Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Lesereihe "Erfahren, woher wir kommen": ein vorzeitiges Resümee
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1817
Datum: 2023-02-24
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 20.02.2023 
Die Oberbürgermeisterin
Stabsstelle Erich Maria Remarque
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1817
öffentlich
Lesereihe "Erfahren, woher wir kommen": ein vorzeitiges Resümee
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 09.03.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen
Sachverhalt:
Eine Stifterin, ein emeritierter Biologie-Professor, eine Literaturbüroleiterin und ein 
Pressesprecher trafen sich im Sommer des Jahres 2017, um zu besprechen, dass die 
bereits in mehreren Städten erfolgreich durchgeführte Veranstaltungsreihe von Hanjo 
Kesting „Erfahren, woher wir kommen. Grundschriften der europäischen Kultur“ auch in 
Osnabrück ihr Publikum finden würde. Die inzwischen verstorbene Stifterin Gisela 
Bohnenkamp sagte die finanzielle Unterstützung der Friedel & Gisela Bohnenkamp-Stiftung 
zu, die damalige Leiterin des Literaturbüros, Beatrice le Coutre-Bick, sorgte für die finanzielle 
Abwicklung, Prof. Altendorf und der damalige Pressesprecher, der Unterzeichner, 
übernahmen die Vorbereitung und Durchführung. Auf drei Jahre war das Konzept der 27 
Veranstaltungen geplant. Die Struktur – ebenso einfach wie überzeugend: Hanjo Kesting 
kommentiert und führt in die Werke ein, aus denen ein Schauspieler/Sprecher vorliest. So 
waren u.a. Siegried W. Kernen, Frank Arnold, Jürgen Thormann und Thomas Sarbacher 
mehrfach zu Gast in Osnabrück. Die erste Lesung zum Gilgamesch-Epos eröffnete der 
damalige Bürgermeister Burkhard Jasper am 16. April 2018.
Nicht wissen konnten die Beteiligten, dass die Corona-Pandemie diese Planung zerstören 
und zu zwei mehrmonatigen Pausen zwingen würde, die es jedes Mal fraglich erschienen 
ließen, ob die Reihe tatsächlich vollständig zu Ende gebracht werden könnte. Bis zur ersten 
erzwungenen Pause wurden die Zuhörer in den Friedenssaal des historischen Rathauses 
gebeten, anschließend wurde die Veranstaltung im Vienna House Remarque fortgesetzt: der 
Friedenssaal war zu klein geworden. Regelmäßig kündigte die NOZ die Lesungen an und 
berichtete auch darüber. Unabhängig davon warb die Veranstaltung für sich selbst: Etwa 100 
Fans begleiteten den Kommentator mit seinen Sprechern auf ihrer Weltreise durch die 
Literaturgeschichte. Und so konnten die Zuhörer u.a. Homer, Moses, Platon, Dante, 
Boccaccio, Voltaire, Rousseau, Kant, Marx, die Gebrüder Grimm, Nietzsche und Goethe 
(wieder-)entdecken. Nun erreicht diese Reise ihr Ende: Am 27. März gibt es die letzte 
Gelegenheit, zu erfahren, woher wir kommen. Hanjo Kesting beschließt die Weltreise durch 
die Grundschriften der europäischen Kultur gemeinsam mit Thomas Sarbacher mit einer 
Lesung zu Goethes „Reineke Fuchs“.
Gez. Dr. Sven Jürgensen
Masterplan Wärme der Stadtwerke Osnabrück
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1824
Datum: 2023-04-06
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 20.02.2023 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1824
öffentlich
Masterplan Wärme der Stadtwerke Osnabrück
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 20.04.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Ausbau erneuerbarer Energien voranbringen
 Energieverbrauch senken
Sachverhalt:
Im März 2022 wurde vom Rat der Stadt Osnabrück im Zuge des Einwohnerantrags 
"Osnabrück klimaneutral" eine Klimaneutralität der Stadt Osnabrück möglichst bis 2030 und 
spätestens bis 2040 beschlossen. Für die Erreichung der Osnabrücker Klimaziele spielt die 
Transformation des Wärmesektors eine entscheidende Rolle. Ein Drittel der 
gesamtstädtischen Treibhausgasemissionen werden bei der Erzeugung von Raumwärme 
verursacht. Der Wärmesektor gehört damit zu den größten Emissionsquellen im Stadtgebiet. 
