Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen für das Jahr 2021
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/7314
Datum: 2021-09-10
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 18.08.2021 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/7314
öffentlich
Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der 
Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach 
Einheitssätzen für das Jahr 2021
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 21.09.2021 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 05.10.2021 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.10.2021 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt die Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück 
über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen 
(KGS) für das Jahr 2021 entsprechend der beigefügten Anlage.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
x Nein
 
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
Positiv
Negativ
X Keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
Erfolgt kein Beschluss, behalten die Sätze des Jahres 2020 ihre Gültigkeit.
F. Beteiligte Stellen: 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Der Fachbereich Finanzen und Controlling hat die Einheitssätze für Grundstücksanschlüsse 
für das Jahr 2021 wie folgt kalkuliert:
Maßstab für die Berechnung der Einheitssätze waren die durchschnittlichen IST-Kosten der 
Fallkonstellation „Schmutz- und Niederschlagswasseranschluss ohne Kanalbau bei endgültig 
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hergestellter Straßendecke“ der Jahre 2019 und 2020, da diese Konstellation mit Abstand 
am häufigsten aufgetreten ist (204 Fälle). Eine Berücksichtigung der IST-Kosten der anderen 
Fallkonstellationen scheidet aus, weil sich hier aufgrund von geringen Fallzahlen bzw. keinen 
Fallzahlen keine aussagekräftigen Einheitssätze ermitteln ließen.
Die ermittelten Ist-Kosten der Jahre 219-2020 wurden anhand des Preisindexes des 
Statistischen Bundesamtes für Entwässerungskanalarbeiten (Stand Mai 2021) indiziert.
Im nächsten Schritt wurde für die anderen Fallkonstellationen das prozentuale Verhältnis der 
Kostenhöhe zum Referenzwert (Schmutz- und Niederschlagswasseranschluss ohne 
Kanalbau bei endgültig hergestellter Straßendecke) der Satzungen aus Vorjahren ermittelt.
Die weiteren Einheitssätze wurden entsprechend der so ermittelten Verhältnisse vom neu 
ermittelten Referenzwert berechnet.
Darüber hinaus wurde ein separater Einheitssatz für die Druckentwässerung auf Basis 
vergangener IST-Werte unter Berücksichtigung der Preissteigerungsraten des Statistischen 
Bundesamtes ermittelt, da es sich hierbei um eine abgrenzbare Fallkonstellation handelt.
Die Satzung für das Jahr 2021 wird rückwirkend ab dem 01.01.2021 gelten. Zukünftig wird 
die Verwaltung bereits im Vorjahr einen entsprechenden Beschluss über die Höhe der 
Pauschalen herbeiführen.
Gez. Fillep gez. Schäfer
Anlagen:
- Anlage 1: Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück vom 05.10.2021 
- Anlage 2: Vergleich der Einheitssätze 2021 mit 2020
- Anlage 3: Kalkulationsgrundlagen zur Meterpauschale
- Anlage 4: Kalkulationsgrundlagen Druckentwässerung
Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück vom 05.10.2021 über die Höhe der 
Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS) 
Aufgrund der §§ 10, 13 und 111 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und der 
§§ 2, 6 und 8 des Nds. Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der jeweils geltenden Fassung 
sowie gemäß § 16 Abs. 2 der Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Beiträgen, 
Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Osnabrück 
(Abgabensatzung für d ie Abwasserbeseitigung) hat der Rat der Stadt Osnabrück am 
05.10.2021 folgende Satzung beschlossen: 
§ 1 
Für die Grundstücksanschlüsse betragen die Einheitssätze der Kostenerstattungen für 
Grundstücksanschlüsse (ohne Schmutzwasserdruckentwässerung) nach § 1 6 Abs. 2 der 
Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung je lfd. m Anschlusslänge für das Haushaltsjahr 
2021 in €: 
 
§ 2 
Für die Grundstücksanschlüsse betragen die Einheitssätze der Kostenerstattungen für 
Grundstücksanschlüsse (nur Schmutzwasserdruckentwäss erung) nach § 16 Abs. 2 der 
Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung je lfd. m Anschlusslänge für das Haushaltsjahr 
2021 in €: 
 
§ 3 
Die Satzung tritt am 01. Januar 2021 in Kraft. 
 
