Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen für das Jahr 2024
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3143
Datum: 2024-05-17
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 06.05.2024 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3143
öffentlich
Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der 
Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach 
Einheitssätzen für das Jahr 2024
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 28.05.2024 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 11.06.2024 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 11.06.2024 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt die Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück 
über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen 
(KGS) für das Jahr 2024 entsprechend der beigefügten Anlage.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja Erhebung einer kostendeckenden Erstattung gem. § 8 NKAG
Nein
 
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine 
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
Positiv
Negativ
X Keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
positiv
negativ
X keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
Abweichender Beschluss zu den sich aus der Anlage ergebenden Einheitssätzen.
G. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Recht und Datenschutz
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
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Sachverhalt:
Der Fachbereich Finanzen und Controlling hat neue Einheitssätze für 2024 kalkuliert. Die 
Einheitssätze 2024 leiten sich aus den vom Rat der Stadt Osnabrück am 23.05.2023 
beschlossenen Einheitssätzen für die Kostenerstattungen von Grundstücksanschlüssen für 
das Jahr 2023 (siehe dazu VO/2023/1982) unter Berücksichtigung einer 
Preissteigerungsrate in Höhe von 3,70% zur Abbildung der Preisentwicklung von 
Ortskanälen (Entwässerungskanalarbeiten) von 2023 zu 2024 (Daten des Statistischen 
Bundesamtes) ab. Für 2024 wurde der Indexwert zum Stand 02/2024 zugrunde gelegt.
Die Preissteigerungsrate in Höhe von 3,70% ermittelt sich wie folgt:
168,2(Index Stand:Februar 2024)
162,2(Index Stand:Februar 2023) = 1,0370
Nachfolgend ist die Ermittlung der Einheitssätze 2023 dargestellt:
ohne Kanalbau 2.826,78 € 3,70% 2.931,37 €
mit Kanalbau 762,66 € 3,70% 790,88 €
ohne Kanalbau 1.970,45 € 3,70% 2.043,36 €
mit Kanalbau 531,83 € 3,70% 551,51 €
ohne Kanalbau 1.757,54 € 3,70% 1.822,57 €
mit Kanalbau 474,00 € 3,70% 491,54 €
Anschluss Einheitssätze 
2023
Schmutz- und 
Niederschlagswasser-
anschluss
Schmutzwasser-
anschluss
Niederschlagswasser-
anschluss
Steigerungsrate Einheitssätze 
2024
Die Satzung für die Erhebung von Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach 
Einheitssätzen (KGS) für das Jahr 2024 tritt rückwirkend zum 01.01.2024 in Kraft. 
gez. Fillep gez. Hänsler
Anlagen:
- Anlage 1: Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück vom 11.06.2024 
- Anlage 2: Vergleich der Einheitssätze 2024 mit 2023
Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück vom 11.06.2024 über die Höhe der 
Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS) 
Aufgrund der §§ 10, 13 und 111 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und der 
§§ 2, 6 und 8 des Nds. Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der jeweils geltenden Fassung 
sowie gemäß § 16 Abs. 2 der Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Beiträgen, 
Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Osnabrück 
(Abgabensatzung für d ie Abwasserbeseitigung) hat der Rat der Stadt Osnabrück am 
11.06.2024 folgende Satzung beschlossen: 
§ 1 
Für die Grundstücksanschlüsse betragen die Einheitssätze der Kostenerstattungen für 
Grundstücksanschlüsse (ohne Schmutzwasserdruckentwässerung) nach § 1 6 Abs. 2 der 
Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung je lfd. m Anschlusslänge für das Haushaltsjahr 
2024 in €: 
Anschluss Einheitssätze  
Schmutz- und Niederschlagswasser- 
anschluss 
ohne Kanalbau 2.931,37 €  
mit Kanalbau 790,88 € 
Schmutzwasser- 
anschluss 
ohne Kanalbau 2.043,36 € 
mit Kanalbau 551,51 € 
Niederschlagswasser- 
anschluss 
ohne Kanalbau 1.822,57 € 
mit Kanalbau 491,54 € 
 
 
§ 2 
 
Die Satzung tritt am 01. Januar 2024 in Kraft. 
 
Osnabrück, den 11.06.2024     
 
Katharina Pötter 
Oberbürgermeisterin 
Vergleich der Einheitssätze 2024 mit 2023 
 
 
 
2024 
(Vorschlag) 2023 Abw.
ohne Kanalbau 2.931,37 € 2.826,78 € 104,59 €
mit Kanalbau 790,88 € 762,66 € 28,22 €
ohne Kanalbau 2.043,36 € 1.970,45 € 72,91 €
mit Kanalbau 551,51 € 531,83 € 19,68 €
ohne Kanalbau 1.822,57 € 1.757,54 € 65,03 €
mit Kanalbau 491,54 € 474,00 € 17,54 €
Anschluss
Einheitssätze 
Schmutz- und 
Niederschlags-
wasseranschluss
Schmutzwasser-
anschluss
Niederschlags-
wasseranschluss