Freigabe Ersatzbeschaffung Wechselladerfahrzeuge (WLF)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2020/6312
Datum: 2021-03-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 04.12.2020 
Vorstand für Soziales und Bürgerservice
Feuerwehr
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2020/6312
öffentlich
Freigabe Ersatzbeschaffung Wechselladerfahrzeuge (WLF)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 25.03.2021 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 20.04.2021 N Entscheidung
Beschluss:
Die Ersatzbeschaffung der zwei Wechselladerfahrzeuge (WLF) wird freigegeben.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) € 980.000 €
Summe € €
Folgekosten (jährlich) 58.000 €
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das/die Jahr/e _2022/2023____.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
X Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.)
Nein, die Mittel müssen noch im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden.
Nein, die Mittel müssen (im lfd. Haushaltsjahr) außer-/überplanmäßig bereitgestellt
werden (Deckungsposition s. u.).
Es wird eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. ___________ € für 
das/die Jahr/e _______ in Anspruch genommen.
Deckungsposition (nähere Erläuterung s. Sachverhalt)
Produkt/Investitionsmaßnahme Betrag
€
 €
 
B. Personelle Auswirkungen: 
Lfd. Haushaltsjahr: 
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden
Folgejahre: 
                                                           Seite: 2/3
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
X positiv
negativ
keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
F. Beteiligte Stellen: FB Finanzen und Controlling, FB Umwelt und Klimaschutz
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Gemäß dem von Rat und Verwaltung zugestimmten Rinke-Fahrzeugkonzept, werden bei der 
Berufsfeuerwehr fünf Wechselladerfahrzeuge (WLF) eingesetzt.
Jeweils zwei der Fahrzeuge werden auf den Feuerwachen 1 und 2 als Sonderfahrzeuge zur 
Ergänzung der Fahrzeuge der Berufsfeuerwehr benötigt. Ein weiteres Wechselladerfahrzeug 
wird als Fahrschulfahrzeug eingesetzt.
Die Beschaffung der Wechselladerfahrzeuge entspricht dem Ergebnisbericht der 
Organisationsuntersuchung der Feuerwehr.
Die Verwaltung beabsichtigt, zwei Wechselladerfahrzeuge, davon ein Fahrzeug mit einem 
leistungsstarken Ladekran, mindestens nach Abgasnorm Euro-6 zu beschaffen. Ein 
alternativer Antrieb, bspw. ein Elektro- und/oder Hybridantrieb kommt aufgrund der 
Fahrzeugverwendung und Gewichtsanforderungen nicht in Betracht.
Die Vorgaben des Rates hinsichtlich der Euronorm werden bei der Ausschreibung 
berücksichtigt.
Die beiden ältesten Wechselladerfahrzeuge (OS-2037, Baujahr 1995, Abgasnorm Euro 0 
und OS-2080, Baujahr 2002, Abgasnorm Euro 3) sowie der Mobilkran LTM 40, OS-2083, 
Baujahr 1992 sollen nach Indienstellung der Fahrzeuge über die Zollauktion veräußert 
werden.
Die Haushaltsmittel sind im Investitionsprogramm für die Jahre 2022/2023 (mit einer 
Verpflichtungsermächtigung aus 2021) veranschlagt und werden in 2022 (Fahrgestell) und 
2023 (Aufbau) kassenwirksam. PSP-Elemente 7.000049.710.003 (2023 690.000 €), 
7.000049.710.004 (2022 290.000 €), Investitionsvolumen 980.000,00 €.
Entsprechend der Haushaltsregularien wird um Freigabe gebeten, damit das 
Beschaffungsverfahren noch in diesem Jahr, jedoch frühestens nach Haushaltsfreigabe 
2021, für die Fahrzeuge umgesetzt werden kann.
Gez. 
Bettenbrock
Anlage/n:
                                                           Seite: 3/3