Derzeit werden 79 % des Wärmeendenergiebedarfs in Osnabrück über Erdgas, 13 % über 
Öl, 2 % über Kohle und Flüssiggas und gerade einmal 6 % über Umweltwärme, Nah- und 
Fernwärme und Biomasse gedeckt. Um eine klimaneutrale Wärmeversorgung der Stadt 
Osnabrück zu erreichen, muss der Verbrauch der fossilen Energieträger Gas, Öl und Kohle 
komplett durch erneuerbare Energien ersetzt werden. Die Stadtwerke Osnabrück als 
zentraler Energiedienstleister der Region und Betreiber des Erdgasnetzes nehmen dabei 
eine Schlüsselposition für die erfolgreiche Umsetzung der Wärmewende ein. 
Um den Transformationsprozess hin zu einer klimaneutralen Wärmeversorgung einzuleiten, 
wurde im April 2022 das Konsortium IREES GmbH - Institut für Ressourceneffizienz und 
Energiestrategien und e-think energy research GmbH von den Stadtwerken Osnabrück mit 
der Erstellung des Masterplans Wärme beauftragt. Ziel des Masterplans Wärme ist eine 
Übersicht über die Treibhausgasemissionen des Wärmesektors zu erstellen, die Potentiale 
für eine klimaneutrale Wärmeerzeugung und -verteilung aufzuzeigen und diese ökologisch 
und ökonomisch zu bewerten. Dabei werden sowohl zentrale, als auch dezentrale Lösungen 
technologieoffen betrachtet. 
Weiterer beteiligter Akteur an dem Projekt ist neben den Stadtwerken Osnabrück 
insbesondere auch die Stadt Osnabrück. Zudem wird im Rahmen des Vorhabens auch die 
Universität Osnabrück mit Bezug auf die Nutzung von Flächen und die Analyse der 
Dekarbonisierung der Wärmeversorgung der Universität eingebunden. Das Projekt wird 
zudem durch die Hochschule Osnabrück begleitet. Die Ergebnisse des Masterplans Wärme 
müssen noch hinsichtlich der Umsetzbarkeit weiter geprüft werden, bevor Prioritäten und 
weitere Umsetzungsschritte festgelegt werden.
gez. Leyers
Anlage/n:
Ampelschaltungen - Antrag der Gruppe FDP/UWG -
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1831
Datum: 2023-03-21
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Gruppe FDP/UWG 21.02.2023 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1831
öffentlich
Ampelschaltungen - Antrag der Gruppe FDP/UWG -
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.03.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.03.2023 Ö Entscheidung
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 20.04.2023 Ö Vorberatung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wo in Osnabrück Ampelkreuzungen identifiziert 
werden können, die stark vom Schwerlastverkehr frequentiert werden und somit für 
rechtsabbiegende Radfahrer eine Gefahr darstellen. Ziel soll sein, getrennte Grünphasen für 
Auto- und Radverkehr einzurichten. Die Ergebnisse sollen zur weiteren Beratung im 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorgelegt werden.
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Stadt mit Zukunft - intelligent mobil-nachhaltig-verantwortungsvoll (Ziel 2021-2030)
Sachverhalt:
Ausgehend vom Antrag „Ad-hoc-Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrssicherheit 
am Wallring“ (VO/2022/0871) wurden von der Verwaltung Bereiche identifiziert, an denen 
ohne größeren Aufwand getrennte Grünphasen für Auto- und Radverkehr umgesetzt werden 
können. Jedoch handelt es sich dabei lediglich um vier Bereiche (Schnatgang/ Schlosswall, 
Bohmter Str. / Liebigstraße, Sedanstraße/ Barbarastraße & Römereschstraße / Bramscher 
Straße). Die Einrichtung getrennter Grünphasen für Auto- und Radverkehr an 
Ampelkreuzungen ist eine notwendige Maßnahme, um die Verkehrssicherheit für Radfahrer 
zu erhöhen. Besonders beim Rechtsabbiegen von Lastkraftwagen kommt es immer wieder 
zu schweren Unfällen mit Radfahrern, da diese oft im toten Winkel des Schwerlastverkehrs 
nicht zu sehen sind. Deshalb soll die Verwaltung weitere Gefahrenstellen in ganz Osnabrück 
identifizieren, um in naher Zukunft sicherere Straßen für Radfahrer und eine bessere 
Verkehrssituation für alle Beteiligten zu schaffen. Weitere Begründung erfolgt mündlich.
