Rechtsabbiegeassistenten für städtische Fahrzeuge  - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2712-01
Datum: 2018-09-21
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 22.08.2018 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2712-01
öffentlich
Rechtsabbiegeassistenten für städtische Fahrzeuge  - Anfrage 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 28.08.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
1. Hält die Stadt Rechtsabbiegeassistenten für sinnvoll, um Unfälle zu vermeiden oder 
werden andere System wie z.B. BikeFlash bevorzugt?
Die Verwaltung hält den Einsatz von Rechtsabbiegeassistenten sowie anderer 
Assistenzsysteme für sinnvoll, um Unfälle besser vermeiden zu können. Eine Garantie der 
Unfallvermeidung ist dadurch jedoch leider nicht gegeben. Technisch sind diese Systeme 
nach Einschätzung der Verwaltung für die städtischen Einsatzzwecke noch nicht vollständig 
ausgereift. Es gibt Berichte über Fehlfunktionen (Radfahrer oder Fußgänger werden nicht 
erkannt, Laternen stören den Messvorgang, Mülltonnen werden als Fußgänger erkannt etc.). 
Dennoch sind aus Sicht der Verwaltung die im Fahrzeug zu verbauenden Systeme weiter zu 
erproben, um perspektivisch für den Einsatzzweck operativ praktikable und ausgereifte 
Systeme einsetzen zu können. Anzumerken ist, dass die Entwicklungen bei den im Fahrzeug 
zu verbauenden Assistenzsystemen insbesondere in den letzten Jahren stark 
vorangeschritten sind.
Infrastrukturseitige Warnsysteme wie „bike flash“ werden dagegen im Seitenbereich von 
Konfliktpunkten fest installiert. Schon aufgrund des hohen Installations- und 
Unterhaltungsaufwandes können derartige Systeme nicht vollständig die onboard-
Assistenzsysteme ersetzen. Sie können unterstützend wirken, sofern die Voraussetzungen 
für die Installation, Wahrnehmbarkeit oder weitere Faktoren wie der Einflussnahme in übrige 
Verkehrsregelungen gegeben sind. Hier besteht die Gefahr, dass ergänzende Lichtzeichen, 
wie sie durch das System bike flash ausgegeben werden, von weiteren verkehrsregelnden 
Elementen wie z. B. parallel aufleuchtenden Fußgängersignalen ablenken. Weitere 
wesentliche kritische Aspekte sind die erforderliche hohe technische Verlässlichkeit sowie zu 
befürchtender Vandalismus. Die Folgen aus einem technischen Versagen können gravierend 
sein. Entsprechende Begleitmaßnahmen sind daher zusätzlich vorzusehen. Ein 
flächendeckender Einsatz kann aus Kostengründen nicht in Erwägung gezogen werden, da 
jede von Lkw befahrene Grundstückszufahrt in die Netz-Ausstattung einbezogen werden 
müsste. Hieraus werden die Einsatzgrenzen sehr deutlich. Da es jedoch keine Alternativen 
gibt, plant die Verwaltung den erstmaligen Einsatz eines infrastrukturseitigen Warnsystems 
an zwei stark frequentierten, nicht signalisierten Grundstückszufahrten, die über den neuen 
Radschnellweg Osnabrück–Belm führen. Diese Systeme sind nur eine Unterstützung an 
ausgerüsteten Kreuzungen, wohingegen am Fahrzeug verbaute Systeme in jeder 
Verkehrssituation eine Unterstützung bieten.
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2. Wie viele Fahrzeuge ab 3,5 t werden von der Stadt und ihren Töchtern betrieben, wäre 
eine Nachrüstung im Bestand bzw. bei Neuanschaffungen eine entsprechende Ausstattung 
möglich?
Im Wesentlichen sind die Fahrzeugbestände der Stadtwerke Osnabrück (SWO) und des 
Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB) zu berücksichtigen.
Die SWO haben derzeit 98 Busse und 43 Nutzfahrzeuge über 3,5 t im Einsatz.
Beim OSB befinden sich 57 Fahrzeuge (Müllwagen, Containerfahrzeuge, Kehrmaschinen, 
Unimog etc.) über 3,5 t im Einsatz. 
Darüber hinaus gibt es ein Nutzfahrzeug über 3,5 t beim Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement sowie die Fahrzeuge der Feuerwehr.
Vor ca. zwei Jahren haben die SWO zur Erprobung einen Fahrschulbus mit einem 
Abbiegewarnsystem nachgerüstet. Dieses System gibt ein akustisches Signal sobald der 
Blinker gesetzt ist und sich ein Fahrradfahrer nähert bzw. neben dem Bus ist. Allerdings 
erfassen die Sensoren wie bereits beschrieben auch Mülleimer oder andere Dinge, die sich 
im  Abstand von bis zu 1,20 m zum Bus befinden. Dieses Nachrüstsystem ist deshalb nicht 
empfehlenswert. Für Busse werden, anders als bei Nutzfahrzeugen, nach Einschätzung der 
SWO keine Abbiegeassistenten serienmäßig eingebaut bzw. angeboten. Anders als bei 
Nutzfahrzeugen hat der Fahrer eines Linienbusses durch die komplette Verglasung der 
vorderen Tür auch ein wesentlich größeres Aufmerksamkeitsfeld und kann sich nähernde 
oder neben dem Fahrzeug befindliche Fahrradfahrer besser wahrnehmen.
Die SWO haben sich bei der laufenden Beschaffung von Kanalreinigungsfahrzeugen aktuell 
mit der Thematik befasst. Grundsätzlich wird bei einer Neubeschaffung die Ausstattung mit 
einem derartigen Sicherheitssystem befürwortet.
Beim OSB sind bisher die im Bereich Abfallwirtschaft eingesetzten LKW mit 
Rückfahrkameras nachgerüstet bzw. ausgestattet worden, um Unfällen beim 
Rückwärtsfahren und Rangieren entgegenzuwirken. Zudem wurde ebenfalls vor zwei Jahren 
ein Fahrzeug mit Rechtsabbiegeassistenten zur Erprobung nachgerüstet. Das verbaute 
System ist mit einer akustischen und visuellen Anzeige ausgestattet. Wie bereits in der 
Anfrage beschrieben, sind am Fahrzeug zusätzlich zwei Außen-, zwei Weitwinkel-, ein 
Rampen- und der Frontspiegel verbaut. Bei Müllfahrzeugen und Kehrmaschinen kommen 
noch der Monitor für die Überwachungskameras der Schüttung bzw. der Besenaggregate 
und die Rückraumüberwachung hinzu. Der Bildschirm für den Abbiegeassistenten ist dann 
im Bereich der rechten A-Säule oder im Armaturenbrett verbaut. Alle diese Systeme müssen 
vom Fahrer im Blick behalten werden.
Bei akustischen Warneinrichtungen liegt auch bei Müllfahrzeugen ein Problem in der 
Objekterkennung. Da die Abfallbehälter an der rechten Straßenseite stehen, erkennt das 
System bei gesetztem Blinker bzw. Lenkeinschlag den Behälter als Hindernis und aktiviert 
somit ständig den Warnton. Eine gesicherte Gefahrenerkennung zur Unfallvermeidung ist 
dadurch hier nicht gegeben. Auch bei Systemen, die selbstständig in das Bremssystem des 
Fahrzeugs eingreifen, ist dieser Sachverhalt mit Problemen im operativen Betrieb 
verbunden.
Aus diesen Gründen gehen die Überlegungen in Richtung visueller Systeme, die für die hier 
überwiegenden Einsatzgebiete als praktikable Lösung erscheinen.
Aktuell ist beim OSB zusätzlich zu den bisher im Einsatz befindlichen Systemen die 
Erprobung von drei weiteren Assistenzsystemen unterschiedlicher Anbieter an Fahrzeugen 
verschiedener Fahrgestellhersteller geplant. Es handelt sich dabei um zwei 
Rechtsabbiegesysteme und ein Rückwärtsfahrassistenzsystem. Angebote liegen hierfür 
bereits vor.
