Änderung der Flohmarktordnung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1293
Datum: 2017-10-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 29.08.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Bürger und Ordnung
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1293
öffentlich
Änderung der Flohmarktordnung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 02.11.2017 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 07.11.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.11.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat hebt die bisherige Satzung der Stadt über Flohmärkte (Flohmarktordnung) vom 
01.07.2003 auf und beschließt den Erlass einer Satzung der Stadt Osnabrück über 
Flohmärkte (Flohmarktordnung) in der anliegenden Fassung.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
Es soll bei den bisherigen Standgeldern bleiben. Es ist davon auszugehen, dass der externe 
Anbieter des Online-Buchungssystems pro Ticket eine Gebühr erheben wird; diese soll vom 
Standgeld abgezogen werden und nicht zu Lasten der Standbetreiber gehen.
Durch den Einsatz des Online-Buchungssystems reduziert sich jedoch der Personalaufwand.
B. Personelle Auswirkungen: 
Lfd. Haushaltsjahr: 
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden
Folgejahre: 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: nicht bekannt
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: es bleibt bei der bisherigen 
Flohmarktordnung
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Recht und Datenschutz
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die Verwaltung wurde mit Ratsbeschluss vom 14.06.2016 beauftragt, das Flohmarktkonzept 
zu überprüfen. 
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Sie hat über ihre Erkenntnisse im Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung am 16.05.2017 
berichtet (VO/2017/0902).
Gemäß der darin unterbreiteten Vorschläge, die auf Zustimmung gestoßen sind, hat die 
Verwaltung die derzeitige Flohmarktordnung an die neuen Rahmenbedingungen angepasst 
und sie in der in der Anlage beigefügten Fassung neu gefasst.
Hier noch einmal in Kurzfassung die neuen Rahmenbedingungen:
- Der Nachtflohmarkt findet künftig rund um den Ledenhof statt
- Die Standplatzvergabe erfolgt im Vorfeld der Veranstaltung mittels eines 
Online-Buchungssystems; für Kurzentschlossene steht eine (begrenzte) 
Fläche zur Verfügung 
- Der Nachtflohmarkt findet einmal pro Jahr, nach Möglichkeit am letzten 
Wochenende vor den niedersächsischen Sommerferien statt
- Beginn: Sonnabend um 18 Uhr (Aufbau ab 17 Uhr); Ende: 2 Uhr
- Es werden zur besseren Erreichbarkeit der Fläche Ladezonen ausgewiesen
Nach Beschlussfassung über die neue Flohmarktordnung und die geänderten 
Rahmenbedingungen soll das Online-Buchungssystem mit einem externen Anbieter geregelt 
werden, so dass das neue Konzept erstmals im Sommer 2018 zur Anwendung kommen 
wird.
Anlage/n: 
 - Anlage 1: Satzung der Stadt Osnabrück über Flohmärkte (Flohmarktordnung)
 - Anlage 2: Übersicht über die zur Verfügung stehenden Flächen
Anlage 1 zu VO/2017/1293
Satzung der Stadt Osnabrück über Flohmärkte (Flohmarktordnung) vom 07.11.2017 
Aufgrund der §§ 1, 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes 
(NKomVG) hat der Rat in seiner Sitzung am 07.11.2017 folgende Satzung über Flohmärkte 
(Flohmarktordnung) beschlossen:
§ 1
Öffentliche Einrichtung 
Die Stadt Osnabrück betreibt den Flohmarkt als öffentliche Einrichtung.
§ 2 
Markttag, Öffnungszeiten und Marktplätze 
(1) Der Flohmarkt findet einmal im Jahr statt und zwar grundsätzlich am letzten 
Wochenende vor den Sommerferien.
Der Markt beginnt jeweils am Sonnabend um 18.00 Uhr und endet um 02.00 Uhr. 
