Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2024
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2592
Datum: 2023-11-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 30.10.2023 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2592
öffentlich
Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof"
Kosten- und Finanzierungsübersicht 2024
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 30.11.2023 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 05.12.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.12.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Kosten- und Finanzierungsübersicht für 2024 
vorgeschlagenen Maßnahmen mit den zur Verfügung stehenden Städtebauförderungsmitteln 
umzusetzen. Der Rat nimmt die Maßnahmen für die Jahre 2025 bis 2027 zur Kenntnis.
Die im Jahr 2024 im städtischen Haushalt vorgesehenen Mittel in Höhe von 2.900.000 € 
werden freigegeben, bei vorläufiger Haushaltsführung wird dem vorzeitigen Maßnahmen-
beginn zugestimmt.  
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) 39.333 € 1.933.333 €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) -59.000 € - 2.900.000 €
Summe -19.667 € -966.667€
Folgekosten (jährlich) 108.070  €
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das Jahr ____2024_______.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
 x  Ja, (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.)
x  Nein, die Mittel müssen noch im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden.
 Nein, die Mittel müssen (im lfd. Haushaltsjahr) außer-/überplanmäßig bereitgestellt
 werden (Deckungsposition s. u.).
 Es wird eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. ___________ € für 
 das/die Jahr/e _______ in Anspruch genommen.
Durch die bilanzielle Abwicklung der Städtebaufördermittel für das Fördergebiet werden Teile 
der Städtebauförderungsmaßnahmen auch konsumtiv für das Jahr 2024 eingeplant. Investiv 
sind bereits alle benötigten Mittel im Haushalt 2024 eingeplant. Konsumtiv müssen zusätzlich 
12.000 € bereitgestellt werden.
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Deckungsposition (nähere Erläuterung s. Sachverhalt)
Produkt/Investitionsmaßnahme Betrag
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
x  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
x  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
Die vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen für 2024 werden nicht umgesetzt.
G. Beteiligte Stellen: 
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
Fachbereich Finanzen und Controlling
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Stadt zum Leben und Erleben - ausgeglichen-umweltverträglich-qualitätsvoll (Ziel 2021-
2030)
 Stadtteile aufwerten
 Freiräume erhalten und aufwerten
 Stadt mit Zukunft - intelligent mobil-nachhaltig-verantwortungsvoll (Ziel 2021-2030)
 Biologische Vielfalt erhalten
Sachverhalt:
Seit der Aufnahme des Fördergebietes "Schlossgarten, Ledenhof" in das Bund- und Länder-
Städtebauförderungsprogramm "Lebendige Zentren" (ehemals "Zukunft Stadtgrün") im Jahr
2018 hat die Stadt Städtebauförderungsmittel (100 %) in Höhe von rund 7,55 Mio. € bewilligt
bekommen. Diese 100 % setzen sich grundsätzlich aus je einem Drittel des Bundes, Landes
und des Eigenanteils der Stadt zusammen.
Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz hat in einer 
Pressemitteilung die Vergabe von Städtebauförderungsmitteln für das Programmjahr 2023 
bekanntgegeben. Das Fördergebiet „Schlossgarten, Ledenhof“ erhält Fördermittel in Höhe 
von 1.200.000 € (100 % = 1.333.333 €). 
Von den bewilligten Städtebauförderungsmitteln wurden aktuell rund 4,97 Mio. € abgerufen.
Die Kosten- und Finanzierungsübersicht 2024 schließt mit einem Betrag in Höhe von 
-282.294,13 €. Die für das Programmjahr 2023 bewilligten 1.200.000 € wurden als Barmittel 
für 2024 und 2025 mit jeweils 666.667 € (100%) beantragt; somit kann der Fehlbetrag durch 
neue Barmittel in 2024 gedeckt werden. Für das Programmjahr 2025 wurden die Restmittel 
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beantragt, um den bewilligten Bruttokostenrahmen i. H. v. 11.058.483 € abzuschöpfen.