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Ebenso ist geplant, bei den anstehenden Neubeschaffungen von Müllfahrzeugen einen 
Rechtsabbiegeassistenten als Bestandteil der Ausschreibung zu definieren. Alle dann 
verbauten Systeme sollen vor einer weiteren Ausrüstung von Fahrzeugen zunächst auf 
operative Tauglichkeit erprobt werden.
In Abhängigkeit von der jeweiligen Fahrzeugart bzw. des Einsatzzweckes (Bus, Müllwagen, 
Kehrmaschine etc.) muss im Einzelfall bewertet werden, welche Assistenzsysteme sinnvoll 
eingesetzt werden können.
Die Verwaltung steht hierzu auch in Kontakt mit dem Gesamtverband Verkehrsgewerbe 
Niedersachsen (GVN) e.V. - Bezirksgruppe Osnabrück-Emsland.
3. Gibt es für Rechtsabbiegeassistenten Fördermittel und wie sind die Beschaffungskosten 
für Nachrüstung oder bei der Neuanschaffung von Fahrzeugen über 3,5 t?
Für den Rechtsabbiegeassistenten sind derzeit keine Fördermittel bekannt, die für die 
städtischen Fahrzeuge eingesetzt werden könnten. Bekannt ist eine Förderung nach dem 
De-minimis-Grundsatz aus den Mauteinnahmen als spezielle Maßnahme für das 
Transportgewerbe. Seit 2009 wird ein Teil der Mauteinnahmen an die Unternehmen des 
Transportgewerbes gezahlt, wenn sie Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit oder zum 
Schutz der Umwelt ergreifen. Förderberechtigt sind jedoch nur Unternehmen, die 
Güterkraftverkehr im Sinn des Güterkraftgesetzes durchführen und Halter oder Eigentümer 
mindestens eines schweren Nutzfahrzeuges (Kraftfahrzeug mit einer zulässigen 
Gesamtmasse von mindestens 7,5 t, das ausschließlich zum Güterkraftverkehr dient) sind. 
Diese Voraussetzungen sind bei den städtischen Fahrzeugen nicht gegeben.
Nach Einschätzung einiger Anbieter von Assistenzsystemen werden  Abbiegeassistenten 
kurz- bis mittelfristig zur Serienausstattung gehören und somit fester Bestandteil zukünftiger 
Fahrzeugbeschaffungen. 
Die Beschaffungskosten für Nachrüstungen oder Ausstattung bei Fahrzeugneubeschaffung 
liegen zwischen 800 € und 15.000 € inkl. Einbau, je nach Art und Ausführung des Systems. 
Für die weiteren Erprobungen beim OSB sind Systeme unterschiedlicher Preiskategorien 
geplant. Eine auszugsweise Übersicht unterschiedlicher Systeme kann der Anlage 
entnommen werden.
Fazit: Eine serienmäßige Ausstattung wird die Sicherheit bei Nutzfahrzeugen weiter erhöhen, 
ist aber nur als Hilfsmittel zu verstehen und ersetzt niemals die erhöhte Aufmerksamkeit des 
Fahrers. Gerade bei Neubeschaffungen im Nutzfahrzeugbereich wird die Verwaltung auf 
serienmäßige Abbiegeassistenzsysteme setzen. Die Entwicklungen im Busbereich werden 
von den SWO weiter beobachtet.
