Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (Aufhebung im vereinfachten Verfahren) o Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3868
Datum: 2025-02-11
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3868 
Vorlageart: Beschlussvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (Aufhebung im 
vereinfachten Verfahren) 
o Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss 
 
Datum: 07.01.2025 
 Vorstand für Bauen, Umwelt und Mobilität 
Federführung: Fachbereich Städtebau 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Vorberatung) 20.02.2025 Ö  
Verwaltungsausschuss (Entscheidung) 04.03.2025 N  
 
Beschluss: 
Der Entwurf zum 
 
Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (Aufhebung im vereinfachten 
Verfahren) 
 
Planbereich: zwischen Neumarkt, Johannisstraße, Große Rosenstraße, Kolpingstraße und 
Lyrastraße 
 
mit der dazugehörigen Begründung wird gebilligt und seine Veröffentlichung gemäß § 3 
Absatz 2 BauGB beschlossen. 
 
  
A. Finanzielle Auswirkungen: 
  
  Ja   
x Nein   
  
B. Personelle Auswirkungen: keine 
  
C. Integrations- /Gleichstellungs-/ Inklusionspolitische Auswirkungen: 
  
   positiv 
   negativ 
x  keine 
  
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch): 
  
   positiv 
   negativ 
x  keine 
  
 
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E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück: 
  
   positiv 
   negativ 
x  keine 
  
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine 
  
G. Beteiligte Stellen: keine 
  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
Innenstadt lebendig halten 
Stadtteile aufwerten 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
 
Sachverhalt: 
Der Bebauungsplan Nr. 600 – Einkaufszentrum Neumarkt –trat am 08.08.2014 als 
vorhabenbezogener Bebauungsplan in Kraft.  
  
Nach § 12 Absatz 6 Baugesetzbuch (BauGB) soll die Gemeinde einen vorhabenbezogenen 
Bebauungsplan wieder aufheben, wenn die Vorhabenträgerin das Vorhaben nicht innerhalb 
der im Durchführungsvertrag vereinbarten Frist realisiert. Der Durchführungsvertrag wurde 
mit Datum vom 21.04.2021 aufgehoben. Ein entsprechender vorbereitender Beschluss des 
Rates der Stadt Osnabrück vom 20.04.2021 liegt dazu vor. Von einer Realisierung des 
Vorhabens kann nicht mehr ausgegangen werden. 
  
Da es sich bei dem Bebauungsplans Nr. 600 – Einkaufszentrum Neumarkt –  um einen 
vorhabenbezogenen Bebauungsplan handelt, erfolgt gemäß § 12 Absatz 6 Satz 3 BauGB 
die Aufhebung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB.  
Der Rat der Stadt Osnabrück hat in seiner Sitzung am 03.09.2019 die Einleitung des 
Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 600 – Einkaufszentrum Neumarkt – 
beschlossen.  
  
Der Bebauungsplan Nr. 600 – Einkaufszentrum Neumarkt – soll gemäß § 1 Abs. 8 BauGB in 
Teilbereichen aufgehoben werden, um den Anschein seiner Rechtsgeltung zu beseitigen. 
Die vorwiegende Zielsetzung des Bebauungsplanes Nr. 600, diesen Bereich durch die 
Schaffung eines Einkaufszentrums aufzuwerten, wird nach der Aufhebung nicht 
weiterverfolgt. Durch den strukturellen Wandel der Innenstädte allgemein wird von der 
Schaffung derartiger konzentrierter Einzelhandelsnutzungen nunmehr abgesehen. 
Stattdessen wird ein Nutzungsmix aus Einzelhandel und Wohnen planerisch zu Grunde 
gelegt. 
  
Der Bebauungsplan Nr. 600 beinhaltet drei Teilbereiche, die nicht dem Vorhabenbezug 
unterliegen (MK 1, MK 2 und MK3). Der Bereich des MK 1 ist mittlerweile in das Grundstück 
für den neuen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr 651 einbezogen worden. Für das MK 
2 gibt es mit dem Vorhabengrundstück enge bauliche und planungsrechtliche 
Abhängigkeiten. MK1 und MK2 werden daher im Rahmen dieses Verfahrens aufgehoben 
und neu beplant. 
Für das MK3 gibt es keine planungsrechtlichen Abhängigkeiten, so dass die unrsprünglichen 
Festsetzungen des B-Plans Nr. 600 hier weiterhin Bestand haben. 
  
Ursprünglich war die Aufhebung des gesamten Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 
600 durch den Aufstellungsbeschluss angedacht worden. Im Laufe des Verfahrens wurde 
festgestellt, dass es kein Erfordernis gibt, den Bereich des MK3 tatsächlich aufzuheben. Aus 
diesem Grund soll der Teilbereich als Bebauungsplan Nr. 600 mit den dazugehörigen 
textlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften bestehen bleiben. Daher ist auch die 
Abgrenzung des aufzuhebenen Plangebiets angepasst worden.  
  
 
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Parallel zur Aufhebung wird der Bebauungsplan Nr. 651 – südlich Neumarkt – als 
vorhabenbezogener Bebauungsplan aufgestellt. 
 
gez. Clodius 
 
Anlage/n 
1 - B 600_Aufhebung Satzung und Verfahrensvermerk Entwurf (öffentlich) 
 
2 - B 600_Abgrenzung Teilaufhebung (öffentlich) 
 
3 - B 600_Aufhebung_Begründung Entwurf (öffentlich) 
 
4 - B_600_BPlan_und_VEP (öffentlich) 
 
 
 
[Dokumentende] 
 
Satzung der Stadt Osnabrück über die Teil-Aufhebung des Bebauungsplans  
Nr. 600 – Einkaufszentrum Neumarkt – (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 
(Entwurf) 
Aufgrund des § 1 Abs. 3 i. V. m. Abs. 8 und des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 3. November 
2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert  durch Art. 3 des Gesetzes vom 20.12.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 
394), des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17. Dezember 2010 (Nds. 
GVBl. S. 576),)  zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 08.02.2024 (Nds. GVBl. 2024 Nr. 9 ), 
hat der Rat der Stadt Osnabrück am       die folgende Satzung über die Teil-Aufhebung des Bebau-
ungsplans Nr. 600 – Einkaufszentrum Neumarkt – (vorhabenbezogener Bebauungsplan) beschlossen: 
Inhaltsübersicht 
§ 1 Geltungsbereich 
§ 2 Aufhebung 
§ 3 Inkrafttreten 
Anlage Geltungsbereich 
§ 1 
Geltungsbereich 
Der Geltungsbereich dieser Satzung umfasst den Geltungs bereich des Bebauungsplans Nr. 600 – Ein-
kaufszentrum Neumarkt – (vorhabenbezogener Bebauungsplan)  zwischen Neumarkt, Johannisstraße, 
Große Rosenstraße, Kolpingstraße und Lyrastraße  bis auf die Grundstücke Johannisstraße 71 bis 78 
und Große Rosenstraße 1 bis 3 . Die genaue Abgrenzung des Geltungsbereichs ergibt sich aus der Anla-
ge zu dieser Satzung, die Bestandteil dieser Satzung ist.  
§ 2 
Aufhebung 
Der erstmals am 0 8. August 2 014 in Kraft getretene Bebauungsplan Nr. 600 – Einkaufszentrum Neu-
markt – (vorhabenbezogener Bebauungsplan) wird zu überwiegenden Teilen aufgehoben. 
§ 3 
Inkrafttreten 
Diese Satzung tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft. 
Osnabrück, den 
Oberbürgermeisterin 
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Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (Aufhebung im vereinfachten Verfahren)  
 
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Verfahrensvermerke 
Aufstellungsbeschluss 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 03.09.2019 die Aufstellung der Satzung zur Aufhebung des Be-
bauungsplans Nr. 600 – Einkaufszentrum Neumarkt – (vorhabenbezogener Bebauungsplan) be-
schlossen. 
Parallel zur Aufhebung erfolgt die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 651 – südlich Neumarkt – 
(vorhabenbezogener Bebauungsplan). 
Verfahrensart  
Die Teil-Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 600 – Einkaufszentrum Neumarkt – (vorhabenbezogener 
Bebauungsplan) erfolgt gemäß § 12 Absatz 6 Satz 3 BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 
BauGB.  
Entwurfsoffenlegung 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am       den Entwurf der Satzung zur Teil-Aufhebung des Bebau-
ungsplans Nr. 600 – Einkaufszentrum Neumarkt – (vorhabenbezogener Bebauungsplan) gebilligt und 
die öffentliche Auslegung beschlossen.  
Ort und Dauer der Auslegung wurden am       ortsüblich bekannt gemacht. 
Der Entwurf der Satzung wurde mit der dazugehörigen Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der 
Zeit vom       bis       öffentlich ausgelegt. 
Zu dem Entwurf der Satzung mit der dazugehörigen Begründung wurden die Behörden und sonstigen 
Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom      bis      beteiligt. 
Satzungsbeschluss 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat mit Beschluss vom       die Satzung zur  Teil-Aufhebung des Be-
bauungsplans Nr. 600 – Einkaufszentrum Neumarkt – (vorhabenbezogener Bebauungsplan) gemäß 
§ 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.  
Inkrafttreten 
Der Satzungsbeschluss wurde am       gemäß § 10 Abs. 3 Halbsatz 2 BauGB ortsüblich bekannt ge-
macht. Die Satzung zur Teil-Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 600 – Einkaufszentrum Neumarkt – 
(vorhabenbezogener Bebauungsplan) ist damit in Kraft getreten. 
Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (Aufhebung im vereinfachten Verfahren)  
 