Öffentlichkeitsarbeit (Nr. 1.2 der KoFi)
Die Verwaltung plant im Mai 2024 einen Tag der Städtebauförderung im Schlossgarten zu 
feiern. Eine Pressemitteilung hierzu wird zur gegebenen Zeit veröffentlicht.
Teilbereich Neuer Graben (Nr. 3.3.1 der Kofi)
Nach dem Abschluss der Baumaßnahme in 2023 werden im Jahr 2024 die restlichen 
anteiligen Planungskosten mit Städtebaufördermitteln finanziert.
Teilbereich Ledenhof (Nr. 3.4.2.1 - 3 der Kofi)
In 2024 werden die Kosten für die Planung und Umgestaltung der Freifläche Ledenhof (Nr. 
3.4.2.1 der Kofi), Baunebenkosten und Kosten für die Modernisierung der Natursteinmauer 
(Nr. 3.4.2.2 der KoFi) sowie die Kosten für den Trinkbrunnen (Nr. 3.4.2.3 der Kofi) mit 
Städtebauförderungsmitteln finanziert.
Modernisierung Gebäudedenkmal Ledenhof (Nr. 4.1.1 der KoFi)
Für 2024 ist ein Betrag in Höhe von 200.000 € für die Abdichtung der erdberührten 
Kelleraußenwände am Steinwerk Ledenhof eingeplant.
Die geschätzten Gesamtkosten im Fördergebiet liegen für die im Jahr 2024 geplanten 
Maßnahmen bei 2.900.000 €. Der in der angefügten Übersicht dargestellte Mittelbedarf ist 
eine aktuelle Einschätzung, ohne eine tatsächliche Realisierung der Maßnahmen in 
angegebenen Zeit- und Kostenrahmen vorhersagen zu können.
gez. Clodius
Anlage: Kosten- und Finanzierungsübersicht 2024
               Fördergebiet Schlossgarten, Ledenhof Finanzielle Auswirkungen
Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof"
Kosten- und Finanzierungsübersicht
Maßnahmen
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2018
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2019
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2020
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2021
Ausgaben Städtebau-
fördermittel 2022
Ausgaben Städtebau-
fördermittel 2023
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2024
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2025
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2026
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2027 gesamt Plan
A. Ausgaben
1. Weitere Vorbereitung
1.1. Bodenuntersuchung, Planung Statik Sonstige Untersuchungen und Gutachten 30.000,00 € 30.000,00 €
1.2. Freiraumplanerischer Wettbewerb Ledenhof  109.225,17 € 5.842,97 € 115.068,14 €
1. 2. Öffentlichkeitsarbeit
1.2.1 Vorbereitung Sanierungszeitungen, Flyer, Informationsschilder 4.000,00 € 2.000,00 € 6.000,00 €
1.2.2 Vorbereitung und Durchführung von Bürgerversammlungen 20.000,00 € 5.000,00 € 25.000,00 €
1.2.3 Abschlussdokumentation 4.000,00 € 4.000,00 €
Zwischensumme 0,00 € 109.225,17 € 5.842,97 0,00 € 0,00 € 0,00 € 54.000,00 € 7.000,00 € 4.000,00 € 180.068,14 €
2. Grunderwerb
Zwischensumme 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
3. Ordnungsmaßnahmen
3.1 . Bodenordnung durch Umlegung, Neuvermessung von Grundstücken 0,00 €
