Freigabe von Mitteln für Grabenunterhaltungsarbeiten 2025
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2713
Datum: 2024-01-26
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 20.12.2023 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2713
öffentlich
Freigabe von Mitteln für Grabenunterhaltungsarbeiten 2025
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 06.02.2024 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 05.03.2024 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.03.2024 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Mittel für die Grabenunterhaltungsarbeiten einschließlich bedarfsweiser Fuhrleistungen 
2025 in Höhe von 420.500 € werden im Vorgriff auf den Wirtschaftsplan 2025 freigegeben.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) - 420.500 € €
Summe -420.500 € €
Folgekosten (jährlich)   ./. €
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das Jahr 2025.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
x
 Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.), die Mittel für den Jahresvertrag 
„Grabenunterhaltungsmaßnahmen 2025“ stammen aus der mittelfristigen Finanzplanung für 
das Jahr 2025. 
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
  negativ
x  keine
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E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
  negativ
x  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
G. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Auftragsvergabe „Grabenunterhaltungsarbeiten 2025“ ist notwendig, um eine 
fortlaufende Gewässerunterhaltung und damit den Erhalt eines ordnungsgemäßen 
Wasserabflusses im Stadtgebiet sicherzustellen und der Verkehrssicherungspflicht im 
Bereich der Gewässer III. Ordnung nachzukommen. Die Arbeiten werden für ein Jahr 
vergeben. Es handelt sich um einen Auftrag, in dem das Gesamtvolumen der 
Unterhaltungsmaßnahmen abgearbeitet wird. 
Die Entsorgung des Mähgutes durch die Firmen (AN) entfällt weiterhin. Der AN muss somit 
das Mähgut zur zentralen Stelle am AWZ Piesberg transportieren, dort wird das Mähgut 
durch die Stadt Osnabrück entsorgt. Die Kosten für die Entsorgung sind weiterhin nicht mehr 
in die Einheitspreise (Mähpositionen) der Ausschreibung einzukalkulieren.
Zur Übersicht wird im Folgenden der geplante zeitliche Ablauf der Ausschreibung dargestellt:
- Anfang März 2024: Beginn der Vorbereitung der Ausschreibung 
- Anfang April 2024: Veröffentlichung
- Anfang Juni 2024: Submission
- Anfang bis Mitte Juli 2024: Auftrag vergeben
- Anfang Januar bis Mitte Februar 2025: Beginn der Arbeiten (je nach Witterung)
gez. Thomas Fillep gez. Detlef Schnier