Berichtswesen- Controllingbericht des Fachbereiches Geodaten und Verkehrsanlagen zum Stichtag 31.12.2023
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3147
Datum: 2024-05-28
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 06.05.2024 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3147
öffentlich
Berichtswesen- Controllingbericht des Fachbereiches Geodaten 
und Verkehrsanlagen zum Stichtag 31.12.2023
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 06.06.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
Im Rahmen des Berichtswesens wird dem Fachausschuss der Jahresbericht des 
Fachbereiches Geodaten und Verkehrsanlagen vom 31.12.2023 zur Kenntnis gegeben.
Beigefügt sind die Übersichten
„Ergebnishaushalt“ und „Investitionen“ des Fachbereiches.
Gez. Bohne
Anlage/n:
FB 62 Bericht 31.12.2023 (Ergebnishaushalt)
FB 62 Bericht 31.12.2023 (Investitionen)
1 
 
Controllingbericht zum 31.12.2023 
 
Ergebnishaushalt 
 
Fachbereich  
62 
Verantwortliche/r: 
Mike Bohne 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Zielerreichung:  Ja   Nein  
Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 2.267.964 € 
  
 
2. Finanzielle Entwicklung 
Kostenartengruppen Ergebnis                        
2022 
Ansatz                            
2023 
Ergebnis 
2023 Abw.* 
Sonstige   
Ermächti-
gungen** 
Deckungen 
Ermächti-
gungen ins 
Folgejahr 
Ordentliche Erträge               
  1. Steuern und ähnliche Abgaben               
  2. Zuwendungen u. allg. Umlagen 286.592 298.500 258.131 -40.369       
  3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 3.905.725 4.734.000 4.543.179 -190.821       
  4. Sonstige Transfererträge               
  5. öffentlich-rechtliche Entgelte 627.601 563.000 755.063 192.063       
  6. privatrechtliche Entgelte 152.169 322.100 156.431 -165.669       
  7. Kostenerstattungen u. -umlagen 116.037 334.300 528.995 194.695       
  8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge               
  9. aktivierte Eigenleistungen 915.510 685.000 1.078.319 393.319       
10. Bestandsveränderungen               
11. sonstige ordentliche Erträge 891.326 302.640 476.061 173.421       
12. Summe ordentliche Erträge 6.894.961 7.239.540 7.796.178 556.639       
Ordentliche Aufwendungen               
13. Personalaufwendungen -4.995.776 -5.857.320 -5.207.652 649.668       
14. Versorgungsaufwendungen -298.067 -301.624 -205.508 96.116       
15. Aufw. Sach-/Dienstleistungen -5.312.786 -5.769.500 -4.558.299 1.211.201 -601.000   194.700 
16. Abschreibungen -9.479.663 -10.255.300 -10.433.148 -177.848       
17. Zinsen und ähnliche Aufw. -550.738 -80.000 -60.732 19.268 -20.000     
18. Transferaufwendungen -8.500 -8.500 -8.500         
19. sonstige ordentliche Aufw. -11.495.227 -13.795.974 -13.918.538 -122.564 -7.100   2.900 
20. Summe ordentliche Aufw. -32.140.758 -36.068.218 -34.392.376 1.675.842 -628.100   197.600 
21. Ordentliches Ergebnis -25.245.796 -28.828.678 -26.596.198 2.232.480 -628.100   197.600 
22. außerordentliche Erträge 130.538   213.858 213.858       
23. außerordentliche Aufwendungen -150.243   -178.375 -178.375       
24. außerordentliches Ergebnis -19.705   35.484 35.484       
25. Jahresergebnis -25.265.502 -28.828.678 -26.560.714 2.267.964 -628.100   197.600 
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 1.314.836 2.063.242 1.359.687 -703.556       
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -1.543.089 -1.550.760 -1.499.264 51.496       
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -228.254 512.483 -139.577 -652.060       
29. Gesamtergebnis -25.493.755 -28.316.195 -26.700.292 1.615.903 -628.100   197.600 
* Abweichung zwischen Ansatz und Ergebnis 2023. 
** Sonstige Ermächtigungen = Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
 
 
 
 
 
2 
 
 
3. Beurteilung der einzelnen Produkte 
 
Produktnr. 
(1.100.) Produktbezeichnung W* 
Ergebnis 
2023  
 Änderung 
Jahresergebnis Zielerreichung 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
(Details in Abwei-
chungsanalyse) 
-€- -€-  
5.1.1.09 Geodaten w -2.166.389 1.080.286 Ja   Nein  
5.1.1.11 Geodaten BgA  -233.155 -327.145 Ja   Nein  
5.4.1.03 Gemeindestraßen w -16.676.824 1.379.681 Ja   Nein  
5.4.5.02 Straßenreinigung u. -beleuchtung  -7.060.499 45.733 Ja   Nein  
5.4.7.02 ÖPNV  -423.846 89.408 Ja   Nein  
Summe   -26.560.713 2.267.963  
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt 
 
Abweichungsanalyse/Zielerreichung  
 
Produkt:  1.100.5.1.1.09 Geodaten  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Öffentlich rechtliche Entgelte 
Es handelt sich um Mehreinnehmen bei den Sondernutzungsgebühren auf Grund von Groß-
baustellen im öffentlichen Verkehrsraum. (Johannisstr.. E-M-R.-Ring, Wittekindplatz, Theo-
dor-Heuss-Platz, Neumarkt, Möserstr. ). Im Jahr 2023 gab es innerhalb des Stadtgebietes 
viele größere Baustellen.  
 
251.673 € 
 Kostenerstattungen und Umlagen 
Es wurden im Jahr 2023 rückständige Zahlungsaufforderungen abgerechnet, auch aus dem 
Vorjahr, da auf Grund eines Personalwechsels diese im Jahr 2022 nicht geltend gemacht 
wurden. 
 
305.891 € 
 Personalaufwendungen 
Abzüglich Mehraufwendungen bei den Personalaufwendungen bei Geodaten BgA in Höhe 
von 256.000 €, somit Personalkosteneinsparung von ca. 354.000 €. Die Einsparungen sind 
zurückzuführen auf die verspätete Besetzung der beiden Starkregenmanagementstellen, des 
Technikers für die Koo rdinierungsstelle sowie von 2 Vermessungstechnikern. Außerdem ist 
eine Stelle eines Vermessungsingenieurs unbesetzt und es liegt eine Langzeiterkrankung vor. 
610.408 € 
   
 Summe 1.167.972 € 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 Produktziel 1: Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für ein optimierendes Erhaltungs -, Unter-
haltungs- und Mobilitätsmanagement (inkl. überkommunales Plattform-Baustellenma-
nagement) 
 Bezug zum ZHF:  2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
   2.7 Luftschadstoffe vermindern 
   3.4 Digitalisierung aktiv gestalten 
 Kennzahl Ergebnis 
2022 
Plan 
2023 
Ergebnis 
2023 Begründung/Hinweise 
 Realisierungsstand (%) 95 96 96  
 Produktziel 2: Umsetzung der Maßnahmen zum geförderten Breitbandausbau gemäß Förderrichtlinien 
des Bundes 
 Bezug zum ZHF:  3.3 Innovationskraft von Kultur, Bildung und Wissenschaft langfristig sicherstellen 
   3.4 Digitalisierung aktiv gestalten 
   3.5 Raum für wirtschaftliche Aktivitäten geben 
 Kennzahl Ergebnis Plan Ergebnis Begründung/Hinweise 
3 
 
 
2022 2023 2023 
 Weiße Flecken  100 95 Die finale Prüfung des Verwendungsnachwei-
ses steht noch aus. 
 Weitere weiße Flecken  50 15 Planungsleistungen in 2023, Baubeginn in 2024. Aufgrund der Vermeidung von Doppelförderung ist ein erhöhter Planungsaufwand 
erforderlich geworden. 
 
