagsangebot HS Innenstadt- Sek.I 28.000 0 0 0
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
Ganztagsangebot / Lega S 
(Honorare / Material über 
JZ Westwerk
Ganztagesangebot  IGS Eversburg 
Sek. I 63.000 63.000 45.000 45.000
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung,  JHA 23.07.2014 und Rat 
29.07.2014
Hausaufgabenhilfe GS 
Eversburg 0 0 0 0 kein Zuschuss mehr, sondern 
Personalkosten
Sprachförderung in Kitas 91.750 93.000 93.000 93.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Ratsbeschluss für Dauer der 
Landesförderung, jährlich neu zu 
stellender Antrag
Integration / Caritas Zuschuss Geschäftsstelle Integration 41.000 44.000 44.000 44.000 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Bindung
Qualitätssicherung in KiTas 
(KKV) Qualitätssicherung in KiTas 5.000 5.000 5.000 5.000
frw. Aufgabe,
Beschluss JHA v. 28.05.2008 (jeweils 
vorb. Genehmigung HH)
Ferienbetreuung 
diverse Träger Ferienbetreuung §22a SGB VIII 160.000 159.600 154.600 154.600
Pflichtaufgabe (k.b..)
verläßliche Ferienangebote,
JHA-Beschluss vom 11.1.2012
375
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2014
Ansatz
- € -
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
Erläuterung
Betriebskosten KiföG Betriebskostenzuschüsse für KiTas 4.539.200 2.732.613 2.538.500 2.573.700
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährliche Leistungen nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
Jugendeinrichtungen/ 
Verein für Jugendhilfe Zuschuss JZ West Werk 141 75.800 79.200 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Jugendeinrichtungen/ Kath. 
FaBi Zuschuss Stadtteiltreff Haste 256.200 266.700 273.900 280.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Jugendeinrichtungen/ IB Zuschuss Stadtteiltreff                      
"Alte Kasse" 172.700 173.400 173.800 178.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Jugendeinrichtungen/ AWO Zuschuss Stadtteilarbeit Heiligenweg u. 
Kreuzhügel 109.000 111.000 112.500 116.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Jugendeinrichtungen/ 
Verein für Musikförderung Zuschuss "Skaterhalle" 15.000 15.000 15.000 15.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Jugendeinrichtungen/ 
Verein für Jugendhilfe Zuschuss Lernort „Nackte Mühle“ 56.900 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Jugendeinrichtungen/ 
Verein „Wir in Atter“ Zuschuss Verein „Wir in Atter“ 30.000 30.000 30.000 30.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Jugendeinrichtungen/ Haus 
Neuer Kamp Zuschuss HNK/Mädchenzentrum 61.600 74.300 65.800 68.300
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Jugendeinrichtungen  
/Lega S Zuschuss Lernort „Nackte Mühle“ 0 56.900 56.900 56.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Jugendeinrichtung/EJF
Zuschuss Kinderförderung                          
JZW-EJF 0 0 82.200 84.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Einrichtungen der 
Familienförderung/           
Kath. FaBi
Zuschuss Kath. FaBi 34.600 35.500 36.600 37.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Einrichtungen der 
Familienförderung/           
Ev. FaBi
Zuschuss Ev. FaBi 31.600 31.600 32.400 33.200
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Einrichtungen der 
Familienförderung/           
Mütterzentrum
Zuschuss Mütterzentrum 12.700 12.700 12.700 12.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Einrichtungen der 
Familienförderung/           
Ev. FaBi
Zuschuss Familienzentrum                
Ev. FaBI 34.100 34.100 36.800 37.600
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Einrichtungen der 
Familienförderung/           
Kath. FaBi
Zuschuss Familienzentrum                
Kath. FaBI 30.700 35.800 36.900 37.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Einrichtungen der 
Familienförderung/           
VAMV e.V.
Zuschuss VAMV e.V. 53.700 54.700 53.800 54.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Einrichtungen der 
Familienförderung/           
Kinderschutzbund
Zuschuss Projekt Kinder psych. 
kranker Eltern 24.225 46.350 59.200 60.600
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Erz., Jugend- und 
Familienberatungsstellen/ 
Diözese
Zuschuss Erziehungsberatungs - stelle 193.500 198.100 203.000 208.100 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
Erz., Jugend- und 
Familienberatungsstellen/  
AWO
Zuschuss Erziehungsberatungs - stelle 299.500 306.600 314.300 322.200 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
376
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2014
Ansatz
- € -
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
Erläuterung
Erz., Jugend- und 
Familienberatungsstellen/  
Ev. Jugendhilfe
Zuschuss Erziehungsberatungs - stelle 224.900 230.300 236.100 242.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
Erz., Jugend- und 
Familienberatungsstellen/ 
Kinderschutzbund
Zuschuss ärztl. Beratungsstelle 
Kinderschutzbund 96.600 99.200 101.700 104.300 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
Erz., Jugend- und 
Familienberatungsstellen/ 
Diözese
Zuschuss zugehende Erziehungs- 
beratung 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
Erz., Jugend- und 
Familienberatungsstellen/  
AWO
Zuschuss zugehende Erziehungs- 
beratung 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
Erz., Jugend- und 
Familienberatungsstellen/  
Ev. Jugendhilfe
Zuschuss zugehende Erziehungs- 
beratung 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
Erz., Jugend- und 
Familienberatungsstellen/ 
Kinderschutzbund
Zuschuss zugehende Erziehungs- 
beratung 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
Erz., Jugend- und 
Familienberatungsstellen/ 
Pro Familia
Zuschuss Schwangerschafts-beratung 38.000 38.000 61.600 63.800
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
Schwangerschaftsbe-
ratung / Donum vitae Zuschuss Beratungsstelle 6.600 6.600 6.600 6.600
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
Schwangerschaftsbe-
ratung / Diakonie Zuschuss Schwangerschafts-beratung 3.100 3.100 3.100 3.100
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
Gesamt
32.502.075 34.971.213 35.958.208 36.816.083
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
       k.b. = kaum beeinflussbar
377
Produktübersicht: Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
Jahresergebnis   Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 
1.100.1.1.1.36   
Allgemeine Stiftungen (FB 51)  0   0000  00
1.100.3.4.1.01   
Unterhaltsvorschuss leistungen  -201.765 -461.093 -391.473 -372.881 -351.438 -351.670 -352.486
1.100.3.5.1.71.5   
Schulsozialarbeit  BuT  (FB 51)  -232.845 -150.000 -87.503 -3 0  0 0
1.100.3.6.1.01  
Förderung v. Kindern in 
Tagesbetreuung 
W -3.313.899 -4.107.457 -4.378.924 -4.636.812 -4.756.541 -4.876.958 -4.999.629
1.100.3.6.2.01  
 Kinder- und Jugendarbeit W -1.061.390 -1.295.336 -1.500.303 -1.552.772 -1.528.598 -1.612.459 -1.610.271
1.100.3.6.3.01   
Jugendsozialarbeit W -1.765.539 -2.388.705 -2.225.540 -2.083.266 -1.961.329 -1.976.571 -1.993.273
1.100.3.6.3.02   
Hilfe z. Erziehung u. Förderung v. 
Familien 
W -25.050.956 -25.221.744 -25.448.870 -25.010.133 -25.037.562 -25.072.535 -25.113.832
1.100.3.6.3.03   
Jugendgerichtshilfe  -746.971 -777.232 -826.140 -835.946 -839.300 -843.097 -849.602
1.100.3.6.3.04   
Verwaltung der Jugendhilfe  -3.192.418 0 0 0 0 0 0
1.100.3.6.3.05  
Sonst. Maßn. d. Kinder-/ Jugend-
/Familienhilfe 
 -758.045 -671.384 -255.135 -200.297 -189.725 -189.660 -190.392
1.100.3.6.3.06  
Beistandschaft/ Vormundschaft  0  -911.336 -1.053.340 -1.057.655 -1.056.060 -1.056.229 -1.060.787
1.100.3.6.3.07   
Eltern- und Betreuungsgeld 
 -1.555 -62.853 -100.087 -101.725 -101.738 -102.084 -102.834
1.100.3.6.5.01  
Tageseinrichtungen z.  Förderung 
v. Kindern 
W -34.343.016 -38.036.847 -40.449.655 -41.437.099 -42.425.942 -43.449.240 -44.478.512
1.100.3.6.6.01   
Einrichtungen der Jugendarbeit  -4.122.787 -4.378.825 -4.452.352 -4.453.400 -4.449.213 -4.458.417 -4.478.998
1.100.3.6.7.01   
Jugendwerkstatt  Dammstraße W -757.440 -907.395 -919.188 -922.958 -921.333 -920.697 -925.238
1.100.3.6.7.02  
Sonst. Einrich. d. Kinder-/ 
Jugend-/Familienhilfe 
 -1.059.084 -1.135.903 -1.173.440 -1.200.971 -1.228.744 -1.257.368 -1.286.969
1.100.3.6.7.03   
Zuschüsse an Schwanger-
schafts.Beratung 
  -62.937 -91.083 -74.300 -76.500 -78.500 -80.500 -82.600
Summe   -76.670.647 -80.597.192 -83.336.251 -83.942.417 -84.926.022 -86.247.486 -87.525.424
W = Wesentliches Produkt 
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung 
Haushaltsjahr  
2016 2017 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
1.100.1.1.1.36   
Allgemeine Stiftungen (FB 51)  19.600 -19.600 0 19.600 -19.600 0 
1.100.3.4.1.01   
Unterhaltsvorschuss leistungen  2.344.949 -2.736.422 -391.473 2.360.735 -2.733.617 -372.881
1.100.3.5.1.71.5   
Schulsozialarbeit  BuT  (FB 51)  178 -87.681 -87.503 126 -129 -3
1.100.3.6.1.01  
 Förderung v. Kindern in 
Tagesbetreuung 
W 1.360.879 -5.739.803 -4.378.924 1.382.269 -6.019.081 -4.636.812
1.100.3.6.2.01  
 Kinder- und Jugendarbeit W 427.287 -1.927.590 -1.500.303 383.855 -1.936.627 -1.552.772
1.100.3.6.3.01   
Jugendsozialarbeit W 444.158 -2.669.699 -2.225.540 440.398 -2.523.664 -2.083.266
1.100.3.6.3.02   
Hilfe z. Erziehung u. Förderung 
v. Familien 
W 3.768.399 -29.217.269 -25.448.870 4.590.521 -29.600.653 -25.010.133
378
Haushaltsjahr  
2016 2017 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
1.100.3.6.3.03   
Jugendgerichtshilfe  97.029 -923.169 -826.140 74.016 -909.962 -835.946
1.100.3.6.3.04   
Verwaltung der Jugendhilfe  0  0 0 0  0 0 
1.100.3.6.3.05  
Sonst. Maßn. d. Kinder-/ Jugend-
/Familienhilfe 
 9.432 -264.567 -255.135 1.423 -201.720 -200.297
1.100.3.6.3.06  
Beistandschaft/ Vormundschaft  47.154 -1.100.494 -1.053.340 7.006 -1.064.660 -1.057.655
1.100.3.6.3.07   
Eltern- und Betreuungsgeld  181.611 -281.698 -100.087 178.111 -279.836 -101.725
1.100.3.6.5.01  
Tageseinrichtungen z.  
Förderung v. Kindern 
W 6.477.409 -46.927.064 -40.449.655 6.501.894 -47.938.993 -41.437.099
1.100.3.6.6.01   
Einrichtungen der Jugendarbeit  508.011 -4.960.363 -4.452.352 502.545 -4.955.944 -4.453.400
1.100.3.6.7.01   
Jugendwerkstatt  Dammstraße W 623.993 -1.543.181 -919.188 622.638 -1.545.597 -922.958
1.100.3.6.7.02  
Sonst. Einrich. d. Kinder-/ 
Jugend-/Familienhilfe  47.343 -1.220.783 -1.173.440 47.051 -1.248.022 -1.200.971
1.100.3.6.7.03   
Zuschüsse an Schwanger-
schafts.Beratung 
  0  -74.300 -74.300 0  -76.500 -76.500
Summe  16.357.432 -99.693.683 -83.336.251 17.112.188 -101.054.605 -83.942.417
W = Wesentliches Produkt 
 
379
Produkt: 1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 
Organisationseinheit:  
51    FB für Kinder, Jugendliche und Familien 
51-2 FD Kinder
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 
Produktverantwortlicher:  Herr Tolsdorf 
Produktbeschreibung:  
 
 
Information über Angebote zur Förderung von Kindern in Einrichtungen und Kinder-
tagespflege, Vorhaltung eines bedarfsgerec hten Angebotes zur Förderung von Kindern 
in Tagespflege, Übernahme von Kostenbeiträgen (hier sind die wesentlichen Leistungen 
aufgenommen). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 22-26, § 90.3 SGB VIII;  
Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) 
Zielgruppe: Familien mit Kindern von der Geburt bis zu m Schuleintritt; Kinder im Grundschulalter 
(Hortbetreuung) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  6 6 6 6 6 6 6 
Gesamtzahl Kostenübernahmen 
(in Einrichtungen, und Kindertages-
pflege) 
1.548 1.630 1.680 1.730  1.730 1.730 1.730 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erhaltung des Bestandes an Tagesmüttern 
Bezug zum ZHF: 2.2  Wirtschaftliches Umfeld fördern 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
Bezug zu               
Strategischem Ziel 2 und 5  
 
 
Produktziel 2: Übernahme der Kostenbeiträge für die Betreuung von Kindern in Einrichtungen und Kindertages-
pflege für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen  
Bezug zum ZHF: 2.2  Wirtschaftliches Umfeld fördern 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 2 und 5  
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der Tagesmütter 163 177 170 170 
Nachrichtlich: 
Anzahl der Kinder in Tagespflege 382 430 430 430 
380
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
3.6.1.01.01 Förderung v. Kindern in 
Tageseinrichtung -2.038.794 -2.163.000 -2.455.000 -2.655.000 -2.755.000 -2.855.000 -2.955.000 3 
3.6.1.01.03 Förderung v. Kindern in 
Tagespflege -1.275.105 -1.944.457 -1.923.924 -1.981.812 -2.001.541 -2.021.958 -2.044.629 3 
Summe: -3.313.899 -4.107.457 -4.378.924 -4.636.812 -4.756.541 -4.876.958 -4.999.629  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl Kostenübernahmen 1.166 1.200 1.250 1.300 
prozentualer Anteil der Kostenübernahmen bezüglich aller 
Kinder unter 12 Jahre 17,3 16,0 16,8 17,6 
381
51 
361 
1.100.3.6.1.01 
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen/-pflege 
Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 844.229,28 784.000 784.000 784.000 784.000 784.000 784.000
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 489.745,29 517.000 555.000 595.000 605.000 615.000 625.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.511,99 0 21.879 3.269 3.202 3.148 3.109
12 = Summe ordentliche Erträge 1.339.486,56 1.301.000 1.360.879 1.382.269 1.392.202 1.402.148 1.412.109
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -388.016,69 -779.083 -729.838 -716.179 -718.650 -720.513 -723.778
14 Aufwendungen für Versorgung -24.914,78 -51.630 -46.195 -49.504 -48.424 -47.393 -46.773
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -31.298,82 -43.933 -44.942 -44.941 -44.941 -44.941 -44.941
16 Abschreibungen -1.247,92 -2.034 -1.961 -1.620 -824 -359 -359
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -4.181.972,98 -4.500.000 -4.880.000 -5.170.000 -5.300.000 -5.430.000 -5.560.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -10.607,92 -31.777 -36.867 -36.836 -35.905 -35.900 -35.888
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -4.638.059,11 -5.408.457 -5.739.803 -6.019.081 -6.148.743 -6.279.106 -6.411.738
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-3.298.572,55 -4.107.457 -4.378.924 -4.636.812 -4.756.541 -4.876.958 -4.999.629
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -15.326,57 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-15.326,57 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-3.313.899,12 -4.107.457 -4.378.924 -4.636.812 -4.756.541 -4.876.958 -4.999.629
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -59.127,28 -122.992 -126.991 -129.202 -130.435 -131.855 -133.642
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -59.127,28 -122.992 -126.991 -129.202 -130.435 -131.855 -133.642
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-3.373.026,40 -4.230.449 -4.505.915 -4.766.014 -4.886.976 -5.008.813 -5.133.271
382
Produkt: 1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit Organisationseinheit:  
51    FB für Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 362 Jugendarbeit 
Produktverantwortlicher:  Herr Weisleder 
Produktbeschreibung:  Angebote für Kinder und Jugendliche in den Fe rien, mobile Angebote in den Stadtteilen, 
Beteiligungsprojekte sowie Angebote der Jugendverbände 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 11, 12 SGB VIII und in diesem gesetzli chen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates 
und / oder des Jugendhilfeausschusses 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  11,1 11,1 13,5 13, 5 13,5 13,5 13,5 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1:  Kinder und Jugendliche aus allen Sozial- und Bildungsschichten nutzen den Ferienpass  
Bezug zum ZHF: 5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.4  Niederschwellige Teilhabe ermöglichen 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 5 und 6 
 
 
Produktziel 2: Förderung der Jugendverbände 
Bezug zum ZHF: 5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.4  Niederschwellige Teilhabe ermöglichen 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 5 und 6 
 
 
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Ausgegebene Ferienpässe 8.417 8.500 8.500 8.500 
davon  
kostenlos an Inhaber des Osnabrück-Passes 3.045 3.000 3.000 3.000 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der abgerechneten Anträge von Jugendverbänden 144 150 150 150 
383
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
3.6.2.01.01 Außerschulische             
Jugendbildung -96.516 -104.944 -38.418 -33.334 -34.903 -33.216 -34.815 2 
3.6.2.01.02 Zuschüsse an Jugend-
verbände -113.583 -159.800 -169.026 -171.390 -172.073 -172.097 -172.766 2 
3.6.2.01.03 Zuschüsse kulturelle 
Jugendbildung -128.089 -130.500 -141.505 -141.245 -144.690 -147.572 -151.210 2 
3.6.2.01.04 Zuschüsse integrative 
Ferienbetreuung -11.150 -11.200 -11.810 -11.930 -11.933 -11.891 -11.893 1 
3.6.2.01.05 Ferienpass und Ferien-
maßnahmen -175.335 -191.803 -158.206 -144.252 -155.062 -154.613 -154.781 2 
3.6.2.01.07 Internationaler Jugend-
austausch/Jugendb. -53.109 -78.494 -114.338 -125.388 -113.162 -125.278 -113.124 2 
3.6.2.01.08 Sonstige Jugendarbeit -35.774 -54.504 -105.372 -103.768 -107.000 -103.705 -107.023 1 
3.6.2.01.09 Mobile Jugendarbeit, 
Streetwork -344.781 -380.559 -426.360 -483.601 -451.558 -526.909 -526.978 2 
3.6.2.01.10 Kinder- und Jugendbetei-
ligung -97.206 -110.140 -117.995 -117.948 -118.080 -117.805 -118.018 2 
3.6.2.01.11 Jugendarbeit am  Stand-
ort Schule -5.847 -73.392 -128.560 -130.020 -130.122 -129.722 -129.832 2 
3.6.2.01.12 Qualitätsentwicklung u.     
-sicherung 51-1 0 0 -88.713 -89.896 -90.015 -89.651 -89.830 1 
Summe: -1.061.390 -1.295.336 -1.500.303 -1.552.772 -1.528.598 -1.612.459 -1.610.271  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
384
51 
362
1.100.3.6.2.01
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
Jugendarbeit
Kinder- und Jugendarbeit
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 120.654,63 123.685 290.900 246.500 251.900 131.700 134.000
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 28.515,07 18.500 15.500 18.500 15.500 18.500 15.500
6 privatrechtliche Entgelte 57.863,83 51.000 51.000 51.000 51.000 51.000 51.000
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 62.995,65 67.500 67.500 67.500 67.500 67.500 67.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 444,67 0 2.387 355 347 342 337
12 = Summe ordentliche Erträge 270.473,85 260.685 427.287 383.855 386.247 269.042 268.337
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -696.399,46 -732.563 -1.034.710 -1.015.405 -1.017.410 -1.019.339 -1.021.454
14 Aufwendungen für Versorgung -1.964,33 -5.252 -5.040 -5.370 -5.253 -5.141 -5.075
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -236.554,38 -270.941 -310.492 -339.992 -321.892 -286.692 -276.692
16 Abschreibungen -10.701,86 -10.832 -10.432 -8.585 -5.947 -4.863 -4.863
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -317.098,14 -443.592 -456.100 -456.275 -461.279 -466.314 -471.579
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -70.360,24 -92.841 -110.817 -110.999 -103.064 -99.152 -98.945
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.333.078,41 -1.556.021 -1.927.590 -1.936.627 -1.914.845 -1.881.501 -1.878.608
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-1.062.604,56 -1.295.336 -1.500.303 -1.552.772 -1.528.598 -1.612.459 -1.610.271
22 außerordentliche Erträge 2.450,70 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1.236,48 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
1.214,22 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.061.390,34 -1.295.336 -1.500.303 -1.552.772 -1.528.598 -1.612.459 -1.610.271
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 677,14 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -91.192,52 -140.213 -173.653 -173.426 -175.074 -177.057 -179.250
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -90.515,38 -140.213 -173.653 -173.426 -175.074 -177.057 -179.250
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-1.151.905,72 -1.435.549 -1.673.957 -1.726.198 -1.703.672 -1.789.517 -1.789.521
385
Produkt: 1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit Organisationseinheit:  
51    FB für Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher:  Herr Weisleder 
Produktbeschreibung:  
 
 
Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen, die zum Ausgleich sozialer 
Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen auf Unterstüt-
zung angewiesen sind. 
Sozialisationshilfen für besondere Zielgruppen 
Kinder und Jugendliche vor gefährdenden Einflüssen schützen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 13, 14 SGB VIII und in diesem gesetzli chen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates 
und / oder des Jugendhilfeausschusses 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  
17,8  
(bis 31.08. BuT) 
16,5 16,5 16,5 16,5 16,5 16,5 
Gesamtzahl betreuter/unterstützter 
junge Menschen (Fallzahl/ aus PZ 
1 u. PZ 2) 
560 510 510 510 510 510 510 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bedarfsgerechte Begleitung von benachteiligten jungen Menschen im Übergang von der Schule in 
den Beruf (Übergangsmanagement) 
Bezug zum ZHF: 2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.6  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 2 und 5 
 
 
Produktziel 2: Durchführung sozialpädagogischer Maßnahmen gegen Schulverweigerung  
(Koordinierungsstelle Schulverweigerung) 
Bezug zum ZHF: 2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.6  Elternbildung und -unterstützung intensivieren  
Bezug zu  
Strategischem Ziel 2 und 5 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der individuell betreuten jungen Menschen 
(Fallzahl) 353 325 325 325 
Anzahl der individuell betreuten jungen Menschen, die in 
Ausbildung, Arbeit oder berufliche Qualifizierung vermittelt 
sind. (Fallzahl) 
129 100 100 100 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Fallzahl der betreuten Schulverweigerer aus allgemein-
bildenden Schulen (incl. offener Zugang) 207 185 185 185 
Anzahl der Personen bei denen durch sozialpädagogi-
sche Intervention Ordnungswidrigkeitsverfahren verhin-
dert wurden. (allgemeinbildende Schulen) 
124 125 125 125 
386
 
Produktziel 3: Prävention an Schulen 
Bezug zum ZHF: 2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben  
5.6  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 2 und 5 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
3.6.3.01.01 Schulsozialarbeit          
Allgemein -127.994 -142.338 -16.800 -17.006 -17.105 -17.100 -17.102 2 
3.6.3.01.02 Schulsozialarbeit an 
Förderschulen -320.449 -384.950 -388.939 -370.033 -379.910 -387.596 -395.722 2 
3.6.3.01.03 Schulsozialarbeit an 
Hauptschulen -309.572 -432.100 -394.370 -318.786 -327.884 -335.318 -342.727 2 
3.6.3.01.04 Hauptschulprofilie-
rungsprogramm -28.396 -34.700 -19.127 -24.272 -27.152 -29.924 -32.809 1 
3.6.3.01.06 Sozialpäd. Betreuung v. 
Schulverweigerern -161.827 -255.191 -245.118 -186.367 -187.493 -187.556 -187.724 2 
3.6.3.01.07 Jugendsozialarbeit -39.544 -144.267 -124.463 -124.900 -125.142 -125.147 -125.394 2 
3.6.3.01.08 Jugendberatung/ Fall-
management BojE -110.574 -108.481 -131.333 -127.931 -124.525 -120.924 -117.408 2 
3.6.3.01.09 Übergang Schule und 
Beruf -420.131 -598.804 -620.210 -626.452 -483.246 -483.841 -484.780 2 
3.6.3.01.10 sonstige Jugendsozial-
arbeit -17.328 -30.000 -27.084 -27.244 -27.350 -27.318 -27.302 2 
3.6.3.01.11 Sozialpädag. begleitetes 
Wohnen -106.905 -120.000 -130.003 -130.771 -131.280 -131.128 -131.050 2 
3.6.3.01.12 Erzieherischer Kinder- 
und Jugendschutz -122.820 -137.873 -128.093 -129.505 -130.243 -130.719 -131.255 2 
Summe: -1.765.539 -2.388.705 -2.225.540 -2.083.266 -1.961.329 -1.976.571 -1.993.273  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der Personen zur alternativen Schulpflichterfül-
lung aus den allgemeinbildenden Schulen  
(Lernstandort Auszeit I und II) 
35 40 40 40 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl geförderter Schüler/-innen in berufsbezogenen 
Gruppenmaßnahmen 787 700 700 700 
Anzahl der geförderten Schüler/-innen in thematischen 
Präventivangeboten des erzieherischen Kinder- und 
Jugendschutzes und der Kinder- und Jugendarbeit 
noch nicht 
erhoben 400 400 400 
387
51 
363 
1.100.3.6.3.01
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe  
Jugendsozialarbeit
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 498.834,58 430.000 378.000 378.000 378.000 378.000 378.000
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 706,79 700 680 307 307 307 307
4 sonstige Transfererträge 47.479,78 25.000 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.576,89 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 222.275,44 219.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.016,42 0 3.978 591 579 569 562
12 = Summe ordentliche Erträge 775.889,90 676.200 444.158 440.398 440.386 440.376 440.369
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -1.313.210,77 -1.511.027 -1.314.707 -1.255.522 -1.121.773 -1.120.664 -1.119.781
14 Aufwendungen für Versorgung -4.489,92 -12.005 -8.400 -8.951 -8.755 -8.569 -8.458
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -41.037,31 -71.151 -58.654 -58.654 -58.654 -58.654 -58.654
16 Abschreibungen -10.084,81 -7.758 -7.867 -6.866 -3.531 -2.674 -2.674
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.126.589,68 -1.363.650 -1.178.100 -1.091.800 -1.109.000 -1.126.400 -1.144.100
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -43.190,27 -99.313 -101.970 -101.871 -100.003 -99.986 -99.976
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -2.538.602,76 -3.064.905 -2.669.699 -2.523.664 -2.401.715 -2.416.947 -2.433.642
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-1.762.712,86 -2.388.705 -2.225.540 -2.083.266 -1.961.329 -1.976.571 -1.993.273
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -2.826,24 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-2.826,24 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.765.539,10 -2.388.705 -2.225.540 -2.083.266 -1.961.329 -1.976.571 -1.993.273
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 82.632,34 32.100 7.600 7.600 7.600 7.600 7.600
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -153.163,30 -297.071 -234.517 -233.392 -218.091 -219.858 -221.849
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -70.530,96 -264.971 -226.917 -225.792 -210.491 -212.258 -214.249
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-1.836.070,06 -2.653.676 -2.452.457 -2.309.057 -2.171.821 -2.188.829 -2.207.522
388
Produkt: 1.100.3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Familien 
Organisationseinheit:  
51    FB für Kinder, Jugendliche und Familien 
51-3 FD Familie
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher:  Herr Ruthemeier 
Produktbeschreibung:  Förderung der Erziehung in der Familie; Gewährung individueller Hilfs- und Unterstüt-
zungsleistungen auf der Basis individueller Rechtsansprüche und Kinderschutz 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 8a, 16-21, 27-35, 35a, 41, 42, 50 SGB VIII; 
§ 1666 BGB; Adoptionsvermittlungsgesetz, FamFG
Zielgruppe: Kinder und Jugendliche sowie Ihren Familien mit Beratungs- und Unterstützungsbedarf in 
der Erziehung und in Krisensituationen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  45 45 45 45 45 45 45
Hilfeempfänger, Anzahl Personen 
(alle Hilfen, kostenwirksam und 
kostenunwirksam) 
2.646 P. 2.600 P. 2.600 P. 2.600 P. 2.600 P. 2.600 P. 2.600 P. 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Gewährung von Hilfen für Kinder und Jugendliche, bei denen eine deren Wohl entsprechende Er-
ziehung nicht gewährleistet ist (HZE, §§ 27 – 35) 
Bezug zum ZHF: 5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 5 
Produktziel 2: Gewährung von Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 
(§ 35a) 
Bezug zum ZHF: 5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 5 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
ambulante Hilfen 
- Anzahl 471 478 481 485
- Gesamtausgaben 3.650.801 € 3. 750.100 € 3.848.000 € 3.941.800 € 
teilstationäre Hilfen 
- Anzahl 46 45 45 45
- Gesamtausgaben 898.996 € 857.600 € 878.900 € 900.700 € 
stationäre Hilfen 
- Anzahl 393 362 386 390
- Gesamtausgaben 11.849.772 € 11.320.200 € 11.585.000 € 11.789.200 € 
Anzahl HzE pro 1.000 Kinder und Jugendliche unter 18 
Jahren 42,3 (vorl.) 40,6 42,3 42,3
389
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
3.6.3.02.01 Frühe Hilfen -120.446 -112.154 -178.201 -177.775 -178.126 -178.516 -178.915 2 
3.6.3.02.03 Familienförderung (§16) -23.149 -73.183 -78.179 -83.295 -83.280 -83.283 -83.290 2 
3.6.3.02.04 HELP (§16) -90.628 -93.031 -37.325 -36.907 -36.951 -37.006 -37.064 2 
3.6.3.02.05 Schülerhilfen (§16) -63.114 -72.729 -7.384 -3.273 -3.276 -3.284 -3.288 2 
3.6.3.02.06 Kinderbetreuung (§16) -17.433 -19.476 -3.251 -1.851 -1.856 -1.855 -1.860 2 
3.6.3.02.07 Sozialer Dienst        
allgemein 66.874 0 0 0 0 0 0 3 
3.6.3.02.08 Individuelle Hilfen (§27) -509.228  -551.371 -471.704 -476.354 -476.938 -477.649 -478.419 3 
3.6.3.02.09 Sozialtherapie (§27.2) -805.237 -828.999 -829.492 -850.253 -851.275 -852.525 -853.864 3 
3.6.3.02.10 Familienmotivierungs-
programm (§27,3) -61.854 -51.507 -58.784 -57.995 -58.065 -58.148 -58.241 3 
3.6.3.02.11 Familienkrisenmanage-
ment (§27,3) -40.931 -34.268 -29.541 -29.372 -29.407 -29.451 -29.497 3 
3.6.3.02.12 Erziehungsberatung 
(§28) -34.403 -34.885 -1.404 0 0 0 0 3 
3.6.3.02.13 Soziale Gruppenarbeit 
(§29) 0  -5.200 -1.802 -1.799 -1.803 -1.803 -1.808 3 
3.6.3.02.14 
Erziehungsbei-
stand,Betreuungshelfer 
§30 
-720.271 -832.453 -670.247 -678.873 -679.691 -680.690 -681.769 3 
3.6.3.02.15 Sozialpädagogische 
Familienhilfe (§31) -2.411.487 -2.506.409 -2.384.346 -2.430.724 -2.433.638 -2.437.210 -2.441.061 3 
3.6.3.02.16 Erziehung in einer 
Tagesgruppe (§32) -968.360 -946.317 -991.824 -1.015.664 -1.016.904 -1.018.421 -1.020.062 3 
3.6.3.02.18 Vollzeitpflege (§33) -2.124.576 -2.048.284 -2.019.396 -2.018.294 -2.021.043 -2.024.423 -2.027.997 3 
3.6.3.02.19 Sozialpädagogische 
Vollzeitpflege (§33) -844.511 -779.031 -870.278 -880.629 -881.711 -883.004 -884.362 3 
3.6.3.02.20 Bereitschaftspflege 
(§33) -580.506 -499.198 -499.476 -496.128 -496.712 -497.441 -498.216 3 
3.6.3.02.21 Verwandtenpflege (§33) -247.326 -299.159 -282.711 -282.406 -282.754 -283.168 -283.603 3 
3.6.3.02.22 Kurzzeitpflege (§33) -6.283 -12.015 -432 0 0 0 0 3 
3.6.3.02.24 Heimerziehung (§34) -6.652.798 -6.262.417 -5.912.014 -5.722.008 -5.727.345 -5.734.909 -5.743.071 3 
3.6.3.02.25 Betreutes Wohnen (§34) -211.670 -201.438 -232.055 -243.952 -244.247 -244.603 -244.992 3 
3.6.3.02.26 Erziehungsstellen (§34) -453.808 - 571.746 -579.432 -593.595 -594.323 -595.196 -596.112 3 
3.6.3.02.27 Clearing Heimerziehung 
(§34) 0  -35.100 -231.004 -231.393 -231.669 -232.008 -232.371 3 
3.6.3.02.29 Intensive sozialpäd. 
Einzelbet. (§35) -217.521 -197.602 -229.791 -237.043 -237.339 -237.694 -238.080 3 
3.6.3.02.30 Stat.Einglied.hilfe 
f.jg.Vollj(§§41/35a) -954.543 -738.739 -951.248 -973.737 -974.910 -976.335 -977.875 3 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
ambulante Hilfen     
- Anzahl 104 110 123 125 
- Gesamtausgaben 635.120 € 555.000 € 710.800 € 749.200 € 
teilstationäre Hilfen     
- Anzahl 10 8 8 8 
- Gesamtausgaben 180.655 € 120.100 € 153.800  € 157.600 € 
stationäre Hilfen     
- Anzahl 53 43 50 52 
- Gesamtausgaben 2.767.104 € 2.415.300 € 2.841.500 € 2.910.700 € 
Hilfe für junge Volljährige     
- Anzahl 36 32 37 38 
- Gesamtausgaben 952.760 € 730.000 € 902.000 € 924.600 € 
390
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
3.6.3.02.31 Amb.Einglied.hilfe 
f.jg.Vollj (§§41/35a) -78.774 -80.000 -95.235 -97.926 -98.041 -98.185 -98.340 3 
3.6.3.02.32 Erzbeist./Betr.Helf.f.jg. 
Vollj. (§§41/30) -208.498 -272.708 -180.245 -182.800 -183.018 -183.286 -183.573 3 
3.6.3.02.33 Heimerziehung junge 
Volljährige §§41/34 -382.687 -637.854 -1.158.749 -1.447.851 -1.449.560 -1.451.680 -1.453.952 3 
3.6.3.02.34 Betreutes Wohnen 
f.jg.Vollj. (§§41/34) -180.064 -177.783 -178.022 -182.354 -182.570 -182.837 -183.123 3 
3.6.3.02.35 Erziehungsstellen 
f.jg.Vollj (§§41/34) -9.963 -11.495 0 0 0 0 0 3 
3.6.3.02.37 Vollzeitpflege f.jg.Vollj. 
(§§41/33) 199.814 38.504 703.645 1.192.911 1.195.890 1.198.703 1.201.600 3 
3.6.3.02.39 Inobhutnahme und 
Krisenhilfen (§42) -719.248 -746.484 -511.781 -507.836 -508.582 -509.434 -510.320 3 
3.6.3.02.40 Sonst. ambul. Eingliede-
rungshilfe (§35a) -543.490 -788.197 -486.650 -495.089 -495.728 -496.503 -497.323 3 
3.6.3.02.41 Teilstationäre Eingliede-
rungshilfe §35a -256.715 -204.076 -186.496 -182.931 -183.152 -183.418 -183.708 3 
3.6.3.02.42 Stationäre Eingliede-
rungshilfe (§35a) -2.308.684 -2.270.353 -2.840.314 -2.913.715 -2.917.437 -2.922.014 -2.926.932 3 
3.6.3.02.43 Betreutes Wohnen 
(§35a) -215.381 -20.000 -177.699 -182.022 -182.230 -182.496 -182.779 3 
3.6.3.02.44 Erziehungsstellen (§35a) -53.065 - 77.663 -63.671 -65.535 -65.619 -65.714 -65.823 3 
3.6.3.02.46 Adoptionsvermittlung -76.481 -75.096 -33.471 -33.557 -33.610 -33.675 -33.741 3 
3.6.3.02.47 Begleitende Besuchs-
kontakte -1.811 -5.200 -6.006 -6.016 -6.024 -6.033 -6.043 3 
3.6.3.02.48 Gem.Unterbr.Müttern/ 
Vätern m.Kind §19 -1.661.975 -1.241.080 -1.419.297 -1.072.583 -1.073.942 -1.075.632 -1.077.341 3 
3.6.3.02.49 Betr.u.Vers.d.Kindes in 
Notsituat. § 20 -28.948 -30.983 -19.447 -18.520 -18.548 -18.582 -18.619 3 
3.6.3.02.50 Integrationshelfer § 35a -213.223 47.784 -257.433 -292.031 -292.468 -292.977 -293.525 3 
3.6.3.02.51 Teilleistungsstörungen   
§ 35a -90.613 0 -118.201 -118.760 -118.904 -119.075 -119.263 3 
3.6.3.02.61 Sonderpäd. Vollzeit-
pflege (33) -127.942 -150.100 -172.970 -173.104 -173.311 -173.565 -173.838 3 
3.6.3.02.70 wirtschaftliche Jugend-
hilfe ab 2015 0  -712.249 -695.507 -707.095 -707.445 -707.509 -711.371 3 
Summe: -25.050.956 -25.221.744 -25.448.870 -25.010.133 -25.037.562 -25.072.535 -25.113.832  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
 
 
391
51 
363 
1.100.3.6.3.02 
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Hilfe zur Erziehung und Förderung von Familien
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 102.617,00 102.600 61.784 61.784 61.784 61.784 61.784
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 112,87 100 66 66 66 66 66
4 sonstige Transfererträge 711.710,29 928.200 960.000 960.000 960.000 960.000 960.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 1.588.395,16 910.784 2.687.000 3.558.800 3.566.500 3.574.000 3.581.900
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.129,31 0 58.349 8.671 8.493 8.347 8.246
12 = Summe ordentliche Erträge 2.407.964,63 1.942.884 3.768.399 4.590.521 4.598.043 4.605.397 4.613.196
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -2.797.132,35 -3.593.226 -3.735.885 -3.701.461 -3.711.453 -3.719.781 -3.732.032
14 Aufwendungen für Versorgung -22.657,72 -133.790 -123.198 -131.292 -128.429 -125.684 -124.064
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -45.577,54 -85.383 -91.069 -91.070 -91.070 -91.069 -91.070
16 Abschreibungen -62.760,26 -61.037 -55.895 -52.532 -49.103 -47.478 -47.479
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -20.911.659,65 -20.649.500 -22.293.035 -22.704.658 -22.739.467 -22.774.320 -22.809.225
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -3.605.088,95 -2.641.691 -2.918.187 -2.919.641 -2.916.083 -2.919.600 -2.923.159
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -27.444.876,47 -27.164.628 -29.217.269 -29.600.653 -29.635.605 -29.677.932 -29.727.028
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-25.036.911,84 -25.221.744 -25.448.870 -25.010.133 -25.037.562 -25.072.535 -25.113.832
22 außerordentliche Erträge 293,28 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -14.337,88 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-14.044,60 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-25.050.956,44 -25.221.744 -25.448.870 -25.010.133 -25.037.562 -25.072.535 -25.113.832
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -338.632,98 -779.755 -751.970 -767.783 -773.977 -781.265 -789.879
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -338.632,98 -779.755 -751.970 -767.783 -773.977 -781.265 -789.879
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-25.389.589,42 -26.001.499 -26.200.840 -25.777.916 -25.811.538 -25.853.800 -25.903.711
392
Produkt: 1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern 
Organisationseinheit:  
51    FB für Kinder, Jugendliche und Familien 
51-2 FD Kinder
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 365 Tageseinrichtungen für Kinder 
Produktverantwortlicher:  Herr Tolsdorf 
Produktbeschreibung:  
 
 
Vorhaltung bzw. Sicherstellung eines bedar fgerechten Angebotes zur Förderung von 
Kindern in Tageseinrichtungen, Gewährleistung der Rechtsansprüche (hier sind die we-
sentlichen Leistungen aufgenommen bzw. Gruppen gebildet worden). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) §§ 22-26 SGB VIII; Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG); 
Zielgruppe: Familien mit Kindern von der Geburt bis zu m Schuleintritt; Kinder im Grundschulalter 
(Hortbetreuung) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  207 207 210 213 216 216 216 
Anzahl Institutioneller Betreuungs-
plätze 6.403 6.880 7.058 7.207 7.300 7.300 7.300 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Einrichtung von zusätzlichen Krippenplätzen für Kinder unter drei Jahren 
Bezug zum ZHF: 2.2  Wirtschaftliches Umfeld fördern 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 2 und 5  
 
 
Produktziel 2: Erhöhung der Anzahl von Ganztagsplätzen 
Bezug zum ZHF: 2.2  Wirtschaftliches Umfeld fördern 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 2 und 5  
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der Plätze für Kinder unter 3 Jahren in                 
Tageseinrichtungen für Kinder  1.213 1.350 1.362 1.410 
- davon in Krippen 990 1.098 1.110 1.158 
- davon in altersübergreifenden Gruppen 223 252 252 252 
Anzahl der Kinder unter 3 Jahre in Tageseinrichtungen 
1.10. d.J. 1.295 1.401 1.454 1.513 
393
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
3.6.5.01.01 KiTas in evangelischer 
Trägerschaft -9.283.899 -8.818.845 -9.228.913 -9.502.281 -9.779.603 -10.074.267 -10.375.788 3 
3.6.5.01.02 KiTas in katholischer 
Trägerschaft -9.756.152 -9.566.543 -9.314.313 -9.593.081 -9.877.303 -10.169.967 -10.449.588 3 
3.6.5.01.03 KiTas in finanzschwa-
cher Trägerschaft -11.041.127 -12.170.017 -13.332.048 -13.734.117 -14.140.055 -14.562.143 -14.989.130 3 
3.6.5.01.04 KiTa Martinsburg -594.239 -651.969 -746.526 -746.807 -746.016 -744.493 -746.320 3 
3.6.5.01.05 KiTa Schinkel -875.072 -780. 254 -977.953 -976.663 -973.500 -969.389 -972.069 3 
3.6.5.01.06 KiTa Pye -857.871 -886.699 -1.115.196 -1.114.112 -1.111.028 -1.106.879 -1.109.791 3 
3.6.5.01.07 KiTa Atter -748.257 -747.002 -846.083 -844.420 -840.271 -835.941 -838.501 3 
3.6.5.01.08 KiTa Heiligenweg -633.937 -642.175 -793.750 -795.953 -797.629 -798.894 -800.514 3 
3.6.5.01.09 KiTa Haste -658.962 -758.574 -815.252 -815.963 -814.942 -813.472 -815.468 3 
3.6.5.01.10 KiTa Lüstringen -767.990 -800.845 -943.727 -941.813 -937.872 -931.466 -934.173 3 
3.6.5.01.11 KiTa Wüste -659.864 -761.745 -823.801 -823.706 -822.495 -821.134 -823.345 3 
3.6.5.01.12 KiTa Schölerberg -623.341 -827.437 -939.420 -940.152 -940.101 -938.949 -941.460 3 
3.6.5.01.13 Fachdienst Kinder  -2.443.189 -2.588.500 -2.623.700 -2.660.700 -2.697.700 -2.697.700 3 
3.6.5.01.14 Sonstige Förderung v. 
Tageseinr.f.Kinder 2.264.182 1.981.155 2.167.826 2.167.670 2.167.574 2.167.456 2.167.336 3 
3.6.5.01.16 Ferienbetreuung -106.486 -162.710 -152.000 -152.000 -152.000 -152.000 -152.000 3 
Summe: -34.343.016 -38.036.847 -40.449.655 -41.437.099 -42.425.942 -43.449.240 -44.478.512
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der Ganztagsplätze 3.511 3.813 3.979 4.080
nachrichtlich 
Anzahl Plätze gesamt       
(Kinder 0 Jahre bis Schuleintritt) 5.268 5.530 5.696 5.797
Quote      
(Anteil der Ganztagsplätze an der Gesamtplatzzahl) 67% 69% 70% 70%
durchschnittliche Betreuungsdauer 7,26 7,30 7,35 7,36
394
0
51 
365 
1.100.3.6.5.01
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
Tageseinrichtungen für Kinder  
Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 4.677.806,11 4.592.044 4.700.900 4.736.900 4.772.900 4.808.900 4.808.900
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 179.416,19 160.420 195.685 195.685 194.378 194.320 194.320
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 60,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.211.570,53 1.208.200 1.355.000 1.355.000 1.355.000 1.355.000 1.355.000
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 206.231,25 202.000 212.300 212.300 212.300 212.300 212.300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.563,75 0 13.524 2.009 1.968 1.934 1.911
12 = Summe ordentliche Erträge 6.277.647,83 6.162.664 6.477.409 6.501.894 6.536.546 6.572.454 6.572.431
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -8.249.386,89 -8.978.853 -9.726.231 -9.755.144 -9.786.856 -9.805.523 -9.825.413
14 Aufwendungen für Versorgung -10.759,03 -40.146 -28.555 -30.426 -29.763 -29.127 -28.750
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -491.717,03 -631.287 -704.086 -702.386 -702.386 -702.386 -702.386
16 Abschreibungen -1.104.726,95 -1.290.657 -1.425.805 -1.430.897 -1.431.950 -1.434.940 -1.447.940
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -28.376.001,10 -30.747.913 -32.485.100 -33.463.000 -34.462.900 -35.501.200 -36.498.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -2.383.879,36 -2.510.654 -2.557.287 -2.557.140 -2.548.634 -2.548.518 -2.548.454
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -40.616.470,36 -44.199.511 -46.927.064 -47.938.993 -48.962.488 -50.021.694 -51.050.943
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-34.338.822,53 -38.036.847 -40.449.655 -41.437.099 -42.425.942 -43.449.240 -44.478.512
22 außerordentliche Erträge 2.935,78 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -7.128,81 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-4.193,03 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-34.343.015,56 -38.036.847 -40.449.655 -41.437.099 -42.425.942 -43.449.240 -44.478.512
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.021.498,61 -1.535.251 -1.472.109 -1.518.596 -1.536.045 -1.555.162 -1.576.187
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.021.498,61 -1.535.251 -1.472.109 -1.518.596 -1.536.045 -1.555.162 -1.576.187
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-35.364.514,17 -39.572.098 -41.921.763 -42.955.695 -43.961.987 -45.004.402 -46.054.699
395
Produkt: 1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- 
und Jugendarbeit 
Organisationseinheit:  
51    FB für Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 366 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 
Produktverantwortlicher:  Herr Weisleder 
Produktbeschreibung:  
 
 
In Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit werden zielgruppenbezogene und altersge-
rechte Angebote vorgehalten, die die außerschulische Bildung und die soziale Teilhabe 
verbessern  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 11 SGB VIII und in diesem gesetzlichen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates und / 
oder des Jugendhilfeausschusses 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  29,7 29,7 29,7 29, 7 29,7 29,7 29,7 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Optimierung der Besucherzahlen in den Jugend- und Gemeinschaftszentren 
Bezug zum ZHF: 5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.4  Niederschwellige Teilhabe ermöglichen 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 5 und 6 
 
 
Produktziel 2: Bedarfsgerechte Öffnungsstunden am Wochenende (Freitag – Sonntag) 
Bezug zum ZHF: 5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.4  Niederschwellige Teilhabe ermöglichen 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 5 und 6 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
3.6.6.01.01 Haus der Jugend -872.818 -880.066 -874.379 -873.354 -870.808 -869.247 -870.056 2 
3.6.6.01.03 Jugendzentrum               
Ostbunker -311.892 -340.901 -365.535 -364.595 -364.182 -363.626 -364.005 2 
          
