Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.08.2019
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4645
Datum: 2019-10-30
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 14.10.2019 
Vorstand für Soziales und Bürgerservice
Feuerwehr
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4645
öffentlich
Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.08.2019
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 14.11.2019 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Mit dem in Anlage beigefügten Zwischenbericht für den Zeitraum vom 01.01. bis 
zum31.08.2019 wird die Abwicklung des Teilergebnishaushaltes 2019 der Feuerwehr sowie 
das erwartete Ergebnis zum 31.12. dargelegt. Dem Ausschuss werden die 
Controllingberichte des Ergebnishaushaltes und der Investitionen der Feuerwehr hiermit zur 
Kenntnisnahme vorgelegt.
gez. Bettenbrock (AL)
Anlage/n:
Controllingbericht 31.08.2019 - Ergebnishaushalt 
Controllingbericht 31.08.2019 – Investitionen
   
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2019 
 
Ergebnishaushalt 
 
Fachbereich  
37 Feuerwehr 
Verantwortliche/r: 
Dietrich Bettenbrock 
 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
 
Voraussichtliche Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) -1.032.620 € 
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja   Nein  
 
 
 
2. Finanzielle Entwicklung 
 
Kostenartengruppen 
Ergebnis                        
2018 
Ansatz                            
2019 
Gesamter-
mächtigung 
2019 
Stand                 
31.08.2019 
Prognose                    
31.12.2019 Abw.** 
Ordentliche Erträge             
 1. Steuern und ähnliche Abgaben             
 2. Zuwendungen und allg. Umlagen 376.982 308.000 308.000 330.023 308.000   
 3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 49.968 45.601 45.601 32.867 45.824 223 
 4. Sonstige Transfererträge             
 5. öffentlich-rechtliche Entgelte 11.616.932 12.195.600 12.195.600 6.418.171 12.429.825 234.225 
 6. privatrechtliche Entgelte 144.928 79.280 79.280 64.797 99.773 20.493 
 7. Kostenerstattungen und -umlagen 622.405 531.100 531.100 289.419 547.492 16.392 
 8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge             
 9. aktivierte Eigenleistungen             
10. Bestandsveränderungen             
11. sonstige ordentliche Erträge 1.427.690 179.654 179.654 6.544 189.715 10.060 
12. Summe ordentliche Erträge 14.238.905 13.339.235 13.339.235 7.141.821 13.620.629 281.393 
Ordentliche Aufwendungen             
13. Personalaufwendungen -11.791.508 -11.351.090 -11.351.090 -5.375.770 -11.759.148 -408.058 
14. Versorgungsaufwendungen -3.373.195 -3.091.268 -3.091.268 -2.017.304 -3.267.316 -176.048 
15. Aufw. Sach- / Dienstleistungen -1.434.776 -1.715.025 -1.742.525 -860.208 -1.659.469 83.056 
16. Abschreibungen -1.288.926 -1.246.059 -1.246.059 -847.832 -1.265.593 -19.533 
17. Zinsen und ähnliche Aufw.             
18. Transferaufwendungen             
19. sonstige ordentliche Aufw. -9.255.550 -9.933.188 -9.973.188 -6.484.928 -10.766.618 -793.430 
20. Summe ordentliche Aufw. -27.143.954 -27.336.630 -27.404.130 -15.586.042 -28.718.143 -1.314.014 
21. Ordentliches Ergebnis -12.905.049 -13.997.394 -14.064.894 -8.444.221 -15.097.515 -1.032.620 
22. außerordentliche Erträge 90.124     46.783     
23. außerordentliche Aufwendungen -4.734     3.181     
24. außerordentliches Ergebnis 85.390     49.964     
25. Jahresergebnis -12.819.659 -13.997.394 -14.064.894 -8.394.257 -15.097.515 -1.032.620 
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 149.885 172.400 172.400 68.032 172.400   
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -1.844.063 -2.011.397 -2.011.397 -1.484.734 -2.011.397   
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -1.694.179 -1.838.997 -1.838.997 -1.416.702 -1.838.997   
29. Gesamtergebnis -14.513.838 -15.836.391 -15.903.891 -9.810.959 -16.936.512 -1.032.620 
 
* Gesamtermächtigung = Plan + Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen + Deckung 
** Abweichung zwischen Gesamtermächtigung und Prognose zum 31.12. 
 
