Haushalt 2018 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb"
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1206
Datum: 2017-09-05
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 31.08.2017 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1206
öffentlich
Haushalt 2018 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, 
einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe 
Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker 
ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen 
"Klärwerke und Kanalbetrieb"
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 05.09.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die Verwaltung legt dem Rat der Stadt Osnabrück in der heutigen Sitzung den 
Verwaltungsentwurf für den Haushalt 2018 mit folgenden Eckdaten vor:
 
Ergebnishaushalt
 2018
Ordentliche u. außerordentliche Erträge 552.166.826 €
Ordentliche u. außerordentliche Aufwendungen -547.113.418 €
Jahresergebnis 5.053.408 €
 
 
Investitionsprogramm
 2018
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 9.669.250 €
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -42.246.180 €
Nettoneuverschuldung Kernhaushalt 21.040.130 €
Nettoneuverschuldung einschl. Eigenbetriebe 35.294.367 €
 
 
Für die mittelfristige Finanzplanung wird derzeit von folgenden Ergebnissen ausgegangen:
 
Ergebnishaushalt
 2019 2020 2021
Ordentliche und außerordentliche 
Erträge 557.687.763 € 570.445.211 € 579.350.875 €
Ordentliche und außerordentliche 
Aufwendungen -552.244.752 € -557.509.023 € -562.348.199 €
Jahresergebnis 5.443.011 € 12.936.188 € 17.002.676 €
 
Nachdem im März 2017 mit dem Nachtragshaushaltsplan 2017 für den kompletten 
Planungszeitraum 2017 - 2020 ein deutlicher Jahresüberschuss (für 2018 rd. 9,2 Mio. €, für 
2019 rd. 10,0 Mio. € und für das Jahr 2020 rd. 12,9 Mio. €) ausgewiesen werden konnte, war 
die Fortführung dieser positiven Entwicklung grundsätzlich auch im Haushaltsverfahren 2018 
für den Planungszeitraum 2018 – 2021 möglich. 
                                                           Seite: 2/3
Um dieses Ziel zu erreichen, ist vor Beginn der Haushaltsplanung auf Grundlage der 
mittelfristigen Finanzplanung des Nachtragshaushaltsplanes 2017 für das Haushaltsjahr 
2018, ein konsumtiver Eckwert von 9 Mio. € Jahresüberschuss festgelegt worden. Dieser 
sollte eingesetzt werden, die aufgelaufenen Altfehlbeträge zu verringern. Hierüber wurde der 
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung in der Sitzung 09.05.2017 per 
Mitteilungsvorlage (VO/2017/0944) informiert. 
Dieser Eckwert ist auf die einzelnen Fachbereichsbudgets heruntergebrochen worden und 
bildete die Grundlage für die dezentrale Planung.
 
Im Zuge der dezentralen Planung wurde deutlich, dass diese Eckwerte bei vielen 
Fachbereichsbudgets nicht eingehalten werden können. Dieses ist auf viele mehr oder 
weniger kleinere Faktoren zurückzuführen. Besonders große neue „Kostentreiber“ konnten 
nicht ausgemacht werden. Vielmehr ist festzustellen, dass das bisherige städtische 
Leistungsspektrum bereits zu deutlichen Aufwandssteigerungen und entsprechenden 
zukünftigen Risiken führt. Dieses ist bei zukünftigen Entscheidungen über neue 
Leistungsangebote zu berücksichtigen. Nur durch einen maßvollen Planungsprozess und 
eine disziplinierte Haushaltswirtschaft kann vermieden werden, dass das Haushaltssaldo 
erneut negativ wird. Zudem bedarf es weiter Anstrengungen um die weiterhin hohen 
Altfehlbeträge abzubauen.
Auf der Ertragsseite ist weiterhin eine positive Fortschreibung möglich gewesen. 
Im Rahmen des Nachtragshaushaltsverfahrens 2017 wurden auch die für den Erhalt der 
Bedarfszuweisung wegen einer außergewöhnlichen Lage gemäß  § 13 Abs. 1 Nds. Gesetz 
über den Finanzausgleich (NFAG) notwendigen Konsolidierungsvorschläge für den Zeitraum 
2017 bis 2020/2021 beschlossen. Die finanziellen Auswirkungen dieser Konsolidierungen 
sind von den Fachbereichen in ihrer dezentralen Planung berücksichtigt worden.
Eine darüber hinausgehende Liste mit zusätzlichen möglichen Konsolidierungsvorschlägen 
wird daher der Politik nicht vorgelegt. Vielmehr prüfen die Fachbereiche in ihren jeweiligen 
Zuständigkeitsbereichen fortlaufend ihre Prozesse auf mögliche Konsolidierungs-
möglichkeiten. Diese fließen direkt in die Planungsansätze der Fachbereichsbudgets ein.
Da der Planungszeitraum 2018 Jahresüberschüsse ausweist, ist die Stadt nicht verpflichtet 
der Aufsichtsbehörde zusammen mit der Haushaltssatzung ein Haushaltssicherungskonzept 
vorzulegen. Daher wird in diesem Jahr mit dem Haushaltsentwurf auch kein entsprechendes 
Haushaltssicherungskonzept eingebracht.
 
 
Investitionsprogramm
Das Investitionsprogramm des Kernhaushaltes weist für die mittelfristige Finanzplanung 
folgende Investitionssalden auf:
 
Investitionsprogramm
 2018 2019 2020 2021 2018-2021
Einzahlungen aus 
Investitionstätigkeit 9.669.250 € 5.538.100 € 5.893.100 € 5.203.100 € 26.303.550 €
Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit -42.246.180 € -29.647.430 € -29.658.580 € -30.290.680 € -131.842.870 €
Saldo aus           
Investitionstätigkeit -32.576.930 € -24.109.330 € -23.765.480 € -25.087.580 € -105.539.320 €
 
                                                           Seite: 3/3
In der Gesamtsicht mit den Investitionstätigkeiten der Eigenbetriebe ergibt sich nach dem 
Verwaltungsentwurf folgendes Bild:
 
Nettoneuverschuldung
 2018 2019 2020 2021 2018-2021
Kernhaushalt 21.040.130 € 11.905.230 € 11.112.680 € 12.434.780 € 56.492.820 €
EB Immobilien- und 
Gebäudemanagement 13.718.900 € 3.623.000 € -8.506.500 € -2.099.000 € 6.736.400 €
EB Osnabrücker 
ServiceBetrieb* 535.337 € -268.063 € -225.163 € -570.063 € -527.952 €
Gesamt 35.294.367 € 15.260.167 € 2.381.017 € 9.765.717 € 62.701.268 €
* nicht gebührenfinanzierte Investitionen
Auch investiv ist den Fachbereichen ein Eckwert vorgeben worden. Hier wurde jedoch ein 
längerfristiger Betrachtungszeitraum zugrunde gelegt, der sich bis zum Ende des 
mittelfristigen Finanzplanungszeitraums erstreckte. Hierdurch sollte eine Begrenzung der 
Nettoneuverschuldung erreicht sowie durch eine den Kapazitäten der Fachbereiche und 
Eigenbetriebe angemessene Maßnahmenplanung, eine Verringerung der zu übertragenden 
Ermächtigungen in Folgejahre erreicht werden.
Ebenfalls ist hier festzustellen, dass dieser im Zuge der dezentralen Planung nicht 
eingehalten werden konnte. Zusammen mit den Investitionsmaßnahmen des Eigenbetriebes 
Immobilien- und Gebäudemanagement und den Zuschussbereich des Eigenbetriebes 
Osnabrücker ServiceBetrieb führt dieses dazu, dass sich für den Planungszeitraum 2018 – 
2021 eine Nettoneuverschuldung von rd. 62,7 Mio. € ergibt. Zum Vergleich: Im 
Nachtragshaushalt 2017 war für den Zeitraum 2017 – 2020 eine kumulierte 
Nettoneuverschuldung von rd. 50,7 Mio. € ausgewiesen worden. Gegenüber den Vorjahren 
bedeutet dieses eine wesentliche Erweiterung des städtischen Investitionsvolumens. Damit 
wird beabsichtigt, zeitnah die dringendsten Maßnahmen, z.B. im Bereich der Schulen 
umsetzen zu können.   
 
In Bezug auf die ausgewiesenen Daten ist zu beachten, dass neben den bereits im 
Verwaltungsentwurf berücksichtigten Investitionsmaßnahmen im Finanzplanungszeitraum 
weitere erhebliche Investitionsmaßnahmen erforderlich sein werden, die jedoch noch nicht 
abschließend quantifizierbar sind, z.B. die Sanierung der Städtischen Bühnen. Außerdem ist 
zu berücksichtigen, dass zur Erreichung der ausgewiesenen Eckwerte bereits einige 
Maßnahmen aus dem Investitionsprogramm herausgenommen wurden. Bei vielen dieser 
Maßnahmen ist jedoch lediglich eine zeitliche Verschiebung möglich, ein genereller Verzicht 
kommt nicht in Betracht, wenn der Weiterbetrieb der Einrichtungen und baulichen Anlagen 
gewährleistet bleiben soll.
 
Weiteres Vorgehen
Nach der Einbringung in den Rat ist die Beratung in den Fachausschüssen vorgesehen. Die 
Verwaltung wird notwendige Anpassungen zum Verwaltungsentwurf in entsprechenden 
Veränderungslisten aufnehmen. Diese werden parallel zum Verwaltungsentwurf zur 
Schlussabstimmung am 14.11.2017 dem Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung 
und abschließend dem Rat der Stadt Osnabrück am 05.12.2017 zur Verabschiedung 
vorgelegt.
Anlage:
Verwaltungsentwurf 2018
Haushalt 2018
Verwaltungsentwurf 


Inhaltsverzeichnis 
Allgemeines 5 – 16
Vorwort 17 – 20
Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2016 – 2020  21 – 38
Haushaltsvermerke 39 – 42
Gesamtergebnishaushalt 43 – 56
Gesamtfinanzhaushalt 57 – 66
Zuschussübersicht 67 – 68
Darstellung aller Teilhaushalte 69 – 458
010 Referat Strategische Steuerung und Rat 71 –   92
10 Fachbereich Personal und Organisation 93 – 114
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit 115 – 126
14 Rechnungsprüfungsamt 127 – 134
16 Gleichstellungsbeauftragte (inkl. Gleichstellungsbüro) 135 – 146
18 Sicherheitstechnischer Dienst 147 – 154
20 Fachbereich Finanzen und Controlling 155 – 172
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget 173 – 194
195 – 206
207 – 222
223 – 236
237 – 276
277 – 328
329 – 358
359 – 398
399 – 418
419 – 436
30 Fachbereic h Recht und Datenschutz 
32 Fachbereic h Bürger und Ordnung 
37 Feuerwehr 
40 Fachbereic h Bildung, Schule und Sport 
41 Fachbereic h Kultur 
50 Fachbereich Integration, Soziales  und Bürgerengagement 
51 Fachbereic h Kinder, Jugendliche und Familien 
61 Fachbereic h Städtebau 
62 Fachbereic h Geodaten und Verkehrsanlagen 
68 Fachbereic h Umwelt und Klimaschutz 437 – 458
Investitionsprogramm/Nettoneuverschuldung 459 – 488
Investitionsprogramm 2018 – 2021 inkl. Erläuterungen 459 – 482
Verpflichtungsermächtigungen 483 – 486
Nettoneuverschuldung 487 – 488
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 489 – 518
Vorbericht 491 – 500
Gesamtergebnis-/-finanzhaushalt 501 – 510
 Produktblatt 511 – 512
 Schuldenentwicklung 
Stellenplan 515 – 518
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 519 – 530
 Erfolgs- und Finanzplan 520
Investitionsprogramm 2018 – 2021 521 – 529
 Finanzierung des Vermögensplans 530
Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb 531 – 548
Erfolgsplan 531 – 542
Investitionsprogramm 2018 – 2021 543 – 548
513 – 514
3
4
Allgemeines 
5
Allgemeines 
Inhaltsverzeichnis 
1.
1.1 
1.2 
Grundlagen…………………………………………….…...…………………………….7  
Allgemeine Rahmenbedingungen/Entscheidungswege……………......….....………7  
Neues kommunales Rechnungswesen (NKR)…………………………..………...…..7
2. Der Verwaltungsentwurf…………………………..……………………………………8
2.1 Bestandteile…… … …………………………………………………………………….....8  
2.2 Erläuterung der wesentlichen Kostenartengruppen…………………………...……...9  
2.2.1 Ergebnishaushalt………………………………………………...………………………....9  
    2.2.1.1 Ordentliche Erträge……………………………………………………………..…………......9 
    2.2.1.2 Ordentliche Aufwendungen………… ...…………...……………….…………… .....……...1 1  
2.2.2 Finanzhaushalt………………………………………..........……………………………..13  
2.2.2.1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit………………………………………………..…......13  
2.2.2.2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit………………………………………………..….. ...
14 
2.2.2.3 Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen……..……………......15
6
Allgemeines 
1. Grundlagen
1.1 Allgemeine Rahmenbedingungen/Entscheidungswege 
Den rechtlichen Rahmen des städtischen Haushalts bilden zum einen die Gesetze und 
Verordnungen des Bundes wie das Grundgesetz, das die Selbstverwaltung der Kommunen 
ermöglicht und spezieller die des Landes Niedersachsen, hier sind vor allem der achte Teil 
des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) sowie die 
Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO) von Bedeutung. Darüber hinaus 
werden vom Land Niedersachsen auch Vorgaben/ Vorschriften bzgl. der Produktbildung und 
des Aufbaus/der Darstellung des Haushaltsplans erlassen.  
Unter Beachtung dieser Vorgaben beginnt der dezentrale Planungsprozess, der in den 
Verwaltungsentwurf mündet, welcher die Grundlage für die politischen Haushaltsberatungen 
ist. Am Ende dieses Beratungsprozesses beschließt der Rat der Stadt Osnabrück die 
Haushaltssatzung, in der festgeschrieben wird, in welchem Rahmen sich der Haushalt 
bewegen darf. Im nächsten Schritt werden die verbindlich festgelegten Haushaltsunterlagen 
zur Genehmigung an das Nds. Ministerium für Inneres und Sport (MI) zur Genehmigung 
gesendet. Nach erfolgter Genehmigung und Verkündung der Haushaltssatzung im Amtsblatt 
ist der Haushaltsplan an sieben Tagen öffentlich auszulegen, bevor die Satzung wirksam 
wird. 
1.2 Neues kommunales Rechnungswesen (NKR) 
Seit dem 01.01.2006 gilt ein neues Haushaltsrecht in Niedersachen, das Neue Kommunale 
Rechnungswesen (NKR), wodurch die Kommunen verpflichtet wurden, ihr Haushaltswesen 
spätestens ab dem Haushaltsjahr 2012 auf die doppelte Buchführung umzustellen. Ziel war 
eine Erhöhung der Effizienz der Verwaltungen durch einen stärkeren Fokus auf 
betriebswirtschaftliche Aspekte. Im Zentrum lagen u. a. die Darstellung des vollständigen 
Ressourcenbedarfs sowie eine stärkere Nutzung von Zielen, Kennzahlen und des 
Berichtswesens. Die Stadt Osnabrück hat ihr Rechnungswesen zum 01.01.2009 
entsprechend umgestellt. 
Die Basis des Neuen kommunalen Rechnungswesens bildet das sog. Drei-Komponenten-
System: 
1. Ergebnisrechnung
In der Ergebnisrechnung werden sämtliche Erträge (Wertezuwachs) und Aufwendungen (Ressourcen-
verbrauch für die Erstellung kommunaler Leistungen) abgebildet.
7
Allgemeines 
2. Finanzrechnung 
In der Finanzrechnung werden die Ein- und Auszahlungen (Mittelabfluss) abgebildet. Hierbei wird 
zwischen der laufenden Verwaltungstätigkeit, der In vestitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit 
unterschieden. Im Gegensatz zur Ergebnisrechnung werden nur Zahlungen berücksichtigt, die sich auch 
tatsächlich auf den Kassenbestand auswirken. 
 