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl Besucher (städtische Einrichtungen) 336.400 335.000 335.000 335.000 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl Öffnungsstunden noch nicht 
erhoben 3.600 3.600 3.600 
396
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
3.6.6.01.05 Gemeinschaftszentrum 
Lerchenstraße -729.296 -776.134 -755.986 -755.191 -754.575 -754.246 -755.110 1 
3.6.6.01.07 Gemeinschaftszentrum 
Ziegenbrink -510.823 -498.372 -515.974 -514.913 -512.269 -511.623 -512.107 1 
3.6.6.01.09 STT Heinz-Fitschen-
Haus -407.172 -399.634 -404.944 -404.527 -403.667 -402.985 -403.417 1 
3.6.6.01.11 Jugendzentrum West-
werk 141 -414.001 -466.347 -456.723 -458.254 -459.639 -461.867 -464.729 2 
3.6.6.01.13 Jugendeinrichtungen 
freie Träger -838.697 -955.408 -1.043.191 -1.047.137 -1.048.693 -1.059.514 -1.074.272 2 
3.6.6.01.14 Jugendzeltplatz
Uphöfen -38.088 -61.963 -35.621 -35.429 -35.379 -35.308 -35.303 1 
Summe: -4.122.787 -4.378.825 -4.452.352 -4.453.400 -4.449.213 -4.458.417 -4.478.998
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
397
51 
366 
1.100.3.6.6.01 
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
Einrichtungen der Jugendarbeit 
Einrichtungen der Jugendarbeit
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 22.554,58 21.900 18.900 18.900 18.900 18.900 18.900
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 2.474,39 240 2.845 2.799 2.572 1.947 1.947
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 208.325,33 203.800 210.300 210.300 210.300 210.300 210.300
6 privatrechtliche Entgelte 261.569,14 208.700 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 33.702,91 61.100 59.600 59.600 59.600 59.600 59.600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.143,45 0 6.366 946 926 911 900
12 = Summe ordentliche Erträge 529.769,80 495.740 508.011 502.545 502.298 501.658 501.647
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -1.890.275,63 -2.064.717 -2.105.039 -2.105.101 -2.109.063 -2.112.845 -2.117.105
14 Aufwendungen für Versorgung -5.051,16 -13.505 -13.440 -14.321 -14.009 -13.710 -13.532
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -590.815,87 -500.271 -505.346 -505.346 -505.346 -505.346 -505.346
16 Abschreibungen -176.981,93 -162.613 -157.465 -132.138 -112.123 -101.326 -101.326
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -716.061,03 -806.500 -810.100 -830.100 -844.800 -860.700 -877.200
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -1.270.986,40 -1.326.960 -1.368.973 -1.368.939 -1.366.171 -1.366.148 -1.366.135
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -4.650.172,02 -4.874.565 -4.960.363 -4.955.944 -4.951.511 -4.960.074 -4.980.644
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-4.120.402,22 -4.378.825 -4.452.352 -4.453.400 -4.449.213 -4.458.417 -4.478.998
22 außerordentliche Erträge 795,05 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -3.179,52 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-2.384,47 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-4.122.786,69 -4.378.825 -4.452.352 -4.453.400 -4.449.213 -4.458.417 -4.478.998
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 7.100,80 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -233.197,93 -387.243 -376.910 -387.044 -390.432 -394.513 -399.041
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -226.097,13 -387.243 -376.910 -387.044 -390.432 -394.513 -399.041
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-4.348.883,82 -4.766.068 -4.829.262 -4.840.443 -4.839.645 -4.852.930 -4.878.039
398
Produkt: 1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Damm-
straße 
Organisationseinheit:  
51    FB für Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher:  Herr Weisleder 
Produktbeschreibung:  Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen, die zum Ausgleich sozia-
ler Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen auf Unter-
stützung angewiesen sind. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§ 13 SGB VIII und diverse Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses und des Rat es zur
Ausgestaltung der Leistungen 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) sowie 
junge Menschen im SGB II Bezug (in geförderten Maßnahmen) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  21,5
21,5 20,5 20,5 20,5 20,5 20,5
Gesamtzahl betreuter Personen 
(aus PZ 1 und PZ 2) 159 145 145 145 145 145 145
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzun ehmen
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung und Eingliederung von arbeitslosen jungen Menschen durch Maßnahmen in Abstim-
mung mit dem Jobcenter und der Agentur für Arbeit 
Bezug zum ZHF: 2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 2 
Produktziel 2: Förderung von arbeitsmarktfernen jungen Menschen durch Jugendberufshilfen nach dem SGB VIII 
Bezug zum ZHF: 2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 2 
Produktziel 3: Durchführung berufsbezogener Qualifizierungsmodule 
Bezug zum ZHF: 2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 2 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Laufende Platzzahl  
(Vereinbarung Jobcenter/ Agentur für Arbeit) 52 52 48 48
Anzahl betreuter junger Menschen 114 100 100 100 
Vermittlungsquote in den ersten Ausbildungs- und    
Arbeitsmarkt 25,7 % 25,0 % 25,0 % 25,0 % 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl Plätze 20 20 24 24
Anzahl betreuter junger Menschen 45 45 45 45 
Integration in ein Anschlussangebot (Personen) 
(Fördermaßnahmen, Schule, Arbeit, Ausbildung) 23 23 23 23
399
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
3.6.7.01.01 Jugendwerkstatt 
Dammstraße -704.858 -810.476 -776.521 -780.966 -780.823 -781.337 -786.334 2 
3.6.7.01.02 Werkstätten        
Dammstraße -56.494 -91.600 -177.656 -176.816 -174.969 -173.564 -172.995 2 
3.6.7.01.03 Dezentrale          
Jugendberufshilfen -9.291 -26.919 -23 -23 -23 -2 -2 2
3.6.7.01.04 Schulpflichterfüllung 
SGB VIII 13.203 21.600 35.012 34.847 34.483 34.206 34.094 2 
Summe: -757.440 -907.395 -919.188 -922.958 -921.333 -920.697 -925.238
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der Teilnahmen an Qualifizierungsmodulen zur 
Verbesserung der beruflichen Integration 96 90 85 85
400
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 193.085,19 186.600 186.600 186.600 186.600 186.600 186.600
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 289,18 280 202 202 202 202 202
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 12.943,47 5.200 5.200 5.200 5.200 5.200 5.200
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 267.157,78 268.800 430.400 430.400 430.400 430.400 430.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 254,16 0 1.591 236 232 228 225
12 = Summe ordentliche Erträge 473.729,78 460.880 623.993 622.638 622.634 622.630 622.627
Ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -815.584,31 -908.746 -1.053.741 -1.058.012 -1.062.399 -1.066.795 -1.071.382
14 Aufwendungen für Versorgung -1.122,49 -3.001 -3.360 -3.580 -3.502 -3.427 -3.383
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -102.938,77 -121.437 -126.761 -126.761 -126.761 -126.761 -126.761
16 Abschreibungen -22.794,48 -18.809 -19.891 -17.429 -12.383 -7.432 -7.432
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -57.242,37 -75.000 -93.000 -93.000 -93.000 -93.000 -93.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -234.295,13 -241.282 -246.428 -246.813 -245.921 -245.911 -245.906
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.233.977,55 -1.368.275 -1.543.181 -1.545.597 -1.543.966 -1.543.326 -1.547.865
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-760.247,77 -907.395 -919.188 -922.958 -921.333 -920.697 -925.238
22 außerordentliche Erträge 3.514,31 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -706,53 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
2.807,78 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-757.439,99 -907.395 -919.188 -922.958 -921.333 -920.697 -925.238
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 254,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -86.113,09 -147.489 -158.231 -163.418 -165.430 -167.811 -170.416
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -85.859,09 -147.489 -158.231 -163.418 -165.430 -167.811 -170.416
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-843.299,08 -1.054.885 -1.077.419 -1.086.376 -1.086.763 -1.088.508 -1.095.653
401
402
Fachbereich 
Städtebau (61) 
Leitung:  Herr Schürings 
403
61 Fachbereich Städtebau
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 465.992,52 474.100 464.900 464.900 464.900 464.900 464.900
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Land 460.032,40 474.100 464.900 464.900 464.900 464.900 464.900
 31440000 Zuweis. lfd. Zwecke v. 
gesetzl. Sozialversicherungen 5.960,12 0 0 0 0 0 0
 31450000 Zuweis. lfd. Zwecke 
verb. Unternehmen 0,00 0 0 0 0 0 0
 31460000 Zuweis. lfd. Zwecke 
sonst. öff. Sonderr. 0,00 0 0 0 0 0 0
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke 
priv. Unternehmen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 3.797.261,82 3.989.340 148.788 148.788 148.788 148.788 148.788
 31610000 Erträge aus der 
Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 3.370.213,34 3.473.970 148.788 148.788 148.788 148.788 148.788
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo 
aus Beiträge u. ä. Entgelte 427.048,48 515.370 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.501.882,09 2.666.600 2.166.600 2.166.600 2.166.600 2.166.600 2.166.600
 33110000 Verwaltungsgebühren 2.253.602,47 2.516.600 2.166.600 2.166.600 2.166.600 2.166.600 2.166.600
 33210000 Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 248.279,62 150.000 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 482.851,96 318.700 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
 34110000 Mieten und Pachten 171.320,00 61.300 0 0 0 0 0
 34210000 Erträge aus Verkauf 7.530,43 7.400 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 303.075,94 250.000 0 0 0 0 0
 34610500 Versicherungs-
entschädigungen 925,59 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 428.820,91 407.500 150.400 150.400 150.400 150.400 150.400
 34810000 Erstattungen vom Land 159.206,38 159.800 150.400 150.400 150.400 150.400 150.400
 34840100 Erstattungen v. ges. SV 
- Mutterschutz 26.099,10 0 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von 
verbundenen Unternehmen 237.755,43 247.700 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 5.760,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 125.505,39 117.200 115.200 109.200 107.200 107.200 107.200
 36180000 Zinserträge von übr. inl. 
Bereichen 125.505,39 117.000 115.000 109.000 107.000 107.000 107.000
 36510000 Gewinnanteile a. verb. 
Unternehm. u. Beteiligungen 0,00 200 200 200 200 200 200
 36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 647.443,28 616.000 40.000 40.000 40.000 40.000 85.000
 37110000 Aktivierte 
Eigenleistungen 647.443,28 0 0 0 0 0 0
 37111000 Aktivierte 
Eigenleistungen 0,00 616.000 40.000 40.000 40.000 40.000 85.000
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
404
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
11 sonstige ordentliche Erträge 897.188,70 885.570 336.303 55.259 56.165 56.182 56.341
 35610000 Bußgelder 6.803,75 10.000 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
 35610010 Zwangsgelder 8.450,00 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 35710000 Auflösung von 
sonstigen Sonderposten 38.475,90 38.470 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge aus Auflösung 
von Rückstellungen 257.182,30 0 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung 
von Pensionsrückstellungen 90.867,99 0 177.703 27.059 27.965 27.982 28.141
 35910000 Andere sonstige 
ordentliche Erträge 495.408,76 817.100 131.100 700 700 700 700
12 = Summe ordentliche Erträge 9.346.946,67 9.475.010 3.423.391 3.136.347 3.135.253 3.135.270 3.180.429
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -7.240.402,80 -7.713.564 -4.537.925 -4.498.117 -4.626.653 -4.743.491 -4.855.601
 40110000 Beamte -1.367.897,84 -1.471.300 -936.540 -960.940 -995.332 -1.036.300 -1.057.100
 40120000 Tariflich Beschäftigte -4.086.953,89 -4.294.600 -2.303.364 -2.347.025 -2.389.726 -2.437.115 -2.485.495
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -730,16 0 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungs- 
kasse tarifl. Beschäftigte -347.333,92 -364.100 -195.900 -198.033 -202.581 -206.536 -210.499
 40320000 Sozialversicherungs-
beiträge tarifl. Beschäftigte -779.805,57 -831.800 -447.200 -455.388 -464.865 -473.959 -483.569
 40320100 Sozialversicherungs-
beiträge AN-Umlage Mutterschutz -12.650,84 -13.000 -9.600 -9.524 -9.744 -9.965 -9.986
 40320200 GUV-Beiträge -36.355,64 -37.058 -18.575 -19.094 -19.184 -19.287 -19.496
 40410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. Beschäftigte -78.328,88 -83.693 -52.902 -53.010 -54.854 -54.902 -55.377
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -401.304,90 -541.642 -468.225 -363.294 -393.613 -406.224 -430.045
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -55.870,98 -76.371 -66.020 -51.224 -55.499 -57.278 -60.636
 40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-
teilzeit. u. and. Maßnahmen -73.170,18 0 0 0 0 0 0
 40700500 Rückst. für 
leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -39.600 -40.585 -41.255 -41.926 -43.398
14 Aufwendungen für Versorgung -401.399,42 -622.342 -375.205 -409.736 -422.878 -421.317 -423.363
 41110000 Versorgungs-
aufwendungen Beamte -328.126,77 -622.701 -217.045 -231.823 -237.622 -231.720 -231.823
 41410000 Beihilfen 
Unterstützungen Vers.empfäng. -45.790,61 -91.553 -56.321 -56.915 -58.824 -58.859 -59.192
 41510000 Pensionsrückstellungen 
für Vers.emfpäng. -24.085,92 80.554 -83.993 -105.913 -110.667 -114.438 -115.844
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -6.003 -152 -161 -165 -170
 41610000 Beihilferückstellungen 
für Vers.emfpäng. -3.396,12 11.358 -11.843 -14.934 -15.604 -16.136 -16.334
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -4.607.203,38 -3.476.718 -1.822.100 -1.722.100 -1.572.000 -1.502.000 -1.502.000
 42110000 Unterh. Grundst. und 
bauliche Anlagen -1.770.541,27 -133.000 0 0 0 0 0
 42110200 Kosten 
Grundstücksverkehr 0,00 -1.000 0 0 0 0 0
 42120000 Unterh. des sonst. 
unbewegl. Vermögens -42.794,90 -20.000 0 0 0 0 0
 42120100 Unterhaltung Straßen, 
Wege, Plätze -225.874,89 -285.000 0 0 0 0 0
405
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 42120200 Unterhaltung 
Lichtsignalanlagen -274.323,08 -300.000 0 0 0 0 0
 42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtungen -315.013,53 -450.000 0 0 0 0 0
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -586.941,79 -600.000 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. 
Vermögens -4.076,19 -2.000 0 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgeg. < 150 EUR -3.761,35 -6.400 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 42310000 Mieten und Pachten -60,00 -600 0 0 0 0 0
 42310100 Mieten 
Kopierautomaten -3.589,62 -4.000 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. 
baul. Anlagen -602,84 -1.000 0 0 0 0 0
 42410100 Grundbesitzabgaben -16.817,46 -25.000 0 0 0 0 0
 42410400 Beleuchtung -972,00 0 0 0 0 0 0
 42510000 Haltung von 
Fahrzeugen -17.808,09 -16.300 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800
 42510100 Treibstoff -5.176,07 -5.900 0 0 0 0 0
 42610100 Dienst- und 
Schutzkleidung -1.512,08 -1.800 -300 -300 -300 -300 -300
 42710000 Besondere 
Verwaltungs- und Betriebsaufw. -10.228,04 -15.900 -300 -300 -200 -200 -200
 42710100 Bewirtung Beköstigung 
Repräsentation -220,94 -400 -600 -600 -600 -600 -600
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -98.992,21 -118.600 -123.100 -93.100 -63.100 -63.100 -63.100
 42710400 Veranstaltungen -993,29 -1.500 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 42710600 Planungskosten -93.812,11 -403.000 -589.000 -519.000 -399.000 -329.000 -329.000
 42710700 Gutachten- und 
Beraterkosten 0,00 -16.698 0 0 0 0 0
 42710800 Untersuchungskosten -1.131.301,00 -1.068.120 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000
 42910000 Aufwendungen f. sonst. 
Sach- u. Dienstleistungen -1.790,63 -500 -500 -500 -500 -500 -500
16 Abschreibungen -8.398.704,28 -8.423.230 -173.066 -156.359 -144.619 -142.500 -142.500
 47110100 AfA immater. Ver-
mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -46.078,14 -46.090 -43.334 -41.166 -38.966 -38.897 -38.897
 47110200 AfA  auf übrige 
immaterielle Vermögensgegenst. -101.749,78 -75.940 -21.404 -8.597 -1.027 -873 -873
 47113000 AfA auf Gebäude -35.156,61 -35.160 -34.370 -34.370 -34.370 -34.370 -34.370
 47114000 AfA auf 
Infrastrukturvermögen -8.110.717,74 -8.185.500 -56.091 -56.091 -56.091 -56.091 -56.091
 47115000 AfA Maschinen und 
technische Anlagen -2.157,30 -1.040 0 0 0 0 0
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -8.991,63 -7.170 0 0 0 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -70.675,21 -55.990 -13.253 -13.164 -11.962 -10.180 -10.180
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -19.511,91 -16.340 -4.614 -2.971 -2.203 -2.089 -2.089
 47211100 Abschreibung auf Ford. 
wg. Uneinbringlichkeit -425,06 0 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf 
Forderungen wg. Niederschlagung -3.240,90 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen -58.184,66 -16.500 -300 -300 -300 -300 -300
 45110000 Zinsaufwendungen an 
Land 0,00 0 0 0 0 0 0
406
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 45990000 Sonstige 
Finanzaufwendungen -58.184,66 -16.500 -300 -300 -300 -300 -300
18 Transferaufwendungen -1.270.801,27 -1.025.100 -837.600 -691.600 -573.600 -501.600 -483.600
 43180000 Zuschüsse an übrige 
Bereich -1.270.801,27 -1.025.100 -837.600 -691.600 -573.600 -501.600 -483.600
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -11.421.354,51 -12.026.205 -1.366.679 -1.377.803 -1.456.360 -1.446.378 -1.446.421
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -24.144,12 -7.305 -5.479 -5.503 -4.060 -4.078 -4.121
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -670,00 -800 0 0 0 0 0
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. 
von Rechten u. Diensten -4.250,00 -5.000 -2.500 0 0 0 0
 44290100 Vereinsbeiträge -685,00 -700 -600 -600 -600 -600 -600
 44310000 
Geschäftsaufwendungen -15.074,78 -17.500 -500 -500 -500 -500 -500
 44310100 Bürobedarf -19.291,76 -28.800 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 44310200 Bücher und 
Zeitschriften -7.991,96 -8.300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300
 44310300 Postgebühren -12.037,97 -12.600 -10.500 -10.500 -10.500 -10.500 -10.500
 44310400 Telekommunikation -13.405,30 -16.200 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
 44310500 Öffentliche 
Bekanntmachungen -11.542,03 -17.900 -12.300 -12.300 -12.300 -12.300 -12.300
 44310600 Dienstreisen -2.347,24 -5.300 -2.700 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800
 44310700 Entschädigung f.d. 
Benutzung priv. KFZ -12.085,68 -14.300 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600
 44310800 Gerichts-u. ähnliche 
Kosten -2.777,39 -4.500 -500 -500 -500 -500 -500
 44310900 Datenverarbeitung -256.936,94 -243.000 -101.300 -101.300 -101.300 -101.300 -101.300
 44410000 Steuern 
Versicherungen Schadensfälle -25.616,15 -44.900 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200
 44510000 Erstattungen an das 
Land -10.892,50 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000
 44520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -1.641,50 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44530000 Erstattungen an 
Zweckverbände u. dergl. -1.052,26 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -10.162.250,54 -10.784.000 -505.100 -605.100 -705.100 -705.100 -705.100
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB Immo -671.231,28 -671.500 -395.500 -395.500 -395.500 -395.500 -395.500
 44550200 Erstattung 
Hausdruckerei an EB 23 -1.216,65 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44550300 Erstattung 
Servicecenter an EB 23 -78.924,96 -79.100 -79.100 -79.100 -79.100 -79.100 -79.100
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an EB 23 -34.999,92 -35.000 0 0 0 0 0
 44550400 Erstattung technische 
Betriebe an EB 23 -10.351,68 -6.500 -11.000 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
 44580000 Erstattungen an übrige 
Bereiche -39.917,52 -4.000 -173.000 -94.000 -74.000 -64.000 -64.000
 44821000 Säumniszuschläge -5,00 0 0 0 0 0 0
 44910500 Aufwand für diverse 
Differenzen -14,38 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -33.398.050,32 -33.303.659 -9.112.875 -8.856.016 -8.796.409 -8.757.586 -8.853.785
407
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-24.051.103,65 -23.828.649 -5.689.484 -5.719.669 -5.661.156 -5.622.316 -5.673.356
22 außerordentliche Erträge 2.734,92 0 0 0 0 0 0
 50290000 Sonstige 
periodenfremde Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
 53110000 Ertrag aus Veräuß. 
Grundstücke Gebäude 2.734,92 0 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung 
bewgl.VmG >410 Euro 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche 
Aufwendungen -303.303,73 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -12.933,46 0 0 0 0 0 0
 51220000 Nachholung von 
Rückstellungen -252.666,25 0 0 0 0 0 0
 51290000 Sonstige 
periodenfremde Aufwendungen -37.704,02 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-300.568,81 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-24.351.672,46 -23.828.649 -5.689.484 -5.719.669 -5.661.156 -5.622.316 -5.673.356
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.547.609,44 1.608.913 0 0 0 0 0
 38110100 Erträge aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) 1.229.430,00 1.235.313 0 0 0 0 0
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 280.700,00 280.700 0 0 0 0 0
 38110300 Erträge aus 
Serviceabrechnungen 37.085,44 92.900 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 394,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.554.374,35 -1.616.568 -842.582 -839.318 -843.360 -852.396 -862.748
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -936.302,00 -925.568 -583.390 -597.526 -601.568 -610.604 -620.956
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -606.100,00 -654.000 -228.992 -211.592 -211.592 -211.592 -211.592
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -7.813,50 -37.000 -30.200 -30.200 -30.200 -30.200 -30.200
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -4.158,85 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -6.764,91 -7.655 -842.582 -839.318 -843.360 -852.396 -862.748
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-24.358.437,37 -23.836.304 -6.532.066 -6.558.987 -6.504.516 -6.474.712 -6.536.104
408
61 Fachbereich Städtebau
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0000000
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 481.793,48 474.100 464.900 464.900 0 464.900 464.900 464.900
 61410000 Zuweisungen 
und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 
464.405,00 474.100 464.900 464.900 0 464.900 464.900 464.900
 61440000 Zuweis. 
lfd.Zwecke v.gesetzl. 
Sozialversicherungen 
7.388,48 0 0 0 0 0 0 0
61450000 Zuweis. lfd. 
Zwecke verb. U
ntern. 5.000,00 0 0 0 0 0 0 0
61460000 Zuweis. lfd. 
Zwecke son
st. öff. 
Sonderrechnung 
5.000,00 0 0 0 0 0 0 0
61470000 Zuweis. lfd. 
Zwecke priv
. Untern. 0,00 0000000
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0000000
4 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 2.345.563,62 2.666.600 2.166.600 2.166.600 0 2.166.600 2.166.600 2.166.600
 63110000 
Verwaltungsgebühren 2.095.804,73 2.516.600 2.166.600 2.166.600 0 2.166.600 2.166.600 2.166.600
 63210000 
Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 
249.758,89 150.000 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche 
Entgelte 773.974,13 318.700 1.200 1.200 0 1.200 1.200 1.200
 64110000 Mieten und 
Pachten 171.320,00 61.300 0 0 0 0 0 0
 64210000 Einzahlungen 
aus Verkauf 12.402,57 7.400 1.200 1.200 0 1.200 1.200 1.200
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. 
Leistungsentgelte 
590.251,56 250.000 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen 
und Kostenumlagen 434.550,78 407.500 150.400 150.400 0 150.400 150.400 150.400
 64810000 Erstattungen 
vom Land 159.206,38 159.800 150.400 150.400 0 150.400 150.400 150.400
 64840000 Erstattungen 
von gesetzl. 
Sozialversicherungen 
17.201,97 0 0 0 0 0 0 0
 64850000 Erstattungen 
von verb. Untern., 
Beteiligungen, 
Sonderver. 
252.382,43 247.700 0 0 0 0 0 0
 64880000 Erstattungen 
von übrigen Bereichen 5.760,00 0 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 130.297,03 117.200 115.200 109.200 0 107.200 107.200 107.200
 66180000 
Zinseinzahlungen von 
übrigen Inländischen 
Bereichen 
129.450,65 117.000 115.000 109.000 0 107.000 107.000 107.000
409
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 66510000 
Gewinnanteile a. verb. 
Unterneh. u. 
Beteiligungen 
0,00 200 200 200 0 200 200 200
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 8 4 6 , 3 8  0000000
8 Einzahlung a. d. 
Veräußerung geringw. 
Vermögensgegenst. 
0 , 0 0  0000000
9 sonstige 
haushaltswirksame 
Einzahlungen 
525.361,74 847.100 158.600 28.200 0 28.200 28.200 28.200
 65610000 Bußgelder 15.913,50 30.000 27.500 27.500 0 27.500 27.500 27.500
 65910000 Andere 
sonstige ordentl. 
Erträge 
509.448,24 817.100 131.100 700 0 700 700 700
10 = Summe der 
Einzahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
4.691.540,78 4.831.200 3.056.900 2.920.500 0 2.918.500 2.918.500 2.918.500
Auszahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für 
aktives Personal -6.710.056,74 -7.095.551 -3.964.081 -4.043.014 0 -4.136.286 -4.238.064 -4.321.522
70110000 Bezüge der 
Beamten - 1.367.897,84 -1.471.300 -936.540 -960.940 0 -995.332 -1.036.300 -1.057.100
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -4.086.953,89 -4.294.600 -2.303.364 -2.347.025 0 -2.389.726 -2.437.115 -2.485.495
 70190000 
Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte 
- 7 3 0 , 1 6  0000000
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-347.333,92 -364.100 -195.900 -198.033 0 -202.581 -206.536 -210.499
 70320000 
Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer 
-828.812,05 -881.858 -475.375 -484.006 0 -493.793 -503.211 -513.051
 70410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. 
Beamte u. AN 
-78.328,88 -83.693 -52.902 -53.010 0 -54.854 -54.902 -55.377
12 Auszahlungen für 
Versorgung -373.917,38 -714.254 -273.366 -288.738 0 -296.445 -290.579 -291.015
 71110000 
Versorgungsauszahlung 
für Beamte 
-328.126,77 -622.701 -217.045 -231.823 0 -237.622 -231.720 -231.823
 71410000 Beihilfen 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-45.790,61 -91.553 -56.321 -56.915 0 -58.824 -58.859 -59.192
13 Auszahlungen für 
Sach- und Dienstl. 
und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-4.200.632,93 -3.476.718 -1.822.100 -1.722.100 0 -1.572.000 -1.502.000 -1.502.000
72110000 Unterh. der 
Grundst.
 und baul. 
Anlagen 
-1.618.782,32 -134.000 0 0 0 0 0 0
72120000 Unterh. des 
sonst.
 Unbew. 
Vermögens 
-1.212.754,23 -1.655.000 0 0 0 0 0 0
72210000 Unterh. des 
beweglichen 
V
ermögens 
-3.812,81 -2.000 0 0 0 0 0 0
 72220000 Erwerb 
geringw. Vermögens-
gegenstände 
-4.294,34 -6.400 -1.200 -1.200 0 -1.200 -1.200 -1.200
410
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 72310000 Mieten und 
Pachten -3.649,62 -4.600 -3.100 -3.100 0 -3.100 -3.100 -3.100
 72410000 
Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. 
Anlagen 
-18.800,30 -26.000 0 0 0 0 0 0
72510000 Haltung von 
Fahrze
ugen -23.758,97 -22.200 -2.800 -2.800 0 -2.800 -2.800 -2.800
 72610000 Bes. 
zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte 
-1.557,56 -1.800 -300 -300 0 -300 -300 -300
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. 
-1.311.432,15 -1.624.218 -1.814.200 -1.714.200 0 -1.564.100 -1.494.100 -1.494.100
 72910000 
Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen 
-1.790,63 -500 -500 -500 0 -500 -500 -500
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -58.184,66 -16.500 -300 -300 0 -300 -300 -300
 75110000 Zinsaus-
zahlungen an Land 0 , 0 0  0000000
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen -58.184,66 -16.500 -300 -300 0 -300 -300 -300
15 Transferauszahlungen -1.315.505,04 -1.025.100 -837.600 -691.600 0 -573.600 -501.600 -483.600
 73180000 Zuschüsse 
an übrige Bereiche -1.315.505,04 -1.025.100 -837.600 -691.600 0 -573.600 -501.600 -483.600
16 sonstige 
haushaltswirksame 
Auszahlungen 
-11.579.740,67 -12.026.205 -1.366.679 -1.377.803 0 -1.456.360 -1.446.378 -1.446.421
 74110000 Sonstige 
Personal- und 
Versorgungsausz. 
-22.333,42 -7.305 -5.479 -5.503 0 -4.060 -4.078 -4.121
 74210000 Ausz. für 
ehrenamtl. u. sonst. 
Tätigkeit 
0,00 -800 0 0 0 0 0 0
 74290000 
Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten 
-4.935,00 -5.700 -3.100 -600 0 -600 -600 -600
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -351.463,42 -368.400 -156.200 -156.300 0 -156.300 -156.300 -156.300
 74410000 Steuern 
Versicherungen 
Schadensfälle 
-52.316,15 -44.900 -18.200 -18.200 0 -18.200 -18.200 -18.200
 74510000 Erstattungen 
an das Land -10.418,00 -16.000 -16.000 -16.000 0 -16.000 -16.000 -16.000
 74520000 Erstattungen 
an Gemeinden (GV) -1.703,50 -2.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000
 74530000 Erstattungen 
an Zweckverbände u. 
dergl. 
-1.052,26 -1.000 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
 74550000 Erstattungen 
an verb. Unternehmen -11.067.187,32 -11.576.100 -991.700 -1.084.200 0 -1.184.200 -1.184.200 -1.184.200
 74580000 Erstattungen 
an übrige Bereiche -63.138,60 -4.000 -173.000 -94.000 0 -74.000 -64.000 -64.000
 74820000 
Säumniszuschläge - 1 2 , 0 0  0000000
 74910000 Weitere s. 
Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit 
- 5 . 1 8 1 , 0 0  0000000
17 = Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
-24.238.037,42 -24.354.328 -8.264.126 -8.123.555 0 -8.034.991 -7.978.921 -8.044.857
411
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit    
(Summe der 
Einzahlungen abzüglich 
Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-19.546.496,64 -19.523.128 -5.207.226 -5.203.055 0 -5.116.491 -5.060.421 -5.126.357
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 3.247.813,44 7.959.900 2.733.300 1.599.900 0 1.066.600 1.066.600 1.066.600
 68110000 
Investitionszu. vom 
Land 
2.431.345,25 6.259.900 2.733.300 1.599.900 0 1.066.600 1.066.600 1.066.600
 68170000 
Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 
897.069,00 1.700.000 0 0 0 0 0 0
 68180000 
Investitionszu. von 
übrigen Bereichen 
-80.600,81 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte 
für Investitions-
tätigkeit 
1.462.917,41 2.341.000 500.000 0 0 0 0 0
 68910000 Beiträge 1.462.917,41 2.341.000 500.000 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 26.992,28 2.335.000 0 0 0 0 0 0
68210000 Veräuß. v. 
Grundst
.u.Geb. u. 
unbew. Verm.G. 
24.256,36 2.100.000 0 0 0 0 0 0
 68311000 Veräuß. 
bewegl. Verm.g. > 1000 
Euro 
2.735,92 235.000 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanla
gen 
0 , 0 0  0000000
23 sonstige 
Investitionstätigkeit 196.143,13 81.400 110.000 110.000 0 110.000 110.000 110.000
68880000 Rückflüsse v. 
Ausl. a. übr
. inl. 
Bereiche 
0,00 81.400 110.000 110.000 0 110.000 110.000 110.000
68880001 Rückflüsse v. 
Wohnbaudar
lehen 196.143,13 0 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der 
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 
4.933.866,26 12.717.300 3.343.300 1.709.900 0 1.176.600 1.176.600 1.176.600
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von 
Grundstücken und 
Gebäuden 
-205.921,80 -150.000 0 0 0 0 0 0
 78210000 Erwerb von 
Grundstücken u. 
Gebäuden 
-205.921,80 -150.000 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -10.685.952,29 -11.497.000 0 0 0 0 0 -100.000
 78710000 Auszahlung 
für Hochbaumaßn. 0,00 -220.000 0 0 0 0 0 0
 78720000 Auszahlung 
für Tiefbaumaßnahmen -7.485.062,57 -7.677.000 0 0 0 0 0 -100.000
 78730000 Auszahlung 
für sonst. Baumaßn. -3.200.889,72 -3.600.000 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
beweglichem 
Sachvermögen 
-262.977,79 -227.300 -45.000 -65.000 -60.000 -5.000 -5.000 -5.000
412
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 78311000 Ausz. Erwerb 
VG >1000 EUR u. 
Sachges. 
-260.158,86 -127.500 -40.000 -60.000 -60.000 0 0 0
 78312000 Ausz. Erwerb 
VG >150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-2.818,93 -99.800 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000
28 Erwerb von Finanzver-
mögensanlagen - 5 . 0 0 0 , 0 0  0000000
 78430000 Ausz. Erwerb 
von sonstigen Anteilsr. - 5 . 0 0 0 , 0 0  0000000
29 Aktivierbare 
Zuwendungen -29.108,81 -5.525.000 -4.620.000 -2.420.000 0 -1.600.000 -1.600.000 -1.600.000
 78140000 Investitions-
zuw. an gesetzl. 
Sozialversicherungen 
0,00 -100.000 0 0 0 0 0 0
 78180000 
Investitionszu. an übrige 
Bereiche 
-29.108,81 -5.425.000 -4.620.000 -2.420.000
0 -1.600.000 -1.600.000 -1.600.000
30 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000000
31 = Summe der 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 
-11.188.960,69 -17.399.300 -4.665.000 -2.485.000 -60.000 -1.605.000 -1.605.000 -1.705.000
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen 
abzüglich Summe 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-6.255.094,43 -4.682.000 -1.321.700 -775.100 -60.000 -428.400 -428.400 -528.400
33 Finanzmittel-
Überschuss/-
Fehlbetrag       
(Summen Zeile 18 und 
32) 
-25.801.591,07 -24.205.128 -6.528.926 -5.978.155 -60.000 -5.544.891 -5.488.821 -5.654.757
Ein- Auszahlungen 
aus Finanzierungs-
tätigkeit 
34 Einzahlungen; 
Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0000000
35 Auszahlungen; 
Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0000000
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- 
änderung (Summe Zeile 
33 und 36) 
-25.801.591,07 -24.205.128 -6.528.926 -5.978.155 -60.000 -5.544.891 -5.488.821 -5.654.757
413
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2014
Ansatz
- € -
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
Erläuterung
Radverkehr Zuschuss Betrieb 
Fahrradparkhaus 54.000 54.000 60.000 60.000 frw. Aufgabe,
vertragl. Bindung bis 31.12.2015
Förderung 
Mietwohnungsbau und 
Wohnraum
Aufwendungszuschuss 
Wohnungsbau 1.015.000 639.000 454.000 308.000
Pflichtaufgabe (k.b.), 
nach Erteilung Bewilligungsbe-
scheid, incl. 7.500 € bisher investiv 
(Baulückenprogramm). Laufzeit 20 J. 
nach Bezug der Whg., 
(Baulückenprogramm) 12 J. nach 
Bezug, Ausz. in gleich-bleibenden 
Halbjahresraten, Höhe richtet sich 
nach Anz. der geförd. Whg., z.Zt. 
1.038 geförd. Whg.  
Förderung 
selbstgenutzes 
Wohneigentum
Zuschuss für kinderreiche 
Familien 323.000 300.000 300.000 300.000
Pflichtaufgabe (k.b.),
nach Erteilung Bewilligungsbe-
scheid, Laufzeit 10 Jahre, jährl. Ausz. 
als Zinszuschuss, Betrag richtet sich 
nach Darlehnsrestschuld, z. Zt. 740 
Whg. (jährlich rd. 100 neue Familien).
Heger Laischaft Zuschuss Heger Laischaft 8.500 8.500 0 0
frw. Aufgabe, 
vertragl. Bindung, Vertragsdauer  
01.01.2011 - 31.12.2015
Baudenkmal- und 
Stadtbildpflege
Erhaltung baukünstlerisch wertv. 
Gebäude 23.600 23.600 23.600 23.600
frw. Aufgabe,
Förderung von 10 - 15 Maß -nahmen 
bei dringlichem Bedarf
Gesamt
1.424.100 1.025.100 837.600 691.600
Fachbereich Städtebau (61)
Zuschüsse an übrige Bereiche
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
  k.b. = kaum beeinflussbar
414
Produktübersicht: Fachbereich Städtebau (61) 
Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 
1.100.5.1.1.01 
Geodaten -1.483.733 -1.437.302 0 0 0 0 0
1.100.5.1.1.02 
Baulandentwicklung -19.452 -132.523 -100.000 -200.000 -300.000 -300.000 -300.000
1.100.5.1.1.03  
Konversion -295.512 -329.240 -401.803 -360.411 -345.733 -341.267 -347.117
1.100.5.1.1.04  
Verkehrsplanung W -727.570 -787.029 -979.019 -902.510 -836.551 -846.795 -812.805
1.100.5.1.1.05  
Bebauungsplanung W -1.215.667 -1.556.092 -1.702.504 -1.686.510 -1.624.159 -1.576.695 -1.604.589
1.100.5.1.1.06
Stadtsanierung -231.067 -148.654 -238.453 -208.804 -211.309 -213.396 -216.218
1.100.5.2.1.01  
Bauordnung -1.289.107 -1.119.869 -1.555.239 -1.651.278 -1.743.766 -1.808.760 -1.866.322
1.100.5.2.2.02 
Wohnbauförderung -1.099.974 -894.196 -686.558 -550.422 -437.403 -368.591 -354.467
1.100.5.2.3.02 
Bauliche Denkmalpflege -227.001 -230.529 -241.055 -242.942 -244.269 -247.756 -251.456
1.100.5.4.1.01 
Gemeindestraßen -13.206.686 -12.443.787 0 0 0 0 0
1.100.5.4.5.01  
Straßenbeleuchtung/ 
Straßenreinigung 
-4.817.566 -5.196.193 0 0 0 0 0
1.100.5.4.6.01 
Parkeinrichtung 475.540 636.490 130.399 -1 -1 -1 -1
1.100.5.4.7.01 
ÖPNV -213.876 -189.726 84.747 83.210 82.034 80.945 79.618
Summe -24.351.672 -23.828.649 -5.689.484 -5.719.669 -5.661.156 -5.622.316 -5.673.356
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung 
Haushaltsjahr 
2016 2017 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
1.100.5.1.1.01 
Geodaten 000000
1.100.5.1.1.02 
Baulandentwicklung 0  -100.000 -100.000 0  -200.000 -200.000
1.100.5.1.1.03  
Konversion 2.013 -403.816 -401.803 306 -360.717 -360.411
1.100.5.1.1.04  
Verkehrsplanung W 44.132 -1.023.151 -979.019 39.865 -942.375 -902.510
1.100.5.1.1.05  
Bebauungsplanung W 61.822 -1.764.326 -1.702.504 18.987 -1.705.497 -1.686.510
1.100.5.1.1.06
Stadtsanierung 69.058 -307.511 -238.453 65.437 -274.241 -208.804
1.100.5.2.1.01  
Bauordnung 2.306.715 -3.861.954 -1.555.239 2.212.445 -3.863.723 -1.651.278
1.100.5.2.2.02 
Wohnbauförderung 247.374 -933.932 -686.558 238.852 -789.274 -550.422
1.100.5.2.3.02 
Bauliche Denkmalpflege 11.642 -252.696 -241.055 10.504 -253.446 -242.942
1.100.5.4.1.01 
Gemeindestraßen 000000
1.100.5.4.5.01  
Straßenbeleuchtung/ 
Straßenreinigung 
000000
1.100.5.4.6.01 
Parkeinrichtung 133.246 -2.847 130.399 2.846 -2.847 -1
1.100.5.4.7.01 
ÖPNV 547.390 -462.643 84.747 547.105 -463.895 83.210
Summe 3.423.391 -9.112.875 -5.689.484 3.136.347 -8.856.016 -5.719.669
W = Wesentliches Produkt
415
Produkt: 1.100.5.1.1.04  Verkehrsplanung Organisationseinheit:  
61 Städtebau 
61-4 Verkehrsplanung 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche:  Frau Stumberg 
Produktbeschreibung:   Verkehrsentwicklungsplanung
 Verkehrskonzepte
 Vorentwürfe für Straßenbaumaßnahmen
 Mitwirkung an der Entwicklung von Verkehrsmanagementmaßnahmen
 Maßnahmenentwicklung zum Radverkehr, ruhenden Verkehr, zur Verkehrssicherheit
und zur Lärmminderung
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Diverse Beschlüsse des StUA zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan, Straßenbau-
maßnahmen; Straßenbau im Zusammenhang mit dem BauGB bzw. NStrG; BImSchG; 
StVG 
Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, politische Gremien,  
andere Fachbereiche und Institutionen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  7,68 7,68 7,68 7,68 7,68 7,68 7,68
Identifizierung und Erarbeitung von 
ÖPNV-Beschleunigungs-
maßnahmen 
- 5 5 5 5 5 5
Planung von barrierefreien 
Bushaltestellen 
16 16 16 16 16 16
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen wie Bussonderstreifen 
und ÖPNV-Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie Restriktionen im Bereich 
des ruhenden Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu Lasten des MIV 
Bezug zum ZHF: 3.5  Öffentlichen Personennahverkehr fördern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 3 
Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und Fußverkehr, umgehende 
Maßnahmenentwicklung und Einbringung in politische Beratungen 
Bezug zum ZHF: 3.4  Radverkehr stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 3 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Identifizierung und Erarbeitung von ÖPNV-
Beschleunigungsmaßnahmen (Grad der Erarbeitung) - 20% 50% 75%
Bearbeitung eines Bewohnerparkgebietes 1 1 1 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Maßnahmenentwicklung - 3 3 3
416
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
5.1.1.04.01 Verkehrsplanung -727.570 -787.029 -788.063 -726.062 -658.034 -666.027 -629.781 2 
5.1.1.04.02 Nachhaltige Mobilität 0 0 -190.957 -176.448 -178.517 -180.768 -183.024 1 
Summe: -727.570 -787.029 -979.019 -902.510 -836.551 -846.795 -812.805 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
417
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 3,84 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 75,00 100 100 100 100 100 100
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 36.591,16 45.000 39.000 39.000 39.000 39.000 84.000
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.134,68 0 5.032 765 763 763 768
12 = Summe ordentliche Erträge 37.804,68 45.100 44.132 39.865 39.863 39.863 84.868
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -507.496,41 -498.138 -574.743 -544.800 -556.512 -566.807 -577.759
14 Aufwendungen für Versorgung -5.012,36 -7.766 -10.625 -11.589 -11.539 -11.495 -11.552
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -118.195,86 -193.484 -290.690 -250.690 -180.690 -180.690 -180.690
16 Abschreibungen -24.581,34 -24.023 -20.360 -9.635 -2.198 -2.190 -2.190
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -54.000,00 -54.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -52.933,64 -54.718 -66.734 -65.661 -65.475 -65.477 -65.481
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -762.219,61 -832.129 -1.023.151 -942.375 -876.414 -886.659 -897.673
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-724.414,93 -787.029 -979.019 -902.510 -836.551 -846.795 -812.805
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -3.155,10 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-3.155,10 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-727.570,03 -787.029 -979.019 -902.510 -836.551 -846.795 -812.805
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -89.804,48 -80.145 -101.279 -96.886 -96.819 -97.515 -98.466
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -89.804,48 -80.145 -101.279 -96.886 -96.819 -97.515 -98.466
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-817.374,51 -867.174 -1.080.299 -999.396 -933.370 -944.310 -911.271
418
Produkt: 1.100.5.1.1.05  Bebauungsplanung Organisationseinheit:  
61 Städtebau 
61-5 Bauleitplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortlicher:  Herr Clodius 
Produktbeschreibung:  
 
 
 Flächennutzungsplanung, Gesamtstädtische Planungen  
 Bebauungspläne und städtebauliche Satzungen (Erhaltungs-, Gestaltungs- und 
sonstigen Satzungen)  
 Städtebauliche Entwurfsplanungen  
 Beurteilung von Einzelbauvorhaben  
 Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Wettbewerben  
 Stellungnahme zu Planverfahren anderer Kommunen 
Interkommunale Zusammenarbeit   
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Baugesetzbuch, Raumordnungsgesetz, Nds. Raumordnungsgesetz 
Beschlüsse politischer Gremien 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Investoren 
Politische Gremien, andere Fachbereiche 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  11,06 11,56 10,56 10,56 10,56 10,56 10,56 
Zahl zu schaffender Wohneinheiten 
in lfd. B-Planverfahren 400 800 700 600 500 400 400 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklungsflächen für Wohnen und Gewerbe 
Bezug zum ZHF: 1.1  Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern. 
1.2  Wirtschaft und Arbeit Raum geben. 
1.3  Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen. 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1 und 2 
 
 
Produktziel 2: Erarbeitung eines Konzeptes zur weiteren Entwicklung in der Innenstadt 
Bezug zum ZHF: 1.2  Wirtschaft und Arbeit Raum geben. 
1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern. 
1.6  Standortmarketing stärken  
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4  Standortmarketing stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1 und 2 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Zahl zu schaffender Wohneinheiten in lfd. B-
Planverfahren 400 800 700 600 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Innenstadtentwicklungskonzept (Grad der Erarbeitung) - 10 % 90 % 100% 
419
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
5.1.1.05.01 Bebauungsplanung -1.080.451 -1.247.017 -1.432.156 -1.472.774 -1.407.944 -1.358.150 -1.383.334 2 
5.1.1.05.02 Sonderprojekte räuml. 
Entwicklungsplanung -135.216 -309.074 -270.348 -213.736 -216.215 -218.545 -221.254 1 
Summe: -1.215.667 -1.556.092 -1.702.504 -1.686.510 -1.624.159 -1.576.695 -1.604.589  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
 
420
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung
 
 
Produkte 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 Ordentliche Erträge   
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 6,83 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.486,00 300 800 800 800 800 800
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 16.946,90 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 16.263,42 0 50.522 7.687 7.664 7.667 7.710
12 = Summe ordentliche Erträge 34.703,15 10.800 61.822 18.987 18.964 18.967 19.010
 Ordentliche Aufwendungen   
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -947.907,99 -1.029.846 -1.093.613 -1.087.545 -1.106.980 -1.130.113 -1.157.488
14 Aufwendungen für Versorgung -71.841,93 -108.281 -106.673 -116.395 -115.888 -115.444 -115.995
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -55.029,39 -294.000 -417.358 -357.358 -277.358 -207.358 -207.358
16 Abschreibungen -9.200,58 -6.247 -5.257 -4.480 -3.539 -3.387 -3.387
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -121.168,18 -128.519 -141.425 -139.719 -139.357 -139.361 -139.371
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -1.205.148,07 -1.566.892 -1.764.326 -1.705.497 -1.643.122 -1.595.663 -1.623.599
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-1.170.444,92 -1.556.092 -1.702.504 -1.686.510 -1.624.159 -1.576.695 -1.604.589
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -45.221,89 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-45.221,89 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.215.666,81 -1.556.092 -1.702.504 -1.686.510 -1.624.159 -1.576.695 -1.604.589
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 21,58 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -189.814,92 -196.616 -213.853 -213.884 -212.990 -214.560 -217.104
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -189.793,34 -196.616 -213.853 -213.884 -212.990 -214.560 -217.104
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-1.405.460,15 -1.752.707 -1.916.357 -1.900.395 -1.837.148 -1.791.255 -1.821.693
421
422
Fachbereich 
Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
Leitung:  N. N. 
423
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 3.540.760 3.564.070 3.542.630 3.427.340 3.427.340
31610000 Erträge aus der 
Auflös
ung v. SoPo aus Zuweisung 0,00 0 3.058.239 3.081.549 3.060.109 2.944.819 2.944.819
33710000 Ertr. Auflösung SoPo 
aus Be
iträge u. ä. Entgelte 0,00 0 482.521 482.521 482.521 482.521 482.521
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 260.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 0 60.000 50.000 50.000 50.000 50.000
 33210000 Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 0,00 0 200.000 150.000 150.000 150.000 150.000
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 346.000 346.000 306.000 306.000 306.000
34110000 Mieten und Pachten 0,00 0 61.300 61.300 61.300 61.300 61.300
34210000 Erträge aus Verkauf 0,00 0 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700
34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leis
tungsentgelte 0,00 0 280.000 280.000 240.000 240.000 240.000
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 329.800 332.700 334.500 336.400 338.400
34810000 Erstattungen vom Land 0,00 0 9.400 9.400 9.400 9.400 9.400
34850000 Erstattungen von 
verbundenen
 Unternehmen 0,00 0 320.400 323.300 325.100 327.000 329.000
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 643.000 643.000 643.000 643.000 643.000
 37111000 Aktivierte 
Eigenleistungen 0,00 0 643.000 643.000 643.000 643.000 643.000
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 321.893 304.968 304.916 304.931 305.012
 35710000 Auflösung von 
sonstigen Sonderposten 0,00 0 38.473 38.473 38.473 38.473 38.473
35820100 Erträge aus Auflösung 
von Pension
srückstellungen 0,00 0 108.420 16.495 16.443 16.458 16.539
 35910000 Andere sonstige 
ordentliche Erträge 0,00 0 175.000 250.000 250.000 250.000 250.000
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 5.441.453 5.390.738 5.331.046 5.217.671 5.219.752
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 0,00 0 -3.580.797 -3.588.646 -3.661.721 -3.737.608 -3.822.041
 40110000 Beamte 0,00 0 -571.400 -585.800 -597.300 -609.500 -621.300
 40120000 Tariflich Beschäftigte 0,00 0 -2.042.200 -2.094.000 -2.131.800 -2.174.500 -2.218.300
40220000 Beiträge Versorgungs- 
kasse ta
rifl. Beschäftigte 0,00 0 -169.900 -174.100 -177.400 -181.000 -184.700
 40320000 Sozialversicherungs-
beiträge tarifl. Beschäftigte 0,00 0 -380.600 -390.000 -398.100 -405.600 -413.800
 40320100 Sozialversicherungs-
beiträge AN-Umlage Mutterschutz 0,00 0 -8.200 -8.300 -8.400 -8.700 -8.800
 40320200 GUV-Beiträge 0,00 0 -16.469 -17.036 -17.113 -17.209 -17.400
 40410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. Beschäftigte 0,00 0 -32.276 -32.315 -32.252 -32.290 -32.547
424
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen 0,00 0 -285.673 -221.468 -231.425 -238.921 -252.755
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen 0,00 0 -40.279 -31.227 -32.631 -33.688 -35.639
 40700500 Rückst. für 
leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -33.800 -34.400 -35.300 -36.200 -36.800
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 -228.919 -249.779 -248.632 -247.798 -248.828
 41110000 Versorgungs-
aufwendungen Beamte 0,00 0 -132.423 -141.322 -139.710 -136.286 -136.252
 41410000 Beihilfen 
Unterstützungen Vers.empfäng. 0,00 0 -34.362 -34.696 -34.585 -34.618 -34.789
 41510000 Pensionsrückstellungen 
für Vers.emfpäng. 0,00 0 -51.246 -64.566 -65.067 -67.307 -68.086
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -3.663 -92 -95 -97 -100
 41610000 Beihilferückstellungen 
für Vers.emfpäng. 0,00 0 -7.226 -9.104 -9.175 -9.490 -9.600
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 -1.869.900 -1.869.900 -1.869.900 -1.869.900 -1.869.900
 42110000 Unterh. Grundst. und 
bauliche Anlagen 0,00 0 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
 42120000 Unterh. des sonst. 
unbewegl. Vermögens 0,00 0 -36.000 -36.000 -36.000 -36.000 -36.000
 42120100 Unterhaltung Straßen, 
Wege, Plätze 0,00 0 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000
 42120200 Unterhaltung 
Lichtsignalanlagen 0,00 0 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000
 42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtungen 0,00 0 -450.000 -450.000 -450.000 -450.000 -450.000
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen 0,00 0 -650.000 -650.000 -650.000 -650.000 -650.000
 42210000 Unterh. des bewegl. 
Vermögens 0,00 0 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgeg. < 150 EUR 0,00 0 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200
 42310000 Mieten und Pachten 0,00 0 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. 
baul. Anlagen 0,00 0 -100.800 -100.800 -100.800 -100.800 -100.800
 42410100 Grundbesitzabgaben 0,00 0 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42510000 Haltung von 
Fahrzeugen 0,00 0 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500
 42510100 Treibstoff 0,00 0 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900
 42610100 Dienst- und 
Schutzkleidung 0,00 0 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 42710000 Besondere 
Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 0 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 0 -500 -500 -500 -500 -500
 42710700 Gutachten- und 
Beraterkosten 0,00 0 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
16 Abschreibungen 0,00 0 -8.130.623 -8.101.218 -8.071.909 -8.061.062 -8.053.062
 47110100 AfA immater. Ver-
mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. 0,00 0 -2.727 -2.727 -2.727 -2.727 -2.727
 47110200 AfA  auf übrige 
immaterielle Vermögensgegenst. 0,00 0 -40.325 -31.214 -13.800 -12.929 -12.929
 47113000 AfA auf Gebäude 0,00 0 -790 -790 -790 -790 -790
 47114000 AfA auf 
Infrastrukturvermögen 0,00 0 -8.034.599 -8.019.750 -8.011.750 -8.003.750 -7.995.750
 47115000 AfA Maschinen und 
technische Anlagen 0,00 0 -4.493 -4.493 -4.493 -4.493 -4.493
425
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 47116000 AfA auf Fahrzeuge 0,00 0 -7.173 -6.686 -6.005 -6.005 -6.005
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung 0,00 0 -36.578 -33.526 -30.526 -29.017 -29.017
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter 0,00 0 -3.938 -2.032 -1.818 -1.351 -1.351
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200
 45990000 Sonstige 
Finanzaufwendungen 0,00 0 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200
18 Transferaufwendungen 0,00 0 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
 43180000 Zuschüsse an übrige 
Bereich 0,00 0 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0,00 0 -11.065.720 -11.296.958 -11.500.853 -11.748.969 -11.949.003
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen 0,00 0 -4.420 -4.458 -3.253 -3.269 -3.303
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit 0,00 0 -800 -800 -800 -800 -800
 44290100 Vereinsbeiträge 0,00 0 -100 -100 -100 -100 -100
 44310000 
Geschäftsaufwendungen 0,00 0 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000
 44310100 Bürobedarf 0,00 0 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 44310200 Bücher und 
Zeitschriften 0,00 0 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44310300 Postgebühren 0,00 0 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 44310400 Telekommunikation 0,00 0 -10.300 -10.300 -10.300 -10.300 -10.300
 44310500 Öffentliche 
Bekanntmachungen 0,00 0 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100
 44310600 Dienstreisen 0,00 0 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
 44310700 Entschädigung f.d. 
Benutzung priv. KFZ 0,00 0 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300
 44310800 Gerichts-u. ähnliche 
Kosten 0,00 0 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 44310900 Datenverarbeitung 0,00 0 -134.000 -134.000 -134.000 -134.000 -134.000
 44410000 Steuern Versicherungen 
Schadensfälle 0,00 0 -8.700 -8.700 -8.700 -8.700 -8.700
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen 0,00 0 -10.528.100 -10.766.800 -10.971.900 -11.220.000 -11.420.000
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB Immo 0,00 0 -276.000 -276.000 -276.000 -276.000 -276.000
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an EB 23 0,00 0 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000
 44550400 Erstattung technische 
Betriebe an EB 23 0,00 0 -10.500 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen 0,00 0 -24.900.660 -25.131.202 -25.377.714 -25.690.037 -25.967.534
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
0,00 0 -19.459.207 -19.740.464 -20.046.669 -20.472.366 -20.747.781
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
0,00 0 -19.459.207 -19.740.464 -20.046.669 -20.472.366 -20.747.781
426
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 1.825.083 1.834.923 1.842.217 1.863.389 1.889.581
 38110100 Erträge aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) 0,00 0 1.417.983 1.427.823 1.435.117 1.456.289 1.482.481
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 0,00 0 281.100 281.100 281.100 281.100 281.100
 38110300 Erträge aus 
Serviceabrechnungen 0,00 0 126.000 126.000 126.000 126.000 126.000
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 -1.112.881 -1.062.796 -1.065.288 -1.070.860 -1.077.242
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) 0,00 0 -359.684 -368.399 -370.891 -376.463 -382.845
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen 0,00 0 -753.197 -694.397 -694.397 -694.397 -694.397
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 712.202 772.127 776.929 792.529 812.339
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
0,00 0 -18.747.005 -18.968.337 -19.269.740 -19.679.837 -19.935.442
427
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0000000
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0 , 0 0  0000000
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0000000
4 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 0,00 0 260.000 200.000 0 200.000 200.000 200.000
 63110000 
Verwaltungsgebühren 0,00 0 60.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000
 63210000 
Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 
0,00 0 200.000 150.000 0 150.000 150.000 150.000
5 privatrechtliche 
Entgelte 0,00 0 346.000 346.000 0 306.000 306.000 306.000
 64110000 Mieten und 
Pachten 0,00 0 61.300 61.300 0 61.300 61.300 61.300
 64210000 Einzahlungen 
aus Verkauf 0,00 0 4.700 4.700 0 4.700 4.700 4.700
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. 
Leistungsentgelte 
0,00 0 280.000 280.000 0 240.000 240.000 240.000
6 Kostenerstattungen 
und Kostenumlagen 0,00 0 329.800 332.700 0 334.500 336.400 338.400
 64810000 Erstattungen 
vom Land 0,00 0 9.400 9.400 0 9.400 9.400 9.400
 64850000 Erstattungen 
von verb. Untern., 
Beteiligungen, 
Sondervermögen 
0,00 0 320.400 323.300 0 325.100 327.000 329.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0000000
8 Einzahlung a. d. 
Veräußerung geringw. 
Vermögensgegenst. 
0 , 0 0  0000000
9 sonstige 
haushaltswirksame 
Einzahlungen 
0,00 0 175.000 250.000 0 250.000 250.000 250.000
 65910000 Andere 
sonstige ordentl. 
Erträge 
0,00 0 175.000 250.000 0 250.000 250.000 250.000
10 = Summe der 
Einzahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
0,00 0 1.110.800 1.128.700 0 1.090.500 1.092.400 1.094.400
Auszahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für 
aktives Personal 0,00 0 -3.221.045 -3.301.551 0 -3.362.365 -3.428.800 -3.496.847
70110000 Bezüge der 
Beamten 0 ,00 0 -571.400 -585.800 0 -597.300 -609.500 -621.300
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer 0,00 0 -2.042.200 -2.094.000 0 -2.131.800 -2.174.500 -2.218.300
428
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2016 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2017 
 
 
 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2019 
 
 
 
