Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Osnabrück
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2078
Datum: 2023-06-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 16.05.2023 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2078
öffentlich
Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Osnabrück
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 22.06.2023 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 27.06.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 27.06.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Neufassung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Osnabrück in der 
Fassung der Anlage zur Vorlage VO/2023/2078 wird beschlossen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
x Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
 
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
x  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
x  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag:
Es werden nur die durch Gerichtsverfahren notwendigen Klarstellungen beschlossen.
G. Beteiligte Stellen: Fachbereich Recht und Datenschutz
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Bürger- und Kundennähe erhöhen
Sachverhalt:
Verschiedene Gründe sprechen dafür, die ursprünglich aus dem Jahre 2006 stammende 
Friedhofssatzung grundlegend neu zu gestalten. Unter anderem wurde durch 
Gerichtsverfahren deutlich, dass eine Änderung der Friedhofssatzung punktuell sinnvoll ist. 
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So soll die Rückgabe von nebeneinander liegenden Grabstellen aus mehrstelligen 
Grabstätten möglich gemacht werden. Wenn die Bestattungstiefe in einem ganzen 
Friedhofsbereich eingeschränkt wurde, konnten dort die tiefen Grabstellen nicht mehr belegt 
werden. Deshalb wurden den Grabstätten dort automatisch benachbarte Ersatz-Grabstellen 
hinzugefügt. Diese können jetzt während der Nutzungszeit des Grabes zurückgegeben 
werden, wenn keine Ruhefristen von Verstorbenen dagegen sprechen.
Außerdem haben die Bestattungen im muslimischen Feld zugenommen, so dass eine 
Begrenzung der Inanspruchnahme auf Stadt und Landkreis Osnabrück gebührenrechtlich 
geboten ist. Dies liegt daran, dass hier ein gesamter Bereich aktuell neu in Anspruch 
genommen wird, der nach muslimischer Tradition eingemessen ist. Dadurch entsteht eine 
besondere Ausrichtung der Gräber, so dass eine Bestattung in anders ausgerichteten, frei 
gewordenen Gräbern auf dem gesamten Friedhof - wie bei anderen Grabarten - nicht 
möglich ist. Dadurch entsteht ein hoher Platzbedarf. Auch für die Urnenwahlgrabstätten als 
Wiesengrab könnte eine Begrenzung der Inanspruchnahme auf Osnabrückerinnen und 
Osnabrücker in der Zukunft eintreten. Dies liegt daran, dass hier jedem Grab der 
vergleichsweise große Kronenbereich eines „eigenen“ Baumes zugeordnet wird.
Als bürgerfreundliches Angebot soll zudem die Möglichkeit geschaffen werden, im 
einstelligen Erdwahlgrab statt einer Erdbestattung eine Urnenbestattung vornehmen zu 
können. Dieser Bedarf besteht ab und zu, wenn z. B. die erste Person vor über 20 Jahren 
verstorben ist und als Erdbestattung in einem zweistelligen Erdwahlgrab bestattet wurde. Da 
nach 20 Jahren die Ruhefrist abgelaufen ist, muss nur noch ein einstelliges Erdwahlgrab am 
gleichen Ort erworben werden, wenn die zweite Person verstirbt. Bisher ist es jedoch so, 
dass dann ausschließlich eine Erdbestattung möglich ist. Das soll geändert werden, so dass 
die zweite Person auch als Urnenbestattung am gleichen Ort bestattet werden kann, ohne 
dass das Grab zweistellig verlängert werden muss. Als weiteres neues Angebot soll für die 
seltenen Fälle, dass ein Grabrecht für nur eine Person dauerhaft ausreicht, aber das Grab 
auf jeden Fall verlängerbar sein soll, das einstellige Urnenwahlgrab neu eingerichtet werden. 
Bisher gibt es für solche Fälle die Auswahl zwischen Urnenreihengrab (nicht verlängerbar) 
oder dem mindestens zweistelligen Urnenwahlgrab. Für beide Neuerungen ist es wichtig, 
dass die Grabstätten nicht nachträglich doch in Grabstätten für zwei Personen erweitert oder 
umgewandelt werden, da dies über die Gebührenrechnung nicht angemessen abgebildet 
wäre.
Im Zuge der Überarbeitung wurden viele logische Neuordnungen und redaktionelle 
Änderungen vorgenommen, um die Lesbarkeit im Rahmen der rechtlichen und sprachlichen 
Möglichkeiten zu verbessern. Dadurch war es sinnvoll, die Satzung insgesamt neu zu 
erstellen.
gez. Thomas Fillep gez. Detlef Schnier
Anlage:
Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück vom 27.06.2023 über die Benutzung der 
Friedhöfe der Stadt Osnabrück (Friedhofssatzung)
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Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück vom 27.06.2023 über 
die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Osnabrück 
(Friedhofssatzung) 
 
Aufgrund der §§ 5 Abs. 1, 10 Abs. 1, 11 Abs. 1 und 13 Abs. 1 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes 
vom 17. Dezember 2010 i.d.F. vom 22. September 2022 (Nds. GVBl. S. 588) in Verbindung mit §§ 1, 2, 
13 und 20 des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen vom 8. Dezember 2005 
i.d.F. vom 23.02.2022 (Nds. GVBl. S. 134) hat der Rat der Stadt Osnabrück am 27.06.2 023 folgende 
Satzung beschlossen: 
 
 
Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Osnabrück - 
Friedhofssatzung 
 
§ 1 
Städtische Friedhöfe und Krematorium, Rechtsform 
 
(1) Städtische Friedhöfe sind die Friedhöfe: 
 
 a) Heger Friedhof 
 b) Waldfriedhof Dodeshaus 
 c) Schinkeler Friedhof 
 d) Nahner Friedhof 
 e) Eversburger Friedhof 
 f) Haster Friedhof 
 g) Lüstringer Friedhof 
 h) Friedhof Atter 
 i) Sutthauser Friedhof 
 j) Friedhof Hellern 
 k) Pyer Friedhof 
 l) Hasefriedhof  
 m) Johannisfriedhof 
  
(2) Die Friedhöfe und das Krematorium bilden eine öffentliche Einrichtung.  
 
§ 2 
Zweckbestimmung der Friedhöfe 
 
(1) Die Friedhöfe unter § 1 a) bis k) dienen der Bestattung Verstorbener. 
 
(2)   Der Hasefriedhof und der Johannisfriedhof sind außer Dienst gestellt.  
   
(3)  Die Reihengrabstellen und Wahlgrabstätten des Sutthauser Friedhofes in der Abteilung "Alter   
katholischer Teil" und die Reihengrabstellen der muslimischen Felder 7 und 7a des Waldfriedhofes 
Dodeshaus sind für Wiederbelegungen als Erdbestattungsfläche außer Dienst gestellt. 
 
(4) Die Erdwahlgrabstätten des Haster Friedhofes, des Waldfriedhofes Dodeshaus in der 1. Abteilung, 
in der 2. Abteilung und in der 3. Abteilung 
 
0A/1998 – 0A/2082 
 
des Heger Friedhofes in der 11. Abteilung  
 
0A/0883 - 0A/0960  
Anlage zu VO/2023/2078
  Seite 2 von 17 
0B/0217 - 0B/0240  
A2/0094 – A2/0133  
 
des Schinkeler Friedhofes in der 1., 2. und 3. Abteilung, mit der Ausnahme der aufgeführten 
Grabstätten in der 3. Abteilung des Schinkeler Friedhofes  
 
0A/1709 - 0A/2976  
0A/3298 - 0A/3780  
0B/0495 - 0B/0601  
 
des Sutthauser Friedhofes in der 0. Abteilung  
 
0A/0001 – 0A/0662  
0A/1337 – 0A/1346 
0A/1347 – 0A/1369 
0A/1407 – 0A/1425 
0A/1469 – 0A/1488 
0A/1530 – 0A/1545 
 
des Sutthauser Friedhofs in der KT Abteilung („Katholischer Teil“)  
 
0A/0700 – 0A/0755 
  
des Sutthauser Friedhofs in der NKT Abteilung („Neuer katholischer Teil“)  
 
0A/1159 – 0A/1336 
 
des Nahner Friedhofs in der 2. Abteilung und der Reihen 2 und 3 in der 4. Abteilung  
 
sind für die Tiefenbestattung außer Dienst gestellt. Neue Nutzungsrechte und der  Wiedererwerb 
der Nutzungsrechte werden nach den Bestimmungen des § 7 vergeben. 
 
(5) Die Friedhöfe erfüllen aufgrund ihrer gärtnerischen Gestaltung auch allgemeine 
Grünflächenfunktionen. Deshalb haben alle das Recht, die Friedhöfe als Ort der Ruhe und 
Besinnung unter Wahrung der Würde des Ortes aufzusuchen. 
 
