Schadstoff-Belastungen durch Produktionsverfahren bei KME Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort der Verwaltung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4503-01
Datum: 2019-10-22
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 07.10.2019 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4503-01
öffentlich
Schadstoff-Belastungen durch Produktionsverfahren bei KME 
Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antwort der Verwaltung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 05.11.2019 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurden folgende Fragen gestellt:
1. Lagen der Stadt bzw. dem Gewerbeaufsichtsamt Anhaltspunkte dafür vor, dass in 
den Produktionsverfahren bei der Kupferverarbeitung bei KME giftige Stoffe (z. B. 
Arsen, Dioxin, etc.) in Boden, Wasser und/oder Luft ausgetreten sind?
2. Wie wurde bzw. wird durch KME sichergestellt, dass die körperliche Unversehrtheit 
von Mitarbeiter*innen und Anwohner*innen gewährleistet worden ist und wie wurde 
bzw. wird dies kontrolliert?
3. Gibt es Hinweise, z.B. epidemiologische Untersuchungen dafür, dass langfristige 
Schädigungen von Mitarbeiter*innen, Anwohner*innen und Umwelt bestehen und wie 
wurde bzw. wird damit verfahren?
Da die Fa. KME hinsichtlich dieser Fragen vom Gewerbeaufsichtsamt Osnabrück überwacht 
wird, wurde dieses am 17.09.2019 um Stellungnahme gebeten.
Die Stellungnahme des Gewerbeaufsichtsamtes Osnabrück vom 26.09.2019 (Eingang beim 
FB Umwelt und Klimaschutz am 01.10.2019) ist in der Anlage beigefügt.
Gez.
Detlef Gerdts
Fachbereichsleiter Umwelt und Klimaschutz
Anlage/n:
Stellungnahme des Gewerbeaufsichtsamtes Osnabrück
 Seite 1 von 2 
Vermerk Staatliches Gewerbeaufsichtsamt 
Osnabrück 
 
KME Germany GmbH & Co. KG  
 
 
Klosterstraße 29  
49074 Osnabrück  
OS 028573638-893 Ki 
Datum 
26.09.2019 
Bearbeiter/in 
Herr Dr. Kaminski 
Bericht zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.09.2019 
Aus Sicht des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes Osnabrück antworte ich wie folgt auf die 
von Herrn Bajus in der Anfrage gestellten Fragen: 
1  
Lagen der Stadt bzw. dem Gewerbeaufsichtsamt Anhaltspunkte dafür vor, dass in 
den Produktionsverfahren bei der Kupferverarbeitung bei KME giftige Stoffe (z.B. 
Arsen, Dioxin etc.) in Boden, Wasser und / oder Luft ausgetreten sind? 
Bei den Produktionsverfahren der KME treten Luftschadstoffe auf, die im Rahmen des regel-
konformen Anlagenbetriebs emittiert werden und nicht vollständig zu vermeiden sind. 
Vorliegende Emissionsmessungen zeigen keine Überschreitungen hinsichtlich Dioxinen oder 
Arsen aus den Kaminen der KME-Anlagen. 
Im Jahr 2012 wurde bereits in einer öffentlichen Veranstaltung die Thematik der Dioxine im 
Umfeld der KME bekannt gemacht. Seit dem Jahr 2012 wird ein kontinuierliches Monitoring 
von Luftschadstoff-Immissionen (Depositionsmessungen) im Umfeld des Werksgeländes der 
KME durchgeführt, über das jährlich ein Bericht erstellt wird. Diese Berichte liegen dem GAA-
OS vor. 
Die darin untersuchten Schadstoffparameter sind: Gesamtstaub, Arsen, Cadmium, Kupfer, 
Quecksilber, Nickel, Titan und Dioxine/Furane (PCDD/F), die vom Grundsatz der Produkti-
onsprozesse her alle auftreten können. Maßgeblich für die Bewertung dieser Emissionen und 
der damit verbundenen Immissionen im Umfeld ist die Bewertung nach untergesetzlichen Re-
gelwerken (hier insbesondere TA Luft i.V.m. der Bundes-Bodenschutzverordnung).  
Die Untersuchungsergebnisse zeigen, dass insbesondere die von Herrn Bajus angefragten 
Immissionen für Dioxin seit 2012 zurückgegangen sind. Anzumerken ist, dass es keine Über-
schreitungen der nach BBodSchV heranzuziehenden Maßnahmewerte für Dioxine/Furane 
(der schärfste Maßnahmewert liegt hier bei 100 ng l-TEq/Kg TM) gab. 
Da für Dioxine ansonsten keine festgelegten „Grenzwerte“ für Immissionen bestehen, wird 
i.d.R. mit sog. „Zielwerten“ für die Beurteilung gearbeitet. Diese leiten sich z.B. aus Empfeh-
lungen der LAI (Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz) ab. Die Ergebnisse zei-
gen, dass es seit dem Jahr 2012 bis heute zu einer kontinuierlichen Verringerung der Deposi-
tionen an Dioxin gekommen ist. Diese lagen zuletzt im Jahr 2018 sämtlich unterhalb des 
schärfsten zugrundeliegenden Zielwertes von 4 pg TEQ/m2*d (LAI Empfehlung 2004). 
 