-Euro- 
Ansatz
2020 
 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
0,00 0 -169.900 -174.100 0 -177.400 -181.000 -184.700
 70320000 
Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer 
0,00 0 -405.269 -415.336 0 -423.613 -431.509 -440.000
 70410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. 
Beamte u. AN 
0,00 0 -32.276 -32.315 0 -32.252 -32.290 -32.547
12 Auszahlungen für 
Versorgung 0,00 0 -166.785 -176.018 0 -174.296 -170.904 -171.041
 71110000 
Versorgungsauszahlung 
für Beamte 
0,00 0 -132.423 -141.322 0 -139.710 -136.286 -136.252
 71410000 Beihilfen 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
0,00 0 -34.362 -34.696 0 -34.585 -34.618 -34.789
13 Auszahlungen für 
Sach- und Dienstl. 
und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
0,00 0 -1.869.900 -1.869.900 0 -1.869.900 -1.869.900 -1.869.900
 72110000 Unterh. der 
Grundst. und baul. 
Anlagen 
0,00 0 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000
 72120000 Unterh. des 
sonst. Unbew. 
Vermögens 
0,00 0 -1.666.000 -1.666.000 0 -1.666.000 -1.666.000 -1.666.000
 72210000 Unterh. des 
beweglichen 
Vermögens 
0,00 0 -3.500 -3.500 0 -3.500 -3.500 -3.500
 72220000 Erwerb 
geringw. Vermögens-
gegenstände 
0,00 0 -3.200 -3.200 0 -3.200 -3.200 -3.200
 72310000 Mieten und 
Pachten 0,00 0 -1.500 -1.500 0 -1.500 -1.500 -1.500
 72410000 
Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. 
Anlagen 
0,00 0 -120.800 -120.800 0 -120.800 -120.800 -120.800
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen 0,00 0 -19.400 -19.400 0 -19.400 -19.400 -19.400
 72610000 Bes. 
zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte 
0,00 0 -1.500 -1.500 0 -1.500 -1.500 -1.500
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. 
0,00 0 -24.000 -24.000 0 -24.000 -24.000 -24.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 -16.200 -16.200 0 -16.200 -16.200 -16.200
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen 0,00 0 -16.200 -16.200 0 -16.200 -16.200 -16.200
15 Transferauszahlungen 0,00 0 -8.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
 73180000 Zuschüsse 
an übrige Bereiche 0,00 0 -8.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
16 sonstige 
haushaltswirksame 
Auszahlungen 
0,00 0 -11.065.720 -11.296.958 0 -11.500.853 -11.748.969 -11.949.003
 74110000 Sonstige 
Personal- und 
Versorgungsausz. 
0,00 0 -4.420 -4.458 0 -3.253 -3.269 -3.303
 74210000 Ausz. für 
ehrenamtl. u. sonst. 
Tätigkeit 
0,00 0 -800 -800 0 -800 -800 -800
429
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 74290000 
Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten 
0,00 0 -100 -100 0 -100 -100 -100
 74310000 
Geschäftsauszahlungen 0,00 0 -202.100 -202.100 0 -202.100 -202.100 -202.100
 74410000 Steuern 
Versicherungen 
Schadensfälle 
0,00 0 -8.700 -8.700 0 -8.700 -8.700 -8.700
 74550000 Erstattungen 
an verb. Unternehmen 0,00 0 -10.849.600 -11.080.800 0 -11.285.900 -11.534.000 -11.734.000
17 = Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
0,00 0 -16.348.151 -16.669.127 0 -16.932.113 -17.243.272 -17.511.491
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit    
(Summe der 
Einzahlungen abzüglich 
Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
0,00 0 -15.237.351 -15.540.427 0 -15.841.613 -16.150.872 -16.417.091
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 1.910.000 1.500.000 0 1.000.000 1.300.000 1.800.000
 68110000 Investitions-
zuw. vom Land 0,00 0 800.000 1.300.000 0 1.000.000 1.300.000 1.800.000
 68170000 
Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 
0,00 0 1.110.000 200.000 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte 
für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 2.240.000 1.667.500 0 1.760.000 1.300.000 400.000
 68910000 Beiträge 0,00 0 2.240.000 1.667.500 0 1.760.000 1.300.000 400.000
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 195.000 110.000 0 105.000 25.000 25.000
68210000 Veräuß. v. 
G
rundst.u.Geb. u. 
unbew. Verm.G. 
0,00 0 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000
 68311000 Veräuß. 
bewegl. Verm.g. > 1000 
Euro 
0,00 0 170.000 85.000 0 80.000 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögens-
anlagen 
0 , 0 0  0000000
23 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000000
24 = Summe der 
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 4.345.000 3.277.500 0 2.865.000 2.625.000 2.225.000
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von 
Grundstücken und 
Gebäuden 
0 , 0 0  0000000
26 Baumaßnahmen 0,00 0 -11.502.000 -9.842.000 -13.300.000 -7.145.000 -6.980.000 -7.680.000
 78710000 Auszahlung 
für Hochbaumaßn. 0,00 0 -680.000 -335.000 0 -315.000 -200.000 -200.000
 78720000 Auszahlung 
für Tiefbaumaßnahmen 0,00 0 -8.400.000 -8.780.000 -12.300.000 -6.080.000 -3.180.000 -2.480.000
 78730000 Auszahlung 
für sonst. Baumaßn. 0,00 0 -2.422.000 -727.000 -1.000.000 -750.000 -3.600.000 -5.000.000
430
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
27 Erwerb von 
beweglichem 
Sachvermögen 
0,00 0 -188.200 -180.200 0 -157.200 -135.700 -155.700
 78311000 Ausz. Erwerb 
VG >1000 EUR u. 
Sachges. 
0,00 0 -118.000 -123.500 0 -102.000 -79.000 -100.500
 78312000 Ausz. Erwerb 
VG >150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
0,00 0 -70.200 -56.700 0 -55.200 -56.700 -55.200
28 Erwerb von Finanzver-
mögensanlagen 0 , 0 0  0000000
29 Aktivierbare 
Zuwendungen 0 , 0 0  0000000
30 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000000
31 = Summe der 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 -11.690.200 -10.022.200 -13.300.000 -7.302.200 -7.115.700 -7.835.700
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen 
abzüglich Summe 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
0,00 0 -7.345.200 -6.744.700 -13.300.000 -4.437.200 -4.490.700 -5.610.700
33 Finanzmittel-
Überschuss/-
Fehlbetrag       
(Summen Zeile 18 und 
32) 
0,00 0 -22.582.551 -22.285.127 -13.300.000 -20.278.813 -20.641.572 -22.027.791
Ein- Auszahlungen 
aus Finanzierungs-
tätigkeit 
34 Einzahlungen; 
Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0000000
35 Auszahlungen; 
Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0000000
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- 
änderung (Summe Zeile 
33 und 36) 
0,00 0 -22.582.551 -22.285.127 -13.300.000 -20.278.813 -20.641.572 -22.027.791
431
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2014
Ansatz
- € -
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
Erläuterung
Gemeindestraßen Heger Laischaft 0 0 8.500 8.500
frw. Aufgabe      
ver
tragl. Bindung, Vertragsdauer  
01.01.2011 - 31.12.2015
Gesamt 0 0 8.500 8.500
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Zuschüsse an übrigen Bereich
432
Produktübersicht: Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 
1.100.5.1.1.09 
Geodaten W 0  0 -1.359.294 -1.336.765 -1.353.031 -1.384.977 -1.423.627
1.100.5.1.1.10 
Bodenmanagement 0  0 -111.221 -211.884 -312.070 -312.226 -312.485
1.100.5.4.1.03 
Gemeindestraßen W 0  0 -12.396.414 -12.466.840 -12.559.189 -12.803.419 -12.937.961
1.100.5.4.5.02  
Straßenbeleuchtung/ 
Straßenreinigung 
0  0 -5.315.224 -5.447.664 -5.544.830 -5.694.050 -5.795.661
1.100.5.4.7.02 
ÖPNV - Bau 0  0 -277.053 -277.310 -277.549 -277.692 -278.047
Summe 0  0 -19.459.207 -19.740.464 -20.046.669 -20.472.366 -20.747.781
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung 
Haushaltsjahr 
2016 2017 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
1.100.5.1.1.09 
Geodaten W 703.277 -2.062.571 -1.359.294 719.883 -2.056.648 -1.336.765
1.100.5.1.1.10 
Bodenmanagement 1.157 -112.378 -111.221 177 -212.062 -211.884
1.100.5.4.1.03 
Gemeindestraßen W 4.727.533 -17.123.947 -12.396.414 4.665.931 -17.132.771 -12.466.840
1.100.5.4.5.02  
Straßenbeleuchtung/ 
Straßenreinigung 
9.405 -5.324.630 -5.315.224 4.735 -5.452.399 -5.447.664
1.100.5.4.7.02 
ÖPNV - Bau 81 -277.134 -277.053 12 -277.322 -277.310
Summe 5.441.453 -24.900.660 -19.459.207 5.390.738 -25.131.202 -19.740.464
W = Wesentliches Produkt
433
Produkt: 1.100.5.1.1.01  Geodaten Organisationseinheit:  
62 Geodaten und Verkehrsanlagen 
62-1 Geodaten 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortlicher:  Herr Koch 
Produktbeschreibung:   Kommunales Raumbezogenes Informationssystem (KRIS)
- Geodatenmanagement für den Konzern Stadt Osnabrück 
- Pflege und Ausbau der städtischen Geodateninfrastruktur (Erfassen und 
Bereitstellen Geobasisdaten, Geoinformationssysteme (GIS), GIS-Fachkataster/ 
-anwendungen, 3D-Stadtmodelle, GIS-Analysen) 
- Führen digitaler Stadtkartenwerke (Stadtgrundkarte, Stadtplan etc.) 
- Vergabe der amtlichen Straßennamen 
 Liegenschaftsvermessungen und Ingenieurvermessungen (einschließlich Betrieb
gewerblicher Art) 
 Grundstücksneuordnungen (Umlegungsverfahren, freihändige Boden-ordnungen) als
Geschäftsstelle Umlegungsausschuss 
 Reprotechnische und stadtkartografische Leistungen
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u. a. Baugesetzbuch und Bauordnung ein schl. Durchführungsverordnungen, Nds. 
Straßengesetz, Nds. Kommunalverfassungs gesetz, Nds. Vermessungsgesetz, VOB, 
Satzungen zur Bauleitplanung, Städtebauliche und Erschließungsverträge, div. 
Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Alle Dienststellen des Konzerns Stadt Osnabrück, Politische Ent scheidungsträger der 
Stadt Osnabrück, Bürgerinnen und Bürger , andere Behörden und Wissenschaft/ 
Wirtschaft 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  22,86 22,86 22,86 21,86 21,86 21,86 21,86 
Anzahl der GIS-Fachapplikationen 
(Internet) 15 16 18 20 22 24 24
Anzahl der GIS-Fachapplikationen 
(Intranet/Extranet) 17 18 20 22 24 26 26
Anzahl bereitgestellter  
Planungsgrundlagen 302 355 300 300 300 300 300
Anzahl baubezogener 
Vermessungen 121 120 120 120 120 120 120
Anzahl der 
Liegenschaftsvermessungen 61 60 60 60 60 60 60
Anzahl in Bearbeitung befindlicher 
Grundstücksneuordnungen 3 4 5 5 5 5 5
Anzahl von Reprografien und 
kartografischen Produkten 18.900 18.600 19.000 19.000  19.000 19.000 19.000 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzun ehmen
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Für neu zu entwickelnde Wohnst andorte liegt eine GIS-gestüt zte Auskunfts- und Bearbeitungs-
plattform mit laufend aktualisierter und optimierter Datengrundlage vor.  
Bezug zum ZHF: 1.1  Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern; 
8.4  Prozesseffizienz steigern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1 und 8 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Vollständigkeit der Projektdaten (%) 0 15 60 85 
434
Produktziel 2: Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für ein optimierendes Erhaltungs-, Unterhaltungs- und 
Mobilitätsmanagement. 
Bezug zum ZHF: 3.1  Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern; 
8.4  Prozesseffizienz steigern; 
8.8  Investitionen wirtschaftlich vornehmen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 3 und 8 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
5.1.1.09.01 Geodaten 0 0 -1.403.401 -1.368.709 -1.384.071 -1.415.093 -1.452.622 2 
5.1.1.09.02 Geodaten BgA 0 0 44.107 31.944 31.040 30.116 28.995 2 
Summe: 0 0 -1.359.294 -1.336.765 -1.353.031 -1.384.977 -1.423.627 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Realisierungsstand (%) 0 30 50 70 
435
62 
511-62 
1.100.5.1.1.09 
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Geodaten (FB 62)
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 60.000 50.000 50.000 50.000 50.000
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 4.200 4.200 4.200 4.200 4.200
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 297.000 297.000 297.000 297.000 297.000
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 232.077 258.683 258.657 258.662 258.707
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 703.277 719.883 719.857 719.862 719.907
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 0,00 0 -1.597.814 -1.595.352 -1.622.950 -1.657.556 -1.695.660
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 -120.513 -131.488 -130.900 -130.426 -131.000
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 -24.204 -24.204 -24.204 -24.204 -24.204
16 Abschreibungen 0,00 0 -49.603 -38.449 -28.217 -26.030 -26.030
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0,00 0 -254.237 -250.955 -250.417 -250.424 -250.440
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen 0,00 0 -2.062.571 -2.056.648 -2.072.888 -2.104.840 -2.143.535
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
0,00 0 -1.359.294 -1.336.765 -1.353.031 -1.384.977 -1.423.627
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
0,00 0 -1.359.294 -1.336.765 -1.353.031 -1.384.977 -1.423.627
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 1.825.083 1.834.923 1.842.217 1.863.389 1.889.581
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 -274.238 -248.901 -249.997 -252.449 -255.257
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 1.550.845 1.586.022 1.592.220 1.610.940 1.634.324
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
0,00 0 191.551 249.257 239.189 225.963 210.697
436
Produkt: 1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen Organisationseinheit:
62 Geodaten und Verkehrsanlagen 
62-2 Fachdienst Straßenbau 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 54 Verkehrsflächen und -anlagen 
Produktgruppe: 541 Gemeindestraßen 
Produktverantwortlicher:  Herr Schmidt 
Produktbeschreibung:  Neu- und Umbau sowie Betrieb öffentlich en Straßen, Wege, Plätze und Brücken-
bauwerke 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Straßengesetz 
Ratsbeschluss 
Richtlinien für Lichtsignalanalgen (RiLSA) 
Zielgruppe: Anlieger und alle Verkehrsteilnehmen 
Bürger/-innen, politische Gremien, andere Fachbereiche 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  24,41 24,56 24,56 24,56 24,56 24,56 24,56 
Anzahl Maßnahmen 
Verkehrssicherheit und 
Verkehrsberuhigung 
4 4 4 5 5 5 5
Anzahl bedarfsgerechter Umbau 
Radwege 8 8 8 8 8 8 8
Deckenerneuerung nach 
Aufgrabung (Fläche in m²)  2.900 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 
Maßnahmenüberwachung im 
Verkehrsraum  
Anzahl Sperrgenehmigungen 
Sondernutzungen 
1.100 
80 
1.100 
90 
1.200 
70 
1.100 
70 
1.100 
70 
1.100 
70 
1.100 
70 
Anzahl Brückenprüfungen 22 22 22 22 22 22 22
Unterhaltung sämtlicher 
Lichtsignalanlagen (Anzahl) 207 206 206 206 206 206 206
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erneuerung bestehender Radwege 
Bezug zum ZHF: 3.4  Radverkehr stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 3 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
5.4.1.03.01 Straßenbau, Allgemein 0 0 -5.692.299 -5.761.749 -5.816.248 -5.921.819 -6.028.682 3 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Haster Weg Teilbereich / Haneschstraße 100% 
Oldenburger Landstraße Ostseite 20% 80% 
437
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
5.4.1.03.02 Straßenneubau und -
planung 0 0 -4.084.449 -4.105.151 -4.146.416 -4.275.659 -4.290.438 2 
5.4.1.03.03 Straßenumbau 0 0 -405.718 -400.202 -401.613 -402.542 -403.829 2 
5.4.1.03.04 Brücken 0 0 -928.426 -905.357 -905.584 -909.572 -914.224 2
5.4.1.03.05 Lichtsignalanlagen 0 0 -1.289.661 -1.298.306 -1.293.143 -1.297.601 -1.304.370 3 
5.4.1.03.06 Hausentwässerungen 0 0 4.138 3.925 3.815 3.774 3.581 3 
Summe: 0 0 -12.396.414 -12.466.840 -12.559.189 -12.803.419 -12.937.961
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
438
62 
541-62
1.100.5.4.1.03
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
Gemeindestraßen
 Gemeindestraßen
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 3.536.864 3.560.174 3.538.734 3.423.444 3.423.444
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 200.000 150.000 150.000 150.000 150.000
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 341.800 341.800 301.800 301.800 301.800
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 219.800 222.700 224.500 226.400 228.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 346.000 346.000 346.000 346.000 346.000
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 83.069 45.257 45.236 45.245 45.276
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 4.727.533 4.665.931 4.606.270 4.492.889 4.494.920
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 0,00 0 -1.910.574 -1.924.131 -1.967.980 -2.007.783 -2.051.951
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 -94.159 -102.721 -102.263 -101.960 -102.347
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 -1.834.760 -1.834.760 -1.834.760 -1.834.760 -1.834.760
16 Abschreibungen 0,00 0 -7.809.613 -7.791.410 -7.772.354 -7.763.694 -7.755.694
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0,00 0 -5.466.340 -5.471.248 -5.479.602 -5.579.611 -5.679.629
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen 0,00 0 -17.123.947 -17.132.771 -17.165.459 -17.296.309 -17.432.881
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
0,00 0 -12.396.414 -12.466.840 -12.559.189 -12.803.419 -12.937.961
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
0,00 0 -12.396.414 -12.466.840 -12.559.189 -12.803.419 -12.937.961
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 -830.833 -806.765 -808.131 -811.185 -814.684
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 -830.833 -806.765 -808.131 -811.185 -814.684
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
0,00 0 -13.227.247 -13.273.605 -13.367.320 -13.614.605 -13.752.645
439
440
Fachbereich 
Umwelt und Klimaschutz (68) 
Leitung:  Herr Gerdts 
441
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 155.754,24 172.024 231.500 138.000 75.000 75.000 75.000
31400000 Zuweis. lfd. Zw. Bund 155.754,23 170.924 231.500 138.000 75.000 75.000 75.000
31410000 Zuweis. lfd. Zw. Land 0,0 1 0 0 0 0 0 0
31460000 Zuweis. lfd. Zwecke 
s
onst. öff. Sonderrechnung 0,00 1.100 0 0 0 0 0
31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. 
Be
reich 0,00 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 29.045,96 29.040 29.078 29.078 29.078 29.078 29.078
31610000 Erträge aus der 
Au
flösung v. SoPo aus Zuweisung 29.045,96 29.040 29.078 29.078 29.078 29.078 29.078
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 67.345,81 49.800 49.700 49.700 49.700 49.700 49.700
 33110000 Verwaltungsgebühren 63.566,29 46.800 46.700 46.700 46.700 46.700 46.700
 33210000 Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 3.779,52 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
6 privatrechtliche Entgelte 2.977,73 300 100 100 100 100 100
34110000 Mieten und Pachten 312 ,00 0 0 0 0 0 0
34210000 Erträge aus Verkauf 2.1 60,15 300 100 100 100 100 100
34610000 Sonstige privatrechtl. 
L
eistungsentgelte 505,58 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 34.802,60 21.100 21.100 21.100 21.100 21.100 21.100
34800300 Erstattungen vom Bund 
Zi
vildienstleisten 5.886,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
34810000 Erstattungen vom Land 17.186,00 17.100 17.100 17.100 17.100 17.100 17.100
34850000 Erstattungen von 
v
erbundenen Unternehmen 10.800,00 0 0 0 0 0 0
34880000 Erstattungen von 
übr
igen Bereichen 930,60 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
36990000 Sonstige Finanzerträge 0,0 0 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 42.313,35 8.000 69.599 17.528 17.502 17.507 17.559
 35610000 Bußgelder 24.010,00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 35610010 Zwangsgelder 200,00 0 0 0 0 0 0
35820000 Erträge aus Auflösung 
v
on Rückstellungen 0,00 0 0 0 0 0 0
35820100 Erträge aus Auflösung 
v
on Pensionsrückstellungen 18.226,85 0 61.599 9.528 9.502 9.507 9.559
35910500 Ertrag aus diversen 
Di
fferenzen -123,50 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 332.239,69 280.264 401.077 255.506 192.480 192.485 192.537
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -2.060.133,58 -2.121.355 -2.220.055 -2.262.286 -2.310.608 -2.356.893 -2.409.720
 40110000 Beamte -267.039,76 -276.453 -324.641 -338.392 -345.160 -352.063 -359.104
442
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 40120000 Tariflich Beschäftigte -1.299.346,38 -1.331.052 -1.306.888 -1.357.456 -1.384.605 -1.412.298 -1.440.544
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige 0,00 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
40220000 Beiträge Versorgungs- 
k
asse tarifl. Beschäftigte -109.709,05 -112.779 -108.069 -112.254 -114.499 -116.414 -118.742
 40320000 Sozialversicherungs-
beiträge tarifl. Beschäftigte -241.333,88 -249.802 -238.388 -248.112 -253.074 -257.363 -262.511
 40320100 Sozialversicherungs-
beiträge AN-Umlage Mutterschutz -4.278,56 -4.435 -5.463 -5.658 -5.772 -5.871 -5.988
 40320200 GUV-Beiträge -11.042,16 -11.485 -10.539 -11.043 -11.115 -11.177 -11.299
 40410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. Beschäftigte -15.711,66 -15.726 -18.338 -18.667 -18.637 -18.652 -18.812
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -80.496,14 -101.773 -162.305 -127.933 -133.733 -138.007 -146.089
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -11.206,94 -14.350 -22.885 -18.039 -18.856 -19.459 -20.599
40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-
teil
zeit. u. and. Maßnahmen -19.969,05 0 0 0 0 0 0
40700500 Rückst. für 
leis
tungsorient. Bezahlung 0,00 0 -19.040 -21.232 -21.657 -22.090 -22.532
14 Aufwendungen für Versorgung -80.515,21 -116.936 -130.060 -144.287 -143.676 -143.135 -143.820
 41110000 Versorgungs-
aufwendungen Beamte -65.817,68 -117.003 -75.236 -81.636 -80.734 -78.723 -78.752
 41410000 Beihilfen 
Unterstützungen Vers.empfäng. -9.185,00 -17.203 -19.523 -20.042 -19.986 -19.996 -20.108
 41510000 Pensionsrückstellungen 
für Vers.emfpäng. -4.831,31 15.136 -29.115 -37.297 -37.600 -38.878 -39.353
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -2.081 -53 -55 -56 -58
 41610000 Beihilferückstellungen 
für Vers.emfpäng. -681,22 2.134 -4.105 -5.259 -5.302 -5.482 -5.549
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -700.390,98 -537.284 -638.264 -537.524 -468.024 -468.024 -468.024
 42000000 Globalabsetzung 
Sachkosten 0,00 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
42110000 Unterh. Grundst. und 
bau
liche Anlagen -15.441,88 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000
42210000 Unterh. des bewegl. 
V
ermögens -329,90 -100 -100 -100 -100 -100 -100
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgeg. < 150 EUR -180,94 -100 -100 -100 -100 -100 -100
42310000 Mieten und Pachten -8. 602,96 -4.250 -11.190 -4.250 -4.250 -4.250 -4.250
 42310100 Mieten 
Kopierautomaten -3.143,27 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
42510000 Haltung von 
Fa
hrzeugen -4.838,45 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
 42610100 Dienst- und 
Schutzkleidung -1.193,61 -300 -300 -300 -300 -300 -300
 42710000 Besondere 
Verwaltungs- und Betriebsaufw. -1.022,50 0 0 0 0 0 0
42710100 Bewirtung Beköstigung 
R
epräsentation -1.385,99 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -35.977,83 -49.200 -50.700 -48.200 -48.200 -48.200 -48.200
 42710600 Planungskosten -10.650,27 -11.000 -3.000 -3.000 -14.000 -14.000 -14.000
42710700 Gutachten- und 
Be
raterkosten -294.698,27 -140.234 -229.774 -120.474 -68.974 -68.974 -68.974
 42710800 Untersuchungskosten -115.379,31 -127.400 -127.400 -127.400 -127.400 -127.400 -127.400
443
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
42910000 Aufwendungen f. sonst. 
Sa
ch- u. Dienstleistungen -207.545,80 -181.600 -192.600 -210.600 -181.600 -181.600 -181.600
16 Abschreibungen -82.891,03 -73.680 - 72.632 -67.619 -60.105 -59.717 -59.717
47110100 AfA immater. Ver-
möge
nsgegenst. a. geleist. Inv.Z. -681,72 -680 -682 -682 -682 -682 -682
47110200 AfA  auf übrige 
immate
rielle Vermögensgegenst. -13.558,10 -11.490 -7.858 -4.996 0 0 0
 47113000 AfA auf Gebäude -46.472,01 -43.740 -47.021 -46.992 -46.675 -46.675 -46.675
 47114000 AfA auf 
Infrastrukturvermögen -7.360,05 -6.300 -9.492 -9.492 -9.492 -9.472 -9.472
47117000 AfA a. Betriebs- und 
G
eschäftsausstattung -8.124,75 -6.730 -3.751 -3.722 -3.142 -2.774 -2.774
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -6.024,30 -4.740 -3.828 -1.735 -114 -114 -114
 47212000 Abschreibung auf 
Forderungen wg. Niederschlagung -670,10 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -108.120,00 -165.000 -120.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000
43180000 Zuschüsse an übrige 
Be
reich -108.120,00 -165.000 -120.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -213.594,55 -227.586 -230.809 -231.871 -231.112 -231.122 -231.144
44110000 Sonstige Personal- und 
V
ersorgungsaufwendungen -2.194,45 -2.036 -2.759 -2.821 -2.062 -2.072 -2.094
44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
son
st.Tätigkeit -1.148,00 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
 44290100 Vereinsbeiträge -6.077,34 -8.200 -6.900 -6.900 -6.900 -6.900 -6.900
 44310100 Bürobedarf -1.721,35 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900
 44310200 Bücher und 
Zeitschriften -2.521,34 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200
 44310300 Postgebühren -2.410,92 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
 44310400 Telekommunikation -5.608,39 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
 44310500 Öffentliche 
Bekanntmachungen -1.804,97 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44310600 Dienstreisen -7.294,47 -6.750 -8.750 -8.750 -8.750 -8.750 -8.750
 44310700 Entschädigung f.d. 
Benutzung priv. KFZ -3.583,68 -4.000 -4.300 -4.300 -4.300 -4.300 -4.300
44310800 Gerichts-u. ähnliche 
Ko
sten 0,00 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
 44310900 Datenverarbeitung -20.407,84 -23.100 -24.600 -25.600 -25.600 -25.600 -25.600
44410000 Steuern Versicherungen 
S
chadensfälle -172,38 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
44550000 Erstattungen an verb. 
Un
ternehmen -179,85 0 0 0 0 0 0
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB Immo -115.447,44 -115.500 -115.500 -115.500 -115.500 -115.500 -115.500
 44550300 Erstattung 
Servicecenter an EB 23 -18.012,66 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000
44550350 Erstattung Grundst-
u.
Wohg.verwalt an EB 23 -24.999,96 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
44580000 Erstattungen an übrige 
Be
reiche 0,00 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 44910500 Aufwand für diverse 
Differenzen - 9 , 5 1  000000
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -3.245.645,35 -3.241.841 -3.411.821 -3.288.588 -3.258.525 -3.303.891 -3.357.424
444
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-2.913.405,66 -2.961.577 -3.010.744 -3.033.081 -3.066.045 -3.111.406 -3.164.887
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche 
Aufwendungen -50.681,33 0 0 0 0 0 0
51220000 Nachholung von 
R
ückstellungen -50.681,33 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-50.681,33 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.964.086,99 -2.961.577 -3.010.744 -3.033.081 -3.066.045 -3.111.406 -3.164.887
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 580,44 0 0 0 0 0 0
38110400 Erträge aus direkter 
L
eistungsabrechnung 580,44 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -410.156,79 -430.584 -430.425 -436.686 -438.247 -441.738 -445.737
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -234.964,00 -230.584 -225.373 -230.834 -232.395 -235.886 -239.885
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -155.400,00 -161.800 -161.052 -161.852 -161.852 -161.852 -161.852
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -17.462,50 -38.200 -44.000 -44.000 -44.000 -44.000 -44.000
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -2.330,29 0 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -409.576,35 -430.584 -430.425 -436.686 -438.247 -441.738 -445.737
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-3.373.663,34 -3.392.161 -3.441.169 -3.469.767 -3.504.292 -3.553.144 -3.610.624
445
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0000000
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 168.564,51 172.024 231.500 138.000 0 75.000 75.000 75.000
61400000 Zuweis. lfd. 
Zw
ecke Bund 155.754,53 170.924 231.500 138.000 0 75.000 75.000 75.000
 61410000 Zuweisungen 
und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 
1 1 . 8 0 9 , 9 8  0000000
61460000 Zuweis. lfd. 
Zw
ecke sonst. öff. 
Sonderrechnung 
0,00 1.100 0 0 0 0 0 0
61480000 Zuweis. lfd. 
Zw
ecke v. übrigen 
Bereichen 
1.000,00 0 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0000000
4 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 66.880,93 49.800 49.700 49.700 0 49.700 49.700 49.700
 63110000 
Verwaltungsgebühren 63.101,41 46.800 46.700 46.700 0 46.700 46.700 46.700
 63210000 
Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 
3.779,52 3.000 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000
5 privatrechtliche 
Entgelte 3.093,49 300 100 100 0 100 100 100
 64110000 Mieten und 
Pachten 3 1 2 , 0 0  0000000
 64210000 Einzahlungen 
aus Verkauf 2.275,15 300 100 100 0 100 100 100
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. 
Leistungsentgelte 
5 0 6 , 3 4  0000000
6 Kostenerstattungen 
und Kostenumlagen 35.280,05 21.100 21.100 21.100 0 21.100 21.100 21.100
 64800000 Erstattungen 
vom Bund 7.194,00 3.000 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000
 64810000 Erstattungen 
vom Land 17.186,00 17.100 17.100 17.100 0 17.100 17.100 17.100
 64850000 Erstattungen 
von verb. Untern., 
Beteiligungen, 
Sondervermögen 
10.800,00 0 0 0 0 0 0 0
 64880000 Erstattungen 
von übrigen Bereichen 100,05 1.000 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0000000
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 0 , 0 0  0000000
8 Einzahlung a. d. 
Veräußerung geringw. 
Vermögensgegenst. 
0 , 0 0  0000000
446
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
9 sonstige 
haushaltswirksame 
Einzahlungen 
11.363,20 8.000 8.000 8.000 0 8.000 8.000 8.000
 65610000 Bußgelder 11.363,20 8.000 8.000 8.000 0 8.000 8.000 8.000
10 = Summe der 
Einzahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
285.182,18 251.224 310.400 216.900 0 153.900 153.900 153.900
Auszahlungen aus 
laufender 
Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für 
aktives Personal -1.948.461,45 -2.005.232 -2.015.826 -2.095.083 0 -2.136.362 -2.177.338 -2.220.501
70110000 Bezüge der 
B
eamten -267.039,76 -276.453 -324.641 -338.392 0 -345.160 -352.063 -359.104
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -1.299.346,38 -1.331.052 -1.306.888 -1.357.456 0 -1.384.605 -1.412.298 -1.440.544
 70190000 
Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte 
0,00 -3.500 -3.500 -3.500 0 -3.500 -3.500 -3.500
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-109.709,05 -112.779 -108.069 -112.254 0 -114.499 -116.414 -118.742
 70320000 
Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer 
-256.654,60 -265.722 -254.390 -264.814 0 -269.961 -274.411 -279.798
 70410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. 
Beamte u. AN 
-15.711,66 -15.726 -18.338 -18.667 0 -18.637 -18.652 -18.812
12 Auszahlungen für 
Versorgung -75.002,68 -134.206 -94.759 -101.678 0 -100.719 -98.719 -98.860
 71110000 
Versorgungsauszahlung 
für Beamte 
-65.817,68 -117.003 -75.236 -81.636 0 -80.734 -78.723 -78.752
 71410000 Beihilfen 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-9.185,00 -17.203 -19.523 -20.042 0 -19.986 -19.996 -20.108
13 Auszahlungen für 
Sach- und Dienstl. 
und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-654.693,11 -537.284 -638.264 -537.524 0 -468.024 -468.024 -468.024
 72000000 
Globalabsetzung 
Sachkosten 
0,00 10.000 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
72110000 Unterh. der 
G
rundst. und baul. 
Anlagen 
-17.845,08 -22.000 -22.000 -22.000 0 -22.000 -22.000 -22.000
72210000 Unterh. des 
bew
eglichen 
Vermögens 
-329,90 -100 -100 -100 0 -100 -100 -100
 72220000 Erwerb 
geringw. Vermögens-
gegenstände 
-180,94 -100 -100 -100 0 -100 -100 -100
 72310000 Mieten und 
Pachten -11.746,23 -8.650 -15.590 -8.650 0 -8.650 -8.650 -8.650
72510000 Haltung von 
Fa
hrzeugen -4.828,01 -5.500 -5.500 -5.500 0 -5.500 -5.500 -5.500
 72610000 Bes. 
zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte 
-1.193,61 -300 -300 -300 0 -300 -300 -300
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. 
-449.675,79 -329.034 -412.074 -300.274 0 -259.774 -259.774 -259.774
447
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 72910000 
Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen 
-168.893,55 -181.600 -192.600 -210.600 0 -181.600 -181.600 -181.600
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0000000
15 Transferauszahlungen -113.120,00 -165.0 00 -120.000 -45.000 0 -45.000 -45.000 -45.000
 73170000 Zuschüsse 
an private Unternehmen 0 , 0 0  0000000
 73180000 Zuschüsse 
an übrige Bereiche -113.120,00 -165.000 -120.000 -45.000 0 -45.000 -45.000 -45.000
16 sonstige haushalts-
wirksame Ausz. -213.624,13 -227.586 -230.809 -231.871 0 -231.112 -231.122 -231.144
 74110000 Sonstige 
Personal- und 
Versorgungsausz. 
-2.194,45 -2.036 -2.759 -2.821 0 -2.062 -2.072 -2.094
 74210000 Ausz. für 
ehrenamtl. u. sonst. 
Tätigkeit 
-1.148,00 -1.100 -1.100 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100
 74290000 
Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten 
-5.567,34 -8.200 -6.900 -6.900 0 -6.900 -6.900 -6.900
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -46.081,90 -55.350 -59.150 -60.150 0 -60.150 -60.150 -60.150
 74410000 Steuern 
Versicherungen 
Schadensfälle 
-172,38 -1.000 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
 74550000 Erstattungen 
an verb. Unternehmen -158.460,06 -158.500 -158.500 -158.500 0 -158.500 -158.500 -158.500
 74580000 Erstattungen 
an übrige Bereiche 0,00 -1.400 -1.400 -1.400 0 -1.400 -1.400 -1.400
17 = Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
-3.004.901,37 -3.069.308 -3.099.658 -3.011.157 0 -2.981.218 -3.020.202 -3.063.528
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit    
(Summe der 
Einzahlungen abzüglich 
Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
-2.719.719,19 -2.818.085 -2.789.258 -2.794.257 0 -2.827.318 -2.866.302 -2.909.628
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 101.807,50 0 0 0 0 0 0 0
 68150000 
Investitionszu. von verb. 
Untern., Beteiligungen, 
Sondervermögen 
29.547,00 0 0 0 0 0 0 0
 68170000 Investitions-
zuw. von privaten 
Unternehmen 
0 , 0 0  0000000
 68180000 
Investitionszu. von 
übrigen Bereichen 
72.260,50 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte 
f. Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000000
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0 , 0 0  0000000
22 Veräußerung von 
Finanzvermögens-
anlagen 
0 , 0 0  0000000
23 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000000
448
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
24 = Summe der 
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 
101.807,50 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von 
Grundstücken und 
Gebäuden 
-7.861,63 -25.000 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000
 78210000 Erwerb von 
Grundstücken u. 
Gebäuden 
-7.861,63 -25.000 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000
26 Baumaßnahmen -134.968,94 -121.100 -246.100 -246.100 0 -246.100 -246.100 -246.100
 78710000 Auszahlung 
für Hochbaumaßn. -19.438,05 0 0 0 0 0 0 0
 78720000 Auszahlung 
für Tiefbaumaßnahmen -81.358,86 0 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung 
für sonst. Baumaßn. -34.172,03 -121.100 -246.100 -246.100 0 -246.100 -246.100 -246.100
27 Erwerb von 
beweglichem 
Sachvermögen 
-143.171,00 -36.250 -157.900 -187.900 0 -27.900 -350.400 -52.900
 78311000 Ausz. Erwerb 
VG >1000 EUR u. 
Sachges. 
-143.171,00 -23.900 -153.900 -183.900 0 -23.900 -346.400 -48.900
 78312000 Ausz. Erwerb 
VG >150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
0,00 -12.350 -4.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
28 Erwerb von Finanzver-
mögensanlagen 0 , 0 0  0000000
29 Aktivierbare 
Zuwendungen 0 , 0 0  0000000
30 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000000
31 = Summe der 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 
-286.001,57 -182.350 -429.000 -459.000 0 -299.000 -621.500 -324.000
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen 
abzüglich Summe 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-184.194,07 -182.350 -429.000 -459.000 0 -299.000 -621.500 -324.000
33 Finanzmittel-
Überschuss/-
Fehlbetrag       
(Summen Zeile 18 und 
32) 
-2.903.913,26 -3.000.435 -3.218.258 -3.253.257 0 -3.126.318 -3.487.802 -3.233.628
Ein- Auszahlungen 
aus Finanzierungs-
tätigkeit 
34 Einzahlungen; 
Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0000000
35 Auszahlungen; 
Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0000000
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- 
änderung (Summe Zeile 
33 und 36) 
-2.903.913,26 -3.000.435 -3.218.258 -3.253.257 0 -3.126.318 -3.487.802 -3.233.628
449
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2014
Ansatz
- € -
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
Erläuterung
Maßnahmen zur CO2 
Reduzierung
Maßnahmen zur CO2 
Reduzierung 0 70.000 15.000 15.000
freiwillige Leistung, Ratsbeschluss 
vom 01.03.2011, städtisches 
Zuschussprogramm für Passiv- 
und Effizienzhäuser - die noch 
nicht verausgabten Mittel müssen 
wieder eingestellt werden, da sie 
noch nicht vollständig von 
Hauseigentümern abgerufen und 
diese Mittel bereits einmal 
übertragen wurden
Energetische 
Quartierssanierung
Energetische 
Quartierssanierung 0 75.000 75.000 0
Ratsbeschluss vom 12.11.2013, 
städtisches Zuschussprogramm 
zur Umsetzung des integrierten 
energetischen Quartiers -konzepts 
"Gartlage".
Maßnahmepaket 
Gutachten 
Wuppertalinstitut
Projekt Stromsparcheck 20.000 20.000 20.000 20.000 Ratsbeschlüsse über Zuschüsse 
an Caritas vom 10.09.2013
Maßnahmepaket 
Gutachten 
Wuppertalinstitut
Autofreier Sonntag 0 0 10.000 10.000
Ratsbeschluss vom 17.04.2015 
Freie Fahrt fürs Klima - Autofreier 
Sonntag in Osnabrück
Gesamt
20.000 165.000 120.000 45.000
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)
Zuschüsse an übrigen Bereich
450
Produktübersicht: Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) 
Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 
1.100.1.2.2.14 
Ordnungsbehördlicher 
Umweltschutz 
-1.101.994 -1.168.199 -1.120.297 -1.158.089 -1.175.418 -1.193.110 -1.214.681
1.100.1.2.2.15 
Ordnungsbehördlicher 
Waldschutz 
-25.749 -27.600 -26.662 -27.837 -28.297 -28.820 -29.365
1.100.5.1.1.07  
Räumliche Umweltplanung -346.184 -348.733 -351.595 -372.152 -376.601 -382.100 -389.429
1.100.5.1.1.08  
Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 
-146.512 -155.331 -138.030 -143.915 -157.218 -159.840 -162.569
1.100.5.5.1.01  
Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 
W -152.156 -141.406 -137.888 -142.749 -144.784 -146.604 -149.348
1.100.5.5.1.02
Biotop- und Flächenmanagement -113.133 -133.403 -130.097 -133.861 -135.333 -137.010 -138.756
1.100.5.5.4.01  
Natur- und Landschaftspflege W -410.553 -401.752 -404.753 -418.016 -412.204 -418.114 -424.265
1.100.5.6.1.01 
Stadtklima -30.678 -38.867 -67.781 -61.203 -39.865 -40.372 -40.980
1.100.5.6.1.02 
Luftgüte -42.314 -48.005 -40.840 -42.134 -42.362 -43.073 -43.926
1.100.5.6.1.03 
CO2-Reduzierung W -559.118 -462.118 -490.929 -426.884 -445.759 -452.063 -459.111
1.100.5.6.1.04  
Baumschutz -35.696 -36.163 -101.872 -106.242 -108.204 -110.300 -112.456
Summe -2.964.087 -2.961.577 -3.010.744 -3.033.081 -3.066.045 -3.111.406 -3.164.887
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung 
Haushaltsjahr 
2016 2017 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
1.100.1.2.2.14 
Ordnungsbehördlicher 
Umweltschutz 
130.453 -1.250.750 -1.120.297 99.441 -1.257.530 -1.158.089
1.100.1.2.2.15 
Ordnungsbehördlicher 
Waldschutz 
1.102 -27.764 -26.662 1.031 -28.868 -27.837
1.100.5.1.1.07  
Räumliche Umweltplanung 14.541 -366.136 -351.595 10.026 -382.178 -372.152
1.100.5.1.1.08  
Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 
4.517 -142.547 -138.030 4.161 -148.077 -143.915
1.100.5.5.1.01  
Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 
W 41.109 -178.997 -137.888 32.947 -175.695 -142.749
1.100.5.5.1.02
Biotop- und Flächenmanagement 2.889 -132.985 -130.097 2.661 -136.522 -133.861
1.100.5.5.4.01  
Natur- und Landschaftspflege W 26.779 -431.532 -404.753 25.978 -443.994 -418.016
1.100.5.6.1.01 
Stadtklima 14.904 -82.685 -67.781 31.658 -92.861 -61.203
1.100.5.6.1.02 
Luftgüte 3.375 -44.215 -40.840 2.327 -44.461 -42.134
1.100.5.6.1.03 
CO2-Reduzierung W 160.236 -651.165 -490.929 44.195 -471.079 -426.884
1.100.5.6.1.04  
Baumschutz 1.173 -103.045 -101.872 1.081 -107.323 -106.242
Summe 401.077 -3.411.821 -3.010.744 255.506 -3.288.588 -3.033.081
W = Wesentliches Produkt
451
Produkt: 1.100.5.5.1.01  Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 
Organisationseinheit:  
68    Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
68-0 Zentrale Aufgaben 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 55   Natur- und Landschaftspflege 
Produktgruppe: 551 Öffentliches Grün 
Produktverantwortlicher:  Herr Gerdts 
Produktbeschreibung:  Kultur- und Landschaftspark Piesberg
Als Herz und geologischer Mittelpunkt des UNESCO-Geonaturparks "TERRA.vita" stellt 
der Piesberg für die Stadt ein herausrag endes Alleinstellungsmerkmal dar, dessen 
Anziehungskraft unter Berücksichtigung der vorhandenen naturräumlichen Werte weiter 
gestärkt werden soll. Für die touristische Ausrichtung der Stadt ist der Piesberg als 
regionales und überregionales Besucherziel von großer Bedeutung 
Koordination und Planung von Aktivitäten zur Entwicklung des Kultur- und 
Lan
dschaftsparks Piesberg. Koordination der Zusammenarbeit der Einrichtungen rund um 
den Piesberg (Piesberger Gesellschaftshaus, Museum Industriekultur, Osnabrücker 
Dampflokfreunde e.V., Museum für feldspurige Industriebahnen, Verein zur Erhaltung des 
Stüveschachtes) und der Cemex als Steinbruch betreiber   Schaffung neuer Infrastruktur-
Angebote (Wegebau, Schiffsfahrten) und Erhaltung der geschaffenen Einrichtungen.  
Breite Öffentlichkeitsarbeit (Fly
 er, Internetauftritt, Webc am etc.) mit dem Ziel, die 
Attraktivität des Piesbergs als überregional wahrgenommener Kultur- und 
Landschaftspark deutlich zu steigern. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Bürger und Touristen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  1 1 1 1 1 1 1
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzun ehmen
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Steigerung des Bekanntheitsgrades des Piesberges und seiner Institutionen 
Bezug zum ZHF: 6.2  Highlights setzen und überregional vermarkten  
Bezug zu 
Strategischem Ziel 6 
Produktziel 2: Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit 
Bezug zum ZHF: 6.2  Highlights setzen und überregional vermarkten 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 6 
Kennzahl Ist 
2014 
Ist  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl Nennung in den Medien 100 150 150 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl verteilter Printmedien 23.000 25.000 25.000 
Anzahl web-clicks Erfassung 
452
Produktziel 3: Steigerung der Besucherzahlen der Felsrippe 
Bezug zum ZHF: 6.2  Highlights setzen und überregional vermarkten 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 6 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
5.5.1.01.01 Kultur- und Landschafts-
park Piesberg -152.156 -141.406 -137.888 -142.749 -144.784 -146.604 -149.348 1 
Summe: -152.156 -141.406 -137.888 -142.749 -144.784 -146.604 -149.348 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Arbeit des Projektbüros Piesberg ist unverzichtbar fü r den Erhalt und die Entwicklung des Kultur- und Landschaftsparks 
Piesberg, der nach Absage der Bundesgartenschau 2006 als langfristig zu entwickelnder Freizeit- und Umweltbildungsstandort 
vom Rat der Stadt beschlossen wurde. Ziel ist die Entwi cklung einer auch überregional wahrgenommenen touristischen 
Destination. Steigende Besucherzahlen aus dem Ruhrgebiet  und den Niederlanden belegen, dass dieses Ziel erreichbar 
erscheint.  
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Durch Zähleinrichtung erfasste Besucher der 
Aussichtsplattform 25.000 25.000 25.000
453
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark Piesberg
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 2.837 2.837 2.837 2.837 2.837
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 28.645,96 28.640 28.645 28.645 28.645 28.645 28.645
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 35,59 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.219,85 0 9.626 1.464 1.460 1.461 1.469
12 = Summe ordentliche Erträge 31.901,40 28.640 41.109 32.947 32.942 32.943 32.951
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -75.623,83 -81.633 -88.292 -83.199 -85.368 -87.301 -89.947
14 Aufwendungen für Versorgung -14.223,34 -21.117 -20.325 -22.173 -22.079 -21.996 -22.101
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -10.573,99 -15.015 -15.015 -15.015 -15.015 -15.015 -15.015
16 Abschreibungen -44.777,66 -43.024 -46.085 -46.028 -46.009 -45.981 -45.981
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -20.000,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -9.905,51 -9.257 -9.279 -9.280 -9.255 -9.255 -9.256
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -175.104,33 -170.046 -178.997 -175.695 -177.727 -179.547 -182.300
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-143.202,93 -141.406 -137.888 -142.749 -144.784 -146.604 -149.348
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -8.953,05 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-8.953,05 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-152.155,98 -141.406 -137.888 -142.749 -144.784 -146.604 -149.348
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -21.952,42 -5.817 -5.719 -5.749 -5.749 -5.749 -5.749
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -21.952,42 -5.817 -5.719 -5.749 -5.749 -5.749 -5.749
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-174.108,40 -147.223 -143.607 -148.498 -150.533 -152.353 -155.097
454
Produkt: 1.100.5.5.4.01 Naturschutz und 
Landschaftspflege 
Organisationseinheit:  
68    Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
68-3 Naturschutz und Landschaftsplanung 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 55   Natur- und Landschaftspflege 
Produktgruppe: 554 Naturschutz und Landschaftspflege 
Produktverantwortliche:  Frau Balks-Lehmann 
Produktbeschreibung:  Umsetzung und Überwachung der Einhaltung der naturschutzrechtlichen Regelungen im 
übertragenen Wirkungskreis u.a. Landschaftsr ahmenplanung, Schutzgebietsausweisung 
und -überwachung, Artenschutz, Anwendung der naturschutzrechtlichen Eingriffs-
regelung, Bodenabbau  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) BNatSchG, NAGBNatSchG, EU-Richtlinien, BauGB 
Zielgruppe: Bürger, Rat, Verwaltung, Träger öffentlicher Belange 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzun ehmen
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Schutz und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen / Umsetzung und Fortschreibung des 
Landschaftsrahmenplanes (L683004) 
Bezug zum ZHF: 1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
4.2  Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 4 und 7 
Produktziel 2: Erhalt und Förderung der biologischen Vielfalt (L683005) 
Bezug zum ZHF: 1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
4.2  Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 4 und 7 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Fortschreibung Landschaftsrahmenplan 5% 45% 50% 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anlage von Blühstreifen 10.000 qm 10.000 qm 
Anlage einer Exkursionsstrecke zum Thema „Wildbiene“ 3 Stationen 3 Stationen 
455
Produktziel 3 Schutz der für den Naturhaushalt zu sichernden Flächen und Elemente, Schutz und Erhalt der 
„Grünen Finger“ (L683006) 
Bezug zum ZHF: 1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
4.2  Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 4 und 7 
Produktziel 4: Vermeidung und Kompensation von Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit von Naturhaushalt 
und Landschaftsbild (L683007) 
Bezug zum ZHF: 1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
4.2  Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1 und 4 
Produktziel 5: Schutz und Wiederherstellung der natürlichen Lebensgrundlagen beim Bodenabbau (L683009) 
Bezug zum ZHF: 1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
4.2  Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1 und 4 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
5.5.4.01.01 Naturschutz und 
Landschaftspflege -410.553 -401.752 -404.753 -418.016 -412.204 -418.114 -424.265 2 
Summe: -410.553 -401.752 -404.753 -418.016 -412.204 -418.114 -424.265 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Sicherung Natura 2000-Gebiet  
„Kammmolchbiotop Palsterkamp“ 5% 45% 55%
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Kontrollen durchgeführter Kompensationsmaßnahmen 15 15 15
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Durchführung von Bodenabbaukontrollen 3 3 3 
456
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
554 Naturschutz und Landschaftspflege
1.100.5.5.4.01 Naturschutz und Landschaftspflege
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 9.011 9.011 9.011 9.011 9.011
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 207,10 207 224 224 224 224 224
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 4.370,60 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
6 privatrechtliche Entgelte 132,86 300 100 100 100 100 100
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 11.477,73 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 16.063,39 0 944 144 143 143 144
12 = Summe ordentliche Erträge 32.251,68 17.007 26.779 25.978 25.978 25.978 25.979
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -282.748,84 -281.097 -280.371 -293.364 -299.221 -305.165 -311.304
14 Aufwendungen für Versorgung -1.371,82 -1.786 -1.994 -2.175 -2.166 -2.158 -2.168
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -127.814,74 -103.584 -116.978 -116.978 -105.978 -105.978 -105.978
16 Abschreibungen -5.141,93 -4.971 -4.468 -3.745 -3.187 -3.159 -3.159
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -24.866,11 -27.321 -27.720 -27.731 -27.631 -27.632 -27.635
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -441.943,44 -418.759 -431.532 -443.994 -438.182 -444.092 -450.244
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-409.691,76 -401.752 -404.753 -418.016 -412.204 -418.114 -424.265
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -861,64 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-861,64 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-410.553,40 -401.752 -404.753 -418.016 -412.204 -418.114 -424.265
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 70,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -48.438,93 -49.750 -48.918 -49.746 -49.956 -50.423 -50.959
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -48.368,93 -49.750 -48.918 -49.746 -49.956 -50.423 -50.959
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-458.922,33 -451.502 -453.671 -467.762 -462.160 -468.537 -475.225
457
Produkt: 1.100.5.6.1.03 CO2-Reduzierung  Organisationseinheit:   
68    FB Umwelt und Klimaschutz 
68-1 FD Umweltplanung  
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 56 Umweltschutz 
Produktgruppe: 561 Umweltschutzmaßnahmen 
Produktverantwortlicher:  Herr Langer 
Produktbeschreibung:  Maßnahmen zur CO2-Reduzierung 
Erhebung des Ausbaustandes Erneuerbarer Ener gien, Stellungnahmen zu energie- und 
klimarelevanten Planungsaufgaben (z.B. Ma ßnahmenvorschläge des Masterplans 100% 
Klimaschutz, Bauleitplanung,  Energieversor gungsstrukturen), Beratung bei städtischen 
Projekten zur Nutzung regenerativer Energien und Energieeffizienz, Bilanzierung der 
sektoralen Energi everbräuche und Treibhausgasemissi onen, Öffentlichkeitsarbeit zum 
Klimaschutz/Energieeffizienz (Presse, Inter net, Energiemesse, Ausstellungen, städt. 
Förderbroschüre), Fördermittelberatung,  Geschäftsführung Photovoltaikverein 
Osnabrück (PVO), Führen des Solardachkatasters, Projekte zur Förderung erneuerbarer 
Energien (z.B. Projekt SunArea/Sun Power), Einwerbung von Fördermitteln, Entwicklung 
und Umsetzung von Energieeinspar- und Klimaschutzkonzepten  
Maßn.-Paket Gutachten Wuppertal-Institut 
Umsetzun
g von Maßnahmen aus dem Klima schutzkonzept (Gutac hten des Wuppertal-
Institutes) 
Masterplan 100% Klimaschutz 
Koord
inierung des Masterplanprozesses, Geschäftsführung Masterplanbeirat und 
Koordinierung der Arbeit der Projektgr uppe, Abschluss der zweiten Phase des 
Förderprojektes, Fortführung des För derprojektes nach Bewilligung einer 
Anschlussförderung, administrative Abwicklung des Förderprojektes, Entwicklung und 
Umsetzung von Projekten und Maßnahmen des Masterplans, Vorbereitung von 
politischen Beschlüssen 
Energetische Stadtsanierung 
Umsetzun
g des Quartierskonzeptes „Gartlage“ und Abwicklung eines städtischen 
Zuschussprogrammes, Umsetzung der energeti schen Quartiersberatung in der Hinteren 
Wüste, weitere Maßnahmen / Projekte  zur Steigerung der Sanierungsquote von 
Gebäuden   
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Beschlüsse des Rates und des StUA 
Gesetze/Verordnungen, z.B. BauGB, EnEV 
Verträge und Förderbescheide  
Zielgruppe: Bürger, Politiker, Verwaltung, Unternehmen und Institutionen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  4,0 4,0 4,0 4,0 4,0 4,0 4,0
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzun ehmen
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Verminderung des Anteils der Treibhausgasemissionen 
Bezug zum ZHF: 1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
3.1  Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern 
3.2  Umweltfreundliche Nahmobilität fördern 
3.3  E-Mobilität fördern 
3.4  Radverkehr stärken 
4.1  Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern 
4.2  Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
4.3  Eine energieeffiziente Stadt fördern 
4.4  Erneuerbare Energien fördern 
7.1  Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 
458
Produktziel 1: Verminderung des Anteils der Treibhausgasemissionen 
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
8.1  Erträge steigern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 3, 4, 7 und 8 
Produktziel 2: Optimierung des Heizwärmebedarfs und Wärmeenergieverbrauchs in Gebäuden 
Bezug zum ZHF: 1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
4.2  Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
4.3  Eine energieeffiziente Stadt fördern 
4.4  Erneuerbare Energien fördern 
8.1  Erträge steigern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 4 und 8 
Produktziel 3: Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien 
Bezug zum ZHF: 1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
4.2  Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
4.3  Eine energieeffiziente Stadt fördern 
4.4  Erneuerbare Energien fördern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1 und 4 
Produktziel 4: Koordinierung des Masterplanprozesses 100 % Klimaschutz 
Bezug zum ZHF: 3.1  Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern 
3.2  Umweltfreundliche Nahmobilität fördern 
3.3  E-Mobilität fördern 
3.4  Radverkehr stärken 
4.1  Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern 
4.2  Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
4.3  Eine energieeffiziente Stadt fördern 
4.4  Erneuerbare Energien fördern 
7.1  Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 3, 4 und 7 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Aktualisierung der städtischen Energie- und CO2-Bilanz 1 1 1 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl umzusetzender Maßnahmen und Projekte 3 3 3 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Erhebung und Sachstandsbericht Ausbaustand 
Erneuerbarer Energien 1 1 1
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl Projektgruppensitzungen 2 2 2 
Anzahl der Beiratssitzungen 2 4 4 
459
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
5.6.1.03.01 CO 2-Reduzierung -559.118 -462.118 -490.929 -426.884 -445.759 -452.063 -459.111 2 
Summe: -559.118 -462.118 -490.929 -426.884 -445.759 -452.063 -459.111 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
460
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
561 Umweltschutzmaßnahmen
1.100.5.6.1.03 CO 2-Reduzierung 
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 155.754,23 172.024 154.263 43.263 10.263 10.263 10.263
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.586,33 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.896,42 0 5.973 932 929 930 935
12 = Summe ordentliche Erträge 159.236,98 172.024 160.236 44.195 11.192 11.193 11.198
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -276.471,04 -304.784 -304.086 -308.398 -314.866 -321.284 -328.268
14 Aufwendungen für Versorgung -8.379,71 -12.342 -12.611 -14.109 -14.049 -13.996 -14.063
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -301.197,80 -115.326 -176.184 -65.444 -47.444 -47.444 -47.444
16 Abschreibungen -10.172,45 -7.737 -6.888 -5.729 -3.296 -3.234 -3.234
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -88.120,00 -165.000 -120.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -28.740,43 -28.954 -31.396 -32.400 -32.296 -32.297 -32.300
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -713.081,43 -634.142 -651.165 -471.079 -456.951 -463.255 -470.309
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-553.844,45 -462.118 -490.929 -426.884 -445.759 -452.063 -459.111
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -5.273,13 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-5.273,13 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-559.117,58 -462.118 -490.929 -426.884 -445.759 -452.063 -459.111
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -48.412,84 -49.620 -48.683 -49.510 -49.715 -50.174 -50.700
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -48.412,84 -49.620 -48.683 -49.510 -49.715 -50.174 -50.700
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-607.530,42 -511.738 -539.612 -476.395 -495.475 -502.237 -509.811
461
462
Investitionsprogramm 
2016 - 2020 
463
Einzelmaßnahme (3er) Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
Fachbereich Personal und Organisation
  3.00000.05.1   Planung Pensionsrücklage - gesetzlich -342.000 -342.000 -342.000 -342.000 -342.000
  3.00000.05.2   Planung Pensionsrücklage - freiwillige -158.800 -158.800 -158.800 -158.800 -158.800
 Summe Einzahlungen
 Summe Auszahlungen -500.800 -500.800 -500.800 -500.800 -500.800
   Saldo 3er Projekte Fachbereich 10 -500.800 -500.800 -500.800 -500.800 -500.800
Sonderbudget Finanzen u. Controlling
  3.00010.00.02  PL Kapitalrücklage OBG / FMO -2.900.000 -2.900.000 -2.900.000 -2.900.000 -2.900.000
  3.00013.00.1   PL Kapitalverstärkung Klinikum -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000
  3.00016.00.01 PL Ankauf Vitischanze 3.580.000
  3.00016.00.01 PL Ankauf Vitischanze -3.580.000
 Summe Einzahlungen 3.580.000 0000
 Summe Auszahlungen -11.480.000 -7.900.000 -7.900.000 -2.900.000 -2.900.000
  Saldo  3er Projekte Sonderbudget 209 -7.900.000 -7.900.000 -7.900.000 -2.900.000 -2.900.000
Fachbereich Städtebau 
  3.00000.00.1   Tilgung Kredite Wohnbauförderung 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Einzahlungen 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Auszahlungen 00000
  Saldo 3er Projekte Fachbereich 61 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Einzahlungen 3.690.000 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Auszahlungen -11.980.800 -8.400.800 -8.400.800 -3.400.800 -3.400.800
      Gesamtsaldo -8.290.800 -8.290.800 -8.290.800 -3.290.800 -3.290.800
Einzelmaßnahme (3er) Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
Sonderbudget Finanzen u. Controlling
  3.00001.00.1   Panung Investitionskredite Aufnahme (= Einzahlungen) 24.145.165 24.366.265 21.798.490 16.664.640 17.584.790
  3.00001.00.1   Planung Investitionskredite Tilgung      (= Auszahlungen) -8.881.600 -10.262.500 -11.536.800 -12.204.100 -12.652.800
  3.00006.01.1   PL Investitionskredite aus Konzernfinanzierung (= Einzahlungen) 39.750.000
  3.00006.01.1   PL Investitionskredite aus Konzernfinanzierung (= Auszahlungen) -39.750.000
  3.00006.01.1   PL Investitionskredite Tilgung v. verb. Unternehmen (= Einzahlungen) 4.350.000 4.350.000 4.350.000 4.350.000 4.350.000
  3.00006.01.1   PL Investitionskredite Tilgung v. verb. Unternehmen (= Auszahlungen) -4.350.000 -4.350.000 -4.350.000 -4.350.000 -4.350.000
  Saldo aus Finanzierungstätigkeit 15.263.565 14.103.765 10.261.690 4.460.540 4.931.990
Erwerb von Finanzvermögensanlagen / sonstige Investitionstätigkeiten (3er- Projekte)
Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
464
2016 2017 2018 2019 2020
€€€€€€€
   7.000150.710      EDV-Ausstattung 010 -14.776 -11.580
   7.000150.770      Verkauf EDV-Ausstattung 010 650
   7.000155.710      Büromöbel 010 -5.289 -3.750 -15.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
   7.000425.710      Ratsinformationssystem -22.229
   7.000533.710      DMS-Ausstattung 010 -1.700
* Summe Einzahlungen Profit-Center
650
* Summe Auszahlungen Profit-Center
-42.294 -17.030 -15.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
**     Saldo Profit-Center -41.644 -17.030 -15.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 650
* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -42.294
-17.030 -15.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
**     Saldo Teilhaushalt -41.644 -17.030 -15.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
   7.000020.710      Städt. EDV-Netz -59.175 -509.045 -814.500 -808.900 -686.600 -828.100 -857.100 X
   7.000023.710      Dokumentenmanagementsystem -52.005
   7.000024.710      Zeus -3.541 -15.000 -15.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000025.710      EDV-Ausstattung -2.000
   7.000029.710      Büromöbel -12.181 -9.700 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
   7.000147.710      Vernetzung IT-Untersuchungen -76.790
   7.000573.710      Ausstattung leidensgerecht. Arbeitsplatz -1.762 -10.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000706.710      eGovernment -6.050
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -211.505
-545.745 -840.000 -824.400 -702.100 -843.600 -872.600
**     Saldo Profit-Center -211.505 -545.745 -840.000 -824.400 -702.100 -843.600 -872.600
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt
* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -211.505
-545.745 -840.000 -824.400 -702.100 -843.600 -872.600
**     Saldo Teilhaushalt -211.505 -545.745 -840.000 -824.400 -702.100 -843.600 -872.600
   7.000026.710      EDV-Ausstattung -2.508 -5.100
   7.000645.710      Büromöbel -1.225
   7.000681.710      Redaktionssystem Typo 3 -55.500 -12.000 -10.000 -10.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -59.233
-17.100 -10.000 -10.000
**     Saldo Profit-Center -59.233 -17.100 -10.000 -10.000
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt
* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -59.233
-17.100 -10.000 -10.000
**     Saldo Teilhaushalt -59.233 -17.100 -10.000 -10.000
   7.000080.710      EDV-Ausstattung -4.733 -4.000
   7.000517.710      Büromöbel FB 14/RPA -1.903 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -6.636
-6.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
**     Saldo Profit-Center -6.636 -6.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt
* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -6.636
-6.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
**     Saldo Teilhaushalt -6.636 -6.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
   7.000027.710.001  EDV-Ausstattung Strategische Stadtentw. -383
   7.000027.710.003  EDV-Ausstattung Bürgerberatung -3.289
   7.000034.710      Büromöbel -370 -370 -370 -370 -370 -370
   7.000594.710      EDV-Ausstattung Gleichstellungsbüro -2.265 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
   7.000595.710      DMS-Ausstattung -2.041
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -5.713
-2.635 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170
**     Saldo Profit-Center -5.713 -2.635 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt
* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -5.713
-2.635 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170
**     Saldo Teilhaushalt -5.713 -2.635 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170
   PC 111-16 Stadtentw. & Bürgerbeteiligung
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2015
Ist
2014
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   PC 111-13 Medien und Öffentlichkeitsarbeit
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)
   FB Personal und Organisation (10)
   PC 111-010 Strategische Steuerung und Rat
   PC 111-10 Personal und Organisation
   Ref.Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)
   Rechnungsprüfungsamt (14)
   PC 111-14 Rechnungsprüfungsamt
   Gleichstellungsbeauftragte (16)/FB Stadtentwicklung & Integration (bis 2014)
465
2016 2017 2018 2019 2020
€€€€€€€
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2015
Ist
2014
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   7.000035.710      EDV-Ausstattung -1.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center
-1.000
**     Saldo Profit-Center -1.000
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt
* Summe Auszahlungen Teilhaushalt
-1.000
**     Saldo Teilhaushalt -1.000
   7.000073.710.001  EDV-Ausstattung FB 20 -10.432 -14.900 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
   7.000073.770      Verkauf EDV-Ausstattung 30
   7.000074.710.001  Büromöbel FB 20 -3.531 -10.000 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
   7.000434.710.002  DMS-Schnittstellenanbindung -29.448
   7.000515.710      Software Treasury u. Risk -5.000
   7.000694.710      Geschäftsausstattung -1.255
* Summe Einzahlungen Profit-Center 30
* Summe Auszahlungen Profit-Center -44.666
-24.900 -13.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
**     Saldo Profit-Center -44.636 -24.900 -13.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 30
* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -44.666
-24.900 -13.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
**     Saldo Teilhaushalt -44.636 -24.900 -13.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
   7.000086.770      Verkauf v. Grundv. (Spielplatzflächen) 29.250 580.000 149.000 19.000 19.000 42.000
   7.000271.710      Rad-/Wanderweg Lüstringen/Haseufer -83.889
   7.000274.710      Entsiegel. von Parkstreifen u.ä. -25.856 -20.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000
   7.000275.710      Landschaftspark Piesberg -14.744 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250
   7.000276.705      Einnahmen/Rückzahlungen Grunderwerb 2.500
   7.000276.710      Grunderwerb (global) -1.988 -42.500 -42.500 -42.500 -42.500 -42.500 -42.500
   7.000278.710      Bau Grünanlagen -28.405 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
   7.000279.710      Neuanschaffung von Bänken -16.798 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250
   7.000281.710      Zaunanlagen -4.554 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
   7.000282.710      Bau von Kinderspielplätzen (global) -207.453 -108.550 -108.550 -108.550 -108.550 -108.550 X
   7.000283.710      Spielgeräte für Kinderspielplätze -144.709 -89.930 -89.930 -89.930 -89.930 -89.930 X
   7.000304.710      Wegebau -69.512 -19.130 -19.130 -19.130 -19.130 -19.130 -19.130
   7.000382.770      Verkauf Liegenschaften 6.395
   7.000429.710      Bolzplatz und Grünanlage Ruller Weg -52.320
   7.000430.710      Neugestaltung Schloßgarten -8.500 -8.500
   7.000493.770      Verkauf Gebäude CUT 2.000.000
   7.000527.710      Vorbereitender Grünflächenausbau -77.311 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500
   7.000527.705      Einnahme Vorbereitender Grünflächenausb. 17.500
   7.000542.710      Renaturierung von Gräben -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500
   7.000549.710.001  Gartlage Interne Kompensation -4.062
   7.000549.710.004  In der Gartlage - KSP -13.893
   7.000549.710.005  In der Gartlage-Straßenbegleitgrün,-bäum -56.600
   7.000551.710      Grunderwerb Großspielpl. Lerchenstr. -1.868
   7.000551.710.002  Herrichtung Großspielpl. Lerchenstr. -1.174
   7.000586.710      Haseuferweg Turnerstr.-Wachsbleiche -195.000
   7.000661.710      KSP Östlich Am Mühlenholz -49.505
   7.000693.710      KSP Overbergschule  Umbau u. Neugestalt. -52.549
   7.000705.710      Skateanlage -433.000
   7.000724.705      Einnahmen KSP Sandgrube Gretesch 55.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center 115.826
2.580.000 149.000 19.000 19.000 42.000
* Summe Auszahlungen Profit-Center -855.770
-885.230 -396.110 -387.610 -387.610 -387.610 -387.610
**     Saldo Profit-Center -739.944 1.694.770 -247.110 -368.610 -368.610 -345.610 -387.610
   7.000090.710      Umlage n.d. KHG -1.944.016 -1.931.000 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 X
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -1.944.016
-1.931.000 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880
**     Saldo Profit-Center -1.944.016 -1.931.000 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 115.826
2.580.000 149.000 19.000 19.000 42.000
* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -2.799.786
-2.816.230 -2.831.990 -2.823.490 -2.823.490 -2.823.490 -2.823.490
**     Saldo Teilhaushalt -2.683.960 -236.230 -2.682.990 -2.804.490 -2.804.490 -2.781.490 -2.823.490
   Sicherheitstechnischer Dienst (18)
   FB Finanzen und Controlling (20)
   SB Finanzen und Controlling (209)
   PC 411 KHG-Umlage
   PC 111-18 Sicherheitstechnischer Dienst
   PC 111-20 Finanzen und Controlling
   PC 111-209  Allgemeine Finanzwirtschaft
466
2016 2017 2018 2019 2020
€€€€€€€
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2015
Ist
2014
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   7.000064.710      EDV-Ausstattung Rechtangelegenheiten -4.262 -4.250 -500 -500 -500 -500 -500
   7.000065.710      Büroausstattung Rechtsangelegenheiten -1.903 -680 -800 -800 -800 -800 -800
   7.000066.710      EDV-Ausstattung Öffentliche Aufträge -665 -1.870 -120.000 X
   7.000067.710      Büroausstattung Öffentliche Aufträge -783 -425 -500 -500 -500 -500 -500
   7.000397.770      Verkauf Anlagevermögen 75
* Summe Einzahlungen Profit-Center 75
* Summe Auszahlungen Profit-Center -7.613
-7.225 -1.800 -121.800 -1.800 -1.800 -1.800
**     Saldo Profit-Center -7.538 -7.225 -1.800 -121.800 -1.800 -1.800 -1.800
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 75
* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -7.613
-7.225 -1.800 -121.800 -1.800 -1.800 -1.800
**     Saldo Teilhaushalt -7.538 -7.225 -1.800 -121.800 -1.800 -1.800 -1.800
   7.000695.710      EDV-Ausstattung Wahlen -3.639
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -3.639
**     Saldo Profit-Center -3.639
   7.000010.705      Erstattung Büromöbel 2.400
   7.000010.710      Büromöbel -15.363
-10.000 -10.000 -55.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000011.710.001  EDV-Ausstattung Zentrale Aufgaben -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000011.710.002  EDV-Ausstattung Bürgeramt -9.779 -5.950 -5.950 -23.800 -12.000 -10.200 -6.000
   7.000011.710.003  EDV-Ausstattung Ausländerbehörde -2.155 -4.250 -4.250 -1.500 -6.400 -12.000 -1.500
   7.000011.710.004  EDV-Ausstattung Standesamt -8.219 -1.445 -2.975 -1.700 -1.800 -10.000 -3.000
   7.000011.710.005  EDV-Ausstattung Staatsangh. -850
   7.000011.710.006  EDV-Ausstattung allg. Sich. u. Ordnung -4.122 -1.700 -2.000
   7.000011.710.007  EDV-Ausstattung Gewerbe -597 -1.445
   7.000011.710.008  EDV-Ausstattung Verkehrslenkung -10.193 -850 -1.275 -1.275 -2.000 -2.500 -2.000
   7.000011.710.009  EDV-Ausstattung Zulassung -21.063 -1.275 -1.700 -1.700 -23.100 -2.000 -2.000
   7.000011.710.010  EDV-Ausstattung Fahrerlaubnis -472 -425 -850 -850 -11.000 -1.000 -1.000
   7.000011.710.011  EDV-Ausstattung Vehrkersüberw. Innend. -25.132 -5.950 -8.075 -1.000 -1.000 -25.200 -1.000
   7.000012.710      Fahrzeuge allg. Sich. u. Ordnung -24.000
   7.000030.710      Geschw. Überwachungsanlagen -240.000 X
   7.000032.710      Fahrzeuge Verkehrsüberwachung -48.000 -24.000
   7.000033.710      Betriebsgeräte -3.400 -7.650 -61.200 -15.000 -10.000 -10.000 X
   7.000437.770      Verkauf von Anlagevermögen 505
   7.000501.710      Aufrufanlage -12.750
   7.000560.710.003  DMS-Ausstattung Ausländerbehörde -296
   7.000560.710.007  DMS-Ausstattung Verkehrslenkung -2.667
   7.000646.710      Projekt Reorganisation Bürgeramt -15.011 X
   7.000688.710      Wechselbrücken -7.140
   7.000708.710      Container-Traversen -4.962
   7.000727.710      Biometrische Erfassungsstation -25.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center 2.905
* Summe Auszahlungen Profit-Center -127.172
-38.540 -43.725 -161.775 -325.300 -156.900 -85.500
**     Saldo Profit-Center -124.267 -38.540 -43.725 -161.775 -325.300 -156.900 -85.500
   7.000009.710      Stromversorgung Märkte -1.725 -17.000 -85.000 X
   7.000588.710      Weihnachtsmarkttor -5.100
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -1.725
-17.000 -90.100
**     Saldo Profit-Center -1.725 -17.000 -90.100
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 2.905
* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -132.536
-55.540 -43.725 -251.875 -325.300 -156.900 -85.500
**     Saldo Teilhaushalt -129.631 -55.540 -43.725 -251.875 -325.300 -156.900 -85.500
   7.000002.710      Atemschutzgeräte -17.033 -114.000 X
   7.000007.710.001  Rüstwagen (OS-2088) -4.578
   7.000007.710.002  Rüstwagen (OS-2319) -120.000 -230.000 X
   7.000013.710.002  Tanklöschfahrzeug (OS-2008) -120.000 -232.000
   7.000013.710.003  Tanklöschfahrzeug (OS-L 3112) -62 -233.000
   7.000013.710.004  Tanklöschfahrzeug (OS-2244) -255.000
   7.000013.710.005  Tanklöschfahrzeuge (OS-2111) -230.000 X
   7.000013.710.006  Tanklöschfahrzeuge (OS-2007) -120.000 -232.000 X
   FB Bürger und Ordnung (32)
   PC 122-32 Ordnungsangelegenheiten 32
   PC 573-3290 Marktwesen
   Feuerwehr (37)
   PC 126 Brandschutz
   PC 121-32 Statistik und Wahlen FB 32
   FB Recht und Datenschutz (30)
   PC 111-30 Rechtsangelegenheiten
467
2016 2017 2018 2019 2020
€€€€€€€
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2015
Ist
2014
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   7.000014.710.004  Löschfahrzeug KatS LF 10/6 (OS-8262) -62
   7.000014.710.005  Löschfahrzeug HLF 20/20 (neu) -62
   7.000014.710.006  Löschfahrzeug LF 10/6 (OS-2215) -100.000 -151.500 X
   7.000014.710.007  Löschfahrzeug LF 10/6 -100.000 -212.000 X
   7.000015.710      Stromaggregate f. Gerätehäuser -23.500
   7.000016.710      Zelte f. Jugendfeuerwehr -4.961 -4.500 -4.500 -4.500 -6.000 -5.000 -5.000
   7.000019.710.002  Chemikalienschutzanzüge -4.044 -13.000 -23.000
   7.000019.710.004  Gabelstapler -40.500
   7.000019.710.005  Messgeräte -7.800 -7.400
   7.000019.710.006  Rettungsgerät hydraulisch -23.205 -27.500
   7.000019.710.008  Techn. Ausrüstung -19.690 -30.000 -30.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 X
   7.000019.710.009  Elektrostapler -24.500
   7.000019.710.010  Rettungsboot -19.900
   7.000019.710.011  Wärmebildkamera -18.000 -24.000
   7.000019.710.012  Ausbildungsgegenstände -5.900
   7.000038.710.001  Drehleiter (DLK, OS-2003) -120.000 -582.500
   7.000038.710.002  Drehleiter (DLK, OS-2002) -120.000
   7.000040.710.001  CFK-Atemschutzflaschen -24.000 -15.000
   7.000040.710.005  Tragkraftspritzen -12.500 -13.000 -26.000
   7.000040.710.007  Feuermelde,-Alarm-u.Funkanlage -6.171 -14.600 -14.800 -14.800 -15.000 -30.000 -30.000
   7.000040.710.008  Feuerschutzanzüge -2.967 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000 -49.000 -49.000 X
   7.000040.710.009  Funkalarmempfänger -17.348 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000040.710.011  Ausrüstung Brandbekämpfung -11.856 -20.000 -20.000 -30.000 -30.000 -35.000 -35.000 X
   7.000040.710.012  Prüfgeräte Atemschutzwerkstatt -48.400
   7.000040.710.013  Maskentrockenschrank u. CSA-Trockeneinr. -9.700
   7.000040.710.014  Sprungpolster -10.000 -10.000 -10.000
   7.000040.710.015  Maskenreinigungsanlage -21.000
   7.000040.710.016  Ausbildungsgegenstände -9.000
   7.000040.710.017  Industriewaschmaschine -24.800
   7.000040.710.018  Hohlstrahlrohre -22.000 -32.000
   7.000040.710.019  Schlauchbrücken -11.000
   7.000049.710.002  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2037) -289.500 X
   7.000049.710.003  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2058) -289.500 X
   7.000055.710.001  Einsatzleitfahrzeug (OS-2087) -5.205
   7.000055.710.003  Mehrzweckfahrzeug (OS-2415) -248
   7.000055.710.005  Gerätewagen Logistik -92.000 X
   7.000055.710.008  Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1 neu) -4.872
   7.000055.710.009  PKW VB -21.773
   7.000055.710.010  Mehrzweckfahrzeug (OS-2412) -65.500 X
   7.000055.710.011  Mehrzweckfahrzeug (OS-2423) -65.500 X
   7.000055.710.012  Mehrzweckfahrzeug (OS-2010) -65.500 X
   7.000055.710.013  Einsatzleitfahrz.(OS-X 3112) Aufrüstung -110.100 X
   7.000055.710.014  PKW Stadtbrandmeister (OS-P 5112) -33.500
   7.000055.710.015  Mehrzweckfahrzeug (OS-2426) -68.500 X
   7.000055.710.016  PKW (OS-2052 VB) -31.000
   7.000055.710.017  PKW (OS-2064 VB) -31.000
   7.000055.710.018  Gerätewagen Küche (GW-Küche, OS-2084) -67.500 X
   7.000057.710.005  PKW (OS-2051 Kdow) -36.500
   7.000070.705      Zuweisungen vom Land 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000
   7.000488.770      Verkauf Anlagevermögen 12.561
   7.000495.710      Digitalfunk -39.991 -154.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center 54.561
42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000
* Summe Auszahlungen Profit-Center -184.127
-610.600 -685.000 -661.500 -1.431.600 -1.243.400 -1.437.600
**     Saldo Profit-Center -129.566 -568.600 -643.000 -619.500 -1.389.600 -1.201.400 -1.395.600
   7.000003.710.006  Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-R 8112) -65
   7.000003.710.007  Krankentransportwagen (KTW FKT,OS-R 6112) -65
   7.000003.710.008  Krankentransportwagen (KTW JUH,OS-R 7112) -65
   7.000003.710.009  Krankentransportwagen (KTW MHD,OS-X 8112) -65
   7.000003.710.010  Krankentransportwagen(KTW f.Beauftr.neu) -118 -90.000 X
   7.000003.710.011  Krankentransportwagen (KTW MHD,OS-Z 3112) -98.000 X
   7.000003.710.012  Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-Z 4112) -98.000 X
   7.000003.710.013  Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-Z 5112) -98.000 X
   7.000003.710.014  Krankentransportwagen (KTW FKT,OS-Z 6112) -98.000 X
   7.000003.710.015  Krankentransportwagen (KTW JUH,OS-Z 7112) -98.000 X
   7.000004.710.002  Einsatzleitfahrzeug LNA -32.653
   7.000004.710.003  Notarzteinsatzfahrzeug (Ersatz OS-N8112) -52.800 X
   7.000004.710.004  Notarzteinsatzfahrzeug (Ersatz OS-N9112) -52.800 X
   7.000004.710.005  Notarzteinsatzfahrzeug (NEF BF neu) -118 -75.000
   7.000005.710.003  Rettungstransportwagen (FKT OS-R 2112) -137.635
   7.000005.710.004  Rettungstransportwagen (JUH OS-R 5112) -88.369
   7.000005.710.005  Rettungstransportwagen (MHD OS-R 4112) -88.369
   PC 127 Rettungsdienst
468
2016 2017 2018 2019 2020
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Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2015
Ist
2014
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   7.000005.710.007  Rettungstransportwagen (RTW BF OS-Y 3112) -135.200
   7.000005.710.008  Rettungstransportwagen (RTW ASB OS-Y 4112) -135.200
   7.000005.710.009  Rettungstransportwagen (RTW BF neu) -140.000
   7.000005.710.010  Rettungstransportwagen (FKT OS-Y 5112) -140.000 X
   7.000005.710.011  Rettungstransportwagen (MHD OS-Y 6112) -140.000 X
   7.000005.710.012  Rettungstransportwagen (JUH OS-Y 7112) -140.000 X
   7.000005.710.013  Rettungstransportwagen (BF OS-U 4112) -140.000 X
   7.000018.710.003  Einsatzleitfahrzeuge (ELW OrgL,OS-P 4112) -27.000
   7.000043.710.001  Funkgeräte/Funkmeldeempfänger/Navis -5.905 -4.400 -4.400 -4.400 -12.100 -5.000 -5.000
   7.000043.710.002  Medizinische Geräte RTW -40.067 -97.200 -46.100 -3.300 -23.600 -6.500 -98.200 X
   7.000043.710.003  Medizinische Geräte NEF -14.623 -83.000 X
   7.000046.710      Digitalfunk -10.321
   7.000047.710      Ausrüstung Leitender Notarzt -800 -800 -800 -800 -800 -800
   7.000379.770      Verkauf Anlagevermögen 4.060
   7.000674.710      Büromöbel, Schränke und Spinde -688 -10.100 -1.000 -1.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center 4.060
* Summe Auszahlungen Profit-Center -419.125
-687.900 -78.300 -197.100 -526.500 -433.300 -245.000
**     Saldo Profit-Center -415.065 -687.900 -78.300 -197.100 -526.500 -433.300 -245.000
   7.000042.710.005  Anhänger Rett -126.000
   7.000042.710.004  Katastrophenschutzausrüstung -5.194 -18.600 -10.600 -9.800 -1.800 -2.600 -1.800
   7.000056.710.002  Gerätewagen Sonder-Einsatz-Gruppe -60.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Prodit-Center -5.194
-18.600 -10.600 -9.800 -187.800 -2.600 -1.800
**     Saldo Profit-Center -5.194 -18.600 -10.600 -9.800 -187.800 -2.600 -1.800
   7.000044.710.001  Büromöbel, Schränke u. Spinde -10.508 -9.000 -27.800 -27.800 -43.700 -52.400 -31.300 X
   7.000044.710.002  EDV-Ausstattung -25.907 -23.900 -3.200 -38.400 -65.900 -16.800 -5.600 X
   7.000044.710.003  Hausrat -4.498 -2.400 -12.300 -8.300 -12.800 -17.400 -9.600
   7.000044.710.004  Sportgeräte -24.431
   7.000044.710.005  DMS -3.929
   7.000045.710      Werkstattgeräte -20.337 -39.100 -2.000 -31.100 -9.600 -28.000 -2.500
   7.000057.710.001  Gerätewagen Küche (BF) -55.000 X
   7.000057.710.002  selbstfahrende Arbeitsmaschine -68.500 X
   7.000057.710.003  PKW zur besonderen Verwendung (PKW ZBV) -20.000
   7.000057.710.004  Einsatzleitfahrzeuge (ELW OS-L 5112) -36.500
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -89.609
-94.400 -45.300 -105.600 -168.500 -238.100 -49.000
**     Saldo Profit-Center -89.609 -94.400 -45.300 -105.600 -168.500 -238.100 -49.000
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 58.621
42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000
* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -698.055
-1.411.500 -819.200 -974.000 -2.314.400 -1.917.400 -1.733.400
**     Saldo Teilhaushalt -639.434 -1.369.500 -777.200 -932.000 -2.272.400 -1.875.400 -1.691.400
   7.000675.710      Einrichtung Ganztag GS Eversburg -60.013
   7.000252.710      Ausstattung von Grundschulen -39.479 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700
   7.000252.705      Zuweisungen Ausstattung von Grundschulen 6.599
   7.000301.710.001  Neugestalt.Pausenh.Rückert-Elisabethschule -101.000 X
   7.000417.705      Erstattung Investitionen Grundschulen 5.023
   7.000417.710      Investitionen Grundschulen -17.113
   7.000477.710      Sanierung Grundschule Haste -7.075
   7.000519.710      Sanierung Rückert-/Elisabethschule -25.131
   7.000639.710      Sanierung Heinrich-Schüren-Schule -112.000 X
   7.000657.710.001  Brandschaden GS Sutthausen -12.513
   7.000700.710      Ausstatt. Sanierung Franz-Hecker-Schule -47.500
   7.000701.710      Ausstattung Standort Overbergschule -42.500
   7.000702.710      Einr. Ganztagsbetr. Stand. Overbergschule -37.500
   7.000730.710      GS Widukindland, Sanierung Außenfläche -100.800 X
   7.000734.710      Diesterwegschule Sanier.Lehrerparkplätze -19.700
   7.000735.710      GS Hellern, Einrichtung Ganztag -106.000 X
* Summe Einzahlungen Profit-Center 11.622
* Summe Auszahlungen Profit-Center -161.324
-55.200 -209.500 -268.200 -64.900 -7.700 -7.700
**     Saldo Profit-Center -149.702 -55.200 -209.500 -268.200 -64.900 -7.700 -7.700
   7.000256.710      Ausstattung Hauptschulen -968 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
   7.000418.705      Erstattung Schulinvestition 1.400
   PC 212 Hauptschulen
   PC 128 Katastrophenschutz
   VPC 937 Feuerwehr
   FB Bildung, Schule und Sport (40)
   PC 211 Grundschulen
469
2016 2017 2018 2019 2020
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Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2015
Ist
2014
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   7.000418.710      Investitionen Hauptschulen -12.066
* Summe Einzahlungen Profit-Center 1.400
* Summe Auszahlungen Profit-Center -13.034
-4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
**     Saldo Profit-Center -11.634 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
   7.000257.710      Ausstattung Realschulen -2.384 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
   7.000419.710      Investitionen Realschulen -8.723
   7.000419.705      Erstattung Investitionen Realschulen 2.400
* Summe Einzahlungen Profit-Center 2.400
* Summe Auszahlungen Profit-Center -11.107
-4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
**     Saldo Profit-Center -8.707 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
   7.000258.710      Ausstattung Gymnasien -4.502 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
   7.000420.710      Investitionen Gymnasium -10.060
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -14.562
-6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
**     Saldo Profit-Center -14.562 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
   7.000638.710      Sportgeräteausstattung Gymn Carolinum -35.468
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -35.468
**     Saldo Profit-Center -35.468
   7.000261.710      Ausstattung Kooperative Gesamtschule -5.291
-3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
   7.000421.710      Investitionen Gesamtschulen -35.921
   7.000421.705      Erstattung Investition Gesamtschulen 5.277
   7.000499.710      Einrichtung IGS Osnabrück -186.394 -146.500 -500.000 -500.000 -200.000 -200.000 X
   7.000733.710      Gesamtschule Schinkel Pausenhofsanierung -261.200 X
* Summe Einzahlungen Profit-Center 5.277
* Summe Auszahlungen Profit-Center -227.607
-149.600 -503.100 -764.300 -203.100 -203.100 -3.100
**     Saldo Profit-Center -222.330 -149.600 -503.100 -764.300 -203.100 -203.100 -3.100
   7.000254.710      Ausstattung Förderschulen -1.694 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400
   7.000422.705      Erstattung Investitionen Förderschulen 2.136
   7.000422.710      Investitionen Förderschulen -5.235
   7.000731.710      Schule a.d.Rolandsm. San.Bolzpl.Hakenstr. -81.500
   7.000732.710      Anne-Frank-Schule, Pausenhofsanierung -268.300 X
* Summe Einzahlungen Profit-Center 2.136
* Summe Auszahlungen Profit-Center -6.929
-6.400 -356.200 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400
**     Saldo Profit-Center -4.793 -6.400 -356.200 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400
   7.000259.710      Ausstattung Berufsbildende Schulen -1.258 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400
   7.000260.710      Einrichtung BSZ am Westerberg -35.049
   7.000423.710      Investitionen Berufsbildende Schulen -154.438
   7.000558.710      Sanierung Außenanlagen BBS Schölerberg -6.643
   7.000703.710      Ausst. Sanierung Teutob.Schule/BBS Schölerberg -102.000 X
   7.000704.710      Einr. Sanierung BBS Pottgraben/Altbau -37.500
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -197.388
-45.900 -8.400 -110.400 -8.400 -8.400 -8.400
**     Saldo Profit-Center -197.388 -45.900 -8.400 -110.400 -8.400 -8.400 -8.400
   7.000246.710      Ausst. v.Schulen (Klassen,Lehrerz.Verw.) -154.610 -187.600 -187.600 -187.600 -187.600 -187.600 -187.600 X
   7.000676.710      Inklusion -13.161 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 X
   7.000247.710      EDV-Ausstattung FB Schule/Sport -2.005 -6.375 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000248.710      EDV-Schulsekretariate -15.906 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000
   7.000249.710      Neue Technologien (EDV-Ausst.Schulen) -428.684 -461.000 -461.000 -461.000 -461.000 -461.000 -461.000 X
   7.000251.710      Neugestaltung von Pausenhöfen -51.273 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500 X
   7.000266.710      Vorausplanungen -7.138 -50.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 X
   7.000300.710      Div. Fachraumergänzungen -111.015 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 X
   7.000651.710      Abrechnungssystem Mittagsverpflegung -723
   7.000664.710      Einrichtung Mensa GSG/BvSRS -92.700
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -784.514
-1.003.175 -895.100 -895.100 -895.100 -895.100 -895.100
**     Saldo Profit-Center -784.514 -1.003.175 -895.100 -895.100 -895.100 -895.100 -895.100
   PC 215 Realschulen
   PC 243-40 Sonst. schulische Aufgaben 40
   PC 217-4070 Gymnasien- Turnhallen BgA
   PC 218 Gesamtschulen
   PC 221 Förderschulen
   PC 231 Berufliche Schulen
   PC 217 Gymnasien
470
2016 2017 2018 2019 2020
€€€€€€€
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2015
Ist
2014
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   7.000433.705      Zuweisung vom Stadtsportbund 4.075
   7.000433.710      BgA Sportgeräte allgemein Planung -4.073 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
* Summe Einzahlungen Profit-Center 4.075
* Summe Auszahlungen Profit-Center -4.073
-3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
**     Saldo Profit-Center 2 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
   7.000264.710      Inv. Zuschüsse an Sportvereine (global) -154.515 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 X
* Saldo Profit-Center -154.515
-150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -154.515
-150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
**     Saldo Profit-Center -154.515 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
   7.000785.710      Ankauf Kunstrasenplatz SpA Wüste -350.000 X
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center
-350.000
**     Saldo Profit-Center -350.000
   7.000353.710      Spiel-/Sportgeräte Illoshöhe -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200
   7.000354.710      Betriebsgeräte Sportanlage Illoshöhe -53.809 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -53.809
-10.200 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200
**     Saldo Profit-Center -53.809 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200
   7.000355.710      Betriebsgeräte Sportanlage Eversburg -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center
-2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
**     Saldo Profit-Center -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
   7.000356.710      Betriebsgeräte Sportanlage Gretesch -10.509 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -10.509
-4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
**     Saldo Profit-Center -10.509 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
   7.000357.710      Betriebsgeräte Sportanlage Klushügel -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center
-4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
**     Saldo Profit-Center -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
   7.000358.710      Betriebsgeräte Sportanlage Schinkelberg -7.500 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -7.500
-4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
**     Saldo Profit-Center -7.500 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
   7.000359.710      Betriebsgeräte Sportanlage Schölerberg -8.173 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -8.151
-4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
**     Saldo Profit-Center -8.151 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
   7.000360.710      Betriebsgeräte Sportanlage Nahne -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center
-4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
**     Saldo Profit-Center -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
   7.000361.710      Betriebsgeräte Sporthalle Schloßwall -1.993 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
   7.000472.710      Sportgeräteausstattung Schlosswallhalle -37.683
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -39.676
-4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
**     Saldo Profit-Center -39.676 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 26.909
* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -1.730.167
-1.464.875 -2.176.900 -2.249.000 -1.382.500 -1.325.300 -1.475.300
**     Saldo Teilhaushalt -1.703.257 -1.464.875 -2.176.900 -2.249.000 -1.382.500 -1.325.300 -1.475.300
   PC 424 Sportanlagen
   PC 424-4071 Sportanlage Illoshöhe
   PC 424-4072 Sportanlage Eversburg
   PC 424-4073 Sportanlage Gretesch
   PC 424-4075 Sportanlage Schinkelberg
   PC 243-407 sonst.schul.Aufg.-Turnh.BgA
   PC 421 Förderung des Sports
   PC 424-4076 Sportanlage Schölerberg
   PC 424-4077 Sportanlage Nahne
   PC 424-4078 Sportanlage Schloßwall
   PC 424-4074 Sportanlage Klushügel
471
2016 2017 2018 2019 2020
€€€€€€€
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2015
Ist
2014
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   7.000091.710.001  EDV-Ausstattung Kunsthalle -1.691 -850
   7.000091.710.002  EDV-Ausstattung Felix-Nussbaum-Haus -2.886 -3.060 -1.000 -6.000 -500 -500 -500
   7.000091.710.004  EDV-Ausstattung Museum am Schölerberg -2.732 -1.360
   7.000091.710.005  EDV-Ausstattung Remarque-Ausstellung -582 -425
   7.000098.705.001  Zuschuss Ausstattung Kunsthalle 14.332
   7.000098.705.004  Spenden f. Ausstattung Museum am Sch. 399
   7.000098.710.001  Ausstattung/Betriebsgeräte Kunsthalle -16.663 -4.080 -4.080 -4.080 -4.080 -4.080 -4.080
   7.000098.710.002  Ausstattung/Betr. Felix-Nussbaum-Haus -12.827 -10.710 -12.410 -12.410 -12.410 -12.410 -12.410
   7.000098.710.004  Ausstattung/Betr. Museum am Schölerberg -20.892 -20.310 -22.860 -20.310 -22.860 -20.310 -22.860
   7.000098.710.005  Ausstattung/Betr. Remarque-Ausstellung -705 -850 -850 -850 -850 -850 -850
   7.000105.710.001  Sammlungsgegenstände Kunsthalle -2.400 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465
   7.000105.710.003  Sammlungsg. Kulturgeschichtliches Museum -100
   7.000105.710.004  Sammlungsgegenst. Museum am Schölerberg -1.123 -1.105 -1.105 -1.105 -1.105 -1.105 -1.105
* Summe Einzahlungen Profit-Center 14.731
* Summe Auszahlungen Profit-Center -62.601
-45.215 -44.770 -47.220 -44.270 -41.720 -44.270
**     Saldo Profit-Center -47.870 -45.215 -44.770 -47.220 -44.270 -41.720 -44.270
   7.000093.710      EDV-Ausstattung Musikschule -1.258 -1.700
   7.000102.705      Spende/Erstattung Ausst.Betriebsgeräte 2.579
   7.000102.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Musikschule -19.162 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195
   7.000102.770      Verkauf Ausstattung Musikschule 990
* Summe Einzahlungen Profit-Center 3.569
* Summe Auszahlungen Profit-Center -20.420
-15.895 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195
**     Saldo Profit-Center -16.851 -15.895 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195
   7.000092.710      EDV-Ausstattung Stadtbibliothek -35.890 -15.300 -12.200 -11.400 -11.400 -11.400 -11.400
   7.000101.710      Ausstattung/Betriebsger. Stadtbibliothek -3.789 -12.155 -12.155 -12.155 -12.155 -12.155 -12.155
   7.000518.770      Verkauf von Anlagevermögen FB 41-6 1.000
   7.000596.710      Rücksortieranlage -80.202
* Summe Einzahlungen Profit-Center 1.000
* Summe Auszahlungen Profit-Center -119.881
-27.455 -24.355 -23.555 -23.555 -23.555 -23.555
**     Saldo Profit-Center -118.881 -27.455 -24.355 -23.555 -23.555 -23.555 -23.555
   7.000094.710      EDV-Ausstattung Kunstschule -134 -595 -2.000 -6.000 -4.000 -600 -600
   7.000096.710      EDV-Ausstattung Kulturamt -1.965 -1.530
   7.000100.705      Zuweisungen Ausstattung  Kulturamt 38.743
   7.000100.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Kulturamt -40.055 -2.550 -2.550 -2.550 -2.550 -2.550 -2.550
   7.000103.705      Spende Ausstattung Betriebsgeräte 297
   7.000103.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Kunstschule -2.344 -1.615 -1.615 -1.615 -1.615 -1.615 -1.615
   7.000244.705      Städt.Bühnen Einnahme 330.000
   7.000244.710      SanierungskonzeptStädt.Bühnen (AZ) -2.727
   7.000723.705.001  Zuweisung N-Bank Fassadensanierung 259.000
   7.000723.705.002  Einz. Städt. Bühnen: Fassadensanierung 259.000
   7.000723.710      Fassadensanierung - Theater am Domhof -518.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center 369.040
518.000
* Summe Auszahlungen Profit-Center -47.225
-524.290 -6.165 -10.165 -8.165 -4.765 -4.765
**     Saldo Profit-Center 321.815 -6.290 -6.165 -10.165 -8.165 -4.765 -4.765
   7.000095.710      EDV-Ausstattung Friedenskultur -395 -765
   7.000099.710      Ausstattung/Betriebsger. Friedenskultur -850 -850 -850 -850 -850 -850
   7.000346.705      Stolpersteine 2.160
   7.000346.710      Stolpersteine -1.920
   7.000538.710      DMS-Ausstattung FB Kultur -7.461 -8.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center 2.160
* Summe Auszahlungen Profit-Center -9.776
-9.615 -850 -850 -850 -850 -850
**     Saldo Profit-Center -7.616 -9.615 -850 -850 -850 -850 -850
   7.000097.710      EDV-Ausstattung Archäologie -5.966 -1.360 -4.000 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
   7.000104.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Archäologie -2.499 -4.845 -3.995 -4.845 -3.995 -3.995 -3.995
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -8.465
-6.205 -7.995 -6.045 -5.195 -5.195 -5.195
**     Saldo Profit-Center -8.465 -6.205 -7.995 -6.045 -5.195 -5.195 -5.195
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 390.500
518.000
* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -268.367
-628.675 -98.330 -102.030 -96.230 -90.280 -92.830
**     Saldo Teilhaushalt 122.133 -110.675 -98.330 -102.030 -96.230 -90.280 -92.830
   PC 272 Büchereien
   PC 273 Sonstige Volksbildung
   PC 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
   PC 523-41 Denkmalschutz und -pflege
   FB Kultur (41)
   PC 252 Nichtwissenschaftl. Museen u. Sammlungen
   PC 263 Musikschule
472
2016 2017 2018 2019 2020
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Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2015
Ist
2014
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   7.000037.710      Büromöbel -13.202 -12.750 -13.750 -17.000 -14.000 -14.000 -14.000
   7.000039.710      EDV-Ausstattung -24.895 -72.390 -8.500 -8.700 -8.900 -9.100 -9.300
   7.000050.710      EDV-DMS-Ausstattung -4.793 -1.700
   7.000398.770      Verkauf von Anlagevermögen 185
* Summe Einzahlungen Profit-Center 185
* Summe Auszahlungen Profit-Center -42.891
-86.840 -22.250 -25.700 -22.900 -23.100 -23.300
**     Saldo Profit-Center -42.706 -86.840 -22.250 -25.700 -22.900 -23.100 -23.300
   7.000054.705      Bundeserstattung Büromöbel Jobcenter 349
   7.000054.710      Büromöbel Jobcenter -5.975 -6.800 -6.800
* Summe Einzahlungen Profit-Center 349
* Summe Auszahlungen Profit-Center -5.975
-6.800 -6.800
**     Saldo Profit-Center -5.626 -6.800 -6.800
   7.000052.710      Ausstattung Einrichtungen Wohnungslose -170
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -170
**     Saldo Profit-Center -170
   7.000051.710      Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge -25.113
-35.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000 X
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -25.113
-35.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000
**     Saldo Profit-Center -25.113 -35.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 534
* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -74.149
-128.640 -119.050 -115.700 -112.900 -113.100 -113.300
**     Saldo Teilhaushalt -73.615 -128.640 -119.050 -115.700 -112.900 -113.100 -113.300
   7.000474.710      Ausstattung Familien- u. Kinderservicebüro -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000555.710      Ausstattung Familienbündnis -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center
-2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
**     Saldo Profit-Center -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
   7.000145.710      Inv. Zuschüsse Jugendheime -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 X
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center
-25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
**     Saldo Profit-Center -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
   7.000118.710      EDV-Ausstattung -31.227 -106.700 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
   7.000119.710      Ausstattung (Sozialarbeit) -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100
   7.000119.710.001  Ausstattung Sozialarbeit -3.498
   7.000120.710      Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit) -30.000
   7.000121.710      Ausstattung JGH -500 -500 -500 -500 -500 -500
   7.000143.705      Erstattungen Büromöbel 638 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
   7.000143.710      Büromöbel-Ausstattung FB 51 -10.608 -38.200 -38.200 -38.200 -38.200 -38.200 -38.200 X
   7.000144.710      EDV-Lizenzen -12.372 -24.600 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
   7.000341.710      Betriebsausstattung zentral -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000491.770      Verkauf Anlagevermögen 15
   7.000562.710      DMS-Ausstattung FB51 -1.993 -30.000 -10.000
   7.000570.710      Ausstattung Sozialer Dienst -936 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000699.710      Ausstattung Jugendschutz -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center 653
1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
* Summe Auszahlungen Profit-Center -60.633
-180.100 -88.800 -68.800 -58.800 -58.800 -88.800
**     Saldo Profit-Center -59.980 -179.100 -87.800 -67.800 -57.800 -57.800 -87.800
   7.000139.705      Zuschuss Kita's vom Land 713.414 911.300
   7.000140.710      Baumaßnahmen Außenanlagen -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
   7.000141.710      Inv. Zuschüsse Kita`s -2.096.204 -3.272.500 -505.000 -325.000 -325.000 -325.000 -325.000 X
   7.000142.710      Ausstattung Kindertagesstätten -3.609 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000454.770      Veräußerung Ausstattung Kita Haste 400
   7.000454.710      Kita Haste -2.596 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
   7.000456.705      Kita Martinsburg (Einzahlungen) 1.544
   PC 363 Leistungen Kinder- u. Jugendhilfe
   PC 365 Tageseinrichtungen für Kinder
   PC 3119 Verwaltung der Sozialhilfe
   PC 3129 Grundsicherung f. Arbeitssuchende
   PC 3154 Soz. Einrichtung f. Wohnungslose
   PC 3155 Soz. Einrichtungen f. Flüchtlinge
   PC 361 Förderung v. Kindern i. Tageseinrichtungen
   PC 362 Jugendarbeit
   FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
   FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
473
2016 2017 2018 2019 2020
€€€€€€€
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2015
Ist
2014
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   7.000456.710.001  KiTa Martinsburg -3.863 -5.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
   7.000456.710.002  KiTa Martinsburg Integration -425
   7.000457.710      KiTa Schinkel -9.841 -2.600
   7.000457.710.001  KiTa Schinkel -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000458.710.001  Kita Pye -134.044 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000458.710.002  Kita Pye Integration -4.941 -1.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000459.705      Spenden KiTa Atter 1.594
   7.000459.710.001  Kita Atter -184.716 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000459.710.002  Kita Atter Integration -5.393 -1.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000460.705      Spenden KiTa Heiligenweg 202
   7.000460.710      KiTa Heiligenweg -4.065
   7.000460.710.001  KiTa Heiligenweg -2.400 -10.300 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
   7.000460.710.002  Umbaumaßnahme KiTa Heiligenweg -809
   7.000461.710.001  Kita Lüstringen -241.116 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000461.710.002  Kita Lüstringen Integration -3.029 -2.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000462.710.001  Kita Wüste -821 -3.900 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
   7.000462.710.002  Kita Wüste Integration -8.714 -2.500 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000463.710.001  KiTa Schölerberg -2.234 -3.900 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000463.710.002  KiTa Schölerberg Integration -6.196 -1.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000686.710      Ausstatt./Außenanl.Kitas i.städt.Gebäud. -6.934
   7.000458.705.002  Einzahlungen Kita Pye Integration 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
   7.000459.705.002  Einzahlungen Kita Atter Integration 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
   7.000461.705.002  Einzahlungen Kita Lüstringen Integration 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
   7.000462.705.002  Einzahlungen Kita Wüste Integration 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
   7.000463.705.002  Einzahlungen Kita Schölerberg Integration 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center 717.154
936.300 25.000 25.000 25.000 25.000
* Summe Auszahlungen Profit-Center -2.719.125
-3.331.025 -582.500 -394.600 -394.600 -394.600 -394.600
**     Saldo Profit-Center -2.001.971 -3.331.025 353.800 -369.600 -369.600 -369.600 -369.600
   7.000122.710      Außenspielgeräte Jugendzentren -6.957 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
   7.000123.710      Ausstattung HdJ -39.738 -46.800 -36.800 -31.800 -11.800 -11.800 -11.800 X
   7.000126.710      Ausstattung Jz Ostbunker -10.411 -8.700 -8.700 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700
   7.000127.705      Spenden/Erstattungen GZ Lerchenstr. 1.844
   7.000127.710      Ausstattung Gz Lerchenstr. -12.152 -15.600 -15.600 -15.600 -5.600 -5.600 -5.600
   7.000127.770      Veräußerung Anlagevermögen GZ Lerchenstr. 100
   7.000128.705      Spenden GZ Ziegenbrink 1.000
   7.000128.710      Ausstattung Gz Ziegenbrink -21.153 -13.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
   7.000129.710      Betriebsgeräte Jugendzeltplatz Uphöfen -1.231 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000130.705      Spenden HFH 2.654
   7.000130.710      Ausstattung HFH -8.471 -37.000 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.000
   7.000134.705.001  Spenden JZ Westwerk 400
   7.000134.705.002  Zuwendungen JZ Westwerk 141 2.596
   7.000134.710      Ausstattung Jz Westwerk -17.266 -15.700 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center 8.594
* Summe Auszahlungen Profit-Center -117.378
-147.800 -92.800 -81.800 -51.800 -51.800 -51.100
**     Saldo Profit-Center -108.784 -147.800 -92.800 -81.800 -51.800 -51.800 -51.100
   7.000136.710      Ausstattung Jugendwerkstatt -17.039 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -17.039
-12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
**     Saldo Profit-Center -17.039 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 726.401
1.000 937.300 26.000 26.000 26.000 26.000
* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -2.914.175
-3.697.925 -803.100 -584.200 -544.200 -544.200 -573.500
**     Saldo Teilhaushalt -2.187.773 -3.696.925 134.200 -558.200 -518.200 -518.200 -547.500
   7.000058.710.001  61-Server -5.805 -12.000
   7.000058.710.003  61-Kon EDV-Ausstattung -2.000
   7.000058.710.004  61-0 EDV-Ausstattung -3.344 -6.900
   7.000058.710.005  61-1 EDV-Hardwareausstattung -5.459 -8.000
   7.000058.710.006  61-1 Workstation/GIS-Software -3.351 -10.000
   7.000058.710.007  61-1 Software Stadtkarten -2.413 -9.500
   7.000058.710.008  61-1 KRIS-Arbeitsplätze -2.268 -6.600
   7.000058.710.009  61-1 Ergänzung Software -4.600
   7.000058.710.010  61-1 Erw.zentr.KRIS-Server -14.000
   7.000058.710.011  61-1 Plotter -9.294
   7.000058.710.013  61-4 EDV-Ausstattung -57 -2.700
   7.000058.710.014  61-5 EDV-Ausstattung -727 -4.000
   7.000058.710.017  61 Schnittstelle DMS -29.209
   PC 366 Einrichtungen der Jugendarbeit
   PC 367 Sonst. Einrichtungen Kinder- u. Jugendhilfe
   FB Städtebau (61)
   PC 511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
474
2016 2017 2018 2019 2020
€€€€€€€
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2015
Ist
2014
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   7.000062.710      61-1 Vermessungsgeräte -34.510 -22.500
   7.000063.710      61-Büroausstattung -5.976 -10.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000158.705.002  Ausgleichsbeträge 260.360 500.000 500.000
   7.000158.705.003  Landeszuweisung Sanierungsgebiete 867.926 526.600 200.000 533.300 533.300 533.300 533.300
   7.000158.710.001  Zuführung THK / NBank Ausgleichsbeträge -379.640 -500.000 -500.000
   7.000158.710.004  Einz.Treuhandkonto Sanierungsgebiete -1.392.859 -590.000 -300.000 -800.000 -800.000 -800.000 -800.000 X
   7.000158.710.005  nicht förderfähige Kosten Sanierungsgeb. -390 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000159.705      Landeszuweisung Stadtumbau West 992.705 3.333.300 2.533.300 1.066.600 533.300 533.300 533.300
   7.000159.710.001  Einz. Treuhandkonto Stadtumbau West -1.769.000 -4.315.000 -3.800.000 -1.600.000 -800.000 -800.000 -800.000 X
   7.000159.710.002  nicht förderf.Kosten Stadtumbau West -10.000 -10.000 -10.000
   7.000414.710      61-1 Luftbildaufnahme -5.000
   7.000466.710      Lärmkartierung und Aktionsplanung -40.000 -60.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center 2.120.991
4.359.900 3.233.300 1.599.900 1.066.600 1.066.600 1.066.600
* Summe Auszahlungen Profit-Center -3.644.302
-5.542.800 -4.665.000 -2.485.000 -1.605.000 -1.605.000 -1.605.000
**     Saldo Profit-Center -1.523.311 -1.182.900 -1.431.700 -885.100 -538.400 -538.400 -538.400
   7.000060.710.001  61-7 EDV-Ausstattung -10.192 -9.500
   7.000060.710.004  61-7 Schnittstelle DMS -12.929 -15.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -23.121
-24.500
**     Saldo Profit-Center -23.121 -24.500
   7.000089.770      Verkauf Infrastrukturvermögen 18.343 100.000
   7.000156.710.002  61-8 Kraftfahrzeuge -35.000
   7.000156.710.003  Hubsteiger Verkehrstechnik -49.180
   7.000157.710.002  61-8 Verkehrstechnische Geräte -15.037 -38.000
   7.000160.710      Konversion -6.931
   7.000162.710      61-8 EDV-Ausstattung -5.118 -12.000
   7.000163.705.001  Straßenbaubeiträge Am Kalkhügel 26.257
   7.000163.705.002  Erschl. Am Kalkhügel 5.591
   7.000169.705      Erschließ. Schreberstraße -156
   7.000171.705      Erschließ. Th.-Körner-Straße 97.148
   7.000172.710      Am Krähenhügel -102.366
   7.000173.705      Straßenb. Am Pappelgraben 300.000
   7.000173.710      Am Pappelgraben Quellwiese -Wüstenstraße -8.699
   7.000174.705      Straßenb. Ansgarstraße 170.726
   7.000174.705.001  Beteiligung SWO-Kanal Ansgarstraße 100.000
   7.000174.710      Ansgarstraße Gebiet -438.915 -600.000
   7.000175.705      Straßenb. Atterstraße 216.655
   7.000177.710      Bismarckstraße -27.438
   7.000179.710      Ertmanstraße -22.854 -210.000
   7.000180.710      Große Schulstraße 5.934
   7.000182.705      Straßenb. Humboldstraße 75.000
   7.000182.710      Humboldstraße Bohmter - Bülowstraße -16.000
   7.000186.705      Erschließungsbeiträge Knappsbrink 232.635
   7.000189.705.002  GVFG Zuw. v. Land Knollstraße 400.000
   7.000189.710      Knollstraße Tannenkamp - Klosterstraße -52.075 -600.000
   7.000191.705      Straßenb. Meller Straße 100.000
   7.000192.705      Straßenb. Miquelstraße Gebiet 200.000
   7.000192.710      Miquelstraße Gebiet 18.242 -600.000
   7.000197.710      Sandgrube 3.845
   7.000198.705      Straßenb. Schnatgang 100.000
   7.000198.710      Schnatgang Wall - Wüstenstraße -12.600 -500.000
   7.000199.705      Straßenbaubeiträge Schoellerstraße 19.529
   7.000200.710      Weißenburger Straße -22.501
   7.000204.710      Neumarkt - Gebiet -25.077 -500.000
   7.000204.770      Neumarkt Verkaufserlös Baulos 2 2.000.000
   7.000207.705.002  GVFG Zuw.vom Land Brücke Schellenbergstr. 100.000
   7.000208.705      Erst. DB Kreuzungsvereinb. Hörner Weg 1.000.000
   7.000208.710.001  Brücke Hörner Weg über DB -118.606 -2.000.000
   7.000208.710.002  Brücke Hörner Weg über Düte -1.350.128
   7.000209.705      Erst. DB Kreuzungsvereinb. Ohrbecker Weg 700.000
   7.000209.710      Brücke Ohrbecker Weg über DB -74.840 -1.400.000
   7.000212.710.001  Brücke Hamburger Str. -74.399 -200.000
   7.000215.710.001  Haseuferw.Schellenbergbrü.-Schwarzer Weg -40.826
   7.000217.705.002  Städtebauförderung Römereschstraße 1.900.000
   7.000217.710      Römereschstraße (Elbe-Bramscher Straße) -1.753 -1.300.000
   7.000219.710      Verl.Frankenstr Hamburgerstr/A.Bebel-Pl. -39.658
   7.000223.705      Straßenb. Burgstraße 120.000
   7.000223.710      Burgstraße -28.210 -100.000
   7.000225.705      Straßenb. Habichtsweg/Am Werks 3.925
   PC 521 Bau- und Grundstücksordnung
   PC 541 Gemeindestraßen
475
2016 2017 2018 2019 2020
€€€€€€€
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2015
Ist
2014
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   7.000225.710      Habichtsweg / Am Werksberg -17.986
   7.000229.705      Anliegerbeiträge Kanalfolgemaßnahmen 150.000
   7.000229.710      Global- Kanalfolgemaßnahmen -209.362
   7.000230.710      Global - versch. Wohnwege -50.000
   7.000231.710      Global - Grunderwerb -77.640
   7.000232.710.001  Global - Radwege -158.690 -200.000
   7.000232.710.002  Radweg Harderberg 17.717
   7.000232.710.003  Radweg Osnabrück Halle -150.434
   7.000233.710      Global - Kreisverkehre / Signalanlagen -72.585 -270.000
   7.000234.710      Global - nicht beitragsf.Verbindungsweg -74.186 -50.000
   7.000237.710      Global-Erschließung neuer Wohngebiete -100.000
   7.000268.710      Videodokumentation -18.284 -12.000
   7.000287.705      Straßenbaubeiträge Modemannskamp 6.000
   7.000288.705      Straßenb. Möllmannstraße 3.000
   7.000288.710      Möllmannstraße -105.000
   7.000291.705      Straßenb. Rehmstraße 70.000
   7.000291.710.002  Rehmstraße Hoffmeyerplatz-Heinrichstr. -100.278
   7.000318.705.001  Erschließ. Hunteburger Weg 38.561
   7.000319.710      Am Werksberg -19.539
   7.000329.710      Roonstraße -18.363
   7.000330.710      Kleine Domsfreiheit 5.762
   7.000331.710      Moltkestraße -24.594
   7.000332.710      Voigts-Rhetz-Straße -9.649
   7.000333.705      Straßenbaubeiträge Reimerdestraße 57.690
   7.000338.710      Vehrter Landstraße -100.000
   7.000343.705.002  Erschließungsbeiträge Blumenmorgen 49.973
   7.000343.710      Blumenmorgen -239
   7.000376.710      Werderstaße -12.748
   7.000399.710      Brücke Hasestraße - Angersbrücke -146.522
   7.000405.710      Ernst-Reuter-Str. Gebiet 3.280
   7.000407.710.001  Hauswörmannsweg / Iburger Straße -100.000
   7.000408.710      Rotenburger Str. (Kölner Str. - Altenh.) -10.100
   7.000409.710      Wallhegge 4.911
   7.000451.710      Vorbereitende Untersuchungen -70 -30.000
   7.000498.705      Brinkhofstraße Ablösebeiträge 9.227
   7.000498.710      Brinkhofweg Weiterleitung Ablösebeträge -52.703
   7.000502.710      Verkehrsberuhigende Maßnahmen -139.450 -100.000
   7.000503.710      Verbesserung der Verkehrssicherheit -22.969 -150.000
   7.000506.710      Bahnhofsvorplatz Taxenumfahrt -116.734
   7.000507.705.001  Erschließ. Max-Reger-Straße Gebiet 100.000
   7.000507.705.002  Straßenb. Max-Reger-Straße 192.090
   7.000507.710      Max-Reger-Straße Gebiet -489.605
   7.000508.710      Ickerweg Stichstraße -1.093
   7.000509.710      Dodeshausweg 1.383
   7.000548.705.001  Straßenb. Gartlage 27.510
   7.000548.710.002  Endausbau Baugeb. Gartlage -9.184 -1.200.000
   7.000581.710      Winkelhausenkaserne -515.604
   7.000582.710      Elbestraße Grundsanierung -476.635
   7.000582.705      Elbestraße Städtebaufördermittel 193.295
   7.000589.710      Nettebrücke-Elbestr. -328.892
   7.000591.710      Emsweg -94.892
   7.000599.710      Straßendatenbank -4.670
   7.000601.710      Nordstraße Grunderwerb -126.670
   7.000605.710      Piärkamp -5.256
   7.000609.710      Öwer de Hase Öffnung -114.595
   7.000611.710.002  Wissenschaftspark Lärmschutz -200.000
   7.000611.710.005  Wissenschaftspark Erschließung -150.000
   7.000611.710.006  Wissenschaftspark Grunderwerb -150.000
   7.000617.710      Ernst-Stahmer-Weg -31.197
   7.000647.710      Bahnübergänge -50.000
   7.000652.705      Brücke Raiffeisenplatz - Investitionszuschuss -63.512
   7.000652.710      Brücke Raiffeisenplatz - Alando -10.817
   7.000656.770      Neumarkt Verkaufserlöse -140
   7.000658.710      Brücke Hasewinkel -13.341
   7.000687.705      Erstattung Natruper Str. Verbrauchermark 260.897
   7.000687.710      Natruper Straße Verbrauchermarkt -4.502 -200.000
   7.000689.710      Natruper Straße Stützwand -52.405
   7.000690.710      Augustenburger Str. -81.000
   7.000710.705      Straßenb. Nahner Kirchplatz 109.260
   7.000711.705      Straßenb. Potthoffweg 19.388
   7.000712.705      Straßenb. Unterm Berge 30.657
   7.000713.705      Straßenb. Wirwin Esch 38.101
   7.000716.705      Erschließungsb. Julius-Heywinkel-Weg 11.234
476
2016 2017 2018 2019 2020
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Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2015
Ist
2014
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   7.000717.710      Ledenhof / Neuer Graben -100.000
   7.000718.705      Straßenb. Anton-Bruckner-Straße 53.422
   7.000719.705.001  Straßenb Humperdinck.v.Pfitzners.b.22/25 26.854
   7.000719.705.002  Straßenb.Humperdinckstr. v. 22/25b.Wende 32.426
   7.000720.705      Straßenb. Pfitznerstraße 59.085
   7.000721.705      NKAG Miquelstraße/Am Riedenbach tlw. 5.000
   7.000722.705      Straßenb. Süberweg -80.601
* Summe Einzahlungen Profit-Center 1.964.208 7.421.000
* Summe Auszahlungen Profit-Center -6.322.245 -11.312.000 -100.000
**     Saldo Profit-Center -4.358.037 -3.891.000 -100.000
   7.000239.770      Str-Beleucht. Veräußerung 2.736 235.000
   7.000239.705.001  Str-Beleucht. Einnahme Straßenbau 259.229 520.000
   7.000239.710.001  Str-Beleucht.Maßnahmen gem.Straßenbau -859.887 -220.000
* Saldo Profit-Center -597.922 535.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center 261.965 755.000
* Summe Auszahlungen Profit-Center -859.887 -220.000
**     Saldo Profit-Center -597.922 535.000
   7.000161.705      Bushaltestellen NNVG Mittel 102.973 100.000
   7.000161.710      Bushaltestellen Weiterleit. NNVG Mittel -107.842 -100.000
   7.000707.710.001  Bushaltestellen Weiterleit. LNVG Mittel -426.060 -200.000
   7.000707.710.002  Bushaltestellen Grunderwerb -1.508
   7.000707.705      Bushaltestellen LNVG Mittel 150.765
* Summe Einzahlungen Profit-Center 253.738 100.000
* Summe Auszahlungen Profit-Center -535.410 -300.000
**     Saldo Profit-Center -281.672 -200.000
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 4.600.901 12.635.900 3.233.300 1.599.900 1.066.600 1.066.600 1.066.600
* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -11.384.964 -17.399.300 -4.665.000 -2.485.000 -1.605.000 -1.605.000 -1.705.000
**     Saldo Teilhaushalt -6.784.063 -4.763.400 -1.431.700 -885.100 -538.400 -538.400 -638.400
   7.000736.710.001  62-1 EDV-Hardwareausstattung -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
   7.000736.710.002  62-1 Workstation/GIS-Software -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000736.710.003  62-1 Software Stadtkarten -3.000 -9.500 -3.000 -9.500 -3.000
   7.000736.710.004  62-1 KRIS-Arbeitsplätze -11.600 -6.600 -11.600 -6.600 -11.600
   7.000736.710.005  62-1 Ergänzung Software -4.600 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600
   7.000736.710.006  62-1 Erweiterung zentraler KRIS-Server -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
   7.000736.710.007  62-1 eGovernment Software -10.000
   7.000737.710.001  62-1 Plotter -19.000 -15.000 -15.000
   7.000737.710.002  62-1 Vermessungsgeräte -11.000 -25.500 -28.000 -11.000 -17.500
   7.000737.710.003  62-1 Kraftfahrzeuge -25.000 -16.000
   7.000737.710.004  62-1 Luftbildaufnahme -30.000 -5.000 -30.000
   7.000737.710.005  62-1 Büroausstattung -10.000 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -125.200 -124.700 -101.700 -80.200 -100.200
**     Saldo Profit-Center -125.200 -124.700 -101.700 -80.200 -100.200
   7.000738.710.001  Global Kanalfolgemaßnahmen -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
   7.000738.710.002  Global verschiedene Wohnwege -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
   7.000738.710.003  Global Grunderwerb -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
   7.000738.770      Global Grundstücksverkauf 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
   7.000738.710.004  Global Radwege -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000
   7.000738.710.005  Global Kreisverkehre/Signalanlagen -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
   7.000738.710.006  Global nicht beitragsfäh. Verbindungsweg -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
   7.000738.710.007  Global Erschließung neuer Wohngebiete -400.000 -300.000 -200.000 -200.000 -200.000
   7.000738.710.008  Global Videodokumentation -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
   7.000738.710.009  Global vorbereitende Untersuchungen -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
   7.000738.710.010  Global Verkehrsberuhig.-Verkehrssicherheit -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
   7.000738.710.013  Global Bahnübergänge -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
   7.000738.705.001  Anliegerbeiträge Kanalfolgemaßnahmen 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000
   7.000738.705.002  Anliegerbeiträge Erschl. neuer Wohngebiete 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
   7.000739.710.002  62-2 Verkehrstechnische Geräte -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 X
   7.000739.710.003  62-2 Büroausstattung -10.000 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000742.710.001  Brücke Schellenbergstraße -200.000 X
   7.000742.705.002  Erstattung DB Brücke Hörner Weg 600.000 100.000
   7.000742.710.002  Brücke Hörner Weg über DB -900.000 X
   7.000742.705.004  Erstattung DB Brücke Ohrbecker Weg 510.000 100.000
   PC 541-62 Gemeindestraßen
   PC 547 ÖPNV
   PC 545 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung
   FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
   PC 511-62 Räumliche Planungsmaßnahmen 62
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2016 2017 2018 2019 2020
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Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2015
Ist
2014
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   7.000742.710.004  Brücke Ohrbecker Weg über DB -750.000 X
   7.000742.705.005  GVFG Brücke Hamburger Straße 1.000.000 1.500.000
   7.000742.710.005  Brücke Hamburger Str. -200.000 -500.000 -500.000 -3.600.000 -5.000.000 X
   7.000742.710.008  Nettebrücke Elbestraße Abbruch -150.000 X
   7.000742.710.011  Nettebrücke Mühleneschweg -77.000 -250.000 X
   7.000742.710.012  Hasebrücke Haseuferweg Klärwerk -203.000 X
   7.000742.710.013  Museum Schölerberg Gehwegbrücke -169.000 X
   7.000743.710      Strothmannsweg -70.000 X
   7.000746.705.001  Beteiligung SWO Kanal Ansgarstraße 100.000 100.000 100.000
   7.000746.705.002  Straßenbaubeiträge Ansgarstraße 80.000
   7.000746.710      Ansgarstraße Gebiet -500.000 -500.000 X
   7.000748.705      Straßenbaubeiträge Bramscher Straße 200.000 100.000
   7.000748.710      Bramscher Straße -800.000 X
   7.000749.705      Straßenbaubeiträge Ertmanstraße 130.000 60.000
   7.000750.705.001  Straßenbaubeiträge Knollstraße 500.000 200.000
   7.000750.705.002  GVFG Knollstraße 500.000 500.000 200.000
   7.000750.710      Knollstr. Tannenkamp-Klosterstr. -1.500.000 -200.000 X
   7.000752.710      Martinistraße Wall - H.-Lübke-Platz -100.000 -100.000 X
   7.000753.705      Straßenbaubeiträge Miquelstraße Gebiet 350.000 150.000
   7.000753.710      Miquelstraße Gebiet -450.000 X
   7.000754.705      Straßenbaubeiträge Rheiner Landstr. 600.000
   7.000754.710      Rheiner Landstraße -100.000 -1.300.000 -200.000 X
   7.000755.705      Straßenbaubeiträge Schnatgang 240.000 100.000
   7.000755.710      Schnatgang Wall - Wüstenstraße -300.000 X
   7.000756.705.001  GVFG Neumarkt 500.000 500.000
   7.000756.705.002  Straßenbaubeiträge Neumarkt Gebiet 750.000
   7.000756.710      Neumarkt Gebiet -1.000.000 -3.500.000 -3.400.000 -900.000 -200.000 X
   7.000758.705.001  Erschließungsbeiträge Römereschstraße 600.000 200.000
   7.000758.710      Römereschstr. Elbe-Bramscher Straße -1.600.000 X
   7.000759.710      Frankenstraße Verlegung -100.000 X
   7.000761.705      Straßenbaubeiträge Burgstraße 120.000 50.000
   7.000762.705      Straßenbaubeiträge Möllmannstraße 50.000
   7.000764.710      Vehrter Landstraße -100.000 X
   7.000769.710      In der Gartlage Endausbau -100.000
   7.000774.710      Öwer de Hase Öffnung -150.000 X
   7.000775.710.003  Wissenschaftspark Erschließung -50.000 X
   7.000779.705      Straßenbaubeiträge Am Werksberg 100.000
   7.000781.705      Straßenbaubeiträge Ickerweg Stichweg 30.000
   7.000782.705      Straßenbaubeiträge Im Schloh 70.000
   7.000783.705      Straßenbaubeiträge Mozartstraße 200.000
   7.000784.705      Straßenbaubeiträge Schuberstraße 130.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center
3.485.000 2.675.000 2.385.000 2.275.000 1.875.000
* Summe Auszahlungen Profit-Center
-10.285.000 -8.962.500 -6.285.500 -6.235.500 -6.935.500
**     Saldo Profit-Center -6.800.000 -6.287.500 -3.900.500 -3.960.500 -5.060.500
   7.000740.705      Straßenbeleuchtung Einzahlung 390.000 217.500 100.000 50.000 50.000
   7.000740.710      Straßenbeleuchtung Auszahlung -680.000 -335.000 -315.000 -200.000 -200.000 X
   7.000740.770      Straßenbeleuchtung Veräußerung 170.000 85.000 80.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center
560.000 302.500 180.000 50.000 50.000
* Summe Auszahlungen Profit-Center
-680.000 -335.000 -315.000 -200.000 -200.000
**     Saldo Profit-Center -120.000 -32.500 -135.000 -150.000 -150.000
   7.000741.705.001  Bushaltestellen NNVG Mittel Einzahlung 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
   7.000741.710.001  Bushaltestellen NNVG Mittel Weiterleitung -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
   7.000741.705.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Einzahlung 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
   7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Weiterleitung -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center
300.000 300.000 300.000 300.000 300.000
* Summe Auszahlungen Profit-Center
-600.000 -600.000 -600.000 -600.000 -600.000
**     Saldo Profit-Center -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt
4.345.000 3.277.500 2.865.000 2.625.000 2.225.000
* Summe Auszahlungen Teilhaushalt
-11.690.200 -10.022.200 -7.302.200 -7.115.700 -7.835.700
**     Saldo Teilhaushalt -7.345.200 -6.744.700 -4.437.200 -4.490.700 -5.610.700
   7.000108.710      Umweltinformationssystem -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
   7.000109.710.001  Lebendige Hase - Auszahl. Allgemein -75.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 X
   7.000109.710.002  Auszahl. Haseuferweg -743
   7.000109.710.005  Auszahl. Haseaue Lüstringen -12.046
   PC 511-68 Räumliche Planungsmaßnahmen 68
   PC 545-62 Straßenreinigung, Straßenbeleutung
   PC 547-62 ÖPNV
   FB Umwelt und Klimaschutz (68)
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2016 2017 2018 2019 2020
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Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2015
Ist
2014
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   7.000500.710      Laserscannbefliegung -30.000 -30.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -12.788
-80.500 -205.500 -235.500 -205.500 -205.500 -235.500
**     Saldo Profit-Center -12.788 -80.500 -205.500 -235.500 -205.500 -205.500 -235.500
   7.000364.705.001  Zuweisung Externe Komp. -Allgemein- 29.547
   7.000364.705.004  Zuweisung Pool Pye 40.000
   7.000364.705.006  Zuweisung Externe Komp. -Sonstige- 1.733
   7.000364.710.001  Externe Kompensation - Allgemein - -327.500 X
   7.000364.710.003  Pool Rubbenbruch -10.874
   7.000364.710.004  Pool Pye -136.314 -135.000 -135.000 X
   7.000364.710.005  Pool Düteaue 3.872
   7.000677.710      Beschilderung, Leitsystem Piesberg -1.160 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000692.710      Kanalradweg -75.349
* Summe Einzahlungen Profit-Center 71.280
* Summe Auszahlungen Profit-Center -219.825
-10.000 -145.000 -145.000 -10.000 -337.500 -10.000
**     Saldo Profit-Center -148.546 -10.000 -145.000 -145.000 -10.000 -337.500 -10.000
   7.000240.710      Grunderwerb Naturschutz -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center
-25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
**     Saldo Profit-Center -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
   7.000107.710.001  EDV-Ausstattung Umweltschutz -2.512 -2.900
   7.000107.710.002  EDV-Ausstattung Untere Wasserbehörde -2.500
   7.000107.710.003  EDV-Ausstattung Naturschutz -1.500
   7.000107.710.004  EDV-Bedarf Zentrale Aufgaben -1.200
   7.000113.710      Büromöbel -2.794 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400
   7.000114.710      Ausbau ökologisch bedeutsamer Flächen -8.397 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700
   7.000115.710      Betriebsgeräte/Messgeräte -4.250
   7.000116.710      Maßnahm.gem.klimat.Gutachten -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300
   7.000117.710      Umweltschutzmaßnahmen (Global) -21.438 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100
   7.000400.710      Luftbildaufnahmen -5.000 -5.000
   7.000729.710.001  Technik 68-1 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000729.710.002  Technik 68-2 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000729.710.003  Technik 68-3 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000729.710.004  Technik 68-0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -35.140
-66.850 -53.500 -53.500 -58.500 -53.500 -53.500
**     Saldo Profit-Center -35.140 -66.850 -53.500 -53.500 -58.500 -53.500 -53.500
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 71.280
* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -267.754
-182.350 -429.000 -459.000 -299.000 -621.500 -324.000
**     Saldo Teilhaushalt -196.474 -182.350 -429.000 -459.000 -299.000 -621.500 -324.000
   Summe Einzahlungen Gesamthaushalt 5.994.632 15.776.900 8.706.600 4.964.400 4.018.600 3.801.600 3.359.600
   Summe Auszahlungen Gesamthaushalt -20.647.613 -28.406.670 -24.560.965 -21.039.865 -17.526.290 -17.175.440 -17.653.590
   Saldo Gesamthaushalt -14.652.981 -12.629.770 -15.854.365 -16.075.465 -13.507.690 -13.373.840 -14.293.990
   PC 551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
   PC 554 Naturschutz und Landschaftspflege
   PC 561 Umweltschutzmaßnahmen
479
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2016-2020 
7000020.710 2016- Städt. EDV-Netz
2020 Der Rat hat am 13.11.2012 die Reorganisation des städtischen IT-Einsatzes beschlossen. 
Grundlage dafür sind die Empfehlungen des externen Beratungsunternehmens aus der zuvor 
durchgeführten Organisationsuntersuchung. Schwerpunkte dieser Empfehlungen sind zum einen die 
Zentralisierung von IT-Aufgaben (u.a. Betreuung der Standard-IT, IT-Finanz-, Vertrags- und 
Lizenzmanagement) und zum anderen die Konsolidierung der gesamten IT-Infrastruktur, um die 
vorhandenen Potenziale in der Betreuung und der Nutzung auszuschöpfen und die Risiken zu 
entfernen bzw. zu reduzieren. 
Für die Sicherstellung und Absicherung der Geschäftsprozesse der Stadt Osnabrück bildet eine 
moderne und redundant ausgelegte Infrastruktur die notwendige Grundlage. Auf dieser Basis 
aufbauend kann die IT-Sicherheit und die Verfügbarkeit der IT-Systeme auf ein notwendiges Maß 
ausgebaut werden. Die Datenverlustrate (der Zeitraum, in dem Daten nicht wieder hergestellt 
werden können) kann dadurch signifikant gesenkt werden und die Wiederherstellungszeit der IT-
Systeme wird maßgeblich beschleunigt. 
Auf dieser Grundlage hat ein Dienstleistungsunternehmen die gesamte IT-Infrastruktur der Stadt 
Osnabrück aufgenommen, bewertet und ein entsprechendes Konzept vorgestellt. Es wurde 
aufgezeigt, wie technisch anfällig und unsicher die derzeitige Server/Storage/Netzwerk-Infrastruktur 
aufgebaut ist. Datenverluste von 24 Stunden und Totalausfälle sind jederzeit möglich und haben zur 
Folge, dass Systeme mehrere Tage ausfallen können. 
Ein Großteil der bei der Stadt eingesetzten Systeme sind zwischen 5 und 7 Jahren alt, was für 
zentrale und wichtige IT-Komponenten als kritisch bewertet wird und nicht zu empfehlen ist. 
Weiterhin wurde aufgezeigt, dass für ca. 77% der eingesetzten Systeme keine Service- bzw. 
Wartungsverträge bestehen. 
Die Untersuchung der IT-Infrastruktur hat ergeben, dass die IT-Infrastruktur der Stadt Osnabrück auf 
dem Prinzip „gut Glück“ basiert.
Um dieses Risiko langfristig zu minimieren, sind zukünftig jährliche Zusatzkosten in den Bereichen 
IT-Sicherheit, Weiterentwicklung IT-Infrastruktur und Ausbau der ITIL Prozessorganisation 
notwendig. 
3.995.200 €
7.000090.710 2016-
Umlage n. d. KHG 12.179.400 €
2020 Dies ist der festgesetzte investive Anteil der KHG-Umlage in Höhe von zur Zeit jährlich 2.435.880 € 
entsprechend des Niedersächsischen Gesetzes zum Bundesgesetz zur wirtschaftlichen Sicherung 
der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (NKHG).
7.000282.710 2016- Bau von Kinderspielplätzen (global) 542.750 €