3. Bilanz 
Die Ergebnis- und Finanzrechnung fließen letztlich in die Bilanz. Die Bilanz ist die stichtagsbezogene 
Gegenüberstellung des Vermögens auf der einen und der Schulden zuzüglich Nettoposition auf der 
anderen Seite. Da keine Plan-Bilanz aufgestellt wird, ist diese auch nicht im Verwaltungsentwurf bzw. 
Haushaltsplan enthalten. 
 
Finanzrechnung  Bilanz  Ergebnisrechnung  Aktiva Passiva  
  1. Immat. Vermögen 1. Nettoposition   
Einzahlungen  2. Sachvermögen 2. Schulden  Erträge 
./. Auszahlungen  3. Fi nanzvermögen 3. Rückstellu ngen  ./. Aufwendungen 
= Liquiditätssaldo  4. Liquide Mittel 4. Passive RAP  = Ergebnissaldo 
  5. Aktive RAP    
 
2. Der Verwaltungsentwurf 
2.1 Bestandteile 
Der Aufbau des vorliegenden Verwaltungsentwurfs stellt sich im Wesentlichen wie folgt dar: 
 
 Haushaltsvermerke 
Hier werden Festlegungen zur Budgetbildung und zu  den Deckungsfähigkeiten von Haushaltsansätzen 
untereinander getroffen. 
 
 Übersichten (Gesamtergebnis-/-finanzhaushalt, Zuschüsse) 
 
 Teilhaushalte  
Die Darstellung der Teilhaushalte umfasst  
- den Teilergebnis-/-finanzhaushalt (jeweils mit dem Ist des Vorvorjahres sowie den Planansätzen 
des Vorjahres, des aktuellen Haushaltsjahres und der mittelfristigen Finanzplanung),  
- die Zuschussübersicht, 
- die Investitionsübersicht sowie 
- die Abbildung der wesent lichen Produkte (Produktblatt, Teilergebnishaushalt) 
 
 Investitionsprogramm/Verpflichtungsermächtigungen 
Dargestellt werden im Wesentlichen alle Investitionsmaßnahmen des Kernhaushalts. Darüber hinaus ist 
auch eine Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen angefügt. Diese werden für Maßnahmen 
benötigt, die im laufenden Haushaltsjahr begonnen werden (bspw. Auftragsvergabe), aber erst in 
späteren Haushaltsjahren zu Auszahlungen führen. 
 
 Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und des Sondervermögens 
8
Allgemeines 
2.2 Erläuterung 1 der wesentlichen Kostenartengruppen 
2.2.1 Ergebnishaushalt 
2.2.1.1 Ordentliche Erträge 
1. Steuern und ähnliche Abgaben 
Hier werden Steuern (= Geldleistung eines Steuer pflichtigen ohne konkrete Gegenleistung) sowie 
die Landesbeteiligung für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem 
SGB II abgebildet. 
 
Beispiele 
- Gewerbesteuer – richtet sich nach der Ertragskraft eines Gewerbebetriebes 
- Grundsteuern A und B – wird auf das Eigentum an Grundstücken erhoben (Grundsteuer A: landwirtschaftlich 
genutzte Grundstücke; Grundsteuer B: bebaute oder bebaubare Grundstücke) 
- Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer – Ein Teil der Einkommens- und der Umsatzsteuer 
fließt an die Gemeinden, um Schwankungen in den Einnahmen der Gewerbesteuer auszugleichen. 
- Vergnügungs-, Hunde- und Jagdsteuer 
- Landesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) 
 
2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Zusammen mit den Schlüsselzuweisungen vom Land und den sonstigen allgemeinen Zuweisungen 
wie bspw. den Finanzausgleichsleistungen (FAG), stellt die Leistungsbeteiligung des Bundes für die 
Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende  eine der größten Ertragspositionen dieser 
Kostenartengruppe dar. Daneben werden hier aber auch verschiedene Zuweisungen und 
Zuschüsse für lfd. Zwecke von unterschiedlichen Zuweisungsgebern abgebildet. 
 
Beispiele 
- Zuweisungen für einzelne Projekte 
- Zuweisungen vom Land für Kindergärten 
 
3. Auflösungserträge aus Sonderposten 
Bei diesen Erträgen handelt es sich um Auflösungserträge aus Sonderposten für Beiträge und 
Entgelte sowie Auflösungserträge aus Investitio nszuwendungen. Zuweisungen und Zuschüsse für 
Investitionen, die die Stadt für abnutzbare Verm ögensgegenstände erhält, sind als Sonderposten 
auszuweisen und werden entsprechend der Nutzungsdauer des abnutzbaren 
Vermögensgegenstandes aufgelöst. Dieser Auflösungsbetrag wird im Haushalt als ordentlicher 
Ertrag abgebildet. Demgegenüber stehen die Abschreibungen für den abnutzbaren 
Vermögensgegenstand als ordentlicher Aufwand.  
 
Beispiel 
- Ertragswirksame Auflösung einer investiven Zuweisung vom Land für den Bau einer Kindertagesstätte 
 
 
 
                                                 
1 vgl. auch Zuordnungsvorschriften zum Kontenrahmenplan des Landes Niedersachsen 
9
Allgemeines 
4. Sonstige Transfererträge 
Hierbei handelt es sich um Kostenersätze, di e in den Sozialleistungsgesetzen vorgesehen sind, 
soweit sie den vollen oder teilweisen Ersatz einer sozialen Leistung darstellen und von privaten 
Personen oder von Sozialleistungsträgern stammen sowie rechtlich dem Versicherten zustehen. 
 
Beispiel 
- Übergeleitete Renten und andere Kostenbeiträge von Eingliederungshilfeempfängern in Einrichtungen 
 
5. Öffentlich-rechtliche Entgelte 
Bei diesen Erträgen werden Verwaltungsgebühren, Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 
erfasst. Verwaltungsgebühren sind Gegenleistungen für Amtshandlungen und sonstige 
Verwaltungstätigkeiten. Die Benutzungsgebühren bzw. -entgelte werden für die Inanspruchnahme 
öffentlicher Einrichtungen erhoben. 
 
Beispiele 
- Passgebühren 
- Genehmigungsgebühren 
- Eintritts-/Führungsentgelte in Museen
 
 
6. Privatrechtliche Entgelte 
Bei den privatrechtlichen Entgelten wird im Wes entlichen zwischen Mieten und Pachten, Erträgen 
aus Verkauf und den sonstigen privatrechtlichen Entgelten unterschieden. 
 
Beispiele 
- Erträge aus der Vermietung und der Verpachtung von Grundstücken, städtischen Wohnungen sowie aus der 
Überlassung von städtischen Räumen 
- Entgelte für die Mittagsverpflegung in Schulen 
- Empfangene Schadensersatzleistungen für Reparaturschäden
 
 
7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Kostenerstattungen und -umlagen erhält die St adt vom Bund, Land, Gemeinden oder übrigen 
Bereichen sowie von Verbänden, Vereinen, öffentlichen Körperschaften und ähnlichen Institutionen. 
Hierbei handelt es sich um den Ersatz von Au fwendungen der laufenden Verwaltungstätigkeit, die 
eine Stelle für eine andere erbracht hat. 
 
Beispiele 
- Erstattungen durch den Bund, das Land oder Gemeindeverbände (bspw. im Sozialbereich oder für Wahlen) 
- Erstattungen von Gemeinden/Gemeindeverbänden im Schulbereich (Gastschulgelder) 
 
8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 
Wesentliche Positionen dieser Kostenartengruppe sind Zinserträge von verbundenen Unternehmen 
und anderen Bereichen sowie Gewinnanteile an verbundenen Unternehmen und Beteiligungen. 
Ferner zählt hierzu die Verzinsung von Steuernachforderungen.  
 
10
Allgemeines 
Beispiele 
- Eigenkapitalverzinsung des Osnabrücker ServiceBetriebs (OSB) und des Sondervermögens Klärwerke und 
Kanalbetrieb 
- Zinserträge aus Gesellschafterdarlehen der Osnabrücker Beteiligungs- und 
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG) 
- Zinserträge von verbundenen Unternehmen aufgrund der Konzernfinanzierung 
- Zinsertrag aus verbundenen Unternehmen durch die Verzinsung der stillen Einlage bei der Stadtwerke 
Osnabrück AG  
- Gewinnabführungen der Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und OSB sowie die 
Rückführung des Eigenkapitals des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb
 
 
9. aktivierte Eigenleistungen 
Nach § 15 Abs. 4 KomHKVO sind aktivierungsfähige Eigenleistungen zu veranschlagen. Dazu 
zählen u. a. Personalaufwendungen, die für die Herstellung eines Vermögensgegenstandes 
angefallen sind.  
 
Beispiel 
- Personalkosten, die für Planungen durch städtische Ingenieure angefallen sind. Würde ein externes 
Planungsbüro beauftragt, wären diese Kosten ebenfalls aktivierungsfähig. 
 
10. Bestandsveränderungen 
Keine Relevanz für die Stadt Osnabrück. 
 
11. Sonstige ordentliche Erträge 
Die größte Position in dieser Ertragsgruppe ne hmen die Konzessionsabgaben ein. Diese werden 
von Energie- und Wasserversorgungsunternehmen dafür gezahlt, dass ihnen das Recht eingeräumt 
wurde, für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen, die der unmittelbaren Versorgung mit 
Strom, Gas und Wasser dienen, öffentliche Wege zu nutzen. 
Zudem fallen unter diese Ertragsgruppe Buß-, Zwang s- und Verwarnungsgelder, die sich über den 
gesamten Haushalt verteilen. Der Schwerpunkt liegt im Bereich des Ordnungswesens. 
Des Weiteren werden hier Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen oder aus der 
Inanspruchnahme von Gewährleistungen und Bürgschaften dargestellt. 
 
2.2.1.2 Ordentliche Aufwendungen 
13.  Aufwendungen für aktives Personal 
Hierunter fallen die Kosten für die Beschäftigten  und Beamtinnen/Beamten der Stadt Osnabrück. 
Diese setzen sich aus den Gehaltszahlungen, den Sozialversicherungsabgaben bzw. den 
Beihilfeleistungen sowie den Pensions- und Beihilferückstellungen zusammen. 
 
14. Aufwendungen für Versorgung 
Zu dieser Kostenartengruppe zählen vor allem die Versorgungsaufwendungen für Beamtinnen/ 
Beamte sowie die Beihilfe- und Unterstützungsleistungen für Versorgungsempfänger/innen. 
11
Allgemeines 
Daneben werden hier auch die Pensions- und Beihilferückstellungen für die Versorgungs-
empfänger/innen abgebildet. 
 
Beispiele 
- Ruhegelder, Unterhaltsbeiträge, Hinterbliebenenbezüge, etc. 
 
15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Die wesentlichen Bereiche dieser Kostenartengrup pe sind die Aufwendungen für die Unterhaltung 
des beweglichen Vermögens, Mieten und Pachten, die Bewirtschaftung der Grundstücke und 
baulichen Anlagen, die Haltung von Fahrzeugen sowie die besonderen Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen. 
 
