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Ehrenbeamtenverhältnisse bei der Freiwilligen Feuerwehr
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3552
Datum: 2024-09-20
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 13.09.2024 
Vorstand für Soziales, Bürgerservice und Personal
Feuerwehr
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3552
öffentlich
Ehrenbeamtenverhältnisse bei der Freiwilligen Feuerwehr
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 01.10.2024 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 01.10.2024 Ö Entscheidung
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 13.11.2024 Ö Kenntnisnahme
Beschluss:
Herr Adrian Voßgröne wird unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für 
die Dauer von sechs Jahren zum stellvertretenden Stadtbrandmeister ernannt.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
x Nein
 
B. Personelle Auswirkungen: 
Lfd. Haushaltsjahr: keine
Im Stellenplan nicht vorhanden
Folgejahre: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
 x  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
 x  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
G. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Personal und Organisation
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
                                                           Seite: 2/2
Die Ortsbrandmeister und die stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortswehren der 
Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Osnabrück haben in ihrer Sitzung am 02.09.2024 Herrn 
Adrian Voßgröne, für eine Berufungsperiode (6 Jahre) als stellvertretenden 
Stadtbrandmeister vorgeschlagen. Herr Voßgröne ist bereits seit dem 28.10.2022 im Amt 
des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Stadtmitte. 
Der bisherige Amtsinhaber Matthias Kienel scheidet auf eigenen Wunsch zum 30.09.2024 
aus dem Ehrenbeamtenverhältnis aus.
Gemäß § 20 Abs. 4 Nds. Brandschutzgesetz werden die Stadtbrandmeister und die 
stellvertretenden Stadtbrandmeister für die Dauer von 6 Jahren in das 
Ehrenbeamtenverhältnis berufen. Über ihre Ernennung beschließt gemäß § 20 Abs. 4 Nds. 
Brandschutzgesetz der Rat nach Anhörung des Kreisbandmeisters. Gemäß § 21 Abs. 8 Nds. 
Brandschutzgesetz nimmt der Leiter der Berufsfeuerwehr die Aufgaben des 
Kreisbrandmeisters wahr. Der Leiter der Berufsfeuerwehr hat in seiner Funktion als 
Kreisbrandmeister sein Einverständnis zu der Ernennung erklärt.
gez.
Bettenbrock
Maßnahmen gegen die Erhitzung der Stadt verstärken / Antrag der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3562
Datum: 2024-09-27
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 17.09.2024 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3562
öffentlich
Maßnahmen gegen die Erhitzung der Stadt verstärken / Antrag der 
CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 01.10.2024 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 01.10.2024 Ö Entscheidung
Beschluss:
Um der weiteren Erhitzung der Stadt zu begegnen, müssen zusätzliche Maßnahmen 
ergriffen werden. Die Stadtverwaltung wird deshalb beauftragt zu prüfen
-bei welchen Grünanlagen in Osnabrück Erweiterungen möglich sind,
-an welchen Standorten neue Grünanlagen geschaffen werden können,
-welche Flächen - vor allem in der Innenstadt und in dicht besiedelten Stadtteilen - 
teilweise oder ganz entsiegelt werden können, 
-Aktionen wie „Stadtbaumpate“ oder „1.000 neue Bäume für Osnabrück“ nachhaltig 
fortgeführt werden können,
-wie Wasser in der Stadt aufgefangen und in Grünanlagen mit Wasser geleitet werden 
können.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Vor wenigen Wochen veröffentlichte die Deutsche Umwelthilfe eine Studie, in der 190 Städte 
einem „Hitzecheck“ unterzogen wurden. Osnabrück schnitt bei Grünanlagen relativ gut, beim 
Grad der Versiegelung relativ schlecht ab.  Handlungsbedarf wurde aufgezeigt.
Osnabrück hat eine lange Tradition in der Anlage von Grünanlagen (Senator Lehmann, 
Bürgerpark). Angesichts immer höherer Temperaturen in den nächsten Jahren und 
Jahrzehnten muss aber noch mehr geschehen.