Gez.
Dr. Thomas Thiele
Gruppenvorsitzender
10 Jahre KLIMAlab / Anfrage der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1833
Datum: 2023-03-03
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 21.02.2023 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1833
nichtöffentlich
10 Jahre KLIMAlab / Anfrage der CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 07.03.2023 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Das KLIMAlab besteht schon seit über 10 Jahren und wird zusammen mit dem 
Prämienmodell "Schalt mal ab!" an Osnabrücker Schulen praktiziert. Ziel soll sein, eine 
langfristige und nachhaltige Verankerung der pädagogischen Energieberatung in den 
Schulen kontinuierlich aufrecht zu erhalten. Wir fragen hierzu die Verwaltung:
- Wie hoch ist der finanzielle Aufwand für die Prämien in den letzten Jahren?
- In wie weit können Land und Bund in eine Förderung mit einbezogen werden? 
- Schulen kritisieren einen hohen Bürokratieeinsatz mit implementiertem hohen 
Personalschlüssel für ein Abrufen der Prämien. Gibt es Bestrebungen einer 
Entbürokratisierung seitens der Verwaltung?
Gez. Marius Keite
CDU-Fraktionsvorsitzender
Stand der Baumaßnahmen 23.03.2023
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1834
Datum: 2023-03-13
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 21.02.2023 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1834
öffentlich
Stand der Baumaßnahmen 23.03.2023
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 23.03.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern
Sachverhalt:
Der Schul- und Sportausschuss hat darum gebeten, dass in den Sitzungen als 
ständiger Mitteilungspunkt über den Stand der Baumaßnahmen im Schulbereich 
berichtet wird.
Die nachfolgende Auflistung wird dem Ausschuss zur Kenntnis 
gegeben: Schulstandorte
Nr. Schulen Baumaßnahme Bauphase
1 Gymnasium „In der 
Wüste“
Brandschutzsanierung
12. Bauabschnitt
12. BA abgeschlossen 
Aula bis Sommer 2023
2 Grundschule Atter Neubau und Sanierung Altbau Inbetriebnahme Sommer 
2023, Innenausbau,
3 Grundschule 
Sutthausen
Umbau Ganztag Inbetriebnahme 
Sommer 2023, 
Innenausbau,
4 Berufsschulzentrum 
am Westerberg
Sanierung nach Brand aktuell Sanierung 
Klassentrakte bis voraus. 
Frühjahr 2024
5 Heiligenwegschule Brandschutzsanierung 
Heiligenwegschule
Ausführungsplanung, 
Baubeginn voraus.