 
§ 3 
Art der Bestattung, Anmeldeverfahren 
 
(1) Auf Friedhöfen sind Bestattungen als Erdbestattungen und Urnenbestattungen zulässig.  Gräber 
werden von der Stadt ausgehoben und wieder verfüllt. 
 
(2) Bestattungen sind unverzüglich nach Eintritt des Todes unter Beifügung der geforderten 
Unterlagen nach den jeweiligen rechtlichen Bestimmungen, über die die Friedhofsverwaltung 
Auskunft gibt, bei der Stadt anzumelden. Die Stadt setzt Ort und Zeit der Bestattung fes t. An 
Samstagnachmittagen ab 13.00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen wird nicht bestattet. 
 
 
§ 4 
Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen 
 
(1) Eine Grabstelle bezeichnet eine Bestattungsmöglichkeit. Eine Wahlgrabstätte kann eine oder 
mehrere Grabstellen umfassen. Ein Grab ist der Teil der Wahlgrabstätte/Reihengrabstelle, in dem 
bestattet wird.  
 
(2) Für Bestattungen stehen folgende Arten von Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen zur Verfügung:  
 
a)  Erdreihengrabstellen für Erwachsene  
b) Erdreihengrabstellen als Wiesengrab für Erwachsene 
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c) Erdwahlgrabstätten 
d) Erdwahlgrabstätten in gestalteten Flächen 
e) Erdwahlgrabstätten in landschaftlicher Lage 
f) Kinderwahlgrabstätten  
g) Urnenreihengrabstellen  
h) Urnenreihengrabstellen für anonyme Bestattungen  
i) Urnenreihengrabstellen in Gemeinschaftsgrabanlagen  
j) Urnenreihengrabstellen im Baumhain 
k) Urnenreihengrabstellen in großen Gemeinschaftsgrabanlagen 
l) Urnenwahlgrabstätten 
m) Urnenwahlgrabstätten als Wiesengrab 
n) Urnenwahlgrabstätten in gestalteten Flächen 
o) Reihengrabstellen in Gemeinschaftsgrabanlagen für Fehlgeborene 
p) Ehrengrabstätten 
q) Grabstätten im Grabfeld mit Dauerpflege 
r) Grabstätten im Grabfeld für Muslime. 
  
(3) An Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen können Nutzungsrechte nur nach den Bestimmungen 
dieser Satzung erworben werden. Durch den Erwerb von Rechten wird das Eigentum an 
Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen nicht berührt. Das Eigentum verbleibt bei der Stadt.  
 
(4) Nutzungsberechtigte an einer Wahlgrabstätte/Reihengrabstelle sind diejenigen, auf deren Namen 
die Graberwerbsurkunde n über das Nutzungs recht ausgefertigt  werden. Das Nutzungsrecht an 
einer Reihengrabstelle besteht nur für die Dauer der Ruhezeit eines Verstorbenen und ist nicht 
verlängerbar. Das Nutzungsrecht an einer Wahlgrabstätte ist deutlich weiter gefasst als das an 
einer Reihengrabstelle und wird im Einzelnen in § 7 geregelt. 
 
(5)  Es besteht kein Anspruch auf Verleihung oder Wiedererwerb von Rechten an einer dem Ortsteil 
und der Lage nach bestimmten Wahlgrabstätte/Reihengrabstelle. Weiterhin besteht kein Anspruch 
auf die Unveränderlichkeit der Umgebung. Die Stadt ist nicht verpflichtet, auf jedem Friedhof jeweils 
alle in Abs atz 1 genannten Arten von Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen vorzuhalten bzw. 
anzubieten. Stehen bestimmte Grabarten oder Bestattungsmöglichkeiten nur in begrenzter Anzahl 
zur Verfügung, kann die Stadt diese für Personen vorhalten, die entweder zur Zeit ihres Ablebens 
oder zur Zeit des Erwerbs des Nutzungsrechts  ihren Wohnsitz in der Stadt oder in begründeten 
Ausnahmen im Landkreis  Osnabrück haben. Ein Er werb zu Lebzeiten ist hier auf zwei Stellen 
begrenzt. 
 
 
§ 5 
Erdreihengrabstellen 
 
(1) Erdreihengrabstellen dienen der Erdbestattung oder der Bestattung einer Urne. Sie werden erst 
anlässlich eines Todesfalles der Reihe nach jeweils für einen Verstorbenen begrenzt auf die Dauer 
der Ruhefrist zur Verfügung gestellt. Im Übrigen gilt § 4. 
 
(2)  Erdreihengrabstellen befinden sich in Reihengrabfeldern für Verstorbene nach Vollendung des 6. 
Lebensjahres.  
 
(3)  In Erdreihengrabstellen darf nur eine Bestattung vorgenom men werden; sind jedoch Mutter und 
Kind bei der Geburt verstorben, können beide in einem Sarg beigesetzt werden.  
 
(4)  Erdreihengrabstellen in Feldern nach Abs atz 2 sind 2,80 m lang und 1,20 m breit. In diesem Maß 
ist jeweils ein seitlicher Weg mit 30 cm und ein vorderer Weg mit 50 cm enthalten. Soweit 
bestehende Erdreihengrabstellen andere Maße aufweisen, bleiben diese unberührt.  
 
 
 
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§ 6 
Erdreihengrabstellen als Wiesengrab 
(für Verstorbene über 6 Jahre) 
 
(1) Erdreihengrabstellen als Wiesengrab befinden sich in Reihengrabfeldern für Verstorbene nach 
Vollendung des 6. Lebensjahres. Die Grabfläche wird als Wiesenfläche durch die Stadt angelegt 
und unterhalten. Das Aufbringen persönlicher Grabausstattungen und Andenken ist nicht gestattet. 
Ein von der Stadt gestelltes Grabmal mit Angaben der Geburts - und Sterbedaten ist Bestandteil 
der Grabanlage. Die Stadt übernimmt den verkehrssicheren Unterhalt des Grabmals. Auf Wunsch 
der Nutzungsberechtigten kann ein du rch die Stadt eingefasstes Beet von 40 x 40 cm vor dem 
Grabmal für kleine Andenken genutzt werden. In diesem Beet sind Bepflanzungen, die 40 cm Höhe 
überschreiten, nicht gestattet. Wird das Beet nicht mehr gewünscht, kann die Pflege (durch 
schriftliche Mit teilung) an die Verwaltung des jeweiligen Friedhofs zurückgegeben werden. Die 
entsprechende Fläche wird dann ebenfalls als Wiesenfläche angelegt.  
 
(2) Für Erdreihengrabstellen als Wiesengrab gelten im Übrigen die Bestimmungen des § 5.  
 
§ 7 
Erdwahlgrabstätten (Familiengrabstätten) 
 
(1) Erdwahlgrabstätten werden aus einer, zwei oder mehr Grabstellen mit gleichlaufender 
Nutzungszeit eingerichtet. Einstellige Erdwahlgrabstätten können nach Maßgabe der 
Friedhofsverwaltung auf allen Friedhofsflächen eingerichtet wer den, auf denen sich 
Erdwahlgrabstätten befinden. 
 
(2)  Grabstellen von Erdwahlgrabstätten sind 2,80 m lang und 1,50 m breit. Sie dienen der 
Erdbestattung oder der Urnenbestattung eines Verstorbenen. Zwei Grabstellen übereinander und 
/ oder mehrere Grabstel len nebeneinander können eine Erdwahlgrabstätte bilden. Dabei 
vervielfältigt sich die Breite der Erdwahlgrabstätte nach Satz 1 entsprechend der Anzahl der 
nebeneinander liegenden Grabstellen. Die Gebührenberechnung einer Erdwahlgrabstätte richtet 
sich nach  der Anzahl der eingeräumten Grabstellen. Soweit bestehende Erdwahlgrabstätten 
andere Maße aufweisen, bleiben diese unberührt. 
 
(3)  Besteht die Grabstätte aus zwei oder mehr Grabstellen, können zusätzlich zu einer Erdbestattung 
eine Urne oder anstatt eine r Erdbestattung zwei Urnen beigesetzt werden.  In einstelligen 
Erdwahlgrabstätten ist nur eine Erdbestattung oder eine Urnenbestattung möglich.  
 
(4)  Kinderwahlgrabstätten für Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr befinden sich in besonderen 
Grabfeldern und sind 1,90 m lang und 1,00 m breit. In diesem Maß sind jeweils ein seitlicher Weg 
mit 30 cm und ein vorderer Weg mit 50 cm enthalten. In Kinderwahlgrabstätten ist anstelle einer 
Erdbestattung eine Urnenbestattung möglich.  
 
(5)  Die Einräumung eines Nutzungsrechtes sowie dessen Verlängerung ist bei der Friedhofsverwal -
tung der Stadt schriftlich oder zur Niederschrift zu beantragen. Der Verlängerungsantrag muss 
spätestens einen Monat nach Ablauf der Nutzungszeit bei der Stadt vorliegen. Das Nutzungsrecht 
wird wahlweise für die Dauer von mindestens 25 (Erwachsene) oder 15 (Kinder) bis maximal 99 
Jahren eingeräumt (Nutzungszeit). Für das Nutzungsrecht wird eine Urkunde ausgestellt.  
 