(2) Für den Flohmarkt stehen folgende Flächen zur Verfügung:
Ledenhof, Redlinger Str., Adolf-Reichwein-Platz, Osterberger Reihe, An der 
Katharinenkirche, Hakenstr. zwischen Kamp und An der Katharinenkirche, Gehweg 
Kamp zwischen Osterberger Reihe und Redlinger Straße.
Die genauen Flächen sind dem beigefügten Lageplan zu entnehmen. 
§ 3
Teilnehmerkreis 
(1) Jedermann ist im Rahmen dieser Satzung und der vorhandenen Fläche berechtigt, als 
Anbieter oder Besucher an dem Markt teilzunehmen.
(2) Die Stadt Osnabrück kann aus sachlich gerechtfertigtem Grund im Einzelfall einzelnen 
Anbietern oder Besuchern den Zutritt - je nach den Umständen befristet oder 
unbefristet oder räumlich begrenzt - untersagen. Sachlich gerechtfertigte Gründe liegen 
insbesondere vor, wenn gegen diese Satzung oder eine auf ihrer Grundlage 
ergangene Anordnung vorsätzlich oder fahrlässig verstoßen worden ist, das 
Warenangebot nicht den Anforderungen des § 5 Abs. 1 entspricht und das Standgeld 
nicht entrichtet worden ist.
§ 4
Standvergabe
(1) Die Standvergabe erfolgt über ein elektronisches Buchungssystem. Der 
entsprechende Link wird auf der Seite www.osnabrueck.de 6 Wochen vor dem 
Flohmarkttermin freigeschaltet. Jeder Stand hat eine Größe von 3 Meter Länge und 2 
Meter Tiefe. Die Standgebühr beträgt 20,00 € pro Stand. Jeder Standbetreiber darf 
nicht mehr als 2 Stände mieten. Erst durch die Bezahlung des Standgeldes ist die 
Anmeldung verbindlich. Als Bestätigung erhält der Standbetreiber ein E-Ticket. 
Dieses E-Ticket hat der Standbetreiber am Flohmarkttag mit zu führen und auf 
Verlangen vorzuzeigen.
(2) Zusätzlich besteht die Möglichkeit, an 2 Tagen, die rechtzeitig in den Printmedien und 
auf der Homepage der Stadt Osnabrück bekannt gegeben werden, einen Standplatz 
Anlage 1 zu VO/2017/1293
bei dem Fachbereich Bürger und Ordnung zu erwerben. Die ausgestellte 
Standgeldquittung mit der darauf versehenen Standnummer ist am Flohmarkttag mit 
zu führen und auf Verlangen vorzuzeigen.
(3) Das E-Ticket bzw. die Quittung enthalten eine Standnummer. Am Flohmarkttag ist nur 
der mit der Standnummer auf dem E-Ticket oder auf der Quittung gekennzeichnete 
Stand zu besetzen.
(4) Stände, die ungenehmigt aufgebaut werden, sind unverzüglich wieder abzubauen.
§ 5
Zugelassene Waren
(1) Der Flohmarkt ist kein Markt im Sinne der Gewerbeordnung. Gestattet ist der Verkauf 
von folgenden gebrauchten Waren und Gegenständen:
Hausrat, Textilien, optische Geräte, Elektro-, Hifi- und EDV-Geräten sowie deren 
Zubehör, Spielzeug, Büchern, Zeitschriften, Comics, Bild- und Tonträgern und 
elektronischen Spielgeräten sowie deren Zubehör.
Ebenfalls gestattet ist der Verkauf von Schmuck von geringfügigem Wert, 
selbstgefertigten Waren und kunsthandwerklichen Gegenständen.
(2) Das Anbieten und das Verbreiten von Schriften, Kennzeichen und Propagandamitteln 
verfassungswidriger Organisationen, insbesondere von Gegenständen 
nationalsozialistischen Inhalts, ist nicht zulässig. Auch das Verbreiten 
pornographischer Schriften, Bildern, Bild- und Tonträgern ist nicht gestattet; ebenso 
das Feilbieten von indizierten Bild- und Tonträgern. Der Verkauf von Kriegsspielzeug 
ist untersagt.