Frühjahr  2024
                                                           Seite: 2/2
Nr. Schulen Baumaßnahme Bauphase
6 Neubau 
Friedensschule
Neubau Friedensschule am
Standort Hakenstraße
Übergangslösung: 
Errichtung Mobilklassen 
für Jahrgang 5
Vorentwurf (LP 
02) 
abgeschlossen
erfolgt
7 Berta-von- 
Suttner- 
Oberschule
Erweiterung des 
Bestandes/Neubau
Übergangslösung: 
Anpassung der Zügigkeit 
durch eine Mobilklasse
Entwurfsplanung, (LP03) 
in Bearbeitung 
erfolgt
8 Oberschule 
Sonnenhügel
Erweiterung des 
Bestandes/Neubau
Übergangslösung: 
Anpassung der Zügigkeit 
durch Mobilklassen
Entwurfsplanung, (LP03) 
in Bearbeitung 
erfolgt
9 Erich-Maria- 
Remarque- 
Schule
Erweiterung des 
Bestandes/Neubau
Übergangslösung: 
Anpassung der Zügigkeit 
durch eine Mobilklasse
Entwurfsplanung, (LP03) 
in Bearbeitung 
erfolgt
Sporthallen
Nr. Sporthallen Baumaßnahme Bauphase
1 Sporthalle 
Diesterwegschule
Abriss und Neubau Sporthalle 
und Mensa
Dach, Fassade, 
Ausbauarbeiten
Fertigstellung bis 
Herbst 2023
2 Sporthalle 
Widukindland
Sanierung nach 
Schneeschaden
Inbetriebnahme im Mai  
2023 geplant
3 Sporthalle 
Rosenplatz- 
schule
Neubau Einfeldsporthalle Vorentwurf  (LP 02)
Gez. Butke
Das 49-Euro-Ticket als Jobticket anbieten / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1836
Datum: 2023-03-03
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Gruppe Grüne/SPD/Volt 21.02.2023 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1836
öffentlich
Das 49-Euro-Ticket als Jobticket anbieten / Antrag der Gruppe 
Grüne/SPD/Volt
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.03.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.03.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat möge beschließen:
1. Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, wie ein Jobticket auf der Basis des 49-Euro-
Tickets für die Beschäftigten der Kernverwaltung und der städtischen Eigenbetriebe 
umgesetzt werden kann. Die Ergebnisse dieser Prüfung sind in den 
Fachausschüssen vorzustellen.
2. Die Oberbürgermeisterin wird gebeten, mit den Geschäftsführungen der städtischen 
Gesellschaften oder Gesellschaften mit Mehrheitsbeteiligung der Stadt ebenfalls über 
die Einführung eines solchen Jobtickets zu verhandeln.
3. Die Oberbürgermeisterin wird gebeten, bei größeren Unternehmen in der Stadt und 
über die Kammern und Verbände für die Einführung eines solchen Jobtickets zu 
werben.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Für Mai 2023 ist die Einführung eines deutschlandweiten 49-Euro-Tickets 
(„Deutschlandticket“) für den öffentlichen Nah- und Regionalverkehr vorgesehen. Der Erfolg 
des 9-Euro-Tickets im letzten Jahr hat eindrücklich gezeigt, dass eine Mobilitätswende für 
breite Bevölkerungsschichten möglich ist, wenn das Ticketing einfach und der ÖPNV günstig 
ist. 
Wie nun bekannt wurde, erhalten Arbeitgeber:innen die Möglichkeit, ihren Beschäftigten das 
Deutschlandticket als Jobticket bereitzustellen. Übernehmen Arbeitgeber:innen mindestens 
25 Prozent des Ticketpreises, steuern Bund und Länder einen zusätzlichen Abschlag von 
fünf Prozent bei. 
Dadurch würde das bestehende Jobticket erheblich an Attraktivität gewinnen und das 
betriebliche Mobilitätsmanagement weiter gestärkt werden. Zudem würden die Stadt, ihre 
Tochtergesellschaften und weitere Unternehmen damit ihrer Vorbildfunktion nachkommen 
und einen aktiven Beitrag für den Klimaschutz in unserer Stadt leisten, die das Ziel hat, bis 
spätestens 2040 klimaneutral zu werden.
gez. Volker Bajus gez. Susanne Hambürger dos Reis
Gruppe Grüne/Volt SPD-Fraktion
Berufung eines nichtstimmberechtigten Hinzugewählten für den Schul- und Sportausschuss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1840
Datum: 2023-03-03
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 22.02.2023 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1840
öffentlich
Berufung eines nichtstimmberechtigten Hinzugewählten für den 
Schul- und Sportausschuss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 07.03.2023 Ö Entscheidung
 Verwaltungsausschuss 07.03.2023 N Vorberatung
 Schul- und Sportausschuss 23.03.2023 Ö Kenntnisnahme
Beschluss:
Als Stellvertreter im Schul- und Sportausschuss für den kommissarischen Vorsitzenden des 
Stadtsportbundes Osnabrück e.V. (SSB), Herrn Dieter Brockfeld, wird Herr Ralf 
Dammermann berufen. Die Berufung gilt nur bis zur Wahl eines neuen Vorsitzenden des 
Stadtsportbundes.   