2020 Die jährlichen Mittel von 108.550 € werden für den Neubau von Spielplätzen und Ergänzung 
vorhandener Spielplätze unter Berücksichtigung des gesamtstädt. Spielplatzkonzeptes eingesetzt. 
Hinzu kommen für die Umsetzung des Spielplatzkonzeptes die Erlöse, die aus dem Verkauf der 
nicht mehr benötigten Spielplatzflächen erzielt werden.
7.000283.710 2016-
Spielgeräte für Kinderspielplätze (global) 449.650 €
2020 Die Ersatzbeschaffung und der Neuerwerb von Spielgeräten für Spielplätze richtet sich ebenfalls 
nach dem gesamtstädt. Spielplatzkonzept. In diesem Rahmen wird grundsätzlich im Frühjahr des 
jeweiligen Jahres ein Sachstandsbericht gefertigt, auf dessen Basis dann unter Einbeziehung von 
Bürgerinteressen einzelne von der Verwaltung vorbereitete Maßnahmen durch den Rat 
beschlossen werden. Der jährliche Ansatz beträgt 89.930 €.
7.00066.710 2017 Die Mittel werden für die Anschaffung eines sowohl EU- als auch bundesrechtlich vorgeschriebenen 
Vergabemanagementsystems (Elektronische Vergabe) benötigt. Bei einer Nutzunsdauer von 8 
Jahren entstehen Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von jährlich 15.000 € sowie zusätzlich 
jährliche Betriebs- und Servicekosten in Höhe von 15.000 €.
120.000 €
FB Personal und Organisation (10)
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209)
FB Recht und Datenschutz (30)
480
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2016-2020 
FB Personal und Organisation (10)
7.000009.710 2017 Stromversorgung Märkte 85.000 €
Für abgängige Stromverteilerkästen war im Jahr 2015 ein Betrag von 20.000 € vorgesehen. In 2017 
müssen die Stromleitungen für den Rathausplatz aus sicherheitsrelevanten Gründen komplett 
erneuert werden, wofür zunächst 100.000 € veranschlagt wurden. Durch die mit vom Rat am 
17.12.2013 beschlossene 15%-Kürzung haben sich die genannten Ansätze auf 17.000 € in 2015 
und 85.000 € in 2017 reduziert. Ab 2018 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 7.700 € für 
Abschreibungen.
7.000030.710 2018
Geschw. Überwachungsanlagen 240.000 €
In 2018 soll die Umrüstung der vorhandenen Messtechnik in den drei stationären 
Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen von der älteren Radar- auf neueste Lasertechnik erfolgen. 
Das stationäre Messgerät misst dann Geschwindigkeiten des ankommenden und abfließenden 
Verkehrs mittels Laserscannertechnik. Mit der Laserscanner-Technologie überwacht das System 
mehrere Fahrzeuge und Fahrspuren gleichzeitig. Durch die Nachverfolgung der Fahrzeuge ist die 
eindeutige Zuordnung der Messung zum Fahrzeug gewährleistet. Die Lasertechnik bietet die 
Klassifikation von verschiedenen Fahrzeugklassen im ankommenden und/oder abfließenden 
Verkehr und überwacht verschiedene Geschwindigkeitslimits - für Fahrzeugklassen und Fahrspuren. 
Vorteile liegen in einer kürzeren geraden Messtrecke von 10m gegenüber bisher 30m bei der 
Radartechnik. Die umgerüsteten Anlagen erlangen somit eine  flexiblere Einsatzmöglichkeit im 
gesamten Stadtgebiet.Zudem handelt es sich um ein Messsystem mit berührungsloser Sensorik. Ein 
Eingriff in die Fahrbahndecke ist somit nicht mehr notwendig. Hierdurch entfallen die 
entsprechenden Wartungen und Eichungen der Schleifen (je Schleife bisher 2 bzw. 1 x im Jahr ) 
sowie die Erneuerung, bzw. Instandsetzung der Schleifen aufgrund äußerer Einflüsse (z.B. 
Witterung, bauliche Maßnahmen, etc.) Die jährlichen Instandhaltungs- bzw. Betriebskosten bei der 
Lasertechnik können (bezogen auf alle drei Anlagen) somit um insgesamt ca. 18.000 € (6.000 € 
Wartung, 12.000 € Instandhaltung) gegenüber der Radartechnik gesenkt werden. Zudem ist der 
Einnahmeausfall, der bisher nach vager Ermittlung ca. 100.000 € pro Jahr beträgt, bei 
Instandhaltung und Wartung im bisherigen Ausmaße nicht mehr gegeben, da die Anlage wieder 
schneller zur Verfügung steht. Die Folgekosten für Abschreibungen betragen 13.400 €.
7.000033.710 2017
Betriebsgeräte 61.200 €
Die für das Jahr 2017 veranschlagten Mittel sollen für Ersatzbeschaffungen der mobilen 
Datenerfassungsgeräte (16 Stück je 4.500 €) verwendet werden, wobei der Ansatz gem. 
Ratsbeschluss vom 17.12.2013 um 15% auf 61.200 € reduziert wurde. Ein Austausch wird dann 
erforderlich sein, da die im Einsatz befindlichen mobilen Geräte zur Verkehrsüberwachung  im Jahr 
2017 ca. 10 Jahre alt sein werden und bereits jetzt mit Ausfällen einzelner Geräte zu rechnen ist. Ab 
2017 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 14.400 € für Abschreibungen.
7.000002.710 2018
114.000 €Atemschutzgeräte
In 2018 muss Ersatz für 40 Atemschutzgeräte aus dem Jahr 1994, die dann 25 Jahre im 
Einsatzdienst waren, beschafft werden, um dem Stand der Technik zu entsprechen.
7.000003.710 Krankentransportwagen 580.000 €
Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen im 
Rettungsdienst refinanziert.
2015 7.000003.710.010   Krankentransportwagen (KTW f. BF)   90.000 € 
20
18 7.000003.710.011   Krankentransportwagen (KTW MHD, OS-Z 3112)   98.000 € 
20
18 7.000003.710.012  Krankentransportwagen (KTW ASB, OS-Z 4112)   98.000 € 
20
18 7.000003.710.013   Krankentransportwagen (KTW ASB, OS-Z 5112)   98.000 € 
20
18 7.000003.710.014   Krankentransportwagen (KTW FKT, OS-Z 6112)   98.000 € 
20
18 7.000003.710.015   Krankentransportwagen (KTW JUH, OS-Z 7112)   98.000 € 
7.
000004.710 Notarzteinsatzfahrzeuge 105.600 €
Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen im 
Rettungsdienst refinanziert. 
2017 7.000004.710.003   Notarzteinsatzfahrzeug (OS-N 8112)
  52.800 € 
Es
 handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Fahrzeug OS-N 8112, Bj. 2011. Eine 
Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt.
2017 7.000004.710.004   Notarzteinsatzfahrzeug (OS-N 9112)   52.800 € 
Es
 handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Fahrzeug OS-N 9112, Bj. 2011. Eine 
Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt.
7.000.005.710 Rettungstransportwagen / Ersatzbeschaffung 560.000 €
2019 7.000005.710.010 Rettungstransportwagen (FKT OS-Y 5112)   140.000 € 
Es
 handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für OS-Y 5112, Bj. 2014,genutzt durch den FKT. Eine 
Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt. Es entstehen ab 2020 jährliche Folgekosten in Höhe 
von 53.000 €, davon 28.000 € für Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für 
Service- und Betriebskosten.
FB Bürger und Ordnung (32)
Feuerw
ehr (37)
481
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2016-2020 
FB Personal und Organisation (10)
2019 7.000005.710.011  Rettungstransportwagen (MHD OS-Y 6112)   140.000 € 
Es
 handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für OS-Y 6112, Bj. 2014, genutzt durch den MHD. Eine 
Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt. Es entstehen ab 2020 jährliche Folgekosten in Höhe 
von 53.000 €, davon 28.000 € für Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für 
Service- und Betriebskosten.
2019 7.000005.710.012  Rettungstransportwagen (JUH OS-Y 7112)
  140.000 € 
Es
 handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für OS-Y 5112, Bj. 2014, genutzt durch den JUH. Eine 
Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt. D Es entstehen ab 2020 jährliche Folgekosten in Höhe 
von 53.000 €, davon 28.000 € für Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für 
Service- und Betriebskosten.
2020 7.000.005.710.013 Rettungstransportwagen (BF OS-U 4112)
  140.000 € 
Es
 handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für OS-U 4112, Bj. 2015, des Rettungstransportwagens 
der Berufsfeuerwehr. Eine Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt. Es entstehen ab 2021 
jährliche Folgekosten in Höhe von 53.000 €, davon 28.000 € für Abschreibungen, 13.000 € für 
Instandhaltung und 12.000 € für Service- und Betriebskosten.
7.000007.710.002 2015-
Rüstwagen (OS-2319) 230.000 €
2016 Das bisher eingesetzte Fahrzeug (OS-2319, Bj. 1987) wurde 1994 durch die Stadt Osnabrück vom 
Bund (Katastrophenschutz) übernommen. Aufgrund des Fahrzeugalters und der bundeseigenen 
Beladung, die größtenteils nicht den Erfordernissen eines genormten RW 1 entspricht, soll eine 
Ersatzbeschaffung durchgeführt werden. Die Beschaffung entspricht dem Ergebnisbericht der 
Organisationsuntersuchung der Feuerwehr der Fa. Rinke. Fahrgestell 120.000 € in 2015, Aufbau 
230.000 € in 2016.
7.000013.710
Tanklöschfahrzeuge 702.000 €
2018 7.000013.710.002   Tanklöschfahrzeug (OS-2008)   120.000 € 
Es
 handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das  Löschfahrzeug TLF 16/25, OS - 2008, Bj.1990; 
die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.
2019 7.000013.710.005   Tanklöschfahrzeuge (OS-2111)   230.000 € 
Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das  Löschfahrzeug TLF, OS - 2111; die Beschaffung 
entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.
2018- 7.000013.710.006   Tanklöschfahrzeug (OS-2007)   352.000 € 
20
19 Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Löschfahrzeug TLF 16/25, OS-2070, Bj. 1995. 
Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten. 
7.000014.710 Löschfahrzeuge 463.500 €
2015- 7.000014.710.006  Löschfahrzeug (LF 10/6, OS-2215) 151.500 €
2016 Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Löschfahrzeug LF 16 TS, Bj. 1985 (Fahrgestell 
100.000 € in 2015, Aufbau 151.500 € in 2016). Diese Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept 
und dem Rinke-Gutachten.
Ab 2017 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 17.960 €.
2016- 7.000014.710.007  Löschfahrzeug (LF 10/6)
312.000 €
2017 Das Fahrgestell wird in 2016 für 100.000 € beschafft, der Aufbau erfolgt in 2017 für 212.000 €. Diese 
Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.
Ab 2017 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 22.100 €, davon 14.100 € für 
Abschreibungen, 3.500 € für Instandhaltung und 4.500 € für Service- und Betriebskosten.
7.000019.710.008 2015-
Technische Ausrüstung 190.000 €
2018 Es handelt sich um notwendige Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen der technischen Ausrüstung 
für die Berufs- und Freiwillige Feuerwehr. Der jährliche Ansatz beträgt 40.000 € (bis 2016 noch 
30.000 €).
7.000038.710.001
Drehleiter (DLK, OS-2003) 702.500 €
Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Drehleiterfahrzeug OS-2003, Bj. 1999 
(Fahrgestell 120.000 € in 2019, Aufbau 582.500 € in 2020). Diese Beschaffung entspricht dem 
Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.
Ab 2021 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 36.100, davon 28.100 € für 
Abschreibungen, 3.500 € für Instandhaltung und 4.500 € für Service- und Betriebskosten.
7.000038.710.002
Drehleiter (DLK, OS-2002) 120.000 €
Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Drehleiterfahrzeug OS-2002, Bj. 2000. 
(Fahrgestell 120.000 € in 2020, Aufbau 592.800 € in 2021). Diese Beschaffung entspricht dem 
Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.
Ab 2022 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 36.512, davon 28.512 € für 
Abschreibungen, 3.500 € für Instandhaltung und 4.500 € für Service- und Betriebskosten.
482
2019- 
2020
2020- 
2021
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2016-2020 
FB Personal und Organisation (10)
7.000040.710 Betriebsgeräte Brandbekämpfung 374.000 €
2016- 7.000040.710.008 Feuerschutzanzüge 224.000 €
2020 Hier erfolgt die Fortsetzung der Erstausstattung für die Freiwillige Feuerwehr sowie notwendige 
Ersatzbeschaffungen von Feuerschutzanzügen. In einem Zeitraum von maximal 7 Jahren muss 
jeweils 1/7 des Inventars an Brandschutzkleidung ersetzt werden. In der Regel ist nach ca. 7 Jahren 
die Isolationsschicht, die Nässeschutzmembrane wie auch das Außengewebe verschlissen. Der 
Schutz der Einsatzkräfte vor Einflüssen von außen (Feuer, Wämrme, Wetter, Wasserdampf) ist 
nicht mehr gegeben. Aufgrund des Personalzuwachses ist eine Anhebung ab 2019 dringend 
erforderlich. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 8.400 € für Abschreibungen.
2016- 7.000040.710.011  Ausrüstung Brandbekämpfung
150.000 €
2020 Es sind Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen der Brandbekämpfungsausrüstung für die
Berufs- und Freiwillige Feuerwehr notwendig. Die Erhöhung des Jahresansatzes ab 2017 von 
20.000 € auf 30.000 € sowie in 2019 auf 35.000 € ist zur Umsetzung des Rinke-Gutachtens 
erforderlich. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 4.000 €.
7.000042.710.005 2018
Betriebsgeräte Katastrophenschutz - Anhänger Rettung 126.000 €
Die Geräte für den Aufbau eines Behandlungsplatzes erfolgt mittels den Geräteanhängern BHP 25, 
die bei der SEG Rettung stationiert sind. Dabei können zwei seperate BHP 25 oder ein kombinierter 
BHP 50 errichtet werden. Die Verlastung auf zwei Anhängern hat den Vorteil einer einsatztaktischen 
Flexibilität und besseren Mobilität. Zudem können die Anhänger auch bei den Hilfsorganisationen 
stationiert und dort auch betreut und gewartet sowie ferner zur Ausbildung genutzt werden. Die 
Zugfahrzeuge werden im Rahmen eigener, vom Land unterstützter Beschaffungen durchgeführt.
7.000043.710.002 2016-
Medizinische Geräte Rettungstransportwagen 177.700 €
2020 Die Ersatzbeschaffungen von Beatmungsgeräten für die Rettungstransportwagen (RTW) sowie  von 
medizinischen Kleingeräten (pro Jahr 3.300 €) sind notwendig. In 2016 ist zusätzlich die 
Beschaffung von einem Medumat Transport und einem EKG Geräte Corpuls C³  für 43.000 € für die 
Ausbildung bzw. als Ersatz geplant.In 2018 wird für die immer aufwendigere rettungsdienstliche 
Fortbildung (30 Stunden pro Rettungsdienstmitarbeiter pro Jahr) eine weitere Reanimationspuppe 
ALS (advances life support) Puppe für 7.500 € benötigt. Ebenfalls in 2018 soll ein Video-
Larynkoskope für 6.800 € beschafft werden : Da die Intubation immer noch den Goldstandard der 
Atemwegssicherung darstellt, ist dies inzwischen eine unverzichtbare Hilfe im Arwaymanagement. In 
2018 steht zudem die Nachrüstung cpr-Feedback-Systems für 6.000 € an: Im Rahmen einer 
Reanimation wird eine Druckfrequenz von 120/Min. und eine Drucktiefe von >5cm gefordert. Mit 
diesem System kann man während der Reanimation diese Werte verifizieren und gegebenenfalls 
die Maßnahmen korrigieren.
In 2019 müssen 8 CO-Warner, die zum persönlichen Schutz beim Vorgehen in Wohnungen bei 
Verdacht auf Kohlenmonoxid dienen, nach 4 Jahren für insgesamt 3.200 € ersetzt werden.
In 2020 sind stehen dann Geräte für einen Rettungstranportwagen der Berufsfeuerwehr (OS-U 4112) 
in Höhe von 48.000 € sowie die Ersatzbeschaffung von 3 Ultraschallgeräte für die drei RTW’s der 
Berufsfeuerwehr in Höhe von ebenfalls 48.000 € an, wobei die erwartete Preissteigerung hier jeweils 
bereits berücksichtigt ist.Alle medizinischen Geräte werden durch die Abschreibungen und 
kalkulatorischen Verzinsungen im Rettungsdienst refinanziert.
7.000043.710.003 2017
83.000 €Medizinische Geräte NEF
In 2017 müssen medizinische Geräte für zwei Ersatzbeschaffung von Noteinsatzfahrzeugen der 
Berufsfeuerwehr für je 41.500 € beschafft werden. Alle medizinischen Geräte werden durch die 
Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im Rettungsdienst refinanziert.
483
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2016-2020 
7.000044.710.001 2016- 183.000 €
2020
Büromöbel und Maschinen
Der bisherige Grundbedarfsansatz in Höhe von 2.000 € ist nicht mehr auskömmlich. Aufgrund der 
Anzahl der auszustattenden Arbeitsplätze ist eine Erhöhung zwingend erforderlich. Zu beachten sind 
hierbei die Anforderungen des Arbeitsschutzes und der Gesunderhaltung der Mitarbeiter. Der 
bisherige Basisbetrag ist deshalb ab 2015 auf 5.000 € zu erhöhen. Ab 2018 wird der Grundansatz 
um 5.000 € (insgesamt 10.000 € neu) erhöht, da für die 7 Ortsfeuerwehren defekte Spinde 
ausgetauscht werden müssen.
In 2016 ist die Beschaffung der Bestuhlung (60 Stühle) in der Fahrschule und im Speiseraum 
dringend erforderlich. Die Bestuhlung der Fahrschule ist bereits gebraucht aus Konkursmasse einer 
Krankenkassen-Geschäftsstelle übernommen worden. Die Bestuhlung im Speiseraum ist bereits 17 
Jahre alt und muss dringend erneuert werden (22.800 €).
In 2017 ist die Bestuhlung der Ausstattung (60 Stühle) des Übungsgeländes am Limberg 
erforderlich. Die Ausstattung besteht derzeit aus altem Schulmobiliar, was von Osnabrücker Schulen 
ausgesondert werden sollten. (22.800 €).
In 2018 und 2019 sind aufgrund von Personalzugängen  für die FF zusätzliche neue Spinde 
erforderlich (20x FF-Stadtmitte, 40x FF-Eversburg, 25x FF-Neustadt). In 2018 fallebn 10.100 € für 
die FF-Eversburg an, in 2019 11.400 € für die FF-Stadtmitte u. Neustadt.
In 2018 muss die Büroausstattung aus dem Jahre 1980 dringend für den Ausbilderraum 
ersatzbeschafft werden. Zu beachten sind hierbei die Anforderungen des Arbeitsschutzes und der 
Gesunderhaltung der Mitarbeiter (1.600 €).
In 2018 müssen in den Aufenthaltsräumen der Mitarbeiter BF die dann 10 Jahre alten Sofas 
dringend ausgetauscht werden. Durch den 24-Std.-Dienst und die vielen Mitarbeiter ist ein 
wesentlich höherer Verschleiß als bei einer Wohnungseinrichtung (22.000 €) gegeben.
In 2019 sind aufgrund von Personalzugängen für die FF neue Tische und Stühle für die 
Schulungsräume erforderlich (50 Stühle und 25 Tische FF-Voxtrup für 15.200 €, 60 Stühle und 15 
Tische FF-Neustadt für 15.800 €) 
In 2020 sind aufgrund von Personalzugängen für die FF neue Tische und Stühle für die 
Schulungsräume erforderlich (70 Stühle u. 35 Tische FF-Stadtmitte für 21.300 €). 
Ab 2015 entstehen für Abschreibungen jährliche Folgekosten in Höhe von rd. 595 €
7.000044.710.002 2016- EDV-Ausstattung 129.900 €
2020 Es handelt sich um Ersatzbeschaffungen aus dem Bereich „Nicht-Standard-IT“. Im Konzept sind 
Ersatzbeschaffungen wie z. B. Beamer, Barcode-Scanner, Mini-PC’s etc. enthalten. Als größere 
Posten steht dabei in 2017 für 29.000 € die Beschaffung der Stabssoftware für TEL und 
Verwaltuntsstab an. Die Stabs-Software ist ein Führungssystem in Großschadenslagen, welches in 
der Technischen Einsatzleitung der Feuerwehr (sowohl bei der BF als auch bei der FF in den 
Einsatzabschnittsführungsstellen), im Verwaltungsstab und auch im
Katastrophenschutzstab eingesetzt wird.
In 2018 ist die Ersatzbeschaffung der dann abgeschriebenen MDE-Erfassungsgeräte für die mobile 
Datenerfassung (MDE) auf den Rettungsdienstfahrzeugen geplant. Die Kosten pro Gerät betragen je 
3.100 €, zur Zeit Kaleo (52.700 €). Des weiteren ist die Ersatzbeschaffung der abgeschriebenen 
Thermo-Drucker für die mobile Datenerfassung auf den Rettungsdienstfahrzeugen in 2018 
erforderlich (11.100 €). Kosten pro Gerät je 650 €. 
2019 (9.300 € und 2.000 €) Ersatzbeschaffung MDE-Erfassungsgeräte:
In 2019 sind 3 weitere MDE-Erfassungsgeräte (9.300 €) und 3 Thermo-Drucker (2.000 €), die in 
2014 angeschafft wurden, zu ersetzen.
7.000049.710.002 2018
289.500 €Wechselladerfahrzeug (OS-2037)
Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Wechselladerfahrzug OS-2037, Bj. 1995. 
Diese Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.
Ab 2017 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 23.875 €, davon 14.475 € für 
Abschreibungen, 5.500 € für Instandhaltung und 3.900 € für Betriebs-/Servicekosten.
7.000049.710.003 2018 289.500 €Wechselladerfahrzeug (OS-2058)
Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für das Wechselladerfahrzug OS-2058, Bj. 1995. 
Diese Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.
Ab 2017 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 23.875 €, davon 14.475 € für 
Abschreibungen, 5.500 € für Instandhaltung und 3.900 € für Betriebs-/Servicekosten.
7.000055.710.005 2017 Gerätewagen Logistik 92.000 €
Der Gerätewagen Logistik (GW) dient vorrangig dem Transport von umfangreichen 
feuerwehrtechnischem Gerät und Materialien, die zu bzw. von Einsatzstellen transportiert werden 
müssen. Mit dem Fahrzeug werden zusätzlich Geräteanlieferungen, im Rahmen von 
Fahrzeugneubauten bzw. Reparaturaufträgen der Abteilung Technik durchgeführt. Seit 1999 wird 
hierfür ein bundeseigenes Fahrzeug (LKW-Dekon OS - 8225) eingesetzt. Der LKW-Dekon ist jedoch 
vom Bund speziell für den KatS konzipiert und mit seiner eigenen Beladung für den o. g. 
Einsatzbereich nicht geeignet. Diese Investition wurde von 2013 auf 2017 verschoben. Die 
Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten. Ab 2018 entstehen 
insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 11.100 €, davon 8.400 € für Abschreibungen, 1.500 € 
für Instandhaltung und 1.200 € für Service- und Betriebskosten.
484
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2016-2020 
FB Personal und Organisation (10)
7.000055.710 
Ersatzbeschaffungen Mehrzweckfahrzeuge
Die Beschaffungen der nachstehenden Mehrzweckfahrzeuge entsprechen dem Rinke-Gutachten 
und dem Fahrzzeugkonzept. Preissteigerungen sind einkalkuliert. 260.000 €
2017 7.000.055.710.010 Mehrzweckfahrzeug (OS-2412) 65.000 €
Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung für das Mehrzweckfahrzeug, OS-2412, Bj. 2000 (FF-
Schinkel). Ab 2018 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 7.370 €, davon 4.370 € für 
Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Service- und Betriebskosten
2017 7.000.055.710.011 Mehrzweckfahrzeug (OS-2423)
65.000 €
Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung für dsa Mehrzweckfahrzeug, OS-2423, Bj. 2000 (FF-
Voxtrup). Ab 2018 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 7.370 €, davon 4.370 € für 
Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Service- und Betriebskosten
2017 7.000.055.710.012 Mehrzweckfahrzeug (OS-2010)
65.000 €
Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung für das Mehrzweckfahrzeug, OS-2010, Bj. 2007 (BF). Ab 
2018 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 9.550 €, davon 6.550 € für Abschreibungen, 
1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Service- und Betriebskosten
2020 7.000.055.710.015 Mehrzweckfahrzeug (OS-2426)
65.000 €
Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung für das Mehrzweckfahrzeug, OS-2426, Bj. 2000 (FF-
Haste). Ab 2021 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 7.370 €, davon 4.370 € für 
Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Service- und Betriebskosten
7.000055.710.013 2018
Einsatzleitfahrzeuge (ELW 2 OS-X 3112 Aufrüstung) 110.100 €
Eine Anpassung der EDV-, Funk- und Kommunikationstechnik im Einsatzleitwagen 2 aus dem Jahr 
2008 ist erforderlich, da sich seit Inbetriebnahme mehrere Rahmenbedingungen verändert haben 
und sich die Ausstattung nicht mehr auf dem heutigen Stand der Technik befindet. Mit der in Kürze 
anstehenden Umstellung von analoger auf digitale Alamierung ist der vorhandene Alarmgeber im 
Fahrzeug nicht mehr nutzbar. Um eine Notalarmierung bei Ausfall der Leitstelle jedoch weiterhin zu 
realisieren, ist hier ein Umbau der Anlage notwendig. Gleiches gilt für die vollständige Nutzung des 
neuen BOS-Digitalfunks in Verbindung mit EDV-Technik. Die mittelfristig notwendigen 
Funktionalitäten des Digitalfunks sind mit der vorhandenen Altanlage nicht nutzbar. Ebenso ist 
aufgrund des Alters und mit der geplanten Einführung einer Stabssoftware eine Anpassung der 
Rechnertechnik notwendig. Ein weiterer Baustein ist eine stabile und sichere Anbindung an das 
Internet bzw. an das Netzwerk der Leitstelle und der Stadt. Die Erfahrungen bei adhoc-Einsättzen 
und geplanten Großveranstaltungen (Maiwoche, Nachtflohmarkt, NDR2-Veranstaltungen, etc.) 
haben gezeigt, dass durch die immer stärkere Nutzung der Mobilfunknetzes durch Privatpersonen 
und Mediendienste eine stabile und ausreichend schnelle Anbindung des ELW 2 in den meisten 
Fällen nicht möglich ist. Hier soll durch die Verwendung von LTE- und Satellitentechnik Abhilfe 
geschaffen werden. Durch die Änderung der Kommunikationstechnik sind in geringerem Maße auch 
Änderungen am Innenausbau erforderlich. Eine Preissteigerung von 1,5 % wurde berücksichtigt. Ab 
2019 entstehen jährliche Folgekosten von insgesamt 12.400 €, davon 10.400 € für Abschreibungen 
und 2.000 € für Instandhaltung.
7.000055.710.018 2019 Gerätewagen Küche (GW-Küche, OS-2084) 67.500 €
Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für den Gerätewagen Küche OS-2084, Bj. 2003, der FF 
Eversburg. Die Beschaffung entspricht dem Rinke-Gutachten und dem Fahrzzeugkonzept. Ab 2020 
entstehen Folgekosten in Höhe von rd. 7.500 €, davon rd. 4.500 € an Abschreibungen, 1.000 € für 
Instandhaltung und 2.000 € an Service- und Betriebskosten.
  7.000057.710.001 2019
55.000 €Gerätewagen Küche (BF)
Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung für den Küchenwagen OS-2414, Bj. 1994.
Das momentan genutzte, ehemalige Mehrzweckfahrzeug muss dringend ersetzt werden. Das 
Fahrzeug entspricht nicht den einschlägigen Richtlinien und Hygienestandards und kann zum 
Transport von Lebensmitteln nicht entsprechend gereinigt und desinfiziert werden.
Das Küchen-/Logistikfahrzeug dient in erster Linie zur Versorgung der Einsatzkräfte. Das Fahrzeug 
soll zukünftig aber auch als Logistikfahrzeug, u. a. für Bringdienste zwischen den Feuerwachen, bei 
länger dauernden Einsätzen, aber auch als Verpflegungsfahrzeug für evakuierte Bürger eingesetzt 
werden. Die Maßnahme wurde bereits zweimal aufgrund der angespannten Haushaltslage um ein 
Jahr verschoben. Ab 2020 entstehen Folgekosten in Höhe von rd. 5.700 €, davon rd. 3.700 € an 
Abschreibungen und je 1.000 € für Instandhaltung und Service/Betrieb.
7.000057.710.002 2019 selbstfahrende Arbeitsmaschine 68.500 €
Das Arbeitsgerät soll für den Winterdienst, Kehrarbeiten sowie als Ladeeinrichtung (Gabel- und 
Schaufelbetrieb) eingesetzt werden. Die Maßnahme wurde bereits zweimal aufgrund der 
angespannten Haushaltslage um ein Jahr verschoben. Ab 2020 entstehen Folgekosten in Höhe von 
rd. 9.600 €, davon rd. 7.600 € an Abschreibungen und je 1.000 € für Instandhaltung und 
Service/Betrieb.
485
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2016-2020 
FB Personal und Organisation (10)
7.000246.710 2016- Ausstattung von Schulen (Klassen, Lehrerzimmer, Verwaltung, global) 938.000 €
2020 Es handelt sich um das jährliche Budget in Höhe von 187.600 € für die Erneuerung und Ergänzung 
des Möbel- und Einrichtungsbestandes in allen städtischen Schulen.
7.000249.710 2016- Neue Technologien (EDV-Ausstattung Schulen, global) 2.305.000 €
2020 Es handelt sich um einen sog. Globaltitel in Höhe von jährlich 461.000 €, der die Förderung der 
Medienausstattung und -kompetenz und den Ausbau der Medienbildung für alle Schulen in 
städtischer Trägerschaft auf Grundlage des vom Rat in 2001 beschlossenen Konzeptes "Neue 
Medien in den Schulen" umfasst. Seit 2014 wurde der jährliche Ansatz von 511.000 € auf 461.000 € 
reduziert. Der Ansatz zur Unterhaltung von EDV-Ausstattung wurde im Gegenzug im 
Ergebnishaushalt um 50.000 € erhöht. Die steigende Anzahl der Neuen Medien an Schulen 
verursacht höheren Unterhaltungsaufwand.
7.000.251.710 2016-
Neugestaltung von Pausenhöfen (global) 187.500 €
2020 Es hahndelt sich um das jährliche Budget in Höhe von 37.500 € für die bedarfsgerechte Erneuerung 
und Ergänzung von Spielgeräten auf den Pausenhöfen. Bedingt durch die wesentlich höhere 
Frequentierung im Rahmen der Ganztagsbetriebe und die an vielen Schulstandorten veralteten 
Geräte ist im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht eine dauerhafte Erhöhung des Ansatzes 
notwendig.
7.000264.710 2016-
Investitionszuschüsse an Sportvereine (global) 750.000 €
2020 Die Stadt fördert auf Antrag der Osnabrücker Sportvereine neue Bauvorhaben, außergewöhnliche 
Instandsetzungsarbeiten und Gerätebeschaffungen. Hierfür stehen jährlich 150.000 € bereit.
7.000266.710 2016- Vorausplanungen (global) 200.000 €
2020 Der Mittelbedarf von jährlich 40.000 € wird für Entwurfsplanungen von nicht dotierten Maßnahmen 
bereitgehalten.
7.000300.710 2016- Div. Fachraumergänzungen (global) 500.000 €
2020 Es handelt sich um das jährliche Budget in Höhe von 100.000 €  für den Erneuerungs- und 
Ergänzungsbedarf in Fachräumen (Werken und Technik/Kunst/Musik/Hauswirtschaft und 
Textil/Naturwissenschaften) an allen Schulen der Stadt Osnabrück.
7.000.301.710.001 2016
Neugestaltung Pausenhof Rückert-Elisabethschule 101.000 €
Der von beiden Grundschulen genutzte Pausenhofbereich am Standort Rückertstraße 56 muss 
umfassend saniert werden. In der veranschlagten Summe sind Kosten für die Entsorgung der 
schadstoffhaltigen Asphaltdeckschicht, für die Sanierung des Lehrerparkplatzes und die Erfüllung 
von denkmalpflegerischen Auflagen enthalten. Aufgrund des großflächigen Schadensbildes in der 
Asphaltdeckschicht kommt es besonders in den Wintermonaten häufig zu Problemen bei der 
Verkehrssicherheit. Die Folgekosten für Abschreibungen betragen ab 2017 7.770 €.
7.000499.710 2016-
Einrichtung IGS Osnabrück 1.400.000 €
2019 Der Ansatz wird zu Einrichtung der IGS Osnabrück, im speziellen zum Aufbau der Einrichtung für die 
Jahrgänge 11, 12 und 13 (Oberstufe) in den Jahren 2016 - 2019 verwendet. 
Aufgrund des engen Kostenrahmens können in der Sanierungsstufe 1 die beiden 
naturwissenschaftlichen Räume NW04 Bio/Chemie und NW05 Physik nur im Bereich Trinkwasser 
und 220V in Stand gesetzt werden. Die Gasversorgung erfolgt über mobile Einzelbrenner. Eine 
Reparatur der Niedervolt-Anschlüsse ist ohne Komplett-Sanierung nicht möglich. Für den 
reibungslosen Betrieb einer IGS mit Oberstufe muss daher zwingend eine Umrüstung/Sanierung der 
o.a. Räume auf das Waldner-System erfolgen.
7.000639.710 2017
Sanierung Heinrich-Schüren-Schule 112.000 €
Die vorhandene mobile Einrichtung stammt teilweise noch aus den 1960iger Jahren; ebenso die 
Einbaumöbel, die im Zuge der Gebäudesanierung (insbesondere aus brandschutz-technischen 
Gründen) entfallen und zu ersetzen sind.
Die Mittel wurden bereits für 2014 veranschlagt. Die bauliche Sanierung der Heinrich-Schüren-
Schule wird jedoch erst 2017 erfolgen, so dass die Mittel für die Einrichtung 2014 nicht in Anspruch 
genommen werden und 2017 neu veranschlagt werden müssen.
   FB Bildung, Schule und Sport (40)
486
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2016-2020 
FB Personal und Organisation (10)
7.0000676.710 2016- Inklusion 250.000 €
2020 Die inklusive Schule wird in Niedersachen verbindlich zum Schuljahresbeginn 2013/2014 für die 
neuen Jahrgänge 1 und 5 eingeführt. Bis zum 01.08.2018 muss an allen Schulen eine inklusive 
Beschulung möglich sein. Das jährliche Budget von 50.000 € wird eingesetzt für die Beschaffung 
von Lehrmitteln und Einrichtungsgegenständen verschiedenster Art.
7.00703.710 2016
102.000 €Ausst. Sanierung Teutob.Schule/BBS Schölerberg
Um die Vermarktung des Grundstückes bzw. der Liegenschaft am Standort der Käthe-Kollwitz-
Schule zu ermöglichen, ist ein Umzug/Verlegung der Außenstelle der BBS Schölerberg in das 
Gebäude der ehemaligen Teutoburger Schule erforderlich. Grundlage ist hierfür der Rats-beschluss 
vom 11.12.2012, in dem die Nutzungsperspektiven für die Schulstandorte im Stadtteil Schölerberg 
beraten und beschlossen worden sind. In Abstimmung mit den Beteiligten wird ein Raumprogramm 
entwickelt, dass die Grundlage für die weitere Sanierungsplanung darstellt.
7.000730.710  2016 GS Widukindland, Sanierung Außenfläche 100.800 €
Die Zuwegung zu den hinteren Eingangsbereichen und die Fläche vor dem Haupteingang müssen 
saniert werden. Das großflächige Schadensbild mit zahlreichen Schlaglöchern in der 
Asphaltdeckschicht führt zu Problemen bei der Verkehrssicherheit sämtlicher Eingänge zum 
Schulgebäude. Eine grundlegende Sanierung ist zwingend erforderlich. Die Folgekosten für 
Abschreibungen betragen ab 2017 7.750 €.
 7.000732.710  
Anne-Frank-Schule, Pausenhofsanierung 268.300 €
Der Spiel- und Pausenhofbereich der Anne-Frank-Schule soll saniert werden. Die gesamte 
Außenanlage besteht zumeist noch in der seit Bau des Schulgebäudes unveränderten Ausführung. 
Die Flächen sind durchgehend schadhaft und uneben. Insbesondere für Schüler im Rollstuhl oder 
mit motorischen Beeinträchtigungen (Förderschule mit Schwerpunkt "Körperliche und motorische 
Entwicklung") stellt dies eine besondere Erschwernis dar.
Auf dem Gelände befinden sich seit Bau der Schule Trenn- und Gestaltungelemente aus 
asbesthaltigem Material. Diese werden zunehmend brüchig und porös, ein fachgerechter Rückbau 
und Entsorgung ist notwendig. Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen ab 2017 
20.640 €.
  7.000733.710     2017
Gesamtschule Schinkel Pausenhofsanierung 261.200 €
Der Außenbereich der Eingangsstufe an der GSS soll saniert werden. Die Asphalt- und 
Pflasterflächen sind uneben und schadhaft. Das Gelände und die Gebäudezugänge sollen 
barrierefrei umgestaltet werden. Die abgängigen Spielgeräte sollen altersgerecht und zeitgemäß 
ersetzt werden. Der Lehrerparkplatz wird saniert und notwendige Stellplätze für Fahrräder werden 
geschaffen. Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen ab 2018 20.090 €.
7.000735.710   2017
Grundschule Hellern, Einrichtung Ganztag 106.000 €
Im Zuge der Umwandlung der GS Hellern zur Ganztagsschule sind notwendige Ausstattungs- und 
Einrichtungsmaßnahmen durchzuführen. Die Folgekosten für Abschreibungen betragen ab 2018 
8.150 €.
  7.000051.710 2016-
Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge 450.000 €
2020 Hierbei handelt es sich um die Ausstattung der Flüchtlingseinrichtungen mit Einrichtungsgegen-
ständen der Mobiliargrundausstattung (Möbel, Küchenzeilen, etc.) sowie Haushaltsgeräten 
(Kühlschränke, Mischbatterien, etc.). Der jährliche Ansatz beträgt 90.000 €. Die jährlichen 
Folgekosten für Abschreibungen betragen ca. 9.000 €.
 FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
487
2016
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2016-2020 
7.000123.710 2016- Ausstattung Haus der Jugend 104.000 €
2020 Die Ton-, Licht und Projektionsanlagen und Teile der Seminartische des Haus der Jugend stammen 
aus den 90ern Jahren und sind zu der Zeit teilweise schon gebraucht angeschafft worden. Die 
Reparatur- und Ausfallanfälligkeit stieg in den letzten Jahren immer weiter an und eine Reparatur ist 
bei den technischen Geräten und Tischen zum Teil nicht mehr möglich oder entspricht den Kosten 
von Ersatzbeschaffungen. Die Filmvorführungen werden zum großen Teil nur noch über DVD und 
Beamer durchgeführt. Die veralteten Filmprojektoren des Haus der Jugend müssen durch einen 
leistungsstarken Beamer ersetzt werden. Um den Betrieb im Bereich der kulturellen Jugendbildung 
im Haus der Jugend weiterzuführen ist eine Ersatzbeschaffung aller aufgeführten Positionen 
zwingend notwendig. Die Planung sieht eine Verteilung der Anschaffungen auf die Jahre 2016 - 
2017 vor.
7.000141.710 2016- Inv. Zuschüsse Kita`s
1.805.000 €
2020 Der Bundesgesetzgeber hat die Städte und Gemeinden verpflichtet, ab 01.08.2013 einen 
flächendeckenden Rechtsanspruch für Kinder, die das erste Lebensjahr vollendet haben, auf 
Betreuung in Kindertageseinrichtungen oder Tagespflege sicherzustellen. Zur Erfüllung des 
Rechtsanspruchs wurden zwei Ausbauprogramme zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben des 
Kinderförderungsgesetzes vom Rat mit Datum vom 09.06.2009 und 22.05.2012 beschlossen. Seit 
dem letztgenannten Ratsbeschluss wird das Ziel verfolgt, für 60% der Kinder in diesem Alter einen 
Betreuungsplatz vorzuhalten. Dieses Ziel ist nunmehr nahezu erreicht. 
In diesem Zusammenhang ist auch zu berücksichtigen, dass infolge des gegenwärtig anhaltenden 
Sanierungsstaus im Bereich der Kindertageseinrichtungen auch noch in den kommenden Jahren die 
Umsetzung von Maßnahmen in nicht unbeträchtlichem Umfang bevorsteht. Überdies ist der Ausbau 
der Betreuungsangebote für Grundschulkinder in den nachstehenden Einzelmaßnahmen noch nicht 
berücksichtigt. Hierzu wurde ein neues ganzheitliches Konzept für Ganztagsbetreuung entwickelt, 
was in den kommenden Jahren umgesetzt werden soll, aber nicht mit Mitteln aus diesem Ansatz. 
Der Gesamtansatz von rd. 1,8 Mio. Euro teilt sich wie folgt auf: 2016: 505.000 €; 2017 bis 2020: je 
325.000 €. Hinzu kommen noch Ermächtigungsübertragungen aus Vorjahren aufgrund von 
Maßnahmenverschiebungen in Höhe von 6.077.500 €  (Übertragung von 2014 nach 2015). Es 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 924.250 € für Abschreibungen (67.250 €), Sach- und 
Betriebskosten (824.000 €) und Beitragsübernahmen (33.000 €). Nachfolgend werden die 
gegenwärtig geplanten Maßnahmen ab einem Gesamtvolumen von 100.000 € erläutert:
Krippen
2015-
2016
St. Marien Flohrstraße; eine neue Krippengruppe; 2013: 250.915 €; 2014 - 2016; je 82.500 € 82.500 €
2016 St. Marien Turnerstraße - Außenanalagen 219.800 €
2014-
2016
Dodesheide, ehemaliges britisches Sanitätsgebäude zwei neue Krippengruppen; gemeinsamer 
Ansatz für Krippe und Kindergarten in 2014: 200.000 €; in 2015 600.000 €; in 2016: 445.000 €
445.000 €
2016 Marianne Schlief (Innenstadt); eine neue Krippengruppe (Grobplanung) 600.000 €
2017- Entwicklungsprojekt Landwehrstraße (Grobplanung einer insgesamt 4-5-gruppigen Einrichtung) 1.150.000 €
2019 Planungskosten in 2017 i.H.v. insgesamt 300.000 €, Bau in 2018 u. 2019 für insgesamt 2 Mio. €
Kindergärten
2015-
2016
St. Marien Flohrstraße; u.a. Sanierung; in 2013: 509.434 €; 2014 - 2016: je 167.500 € 167.500 €
2016 Marianne Schlief (Innenstadt); u.a. Sanierung (Grobplanung) 900.000 €
2016 St. Michaelis (Eversburg); Sanierung; 2015: 200.000 €; 2016: 600.000 €; 2017: 500.000 € 
(Grobplanung) 1.300.000 €
2017- Entwicklungsprojekt Landwehrstraße (Grobplanung einer insgesamt 4-5-gruppigen Einrichtung) 1.150.000 €
2019 Planungskosten in 2017 i.H.v. insgesamt 300.000 €, Bau in 2018 u. 2019 für insgesamt 2 Mio. €
7.000143.710 2016- Büromöbel-Ausstattung FB 51
191.000 €
2020 Der jährliche Ansatz für die Ersatzbeschaffung abgängiger Büromöbel sowie die Neuanschaffung bei 
neuem Personal beträgt 38.200 €. Es ist im Übrigen ein ansteigender Bedarf von ergonomischen 
Büromöbeln erkennbar. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 3.820 € für 
Abschreibungen.
7.000145.710 2016- Investive Zuschüsse Jugendheime
125.000 €
2020 Die Stadt Osnabrück gewährt Zuschüsse nach den a llg. Verfahrensrichtlinien für die Gewährung von 
Zuwendungen an Dritte in Form von Anteilsfinanzierung in Höhe von 20% der anerkennungsfähigen 
Gesamtkosten für Baumaßnahmen, Sanierungen und Renovierungen an Jugendheime. Jährlich 
sind dafür 25.000 € eingeplant. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 2.500 € für 
Abschreibungen.
FB für Kinder, Jugendliche und Familien (51)
488
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2016-2020 
FB Personal und Organisation (10)
7.000158.710.004 2016- Einz. Treuhandkonto Sanierungsgebiete 3.500.000 €
2020 Die Maßnahme Quartier Rosenplatz läuft seit dem Jahr 2001, die Maßnahme Quartier Lotter Straße 
/ Ernst-Sievers-Straße seit 2006. Eine Erhöhung in 2015 ergibt sich aufgrund der Verschiebung der 
Maßnahme „Bebauung an der Kommenderiestraße“ im Quartier Rosenplatz. Sollte die Maßnahme 
„Entwicklung des Polizeigrundstücks“ im Quartier Lotter Straße durchgeführt werden, wird diese 
ebenso in 2015 realisiert. Auszahlungen sind zu 2/3 gedeckt durch Einzahlungen zu 
7.000158.705.003 (Städtebauförderungsmittel).
7.000159.710.001 2016-
Einz. Treuhandkonto Stadtumbau West 7.800.000 €
2020 Die Haushaltsmittel für 2016 sind für die Maßnahmen Konversion Hafen, Konversion Westerberg 
und Konversion Dodesheide vorgesehen. Die Maßnahme Konversion Westerberg endet 2016,  für 
Konversion Hafen wurde eine Verlängerung bis 2018 beantragt, da sich der Ausbau der 
Römereschstraße mit vorgesehenen Städtebauförderungsmitteln i. H. v. 1,9 Mio. € verzögert. Ab 
2019 sind die Mittel nur noch für das Konversionsgebiet Dodesheide vorgesehen. Die Auszahlungen 
sind zu 2/3 gedeckt durch Einzahlungen zu 7.000159.705 (Städtebauförderungsmittel).
7.000739.710.002 2016-
62-2 Verkehrstechnische Geräte 190.000 €
2020 Der jährliche Ansatz von 38.000 € ist erforderlich, um den Bereich der Verkehrstechnik auf dem 
aktuellen Stand zu halten. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 5.400 €.
7.000740.710 2016- 1.730.000 €
2020
Straßenbeleuchtungsmaßnahmen gem. Straßenbau
Es handelt sich um die altersbedingt erforderliche beitragsfähige Erneuerung der Straßenbe-
leuchtung entsprechend dem städtischen Beleuchtungskonzept in Zusammenarbeit mit den 
Stadtwerken Osnabrück. In 2016 sind 680.000 € veranschlagt, in 2017 335.000 €, in 2018 315.000 
€ und in 2019 sowie 2020 je 200.000 €. Da es hier ohnehin um den turnusmäßigen Austausch der 
Straßenbeleuchtung handelt und die Kosten überwiegend durch Erstattungen der Stadtwerke und 
Anliegerbeiträge refinanziert sind, entstehen mithin keine Folgekosten für Abschreibungen und die 
Wartung/Instandhaltung erfolgt mit Mitteln der Stadtwerke.
7.000.742.710.001 2016 Brücke Schellenbergstraße 200.000 €
Die Mittel werden für die Aufstellung des Verwendungsnachweises und die Endabrechnung der Ing.-
Gebühren benötigt. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 2.200 € für 
Abschreibungen.
7.000.742.710.002 2015-
Brücke Hörner Weg über DB 900.000 €
2016 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche Grunderneuerung einer Brücken-
konstruktion aus Stahlbeton in Zusammenarbeit mit der DB. Mit der Brückensanierung muss in 2015 
begonnen werden, da sonst die Gefahr besteht, dass die Brücke geschlossen werden muss. Die 
Maßnahme steht in Zusammenhang mit der nachstehenden Maßnahme "Brücke Ohrbecker Weg 
über DB", da die gleiche DB-Strecke betroffen ist und somit die gleichen Sperrpausen; deshalb 
müssen die Maßnahmen parallel erfolgen. In 2015 beträgt der Ansatz 2 Mio. € und in 2016          
900.000 €. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 33.300 €.
7.000.742.710.004 2015- Brücke Ohrbecker Weg über DB 750.000 €
2016 In der mittelfristigen Finanzplanung war die Brücke zunächst nur auf der Beratungsliste, steht im 
Zusammenhang mit der Brücke Hörner Weg, da die gleiche DB-Strecke betroffen ist und somit die 
gleichen Sperrpausen (siehe wievor). Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt 
erforderliche Grunderneuerung einer Brückenkonstruktion aus Stahlbeton in Zusammenarbeit mit 
der DB. In 2015 beträgt der Ansatz 1,4 Mio. € und in 2016 0,75 Mio. €. Ab 2016 entstehen jährliche 
Folge
kosten für Abschreibungen in Höhe von 23.000 €.
7.000.742.710.005 2016- Brücke Hamburger Str. 9.800.000 €
2020 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche Grunderneuerung einer Brücken-
konstruktion aus Stahlbeton. Im Jahr 2016 beträgt der Ansatz 200.000 €, in den Jahren 2017 und 
2018 jeweils 500.000 €, in 2019 3,6 Mio. € sowie in 2020 5 Mio. €. Ab 2020 entstehen jährliche 
Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 110.000 €.
7.000.742.710.008 2017 Nettestraße Elbestraße Abbruch 150.000 €
Nach Ausbau der Römereschstr. ist die Elbestraße an die neue Nettebrücke angebunden. Dann 
muss der Abbruch der alten Brücke erfolgen, um die Nette freizustellen und keine weiteren Kosten 
für die alte Brücke zu verursachen.
7.000.742.710.011 2017-
Nettebrücke Mühleneschweg 327.000 €
2018 Die Brückenplatte der Nettebrücke weist starke Schäden auf und ist zu erneuern. Die bestehenden 
Widerlager können beibehalten werden, um somit Kosten zu sparen. Ab 2016 entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 3.600 € für Abschreibungen.
7.000.742.710.012 2016
Hasebrücke Haseuferweg Klärwerk 203.000 €
Die bestehende Holzbrücke (Fuß-/Radwegbrücke) über die Hase weist starke Schäden auf und 
muss durch einen Neubau ersetzt werden. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 
2.300 € für Abschreibungen.
FB Städtebau (61)
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
489
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2016-2020 
FB Personal und Organisation (10)
7.000.742.710.013 2016 Museum Schölerberg Gehwegbrücken 169.000 €
Die beiden Fußgängerbrücken aus Holz haben starke Schäden und müssen ersetzt werden.  Ab 
2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 1.900 € für Abschreibungen.
7.000743.710 2016 Strothmannsweg; Gretescher Weg-Daumeyer Weg 70.000 €
Die verkehrliche Optimierung im Zuge einer umliegenden Wohnbauerschließung und die 
Verbesserung des Straßenzustandes erfordern einen Umbau / eine Grunderneuerung der Straße. 
Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 2.800 €.
7.000746.710 2015-
Ansgarstraße Gebiet 1.000.000 €
2017
7.000.748.710 2017 Bramscher Straße 800.000 €
Der Abschmitt Bramscher Str. zwischen Hasetor und Friedhofstr. erhält ab 2016 neue Kanäle. 
Aufgrund des Straßenzustands und der Bausubstanz ist nur eine Schließung der Kanalbaugrube 
nicht möglich, sodass als Folgemaßnahme der Straßenbau in voller Breite erforderlich ist. Ferner 
sollen in diesem Zusammenhang auch eine Verbesserung für den ÖPNV eingerichtet werden. Ab 
2017 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 32.000 € für Abschreibungen.
7.000750.710 2015-
Knollstraße Tannenkamp - Klosterstraße 1.700.000 €
2017 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige Grunderneuerung. 
Die verkehrliche Optimierung und Verbesserung des Straßenzustandes erfordern eine 
Grunderneuerung der Straße (Planungsbeginn 2013, Baubeginn 2015). In 2015 beträgt der Ansatz 
600.000 €, in 2016 1,5 Mio. € und in 2017 200.000 €. Ab 2017 entstehen jährliche Folgekosten für 
Abschreibungen in Höhe von 114.000 €.
7.000.752.710 2017-
Martinistraße Wall – H.-Lübke-Platz
2018 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige Grunderneuerung. 
Verkehrliche Anpassungen an das übergeordnete Straßennetz und eine Verbesserung des 
Straßenzustandes erfordern eine Grunderneuerung der Straße. Bei dem Ansatz von je 100.000 € in 
2017 und 2018 handelt es sich ausschließlich um Planungskosten.
200.000 €
7.000753.710 2015-
Miquelstraße Gebiet 450.000 €
2016 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige Grunderneuerung. 
Verkehrliche Anpassungen an das übergeordnete Straßennetz und eine Verbesserung des 
Straßenzustandes erfordern eine Grunderneuerung der Straße im Zusammenhang mit 
Kanalbaumaßnahmen. In 2015 beträgt der Ansatz 600.000 € und in 2016 450.000 €. Ab 2016 
entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 46.500 €.
7.000753.710 2016-
Rheiner Landstraße 1.600.000 €
2017 In 2016 beträgt der Ansatz 100.000 €, in 2017 1,3 Mio. € und in 2018 200.000 €. Ab 2018 entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 64.000 € für Abschreibungen.
7.000755.710 2015- Schnatgang Wall - Wüstenstraße 300.000 €
2016 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige Grunderneuerung 
im Zusammenhang mit Kanalbaumaßnahmen. In 2015 beträgt der Ansatz 500.000 € und in 2016 
300.000 €. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 48.000 €.
7.000756.710 2015-
Neumarkt - Gebiet 9.000.000 €
2020 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige Grunderneuerung 
und Neugestaltung auf Basis des 2013 durchgeführten Wettbewerbs.
Verkehrliche Anpassungen an das geänderte Verkehrskonzept und eine Verbesserung des 
Straßenzustandes erfordern eine Grunderneuerung der Straße im Zusammenhang mit teilweise 
erforderlichen Kanalbaumaßnahmen.
Zudem ist eine Erweiterung des Gebiets um Johannisstraße einschl. Bushaltepositionen mit 
Überdachung geplant. In 2015 beträgt der Ansatz 500.000 €, in 2016 1 Mio. €, in 2017 3,5 Mio. €, in 
2018 3,4 Mio. €, in 2019 0,9 Mio und in 2020 0,2 Mio. Ab 2020 entstehen jährliche Folgekosten für 
Abschreibungen in Höhe von 400.000 €.
7.000758.710 2015-
Römereschstraße (Elbe-Bramscher Straße) 1.600.000 €
2016 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche, beitragfähige Grunderneuerung 
der Straße. Verkehrliche Anpassungen an das übergeordnete Straßennetz und eine Verbesserung 
des Straßenzustandes erfordern dies  im Zusammenhang mit Kanalbaumaßnahmen. In 2015 beträgt 
der Ansatz 1,3 Mio. € und in 2016 1,6 Mio. €. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten für 
Abschreibungen in Höhe von 172.000 €.
Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige Grunderneuerung 
im Zusammenhang mit Kanalbaumaßnahmen. Die Arbeiten laufen bereits seit 2012 in dem Gebiet; 
mithin ist dies eine Forsetzungsmaßnahme. In 2015 beträgt der Ansatz 600.000 €, in 2016 und 2017 
jeweils 500.000 €. Ab 2017 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 
112.000 €.
490
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2016-2020 
FB Personal und Organisation (10)
7.000759.710 2016 Verlegung Frankenstraße 100.000 €
Die verkehrliche Optimierung und Anpassungen an das übergeordnete Straßennetz erfordern einen 
Umbau. Des Weiteren führt die Maßnahme zu einer zweckmäßigen Verbesserung des Straßenzu-
standes. Die Mittel werden für weitere Planungen benötigt. Folgekosten entstehen erst mit Um-
setzung der Baumaßnahme und Aktivierung.
7.000764.710 2018 Vehrter Landstraße 100.000 €
Verkehrliche Optimierung und Verbesserung des Straßenzustandes erfordern eine 
Grunderneuerung der Straße. Folgekosten entstehen zunächst noch nicht, da hier bisher 
ausschließlich die Planunskosten veranschlagt sind.
7.000769.710 2015-
Endausbau Baugeb. Gartlage 100.000 €
2016 In den Jahren 2015 und 2016 erfolgt nunmehr der endgültige Ausbau des Baugebietes unter 
Anpassung der damaligen Kostenschätzung. In 2015 beträgt der Ansatz 1,2 Mio. € und in 2016    
0,1 Mio. €. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 68.000 €.
7.000774.710 2016 Öwer de Hase Öffnung 150.000 €
Öwer de Hase soll zwischen Gutenbergpassage und Georgstraße geöffnet und neu gestaltet 
werden. Dadurch soll dieser Bereich attraktiver werden. Die Maßnahme wird von Privatinvestoren zu 
50 % mitfinanziert. 2017 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 40.000 € für Abschreibungen.
7.000775.710.003 2016
Wissenschaftsspark Erschließung 50.000 €
Es handelt sich um Planungsmittel für die Erschließungsstraße.
7.000109.710.001 2016- Lebendige Hase 1.000.000 €
2020 Die Anbindung des Hasealtarms in Eversburg zur ökologischen Entwicklung der Haseaue und 
Förderung des Freizeitkanusports soll erreicht werden. Hierfür stehen in 2016 für die Planung  
20.000 € sowie für die Ausführung 80.000 € bereit. Die Maßnahme ist zur Zielerreichung der EU-
Wasserrahmenrichtlinie erforderlich. Die Förderung durch Drittmittel des Landes wird angestrebt und 
beantragt. Die Maßnahmen waren bereits für die Jahre 2013/2014 geplant. Aufgrund von 
Personalengpässen im federführenden Fachdienst konnte die Maßnahme jedoch nicht planmäßig 
umgesetzt werden. Weiterhin sollen diese Mittel dazu eingesetzt werden, die Haseaue Lüstringen 
Voxtrup ökologisch zu entwickeln. Für die Planung fallen in 2016 100.000 € an, für die Ausführung in 
2017 und 2018 je 200.000 €. Für dieses Projekt werden ebenfalls Fördermittel des Landes 
Niedersachen beantragt. Bei Bewilligung können maximal 90 % der Gesamtkosten vom Land 
übernommen werden. 
7.000364.710.004 2019 327.500 €Externe Kompensation - Allgemein -
Laut städtebaulichem Vertrag zu den Bebauungsplänen 506, 507 und 508 übernimmt die Stadt in 
2019 die Kompensationsflächen zu den vorgenannten Bebauungsplänen. Hierzu ist ein Ablöse-
betrag in Höhe von 327.500 € an den derzeitigen Flächeneigentümer, die OBG, zu leisten. Als 
Folgekosten entstehen jährlich 5.250 € für Pflege und Instandhaltung der Obstbäume 
(Kooperation mit der Hochschule Osnabrück) sowie für die Unterhaltung von Grünland und 
Gehölzflächen.
7.000364.710.004 2016- Pool Pye 270.000 €
2017 Mit Mitteln in Höhe von je 135.000 € in 2016 und 2017 wird ein städtischer 
Kompensationsflächenpool zur Deckung des Ausgleichsflächenbedarfs gem. naturschutzrechtlicher 
Eingriffsregelung hergestellt. Der Vertragsabschluss mit der Flächeneigentümern ist  Ende 2008 
erfolgt. Die Maßnahme ist bereits hergestellt. Die in der mittelfristigen Finanzplanung veranschlagten 
Mittel dienen der vertragsmäßigen Abwicklung des Vorhabens. Die Investition wird durch Zahlung 
Dritter bei Inanspruchnahme des Kompensationsflächenpools refinanziert. Die Kosten für die 
dauerhafte Unterhaltung des Kompensationspools sind in die Berechnung der Ablösesumme 
eingerechnet, sodass hierdurch entstehende Folgekosten der Investition den städtischen Haushalt 
nicht zusätzlich belasten.
FB Umwelt und Klimaschutz (68)
491
492
Verpflichtungsermächtigungen 
2016/2017 
493
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fälligen Auszahlungen 
(gem. § 1 Abs. 2 Nr. 5 GemHKVO)
2015 2016 2017 2018 2019 2020
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
2013 = 17.045.700 € 4.282.000 1.400.000
2014 = 16.569.400 € 8.775.400 5.269.000 2.525.000
2015 = 17.932.000 € 8.300.000 5.307.000 4.325.000
2016 = 11.035.000 € 7.435.000 3.400.000 200.000
2017 =   5.398.000 € 3.584.000 1.489.000 325.000
Insgesamt 13.057.400 14.969.000 15.267.000 11.309.000 1.689.000 325.000
Verpflichtungsermächtigungen
im Haushaltsplan des Jahres 
Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen
494
Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019
€ € €
7.000.141.710 Inv. Zuschüsse Kitas 325.000 200.000 200.000
7.000.466.710 Lärmkartierung und Aktionsplanung 60.000
7.000.738.710.001 Global Kanalfolgemaßnahmen 400.000
7.000.738.710.004 Global Radwege 250.000
7.000.738.710.005 Global Kreisverkehre/Signalanlagen 400.000
7.000.738.710.007 Global Erschließung neuer Wohngebiete 200.000
7.000.746.710 Ansgarstraße Gebiet 500.000
7.000.754.710 Rheiner Landstraße 1.300.000 200.000
7.000.756.710 Neumarkt Gebiet 3.500.000 2.500.000
7.000.742.710.005 Brücke Hamburger Straße 500.000 500.000
Summe 7.435.000 3.400.000 200.000
Summe 2017-2019
Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
€ € €
7.000.003.710.011 KTW (BF/MHD OS-Z 3112) 98.000
7.000.003.710.012 KTW (BF/ASB OS-Z 4112) 98.000
7.000.003.710.013 KTW (BF/ASB OS-Z 5112) 98.000
7.000.003.710.014 KTW (BF/FKT OS-Z 6112) 98.000
7.000.003.710.015 KTW (BF/JUH OS-Z 7112) 98.000
7.000.013.710.002 Tanklöschfahrzeug (HTLF OS-2008) 120.000 232.000
7.000.013.710.006 Tanklöschfahrzeug (HTLF OS-2007) 120.000 232.000
7.000.049.710.002 Wechselladerfahrzeuge (WLF OS-2037) 289.500
7.000.049.710.003 Wechselladerfahrzeuge (WLF OS-2058) 289.500
7.000.141.710 Inv. Zuschüsse Kitas 125.000 125.000 325.000
7.000.738.710.001 Global Kanalfolgemaßnahmen 400.000
7.000.738.710.004 Global Radwege 250.000
7.000.738.710.005 Global Kreisverkehre/Signalanlagen 400.000
7.000.738.710.007 Global Erschließung neuer Wohngebiete 200.000
7.000.756.710 Neumarkt Gebiet 900.000 900.000
Summe 3.584.000 1.489.000 325.000
Summe 2018-2020 5.398.000
11.035.000
Einzelmaßnahme
Verpflichtungsermächtigungen 2016
für die Jahre 2017 - 2019 (Kernhaushalt)
Verpflichtungsermächtigungen 2017
für die Jahre 2018 - 2020 (Kernhaushalt)
Einzelmaßnahme
495
496
Nettoneuverschuldung 
2016/2017 
497
Nettoneuverschuldung 
(KHH, EB 23, OSB) 
Ist
2011
-Euro-
Ist
2012
-Euro-
Ist
2013
-Euro-
Ist
2014
-Euro-
Ansatz
2015
-Euro-
Ansatz
2016
-Euro-
Ansatz
2017
-Euro-
Ansatz
2018
-Euro-
Ansatz
2019
-Euro-
Ansatz
2020*
-Euro-
Kernhaushalt
Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 17.950.100 12.396.600 5.074.400 4.128.600 3.911.600 3.469.600
Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 39.053.870 36.541.765 29.440.665 25.927.090 20.576.240 21.054.390
Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) 0 -21.103.770 -24.145.165 -24.366.265 -21.798.490 -16.664.640 -17.584.790
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 15.000.000 10.000.000 6.000.000 16.000.000 21.103.770 24.145.165 24.366.265 21.798.490 16.664.640 17.584.790
Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit (Tilgung)
(ohne Umschuldungen) -4.909.559 -5.125.565 -7.342.886 -5.777.708 -8.050.500 -8.881.600 -10.262.500 -11.536.800 -12.204.100 -12.652.800
Nettoneuverschuldung KernHH 10.090.441 4.874.435 -1.342.886 10.222.292 13.053.270 15.263.565 14.103.765 10.261.690 4.460.540 4.931.990
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23)
Einzahlungen Vermögensplan 1.138.100 9.510.100 7.060.205 1.333.000 1.092.000
Auszahlungen Vermögensplan 27.566.800 28.909.000 22.121.400 21.161.000 17.951.000
Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) 26.428.700 19.398.900 15.061.195 19.828.000 16.859.000
abzügl. Finanzmittelüberschuss (AfA) 10.190.000 9.920.000 9.970.000 10.020.000 10.070.000
Kreditbedarf brutto 16.238.700 9.478.900 5.091.195 9.808.000 6.789.000
Kreditaufnahme Ist 13.285.000 320.000 6.168.400 11.588.057
abzgl. Tilgung -8.091.319 -8.700.533 -8.963.873 -9.356.017 -9.710.800 -10.026.000 -9.999.400 -9.721.000 -9.721.000
Nettoneuverschuldung EB 23 5.193.681 -8.380.533 -2.795.473 2.232.040 6.527.900 -547.100 -4.908.205 87.000 -2.932.000
EB OsnabrückerServiceBetrieb (EB 70) - nicht gebührenfinanzierte Investitionen
Einzahlungen Vermögensplan 0 0 0 0 0
Auszahlungen Vermögensplan 1.721.800 1.395.100 598.000 1.419.100 1.067.000
Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) 1.721.800 1.395.100 598.000 1.419.100 1.067.000
abzügl. Finanzmittelüberschuss (AfA) 1.207.100 1.254.800 1.240.700 1.320.000 1.320.700
Kreditbedarf brutto 514.700 140.300 -642.700 99.100 -253.700
Kreditaufnahme Ist 0 0 1.354.700
abzgl. Tilgung -45.752 -48.529 -51.474 -59.150 -143.820 -228.490 -228.490 -228.490 -228.490
Nettoneuverschuldung EB 70 -45.752 -48.529 1.303.226 -59.150 370.880 -88.190 -871.190 -129.390 -482.190
Gesamtstädt. Nettoneuverschuldung 15.238.370 -3.554.627 -2.835.133 12.395.182 19.952.050 14.628.275 8.324.370 10.219.300 1.046.350
Nachrichtlich kumulierte Nettoneuverschuldung 19.952.050
* Für die Eigenbetriebe liegen aufgrund der dort vorgenommenen mittelfristigen Finanzplanung für 3 Jahre keine Daten vor
Übersicht Nettoneuverschuldung 
21.243.793 34.218.295
498
Sondervermögen 
Klärwerke und Kanalbetrieb 
499
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
I. Inhaltsverzeichnis Haushalt 2016 
I. Inhaltsverzeichnis 500 
II. Vorbericht zum Haushaltsplan 2016 501 - 511 
III. Gesamtergebnishaushalt 512 - 515 
IV. Gesamtfinanzhaushalt 516 - 518 
V. Produktblatt         519 
VI. Schuldenlage und Entwicklung          520 
VII. Stellenplan 521 - 523 
500
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
II. Vorbericht
zum  
Haushaltsplan 2016 
des Sondervermögens 
Klärwerke und Kanalbetrieb
501
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Inhaltsverzeichnis 
1 Grundsatz und Organisation .................................................................................... 503 
2 Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2016 ............................................................. 505 
2.1 Erträge ........................................................................................................................................... 505 
2.1.1 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) .................................................................... 505 
2.1.2 öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) .................................................................................. 506 
2.1.3 privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) ......................................................................................... 506 
2.1.4 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) ......................................................................... 506 
2.1.5 sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) ................................................................................ 506 
2.1.6 außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 23) ..................................................................................... 507 
2.2 Aufwendungen ............................................................................................................................... 508 
2.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) .................................................................... 508 
2.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) ................................................... 508 
2.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) ................................................................................................... 509 
2.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) .................................................................... 509 
2.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) ................................................................... 509 
2.2.6 außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 24) ......................................................................... 509 
3 Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2016 ................................................................ 510 
3.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ......................................................................... 510 
3.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ........................................................................ 510 
3.2.1 Auszahlungen für aktives Personal (lfd. Nr. 11) ...................................................................... 510 
3.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14) ..................................................................... 510 
3.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit ............................................................................................ 511 
3.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ........................................................................................... 511 
3.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ............................................................................. 511 
502
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
1 Grundsatz und Organisation 
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetri eb (
SV) handelt es sich um eine kommu-
nale Einrichtung, die nach § 139 Abs. 1 NKom VG wirtschaftlich selbstständig geführt wird. 
Für diese gelten die Bestimmungen über die Ha ushaltswirtschaft der Kommunen, soweit 
nicht in der KomEinrVO besondere Regelungen getroffen werden. 
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushaltsplan gem. § 
113 NKomVG und den Vorschriften der Geme indehaushalts- und –kassen-verordnung 
aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht au s der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzpla-
nung, dem Investitionsprogramm sowie dem Stellenplan. 
Mit dem außer Kraft treten der Verordnung über die Haushalt swirtschaft kaufmännisch 
geführter kommunaler Einrichtungen vom 9. Dezember 1987 und dem gleichzeitigen In-
krafttreten der KomEinrVO wird zum 01. 01.2015 auch das Haushalts- und Rechnungswe-
sen des SV auf das Neue Kommunale Rec hnungswesen (NKR) umgestellt. Aufgrund die-
ser Umstellung von der vorherigen Rec hnungslegung nach HGB auf das NKR ist der 
Ausweis der Rechnungsergebnisse erst mit dem  Haushaltsplan 2017ff. möglich. Im Haus-
haltsplan 2016 müsste das Rechnungsergebnis 2014 abgebildet werden, welches aller-
dings noch nicht nach NKR-Struktur aufgestellt  wurde. Allerdings ist mit der jetzigen 
Haushaltsplanung im Gegensatz zur Haushaltsplanung 2015 ein Vergleich mit den Vorjah-
resplanwerten möglich.  
Aufgrund einer Organisationspriv atisierung wird die öffent liche Abwasserbeseitigung in 
Osnabrück seit dem 01.01.2001 von der Stadtwerke Osnabrück AG (SWO) auf eigene 
Rechnung durchgeführt. Die der  SWO im Rahmen dieser Betriebsführung entstehenden 
Kosten werden mit dem SV auf der Basis von Selbstkostenfestpreisen abgerechnet. 
Im Rahmen der Organisationsprivatisierung sind Teile der im Zusammenhang mit der 
Durchführung der Abwasserbeseitigung anfallenden Aufwendungen sowie die Erträge 
beim SV verblieben und daher in dessen Haushalts- und Rechnungswesen zu erfassen.  
Hierzu gehören zum Beispiel die Personalkost en der sog. beigestellten Mitarbeiter. Diese 
wurden der SWO unentgeltlich überlassen. Sind Neueinstellungen im Bereich der Entwäs-
serung erforderlich (z.B. aufgrund von Personal abgängen bei den beiges tellten Mitarbei-
tern), so erfolgen diese seit dem 01.01.2001  durch die SWO. Die entsprechenden Perso-
503
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
nalaufwendungen werden dem SV im Rahmen der Betriebsführ ungskosten in Rechnung 
gestellt. 
Mit dem Übergang der Betriebsführung auf di e SWO erfolgte keine Übertragung des bis 
dahin vorhandenen Vermögens. Dieses blieb im Eigentum des SV (sog. Altvermögen). 
Sämtliche nach dem 01.01.2001 durchgeführten Investitionen werden grundsätzlich von 
der SWO durchgeführt, finanziert und bilanziert. Damit sind bei der Einrichtung „Klärwerke 
und Kanalbetrieb“ zukünftig ke ine größeren Anlagenzugänge mehr zu berücksichtigen. 
Eine Ausnahme hierzu bilden die fremdfinanzierten Investit ionen (z.B. Erschließungsge-
biete). Diese werden weiterhin beim SV bilanziert.  
Die Abschreibungen 2016 auf die ab 01.01.2001 angeschafften / hergestellten Anlagegü-
ter sind damit hauptsächlich, sofern dort nicht zwischenzeitlich abgängig, in den Betriebs-
führungskosten der SWO enthalten. 
Die nachfolgende Grafik zeig t den Anteil der Betriebsf ührungskosten der SWO an den 
Gesamtaufwendungen 2016 der Abwasserbeseitigung: 
504
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
2 Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2016 
2.1 Erträge 
Die Erträge des Haushaltsjahres 2016 mit einem Gesamtvolumen von 43.215.300 € vertei-
len sich wir folgt auf die einzelnen Ertragsarten: 
2.1.1 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) 
Hierbei handelt es sich um die ertragswirksame Auflösung der auf der Passivseite der Bi-
lanz ausgewiesenen Sonderposten aus Zuweisungen / Zuschüsse, aus Fremdfinanzierun-
gen, aus Beiträgen o.ä. Entgelten sowie fü r den Gebührenausgleich. Die Auflösung der 
Zuweisungen / Zuschüsse, Fremdfinanzierungen und Beiträge erfolgt entsprechend den 
Abschreibungssätzen der Anlagegüter, für di e die Zuweisungen / Zu schüsse und Beiträge 
gezahlt wurden. Aufgrund der aktuellen Ent wicklungen ist der Ansatz 2016 im Vergleich 
zur Wirtschaftsplanung 2015 von 1.840.510 € auf 1.270.000 € zu senken. 
Der Betrag für die ertragswirksame Auflösung des Sonderpostens für den Gebührenaus-
gleich ergibt sich aufgr und der gebührenrechtlich durchzuführ enden Nachkalkulationen. 
Weichen am Ende eines Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den kalkulierten Kos-
ten ab, so sind, gem. § 5 Abs. 2 Satz 3 Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz 
(NKAG), entstandene Kostenüberdeckungen innerhalb der nächsten drei Jahre auszuglei-
chen. Dies bedeutet für die Ha ushaltsplanung 2016 (und damit  auch für die Gebührenkal-
kulation 2016), dass Kostenüberdeckungen aus  der Betriebsabrechnung (BAB) 2013 spä-
505
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
testens im Jahr 2016 ausgeglichen werden müssen, um die gesetzlichen Vorgaben einzu-
halten. Aufgrund der Tatsache, dass sich  aus dem BAB 2013 für alle Gebührenbereich 
Kostenunterdeckungen ergaben, weicht der Planbetrag dieser Position um 550.510 € vom 
Planwert 2015 ab.  
 