 
 
   
3. Beurteilung der einzelnen Produkte 
Produkt-
nr. 
(1.100.) 
Produktbezeichnung W* 
Prognose 
zum 
31.12.2019 
Voraussichtl. Änderung Jahresergeb-
nis (Zeile 25)  
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
Steuerungs-be-
dürftige  
Entwicklung  
(Details in Abwei-
chungsanalyse) mit Deckung ohne Deckung 
1.2.6.01 Gefahrenabwehr W -13.464.325 
 
 -148.099 
 
Ja   Nein  
1.2.6.02 Vorbeugender Brand-
schutz 
 -417.165 
 
 -105.383 
 
Ja   Nein  
1.2.7.01 Rettungsdienst  -497.273 
 
 -790.235 
 
Ja   Nein  
1.2.8.01 Katastrophenschutz  -718.752 
 
 11.097 
 
Ja   Nein  
Summe   -15.097.515  -1.032.620  
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt 
 
 
Abweichungsanalyse / Prognose zur Zielerreichung  
 
 
 
 
Produkt:  1.100.1.2.7.01 [Rettungsdienst] 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Aufgrund der Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans 2019 (Ratsbeschluss vom 
12.03.2019) wurden die rettungsdienstlichen Vorhaltungen im qualifizierten Krankentransport 
und in der Notfallrettung nach Abstimmung mit den Kostenträgern erweitert. Bei de r Planung 
des Haushaltes 2019 war dies noch nicht absehbar. Die Erstattungen an die Beauftragten erhö-
hen sich deshalb in 2019 entsprechend. Die beantragte überplanmäßige Ausgabe kann durch 
den FB Integration, Soziales und Bürgerengagement gedeckt werden.  
 
rd. -840.000 € 
 Durch den Abschluss einer neuen Entgeltevereinbarung mit den Kostenträgern im Rettungs-
dienst zum 01.10.2019 werden bis zum Jahresende Mehreinnahmen erwartet. rd. +200.000 € 
   
Produkt:  1.100.1.2.6.01 [Gefahrenabwehr] 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
   
 Summe  
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 Produktziel 1: Brandschutztechnische- und rettungsdienstliche Infrastruktur zukunftssicher gestalten 
 Bezug zum ZHF:  1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern (Sicherheit) 
8.4 Prozesseffizienz steigern 
8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
  8.8 Investitionen wirtschaftlich vornehmen 
 Kennzahl Plan 2019 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2019 Begründung/Hinweise 
 Zielerreichungsgrad:  
bei zeitkritischen Einsätzen 
(sämtliche Brandeinsätze 
90 % 70 % 70 %  
   
 
 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken 
 
 
 
    
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets 
- kann die Sachkostensperre in Höhe von 15 % voraussichtlich 
  eingehalten werden. 
  nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5) 
 ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich       € ins kom-
mende Haushaltsjahr vorgesehen 
 
5. Stellungnahme der Leitung 
z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den 
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen ), Chancen 
und Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesent-
liche Abweichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Bud-
getentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sach-
kostensperre 
 
 
Aus heutiger Sicht wird das Jahresergebnis der Feuerwehr voraussichtlich mit einer Ergebnisver schlechterung in 
Höhe von rund 1,0 Mio € abschließen.  
 
Die gesetzlichen Pflichtaufgaben in den Bereichen Brandschutz, technische Hilfeleistung, Rettungsdienst, vorbeu-
gender Brandschutz und Katastrophenschutz konnten im Berichtszeitraum weitgehend erfüllt werden.  
 
Die Mehraufwendungen im Rettungsdienst werden durch einen Antrag auf überplanmäßige Aufwendungen, der dem 
Rat am 01.10.19 zur Beschlussfassung vorliegt, mit einem Deckungsvorschlag aus dem FB 50 gedeckt. Die Aufwen-
dungen werden insgesamt aber durch den Rettungsdienst vollständig über die Entgelte refinanziert.  
 
Das Schutzziel im Brandschutz (Schutzziel:10 FM in 8 Min und weitere 6 FM nach insgesamt 13 Min bei zeitkriti-
schen  Einsätzen) wird voraussichtlich  nur zu 70 % erreicht werden. Der Wert liegt deutlich unterhalb des vom Rat 
beschlossenen planerischen Werts von 90 %. Eine Verbesserung wird erst nach Inbetriebnahme des bereits vom 
Rat beschlossenen Neubaus der 2. Feuerwache eintreten. Die Bauarbeiten für den Neubau wurden aufgenommen. 
Für November wird das Richtfest geplant.  
 
Die 15% Sachausgabensperre wird als Jahresprognose voraussichtlich nicht einzuhalten sein. Genaue Zahlen kön-
nen noch nicht genannt werden, da hier die Einsatzentwicklung der Bereiche Feuerwehr und Rettungsdienst maß-
geblich Einfluss haben.   Die pauschale Einsparvorgabe des Rates für die Personalaufwendungen durch dauerhafte 
Einsparungen kann nicht erfüllt werden. Nachdem Ratsbeschluss über die Umsetzung des Rinke Gutachtens in 
2013 ist das mindestens erforderliche Personalvolumen gemäß Gutachten abschließend definiert. Personaleinspa-
rungen schließen sich damit für die untersuchte Feuerwehr aus.  
 
 
 
 
 
 
           gez. Schnitker 
___________________________ 
        Unterschrift der Leitung 
 
sowie technische Hilfeleis-
tungen mit Personen- oder 
Umweltgefährdungen) 
 Brandbekämpfungen 1.100 543 800  
 Technische Hilfeleistun-
gen 2.500 1562 2.300  
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2019 
 
Investitionen 
 
Fachbereich  
37 Feuerwehr 
Verantwortliche/r: 
Dietrich Bettenbrock 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Voraussichtliche Änderung Investitionssaldo:  
(+ = Verbesserung, - = Verschlechterung) 51.773 € 
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja   Nein  
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern  
 
 
 
 
 
 
 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
 
Investive Projekte 
Plan 
2019 
Gesamter-
mächtigung* 
2019 
Stand 
31.08.2019 
Prognose 
31.12.2019 Abw.** 
Abw. 
(ohne 
Deckung) . Deckungen Nachbewilligungen 
ErmÜ. 
aus Vj. 
   7.000013.710.002  Tanklöschfahrzeug (OS-2008) -232.000 -258.300 -15.383 -258.300 0 0 0 0 0 -26.300 
   7.000013.710.005  Tanklöschfahrzeuge (OS-2111) -230.000 -324.900 0 -324.900 0 0 0 0 0 -94.900 
   7.000013.710.006  Tanklöschfahrzeuge (OS-2007) -232.000 -258.300 -14.826 -258.300 0 0 0 0 0 -26.300 
   7.000014.710.007  Löschfahrzeug LF 20 0 -4.700 -4.640 -4.700 0 0 0 0 0 -4.700 
   7.000015.710      Stromaggregate f. Gerätehäuser -23.500 -23.500 0 -23.500 0 0 0 0 0 0 
   7.000016.710      Zelte f. Jugendfeuerwehr -5.000 -5.000 0 -5.000 0 0 0 0 0 0 
   7.000019.710.002  Chemikalienschutzanzüge -23.000 -23.000 -9.799 -23.000 0 0 0 0 0 0 
   7.000019.710.004  Gabelstapler -40.500 -40.500 0 -40.500 0 0 0 0 0 0 
   7.000019.710.005  Messgeräte -7.400 -7.400 -7.068 -7.400 0 0 0 0 0 0 
   7.000019.710.006  Rettungsgerät hydraulisch -27.500 -27.500 0 -27.500 0 0 0 0 0 0 
PSP-Element-Nr. Bezeichnung des investiven PSP-Elements Ziffer des/r Zentralen 
Handlungsfeldes/r 
   
Investive Projekte 
Plan 
2019 
Gesamter-
mächtigung* 
2019 
Stand 
31.08.2019 
Prognose 
31.12.2019 Abw.** 
Abw. 
(ohne 
Deckung) . Deckungen Nachbewilligungen 
ErmÜ. 
aus Vj. 
           
