Wachstum braucht Strategie, strategische Stadtentwicklung / SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0969
Datum: 2017-05-19
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/2
SPD-Fraktion 16.05.2017 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0969
öffentlich
Wachstum braucht Strategie, strategische Stadtentwicklung / SPD-
Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 30.05.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.05.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, eine ganzheitliche, strategische Planung zu entwickeln, die 
den Anforderungen in den nächsten Jahren an die Stadt Osnabrück in allen 
gesellschaftspolitischen Themenfeldern, die auf die Stadtentwicklung, die Infrastruktur und 
die Bedürfnisse der Stadtgesellschaft Einfluss haben, gerecht wird. Aufbauend auf der 
Wachstumskampagne „Wohnen und Gewerbe 2020“ muss dringend strategisch in allen 
Bereichen der Infrastruktur, wie bspw. der Bedarf an Bildungseinrichtungen, an 
Nahversorgern, an medizinischer Versorgung, an Grün- und Spielflächen sowie guter 
Verkehrsinfrastruktur ganzheitlich geplant werden. Die strategischen Stadtziele sollen so in 
ihrer Zielsetzung besser vernetzt und aufeinander abgestimmt werden.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
 Perspektiven für junge Menschen (Ziel 2016 - 2020)
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
 Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Ziel 2016 - 2020)
 Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (Ziel 2016 - 
2020)
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
 Regionale Kooperation (Ziel 2016 - 2020)
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die Verwaltung hat sich, mit Zustimmung des Rates, in den letzten Jahren strategische 
Stadtziele gesetzt (Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung, Perspektiven für junge 
Menschen, Nachhaltige Mobilität, Umweltbewusstsein und Schutz der natürlichen 
Lebensgrundlagen, Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von 
Kinderarmut, Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote, Regionale Kooperation, Finanzielle 
Handlungsfähigkeit), welche mit mehr oder weniger konkreten Inhalten gefüllt wurden. Eine 
übergreifende Betrachtung hinsichtlich der Abhängigkeit der unterschiedlichen Ziele 
untereinander fehlt indes. 
Die Schaffung von 3.000 Wohneinheiten in der Stadt Osnabrück hat beispielsweise nicht nur 
eine Ansiedlung neuer Mitbürgerinnen und Mitbürger zur Folge, sondern führt auch zu 
neuen, berechtigten Ansprüchen in der Infrastruktur. Neue Wohnquartiere müssen u.a. 
Kinderbetreuungsmöglichkeiten haben, Einkaufsmöglichkeiten bieten und ortsnahe 
Freizeitangebote vorhalten. Parallel dazu muss dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum 
verstärkt entgegengetreten werden. Durch den Ablauf von Bindungsfristen für sozial 
                                                           Seite: 2/2
gebundenen Mietwohnungen in den nächsten Jahren wird der Zugang zum Wohnungsmarkt 
in Osnabrück für untere Einkommensgruppen immer schwieriger. Die strategischen 
Planungen hinsichtlich der Baulandentwicklung müssen daher zwingend diesen Trend 
berücksichtigen, um heterogene, sozial-durchmischte Wohnquartiere zu ermöglichen. Eine 
parteiübergreifende Schulentwicklungsplanung ist ein weiterer, großer Baustein, der in 
diesem Zusammenhang selbstverständlich mitbetrachtet und umgesetzt werden muss.
Die Entwicklung unserer Mobilität hinsichtlich des Einwohnerzuwachses in alten und neuen 
Wohnquartieren und des vorherrschenden demographischen Wandels ist mithin auch 
ganzheitlich zu betrachten und für die Zukunft zu analysieren. Unter anderem müssen wir 
uns folgenden Fragen stellen: Wo werden ältere Menschen leben, wo die jüngeren? Sind die 
Schulstandorte diesem Prozess gewachsen (s.o.)? Wie werden sie sich die Menschen 
fortbewegen? Wie verändert die Ausweitung des Hochschulstandortes die 
Infrastruktursituation in unserer Stadt? Tangentialachsen im ÖPNV-Netz, die heute noch 
nicht existieren, werden zukünftig möglicherweise Stadtteile verbinden müssen und damit 
gebietsübergreifend Bedarfe decken, auch um Pendlerströme zu vermeiden und 
Wohnquartiere mit Industrie und Gewerbe besser zu vernetzten. Fahrradschnellwege 
werden sich u.U. ausbreiten u.v.m. Wie können die notwendigen Investitionen finanziert 
werden?
Die Beispiele zeigen, dass eine singuläre Betrachtung einzelner strategischer Ziele 
möglicherweise punktuell zum Erfolg führt. Jedoch hemmt diese Herangehens- und 
Umsetzungweise die Entwicklung des gesamten Stadtgebiets hin zu einer möglichst 
optimalen und homogen funktionierenden Stadtgemeinschaft, die nach besten Wissen und 
Gewissen auf die Bedürfnisse und Interessen aller Mitmenschen eingeht. 
Eine strategische Gesamtbetrachtung - auch vor dem Hintergrund der finanziellen 
Leistungsfähigkeit der Stadt Osnabrück - in gemeinsamer Verantwortung von 
Einwohnerinnen, Einwohnern, Entscheidungsträgern und Interessengruppierungen, hält die 
SPD-Fraktion im Interesse der Zukunft für die Stadtgesellschaft Osnabrück für unabdingbar 
und für einen existenziellen Baustein für das homogene Wachsen einer Stadt auf 
begrenztem Raum.
gez. Frank Henning