Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.08.2022
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1289
Datum: 2022-09-30
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 16.09.2022 
Vorstand für Soziales, Bürgerservice und Personal
Feuerwehr
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1289
öffentlich
Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.08.2022
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 12.10.2022 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
Im Rahmen des Berichtswesens wird dem Fachausschuss der Bericht zum 31.08.2022 zur 
Kenntnis gegeben. Beigefügt sind die Berichte „Ergebnishaushalt“ und „Investitionen“ für den 
Fachbereich 37.
Gez. Bettenbrock
Anlage/n:
Bericht zum 31.08.2022 - Ergebnishaushalt
Bericht zum 31.08.2022 - Investitionshaushalt
   
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2022 
 
Ergebnishaushalt 
 
Fachbereich  
37 
Verantwortliche/r: 
Herr Bettenbrock 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Voraussichtliche Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) + 4.340.712 € 
     davon Änderung aufgrund der Corona-Pandemie:                                  + 1.055.354 € 
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja   Nein  
 
2. Finanzielle Entwicklung 
Kostenartengruppen Ergebnis                        
2021 
Ansatz                            
2022 
Stand                 
31.08. 
Prognose                    
31.12.2022 Abw.* 
Sonstige   
Ermächti-
gungen** 
Deckungen 
Ordentliche Erträge               
  1. Steuern und ähnliche Abgaben               
  2. Zuwendungen u. allg. Umlagen 454.345 280.000 302.605 400.000 120.000     
  3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 49.448 41.787   41.787       
  4. Sonstige Transfererträge               
  5. öffentlich-rechtliche Entgelte 13.017.354 12.681.100 10.143.463 14.255.800 1.574.700     
  6. privatrechtliche Entgelte 207.718 75.280 83.586 110.065 34.785     
  7. Kostenerstattungen u. -umlagen 7.014.025 583.600 2.535.416 4.769.300 4.185.700     
  8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge               
  9. aktivierte Eigenleistungen               
10. Bestandsveränderungen               
11. sonstige ordentliche Erträge 1.143.429 232.775 13.673 307.200 74.425     
12. Summe ordentliche Erträge 21.886.320 13.894.542 13.078.743 19.884.153 5.989.611     
Ordentliche Aufwendungen               
13. Personalaufwendungen -13.774.324 -14.486.096 -6.966.173 -13.614.471 871.625     
14. Versorgungsaufwendungen -3.251.311 -4.216.981 -3.121.565 -3.977.959 239.022     
15. Aufw. Sach-/Dienstleistungen -7.846.581 -3.121.150 -3.203.764 -6.302.392 -3.181.242 -231.300   
16. Abschreibungen -1.393.683 -1.175.300 -11.197 -1.175.300       
17. Zinsen und ähnliche Aufw.               
18. Transferaufwendungen               
19. sonstige ordentliche Aufw. -11.707.190 -12.569.421 -7.671.999 -12.147.725 421.696     
20. Summe ordentliche Aufw. -37.973.089 -35.568.948 -20.974.697 -37.217.846 -1.648.899 -231.300   
21. Ordentliches Ergebnis -16.086.770 -21.674.405 -7.895.954 -17.333.694 4.340.712 -231.300   
22. außerordentliche Erträge 82.965   32.145         
23. außerordentliche Aufwendungen -2.672             
24. außerordentliches Ergebnis 80.294   32.145         
25. Jahresergebnis -16.006.476 -21.674.405 -7.863.809 -17.333.694 4.340.712 -231.300   
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 137.470 153.900 22.572 153.900       
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -2.411.758 -2.364.620 -1.301.857 -2.364.620       
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -2.274.288 -2.210.720 -1.279.285 -2.210.720       
29. Gesamtergebnis -18.280.764 -23.885.125 -9.143.094 -19.544.414 4.340.712 -231.300   
* Abweichung zwischen Plan und Prognose zum 31.12. 
** = Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr + Nachbewilligungen 
 
 
   
 
 