   7.000019.710.008  Techn. Ausrüstung -35.000 -37.200 -14.576 -37.200 0 0 0 0 0 -2.200 
   7.000019.710.011  Wärmebildkamera -18.000 -18.000 0 -18.000 0 0 0 0 0 0 
   7.000038.710.001  Drehleiter (DLK, OS-2003) -120.000 -120.000 -3.096 -120.000 0 0 0 0 0 0 
   7.000040.710.007  Feuermelde,-Alarm-u.Funkanlage -10.000 -10.000 -4.088 -10.000 0 0 0 0 0 0 
   7.000040.710.008  Feuerschutzanzüge -49.000 -49.000 0 -49.000 0 0 0 0 0 0 
   7.000040.710.011  Ausrüstung Brandbekämpfung -30.000 -30.000 -9.037 -30.000 0 0 0 0 0 0 
   7.000040.710.014  Sprungpolster -10.000 -10.000 -6.729 -10.000 0 0 0 0 0 0 
   7.000040.710.019  Schlauchbrücken -11.000 -11.000 -7.299 -11.000 0 0 0 0 0 0 
   7.000055.710.004  Kleinalarmfahrzeug OS-2060 0 -5.700 -5.522 -5.700 0 0 0 0 0 -5.700 
   7.000055.710.013  Einsatzleitfahrz.(OS-X 3112) Aufrüstung 0 -110.100 0 -110.100 0 0 0 0 0 -110.100 
   7.000055.710.014  PKW Stadtbrandmeister (OS-P 5112) 0 -33.500 -42.869 -33.500 0 0 0 0 0 -33.500 
   7.000055.710.018  Gerätewagen Küche (GW-Küche, OS-2084) -67.500 -67.500 0 -67.500 0 0 0 0 0 0 
   7.000070.705      Zuweisungen vom Land 42.000 42.000 0 42.000 0 0 0 0 0 0 
   7.000488.770      Verkauf Anlagevermögen 0 0 32.493 32.493 32.493 32.493 0 0 0 0 
   7.000495.710      Digitalfunk 0 -10.000 0 -10.000 0 0 0 0 0 -10.000 
*        Brandschutz 
-
1.129.400 -1.443.100 -112.440 -1.410.607 32.493 32.493 0 0 0 -313.700 
   7.000003.710.021  Krankentransportwagen (KTW FKT neu) -110.000 -110.000 0 -110.000 0 0 0 0 0 0 
   7.000005.710.010  RTW (FKT OS-Y 5112) -165.000 -165.000 -163.721 -165.000 0 0 0 0 0 0 
   7.000005.710.011  RTW (MHD OS-Y 6112) -165.000 -165.000 -163.721 -165.000 0 0 0 0 0 0 
   7.000005.710.012  RTW (JUH OS-Y 7112) -165.000 -165.000 -163.721 -165.000 0 0 0 0 0 0 
   7.000043.710.004  Betriebsgeräte RettD Ausbildun -41.000 -41.000 0 -41.000 0 0 0 0 0 0 
   7.000043.710.005  Betriebsgeräte SEG für FF -5.000 -5.000 0 -5.000 0 0 0 0 0 0 
   7.000379.770      Verkauf Anlagevermögen 0 0 15.930 15.930 15.930 15.930 0 0 0 0 
*        Rettungsdienst -651.000 -651.000 -475.232 -635.070 15.930 15.930 0 0 0 0 
   7.000042.710.004  Katastrophenschutzausrüstung 0 -18.600 0 -18.600 0 0 0 0 0 -18.600 
   7.000042.710.005  Anhänger Rett 0 -126.000 0 -126.000 0 0 0 0 0 -126.000 
   7.000042.710.006  stationäre Sirenen 0 -393.700 -14.280 -393.700 0 0 0 0 0 -393.700 
   7.000056.710.001  Gerätewagen MANV 0 -11.000 -11.088 -11.000 0 0 0 0 0 -11.000 
   7.000056.710.002  Gerätewagen Sonder-Einsatz-Gruppe 0 -60.000 0 -60.000 0 0 0 0 0 -60.000 
*        Katastrophenschutz 0 -609.300 -25.368 -609.300 0 0 0 0 0 -609.300 
   7.000044.710.001  Büromöbel, Schränke u. Spinde -350.000 -404.000 0 -404.000 0 0 0 0 0 -54.000 
   7.000044.710.002  EDV-Ausstattung -32.400 -32.400 -7.975 -32.400 0 0 0 0 0 0 
   7.000044.710.003  Hausrat -7.800 -7.800 -8.168 -7.800 0 0 0 0 0 0 
   7.000045.710      Werkstattgeräte -28.000 -28.000 0 -28.000 0 0 0 0 0 0 
   7.000057.705      Einnahmen Fördermittel für E-Fahrzeuge 0 0 13.500 0 0 0 0 0 0 0 
Investive Projekte 
Plan 
2019 
Gesamter-
mächtigung* 
2019 
Stand 
31.08.2019 
Prognose 
31.12.2019 Abw.** 
Abw. 
(ohne 
Deckung) . Deckungen Nachbewilligungen 
ErmÜ. 
aus Vj. 
           