Anlage 1: Auszugsweise Übersicht unterschiedlicher Assistenzsysteme
Anlage 1: Auszugsweise Übersicht aktueller Assistenzsysteme
Systeme mit Bremsbeeinflussung
Anbieter Produkt Produktname Homepage Sensorik / Verfahren Rückmeldung an Fahrer Sonstiges Nachrüstung 
möglich
Visy "3D-Raumüberwachungs-
system" (z.B. Rückraum, 
Schwenkbereich eines Seiten-
Automatiklifters etc.)
https://www.visy-gmbh.de Kamera (visuell) Monitor, Beobachtungsbereich 
automatische Einbremsfunktion
insbesondere für 
Seitenladertechnik interessant
ja
wabco Rückfahr-Assistenz-System TailGUARD
TM https://www.wabco-
auto.com/de/produkte/kategorie/fahrerassistenzsysteme
/
Ultraschallsensoren automatische Einbremsfunktion Aktivierung bei Einlegen des 
Rückwärtsgangs
?
wabco Abbiegeassistent OnCity™ https://www.wabco-auto.com/de/products/category-
type/advanced-driver-assistance-systems/oncity
Lidar Optische und akustische 
Warnung; bei Nichtreaktion 
seitens Fahrer kann 
automatische Einbremsfunktion 
aktiviert werden
Erkennt die Absicht des Fahrers 
nach rechts abzubiegen 
(Radstellung, Blinker setzen?)
?
Mercedes Active Brake Assist 4
https://media.daimler.com/marsMediaSite/de/instance/k
o/Mercedes-Benz-Lkw-Sicherheit-Neue-Assistenzsysteme-
Notbremsassistent-Active-Brake-Assist-4-mit-
Fussgaengererkennung-und-Abbiege-
Assistent.xhtml?oid=12367326
Radar akustisches Warnsignal Abbiege-Assistenten mit 
Personenerkennung
nein, nur ab 
Werk
Systeme ohne Bremsbeeinflussung
Anbieter Produkt Produktname Homepage Sensorik / Verfahren Rückmeldung an Fahrer Sonstiges Nachrüstung 
möglich
LUIS Abbiegeassistent LUIS TURN DETECT 
System
https://www.luis.de/ Kamera (visuell) optische und akustische 
Warnung bei erkannten 
Objekten im Toten Winkel
ja
LUIS Rückfahr-Assistenz-System Rückfahrkameras und 
Rückfahrsystem
https://www.luis.de/ Kamera (visuell) Monitor ja
LUIS Kamerasystem 360°-System https://www.luis.de/ Kamera (visuell) Monitor ja
LUIS Kamerasystem LUIS 360°-System 
Kalibrierungskit
https://www.luis.de/ Kamera (visuell) Monitor ja
orlaco Abbiegeassistent Corner Eye https://www.orlaco.de/cornereye Kamera (visuell) Monitor CornerEye ist das erste Kamera-
Monitor-System, das offiziell 
dafür genehmigt wurde, um die 
Rampen- und Frontspiegel zu 
ersetzen. 
ja
orlaco Abbiegeassistent Sideview
https://www.orlaco.de Kamera (visuell) Monitor ja
orlaco Rückfahr-Assistenz-System Orlaco Side Rear View 
Set
https://www.orlaco.de Kamera (visuell) Monitor ja
orlaco Rückfahr-Assistenz-System Radar-Eye https://www.orlaco.de Kamera+Radar Monitor und akustische 
Warnung bei erkannten 
Objekten im Toten Winkel
ja
Dometic Abbiegeassistent MAGICWATCH MWE 
4004BLIND SPOT
https://www.dometic.com/de-de/de/produkte/sicherheit-
und-
schutz/fahrerassistenzsysteme/einparkhilfen/dometic-
magicwatch-mwe-4004-_-63978
Ultraschallsensoren akustische Warnung Aktivierung/ Deaktivierung über 
Geschwindigkeitssignal
Deaktivierung über Handbremse 
und/oder Drucktaste 
ja
VIDEO-ABBIEGE-ASSISTENT-
System (VAAS)
Kamerasystem visuelle Warnfunktion im LED-
Display 
ja
Dometic Kamerasystem PerfectView CAM 360
https://www.dometic.com/de-de/de/produkte/sicherheit-
und-
schutz/fahrerassistenzsysteme/r%C3%BCckfahrsysteme/d
ometic-perfectview-cam-360-_-56078
Kamera (visuell) Monitor ja
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