Beispiele 
- Aufwendungen für Gutachten 
- Bewirtschaftungsaufwendungen wie z. B. Heizung, Reinigung, Beleuchtung, Wasser  
- Öffentlichkeitsarbeit 
- Dienst- und Schutzkleidung 
- Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial 
 
16. Abschreibungen 
Abnutzbare Vermögensgegenstände müssen gemäß der kalkulierten Nutzungsdauer 
abgeschrieben werden. Ebenso erfolgen Abschreibungen auf Finanzvermögen (Forderungen) 
bspw. in Form von Einzel- oder Pauschalwertberi chtigungen, sofern eine Forderung nicht mehr 
realisiert werden kann. 
 
Beispiel 
- Abschreibungen für Büromöbel und EDV-Ausstattung 
 
17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 
Zu dieser Position zählen v. a. die Zinsaufwendungen für Kredite. 
 
18. Transferaufwendungen 
Zu den Transferaufwendungen zählen u. a. die Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte für laufende 
Zwecke, die Schuldendiensthilfen sowie die Sozialtransferaufwendungen. Auch die Steuer-
beteiligungen (Gewerbesteuerumlage) und allgemeinen Umlagen (bspw. Zahlungen im Rahmen 
des Entschuldungsfonds) werden bei den Transferaufwendungen abgebildet. 
 
Beispiele 
- Sozialtransferaufwendungen: Bspw. Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, Zahlungen an Asylbewerber 
- (Betriebskosten-)Zuschüsse  an freie Träger der Jugendhilfe bspw. für den Betrieb von Kindertagesstätten 
- Zuschüsse an verbundene Unternehmen wie den Osnabrücker ServiceBetrieb, Städtische Bühnen gGmbH, 
u. a. 
- Zuschüsse im Rahmen der Sport- und Kulturförderung 
- Schuldendienste 
 
12
Allgemeines 
19. Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen stelle n nach den Transferaufwendungen den größten 
Aufwandsbereich der Stadt Osnabrück dar. Hier werden u. a. Aufwendungen für 
- die Leistungsbeteiligung der Gemeinden für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (bspw. 
Kosten der Unterkunft und Heizung),  
- die Nutzungsentschädigung, Nebenkosten etc. an den EB immobilien- und Gebäudemanagement sowie 
- die Geschäftsaufwendungen (bspw. Telekommunikation, Datenverarbeitung, Bürobedarf) 
 
abgebildet. 
 
2.2.2 Finanzhaushalt 
2.2.2.1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19.  Zuwendungen für Investitionstätigkeit 
Hierbei handelt es sich um Zuweisungen von Dritten für Investitionsmaßnahmen der Stadt. 
 
Beispiel 
- Landeszuweisung für städtische Großprojekte (Stadtumbau West, Sanierungsgebiete) 
- Zuschüsse für den Ausbau von Kindertagesstätten 
 
20. Beiträge und ähnliche Entgelte für Investitionstätigkeit 
Hier werden bspw. Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch oder Beiträge für Investitionen 
nach dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz abgebildet. 
 
21. Veräußerung von Sachvermögen 
Neben dem Verkauf von beweglichem Vermögen fällt hierunter auch die Veräußerung von 
Grundstücken und Gebäuden. 
 
22. Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 
Hierzu zählen die Einzahlungen aus der Veräußerung von Anteilsrechten (bspw. Aktien) an 
verbunden Unternehmen und Beteiligungen sowie aus der Veräußerung von Wertpapieren. 
 
23. Sonstige Investitionstätigkeit 
Hierunter fallen vor allem die Rückflüsse aus Ausleihungen (= langfristige Forderungen, deren 
Anspruch sich aus einem Kapitalzufluss durch die Stadt ergibt) bspw. an verbundene Unternehmen. 
 
 
13
Allgemeines 
2.2.2.2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25.  Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 
Hierunter fallen u. a. die Auszahlungen fü r den Kauf von Grundstücken oder auch die 
Grunderwerbskosten, wie z. B. Auszahlungen für Vermessung, Grundbucheintragungen oder 
Notarkosten. 
 
26. Baumaßnahmen 
Hierbei handelt es sich um die Auszahlungen für Erweiterungs-, Neu-, Um- und Ausbauten sowie 
Abbruch- und Aufschließungskosten, wenn sie zur Durchführung von B auten erforderlich sind. 
Hiervon abzugrenzen sind Sanierungsmaßnahmen, die sich nur im Ergebnishaushalt 
niederschlagen. 
 
Beispiel 
(Hinweis: Die Gebäude der Stadt Osnabrück (bspw. Schule n, Kindertagesstätten) sind im Wesentlichen beim 
EB Immobilien- und Gebäudemanagement bilanzie rt, sodass entsprechende Baumaßnahmen dort im 
Wirtschaftsplan abgebildet werden.) 
- Straßen und Brücken 
 
27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 
Bei dieser Kostenartengruppe handelt es sich um die Auszahlungen für den Erwerb von 
immateriellen oder materiellen Vermögensgegenständen. 
 
Beispiele 
- Kauf von Fahrzeugen 
- Kauf von PC’s, Lizenzen o. ä. 
 
28. Erwerb von Finanzvermögensanlagen 
Diese Kostenartengruppe umfasst die Auszahl ungen für den Erwerb von Anteilsrechten an 
verbundenen Unternehmen, den Erwerb von Beteiligungen sowie von Wertpapieren. 
 
Beispiele 
- Kapitalzuführungen an Eigengesellschaften 
- Termingeldanlagen 
 
29. Aktivierbare Zuwendungen 
Hierbei handelt es sich um Zuweisungen und Zu schüssen für investive Maßnahmen, die die Stadt 
Dritten (bspw. Land, Gemeinde/Gemeindeverbände, Vereine, Kirchen) gewährt. 
 
Beispiel 
- Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Kindertagesstätte an Dritte 
 
 
14
Allgemeines 
30. Sonstige Investitionstätigkeit 
Die Auszahlungen im Rahmen der sonstigen Investitionstätigkeit beziehen sich auf die Gewährung 
von Ausleihungen, d. h. Auszahlungen, die die Forderungen auf Ausleihungen erhöhen. 
 
Beispiel 
- Zahlung eines Gesellschafterdarlehens an eine Eigengesellschaft 
 
2.2.2.3 Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 
Bei diesen beiden Kostenarten handelt es sich im Wesentlichen um die Verrechnung des 
sog. Verwaltungsoverheads. Hierbei handelt es sich um die Verteilung der Aufwendungen 
vor allem der Dienststellen/Bereiche, deren Aufgabenwahrnehmung sich auf die gesamte 
Verwaltung beziehen und nicht einem bestimmten Bereich konkret zugeordnet werden 
können. 
Daneben gibt es aber auch Verrechnungen zwischen einzelnen Dienststellen, denen ein 
definiertes Auftraggeber-/Auftragnehmerverhältnis zugrunde liegt und bei denen die 
Verrechnung über Kontrakte erfolgt. 
15
16
 
 
 
Vorwort 
 
 
 
17
Vorwort 
Haushaltssituation 
Nachdem im März 2017 mit dem Nachtragshaushaltsplan 2017 für den kompletten 
Planungszeitraum 2017-2020 ein deutlicher Jahresüberschuss ausgewiesen werden konnte, 
war die Fortführung dieser positiven Entwicklung auch im 
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2018 für den Planungszeitraum 2018 – 2021 möglich.  
 
Um dieses Ziel zu erreichen ist auf Basis der mittelfristigen Finanzplanung aus dem 
Nachtragsplanverfahren 2017 ein Eckwert von rd. 9 Mio. € Jahresüberschuss für das 
Haushaltsjahr 2018 vorgegeben worden. 
Dieser Eckwert ist auf die einzelnen Fachbereichsbudgets heruntergebrochen worden und 
bildete die Grundlage für die dezentrale Planung.  
Im Zuge der dezentralen Planung wurde deutlich, dass diese Eckwerte bei vielen 
Fachbereichsbudgets nicht eingehalten werden können. Dieses ist auf viele mehr oder 
weniger kleinere Faktoren zurückzuführen. Besonders große neue „Kostentreiber“ konnten 
nicht ausgemacht werden. Vielmehr ist festzustellen, dass das bisherige städtische 
Leistungsspektrum bereits zu deutlichen Aufwandssteigerungen und entsprechenden 
zukünftigen Risiken führt. Dieses ist bei zukünftigen Entscheidungen über neue 
Leistungsangebote zu berücksichtigen. Nur durch einen maßvollen Planungsprozess und 
eine disziplinierte Haushaltswirtschaft kann vermieden werden, dass das Haushaltssaldo 
erneut negativ wird. Zudem bedarf es weiter Anstrengungen um die weiterhin hohen 
Altfehlbeträge abzubauen. 
 
-35,86
-3,49 -2,05
23,22
-4,52
-6,76
-27,65
6,03
11,65
5,05 5,44
12,94
17,00
-40,0
-30,0
-20,0
-10,0
0,0
10,0
20,0
30,0
Ist
2009
Ist
2010
Ist
2011
Ist
2012
Ist
2013
Ist
2014
Ist
2015
Ist
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
2021
in Mio. €
Strukturelle Defizite/Überschüsse
18
Vorwort 
Auf der Ertragsseite ist weiterhin eine positive Fortschreibung möglich gewesen.  
 
Insgesamt können durch die geplanten Jahresüberschüsse die Gesamtdefizite leicht 
abgebaut werden.  
 
365,5
416,4 408,1
455,3
452,9
486,6 471,3
528,0 548,4 552,2
557,7570,4
579,4
401,3
419,9 410,1 432,1
457,4
493,4 498,9
522,0 536,8
547,1 552,2 557,5
562,3
350,0
400,0
450,0
500,0
550,0
600,0
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2020
2021
in Mio. €
Entwicklung der Erträge und Aufwendungen
Erträge (inkl. außerordentl. Erträge)
Aufwendungen (inkl. außerordentl. Aufwendungen)
113,53
117,02
119,07
95,84 100,36
107,13
134,77
128,75
117,09
112,04
106,59
93,66
76,66
0,00
50,00
100,00
150,00
Ist
2009
Ist
2010
Ist
2011
Ist
2012
Ist
2013
Ist
2014
Ist
2015
Ist
2016
Plan
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
2021
in Mio. €
Entwicklung des Gesamtdefizits
19
Vorwort 
Im Rahmen des Nachtragshaushaltsverfahrens 2017 wurden auch die für den Erhalt der 
Bedarfszuweisung wegen einer außergewöhnlichen Lage gemäß  § 13 Abs. 1 Nds. Gesetz 
über den Finanzausgleich (NFAG) notwendigen Konsolidierungsvorschläge für den Zeitraum 
2017 bis 2020/2021 beschlossen. Die finanziellen Auswirkungen dieser Konsolidierungen 
sind von den Fachbereichen in ihrer dezentralen Planung berücksichtigt worden. 
Eine darüber hinausgehende Liste mit zusätzlichen möglichen Konsolidierungsvorschlägen 
wird daher der Politik nicht vorgelegt. Vielmehr prüfen die Fachbereiche in ihren jeweiligen 
Zuständigkeitsbereichen fortlaufend ihre Prozesse auf mögliche Konsolidierungs-
möglichkeiten. Diese fließen direkt in die Planungsansätze der Fachbereichsbudgets ein. 
Da der Planungszeitraum 2018 Jahresüberschüsse ausweist, ist die Stadt nicht verpflichtet 
der Aufsichtsbehörde zusammen mit der Haushaltssatzung ein Haushaltssicherungskonzept 
vorzulegen. Daher wird in diesem Jahr mit dem Haushaltsentwurf auch kein entsprechendes 
Haushaltssicherungskonzept eingebracht. 
Auch investiv ist den Fachbereichen ein Eckwert vorgeben worden. Ebenfalls ist hier 
festzustellen, dass dieser im Zuge der dezentralen Planung nicht eingehalten werden 
konnte. Zusammen mit den Investitionsmaßnahmen des Eigenbetriebes Immobilien- und 
Gebäudemanagement und den Zuschussbereich des Eigenbetriebes Osnabrücker 
ServiceBetrieb führt dieses dazu, dass sich für den Planungszeitraum 2018 – 2021 eine 
Nettoneuverschuldung von rd. 62,7 Mio. € ergibt. Gegenüber den Vorjahren bedeutet dieses 
eine wesentliche Erweiterung des städtischen Investitionsvolumens. Damit wird beabsichtigt, 
zeitnah die dringendsten Maßnahmen, z.B. im Bereich der Schulen umsetzen zu können.    
 
Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 
Weiterhin bilden die Strategischen Ziele der Stadt Osnabrück 2016 – 2020 Grundlage und 
begleitendes Verfahren für die Haushaltsaufstellung 2018. Ausgehend von diesen 
strategischen Zielen wurden auch in einem späteren Verfahren die zentralen 
Handlungsfelder beraten und beschlossen. Diese bieten auch – und dadurch ist die 
Verbindung zum Haushaltsplan gegeben – eine Orientierung für die inhaltliche Festlegung 
der Produktziele sowie für die Planung der finanziellen Mittel. Das Handlungspapier mit den 
strategischen Zielen und zentralen Handlungsfeldern ist Bestandteil dieses 
Verwaltungsentwurfes.    
 