3.2 Abbruch- und Rückbaumaßnahmen Sozialgebäude im Schlossgarten  30.215,31 € 30.215,31 €
3.3 Umgestaltung von Straßen, Wegen und Plätzen
3.3.1 Umgestaltung der Straße Neuer Graben (8.922 m²)  0,00 € 0,00 € 0,00 € 88.990,42 € 45.148,98 € 47.000,00 € 30.000,00 € 211.139,40 €
3.3.1.1 Umgestaltung der Straße Neuer Graben Planungskosten, städtischer Anteil von 64 
%; Untersuchungen 88.990,42 € 45.148,98 € 47.000,00 € 30.000,00 € 211.139,40 €
3.3.1.2 Umgestaltung der Straße Neuer Graben Herstellung 0,00 €
3.4 Umgestaltung im Teilbereich Schlossgarten
3.4.1 Umgestaltung Schlossgarten  10.477,06 € 97.123,24 € 416.835,65 € 3.072.879,34 € 384.452,76 € 34.741,45 € 4.016.509,50 €
3.4.1.1 Umgestaltung Schlossgarten Planungskosten 10.477,06 € 97.123,24 € 229.616,70 € 160.432,11 € 17.614,29 € 2.796,50 € 518.059,90 €
3.4.1.2 Umgestaltung Schlossgarten Herstellung inkl. Wegeverbindungen und Spielplatz 187.218,95 € 2.732.907,88 € 366.838,47 € 31.944,95 € 3.318.910,25 €
3.4.1.3 Neuanpflanzungen von Bäumen und Sträuchern 179.539,35 € 179.539,35 €
3.4.2  Umgestaltung im Teilbereich Ledenhof  0,00 € 1.487,50 € 2.558,50 € 105.568,34 € 44.951,57 € 222.220,47 € 2.508.101,24 € 1.916.647,21 € 0,00 € 0,00 € 4.801.534,83 €
3.4.2.1 Umgestaltung Freifläche Ledenhof Baunebenkosten 1.487,50 € 2.558,50 € 101.320,04 € 44.951,57 € 212.220,47 € 324.226,24 € 62.935,68 € 749.700,00 €
3.4.2.1 Umgestaltung Freifläche Ledenhof Herstellung 1.900.000,00 € 1.691.000,00 € 3.591.000,00 €
3.4.2.2 Modernisierung Natursteinmauer Baunebenkosten 10.000,00 € 29.375,00 € 39.375,00 €
3.4.2.2 Modernisierung Natursteinmauer Umgestaltung 157.500,00 € 157.500,00 €
3.4.2.3 Trinkbrunnen Baunebenkosten 11.300,00 € 11.300,00 €
3.4.2.3 Trinkbrunnen Herstellung 35.700,00 € 35.700,00 €
3.4.2.4 Umgestaltung Freifläche Ledenhof Traglastplanung 4.248,30 € 4.248,30 €
3.4.2.5 Weitere Ordnungsmaßnahmen z. B. Neupflanzungen von Bäumen und Sträuchern 50.000,00 € 162.711,53 € 212.711,53 €
Zwischensumme 10.477,06 € 128.826,05 € 419.394,15 € 3.267.438,10 € 474.553,31 € 303.961,92 € 2.538.101,24 € 1.916.647,21 € 0,00 € 0,00 € 9.059.399,04 €
4.Baumaßnahmen
4.1 Öffentliche Baumaßnahmen
4.1.1 Modernisierung Gebäudedenkmal Ledenhof  14.785,62 15.000,00 € 200.000,00 € 880.000,00 € 325.375,00 € 1.435.160,62 €
4.2 Maßnahmen zur Erhöhung der Barrierefreiheit im gesamten Maßnahmengebiet 
hinsichtlich behinderten- und seniorengerechten Querungserleichterungen und 
Zugänglichkeiten (pauschal)
72.898,76 € 72.898,76 €
4.2.1 Erhöhung der Barrierefreiheit im Schlossgarten: Befestigung des Spielbereiches durch 
durch EPDM  (Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuke) - Fallschutzbelag 47.600,00 € 47.600,00 €
Zwischensumme 0,00 € 0,00 € 0,00 € 47.600,00 € 14.785,62 € 15.000,00 € 272.898,76 € 0,00 € 880.000,00 € 325.375,00 € 1.555.659,38 €