 
3. Beurteilung der einzelnen Produkte 
Produkt-Nr. 
(1.100.) Produktbezeichnung W* 
Voraussichtl. Änderung 
 des Jahresergebnisses 
gegenüber Plan 2022  
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
davon voraussichtl. Än-
derung des Jahresergeb-
nisses aufgrund der 
Corona-Pandemie  
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
Steuerungsbe-
dürftige  
Entwicklung 
(ohne Deckung) (ohne Deckung) 
1.2.6.01 Gefahrenabwehr W 744.600 €  € Ja   Nein  
1.2.6.02 Vorbeugender Brandschutz  68.000 €  € Ja   Nein  
1.2.7.01 Rettungsdienst  2.451.627 € -3.240 € Ja   Nein  
1.2.8.01 Katastrophenschutz  529.289 € +511.369 € Ja   Nein  
1.2.8.02 Impfzentrum  547.225 € +547.225 € Ja   Nein  
Summe   4.340.741 € + 1.055.354 €  
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt 
 
 
Abweichungsanalyse/Prognose zur Zielerreichung  
Hinweise zu Corona-bedingten Abweichungen: Sofern ein Sachverhalt gleichermaßen zu Mehr -/Mindererträgen 
und Mehr-/Minderaufwendungen führt, sind die Ertrags - und Aufwandspositionen gesondert darzustellen (Bsp.: Auf-
wendungen für eine zusätzliche Aufgabe, welche mit Fördermitteln gegenfinanziert wird). Es sind  nur Abweichungen 
oberhalb von 10.000 € hier gesondert aufzuführen. Diese sind kenntlich zu machen.  
In allen anderen Fällen gelten die Regelungen aus dem Leitfaden. 
 
 
Produkt:  1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Feuerschutzsteuer 
Die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer sind höher als planerisch erwartet.  + 120.000 € 
 Sonstige Erträge 
Durch den Verkauf von Teilnehmerplätzen im Grundausbildungslehrgang  an externe Behör-
den und Unternehmen werden Mehreinnahmen erwartet.  
+ 75.700 € 
 Personalaufwendungen 
Die damals prognostizierte Erhöhung der Personalaufwendungen ging von einer Steigerung 
i.H.v. 3 % jährlich aus. Bei der Gruppe der Beamtinnen und Beamten wurden die Bezüge zum 
Dezember 2021 um  1,8% erhöht und in 2022  gab es lediglich eine Einmalzahlung i.H.v. 
1.300€. Des Weiteren kam es infolge von Mutterschutzzeiten sowie Personalfluktuation zu 
Zeiträumen, in denen Funktionsstellen teilweise nicht besetzt waren. 
Zudem fiel die jährliche Auszahlung der Mehrarbeit der feuerwehrtechnischen Beamtinnen 
und Beamten nicht so hoch aus, wie angenommen.  
+ 377.000 € 
 Summe + 572.700 € 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 Produktziel 1:  
 Bezug zum ZHF:   
 Kennzahl Plan 2022 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2022 Begründung/Hinweise 
 
Zielerreichungsgrad 90 % - - 
Für die technische Fachanwendung werden 
derzeit neue Lizenzen beschafft, da sie für den 
Feuerwehrbereich derzeit nicht einsetzbar ist.  
 Brandbekämpfungen  410 600  
 Technische Hilfeleistungen  1.300 2.000  
   
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Produkt:  1.100.1.2.7.01 Rettungsdienst  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Der Haushaltsansatz im Bereich der rettungsdienstlichen Entgelte wurde  im Jahr 2020 auf 
Basis der Entgeltevereinbarung 2019 kalkuliert. Demnach wurden mit deutlich geringeren Ein-
nahmen geplant. Des Weiteren stieg die Anzahl der prognostizierten Einsatzfahrten und der 
Kilometerleistung in 2022. Diese Kennzahlen waren durch di e Entwicklung in der Corona -
Pandemie nicht seriös herleitbar, sodass nun deutliche Mehreinnahmen zu verbuchen sind.    
+ 1.575.000 € 
 Personalaufwendungen 
s. Begründung unter „Gefahrenabwehr“ + 505.308 € 
 Erstattung privater Unternehmen 
Da die Finanzierungsverhandlungen mit den Kostenträgern für das Jahr 2022 noch nicht ab-
geschlossen sind, erhalten die Leitungserbringer im Rettungsdienst ihre Vorschusszahlungen 
auf Basis der vereinbarten Kosten in 2021. Nach der finalen Kostenverhandlung mit den Kos-
tenträgern erhalten die Leistungserbringer aufgrund der gestiegenen Kosten  voraussichtlich 
eine nachträgliche Zahlung. Da der zeit nicht absehbar ist, ob eine solche Zahlung noch in 
diesem Jahr kassenwirksam ausgezahlt werden kann, sind in diesem Haushaltsjahr mit Mehr-
einnahmen zu rechnen.  
+ 422.700 € 
 Treibstoff 
Durch die Einsatzzahlensteigerung stiegen die Kosten für den Treibstoffverbrauch an. - 44.800 € 
   