  
  
 
 
 
 
 
20
 
 
Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 
2016-2020 
 
Ziele und Zentrale Handlungsfelder 
21
Umsetzung der Strategischen Ziele 
 
Die Strategischen Ziele der Stadt Osnabrück geben für die Zeit von 2016 bis 
2020 für Verwaltung und Politik Orientierung. Mit ihnen werden die vielfältigen 
Aufgaben sowie der Ressourceneinsatz gesteuert.  
Zur Umsetzung der Ziele wurden verschiedene Instrumente entwickelt und ein-
geführt: 
 
Politische Entscheidungen werden Zielen zugeordnet 
In allen Vorlagen des Rates und seiner Ausschüsse werden die Zielbezüge zu den 
acht Strategischen Zielen dargestellt.  
http://ris.osnabrueck.de/bi/ 
Zielvereinbarungen verdeutlichen individuelle Beiträge 
Im Rahmen individueller Zielvereinbarungen verabreden Führungskräfte und 
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter konkrete Beiträge und ordnen diese den zent-
ralen Handlungsfeldern zu.  
Bereichsübergreifende Projekte setzen einzelne Handlungsfelder gezielt 
um 
Die Umsetzung querschnittsorientierter Handlungsfelder erfordert neue Heran-
gehensweisen. Gute Beispiele bisher sind die Projekte „Nachhaltige Mobilität“ 
sowie „Fördermanagement“. 
Monitoring ermöglicht Wirkungsmessung 
Um die Wirkung der städtischen Aktivitäten messen zu können, wurden zahlrei-
che Kennzahlen zusammengetragen, die in regelmäßigen Abständen aktualisiert 
und veröffentlicht werden. Ab Ende 2016 werden zentrale Ergebnisse im Kom-
munalen Statistik- und Monitoringportal (KOSMOS) zur Verfügung stehen. 
www.osnabrueck.de/statistik 
Neue Kommunikationsbausteine sichern den strategischen Diskurs 
Zur Vertiefung der internen Diskussion und zur Schaffung von Transparenz über 
Aktivitäten und Akteure wurden neue Formate zum Austausch und zur Reflekti-
on entwickelt. Zu diesen gehören u.a. Zielkonferenzen, Vorstandsbereichskonfe-
renzen und Konzerngespräche.  
22
 
Für den vorliegenden Haushaltsplan sind die nachfolgenden Elemente der Stra-
tegischen Steuerung von besonderer Bedeutung: 
 
Zentrale Handlungsfelder leiten das Handeln des Konzerns Stadt Osnab-
rück  
Zur konkreten Ausgestaltung der Strategischen Ziele hat der Rat der Stadt 40 
zentrale Handlungsfelder beschlossen. An diesen werden die Verwaltungsaktivi-
täten ausgerichtet. Gleichzeitig stellen sie den Bewertungsrahmen für die Wir-
kungsmessung dar. 
http://www.osnabrueck.de/stadtziele 
 
Produktziele beschreiben konkrete Maßnahmen 
Im Zuge der Haushaltsaufstellung erfolgt im Rahmen der sogenannten Strategi-
schen Planung eine intensive Diskussion über die Zielbeiträge. Der städtische 
Haushalt wird durch sogenannte Produkte gegliedert, denen die Personal- und 
Finanzressourcen zugeordnet werden. Eine Konkretisierung der Maßnahmen 
erfolgt im Haushaltsplan durch Produktziele. Diese zeigen an, inwieweit diese 
auf die Ziele und die zentralen Handlungsfelder einwirken.  
http://www.osnabrueck.de/rat/konzern-stadt/finanzen.html 
 
 
 
23
Osnabrück ist eine moderne Stadtgesellschaft, die ihre 
wachsende Vielfalt als Bereicherung empfindet und al-
len Gruppen gleiche Teilhabechancen bietet.  
 
 
 
 
Osnabrück ist geprägt durch eine sozial- und umweltge-
rechte Stadtentwicklung, die auf einer verträglichen Ver-
dichtung der Funktionsbereiche Wohnen, Wirtschaft und 
Freizeit aufbaut. In 2020 haben 167.000 Menschen ihren 
Hauptwohnsitz in der Stadt mit für sie bezahlbarem 
Wohnraum gefunden.  
 
 
Osnabrück ist ein anziehender Hochschul- und Ausbil-
dungsstandort mit einem florierenden Mittelstand sowie 
einer dynamischen Wirtschaftsstruktur und bietet 2020 
allen jungen Menschen eine attraktive Lebensperspektive.  
 
 
 
Osnabrück ist 2020 auf dem Weg zu einer nachhaltigen Mo-
bilität, die keine Bevölkerungsgruppen ausschließt und die 
regionale Verflechtungen im Blick hat, sichtbar vorange-
kommen.  
 
 
Osnabrück hat 2020 ein nachhaltiges Umweltbewusstsein in 
der Bevölkerung gestärkt und reduziert (nach Maßgabe des 
„Masterplans 100 % Klimaschutz“) seinen CO2-Ausstoß und 
seinen Energieverbrauch deutlich.  
 
 
 
 
  
24
 
 
 
 
 
 
 
Osnabrück hat 2020 die Chancengleichheit für Kinder und Ju-
gendliche unabhängig von der kulturellen und sozialen Herkunft 
durch umfassende Bildungsangebote gestärkt. Die Umsetzung 
der Kinderrechte ist spürbar vorangekommen und die Stadt hat 
sich erfolgreich für die Förderung von Kindern und Jugendlichen 
in allen Lebenslagen eingesetzt, deren Lebenssituation sich 
dadurch messbar verbessert hat. Die Stadt hat substantielle Bei-
träge zur Bekämpfung der Folgen von Kinderarmut geleistet. 
 
Osnabrück wird 2020 als „Friedensstadt“ und Kulturstandort 
nach innen und außen stärker wahrgenommen. Vielfältige, auch 
niedrigschwellige Kultur- und Freizeitmöglichkeiten tragen zum 
Dialog und zur Identifikation innerhalb der Stadtgesellschaft bei 
und berücksichtigen aktuelle Trends und gesellschaftliche Ent-
wicklungen.  
 
 
 
Osnabrück hat 2020 als Oberzentrum zur Stärkung der Region 
die Kooperation mit den benachbarten Landkreisen und Kom-
munen vertieft und ausgebaut.  
 
 
 
 
Osnabrück erzielt im Kernhaushalt unter Einbeziehung der Be-
teiligungen Überschüsse. Bis 2020 sind die im Ergebnishaushalt 
aufgelaufenen Defizite deutlich reduziert. Die Eigenkapitalquote 
bleibt stabil.  
 
 
25
Aspekte mit Querschnittscharakter  
 
Vielfalt als Chance begreifen  
Eine stabile Stadtgesellschaft baut auf der 
Vielfalt der in Osnabrück lebenden Men-
schen unabhängig von Herkunft, Ge-
schlecht, sexueller Identität, Religion oder 
Weltanschauung, Behinderung oder Alter 
auf. Daher sind bei der Umsetzung aller 
Handlungsfelder die Perspektiven der In-
tegration, des Gender Mainstreamings 
sowie der Inklusion zu berücksichtigen.  
 
Information und Partizipation ziel-
gruppenorientiert sicherstellen  
Bei der Umsetzung der Handlungsfelder 
sind die Interessen und Belange unter-
schiedlicher Zielgruppen zu berücksich-
tigen. Durch geeignete Maßnahmen ist 
der Informationsfluss sicherzustellen. 
Partizipationsmöglichkeiten sind ziel-
gruppenorientiert zu entwickeln  
 
Marketing und Öffentlichkeitsarbeit 
weiterentwickeln  
Nicht zuletzt zur Steigerung von Erträ-
gen, der Bekanntmachung von Angebo-
ten und Aktivitäten, jedoch auch um die 
Erfolge der Arbeit im Konzern Stadt 
sichtbar zu machen, sind die Möglichkei-
ten des Marketings und der Öffentlich-
keitsarbeit voll auszuschöpfen.  
 
 
 
 
 
 
Personal entwickeln  
Qualifiziertes Personal ist eine Grundvo-
raussetzung, die Aufgaben im Sinne der 
Zentralen Handlungsfelder zu erreichen. 
Der stetigen Qualifizierung der Mitarbei-
terinnen und Mitarbeiter sowie der Ge-
winnung von Fach- und Führungskräften 
kommt eine besondere Bedeutung zu.  
 
Älter werden in Osnabrück  
Die demografische Entwicklung geht mit 
Veränderungen einher, die sich massiv 
auf die Stadtentwicklung auswirken und 
„Älter werden in Osnabrück“ ist eine 
wichtige Zukunftsaufgabe. Daher ist bei 
der Umsetzung der Handlungsfelder ein 
besonderes Augenmerk auf die gesamte 
demografische Entwicklung und deren 
Auswirkungen zu richten. Perspektiven 
der quartiersnahen Versorgung in Berei-
chen wie Wohnen, Mobilität, Beteiligung 
usw. sind zu berücksichtigen und das 
Stadtentwicklungskonzept fortzuschrei-
ben.  
26
1. Sozial- und um-
weltverträgliche 
Stadtentwicklung 
Osnabrück ist geprägt durcheine 
sozial- und umweltgerechte Stadt-
entwicklung, die auf einer ver-
träglichen Verdichtung der Funk-
tionsbereiche Wohnen, Wirtschaft 
und Freizeit aufbaut. In 2020 ha-
ben 167.000 Menschen ihren 
Hauptwohnsitz in der Stadt mit 
für sie bezahlbarem Wohnraum 
gefunden.  
1.1 Wohnraum im Bestand entwickeln 
und neue Wohnbebauung fördern  
Die vom Rat im Dezember 2014 be-
schlossene angestrebte Wohnraument-
wicklung (mindestens 2500 bis 3000 
neue Wohneinheiten durch Planungs-
recht) wird auf der Basis einer quantita-
tiven und qualitativen Analyse der Be-
darfe unterschiedlicher Zielgruppen ak-
tiv gesteuert, zum Beispiel durch eine 
Quote für sozialen Wohnungsbau. Hierzu 
soll einerseits die Stadterneuerung im 
Bestand vorangetrieben werden. In die-
sem Zusammenhang sind die Aktivierung 
von leerstehendem Wohnraum, die Sa-
nierung abgängiger Wohneinheiten und 
die Nachverdichtung in geeigneten Be-
bauungsbereichen zu fördern. Anderer-
seits sollen im Rahmen eines aktiven Flä-
chenmanagements und einer integrierten 
Flächenbereitstellung neue Wohnbauflä-
chen erschlossen und vermarktet wer-
den.  
1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben  
Eine zentrale Voraussetzung für den 
Verbleib und den Zuzug von Bürgerinnen 
und Bürgern in der Stadt ist eine ausrei-
chende Anzahl zukunftsfähiger Arbeits-
plätze. Deshalb soll die Bestandsentwick-
lung und Neuansiedlung von Gewerbebe-
trieben gefördert werden. Unter Berück-
sichtigung sozialer und ökologischer Be-
lange und strategischer Aspekte der 
Wirtschaftsförderung sind bestehende 
Gewerbegebiete weiterzuentwickeln und 
neue Gewerbeflächen zu entwickeln. 
Möglichkeiten regionaler Kooperationen 
insbesondere mit den umliegenden 
Kommunen sind verstärkt zu prüfen. In 
der Stadtverwaltung und den städtischen 
Unternehmen und Beteiligungen ist eine 
wirtschaftsfreundliche Grundstimmung 
und ein vernetztes, zielgerichtetes Zu-
sammenwirken der Beteiligten in den 
Feldern Wirtschaft und Arbeit weiter zu 
etablieren und regionale Wertschöpfung 
zu stärken. (Gemeinsamer Zielbezug zu 
Ziel 2)  
1.3 Soziale Belange in der städtebauli-
chen Planung berücksichtigen  
Durch eine Berücksichtigung der sozialen 
Belange in der Stadtentwicklung kann es 
gelingen, den vielfältigen Anforderungen 
und Bedarfen einer heterogener werden-
den Bevölkerung gerecht zu werden. 
Hierbei steht das soziale Miteinander als 
Leitmotiv einer lebenswerten Stadt im 
Vordergrund.  
1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes 
Wohnumfeld fördern  
Die Aufenthaltsqualität in der Stadt wird 
unter Berücksichtigung der Sicherheit, der 
Lärmreduzierung, der Sauberkeit und der 
27
guten Luftqualität gefördert. Die Attrakti-
vität der Stadt mit ihrer Lage im Natur- 
und Geopark und dem historischen Mit-
telpunkt als positives Identifikations-
merkmal und insbesondere dem Rathaus 
als europäischem Kulturerbe wird ausge-
baut. Grün- und Freiflächen sind als wich-
tige Standortfaktoren und zum Schutz der 
natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten 
sowie qualitativ zu profilieren. Hierbei 
sind die Bewahrung und die Förderung 
der Biodiversität zu beachten. Klima-
schutz sowie Anpassungen an die Folgen 
des Klimawandels sind im Rahmen der 
Stadtentwicklung zu berücksichtigen.  
1.5 Willkommenskultur fördern  
Unabhängig von ihrer Herkunft und ih-
rem sozialen Status werden alle Men-
schen in Osnabrück willkommen gehei-
ßen. Dies gilt auch ausdrücklich für 
Flüchtlinge.  Entsprechende Angebote 
sind zu identifizieren, bei Bedarf weiter-
zuentwickeln und aufeinander abzu-
stimmen.  
1.6 Standortmarketing stärken  
Die Attraktivität der Stadt Osnabrück als 
Wohn- und Arbeitsstandort wird insbe-
sondere auch in Hinblick auf jüngere Be-
völkerungsgruppen durch ein ausgebau-
tes Standortmarketing verstärkt heraus-
gestellt. Hierbei werden die vorhandenen 
Ansätze der Hochschulen, verschiedener 
Netzwerke und Einrichtungen sowie die 
vorhandenen Marken „Friedensstadt“ 
und „Natur- und Geopark TERRA.vita“ 
einbezogen. (Gemeinsamer Zielbezug zu 
Ziel 2).  
28
2. Perspektiven für junge Menschen  
Osnabrück ist ein anziehen-
der Hochschul- und Ausbil-
dungsstandort mit einem flo-
rierenden Mittelstand  sowie 
einer dynamischen Wirt-
schaftsstruktur und bietet 
2020 allen jungen Menschen 
eine attraktive Lebensper-
spektive.  
2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium 
und Beruf zielgruppenspezifisch fördern  
Um die vielfältigen Potentiale allen jungen 
Menschen für Osnabrück zu erhalten, sind 
die Übergänge von Schule in Ausbildung 
und Studium sowie anschließend in den 
Beruf entsprechend der individuellen Be-
dürfnisse optimal zu gestalten. Unterstüt-
zend wirkt eine enge Verzahnung und op-
timale Kooperation zwischen den Trägern 
der Aus- und Weiterbildung, der Hoch-
schulen, der Wirtschaft und der Arbeits-
verwaltung.  
2.2 Wirtschaftliches Umfeld fördern  
Junge Menschen sollen in der Stadt Os-
nabrück zukunftsfähige Arbeitsplätze 
und Ausbildungsplätze vorfinden. 
Durch die Gestaltung entsprechender 
Rahmenbedingungen soll die Wirtschaft 
in ihrer Leistungsfähigkeit unterstützt 
und gute Bedingungen für Unterneh-
mensgründungen geschaffen werden. 
Attraktive Schul- und Hochschulstand-
orte tragen zur Steigerung der Wettbe-
werbsfähigkeit bei. Jungen Eltern soll 
die Teilhabe am Erwerbsleben durch 
geeignete Ganztagsbetreuungsange-
bote erleichtert werden. Im Konzern 
ist eine wirtschaftsfreundliche Grund-
stimmung und ein vernetztes, zielge-
richtetes Zusammenwirken der Betei-
ligten in den Feldern Wirtschaft und 
Arbeit zu etablieren. (Gemeinsamer 
Zielbezug zu Ziel 1)  
2.3 Jungen Menschen Wohnraum bie-
ten und ein attraktives Lebensumfeld 
gestalten  
Um den besonderen Anforderungen der 
jungen Menschen gerecht zu werden, 
sind die entsprechenden Angebote in 
den Bereichen Wohnen, Kultur und 
Freizeit sowie Mobilität in Bezug auf ei-
ne zielgruppenspezifische Ausrichtung 
zu analysieren und entsprechend wei-
terzuentwickeln.  
2.4 Standortmarketing stärken  
Die Attraktivität der Stadt Osnabrück als 
Wohn- und Arbeitsstandort wird insbe-
sondere auch in Hinblick auf jüngere 
Bevölkerungsgruppen durch ein ausge-
bautes Standortmarketing verstärkt 
herausgestellt. Hierbei werden die vor-
handenen Ansätze der Hochschulen, 
verschiedener Netzwerke und Einrich-
tungen sowie die vorhandene Marken 
„Friedensstadt“ und „Natur- und Geo-
park TERRA.vita“ einbezogen. (Gemein-
samer Zielbezug zu Ziel 1).  
29
3. Nachhaltige Mobilität  
Osnabrück ist 2020 auf dem Weg 
zu einer nachhaltigen Mobilität, 
die keine Bevölkerungsgruppen 
ausschließt und die regionale Ver-
flechtungen im Blick hat, sichtbar 
vorangekommen.  
3.1 Nachhaltige Mobilitätsmanage-
mentkonzepte erarbeiten und fördern  
Eine tiefgreifende und effektive Umset-
zung des strategischen Ziels erfordert in-
novative und ganzheitliche Strategiean-
sätze. In diesem Zusammenhang werden 
die gegenwärtigen und möglichen Formen 
einer multimodalen Mobilität in Hinblick 
auf eine stärkere Vernetzung und eines 
einfachen Zugangs überprüft und weiter-
entwickelt. Ein Betriebliches Mobilitäts-
management unterstützt die Umsetzung. 
Die ansässigen Unternehmen werden ak-
tiviert, nachhaltige, betriebliche Mobili-
tätsmanagementkonzepte einzuführen. 
Insbesondere zur Reduzierung des 
Schwerlast- und Lieferverkehrs sind 
nachhaltige Logistikkonzepte zu erarbei-
ten. Die Umsetzung dieser Konzeptansät-
ze geht einher mit einer breiten Öffent-
lichkeitsarbeit in Form von Information 
und Motivation für die Nutzung nachhal-
tiger Mobilitätsformen.  
3.2 Umweltfreundliche Nahmobilität 
fördern  
Innerhalb der Stadtquartiere werden zur 
Steigerung der Attraktivität und Sicher-
heit die Radfahr- als auch die Fußgän-
gernetze optimiert und infrastrukturell 
aufgewertet. Direkte und schnelle Ver-
bindungen abseits des PKW-Verkehrs 
werden vordringlich bearbeitet. Die Auf-
enthaltsqualität auf Plätzen und in Stra-
ßenräumen wird gesteigert.  
 