 
Gewerbe  30 10 
Planungsleistungen für Teilbereiche in 2023, 
Baubeginn in 2024. Für vier der sieben Gewer-
begebietslose wurde eine Fristverlängerung 
beim Fördermittelgeber beantragt. Der Ver-
tragsschluss konnte erst nach positiver Bewil-
ligung in Q3 2023 erfolgt 
 Graue Flecken  - -  
 Produktziel 3: Aufbau und Pflege eines Inklusion-Stadtplanes Osnabrück in analoger und digitaler 
Form 
 Bezug zum ZHF:  3.4 Digitalisierung aktiv gestalten 
   4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
   6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
 Kennzahl Ergebnis 
2022 
Plan 
2023 
Ergebnis 
2023 Begründung/Hinweise 
 Anzahl der thematischen In-
klusionsebenen 10 11 11  
Produkt:  1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Privatrechtliche Entgelte 
Im Bereich Straßenunterhaltung verringern sich die privatrechtlichen Entgelte von den Stadtwer-
ken. Im Rahmen des Kanalbaus der Stadtwerke bekommt die Stadt die Kosten für die Wieder-
herstellung der Straßendecke ersetzt. Höhe und Umfangsind dabei sc hwer zu kalkulieren, au-
ßerdem werden die Stadtwerke 2023 voraussichtlich nicht so viele Kanalbaumaßnahmen durch-
führen, für die die Stadt eine Erstattung für die Wiederherstellung der Straßendecke bekommt 
 
-260.239 € 
 aktivierte Eigenleistungen 
Die Berechnungsmethode wurde vor 3 Jahren umgestellt.  Die Prognose der Einnahmen ist 
schwer zu kalkulieren. 
370.127 € 
 
 Mehreinnahmen sonstige ordentliche Erträge 
Erträge aus der Herabsetzung von Rückstellungen . Rückstellungsbeträge wurde nicht im kom-
pletten Umfang benötigt und wird daher als Ertrag gegengebucht. 
138.719 € 
 Personalaufwendungen 
Die Teamleiterstelle konnte erst zum Jahr 2024 besetzt werden. Altersteilzeit und verspätete Wie-
derbesetzungen und Krankheit führten außerdem zu den Einsparungen. 
269.428 € 
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Im Bereich Straßenunterhaltung ist für die Sanierung des Rosenplatzes ein Ansatz von 500.000 
€ eingeplant gewesen. Aufgrund der Ergebnisse des Gutachtens ist der Rosenplatz jedoch grund-
haft instand zu setzen und somit investiv weiter zu verbuchen.  
Bei den Zusatzarbeiten Stadtwerke werden voraussichtlich 177.000 € eingespart, da die Maßnah-
men anders strukturiert und koordiniert werden. Es finden häufig mit den Stadtwerken gemein-
same Maßnahmen statt. Der Schwerpunkt ist zurzeit außerdem der Breitbandausbau und weniger 
die Verlegung von Gas, Wasser und Strom.  
In der Brückenunterhaltung Einsparungen von 200.000 € generiert worden, da auf Grund der vie-
len investiven Neubauten die personellen Ressourcen durch den Neubau gebunden sind.  
Die Erstellung des Verkehrsmodells verzögert sich etwas. Die Messauswertung findet erst 2024 
statt, so dass 187.000 € nicht verausgabt wurden. 
 
1.114.002 € 
 Sonstige ordentliche Aufwendungen 
In den Sachkonten für Datenverar beitung im Auftrag UVM und LSA wurden Mehrausgaben in 
Höhe von ca. -104.000 € getätigt , da im  Rahmen der Evaluation einige Inhalte nachbeauftragt 
werden mussten.  (Strategiemodul, Qualitätsmanagement) 
-223.984 € 
4 
 
 
 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken 
 
Neben der Anzahl der bei der Stadt Osnabrück beschäftigten Beamtinnen und Beamten sowie der Anzahl der versorgungsbe-
rechtigten ehemaligen Beamtinnen und Beamten ist ein wesentlicher Faktor für das Ergebnis der Pensions- und Beihilferück-
stellungen die Höhe der Anpassung der Beamtenbesoldung im entsprechenden Haushaltsjahr. 
  
Bei dem Planansatz für die Pensions- und Beihilferückstellungen für das Haushaltsjahr 2023 wurde eine prognostizierte Erhö-
hung der Beamtenbesoldung um 3,0 % eingeplant.  
Statt einer Besoldungserhöhung im Jahr 2023 hat man sich auf eine Inflationsausgleichsprämie für 2023 geeinigt. Da diese 
Zahlung jedoch nicht ruhegehaltfähig ist, wirkt sie sich nicht auf zukünftige Versorgungs- sowie Beihilfeansprüche aus. 
Dadurch wurden die Pensions- und Beihilferückstellungen für den Haushaltsansatz 2023 zu hoch geplant. 
Die Einsparungen bei den Pensionsrückstellungen betragen ca. 81.500 € und bei den Beihilferückstellungen ca. 12.600 €, somit 
insgesamt ca. 94.100 €. 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
- konnte die Sachkostensperre in Höhe von 15 %  
  eingehalten werden. 
  nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5) 
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 197.600 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen. 
 
 
 
 
 
5. Stellungnahme der Leitung1 
                                                 
1 z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den                              
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen und 
Beim Sachkonto -Erstattung an verbundene Unternehmen- für die Entwässerung der öffentlichen 
Verkehrsflächen wurde der Ansatz von ca . 5,8 Mio. € lediglich um ca. 95.000 € überrissen. (1,6 
%) 
Sowie sonstige kleinere Abweichungen führen zu Mehrausgaben in der genannten Höhe. 
 Summe 1.298.165 € 
 
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1:   Aufbau eines Erhaltungsmanagementsystems (EMS) 
 Bezug zum ZHF:  2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
 Kennzahl Ergebnis 
2022 
Plan  
2023 
Ergebnis 
2023 Begründung/Hinweise 
 
Stand der Bearbeitung (%) 40 60 55 
Aufgrund diverser Schwierigkeiten mit einem 
externen Dienstleister, noch nicht abschlie-
ßend optimierter Erfassungsmethoden/Syste-
matiken zur Straßenzustandsbewertung und 
der noch nicht erfolgten Implementierung ein-
zelner Bereiche (Life cycle Management, 
langjährige Erhaltungsstrategien, Anlagen-
buchhaltung etc.), kann der Stand der Bear-
beitung mit ca. 55% bewertet werden. 
 
      
5 
 
Eine Vielzahl von Stellen sind länger unbesetzt oder verspätet besetzt worden, da auf Grund des Fachkräftemangels insbesondere 
im technischen Bereich Ausschreibungen erfolglos blieben oder erst verspätet besetzt werden konnten. Die Probleme, Stellen mit 
geeignetem Personal zu besetzten, bleiben in diesem Arbeitsfeld weiterhin immanent und erfolgskritisch. 
 
 
 
__gez. Bohne_________________________ 
         Unterschrift der Leitung 
                                                 
Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche Ab-
weichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Budgetentwicklung, 
aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sachkostensperre 
 
1 
 
Controllingbericht zum 31.12.2023 
 
Investitionen 
 
Fachbereich  
62 
Verantwortliche/r: 
Mike Bohne 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Änderung Gesamtergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) +34.149.840 € 
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern  
 