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
x Nein
 
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
x  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
x  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
G. Beteiligte Stellen: keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Zum 16.01.2023 hat Herr Bode sein Amt als Vorsitzender des Stadtsportbundes Osnabrück 
e.V. (SSB) niedergelegt. Herr Brockfeld hat den Vorsitz des SSB kommissarisch 
übernommen und ist damit auch Nachfolger von Herrn Bode als hinzugewähltes Mitglied im 
Schul- und Sportausschuss. Mit Schreiben vom 23.01.2023 wurde vom SSB darum gebeten, 
                                                           Seite: 2/2
Herrn Ralf Dammermann als Stellvertreter in die Sitzungen des Schul- und 
Sportausschusses entsenden zu dürfen, um eine kontinuierliche Teilnahme eines Vertreters 
des Stadtsportbundes zu gewährleisten. Dieses sollte aus Sicht der Verwaltung allerdings 
auf die Zeit bis zur Neuwahl des SSB-Vorsitzenden begrenzt werden.
gez.
Butke
Lückenschluss des Radweges an der Windhorststraße zur Nordstraße / Anfrage der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1850
Datum: 2023-03-07
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 24.02.2023 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1850
öffentlich
Lückenschluss des Radweges an der Windhorststraße zur 
Nordstraße / Anfrage der CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 16.03.2023 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Aktuell fehlen zwischen der Windthorstraße und der Nordstraße einige hundert Meter 
Radweg (s. Foto). Viele Kinder und Schüler nutzen diese Strecke, um aus Richtung 
Gretesch von der Nordstraße kommend in die Stadt oder zu den Schulen (GSS Schinkel, 
Grundschule Diesterweg) oder zum Kindergarten (KITA Rosenkranz) zu gelangen.
Dieser Radweg sollte im Rahmen der Entwicklung des Baugebiets Windthorststraße gebaut 
werden. Da sich die Erschließung des Baugebiets verzögert, fragen wir die Verwaltung:
1. Ist der Lückenschluss des Radweges im Bereich Windthorstraße Richtung 
Nordstraße auch unabhängig von der Entwicklung des Baugebiets Windthorststraße 
geplant?
2. Wenn ja, wann, in welchem zeitlichen Rahmen und in welchem Umfang ist der 
Lückenschluss geplant?
3. Wenn nicht, wie schätzt die Verwaltung die Sicherheitslage für Radfahrer – speziell 
Kinder - ein?
gez. Anette Meyer zu Strohen
CDU-Fraktion
WLAN Innenstadt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1851
Datum: 2023-03-07
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 24.02.2023 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1851
öffentlich
WLAN Innenstadt
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 16.03.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Innenstadt lebendig halten
Sachverhalt:
In der Ratssitzung am 05.07.2022 (VO/2022/0915) wurde die Verwaltung beauftragt, an 22 
zentralen und belebten Orten in Osnabrück freies WLAN zur Verfügung zu stellen. 
Zur Finanzierung wurden Fördermittel aus der Richtlinie „Hot Spot – Niedersachsen“ bei der 
NBank beantragt. Die Mittel wurden am 03.11.2022 bewilligt. Das Land stellt 73.650€ als 
nicht rückzahlbaren Zuschuss zur Verfügung und trägt somit 90% der kalkulierten 
zuwendungsfähigen Investitionsausgaben. Nach bereits erfolgter öffentlicher Ausschreibung 
wurden die Angebote ausgewertet. Am 07.03.2023 wird dem Verwaltungsausschuss ein 
Vergabevorschlag zur Beschlussfassung vorgelegt.
Nach Einhaltung der Stillhaltefrist ist mit einer Bezuschlagung am 21.03.2023 zu rechnen. 
