E-Government in der Stadt Osnabrück / CDU/BOB-Gruppe
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/0287
Datum: 2016-12-07
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/2
05.12.2016 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/0287
öffentlich
E-Government in der Stadt Osnabrück / CDU/BOB-Gruppe
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 06.12.2016 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Unter E-Government versteht man den Einsatz von digitalen Informations- und 
Kommunikationstechnologien, damit die Bevölkerung und die Wirtschaft wichtige Geschäfte 
mit den Behörden elektronisch abwickeln können. E-Government ist ein wichtiger Beitrag auf 
dem Weg zur Modernisierung der Verwaltung.
Der Rat der Stadt Osnabrück beauftragte am 18. Mai 2004 die Stadtverwaltung damit, E-
Government systematisch einzuführen und dazu umfassende Maßnahmen einzuleiten sowie 
verwaltungsübergreifend zu koordinieren. Diese Maßnahmen wurden 2010 in einem 
Abschlussbericht vorgelegt.
 
Die Verwaltung beantwortet die Anfragen wie folgt::
 
Zu 1: 
Welche Angebote bietet die Stadt bzw. die Verwaltung den Osnabrücker Bürgern zurzeit, 
online mit ihnen in Kontakt zu treten und dort verwaltungstechnische Prozesse zu erledigen?
Neben vielen Angeboten (s. Anlage) steht dem Bürger mit der De-Mail ein sicheres 
Kommunikationsmittel zur Stadtverwaltung zur Verfügung. Außerdem wurde das 
„Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach“ (EGVP) zur einfacheren und sicheren 
Kommunikation der Dienststellen mit den verschiedenen Verwaltungen und Gerichten 
eingerichtet.
Seit Anfang 2015 können Kraftfahrzeughalter/-innen sowohl bei der Stadt als auch beim 
Landkreis ab dem 01.01.2015 angemeldeten Fahrzeuge online wieder abmelden. Weitere 
Ausbaustufen des Zulassungsservice werden durch Bundesrichtlinien einheitlich 
vorgegeben, sodass in naher Zukunft online An- und Abmeldungen möglich sein werden.
Ein weiteres e-Governmentprojekt, das erfolgreich realisiert wurde, ist seit Mai 2015 die 
Online-Anhörung der Bußgeldstelle. Hierdurch können die Bürger die Angaben zur Person 
und Sache bei Verkehrsordnungswidrigkeiten online aufgeben. Hierdurch entfällt für den 
Bürger die postalische Zustellung mit den damit verbundenen Kosten und für die Verwaltung 
eine Wiederzuordnung und Digitalisierung der Antwortschreiben zu den bestehenden Fällen. 
Zu 2: 
Wie wird das derzeitige Angebot seitens der Bürger angenommen und wie viele Kosten 
konnten auf Seiten der Verwaltung durch die Einführung von eGovernment bisher eingespart 
werden?
.
Es wurde mithilfe der Stadtkasse sowie dem Bürger- und Standesamt die Einführung von 
Formularen mit integrierter Onlinebezahlfunktion vorangetrieben. Hierfür wurden Formulare 
mit einer hohen Beantragungsquote, wie die Melderegisterauskunft oder die 
Geburtsurkunde, gezielt herausgesucht, überarbeitet und mit einer Onlinebezahlfunktion 
ausgestattet. Durch die eingesetzte Bezahllösung - GiroPay - können Bürger/ -innen sicher 
und schnell über die Online-Bankingfunktion ihres Kreditinstituts, die Kreditkarte oder per 
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Lastschrift fällige Gebühren zahlen. Im Hintergrund werden die durch das Giropay 
abgesicherten Zahlungen direkt den richtigen Kostenstellen zugeordnet. So werden die ca. 
450 Anträge je Monat nicht nur bürgerfreundlich unter 
http://www.osnabrueck.de/formulare.html angeboten, sondern können darüber hinaus in der 
Verwaltung wesentlich effektiver verarbeitet werden. Diese bemerkenswert positive 
Resonanz führt dazu, dass im Jahr 2016 möglichst viele Antragsformulare aus der gesamten 
Stadtverwaltung überarbeitet werden. Hierbei sollen die Anträge neben einer 
Onlinebezahlfunktion insbesondere durch die Nutzung eines Antragsassistenten wesentlich 
übersichtlicher, klarer und damit bürgerfreundlicher werden. Wie bei allen Neuerungen im e-
Government wird auch bei den Formularen darauf geachtet, dass in Zeiten der „Apps“ und 
des mobilen Arbeitens, alle Anträge mit den neusten Smartphones und Tablets leicht 
auszufüllen und zu beantragen sind. Kostenreduzierungen werden derzeit geprüft und im 
Rahmen des nächsten Jahresberichts dargestellt. 
Zu 3:
In welchen Bereichen sieht die Verwaltung noch Optimierungsbedarf und welche Angebote 
sollen in Zukunft zum bestehenden Angebot ergänzt werden, auch im Hinblick auf die 
Ratsanfrage der CDU-Fraktion „Kommunikation zwischen Stadt und Bürgern verbessern: 
Projekt "Digital" und Clubmitgliedschaft“ vom 30. August 2016?
Zurzeit wird durch ein Praxisprojekt mit Studenten des Studienganges „Public Management“  
der Hochschule Osnabrück eine Bewertung der online Angebote durchgeführt. Diese 
Bewertung beruht zum einem auf Umfragen und zum anderen auf Auswertungen von 
Zugriffstatistiken der verschiedenen online Angebote der Stadt Osnabrück. Mithilfe der 
Studenten werden Verbesserungspotenziale identifiziert und dann im Jahr 2017 umgesetzt. 
Anlage Online Dienstleistungen der Stadt Osnabrück:
 Behördenwegweiser
 De-Mail
 Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach EGVP
 EMSOS
 eVergabe
 Formulare mit Bezahlfunktion (ePayment)
 Formularserver
 Geodatenportal GIS
 Online Anhörung Ordnungswidrigkeiten
 Online Außerbetriebssetzung  des Kfz
 Online Bewerbung
 Online Bewohnerparkausweisverlängerung
 Online Gewerbeanmeldung
 Online Hunderegisteranmeldung
 Online Terminvergabe
 Online-Sperrmüllabholung
 Ratsinformationssystem RIS
 Virtuelles Bauamt