 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
Investive Projekte Plan 2023 
Plan inkl. 
sonstige 
Ermächti-
gungen 
2023* 
Ist 2023 Abw.** Deckung Erm. ins 
Folgejahr 
   7.000736.710.002  62-1 GIS-Arbeitsplätze/GIS-Software -15.000 -20.000 -17.259 2.741     
   7.000736.710.005  62-1 Ergänzung Software -15.000 -19.600   19.600   19.600 
   7.000736.710.006  62-1 Erweiterung zentraler GIS-Server -13.000 -27.000 -1.309 25.691   25.600 
   7.000737.710.001  62-1 Plotter -15.000 -30.000 -7.075 22.925     
   7.000737.710.002  62-1 Vermessungsgeräte -15.000 -15.000   15.000   15.000 
   7.000737.710.003  62-1 Kraftfahrzeuge -60.000 -60.000   60.000   60.000 
   7.000737.710.004  62-1 Luftbildaufnahmen Mobile Mapping -40.000 -40.000 -4.036 35.964   35.964 
   7.000737.710.006  62-1 Umlegungssoftware   -30.000   30.000     
   7.000877.705.001  Breitbandausb. weiße Flecken Förd. Bund     1.666.458 1.666.458     
   7.000877.705.002  Breitbandausb. weiße Flecken Förd. Land     833.229 833.229     
   7.000877.710.001  Breitbandausbau weiße Flecken   -2.532.000 -210 2.531.790   2.531.700 
   7.000877.710.100  Breitbandausbau Gewerbe   -997.188 -213.029 784.159   784.100 
   7.000877.710.200  Breitbandausbau graue Flecken -50.000 -50.000   50.000     
   7.001056.710      WLAN-Innenstadt   -96.100 -62.712 33.388   33.387 
*  Räumliche Planungsmaßnahmen FB 62 -223.000 -3.916.888 2.194.057 6.110.945   3.505.351 
   7.000738.705.008  Fördermittel Lichtsignalanlagen     40.026 40.026     
   7.000738.705.009  Global Einnahmen Kostenbeteiligungen     44.000 44.000     
   7.000738.710.001  Global Kanalfolgemaßnahmen   -127.372 -196.509 -69.137 -70.000   
   7.000738.710.003  Global Grunderwerb -120.000 -235.000 -75.424 159.576    
   7.000738.710.004  Global Radwege -320.000 -576.000 -163.498 412.502 311.000 100.000 
   7.000738.710.005  Global Lichtsignalanlagen -750.000 -1.108.000 -50.216 1.057.784 240.000  
   7.000738.710.010  Global Verkehrsberuhig.-Verkeh -250.000 -299.000 -57.781 241.219    
   7.000738.710.013  Global Bahnübergänge -37.500 -37.500   37.500     
   7.000738.710.014  Global Fahrradhäuser in Wohnquartieren -30.000 -30.000   30.000     
PSP-Element-Nr. Bezeichnung des investiven PSP-Elements Ziffer des/r Zentralen 
Handlungsfeldes/r 
7.000877 … Breitband 3.3, 3.4, 3.5 
Verschiedene Gemeindestraßen 2.5, 2.12 
7.000740 … Straßenbeleuchtung 1.8, 2.10, 2.11, 2.12 
Verschiedene ÖPNV 2.2, 2.5 
2 
 
Investive Projekte Plan 2023 
Plan inkl. 
sonstige 
Ermächti-
gungen 
2023* 
Ist 2023 Abw.** Deckung Erm. ins 
Folgejahr 
   7.000738.710.015  Global verschied. Wohn- u. Ver -100.000 -100.000 -41.614 58.386    
   7.000738.710.016  Global Anschlussarbeiten Zuwendungsm. -100.000 -100.000   100.000     
   7.000738.770      Global Grundstücksverkauf 100.000 100.000 55.844 -44.156     
   7.000739.705.002  62-2 Förderm. Intelligent.Inte 7.650 7.650 6.181 -1.469     
   7.000739.710.001  62-2 Kraftfahrzeuge   -130.000   130.000   130.000 
   7.000739.710.002  62-2 Verkehrstechnische Geräte -38.000 -93.700 -2.691 91.009     
   7.000739.710.003  62-2 Büroausstattung     -2.264 -2.264     
   7.000739.710.004  62-2 EDV-Ausstattung -24.000 -26.200 -75.582 -49.382   4.800 
   7.000742.705.005  GVFG Brücke Hamburger Straße 4.300.000 4.300.000 4.000.000 -300.000     
   7.000742.705.028  Anteil Wüsteninitiative F+R.-B     18.000 18.000     
   7.000742.705.029  Förderm. Fuß-u.Radwegbrücke Pa     50.000 50.000     
   7.000742.705.033  Förderm. Brücke Wassersportz-Stichkanal 481.000 481.000 897.700 416.700     
   7.000742.710.005  Brücke Hamburger Str. -7.440.000 -7.440.000 -6.206.865 1.233.135   1.233.100 
   7.000742.710.014  Brücke Belmer Bach / Heideweg   -193.777 -176.721 17.056   9.500 
   7.000742.710.018  Die Eversburg Fußgängerbrücke   -13.900 -29.584 -15.684     
   7.000742.710.019  Nettebrücke Vehrter Landstraße -480.000 -623.000 -62.000 561.000   561.000 
   7.000742.710.020  Humboldtbrücke -634.000 -734.000 -35.700 698.300   698.000 
   7.000742.710.021  Brücke Seilerweg DB -120.000 -680.000 -15.000 665.000   665.000 
   7.000742.710.022  Brücke Klöcknerstraße Trog DB -360.000 -660.000   660.000     
   7.000742.710.023  Römerbrücke   -36.000 -29.096 6.904     
   7.000742.710.024  Hasebrücke Turnerstraße -75.000 -440.000 -516.532 -76.532 -80.000   
   7.000742.710.025  Brücke Düstruper Straße -50.000           
   7.000742.710.026  Brücke Fulle Weg -50.000           
   7.000742.710.027  Brücke Hamburger Str./Hasebrücke -1.800.000 -1.800.000 -1.478.490 321.510   321.000 
   7.000742.710.028  Verkehrserschließung Lokviertel - ALT -240.000 -340.000   340.000 340.000   
   7.000742.710.029  Fuß- und Radwegebrücke Pappelgraben -25.000 -276.056 -194.023 82.033   2.235 
   7.000742.710.030  Brücke Hamburger Str. Ostzugang/Stützw. -780.000 -781.800 -193.312 588.488   588.000 
   7.000742.710.031  Ingenieurbauwerk Frankenstraße -360.000 -360.000   360.000 360.000   
   7.000742.710.032  Fahrradsteg Bruchstr. unter DB -360.000 -60.000   60.000 60.000   
   7.000742.710.033  Brücke Wassersportzentrum - St   -456.211 -959.392 -503.181 -716.000 212.000 
   7.000745.705.002  Straßenbaubeiträge Am Pappelgraben     -59.609 -59.609     
   7.000748.710.001  Bramscher Str. Knoten Nord und Süd   -39.500   39.500   35.000 
   7.000750.705.001  Straßenbaubeiträge Knollstraße     603.056 603.056     
   7.000754.705.002  GVFG Rheiner Landstr. 1.BA     400.000 400.000     
   7.000754.705.004  GVFG Rheiner Landstr. 2.BA 200.000 200.000   -200.000     
   7.000754.710.002  Rheiner Landstr. 2. BA -1.300.000 -1.300.000 -1.136.942 163.058   163.000 
   7.000756.710.001  Johannisstr.   -200.000 -75.739 124.261   57.000 
   7.000756.710.002  Neumarkt Platz -500.000 -800.000 -275.685 524.315     
   7.000758.710      Römereschstr. Elbe-Bramscher Straße   -35.000   35.000     
   7.000764.705.001  GVFG Vehrter Landstaße 500.000 500.000   -500.000     
   7.000764.710      Vehrter Landstraße -800.000 -940.000 -127.491 812.509   812.000 
   7.000770.710.001  Winkelhausenstraße Parkplatz Süd     -2.732 -2.732     
   7.000775.705.001  Kostenserstattung Wissenschaft     11.760 11.760     
   7.000775.710.001  Wissenschaftspark Natruper-Sedanstraße -1.000.000 -4.430.000 -2.964.435 1.465.565   1.200.000 
   7.000777.705.002  GVFG Neuer Graben 500.000 500.000 700.000 200.000     
   7.000777.710.001  Neuer Graben -1.750.000 -3.530.000 -3.072.184 457.816 -100.000 557.000 
   7.000777.710.002  Ledenhof -650.000 -1.438.000 -121.786 1.316.214   300.000 
   7.000778.705.002  GVFG Kalkrieser Weg (RSW Widukindland) 298.000 298.000 119.000 -179.000     
   7.000778.710      Kalkrieser Weg (RSW Widukindland)   -244.000 -235.101 8.899     
   7.000810.710      Heger-Tor-Viertel -100.000 -75.000   75.000 70.000   
   7.000812.710      Atterstr. DB Untertunnelung -120.000 -120.000   120.000 120.000   
   7.000813.710.006  Haster Weg/Hunteburger Weg (RS   -280.000   280.000 140.000 140.000 
   7.000813.710.007  Power Weg (RSW Widukindland)   -180.000 -15.836 164.164 -140.000 300.000 
3 
 
Investive Projekte Plan 2023 
Plan inkl. 
sonstige 
Ermächti-
gungen 
2023* 
Ist 2023 Abw.** Deckung Erm. ins 
Folgejahr 
   7.000813.770      Verkauf Radabstellmöglichkeite     3.600 3.600     
   7.000836.705.003  GVFG Ellerstr.1.BA Vehrter L.S 300.000 300.000   -300.000     
   7.000836.710.001  Ellerstr. 1.BA Vehrter Landstr.–Dodesh. -1.000.000 -1.000.000   1.000.000 63.000 195.000 
   7.000836.710.002  Ellerstr. 2.BA Dodeshausweg –   -70.000   70.000     
   7.000837.710.004  Güntkebach Erweiterung   -664.000 -468.000 196.000   196.000 
   7.000837.710.005  Güntkebach Grunderwerb Nord-Süd Radweg   -119.533 -79.429 40.104   40.000 
   7.000838.705      Erschließungsbeiträge Eversheide 360.000 360.000   -360.000     
   7.000838.710.001  Eversheide Baustraße   -430.000 -138.848 291.152 -340.000 630.000 
   7.000838.710.002  Eversheide Endausbau -480.000 -480.000   480.000 340.000   
   7.000839.710      Große Schulstr. (Lenger Str.-K   -1.098.000 -24.852 1.073.148   1.073.000 
   7.000840.705      Straßenbaubeiträge Ickerweg 468.000 468.000   -468.000     
   7.000843.710.001  Limberg -2.600.000 -3.300.000 -1.486.251 1.813.749   1.813.000 
   7.000845.705      Erschließungsbeiträge Teufelsheide     310.787 310.787     
   7.000846.705.002  GVFG Venner Weg (RSW Widukindland) 35.000 35.000   -35.000     
   7.000846.710.001  Venner Weg Baustraße   -50.000   50.000     
   7.000846.710.002  Venner Weg Endausbau (RSW Widukindland) -50.000 -280.000   280.000   280.000 
   7.000857.705.003  GVFG Fürsten. Weg Winkelh.str. 300.000 300.000 700.000 400.000     
   7.000857.710.001  Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1   -193.000 -9.212 183.788   183.000 
   7.000857.710.002  Fürstenauer Weg Emsweg/Winkelh.str. BA2   -22.300 -15.100 7.200     
   7.000857.710.003  Fürsten.Weg Winkelh.str./Brams -1.115.000 -1.957.000 -981.015 975.985   975.900 
   7.000858.705.001  Fördermittel Rubbenbruchsee Parkplatz     959.000 959.000     
   7.000858.710.001  Park&Ride/Park&Bike Parkp.Rubb   -1.191.000 -1.159.373 31.627 -170.000 200.000 
   7.000858.710.002  Rubbenbruchweg Baustr. ALT   -250.000   250.000 250.000   
   7.000859.710.001  Mindener Str. B. Grete.–A. d. -300.000 -400.000 -32.166 367.834   367.000 
   7.000859.710.002  Mindener Str. (BAB - Burg Gret -100.000 -100.000 -14.054 85.946   85.900 
   7.000859.710.003  Mindener Str. (Heiligenweg - BAB) BA 3     -15.253 -15.253     
   7.000880.705      Straßenbaubeiträge Richard-Wagner-Str. 30.000 30.000   -30.000     
   7.000880.710      Richard-Wagner-Str. (Rheiner L   -270.000 -277.647 -7.647     
   7.000899.710      Goethering -120.000 -120.000   120.000 90.000   
   7.000900.710      E.-M.-Remarque-Ring -120.000 -120.000   120.000   50.000 
   7.000905.705      Fördermittel Umwelts. Verkehrssteuerung     97.140 97.140     
   7.000905.710      Umweltsensitive Verkehrssteuerung   -515.000 -654.827 -139.827 -140.000   
   7.000908.705      GVFG Hamburger Str. 300.000 300.000   -300.000     
   7.000908.710      Hamburger Str. -500.000 -617.000 -123.441 493.559   493.500 
   7.000945.705.001  Erschließungsbeitr. I. d. Stei 360.000 360.000   -360.000     
   7.000983.705      Anteil Investor Am Gut Sandfort     223.000 223.000     
   7.000983.710      Am Gut Sandfort (Meller Landst   -50.000   50.000     
   7.000984.710      Meller Landstr./HolstenM.-Am R   -50.000   50.000     
   7.000986.710      Pagenstecherstr.   -80.000   80.000 80.000   
   7.000986.710.001  Pagenstecherstr.Römeresch.-Wac     -65.712 -65.712 -143.000 77.000 
   7.000988.705.001  Straßenbaubeiträge Schopenhauerstr.     -258.777 -258.777     
   7.000988.705.003  Straßenbaubeiträge Am Kniebusch 276.000 276.000   -276.000     
   7.000988.705.004  Straßenbaubeiträge Rosengasse 144.000 144.000   -144.000     
   7.000988.710.001  Schopenhauerstr.   -468.000 -166.132 301.868 71.000   
   7.000988.710.002  Dr. Gerd-Lüers-Str.   -320.000 -101.000 219.000 -33.000 252.000 
   7.000988.710.003  Am Kniebusch -546.000 -546.000 -18.221 527.779   527.000 
   7.000988.710.004  Rosengasse -288.000 -288.000   288.000   288.000 
   7.000988.710.005  Talstr.   -220.000 -194.740 25.260 -12.000 37.000 
   7.000988.710.006  Dahlienweg   -165.000 -190 164.810 -26.000 190.000 
   7.001027.710      Endausbau Sandgrube -60.000 -60.000   60.000   60.000 
   7.001028.710      Bahnhofsvorplatz Erschließung   -1.030.000 -99.144 930.856   930.000 
   7.001029.705      Förderm. Stichkanal–Radverksta 1.772.000 1.772.000   -1.772.000     
   7.001029.710      Stichkanal–Radverkehrstauglicher Ausbau -2.280.000 -2.280.000 -10.656 2.269.344 716.000 80.000 
4 
 
Investive Projekte Plan 2023 
Plan inkl. 
sonstige 
Ermächti-
gungen 
2023* 
Ist 2023 Abw.** Deckung Erm. ins 
Folgejahr 
   7.001040.710      Malberger Straße -240.000 -240.000 -328.725 -88.725 -210.000 121.000 
   7.001041.705      Fördermittel Radverkehrsanlage 800.000 800.000 71.775 -728.225     
   7.001041.710      Radverkehrsanlagen am Wallring -960.000 -960.000 -73.956 886.044   300.000 
   7.001047.710      Am Tie -200.000 -200.000   200.000 6.320 150.000 
   7.001053.710      Natruper Straße -200.000 -200.000 -16.636 183.364 55.000   
   7.001054.710      Domhof -120.000 -120.000   120.000   50.000 
   7.001055.705      Anliegerbeiträge Wiesenbachstr. 260.000 260.000   -260.000     
   7.001055.710      Wiesenbachstraße (Parkstr./Hei -550.000 -550.000   550.000   550.000 
   7.001069.710      Umbau Knoten Parkstr. / Uhlhornstr.     -14.076 -14.076     
   7.001070.705.108  Fördermittel Fahrradstraßen Wüste     630.000 630.000 630.000   
   7.001070.710.008  Veloroute Nr. 8 Sutthausen     -1.890 -1.890     
   7.001070.710.108  Fahrradstraßen Wüste     -643.439 -643.439 -630.000   
   7.001071.710.001  Rubbenbruchweg Baustr.     -53.458 -53.458 -250.000 196.500 
   7.001097.710      Natruper Str. Stützwand     -15.630 -15.630     
   7.001098.710      Hannoversche Str.     -30.863 -30.863 -231.000 200.000 
   7.001099.710.002  Durchstich Frankenstraße         -360.000 360.000 
   7.001099.710.003  Neubau Haseuferweg Lokviertel (Steg)         -10.000 10.000 
   7.001099.710.004  Verlängerung Terminal Ost Lokvierte         -20.000 20.000 
   7.001099.710.005  Brücke Erschließung Terminal Ost         -200.000 200.000 
   7.001103.710      Johannishöfe     -4.318 -4.318     
*  Gemeindestraßen -20.800.850 -40.651.199 -16.285.994 24.365.205 61.320 19.269.435 
   7.000740.705      Straßenbeleuchtung Einzahlung 50.000 50.000 67.736 17.736     
   7.000740.710      Straßenbeleuchtung Auszahlung -500.000 -500.000 -518.622 -18.622     
*  Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung -450.000 -450.000 -450.886 -886     
   7.000741.705.001  Bushaltestellen NNVG Mittel Einzahlung 120.000 120.000 125.208 5.208 5.208   
   7.000741.705.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Einzahlung 100.000 100.000 113.545 13.545     
   7.000741.710.001  Bushaltestellen NNVG Mittel -120.000 -500.000 -146.691 353.309 -11.528 364.837 
   7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel -200.000 -700.000 -226.562 473.438   450.000 
   7.000741.710.004  BHS Lotter S.-Pl.d.Städtefreundschaften   -180.000 -234.118 -54.118 -55.000   
   7.000791.770      Verkauf Ladesäule Bahnhofsvorp     250 250     
   7.000815.710.005  E-Busse EHS Waldfriedhof / Dodeshausweg   -30.000   30.000     
   7.000816.710.001  Stationsumfeld HP Rosenplatz Planung -50.000 -134.597 -99.316 35.281   35.000 
   7.000816.710.002  Stationsumfeld HP Rosenplatz Bau -217.000 -654.000   654.000 511.000   
   7.000816.710.003  Stationsumfeld HP Rosenplatz G     -50.797 -50.797 -511.000 460.000 
   7.000909.710.003  Mobilstation Landwehrviertel   -45.000 -2.592 42.408   23.000 
   7.000909.770      Verkauf Ladesäule Mobilstation Haste     250 250     
   7.000913.710      ÖPNV Beschleunigung -650.000 -810.000 -58.198 751.802   200.500 
   7.001030.710      Neubau der Fahrgastunterstände -1.450.000 -1.450.000   1.450.000    
*  ÖPNV -2.467.000 -4.283.597 -579.021 3.704.576 -61.320 1.533.337 
** Saldo Teilhaushalt -23.940.850 -49.301.684 -15.121.844 34.179.840   24.308.123 
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 12.061.650 12.061.650 12.429.158 367.508 635.208   
   davon Auszahlungen Teilhaushalt -36.002.500 -61.363.334 -27.551.001 33.812.333 -635.208 24.308.123 
*Sonstige Ermächtigungen = Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
** Abweichung zwischen Plan + sonstige Ermächtigungen 2023 und Ist 2023 
  
5 
 
 
Abweichungsanalyse 
 
Inv.-Projekt (PSP-Ele-
ment) Erläuterung/Begründung Abweichungs-be-
trag in € 
7.000877.705.001 
Breitbandausb. weiße 
Flecken Förd. Bund 
Die Einzahlungen vom Bund für das erste Ausbauverfahren wurden aus förderrechtlichen 
Gründen vollumfänglich im Haushaltsjahr 2018 eingeplant. Das Projekt wurde im Juni 2022 
baufertiggestellt, der dritte Mittelabruf erfolgte in 2023 und wurde bereits ausgez ahlt, der 
Verwendungsnachweis ist noch in Prüfung und wird in 2024 abgerechnet. 
1.666.458 
7.000877.705.002 
Breitbandausb. weiße 
Flecken Förd. Land 
Die Einzahlungen vom Land für das erste Ausbauverfahren wurden vollumfänglich in vo-
rangegangenen Haushaltsjahren eingeplant. Das Projekt wurde im Juni 2022 baufertigge-
stellt, der dritte Mittelabruf erfolgte in 2023 und wurde bereits ausgezahlt, der Verwendungs-
nachweis ist noch in Prüfung und wird in 2024 abgerechnet. 
833.229 
7.000877.710.001 
Breitbandausbau weiße 
Flecken 
Die kalkulierten Auszahlungen sind als erster Abschlag zur Umsetzung der Erschließung 
weitere weiße Flecken – Ausbaustufe 3 – vorgesehen. Durch erhöhten Planungsaufwand 
zur Vermeidung von Doppelförderung konnte in 2023 noch nicht begonnen werden, die 
benötigten 2,1 Millionen Euro der verbleibenden Mittel werden in 2024 kassenwirksam. 
Übertrag i.H.v. 2.531.700 €. 
2.531.790 
7.000877.710.100 
Breitbandausbau Ge-
werbe 
Für vier der sieben Gewerbegebietslose wurde eine Fristverlängerung b eim Fördermittel-
geber beantragt. Der Vertragsschluss konnte erst nach positiver Bewilligung in Q3 2023 
erfolgt. Daher wurden in 2023 zunächst Planungsleistungen für 3 Lose in Rechnung ge-
stellt, die verbleibenden Mittel werden in 2024 kassenwirksam. 
Übertrag i.H.v. 784.100 €. 
784.159 
7.000738.710.004 Glo-
bal Radwege 
Aus diesem Ansatz erfolgte neben Projekten zum Ausbau des Angebotes von Fahrradbü-
geln auch der Ausbau des Geh - und Radweges im Zuge des barrierefreien Umbaus der 
Bushaltestellen Gretescher Turm. 
Es wurden 80.000 € für den Radweg als Bestandteil der Baumaßnahme Hasebrücke Tur-
nerstraße gedeckt, sowie 231.000 € für den radverkehrlichen Ausbau der Hannoverschen 
Straße (2.BA) im Zuge der Deckensanierung. 
Übertrag i.H.v. 100.000 €. 
412.502 
7.000738.710.005 Glo-
bal Lichtsignalanlagen 
Die Lichtsignalanlagen am Neuen Graben wurden direkt aus dem PSP 7.000777.710.001 
Neuer Graben bezahlt. Es erfolgte eine Deckung i.H. 100.000 € dorthin. 
Es wurden 140.000 € zur Deckung von Ausgaben für Lichtsignalanlagen bei der umwelt-
sensitiven Verkehrssteuerung verwendet. 
Aufgrund von personellen Ausfällen konnte der Auftragnehmer Aufträge nicht in 2023 aus-
führen, so dass diese Aufträge nun in 2024 abgearbeitet werden. 
1.057.784 
7.000742.705.005 
GVFG Brücke Hambur-
ger Straße 
Durch die Bauverzögerung floss in 2023 nur ein Anteil der Fördermittel. Die weiteren Zu-
flüsse werden in 2024 liegen.  -300.000 
7.000742.705.033 För-
derm. Brücke Wasser-
sportz-Stichkanal 
Die Fördermittel erhöhen sich entsprechend, da die Gesamtkosten der Baumaßnahme ge-
stiegen ist. Sh.7.000742.710.033 Brücke Wassersportzentrum-Stichkanal. 416.700 
7.000742.710.005 Brü-
cke Hamburger Straße 
Es gab Bauverzögerungen aufgrund gewisser technischer Umsetzungen und der damit er-
forderlichen Sperrpausenabstimmung mit der DB. Das voraussichtliche Bauende wird in 
Mitte 2024 liegen. Die restlichen Mittel werden nach Rechnungseingang voraussichtlich in 
2024 abfließen. 
Übertrag i.H.v. 1.233.100 €. 
1.233.135 
7.000742.710.019 
Nettebrücke Vehrter 
Landstraße 
Der Baubeginn verschiebt sich aufgrund schwieriger Planungsabstimmungen auf Juli 2024.  
Übertrag i.H.v. 561.000 € 561.000 
7.000742.710.020 
Humboldtbrücke 
Die Maßnahme ist abhängig von Sperrpausen der Deutschen Bundesbahn. Diese wurden 
nicht für 2023 sondern erst für September 2024 erteilt.  Daher sind in 2023 nur Planungs-
leistungen abgeflossen. 
Übertrag i.H.v. 698.000 € 
698.300 
7.000742.710.021 Brü-
cke Seilerweg DB 
Die Maßnahme ist abhängig von Sperrpausen der Deutschen Bundesbahn. Da in 2023 
keine Sperrpausen erteilt wurden, flossen in 2023 nur Planungsleistungen ab.  
Übertrag i.H.v. 665.000 € 
665.000 
7.000742.710.022 Brü-
cke Klöcknerstraße 
Trog DB 
Auf Grund von starker Schwerpunktsetzung auf das Gesamtprojekt Lokviertel, konnten ne-
ben den laufenden Brückenbauprojekten keine weiteren Maßnahmen angestoßen werden. 
Daher müssen zu gegebener Zeit die Mittel für diese Maßnahme wieder im Haushalt ein-
geplant werden. 
660.000 
7.000742.710.027 Brü-
cke Hamburger Str./Ha-
sebrücke 
Das voraussichtliche Bauende dieser Maßnahme wird Mitte 2024 liegen. Die restlichen Mit-
tel werden nach Rechnungseingang in 2024 abfließen.  
Übertrag i.H.v. 321.000 €. 
321.510 
7.000742.710.028 Ver-
kehrserschließung Lok-
viertel - ALT 
Die Mittel für die Erschließung und Entwicklung des LokViertels seitens der Stadt werden 
gemäß Beschluss der Vorstandskonferenz (VO/2023/2194) einem Haushaltstitel /PSP zu-
geordnet. Entsprechend wurden die hier bislang angesetzten Mittel verlagert zu dem neuen 
PSP.  
Von 7.000742.710.028 wurden 170.000 € zur Deckung beim PSP 7.001099.710.005 Brü-
cke Erschließung Terminal Ost verwendet. 
Zudem wurden Mittel in Höhe von 170.000 € zur Deckung der Parkleitwegweisung zum 
P+R Parkplatz Rubbenbruchsee benötigt (sh. VO/2023/2007). 
340.000 
6 
 