3.3 E-Mobilität fördern  
Zur Förderung eines emissionsfreien Ver-
kehrs werden die Rahmenbedingungen 
zur Steigerung des Anteils von E-Mobilität 
verbessert.  Hierzu gehört auch die Akti-
vierung der Anwender sowie der Herstel-
ler. Der Konzern Stadt übernimmt dabei 
eine Vorreiterrolle.  
3.4 Radverkehr stärken  
Zur Förderung einer umweltgerechten Mo-
bilität wird ein sicherer und attraktiver 
Radverkehr ermöglicht. Hierzu gehören die 
Steigerung der Sicherheit, Ausbau und Qua-
litätssicherung der Radverkehrsanlagen 
sowie die quantitative und qualitative Auf-
wertung der Abstellflächen. Zielgruppen-
spezifische Angebote zur Nutzung  des 
Fahrrads insbesondere für die Alltagswege 
(Arbeitswege, Einkauf, Schulwege etc.) 
werden ausgebaut.  
3.5 Öffentlichen Personennahverkehr 
fördern  
Die Ziele und Maßnahmen des aktuellen 
Nahverkehrsplans werden konsequent ver-
folgt und umgesetzt. Für die Bereitstellung 
eines deutlichattraktiveren ÖPNV werden 
zusätzliche Realisierungsmöglichkeiten und 
Ressourcen geprüft. Es werden Maßnah-
men zur Busbeschleunigung entwickelt. 
Der ÖPNV ist barrierefrei und ermöglicht 
auch sozial schwachen Bürgern Mobilität, 
die für ihre Teilhabe in der Stadtgesell-
schaft notwendig ist. Es werden so Men-
schen für den ÖPNV gewonnen, die ihn bis-
her nichtgenutzt haben. Die Nutzung der 
ÖPNV-Angebote wird durch eine bedarfs-
orientierte Attraktivitätsverbesserung ge-
steigert. Einzubeziehen ist die Möglichkeit 
der Beschleunigung oder die zielgruppen-
orientierte Optimierung der Fahrpläne – 
auch in Hinblick auf Anschlussverbindun-
gen im Nah- und Fernverkehr.  
30
4. Umweltbewusstsein und Schutz der   
natürlichen Lebensgrundlagen  
Osnabrück hat 2020 ein nachhal-
tiges Umweltbewusstsein in der 
Bevölkerung gestärkt und redu-
ziert (nach Maßgabe des „Master-
plans 100 % Klimaschutz“) seinen 
CO2-Ausstoß und seinen Energie-
verbrauch deutlich.  
4.1 Nachhaltiges Umwelt- und Quali-
tätsmanagement fördern  
Durch geeignete Maßnahmen beispiels-
weise in den Bereichen Beschaffung, In-
vestition, Gebäudesanierung, Konsum, 
Energieverbrauch, Mitarbeitermobilität, 
Arbeitsplatzausstattung und -
bewirtschaftung soll ein nachhaltiges 
Umwelt-und Qualitätsmanagement etab-
liert werden. Es wird auf eine breite Akti-
vierung der Bürgerinnen und Bürger und 
externer Akteure hingewirkt.  
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in 
der Bevölkerung stärken  
Durch den zielgruppenspezifischen Aus-
bau der Öffentlichkeitsarbeit und Kom-
munikation, der Beratungsleistungen und 
von umweltpädagogischen Bildungsan-
geboten wird das Bewusstsein in den Be-
reichen Umwelt, Klima und Natur bei al-
len Bevölkerungsgruppen gestärkt. Dar-
über hinaus sind Strukturen zu fördern, 
die eine aktive Beteiligung der Bürgerin-
nen und Bürger unterstützen.  
 
 
 
 
 
4.3 Naturschutz und Lebensqualität si-
chern und verbessern  
Natur und Landschaft sind aufgrund ih-
res eigenen Wertes und als Grundlage 
für Leben und Gesundheit des Men-
schen auch in Verantwortung für die 
künftigen Generationen zu schützen. 
Naturflächen, Naherholungsgebiete, 
Grünflächen, Parkanlagen, Seitengrün, 
grüne Einzelstandorte und wertvoller 
Baumbestand sollen angemessen gesi-
chert werden, damit sie ihre Funktion 
für Flora und Fauna und für die urbane 
Lebensqualität (Stadtklima, Luftqualität, 
Gesundheit, Lärmschutz usw.) entfalten 
können.  
4.4 Eine energieeffiziente Stadt fördern  
Zur nachhaltigen Schonung der Ressour-
cen wird der Energieverbrauch reduziert. 
In diesem Zusammenhang gilt es, den 
städtischen Immobilienbestand konse-
quent energetisch zu sanieren und Mög-
lichkeiten der Energieeinsparung durch 
städtisches Handeln zu erreichen. An öf-
fentliche Neubauten werden höchste Maß-
stäbe an Energieeffizienz und den Einsatz 
regenerativer Energiequellen gelegt Pri-
vate Akteure werden zu einer energieop-
timierten Bauweise bei bestehenden Ge-
bäuden und Neubauten aktiviert. 
4.5 Erneuerbare Energien fördern  
Durch geeignete Maßnahmen im Konzern 
und durch die Aktivierung der Bürgerin-
nen und Bürger wird die Erzeugung er-
neuerbarer Energien weiter ausgebaut.  
31
5. Chancengleichheit durch Bildungsteil-
habe und Bekämpfung von Kinderarmut  
Osnabrück hat 2020 die Chan-
cengleichheit für Kinder und Ju-
gendliche unabhängig von der 
kulturellen und sozialen Her-
kunft durch umfassende Bil-
dungsangebote gestärkt.  
Die Umsetzung der Kinderrechte 
ist spürbar vorangekommen und 
die Stadt hat sich erfolgreich für 
die Förderung von Kindern und 
Jugendlichen in allen Lebensla-
gen eingesetzt, deren Lebens-
situation sich dadurch messbar 
verbessert hat. Die Stadt hat sub-
stantielle Beiträge zur Be-
kämpfung der Folgen von Kin-
derarmut geleistet.  
5.1 Frühkindliche Förderung und 
Bildung erhalten und bedarfsorien-
tiert verbessern  
Im vorschulischen Bereich sowie in den 
Grundschulen werden Kinder in qualita-
tiv hochwertiger Form unter Berücksich-
tigung ihrer individuellen Begabung ge-
fördert und gefordert, sodass ein rei-
bungsloser Übergang zu weiterführen-
den Schulen ermöglicht wird. Dabei ist 
von hervorgehobener Bedeutung, ein 
förderndes Umfeld zu schaffen, in wel-
chem Eltern eng in die pädagogische Ar-
beit eingebunden werden.  
 
 
 
 
 
5.2 Bedarfsorientierte und pädago-
gisch anspruchsvolle Ganztagsbe-
treuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken  
In der Stadt Osnabrück werden in ausrei-
chender Anzahl in allen Altersstufen 
Plätze zur Ganztagsbetreuung zur Verfü-
gung gestellt. Hierbei wird eine qualitativ 
anspruchsvolle Betreuung sichergestellt 
und den Kindern individuelle Förderung 
und Forderung ermöglicht. Im außer-
schulischen Bereich sind geeignete An-
gebote vorzuhalten, die unabhängig von 
kultureller und sozialer Herkunft Chan-
cengleichheit gewährleisten.  
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren 
und Akteure vernetzen  
Die bestehenden außerschulischen Bil-
dungsangebote werden in ihrer Struktur 
und ihren Zugangsmöglichkeiten über-
prüft. Hierbei werden pädagogische 
Vermittlungsangebote sowie die Trans-
parenz des bestehenden Bildungsange-
botes auf Zielgruppen zugeschnitten, um 
auf diese Weise einen niedrigschwelligen 
Zugang zu den Angeboten ermöglichen. 
Von besonderer Bedeutung ist in diesem 
Zusammenhang eine optimal aufeinan-
der abgestimmte, strukturierte Bildungs-
landschaft und ein hoher Vernetzungs- 
und Kooperationsgrad zwischen den be-
teiligten Trägern und Akteuren sowie die 
positive Bestärkung von ehrenamtlichem 
Engagement. Bildung für nachhaltige 
Entwicklung ist zentraler Bestandteil des 
Leitbildes der Bildungspolitik der Stadt.  
 