Sobald die Feinplanungen abgeschlossen sind erfolgt die Umsetzung innerhalb eines 
Monates. 
Gez. Bohne
Anlagen:
Maßnahmen zur verkehrlichen Erschließung der neuen Radstation am Hauptbahnhof - Sachstand
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1858
Datum: 2023-03-07
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 28.02.2023 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1858
öffentlich
Maßnahmen zur verkehrlichen Erschließung der neuen Radstation
am Hauptbahnhof - Sachstand
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 16.03.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen
 Erreichbarkeit und Verkehrsfluss verbessern sowie Aufenthaltsqualität steigern
Sachverhalt:
Die Verwaltung informiert über den Sachstand zur Eröffnung der neuen Radstation am 
Hauptbahnhof sowie den geplanten Radwegebau auf dem Bahnhofsvorplatz:
Bezüglich konzeptioneller Fragestellungen wird auf die Vorlage VO/2022/0650 verwiesen. 
Ergänzend wird Folgendes mitgeteilt:
Die neue Radstation am Hauptbahnhof wird am 31.3.2023 feierlich eröffnet und ihren Betrieb 
aufnehmen.
Für den Bau der geplanten Radwegezuführung auf dem Bahnhofsvorplatz bereitet die 
Verwaltung einen Fördermittelantrag (Radinfrastrukturprogramm „Stadt und Land“) vor. Die 
Höhe etwaiger Zuwendungen liegt bei bis zu 90%. Mit dem Baubeginn ist ca. 4. Quartal 2023 
zu rechnen. 
Noch vor Eröffnung der Radstation wird eine umfassende Reinigungsaktion der offenen 
Radabstellanlage durchgeführt. Die vom geplanten Radboulevard betroffenen Radbügel 
werden in diesem Zuge freigestellt. Beginn dieser einmalig geplanten Reinigungsaktion ist 
der 13.03.2023. Die Reinigung dieser Anlage erfolgt in 4 Abschnitten. Ebenfalls vorgesehen 
ist die anschließende Reinigung der Anlage vor der alten Radstation. Die sogenannten 
„Schrotträder“ werden in einem abgesperrten Bereich zwischen Radstation und 
Humboldtbrücke zwischengelagert.
Der geplante Radboulevard soll im Rahmen der Reinigungsaktion der offenen 
Radabstellanlage freigestellt und bis Baubeginn als provisorische Radverkehrszuführung 
hergerichtet werden – hierzu laufen derzeit die Vorbereitungen. 
Ergänzungen erfolgen bei Bedarf mündlich in der Sitzung.
gez. Clodius
Allgemeinverfügung zur zeitlichen Beschränkung der Beregnung / Anfrage der BOB-Ratsfraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1859
Datum: 2023-03-03
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
BOB-Ratsfraktion 28.02.2023 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1859
öffentlich
Allgemeinverfügung zur zeitlichen Beschränkung der Beregnung / 
Anfrage der BOB-Ratsfraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 07.03.2023 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Im letzten Jahr haben Stadt und Landkreis Osnabrück aufgrund von überdurchschnittlich 
hohen Temperaturen und wenigen Niederschlägen im Frühjahr eine Allgemeinverfügung zur 
zeitlichen Beschränkung der Beregnung erlassen.
In diesem Zusammenhang fragen wir die Verwaltung:
1. Sind weitere Maßnahmen im Jahr 2023 zur Ein-/Beschränkung für diese Form der 
Wasserentnahme durch die Verwaltung geplant und wie wird bislang der Verbrauch 
der Grundwasserentnahme durch die Verwaltung kontrolliert?
2. Wie viele Brunnen sind im gesamten Stadtgebiet (private Grundstücke) vorhanden 
und wie viele Brunnen werden jeweils als Trinkwasser, Brauchwasser oder 
ausschließlich zur Bewässerung genutzt (bitte nach Jahren 2017 bis 2022 
aufschlüsseln)?
3. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit Bürgerinnen und Bürger einen 
Brunnen zur Grundwasserentnahme auf ihrem Grundstück bohren dürfen?
Gez. Levin Bosche
(Fraktionsvorsitzender)