Freigabe Ersatzbeschaffung Mehrzweckfahrzeug
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0657
Datum: 2017-05-05
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 03.03.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Feuerwehr
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0657
öffentlich
Freigabe Ersatzbeschaffung Mehrzweckfahrzeug
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 16.05.2017 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 30.05.2017 N Entscheidung
Beschluss:
Die Ersatzbeschaffung von zwei Mehrzweckfahrzeugen (MZF) wird freigegeben.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
I. Gesamtkosten der Maßnahme : 131.000 €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: 131.000 €
Betroffener Haushaltsbereich
Ergebnishaushalt x Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: PSP-Element 7.000055.710.010 und 7.000055.710.012
Bezeichnung:
X Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
X Die Gesamtkosten von ___131.100__ € beziehen sich auf die Jahre _2017_____________
X Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von __19.100___________ €
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen: 
Lfd. Haushaltsjahr: 
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden
Folgejahre: 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: FB Finanzen und Controlling
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FB Finanzen und Controlling.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Für die Ortsfeuerwehr Schinkel und der Berufsfeuerwehr muss jeweils ein 
Mehrzweckfahrzeug (MZF) beschafft werden. Die jetzigen Fahrzeuge sollen anschließend 
die momentan ältesten Mehrzweckfahrzeuge der Feuerwehr (OS-2417, Baujahr 1996, 
Schadstoffklasse Euro 3, und OS-2415, Baujahr 1999, Schadstoffklasse Euro 3) ersetzen.
Die Beschaffungen der Mehrzweckfahrzeuge entspricht dem Ergebnisbericht der
Organisationsuntersuchung der Feuerwehr der Firma Rinke. Die Mehrzweckfahrzeuge sind
Bestandteil, der zwischen der Firma Rinke, dem Fachbereich Finanzen und Controlling und
der Feuerwehr abgestimmten Fahrzeugkonzeption.
Die Auslieferung der Fahrzeuge wird in 2017 erfolgen. Die Vorgaben des Rates hinsichtlich 
der Euronorm werden bei der Ausschreibung berücksichtigt.
Zur Wettbewerbssteigerung und Erzielung möglichst vieler Angebote, möchte die Feuerwehr, 
nach Freigabe durch den FB 30-5 eine gebündelte losweise Vergabe, verschiedener, noch 
durch den VA freizugebenen Feuerwehrfahrzeuge, (zwei Hilfeleistungslöschfahrzeuge, ein 
Wechselladerfahrzeug und zwei Mehrzweckfahrzeuge) europaweit ausschreiben. 
Die Vorgaben des Rates hinsichtlich der Euronorm werden bei der Ausschreibung 
berücksichtigt.
Die Haushaltsmittel sind im Investitionsprogramm für das Jahr 2017 in Höhe von 131.000. €, 
veranschlagt (PSP-Element 7.000055.710.010 und 7.000055.710.012).
Entsprechend der Haushaltsregularien wird um Freigabe gebeten, damit das 
Beschaffungsverfahren eingeleitet werden kann.
Anlage/n: