Sachstand Förderschulcampus am Friedensweg
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2632
Datum: 2023-11-10
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 09.11.2023 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2632
öffentlich
Sachstand Förderschulcampus am Friedensweg
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 15.11.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern
Sachverhalt:
A. Ausgangslage zur Beschlussvorlage (VO/2021/7365) im Oktober 2021
Wie bereits ausführlich in der Vorlage (VO/2021/7365) dargestellt, sind die derzeitigen 
Schulgebäude der beiden Förderschulen Montessori-Schule (Förderschule mit dem 
Schwerpunkt Geistige Entwicklung) und Anne-Frank-Schule (Förderschule mit dem 
Schwerpunkt körperlich – motorische Entwicklung) in hohem Maße sanierungsbedürftig und 
entsprechen auch nicht den Anforderungen an einen leistungsfähigen Schulbau, sowohl 
baufachlich als auch schulfachlich. Dieses ist zum einen bezogen auf die Entwicklung der 
Schülerzahlen, zum anderen auf die pädagogischen Anforderungen.
Daraufhin hat der Rat die Verwaltung am 5.10.2021 beauftragt, die zur Umsetzung 
erforderlichen Schritte zum Errichtung eines Neubaus für die Montessori-Schule sowie der 
Sanierung und bedarfsgerechten Erweiterung der Anne-Frank-Schule einzuleiten.
B.  Prüfauftrag Förderschulzentrum Friedensweg 
Angesichts der ausreichend vorhandenen Fläche am Friedensweg wurde im November 2021 
verwaltungsintern der Auftrag erteilt, die Möglichkeit der Errichtung eines Förderschulzentrums 
am Friedensweg zu prüfen, d.h. den Neubau beider Schulen an einem Standort. 
1. Prozess zur Bearbeitung des Prüfauftrages
Nach verwaltungsinterner Abstimmung wurde zunächst der Landkreis und dann auch die 
beiden Schulen eingebunden. Im Weiteren wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, um den 
Prozess der Entwicklung der Standorte Anne-Frank-Schule und Montessori-Schule zu 
gestalten. Die Arbeitsgruppe besteht u.a. aus den Verwaltungen der beiden beteiligten 
Schulträger, den Schulleitungen der betroffenen Schulen.
Durchführung der Machbarkeitsstudie 
Am 08.11. 2022 hat der Rat der Stadt Osnabrück die Durchführung einer Machbarkeitsstudie 
beschlossen, in der es um die Frage der grundsätzlichen Bebaubarkeit des Grundstücks 
unter Abwägung von Aspekten wie Umwelt, Verkehr, Städtebau, Frischluftschneisen etc. 
geht. Hier liefert auch die o.g. Arbeitsgruppe die schulfachlichen Aspekte zu.
Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sind Basis für die erforderlichen bauleitplanerischen 
Verfahren (Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan). Eine konkrete 
bauliche Ausgestaltung des Schulstandortes mit den beiden Förderschulen soll anschließend 
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über einen hochbaulichen Wettbewerb erlangt werden.
Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sollen im ersten Quartal 2024 vorgestellt werden.
Das endgültige Raumprogramm beider Schulen muss erneut unter den Voraussetzungen 
eines gemeinsamen Förderschulcampus beschlossen werden, um Grundlage für einen 
Architekenwettbewerb darzustellen.
Parallel müssen die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und das weitere Vorgehen mit dem 
Landkreis abgestimmt werden.
2. Kostenmäßige Beteiligung Landkreis
Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 12.07.2021 einstimmig beschlossen, dass der Landkreis 
Osnabrück beabsichtigt, die gemeinsame Beschulung von Kindern mit dem 
Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung an der Montessori-Schule und von Kindern mit dem 
Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung an der Anne-Frank-Schule mit der 
Stadt Osnabrück fortzuführen. Ebenso wurde beschlossen, dass der Landkreis Osnabrück 
beabsichtigt, sich daher an den entstehenden Bau- und Sanierungsmaßnahmen mit den 
vertraglich vereinbarten 50 % der Kosten zu beteiligen. Die Verwaltung des Landkreises 
Osnabrück wurde beauftragt, die weiteren Planungen mit der Stadt vorzunehmen und die 
notwendigen finanziellen Mittel in die Verwaltungsentwürfe der künftigen Haushalte 
aufzunehmen. Ebenso ist eine Beteiligung des Landkreises bei den Raumprogrammen 
beschlossen worden.
Diese Beteiligung wird durch die o.g beschriebene Einbindung des Landkreises in die     
schulfachliche Arbeitsgruppe umgesetzt. 
Darüber hinaus sind die derzeitigen vertraglichen Regelungen zwischen den beiden 
Kommunen zu prüfen und ggf. fortzuschreiben.
Für die Errichtung des Förderschulcampus am Friedensweg sind somit auf kommunaler 
Ebene bei Stadt und Landkreis weitere Beschlüsse erforderlich.
Gez. Butke