Vorläufige Mittelfreigabe für die Grundsanierung der Drei-Religionen-Schule
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/3474
Datum: 2019-02-15
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 04.02.2019 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/3474
öffentlich
Vorläufige Mittelfreigabe für die Grundsanierung der Drei-
Religionen-Schule
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Immobilien- und 
Gebäudemanagement 19.02.2019 Ö Vorberatung
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 19.02.2019 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 12.03.2019 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 12.03.2019 Ö Entscheidung
 Schul- und Sportausschuss 21.03.2019 Ö Kenntnisnahme
Beschluss:
Die Grundsanierung der Drei-Religionen-Schule wird insbesondere mit der 
Toilettensanierung fortgesetzt. 
Die Kosten hierfür betragen lt. Kostenannahme 600.000,00 € und sind im Wirtschaftsplan 
des Eigenbetriebes dotiert. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Vorgriff auf den 
Wirtschaftsplan freigegeben.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
I. Gesamtkosten der Maßnahme: 600.000,00 €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: 600.000,00 €
Betroffener Haushaltsbereich
Ergebnishaushalt X Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 7.230135.710
Bezeichnung:
X Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
X Die Gesamtkosten von 600.000,0 € beziehen sich auf das Jahr 2019
X Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 37.700,00 €.
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
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B. Personelle Auswirkungen:Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen:Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
Alternativen werden nicht gesehen. Die Brandschutzmaßnahmen sind aus baurechtlichen 
Gründen zwingend umzusetzen. Auch ist aus Sicht der Verwaltung eine Sanierung der 
Toilettenanlage angesichts der derzeitigen hygienischen Situation unumgänglich.
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Grundsanierung der Drei-Religionen-Schule soll in drei Bauabschnitten fortgesetzt 
werden. Zu diesem Zweck sind im Investitionsprogramm in den Jahren 2019 bis 2021 jeweils 
600.000,00 € vorgesehen. Neben dieser Vorlage sind für die Jahre 2020 und 2021 weitere 
Beschlussfassungen geplant.
Vorgesehen sind neben einer Verbesserung des vorbeugenden Brandschutzes, die 
Sanierung der Toilettenanlagen und Grundsanierungsarbeiten in den Bereichen 
Ausgabeküche, Mensa, den Eingangsbereichen und den Räumen im Untergeschoss.
Für 2019 ist in Abstimmung mit der Schule die Sanierung der abgängigen Toilettenanlagen 
und weitergehende Brandschutzmaßnahmen vorgesehen. Die Toilettensanierung soll 
schwerpunktmäßig in den Sommerferien erfolgen, um den Schulbetrieb nicht zu 
beeinträchtigen. Ferner sind Verbesserungen des vorbeugenden Brandschutzes 
vorgesehen.
Kostengruppe 200 Herrichten 20.000,00 €
Kostengruppe 300 Bauwerk 205.000,00 € 
Kostengruppe 400 techn. Anlagen 203.000,00 €
Kostengruppe 700 Nebenkosten 107.000,00 €
Baukostensteigerungen/ 
Unvorhergesehenes
65.000,00 €
Gesamtkosten gerundet 600.000,00 €
Die Kosten für die Sanierung der WC-Anlagen betragen rd. 223.000,00 €. Aus diesem Grund 
ist auch eine vorzeitige Mittelfreigabe unumgänglich.
In dem Bauabschnitt „Sanierung der WC-Anlage“ werden die für den Bereich der WC 
Anlagen notwendigen Brandschutzmaßnahmen (Einschließlich der vorgelagerten 
Flurbereiche, Türen und Rettungswege) gemäß Brandschutzgutachten hergestellt. 
Notwendige technische Vorinstallationen für den dritten Bauabschnitt (Mensa) werden 
bereits berücksichtigt. 
Mit dem Beschluss erfolgt eine vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen 
Haushaltswirtschaft gem. § 116 NKomVG. Eine sachliche und zeitliche Unabweisbarkeit 
besteht, um die vorgesehenen und kommunizierten Zeitpläne einzuhalten. 
Entsprechend der Vereinbarung mit der Schulstiftung sind bei investiven Maßnahmen 1/3 
der Kosten von der Stiftung zu übernehmen. Hierzu ist der Verwaltung in entsprechenden 
Gesprächen.
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gez. König
Anlage:
- Grundriss – Ausschnitt Erdgeschoss