Inv.-Projekt (PSP-Ele-
ment) Erläuterung/Begründung Abweichungs-be-
trag in € 
7.000742.710.030 Brü-
cke Hamburger Str. 
Ostzugang/Stützw. 
Das voraussichtliche Bauende dieser Maßnahme wird Mitte 2024 liegen. Die restlichen Mit-
tel werden nach Rechnungseingang in 2024 abfließen.  
Übertrag i.H.v. 588.000 €. 
588.488 
7.000742.710.031 In-
genieurbauwerk Fran-
kenstraße 
Die Mittel für die Erschließung und Entwicklung des LokViertels seitens der Stadt werden 
gemäß Beschluss der Vorstandskonferenz (VO/2023/2194) einem Haushaltstitel/PSP zu-
geordnet. Entsprechend werden die hier bislang angesetzten Mittel verlagert zu dem neuen 
PSP 7.001099.710.002.  
Im 1.Quartal 2024 wurde eine juristische Beratung mit der Begleitung des VGV Verfahrens 
beauftragt. 
360.000 
7.000742.710.033 Brü-
cke Wassersportzent-
rum - St 
Wie aus der VO/2023/1920 hervorgeht, ergab die aktualisierte Schätzung der Baukosten 
(nach Materialpreissteigerungen) ein deutlich gestiegenes Ausgabevolumen für diese Maß-
nahme.  
Die Maßnahme wu rde überwiegend durch die Landeszuwendung zur Förderung einer 
nachhaltigen Mobilität und Verbesserung der Luftreinheit gefördert. Es konnte rechtzeitig 
ein Erhöhungsantrag gestellt werden. Der Förderbescheid ging zu einem Zeitpunkt ein, als 
der Haushalt 2023 bereits final geplant war, so dass keine entsprechende Plan ung der 
Haushaltsmittel erfolgen konnte.  
Eine Deckung i.H.v. 716.000 € erfolgt e durch die Maßnahme Stichkanal – Radver-
kehrstauglicher Ausbau 7.001029.710. 
Übertrag i.H.v. 212.000 €. 
-503.181 
7.000750.705.001 Stra-
ßenbaubeiträge Knoll-
straße 
Die Ansätze für diese Beiträge waren in den Jahren 2020 und 2021 geplant. 
603.056 
7.000754.705.002 
GVFG Rheiner Landstr. 
1. BA 
Versehentlich wurden die Fördermittel auf dem PSP-Element für den 1. BA statt für den 2. 
BA vereinnahmt.  400.000 
7.000756.710.002 Neu-
markt Platz 
Mit der Herstellung von Betonprobeflächen wurde im 4. Quartal 2023 begonnen. In 2023 
wurden erneute Baugrunduntersuchungen auf Grund neuer Richtlinien und Verordnungen 
notwendig. Abstimmungen zum ÖPNV Netz, zur Haltestellendachgestaltung, zum Sammel-
kanal und zur Überprüfung von erweiterten Fördermöglichkeiten verzögerten  den Projekt-
fortschritt leicht. 
524.315 
7.000764.705.001 
GVFG Vehrter Land-
straße 
Durch die Verschiebung des Baubeginns Straßenbau auf 2024 kam es zu keinen förderfä-
higen Ausgaben. Somit konnten keine Fördermittel abgerufen werden.  -500.000 
7.000764.710 Vehrter 
Landstraße 
Der Baubeginn Straßenbau verschiebt sich auf Juli 2024.  
Übertrag i.H.v. 812.000 €. 812.509 
7.000775.710.001  
Wissenschaftspark Nat-
ruper-Sedanstraße 
Das Bauende liegt voraussichtlich im Juni 2024. 
In 2024 wird u.a. der Kreisverkehrsplatz an der Sedanstraße finalisiert. 
Übertrag i.H.v. 1.200.000 €. 
1.465.565 
7.000777.710.001 
Neuer Graben 
Der Bau wurde im November 2023 abgeschlossen. Die restlichen Mittel werden nach Rech-
nungseingang in 2024 abfließen. 
Eine Deckung i.H.v. 100.000 € erfolgte durch den Global -Titel Lichtsignalanlagen 
7.000738.710.005. 
Übertrag i.H.v. 557.000 €. 
457.816 
7.000777.710.002 Le-
denhof 
In 2023 sind im Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen Kosten für die Planung und 
den Umbau des Noteinganges zur Tiefgarage abgeflossen. Die Leistungen, die eine 
100 % Städtebauförderung haben, werden direkt im Fachbereich Städtebau bezahlt. In 
2024 werden ebenfalls nicht durch die Städtebauförderung abgedeckte Kosten aus die-
sem Ansatz beglichen. 
Übertrag i.H.v. 300.000 €. 
1.316.214 
7.000813.710.006 Has-
ter Weg/Hunteburger 
Weg 
Aufgrund planerischer Herausforderungen und der Funktion als Umleitungsstrecke wäh-
rend der Baumaßnahme Vehrter Landstraße verschiebt sich der Baubeginn auf 2026. 
Eine Deckung i .H.v. 140.000 € erfolgte zum Power Weg (RSW Widukindland) 
7.000813.710.007.  
Übertrag i.H.v. 140.000 €. 
280.000 
7.000836.705.003 
GVFG Ellerstr. 1.BA 
Vehrter L.S 
Durch die Verschiebung des Baubeginns auf 2025 kam es zu keinen förderfähigen Ausga-
ben. Somit konnten keine Fördermittel abgerufen werden. 
 
