Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat vom 16.06.2023
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2198
Datum: 2023-06-23
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 22.06.2023 
Die Oberbürgermeisterin
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2198
öffentlich
Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat vom 16.06.2023
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 27.06.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Bekanntheitsgrad regional und überregional erhöhen
 Zusammenarbeit und Synergien ausbauen
Sachverhalt:
Am 16. Juni 2023 hat der EUREGIO-Rat in Hengelo getagt. Das beigefügte Memo enthält 
die wichtigsten Ergebnisse.
Gez. Dr. Beckord
Anlage:
Memo EUREGIO-Rat 16.06.2023
Für weitere 
Informationen: 
Marie-Lou Perou 
[E-MAIL ENTFERNT] 
Zur EUREGIO-Ratssitzung am 
16. Juni 2023 in Hengelo 
 
 
 
 
 
 
EUREGIO |  Enscheder Str. 362, D-48599 Gronau  |  www.euregio.eu  |   
 
 
 
  
 
MEMO 2023-02 
 
 
 
1 |   Nachhaltige und innovative Abfallwirtschaft  
Anlässlich der Sitzung des EUREGIO-Rates präsentierte Frank Siebelt vom niederländischen 
Abfallwirtschaftsbetrieb Twence die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich der 
nachhaltigen Abfallaufbereitung. Twence, das von 15 niederländischen Gemeinden aus den Regionen 
Twente und Achterhoek gehalten wird, arbeitet grenzübergreifend mit kommunalen Partnern in 
Münster und Osnabrück zusammen. Im Sinne der Nachhaltigkeit werden durch die Kooperation weite 
Wege in der Abfallwirtschaft vermieden. Ziel ist es, Verwertung und Aufbereitung von Abfällen in der 
Region zu belassen, wobei es nichts ausmachen sollte, dass eine nationale Grenze durch die 
Versorgungsregion läuft. Frank Siebelt berichtete, dass nationale Einfuhrbeschränkungen in den 
Niederlanden die Zukunft und den weiteren Ausbau dieser Kooperation behinderten.  
 
Nach einer eingehenden Diskussion verabschiedete der EUREGIO-Rat einstimmig folgende 
Stellungnahme: „Der EUREGIO-Rat nimmt den Bericht des Unternehmens Twence mit Verwunderung 
bezüglich der bestehenden Beschränkungen durch nationale Regelungen zur Kenntnis . Der 
EUREGIO-Rat bekräftigt, dass die kommunale Zusammenarbeit im Sinne des Anholter Vertrags ohne 
Grenzhindernisse möglich sein muss. In diesem Sinne unterstützt die EUREGIO die Bemühungen der 
Mitgliedsgemeinden, auch in diesem Bereich eine grenzenlose Kooperation ohne Hemmnisse 
sicherzustellen und eine nachhaltige grenzübergreifende Kreislaufwirtschaft, Innovationsförderung 
und Entsorgungssicherheit zu gewährleisten. Die öffentlich-rechtliche Zusammenarbeit der Twence-
Gemeinden mit deutschen Mitgliedskommunen soll auf der Grundlage des Anholter Vertrages möglich 
sein, und die gesetzlichen Rahmenbedingungen auf beiden Seiten der Grenze müssen geschaffen 
werden.“ 
 
 
2 |  Interreg VI Kleinprojektefonds (KPF) 
Der Interreg-Kleinprojektefonds (KPF) fördert grenzüberschreitende Projekte mit Pauschalen von 750 
€ (Pauschalprojekte) und bis maximal 25.000 € Förderung (Draft Budget-Projekte). Projektanträge 
müssen einen direkten Bezug zu den Themen Bildung, Gesundheit, Governance oder People -to-
People haben. Während sich drei der Themenbereiche großen Zuspruchs erfreuen und bei den 
Mitteln für die Pauschalprojekte bereits Mittel, die für 2024 gedacht waren, in Anspruch genommen 
werden, wurden bisher noch keine Pauschal- oder Draft Budget-Projekte im Bereich Gesundheit 
beantragt. Dies kann daran liegen, dass grenzüberschreitende Gesundheitsprojekte häu fig für die 
Umsetzung ein größeres Budget benötigen. Dennoch gilt der Aufruf an Interessenten, um 
insbesondere mit Projektideen im Bereich Gesundheit Kontakt ([E-MAIL ENTFERNT]) mit dem Projektbüro 
aufzunehmen und entsprechende Anträge einzureichen. 
 
 
3 | Rob Welten als Vorsitzender des EUREGIO-Rates verabschiedet 
Für Rob Welten war es die letzte Sitzung in seiner Funktion als Vorsitzender des EUREGIO -Rates. 
Deshalb verabschiedete sein Stellvertreter Joost van Oostrum ihn gebührend im Namen des Rats. 
Seine offizielle Verabschiedung als Präsident der EUREGIO wird im Januar 2024 während der 
Verbandsversammlung stattfinden, die er dann letztmalig leiten wird.  
 
 
4 | Neues Mitglied Ausschuss „MOZER – Gesellschaftliche Entwicklung“ 
Der EUREGIO-Rat hat in seiner Sitzung einstimmig die Benennung von Hendrik Kettler (Stadt 
Osnabrück) in Nachfolge von Cornelia Pabst zum Mitglied des Ausschusses „MOZER – 
Gesellschaftliche Entwicklung" beschlossen.