Es gibt schon gute Beispiele:
-Vor dem Zoo ist die Hälfte der versiegelten Fläche von der Stadt zu einer Blühwiese 
umgewandelt worden.
-Vor der Volkshochschule ist auf Beschluss des Rates eine Optimierung der 
Grünanlage erfolgt, die gerade auf Grund der Springbrunnen sehr gut angenommen 
wird.
-Es wird darüber diskutiert, Teile des Bahnhofsvorplatzes zu entsiegeln. 
-Die Heger Laischaft ist bereit, das Heger Holz zu erweitern.
Das sind hoffnungsvolle Zeichen, die einen Beitrag gegen die Erhitzung leisten. Weitere 
müssen folgen.
Gez. Marius Keite
CDU-Fraktion
IT-Projekte bei der Stadt Osnabrück - Anfrage der SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3570
Datum: 2024-09-27
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 19.09.2024 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3570
öffentlich
IT-Projekte bei der Stadt Osnabrück - Anfrage der SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 01.10.2024 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Wir fragen die Verwaltung:
1. Welche Projekte wurden seitens der IT-Abteilung bzw. des Referats „Digitalisierung 
und IT“ in den vergangenen 5 Jahren initialisiert?
2. Welche Projekte wurden seitens der IT-Abteilung bzw. des Referats „Digitalisierung 
und IT“ in den vergangenen 5 Jahren abgeschlossen?
3. Welche Projekte sind seitens der IT-Abteilung bzw. des Referats „Digitalisierung und 
IT“ insgesamt noch nicht abgeschlossen (bitte eine Übersicht der Projekte mit dem 
voraussichtlichen Enddatum)?
gez. Susanne Hambürger dos Reis
SPD-Fraktion
Vormundschaftsreform 2023: Aktueller Sachstand zur Etablierung ehrenamtlicher Vormundschaften
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3573
Datum: 2024-10-25
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 20.09.2024 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3573
öffentlich
Vormundschaftsreform 2023: Aktueller Sachstand zur Etablierung 
ehrenamtlicher Vormundschaften
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 06.11.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Vielfältiges soziales Miteinander stärken
 Bürger- und Kundennähe erhöhen
 Transparenz, Beteiligung und Engagement (Querschnittsziel 2021-2030)
Sachverhalt:
In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 11.05.2022 (VO/2022/0635) wurde das 
Konzept zur Etablierung ehrenamtlicher Vormundschaften in der Stadt Osnabrück 
vorgestellt. 
Die Verwaltung wird in der Sitzung über den aktuellen Sachstand sowie die Kooperation mit 
dem Landkreis Osnabrück berichten.
Im Auftrag
gez. Schlüter
Besetzungen von Stellen in der Stadtverwaltung / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3576
Datum: 2024-09-27
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
Gruppe Grüne/SPD/Volt 23.09.2024 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3576
öffentlich
Besetzungen von Stellen in der Stadtverwaltung / Anfrage der 
Gruppe Grüne/SPD/Volt
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 01.10.2024 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
1. Wie viele offene Stellen bei der Stadt sind derzeit nicht besetzt und wie viele Stellen 
waren in den letzten beiden Jahren zeitweise, krankheitsbedingt oder gar nicht 
besetzt? (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
2. Wie hoch ist aktuell und wie hoch war in den letzten beiden Jahren der 
Krankenstand, wie viele Mitarbeitende waren langzeiterkrankt?
3. Wie viele Einsatzkräfte gibt es derzeit und in welchen Bereichen werden diese 
eingesetzt?
gez. Volker Bajus gez. Susanne Hambürger dos Reis
Gruppe Grüne/Volt SPD-Fraktion
Innerstädtische Gebäude im Eigentum der Stadt Osnabrück  - Anfrage der SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3584
Datum: 2024-09-27
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 24.09.2024 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3584
öffentlich
Innerstädtische Gebäude im Eigentum der Stadt Osnabrück  - 
Anfrage der SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 01.10.2024 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Besorgt nehmen wir zu Kenntnis, dass speziell im Bereich der Bierstraße, Heger Straße, 
Marienstraße, Große Gildewart und rund um den Marktplatz vermehrt gewerbliche 
Leerstände auftreten. Zudem tragen städtische Büroflächen gerade in den Abendstunden 
und am Wochenende zu einer Verödung unserer Altstadt/Innenstadt bei. 