-300.000 
7.000836.710.001 El-
lerstr. 1.BA Vehrter 
Landstr.-Dodesh. 
Aufgrund der weiteren und noch nicht abgeschlossenen Diskussionen zu den Querschnit-
ten verschiebt sich der Baubeginn auf nunmehr 2025. 
Eine Deckung i.H.v. 63.000 € erfolgte zur Pagenstecherstr.Römeresch. -Wachsbl. BA 1 
7.000986.710.001. 
Übertrag i.H.v. 195.000 €. 
1.000.000 
7.000838.705 Erschlie-
ßungsbeiträge Evers-
heide 
Ein geringer Anteil der Erschließungsbeiträge wird in 2024 zufließen. Weitere Zuflüsse wer-
den ab 2025 erwartet. 
-360.000 
7.000838.710.001 E-
versheide Baustraße 
In 2023 wurden neben der Schlussrechnung für den Bau der südlichen Baustraße, Pla-
nungsrechnungen und die erste Abschlagsrechnung für den Bau der nördlichen Baustraße 
beglichen. Mit dem Straßenbau für die nördliche Baustraße wurde Mitte des 4. Quartals 
2023 begonnen. Das Bauende wird voraussichtlich im September 2024 liegen. 291.152 
7 
 
Inv.-Projekt (PSP-Ele-
ment) Erläuterung/Begründung Abweichungs-be-
trag in € 
Eine Deckung i.H.v. 340.000 € erfolgte vom Eversheide Endausbau 7.000838.710.002. 
Übertrag i.H.v. 630.000 €. 
7.000838.710.002 E-
versheide Endausbau 
Der Endausbau wird voraussichtlich erst in 2027 erfolgen.  
Eine Deckung i.H.v. 340.000 € erfolgte zur Eversheide Baustraße 7.000838.710.001. 480.000 
7.000839.710 Große 
Schulstr. (Lenger Str.-K 
In 2023 wurden Planungsrechnungen und eine geotechnische Untersuchung bezahlt. 
Im Dezember 2023 endeten die Arbeiten an den Versorgungsleitungen von der SWO. Im 
Anschluss konnte der Straßenbau im Januar 2024 beginnen.  
Übertrag i.H.v. 1.073.000 €. 1.073.148 
7.000840.705 Straßen-
baubeiträge Ickerweg 
Der Rat hat die Erhebung von Beiträgen für alle Straßenbaumaßnahmen abgeschafft, bei 
denen die sachliche Beitragspflicht nach Ratsbeschluss am 31.05.2023 entsteht. 
Sh. VO/2023/1902-01. -468.000 
7.000843.710.001 Lim-
berg 
Das vertragliche Bauende ist Ende April/Mai 2024. Die Schlussrechnung wird voraussicht-
lich bis Ende Juni 2024 vorliegen und im Anschluss zu prüfen und anzuweisen sein. 
Übertrag i.H.v. 1.813.000 €. 1.813.749 
7.000845.705 Erschlie-
ßungsbeiträge Teufels-
heide 
Der Ansatz war bereits im Jahre 2021 i.H.v. 300.000 € im Haushalt geplant. 
310.787 
7.000846.710.002 Ven-
ner Weg Endausbau 
(RSW Widukindland) 
Der Baubeginn verschiebt sich aufgrund der notwendigen Priorisierung (planerische Perso-
nalkapazität) auf das Jahr 2025. 
Übertrag i.H.v. 280.000 €. 
280.000 
7.000857.705.003 
GVFG Fürsten. Weg 
Winkelhstr. 
Die förderfähigen Ausgaben und damit die Höhe der Fördermittel überstiegen den geplan-
ten Ansatz. 
 
400.000 
7.000857.710.003 
Fürsten.Weg Win-
kelh.str./Brams 
Der Bau wurde bis auf kleine abschließende Maßnahmen im Dezember 2023 beendet. Die 
restlichen Mittel werden nach Eingang der Schlussrechnung in 2024 abfließen. 
Übertrag i.H.v. 975.900 €. 
975.985 
7.000858.705.001 För-
dermittel Rubbenbruch-
see Parkplatz 
In 2022 waren Fördermittel mit einem Ansatz von 753.000 € im Haushalt geplant. Es konnte 
rechtzeitig ein Erhöhungsantrag gestellt werden. Der Förderbescheid ging zu einem Zeit-
punkt ein, als der Haushalt 2023 bereits final geplant war, so dass keine entsprechende 
Erhöhung der Einnahmen erfolgen konnte. 
959.000 
7.000858.710.002 Rub-
benbruchweg Baustr. 
ALT 
Zur Trennung von zwei unterschiedlichen Baumaßnahmen, welche bislang unter einem 
PSP liefen, wurde eine entsprechende Deckung vorgenommen. Das aktuelle PSP lautet 
7.001071.710.001 Rubbenbruchweg Baustraße. 
250.000 
7.000859.710.001 
Mindener Str. B. 
Grete.-A. d. 
Aufgrund komplexer Planungen verschiebt sich der Baubeginn auf 2025. 
Übertrag i.H.v. 367.000 €. 367.834 
7.000908.705 GVFG 
Hamburger Str. 
Durch die Verschiebung des Baubeginns auf 2024 kam es zu keinen förderfähigen Ausga-
ben. Somit konnten keine Fördermittel abgerufen werden. 
 
-300.000 
7.000908.710 Hambur-
ger Straße 
Eine Verschiebung des Baubeginns auf 2024 ist aufgrund der komplexen Bauabläufe im 
Bereich des Gesamtprojektes notwendig. 
Übertrag i.H.v. 493.500 €. 
493.559 
7.000945.705.001 Er-
schließungsbeitr. I. d. 
Steiniger Heide 
Die Erschließungsbeiträge sind nicht in 2023 zugeflossen, da sich der Baubeginn ver-
schoben hat. -360.000 
7.000988.705.001 Stra-
ßenbaubeiträge Scho-
penhauerstr. 
Der Rat hat die Erhebung von Beiträgen für alle Straßenbaumaßnahmen abgeschafft, bei 
denen die sachliche Beitragspflicht nach Ratsbeschluss am 31.05.2023 entsteht. 
Sh. VO/2023/1902-01. -258.777 
7.000988.705.003 Stra-
ßenbaubeiträge Am 
Kniebusch 
Der Rat hat die Erhebung von Beiträgen für alle Straßenbaumaßnahmen abgeschafft, bei 
denen die sachliche Beitragspflicht nach Ratsbeschluss am 31.05.2023 entsteht. 
Sh. VO/2023/1902-01. -276.000 
7.000988.710.001 
Schopenhauerstr. 
Der Gesamtansatz bei der Baumaßnahme Schopenhauer Straße war auf Grund der erwar-
teten Preissteigerung etwas zu hoch angesetzt worden.  
Glücklicherweise konnten die Mehrkosten, der etwas zu gering geplanten Mittel bei den 
nachstehend genannten Maßnahmen per Deckung ausgeglichen werden. 
Deckungen erfolgten i.H.v. 33.000 € bei der Dr.-Gerd-Lüers-Str. (7.000988.710.002), sowie 
i.H.v. 12.000 € bei der Talstraße (7.000988.710.005) und i.H.v. 26.000 € beim Dahlienweg 
(7.000988.710.006). 
301.868 
7.000988.710.003 Am 
Kniebusch 
In 2023 sind nur Ausgaben für die Planung abgeflossen.  
Nach Fertigstellung des Kanalbaus durch die SWO wird der Straßenbau voraussichtlich 
im Sommer 2024 beginnen. Das voraussichtliche Bauende wird im Sommer 2025 liegen. 
Übertrag i.H.v. 527.000 € 527.779 
7.000988.710.004 Ro-
sengasse 
Nach Fertigstellung des Kanalbaus durch die SWO wird der Straßenbau voraussichtlich 
im Sommer 2024 beginnen. Das voraussichtliche Bauende wird im Sommer 2025 liegen. 
Übertrag i.H.v. 288.000 € 288.000 
7.001028.710 Bahn-
hofsvorplatz Erschlie-
ßung 
Aufgrund einer verzögerten möglichen Förderantragstellung auf Dezember 2023 verschiebt 
sich der Baubeginn in das Jahr 2024. 
Übertrag i.H.v. 930.000 €. 
930.856 
8 
 