(6)   Bei der Verleihung des Nutzungsrechts  ist zu b estimmen, auf wen dieses nach dem  Tod des 
Nutzungsberechtigten übergehen soll. Wird bis zu seinem Tod keine Bestimmung getroffen, geht 
das Nutzungsrecht in nachstehender Reihenfolge auf die Rechtsnachfolger de s 
Nutzungsberechtigten über (deren Einverständnis vorausgesetzt);  
  
a) der Ehegatte/Lebenspartner  
b) die Kinder  
c) die Stiefkinder  
d) die Enkel in der Reihenfolge der Berechtigung ihrer Väter und Mütter  
e) die Eltern  
  Seite 5 von 17 
f) die Geschwister  
g) die Stiefgeschwister  
h) die nicht unter Buchstaben a) bis g) fallenden Erben  
i) sonstige Rechtsnachfolger.  
 
Innerhalb der vorstehenden Reihenfolge entscheidet bei mehreren Personen das Lebensalter. 
Wird in den Fällen der Buchstaben h) bis i) von mehreren Personen gemeinsam ein Nutzungsrecht 
beantragt, entscheidet die Stadt, wem das Nutzungsrecht eingeräumt wird.  Jeder 
Rechtsnachfolger ha t das Nutzungsrecht unverzüglich nach Erwerb auf sich umschreiben zu 
lassen. Nutzungsberechtigte haben das Recht, das Nutzungsre cht bereits zu Lebzeiten zu 
übertragen. 
 
(7) Das Nutzungsrecht berechtigt zur satzungsgemäßen Nutzung der überlassenen Erdwahlgrabstät -
te.  Der Nutzungsberechtigte hat das Recht, in der Erdwahlgrabstätte beigesetzt zu werden und 
über andere Beisetzungen zu entscheiden. Er ist verpflichtet, im Rahmen dieser Friedhofssatzung 
und der auf ihr beruhenden Regelungen die Erdwahlgrabstätte anzulegen und zu pflegen.  
 
(8)  Während der Nutzungszeit darf eine Beisetzung nur stattfinden, wenn die Ruhefrist die Nutzungs -
zeit nicht übersteigt oder das Nutzungsrecht mindestens für die Dauer bis zum Ablauf der Ruhe -
frist wiedererworben ist. 
 
(9)   Das Nutzungsrecht kann auf Antrag für die  gesamte Grabstätte oder die um eine oder mehrere 
Grabstellen reduzierte oder erweiterte Grabstätte verlängert werden, sofern wichtige Gründe nicht 
entgegenstehen. Die Verlängerung erfolgt für die Dauer von mindestens 2 bis maximal 99 Jahren. 
Bei der Verlängerung findet das Satzungsrecht zum Zeitpunkt des Antrages Anwendung.  
 
(10) Der Ablauf von Nutzungsrechten wird durch Aushang der entsprechenden Grabstättennummer an 
den Friedhofseingängen bekannt gemacht. Das Abräumen der Gräber nach Ablauf der 
Nutzungsrechte regelt § 28. 
 
(11) Werden die jeweils fälligen und angemahnten Gebühren von Berechtigten nicht entrichtet, kann 
die Stadt, soweit eine Ruhezeit nicht eingetreten oder abgelaufen ist, das Nutzungsrecht widerrufen 
und die Erdwahlgrabstätte anderweitig vergeben. 
 
(12) Für die Grabstellen einer Erdwahlgrabstätte, in denen Bestattungen nicht erfolgt sind, kann das 
Nutzungsrecht zurückgegeben werden, wenn die Stadt zustimmt. Soweit bestattet wurde, ist eine 
Rückgabe des Nutzungsrechts nach Ablauf der Ruhefrist oder nach erfolgter Umbettung zulässig. 
Dies ist bei übereinander liegenden Grabstellen nur möglich, wenn in beiden keine Ruhefristen 
mehr einzuhalten sind. Die für den Erwerb des Nutzungsrechts entrichtete Gebühr wird für die noch 
nicht abgelaufenen vollen Jahre der Nutzungszeit nicht zurückerstattet. 
 
(13) Wahlgrabstätten dürfen nicht zu Gruften ausgemauert werden. Auf Anfrage ist bei Vorliegen eines 
wichtigen Grundes der Einbau einer Betongruft auf dem Friedhof Eversburg  möglich. Soweit 
Gruften bestehen, sind sie verkehrssicher zu unterhalten. Der Stadt ist auf Verlangen ein Nachweis 
über den verkehrssicheren Zustand von Gruften vorzulegen. Bei der Erneuerung von 
Nutzungsrechten kann die Stadt die Beseitigung der Ausmauer ung verlangen, wenn dies wegen 
des mangelhaften baulichen Zustandes oder aus anderen Gründen im öffentlichen Interesse liegt. 
Auf Anfrage ist der Bau einer oberirdischen Grabkammer in Abhängigke it von der Größe der 
Grabstätte zulässig. 
 
§ 8 
Erdwahlgrabstätten in gestalteten Flächen 
(für Verstorbene über 6 Jahre) 
 
(1)  Erdwahlgrabstätten in gestalteten Flächen werden von der Friedhofsverwaltung angelegt, 
bevorzugt integriert in vorhandene Wahlgrabfelder. Die Grabfläche wird als Pflanzfläche durch die 
Stadt angelegt und unterhalten. Das Aufbringen persönlicher Grabausstattungen und Andenken ist 
nur auf Ablageflächen auf dem Grab gestattet. Ein von der Stadt gestelltes Grabmal mit Angaben 
von Namen, Geburts - und Sterbedaten für bis zu zwei Personen ist auf Wuns ch Bestandteil der 
Grabanlage. Die Stadt übernimmt dann den gesamten ordnungsgemäßen Unterhalt des Grabmals. 
Stattdessen kann auch ein individuelles Grabmal aufgestellt werden, für das §  § 2 5,26 dieser 
  Seite 6 von 17 
Satzung gelten. Metall ist als Material nicht zulässig , der Stein ist allseitig handwerklich zu 
bearbeiten. 
 
Mit der Abnahme des individuellen Grabmals durch die Stadt geht das Grabmal in das Eigentum 
der Stadt über, die danach den verkehrssicheren Unterhalt des Grabmals übernimmt. Das 
Einschlagen weiterer Na men und weitere Unterhaltungsmaßnahmen über nehmen die  
Nutzungsberechtigten. 
 
(2) Für Erdwahlgrabstätten in gestalteten Flächen gelten im Übrigen die Bestimmungen des § 7. 
 
§ 9 
Erdwahlgrabstätten in landschaftlicher Lage 
 
(1) Die Erdwahlgrabstätten in landschaftlicher Lage bestehen aus einer, zwei oder mehr Grabstellen 
mit gleichlaufender Nutzungszeit, die eine Größe von je 10 qm aufweisen, wobei jede Grabstelle 
der Erdbestattung oder der Urnenbestattung eines Verstorbenen dient. Es vergrößern sich 
mehrstellige Wahlgrabstätten in landschaftlicher Lage um je 10 qm je Grabstelle  
 
(2)  Für Erdwahlgrabstätten in landschaftlicher Lage gelten im Übrigen die Bestimmungen des § 7.  
 
§ 10 
Urnenreihengrabstellen 
 
(1) Urnenreihengrabstellen dienen der Beisetzung von Aschen Verstorbener in Urnen. Sie werden erst 
anlässlich eines Todesfalles der Reihe nach  jeweils für einen Verstorbenen  für die Dauer der 
Ruhefrist zur Verfügung gestellt. 
 
(2) Urnenreihengrabstellen befinden sich in Urnenreihengrabfeldern. Die Urnen reihengrabstellen 
haben eine Größe von 0,75 m x 0,75 m. 
 
(3)   Für Urnenreihengrabstellen gelten im Übrigen sinngemäß die Bestimmung des § 5.  
 
 
§ 11 
Urnenreihengrabstellen für anonyme Bestattungen 
 
(1) Urnenreihengrabstellen für anonyme Bestattungen befinden sich in  besonders hierfür 
vorgesehenen Grabfeldern, die insgesamt und ausschließlich von der Stadt unterhalten werden. 
Sie erhalten keine besondere Gestaltung und keine Hinweise auf die Verstorbenen.  
 
(2) Für Urnenreihengrabstellen für anonyme Bestattungen gelten im Übrigen die Bestimmungen des § 
10. 
 
§ 12 
Urnenreihengrabstellen in Gemeinschaftsgrabanlagen 
 
(1) Urnenreihengrabstellen in Gemeinschaftsgrabanlagen  werden von der Friedhofsverwaltung als 
gärtnerisch gestaltete Fläche angelegt und unterhalten. 
 
(2) Die Gemeinschaftsgrabanlagen befinden sich in besonders hierfür vorgesehenen Grabfeldern. 
Eine von der Stadt gestellte Namensnennung auf einem gemeinschaftlichen Grabstein ist 
Bestandteil der Grabanlage.  
 
(3) Für Urnenreihengrabstellen in Gemeinschaftsgrabanlagen  gelten im Übrigen die Bestimmungen 
des § 10. 
 
  Seite 7 von 17 
§ 13 
Urnenreihengrabstellen im Baumhain 
 
(1) Urnenreihengrabstellen im Baumhain werden von der Friedhofsverwaltung in waldartigen 
Bereichen unterhalb des Kronenbereiches der Bäume angelegt und gepflegt.  
 
(2) Urnenreihengrabstellen im Baumhain befinden sich in besonders hierfür vorgesehenen 
Grabfeldern. Sie erhalten keine besondere Gestaltung.  Das Aufbringen persönlicher 
Grabausstattungen und Andenken ist nicht gestattet. Eine von der Stadt gestellte Namensnennung 
mit Angabe der Geburts - und S terbedaten an einem gemeinschaftlichen Grabstein  im 
Randbereich, der jeweils einem Baum zugeordnet wird, ist Bestandteil der Grabstelle. Ein Anspruch 
auf spätere Herausgabe des Namensschildes besteht nicht. 
 
(3) Für Urnenreihengrabstellen im Baumhain gelten im Übrigen die Bestimmungen des § 10. 
 
 
§ 14 
Urnenreihengrabstellen in großen Gemeinschaftsgrabanlagen 
 
(1) Urnenreihengrabstellen in großen Gemeinschaftsgrabanlagen werden von der Friedhofsverwaltung 
in bestehende Friedh ofsbereiche eingebettet. Sie werden von der Friedhofsverwaltung als 
gärtnerisch gestaltete Fläche angelegt und unterhalten. 
 
(2) Urnenreihengrabstellen in großen Gemeinschaftsgrabanlagen befinden sich in besonders hierfür 
vorgesehenen Grabfeldern. Das Auf bringen persönlicher Grabausstattungen  und Andenken  ist 
nicht gestattet. Eine von der Stadt gestellte Namensnennung der Verstorbenen auf einem 
gemeinschaftlichen Grabstein ist Bestandteil der Grabstelle. Ein Anspruch auf spätere Herausgabe 
des Namensschildes besteht nicht. 
 
(3) Für Urnenreihengrabstellen in großen Gemeinschaftsgrabanlagen gelten im Übrigen die 
Bestimmungen des § 10. 
 
(4) Für Grabstellen, die vor dem Inkrafttreten dieser Satzung als „Urnenreihengrabstellen als 
Wiesengrab“ angelegt wurden, gilt zum Anlegen eines Beetes § 16 Abs. 2 Satz 4 ff. 
 
 
§ 15 
Urnenwahlgrabstätten 
 
(1) Urnenwahlgrabstätten dienen der Beisetzung von Aschen Verstorbener in Urnen. 
Urnenwahlgrabstätten werden aus einer oder mehreren  nebeneinander liegenden Grabstellen mit 
gleichlaufender Nutzungszeit gebildet. 
 
(2) Einstellige Urnenwahlgrabstätten haben eine Größe von 1,00 m x 1,00 m. Dann kann während der 
Ruhefrist in der Grabfläche auch nur eine Urne bestattet werden. Zweistellige Urnenwahlgrabstätten 
haben eine Größe von 1,00 m x 1,00 m. Sind mehrere Urnenwahlgrabstätten zusammengefasst, 
vervielfacht sich die Fläche gemäß Satz 1 und 2 entsprechend. Die Gebührenberechnung einer 
Urnenwahlgrabstätte richtet sich nach der Anzahl der eingeräumten Grabstellen. Sowe it 
bestehende Urnenwahlgrabstätten andere Maße aufweisen, bleiben diese unberührt, berechtigen 
aber keinesfalls zur Durchführung von Erdbestattungen. 
 
(3) Für Urnenwahlgrabstätten gelten im Übrigen sinngemäß die Bestimmungen des § 7. 
 
 
 
  Seite 8 von 17 
§ 16 
Urnenwahlgrabstätten als Wiesengrab 
 
(1) Eine Urnenwahlgrabstätte als Wiesengrab wird von der Friedhofsverwaltung in offenen Bereichen 
der Friedhöfe angelegt und mit jeweils einer Baumpflanzung je Begräbnisstätte (Fläche der 
ausgebildeten Krone) bepflanzt und gepflegt. 
 
(2) Eine Urnenwahlgrabstätte für Bestattungen als Wiesengrab befindet sich in besonders hierfür 
vorgesehenen Grabfeldern. Das Aufbringen persönlicher Grabausstattungen  und Andenken  ist 
nicht gestattet. Eine von der Stadt gestellte Namensnennung mit Angaben de r Geburts - und 
Sterbedaten der Verstorbenen ist Bestandteil der Grabstätte. Auf Wunsch der 
Nutzungsberechtigten kann ein durch die Stadt eingefasstes Beet in Größe der Namensnennung 
für die Ablage persönlicher Gedenkzeichen genutzt werden. Dieser Bereich i st durch die 
Nutzungsberechtigten sauber zu halten. In diesem Beet sind Bepflanzungen, die 40 cm Höhe 
überschreiten, nicht gestattet. Wird das Beet nicht mehr gewünscht, kann die Pflege (durch 
schriftliche Mitteilung) an die Verwaltung des jeweiligen Fried hofs zurückgegeben werden. Die 
entsprechende Fläche wird dann ebenfalls als Wiesenfläche angelegt. 
 
(3) Für Urnenwahlgrabstätten als Wiesengrab gelten im Übrigen die Bestimmungen des § 15. 
 
 
§ 17 
Urnenwahlgrabstätten in gestalteten Flächen 
(für Verstorbene über 6 Jahre) 
 
(1)  Urnenwahlgrabstätten in gestalteten Flächen werden von der Friedhofsverwaltung angelegt, 
bevorzugt integriert in vorhandene Wahlgrabfelder. Die Grabfläche wird als Pflanzfläche durch die 
Stadt Osnabrück angelegt und unterhalten. Das Au fbringen persönlicher Grabausstattungen  und 
Andenken ist nur auf Ablageflächen auf dem Grab gestattet. Ein von der Stadt gestelltes Grabmal 
mit Angaben von Namen, Geburts - und Sterbedaten für  bis zu  zwei Personen ist auf Wunsch 
Bestandteil der Grabanlage. Die Stadt übernimmt dann den gesamten ordnungsgemäßen 
Unterhalt des Grabmals. Stattdessen kann auch ein individuelles Grabmal aufgestellt werden, für 
das §§ 25, 26 dieser Satzung gelten. Metall ist als Material nicht zulässig, der Stein ist allseitig 
handwerklich zu bearbeiten. 
 
Mit der Abnahme des individuellen Grabmals durch die Stadt geht das Grabmal in das Eigentum 
der Stadt über, die danach den verkehrssicheren Unterhalt des Grabmals übernimmt. Das 
Einschlagen weiterer Namen und weitere Unterhaltungsma ßnahmen übernehmen die 
Nutzungsberechtigten. 
 
(2)  Für Urnenwahlgrabstätten in gestalteten Flächen gelten im Übrigen die Bestimmungen des § 15. 
 
 
§ 18 
Reihengrabstellen in Gemeinschaftsanlagen für Fehlgeborene 
 
(1) Diese Grabart dient der Beisetzung von Fehlgeborenen als Aschen in Urnen und als Erdbestattung 
in Särgen. Die Sarggröße darf entsprechend der Grabgröße 40 x 40 cm nicht überschreiten. Diese 
Grabart wird von der Friedhofsverwaltung als gärtnerisch gestaltete Fläche ange legt und 
unterhalten. 
 
(2) Die Anlage n befinden sich in besonders hierfür vorgesehenen Grabfeldern. Zentrales Element 
dieser Anlagen ist ein Gedenkstein ohne Namensnennungen, der durch die Stadt errichtet wird. 
Das Aufbringen persönlicher Grabausstattungen ist nicht gestattet. 
 
(3) Für die Bestattungen in dieser Grabanlage wird eine Liegezeit von 10 Jahren festgelegt.  
 
 
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§ 19 
Ehrengrabstätten 
 
Ehrengrabstätten werden auf Beschluss des Rates der Stadt zuerkannt. Sie werden von der Stadt 
angelegt und gepflegt. 
 
