Berichtswesen - Controllingbericht zum 31.08.2020 des Fachbereiches Geodaten und Verkehrsanlagen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2020/5973
Datum: 2020-09-25
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 21.09.2020 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2020/5973
öffentlich
Berichtswesen - Controllingbericht zum 31.08.2020 des 
Fachbereiches Geodaten und Verkehrsanlagen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 06.10.2020 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die konsumtiven und investiven Controllingberichte des Fachbereichs Geodaten und
Verkehrsanlagen zum 31.08.2020 sind als Anlage beigefügt.
Gez. Fillep Gez. Bohne
Anlagen:
2020 Bericht 31.08.2020 Ergebnishaushalt FB 62
2020 Bericht 31.08.2020 investiv FB 62
   
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2020 
 
Ergebnishaushalt 
 
Fachbereich  
62 
Verantwortliche/r: 
Mike Bohne 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Voraussichtliche Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 
29.411 €  
 
     davon Änderung aufgrund der Corona-Pandemie:                                           -200.000 € 
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja   Nein  
 
2. Finanzielle Entwicklung 
Kostenartengruppen Ergebnis                        
2019 
Ansatz                            
2020 
Stand                 
31.08. 
Prognose                    
31.12.2020 Abw.* 
Sonstige   
Ermächti-
gungen** 
Deckungen 
Ordentliche Erträge               
  1. Steuern und ähnliche Abgaben               
  2. Zuwendungen u. allg. Umlagen 204.152 200.000 182.099 250.000 50.000     
  3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 3.622.294 3.617.500 2.443.480 3.616.790 -710     
  4. Sonstige Transfererträge               
  5. öffentlich-rechtliche Entgelte 393.838 325.000 279.080 329.000 4.000     
  6. privatrechtliche Entgelte 347.058 465.500 192.134 308.045 -157.455     
  7. Kostenerstattungen u. -umlagen 579.117 450.500 256.950 416.194 -34.306     
  8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge               
  9. aktivierte Eigenleistungen 554.031 705.600 17.315 681.600 -24.000     
10. Bestandsveränderungen               
11. sonstige ordentliche Erträge 594.425 456.564 115.937 137.723 -318.841     
12. Summe ordentliche Erträge 6.294.915 6.220.664 3.486.995 5.739.352 -481.312     
Ordentliche Aufwendungen               
13. Personalaufwendungen -3.947.127 -4.673.663 -2.528.417 -4.426.547 247.116     
14. Versorgungsaufwendungen -381.411 -324.666 -221.925 -283.478 41.187     
15. Aufw. Sach-/Dienstleistungen -1.218.992 -2.223.100 -521.251 -2.081.221 141.879 -488.500   
16. Abschreibungen -8.670.683 -8.440.356 -5.722.249 -8.564.789 -124.433     
17. Zinsen und ähnliche Aufw.   -215.000   -15.000 200.000     
18. Transferaufwendungen -8.500 -8.500 -8.500 -8.500       
19. sonstige ordentliche Aufw. -10.395.665 -11.239.852 -7.058.325 -11.241.109 -1.257 -115.000   
20. Summe ordentliche Aufw. -24.622.378 -27.125.137 -16.060.667 -26.620.645 504.492 -603.500   
21. Ordentliches Ergebnis -18.327.463 -20.904.473 -12.573.672 -20.881.293 23180 -603.500   
22. außerordentliche Erträge 100.522   50.377 6.231 6.231     
23. außerordentliche Aufwendungen -44.593             
24. außerordentliches Ergebnis 55.929   50.377 6.231 6.231     
25. Jahresergebnis -18.271.534 -20.904.473 -12.523.295 -20.875.062 29.411 -603.500   
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 1.683.029 1.850.541 1.384.509 1.850.541       
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -1.347.938 -1.371.154 -1.030.650 -1.544.444 -173.290     
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. 335.091 479.387 353.859 306.097 -173.290     
29. Gesamtergebnis -17.936.443 -20.425.086 -12.169.436 -20.568.965 -143.879 -603.500   
                  
         
* Abweichung zwischen Plan und Prognose zum 31.12. 
** = Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr + Nachbewilligungen 
   
 
 
 
 
 
3. Beurteilung der einzelnen Produkte 
Produkt-Nr. 
(1.100.) Produktbezeichnung 
Voraussichtl. Änderung 
 des Jahresergebnisses 
gegenüber Plan 2020  
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
davon voraussichtliche 
Änderung des Jahreser-
gebnisses aufgrund der 
Corona-Pandemie 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
(ohne Deckung) (ohne Deckung) 
5.1.1.09 Geodaten  71.364 € - 200.000 € 
5.4.1 Gemeindestraßen -72.552 €  
 
 € 
5.4.5 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung 30.909 € € 
5.4.7 ÖPNV -310 € € 
  € € 
  € € 
  € € 
  € € 
  € € 
  € € 
Summe  29.411 € € 
 
 
Abweichungsanalyse/Prognose zur Zielerreichung  
Hinweise zu Corona-bedingten Abweichungen: Sofern ein Sachverhalt gleichermaßen zu Mehr -/Mindererträgen 
und Mehr-/Minderaufwendungen führt, sind die Ertrags - und Aufwandspositionen gesondert darzustellen (Bsp.: Auf-
wendungen für eine zusätzliche Aufgabe, welche mit Fördermitteln gegenfinanziert wird). Es sind  nur Abweichungen 
oberhalb von 10.000 € hier gesondert aufzuführen. Diese sind kenntlich zu machen.  
In allen anderen Fällen gelten die Regelungen aus dem Leitfaden. 
 
Produkt:  1.100.5.1.1.09 Geodaten 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Es werden Mehreinnahmen im Bereich Kostenerstattungen und –umlagen erwartet, da ver-
mehrt Schachtvermessungen für die Stadtwerke Osnabrück auf Grund eines Vertrages durch-
geführt werden. 
+165.000 € 
 Es gibt Einsparungen bei den Personalkosten auf Grund von Mutterschutz und Besetzung 
einer ursprünglich bei 62-1 geplanten Stelle bei 62-2. + 106.309 € 
   
 Corona bedingt - Andere sonstige ordentliche Erträge-  
Umlegungsverfahren U68-Rubbenbruchweg. Verzögerung durch die Corona -Pandemie, da 
notwendige Gespräche und Verhandlungen nicht stattfinden konnten. Die Bescheide werden 
voraussichtlich erst 2021 verschickt  
- 400.000 € 
 Corona bedingt - Sonstige Finanzaufwendungen  
Auch im Ausgabenbereich Verzögerung durch die Corona -Pandemie, Zahlungen erfolgen 
erst 2021  
+ 200.000 € 
 Summe 71.309 € 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 Produktziel 1: Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für ein optimierendes Erhaltungs-, Unterhaltungs- und Mo-
bilitätsmanagement (inkl. überkommunales Plattform-Baustellenmanagement) 
 Bezug zum ZHF: 3.1 
8.4 
Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern  
Prozesseffizienz steigern 
Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern 
Prozesseffizienz steigern 
   
 
 
8.8 Investitionen wirtschaftlich vornehmen 
 
Investitionen wirtschaftlich vornehmen 
 Kennzahl Plan 2020 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2020 Begründung/Hinweise 
 Realisierungsstand (%) 89 88 89  
      
 Produktziel 2: Umsetzung der Maßnahmen zum geförderten Breitbandausbau gemäß Förderrichtlinien des Bundes 
 Bezug zum ZHF: 1.2 
1.6 
2.3 
5.3 
5.4 
Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
Standortmarketing stärken 
Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen  
Bildungsgerechtigkeit anstreben 
 
Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
Standortmarketing stärken 
Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
Bildungsgerechtigkeit anstreben 
 Kennzahl Plan 2020 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2020 Begründung/Hinweise 
 Umsetzung der Maßnahmen 70 65 70  
      
 Produktziel 3: Aufbau und Pflege eines Inklusion-Stadtplanes Osnabrück in analoger und digitaler Form 
 Bezug zum ZHF: 1.3 Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
 Kennzahl Plan 2020 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2020 Begründung/Hinweise 
 Anzahl der thematischen In-
klusionsebenen 8 7 8  
      
Produkt:  1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Mindereinnahmen bei Privatrechtlichen Entgelten -156.000 €, stehen im Zusammenhang 
mit dem geringen Anteil an Endausbauten von Straßen, nachdem die Stadtwerke diese 
provisorisch erneuert haben („Deckenerneuerung nach Stadtwerke Maßnahmen“). 
Die Stadtwerke schließen nach dem Kanalbau die Straßen zunächst nur provisorisch, der 
Endausbau obliegt der Stadt. Die Stadtwerke übernehmen die Kosten.  Mindereinnahmen bei 
den Kostenerstattungen in Höhe von -199.000 €. Es werden jährlich Gebühren für die Grund-
wasserabsenkung bei Kanalbaumaßnahmen in Rechnung gestellt, bezogen auf das Vorjahr. 
Der Bedarf ist jährlich stark schwankend und abhängig davon, ob bei Kanalbaumaßnahmen 
eine Grundwasserabsenkung erforderlich ist oder nicht. Da der Sommer 2019 sehr trocken 
war, stand das Grundwasser nicht so hoch an und eine Grundwasserabsenkung war folglich 
nicht so häufig erforderlich. 
 
-355.000 € 
 Einsparung von Personalaufwendungen auf Grund verspäteter Wiederbesetzung und Lang-
zeiterkrankungen. 117.078 € 
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Einsparungen bei Straßenbau allg. 342.000 €  (bzw. 727.000 € mit den Übertragungen) , da 
bei den Zusatzarbeiten Stadtwerkemaßnahmen voraussichtlich die Ausgaben geringer aus-
fallen, da von den Stadtwerken weniger Baumaßnahmen durchgeführt wurden als geplant . 
Und eine Ausschreibung später als geplant d urchgeführt wurde auf Grund von Corona und 
des Wechsels der Straßenunterhaltung vom OSB zum FB 62 
Bei der Brückenunterhaltung voraussichtlich Minderausgaben in Höhe von 318.000 €, da ge-
ringere Kosten anfallen. 
Voraussichtliche Mehrausgaben im Bereich Lic htsignalanlagen in Höhe von  -535.000 €, da 
ein Anteil investiv geplanter Ausgaben für das Projekt UVM konsumtiv gebucht werden 
musste und da die Umstellung der LSA auf LED komplett investiv geplant war, nunmehr je-
doch ein Großteil konsumtiv zu buchen ist. 
118.601 € 
 Voraussichtliche Mehrausgaben im Bereich Abschreibungen. Die Prognosedaten wurde den 
Istzahlen aus den beiden vergangenen Jahren angepasst.  -131.505 € 
 Summe  
  
 
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 
   
 
 
 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken 
 
Insgesamt werden voraussichtlich Personalkosten in Höhe von 247.000 € eingespart. Dies entspricht lediglich einer Abweichung 
von ca. 5 % und resultiert aus verspätetet Wiederbesetzung von Stellen und durch diverse Langzeiterkrankungen im Fachbe-
reich. 
 
 
    
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets… 
 kann die Sachkostensperre in Höhe von 15 % voraussichtlich 
  eingehalten werden unter Berücksichtigung, dass zum ordentlichen Ergebnis von 29.411 € die übertragenen 
Mittel in Höhe von 603.500 € noch hinzugerechnet werden müssten. 
  nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5) 
  ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich       € ins kommende 
Haushaltsjahr vorgesehen 
 
5. Stellungnahme der Leitung1 
 
 
 
 
_____gez. Bohne______________________ 
         Unterschrift der Leitung 
 
                                                 
1 z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den                              
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen und 
Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche 
Abweichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Budge tent-
wicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sachkostensperre 
 
 Produktziel 1: Überarbeitung der Straßenbanken* mit Neuerfassung 
( *Grundlage für Unterhaltungsmanagement, zur Ableitung der Art der Unterhaltungsmaßnahme) 
 Bezug zum ZHF: 8.8 Investitionen wirtschaftlich vornehmen 
 Kennzahl Plan 2020 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2020 Begründung/Hinweise 
 Stand der Bearbeitung 100 % 75 % 100 %  
      
Produkt:  1.100.5.4.5 Straßenbeleuchtung/ Straßenreinigung  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Bei einem Ansatz von ca. 5 Mio. € lediglich voraussichtlich eine Abweichung von ca. 31.000 
€ 30.909 € 
   
   
 Summe 30.909 € 
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2020 
 
Investitionen 
 
Fachbereich  
Geodaten und Verkehrsanlagen 
Verantwortliche/r: 
Herr Bohne 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Voraussichtliche Änderung Investitionssaldo:           
(+ = Verbesserung, - = Verschlechterung) +23.292.026 € 
davon Änderung aufgrund der Corona-
Pandemie:        € 
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja   Nein  
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern  
 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
Investive Projekte Plan 2020 
Plan inkl. 
Sonstige 
 Ermäch-
tigungen* 
Stand  
31.08. 
Prognose  
31.12.2020 Abw.** 
Deckun- 
gen 
   7.000736.710.001  62-1 EDV-Hardwareausstattung -3.500 -3.500 -2.121 -3.500     
   7.000736.710.002  62-1 Workstation/GIS-Software -10.000 -17.000 -5.373 -10.000 7.000   
   7.000736.710.003  62-1 Software Stadtkarten -9.500 -15.400 -5.891 -10.000 5.400   
   7.000736.710.004  62-1 GIS Arbeitsplätze -3.300 -3.300   -3.300     
   7.000736.710.005  62-1 Ergänzung Software -4.600 -8.800 -5.674 -8.800     
   7.000736.710.006  62-1 Erweiterung zentraler GIS-Server -14.000 -29.000   -15.000 14.000   
   7.000737.705      62-1 Fördermittel E-Autos     13.709 13.709 13.709   
   7.000737.710.002  62-1 Vermessungsgeräte -17.500 -17.500   -17.500     
   7.000737.710.004  62-1 Luftbildaufnahme -30.000 -36.300 -40.752 -85.000 -48.700   
   7.000737.770      62-1 Veräußerung Ausstattung     2.856 2.856 2.856   
   7.000877.705.001  Breitbandausb. weiße Flecken Förd. Bund       53.000 53.000   
   7.000877.705.002  Breitbandausb. weiße Flecken Förd. Land       10.000 10.000   
   7.000877.710      Breitbandausbau   -8.920.000 -2.952 -130.000 8.790.000   
   7.000877.710.100  Breitbandausbau Gewerbe     -1.305 -1.305 -1.305   
   7.000877.710.001  Breitbandausbau weiße Flecken     -3.080 -3.080 -3.080   
*  7.00073Räumliche Planungsmaßnahmen FB 62 -92.400 -9.050.800 -50.583 -207.920 8.842.880   
   7.000738.705.001  Anliegerbeiträge Kanalfolgemaßnahmen 250.000 250.000 48.026 304.500 54.500   
   7.000738.705.002  Straßenbaubeiträge Erschl.neue 100.000 100.000     -100.000   
   7.000738.705.004  Einzahlung Land Bahnübergänge     27.242 27.242 27.242   
   7.000738.710.001  Global Kanalfolgemaßnahmen -600.000 -250.000 -872 -872 249.128   
   7.000738.710.002  Global verschiedene Wohnwege -37.500 -125.000   -125.000     
   7.000738.710.003  Global Grunderwerb -75.000 -75.000 -88.378 -110.000 -35.000   
   7.000738.710.004  Global Radwege -650.000 -594.800 -146.586 -200.000 394.800   
   7.000738.710.005  Global Kreisverkehre/Signalanlagen -975.000 -1.129.500 -250.214 -500.000 1.129.500  
   7.000738.710.006  Global nicht beitragsfäh. Verb -75.000 -145.100 -2.833 -145.100     
   7.000738.710.007  Global Erschließung neuer Wohngebiete -375.000 -225.000 -118 -118 224.882   
   7.000738.710.009  Global vorbereitende Untersuchungen   -22.500     22.500   
   7.000738.710.010  Global Verkehrsberuhig.-Verkeh -287.500 -512.800   -25.000 487.800   
PSP-Element-Nr. Bezeichnung des investiven PSP-Elements Ziffer des/r Zentralen 
Handlungsfeldes/r 
7.000877.710 Breitbandausbau 1.2,1.6,2.3,5.3,5.4 
   