5.  Vergütung Beauftragte, Sanierungsträger, Projektsteuerung u.a.
5.1. Trägerleistung, höchstens 6 %  der förderfähigen Kosten 30.226,73 € 23.572,38 € 30.146,76 € 27.340,48 € 27.070,09 € 35.000,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € 20.000,00 € 263.356,44 €
Zwischensumme 0,00 € 30.226,73 € 23.572,38 € 30.146,76 € 27.340,48 € 27.070,09 € 35.000,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € 20.000,00 € 263.356,44 €
Summe der Ausgaben 10.477,06 € 268.277,95 € 448.809,50 € 3.345.184,86 € 516.679,41 € 346.032,01 € 2.900.000,00 € 1.958.647,21 € 915.000,00 € 349.375,00 € 11.058.483,00 €
B. Einnahmen
0,00 € 0,00 €
C. Durch die Einnahmen nicht gedeckte Kosten 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027
Gesamtkosten 10.477,06 € 268.277,95 € 448.809,50 € 3.345.184,86 € 516.679,41 € 346.032,01 € 2.900.000,00 € 1.958.647,21 € 915.000,00 € 349.375,00 € 11.058.483,00 €
Gesamtkosten (kumuliert) 10.477,06 € 278.755,01 € 727.564,51 € 4.072.749,37 € 4.589.428,78 € 4.935.460,79 € 7.835.460,79 € 9.794.108,00 € 10.709.108,00 € 11.058.483,00 €
Stand der Umsetzung der Gesamtmaßnahme in % 0,1% 2,5% 6,6% 36,8% 41,5% 44,6% 70,9% 88,6% 96,8% 100,0%
D. Finanzierung durch Städtebaufördermittel 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027
Städtebauförderm. (Liquidität bis Ende des jeweiligen Haushaltjahres 3/3) 1.095.000,00 € 1.552.500,00 € 1.560.000,00 € 1.233.333,33 € 949.833,33 € 570.000,00 € 450.000,00 € 7.553.166,66 €
Städtebauförderm. kumuliert (Liquidität bis Ende des jeweiligen Haushaltjahres 3/3) 1.237.500,00 € 2.790.000,00 € 4.350.000,00 € 5.583.333,33 € 6.533.166,66 € 7.103.166,66 € 7.553.166,66 € 7.553.166,66 € 7.553.166,66 € 7.553.166,66 €
Überschuss/Unterdeckung (kumuliert) 1.227.022,94 2.511.244,99 3.622.435,49 1.510.583,96 1.943.737,88 2.167.705,87 -282.294,13 -2.240.941,34 -3.155.941,34 -3.505.316,34
Anlage
 Finanzielle Auswirkungen - konsumtiv (VO/2023/2592)
Produkt: 1.100.5.1.1.06
Bezeichnung: Stadtsanierung
OE Positionen bis einschl. 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Summe
€ € € € € € €
Erträge (+)
61 Zuschüsse 39.333,00 39.333,00
0,00
0,00
0,00
0,00
Summe Erträge 0,00 0,00 39.333,00 0,00 0,00 0,00 39.333,00
Aufwendungen (-)
Personalaufwendungen 0,00
Sachaufwendungen 0,00 0,00 -59.000,00 0,00 0,00 0,00 -59.000,00
61 Öffentlichkeitsarbeit Fördergebiet -24.000,00 -24.000,00
61 Trägerleistungen -35.000,00 -35.000,00
0,00
Summe Aufwendungen 0,00 0,00 -59.000,00 0,00 0,00 0,00 -59.000,00
Entlastung (+)/Belastung (-) 0,00 0,00 -19.667,00 0,00 0,00 0,00 -19.667,00
Mittelveranschlagung
OE konsumtiv bis einschl. 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Summe
€ € € € € € €
Erträge (+)
bereits berücksichtigt 31.333,33 31.333,33
noch zu veranschlagende Mittel 8.000,00 8.000,00
Summe Erträge 0,00 0,00 39.333,33 0,00 0,00 0,00 39.333,33
Aufwendungen (-)
61 bereits berücksichtigt -47.000,00 -47.000,00
61 noch zu veranschlagende Mittel -12.000,00 -12.000,00