Osnabrück, den 05.10.2021     
 
 
Wolfgang Griesert 
Oberbürgermeister 
 
ohne Kanalbau 1.710,19 €      1.329,11 €           1.106,91 €      
mit Kanalbau 712,65 €         597,18 €             525,25 €         
ohne Kanalbau 1.363,53 €      989,42 €             729,93 €         
mit Kanalbau 553,14 €         457,53 €             367,04 €         
ohne Kanalbau 1.095,98 €      797,70 €             599,42 €         
mit Kanalbau 445,86 €         396,64 €             294,05 €         
Niederschlagswasser-
anschluss
bei Straßen 
ohne 
Straßendecke
bei nicht endgültig
hergestellter 
Straßendecke
bei endgültig
hergestellter
Straßendecke
Anschluss
Schmutz- und 
Niederschlagswasser-
anschluss
Schmutzwasser-
anschluss
Anschluss je lfd. Meter Anschlusslänge
Schmutzwasserdruckentwässerung 197,66 €                               
Vergleich der Einheitssätze 2021 mit 2020 
 
 
 
 
2021 2020 Abw. 2021 2020 Abw. 2021 2020 Abw.
ohne Kanalbau 1.710,19 € 1.566,00 € 144,19 € 1.329,11 € 861,00 € 468,11 € 1.106,91 € 749,00 € 357,91 €
mit Kanalbau 712,65 € 576,00 € 136,65 € 597,18 € 545,00 € 52,18 € 525,25 € 513,00 € 12,25 €
ohne Kanalbau 1.363,53 € 1.558,00 € -194,47 € 989,42 € 846,00 € 143,42 € 729,93 € 588,00 € 141,93 €
mit Kanalbau 553,14 € 531,00 € 22,14 € 457,53 € 493,00 € -35,47 € 367,04 € 458,00 € -90,96 €
ohne Kanalbau 1.095,98 € 1.238,00 € -142,02 € 797,70 € 840,00 € -42,30 € 599,42 € 514,00 € 85,42 €
mit Kanalbau 445,86 € 519,00 € -73,14 € 396,64 € 478,00 € -81,36 € 294,05 € 288,00 € 6,05 €
Niederschlags-
wasseranschluss
bei endgültig
hergestellter
Straßendecke
bei nicht endgültig
hergestellter 
StraßendeckeAnschluss
bei Straßen 
ohne Straßendecke
Schmutz- und 
Niederschlags-
wasseranschluss
Schmutzwasser-
anschluss
2021 2020 Abw.
Schmutzwasserdruckentwässerung 197,66 € 168,95 € 28,71 €
je lfd. Meter AnschlusslängeAnschluss
Anlage 3 
1. Schritt: Berechnung Mittelwert / m für 2019/2020 für die Herstellung eines SW-und NW-Anschlusses
ohne Kanalbau bei endgültig hergestellter Straßendecke
Fallzahl Gesamtlänge
m Kosten / m
2019 115 771,47 1.415,04 €           
2020 89 508,84 1.862,18 €          
Gesamtfälle 204 1.280,31
Berechnung Mittelwert / m für 2019 und 2020*: 1.710,19 €  
*Formel:
2. Schritt: Berechnung der relativen Verhältnisse des Referenzfalles zu den Satzungwerten der letzten 5 Jahre,
sowie Berechnung der Meterpauschalen 2021
a) Satzungswerte 2016-2020
bei endgültig 
hergestellter 
Straßendecke
bei nicht 
endgültig 
hergestellter 
Straßendecke
bei Straßen 
ohne 
Straßendecke
Kosten / m Kosten / m Kosten / m
ohne Kanalbau 1.167,00 €          978,00 €              954,00 €         
mit Kanalbau 455,00 €             429,00 €              401,00 €         
ohne Kanalbau 986,00 €             769,00 €              700,00 €         
mit Kanalbau 404,00 €             388,00 €              277,00 €         
ohne Kanalbau 723,00 €             600,00 €              560,00 €         
mit Kanalbau 273,00 €             232,00 €              165,00 €         
bei endgültig 
hergestellter 
Straßendecke
bei nicht 
endgültig 
hergestellter 
Straßendecke
bei Straßen 
ohne 
Straßendecke
Kosten / m Kosten / m Kosten / m
ohne Kanalbau 1.282,00 €          1.012,00 €          974,00 €         
mit Kanalbau 549,00 €             467,00 €              438,00 €         
ohne Kanalbau 964,00 €             799,00 €              452,00 €         
mit Kanalbau 407,00 €             274,00 €              214,00 €         
ohne Kanalbau 781,00 €             612,00 €              386,00 €         
mit Kanalbau 317,00 €             273,00 €              234,00 €         
bei endgültig 
hergestellter 
Straßendecke
bei nicht 
endgültig 
hergestellter 
Straßendecke
bei Straßen 
ohne 
Straßendecke
Kosten / m Kosten / m Kosten / m
ohne Kanalbau 1.382,00 €          1.021,00 €          772,00 €         