 Summe + 2.458.208 € 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 
Produkt:  1.100.1.2.8.01 Katastrophenschutz  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Corona bedingt – Die Prognose des Produktsaldos ist ausschließlich auf Corona zu-
rückzuführen 
Im Produkt Katastrophenschutz wurden alle Aufwendungen zwecks Versorgung mit Schutz-
materialen sowie Corona-Tests verbucht. Im Haushaltsjahr 2022 wurden hierfür insgesamt 1 
Mio. € zur Verfügung gestellt. Der Vollständigkeit halber muss erwähnt sein, dass alle Auf-
wendungen und Erträge aus dem Bereich der mobilen Impfteams im Produkt 1.100.1.2.8.02 
Impfzentrum verbucht worden sind.  
Die Aufwendungen in diesem Haushaltsjahr reduzieren sich auf die Bereitstellung von Schutz-
materialen wie bspw. OP oder FFP2 Masken sowie Corona -Tests. Darüber hinaus werden 
die Schutzmaterialen derzeit im Lager der Fa. Koch eingelagert, wodurch Aufwendun gen für 
Lagerhaltungskosten und Auslieferung entstehen. Aufgrund der Entwicklung der Corona-Pan-
demie ist nach aktuellem Stand davon auszugehen, dass die bereitgestellten Finanzmittel 
auskömmlich sind.  
Aufgrund einer fehlerhaften Eintragung in SAP ist die Ergebnisverbesserung um 250.000 € 
zu reduzieren, sodass mit einer Verbesserung i.H.v. 500.000€ zu rechnen ist.  
+ 750.000 € 
   
   
 Summe + 750.000 € 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
   
 
 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken 
 
 
 
 
    
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets… 
 kann die Sachkostensperre in Höhe von 15 % voraussichtlich 
  eingehalten werden. 
  nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5) 
  ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich       € ins kommende 
Haushaltsjahr vorgesehen 
 
5. Stellungnahme der Leitung1 
Aus heutiger Sicht wird das Jahresergebnis der Feuerwehr voraussichtlich mit einer Ergebnisverbesserung i.H.v. 4.3 Mio. € 
abschließen. Dabei bleibt aber festzuhalten, dass die Verbesserung insbesondere aus dem Bereich Corona stammen, da einer-
seits weniger Aufwendungen entstanden sind als ursprünglich angenommen und die Pauschalen des Landes Niedersachsen für 
die mobilen Impfteams sich als auskömmlich erweisen.  
Darüber hinaus ist  insbesondere im Bereich des Rettungsdienstes mit einer erheblichen Ergebnisverbesserung zu rechnen. 
Hierbei ist zu berücksichtigen, dass im Rettungsdienst eine Kostenvolldeckung gegeben ist, dementsprechend werden diese 
Mehreinnahmen in die nächsten Finanzierungsverhandlungen als Überschuss fortgeführt. 
                                                 
1 z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den                              
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen und 
Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche 
Abweichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den v orausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Budgetent-
wicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sachkostensperre 
 