Summe Aufwendungen 0,00 0,00 -59.000,00 0,00 0,00 0,00 -59.000,00
Gesamt
Anlage
 Finanzielle Auswirkungen - investiv (VO/2023/2592)
OE Positionen bis einschl. 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Summe
€ € € € € € €
Einzahlungen (+)
61 Fördermittel Fördergebiet 1.933.333,00 1.933.333,00
0,00
0,00
0,00
Summe Einzahlungen 0,00 0,00 1.933.333,00 0,00 0,00 0,00 1.933.333,00
Auszahlungen (-)
61 1. Allgemeinkosten (Öff.arbeit, Trägerleistungen) -59.000,00 -59.000,00
61 2. Baunebenkosten allgemein (Gutachten, Barrierefreiheit) -102.898,76 -102.898,76
61 3. Baunebenkosten Umgest. Neuer Graben -30.000,00 -30.000,00
61 4. Umgest. Freifläche Ledenhof inkl. BNK -2.224.226,24 -2.224.226,24
61 5. Ordnungsmaßnahmen -50.000,00 -50.000,00
61 6. Trinkbrunnen inkl. BNK -47.000,00 -47.000,00
61 7. Modernisierung Natursteinmauer -186.875,00 -186.875,00
61 8. Gebäudedenkmal Ledenhof BNK (40 J. ND) -200.000,00 -200.000,00
0,00
0,00
Summe Auszahlungen 0,00 0,00 -2.900.000,00 0,00 0,00 0,00 -2.900.000,00
Entlastung (+)/Belastung (-) 0,00 0,00 -966.667,00 0,00 0,00 0,00 -966.667,00
Folgekosten  62 (Pos. 2-6), 25 Jahre ND Folgekosten 23 (Pos. 7-8), 25/40 Jahre ND
OE Folgekosten
(+ = Erträge; - = Aufwendungen)
jährlich OE Folgekosten
(+ = Erträge; - = Aufwendungen)
jährlich Nebenrechnungen
- € - - € -
62
Aufl.Erträge Sonderposten 65.443,33
23
Aufl.Erträge Sonderposten 8.316,67 1636083,333 -409.020,83
Zinsen -16.360,83 Zinsen -2.579,17 -16.360,83 124583,333 -64.479,17
Abschreibungen -98.165,00 Abschreibungen -12.475,00 65443,33333 133333,333 -2579,1667
Instandhaltung/Wartung ? Instandhaltung/Wartung -19.466,00 4983,33333
Betriebs-/Servicekosten ? Betriebs-/Servicekosten -32.784,00 3333,33333
Personalkosten Personalkosten
… …
Summe -49.082,50 Summe -58.987,50
Nachrichtlich: Mittelveranschlagung
OE investiv bis einschl. 2022 2023 2024 2025 2026 2027 Summe
€ € € € € € €
Einzahlungen (+)
(61) 7.000.997.705.001 bereits berücksichtigt 1.933.333,00 1.933.333,00
noch zu veranschlagende Mittel 0,00
Summe Einzahlungen 0,00 0,00 1.933.333,00 0,00 0,00 0,00 1.933.333,00
Auszahlungen (-)
(61) 7.000.997.710.001 bereits berücksichtigt -2.900.000,00 -2.900.000,00
noch zu veranschlagende Mittel 0,00
Summe Auszahlungen 0,00 0,00 -2.900.000,00 0,00 0,00 0,00 -2.900.000,00
Gesamt
61 bereits berücksichtigt 0,00 0,00 -966.667,00 0,00 0,00 0,00 -966.667,00
noch zu veranschlagende Mittel 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Gesamtsumme 0,00 0,00 -966.667,00 0,00 0,00 0,00 -966.667,00
Bemerkungen:
Folgekosten: Die kalkulatorischen Folgekosten (Aufl. Erträge Sopo, Zinsen, AFA) beziehen sich nur auf die bezifferten Teilmaßnahmen aus 2024. Nachrichtlich: Weitere Mittel für nicht förderfähige Maßnahmen im Fördergebiet  sind bei 62
veranschlagt (2024 = 650.000 EUR investiv) Folgekosten: Betriebs-/Servicekosten, Instandhaltung/Wartung können noch nicht beziffert werden und sind anhängig von der Ausgestaltung der Maßnahmen.