   
Investive Projekte Plan 2020 
Plan inkl. 
Sonstige 
 Ermäch-
tigungen* 
Stand  
31.08. 
Prognose  
31.12.2020 Abw.** 
Deckun- 
gen 
   7.000738.710.013  Global Bahnübergänge -37.500 -37.500     37.500   
   7.000738.710.014  Global Fahrradhäuser in Wohnquartieren -60.000 -60.000     60.000   
   7.000738.770      Global Grundstücksverkauf 100.000 100.000 118.769 118.769 18.769   
   7.000739.705      62-2 Fördermittel E-Autos     13.709 13.709 13.709   
   7.000739.710.001  62-2 Kraftfahrzeuge -60.000 -85.700 -544 -544 85.156 15.000 
   7.000739.710.002  62-2 Verkehrstechnische Geräte -38.000 -89.000   -50.000 39.000   
   7.000739.710.004  62-2 EDV-Ausstattung -7.000 -7.000 -4.582 -7.000     
   7.000739.770      Veräußerung bewegliches Vermögen     4.615 4.615 4.615   
   7.000742.710.005  Brücke Hamburger Str. -200.000 -500.000 -14.873 -150.000 350.000   
   7.000742.710.011  Nettebrücke Mühleneschweg   -245.000 -166.900 -220.000 25.000   
   7.000742.710.014  Brücke Belmer Bach / Heideweg   -219.700 -20.684 -170.000 49.700   
   7.000742.710.015  Brücke Bahnübergang Brückenstraße   -150.000     150.000   
   7.000742.710.017  Brücke Gerdenkampstraße   -155.000     155.000   
   7.000742.710.018  Die Eversburg Fußgängerbrücke -70.000 -377.000 -17.133 -150.000 227.000   
   7.000742.710.020  Humboldtbrücke -550.000 -100.000   -5.500 94.500   
   7.000742.710.021  Brücke Seilerweg DB -180.000 -180.000   -70.000 110.000   
   7.000742.710.022  Brücke Klöcknerstraße Trog DB -40.000 -160.000   -40.000 120.000   
   7.000742.710.023  Römerbrücke -330.000 -330.000   -50.000 280.000   
   7.000742.710.024  Hasebrücke Turnerstraße -350.000 -350.000   -9.500 340.500   
   7.000745.705.002  Straßenbaubeiträge Am Pappelgraben     30.972 30.972 30.972   
   7.000746.710      Ansgarstraße Gebiet   -500.000 -301.407 -450.000 50.000   
   7.000748.710.001  Bramscher Str. Knoten Nord und Süd   -419.000   -160.000 259.000 100.000 
   7.000748.710.002  Bramscher Str. Hasetor - Haster Mühle   -100.000   -65.000 35.000 35.000 
   7.000749.705      Straßenbaubeiträge Ertmanstraße 60.000 60.000 132.906 132.906 72.906   
   7.000749.710      Ertmanstraße     -5.540 -5.540 -5.540   
   7.000750.705.001  Straßenbaubeiträge Knollstraße 400.000 400.000     -400.000   
   7.000750.710      Knollstr. Tannenkamp-Klosterstr. -300.000 -300.000   -100.000 200.000   
   7.000752.710      Martinistr. (Wall - Blumenhaller Weg) -300.000 -300.000     300.000   
   7.000753.705      Straßenbaubeiträge Miquelstraße Gebiet 30.000 30.000     -30.000   
   7.000753.710      Miquelstraße Gebiet   -200.000 -96.231 -40.000 160.000   
   7.000754.705.001  Straßenbaubeiträge Rheiner Lan 400.000 400.000   600.000 200.000   
   7.000754.705.002  GVFG Rheiner Landstr. 1.BA 720.000 720.000   500.000 -220.000   
   7.000754.710.001  Rheiner Landstr. 1. BA (Mozart-Rückert) -1.150.000 -1.150.000 -1.318.909 -2.050.000 -900.000   
   7.000754.710.002  Rheiner Landstr. 2. BA   -82.200 -22.301 -32.000 50.200   
   7.000754.710.003  Rheiner Landstr. Kosten SWO Umleitung -50.000 -50.000 -9.459 -114.000 -64.000   
   7.000755.705      Straßenbaubeiträge Schnatgang 250.000 250.000     -250.000   
   7.000756.710      Neumarkt Gebiet   -639.000 -105.035 -210.000 429.000   
   7.000758.705.001  Erschließungsbeiträge Römereschstraße     806.016 806.016 806.016   
   7.000758.710      Römereschstr. Elbe-Bramscher Straße   -35.000   -18.000 17.000   
   7.000762.705      Straßenbaubeiträge Möllmannstraße 50.000 50.000 37.950 37.200 -12.800   
   7.000762.710      Möllmannstraße   -5.500 -1.017 -1.017 4.483   
   7.000764.710      Vehrter Landstraße -100.000 -100.000   -50.000 50.000   
   7.000765.710      Hauswörmannsweg - Iburger Straße     -27.498 -27.498 -27.498   
   7.000766.705      Straßenbaubeiträge Rotenburger Sr.     -11.828       
   7.000770.710.001  Winkelhausenstraße Parkplatz Süd   -120.000     120.000   
   7.000775.710.001  Wissenschaftspark Natruper-Sedanstraße -100.000 -100.000 -1.814 -40.000 60.000   
   7.000775.710.003  Wissenschaftspark Erschließung     -3.464 -3.464 -3.464   
   7.000775.710.004  Wissenschaftspark Grunderwerb -100.000 -138.800   -138.800     
   7.000789.710      Hochwasserschutz Gretesch/Belmer Bach   -75.000 -837 -837 74.163   
   7.000802.710      Rosenplatz     -1.785 -25.000 -25.000   
   7.000810.710      Heger-Tor-Viertel -300.000           
   7.000811.710      Kreativviertel   -671.700 -523.348 -700.000 -28.300   
   7.000812.710      Atterstr. DB Untertunnelung -240.000 -390.000 -3.308 -5.500 384.500   
   7.000813.705.001  Fördermittel Radschnellweg Gartlage             
   7.000813.705.002  Fördermittel Radschnellweg Widukindland 600.000 600.000     -600.000   
   7.000813.705.003  Kostenerstattung Radschnellweg     10.657 10.657 10.657   
   7.000813.710.001  Radschnellweg Gartlage     -5.679 -5.679 -5.679   
   7.000813.710.002  Radschnellweg Widukindland -800.000 -1.787.800     1.787.800   
   7.000813.710.003  Radabstellmöglichkeiten Gartlage     -8.514 -8.514 -8.514   
   7.000819.710      Güterbahnhof Erschließung -400.000 -400.000   -10.000 390.000   
   7.000837.710.003  Finkenhügel B-Plan 617 -100.000 -200.000     200.000   
Investive Projekte Plan 2020 
Plan inkl. 
Sonstige 
 Ermäch-
tigungen* 
Stand  
31.08. 
Prognose  
31.12.2020 Abw.** 
Deckun- 
gen 
   7.000838.705      Erschließungsbeiträge Eversheide 500.000 500.000     -500.000   
   7.000838.710.001  Eversheide Baustraße -600.000 -885.900 -34.172 -400.000 485.900 202.762 
   7.000839.710      Große Schulstr. (Lenger Str.-K -100.000 -130.000     130.000   
   7.000840.710      Ickerweg/Bremer Str.-Bahnübergang             
   7.000841.705      Straßenbaubeiträge Klausegärten 480.000 480.000   665.538 185.538   
   7.000841.710.001  Klausegärten Baustraße   -177.700 -110.969 -320.000 -142.300   
   7.000842.710.003  Grunderwerb Landwehrstr     -1.418 -50.000 -50.000 -50.000 
   7.000842.710.004  Landwehrstr. (Bahnübergang bis       -180.000 -180.000 -180.000 
   7.000843.705.001  Straßenbaubeiträge Limberg     40.900 40.900 40.900   
   7.000843.710      Limberg   -50.000     50.000 50.000 
   7.000843.710.001  Limberg -100.000 -100.000   -35.000 65.000 -50.000 
   7.000844.710      Pottbäckerweg -100.000 -329.000 -6.742 -55.000 274.000   
   7.000845.705      Straßenbaubeiträge Teufelsheide             
   7.000845.710      Teufelsheide   -467.300 -4.192 -110.000 357.300   
   7.000846.705      Venner Weg 80.000 80.000     -80.000   
   7.000846.710      Venner Weg   -50.000     50.000   
   7.000856.710      Limberger Str. (Schreberstr.-V     -4.355 -4.355 -4.355   
   7.000857.710.001  Fürsten. Weg Emsweg/Süberweg BA 1   -100.000 -12.956 -12.956 87.044   
   7.000857.710.002  Fürsten. Weg Emsweg/Winkelh.str. BA2 -1.800.000 -2.300.000 -182.860 -750.000 1.550.000 141.000 
   7.000857.710.003  Fürsten.Weg Winkelh.str./Brams     -3.937 -3.937 -3.937   
   7.000857.705.002  GVFG Fürsten. Weg Emsweg/Winke 2.040.000 2.040.000   275.000 -1.765.000   
   7.000858.710      Rubbenbruchweg             
   7.000858.710.001  Rubbenbruchweg Parkplatz -600.000 -600.000 -10.500 -20.000 580.000   
   7.000858.710.002  Rubbenbruchweg Baustr. -100.000 -100.000     100.000   
   7.000859.710      Mindener Straße   -100.000     100.000   
   7.000862.710      Schlosswall-Johannistorwall -200.000           
   7.000863.710      Berliner Platz -100.000           
   7.000879.710      Martinsburg   -240.000     240.000   
   7.000901.710      Wartenbergstr. -35.000 -35.000     35.000   
   7.000902.710      Overbergstr. -35.000 -35.000     35.000   
   7.000903.710      Am Riedenbach (Miquel- bis Ame -35.000 -60.000     60.000   
   7.000905.705      Fördermittel Umwelts. Verkehrssteuerung 1.037.500 1.037.500   299.600 -737.900   
   7.000905.710      Umweltsensitive Verkehrssteuerung -2.075.000 -3.515.400 -73.000 -599.200 2.916.200   
   7.000910.710      Abekenstr.     -2.709 -2.709 -2.709   
   7.000945.710      In der Steiniger Heide -80.000 -80.000     80.000 80.000 
   7.000945.705      Straßenbaubeitr. In der Steiniger Heide 300.000 300.000     -300.000   
*  Gemeindestraßen -7.500.000 -16.347.400 -2.337.737 -4.965.016 11.382.384 343.762 
   7.300740.770      Straßenbel. Veräußerung Geldma       74.121 74.121   
   7.000740.705      Straßenbeleuchtung Einzahlung 50.000 50.000     -50.000   
   7.000740.710      Straßenbeleuchtung Auszahlung -720.000 -1.118.600   -500.000 618.600   
   7.000740.770      Straßenbeleuchtung Veräußerung     74.121 74.121 74.121   
*  Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung -670.000 -1.068.600 74.121 -351.758 716.842   
   7.000741.705.001  Bushaltestellen NNVG Mittel Einzahlung 125.000 125.000 37.604 75.208 -49.792   
   7.000741.705.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Einzahlung 280.000 280.000     -280.000   
   7.000741.710.001  Bushaltestellen NNVG Mittel -198.500 -458.200   -458.200     
   7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel -700.000 -900.000 -184.563 -184.563 715.437   
   7.000791.705      Bahnhofsvorplatz Sutthausen             
   7.000791.705.001  Bahnhofsvorplatz Sutthausen LNVG Mittel     648.591 648.594 648.594   
   7.000791.710      Bahnhofsvorplatz Sutthausen     -6.694 -25.000 -25.000   
   7.000815.710.001  E-Busse EHS Östringer Weg u. D     -140.896 -141.000 -141.000 -141.000 
   7.000815.710.002  E-Busse EHS Hauptbahnhof -200.000 -200.000 -29.020 -200.000     
   7.000815.710.003  E-Busse EHS Schinkel Ost -300.000 -390.700 -40.272 -600.000 -209.300 -202.762 
   7.000816.710.001  Rosenplatz Bahnhalt Planung -100.000 -322.400 -106.624 -100.000 222.400   
   7.000816.710.002  Rosenplatz Bahnhalt Bau -437.000 -437.000 -2.494 -20.000 417.000   
   7.000893.710      Busspur Natruper Straße/An der Bornau   -150.000     150.000   
   7.000909.705.001  Fördermittel Mobilstation Düst 143.500 143.500 119.281 119.281 -24.219   
   7.000909.710.001  Mobilstationen Ausstattung -600.000 -842.800 -192.587 -245.000 597.800 600.000 
   7.000909.710.003  Mobilstation Landwehrviertel     -10.893 -30.000 -30.000 -300.000 
   7.000909.710.004  Mobilstation Schinkel       -30.000 -30.000 -300.000 
   7.000913.710      ÖPNV Beschleunigung -650.000 -650.000     650.000   
Investive Projekte Plan 2020 
Plan inkl. 
Sonstige 
 Ermäch-
tigungen* 
Stand  
31.08. 
Prognose  
31.12.2020 Abw.** 
Deckun- 
gen 
   7.000947.710.001  Park&Ride/Park&Bike Anl.1 - Haste B68 -150.000 -150.000 -12.751 -62.000 88.000   
   7.000947.710.002  Park&Ride/Park&Bike Anl.2 - M2 -150.000 -150.000     150.000   
*  ÖPNV -2.937.000 -4.102.600 78.681 -1.252.680 2.849.920 -343.762 
** Saldo Teilhaushalt -11.199.400 -30.069.400 -2.235.518 -6.777.374 23.292.026  
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 7.996.000 7.996.000 2.154.040 4.938.514 -3.057.486   
   davon Auszahlungen Teilhaushalt -19.195.400 -38.065.400 -4.389.558 -11.715.888 26.349.512  
 