Produkt:  1.100.1.2.8.02 Impfzentrum  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Corona bedingt – Die Prognose des Produktsaldos ist ausschließlich auf Corona zu-
rückzuführen 
Ab dem 01.10.2021 gibt es in der Stadt Osnabrück die sogenannten Mobilen Impfteams, die 
durch die Johanniter aufgestellt werden. Die Kosten für die mobilen Impfteams werden gemäß 
Einsatzerlass durch das Land Niedersachsen getragen.    
Wie bereits im Produkt Katastrophenschutz erwähnt , wurden für die Aufgaben im Rahmen 
der Corona-Pandemie insgesamt 1 Mio. € zur Verfügung gestellt. Die gezahlten Pauschalen 
des Landes Niedersachsen erweisen sich im Bereich der mobilen Impfteams derzeit als aus-
kömmlich. Im Bereich der Sachkostenpauschale wird es von Seiten des Landes eine Spitz-
kostenabrechnung geben, sodass sich der Ergebniswert wahrscheinlich noch verändern wird.  
Das Volumen ist allerdings zum gegenwärtigen Zeitpunkt aufgrund der nur schwierig vorher-
sehbaren Entwicklung der Corona Fallzahlen, nicht seriös zu prognostizieren. 
+ 580.000 € 
   
   
 Summe + 580.000 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
   
Die gesetzlichen Pflichtaufgaben in den Bereichen Brandschutz, technische Hilfeleistung, Rettungsdienst, vorbeugender Brand-
schutz und Katastrophenschutz konnten im Berichtszeitraum weitgehend erfüllt werden. 
 
 
 
___________________________ 
         Unterschrift der Leitung 
 
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2022 
 
Investitionen 
 
Fachbereich  
37 – Feuerwehr 
Verantwortliche/r: 
Herr Bettenbrock 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Voraussichtliche Änderung Investitionssaldo:           
(+ = Verbesserung, - = Verschlechterung) +32.145 € 
davon Änderung aufgrund der Corona-
Pandemie:  0 € 
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja   Nein  
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern  
 
 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
Investive Projekte Plan 2021 
Plan inkl. 
sonst. 
Ermächti-
gungen 
2022* 
Stand 
31.08.20
22 
Prognose 
31.12.2022 Abw.** 
 
Deckun
g 
   7.000002.710      Atemschutzgeräte -39.000 -39.000   -39.000     
   7.000013.710.008  Tanklöschfahrzeuge (OS-2033) -120.000 -120.000   -120.000     
   7.000013.710.009  Tanklöschfahrzeuge (OS-2070) -120.000 -120.000   -120.000     
   7.000016.710      Zelte f. Jugendfeuerwehr -5.000 -5.000   -5.000     
   7.000019.710.002  Chemikalienschutzanzüge -18.000 -18.000 -9.072 -18.000     
   7.000019.710.008  Techn. Ausrüstung -40.000 -60.000 -16.775 -60.000     
   7.000022.710      Atemschutzübungsanlage -290.000 -528.500   -528.500     
   7.000040.710.007  Feuermelde,-Alarm-
u.Funkanlage -27.800 -37.800 -22.649 -37.800     
   7.000040.710.008  Feuerschutzanzüge -72.000 -72.000   -72.000     
   7.000040.710.011  Ausrüstung Brandbekämpfung -30.000 -33.000 -2.199 -33.000     
   7.000040.710.016  Ausbildungsgegenstände -24.400 -31.200 -20.297 -31.200     
   7.000040.710.022  Transport-Rollwagen   -6.500 -6.355 -6.500     
   7.000055.710.013  Einsatzleitfahrz.(OS-X 3112) 
Aufrüstung   -123.850 -135.198 -123.850     
   7.000055.710.016  PKW (OS-2052 VB)   -9.800   -9.800     
   7.000055.710.017  PKW (OS-2064 VB)   -9.800   -9.800     
   7.000055.710.019  Anhänger (Fahrschul OS-2072) -28.400 -28.400   -28.400     
   7.000055.710.020  Anhänger (OS-2291) -5.200 -5.200   -5.200     
   7.000055.710.025  Anhänger (JF neu) -5.200 -5.200   -5.200     
   7.000057.710.005  PKW (OS-2051 Kdow)   -9.800   -9.800     
   7.000070.705      Zuweisungen vom Land 42.000 42.000   42.000     
   7.000488.770      Verkauf Anlagevermögen     1.530 1.530 1.530   
*  Brandschutz -783.000 -1.221.050 -211.014 -1.219.520 1.530   
PSP-Element-Nr. Bezeichnung des investiven PSP-Elements Ziffer des/r Zentralen 
Handlungsfeldes/r 
   