 
§ 20 
Grabstätten im Grabfeld mit Dauerpflege 
 
(1) Die Besonderheit eines Grabfeldes mit Dauerpflege besteht darin, dass das gesamte Grabfeld mit 
seinen jeweiligen Grabstätten bereits vor der Vergabe von Nutzungsrechten an Grabstätten 
gärtnerisch angelegt ist. Das Grabfeld dient Urnen - und Erdbestattungen in Reihen - und 
Wahlgrabstätten, deren Anzahl die Stadt je nach Nachfrage anpassen kann. Das Grabfeld wird als 
eine parkähnliche Gemeinschaftsanlage ohne ablesbare Grabgrenzen gestaltet. Eine Grabstätte 
in diesem Gr abfeld beinhaltet die Grabpflege für die gesamte Grabnutzungsdauer und eine 
einheitlich gestaltete Namensnennung. Vor der Anlage des Grabfeldes vorhandene Grabstätten 
bleiben bestehen.  
 
(2) Grabfelder mit Dauerpflege werden nach Bedarf durch die Friedhofsverwaltung eingerichtet. 
 
(3) Das Recht, ein Grabfeld mit Dauerpflege einzurichten, vergibt die Friedhofsverwaltung an einen 
Gewerbetreibenden oder eine Gemeinschaft von Gewerbetreibenden.   
 
(4) Die Größe, Art und Anzahl der Grabstätten legt die Friedhofsverwaltung in Abstimmung mit den 
jeweiligen Gewerbetreibenden fest. Grundlage der Belegung ist ein im Voraus mit der 
Friedhofsverwaltung abgestimmter Belegungsplan.  
 
(5) Die Vergabe von Nutzungsrechten gegen Grabnutzungsgebühr erfolgt durch die 
Friedhofsverwaltung. Voraussetzung für Erwerb/Verlängerung von Nutzungsrechten ist ein zuvor 
mit einer Treuhandstelle abgeschlossener Dauergrabpflegevertrag über die Dauer des 
Nutzungsrechtes (durch Treuhand/Bankbürgschaft in Form eines Treuhandvertrages gesichert). 
Ein Nachweis über die Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Trauhandstelle ist zur 
Vergabe des Nutzungsrechts vorzulegen. 
 
§ 21 
Grabstätten im Grabfeld für Muslime 
 
Auf dem Nahner Friedhof in der 8. Abteilung befinden sich Gräber, die nach muslimischen 
Glaubensvorschriften eingemessen wurden. 
 
 
§ 22 
Ruhefristen 
 
Die Ruhefristen für Urnen und Erdbestattungen betragen bei Verstorbenen bis zum vollendeten 6. 
Lebensjahr 15 Jahre, bei Verstorbenen nach Vollendung des 6. Lebensjahres 20 Jahre. Bei 
Fehlgeborenen wird eine Liegezeit von 10 Jahren festgelegt. 
 
 
§ 23 
Särge/Urnen 
 
(1) Bei Erd- und Feuerbestattungen sind nur Särge zugelassen, die festgefügt und so abgedichtet sind, 
dass jedes Durchsickern von Feuchtigkeit bis zur Beisetzung ausgeschlossen ist.  
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(2) Särge müssen als Vollholzsärge oder aus vergleichbaren umweltverträglichen Materialien 
hergestellt sein. Die Grundierung und alle folgenden Beschichtungen der Sargoberfläche müssen 
frei von umweltgefährdenden Stoffen, insbesondere von Nitrocellulose - und P VC-Bestandteilen 
sowie schwer entflammbar sein. Zur Vermeidung von Verwesungsstörungen sollen 
Weichholzarten wie z. B. Pappel und Kiefer verwendet werden. Zinksärge sind nicht zulässig. 
Schmuckurnen/Aschekapseln müssen aus Material bestehen, das innerhalb der Ruhezeit von 20 
Jahren biologisch abbaubar ist.  
 
(3) Für Innenausbettungen von Särgen dürfen nur Holzwolle, Hobelspäne und geschnitzeltes Papier 
als saugfähige Materialien verwendet werden. Kissen, Decken, Bespannung und Wäsche dürfen 
nur aus natürlic her Faser, Baumwolle, Viskose oder Papier bestehen. Andere Sarg - und 
Bestattungsmaterialien können zugelassen werden, wenn hierfür durch 
Umweltverträglichkeitsgutachten die Unbedenklichkeit nachgewiesen wird.  
 
(4) Grundwasser- und bodengefährdende, schwer oder nicht zersetzbare wie auch luftverunreinigende 
Stoffe dürfen nicht in den Sarg eingebracht und nicht für Särge und Urnen verwendet werden.  
 
(5) Die Särge für Feuer- und Erdbestattungen dürfen höchstens 2,20 m lang, 0,80 m hoch, in der Mitte 
0,90 m breit und oben und unten 0,74 m breit sein. Särge für Bestattungen in Grabkammern dürfen 
höchstens 2,10 m lang, 0,80 m hoch und 0,80 m breit sein. Särge für Bestattungen in Kindergräbern 
dürfen eine Länge von 1,40 m, eine Breite von 0,50 m und eine Höhe von 0,50 m nicht übersteigen. 
 
 
§ 24 
Umbettung, Ausgrabung 
 
(1) Die Ruhe der Toten darf grundsätzlich nicht gestört werden. 
 
(2) Umbettungen von Verstorbenen aus einer Reihengrabstelle in eine andere Reihengrabstelle 
innerhalb Osnabrücks sind nicht zulässig. Um bettungen von Verstorbenen in Wahlgrabstätten 
bedürfen der vorherigen Zustimmung der unteren Gesundheitsbehörde; sie darf nur bei Vorliegen 
eines wichtigen Grundes erteilt werden. 
 
(3) Umbettungen werden nur auf Antrag vorgenommen; antragsberechtigt sind d ie nächsten 
Angehörigen der Verstorbenen. Die Nutzungsberechtigten müssen zustimmen. 
 
(4) Die Stadt bestimmt den Zeitpunkt der Umbettungen und führt sie durch. Verstorbene können ab 5 
Jahre nach der Er dbestattung umgebettet werden , nach der Urnenbestattung  jederzeit. Die 
Umbettungskosten und den Ersatz von unvermeidbaren Schäden, die an benachbarten 
Grabstätten und Anlagen entstehen, haben die Antragsteller zu tragen. 
 
(5) Die Ruhefristen und die Nutzungszeiten werden durch eine Umbettung nicht unterbrochen  oder 
gehemmt. 
 
(6) Sollen Verstorbene zu anderen als zu Umbettungszwecken ausgegraben werden, so ist hierfür 
eine behördliche Anordnung erforderlich.  
 
(7) Ist in Erdwahlgrabstätte n bei Erdbestattungen übereinander die Ruhefrist de r zuerst Bestatteten, 
nicht aber die Ruhefrist de r darüber liegenden Verstorbenen abgelaufen, so können für weitere 
Erdbestattungen die zuletzt bestatteten Verstorbenen mit vorheriger Zustimmung der Stadt 
tiefergebettet werden. Die Tieferbettung gilt als Umbettung. 
 
 
§ 25 
Gestaltungsvorschriften 
 
(1) Jede Wahlgrabstätte/Reihengrabstelle ist so zu gestalten und an die Umgebung anzupassen, dass 
die Würde des Friedhofes gewahrt wird, vermeidbare Beeinträchtigungen anderer 
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Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen insbesondere bei der Bestatt ung (z. B. durch Grabmale ohne 
seitlichen Abstand) unterbleiben und der Friedhofszweck nicht behindert wird.   
 
(2) Sträucher oder Bäume dürfen in der Höhe maximal nur das Maß von 2/3 der Wahlgrabstätten -/ 
Reihengrabstellenlänge erreichen. Die Bepflanzung und Gestaltung von landschaftlichen 
Erdwahlgrabstätten ist als Plan vor der Ausführung vorzulegen und zu genehmigen.  
 
(3) Grabmale sind Zeichen zur Ehrung der Toten und Pflege ihres Andenkens durch das Zeigen von 
Namen, Daten der Verstorbenen und Symbolen. Umfang und Inhalt von Grabinschriften sind bei 
der Grabmalaufstellung anzuzeigen. Politische Inhalte sind unzulässig. 
 
(4) Grabmale und Grabausstattungen dürfen nicht aus Kunststoff bestehen. Kunststoffe und sonstige 
nicht verro ttbare Stoffe dürfen auch nicht verwendet werden in Kränzen, Trauergebinden, 
Trauergestecken, im Grabschmuck sowie bei Pflanzenanzuchtbehältern, die an der Pflanze 
verbleiben. Ausgenommen sind temporäre Blumenschalen, Steckvasen, Markierungszeichen, 
Gießkannen.  
 
Die verwendeten Materialien müssen in der Grabmalanzeige genau beschrieben werden und 
ausreichende Standfestigkeit und Bruchsicherheit aufweisen.  
 