*Gesamtermächtigung = Plan + Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen + Deckung 
** Abweichung zwischen Gesamtermächtigung und Prognose zum 31.12. 
 
Abweichungsanalyse 
Hinweis: Sind Abweichungen Corona bedingt, ist in der Begründung ein entsprechender Hinweis aufzunehmen.  
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000877.710 
Breitbandausbau 
Laufendes Verfahren, die erste Abschlagsrechnung ist gestellt, Schlussrechnung erfolgt erst 
im 4. Quartal 2021. Übertragung: 8.790.000 8.790.000 
7.000738.705.002 
Straßenbaubeiträge 
Erschl. neue 
Wohngebiete 
Erhebung der Beiträge steht in Abhängigkeit zu den Ausgaben  
Global Erschließung neuer Wohngebiete (7.000738.710.007) -100.000 
7.000738.710.001 
Global 
Kanalfolgemaßnahmen 
In 2020 nur Restbetrag Maßnahme Sonnenhügel.  
Deckung Corona investiv i.H.v 400.000 €. 
Übertragung: 249.000 € 
249.128 
7.000738.710.004 
Global Radwege 
Maßnahmen konnten in 2020 nicht umgesetzt werden, da die personellen Kapazitäten im 
Bereich Vorplanung dies nicht zuließen. Verschärft hat sich diese Situation zudem durch 
Corona. 
Deckung Corona investiv i.H.v 200.000 € und Lastenradförderung vom FB 61 i.H.v.200.000 €. 
Übertragung: 394.800 € 
394.800 
7.000738.710.005 
Global Kreisverkehre/ 
Signalanlagen 
500.000 € Deckung für den FB 40 Sportpark Illushöhe. 
Ausstattung der Lichtsignalanlagen mit LED -Technik teilweise erfolgt. Weitere 
Funktionserweiterungen folgen in 2021. 
Übertragung: 629.500 € 
1.129.500 
7.000738.710.007 
Global Erschließung 
neuer Wohngebiete 
Nur Restbetrag der Baumaßnahme Endausbau Hermann-Ehlers-Str./An der Rennbahn. 
Keine Baumaßnahmen in 2020.  
 