   7.000057.710.001  Gerätewagen -55.000 -55.000 0 -55.000 0 0 0 0 0 0 
   7.000057.710.002  selbstfahrende Arbeitsmaschine -68.500 -68.500 0 -68.500 0 0 0 0 0 0 
   7.000057.770      Verkauf von Anlagevermögen PC 937 0 0 3.350 3.350 3.350 3.350 0 0 0 0 
*        VPC - FB Feuerwehr -541.700 -595.700 707 -592.350 3.350 3.350 0 0 0 -54.000 
**             Saldo Teilhaushalt 
-
2.322.100 -3.299.100 -612.334 -3.247.327 51.773 51.773 0 0 0 -977.000 
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 42.000 42.000 65.273 93.773 51.773 51.773 0 0 0 0 
   davon Auszahlungen Teilhaushalt 
-
2.364.100 -3.341.100 -677.607 -3.341.100 0 0 0 0 0 -977.000 
 
 
*Gesamtermächtigung = Plan + Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen + Deckung 
** Abweichung zwischen Gesamtermächtigung und Prognose zum 31.12. 
 
 
Abweichungsanalyse 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
   
 
 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets 
 ist keine Übertragung von Haushaltsmitteln ins kommende Haushaltsjahr vorgesehen;  
 ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich ??? € *) ins 
kommende Haushaltsjahr vorgesehen 
 
*) Ein Übertragungsbetrag kann derzeit noch nicht genannt werden, da dieser von den Lieferzeiten,  
   Ausbauarbeiten, Auslastungen und Rechnungsstellungen der Herstellerfirmen abhängt.    
 
 
 
 
 
 
5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur 
Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der Nichtumsetzung einer Maßna hme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht;  Chancen und Risiken der Entwicklung 
von Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre 
 
  
Der Investitionsbereich der Feuerwehr wird aus heut iger Sicht mit einer Ergebnisverbesserung in Höhe von rd. 
51.773 € abschließen. Diese resultieren aus Mehreinnahmen bei Verkaufserlösen. Sollten einzelne Maßnahmen 
nicht mehr innerhalb dieses Jahres umgesetzt werden können, bleibt die Ermächtigung für Ausz ahlungen gemäß § 
20 Abs. 1 KomHKVO  bis zur Abwicklung der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar. Die Maßnahmen werden 
dann im Folgejahr entsprechend fortgesetzt. 
 
 
 
 
            
           gez. Schnitker 
                _____________________________ 
                 Unterschrift des Verantwortlichen