 
2.1.2 öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) 
Im Bereich der öffentlich-rechtlichen Entg elte stellen die Ab wassergebühreneinnahmen 
(Schmutz- und Niederschlagswasser) mit 38.173. 300 € die größte Ertr agspositione dar. 
Darüber hinaus werden hier noch die Ertr äge aus den Gebühren für die Einleitung von 
anderem Wasser in die Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation, Deponie- und 
Bachwassereinleitungen, Abf uhr und Behandlung des Abwass ers aus Kleinkläranlagen 
und abflusslosen Gruben, Verwaltungsgebühren sowie sonstige Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte mit insgesamt 990.300 € veranschlagt. 
 
2.1.3 privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) 
Die Summe der privatrechtlichen Leistungsentgelte beträgt 394.200 €. Damit ergibt sich im 
Vergleich zum Haushaltsplan 2015 nur eine leichte Veränderung von 4.000 €.  
 
2.1.4 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) 
Die Kostenerstattungen und Um lagen enthalten den von der  Gemeinde Hasbergen zu 
zahlenden Betrag für die in Osnabrück ein geleiteten Abwassermengen. Dieser Planbetrag 
orientiert sich an der IST-Abrechnung 2013. Darüber hinaus we rden hier ebenfalls die Er-
träge aus den Abrechnungen mit dem OSB und dem Städtebau ausgewiesen. Des Weite-
ren werden hier die Personalkostenerstatt ungen der SWO für bei Ihnen zu aktivierende 
Personalaufwendungen beigestellter Mitarbeiter ve ranschlagt. Im Vergleich zu 2015 sin-
ken die geplanten Erträge von 2. 053.300 € auf 1.874.500 €. Diese Entwicklung ergibt sich 
vor allem aufgrund dessen, dass die Koste nerstattung der Gemein de Hasbergen auf die 
IST-Abrechnung 2013 angepasst wurde.   
 
2.1.5 sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) 
Im Bereich der sonstigen ordent lichen Erträge wird u.a. die Auflösung des per 31.12.2000 
vorhandenen Bestandes der Er neuerungsrücklage ausgewiesen. Der Auflösungsbetrag 
beträgt jährlich 372.000 €. Des Weiteren wird ein Betrag i.H.v. 15.000 € für die Auflösung 
von Rückstellungen eingeplant. Im Vorjahr wurde diese Positi on noch mit 100.000 € ge-
plant. Dieser musste aufgrund des Bestandes an Rückstellungen zum 31.12.2014 ange-
506
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
passt werden. Unter Berücksichtigung der geplan ten Erträge aus Zwangsgeldern i. H. v. 
6.000 € ergibt sich bei den sonstigen or dentlichen Erträgen ein Gesamtplanwert von 
393.000 €. 
2.1.6 außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 23) 
Die außerordentlichen Erträge we rden mit einem Betrag i.H.v.  120.000 € geplant. Dabei 
begründet sich ein Betrag von 105.000 € in der geplanten Erstattung aus der Verrechnung 
von Investitionskosten für die Auflösung von Kleinkläranlagen mit Abwasserabgabezah-
lungen. Die Erstattungsbetr äge sind dabei wirtschaftlich bereits abgeschlossenen Jahren 
zuzurechnen (periodenfremde Erträge). Dieser Planbetrag ergibt sich aus der Entwicklung 
der letzten Jahre. Darüber hi naus wird hier ein Wert von 15.000 € für Erstattungen von 
Schadensersatzleistungen für Vermögensschäden ausgewiesen. Dieser Betrag wird erst-
malig in der Haushaltsplanung 2016 berücksichtigt und ergibt sich aus der Entwicklung der 
letzten Jahre. 
507
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
2.2 Aufwendungen 
Die Aufwendungen des Haushaltsjahres 2016 mi t einem Gesamtvolumen von 34.221.100 
€ verteilen sich wir folgt auf die einzelnen Aufwandsarten: 
2.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) 
Die in 2016 eingep lanten Personalaufw endungen beinhalten die Au fwendungen für die 
beigestellten Mitarbeiter. Im Vergleich zur Planung 2015 (883.600 €) sinken die Personal-
aufwendungen leicht um  31.000 € auf  852. 600 €. Dies begründet sich hauptsächlich mit 
einem weiteren Personalabgang (siehe hier zu auch Ausführungen auf Seite 6). Damit 
setzt sich der Trend der letzten Jahre, das  die Personalaufwendungen des SV grundsätz-
lich weiter rückläufig sind, fort.  
2.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) 
Die Sach- und Dienstleistungen stellen die gr ößte Aufwandsposition im SV dar. Der Ge-
samtbetrag in 2016 i.H.v. 26. 595.300 € ergibt sich  hauptsächlich aus den Betriebsfüh-
rungskosten der SWO auf Basis der Selbstkostenfestpreise (23.766.500 €), den Over-
head- und Serviceaufwendunge n (1.009.500 €), den Aufwendungen für Grundstücksan-
schlüsse (530.000 €), den Kosten der Ent schlammung von Regenrückhalte- und –
klärbecken (675.000 €), den Unterhaltungskost en für die Gewässer III. Ordnung (235.000 
€) sowie den sonstigen Unterhaltungskosten  des unbeweglichen Ve rmögens (125.000 €). 
Für die Aufwandssteigerungen in den Jahren 2017 – 2019 ist vor alle m der Anstieg der 
Betriebsführungskosten maßgeblich.  
508
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
2.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) 
Die im Haushaltsplan ausgewies
enen Abschreibungen beziehen sich nur auf das sog. Alt-
vermögen. Diese werden gem. NKR, im Gegensatz zu den Abschreibungen in der Gebüh-
renkalkulation, von den Anschaffungs- und Herstellungskosten gerechnet. Die Abschrei-
bungen entwickeln sich aufgrund der unter 1auf gezeigten Organisationsprivatisierung 
grundsätzlich weiter rückläufig. Im Vergleich zum Vorjahr sinkt der Ansatz von 4.474.100 € 
auf 4.446.900 €. Die Ve rteilung der Abschreibungsaufw endungen auf die einzelnen Auf-
wandskonten hat sich im Vergleich zur Ha ushaltsplanung 2015 etwas geändert. Dies liegt 
an den neueren Erkenntnissen aus der Aufstellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2015. 
Hierbei wurde eine neue Z uordnung des Anlagevermögens zu  Bilanzpositionen vorge-
nommen, da ein Großteil des Anlagevermögens des SV gem. der Zuordnungsvorschriften 
für das NKR dem Infrastrukturvermögen zugeordnet werden muss.  
2.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) 
Da seit dem 01.01.2001 alle anstehenden Investitionen von der SWO durchgeführt und 
finanziert werden, entfällt fü r das Sondervermögen ab diesem Zeitpunkt grundsätzlich die 
Neuaufnahme von langfristigen Darlehen. Die lfd. Tilgungen sowie Darlehensumschuldun-
gen für den per 31.12.2000 vorhanden en Darlehensbestand führen so  in jedem Jahr zu 
geringeren Darlehensrestschulden und damit zurzeit auch zu sinkenden Zinsaufwendun-
gen. Der Ansatz wird von 1.287.800 € in 2015 auf 1.128.500 € herabgesetzt. 
2.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) 
Die wesentlichen Positionen im Bereich der  sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen 
die Abwasserabgabe (588.000 €) sowie die Er stattung UHV an verbundene Unternehmen 
(215.000 €) dar. 
2.2.6 außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 24) 
Im Bereich der außerordentlichen Aufwendungen wird in 2016 ein Betrag i.H.v. 365.000 € 
für Restbuchwertabschreibungen (350.000 €) und zu le istenden Schadensersatz    
(15.000 €) eingeplant. Der Betrag der Restbuchwertabschreib ung ergibt sich aus der 
Durchschnittsbetrachtung der letzten Jahre. 
509
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
 
3 Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2016 
Der Finanzhaushalt enthält alle geplanten Einzahlungen und Ausz ahlungen des Haus-
haltsjahres. Dies sind zum einen die Ein- un d Auszahlungen aus laufender Verwaltungstä-
tigkeit und zum anderen die Ein- und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstä-
tigkeit. Es  werden – wie im Vorjahr - nur die Positionen er läutert, bei denen der Finanz-
haushalt abweichende Werte zu m Ergebnishaushalt ausweist bz w. die zusätzlich zum Er-
gebnishaushalt aus Finanzierungs- und Investitionstätigkeit hinzukommen. 
 
3.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im Ergebnishaushalt aus gewiesenen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 
sind keine zahlungswirksamen Vorgänge. Damit erfolgt auch kein Ausweis im Finanz-
haushalt. 
 
Die Position der sonstigen ha ushaltswirksamen Einzahlungen (lfd. Nr. 9) ist die korres-
pondierende Position zur lfd. Nr. 11 im Ergebnishaushalt. Da die Erträge aus der Auflö-
sung von Rückstellungen (15.0 00 €) sowie die Auflösungs erträge der Erneuerungsrückla-
ge (Altbestand bis 2001) i.H.v.  372.000 € nicht zahlungswirksa m sind, werden diese unter 
der lfd. Nr. 9 des Finanzhaushaltes nicht aus gewiesen. Darüber hina us erfolgt hier der 
Ausweis der periodenfremden Erträge i.H.v. 105.000 € sowie der Schadensersatzleistun-
gen i.H.v. 15.000 € (siehe lfd. Nr. 23 des Ergebnishaushaltes). 
 
3.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
3.2.1 Auszahlungen für aktives Personal (lfd. Nr. 11) 
Die Summe der Auszahlungen für aktives Personal i.H.v. 797.600 € liegt 55.000 € unter 
den Aufwendungen im Ergebnishaus halt (852.600 €). Dies liegt  an der geplanten Bildung 
von nicht zahlungswirksamen Personalrückstellungen.   
 
3.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14) 
In dieser Position sind neben den auch im Ergebnishaushalt geplanten Zinsen (i. H. v. 
1.128.500 €) auch die zum einen an die SWO zu zahlende Erneuerungsrücklage 
(4.000.000 €) und zum anderen die an den Kernhaus halt der Stadt Osnabrück zu zahlen-
510
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
de Eigenkapitalverzinsung und Eigenkapitalrückführung (ins gesamt 5.179.000 €) enthal-
ten.  
3.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
Die lfd. Nr. 20 des Finanzhaus haltes enthält die geplant en Einzahlungen aus den nach 
BauGB gezahlten Beiträgen für Straßenentwässe rungsanteile sowie den NKAG-Beiträgen 
i. H. v. insgesamt 60.000 €.
3.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
Die Auszahlungen für Investitionen umfassen nur die Investitionen des Sondervermögens. 
Die Kanalinvestitionen sowie sonstigen Investitionen z.B. im  Bereich Klärwerke werden 
von der SWO im Rahmen der Betriebsführung vorgenomm en und sind in deren Wirt-
schafts- und Investitionsplänen ausgewiesen. 
Die angesetzte Betrag von 5.000 € (lfd. Nr. 27) ist ein Erfahrungs wert aus den vergange-
nen Jahren für die Neubeschaffung von beweglichem Sachanlagevermögen.  
3.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
Die hier ausgewiesenen Plan beträge enthalten nur Tilgungen fü r Darlehen. Aufgrund der 
nicht vorgesehenen Neuaufnahme von Krediten sinken diese Beträge im mittelfristigen 
Planungszeitraum (lfd. Nr. 35) von 3.361.000 € in 2016 auf 1.914.700 € in 2019. 
511
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
III.  
Gesamtergebnishaushalt 
512
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 Gesamtergebnishaushalt
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz 
2016 
-Euro- 
Ansatz 
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz 
2019 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 000 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 000 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.840.510 1.270.000 1.270.000 1.270.000 1.270.000
31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zu 390.000 380.000 380.000 380.000 380.000
31610100 Erträge a. d. Auflösung v. Fremdfinanzie 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000
33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus Beitr./ä.Entg. 690.000 680.000 680.000 680.000 680.000
33810000 Auflösung SoPo für Gebührenausgleich 550.510 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 000 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 39.336.800 39.163.600 39.681.500 40.199.400 40.712.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 80.000 75.000 75.000 75.000 75.000
33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 206.000 210.000 210.000 210.000 210.000
33210300 Abwassergebühren - Schmutz/Niederschlag 38.451.400 38.173.300 38.682.300 39.191.300 39.700.300
33210400 Anderes Wasser in Schmutzwasser 9.300 9.000 9.100 9.200 9.200
33210500 Anderes Wasser in Niederschlagswasser 231.500 330.000 333.500 337.000 340.600
33210600 Deponie- und Bachwasser 342.300 350.000 355.300 360.600 360.600
33210700 Gebühr für Kleinkläranlagen 12.500 12.500 12.500 12.500 12.500
33210800 Gebühr für abflusslose Gruben 3.800 3.800 3.800 3.800 3.800
6 privatrechtliche Entgelte 398.200 394.200 394.200 394.200 394.200
34110000 Mieten und Pachten 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 1 13.700 113.700 113.700 113.700 113.700
34610600 Reinigung u. Untersuchung Abwasserbeseit 29.000 23.000 23.000 23.000 23.000
34610700 Abnahme von Sonderabwasser 245.000 247.000 247.000 247.000 247.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.053.300 1.874.500 1.896.000 1.901.100 1.906.600
34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 2.004.500 1.822.200 1.842.400 1.845.900 1.849.700
34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehm
en 48.800 52.300 53.600 55.200 56.900
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 000 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 000 0 0
10 Bestandsveränderungen 000 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 477.000 393.000 393.000 393.000 393.000
 35610010 Zwangsgelder 5.000 6.000 6.000 6.000 6.000
35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 100.000 15.000 15.000 15.000 15.000
35839000 Sonstige zahlungsunwirksame ord.Erträge 372.000 372.000 372.000 372.000 372.000
35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 44.105.810 43.095.300 43.634.700 44.157.700 44.675.800
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -883.600 -852.600 -872.600 -888.800 -905.500
 40120000 Tariflich Beschäftigte -621.500 -597.000 -611.900 -624.100 -636.600
 40120100 Leistungsentgelte TVöD -31.200 -29.500 -30.200 -30.800 -31.400
40220000 Beiträge Versorgungskasse tar.Besch. -52.700 -50.200 -51.500 -52.500 -53.600
40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar.Besch. -126.000 -118.400 -121.400 -123.800 -126.300
513
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz 
2016 
-Euro- 
Ansatz 
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz 
2019 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-Umlage Mu -1.900 -2.200 -2.300 -2.300 -2.300
40410000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte -300 -300 -300 -300 -300
 40700000 Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. -50.000 -55.000 -55.000 -55.000 -55.000
14 Aufwendungen für Versorgung 000 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -25.227.150 -26.595.300 -27.654.700 -28.381.600 -29.151.400
42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. Vermögens -655.000 -655.000 -655.000 -655.000 -655.000
42120900 Unterhaltung Gewässer III. Ordnung -220.000 -235.000 -235.000 -235.000 -235.000
42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
42310000 Mieten und Pachten -3.000 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300
42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
 42410100 Grundbesitzabgaben -21.100 -119.900 -119.900 -119.900 -119.900
 42410600 Gebäudeversicherung -50 -100 -100 -100 -100
 42411400 Abfallbeseitigungsgebühren Deponie -675.000 -675.000 -675.000 -675.000 -675.000
42610200 Aus- und Fortbildung -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
42710700 Gutachten- und Beraterkosten -8.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. Dienstlstg. -69.000 -69.000 -69.000 -69.000 -69.000
42910100 Betriebsführungskosten Stadtwerke Osnab. -22.505.90 0 -23.766.500 -24.800.800 -25.527.700 -26.276.500
42910200 Service-u. Overheadaufwendungen an Stadt -1.013.100 -1.009.500 -1.034.600 -1.034.600 -1.055.600
16 Abschreibungen -4.474.100 -4.446.900 -4.431.900 -4.407.700 -4.388.500
47113000 AfA auf Gebäude -194.100 0 0 0 0
47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -3.174.800 -4.445.500 -4.430.800 -4.406.700 -4.387.500
47115000 AfA Maschinen und technische Anlagen -1.102.100 0 0  0 0
47117000 AfA a. Betriebs- und Gesch.ausstattung -3.100 -1.400 -1.100 -1.000 -1.000
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.287.800 -1.128.500 -982.200 -722.100 -633.300
45170000 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute -1.287.800 -1.128.500 -982.200 -722.100 -633.300
45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 000 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -814.700 -832.800 -831.800 -831.800 -831.800
 44310000 Geschäftsaufwendungen -100 -100 -100 -100 -100
 44310100 Bürobedarf -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
44310200 Bücher und Zeitschriften -300 -200 -200 -200 -200
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -100 -100 -100 -100 -100
 44310600 Dienstreisen -200 -200 -200 -200 -200
44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -500 -700 -700 -700 -700
 44310900 Datenverarbeitung -15.000 -1.000 0 0 0
44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -595.000 -588.000 -588.000 -588.000 -588.000
44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) 0 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
44530000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl. -2.500 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -10.000 -9.800 -9.800 -9.800 -9.800
44550700 Erstattung UHV an verbundene 
Unternehm
en -190.000 -221.500 -221.500 -221.500 -221.500
44910000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit 0 0 0  0 0
20 Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO 000 0 0
21 = Summe ordentliche Aufwendungen -32.687.350 -33.856.100 -34.773.200 -35.232.000 -35.910.500
514
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz 
2016 
-Euro- 
Ansatz 
2017 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
-Euro- 
Ansatz 
2019 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
22 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen ohne 
Zeile 20) 
11.418.460 9.239.200 8.861.500 8.925.700 8.765.300
23 außerordentliche Erträge 100.000 120.000 120.000 120.000 120.000
50120000 Empf. Schadensersatzl. f.Vermög.schäden 0 15.000 15.000 15.000 15.000
50290000 Sonstige periodenfremde Erträge 100.000 105.000 105.000 105.000 105.000
24 außerordentliche Aufwendungen -380.000 -365.000 -365.000 -365.000 -365.000
51130000 Geleisteter Schadensersatz u.ä. 0 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -380.000 -350.000 -350.000 -350.000 -350.000
25 Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO 000 0 0
26 = Summe aus Zeile 24 und 25 -380.000 -365.000 -365.000 -365.000 -365.000
27 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche 
Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen 
ohne Zeile 25) 
-280.000 -245.000 -245.000 -245.000 -245.000
28 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / 
Fehlbetrag (-) 
11.138.460 8.994.200 8.616.500 8.680.700 8.520.300
29 Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren gem. § 
2 Abs. 6 GemHKVO 0 0 0 0 0
515
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
 
 
 
 
IV.   
Gesamtfinanzhaushalt 
 
 
516
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2019 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 Einzahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit  
1 Steuern und ähnliche Abgaben 000  00
 60000000 Sammelfipo Einnahmen SV Klärwerk 
Migration 000  00
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 000  00
3 sonstige Transfereinzahlungen 000  00
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 39.336.800 39.163.600 39.681.500 40.199.400 40.712.000
 63110000 Verwaltungsgebühren 80.000 75.000 75.000 75.000 75.000
 63210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 39.256.800 39.088.600 39.606.500 40.124.400 40.637.000
5 privatrechtliche Entgelte 398.200 409.200 409.200 409.200 409.200
 64110000 Mieten und Pachten 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
 64610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 387.700 398.700 398.700 398.700 398.700
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.053.300 1.874.500 1.896.000 1.901.100 1.906.600
 64820000 Erstattungen von Kommunen 2.004.500 1.822.200 1.842.400 1.845.900 1.849.700
 64850000 Erstattungen von verb. Unt. Bet. Sond. 48.800 52.300 53.600 55.200 56.900
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 000  00
8 Einzahlung aus der Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 000  00
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 105.000 111.000 111.000 111.000 111.000
 65610000 Bußgelder 5.000 6.000 6.000 6.000 6.000
 65910000 Andere sonstige Einzahlungen 100.000 105.000 105.000 105.000 105.000
10 = Summe der Einzahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 41.893.300 41.558.300 42.097.700 42.620.700 43.138.800
 Auszahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
 
11 Auszahlungen für aktives Personal -833.600 -797.600 -817.600 -833.800 -850.500
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -652.700 -626.500 -642.100 -654.900 -668.000
 70220000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer -52.700 -50.200 -51.500 -52.500 -53.600
 70320000 Sozialversicherungsbeitr. Arbeitnehmer  -127.900 -120.600 -123.700 -126.100 -128.600
 70410000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN -300 -300 -300 -300 -300
12 Auszahlungen für Versorgung 000  00
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und 
für geringwertige Vermögensgegenstände -25.227.150 -26.595.300 -27.654.700 -28.381.600 -29.151.400
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. Vermögens -875.000 -890.000 -890.000 -890.000 -890.000
 72220000 Erwerb geringw. Vermögensgegenstände -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 72310000 Mieten und Pachten -3.000 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anl. -746.150 -845.000 -845.000 -845.000 -845.000
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 72710000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz. -8.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 72910000 Auszahlungen für sonst. Diens tleistungen -23.588.000 -24.845.000 -25.904.400 -26.631.300 -27.401.100
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -10.721.200 -10.307.500 -10.790.200 -10.888.100 -10.997.300
 75170000 Zinsauszahlungen an Krediti nstitute -1.287.800 -1.128.500 -982.200 -722.100 -633.300
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -9.433.400 -9.179.000 -9.808.000 -10.166.000 -10.364.000
517
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz 
2019 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
15 Transferauszahlungen 000  00
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -814.700 -847.800 -846.800 -846.800 -846.800
 74310000 Geschäftsauszahlungen -17.200 -3.300 -2.300 -2.300 -2.300
 74410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle -595.000 -603.000 -603.000 -603.000 -603.000
 74520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) 0 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 74530000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl. -2.500 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 74550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -200.000 -231.300 -231.300 -231.300 -231.300
17 = Summe der Auszahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit -37.596.650 -38.548.200 -40.109.300 -40.950.300 -41.846.000
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit) 
4.296.650 3.010.100 1.988.400 1.670.400 1.292.800
 Einzahlungen für Investitionstätigkeit  
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 50.000 60.000 60.000 60.000 60.000
 68910000 Beiträge 50.000 60.000 60.000 60.000 60.000
21 Veräußerung von Sachvermögen 000  00
22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 000  00
23 sonstige Investitionstätigkeit 000  00
24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 50.000 60.000 60.000 60.000 60.000
 Auszahlungen für Investitionstätigkeit  
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 000  00
26 Baumaßnahmen 000  00
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges. -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 000  00
29 Aktivierbare Zuwendungen 000  00
30 sonstige Investitionstätigkeit 000  00
31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
45.000 55.000 55.000 55.000 55.000
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen 
Zeile 18 und 32) 4.341.650 3.065.100 2.043.400 1.725.400 1.347.800
 Ein- Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit  
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit 000  00
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und 
Rückzahlung von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
-3.265.900 -3.361.000 -2.629.100 -2.271.200 -1.914.700
 79270000 Tilgung von Krediten für Investitionen 
Kreditinsti -3.265.900 -3.361.000 -2.629.100 -2.271.200 -1.914.700
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 
34 und 35) -3.265.900 -3.361.000 -2.629.100 -2.271.200 -1.914.700
37 Summe der Salden aus Zeile 33 und 36 1.075.750 -295.900 -585.700 -545.800 -566.900
38 voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am 
Anfang des Haushaltsjahres 000  00
39 voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am 
Ende des Haushaltsjahres (Zeile 37 und 38) 1.075.750 -295.900 -585.700 -545.800 -566.900
518
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
 
 
Produkt: 1.100.5.3.8. Abwasserbeseitigung Organisationseinheit:  
20     Fachbereich Finanzen und Controlling 
20-6  Rechnungswesen und Sondervermögen 
         - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb -  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53  Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 538  Abwasserbeseitigung 
Produktverantwortlicher:  Herr Göcken 
Produktbeschreibung:  
 
 
Gem. § 96 Abs. 1 NWG obliegt der Stadt Osnabrück die Abwasserbeseitigung. 
Diese umfasst gem. § 54 Abs. 2 WHG das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, 
Einleiten, Versickern, Verregnen und Verrieseln von Abwasser sowie das Ent-
wässern von Klärschlamm in Zusammenhang mit der Abwasserbeseitigung. Zur 
Abwasserbeseitigung gehört auch die Abfuhr und Behandlung des in Kleinklär-
anlagen anfallenden Schlamms und des Inhaltes aus abflusslosen Gruben. 
Im Rahmen einer per 01.01.2001 vorgeno mmenen Organisationsprivatisierung 
wird die Durchführung der Abwasserbeseitigung seit diesem Zeitpunkt von der 
Stadtwerke Osnabrück AG wahrgenommen. 
Die Gebühren- und Nachkalkulation sowie die Haushaltsplan- und Jahresab-
schlussaufstellung wird unter Einbezieh ung der Betriebsführungskosten durch 
den Gebührenhaushalt Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb im Fach-
dienst „Rechnungswesen und Sondervermögen“ vorgenommen. 
Auftragsgrundlage: 
(z.B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Wassergesetz (NWG), Wasserhaushaltsgesetz (WHG) 
Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG), Satzungen (Gebühren-
satzung für Grundstücksabwasseranlagen, Satzung über die Erhebung von 
Beiträgen, Gebühren und Kostenerstatt ungen für die Abwasserbeseitigung, 
Satzung über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseiti-
gung, Abwasserbeseitigungssatzung, Satzung über die Höhe der Kostenerstat-
tungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen), Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohner/innen, Gewerbetreibende 
Anzahl der Beschäftigten/              
Beamten (VZÄ*): 14 
* VZÄ = Vollzeitäquivalent 
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: Gebührenstabilität 
Gewichtung: 100 % 
Bezug zum ESP: - 
 
 
 
Kennzahl 2014 2015 2016 
Gebühr Schmutzwasserbeseitigung 2,33 € / m³ 2,37 € / m³ 
muss noch kalkuliert 
werden 
Gebühr Niederschlagswasserbeseitigung 0,86 € / m² 0,90 € / m² 
Gebühr anderes Wasser in Schmutzwasser  2,37 € / m³ 2,34 € / m³ 
Gebühr anderes Wasser in Niederschlagswasser 1,50 € / m³ 1,66 € / m³ 
Gebühr für Deponiewasser 2,39 € / m³ 2,93 € / m³ 
Gebühr für Kleinkläranlagen 30,98 € / EW und 
21,98 € / m³ 
35,63 € / m³ 
29,21 € / m³ Gebühr für abflusslose Gruben 
519
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
2014 2015 2016 2017 2018 2019
Liquiditätskreditstand
zum 31.12.: -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   
investiver Kreditbestand
zum 31.12.: 33.020.984,37 € 29.755.080,67 € 26.394.111,06 € 23.765.012,32 € 21.493.765,66 € 19.579.083,89 € 
Kreditaufnahme im lfd. Jahr 
(ohne Umschuldung): -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   
Tilgung im lfd. Jahr 
(ohne Umschuldung): 3.252.727,10 €   3.265.903,70 €   3.360.969,61 €   2.629.098,74 €   2.271.246,66 €   1.914.681,77 €   
Neuverschuldung
im lfd. Jahr: -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   
 VI.  Schuldenlage und -entwicklung
520
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
 
