Freigabe Ersatzbeschaffung Löschfahrzeug LF KatS
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/6926
Datum: 2016-05-17
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 01.04.2016 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Feuerwehr
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/6926
öffentlich
Freigabe Ersatzbeschaffung Löschfahrzeug LF KatS
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 26.05.2016 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 31.05.2016 N Entscheidung
Beschluss:
Die Fahrzeugersatzbeschaffung für ein Löschfahrzeug LF KatS wird freigegeben!
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
I. Gesamtkosten der Maßnahme : _312.500,-_ €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: _100.000,-_ €
Betroffener Haushaltsbereich
Ergebnishaushalt x Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 7.000014.710.007
Bezeichnung: Löschfahrzeug LF KatS
x Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr (100.000,- €) und im Jahr 2017 
(212.000,- €) zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
x Die Gesamtkosten von 312.000,- € beziehen sich auf die Jahre 2016 und 2017. 
x
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von __ca. 19.800,-__ €. Die Folgekosten 
ergeben sich aus ca. 15.600,- € für die Abschreibung und durchschnittlich ca. 4.200,- € für 
Reparaturen, TÜV/Inspektion und Versicherungen. 
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrationspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: FB Finanzen und Controlling 
                                                           Seite: 2/2
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Gemäß dem von Rat und Verwaltung zugestimmten Rinke-Fahrzeugkonzept, soll jede 
Ortsfeuerwehr mit zwei Löschfahrzeugen (einem Tanklöschfahrzeug und einem 
Löschgruppenfahrzeug) ausgestattet werden. Die Ortsfeuerwehr Eversburg ist damit die 
letzte Wehr, der hierfür noch ein Löschgruppenfahrzeug (LF KatS) fehlt. 
Vorrübergehend wurde der Ortsfeuerwehr Eversburg, zur Ausübung eines 
ordnungsgemäßen Übungs- und Einsatzdienstes, ein mittlerweile 28 Jahre altes, 
bundeseigenes Katastrophenschutz-Löschgruppenfahrzeug, zugeteilt.
Aufgrund der angespannten Haushaltslage hat die Feuerwehr nach Budgetgesprächen 
sowie mit der Vorlage VO/2015/5978, abweichend zum Rinke-Fahrzeugkonzept, zum einen 
den Rüstwagen der Ortsfeuerwehr Eversburg, als dauerhafte Einsparung zur Disposition 
gestellt. Zum anderen werden das LF 10/6 gemäß Rinke Gutachten zum LF KatS und der 
Rüstwagen OS-2320 (OF Voxtrup) vom RW 1 zum RW 2 aufgewertet.
Nach Indienststellung des neuen Löschgruppenfahrzeuges (LF KatS), soll der Rüstwagen 
(OS-2320) über die Zollauktion veräußert werden. Zur Ausübung notwendiger technischer 
Hilfeleistungen, soll im Gegenzug das vorhandene Tanklöschfahrzeug (OS-2007) mit 
feuerwehrtechnischer Beladung ergänzt werden.
Die Auslieferung des Löschgruppenfahrzeuges soll möglichst noch in 2017 erfolgen. 
Die Vorgaben des Rates hinsichtlich der Euronorm werden bei der Ausschreibung 
berücksichtigt.
Die Haushaltsmittel sind im aktuellen Investitionsprogramm (PSP-Element 
7.000014.710.007) für das Jahr 2016 in Höhe von 100.000 €, sowie für das Jahr 2017 in 
Höhe von 212.000 € veranschlagt.
Entsprechend der Haushaltsregularien wird um Freigabe gebeten, damit das 
Beschaffungsverfahren noch in diesem Jahr für das Fahrzeug eingeleitet werden kann. 
Anlage/n: keine