Inv.-Projekt (PSP-Ele-
ment) Erläuterung/Begründung Abweichungs-be-
trag in € 
7.001029.705 Förderm. 
Stichkanal–Radverksta 
Analog zu den Ausgaben verschiebt sich der Zufluss der Fördermittel. -1.772.000 
7.001029.710 Stichka-
nal–Radverkehrstaugli-
cher Ausbau 
In 2023 sind nur anteilige Planungskosten an die Gemeinde Wallenhorst zur Auszahlung 
gekommen.  
Eine Deckung von 716.000 € wurde bei der Maßnahme Brücke Wassersportzentrum –
Stichkanal benötigt. 
Übertrag i.H.v. 80.000 €. 
2.269.344 
7.001041.705 Förder-
mittel Radverkehrsan-
lage 
Durch die umfassende konzeptionelle Überarbeitung der Maßnahme kam es in 2023 zu 
geringeren förderfähigen Ausgaben. Somit konnten lediglich geringe Fördermittel abgeru-
fen werden. 
-728.225 
7.001041.710 Radver-
kehrsanlagen am Wall-
ring 
Aufgrund der politischen Beschlusslage zum Neumarkt als auch aufgrund der beengten 
räumlichen Verhältnisse stellte sich eine innovative Umgestaltung als sehr schwierig dar. 
Derzeit prüft die Fördermittelgeberin, ob unter diesen Umständen eine umfängliche Förde-
rung weiter möglich ist und inwieweit weitere konzeptionelle Überarbeitungen notwendig 
sind. Daher verschiebt sich der Planungsprozess. 
Übertrag i.H.v. 300.000 €. 
886.044 
7.001055.705 Anlie-
gerbeiträge Wiesen-
bachstr. 
Der Rat hat die Erhebung von Beiträgen für alle Straßenbaumaßnahmen abgeschafft, bei 
denen die sachliche Beitragspflicht nach Ratsbeschluss am 31.05.2023 entsteht. 
Sh. VO/2023/1902-01. 
-260.000 
7.001055.710 Wiesen-
bachstraße 
(Parkstr./Hei 
Entsprechend dem Beschluss zu VO/2023/1556 sind zusätzliche Optionen mit jeweiliger 
finanzieller Auswirkung und zeitliche Einschätzung zunächst dem STUA aufzuzeigen. Ak-
tuell befindet sich die Maßnahme daher wieder im Planungs- und Abstimmungsprozess. 
Übertrag i.H.v. 550.000 €. 
550.000 
7.001070.705.108 För-
dermittel Fahrradstra-
ßen Wüste 
Die Fördermittel dienen der Deckung der Ausgaben. (sh. Text unter 7.001070.710.108 
Fahrradstraßen Wüste). 630.000 
7.001070.710.108 
Fahrradstraßen Wüste 
Die Maßnahme wurde zu 100 % durch die Landeszuwendung zur Förderung einer nach-
haltigen Mobilität und Verbesserung der Luftreinheit gefördert. Der Förderbescheid ging zu 
einem Zeitpunkt ein, als der Haushalt 2023 bereits final geplant war, so dass keine entspre-
chende Planung der Haushaltsmittel erfolgten konnte. 
Die Mehreinnahmen (Fördermittel) decken die hier entstandenen Mehrausgaben. 
-643.439 
7.000741.710.001 Bus-
haltestellen NNVG Mit-
tel 
Es handelt sich um zweckgebundene Mittel nach § 7 Abs. 5 NNVG und nach § 7b NNVG.  
In 2023 flossen Ausgaben für 3 Bushaltestellen ab. 
In 2024 wurde die Verteilung der § 7b NNVG Mittel abgeändert und der Ansatz verringert 
sich dadurch entsprechend. 
Übertrag i.H.v. 364.837 €. 
353.309 
7.000741.710.002 Bus-
haltestellen LNVG Mit-
tel 
Das BHS-Programm 2022 musste aufgrund des Wegfalls einer Vielzahl an umzubauenden 
BHS stark reduziert werden. Ein Teil dieser BHS wurde nun in das BHS -Programm 2024 
aufgenommen. 
Übertrag i.H.v. 450.000 €. 
473.438 
7.000816.710.002 Sta-
tionsumfeld HP Rosen-
platz Bau 
Bei der DB sind Verzögerungen in der Planung aufgetreten. Dadurch verzögert sich der 
Baubeginn. Der Bau des ersten Teils des BA 1 wird ab Ende des Jahres 2024 beginnen. 
Eine Deckung i.H.v. 511.000 € erfolgte zum Stationsumfeld HP Rosenplatz Grunderwerb 
7.000816.710.003. 
654.000 
7.000913.710 ÖPNV 
Beschleunigung 
Für die Projekte Wersener Straße und Natruper Straße werden eigene PSP mit eigenen 
Ansätzen geplant. Zur Verlagerung der Mittel wurden die Mittel bei diesem PSP ab 2024 
entsprechend angepasst. 
Übertrag i.H.v. 200.500 €. 
751.802 
7.001030.710 Neubau 
der Fahrgastunter-
stände 
Zwischen der Stadt, den Stadtwerken, der Osnabrück Marketing und den Werbevertrags-
nehmern sind auf Grund komplexer Schnittstellenproblematiken und schwieriger vertragli-
cher Abhängigkeiten noch umfangreichere Abstimmungsbedarfe notwendig. Daher verzö-
gerte sich die weitere Projektbearbeitung. 
1.450.000 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
 mussten keine Haushaltsmittel ins kommende Haushaltsjahr übertragen werden; 
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 24.308.123 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen. 
 
 
5. Stellungnahme der Leitung 
 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, 
etc.), Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der 
Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht; Chancen und Risiken der Entwicklung von 
9 
 
Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für we-
sentliche Abweichungen des tatsächlichen Investitionssaldos von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen. 
 
Insgesamt verbessert sich das Ergebnis gegenüber der Gesamtermächtigung um 34.179.840 €. 
 
Die Einzahlungen erhöhten sich um 367.508 €. 
Die Auszahlungen verringern sich um 33.812.333 €. 
Ins Folgejahr wurden 24.308.123 € übertragen. 
 
Die Gesamtabweichung ist – trotz stark gestiegener Gesamtumsätze im Berichtsjahr - insgesamt begründet durch 
die erheblichen nicht planbaren Änderungen zu den oben aufgeführten PSP-Elementen. 
Neben den deutlichen und nicht kalkulierbaren Kostensteigerungen über das gesamte Jahr 2023 hinweg stellten 
insbesondere die zum Teil stark verlängerten Lieferzeiten die ausführende Verwaltung vor große Probleme.  
Erschwerend hinzu kamen hohe Krankenstände und starke personelle Fluktuationen, verbunden mit dem Problem 
der Personalgewinnung aufgrund des enormen Fachkr äftemangels im Ingenieurbereich, sowie erhöhte Abstim-
mungs- und Überarbeitungsbedarfe in den verschiedenen vorlaufenden Projektphasen. 
Trotz einer kontinuierlich en und intensiven Überprüfung der diversen Projektstände sind belastbare zeitliche und 
finanzielle Prognosen unter diesen Rahmenbedingungen immer schwieriger zu treffen, wie anhand der umfangrei-
chen Aufstellung oben abzulesen ist.  
Mit Berücksichtigung der geänderten Haushaltsbeplanung, eines sich an den Personalressourcen orientierendem 
Multiprojektmanagement sowie einer weitergehenden Softwareunterstützung wird eine verbesserte / realistischere 
Bauprogrammplanung mit klarer Prioritätensetzung unter den genannten Rahmenbedingungen angestrebt.  
 
 
 
 
                 
 
__gez. Bohne_________________________ 
         Unterschrift der Leitung