 
 
 
Stellenplan
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Teil A: Beamtinnen und Beamte
Lfd.Nr. Laufbahngruppen und Bes.-Gr. Zahl der Stellen im Vermerke, Erläuterungen
Amtsbezeichnungen Haushaltsjahr 2016 insgesamt davon am 30.06.2015
insgesamt besetzt nicht
mit mit besetzt
Beamten Beschäftigten
1 2 34 5678 9
I.  Verwaltung der Kommune
Beamte auf Zeit
Laufbahngruppe 2 
Laufbahngruppe 1
insgesamt
II. S ondervermögen mit Sonderrechnung, Unternehmen und Einrichtungen
Aufführung jedes Sondervermögens, Unternehmens und jeder Einrichtung (§ 102 Abs. 1, § 108 Abs. 3 NGO) für sich. Die spaltenweis e Aufteilung der Übersicht bleibt unverändert.
Zahl der Stellen zum Stellenplan 2015
521
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Teil B: Beschäftigte
Lfd.Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- Zahl der Zahl der Stellen Stellenplan 2015 Vermerke, Erläuterungen
gruppe, Stellen im insgesamt davon am 30.06.2015
Sondertarif Haushalts- nicht
jahr 2016 besetzt besetzt
1 2 34567 8
1 Bauzeichner EG   6 1 1 1 0
2 Chemotechnikerin EG 10 1 1 1 0
3 Elektriker EG   7 1 1 1 0
4 Kanalinspekteur EG   3 1 1 1 0
5 Kanalinspekteur EG   9 1 1 1 0
6 Koordinator für RRB EG   9 1 1 1 0
7 Klärwärter EG   4 1 1 1 0
8 Kraftfahrer EG   5 1 1 1 0
9 Laborhelfer EG   5 1 1 1 0
10 Maschinist EG   7 1 1 1 0
11 Schachtmaurer EG   6 2 2 2 0
12 Schlosser EG   6 2 2 2 0
insgesamt 14 14 14 0
Anhang: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
Lfd. Nr. Bezeichnung Art des Entgeltes vorgesehen im beschäftigt im Vorjahr Erläuterungen
Haushaltsjahr 2016 am 01.10.2015
12
..
3456
522
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
 
 
 
Stellenübersicht
Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung
I. Beamte
Gliederungs- Teilhaushalte, Beamte auf Zeit Laufbahngr. 2, 2. Einstiegsamt Laufbahngr. 2, 1. Einstiegsamt Laufbahngr. 1, 2. Einstie gsamt
Produktber., (Höherer Dienst) (Gehobener Dienst) (Mittlerer Dienst)
Nr. OE B 6 B 4 B 3 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A11 A 10 A 9 A 9mZ A 9 A 8 A 7 gesamt
II. Beschäftigte (TVöD)
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktb.,
N r . O r g a n i s a t i o n s e i n h e i t e n1 5 1 4 1 3 1 2 1 1 1 0 9876543 2 U 2 g e s a m t
2 0 - 6 S o n d e r v e r m ö g e n  K l ä r w e r k e  u .  K a n a l b e t r i e b 12 25211001 4
Teil B Sonderübersichten
Überischt über die Planstellen der Beamten, die mit Beschäftigten besetzt sind
Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- BesGr. der Planstell eLfd. Nr. in auf der Stelle geführt Bemerkungen
gruppe Teil A Unter - seit bis voraus-
Unterteil I sichtlich
13 5 6 7 824
Einteilung der Kopfspalten nach den Entgeltgruppen 
523
524
 
Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement (23) 
Leitung:  Herr König 
 
525
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Betriebsleiter: Herr König
Erfolgs- und Finanzplan Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019
1. Umsatzerlöse -49.113.915,14 -49.655.100,00 -50.815.700,00 -50.919.097,00 -50.997.677,97 -51.076.444,75
Davon:
Mieteinnahme Externe        -1.952.560,29 -1.768.300,00 -1.839.700,00 -1.858.097,00 -1.876.677,97 -1.895.444,75
Mieteinnahmen Stadt Osnabrück Verw.Gebäude -4.946.038,62 -4.906.100,00 -5.037.800,00 -5.037.800,00 -5.037.800,00 -5.037.800,00
Nutzungsentschädigungen             -29.005.232,96 -29.789.000,00 -29.822.000,00 -29.842.000,00 -29.862.000,00 -29.882.000,00
Erstattung von Nebenkosten          -5.557.491,96 -5.560.700,00 -5.560.700,00 -5.580.700,00 -5.600.700,00 -5.620.700,00
Erstattung für Reinigunggsentgelte  -4.622.393,12 -4.624.600,00 -5.141.600,00 -5.161.600,00 -5.181.600,00 -5.201.600,00
Serviceleistungen -1.403.742,16 -1.307.800,00 -1.277.800,00 -1.277.800,00 -1.277.800,00 -1.277.800,00
Erlöse Büromaterial, Porto, Kopierer -905.250,59 -870.000,00 -880.000,00 -880.000,00 -880.000,00 -880.000,00
Sonstige Umsatzerlöse -721.205,44 -828.600,00 -1.256.100,00 -1.281.100,00 -1.281.100,00 -1.281.100,00
2. Andere aktivierte Eigenleistungen -336.781,45 -300.000,00 -350.000,00 -350.000,00 -350.000,00 -350.000,00
3. Sonstige betriebliche Erträge -3.530.718,41 -825.000,00 -850.000,00 -850.000,00 -850.000,00 -850.000,00
Summe Erträge -52.981.415,00 -50.780.100,00 -52.015.700,00 -52.119.097,00 -52.197.677,97 -52.276.444,75
4. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 603.039,60 633.000,00 642.000,00 642.000,00 642.000,00 642.000,00
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 20.623.360,78 22.217.750,00 21.934.600,00 21.992.200,00 22.097.200,00 22.182.200,00
Davon:
Miet- und Pachtzahlungen 3.713.538,34 4.230.200,00 3.863.100,00 3.883.100,00 3.903.100,00 3.923.100,00
Energie- und Wasserbezug 4.697.072,56 5.135.300,00 4.906.500,00 4.931.500,00 4.951.500,00 4.971.500,00
Gebäudereinigung 3.271.649,61 3.169.000,00 3.579.000,00 3.594.000,00 3.619.000,00 3.644.000,00
Unterhaltung und Instandsetzung 4.208.582,60 6.058.500,00 5.627.400,00 5.627.400,00 5.627.400,00 5.627.400,00
Umschichtung Bauunterhaltung 1.430.527,47 180.000,00 180.000,00 180.000,00 180.000,00 180.000,00
Kosten Grundstücksverkehr 137.430,91 200.000,00 190.000,00 190.000,00 190.000,00 190.000,00
Grundbesitzabgaben 1.383.126,17 1.475.750,00 1.825.300,00 1.855.300,00 1.885.300,00 1.915.300,00
Gebäudeversicherungen 418.505,36 432.000,00 434.000,00 434.000,00 434.000,00 434.000,00
Postgebühren 518.029,35 500.000,00 520.000,00 520.000,00 520.000,00 500.000,00
Telekommunikation 305.634,88 295.400,00 292.400,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00
Übrige Aufwendungen 539.263,53 541.600,00 516.900,00 526.900,00 536.900,00 546.900,00
5. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter 5.030.036,67 5.671.500,00 5.517.100,00 5.627.442,00 5.739.990,84 5.854.790,66
b)  Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung
 und Unterstützung 1.936.772,50 2.123.000,00 2.376.500,00 2.424.030,00 2.472.510,60 2.521.960,81
6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des 
Anlagevermögens und Sachanlagen
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.499.227,35 1.591.900,00 1.604.800,00 1.604.800,00 1.604.800,00 1.604.800,00
Summe Aufwände 39.972.390,40 42.427.150,00 41.995.000,00 42.260.472,00 42.576.501,44 42.875.751,47
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 5.610.633,79 6.179.700,00 5.980.000,00 5.930.000,00 5.880.000,00 5.830.000,00
10. Ergebnisse der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -7.398.390,81 -2.173.250,00 -4.040.700,00 -3.928.625,00 -3.741.176,53 -3.570.693,28
11. Außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
12. Außerordentliche Aufwendungen 81.637,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
13. Jahresgewinn -7.316.753,31 -2.173.250,00 -4.040.700,00 -3.928.625,00 -3.741.176,53 -3.570.693,28
14. Ergebnisverwendung 0,00 2.173.250,00 4.040.700,00 3.928.625,00 3.741.176,53 3.570.693,28
15. Bilanzgewinn -7.316.753,31 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
10.279.953,50 10.190.000,00 9.920.000,00 9.970.000,00 10.020.000,00 10.070.000,00
526
 
Gesamtaus-
gabebedarf
Incl. 2015
bereit-
gestellt
         M a ß n a h m e n 2016 2017 2018 2019 Anmerkung
€ € €€€€
 
11 Innere Verwaltung
111-23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
1 EDV-Ausstattung 5.000 5.000 5.000 5.000
2 Büromöbel 15.000 15.000 15.000 15.000
3 Betriebsgeräte 5.000 5.000 5.000 5.000
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 25.000 25.000 25.000 25.000
Techn. Betriebe / Regiebetriebe
1 Betriebsgeräte 18.000 18.000 18.000 18.000
2 Kraftfahrzeuge
Ersatzbeschaffungen technische Betriebe 35.000
Techn. Betriebe / Regiebetriebe 18.000 53.000 18.000 18.000
  
Gebäudewirtschaft
1 Reinigungsgeräte 25.000 25.000 25.000 25.000
2 Grundsanierung von städtischen Gebäuden 300.000 300.000 300.000 300.000
3 Grundsanierung Stadthaus1 8.000.000 8.000.000
Gebäudewirtschaft 325.000 325.000 325.000 325.000
Unbeb. allgemeines Grundvermögen
1 Erwerb v. Grundstücken 100.000 100.000 100.000 100.000
2 Ankauf Vitischanze 3.800.000 Einschl. NK / 
Grunderwerbssteuer
Unbeb. Allgemeines Grundvermögen 3.900.000 100.000 100.000 100.000
Summe Produktbereich 111-23 4.268.000 503.000 468.000 468.000
12 Sicherheit und Ordnung
126 Brandschutz (Feuerwehr)
1 Feuerwehr Hauptwache
Erneuerung Netzstrom-Ersatzanlage 125.000 125.000
2 Feuerwehr allgemein
Vorplanung auf Grund Rinke Gutachten 330.000 330.000
3 Feuerwache Ost
Neubau einschl. Grunderwerb 0
Produktgruppe 126 0000
Summe Produktbereich 12 0000
21 - 24  Schulträgeraufgaben
243 Sonstige schulische Aufgaben
1 Grundsanierung von Schulen 2.200.000 1.700.000 1.700.000 1.700.000
2 Grundsanierung von Turnhallen 
(ab 2015 Graf-Stauffenberg / Bertha von Suttner) 2.060.000 2.060.000 1.960.000 2.060.000 VE Prioritätenliste SchulA aus 
2010
3 Grundsanierung vorbeugender Brandschutz 618.000 618.000 618.000 618.000
Produktgruppe 243 4.878.000 4.378.000 4.278.000 4.378.000
211 Grundschulen
1 Teutoburger Schule
Gesamtsanierung / Ersatzsporthalle 4.828.000 355.000 745.000 500.000 3.228.000 VE Noch nicht begonnen; 
Ratsbeschluss 11.12.12
2 Overbergschule
Gesamtsanierung 3.000.000 2.000.000 1.000.000 VE
Kommunalinvestitions-
förderpaket (vorbehaltl. 
Ratsbeschluss v. 
22.09.2015)
3 Diesterwegschule                                          
Sanierung Mensa 250.000 250.000
4 Elisabeth-Siegel-Schule/ Abendgymnasium
Dach- und Fassadensanierung 1.355.000 1.355.000
Kommunalinvestitions-
förderpaket (vorbehaltl. 
Ratsbeschluss v. 
22.09.2015)
5 Franz-Hecker-Schule 
Sanierung 780.000 780.000
6 Albert-Schweitzer-/ Heilig-Geist-Schule
Grundsanierung und Erweiterung Hort 1.500.000 1.000.000 500.000
7 Altstädter Schule
Grundsanierung Fassade / Toiletten 1.300.000 1.300.000
8
Grundschule Hellern
Energetische Sanierung und Umbau zur Ganztagsschule 
einschl. Neubau Mensa
2.000.000 1.500.000 500.000 VE
Anteil energetische 
Sanierung (1,25 Mio. EUR):
Kommunalinvestitions-
förderpaket (vorbehaltl. 
Ratsbeschluss v. 
22.09.2015)
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
VE
527
 
Gesamtaus-
gabebedarf
Incl. 2015
bereit-
gestellt
         M a ß n a h m e n 2016 2017 2018 2019 Anmerkung
€ € €€€€
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
VE
9 Ganztagsgrundschule NN 
Neubau Mensa 1.425.000 1.425.000 VE
10 Grundschule Sutthausen
Neubau Klassentrakt 2.360.000 2.360.000
Produktgruppe 211 4.495.000 3.425.000 4.228.000 500.000
217 Gymnasien
1 Graf-Stauffenb.-Gymn /Bertha v. Suttner
Neubau Aula 5.128.000 5.028.000 100.000
Produktgruppe 217 100.00 0000
221 Förderschulen
1 Anne-Frank-Schule
Erweiterung / Ersatz Mobilklassen 2.884.000 0 900.000 1.984.000 Noch nicht begonnen
2 Montessori-Schule
Therapiebad, Dach u.a. 2.266.000 700.000 0 1.566.000 Noch nicht begonnen
Produktgruppe 221 0 0 2.466.000 1.984.000
212 Hauptschulen
Hauptschule Innenstadt
Fenstersanierung 600.000 600.000
Produktgruppe 212 0000
215 Realschulen
Erich-Maria-Remarque Realschule  
Sanierung eingeschossiger Trakt 1.176.000 1.176.000
Produktgruppe 215 0000
231 Berufliche Schulen
1 Berufsschulzentrum Am Westerberg
Neubau Ernährungsbereich 8.855.000 3.339.000 2.800.000 1.816.000 900.000 VE
Noch nicht begonnen; 
Raumprogramm in 
Endabstimmung mit der 
Schule; massive
hygenische 
Probl., abgängige Technik 
insb. Kühlhäuser und 
Bauwerk  rd. 1200 Schüler
2 Berufsbildende Schulen am Pottgraben 
Grundsanierung Fassde, Fenster 2.092.000 2.092.000
Produktgruppe 231 2.800.000 1.816.000 0 900.000
218 Gesamtschulen
1 Integrierte Gesamtschule Eversburg
Gesamtkonzeption 15.553.000 15.553.000
2 Integrierte Gesamtschule Eversburg
Grundsanierung NW Fachräume 500.000 500.000
3 Integrierte Gesamtschule Eversburg
Energetische Sanierung A-Trakt 3.000.000 1.500.000 1.500.000 VE
Kommunalinvestitions-
förderpaket (vorbehaltl. 
Ratsbeschluss v. 
22.09.2015)
4 Gesamtschule Schinkel
Errichtung einer PV-Anlage 115.000 115.000
Kommunalinvestitions-
förderpaket (vorbehaltl. 
Ratsbeschluss v. 
22.09.2015)
Produktgruppe 218 1.615.000 2.000.000 0 0
Summe Produktbereich 21 - 24 13.888.000 11.619.000 10.972.000 7.762.000
365 Tageseinrichtungen für Kinder
1 Kindertagesstätte Spiel-und Sport (OTB)
Grundsanierung 927.000 200.000 727.000
2 Kindertagesstätte Turnerstr.
Grundsanierung / Erweiterung 1.350.000 1.350.000 Umschichtung von FB 51 
(KiFöG-Ausbauprogramm)
3 Kindertagesstätte Miquelstr.
Erweiterung 2 Krippengruppen 750.000 750.000 Umschichtung von FB 51 
(KiFöG-Ausbauprogramm)
4 Kindertagesstätte Am Limberg
Umbau ehem. Sanitätshaus 1.245.000 1.245.000 Umschichtung von FB 51
Produktgruppe 365 727.000000
Summe Produktbereich 36 727.000000
528
 