(3) Der Verkauf oder das Verabreichen von Speisen und/oder Getränken ist nicht 
gestattet.
§ 6
Auf- und Abbau der Stände
(1) Mit dem Aufbau der Stände darf nicht vor 17.00 Uhr samstags begonnen werden.
(2) Fahrzeuge und Anhänger dürfen während der Dauer des Flohmarktes nicht auf der 
Marktfläche abgestellt werden. Das Befahren des Geländes, auch zum Be- und 
Entladen, ist nicht gestattet. 
(3) Nach Beendigung des Flohmarktes um 2.00 Uhr sind die Stände unverzüglich 
abzubauen und zu entfernen. Der von dem einzelnen Flohmarktbeschicker 
eingenommene Standplatz ist von diesem sauber zu hinterlassen.
§ 7
Verhalten auf dem Flohmarkt
(1) Auf dem Flohmarktgelände hat jeder sein Verhalten und den Zustand seiner Sachen so 
einzurichten, dass Personen oder Sachen nicht beschädigt, gefährdet oder mehr als 
nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt werden.
(2) Insbesondere ist nicht gestattet:
- die Flohmarktfläche oder darauf befindliche öffentliche Anlagen wie z. B. 
Wasserentnahmestellen, insbesondere Feuerlöschhydranten, Entwässerungs- und 
Anlage 1 zu VO/2017/1293
Verkehrsanlagen unbefugt zu verändern oder in der Benutzbarkeit zu 
beeinträchtigen, 
- Lautsprecher und Verstärkeranlagen so zu betreiben, dass die Besucher oder die 
Allgemeinheit belästigt werden. 
§ 8
Marktbehörde
(1) Marktbehörde ist der Fachbereich Bürger und Ordnung.
(2) Den Anordnungen der Beauftragten der Marktbehörde ist Folge zu leisten.
§ 9
Haftung
(1) Die Benutzung der Marktfläche erfolgt auf eigene Gefahr. Die Stadt Osnabrück haftet 
für Schäden, die aus Anlass des Flohmarktes eintreten, nur bei Vorsatz oder grober 
Fahrlässigkeit ihrer Mitarbeiter/-innen.
(2) Der Standinhaber haftet gegenüber der Stadt Osnabrück für sämtliche von ihm im 
Zusammenhang mit der Standbenutzung verursachten Schäden, sofern er nicht 
nachweist, dass ihn kein Verschulden trifft.
(3) Mit der Vorhaltung der Standplätze haftet die Stadt Osnabrück nicht für die 
mitgebrachten Sachen.
§ 10
Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 10 Abs. 5 der Nds. Kommunalverfassungsgesetzes 
handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Vorschrift dieser Satzung über 
- die zugelassenen Waren gem. § 5, 
- den Aufbau und Abbau der Stände gem. § 6,
-.das Befahren des Geländes oder das Abstellen von Fahrzeugen oder Anhängern
  gem. § 6
-.die Reinigungspflicht gem. § 6 verstößt,
- das Verhalten auf dem Flohmarkt gem. § 7.
(2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 5.000,00 € geahndet werden. 
(3) Soweit für einzelne Tatbestände dieser Satzung Strafen oder Geldbußen nach 
Bundes- oder Landesrecht angedroht sind, bleibt die Ahndung nach diesen 
Vorschriften unberührt. 
 
§ 11
Ausnahmen
Anlage 1 zu VO/2017/1293
Der Fachbereich Bürger und Ordnung behält sich vor, in Einzelfällen Ausnahmen von den 
Bestimmungen dieser Satzung zuzulassen.
Inkrafttreten
Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Satzung der Stadt Osnabrück über Flohmärkte vom 01.07.2003 in der 
Fassung vom 17.05.2011 außer Kraft.
Osnabrück, den 07.11.2017
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Wolfgang Griesert
Oberbürgermeister
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Legende:
Blau umrandete 
ist die Flohmarktfläche
Anlage 2 zu VO/2017/1293