(5) Die Gesamtgröße der Grabmale und Grabausstattungen je Wahlgrabstätte/Reihengrabstelle ist in 
der Ansichtsfläche auf insgesamt 35 % der der zu gestaltenden Grundfläche begrenzt. Die 
maximale Höhe beträgt 1,40 m. Die Größe der Grabmale wird als umfassendes Rechteck ermittelt. 
Es sind keine Toleranzen zulässig. Lufträume innerhalb des Rechtecks werden n icht abgezogen. 
Der Mindestabstand der Grabmale zu den seitlichen Grabgrenzen beträgt jeweils 10 cm. Eine 
Einfassung und/oder ein Sockel (jeweils im üblichen Maß 10 cm bzw. 12 cm hoch) werden dabei 
nicht eingerechnet. Bei aufdringlicher oder störender Ausgestaltung kann die Stadt die Beseitigung 
bzw. Reduzierung verlangen und bei Nichtbeachtung kann die Beseitigung durch die Stadt 
durchgeführt werden. Einfassungen dürfen das umgebende Geländeniveau um max imal 10 cm 
überragen. Aus alten Rechten bestehende Ba ulichkeiten und Einfassungen dürfen nur mit 
Genehmigung geändert werden. Ausnahmeanträge können bei der Stadt gestellt werden.  
 
(6) Liegende Grabmale müssen aus Sicherheitsgründen vollflächig aufliegen und dürfen eine 
Oberflächenneigung von 15 % nicht überschreiten. 
 
(7) Abdeckungen durch Grabausstattungen wie Grabplatten, Trittplatten, Kissensteine, 
Lampensockel, Einfassungen dürfen bei Erdwahlgrabstätten/Erdreihengrabstellen 50 %, bei 
Urnenwahlgrabstätten/Urnenreihengrabstellen 70 % der zu gestaltenden Gr abfläche nicht 
überschreiten. Die Werte haben jeweils alle vorhandenen Grabausstattungen zu berücksichtigen. 
Abdeckungen durch Kies auf luftdurchlässigem Vlies oder Mulch sind für die gesamte Grabfläche 
zulässig (Gewährleistung Luftaustausch im Boden). 
 
(8) Luftundurchlässige Komplettabdeckungen über Erdbestattungen sind nur auf dem Eversburger 
Friedhof über Betongruften erlaubt. Luftundurchlässige Komplettabdeckungen über 
Urnenreihengrabstellen und über Urnenwahlgrabstätten sind nur auf dem Lüstringer Fr iedhof in 
der Abteilung 1 P erlaubt.  
 
(9) Bei mehrstelligen Erdwahlgrabstätten in der 15. Abteilung des Heger Friedhofes ist festgelegt, dass 
der erste Meter ab Vorderkante der Wahlgrabstätte in gesamter Breite der Grabstätte als 
Rasenfläche angelegt wird.  
 
 
§ 26 
Erlaubnispflicht und Standsicherheit für Grabmale 
 
(1) Es dürfen nur Grabmale und Grabeinfassungen aufgestellt werden, die nachweislich in der 
gesamten Wertschöpfungskette ohne ausbeuterische Kinderarbeit im Sinne der ILO -Konvention 
182 hergestellt w urden [Übereinkommen über das Verbot und unverzügliche Maßnahmen zur 
Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit der Internationalen Arbeitsorganisation – 
ILO-Konvention 182 vom 17. Juni 1999, durch Zustimmungsgesetz vom 11. Dezember 2001 
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(Bundesgesetzblatt II, S. 1290) am 18. April 2003 in Kraft getreten (Bekanntmachung vom 28. Juni 
2002, Bundesgesetzblatt II, S. 2352)]. 
 
(2) Grabmale, die den Bestimmungen des § 2 5 der Friedhofssatzung entsprechen, müssen vor dem 
Errichten, Verändern oder Entfernen bei m Osnabrücker ServiceBetrieb, Abteilung Friedhöfe und 
Bestattungswesen, angezeigt werden. Sie dürfen errichtet werden, wenn die Stadt innerhalb von 4 
Wochen der Grabmalanzeige  nicht widersprochen hat. Grabmale, die von den genannten 
Bestimmungen abweichen, dürfen erst nach vorheriger schriftlicher Erlaubnis der Stadt errichtet, 
verändert oder entfernt werden.  
 
(3) Die Grabmalanzeige ist schriftlich einzureichen. Anzeigeberechtigt sind die Nutzungsberechtigten 
an Reihengrabstellen und Wahlgrabstätten. 
 
(4) Der Anzeige der Errichtung oder Veränderung von Grabmalen ist in zweifacher Ausfertigung 
beizufügen die: 
 
a) zeichnerische Darstellung des Grabmales (Grabmalentwurf) einschließlich der Abbildung von 
Art und Umfang der Fundamentierung und der Verbindung zwischen dem Fundament und dem 
Grabmal, Seitenansicht und Grundriss mit Anordnung der Schrift, der Ornamente und Symbole, 
detailliert bemaßt und in den Proportionen stimmig.  
 
b) zeichnerische Darstellung der Ornamente und Symbole, 
 
c) Beschreibung des Materials des Grabmales, der Schrift, der Ornamente und Symbole, zur Art 
der Bearbeitung sowie farblichen Gestaltung, 
 
d) Wiedergabe der vollständigen Aufschrift, 
 
e) Beschreibung aller Bauteile, insbesondere auch aller sicherheitsrelevanten Bauteile bezüglich 
Abmessungen, Technik der Verankerung/Einbindelänge der Dübel, Gründungsart sowie der 
hierfür verwendeten Materialien (Dübel/Betongüte). 
   
f) Nachweise, dass die ILO-Konvention eingehalten wurde (siehe Absatz (1)). Anerkannt werden 
derzeit insbesondere Zertifikate von Fair Stone, IGEP, Werkgroep Duurzame Natursteen und 
Xertifix.  
 
 Soweit es zur Beurteilung erford erlich ist, kann die Stadt zusätzliche Unterlagen oder Angaben 
verlangen. 
 
(5) Grabmale, deren Errichtung die Stadt nicht nach Absatz 2 Satz 3 zugestimmt hat, können auf 
Kosten der Nutzungsberechtigten entfernt werden. 
 
(6) Grabmale müssen dauerhaft sicher  hergestellt sein. Stehende Grabmale müssen eine 
Mindeststärke von 12 cm, liegende eine Mindeststärke von 10 cm aufweisen. Sie sind so zu 
fundamentieren und aufzustellen, dass ihre Standsicherheit auf Dauer gewährleistet und auch beim 
Öffnen von Gräbern be nachbarter Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen nicht gefährdet ist.  
 
(7) Für die Erstellung, die Abnahmeprüfung, die Abnahmebescheinigung und die jährliche Prüfung der 
Grabmalanlagen gilt die „Technische Anleitung zur Standsicherheit von Grabmalen (TA Grabmal)“ 
in der Fassung vom September 2009. D ie Nutzungsberechtigten sind verpflichtet, binnen 8 
Wochen nach Aufstellung die Abnahmeprüfung beim Osnabrücker ServiceBetrieb, Abteilung 
Friedhöfe und Bestattungswesen, einzureichen. 
 
 
§ 27 
Herrichten und Unterhalten von Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen 
 
(1) Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen sind innerhalb von 4 Monaten nach der Bestattung 
satzungsgemäß herzurichten.  Werden Nutzungsrechte an Wahlgrabstätten bereits zu Lebzeiten 
erworben, so ist die Wahlgrabstätte innerhalb von 4 Monaten nach dem Erwerb satzungsgemäß 
herzurichten.  
  Seite 13 von 17 
 
(2) Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen sind ab dem Zeitpunkt der Herrichtung verkehrssich er und 
satzungsgemäß zu unterhalten; das Gleiche gilt für aufgestellte Grabmale.  
 
(3) Werden Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen nicht satzungsgemäß hergerichtet (Abs atz 1) oder 
werden Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen und Grabmale nicht satzungsgemäß unterh alten 
(Absatz 2), ist die Stadt berechtigt, alle erforderlichen Maßnahmen auf Kosten der 
Nutzungsberechtigten zu treffen. Bei Wahlgrabstätten kann die Stadt darüber hinaus auch das 
Nutzungsrecht entschädigungslos entziehen. 
 
(4) Abfälle dürfen ihrer Art gemäß nur in die hierfür, getrennt nach Abfallarten, vorgehaltenen 
Sammelbehälter eingebracht werden. Transportbehälter wie z.B. Paletten sowie 
wiederverwertbare Abfälle, wie Töpfe und Folien, außer Grünabfällen, müssen dem dafür 
vorgesehenen Verwertungssystem zugeführt werden und dürfen nicht auf den Friedhöfen entsorgt 
werden. 
 
(5) Unkrautbekämpfungsmittel dürfen nicht verwendet werden. 
 
 
§ 28 
Abräumen von Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen 
 
(1) Grabmale, Bepflanzung und sonstige A usstattung sind von allen Wahlgrabstätten und 
Reihengrabstellen, die entsprechend ausgestattet werden dürfen, zu entfernen; und zwar bei 
Reihengrabstellen innerhalb von sechs Monaten nach Bekanntgabe des Ablaufes der Ruhezeit, 
bei Wahlgrabstätten innerhalb  von sechs Wochen nach Veröffentlichung des Ablaufes der 
Nutzungszeit. Das Eigentum an Grabausstattungsgegenständen, die nicht innerhalb dieser Frist 
abgeräumt werden, geht auf die Stadt über. 
 
(2) Bei Reihengrabstellen übernimmt die Stadt das Abräumen von  Grabmal/Grabausstattung 
kostenfrei, wenn die Nutzungsberechtigten die Reihengrabstelle weiter pflegen, bis sie tatsächlich 
eingeebnet wird. 
 
(3) Der genaue Zeitpunkt der Durchführung von Abräumarbeiten ist der Stadt innerhalb einer Woche 
vorher anzuzeigen; bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann die Stadt einen anderen Zeitpunkt 
bestimmen. 
 
(4) Bäume und Sträucher dürfen nur mit vorheriger Zustimmung der Stadt entfernt werden. Die Stadt 
kann verlangen, dass auf der Wahlgrabstätte/Reihengrabstelle stehen de Bäume und Sträucher 
dort verbleiben. 
 
(5) Werden die Abräumarbeiten nicht fristgemäß durchgeführt, ist die Stadt berechtigt, alle 
erforderlichen Maßnahmen auf Kosten der Nutzungsberechtigten durchzuführen. 
 
 
§ 29 
Außerdienststellung und Entwidmung 
 
(1) Aus wichtigem Grund kann ein Friedhof ganz oder teilweise außer Dienst gestellt werden.  Durch 
die Außerdienststellung wird die Möglichkeit weiterer Bestattungen ausgeschlossen.  
 
(2) Werden Grabstätten nach § 2  Abs. 4 nur für die Tiefenbestattung außer Dienst geste llt, werden 
nach Möglichkeit die außer Dienst gestellten Grabstellen durch benachbarte ersetzt. Ist das nicht 
gewünscht, kann nach Ablauf der Ruhefrist für die außer Dienst gestellte Grabstelle auf das 
Nutzungsrecht verzichtet werden und es gilt § 7 Abs. 3. 
 
(3) Soweit durch Außerdienststellung eines Friedhofsteils oder eines ganzen Friedhofs  das Recht auf 
weitere Bestattungen in Wahlgrabstätten erlischt, wird de n Nutzungsberechtigten für die restliche 
Nutzungszeit bei Eintritt eines weiteren Bestattungsfalles auf Antrag eine andere Wahlgrabstätte für 
  Seite 14 von 17 
die restliche Nutzungszeit kostenlos zur Verfügung gestellt, in die auch die kostenlose Umbettung 
Verstorbener verlangt werden kann.  
 
(4) Durch die Entwidmung geht die Eigenschaft des Friedhofs als Ruhestätte der Tote n verloren. Die 
Bestatteten werden, falls die Ruhefrist noch nicht abgelaufen ist, auf Kosten der Stadt in andere 
Grabstellen umgebettet. Soweit die Ruhefrist der in Wahlgrabstätten Bestatteten zum Zeitpunkt der 
Entwidmung bereits abgelaufen ist, erfolgt d ie Umbettung jedoch nur auf Antrag und Kosten de r 
Nutzungsberechtigten. 
 
(5) Außerdienststellung und Entwidmung erfolgen auf Beschluss des Rates der Stadt durch 
Verwaltungsakt, der in der Osnabrücker Tagespresse bekannt gemacht wird. 
 
(6) Die geplanten Umbettungst ermine bei Reihengrabstellen sowie bei Wahlgrabstätten, soweit die 
Umbettungen nicht auf Antrag erfolgen, werden spätestens einen Monat vorher in der Osnabrücker 
Tagespresse und durch Aushang an den Friedhofseingängen bekannt gemacht.  
 
Die Umbettungstermi ne sollen den Nutzungsberechtigten einen Monat vorher bekannt gegeben 
werden. 
 
(7) Ersatzgrabstätten werden auf Kosten der Stadt in ähnlicher Weise wie die Grabstätten auf den 
entwidmeten oder außer Dienst gestellten Friedhöfen/Friedhofsteilen hergerichtet. Au f die 
Ersatzwahlgrabstätten werden die bisher geltenden Nutzungsrechte übertragen.  
 
 
§ 30 
Benutzung der Aufbahrungsräume 
 
(1) Die Aufbahrungsräume dienen der Aufnahme Verstorbener bis zur Bestattung. Sie dürfen nur mit 
Erlaubnis der Stadt betreten werden. 
 
(2) Sofern keine gesundheitlichen oder sonstigen Bedenken bestehen, können Angehörige d ie 
Verstorbenen sehen. Die Särge werden spätestens eine halbe Stunde vor Beginn der Trauerfeier   
oder der Beisetzung endgültig geschlossen, sofern keine Abschiednahme am offenen Sarg nach 
§ 31 Abs. 2, Satz 2 stattfindet. 
 
(3) Haben Verstorbene im Zeitpunkt des Todes an einer nach dem Infektionsschutzgesetz 
meldepflichtigen Krankheit gelitten oder besteht der Verdacht auf eine solche Erkrankung, 
bestimmt die Stadt den Aufbahrungsraum. In diesen Fällen findet Absatz 2 nur Anwendung, wenn 
die vorgeschriebene behördliche Genehmigung vorliegt. 
 
(4) Bei Verstorbenen, die in das Stadtgebiet überführt werden, dürfen Särge nur geöffnet werden, 
wenn der Stadt die Todesursache nach gewiesen wird und diese sowie andere Gründe dem nicht 
entgegenstehen. 
 
 
§ 31 
Trauerfeiern, Totengedenkfeiern 
 
(1) Trauerfeiern können in den Abschiedsräumen oder Trauerhallen der Friedhofskapellen, am Grabe 
oder an einer anderen im Freien dafür vorgesehenen Stelle abgehalten werden. 
 
(2) Bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 30 Abs. 3 oder anderer dem entgegenstehende n 
Gründen kann die Stadt untersagen, dass der Sarg für die Trauerfeier in die Trauerhalle 
eingebracht wird. Auf Anfrage bei der S tadt kann diese eine Abschiednahme am offenen Sarg 
während der Trauerfeier zulassen, wenn keine gesundheitlichen oder sonstigen Bedenken 
bestehen. 
 
(3) Die Benutzung der Trauerhalle für eine Trauerfeier wird auf 45 Minuten begrenzt. Weitere 45 
Minuten dienen dem Vor- und/oder dem Nachbereiten der Feierlichkeiten. 
 
  Seite 15 von 17 
(4) Musik- und Gesangsdarbietungen auf Friedhöfen bedürfen der vorherigen Zustimmung der Stadt. 
Die in Trauerhallen vorhandenen Musikinstrumente und Beschallungsanlagen dürfen nur mit 
vorheriger Zustimmung der Stadt benutzt werden. 
 
(5) Sofern keine andere Regelung getroffen ist, können Särge und Urnen von der Friedhofskapelle 
durch Bestattungsinstitute zu den Grabstätten überführt werden.  
 
(6) Totengedenkfeiern auf Friedhöfen bedürfen der vorherigen Zustimmung der Stadt. Sie sind 
spätestens 4 Werktage vor ihrer Durchführung bei der Stadt unter Angabe des vorgesehenen 
Ablaufes anzumelden. Für Totengedenkfeiern gelten ansonsten die Bestimmungen der Abs ätze 1 
und 4 sinngemäß. Zu diesem Zweck k ann die Trauerhalle dekoriert werden, wobei anschließend 
der vorherige Zustand wieder herzustellen ist. 
 
 
§ 32 
Öffnungszeiten 
 
(1) Die Friedhöfe sind von 07:00 Uhr bis zum Einbruch der Dunkelheit öffentlich zugänglich. 
 
(2) Die Stadt kann Friedhöfe oder Teile von Friedhöfen vorübergehend für die Öffentlichkeit schließen, 
wenn dies wegen der Durchführung von Arbeiten durch die Stadt oder aus anderen Gründen 
erforderlich ist. 
 
 
§ 33 
Verhalten auf Friedhöfen 
 
(1) Alle haben sich auf Friedhöfen entsprechend der  Würde des Ortes zu verhalten. Weisungen von 
Bediensteten der Stadt sind zu befolgen. 
 