Gesamtaus-
gabebedarf
Incl. 2015
bereit-
gestellt
         M a ß n a h m e n 2016 2017 2018 2019 Anmerkung
€ € €€€€
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
VE
61 Sonstige allg. Finanzwirtschaft
612 Kredite
1 Tilgung von Krediten 10.026.000 9.999.400 9.721.000 9.721.000
Summe Produktbereich 611-612 10.026.000 9.999.400 9.721.000 9.721.000
Zusammenstellung Produktbereiche
11 Innere Verwaltun g 4.268.000 503.000 468.000 468.000
12 Sicherun g und Ordnung 0000
 21-24 Schulträ geraufgaben 13.888.000 11.619.000 10.972.000 7.762.000
36 Kinder-, Ju gend- und Familienhilfe 727.000000
61 Allgemeine Finanzwirtschaft 10.026.000 9.999.400 9.721.000 9.721.000
Gesamt: 28.909.000 22.121.400 21.161.000 17.951.000
529
Produkt-
gruppe Jahr Erläuterung Maßnahmen 2016 - 2019
111-23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
2017 Kraftfahrzeuge 35.000 €
In 2017 (35.000 €) müssen abgängige Fahrzeuge der technischen Betriebe (Handwerksdienste) wiederbeschafft werden. Die
jährlichen Folgekosten betragen 5.075 € (Anschaffungen 2017).
Gebäudewirtschaft
2016- Reinigungsgeräte 100.000 €
2019 Die jährlichen Kosten für Reinigungsgeräte belaufen sich auf 25.000 €. Davon werden im Rahmen der Eigenreinigung u.a.
Systemwagen und Scheuersaugmaschinen  beschafft. Die jährlichen Folgekosten betragen 4.180 €.
2016- Grundsanierung von städtischen Gebäuden 1.200.000 €
2019 Die jährlichen Kosten für Grundsanierungen an städtischen Gebäuden belaufen sich auf 300.000 €. Damit sollen in den
kommenden Jahren noch nicht bekannte, akut notwendige Investitionsmaßnahmen an städtischen Gebäuden durchgeführt
werden. 
Unbeb. allgemeines Grundvermögen
2016- Erwerb von Grundstücken 400.000 €
2019 Der Ansatz ist für Grundstücksankäufe i.H.v. jährlich 100.000 € vorgesehen, deren Notwendigkeit sich i.d.R. im jeweils
laufenden Jahr herausstellt. 
2016 Ankauf Vitischanze 3.800.000 €
Es besteht ein Erbbaurecht mit einer monatlichen Pachtzinszahlung bis zum 31.10.2016. Danach kann das Gebäude für 3,8
Mio. € zurückgekauft werden. Der Rückkauf stellt die wirtschaftlichere Lösung dar, da die Kapitalkosten deutlich geringer sind
als die derzeitige Pachtzinszahlung. Im Betrag sind Nebenkosten und Grunderwerbssteuer enthalten.
126 Brandschutz (Feuerwehr)
Vor- Vorplanung Rinke Gutachten 0 €
jahre In den Vorjahren wurden bereits Beträge in Höhe von 330.000 € bereit gestellt. Davon wurden im Jahr 2014 insgesamt 65.000
€ eingesetzt, um Planungen vornehmen zu können, die sich aus der Umsetzung des Rinke-Gutachtens ergeben. 
211 Grundschulen
2016- Overbergschule - Gesamtsanierung 3.000.000 €
2017 Für die Gesamtsanierung der Overbergschule fallen Gesamtkosten in Höhe von 3.000.000 € an. Der Gesamtbetrag verteilt
sich auf das Jahr 2016 mit 2 Mio. € und auf das Jahr 2017 mit 1 Mio. €. Die Maßnahme wird durch die Entscheidung der
Vorstandskonferenz vom 07.07.2015 (VO/2015/5857) als eine förderungswürdige Investition eingestuft, die mit Mitteln des
NKInvFG (Niedersächsisches Kommunalinvestitionsförderungsgesetz) gefördert werden soll. Die aus der Vorstands-
konferenz getroffene Grundsatzentscheidung zur Förderungspriorisierung wird dem Rat durch eine entsprechende Vorlage
am 22.09.2015 zur Beschlussfassung vorgeschlagen.
2016- Teutoburger Schule - Gesamtsanierung
4.473.000 €
2018 Der Gesamtbetrag in Höhe von 6.073.000 € verteilt sich au f die Jahre 2016 mi t 745.000 € und 2017 mi t 500.000 € und au f
das Jahr 2018 mit 3.228.000 €, wobei bis einschließlich 2015 bereits 1,6 Mio € bereitgestellt wurden. Die Maßnahme hat noch
nicht begonnen. Die Teutoburger Schule wird neben den Berufsbildenden Schulen Am Schölerberg weiter durch den VPAK
und "Balu & Du" 
genutzt. Die notwendigen baulichen Maßnahmen werden zur Zeit geplant. 
2016 Diesterwegschule - Sanierung Mensa 250.000 €
Die Mittel werden eingesetzt, um dort eine Erweiterung durch Verlagerung des Werkraumes vorzunehmen. Gleichzeitig muss
die abgängige Küche saniert werden. Ab 2017 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 9.296 €.
Vor- Elisabeth-Siegel-Schule/Abendgymnasium Dach- und Fassadensanierung
0 €
jahre Es sind massive Baumängel an Dach und Fassade vorhanden. Die Außenwände sind zum Teil durchfeuchtet. Putz, Tapeten
und Anstriche sind geschädigt. Schimmelbildung ist nicht mehr zu verhindern. Um die Bausubstanz vor weiteren Schäden zu
schützen, sind umfassende Grundsanierungsmaßnahmen erforderlich. Die Mittel in Höhe von 1.355.000 € wurden für das
Jahr 2014 geplant. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 29.563 €.
Die Maßnahme wird durch die Entscheidung der Vorstandskonferenz vom 07.07.2015 (VO/2015/5857) als eine
förderungswürdige Investition eingestuft, die mit Mitteln des NKInvFG (Niedersächsisches Kommunalinvestitions-
förderungsgesetz) gefördert werden soll. Die aus der Vorstandskonferenz getroffene Grundsatzentscheidung zur
Förderungspriorisierung wird dem Rat durch entsprechende Beschlussvorlage am 22.09.2015 zur Beschlussfassung
vorgeschlagen.
Vor- Franz-Hecker-Schule - Sanierung
0 €
jahre Von den Gesamtkosten in Höhe von 780.000 € wurden 380.000 € im Jahr 2014 und 400.000 € für das Jahr 2015 als Ansatz
geplant. Die bestehenden Sanitäranlagen sind überdimensioniert und abgängig. Geplant ist der Neubau einer komprimierten
Sanitäranlage im Bestand. Es entsteht ein zusätzlicher Gruppen- und Lehrmittelraum. Eine frei werdende
Hausmeisterwohnung im Erdgeschoss wird zu einem Kinderhort umgebaut. Gewisse Restmängel in Brandschutzdingen
müssen behoben werden. Ab 2017 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 24.653 €.
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
530
Produkt-
gruppe Jahr Erläuterung Maßnahmen 2016 - 2019
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
2018- Albert-Schweitzer-/Heilig-Geist-Schule - Grundsanierung und Erweiterung Hort 1.500.000 €
2019 Von den Gesamtkosten in Höhe von 1,5 Mio. € betragen die Planansätze für das Jahr 2018 insgesamt 1 Mio. € und für das
Jahr 2019 insgesamt 500.000 € . Der Kinderhort muss erweitert und neu konzeptioniert werden. Zu diesem Zweck wird
zunächst ein Raumprogramm erstellt.
Vor- Altstädter Schule - Grundsanierung Fassade und Toiletten 0 €
jahre Von den Gesamtkosten in Höhe von 1.300.000 € wurden 700.000 € im Jahr 2014 und 600.000 € für das Jahr 2015 als Ansatz
geplant. Die Fassade zur Lotter Str. muss restauriert werden. Dies beinhaltet auch den Austausch von Natursteingewänden,
Fensterbänken und Sturzen. Die abgängigen Fenster müssen ebenfalls erneuert werden. Eine Dachsanierung einschl.
Austausch der Dachziegel muss vorgenommen werden. Die Toilettenanlagen sind zu erneuern. Es entstehen Folgekosten in
Höhe von 48.783 €.
2016- Grundschule Hellern - Energetische Sanierung, Umbau, Neubau Mensa
2.000.000 €
2017 Mit Ratsbeschluss vom 18.11.2014 wurde angestrebt eine Grundschule zu einer Ganztagsgrundschule mit ergänzendem
Betreuungsangebot für Schulkinder umzuwandeln. Für die energetische Sanierung, den Umbau zur Ganztagsschule und den
Neubau einer Mensa in der Grundschule Hellern fallen Kosten in Höhe von 2 Mio an, die auf das Jahr 2016 mit 1,5 Mio und
auf das Jahr 2017 mit 500.000 € verteilt werden. Eine Teilmaßnahme, die energetische Sanierung, wird durch die
Entscheidung der Vorstandskonferenz vom 07.07.2015 (VO/2015/5857) als eine förderungswürdige Investition eingestuft, die
mit Mitteln des NKInvFG (Niedersächsisches Kommunalinvestitionsförderungsgesetz) gefördert werden soll. Der Anteil liegt
bei 1,25 Mio €. Die aus der Vorstandskonferenz getroffene Grundsatzentscheidung zur Förderungspriorisierung wird dem Rat
durch eine entsprechende Vorlage am 22.09.2015 zur Beschlussfassung vorgeschlagen. 
2017 Ganztagsgrundschule NN 2 - Neubau Mensa
1.425.000 €
Gem. Ratsbeschluss vom 18.11.2014 wird angestrebt, eine noch zu benennende Grundschule zu einer Ganztagsgrundschule
mit ergänzendem Betreuungsangebot für Schulkinder umzuwandeln. Damit soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, auch
über die verlässlichen Rahmenbedingungen der Kindertagesstätten hinaus, bei Schuleintritt aufrecht erhalten bleiben. Dafür
werden Mittel für das Jahr 2017 in Höhe von 1.425.000 € über den Eckwertebeschluss hinaus eingestellt. Weiterhin sind
entsprechende Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2016 zu berücksichtigen. 
Vor- Grundschule Sutthausen - Neubau Klassentrakt 0 €
jahre Durch den Brandschaden im Sommer 2014 wurden 6 Klassenräume, 3 Gruppenräume und ein Sanitärtrakt beschädigt. Der
Rat hat am 09.12.2014 entschieden (Beschlussvorlage VO/2014/4857), dass der beschädigte Gebäudeteil durch einen
Neubau in Passivhausbauweise zu ersetzen ist. Dadurch sind im Jahr 2015 Mittel in Höhe von 2.360.000 € bereitgestellt
worden. Es wird eine neue Bausubstanz mit einer optimierten Fläche, geringerer Kubatur (kein Keller) und besseren
energetischen Anforderungen geschaffen. Dies spiegelt sich auch in den Lebenszykluskosten wider, da die Nutzungsdauer
eines neu errichteten Gebäudes erheblich länger als die eines grundsanierten Gebäudes ist und durch Flächen-optimierungen
sowie einem besseren energetischen Standard langfristig Betriebskosten eingespart werden. Aufgrund der Begrenzung der
Nettoneuverschuldung erfolgt eine Umschichtung der erforderlichen Mittel aus den Bereichen "Grundsanierung von
Sporthallen" und "Grundsanierung von Schulen". Die jährlichen Folgekosten betragen 48.692 € 
212 Hauptschulen
Vor- Hauptschule Innenstadt - Fenstersanierung 0 €
jahre Die abgängigen Fenster auf der Schulhofseite und der Seite Hakenstraße müssen ausgetauscht werden. Für das Jahr 2015
wurden insgesamt 600.000 € als Ansatz geplant. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 15.620 €.
215 Realschulen
Vor- Erich-Maria-Remarque-Realschule - Sanierung 1-geschossiger Trakt 0 €
jahre Die Mittel in Höhe von 800.000 € wurden als Ansatz im Jahr 2015 eingeplant und werden zur Sanierung des 1-geschossigen 
Traktes eingesetzt. Die asbestbelastete Fassade wird einschließlich der schadhaften Fenster komplett erneuert. 
Das abgängige Dach muss saniert werden. Die Eingangssituation wird überarbeitet. Im Nachgang zur Verab-
schiedung des Haushaltes durch den Rat am 09.12.2014 wurde nun erhöhter Sanierungsbedarf im 1-geschossigen Trakt 
insbesondere bei der Fassadenerneuerung festgestellt, welcher zu entsprechenden Mehrkosten in Höhe von 376.000 € 
führt. Die Deckung erfolgt aus Globalmittel für Grundsanierung von Schulen (vgl. Vorlage VO/2015/5049). Die 
Gesamtkosten der Maßnahme betragen nun demnach 1.176.000 €. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 
32.600 €.
217 Gymnasien
2016 Graf-Stauffenberg-Gymnasium/Bertha von Suttner-Realschule - Neubau gemeinsame Aula 100.000 €
Die Maßnahme führt nach gegenwärtiger Planung zu Gesamtkosten in Höhe von 5.128.000 €. Bis 2015 wurden bereits
5.028.000 € bereitgestellt. Der Ansatz für 2016 beträgt 100.000 €. Es erfolgt der Neubau einer Aula / Mensa mit einer
multifunktionaler Nutzung sowie der Schaffung einer Lehrküche und der Verlegung des Haupteinganges gem. Ratsbeschluss
vom 11.12.2012. Ab 2016 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 180.205 €.
218 Gesamtschulen
Vor-
jahre
Integrierte Gesamtschule Eversburg
Gesamtkonzeption 0 €
Für die Gesamtkonzeption wurde bis einschließlich 2015 ein Gesamtinvestitionsvolumen von 15,53 Mio. € eingeplant. 
Die Maßnahme beinhaltet den Neubau eines Klassentraktes sowie die Sanierung des grünen Schulgebäudes zur  Errichtung 
einer integrierten Gesamtschule. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 569.433 €.
531
_________________________________________________________
Produkt-
gruppe Jahr Erläuterung Maßnahmen 2016 - 2019
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
2017 Integrierte Gesamtschule Eversburg Grundsanierung NW Fachräume 500.000 €
Gem. Ratsbeschlus vom 21.07.2015 (VO/2015/5800) wurden 500.000 € für die Sanierung der naturwissenschaftlichen
Fachräume der IGS Eversburg (A-Trakt) in die mittelfristige Planung 2017 aufgenommen.
2016- Integrierte Gesamtschule Eversburg - Energetische Sanierung 3.000.000 €
2017 Für die energetische Sanierung des A-Traktes fallen Kosten in Höhe von 3.000.000 € an. Der Gesamtbetrag verteilt sich auf
die Jahre 2016 und 2017 mit jeweils 1,5 Mio. Die Maßnahme wird durch die Entscheidung der Vorstandskonferenz vom
07.07.2015 (VO/2015/5857) als eine förderungswürdige Investition eingestuft, die mit Mitteln des NKInvFG
(Niedersächsisches Kommunalinvestitionsförderungsgesetz) gefördert werden soll. Die aus der Vorstandskonferenz
getroffene Grundsatzentscheidung zur Förderungspriorisierung wird dem Rat durch eine entsprechende Vorlage am
22.09.2015 zur Beschlussfassung vorgeschlagen.
2016 Gesamtschule Schinkel - PV Anlage
115.000 €
Im Jahr 2016 wird die Errichtung einer Photovoltaik-Anlage auf der Gesamtschule Schinkel angestrebt. Dafür werden 115.000
€ Kosten geplant. Die Maßnahme wird durch die Entscheidung der Vorstandskonferenz vom 07.07.2015 (VO/2015/5857) als
eine förderungswürdige Investition eingestuft, die mit Mitteln des NKInvFG (Niedersächsisches
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz) gefördert werden soll. Die aus der Vorstandskonferenz getroffene
Grundsatzentscheidung zur Förderungspriorisierung wird dem Rat durch eine entsprechende Vorlage am 22.09.2015 zur
Beschlussfassung vorgeschlagen.
221 Förderschulen
2018- Anne-Frank-Schule - Erweiterung / Ersatz Mobil-Klassen 2.884.000 €
2019 Von den Gesamtkosten in Höhe von 2.884.000 € beträgt der Plansatz für das Jahr 2018 insgesamt 900.000 €. Für das Jahr
2019 werden die restlich zu veranschlagenden Kosten in Höhe von 1.984.000 € eingestellt. Aus Gründen der fortschreitenden
Inklusion an den Osnabrücker Schulen und deren künftigen Auswirkungen auf die Förderschulen wurde politisch entschieden,
die Weiterbearbeitung der Planung zunächst im Vorentwurfsstadium ruhen zu lassen. Es ist geplant, die abgängigen
Mobilklassen durch einen eingeschossigen, zweihüfigen Neubau im Passivhausniveau zu ersetzen. In einem zweiten
Bauabschnitt werden dann die fehlenden Verwaltungsräume durch einen eingeschossigen Anbau am bestehenden
Verwaltungstrakt geschaffen. Der Landkreis Osnabrück beteiligt sich zur Häfte an den Investitionskosten. Die jährlichen
Folgekosten nach Fertigstellung betragen 104.700 €.
2018 Montessorischule - Therapiebad, Dach u. a. 
1.566.000 €
Von den Gesamtkosten in Höhe von 2.266.000 € sind 700.000 € in den Vorjahren bereitgestellt und dadurch eine
Teilmaßnahme bereits umgesetzt worden. Die Sanierung des Therapiebades ist im Zuge der Inklusion in das Jahr 2018
verschoben worden. Dafür werden 1.566.000 im Jahr 2018 geplant. Es entstehen Folgekosten in Höhe von 68.103 €
231 Berufliche Schulen
2016- Berufsschulzentrum am Westerberg - Neubau Ernährungsbereich 5.516.000 €
2019 Von dem Gesamtbetrag in Höhe von 8.855.000 € sind bis einschließlich 2015 bereits 3.339.000 € in den Ansätzen enthalten.
Die Ansätze betragen für das Jahr 2016: 2.800.000 €, 2017: 1.816.000 €, 2018: 0,00 € und für das Jahr 2019: 900.000 €. Der
Gastronomiebereich ist seit nahezu 40 Jahren im Betrieb, so auch die gesamte Gebäudetechnik. Inzwischen befindet sich
eingeschossige Küchentrakt in einem baulich und technisch desolaten Zustand: das Flachdach weist in der gesamten Fläche
ständig wiederkehrend Undichtigkeiten auf. Die für den Schul- und Küchenbetrieb zwingend erforderliche Be- und
Entlüftungsanlage, über welche gleichzeitig die Beheizung aller Räume erfolgt, funktioniert nur noch bedingt und unter
erheblichem Reparaturaufwand. Der Zustand der Trinkwasserver- und entsorgungsleitungen ist durchweg als abgängig
einzustufen. Die Elektrotechnik ist störanfällig und entspricht nicht mehr den Sicherheitsbestimmungen. Die notwendigen
Kühlräume und Küchentechnikbereiche werden den besonderen hygienischen Anforderungen an lebensmittelverarbeitende
Bereiche und hier besonders den schulischen Fachpraxisunterricht nicht gerecht. Unter energetischen Gesichtspunkten liegen
alle aufgeführten Bauteile weit unter den heute anzusetzenden Mindestanforderungen. Der Neubau wird auf
Passivhausniveau errichtet werden. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 232.939 €
Vor- Berufsbildende Schulen am Pottgraben - Fassaden- und Fenstersanierung
0 €
jahre Von den Gesamtkosten in Höhe von 2.092.000 € sind im Jahr 2014 bereits 1.000.000 € und im Jahr 2015 insgesamt
1.092.000 bereit gestellt worden. Mit den Mitteln soll eine Teilsanierung des Altbautraktes einschl. des Verbindungsganges in
den Bereichen Dach, Fenster und Fassade durchgeführt werden. Ebenfalls ist eine technische Ertüchtigung der Bereiche
Brandschutz, Beleuchtung und Heizung erforderlich. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 77.084 €.
243 Sonstige schulische Aufgaben
2016- Grundsanierung von Schulen 7.300.000 €
2019 Der Ansatz wird benötigt, um kurzfristig erforderliche Notmaßnahmen vornehmen zu können. 
2016- Grundsanierung von Turnhallen (Nächste Maßnahme: Graf-Stauffenberg-Gymn./Bertha-von-Suttner-Realsch.) 8.140.000 €
2019 Es handelt sich um den Globalansatz für Neubau bzw. Grundsanierungen von Sporthallen. Mit den eingeplanten Mitteln wird
die politisch festgelegte Prioritätenliste abgearbeitet. Seit 2015 stehen Mittel für die abgängige Sporthalle Graf-Stauffenberg-
Gymnasium / Bertha-von-Suttner-Realschule aus den sechziger Jahren zur Verfügung. Nach Abschluss der im Jahr 2014
begonnenen Planungen erfolgt ein getrennter Ausweis im Investitionsprogramm. 
532
Produkt-
gruppe Jahr Erläuterung Maßnahmen 2016 - 2019
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
2016- Grundsanierung Vorbeugender Brandschutz 2.472.000 €
2019 Der jährliche Ansatz beträgt 618.000 €. Damit sollen in den kommenden Jahren gem. abgestimmter Prioritätenliste u.a.
folgende Grundsanierungen zum Zwecke des vorbeugenden Brandschutzes an nachstehenden Schulgebäuden durchgeführt
werden:  
Franz-Hecker-Schule, Lüstringer Bergschule, Schule an der Rolandsmauer, Abendgymnasium Sophie-Scholl, BBS
Pottgraben, Ratsgymnasium (2016 und Folgejahre).
365 Tageseinrichtungen für Kinder
2016 Kindertagesstätte Spiel- und Sport (OTB) - Grundsanierung 727.000 €
Von den Gesamtkosten in Höhe von 927.000 € wurden 200.000 € im Jahr 2014 als Ansatz geplant. Für das Jahr 2016 werden
727.000 € veranschlagt. Bei der Kita-Anlage handelt es sich um einen Anbau an die Vereinssporthalle Obere - Martinistrasse
(OTB). Die Einrichtung war ursprünglich als Halbtageseinrichtung konzipiert. Der Kindergarten wurde zunächst vom Verein
realisiert und später von der Stadt übernommen. Die Einrichtung hatte von Beginn an erhebliche baulich-strukturelle Mängel,
vor allem in der Bausubstanz und infolge des fehlenden Brandschutzes. Trotz Renovierung der gravierendsten Mängel (z.B.
lief Regenwasser die Wände herunter) verschärfte sich der Zustand immer mehr und zugleich wuchsen die Ansprüche an
Qualität und Ausstattung einer Kita, gerade im Hinblick auf Sicherheit, Hygiene und Platzangebot. Die Kita entspricht in keiner
Weise den von der Stadt selbst entwickelten Standards an Kindertageseinrichtungen. Durch die Anforderung einer
Ganztagesbetreuung und der Einrichtung einer provisorischen Essensversorgung in der Teeküche ist der noch zu
tolerierende Zustand endgültig überschritten. Ein Anbau auf dem Nachbargrundstück und ein umfassender Umbau und die
Sanierung des Altbaus sind zwingend nötig. Ohne Grundsanierung besteht die Gefahr einer Schließung der Einrichtung auf
Grund der erheblichen Mängel in den Bereichen Sicherheit und Hygiene. Die jährlichen Folgekosten belaufen sich auf 39.320
€, davon 20.780 für Abschreibungen und 18.540 € an kalkulatorischen Zinsen.
Vor- Kindertagesstätte Turnerstraße - Grundsanierung/Erweiterung
jahre Nachdem in 2013 und 2014 für die Grundsanierung und Erweiterung 1,06 Mio. € als Ansatz geplant wurden, wurden in 2015
noch 290.000 € für erhöhte Anforderungen im Bereich Akustik (Inklusion), des Gebäudeschallschutzes, für eine aufwendigere
Gründung (Hasebereich) und für Kampfmittelräumungskosten bereitgestellt. Die jährlichen Folgekosten für die
Gesamtmaßnahme belaufen sich auf 51.293 €.
0 €
Vor- Kindertagesstätte Miquelstraße - Erweiterung um 2 Krippengruppen
0 €
jahre Die Mittel in Höhe von 200.000 € wurden für das Jahr 2015 aus dem Globaltitel vom Fachbereich Kinder, Jugendliche und
Familien für den Ausbau von Kindertagesstätten umgeschichtet. Im Rahmen des Krippenausbauprogramms entstehen zwei
zusätzliche Krippengruppen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 28.004 €.
533
Finanzierung des Vermögensplanes Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
HER 
Vorjahre 2016 2017 2018 2019
Gesamtausgaben lt. Investitionsprogramm 28.909.000 22.121.400 21.161.000 17.951.000
abzgl.  Zuführung v. Erfolgsplan (entspricht den Abschreibungen) 9.920.000 9.970.000 10.020.000 10.070.000
Veräußerung von unbebauten Grundvermögen 100.000 100.000 100.000 100.000
Verkauf Grundstücke Güterbahnhof 2.100.000
Verkauf Grundstücke Landwehrkaserne 1.500.000
Zuweisung vom Landkreis für Förderschulen -350.000 0 1.233.000 992.000
Zuweisung "Energie- und Klimafonds" Stadthaus 1 38.100
Entnahme aus zweckg. Rücklage Ankauf Vitischanze 3.710.000
Gewinnverwendung 2012 Finanzierung von Investitionen 760.000
Zuweisung Land Krippenneubau "Kita am Limberg" 360.000
Förderung Klimaschutzmaßnahme "Kita am Limberg" 42.000
Investitionspauschale nach NKommInvFöG 4.500.000 3.360.205
Kreditbedarf  brutto 9.478.900 5.091.195 9.808.000 6.789.000
abzgl. Tilgung 10.026.000 9.999.400 9.721.000 9.721.000
Kreditbedarf  netto -547.100 -4.908.205 87.000 -2.932.000
534
Eigenbetrieb 
Osnabrücker ServiceBetrieb (70) 
Leitung:  Herr Raue 
535
OSB Erfolgsplan  2016 - 2019 (Gesamt)
Bezeichnung Rechnungs- 
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
Alle Kostenstellen
      Umsatzerlöse mit Fremden -23.083.084 -22.806.692 -23.410.379 -23.485.379 -23.729.379 -23.771.079
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -22.549.721 -23.015.083 -22.159.821 -22.214.921 -23.122.921 -23.469.121
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 000000
    1. Umsatzerlöse -45.632.805 -45. 821.775 -45.570.200 -45.700.300 -46.852.300 -47.240.200
    2. Bestandsveränderungen -5.80600000
    3. andere aktivierte Eigenleistungen -5.33700000
      sonstige betriebliche Erträge -3.659.634 -488.800 -644.600 -571.300 -568.700 -568.900
      Gebührenüberschüsse -494.430 -239.22 70000
    4. sonstige betriebliche Erträge -4.154.064 -728.027 -644.600 -571.300 -568.700 -568.900
    5. Gesamtleisungen -49.798.013 -46. 549.802 -46.214.800 -46.271.600 -47.421.000 -47.809.100
      Aufwendungen für Rohstoffe / Ware n 2.928.668 3.221.000 3.203.500 3.235.300 3.286.700 3.316.500
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 8.887.180 8.977.162 7.572.700 7.613.500 8.110.300 8.251.200
    6. Materialaufwand 11.815.847 12.198.162 10.776.200 10.848.800 11.397.000 11.567.700
    7. Rohergebnis -37.982.165 -34.351. 640 -35.438.600 -35.422.800 -36.024.000 -36.241.400
      Löhne und Gehälter 16.073.506 17.262.880 17.430.000 17.793.900 18.163.800 18.532.900
      Soziale Abgaben 3.435.180 3.711.180 3.715.100 3.770.500 3.943.800 3.912.600
      Aufwand für Altersversorgung und Unters tützung 1.574.380 1.582.940 1.575.700 1.617.300 1.647.900 1.679.300
    8. Personalaufwand 21.083.066 22.557.000 22.720.800 23.181.700 23.755.500 24.124.800
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 3.156.552 3.925.600 3.596.200 3.777.400 3.857.300 3.839.200
    9. Abschreibungen 3.156.552 3. 925.600 3.596.200 3.777.400 3.857.300 3.839.200
    10. sonstige betriebliche Aufwendungen 11.024.844 6.272.900 7.703.800 7.004.400 6.900.000 6.847.600
    11. Betriebsergebnis -2.717.703 -1. 596.140 -1.417.800 -1.459.300 -1.511.200 -1.429.800
    12. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge -3.045.502 -3.302.000 -2.704.400 -2.604.400 -2.504.400 -2.404.400
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.880.744 2.640.200 2.009.300 1.882.500 1.760.700 1.645.800
    14. Finanzergebnis 835.242 -661.800 -695.100 -721.900 -743.700 -758.600
    15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.882.461 -2.257.940 -2.112.900 -2.181.200 -2.254.900 -2.188.400
    19. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 8000000
    20. sonstige Steuern 59.883 47.400 47.800 47.800 48.300 48.300
    21. Summe Steuern 59.883 48.200 47.800 47.800 48.300 48.300
      Jahresergebnis vor Umlage -1.822.578 -2.209.740 -2.065.100 -2.133.400 -2.206.600 -2.140.100
    22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -1.822.578 -2.209.740 -2.065.100 -2.133.400 -2.206.600 -2.140.100
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -1.822.578 -2.209.740 -2.065.100 -2.133.400 -2.206.600 -2.140.100
    Verrechnungskonten AV -264.84200000
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 1.404.267 1.629.700 1.315.300 1.363.400 1.368.300 1.297.900
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 4.060.328 4.347.000 3.989.800 4.153.400 4.246.700 4.209.000
     Verrechnung kalk.Ansatz -4.060.328 -527.800 -535.600 -523.200 -570.600 -554.200
536
OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)
Bezeichnung Re chnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
Grünunterhaltung
      Umsatzerlöse mit Fremden -203.280 -65.000 -103.700 -103.700 -62.000 -69.000
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -9.408.549 -9.196.532 -9.522.100 -9.628.800 -9.875.200 -10.014.000
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 209.664 152.700 349.700 349.700 349.700 349.700
    1. Umsatzerlöse -9.402.164 -9.108.832 -9.276.100 -9.382.800 -9.587.500 -9.733.300
      sonstige betriebliche Erträge -110.384 -65.300 -78.400 -68.800 -69.000 -69.400
    4. sonstige betriebliche Erträge -110.384 -65.300 -78.400 -68.800 -69.000 -69.400
    5. Gesamtleisungen -9.512.548 -9.174.132 -9.354.500 -9.451.600 -9.656.500 -9.802.700
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 285.420 395.600 393.600 398.000 398.300 398.600
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 777.644 757.032 770.200 780.200 790.200 800.200
    6. Materialaufwand 1.063.064 1.152.632 1.163.800 1.178.200 1.188.500 1.198.800
    7. Rohergebnis -8.449.485 -8.021.500 -8.190.700 -8.273.400 -8.468.000 -8.603.900
      Löhne und Gehälter 3.563.375 3.820.480 3.886.900 3.949.000 4.029.300 4.116.200
      Soziale Abgaben 772.505 824.780 846.100 856.000 872.900 884.500
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 327.852 339.140 349.900 359.500 366.900 373.000
    8. Personalaufwand 4.663.732 4.984.400 5.082.900 5.164.500 5.269.100 5.373.700
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 33.234 7.800 20.800 21.700 22.500 23.200
    9. Abschreibungen 33.234 7.800 20.800 21.700 22.500 23.200
    10. sonstige betriebliche Aufwendungen 1.163.397 1.098.700 1.112.800 1.119.600 1.147.000 1.152.600
    11. Betriebsergebnis -2.589.121 -1.930.600 -1.974.200 -1.967.600 -2.029.400 -2.054.400
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2.092 0 0 0 0 0
    14. Finanzergebnis 2.092 0 0 0 0 0
    15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -2.587.030 -1.930.600 -1.974.200 -1.967.600 -2.029.400 -2.054.400
      Jahresergebnis vor Umlage -2.587.030 -1.930.600 -1.974.200 -1.967.600 -2.029.400 -2.054.400
      Umlagen 1.736.211 1.930.600 1.974.200 1.967.600 2.029.400 2.054.400
    22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -850.819 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -850.819 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 2.731 0 0 0 0 0
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 66.075 7.800 20.800 21.700 22.500 23.200
     Verrechnung kalk.Ansatz -66.075 0 0 0 0 0
    Ergebnis kalkulatorisch -817.338 0 0 0 0 0
Straßenreinigung
      Umsatzerlöse mit Fremden -3.613.873 -3.784.737 -3.949.800 -4.047.400 -4.160.800 -4.134.300
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -1.410.476 -1.677.700 -1.279.600 -1.304.100 -1.332.400 -1.325.800
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -679.728 -530.800 -740.500 -740.500 -740.500 -740.500
    1. Umsatzerlöse -5.704.076 -5.993.237 -5.969.900 -6.092.000 -6.233.700 -6.200.600
      sonstige betriebliche Erträge -4.155 -300 0 0 0 0
      Gebührenüberschüsse 0 -6.963 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge -4.155 -7.263 0 0 0 0
    5. Gesamtleisungen -5.708.231 -6.000.500 -5.969.900 -6.092.000 -6.233.700 -6.200.600
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 69.046 168.800 156.000 156.000 156.000 156.000
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 8.091 23.200 11.400 11.400 11.400 11.400
    6. Materialaufwand 77.137 192.000 167.400 167.400 167.400 167.400
    7. Rohergebnis -5.631.095 -5.808.500 -5.802.500 -5.924.600 -6.066.300 -6.033.200
      Löhne und Gehälter 2.348.215 2.504.800 2.546.900 2.610.700 2.663.300 2.716.500
      Soziale Abgaben 503.334 544.800 547.900 560.500 671.200 582.000
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 215.599 211.200 212.200 217.400 221.800 226.300
    8. Personalaufwand 3.067.148 3.260.800 3.307.000 3.388.600 3.556.300 3.524.800
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 21.435 28.900 33.200 31.300 29.000 26.100
    9. Abschreibungen 21.435 28.900 33.200 31.300 29.000 26.100
    10. sonstige betriebliche Aufwendungen 1.032.612 686.000 681.800 673.800 679.800 685.800
    11. Betriebsergebnis -1.509.900 -1.832.800 -1.780.500 -1.830.900 -1.801.200 -1.796.500
    15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.509.900 -1.832.800 -1.780.500 -1.830.900 -1.801.200 -1.796.500
      Jahresergebnis vor Umlage -1.509.900 -1.832.800 -1.780.500 -1.830.900 -1.801.200 -1.796.500
      Umlagen 1.505.826 1.825.200 1.773.600 1.824.200 1.795.100 1.790.900
    22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -4.074 -7.600 -6.900 -6.700 -6.100 -5.600
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -4.074 -7.600 -6.900 -6.700 -6.100 -5.600
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 4.560 7.000 6.400 6.200 5.800 5.300
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 20.949 29.500 33.700 31.800 29.300 26.400
     Verrechnung kalk.Ansatz -20.949 0 0 0 0 0
537
OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)
Bezeichnung Re chnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
    Ergebnis kalkulatorisch 0 0 0 0 0 0
Straßenunterhaltung/Bauhof
      Umsatzerlöse mit Fremden -5.402 -16.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -6.061.446 -6.464.551 -5.686.400 -5.728.400 -6.302.900 -6.471.800
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -44.435 -91.000 -121.600 -121.600 -121.600 -121.600
    1. Umsatzerlöse -6.111.284 -6.572.051 -5.815.500 -5.857.500 -6.432.000 -6.600.900
    3. andere aktivierte Eigenleistungen -5.337 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge -25.006 -12.500 -21.000 -21.000 -21.000 -21.000
    4. sonstige betriebliche Erträge -25.006 -12.500 -21.000 -21.000 -21.000 -21.000
    5. Gesamtleisungen -6.141.628 -6.584.551 -5.836.500 -5.878.500 -6.453.000 -6.621.900
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 180.989 230.800 234.100 234.100 234.100 234.100
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 2.828.334 2.988.951 2.185.400 2.206.200 2.710.100 2.840.500
    6. Materialaufwand 3.009.323 3.219.751 2.419.500 2.440.300 2.944.200 3.074.600
    7. Rohergebnis -3.132.305 -3.364.800 -3.417.000 -3.438.200 -3.508.800 -3.547.300
      Löhne und Gehälter 1.408.176 1.530.400 1.548.200 1.602.200 1.634.800 1.667.500
      Soziale Abgaben 296.371 326.300 324.100 335.000 341.700 348.600
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 120.960 129.100 130.000 134.600 137.300 140.000
    8. Personalaufwand 1.825.506 1.985.800 2.002.300 2.071.800 2.113.800 2.156.100
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 10.796 24.800 23.600 26.500 29.200 31.800
    9. Abschreibungen 10.796 24.800 23.600 26.500 29.200 31.800
    10. sonstige betriebliche Aufwendungen 316.160 332.400 327.500 330.300 333.100 335.900
    11. Betriebsergebnis -979.843 -1.021.800 -1.063.600 -1.009.600 -1.032.700 -1.023.500
    15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -979.843 -1.021.800 -1.063.600 -1.009.600 -1.032.700 -1.023.500
      Jahresergebnis vor Umlage -979.843 -1.021.800 -1.063.600 -1.009.600 -1.032.700 -1.023.500
      Umlagen 902.141 1.021.800 1.063.600 1.009.600 1.032.700 1.023.500
    22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -77.702 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -77.702 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 1.597 0 0 0 0 0
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 20.757 49.600 47.200 53.000 58.400 63.600
     Verrechnung kalk.Ansatz -20.757 -49.600 -47.200 -53.000 -58.400 -63.600
    Ergebnis kalkulatorisch -66.144 24.800 23.600 26.500 29.200 31.800
Abfallwirtschaft
      Umsatzerlöse mit Fremden -16.590.809 -16.729.936 -16.890.300 -16.962.500 -17.035.100 -17.108.100
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -21.818 -20.600 -31.200 -31.200 -31.200 -31.200
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -8.267 -28.400 89.600 89.200 88.700 88.300
    1. Umsatzerlöse -16.620.894 -16.778.936 -16.831.900 -16.904.500 -16.977.600 -17.051.000
      sonstige betriebliche Erträge -90.369 -33.600 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200
      Gebührenüberschüsse -446.035 -232.264 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge -536.404 -265.864 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200
    5. Gesamtleisungen -17.157.297 -17.044.800 -16.848.100 -16.920.700 -16.993.800 -17.067.200
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 60.298 58.300 63.100 63.100 70.100 63.100
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 4.817.710 4.850.600 4.282.200 4.286.200 4.286.200 4.286.200
    6. Materialaufwand 4.878.009 4.908.900 4.345.300 4.349.300 4.356.300 4.349.300
    7. Rohergebnis -12.279.289 -12.135.900 -12.502.800 -12.571.400 -12.637.500 -12.717.900
      Löhne und Gehälter 4.199.418 4.370.000 4.401.200 4.522.700 4.625.500 4.718.100
      Soziale Abgaben 911.581 966.000 962.100 981.000 999.500 1.018.500
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 369.691 380.900 375.000 385.500 389.200 396.900
    8. Personalaufwand 5.480.690 5.716.900 5.738.300 5.889.200 6.014.200 6.133.500
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 389.913 446.200 379.300 482.900 555.900 543.400
    9. Abschreibungen 389.913 446.200 379.300 482.900 555.900 543.400
    10. sonstige betriebliche Aufwendungen 2.686.734 1.418.800 1.961.700 1.711.200 1.587.200 1.540.400
    11. Betriebsergebnis -3.721.951 -4.554.000 -4.423.500 -4.488.100 -4.480.200 -4.500.600
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.175 0 3.000 3.000 3.000 3.000
    14. Finanzergebnis 3.175 0 3.000 3.000 3.000 3.000
    15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -3.718.776 -4.554.000 -4.420.500 -4.485.100 -4.477.200 -4.497.600
      Jahresergebnis vor Umlage -3.718.776 -4.554.000 -4.420.500 -4.485.100 -4.477.200 -4.497.600
      Umlagen 3.514.790 4.291.800 4.170.300 4.180.400 4.117.900 4.159.700
    22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -203.986 -262.200 -250.200 -304.700 -359.300 -337.900
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -203.986 -262.200 -250.200 -304.700 -359.300 -337.900
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 220.663 249.100 216.100 272.600 329.100 309.700
538
OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)
Bezeichnung Re chnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 376.411 459.300 416.400 518.000 589.100 574.600
     Verrechnung kalk.Ansatz -376.411 0 0 0 0 0
    Ergebnis kalkulatorisch 0 0 0 0 0 0
Nachsorge/Rekultivierung/Altlasten
      Umsatzerlöse mit Fremden -524.850 -138.000 -240.000 -230.000 -220.000 -210.000
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -3.186 -6.000 0 0 0 0
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 50.570 45.800 -200 -200 -200 -200
    1. Umsatzerlöse -477.466 -98.200 -240.200 -230.200 -220.200 -210.200
      sonstige betriebliche Erträge -2.699.198 -15.500 -164.000 -164.000 -164.000 -164.000
    4. sonstige betriebliche Erträge -2.699.198 -15.500 -164.000 -164.000 -164.000 -164.000
    5. Gesamtleisungen -3.176.664 -113.700 -404.200 -394.200 -384.200 -374.200
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 1.061 400 1.500 1.500 1.500 1.500
    6. Materialaufwand 1.061 400 1.500 1.500 1.500 1.500
    7. Rohergebnis -3.175.603 -113.300 -402.700 -392.700 -382.700 -372.700
      Löhne und Gehälter 128.060 133.400 137.100 140.600 143.500 146.200
      Soziale Abgaben 25.320 26.800 27.300 28.000 28.600 29.200
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 10.826 11.400 11.600 11.900 12.200 12.500
    8. Personalaufwand 164.207 171.600 176.000 180.500 184.300 187.900
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 155.575 135.900 100 100 100 100
    9. Abschreibungen 155.575 135.900 100 100 100 100
    10. sonstige betriebliche Aufwendungen 2.586.016 -306.100 -9.800 -23.400 -38.200 -52.500
    11. Betriebsergebnis -269.805 -111.900 -236.400 -235.500 -236.500 -237.200
    12. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge -3.037.731 0 -2.700.000 -2.600.000 -2.500.000 -2.400.000
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.791.140 0 1.919.700 1.797.300 1.679.500 1.570.100
    14. Finanzergebnis 753.409 0 -780.300 -802.700 -820.500 -829.900
    15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 483.603 -111.900 -1.016.700 -1.038.200 -1.057.000 -1.067.100
    20. sonstige Steuern 798 800 800 800 800 800
    21. Summe Steuern 798 800 800 800 800 800
      Jahresergebnis vor Umlage 484.401 -111.100 -1.015.900 -1.037.400 -1.056.200 -1.066.300
      Umlagen 86.429 105.100 85.700 84.800 85.800 86.500
    22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 570.830 -6.000 -930.200 -952.600 -970.400 -979.800
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 570.830 -6.000 -930.200 -952.600 -970.400 -979.800
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 9.767 4.200 0 0 0 0
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 176.999 137.700 0 0 0 0
     Verrechnung kalk.Ansatz -176.999 0 0 0 0 0
    Ergebnis kalkulatorisch -151.387 0 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
Friedhöfe
      Umsatzerlöse mit Fremden -495.242 -461.279 -461.279 -461.279 -461.279 -461.279
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -4.039.155 -4.224.021 -4.276.621 -4.149.021 -4.205.221 -4.233.221
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 69.268 65.900 24.500 24.500 24.500 24.500
    1. Umsatzerlöse -4.465.129 -4.619.400 -4.713.400 -4.585.800 -4.642.000 -4.670.000
      sonstige betriebliche Erträge -176.150 -78.800 -75.600 -75.200 -75.200 -75.200
    4. sonstige betriebliche Erträge -176.150 -78.800 -75.600 -75.200 -75.200 -75.200
    5. Gesamtleisungen -4.641.279 -4.698.200 -4.789.000 -4.661.000 -4.717.200 -4.745.200
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 151.448 153.500 93.800 95.100 96.400 97.700
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 140.875 137.000 134.000 134.000 134.000 134.000
    6. Materialaufwand 292.323 290.500 227.800 229.100 230.400 231.700
    7. Rohergebnis -4.348.956 -4.407.700 -4.561.200 -4.431.900 -4.486.800 -4.513.500
      Löhne und Gehälter 1.661.989 1.844.800 1.747.400 1.746.500 1.781.300 1.817.000
      Soziale Abgaben 358.447 371.100 340.000 339.000 345.800 352.700
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 156.395 159.700 150.100 149.900 153.000 156.000
    8. Personalaufwand 2.176.831 2.375.600 2.237.500 2.235.400 2.280.100 2.325.700
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 124.100 144.800 134.500 137.600 135.900 134.100
    9. Abschreibungen 124.100 144.800 134.500 137.600 135.900 134.100
    10. sonstige betriebliche Aufwendungen 854.533 756.000 1.055.000 927.800 912.800 892.200
    11. Betriebsergebnis -1.193.493 -1.131.300 -1.134.200 -1.131.100 -1.158.000 -1.161.500
    15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.193.493 -1.131.300 -1.134.200 -1.131.100 -1.158.000 -1.161.500
      Jahresergebnis vor Umlage -1.193.493 -1.131.300 -1.134.200 -1.131.100 -1.158.000 -1.161.500
      Umlagen 824.580 939.400 975.700 970.200 1.005.000 1.016.400
    22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -368.912 -191.900 -158.500 -160.900 -153.000 -145.100
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -368.912 -191.900 -158.500 -160.900 -153.000 -145.100
539
OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)
Bezeichnung Re chnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 177.607 191.200 157.300 159.700 151.800 143.900
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 124.479 145.500 135.700 138.800 137.100 135.300
     Verrechnung kalk.Ansatz -124.479 0 0 0 0 0
    Ergebnis kalkulatorisch -190.927 0 0 0 0 0
BgA DSD
      Umsatzerlöse mit Fremden -770.927 -777.800 -749.900 -749.900 -749.900 -749.900
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -90.632 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 158.415 189.000 130.100 130.500 131.000 131.400
    1. Umsatzerlöse -703.144 -590.800 -621.800 -621.400 -620.900 -620.500
      sonstige betriebliche Erträge -168 -200 -100 -100 -100 -100
    4. sonstige betriebliche Erträge -168 -200 -100 -100 -100 -100
    5. Gesamtleisungen -703.312 -591.000 -621.900 -621.500 -621.000 -620.600
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 21.854 0 24.000 24.400 24.800 25.300
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 88.585 0 0 0 0 0
    6. Materialaufwand 110.439 0 24.000 24.400 24.800 25.300
    7. Rohergebnis -592.872 -591.000 -597.900 -597.100 -596.200 -595.300
      Löhne und Gehälter 58.422 62.100 69.000 70.700 72.100 73.600
      Soziale Abgaben 11.769 9.200 14.100 14.200 14.500 14.800
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 4.867 8.600 5.800 6.000 6.200 6.300
    8. Personalaufwand 75.058 79.900 88.900 90.900 92.800 94.700
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 110 200 17.700 17.200 16.800 16.400
    9. Abschreibungen 110 200 17.700 17.200 16.800 16.400
    10. sonstige betriebliche Aufwendungen 516.093 493.700 480.600 480.600 480.600 480.600
    11. Betriebsergebnis -1.611 -17.200 -10.700 -8.400 -6.000 -3.600
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 4.300 4.100 3.800 3.600
    14. Finanzergebnis 0 0 4.300 4.100 3.800 3.600
    15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.611 -17.200 -6.400 -4.300 -2.200 0
    20. sonstige Steuern 0 0 600 600 600 600
    21. Summe Steuern 0 0 600 600 600 600
      Jahresergebnis vor Umlage -1.611 -17.200 -5.800 -3.700 -1.600 600
      Umlagen 15.561 16.000 15.200 15.300 15.400 15.600
    22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 13.950 -1.200 9.400 11.600 13.800 16.200
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 13.950 -1.200 9.400 11.600 13.800 16.200
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 110 200 17.700 17.200 16.800 16.400
     Verrechnung kalk.Ansatz -110 0 0 0 0 0
    Ergebnis kalkulatorisch 13.950 -1.200 5.100 7.500 10.000 12.600
BgA Photovoltaikanlage
      sonstige betriebliche Erträge -32.961 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000
    4. sonstige betriebliche Erträge -32.961 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000
    5. Gesamtleisungen -32.961 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 52 100 100 100 100 100
    6. Materialaufwand 52 100 100 100 100 100
    7. Rohergebnis -32.909 -31.900 -31.900 -31.900 -31.900 -31.900
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 20.464 20.500 20.500 20.500 20.500 20.500
    9. Abschreibungen 20.464 20.500 20.500 20.500 20.500 20.500
    10. sonstige betriebliche Aufwendungen 3.857 2.800 4.000 4.000 4.000 4.000
    11. Betriebsergebnis -8.588 -8.600 -7.400 -7.400 -7.400 -7.400
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 6.300 5.100 4.700 4.300 3.900
    14. Finanzergebnis 0 6.300 5.100 4.700 4.300 3.900
    15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -8.588 -2.300 -2.300 -2.700 -3.100 -3.500
    19. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 800 0 0 0 0
    21. Summe Steuern 0 800 0 0 0 0
      Jahresergebnis vor Umlage -8.588 -1.500 -2.300 -2.700 -3.100 -3.500
    22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -8.588 -1.500 -2.300 -2.700 -3.100 -3.500
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -8.588 -1.500 -2.300 -2.700 -3.100 -3.500
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 0 6.300 5.100 4.700 4.300 3.900
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 20.464 20.500 20.500 20.500 20.500 20.500
     Verrechnung kalk.Ansatz -20.464 0 0 0 0 0
    Ergebnis kalkulatorisch -8.588 -1.500 -2.300 -2.700 -3.100 -3.500
540
OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)
Bezeichnung Re chnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
BgA Krematorium
      Umsatzerlöse mit Fremden -882.405 -832.640 -896.700 -811.900 -921.600 -919.800
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 170.419 152.300 160.000 160.000 160.000 160.000
    1. Umsatzerlöse -711.987 -680.340 -736.700 -651.900 -761.600 -759.800
    2. Bestandsveränderungen -5.806 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge -25.253 -22.200 -22.200 -22.200 -22.200 -22.200
      Gebührenüberschüsse -48.395 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge -73.648 -22.200 -22.200 -22.200 -22.200 -22.200
    5. Gesamtleisungen -791.441 -702.540 -758.900 -674.100 -783.800 -782.000
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 20.746 22.800 23.800 17.800 17.800 18.800
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 6.734 4.000 2.000 8.000 8.000 8.500
    6. Materialaufwand 27.480 26.800 25.800 25.800 25.800 27.300
    7. Rohergebnis -763.961 -675.740 -733.100 -648.300 -758.000 -754.700
      Löhne und Gehälter 172.711 189.400 182.500 186.800 190.600 194.300
      Soziale Abgaben 39.431 45.700 43.300 44.200 45.000 45.800
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 24.810 23.600 25.000 25.600 26.100 26.600
    8. Personalaufwand 236.953 258.700 250.800 256.600 261.700 266.700
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 119.173 98.200 90.900 87.600 114.200 109.600
    9. Abschreibungen 119.173 98.200 90.900 87.600 114.200 109.600
    10. sonstige betriebliche Aufwendungen 258.904 221.500 309.100 226.500 225.700 227.200
    11. Betriebsergebnis -148.932 -97.340 -82.300 -77.600 -156.400 -151.200
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 81.748 78.400 75.000 71.200 67.900 63.000
    14. Finanzergebnis 81.748 78.400 75.000 71.200 67.900 63.000
    15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -67.184 -18.940 -7.300 -6.400 -88.500 -88.200
    20. sonstige Steuern 434 500 0 0 0 0
    21. Summe Steuern 434 500 0 0 0 0
      Jahresergebnis vor Umlage -66.750 -18.440 -7.300 -6.400 -88.500 -88.200
      Umlagen 81.690 78.800 83.900 83.700 84.400 85.400
    22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 14.940 60.360 76.600 77.300 -4.100 -2.800
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 14.940 60.360 76.600 77.300 -4.100 -2.800
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 76.337 80.100 64.100 59.700 68.600 62.600
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 109.644 103.300 94.500 91.100 117.600 112.800
     Verrechnung kalk.Ansatz -109.644 0 0 0 0 0
    Ergebnis kalkulatorisch 0 67.160 69.300 69.300 0 0
BgA Grabpflege und Material
      Umsatzerlöse mit Fremden 6.119 0 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 0 0 40.000 40.000 40.000 40.000
    1. Umsatzerlöse 6.119 0 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000
    5. Gesamtleisungen 6.119 0 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 0 0 70.000 70.000 70.000 70.000
    6. Materialaufwand 0 0 70.000 70.000 70.000 70.000
    7. Rohergebnis 6.119 0 0 0 0 0
    11. Betriebsergebnis 6.119 0 0 0 0 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 700 0 0 0 0 0
    14. Finanzergebnis 700 0 0 0 0 0
    15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 6.819 0 0 0 0 0
    20. sonstige Steuern 14.783 0 0 0 0 0
    21. Summe Steuern 14.783 0 0 0 0 0
      Jahresergebnis vor Umlage 21.602 0 0 0 0 0
    22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 21.602 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 21.602 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
    Ergebnis kalkulatorisch 20.902 0 0 0 0 0
Fuhrpark
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -5.855 0 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400
    1. Umsatzerlöse -5.855 0 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400
      sonstige betriebliche Erträge -331.885 -28.000 -28.000 -28.000 -25.200 -25.000
    4. sonstige betriebliche Erträge -331.885 -28.000 -28.000 -28.000 -25.200 -25.000
    5. Gesamtleisungen -337.740 -28.000 -34.400 -34.400 -31.600 -31.400
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 2.893.587 2.917.000 2.878.800 2.910.500 2.952.800 2.986.500
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 1.652 0 1.400 1.400 1.400 1.400
541
OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)
Bezeichnung Re chnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
    6. Materialaufwand 2.895.239 2.917.000 2.880.200 2.911.900 2.954.200 2.987.900
    7. Rohergebnis 2.557.498 2.889.000 2.845.800 2.877.500 2.922.600 2.956.500
      Löhne und Gehälter 196.449 201.200 204.700 209.800 214.000 218.300
      Soziale Abgaben 43.947 43.700 45.900 46.900 48.000 48.900
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 16.676 17.100 17.200 17.700 18.100 18.500
    8. Personalaufwand 257.073 262.000 267.800 274.400 280.100 285.700
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 1.836.365 2.498.100 2.389.800 2.466.400 2.458.300 2.471.500
    9. Abschreibungen 1.836.365 2.498.100 2.389.800 2.466.400 2.458.300 2.471.500
    10. sonstige betriebliche Aufwendungen 257.380 238.100 247.800 248.600 253.400 254.100
    11. Betriebsergebnis 4.908.316 5.887.200 5.751.200 5.866.900 5.914.400 5.967.800
    15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 4.908.316 5.887.200 5.751.200 5.866.900 5.914.400 5.967.800
    20. sonstige Steuern 43.439 45.500 45.600 45.600 46.100 46.100
    21. Summe Steuern 43.439 45.500 45.600 45.600 46.100 46.100
      Jahresergebnis vor Umlage 4.951.755 5.932.700 5.796.800 5.912.500 5.960.500 6.013.900
      Umlagen -5.308.007 -6.446.200 -6.191.600 -6.317.600 -6.321.400 -6.359.800
    22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -356.253 -513.500 -394.800 -405.100 -360.900 -345.900
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -356.253 -513.500 -394.800 -405.100 -360.900 -345.900
    Verrechnungskonten AV -80 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 480.502 574.500 483.600 493.500 466.200 455.300
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 2.664.043 2.850.500 2.703.800 2.764.400 2.770.400 2.765.800
     Verrechnung kalk.Ansatz -2.664.043 -477.200 -488.400 -470.200 -512.200 -490.600
    Ergebnis kalkulatorisch 951.927 413.400 402.800 386.400 417.400 403.700
Werkstatt
      Umsatzerlöse mit Fremden -1.299 -600 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -10.757 -14.000 -10.800 -10.800 -10.800 -10.800
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 8.055 5.600 7.800 7.800 7.800 7.800
    1. Umsatzerlöse -4.001 -9.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
      sonstige betriebliche Erträge -131.083 -125.000 -127.300 -127.300 -127.300 -127.300
    4. sonstige betriebliche Erträge -131.083 -125.000 -127.300 -127.300 -127.300 -127.300
    5. Gesamtleisungen -135.084 -134.000 -131.300 -131.300 -131.300 -131.300
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -806.176 -765.200 -776.400 -776.400 -776.400 -776.400
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 0 0 0 0 0 0
    6. Materialaufwand -806.176 -765.200 -776.400 -776.400 -776.400 -776.400
    7. Rohergebnis -941.259 -899.200 -907.700 -907.700 -907.700 -907.700
      Löhne und Gehälter 582.706 646.400 694.800 717.600 732.100 746.800
      Soziale Abgaben 125.490 136.400 148.900 153.300 156.200 159.200
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 50.847 53.600 58.400 60.600 61.900 63.200
    8. Personalaufwand 759.044 836.400 902.100 931.500 950.200 969.200
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 23.843 29.900 31.100 30.300 29.400 28.300
    9. Abschreibungen 23.843 29.900 31.100 30.300 29.400 28.300
    10. sonstige betriebliche Aufwendungen 112.884 109.600 114.100 115.100 116.100 116.900
    11. Betriebsergebnis -45.489 76.700 139.600 169.200 188.000 206.700
    15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -45.489 76.700 139.600 169.200 188.000 206.700
    20. sonstige Steuern 429 600 600 600 600 600
    21. Summe Steuern 429 600 600 600 600 600
      Jahresergebnis vor Umlage -45.060 77.300 140.200 169.800 188.600 207.300
      Umlagen 60.017 -66.700 -126.100 -155.000 -173.000 -190.800
    22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 14.957 10.600 14.100 14.800 15.600 16.500
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 14.957 10.600 14.100 14.800 15.600 16.500
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -15.222 -13.400 -14.200 -14.900 -15.700 -16.600
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 24.108 32.700 31.200 30.400 29.500 28.400
     Verrechnung kalk.Ansatz -24.108 0 0 0 0 0
Objektplanung und Neubau
      Umsatzerlöse mit Fremden -900 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -1.461.219 -1.409.679 -1.351.100 -1.360.600 -1.363.200 -1.380.300
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 29.564 19.200 30.800 30.800 30.800 30.800
    1. Umsatzerlöse -1.432.554 -1.390.479 -1.320.300 -1.329.800 -1.332.400 -1.349.500
      sonstige betriebliche Erträge -22.550 -2.000 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
    4. sonstige betriebliche Erträge -22.550 -2.000 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
    5. Gesamtleisungen -1.455.104 -1.392.479 -1.326.800 -1.336.300 -1.338.900 -1.356.000
542
OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)
Bezeichnung Re chnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 31.528 37.300 37.300 37.300 37.300 37.300
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 135.983 162.679 137.700 137.700 120.600 120.600
    6. Materialaufwand 167.511 199.979 175.000 175.000 157.900 157.900
    7. Rohergebnis -1.287.593 -1.192.500 -1.151.800 -1.161.300 -1.181.000 -1.198.100
      Löhne und Gehälter 650.734 670.200 656.700 671.200 684.500 697.900
      Soziale Abgaben 137.950 145.900 141.300 144.300 147.200 150.100
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 87.440 81.000 85.000 85.900 87.700 89.500
    8. Personalaufwand 876.124 897.100 883.000 901.400 919.400 937.500
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 11.143 6.000 10.500 9.900 8.900 7.700
    9. Abschreibungen 11.143 6.000 10.500 9.900 8.900 7.700
    10. sonstige betriebliche Aufwendungen 146.244 144.400 146.200 146.500 148.600 148.800
    11. Betriebsergebnis -254.083 -145.000 -112.100 -103.500 -104.100 -104.100
    15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -254.083 -145.000 -112.100 -103.500 -104.100 -104.100
      Jahresergebnis vor Umlage -254.083 -145.000 -112.100 -103.500 -104.100 -104.100
      Umlagen 137.373 145.000 112.100 103.500 104.100 104.100
    22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -116.710 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -116.710 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 979 0 0 0 0 0
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 24.702 6.000 10.500 9.900 8.900 7.700
     Verrechnung kalk.Ansatz -24.702 0 0 0 0 0
    Ergebnis kalkulatorisch -102.172 0 0 0 0 0
Vergabe,  EDV
      sonstige betriebliche Erträge -857 -800 -800 -800 -800 -800
    4. sonstige betriebliche Erträge -857 -800 -800 -800 -800 -800
    5. Gesamtleisungen -857 -800 -800 -800 -800 -800
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -12 100 0 0 0 0
    6. Materialaufwand -12 100 0 0 0 0
    7. Rohergebnis -869 -700 -800 -800 -800 -800
      Löhne und Gehälter 162.967 188.400 185.900 190.600 194.600 198.400
      Soziale Abgaben 34.481 40.100 38.800 39.800 40.600 41.400
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 14.518 16.000 15.700 16.200 16.500 17.000
    8. Personalaufwand 211.966 244.500 240.400 246.600 251.700 256.800
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 61.041 64.900 42.100 44.400 45.300 44.900
    9. Abschreibungen 61.041 64.900 42.100 44.400 45.300 44.900
    10. sonstige betriebliche Aufwendungen 116.445 116.000 115.800 116.200 116.600 117.000
    11. Betriebsergebnis 388.583 424.700 397.500 406.400 412.800 417.900
    15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 388.583 424.700 397.500 406.400 412.800 417.900
      Jahresergebnis vor Umlage 388.583 424.700 397.500 406.400 412.800 417.900
      Umlagen -395.999 -436.200 -415.400 -421.600 -424.900 -426.500
    22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -7.416 -11.500 -17.900 -15.200 -12.100 -8.600
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -7.416 -11.500 -17.900 -15.200 -12.100 -8.600
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 5.299 4.800 2.600 2.300 1.500 300
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 63.158 71.600 57.400 57.300 55.900 53.200
     Verrechnung kalk.Ansatz -63.158 0 0 0 0 0
Verwaltung
      Umsatzerlöse mit Fremden -217 -200 -200 -200 -200 -200
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 29.154 13.200 32.000 32.000 32.000 32.000
    1. Umsatzerlöse 28.937 13.000 31.800 31.800 31.800 31.800
      sonstige betriebliche Erträge -9.615 -72.600 -72.500 -9.200 -9.200 -9.200
    4. sonstige betriebliche Erträge -9.615 -72.600 -72.500 -9.200 -9.200 -9.200
    5. Gesamtleisungen 19.322 -59.600 -40.700 22.600 22.600 22.600
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 3.476 -700 2.500 2.500 2.600 2.600
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 38.018 50.000 45.000 45.000 45.000 45.000
    6. Materialaufwand 41.493 49.300 47.500 47.500 47.600 47.600
    7. Rohergebnis 60.816 -10.300 6.800 70.100 70.200 70.200
      Löhne und Gehälter 852.047 1.006.900 1.067.600 1.071.800 1.092.300 1.114.200
      Soziale Abgaben 156.435 211.000 214.000 206.500 210.200 214.100
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 166.805 143.700 131.400 137.900 142.200 144.500
    8. Personalaufwand 1.175.286 1.361.600 1.413.000 1.416.200 1.444.700 1.472.800
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 20.601 23.500 32.800 31.000 29.000 27.100
543
OSB Erfolgsplan 2016 - 2019 (nach Sparten)
Bezeichnung Re chnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
    9. Abschreibungen 20.601 23.500 32.800 31.000 29.000 27.100
    10. sonstige betriebliche Aufwendungen 493.505 517.500 500.900 498.700 501.500 506.200
    11. Betriebsergebnis 1.750.208 1.892.300 1.953.500 2.016.000 2.045.400 2.076.300
    12. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge -7.771 -3.302.000 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.890 2.555.500 2.200 2.200 2.200 2.200
    14. Finanzergebnis -5.881 -746.500 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
    15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.744.327 1.145.800 1.951.300 2.013.800 2.043.200 2.074.100
    20. sonstige Steuern 0 0 200 200 200 200
    21. Summe Steuern 0 0 200 200 200 200
      Jahresergebnis vor Umlage 1.744.327 1.145.800 1.951.500 2.014.000 2.043.400 2.074.300
      Umlagen -1.748.505 -1.891.400 -1.951.600 -2.012.300 -2.041.800 -2.071.800
    22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -4.178 -745.600 -100 1.700 1.600 2.500
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -4.178 -745.600 -100 1.700 1.600 2.500
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -2.893 -3.200 -2.600 -3.400 -4.200 -5.100
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 21.791 25.800 33.300 30.500 29.400 27.500
     Verrechnung kalk.Ansatz -21.791 0 0 0 0 0
Gebäude
      Umsatzerlöse mit Fremden 0 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 13.176 6.500 4.200 4.200 4.200 4.200
    1. Umsatzerlöse 13.176 6.500 4.200 4.200 4.200 4.200
    5. Gesamtleisungen 13.176 6.500 4.200 4.200 4.200 4.200
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 4.791 2.300 1.400 1.400 1.400 1.400
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 11.631 3.600 3.300 3.300 3.300 3.300
    6. Materialaufwand 16.422 5.900 4.700 4.700 4.700 4.700
    7. Rohergebnis 29.598 12.400 8.900 8.900 8.900 8.900
      Löhne und Gehälter 88.238 94.400 101.100 103.700 105.900 107.900
      Soziale Abgaben 18.117 19.400 21.300 21.800 22.400 22.800
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 7.093 7.900 8.400 8.600 8.800 9.000
    8. Personalaufwand 113.448 121.700 130.800 134.100 137.100 139.700
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 328.759 395.900 369.300 370.000 362.300 354.500
    9. Abschreibungen 328.759 395.900 369.300 370.000 362.300 354.500
    10. sonstige betriebliche Aufwendungen 480.081 443.500 656.300 428.900 431.800 438.400
    11. Betriebsergebnis 951.886 973.500 1.165.300 941.900 940.100 941.500
    15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 951.886 973.500 1.165.300 941.900 940.100 941.500
      Jahresergebnis vor Umlage 951.886 973.500 1.165.300 941.900 940.100 941.500
      Umlagen -1.412.107 -1.513.200 -1.569.600 -1.332.800 -1.308.700 -1.287.600
    22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -460.220 -539.700 -404.300 -390.900 -368.600 -346.100
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -460.220 -539.700 -404.300 -390.900 -368.600 -346.100
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 442.340 529.100 396.900 383.000 360.900 338.600
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 346.639 407.000 367.100 368.800 361.300 353.600
     Verrechnung kalk.Ansatz -346.639 -1.000 0 0 0 0
    Ergebnis kalkulatorisch 0 500 -9.600 -9.100 -8.700 -8.400
Verrechnungen -264.762 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -42.483 0 0 0 0 0
    1. Umsatzerlöse -42.483 0 0 0 0 0
    5. Gesamtleisungen -42.483 0 0 0 0 0
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 10.612 0 0 0 0 0
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 31.871 0 0 0 0 0
    6. Materialaufwand 42.483 0 0 0 0 0
    Verrechnungskonten AV -264.762 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
544
OSB Investitionen 2016 -2019
Bezeichnung Re chnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
Grünunterhaltung
    Vermögenskonten 50.331 5.300 7.800 7.800 7.800 7.800
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 29.716 0 1.500 1.500 1.500 1.500
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 5.583 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      871000 EDV Hardware 11.520 4.300 4.300 4.300 4.300 4.300
      872000 Geschäftsausstattung 2.102 0 500 500 500 500
      890000 GWG 60€ bis 410€ netto 1.411 0 500 500 500 500
      950011 Hackschnitzelhalle Kompostpl.Rh.Landstr. 0 0 0 0 0 0
Straßenreinigung
    Vermögenskonten 25.707 57.500 43.500 31.000 31.000 31.000
      200000 EDV Software 0 15.000 15.000 2.500 2.500 2.500
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 608 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
      830300 Papierkörbe/Abfallbeh.d.Str.R. 10.616 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 14.293 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      871000 EDV Hardware 0 15.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      890000 GWG 60€ bis 410€ netto 190 0 0 0 0 0
Straßenunterhaltung/Bauhof
    Vermögenskonten 10.295 23.000 20.500 7.500 7.500 7.500
      200000 EDV Software 24.508 7.500 7.500 1.000 1.000 1.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 1.752 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 1.147 4.000 1.500 1.500 1.500 1.500
      871000 EDV Hardware 0 7.500 7.500 1.000 1.000 1.000
      872000 Geschäftsausstattung 188 200 200 200 200 200
      890000 GWG 60€ bis 410€ netto 2.919 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800
      950000 Anlagen im Bau -20.218 0 0 0 0 0
Müllabfuhr
    Vermögenskonten 126.039 285.000 317.000 230.000 190.000 225.000
      200000 EDV Software 0 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
      800201 Recyclinghöfe 0 5.000 100.000 5.000 5.000 5.000
      800210 Gartenabfallplätze 0 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 50.000 35.000 25.000 20.000 20.000
      830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 100.406 190.000 125.000 160.000 125.000 160.000
      830300 Papierkörbe/Abfallbeh.d.Str.R. 8.017 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 17.043 2.000 19.000 2.000 2.000 2.000
      872000 Geschäftsausstattung 573 0 0 0 0 0
Neues AWZ
    Vermögenskonten 196.677 82.000 1.135.500 1.913.000 26.000 26.000
      200000 EDV Software 0 5.000 2.000 15.000 2.000 2.000
      530000 Betriebsgebäude 0 0 570.000 1.100.000 0 0
      700001 Technische Anlagen 2.526 0 100.000 114.000 0 0
      800220 Kompostanlage AWZ 198.210 0 0 0 0 0
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 0 0 300.000 336.000 0 0
      808100 Sonderabfallsammelstelle 3.536 0 99.000 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 834 15.000 1.000 220.000 1.000 1.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 10.377 50.000 20.000 120.000 20.000 20.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 140 10.000 3.000 6.000 1.000 1.000
      870000 Büroeinrichtung 0 1.000 20.000 1.000 1.000 1.000
      871000 EDV Hardware 0 0 18.000 0 0 0
      872000 Geschäftsausstattung 858 1.000 2.500 1.000 1.000 1.000
      890000 GWG 60€ bis 410€ netto 977 0 0 0 0 0
      950000 Anlagen im Bau -20.781 0 0 0 0 0
Friedhöfe
    Vermögenskonten 132.943 222.000 131.500 86.500 6.500 6.500
      200000 EDV Software 0 0 0 0 0 0
      530000 Betriebsgebäude 0 0 125.000 0 0 0
      550000 Friedhofskapellen, -gebäude 36.167 183.000 0 0 0 0
      560000 Grundstückseinrichtungen 0 10.000 0 0 0 0
      560200 Abwasserkanäle Friedhöfe 207.119 0 0 80.000 0 0
      560300 Drain./Oberfl.entw. Friedhöfe 8.542 0 0 0 0 0
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 160.579 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 14.973 27.500 5.000 5.000 5.000 5.000
545
OSB Investitionen 2016 -2019
Bezeichnung Re chnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
      870000 Büroeinrichtung 0 500 500 500 500 500
      871000 EDV Hardware 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      872000 Geschäftsausstattung 242 0 0 0 0 0
      890000 GWG 60€ bis 410€ netto 1.405 0 0 0 0 0
      950000 Anlagen im Bau -34.546 0 0 0 0 0
      950001 Vorplatz Kap. Heger Friedhof -262.346 0 0 0 0 0
      950009 Anbau Betriebshof Heger Friedhof 808 0 0 0 0 0
      950012 Abschiedsraum Lüstringer Friedhof 0 0 0 0 0 0
BgA DSD
    Vermögenskonten 0 0 0 0 0 0
      844200 LKW über 7,5 t 0 0 0 0 0 0
BgA Krematorium
    Vermögenskonten 171.961 62.000 2.000 2.000 302.000 2.000
      530500 Fahrzeugunterstände/Überdachungen 0 60.000 0 0 0 0
      550000 Friedhofskapellen, -gebäude 87.514 0 0 0 0 0
      560200 Abwasserkanäle Friedhöfe 103.635 0 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 6.518 0 0 0 300.000 0
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 37.314 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 3.044 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 7.717 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      870000 Büroeinrichtung 0 0 0 0 0 0
      871000 EDV Hardware 358 500 500 500 500 500
      872000 Geschäftsausstattung 0 0 0 0 0 0
      890000 GWG 60€ bis 410€ netto 258 500 500 500 500 500
      950010 Sozialräume Heger Friedhof -74.398 0 0 0 0 0
Fuhrpark Straßenreinigung
    Vermögenskonten 463.327 538.000 70.000 975.000 410.000 615.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 75.338 83.000 50.000 50.000 50.000 50.000
      844200 LKW über 7,5 t 0 0 0 0 150.000 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 245.000 0 165.000 0 245.000
      844300 Kehrmaschinen 385.923 190.000 0 740.000 190.000 300.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 2.066 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
Fuhrpark Müllabfuhr
    Vermögenskonten 1.024.211 755.000 505.000 900.000 554.000 1.114.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 13.923 0 0 0 0 0
      844200 LKW über 7,5 t 934.950 670.000 480.000 900.000 480.000 930.000
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 73.881 0 0 0 74.000 184.000
      844500 Dienst PKW 0 55.000 25.000 0 0 0
      844501 Sonstige Fahrzeuge 0 30.000 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 1.457 0 0 0 0 0
Fuhrpark AWZ
    Vermögenskonten 15.997 130.000 205.000 305.000 235.000 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 15.997 100.000 205.000 250.000 35.000 0
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 0 0 0 0 0
      844200 LKW über 7,5 t 0 0 0 0 200.000 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 0 0 55.000 0 0
      844500 Dienst PKW 0 30.000 0 0 0 0
Fuhrpark Grün und Friedhöfe
    Vermögenskonten 474.986 1.019.000 1.058.000 469.000 1.094.000 1.019.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 454.308 535.000 603.000 404.000 770.000 355.000
      844200 LKW über 7,5 t 0 380.000 150.000 0 0 460.000
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 84.000 285.000 45.000 304.000 184.000
      844500 Dienst PKW 16.635 0 0 0 0 0
      844501 Sonstige Fahrzeuge 4.042 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
Fuhrpark Bauhof
    Vermögenskonten 251.789 407.500 171.500 20.500 297.500 20.500
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 250.742 125.000 62.000 15.000 15.000 15.000
      844200 LKW über 7,5 t 0 225.000 0 0 225.000 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 52.000 104.000 0 52.000 0
      844500 Dienst PKW 0 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      890000 GWG 60€ bis 410€ netto 1.047 500 500 500 500 500
546
OSB Investitionen 2016 -2019
Bezeichnung Re chnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2014 2015 2016 2017 2018 2019
Fuhrpark PKW
    Vermögenskonten 19.770 0 0 0 0 0
      844500 Dienst PKW 19.770 0 0 0 0 0
Werkstatt
    Vermögenskonten 10.930 58.000 11.200 11.200 11.200 11.200
      200000 EDV Software 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 9.792 5.000 8.000 8.000 8.000 8.000
      844500 Dienst PKW 0 50.000 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 1.138 1.000 1.200 1.200 1.200 1.200
      871000 EDV Hardware 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
Objektplanung und Neubau
    Vermögenskonten 15.652 5.500 5.800 6.700 5.800 5.700
      200000 EDV Software 6.131 0 300 0 300 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 2.058 500 500 500 500 500
      871000 EDV Hardware 7.463 5.000 5.000 6.000 5.000 5.000
      872000 Geschäftsausstattung 0 0 0 200 0 200
Vergabe,  EDV
    Vermögenskonten 30.018 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
      200000 EDV Software 6.235 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
      871000 EDV Hardware 22.160 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
      872000 Geschäftsausstattung 1.623 0 0 0 0 0
Verwaltung
    Vermögenskonten 15.645 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      200000 EDV Software 542 0 0 0 0 0
      871000 EDV Hardware 8.346 0 0 0 0 0
      872000 Geschäftsausstattung 3.889 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      890000 GWG 60€ bis 410€ netto 74 0 0 0 0 0
      950000 Anlagen im Bau 2.794 0 0 0 0 0
Servicecenter
    Vermögenskonten 0 0 10.000 0 0 0
     872000 Geschäftsausstattung 0 0 10.000 0 0 0
Gebäude Hafenringstraße
    Vermögenskonten 180.521 148.500 164.500 178.500 14.500 14.500
      200000 EDV Software 0 0 0 0 0 0
      530501 Tankstelle Waschanlage 0 0 0 0 0 0
      540501 Verwaltungsgebäude 0 132.000 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 0 0 150.000 164.000 0 0
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 0 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 2.405 0 1.000 1.000 1.000 1.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 8.811 0 1.000 1.000 1.000 1.000
      870000 Büroeinrichtung 2.638 15.000 10.000 10.000 10.000 10.000
      871000 EDV Hardware 200 0 0 0 0 0
      872000 Geschäftsausstattung 871 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
      890000 GWG 60€ bis 410€ netto 857 0 1.000 1.000 1.000 1.000
      950000 Anlagen im Bau 164.738 0 0 0 0 0
Gebäude Klöcknerstraße
    Vermögenskonten 161.067 30.000 0 0 0 0
      520000 Bebaute Grundstücke 62.753 15.000 0 0 0 0
      530500 Fahrzeugunterstände/Überdachungen 0 15.000 0 0 0 0
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 95.812 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 2.324 0 0 0 0 0
      870000 Büroeinrichtung 0 0 0 0 0 0
      890000 GWG 60€ bis 410€ netto 178 0 0 0 0 0
BA Dornierstraße
    Vermögenskonten 0 9.500 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 9.500 0 0 0 0
BHKW
    Vermögenskonten 0 350.000 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 0 350.000 0 0 0 0
Summe 3.377.866 4.230.800 3.901.800 5.186.700 3.235.800 3.148.700
547
PSP-Element 
/ Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2016 - 2020
2016 Müllabfuhr - Recyclinghöfe 100.000 €
In 2016 sollen Instandssetzungsinvestitionen erfolgen: Erweiterung der Limbergerstr. 
(50.000 €); Erweiterung der Ellerstr. (20.000 €); Investitionen an div. Plätzen (30.000 €). 
Die jährlichen Folgekosten hierfür betragen insgesamt 12.500 €, davon 10.000 € für 
Abschreibungen und 2.500 € für kalkulatorische Zinsen.
2016- Müllabfuhr - Umleerbehälter 695.000 €
2020 Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung von diversen Umleerbehältern. Der Ansatz 
beträgt in 2016, 2018 und 2020 je 125.000 € und in 2017 und 2019 je 160.000 €. Die 
Folgekosten betragen für die Ersatzbeschaffungen in 2019 17.300 € (13.300 € an 
Abschreibungen und 4.000 € an kalkulatorischen Zinsen) sowie für die 
Ersatzbeschaffungen in 2020 13.500 € (10.400 € an Abschreibungen und 3.100 € an 
kalkulatorischen Zinsen) .
2016- Neues Abfallwirtschaftszentrum / Umbau 2.619.000 €
2017 Mit diesen Mitteln soll das Abfallwirtschaftszentrums am Piesberg in Teilen neu errichtet 
und umgebaut werden. Der Ansatz in 2016 beträgt 1.069.000 € und in 2017 1.550.000 €. 
Ab 2017 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 208.900 €, 
davon 143.950 € für Abschreibungen und 64.950 € für kalkulatorische Abschreibungen.
2017 Neues Abfallwirtschaftszentrum  - Maschinen, Werkzeuge und Geräte
220.000 €
In 2017 soll eine Ballenpresse für Papier beschafft werden. Ab 2017 entstehen 
Folgekosten in Höhe von insgesamt 35.000 €, davon 27.500 € für Abschreibungen, 5.500 
€ für kalkulatorische Zinsen und 2.000 € für Instandhaltung.
2016- Neues Abfallwirtschaftszentrum  - Abroll- und Absetzcontainer 200.000 €
2020 2017-2020: Ersatzbeschaffung von Abrollcontainern (je 20.000 p.a.); die jährlichen 
Folgekosten betragen insgesamt 2.200 €, davon 1.700 € für Abschreibungen und 500 € 
für kalkulatorische Zinsen.
2016: zusätzliche Beschaffung von Abrollcontainern aufgrund des neuen 
Abfallwirtschaftszentrums für 120.000 €. Die jährlichen Folgekosten hierfür betragen 
insgesamt 13.000 €, davon 10.000 € für Abschreibungen und 3.000 € für kalkulatorische 
Zinsen.
2016 Friedhöfe - Betriebsgebäude
125.000 €
Das Verwalterhäuschen am Heger Friedhof soll nach Vorgaben der Denkmalpflege 
restauriert werden. Die jährlichen Folgekosten ab 2017 betragen insgesamt 7.200 €, 
davon 6.200 € für Abschreibungen und 1.000 € an Betriebs- und Servicekosten.
2017 Friedhöfe - Abwasserkanäle 80.000 €
Auf dem Parkplatz am Friedhof Heger Tor soll eine Trennung von Regen- und 
Schmutzwasser durch entsprechende bauliche Maßnahmen herbeigeführt werden.
2018 BgA Krematorium - Technische Anlagen 300.000 €
Mit den Mitteln soll die Ausmauerung der Ofenlinie 1 und 2 erfolgen. 
2016- Fuhrpark Straßenreinigung -  Maschinen, Werkzeuge und Geräte 250.000 €
2020 Pro Jahr soll ein Schneeschild (rd. 10.000 €), ein Streuer (rd. 32.000 €) und diverse 
kleinere Ersatzbeschaffungen für Winterdienst (rd. 8.000 €) mit den Mitteln finanziert 
werden. Der jährliche Ansatz beträgt 50.000 €. Die jährlichen Folgekosten ab 2016 
betragen 6.300 €, davon 5.000 € für Abschreibungen und 1.300 € für kalkulatorische 
Kosten.
2018 Fuhrpark Straßenreinigung - LKW 150.000 €
Es handelt sich um Ersatzbeschaffung des LKW 187 OS-A 4156 (Bj 2008).
Die Beschaffungen entsprechen dem Fahrzeugrahmenkonzept. 
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
548
PSP-Element 
/ Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2016 - 2020
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
2017- Fuhrpark Straßenreinigung - Kleinfahrzeuge 410.000 €
2019 Es handelt sich in 2017 um Ersatzbeschaffungen von drei Kleintransportern: OS-A 7518 
(Bj 2007), OS-A 8074 (Bj 2007); OS-S 886 (Bj 2007) zu je 55.000 €.
Die jährlichen Folgekosten  für die Ersatzbeschaffungen in 2017 betragen 48.225 € 
(20.625 € an Abschreibungen, 5.400 € an kalkulatorischen Zinsen, 12.000 € an 
Instandhaltung und 10.200 € an Service- und Betriebskosten).
Es handelt sich in 2019 um Ersatzbeschaffungen für den Kleintransporter OS-A 6917 (Bj 
2009) für 55.000 € sowie für den sog. "Boki" OS-A 4606 (Bj 2011) und OS-A 6759 (Bj 
2011) für je 95.000 €.
Die Beschaffungen entsprechen dem Fahrzeugrahmenkonzept. Die Folgekosten für die 
Beschaffungen in 2019 betragen 65.000 € (29.300 € an Abschreibungen, 6.100 € an 
kalkulatorischen Zinsen, 15.000 € an Instandhaltung und 14.600 € an Service- und 
Betriebskosten).
2017- Fuhrpark Straßenreinigung - Kehrmaschinen 1.230.000 €
2019 Es handelt sich in 2017 um Ersatzbeschaffungen der Kehrmaschinen KKM OS-A 7384 (Bj 
2013), KKM OS-A 3230 (Bj 2013) und KKM OS-A 4338 (Bj 2013) für je 120.000 €, sowie 
der MKM OS-A 6947 (Bj 2010) und MKM OS-A 6948 (Bj 2010)  für 190.000 €.
Die jährlichen Folgekosten  für die Ersatzbeschaffungen in 2017 betragen 186.900 € 
(88.700 € an Abschreibungen, 20.200 € an kalkulatorischen Zinsen, 40.000 € an 
Instandhaltung und 38.000 € an Service- und Betriebskosten).
Es handelt sich in 2018 um die Ersatzbeschaffung der Kehrmaschine MKM OS- A 7054 
(Bj 2011) für 190.000 €.
Die jährlichen Folgekosten  für die Ersatzbeschaffungen in 2018 betragen 53.400 € 
(27.200 € an Abschreibungen, 6.200 € an kalkulatorischen Zinsen, 13.000 € an 
Instandhaltung und 7.000 € an Service- und Betriebskosten).
Es handelt sich in 2019 um Ersatzbeschaffungen der Kehrmaschinen MKM OS-A 7085 
(BJ 2012) für 190.000 € und der KKM OS-A 479 (BJ 2015) für 110.000 €. 
Die Beschaffungen entsprechen dem Fahrzeugrahmenkonzept. Die jährlichen 
Folgekosten für die Ersatzbeschaffungen in 2019 betragen 95.600 € (49.200 € an 
Abschreibungen, 7.400 € an kalkulatorischen Zinsen, 20.000 € an Instandhaltung und 
19.000 € an Service- und Betriebskosten).
2016- Fuhrpark Müllabfuhr - LKW 3.270.000 €
2020 Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung von mehreren LKW und Mührfahrzeugen über 
7,5 to. Der Ansatz beträgt in 2016, 2018 und 2020 je 480.000 €, in 2017 900.000 € sowie 
in 2019 930.000 €. 
2016: Ersatz Müllfahrzeug OS-A 5406 u. Müllfahrzeug OS-A 5409 (Bj 2008) für je 240.000 
€
2017: Ersatz OS-A 2060 (Sperrmüll), Bj. 2007, für 210.000 €, 
Ersatz OS-2075 (Hakenlift), Bj 2007, für 210.000 €, 
Ersatz der Müllfahrzeuge OS-A5701 und OS-A9908, Bj. 2009, je 240.000 
€                                                                                                                                                   
2018: Ersatz Müllfahrzeug OS-A 6956 (Bj 2010) und 
Müllfahrzeug OS-A 6957 (Bj 2010) für je 240.000 €
2019:  Ersatz Hakenliftfahrzeug. OS A 6937 (Bj 2009) 210.000 €. 
Ersatz Müllfahrzeuge OS-A 6906 (Bj 2011) 240.000 €, OS-A 6959 (Bj 2011) 240.000 €; 
OS-A 6960 (Bj 2011) 240.000 €.
2020: Ersatz Müllfahrzeug OS-A 4546 (Bj 2012) u. OS-A 7075 (Bj 2012) je 240.000 €
Die Beschaffungen entsprechen dem Fahrzeugrahmenkonzept. Die Folgekosten betragen 
für die Ersatzbeschaffungen in 2019 250.600 € (111.000 € an Abschreibungen, 23.000 € 
an kalkulatorischen Zinsen, 58.600 € an Instandhaltung und 58.000 € an Service- und 
Betriebskosten) sowie für die Ersatzbeschaffungen in 2020 135.900 € (60.000 € an 
Abschreibungen, 11.900 € an kalkulatorischen Zinsen, 34.000 € an Instandhaltung und 
30.000 € an Service- und Betriebskosten).
2018- Fuhrpark Müllabfuhr - Kleinfahrzeuge 258.000 €
2019 2018: Ersatz OS-A 2610  Kleintransporter mit Hebebühne (Bj 2008) 74.000 €; 
2019: Ersatz OS-A 6908 LKW mit Hebebühne bis 7,5 to (BJ 2009) 74.000 €;  
Ersatz OS- A 6918 Transporter mit Hebebühne (BJ 2009) 55.000 €; 
Ersatz OS- A 6920 Transporter mit Hebebühne (BJ 2009) 55.000 €;
Die Folgekosten betragen für die Ersatzbeschaffungen in 2018 16.730 € (7.400 € an 
Abschreibungen, 1.830 € an kalkulatorischen Zinsen, 3.000 € an Instandhaltung und 
4.500 € an Service- und Betriebskosten) sowie für die Ersatzbeschaffungen in 2019 
40.900 € (19.300 € an Abschreibungen, 4.600 € an kalkulatorischen Zinsen, 7.000 € an 
Instandhaltung und 10.000 € an Service- und Betriebskosten).
549
PSP-Element 
/ Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2016 - 2020
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
2016- Fuhrpark  Abfallwirtschaftszentrum - Maschinen, Werkzeuge u. Geräte 490.000 €
2018 2016: Ersatz Radlader Volvo L60, Bj. 2008 205.000 €;
Die jährlichen Folgekosten für den Radlader betragen ab 2016 insgesamt 37.900 €, 
davon 22.800 € für Abschreibungen, 6.700 € für kalkulatorische Zinsen und 8.400 € für 
Instandhaltung.
2017: Ersatz Siebanlage OS-UX 98 250.000 €
Die jährlichen Folgekosten für die Siebanlage betragen ab 2017 insgesamt 44225 €, 
davon 27.800 € für Abschreibungen, 8.125 € für kalkulatorische Zinsen und 8.300 € für 
Instandhaltung.
2018: Ersatz Gabelstapler, 35.000 €           
Die jährlichen Folgekosten für den Gapelstapler betragen ab 2018 insgesamt 7.800 €, 
davon 3.900 € für Abschreibungen, 900 € für kalkulatorische Zinsen, 2.000 € für 
Instandhaltung und 1.000 € für Betriebs- und Servicekosten.  
2018 Fuhrpark Abfallwirtschaftszentrum - Lkw 200.000 €
Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung des Hakenliftfahrzeugs OS-A 4168 (BJ 2008). 
Die jährlichen Folgekosten ab 2018 betragen insgesamt 59.100 €, davon 20.000 € für 
Abschreibungen, 6.500 € für kalkulatorische Zinsen, 7.600 € für Instandhaltung sowie 
25.000 € für Service- und Betriebskosten. 
2017 Fuhrpark Abfallwirtschaftszentrum - Kleinfahrzeuge 55.000 €
Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung eines Kleintransporters für den Synchro OS-A 
9818 (BJ 2007). Die jährlichen Folgekosten betragen insgesamt 11.100 €, davon 5.500 € 
für Abschreibungen, 1.400 € für kalkulatorische Zinsen, 2.000 € für Instandhaltung sowie 
1.000 € für Service- und Betriebskosten. Die Beschaffung entspricht dem 
Fahrzeugrahmenkonzept.
2016- Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Maschinen, Werkzeuge und Betriebsgeräte 2.818.000 €
2020 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:
2016: 2 AS-Mäher 12.000 €, 1 Vibrationswalze 12.000 €, 1 Verkehrsleittafel 9.500 €, 1 
Radlader 85.000 €, 2 Großflächenmäher 170.000 €, 1 Schwader 9.500 €, 1 Häcksler 
25.000 €, 1 Grabenstampfer 5.000 €, 1 Bagger für OS-2116 105.000 €, 1 Minikiopper für 
OS-2183 20.000 €, 1 Kleinschlepper für OS-2213 75.000 €, div. Kleingeräte 75.000 €
2017: 1 Rüttler 6.500 
€, 1 Verkehrsleittafel 9.500 €, 1 Ackerschlepper für OS-2380 90.000 
€, 2 Vibrationswalzen 35.000 €, 1 Kleinschlepper für OS-JY99 85.000 €, 2 
Aufsitzrasenmäher 75.000 €, 1 Muldenkipper 30.000 €, diverse Kleingeräte 73.000 €
2018: 1 Gabelstapler 40.000 €, 1 Ackerschlepper für OS-U677 110.000 €, 1 Radlader für 
Kompostaufbereitung 180.0000 €, 2 Aufsitzrasenmäher 60.000 €, Verschalmaterial 
50.000 
€, 2 Kommunalfahrzeuge Friedhöfe u.Radwege 250.000 €, div. Kleingeräte 80.000 
€.
Ab 2018 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 79.000 €  (56.000 € an 
Abschreibungen, 15.000 € an Service- und Betriebskosten und 8.000 € an Reparatur und 
Wartung).
2019: 1 Radlader 75.000 €, 2 Großflächenmäher 180.000 €, 1 Vibrationswalze 20.000 €,  
Verschalmaterial 25.000 €, diverse Kleingeräte 55.000 €
2020: 4 Ackerschlepper für OS-U6718, OS-U6719, OS-U6720 u. OS-U6711 396.000 €, 2 
Bagger für OS-U6716 u.OS-U6717 220.000 €, div. Kleingeräte 70.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen für die Ersatzbeschaffungen in 2019 43.500 € 
(35.500 € an Abschreibungen, 3.000 € an Instandhaltung und 5.000 € an Service- und 
Betriebskosten) sowie für die Ersatzbeschaffungen in 2020 87.600 € (68.600 € an 
Abschreibungen, 7.000 € an Instandhaltung und 12.000 € an Service- und 
Betriebskosten).
2016 Fuhrpark Grün und Friedhöfe - LKW 610.000 €
2019 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:
2016: LKW mit Ladekran für OS-2177, 150.000 €
Die jährlichen Folgekosten die Ersatzbeschaffungen in 2016 betragen insgesamt 
20.000 €  (12.000 € an Abschreibungen, 3.000 € an Service- und Betriebskosten und 
5.000 € an Reparatur und Wartung).
2019: 1 LKW Hubarbeitsbühne für OS-U6704, 250.000 €; LKW Hakenlift OS-A6936 
210.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen für die Ersatzbeschaffungen in 2019 53.000 € 
(46.000 € an Abschreibungen, 2.000 € an Instandhaltung und 5.000 € an Service- und 
Betriebskosten).
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PSP-Element 
/ Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2016 - 2020
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
2016- Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Kleintransporter 818.000 €
2019 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:
2016: 1 Transportfahrzeug für OS-JX89 25.000 €, 2 Kommunalfz. Boki für OS-U6702 u. 
OS-U6703 je 130.000 €; 
Die jährlichen Folgekosten die Ersatzbeschaffungen in 2016 betragen insgesamt 44.000 
€  
(28.000 € an Abschreibungen, 8.000 € an Service- und Betriebskosten und 6.000 € an 
Reparatur und Wartung).
2017: 1 Kleintransporter für OS-U671 45.000 €; 
2018: 2 Kleintransporter für OS-U679 u. OS-U6700 je 38.000 €, 2 Kleintransporter für OS-
U1045 u. OS-U1046 je 46.00 0€, 1 Kommunalfahrzeug "Boki" für OS-U6715 130.000 €, 2 
Leichtkrafträder für OS-UA4 u. OS-UA8 3.000 €; 
Die jährlichen Folgekosten die Ersatzbeschaffungen in 2018 betragen insgesamt 46.000 
€  
(30.000 € an Abschreibungen, 8.000 € an Service- und Betriebskosten und 6.000 € an 
Reparatur und Wartung).
2019: 4 Transporter für OS-U6705, OS-U6706, OS-U6733 u. OS-U6708 je 46.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen für die Ersatzbeschaffungen in 2019 28.000 € 
(18.000 € an Abschreibungen, 4.000 € an Instandhaltung und 6.000 € an Service- und 
Betriebskosten).
2016- Fuhrpark Bauhof - Maschinen, Werkzeuge und Betriebsgeräte 122.000 €
2020 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:
2016: Fräse 50.000 € (gebraucht Gerät für Straßennotdienst), Kleingeräte 12.000 €
2017-2020: je 15.000 € für Kleingeräte
Die jährlichen Folgekosten für die Beschaffungen in 2019 und 2020 betragen 4.000 € 
(2.500 € an Abschreibungen und 1.500 € an Service- und Betriebskosten).
2018 Fuhrpark Bauhof - LKW 665.000 €
2020 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:
2018: Ersatz Unimog OS-S1623 (Bj. 2009) 225.000 €
Die jährlichen Folgekosten für den Unimog betragen ab 2018 insgesamt 44.000 €  
(25.000 € an Abschreibungen, 8.500 € an Service- und Betriebskosten und 10.500 € an 
Reparatur und Wartung).
2020: LKW mit Ladekran OS-S2831 und OS-2951 (beide Bj. 2010) je 220.000 €
Die jährlichen Folgekosten für die Ladekräne betragen ab 2020  41.500 € pro Fahrzeug 
und damit insgesamt 83.000 € (44.000 € an Abschreibungen, 20.000 € an 
kalkulatorischen Zinsen, 16.000 € an Instandhaltung und 3.000 € an Service- und 
Betriebskosten).
2016- Fuhrpark Bauhof - Kleintransporter 156.000 €
2019 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:
2016: 2 Pritschenfahrzeuge (Ersatz für OS-2134 und OS-2314, beide Bj. 2006) je 52.000 
€
2018: 1 Sprinter (Ersatz für OS-S1364), 52.000 €
Die jährlichen Folgekosten pro Fahrzeug betragen 7.700 € (5.200 € an Abschreibungen, 
2.000 € an Service- und Betriebskosten und 500 € an Reparatur und Wartung).
2016- Gebäude Hafenringstraße - Technische Anlagen
314.000 €
2017 2016: Projekt Biomassepelletanlage (150.000 €):
Der OSB beabsichtigt in 2016 gemeinsam mit Partnern einen Interreg V Förderantrag zu 
stellen. Bei diesem Projekt soll aus den Infrastrukturabfällen, insbesondere Laub und 
Langgras, ein Brennstoff in Pelletform nach DIN-Norm entwickelt werden. Hierzu muss in 
Aufbereitungstechnik und Infrastruktur investiert werden, die durch die Förderung mit bis 
zu 80% (min. 50%) gedeckt wird. Das Projekt wird nur im Fall eines erfolgreichen 
Förderantrages umgesetzt. Die Folgekosten für die Biomassepelletanlage wurden sich auf 
jährlich 23.700 € belaufen (15.000 € Abschreibungen, 3.700 € kalkulatorische Zinsen, 
5.000 € Betriebskosten). Zudem ist ein noch nicht näher kalkulierbarer Erlös durch die 
Brennstofferzeugung zu erwarten.
2017: Photovoltaikanlage Dachfläche Verwaltungsgebäude Hafenringstraße zzgl. 
Ladestationen für E-Bikes und E-Autos
Auf dem Dach des Verwaltungsgebäudes soll eine PV-Anlage zur Eigenstromversorgung 
installiert werden. Mit diesem PV-Strom können dann auch die E-Autos unabhängig vom 
Kohle- und Atomstrom ökologisch sinnvoll geladen werden. Die Folgekosten für die PV-
Anlage wurden sich auf jährlich 6.100 € belaufen (3.750 € Abschreibungen, 1.850 € 
kalkulatorische Zinsen, 500 € Betriebskosten). Zudem wird ein Erlös in Höhe von 6.000 € 
durch Eigenstrom erwartet.
Da der OSB immer mehr Elektroautos im Fahrzeugpool aufweist, ist es erforderlich 
Lademöglichkeiten zu schaffen. Darüber hinaus sollen auch E-Bikes angeschafft werden, 
wofür ebenfalls Lademöglichkeiten vorhanden sein müssen.
Die Folgekosten für die Ladestationen wurden sich auf jährlich 11.600 
€ belaufen (8.900 € 
Abschreibungen, 2.200 € kalkulatorische Zinsen, 500 € Betriebskosten).
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