 
 
Vermerk 
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Wie wurde bzw. wird durch KME sichergestellt, dass die körperliche Unversehrtheit 
von Mitarbeiter*innen und Anwohner*innen gewährleistet worden ist und wie wurde 
bzw. wird dies kontrolliert? 
Die KME ist als Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet, Ihre Arbeitnehmer bestmöglich vor Ge-
fährdungen bei der Arbeit zu schützen. Grundlage dafür ist die sog. Gefährdungsbeurteilung. 
In dieser werden u.a. auch die Gefährdungen durch vorhandene oder verwendete Gefahr-
stoffe thematisiert. Im Rahmen dieser Gefährdungsbeurteilung werden dabei auch Arbeits-
platzbezogene Gefahrstoffmessungen durchgeführt, durch die überprüft wird, ob geltende Ar-
beitsplatzgrenzwerte (AGW), die für die jeweils auftretenden Stoffe heranzuziehen sind, ein-
gehalten werden. Bei Einhaltung dieser AGW, die i.d.R. in technischen Regelwerken definiert 
sind, ist davon auszugehen, dass selbst bei einer arbeitstäglichen Belastung keine gesund-
heitlichen Schäden zu erwarten sind. 
Die Einhaltung der gesetzlichen Pflicht zur Gefährdungsbeurteilung wird regelmäßig seitens 
des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes bei Vor-Ort-Inspektionen überwacht. 
Darüber hinaus finden mehrfach jährlich Vor-Ort-Inspektionen für den Umweltbereich behör-
denübergreifend statt. 
 
3  
Gibt es Hinweise, z.B. epidemiologische Untersuchungen, dafür, dass langfristige 
Schädigungen von Mitarbeiter*innen, Anwohner*innen und Umwelt bestehen und wie 
wurde bzw. wird damit verfahren? 
Hinweise auf langfristige Schädigungen von Arbeitnehmern oder Nachbarn liegen dem Staat-
lichen Gewerbeaufsichtsamt Osnabrück nicht vor. 
Anzumerken ist, dass die von Herrn Bajus erwähnten epidemiologischen Untersuchungen o-
der auch toxikologische Studien üblicherweise als Grundlage für die Festlegung von Emissi-
ons- oder Immissionsbegrenzungen oder von Arbeitsplatzgrenzwerten (in technischen Regel-
werken) herangezogen werden. D.h. dass bei Einhaltung derartiger Grenzwerte bereits aus 
wissenschaftlich begründeter Sicht davon ausgegangen werden kann, dass keine Schädigun-
gen der Nachbarschaft zu besorgen sind.