In diesem Zusammenhang fragen wir die Verwaltung:
1. Welche Gebäude sind mit welcher Nutzung in den oben genannten Straßenzügen 
bzw. im groben Bereich des Marktplatzes im Eigentum der Stadt Osnabrück?
2. Welche Maßnahmen plant die Verwaltung für die Belebung des Innenstadt-/ bzw. 
Altstadtbereichs gerade in den Abendstunden und an Wochenenden?
3. Wie sieht das aktuelle (im Übrigen seit 2020 eingeforderte, vgl. VO/2020/5035) 
Gesamtkonzept zur Raumbedarfsplanung der Stadtverwaltung aus, um u.a. die 
aktuelle Büroflächensituation der Verwaltung besser einschätzen zu können? 
gez. Susanne Hambürger dos Reis
SPD-Fraktion
Besetzung von Gremien; Aufsichtsrat Volkshochschule Osnabrück GmbH
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3596
Datum: 2024-10-25
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 30.09.2024 
Die Oberbürgermeisterin
Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3596
öffentlich
Besetzung von Gremien; Aufsichtsrat Volkshochschule Osnabrück 
GmbH
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 05.11.2024 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.11.2024 Ö Entscheidung
Beschluss:
In den Aufsichtsrat der Volkshochschule Osnabrück GmbH wird aus dem Kreis der 
Kursleitenden auf Vorschlag der Kursleiterversammlung Frau Friederike Lechtermann 
gewählt. Als Ersatzkandidat/Ersatzkandidatin werden Herr Dr. Dimitris Maretis (Ersatz-
kandidat 1) und Frau Britta Habuch (Ersatzkandidatin 2) gewählt.
A. Finanzielle Auswirkungen: keine
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungs-/ Inklusionspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch): keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück: keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
G. Beteiligte Stellen: Volkshochschule
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Gemäß § 9 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der Volkshochschule der Stadt Osnabrück 
GmbH wird vom Rat in den Aufsichtsrat der VHS u.a. ein Mitglied aus dem Kreis der 
Kursleitenden auf Vorschlag der Kursleiterversammlung gewählt. 
Zuletzt wurde am 2.11.2021 Frau Ilka Waßmann (Ersatzmitglied: Frau Christa Jacob) vom 
Rat gewählt.
Aufgrund des Ausscheidens von Frau Waßmann und Frau Jacob ist eine Neuwahl 
erforderlich. 
In der Kursleiterversammlung am 27.09.2024 wurden folgende Personen vorgeschlagen:
- Frau Friederike Lechtermann (Vertreterin der Kursleitenden im Aufsichtsrat)
- Herr Dr. Dimitris Maretis (Ersatzkandidat 1)
- Frau Britta Habuch (Ersatzkandidatin 2)
gez. 