224.882 
7.000738.710.010 
Global 
Verkehrsberuhig.-
Verkehrssicherheit 
Maßnahmen konnten in 2020 nicht umgesetzt werden, da zunächst Maßnahmen von 
Versorgungsträgern notwendig waren oder die Maßnahmen erst im Zuge von anderen 
Straßenbaumaßnahmen umzusetzen sind. Des Weiteren war ein Projekt (Ellerstraße) aus 
personellen Engpässen noch nicht umzusetzen. 
Übertragung: 487.800 € 
487.800 
7.000742.710.005  
Brücke Hamburger Str. 
Aktuell plant das Ingenieurbüro, Baubeginn voraussichtlich Ende 2022. 
Übertragung: 350.000 € 350.000 
7.000742.710.015  
Brücke Bahnübergang 
Brückenstraße 
Untersuchung hinsichtlich Lösung Trog oder Brücke abgeschlossen. Aktuell Planung für 
Brücke bei 61-4. 
Übertragung: 150.000 € 
150.000 
7.000742.710.017  
Brücke 
Gerdenkampstraße 
Baubeginn erst in 2021. Fertigstellung in 2021. 
Aus Kapazitätsgründen nicht in 2020 verwirklicht. 
Übertragung: 155.000 € 
155.000 
7.000742.710.018  Die 
Eversburg 
Fußgängerbrücke 
Baubeginn im 4. Quartal 2020. Bauende voraussichtlich im 4. Quartal 2021. Zusammenhang 
mit Römerbrücke, sh. 7.000742.710.023 
Übertragung: 227.000 € 
227.000 
7.000742.710.021  
Brücke Seilerweg DB 
Auswahl eines Ingenieurbüros erfolgt, Voruntersuchungen in 2020, Baubeginn in 2021. 
Übertragung: 110.000 € 110.000 
7.000742.710.022  
Brücke Klöcknerstraße 
Trog DB 
Aktuell muss ein Ingenieurbüro gefunden werden. Eine Ausschreibung erfolgt in Kürze. 
Übertragung: 120.000 € 120.000 
7.000742.710.023  
Römerbrücke 
Baubeginn im 4. Quartal 2020. Bauende voraussichtlich im 4. Quartal 2021. Zusammenhang 
mit Die Eversburg, Fußgängerbrücke, sh. 7.000742.710.018 
Übertragung: 280.000 € 
280.000 
7.000742.710.024  
Hasebrücke 
Turnerstraße 
Auf Grund von aufwendigen hydraulischen Berechnungen Baubeginn dieser Fuß - und 
Radwegbrücke erst im Frühjahr 2021. Fertigstellung voraussichtlich nach 6 Monaten. 
Übertragung: 340.500 € 
340.500 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000748.710.001  
Bramscher Str. Knoten 
Nord und Süd 
Fertigstellung im Juli 2019. 
Deckung für 7.000.842.710.004 Landwehrstraße i.H.v.100.000 € 259.000 
7.000750.705.001  
Straßenbaubeiträge 
Knollstraße 
Da noch keine Schlussrechnung vorliegt, konnten die Beiträge noch nicht erhoben werden. 
-400.000 
7.000750.710      
Knollstr. Tannenkamp-
Klosterstr. 
Fertigstellung im Oktober 2019. Schlussrechnung liegt noch nicht vor. 
 200.000 
7.000752.710      
Martinistr. (Wall - 
Blumenhaller Weg) 
Querschnitt diesbezüglich vorhanden. Aktuell läuft eine Verkehrsuntersuchung. 
Ratsbeschluss ist abzuwarten, für das weitere Vorgehen bei diesem Bauprojekt sein soll. 
Übertragung: 300.000 € 
300.000 
7.000753.710      
Miquelstraße Gebiet 
Restforderung noch zu klären. Baumaßnahme abgeschlossen. 160.000 
7.000754.705.001  
Straßenbaubeiträge 
Rheiner Lan 
Prognose beruhte auf Schätzkosten, Vorausleistungen höher als erwartet. 
200.000 
7.000754.705.002  
GVFG Rheiner Landstr. 
1.BA 
Zuwendungsrate in 2020 beträgt nur 500.000 €. Geänderte Zuwendungsrate konnte bei der 
Planung 2020 nicht mehr berücksichtigt werden. -220.000 
7.000754.710.001  
Rheiner Landstr. 1. BA 
(Mozart-Rückert) 
Schnellerer Baufortschritt erfordert den Zugriff auf die Haushaltsmittel des Folgejahres. 
Deckung durch 7.000813.710.002  Radschnellweg Widukindland. -900.000 
7.000755.705      
Straßenbaubeiträge 
Schnatgang 
Beiträge werden erst im Jahr 2021 eingehen. 
-250.000 
7.000756.710      
Neumarkt Gebiet 
Durch entsprechende politische Entscheidung Trennung Johannisstraße und  Neumarkt, 
Umplanung der Mittel erforderlich. Anteil für Planungsleistungen werden übertragen. 
Übertragung: 200.000 € 
429.000 
7.000758.705.001  
Erschließungsbeiträge 
Römereschstraße 
Beiträge waren im Haushalt bisher nicht veranschlagt. 
806.016 
7.000770.710.001  
Winkelhausenstraße 
Parkplatz Süd 
Baubeginn nicht in 2020. Es ist beabsichtigt dieses Objekt als Ersatzstandort für das 
Testzentrum am Limberg zu nutzen. 
Übertragung: 120.000 € 
120.000 
7.000812.710      
Atterstr. DB 
Untertunnelung 
Aktuell noch Erarbeitung von 61-4. Sobald politischer Beschluss vorliegt, Beauftragung des 
Ingenieurbüros.  
Übertragung: 384.500 € 
384.500 
7.000813.705.002  
Fördermittel 
Radschnellweg 
Widukindland 
Da die Baumaßnahme sich verzögert, auch späterer Mittelzufluss. 
-600.000 
7.000813.710.002  
Radschnellweg 
Widukindland 
Neuplanung des Radschnellweges. Förderantrag  wird im September 2020  eingereicht. Ab 
2021 auf zwei PSP Elemente aufgeteilt: Kalkrieser Weg (Radschnellweg) und Venner Weg 
(Radschnellweg).    
Deckung bei 7.000754.710.001  Rheiner Landstr. 1. BA (Mozart-Rückert)Rheiner Landstraße 
i.H.v. 900.000 €. 
Übertragung: 240.000 € 
1.787.800 
7.000819.710      
Güterbahnhof 
Erschließung 
Laufende Grundstücksverhandlungen, provisorische Erschließung nicht m ehr notwendig. 
Beautragung von Gutachten voraussichtlich erst 2021 möglich. 
Übertragung: 200.000 € 
390.000 
7.000837.710.003  
Finkenhügel B-Plan 
617 
In der Projektkonferenz Ende September soll geklärt werden, wer Erschließungsträger wird.  
Zudem muss das B-Plan-Verfahren von 61-5 durchgeführt werden. 
Übertragung: 200.000 € 
200.000 
7.000838.705      
Erschließungsbeiträge 
Eversheide 
Baumaßnahme wurde noch nicht begonnen, daher noch keine Beiträge. 
-500.000 
7.000838.710.001  
Eversheide Baustraße 
Erhöhter Abstimmungsaufwand führte zu Verzögerung. Baubeginn für November 2020 
avisiert. 
Deckung 202.762 € für 7.000815.710.003  E-Busse EHS Schinkel Ost. 
Übertragung: 283.138 € 
485.900 
7.000839.710      
Große Schulstr. 
(Lenger Str.-K 
Baubeginn voraussichtlich im 4. Quartal 2021. 
Übertragung: 130.000 € 130.000 
7.000841.705      
Straßenbaubeiträge 
Klausegärten 
Höhere Beiträge als zunächst angenommen durch Kostenanpassung. 
185.538 
7.000841.710.001  
Klausegärten 
Baustraße 
Die Baustraße wurde in 2 Abschnitten gebaut.  Der 1. Abschnitt wurde teurer, durch 
Kampfmittelsondierung/Kampfmittelbeseitigung. -142.300 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000842.710.004  
Landwehrstr. 
(Bahnübergang bis 
Neben Deckensanierung wurde die Verbreiterung der Fahrbahn und die Verbreiterung des 
Gehweges erforderlich. Da ke in eigener Ansatz im investiven Bereich für die Maßnahme 
vorhanden war, wurden die Mittel wie folgt gedeckt. 
Deckung von 7.000748.710.001  Bramscher Str. Knoten Nord und Süd i.H.v. 100.000 € und 
7.000945.710 In der Steiniger Heide i.H.v. 80.000 €. 
-180.000 
7.000844.710      
Pottbäckerweg 
Baubeginn im Oktober 2020. Fertigstellung voraussichtlich Ende 2020. 
Übertragung: 180.000 € 274.000 
7.000845.710      
Teufelsheide 
Fertigstellung voraussichtlich Ende 2020, Schlussrechnung erst in 2021, Zahlung erst in 
2021.  
Übertragung: 357.300 € 
357.300 
7.000857.710.002  
Fürsten. Weg 
Emsweg/Winkelh.str. 
BA2 
Baubeginn am 24.08.2020, Fertigstellung voraussichtlich im Juli 2021. 
Deckung 7.000815.710.001  E-Busse EHS Östringer Weg i.H.v.141.000 € und Deckung 
Lastenradförderung vom FB 61 i.H.v. 200.000 €. 
Übertragung: 500.000 € 
1.550.000 
7.000857.705.002  
GVFG Fürsten. Weg 
Emsweg/Winke BA2 
Die Gesamtsumme der Fördermittel teilt sich auf die Folgejahre entsprechend auf.  
-1.765.000 
7.000858.710.001  
Rubbenbruchweg 
Parkplatz 
Baumaßnahme verschoben.  
In 2021 voraussichtlich provisorische Befestigung des Parkplatzes. 
Übertragung: 580.000 € 
580.000 
7.000858.710.002  
Rubbenbruchweg 
Baustr. 
Erschließungsmaßnahme ist abhängig vom B-Plan-Verfahren. 
Planung voraussichtlich in 2021, Baubeginn in 2022. 
Übertragung: 100.000 € 
100.000 
7.000859.710      
Mindener Straße 
Die HH-Mittel wurden für die Mindener Straße für 3 Bauabschnitte ab 2021 entsprechend 
eingeplant. 100.000 
7.000879.710      
Martinsburg 
Baumaßnahme verzögert sich, da Probleme mit Eigentumserwerb im Wendehammer. 
Übertragung: 240.000 € 240.000 
7.000905.705      
Fördermittel Umwelts. 
Verkehrssteuerung 
Durch Projektverzögerung bedingte Minderausgaben entsprechende Mindereinnahmen bei 
den Fördermitteln. 
Übertragung: 2.916.200 € 
-737.900 
7.000905.710      
Umweltsensitive 
Verkehrssteuerung 
Projektverzögerung bedingt durch Schwierigkeiten bei den Stellenbesetzungen und bei der 
Erstellung des Leistungskatalogs. Projektverlängerung bis Ende 2021 genehmigt. 
Übertragung: 2.516.200 €, 400.000 € werden nicht übertragen, da entsprechende Ansätze 
ab 2021 im Ergebnishaushalt veranschlagt wurden. 
2.916.200 
7.000945.705      
Straßenbaubeitr. In der 
Steiniger Heide 
Keine Beiträge aktuell, da Baubeginn erst in 2024. 
-300.000 
7.000740.710      
Straßenbeleuchtung 
Auszahlung 
Durch personellen Wechsel  konnten nicht sämtliche Abrechnungen in 2020 erfolgen. 
Übertragung: 618.600 € 618.600 
7.000741.705.002  
Bushaltestellen LNVG 
Mittel Einzahlung 
Bauvorhaben verzögert sich, daher Mittelzufluss erst in 2021. 
-280.000 
7.000741.710.002  
Bushaltestellen LNVG 
Mittel 
Auf Grund eines erhöhten Abstimmungsbedarfes konnte die Ausschreibung für das BHS  
Programm 2020 noch nicht erfolgen. Daher Baubeginn nicht mehr in 2020. 
Übertragung: 700.000 € 
715.437 
7.000791.705.001  
Bahnhofsvorplatz 
Sutthausen LNVG 
Mittel 
Bauvorhaben aus 2017 und 2018. Bewilligung der Fördermittel erst Ende 2019, daher Abruf 
der Fördermittel erst in 2020. 648.594 
7.000815.710.001  E-
Busse EHS Östringer 
Weg u. D 
Obwohl die Rechnung der Stadtwerke Osnabrück noch nicht vorlag, wurden die Mittel aus 
2019 nicht übertragen. 
Daher Deckung von 7.000857.710.002 Fürsten. Weg Emsweg/Winkelh .str. BA2  i.H.v. 
141.000 €. 
-141.000 
7.000815.710.003  E-
Busse EHS Schinkel 
Ost 
Mehrkosten bedingt durch umfangreiche Anpassung der Oberflächenentwässerung . Des 
Weiteren konnte erst nach Erstellung des Bodengutachtens „Gefährlicher Abfall“ erkannt 
werden. 
Deckung 202.762 € aus 7.000838.710.001  Eversheide Baustraße. 
-209.300 
7.000816.710.001  
Rosenplatz Bahnhalt 
Planung 
Planung in 2021. 
Übertragung: 222.400 € 222.400 
7.000816.710.002  
Rosenplatz Bahnhalt 
Bau 
Baubeginn voraussichtlich in 2024. Abhängig von Sperrpausen der DB. 
Übertragung: 100.000 € 417.000 
7.000893.710      
Busspur Natruper 
Straße/An der Bornau 
Steht in Zusammenhang mit ÖPNV Beschleunigung. 
Konzeptstudie wird Ende September fertig gestellt. Im Anschluss kann Vorplanung bis 
Ausführungsplanung erfolgen.  
Übertragung: 150.000 € 
150.000 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000909.710.001  
Mobilstationen 
Ausstattung 
600.000 € aufgeteilt per Deckung in 2020 auf die Mobilstationen Schinkel und 
Landwehrstraße i.H.v. jeweils 300.000 €  
Beide Mobilstationen werden erst in 2021 gebaut. 
597.800 
7.000913.710      
ÖPNV Beschleunigung 
Konzeptstudie wird Ende September fertig gestellt. Im Anschluss kann Vorplanung bis 
Ausführungsplanung erfolgen.  
Übertragung: 100.000 € 
650.000 
7.000947.710.002  
Park&Ride/Park&Bike 
Anl.2 - M2 
Aktuell finden Beratungen über den Kaufpreis mit der Fa. IKEA statt. Das Angebot seitens 
der Fa. IKEA zeigt, dass die Vorstellungen der Stadt Osnabrück und der Fa. IKEA aktuell 
nicht in Einklang gebracht werden können. 
Übertragung: 150.000 € 
150.000 
 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets 
 ist keine Übertragung von Haushaltsmitteln ins kommende Haushaltsjahr vorgesehen;  
 ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich 22.223.400 € ins 
kommende Haushaltsjahr vorgesehen 
 
 
5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), 
Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der 
Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht;  Chancen und Risiken  der Entwicklung von 
Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre 
 
Insgesamt ist mit einer  Verbesserung des Ergebnisses  gegenüber dem Planansatz in Höhe von 23.292.026 € zu 
rechnen.  
 
Die Einzahlungen verringern sich um 3.057.486 € 
 
Die Auszahlungen verringern sich um 26.349.512 € 
 
 
Es wird beabsichtigt Mittel in Höhe von 22.223.400 € ins Folgejahr zu übertragen. 
 
Die Gesamtabweichung ist insgesamt begründet durch die erheblichen nicht plan baren Änderungen zu folgenden 
PSP-Elementen, wobei die Beantragung von Mittelübertragungen in einem erheblichen Umfang erforderlich sein 
wird:  
 
7.000877.710 Breitbandausbau + 8.790.000 € 
7.000738.710.005 Global Kreisverkehre/Signalanlagen + 1.129.500 € 
7.000754.710.001 Rheiner Landstr. 1. BA (Mozart-Rückert) - 900.000 € 
7.000758.705.001 Erschließungsbeiträge Römereschstraße + 806.016 € 
7.000813.705.002 Fördermittel Radschnellweg Widukindland - 600.000 € 
7.000813.710.002 Radschnellweg Widukindland +1.787.800 € 
7.000838.705 Erschließungsbeiträge Eversheide - 500.000 € 
7.000857.710.002 Fürstenauer Weg BA 2 + 1.550.000 € 
7.000857.705.002 GVFG Fürstenauer Weg BA 2 - 1.765.000 € 
7.000858.710.001 Rubbenbruchweg Parkplatz + 580.000 € 
7.000905.705 Fördermittel Umwelts. Verkehrssteuerung - 737.900 € 
7.000905.710 Umweltsensitive Verkehrssteuerung  + 2.916.200 € 
7.000740.710 Straßenbeleuchtung Auszahlung  + 618.600 € 
7.000741.710.002 Bushaltestellen LNVG Mittel + 715.437 € 
7.000791.705.001 Bahnhofsvorplatz Sutthausen LNVG Mittel  + 648.594 € 
7.000909.710.001 Mobilstationen  + 597.800 € 
7.000913.710 ÖPNV Beschleunigung + 650.000 € 
 
 
 
       _____________________________ 
              gez. Bohne