Fahrzeugfreigabe: Ersatzbeschaffung von zwei Kommandowagen (KdoW)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/1953
Datum: 2018-03-29
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 01.02.2018 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Feuerwehr
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/1953
öffentlich
Fahrzeugfreigabe: Ersatzbeschaffung von zwei Kommandowagen 
(KdoW)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 11.04.2018 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 24.04.2018 N Entscheidung
Beschluss:
Die Ersatzbeschaffung von zwei Kommandowagen (KdoW) wird freigegeben.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
I. Gesamtkosten der Maßnahme : _70.000,00_ €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: _70.000,00_ €
Betroffener Haushaltsbereich
Ergebnishaushalt X Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 7.000057.710.004 und 7.000055.710.014
Bezeichnung:
X Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
X Die Gesamtkosten von __70.000______ € beziehen sich auf die Jahre _2018_________
X Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von __8.403,92______ €
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen: 
keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
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E. Beteiligte Stellen: 
FB 20
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Bei der Feuerwehr Osnabrück werden PKW / Kommandowagen (KdoW) als Erkundungs - 
und/
oder Führungsfahrzeuge eingesetzt. Die Fahrzeuge werden zusätzlich für Ortstermine,
Brandschauen und ähnliche Tätigkeiten genutzt.
Die Beschaffung der Kommandowagen entspricht dem Ergebnisbericht der
Organisationsuntersuchung der Feuerwehr der Firma Rinke. Die Kommandowagen sind
Bestandteil, der zwischen der Firma Rinke, dem Fachbereich Finanzen und Controlling und
der Feuerwehr abgestimmten Fahrzeugkonzeption.
Gemäß dem Rinke-Fahrzeugkonzept sollen zwei Fahrzeuge ersetzt werden:
" OS-L 5112 Mercedes Benz Bj 5/2003 Laufleistung: ca. 174.500 km
" OS-P 5112 Opel Astra Bj 7/2001 Laufleistung: ca. 129.000 km
Die Verwaltung beabsichtigt, zwei PKW-Kombi als Hybridfahrzeuge zur weiteren 
Verwendung als Kommandowagen (KdoW) zu beschaffen. Die Maßnahme ist mit dem 
Fachdienst Umweltplanung, über einen gemeinsamen Förderantrag für Elektro- und/oder 
Hybridfahrzeuge, abgestimmt worden.  
Im Rahmen des Förderprogramms "Elektromobilität" des BMVI werden bis zu 90 % der 
Investitionsmehrkosten eines Elektro- / Hybridfahrzeuges gegenüber einem vergleichbaren 
konventionellen Modell gefördert. Technische Voraussetzung eines  förderfähigen 
Hybridfahrzeuges ist, dass es mind. 50 km rein elektrisch zurücklegen können muss oder der 
CO2-Ausstoß unter 50 g/km beträgt. Diese technischen Maßgaben sowie die Vorgaben des 
Rates hinsichtlich der Euronorm sollen bei der Ausschreibung berücksichtigt werden.
Für die Kommandowagen wurden Zuschüsse in Höhe von bis zu 14.000 Euro pro Fahrzeug 
beantragt. Die tatsächliche Zuschusshöhe ist abhängig vom Ausschreibungsergebnis 
hinsichtlich des Fahrzeugmodells. Ein Förderentscheid wird bis Ende April 2018 erwartet. 
Herstellerrabatte, die sich derzeit besonders auf Elektro- und Hybridfahrzeuge konzentrieren 
und um die 6.500 Euro betragen, können zusätzlich in Anspruch genommen werden. 
Haushaltsmittel sind im aktuellen Investitionsprogramm für das Jahr 2018 in Höhe von
36.500 € (PSP-Element 7.000057.710.004) und 33.500 € (PSP-Element 7.000055.710.014)
veranschlagt. Die Nettoinvestition in die Hybridfahrzeuge wird den Planansatz nicht 
überschreiten.  
Entsprechend der Haushaltsregularien wird um Freigabe gebeten, damit das
Beschaffungsverfahren noch in diesem Jahr, jedoch frühestens nach Haushaltsfreigabe
2018, für die Fahrzeuge umgesetzt werden kann.
Anlage/n: