Außerplanmäßige Ausgabe Atemschutzübungsanlage und Atemschutzwerkstatt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2020/5435
Datum: 2020-05-15
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 24.04.2020 
Vorstand für Soziales und Bürgerservice
Feuerwehr
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2020/5435
öffentlich
Außerplanmäßige Ausgabe Atemschutzübungsanlage und 
Atemschutzwerkstatt
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 26.05.2020 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 26.05.2020 Ö Entscheidung
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 10.06.2020 Ö Kenntnisnahme
Beschluss:
Der außerplanmäßigen Bereitstellung von Finanzmitteln im investiven Bereich der 
Feuerwehr für die Einrichtung der Atemschutzübungsanlage und des Atemschutzzentrums in 
der 2. Feuerwache in Höhe von 97.000 € wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt innerhalb 
des Budgets aus dem investiven Bereich der Feuerwehr.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja PSP 7.000022.710 Atemschutzübungsanlage
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) € -97.000 €
Summe € -97.000 €
Folgekosten (jährlich)  Wie bisher €
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das Jahr _2020__________.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.)
Nein, die Mittel müssen noch im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden.
X Nein, die Mittel müssen (im lfd. Haushaltsjahr) außer-/überplanmäßig bereitgestellt
werden (Deckungsposition s. u.).
Es wird eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. ___________ € für 
das/die Jahr/e _______ in Anspruch genommen.
Deckungsposition (nähere Erläuterung s. Sachverhalt)
Produkt/Investitionsmaßnahme Betrag
7.000055.710.016   PKW (OS-2052 VB) 48.000 €
7.000055.710.017   PKW (OS-2064 VB) 48.000 €
                                                           Seite: 2/2
 
B. Personelle Auswirkungen: 
entfällt 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
positiv
negativ
X keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
F. Beteiligte Stellen: 
FB Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Ausstattungs- und Einrichtungsplanung der neuen Feuerwache erfolgte nach 
Baukostenindex. Im Baukostenindex 2017 werden die Kosten für die Innenausstattung von 
Feuerwachen ohne Spezialwerkstätten und besondere Übungsmöglichkeiten anteilig an der 
Gesamtsumme des Vorhabens in einer Brandbreite von 1,4 bis 6,2% angegeben. Für den 
Bau der Feuerwache 2 wurde der Mittelwert i.H.v. 3,5% veranschlagt. Dieser Mittelwert ist 
zur kostenmäßigen Abdeckung nicht ausreichend. Insbesondere die Einrichtung der 
Atemschutzübungsanlage und Atemschutzwerkstatt verursachen entsprechende Kosten und 
sind in der genannten Bandbreite nicht enthalten. Auf Grundlage einer neuen 
Kostenkalkulation ist nunmehr von Kosten für die Innenausstattung i.H.v. ca. 5% der 
Gesamtkosten auszugehen.
 
Die Atemschutzübungsanlage befindet sich derzeit im Keller des Schlauchturmes und der 
angrenzenden Fahrzeughalle. Sie ist derzeit nicht mehr DIN-gerecht und muss deshalb 
entsprechend angepasst werden. Für die Prüfung und Befüllung der Atemschutzgeräte 
werden die vorhandenen Geräte umgebaut. Die Installation kann nur von einer Fachfirma 
vorgenommen werden.  Die Aufwendungen sind erforderlich, um den Dienstbetrieb für die 
Feuerwehr (Berufsfeuerwehr und Freiwillige Feuerwehr) und die Versorgung der 
Einsatzkräfte mit befüllten Atemluftflaschen dauerhaft sicherzustellen.
Die Inbetriebnahme der neuen Feuerwache ist für Herbst 2020 geplant. Die entsprechende 
Erstinstallation der Atemschutzübungsstrecke und des Atemschutzzentrums müssen 
deshalb vorher abgeschlossen werden. Eine zeitliche Verschiebung ist für diese Maßnahme 
deshalb nicht möglich.
Die Maßnahme wird durch Verschiebung von zwei für 2020 eingeplanten PKW-
Ersatzbeschaffungen innerhalb des Budgets der Feuerwehr gedeckt. Nach Prüfung der in 
2020 veranschlagten Investitionen wurde entschieden, dass die Ersatzbeschaffung von zwei 
PKW aufgrund des momentanen Zustandes noch um ein Jahr hinausgezögert werden kann.
gez. Bettenbrock
Anlage/n: keine