 
 
32
Die Stadt Osnabrück sorgt für ein vielfäl-
tiges und inklusives Angebot an weiter-
führenden Schulen sowie Berufsschulen, 
das den Bedürfnissen von Eltern und 
jungen Erwachsenen gerecht wird.  
5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben  
Um den Kindern aller Bevölkerungs-
schichten eine gleiche Zugangschance zu 
allen Bildungsangeboten zu ermögli-
chen, sind insbesondere bildungsferne 
Bevölkerungsschichten oder solche mit 
Migrationshintergrund in ihrer Lern- 
und Sprachentwicklung zu fördern. 
Hierbei kommt der möglichst reibungs-
losen Gestaltung der Übergänge zwi-
schen den einzelnen Bildungseinrich-
tungen in Ausbildung und Beruf sowie 
der Verminderung von Diskriminierun-
gen eine hohe Bedeutung zu.  
5.5 Elternbildung und -unterstützung 
intensivieren  
Um Chancengleichheit zu ermöglichen 
und einer der Ursachen von Kinderarmut 
entgegenzuwirken, werden Eltern unter-
stützt und in ihrer Erziehungskompetenz 
gestärkt. Hierbei werden individuelle 
Hilfs- und Unterstützungsangebote un-
terbreitet und die Familien in den Lern-
prozess einbezogen.  
5.6 Eltern und Jugendliche in Ausbil-
dung oder Arbeit integrieren  
Eltern und Jugendliche in Familien, die 
von staatlicher Hilfe abhängig sind, 
werden verstärkt in Ausbildung und Be-
rufsleben integriert.  
 
33
6. Vielfältige Kultur- und Freizeitange-
bote  
Osnabrück wird 2020 als „Frie-
densstadt“ und Kulturstandort 
nach innen und außen stärker 
wahrgenommen. Vielfältige, auch 
niedrigschwellige Kultur- und 
Freizeitmöglichkeiten tragen zum 
Dialog und zur Identifikation in-
nerhalb der Stadtgesellschaft bei 
und berücksichtigen aktuelle 
Trends und gesellschaftliche Ent-
wicklungen.  
6.1. Kulturelle Vielfalt fördern, erhal-
ten und weiterentwickeln  
Ein zentraler Bestandteil bleibt die Sicher-
stellung der Finanzierung kommunaler 
Kulturinfrastruktur und die Förderung der 
freien Kulturszene. Die Zusammenarbeit 
und Vernetzung von Kulturschaffenden 
und -förderern, Wirtschaft, Institutionen 
und Freizeitanbietern wird verbessert. 
Sowohl durch konzeptionelle Arbeit der 
kommunalen Kulturverwaltung als auch 
durch institutionelle und Projektförde-
rung werden unter Berücksichtigung ak-
tueller Trends und Entwicklungen, Ziel-
gruppen sowie dem Kulturprofil und den 
damit verbundenen Zielen der Stadt Inno-
vationsimpulse ermöglicht.  
6.2. Friedensstadt leben und erlebbar 
machen  
Das Profil „Friedenstadt“ wird als Stadt- 
und Kulturthema u.a. durch Veranstaltun-
gen und sonstige öffentlichkeitswirksame 
Maßnahmen mit Leben gefüllt und nach 
innen und außen kommuniziert. Dabei 
werden sowohl die historische Dimension 
als auch die Auseinandersetzung mit aktu-
ellen und relevanten friedenspolitischen 
Themen berücksichtigt. Die Friedenskul-
turarbeit der Stadt Osnabrück setzt da-
bei einen Schwerpunkt auf interkultu-
rellen und interreligiösen Dialog.  
6.3. Erhöhung der Wahrnehmung der 
Kulturangebote in und außerhalb der 
Stadt  
Die Wahrnehmung und Anziehungskraft 
Osnabrücks wird durch die qualitativ 
hochwertigen und vielfältigen kulturel-
len Angebote - auch durch Verstärkung 
der Marketingmaßnahmen - erhöht. Ins-
besondere die Osnabrückerinnen und 
Osnabrücker sind überzeugt, dass sie in 
einer kulturell lebendigen Stadt leben. 
Die Nutzung der kulturellen Angebote 
wird so gesteigert. Mit den vielfältigen, 
breit gefächerten kulturellen Angeboten 
erhöht sich die Attraktivität der Stadt im 
Wettbewerb um Einwohnerinnen und 
Einwohner, Arbeitskräfte, Unternehmen 
und im Bereich Tourismus. Dabei über-
nimmt der Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg eine besondere Aufgabe als 
Freizeitstandort mit überregionaler Aus-
strahlung.  
6.4. Teilhabe an Kultur für Alle ermögli-
chen  
Die kulturelle Betätigung wird gefördert. 
Niedrigschwellige, dezentrale und sowohl 
zielgruppenübergreifende als auch ziel-
gruppenspezifische Kultur- und Freizeit-
angebote werden vorgehalten bzw. geför-
dert. Sie leisten wichtige Beiträge zur kul-
turellen Bildung, zur Integration in die und 
zur Identifikation mit der Stadtgesell-
schaft. Kulturelle Angebote fördern den 
Dialog und fordern zur Diskussion heraus.  
34
7. Regionale Kooperationen  
Osnabrück hat 2020 als Oberzen-
trum zur Stärkung der Region die 
Kooperation mit den benachbar-
ten Landkreisen und Kommunen 
vertieft und ausgebaut.  
7.1 Regionale Kooperationsmöglich-
keiten analysieren und priorisieren  
Als Ausgangsbasis der weiteren Aktivitä-
ten und Strategieansätze zur Zielerrei-
chung werden die eigenen Interessen ge-
klärt und die nötigen internen Rahmenbe-
dingungen der weiteren regionalen Zu-
sammenarbeit geschaffen.  
Die bisherigen Formen der Verbindun-
gen und Zusammenarbeit in der Region 
werden unter Berücksichtigung themati-
scher und finanzieller Gesichtspunkte 
analysiert und hinsichtlich ihrer Mög-
lichkeiten zur Effizienzsteigerung über-
prüft. Dabei wird eine gerechte Vertei-
lung von Lasten und Nutzen angestrebt.  
Zur Identifikation neuer gemeinsamer Ko-
operationsmöglichkeiten werden mit mög-
lichen Partnern aus den umliegenden 
Kommunen und Landkreisen die jeweili-
gen Interessen und Nutzen und die sich 
daraus ergebenden möglichen gemeinsa-
men Handlungsfelder abgestimmt. Als Ba-
sis der weiteren Zusammenarbeit gelten 
eine gleichberechtigte und ehrliche Kom-
munikation sowie das klare Bekenntnis 
der jeweiligen Partner zur Kooperation.  
7.2 Geschäftsfelder ausbauen  
Zur Verbesserung der finanziellen Ergeb-
nisse im Konzern wird eine Ausweitung 
der eigenen Dienstleistungen und Ge-
schäftsfelder auf die umliegenden Land-
kreise und Kommunen sowie ihre Bürge-
rinnen und Bürger als mögliche Kundin-
nen und Kunden verstärkt betrachtet. 
Hierbei kommt die Steigerung der eigenen 
Auslastung bei bestehenden Angeboten 
vor Ort ebenso in Betracht wie die Aus-
weitung des Dienstleistungsangebots für 
die Region.  
7.3 Mögliche und bestehende Kooperati-
onsfelder weiterführen und in gemein-
samer Verantwortung ausbauen  
Aufbauend auf der angestellten Analyse 
und Priorisierung werden die bereits be-
stehenden Kooperationsfelder weiterge-
führt bzw. in gemeinsamer Verantwortung 
ausgebaut und neue gemeinsame Koope-
rationsfelder erschlossen. Die Formen des 
Zusammenwirkens sind vielfältig und 
können von einem Austausch des ange-
strebten Vorgehens, über die Entwicklung 
gemeinsamer Strategien und Konzepte bis 
hin zur Entwicklung und Umsetzung ge-
meinsamer Projekte reichen. Mögliche 
Handlungsfelder erstrecken sich unter 
anderem über die Themenfelder Bildung, 
Wirtschaftsförderung, Klimaschutz, Ge-
sundheit, Kultur/Tourismus/Freizeit, 
Marketing oder räumliche Entwicklung.  
 
35
8. Finanzielle Handlungsfähigkeit  
Osnabrück erzielt im Kernhaus-
halt unter Einbeziehung der Be-
teiligungen Überschüsse. Bis 
2020 sind die im Ergebnishaus-
halt aufgelaufenen Defizite 
deutlich reduziert. Die Eigenka-
pitalquote bleibt stabil.  
8.1 Erträge steigern  
Steigerungspotentiale bei den Erträgen 
des Kernhaushaltes werden identifiziert 
und ausgeschöpft. Neue Ertragsquellen, 
wie Sponsoring, Stiftungsmittel, Ko-
Finanzierung oder Crowdfunding wer-
den erschlossen. Konnexitäts- und sons-
tige Erstattungsansprüche werden kon-
sequent geltend gemacht. Förderanträge 
zur Realisierung von Projekten werden 
verstärkt gestellt.  
8.2 Beteiligungssteuerung optimieren  
Die Beteiligungssteuerung stellt eine 
zielgerichtete und effiziente Aufgaben-
wahrnehmung sicher. Ziele und Strate-
gien werden im Gesamtkonzern aufei-
nander abgestimmt. Potentiale zur Auf-
wandsreduzierung und zur Ertragsstei-
gerung werden auch durch Überprüfung 
der Aufgabenstruktur und dessen Nutzen 
für die Stadt Osnabrück identifiziert und 
ausgeschöpft. Die Konzernstruktur und 
ihre Finanzbeziehungen werden hin-
sichtlich ihrer Transparenz und Steuer-
barkeit überprüft und konzeptionell op-
timiert.  
 
 
 
 
 
8.3 Freiwillige Leistungen überprüfen 
und Standards definieren  
Bezugnehmend auf die Strategischen Ziele 
der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 werden 
die zur Erreichung notwendigen Aufga-
ben definiert und hinsichtlich der 
Schwerpunktsetzung optimiert. Die sich 
hieraus ergebenden Nachrangigkeiten 
können zur Aufgabe von freiwilligen bzw. 
Reduzierung der im Standard beeinfluss-
baren Aufgaben führen. Weitere Auf-
wandsreduzierungen werden durch die 
Festlegung von Standards erreicht.  
8.4 Prozesseffizienz steigern  
Die Prozesse innerhalb des Konzerns 
Stadt werden aufgenommen und opti-
miert. Die Ablauf- und Aufbauorganisati-
on wird auch unter Berücksichtigung der 
in den vergangenen Jahren vorgenomme-
nen Organisationsveränderungen konse-
quent überprüft und Kosteneinsparungs-
potenziale ermittelt und umgesetzt. Dop-
pelstrukturen werden abgebaut. Verant-
wortlichkeiten werden eindeutig festge-
legt. Die Eigenverantwortung wird ge-
stärkt. Die Wiederbesetzung von freiwer-
denden Stellen wird geprüft. 
8.5 Personalressourcen optimal entwi-
ckeln und einsetzen  
Eine effiziente Aufgabenwahrnehmung 
wird durch entsprechende Qualifizie-
rungsmaßnahmen und einen flexibleren 
Personaleinsatz  auch unter Berücksich-
tigung der Chancen und Herausforde-
rungen im Umgang mit einer steigenden 
Anzahl von Teilzeitkräften gesichert. In 
diesem Zusammenhang sind Standards 
im Konzern zu entwickeln.  
 
 
36
Zur Wahrung der Zukunftsfähigkeit 
kommt der Gewinnung und Haltung 
von gut ausgebildeten Fachkräften im 
Zuge des demografischen Wandels und 
dessen Auswirkungen auf den Ar-
beitsmarkt und die städtische Perso-
nalstruktur eine besondere Bedeutung 
zu.  
8.6 Verständnis fördern und Bür-
gerengagement stärken  
Eine transparente und offene Kommuni-
kation schafft in der Bürgerschaft ein 
breites Verständnis für die Haushaltslage 
und für die notwendigen Schritte zur 
Konsolidierung.  
Das vorhandene Engagement der Bürge-
rinnen und Bürger trägt zur Sinnstiftung 
und Identität bei. Gleichzeitig können die 
Bürgerinnen und Bürger durch ihr Wir-
ken auch die Entlastung der öffentlichen 
Hand unterstützen.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
8.7 Konsequente, verlässliche Ziel- und 
Ergebnissteuerung anwenden  
Ausgehend von dem begonnenen Prozess 
der Weiterentwicklung der strategischen 
Steuerung werden die bestehenden Con-
trollingstrukturen optimiert. Zur Unter-
stützung der Steuerung wer die eindeuti-
ge Kennzahl definiert, erhoben und disku-
tiert. Die Budgetverantwortung wird ver-
stärkt gelebt. Die Grundsätze der strategi-
schen Steuerung gelten auch bei der Auf-
gabenübertragung an Dritte.  
8.8 Investitionen wirtschaftlich vor-
nehmen  
Investitionsentscheidungen werden unter 
Berücksichtigung der zu erwartenden Le-
benszykluskosten sowie des Grundprin-
zips der Wirtschaftlichkeit getroffen. Da-
bei ist zu berücksichtigen, dass zur lang-
fristigen Effizienzsteigerung und Auf-
wandsreduzierung auch kurzfristige In-
vestitionen notwendig sein können.  
37
38
Haushaltsvermerke 
2018 
39
 
Haushaltsvermerke 
 
 
 
1. Budgets 
 
Die Budgets entsprechen den jeweiligen Teilergebnishaushalten. Sie umfassen 
sowohl die ordentlichen als auch die außerordentlichen Erträge und 
Aufwendungen. 
 
Des Weiteren werden in den Teilfin anzhaushalten die Einzahlungen und 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit budgetiert. 
 