mit Kanalbau 579,00 €             399,00 €              389,00 €         
ohne Kanalbau 1.093,00 €          820,00 €              503,00 €         
mit Kanalbau 507,00 €             337,00 €              292,00 €         
ohne Kanalbau 855,00 €             627,00 €              414,00 €         
mit Kanalbau 378,00 €             327,00 €              270,00 €         
Kalkulation der Meterpauschalen 2021
Gesamtlänge 2019/2020
(Gesamtlänge 2019 * Indizierter Wert/m 2019 + Gesamtlänge 2020 * Indizierter Wert/m 2020)
SW-anschluss
NW-anschluss
Satzung 2018
SW- und NW-
anschluss
SW-anschluss
NW-anschluss
SW- und NW-
anschluss
Indizierter Wert / m
(Preisindizes Stand Mai 
1.526,59 €
1.988,54 €
Satzung 2016
SW- und NW-
anschluss
SW-anschluss
NW-anschluss
Satzung 2017
Anlage 3 
Kalkulation der Meterpauschalen 2021
bei endgültig 
hergestellter 
Straßendecke
bei nicht 
endgültig 
hergestellter 
Straßendecke
bei Straßen 
ohne 
Straßendecke
Kosten / m Kosten / m Kosten / m
ohne Kanalbau 1.757,00 €          1.704,00 €          1.093,00 €     
mit Kanalbau 841,00 €             663,00 €              424,00 €         
ohne Kanalbau 1.061,00 €          838,00 €              777,00 €         
mit Kanalbau 435,00 €             409,00 €              290,00 €         
ohne Kanalbau 995,00 €             616,00 €              604,00 €         
mit Kanalbau 382,00 €             362,00 €              275,00 €         
bei endgültig 
hergestellter 
Straßendecke
bei nicht 
endgültig 
hergestellter 
Straßendecke
bei Straßen 
ohne 
Straßendecke
Kosten / m Kosten / m Kosten / m
ohne Kanalbau 1.566,00 €          861,00 €              749,00 €         
mit Kanalbau 576,00 €             545,00 €              513,00 €         
ohne Kanalbau 1.558,00 €          846,00 €              588,00 €         
mit Kanalbau 531,00 €             493,00 €              458,00 €         
ohne Kanalbau 1.238,00 €          840,00 €              514,00 €         
mit Kanalbau 519,00 €             478,00 €              288,00 €         
b) Ermittlung der %-ualen Verhältnisse zur Fallkonstellation SW-und NW ohne Kanalbau
bei endgültig hergestellter Straßendecke und Bildung eines 5-Jahres-Ø,
sowie Berechnung der Meterpauschalen unter Zugrundelegung des ermittelten 
indizierten Mittelwertes aus Schritt 1
% Kosten / m % Kosten / m % Kosten / m
ohne Kanalbau 100% 1.710,19 € 78% 1.329,11 € 65% 1.106,91 €
mit Kanalbau 42% 712,65 € 35% 597,18 € 31% 525,25 €
ohne Kanalbau 80% 1.363,53 € 58% 989,42 € 43% 729,93 €
mit Kanalbau 32% 553,14 € 27% 457,53 € 21% 367,04 €
ohne Kanalbau 64% 1.095,98 € 47% 797,70 € 35% 599,42 €
mit Kanalbau 26% 445,86 € 23% 396,64 € 17% 294,05 €
bei Straßen ohne 
StraßendeckeMeterpauschalen 2021
SW- und NW-
anschluss
SW-anschluss
NW-anschluss
bei endgültig hergestellter 
Straßendecke
bei nicht endgültig 
hergestellter Straßendecke
SW-anschluss
NW-anschluss
SW- und NW-
anschluss
Satzung 2019
SW- und NW-
anschluss
SW-anschluss
NW-anschluss
Satzung 2020
Anlage 4
Jahr
Gesamtlänge in 
m IST-Kosten
Indexwerte d. 
Jahres 
(statistisches 
Bundesamt)
Kosten inkl. 
Preissteigerungen
2016 43,1 7.945,91 €                    101,90 9.817,37 €                   
2017 107,7 14.386,89 €                  105,10 17.234,15 €                 
2018 10,45 3.309,35 €                    110,90 3.756,96 €                   
2019 82,63 15.373,07 €                  116,70 16.585,00 €                 
2020 6,1 1.890,10 €                    117,90 2.018,35 €                   
2021 125,90
Summen 249,98 42.905,32 €                  49.411,84 €                
197,66 €                      
*Die Preissteigerungen wurden nach folgender Formel berechnet:
Kalkulation Meterpauschale Druckentwässerung 2021
Meterpauschale Druckentwässerung
Ist-Kosten d. Jahres * Index 2021
Index d. jeweiligen Jahres