(2) Insbesondere ist es nach Absatz 1 nicht gestattet, auf Friedhöfen 
 
a) zu lärmen  
b) die Wege mit Kraftfahrzeugen und Fahrrädern zu befahren. Auf Hasefriedhof  und 
Johannisfriedhof ist das Befahren mit Fahrrädern in Schrittgeschwindigkeit erlaubt, dieses hat 
sich dem Fußgängerverkehr unterzuordnen. Hasefriedhof und Johannisfriedhof dürfen nicht von 
Gewerbetreibenden und städtischen Bediensteten mit Kraftfahrzeug en befahren werden, um 
das historische Pflaster zu schonen. Ausnahmen sind vorab bei der Abteilungsleitung zu 
beantragen bzw. bestehen, wenn Gefahr in Verzug ist. 
c) an Sonn- und Feiertagen sowie in der Nähe von Bestattungen störende Arbeiten zu verrichten  
d) Druckschriften zu verteilen, ausgenommen Druckschriften, die im Rahmen der Bestattungsfeier 
notwendig und üblich sind 
e) Abfälle außerhalb der dafür bestimmten Stellen abzulagern 
f) Einrichtungen zu beschädigen, zu verunreinigen, insbesondere Blumen, P flanzen oder 
Sträucher zu zerstören 
g) Hunde, die nicht angeleint sind, mitzuführen oder sie an oder auf Grabstätten laufen zu lassen. 
Hundekot ist vom Hundeführer zu entfernen 
h) Wasser zu anderen Zwecken als der Grabpflege zu entnehmen. 
 
 
§ 34 
Gewerbetreibende 
 
(1) Die Ausführung von Tätigkeiten auf dem Friedhof durch Gewerbetreibende setzt eine vorherige 
Zulassung durch die Stadt voraus. Diese ist schriftlich zu beantragen und erfolgt befristet.  
 
  Seite 16 von 17 
(2) In der Zulassung wird insbesondere die Art der Tätigke it festgelegt. Sie enthält zusätzlich die 
Berechtigung zum Befahren bestimmter Friedhofswege mit Kraftfahrzeugen, die nach Gewicht und 
Abmessung hierzu geeignet sind. 
 
(3) Die Gewerbetreibenden und ihre Bediensteten haben die Friedhofssatzung und die Anwei sungen 
von Bediensteten der Stadt zu befolgen. Gewerbetreibende haften für sämtliche Schäden, die sie, 
ihre Bediensteten oder Beauftragten der Stadt bei und im Zusammenhang mit ihrer 
Gewerbetätigkeit zufügen. Sie haben die Stadt von sämtlichen Schadensersatzansprüchen Dritter 
im Zusammenhang mit ihrer Gewerbetätigkeit freizustellen. 
 
(4) Gewerbetreibende dürfen ihre Tätigkeit auf Friedhöfen nur an Werktagen während der 
Öffnungszeiten, jedoch von montags bis freitags nicht länger als 18.00 Uhr, an Tagen vor Sonn- 
und Feiertagen nicht länger als 13.00 Uhr ausüben. Während der Dauer von Bestattungen ist in 
Hör- und Sichtweite die Ausübung gewerblicher Tätigkeiten untersagt. 
 
(5) Gewerbetreibende und ihre Bediensteten dürfen Wege auf Friedhöfen zum Transport von Material, 
Werkzeug und Gerät mit Fahrzeugen benutzen. Ihnen ist erlaubt, Wasser aus Zapfstellen in der 
Menge zu entnehmen, die zur Durchführung der zugelassenen Tätigkeit erforderlich ist; die 
Reinigung von Transportfahrzeugen, Werkzeugen und Gerät an Zap fstellen ist untersagt. 
Transportfahrzeuge, Material, Werkzeug und Gerät sind nach Beendigung der Tätigkeit 
unverzüglich vom Friedhof zu entfernen; das Gleiche gilt bei längerer Unterbrechung der Tätigkeit. 
In Anspruch genommene Flächen sind nach Beendigung der Tätigkeit wieder in einen ordentlichen 
Zustand zu versetzen. Bei gewerblicher Tätigkeit anfallende Abfälle sind unverzüglich zu den für 
Gewerbetreibende vorgehaltenen Abfallplätzen zu bringen. 
 
(6) Die Zulassung kann nach vorheriger schriftlicher Mahnung  entzogen werden, wenn 
Gewerbetreibende die ihnen nach dieser Satzung obliegenden Pflichten nicht erfüllen.  
 
(7) Gewerbetreibende mit Niederlassung in einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder 
in einem anderen Vertrag sstaat des Abkommens über de n Europäischen Wirtschaftsraum, die im 
Inland nur vorübergehend tätig sind, haben die Aufnahme ihrer Tätigkeit auf dem Friedhof 
anzuzeigen. Absatz 1, 2 und Abs atz 6 finden keine Anwendung. Das Verwaltungsverfahren kann 
über eine einheitliche Stelle abgewickelt werden.  
 
 
§ 35 
Verantwortliche Personen 
 
(1) Soweit diese Satzung nicht bereits an anderer Stelle entsprechende Regelungen enthält, bestehen 
Rechte und Pflichten nach dieser Satzung 
  
a)  bei Wahlgrabstätten für Nutzungsberechtigte  
b)  bei Reihengra bstellen für Nutzungsberechtigte oder diejenigen, die die Totenfürsorge 
übernommen haben. 
 
(3) Die in Absatz 1 Genannten haften für alle Schäden, die sie schuldhaft verursachen und neben den 
von ihnen beauftragten Gewerbetreibenden auch für von diesen schuldhaft verursachten Schäden. 
 
 
§ 36 
Ausnahmen 
 
Die Stadt kann Ausnahmen von den Regelungen dieser Satzung zulassen, wenn dies der Vermeidung 
einer unbilligen Härte dient oder im öffentlichen Interesse liegt und nicht dem Zweck dieser Satzung 
entgegensteht. 
 
 
  Seite 17 von 17 
§ 37 
Bestehende Nutzungsrechte 
 
Nutzungsrechte, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Satzung bestehen, bleiben unberührt.  
 
§ 38 
Gebühren 
 
Für die Benutzung der von der Stadt verwalteten Friedhöfe und ihrer Einrichtungen sind Gebühren nach 
der jeweils geltenden Friedhofsgebührensatzung zu entrichten. 
 
§ 39 
Ordnungswidrigkeiten 
 
(1) Ordnungswidrigkeiten im Sinne des § 10 Abs. 5  des Niedersächsischen 
Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) begeht, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen  
 
a) § 7 Abs. 1 3 Wahlgrabstätten zu Gruften ausmauert oder bestehende Gruften nicht 
ordnungsgemäß unterhält oder den Auftrag hierzu erteilt hat,  
b)  § 23 Särge/Urnen verwendet, die nicht den darin angegebenen Vorschriften entsprechen,  
c)  § 2 5 Gestaltungsvorschriften f ür Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen und Grabmale nicht 
beachtet,  
d)  § 26 Abs. 1 Grabmale aufstellt, die nicht den Anforderungen der ILO-Konvention entsprechen,  
e)  § 26 Abs. 2 Grabmale ohne Anzeige/Erlaubnis errichtet, verändert oder entfernt,  
f)  § 2 7 Abs. 1 und 2 Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen nicht herrichtet oder ordnungsgemäß 
unterhält,  
g)  § 25 Abs. 4 Gegenstände aus Kunststoff oder solche, die Kunststoff enthalten, als Nutzungs -
berechtigter einer Wahlgrabstätte/Reihengrabstelle verwendet,  
h) § 27 Abs. 4 Abfälle nicht bestimmungsgemäß in die getrennt nach Abfallarten vorgehaltenen 
Sammelbehälter einbringt, 
i) § 27 Abs. 5 Unkrautbekämpfungsmittel verwendet, 
j) § 33 Abs. 1 und 2 sich nicht der Würde des Friedhofs entsprechend verhält,  
k) § 34 Abs. 1 sich als Gewerbetreibender ohne Zulassung auf Friedhöfen betätigt,  
l) § 34 Abs. 2 als Gewerbetreibender oder Bediensteter Friedhofswege ohne Zulassung mit  
Kraftfahrzeugen befährt,  
m) § 34 Abs. 3 als Gewerbetreibender oder dessen Bediensteter diese Satzu ng oder Anweisung 
nicht beachtet, 
n) § 34 Abs. 4 als Gewerbetreibender oder dessen Bediensteter außerhalb der dort genannten 
Zeiten oder in der Nähe von Bestattungen tätig ist, 
o) § 34 Abs. 5 als Gewerbetreibender oder dessen Bediensteter Wasser entnimmt, an Zapfstellen 
Reinigungsarbeiten vornimmt, Transportfahrzeuge, Material, Werkzeug und Geräte nicht 
entfernt, Flächen nicht in den ursprünglichen Zustand versetzt oder Abfälle nicht unverzüglich 
zu den vorgeschriebenen Abfallplätzen bringt. 
 
(2) Ordnungswidrigkeiten können mit einer Geldbuße bis zu 5.000 € geahndet werden.  
 
Inkrafttreten 
 
Diese Satzung tritt am Tage nach der Bekanntmachung im Amt sblatt für die Stadt Osnabrück in Kraft. 
Gleichzeitig tritt die Friedhofssatzung der Stadt Osnabrück vom 1 8. Juli 2006 zuletzt geändert durch 
Satzung vom 15. Dezember 2020 außer Kraft. 
 
 
Osnabrück, den 27.06.2023 
 
 
Katharina Pötter 
Oberbürgermeisterin