Im Haushalt der Stadt Osnabrück werden folgende Budgets festgelegt: 
 
010 Referat Strategische Steuerung und Rat 
10   Fachbereich Personal und Organisation 
13   Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit 
14   Rechnungsprüfungsamt 
16   Gleichstellungsbeauftragte 
18   Sicherheitstechnischer Dienst 
20   Fachbereich Finanzen und Controlling 
209 Sonderbudget Fachbereich Finanzen und Controlling 
30   Fachbereich Recht und Datenschutz 
32   Fachbereich Bürger und Ordnung 
37   Feuerwehr 
40   Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
41   Fachbereich Kultur 
50   Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement 
51   Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
61   Fachbereich Städtebau 
62   Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
68   Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
 
Abgegrenzte Projekte/Maßnahmen im Ergebnishaushalt, denen durch Beschluss 
des Rates ein konkret begrenztes Finanzvolumen zugewiesen wurde, bilden ein 
eigenes, gesondertes Budget.  
 
Die Verantwortung der Einha ltung und Bewirtschaftung der Budgets obliegt den 
jeweiligen Leiterinnen und Leitern der Organisationseinheiten. 
 
 
 
 
 
 
 
 
40
2. Grundsätze
2.1 Deckungsfähigkeit
Die Deckungsfähigkeiten für die unter Punkt 1 genannten Budgets beziehen sich
auf die Haushaltsansätze des laufenden  Jahres sowie auf die gebildeten
Haushaltsreste.
2.1.1 Ergebnishaushalt 
Zahlungswirksame Mehrerträge ber echtigen zu zahlungswirksamen 
Mehraufwendungen (unechte Deckungsfähigkeit). 
Mindererträge verpflichten zu Minderaufwendungen. 
Zahlungswirksame Ansätze für Aufwendungen sind grundsätzlich innerhalb 
eines Budgets gegenseitig deckungs fähig (gegenseitige Deckungs-
fähigkeit). 
Die Deckung ist vorrangig innerhalb des Produktes vorzunehmen, in dem 
die Mehraufwendungen entstehen. 
Ansonsten erfolgt die Deckung in nerhalb des Budget s in dem die 
Mehraufwendungen entstehen. Durc h die Inanspruchnahme der 
Deckungsfähigkeit darf über das laufende Haushaltsjahr hinaus keine 
Verpflichtung entste hen. Insbesondere berecht igen Mehrerträge und 
Minderaufwendungen nicht dazu, über das Haushaltsjahr hinausgehende 
zahlungswirksame Dauerverpflichtungen für Personal einzugehen. 
Zahlungsunwirksame Mehrerträge ber echtigen nicht zu zahlungs-
wirksamen Mehraufwendungen. 
Zahlungsunwirksame Minderaufwendungen berechtigen nicht zu zahlungs-
wirksamen Mehraufwendungen. 
Minderaufwendungen und Mehrerträge bei internen Leistungsver-
rechnungen innerhalb des Budg ets berechtigen nicht zu 
Mehraufwendungen oder Mindererträgen bei anderen Budgetpositionen. 
2.1.2 Finanzhaushalt 
Ansätze für Auszahlungen für die In vestitionstätigkeit „Erwerb von 
Grundstücken und Gebäuden“ und „Baumaßnahmen“ sind innerhalb einer 
Produktgruppe des Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. 
Auszahlungsansätze für Fahrzeugbe schaffungen sind innerhalb einer 
Produktgruppe des Teilfinanzhaushalts gegenseitig deckungsfähig. 
41
Ansätze für Auszahlungen für den Erwerb von sonstigem beweglichem 
Sachvermögen sind innerhalb des Teilfinanzhaushalts gegenseitig 
deckungsfähig. 
Mehreinzahlungen im Bereich der In vestitionstätigkeit berechtigen zu  
Mehrauszahlungen 
für Investitionstätigkeit innerhalb einer Produktgruppe, 
soweit der Eingang der Einzahlungen erfolgt ist. 
Mindereinzahlungen verpflichten zu Minderaus
zahlungen. 
Verpflichtungsermächtigungen innerhalb eines Teilha ushaltes sind nach   
§ 19 Abs. 3 S. 1 KomHKVO
 gegenseitig deckungsfähig.
Um die Transparenz bei der Kostenentwicklung von Investitionsvorhaben 
sicherzustellen, ist bei Abweichungen über 250.000 € vor 
Inanspruchnahme der Deckungsmöglichkeiten ein politischer Bes
chluss im 
Rat herbeizuführen.  
2.1.3 Einseitige Deckung
sfähigkeit zwischen Ergebnis- und 
Finanzhaushalt 
Zahlungswirksame Aufwendungen (außer Personalaufwand) aus laufender 
Verwaltungstätigkeit sind einseitig im Sinne des § 19 Abs. 4 S. 1 
KomHKVO zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für die 
Anschaffung von Vermögensgegenständen innerhalb desselben Budgets 
deckungsfähig. Als unerheblich gelt en Auszahlungen bis 5.000 € im 
Einzelfall. 
2.2 Zeitliche Übertragbarkeit 
Aufwendungen für Personal sind nicht zeitlich übertragbar im Sinne des
§ 20 Abs. 2 KomHKVO. 
42
 
 
 
 
 
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
2018 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
43
Gesamtergebnishaushalt
 