Winter-Albers
Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzungen aufgrund des Wechsels von Zuständigkeiten / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3600
Datum: 2024-10-01
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Gruppe Grüne/SPD/Volt 01.10.2024 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3600
öffentlich
Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzungen aufgrund des 
Wechsels von Zuständigkeiten / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 01.10.2024 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 01.10.2024 Ö Entscheidung
Beschluss:
Im Zusammenhang mit dem Wechsel von Zuständigkeiten nimmt die Gruppe 
Grüne/SPD/Volt folgende Neu-/Umbesetzungen vor:
Ausschüsse:
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung
bisher: neu:
Herr Volker Bajus Frau Sarah Schaer
Betriebsausschuss Immobilien- und Gebäudemanagement
bisher: neu:
Herr Volker Bajus Frau Sarah Schaer
Ausschuss für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung
bisher: neu:
Frau Sarah Schaer Herr Volker Bajus
Gremien und Beiräte 
Aufsichtsrat Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft mbH
bisher: neu:
Frau Sarah Schaer Herr Volker Bajus
Lenkungskreis „StadtRaum-Entwicklung“
bisher: neu:
Frau Christiane Balks-Lehmann (Stellvertretung) Herr Jens Meier (Stellvertretung) 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
gez. Jens Meier gez. Susanne Hambürger dos Reis
Gruppe Grüne/Volt SPD-Fraktion
Queere Beratungsstelle - geänderte Vorlage / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3411-02
Datum: 2024-10-01
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 01.10.2024 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3411-02
öffentlich
Queere Beratungsstelle - geänderte Vorlage / Änderungsantrag der 
CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 01.10.2024 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 01.10.2024 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien wird beauftragt, unter Beteiligung des 
Referats Chancengleichheit und des Queer-Beirats ein Interessenbekundungsverfahren zur 
Einrichtung einer Queeren Beratungsstelle Osnabrück durchzuführen.
 
Die für die Beratungsstelle benötigten Haushaltsmittel werden ab Juli 2025 zur Verfügung 
gestellt.
 
Die Beratungsstelle wird zunächst für drei Jahre befristet eingerichtet. Nach dem 
zweiten Jahr erfolgt eine Bewertung der Inanspruchnahme.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich
Gez. Marius Keite
CDU-Fraktion
Förderung freier Träger - Zuschussvereinbarung Morgenland Festival Osnabrück e.V. ab 2025 / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 6.11
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3464-01
Datum: 2024-10-01
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Gruppe Grüne/SPD/Volt 01.10.2024 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3464-01
öffentlich
Förderung freier Träger - Zuschussvereinbarung Morgenland 
Festival Osnabrück e.V. ab 2025 / Änderungsantrag der Gruppe 
Grüne/SPD/Volt zu TOP 6.11
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 01.10.2024 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 01.10.2024 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, im Vorgriff auf die Haushalte 2025 bis 2026 2027, 
einen Zuschussvertrag mit einer Laufzeit von 2 3 Jahren in Höhe von 100.000 
125.000 € p.a. (entspricht 80 % der bisherigen jährlichen Förderung) zur Förderung 
des Morgenland Festivals Osnabrück abzuschließen.
 
2. Über die Förderung in Höhe der Antragssumme sowie ggf. eine längere Laufzeit wird 
im Rahmen der Mehrbedarfsbeschlüsse zum Haushalt 2025 entschieden. 
 
3. Die Verwaltung wird aufgefordert, im Rahmen des Vertrages sicherzustellen, dass 
der städtische Anteil an der Finanzierung maximal 40 % beträgt.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
gez. Sebastian Bracke gez. Heiko Schlatermund
Gruppe Grüne/Volt SPD-Fraktion
Ausstattung von städtischen Gebäuden mit Defibrillatoren / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3619
Datum: 2024-10-30
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
Gruppe Grüne/SPD/Volt 07.10.2024 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3619
öffentlich
Ausstattung von städtischen Gebäuden mit Defibrillatoren / 
Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 05.11.2024 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Automatisierte externe Defibrillatoren (AED) können Leben retten: Tritt ein Herzstillstand ein, 
ist schnelles Handeln gefragt; bis der Notarzt kommt, ist es oft schon zu spät. Innerhalb von 
vier Minuten muss mit der Herzmassage begonnen werden, andernfalls droht der Tod. 
Gerade im Sport kommt es immer wieder dazu, dass Menschen plötzlich mit einem 
Herzstillstand zusammenbrechen – nicht nur ältere Menschen, sondern auch fitte, junge 
Menschen, Jugendliche und Kinder. Die AED sind selbsterklärend und daher auch von Laien 
zu bedienen – rechtlich abgesichert.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 
1. Welche städtischen Gebäude sind mit AED ausgestattet und welche nicht?
2. Rüstet die Verwaltung städtische Gebäude aktuell mit AED nach? 
3. An welchen Vorgaben orientiert sich die Verwaltung bei der Ausstattung von 
Gebäuden mit AED (z.B. Reichweite, Ausschilderung, Zugriff, Schulung)? 
gez. Dr. Kristina Pfaff gez. Robert Alferink  
Gruppe Grüne/Volt SPD-Fraktion
Ausstattung von städtischen Gebäuden mit Defibrillatoren / Beantwortung der Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3619-01
Datum: 2024-11-05
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 22.10.2024 
Vorstand für Bauen, Umwelt und Mobilität
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3619-01
öffentlich
Ausstattung von städtischen Gebäuden mit Defibrillatoren / 
Beantwortung der Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 05.11.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Anfrage
1. Welche städtischen Gebäude sind mit AED ausgestattet und welche nicht?
 
2. Rüstet die Verwaltung städtische Gebäude aktuell mit AED nach? 
 
3. An welchen Vorgaben orientiert sich die Verwaltung bei der Ausstattung von 
Gebäuden mit AED (z.B. Reichweite, Ausschilderung, Zugriff, Schulung)? 
Die Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt wird wie folgt beantwortet:
Zu 1:
Im Sommer 2023 wurden an folgenden Standorten Geräte neu angeschafft oder überalterte 
Geräte ausgetauscht:
Bezeichnung Standort Straße
Haus der Jugend Große Gildwart 6 - 9
Jugendzentrum Ostbunker Oststraße 65
Jugendzentrum Westwerk Atterstraße 36
Gemeinschaftszentrum Lerchenstraße Lerchenstraße 135 - 137
Gemeinschaftszentrum Ziegenbrink Hauswörmannsweg 65
Heinz-Fitschen-Haus Heiligenweg 40
Stadtteiltreff Haste Saßnitzer Straße 31
Stadtteiltreff Alte Kasse Kleine Schulstraße 38
Rathaus Markt 30
Stadthaus 1 Natruper-Tor-Wall 2
Stadthaus 1 Natruper-Tor-Wall 2
Stadthaus 2 Natruper-Tor-Wall 2
Dominikanerkloster Hasemauer 1
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement Bierstraße 33 - 36
Vitischanze Vitihof 15 a
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 
Technische Betriebe
Schlachthofstraße 18 - 20
Sedanstraße Sedanstraße 109
                                                           Seite: 2/2
Die Schulen statten sich in eigener Verantwortung aus. Eine Aufstellung liegt der Verwaltung 
nicht vor. 
Zu 2:
Im Bereich der Verwaltungsgebäude und Jugendzentren sind aktuell keine weiteren Geräte 
geplant.
Es ist vorgesehen, die Evakuierungszentren ebenfalls mit AED-Geräten auszustatten.
Zu 3:
Es gibt keine Vorgaben für die Aufstellung von AED-Geräten. Die im Sommer 2023 
installierten Geräte wurden aufgrund einer Bedarfsmeldung der jeweiligen Dienststellen 
angeschafft. Orientiert wurde sich an der Zahl und Altersstruktur der Besucherzahl an den 
Standorten. Einführungsschulungen wurden durchgeführt, die Handhabung ist auch 
Bestandteil der regelmäßigen Erst-Hilfe-Schulungen für Ersthelfer in der Stadtverwaltung 
Osnabrück. Die Geräte dürfen aber auch von Laien ohne vorherige Schulung bedient 
werden.
gez. König
Internet in Osnabrücker Sporthallen / Antrag der CDU Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3649
Datum: 2024-10-25
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 15.10.2024 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3649
öffentlich
Internet in Osnabrücker Sporthallen / Antrag der CDU Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 07.11.2024 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 03.12.2024 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 03.12.2024 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt, alle städtischen Sporthallen mit einer stabilen 
Internetverbindung auszustatten. In den Hallen, die schon über eine Internetverbindung 
verfügen, wird sichergestellt, dass Vereine und Schiedsrichter dazu auch an Wochenenden 
Zugang haben. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur schnellen Umsetzung zu 
erarbeiten und dem Schul- und Sportausschuss vorzulegen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
In vielen städtischen Sporthallen fehlt eine stabile Internetanbindung, was den reibungslosen 
Ablauf von Sportveranstaltungen erschwert. Vereine müssen derzeit auf private Hotspots 
zurückgreifen, um beispielsweise Spielstände und Spielberichte in Echtzeit zu übermitteln. 
Dies stellt jedoch keine nachhaltige Lösung dar.
Schiedsrichter und Sportvereine sind auf eine verlässliche Internetverbindung angewiesen, 
um den Spielbetrieb ordnungsgemäß zu gewährleisten. Andere Städte haben bereits 
gezeigt, dass die Digitalisierung von Sporteinrichtungen möglich und notwendig ist. 
Osnabrück muss hier ebenfalls schnell handeln, um den Sportbetrieb zukunftsfähig zu 
gestalten.
Gez. Petra Knabenschuh
CDU-Fraktion
Stand der Baumaßnahmen 07.11.2024
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3650
Datum: 2024-10-25
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 15.10.2024 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3650
öffentlich
Stand der Baumaßnahmen 07.11.2024
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 07.11.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern
Sachverhalt:
Der Schul- und Sportausschuss hat darum gebeten, dass in den Sitzungen als ständiger 
Mitteilungspunkt über den Stand der Baumaßnahmen im Schulbereich berichtet wird.
Die nachfolgende Auflistung wird dem Ausschuss zur 
Kenntnis gegeben: 
Schulstandorte
Nr. Schulen Baumaßnahme Bauphase
1 Grundschule Atter Sanierung Altbau, Außenanlagen Sanierung Altbau bis 
Frühjahr 2025
2 Berufsschulzentrum 
am Westerberg
Sanierung nach Brand Klassentrakt 
abgeschlossen, aktuell 
ehem. Medienzentrum, 
Tiefgarage
3 Heiligenwegschule Brandschutzsanierun,
Gesamtsanierung
Ausführungsplanung, 
Ausschreibung, 
Baubeginn Herbst 2024
Seite: 2/3
Nr. Schulen Baumaßnahme Bauphase
4 Neubau 
Friedensschule
Neubau Friedensschule am
Standort Hakenstraße
Entwurfsplanung 
abgeschlossen (LP 03) LP 
04 Genehmigungsplanung 
in Bearbeitung, Abbruch 
Bestand hat begonnen
5 Bertha-von- 
Suttner- 
Oberschule
Erweiterung des 
Bestandes/Neubau
Ausführungsplanung, 
Vergabe 
Bauausführung 
(LP05-08),
Rohbauarbeiten laufen 
seit Mai 2024
6 Oberschule 
Sonnenhügel
Erweiterung des 
Bestandes/ 
Neubau
Ausführungsplanung 
(LP05-07) in
Bearbeitung 
Baustelleneinrichtung,  
Rückbau Bestand
7 Erich-Maria- 
Remarque- 
Schule
Erweiterung des 
Bestandes/Neubau
Ausführungsplanung, 
(LP 05-7)  
Baustelleneinrichtun
g, Baufeld 
freimachen, Rückbau
8 Elisabeth- 
Siegel- 
Schule
Erweiterung des 
Bestandes/Neubau 
für den Ganztag
Ausführungsplanung, LP 05 
Baubeginn ab Jan. 2025
9 Gesamtschule 
Schinkel
Brandschutzsan. 
Hauptgebäude und 
Eingangsstufe
Hauptgebäude.: LP 05 
Ausführungsplanung  
10 Herman-Nohl-Schule Dachsanierung Durchführung ab 
Frühjahr 2024 bis 
Winter 2024
                                                           Seite: 3/3
Sporthallen
Nr. Sporthallen Baumaßnahme Bauphase
1 Sporthalle 
Diesterwegschule
Abriss und Neubau Sporthalle 
und Mensa
Abbruch Bestand wird 
neu ausgeschrieben, 
Außenanlagen Frühjahr 
2025
2 Sporthalle 
Rosenplatz- 
schule
Neubau Einfeldsporthalle Fertigstellung Februar 
2025
Gez. Butke