   
   
Investive Projekte Plan 2021 
Plan inkl. 
sonst. 
Ermächti-
gungen 
2022* 
Stand 
31.08.20
22 
Prognose 
31.12.2022 Abw.** 
 
Deckun
g 
   7.000004.710.007  Notarzteinsatzfahrzeug (NEF 
OS-W 4112) -90.000 -90.000   -90.000     
   7.000005.710.020  RTW (OS-H 5112 
Fahrgestellwechsel) -98.000 -98.000   -98.000     
   7.000005.710.021  RTW (OS-V 5112 
Fahrgestellwechsel) -98.000 -98.000   -98.000     
   7.000043.710.001  
Funkgeräte/Funkmeldeempfänger/Navis   -60.000   -60.000     
   7.000043.710.002  Medizinische Geräte RTW   -30.000 -24.868 -30.000     
   7.000043.710.003  Medizinische Geräte NEF -83.000 -83.000 -3.756 -83.000     
   7.000043.710.004  Betriebsgeräte RettD Ausbildun -1.500 -10.100 -9.953 -10.100     
   7.000043.710.005  Betriebsgeräte SEG für FF -5.000 -10.000 -7.537 -10.000     
   7.000043.710.006  Betriebsgeräte Zelte AB-
Rettung -36.900 -36.900 -31.732 -36.900     
   7.000379.770      Verkauf Anlagevermögen     30.615 30.615 30.615   
   7.000674.710      Büromöbel, Schränke und 
Spinde -33.000 -33.000   -33.000     
*  Rettungsdienst -445.400 -549.000 -47.231 -518.385 30.615   
   7.000042.710.004  Katastrophenschutzausrüstung     -1.572       
   7.000042.710.006  stationäre Sirenen -66.000 -536.000   -536.000     
*  Katastrophenschutz -66.000 -536.000 -1.572 -536.000     
   7.000044.710.001  Büromöbel, Schränke u. 
Spinde -8.000 -108.000 -3.643 -108.000     
   7.000044.710.002  EDV-Ausstattung -35.300 -180.300 -1.711 -180.300     
   7.000044.710.003  Hausrat -12.000 -12.000 -2.800 -12.000     
   7.000045.710      Werkstattgeräte -6.500 -36.200 -9.415 -36.200     
   7.000057.705      Einnahmen Fördermittel für E-
Fahrzeuge     24.840       
*  VPC - FB Feuerwehr -61.800 -336.500 7.271 -336.500     
** Saldo Teilhaushalt -1.356.200 -2.642.550 -252.546 -2.610.405 32.145   
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 42.000 42.000 56.985 74.145 32.145   
   davon Auszahlungen Teilhaushalt -1.398.200 -2.684.550 -309.531 -2.684.550     
       
       
       
** Abweichung zwischen Gesamtermächtigung und Prognose zum 31.12. 
 
Abweichungsanalyse 
Hinweis: Sind Abweichungen Corona bedingt, ist in der Begründung ein entsprechender Hinweis aufzunehmen.  
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
   
   
   
 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets 
 ist keine Übertragung von Haushaltsmitteln ins kommende Haushaltsjahr vorgesehen;  
 ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich       € ins 
kommende Haushaltsjahr vorgesehen 
 
 
 
5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), 
Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der 
Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht;  Chancen und Risiken  der Entwicklung von 
Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre 
 
 
 
Aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Lage, können Liefertermine der Hersteller nicht immer seriös kalkuliert 
werden. Nach aktueller Evaluation können alle geplanten Maßnahmen wie vorgesehen in diesem Haushaltsjahr 
durchgeführt werden. Dennoch ist nicht auszuschließen, dass sich investive Maßnahmen, insbesondere bei 
Fahrzeuglieferungen, noch in das nächste Haushaltsjahr verschieben werden müssen.  
 
 
 
                ____gez. Bettenbrock_____________ 
              Unterschrift des Verantwortlichen