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 224.062.603,60 226.528.736 229.675.761 236.1 17.930 242.985.572 249.918.809
 30110000 Grundsteuer A 95.663,23 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000
 30120000 Grundsteuer B 31.793.112,96 32. 920.665 33.730.000 34.450.000  35.180.000 35.690.000
 30130000 Gewerbesteuer 104.798.781,54 101. 520.000 98.200.000 100.700.000  102.200.000 103.700.000
 30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 62. 455.166,00 65.553.553 67.670.933 71. 419.902 75.562.257 79.990.205
 30220000 Gemeindeanteil Umsat zsteuer 13.460.370,00 16.576.118 20. 498.028 19.971.228 20.466.515 20.961.804
 30310000 Vergnügungssteuer 6.749.437,61 4.572. 800 4.001.200 4.001.200  4.001.200 4.001.200
 30310100 Wettbürosteuer 0,00 0 60.000 60.000 60.000 60.000
 30320000 Hundesteuer 703.688,32 735.400 805.400 805.400 805.400 805.400
 30330000 Jagdsteuer 5.849,10 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 30340000 Zweitwohnungssteuer 292.748,79 140.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 30390000 Sonstige Steuern 0,00 0 0 0 0 0
 30520000 Leist. wg. d. Umsetzung. d. 
Grundsicherung Arbeitssuchende 3.707.786,05 4.400.000 4.400.000 4.400.000 4.400.000 4.400.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 109.208. 379,19 124.404.514 128.816.594 129.51 1.152 131.639.688 133.063.919
 31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 75. 707.664,00 83.869.000 84.674.176 86. 690.160 88.524.094 89.416.978
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 8.018. 944,00 8.346.000 8.345.888 8. 450.212 8.534.714 8.620.061
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund  534.467,08 825.500 676.850 557.000 507.000 507.000
 31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkosten 996,49 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 1.505.672,85 5.154.030 5.181.330 5. 181.330 5.156.330 5.156.330
 31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 2.296.294,67 2.212.000 2.252.500 2.288.500 2.324.500 2.360.500
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 3.075.502,51 2.838.000 3.011.000 3. 011.000 3.011.000 3.011.000
 31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem ./GV 17.281,96 21.500 21.500 21.500 21.500 21.500
 31440000 Zuweis. lfd. Zwecke v. gesetzl. 
Sozialversicherung 5.724,39 0 0 0 0 0
 31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-PersK 472.569,17 465.000 549.300 540.600 532.000 532.000
 31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-Sachkosten 150.614,43 131.500 165.500 165.500 165.500 165.500
 31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 22.633,50 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
Sonderr. 10.000,00 10.000 0 10.000 0 10.000
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 22.786,05 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Be reich 467.778,63 407.000 356. 600 332.400 300.100 300.100
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Personalkosten 600.727,02 606.600 585.600 465.600 465.600 465.600
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sachkosten 384,88 0 0 0 0 0
44
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 31810000 Allgemeine Umlagen vom Land 0,00 47.784 0 0 0 0
 31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. 
Arbeitss. 16.298.337,56 19.435.600 22.961.350 21.762.350 22.062.350 22.462.350
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 7.759. 151,40 7.651.396 7.565.118 7.400.693 7.198.872 6.951.098
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 7.242.816,05 7.168.875 7.048.813 6.884.388 6.682.567 6.434.793
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 516.335,35 482.521 516.305 516.305 516.305 516.305
4 sonstige Transfererträge 8.639.924,00 7.715.600 7.867.600 7.708. 600 7.938.600 7.999.600
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersat z 735.768,16 702.000 708.000 710.500 713.000 714.000
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 1.159.626,64 1.029.000 1.143.300 1.155.300 1.155.300 1.168.300
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 255.106,31 341.500 274.000 268.000 265.500 264.500
 32140000 AvE Sonstige Ersatzleistu ngen 245.028,87 91.000 163. 500 163.500 163.500 163.500
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter 
Hilfen 827.712,60 198.600 200.500 199.000 199.000 199.000
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 1.295.685,81 1.401.500 1.103.000 903. 500 1.119.000 1.128.500
 32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. Ansprüchen 
SGB VI 2.804.113,62 2.676.500 2.837.800 2.862.800 2.879.800 2.903.800
 32220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/ 415.204,61 369.000 340.000 340.000 338.000 337.500
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 265.141,32 260.000 430.000 435.000 435.000 440.000
 32230100 IvE Zahl. KK für SprHeilheime 27.219,58 0 0 0 0 0
 32230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 106.498,43 185.000 150.000 145.000 145.000 145.000
 32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträg 377.354,80 435.500 490.000 500.000 500.000 510.000
 32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen  112.247,26 26.000 25.000 25.000 24.500 24.500
 32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen  13.215,99 0 2.500 1.000 1.000 1.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 22.814.776,95 24.225.976 25.093.776 25. 650.776 25.602.976 25.853.076
 33110000 Verwaltungsgebühren 6.585.077,88 6. 149.700 6.499.700 6.855.400  6.511.900 6.499.700
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 15.998.858,33 17.834.376 18.372.276 18.573.576 18.869.276 19.131.576
 33210100 Eintrittsentgelte 169.468,00 180.900 167.200 167.200 167.200 167.200
 33210200 Führungsentgelte 61.372,74 61.000 54.600 54.600 54.600 54.600
6 privatrechtliche Entgelte 5.569.706,18 5.078.000 5.899.800 5.889. 900 5.939.400 6.031.100
 34110000 Mieten und Pachten 1.523.875,61 1. 558.700 1.605.900 1.575.900  1.550.900 1.538.400
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 184.131,30 145.400 148.800 148.800 148.800 148.800
 34210000 Erträge aus Verkauf 355.925,50 407.100 391.900 391.900 391.900 391.900
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 498.752,98 432.000 458.100 450.900 450.900 450.900
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 1.838.815,37 1.624.800 1.845.200 1.845.200 1.845.200 1.846.200
 34610200 Elternbeiträge nach 
Entgelteordnung 1.100.207,21 885.000 1.424.900 1. 452.200 1.526.700 1.629.900
 34610500 Versicherungsentschädigungen 40.581,21 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
 34610610 Entgelte Bürgerreisen 27.417,00 0 0 0 0 0
45
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 113.669.042, 34 117.720.219 117.128.417 115. 587.152 116.763.943 117.478.513
 34800000 Erstattungen vom Bund 87.085,64 104.200 97.000 83.400 83.400 78.400
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 60.105,03 36.500 45.500 36.500 36.500 36.500
 34800500 Erstattungen vom Bund - 
Sachkosten 131.718,72 289.000 289.000 289.000 289.000 25.000
 34810000 Erstattungen vom Land 88.663.384,73 95. 840.500 94.793.320 93.093.470  94.191.990 94.925.964
 34810100 Erstattungen Land - 
Personalkosten 3.701,00 0 18.480 16.880 9.680 4.080
 34810200 Erstattungen vom Land - 
Sachkosten 458,00 0 0 0 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 6.052.926,59 6.655.200 5.941.100 6.000.724 5.964.159 5.977.507
 34820100 Erstattungen Gemeinden - 
Personalkosten 192.148,96 144.700 150.500 153.600 156.700 159.800
 34820200 Erstattungen von Gemeinden - 
Sachkosten 30.786,08 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 6.949.593,66 6.579.500 6.003.450 6.122.079 6.243.078 6.366.490
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 443.031,91 67.000 0 0 0 0
 34840400 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
PersK 493.316,93 457.000 24.700 29.600 29.600 29.600
 34840500 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
SachK 29.878,32 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 1.453.899,17 1.661.700 2.760.200 2.770.200 2.780.200 2.790.500
 34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
Eigenbetr. 3.260.713,00 3.339.719 3.871.567 3.904.199 3.949.036 3.983.072
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 1.798.315,20 1.761.500 1.797.700 1.797.700 1.797.700 1.871.500
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonder r. 28.787,42 103.800 531. 200 531.200 531.200 531.200
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 22.223,34 12.300 15.300 15.300 15.300 15.300
 34870100 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-PersK 120.797,93 0 0 0 0 0
 34870200 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-Sachko 1.065,01 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 3.712.393,07 530.400 672.400 626.300 569.400 566.600
 34880100 Erstattungen von übrigen 
Bereichen-PersK 130.438,46 85.100 85.600 85.600 85.600 85.600
 34880200 Erstattungen v. übrigen 
Bereichen-Sachkosten 2.274,17 21.300 600 600 600 600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 14. 399.821,45 18.217.914 13.231.784 13. 173.484 15.820.484 15.477.184
 36150000 Zinserträge von verb. 
Unternehmen 3.731.542,95 6.120.114 5.844.984 5.550.684 5.212.684 5.211.784
 36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. 
verb. Unternehmen 101.548,55 120.000 90.000 90.000 90.000 90.000
 36150100 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_INV 1.850.767,75 3.683.700 2.214.200 2.132.100 2.049.900 1.967.700
46
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 36150200 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_LK 244.875,00 0 0 0 0 0
 36170000 Zinserträge von Kreditinstitu ten 75.537,71 54.200 43.700 28.700 28.700 28.700
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bere ichen 121.126,77 109.200 109. 200 108.200 102.200 101.200
 36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 7.098.340,84 6.630.700 3.429.700 3.763.800 6.837.000 6.577.800
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 1.098.481,24 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 16.186,45 0 0 0 0 0
 36990000 Sonstige Finanzerträge 50,00 0 0 0 0 0
 36997500 Negativzinsen von KI für 
Liquiditätskred 52.514,18 0 0 0 0 0
 36999200 Negativzinsen ausl. Bere 
Konzernfin. LK 1.916,67 0 0 0 0 0
 36999500 Negativzinsen v.ausl.B für 
Liqui.Kredite 6.933,34 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistung en 681.928,85 683.000 661. 000 661.000 661.000 661.000
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 650.957,75 0 0 0 0 0
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen 
(manuelle Pla 0,00 683.000 661.000 661.000 661.000 661.000
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 30.971,10 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 18.820.921,71 16.195.073 16.039.476 15. 987.076 15.894.676 15.916.576
 35110000 Konzessionsabgaben 7.695.872,08 8.375.000 8.501.000 8.501. 000 8.501.000 8.501.000
 35610000 Bußgelder 3.579.840,64 3.881. 500 4.048.500 4.148.500  4.076.500 4.148.500
 35610010 Zwangsgelder -32.769,50 20.000 10.000 10.000 10.000 10.000
 35620000 Allgemeine Nebenforderungen 70.887,96 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 35620010 Säumniszuschläge 251.134,58 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000
 35620020 Mahngebühren 114.742,18 115. 000 115.000 115.000 115.000 115.000
 35620030 Vollstreckungs-
/Pfändungsgebühren 240.901,15 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000
 35620040 Stundungszinsen 27.582,78 66.500 65.500 65.500 65.500 65.500
 35630000 Erträge a. 
Inanspruchn.v.Gewährl.u.Bürg. 1.310.369,64 1.271.500 1.093.800 1.030.000 1.009.600 959.500
 35710000 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 38.475,90 38.473 38.476 38.476 38.476 38.476
 35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 2.013.785,75 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 2.008.265,73 574.000 574.500 574.500 574.500 574.500
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 298.304,93 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 1.202.657,82 1.172.500 911. 800 823.200 823.200 823.200
 35910500 Ertrag aus diversen Differenzen 0,00 200 0 0 0 0
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 870,07 0 500 500 500 500
12 = Summe ordentliche Erträge 525.626.255,67 548.420.428 551.979.326 557.687.763 570.445.211 579.350.875
47
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -97.385.880,03 -100.036.440 -103.750.163 -106.268. 950 -108.471.973 -110.794.467
 40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 1.350.000 1.350.000 1.350. 000 1.350.000 1.350.000
 40110000 Beamte -18.504.065,20 -19.724.500 - 20.223.672 -20.479.812 -20.781.577 -21.191.545
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 0 0 0 0 0
 40120000 Tariflich Beschäftigte -51.951.747,40 - 55.278.671 -58.098.436 -59.200. 244 -60.284.784 -61.531.336
 40120100 Leistungsentgelte TVöD -12.137,53 0 -4.676 -4.816 -4.961 -5.109
 40120200 Differenz Leistungsentgelte §18 
TVöD 0,00 -4.900 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -250.324,15 -236.900 -248.000 -248. 100 -248.200 -248.300
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -76.000,23 -67.950 -109.882 -112.071 -114.295 -116.557
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -3.679.459,05 -3.820.291 -3.276.383 -3.346.652 -3.412.571 -3.497.604
 40310000 Sozialversicherungsbeiträge 
Beamte -484,50 0 0 0 0 0
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -10.654.688,81 -10.647.912 -11.465.593 -11.671.900 -11.846.721 -12.086.674
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -211.892,30 -210.479 -258.360 -269.761 -279.947 -291.371
 40320200 GUV-Beiträge -409.343,42 -435.000 -425.000 -433.500 -442.170 -451.013
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -836.429,98 -786.880 -909.000 -927.100 -945.640 -964.527
 40410100 Freie Heilfürsorge -178.906,81 -200.000 -200.000 -203. 900 -207.900 -212.100
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -7.228.255,00 -7.659.721 -7.572.423 -8.281.754 -8.739.177 -8.975.598
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -68.649,12 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 419.878,10 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -1.748.898,61 -1.133.639 -1.128.291 -1.233.982 -1.302.137 -1.337.364
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -10.160,07 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 73.828,93 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterte ilzeit -450.882,00 -48.000 -2.000 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -536.817,81 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -139.374,07 -59.600 -52.310 -62.210 -52.910 -53.210
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -931.071,00 -1.071.997 -1.126.136 -1.143. 149 -1.158.983 -1.182.159
14 Aufwendungen für Versorgung -8.712.481,80 -9.423.936 -10.671.462 -9.619. 825 -9.829.903 -10.002.241
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -4.077.771,43 -4 .834.864 -6.621.655 -4.917. 901 -5.078.094 -5.096.030
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -794.716,90 -822.300 -738.000 -752.800 -767.900 -783.300
 41120000 Vers.Aufwendungen 
tar.Beschäftigte -2.416,80 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -524.334,98 -1.200.000 -1.250.000 -1 .275.000 -1.300.500 -1.326.510
48
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -2.344.876,00 -2.233.078 -1.790.476 -2.322.300 -2.330.255 -2.428.465
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -3.198 -4.550 -5.801 -5.946 -6.095
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -968.365,69 -330.496 -266.781 -346.023 -347.208 -361.841
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -21.201.667,87 -16.720.668 -16.954.241 -16.685.823 -16.387.858 -16.346.993
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.010.000 2.000.000 2.000. 000 2.000.000 2.000.000
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -761.815,36 -166.900 -167.300 -167.300 -167.300 -167.300
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -205.681,62 -475.300 -380.300 -380.300 -380.300 -380.300
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -41.005,20 -14.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -18.362,64 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -66.754,25 -83.500 -101.500 -103.500 -103.500 -105.500
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, 
Plätze -1.001.964,40 -310.000 -320.000 -320.000 -320.000 -320.000
 42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen - 262.154,14 -300.000 -300.000 - 300.000 -300.000 -300.000
 42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtun -4.371.012,35 -650.000 -450.000 -450.000 -450.000 -450.000
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -318.681,24 -650.000 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -259.198, 44 -411.500 -256.000 -246.900 -246.200 -270.500
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -243. 274,50 -15.000 -281.500 -278.800 -278.800 -278.800
 42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 
150 EUR -374.805,80 -156.144 -174.792 -173.273 -173.461 -173.461
 42310000 Mieten und Pachten -1.040.905,31 -998.050 -933.190 -925. 290 -923.190 -928.290
 42310100 Mieten Kopierautomaten -52.026,39 -64.700 -99.400 -99.400 -99.400 -99.400
 42320000 Leasing -8.327,75 -10.600 -9.900 -9.900 -9.900 -9.900
 42320100 Leasingkosten für RIS -7.089,64 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -482.516,93 -359.400 -391.300 -389.400 -389.300 -390.100
 42410100 Grundbesitzabgaben -424.780,08 -427. 500 -428.000 -428.000 -428.000 -428.000
 42410200 Heizung -122.813,64 -362.000 -262.200 -248.000 -238.000 -228.000
 42410300 Reinigung -129.727,66 -137. 400 -140.100 -137.900 -137.900 -137.900
 42410400 Beleuchtung -221.057,82 -261. 400 -244.000 -236.800 -231.800 -231.800
 42410500 Wasser -42.234,08 -73.200 -61.950 -58.200 -57.200 -57.200
 42410600 Gebäudeversicherung -2.248,66 -2.200 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300
 42410750 Überwachungsdienste -64.724,42 -43.200 -61.300 -61.400 -61.500 -61.700
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -463.825,66 -481.000 -497.300 -519. 800 -519.800 -519.800
 42510100 Treibstoff -190.341,98 -285. 300 -313.700 -329.100 -336.100 -336.100
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -77.417,20 -56.900 -115.200 -123.000 -113.000 -125.500
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -73.919,49 -184.600 -185.900 -197. 900 -143.900 -143.900
 42610200 Aus- und Fortbildung -436.977,53 -557.480 -627.540 -602. 170 -602.295 -604.230
49
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -2.132.811,07 -2.585.650 -2.585.275 -2.545.875 -2.530.375 -2.526.375
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -276.538,20 -301.100 -306.300 -307.700 -307.600 -307.600
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -991.353,13 -1.146.800 -1.146.650 -1 .145.950 -1.142.650 -1.142.650
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -475.172,35 -610.000 -736.608 -697. 081 -671.243 -623.343
 42710400 Veranstaltungen -641.755,57 - 720.300 -803.600 -720.400 -689.300 -665.500
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -129.360,57 -65.700 -93.600 -70.200 -70.200 -70.200
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -135.809,04 -114.200 -125.700 -129.600 -98.800 -98.800
 42710500 Ausstellungen -213.726,98 -357. 700 -164.900 -194.900 -194.900 -194.900
 42710600 Planungskosten -210.091,42 - 684.400 -490.400 -414.400 -388.400 -285.400
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -255.910,46 -421.974 -311.036 -386.384 -286.744 -336.744
 42710800 Untersuchungskosten -952.986,94 -1.246.200 -1.247.700 -1.247.700  -1.247.700 -1.247.700
 42710900 Mittagsmahlzeit -1.332.677,43 -1.288. 800 -1.471.200 -1.471.200  -1.471.200 -1.471.200
 42810000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von 
Vorräten -14.691,74 -15.900 0 0 0 0
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -1.673.138,79 -1.587.970 -2.049.900 -1.949.100 -1.958.900 -2.009.900
16 Abschreibungen -21.347.728,41 -16.781.589 -17.094.709 -16.986.669 -16.899.398 -16.467.147
 47110000 AfA immat. Vermögen u. 
Sachvermögen 0,00 0 -15.000 -30.000 -30.000 -30.000
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -4.160.926,10 -4.059.649 -4.147.070 -4.152.128 -4.067.902 -3.945.343
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -520.241,61 -285.897 -399.574 -331.506 -251.830 -190.199
 47113000 AfA auf Gebäude -1.353.821,33 -1.135. 534 -1.232.146 -1.210.807  -1.179.944 -1.156.059
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -8.109.452, 65 -8.183.075 -8.029.439 -7. 915.042 -7.812.947 -7.709.695
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -88.999,96 -66.601 -74.697 -68.698 -59.339 -41.755
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -843.978,15 -839. 241 -1.050.531 -1.079.683  -1.205.430 -1.188.200
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -2.082.889,93 -2.074.854 -2.025.975 -2.114.460 -2.250.578 -2.203.427
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter - 331.095,61 -136.739 -121.278 - 85.344 -42.427 -3.469
 47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -8.988,39 0 0 0 0 0
 47211110 Einzelwertberichtigung -3.143.412,75 0 0 0 0 0
 47211120 Pauschalwertberichtigung -29.710,84 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -674.211,09 0 1.000 1.000 1.000 1.000
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.454.730, 48 -6.488.400 -5.324.700 -5. 272.200 -5.425.300 -5.355.900
 45100000 Zinsaufwendungen an Bund -614,41 -700 -700 -700 0 0
 45110000 Zinsaufwendungen an Land -10.380,69 -9.100 -7.800 -7.500 -5.600 -4.600
 45150000 Zinsaufwendungen an verb. 
Untern. -3.766,75 -1.800 -200 -200 -200 -200
50
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -1.887.969,90 -3.788.600 -2.927.000 -3.040.900 -3.007.200 -3.027.100
 45170100 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_INV -307.055,43 -1.896.700 -1.078.300 -1.038.200 -998.100 -958.800
 45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. 
Bereichen -238.356,16 0 0 0 0 0
 45180100 Zinsaufwend. an s. inl. B. 
Konzernfinanz -618.439,66 0 0 0 0 0
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite -100.887,86 -375.000 -763.000 -757.000 -998.900 -949.900
 45210200 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_LK -14.329,16 0 -12.400 -12.400 0 0
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -27.033,32 0 0 0 0 0
 45910100 Kreditbeschaf.kosten 
Konzernfinanzierung -51.420,83 0 0 0 0 0
 45920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -653.527,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 45980000 Finanzaufwendungen aus 
Derivatgeschäften -754.087,74 0 0 0 0 0
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -786.861,57 -16.500 -135.300 -15. 300 -15.300 -15.300
18 Transferaufwendungen -224.356.107,55 -242. 687.827 -244.159.925 -245.883.790  -247.746.551 -248.951.287
 43110000 Zuweisungen an das Land -36.530,56 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -45. 049,83 -52.250 -59.600 - 59.600 -59.600 -59.600
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -32.655.443,81 -35.497.333 -38.946.836 -39.809.817 -40.116.842 -40.657.369
 43150100 Zuschüsse (Schuldendienst) an 
verb. