Bürgerforen in digitaler Form
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2020/5645
Datum: 2020-06-26
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 18.06.2020 
Der Oberbürgermeister
Referat Strategische Steuerung und Rat
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2020/5645
öffentlich
Bürgerforen in digitaler Form
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.07.2020 N Kenntnisnahme
 Rat der Stadt Osnabrück 07.07.2020 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Im Hinblick auf die Veranstaltungsform der Bürgerforen nach den Sommerferien hat der Rat 
in seiner Sitzung am 26.05.2020 zu TOP 5.1.1 und 5.1.2 (VO/2020/5492-01) folgenden 
Auftrag erteilt: 
Die Stadt findet eine digitale Form, die den Bürgerforen nahekommt, um den 
öffentlichen Dialog mit den Bürger*innen in den Stadtteilen wiederaufzunehmen (z. B. 
in Form einer verstärkten Internetpräsenz, unterstützt von Videoaufnahmen). Die 
Kommunikation soll weitestgehend barrierefrei ermöglicht werden. Der Start soll 
kurzfristig nach den Sommerferien erfolgen und eine Teilnahme der Kommunalpolitik 
beinhalten.
Die bisherige Form der Bürgerforen vor Ausbruch der Corona-Pandemie kann nach den 
Sommerferien nicht wiederaufgenommen werden, da es in der Mehrzahl der Stadtteile in 
Anbetracht der letzten, z.T. hohen Teilnehmerzahlen an geeigneten, aktuell zur Verfügung 
stehenden Sitzungsräumen mangelt, um die bestehenden Abstandsregeln einhalten zu 
können. In vielen bisher genutzten und weiteren unter Normalbedingungen vorstellbaren 
Sitzungsorten lassen sich unter Einhaltung von Abstandsregeln nicht so viele Personen 
unterbringen, wie an den letzten Bürgerforen in den Stadtteilen erschienen sind. Einem 
bestimmten Anteil der Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme an den Bürgerforen vor Ort 
zu verwehren, widerspricht aber dem Sinn und Zweck dieses Bürgerbeteiligungsformats. 
Daraufhin hat die Verwaltung dem Ratsauftrag entsprechend unterschiedliche Möglichkeiten 
geprüft, in welcher Form der öffentliche Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern wieder 
intensiviert werden kann. Dazu gilt es anzumerken, dass auch in der Zeit, als die Bürgerforen 
in den Stadtteilen aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden mussten, fortwährend 
die Möglichkeit bestand und aktuell wie auch künftig weiterhin besteht, 
Tagesordnungspunkte anzumelden, die dann durch die Verwaltung im Wege eines 
Protokolls schriftlich beantwortet wurden bzw. werden. Von dieser Möglichkeit haben die 
Bürgerinnen und Bürger auch durchgängig Gebrauch gemacht.
Die Variante eines Bürgerforums vor Ort im eingeschränkten Rahmen mit begrenzter 
Teilnehmerzahl mit zusätzlicher Videokonferenzschaltung lässt sich aus technischer Sicht 
angesichts unsicherer Übertragungsmöglichkeiten nicht realisieren.
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Demzufolge wird die Verwaltung die Bürgerforen ab September als Videokonferenz 
durchführen. Die Verwaltungsvertreter werden sich dann zentral in einem geeigneten 
städtischen, und mit Videokonferenz-Technik ausgestatteten Raum einfinden (z.B. Raum 
717/718 im Stadthaus 1, Raum 229a im Dominikanerkloster oder Ratssitzungssaal nach 
Renovierung) und auf diese Weise vor Ort an der Videokonferenz teilnehmen. Personen, die 
Tagesordnungspunkte anmelden, soll nach Möglichkeit ebenfalls angeboten werden, im 
Sitzungsraum persönlich in den Dialog mit Verwaltung und Politik zu treten. Alle weiteren 
interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie die Ratsmitglieder können dann über einen 
bereitzustellenden Link digital an der Videokonferenz aktiv teilnehmen. Dieses neue Format 
wird in den Stadtteilen bekannt gemacht. 
gez.
Dr. Beckord