 
 
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Anlage 1 – Geltungsbereich  
 

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Geltungsbereich der Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 600
- Einkaufzentrum Neumarkt -
Auszug aus den Geobasisdaten des
Landesamtes für Geoinformation und
Landesvermessung Niedersachsen
      © 2020
Auszug aus den Geobasisdaten des
Landesamtes für Geoinformation und
Landesvermessung Niedersachsen
      © 2024
 
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Stadt  Osnabrück  
D I E  O B E R B Ü R G E R M E I S T E R I N 
 
 
Satzung der Stadt Osnabrück über die Teil-Aufhebung  
des Bebauungsplans Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt -
(vorhabenbezogener Bebauungsplan) 
im vereinfachten Verfahren 
 
Begründung zum Entwurf 
Stand: 25.11.2024 
 
 
A R AHME NBE DINGUNGE N  
1. ANLASS  
Der Bebauungsplan Nr. 600 – Einkaufszentrum Neumarkt –trat am 08.08.2014 als vorhabenbezogener 
Bebauungsplan in Kraft.  
Nachdem die Vorhabenträgerin öffentlich bekannt gegeben hat, dass von der  Realisierung des im Vor-
haben detailliert ausgearbeiteten Einkaufszentrums am Neumarkt Abstand genommen wird, war da-
von auszugehen, dass der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 600 – Einkaufzentrum Neumarkt – 
keine Umsetzung mehr findet. 
Nach § 12 Absatz 6 Baugesetzbuch (BauGB) soll die Gemeinde einen vorhabenbezogenen  Bebauungs-
plan wieder aufheben, wenn die Vorhabenträgerin das Vorhaben nicht innerhalb  der im Durchfüh-
rungsvertrag vereinbarten Frist realisiert. Der Durchführungsvertrag wurde mit Datum vom 21.04.2021 
aufgehoben. Ein entsprechender vorbereitender Beschluss des Rates der Stadt Osnabrück vom 
20.04.2021 liegt dazu vor. Von einer Realisierung des Vorhabens kann nicht mehr ausgegangen wer-
den. 
Der Bebauungsplan Nr. 600 beinhaltet neben dem vorhabenbezogenen Teil weitergehende einbezo-
gene Bereiche, die nicht dem Vorhaben - und Erschließungsplan bzw. dem Durchführungsvertrag un-
terliegen. Ein Teil dieser Bereiche soll auch nach der Aufhebung weiterhin G ültigkeit haben.  
 
1.1. VERFAHREN 
Für die Aufhebung des Bebauungsplanes ist der Erlass einer entsprechenden Satzung und ein Beteili-
gungsverfahren – vergleichbar mit der Aufstellung eines Bebauungsplanes – erforderlich. Es gelten 
daher grundsätzlich die gleichen Vorschriften wie für die Aufstellung (§ 1 Abs. 8 BauGB).  
Da es sich bei dem  Bebauungsplans Nr. 60 0 – Einkaufszentrum Neumarkt –  um einen vorhabenbe-
zogenen Bebauungsplan handelt, erfolgt gemäß § 12 Absatz 6 Satz 3 BauGB die Aufhebung im verein-
fachten Verfahren nach § 13 BauGB.  
Im vereinfachten Verfahren kann von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Absatz 
1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) und § 4 Absatz 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung 
der Behörden) abgesehen werden. Z udem wird im vereinfachten Verfahren von einer Umweltprü-
fung, einem Umweltbericht, von der Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfüg-
bar sind sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Absatz 1 BauGB abgesehen.  
Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (Aufhebung im vereinfachten Verfahren)  
 
 
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Der Rat der Stadt Os nabrück hat in seiner Sitzung am 03.09.2019 die Einleitung des Verfahrens zur  
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 600 – Einkaufszentrum Neumarkt – beschlossen.  
Als nächster Schritt ist die Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden (§ 4 
Abs. 2 BauGB) vorgesehen. 
 
2. AUSGANGSSITUATION  
2.1. LAGE IM STADTGEBIET 
Das Plangebiet befindet sich im Stadtteil Innenstadt und liegt zwischen  Neumarkt, Johannisstraße, 
Große Rosenstraße, Kolpingstraße und Lyrastraße.  
 
2.2. BESTANDSANALYSE 
Das Planungsgebiet liegt im südlichen Bereich der Osnabrücker Innenstadt, im nordwestlichen Bereich 
der Neustadt. Der angrenzende Neumarkt stellt einen zentralen Stadtplatz zwischen der nördlichen 
sowie südlichen Innenstadt dar. Er wird durch die in Ost -West-Richtung verlaufende Verkehrsverbin-
dung Neuer Graben/Wittekindstraße  in seiner Längsachse befahren. Zugleich ist er in der Verbindung 
von Große Straße  und nördlicher Johannisstraße der zentrale Umsteigeplatz für den öffentlichen Per-
sonennahverkehr (ÖPNV ). Aufgrund dieser zentralen Lage haben sich im Planbereich weitgehend 
kerngebietstypische Nutzungen mit einer hohen Kundenfrequenz angesiedelt.  
Das Plangebiet wird durch eine mehrgeschossige geschlossene Baustruktur mit einem hohen Versiege-
lungsgrad geprägt. Die historische kleinteilige und vielfältige Parzellierung ist noch weitgehend erhal-
ten. Einzelne Gebäude aus der Gründerzeit und schlichtere Bebauung  der Nachkriegszeit wechseln sich 
ab. Im Bereich der Großen Rosenstraße befindet sich ein dreigeschossiges Parkhaus. Es liegen qualita-
tive Defizite sowohl in der Bebauung bzw. den Nutzungen als auch in der Gestaltung des öffentlichen 
Raumes vor. Der Bereich wird durch umfangreiche Leerstände dominiert.  
Die Umgebung des Plangebiets wird durch die Universität mit Schloss und Institutsgebäuden  sowie das 
Justizzentrum und das Marienhospital geprägt. Die Johannisstraße selbst bietet ein heterogenes Er-
scheinungsbild und ist durch den vorhandenen Einzelhandel stark geprägt.  
Die städtebaulichen Problemschwerpunkte sind im Besonderen in der fehlenden Aufenthaltsqualität 
zu sehen, welche durch die im Vordergrund stehende Ve rkehrsfunktion am Neumarkt und in der Jo-
hannisstraße und die städtebaulichen und gestalterischen Defizite entstanden sind. Im gesamten Be-
reich des Neumarktes und Umgebung sind durch Leerstand, Modernisierungsrückstand an einem 
Großteil der Gebäude und unge stalteten Parkplatz- und Freiflächen Trading -Down-Tendenzen erkenn-
bar. Darüber hinaus sind die Barrierewirkung des Neumarktes sowie die abfallende Qualität der Jo-
hannisstraße als Einzelhandelsstandort aufgrund von unausgewogenem Branchenmix und einge-
schränkter Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum als  weitere wesentliche Defizite wahrnehmbar. 
Hinzu kommen städtebaulich -funktionale Mängel in der Seminarstraße und Großen Rosenstraße, wel-
che durch die Überlagerung von Anlieferverkehr, Wohnerschließung und m angelnder stadträumlicher 
Ordnung entstanden sind.  
 
B ZIE L  
Der Bebauungsplan Nr. 600 – Einkaufszentrum Neumarkt – soll gemäß § 1 Abs. 8 BauGB in Teilen auf-
gehoben werden, um den Anschein seiner Rechtsgeltung  insb. für die vorhabenbezogenden Bereiche  
zu beseitigen. 
Die vorwiegende Zielsetzung des Bebauungsplanes Nr. 600, diesen Bereich durch die Schaffung eines 
Einkaufszentrums aufzuwerten, wird nach der Aufhebung nicht weiterverfolgt. Durch den strukturellen 
Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (Aufhebung im vereinfachten Verfahren)  
 
 
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Wandel der Innenstädte allgemein  wird von der Schaffung derartiger konzentrierter Einzelhandelsnut-
zungen nunmehr abgesehen. Stattdessen wird ein Nutzungsmix aus Einzelhandel und Wohnen plane-
risch zu Grunde gelegt.  
Parallel zur Aufhebung wird aus diesem Grund der Bebauungsplan Nr. 651 – südlich Neumarkt – als 
vorhabenbezogener Bebauungsplan mit  nahezu deckungsgleichem Geltungsbereich bis auf einen Teil-
bereich aufgestellt.  
Der Bebauungsplan Nr. 600 beinhaltet drei Teilbereiche, die nicht dem Vorhabenbezug unterliegen 
(MK 1, MK 2 und MK3)  
Der Bereich des MK 1 ist mittlerweile in das Grundstück für den neuen vorhabenbezogenen Bebau-
ungsplan Nr 651 einbezogen worden. Für das MK 2 gibt es mit dem Vorhabengrundstück enge bauli-
che und planungsrechtliche Abhängigkeiten . MK1 und MK2 werden daher i m Rahmen dieses Verfah-
rens aufgehoben und neu beplant. 
Für das MK3 gibt es keine planungsrechtlichen Abhängigkeiten , so dass die unrsprünglichen Festset-
zungen des B-Plans Nr. 600 hier weiterhin Bestand haben.  
Ursprünglich war die Aufhebung des gesamten Ge ltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 600 durch 
den Aufstellungsbeschluss angedacht worden. Im Laufe des Verfahrens wurde festgestellt, dass es kein 
Erfordernis gibt, den Bereich des MK3 tatsächlich aufzuheben. Aus diesem Grund soll der Teilbereich 
als Beb auungsplan Nr. 600 mit den dazugehörigen textlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvor-
schriften bestehen bleiben. Daher ist auch die Abgrenzung des aufzuhebenen Plangebiets angepasst 
worden.  
 
C  AUSWIR KUNGE N  
Nach Abschluss des Verfahrens wird durch d as Inkrafttreten der Aufhebungssatzung der bisherige 
Bebauungsplan Nr. 600 – Einkaufszentrum Neumarkt – bis auf den Teilbereich MK3 gegenstandslos. 
Die Festsetzungen sind ab dann nicht mehr anzuwenden. Stattdessen wird die bauplanungsrechtliche 
Beurteilung von Bauvorhaben im Plangebiet zukünftig nach dem neu aufgestellten Bebauungsplan Nr. 
651 – südlich Neumarkt – erfolgen.  
Durch die Teil-Aufhebung des Bebauungsplans  selbst entsteht kein städtebauliches Planerfordernis.  
Dieses wird durch den neu aufgestellten Bebauungsplan abgedeckt.  
Aus der Teil-Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 600 – Einkaufszentrum Neu-
markt – können Ansprüche der ehemaligen Vorhabenträgerin gegen die Gemeinde nicht geltend ge-
macht werden, sofern die Aufhebung auf einem Frist versäumnis der Vorhabenträgerin beruht. An-
sonsten gelten die üblichen Entschädigungsansprüche gemäß §§ 39 ff. BauGB (Plangewährleistungsan-
sprüche).  
Die Regelungen zu Entschädigungsansprüchen gelten im Übrigen uneingeschränkt für die Grundstücke, 
die in den Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans einbezogen sind, allerdings nicht 
Gegenstand des Vorhaben - und Erschließungsplans sind und die mit diesem Verfahren auch aufgeho-
ben werden (Johannisstraße 65, 67 , 69 und Seminarstraße 1A ). (Gemarkung Osnabrück, Flur 89, Flur-
stücke 6, 7, 8). Johannisstraße 65 wird Teil des neuen Vorhabengrundstücks.  
Die Grundstücke Johannisstraße  71, 72, 73, 74, 75, 76  und 78 sowie Große Rosenstraße 1, 2 und 3  
unterliegen nicht der Teil -Aufhebung (Gemarkung Osnabrück, Flur 89, Flurstücke 49/5, 50/1, 57/1, 
57/2, 58, 59/1, 60/1, 61, 62, 63/5, 63/6, 64, 65, 66/2, 67, 68/2, 70/2, 72, 73/ 1, 76/1, 76/3). 
Um für das Plangebiet und insbesondere auch für die Nutzer im Geltungsbereich auch künftig Rechts-
sicherheit zu schaffen, wird ein neuer Bebauungsplan ergänzend zu diesem Aufhebungsverfahren auf-
gestellt. Hierzu wurde am 13.07.2021 durch den Verwaltungsausschuss der Stadt Osnabrück der Einlei-
tungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 651 – südlich Neumarkt – gefasst. Er 
Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (Aufhebung im vereinfachten Verfahren)  
 
 
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umfasst neben den ursprünglichen Vorhabengrundstücken weitere Grundstücke, die vormals im Gel-
tungsbereich des Bebauungsplans Nr. 600 waren und setzt für diese Festsetzungen  mit vergleichbarer 
Art und gleichem Maß der baulichen Nutzung fe st. Die einbezogenen Grundstücke im Bebauungsplan 
Nr. 651, die auch im alten Bebauungsplan Nr. 600 einbezogen waren, sind die Grundstücke Johannis-
straße 67 und 69 sowie Seminarstraße 1A.  
Sobald der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 600 – Einkaufszentrum Neumarkt – seine Rechts-
wirkung für die Teilbereiche verliert, gilt für die betroffenen Grundstücke damit das Planungsrecht des 
Bebauungsplans Nr. 651.  
Ein Entschädigungsanspruch der planbetroffenen Grundeigentümer gem. § 42 Abs. 2 BauGB käme in 
Betracht, wenn die Gemeinde innerhalb der Plangewährleistungsfrist eine Umplanung vornehmen 
oder eine Aufhebung des Planungsrechts herbeiführen würde. Dann müsste die Gemeinde die betref-
fenden Eigentümer in vollem Umfang für die Wertminderung entsc hädigen, die durch die Veränderung 
des Planungsrechts an den Grundstücken eintreten würde. Die Plangewährleistungsfrist von sieben 
Jahren ist im vorliegenden Fall abgelaufen. Der Ursprungsbebauungsplan trat erstmals am 08.08.2014 
in Kraft. Ein Entschädigungsanspruch gem. § 42 Abs. 2 BauGB besteht daher nicht.  
Weiterhin bestünde gem. § 42 Abs. 3 BauGB nach Ablauf dieser Frist ein Anspruch auf Entschädigung, 
wenn die ausgeübte Nutzung unmöglich oder wesentlich erschwert würde. Für die drei betreffenden 
Grundstücke Johannisstraße 67 , 69 und Seminarstraße 1A zukünftig eine nahezu gleiche Art und auch 
gleiches Maß für die Nutzung festsetzt, wie es auch der Bebauungsplan Nr. 600  festgesetzt hat. Somit 
werden die vorhandenen Baurechte nicht eingeschränkt.  Auch bei Nicht -Zustandkommen des Bebau-
ungsplans Nr. 651 würde durch die Art und das Maß des im Zusammenhang bebauten Siedlungsgefü-
ges eine Beurteilung nach § 34 BauGB  erfolgen. Auch in diesem Fall liegt  keine wesentliche planungs-
rechtliche Änderung der Be standssituation vor.  Ein Entschädigungsanspruch gem. § 42 Abs. 3 BauGB 
ist somit nicht zu erwarten. 
 
D UMWE LTBELANGE  
Der Umweltbericht zur Aufstellung des B -Plans 600 “Einkaufszentrum Neumarkt“ führt aus, dass bei 
Nichtdurchführung der Planung das betroffe ne Quartier seine bisherige Charakteristik in diesem Be-
reich beibehalten würde. Es wird zudem davon ausgegangen, dass bei einer erneuten Überplanung des 
Quartiers die bei Aufstellung des B -Plans 600 aufgenommenen Festsetzungen, die hinsichtlich Lärm, 
Biodiversität, Stadtklima und Luftgüte positive Wirkungen entfalten können, aufgegriffen und ggf. an-
gepasst werden. 
Vor diesem Hintergrund kann konstatiert werden, dass mit der Aufhebung des B -Plans 600 keine er-
heblichen negativen Auswirkungen auf die zu betrachtenden Schutzgüter zu erwarten sind.  
 
 
E ABWÄGUNG DE R  UMWE L TBELANGE  
Die Planung führt nicht zu abwägungsrelevanten Umweltauswirkungen.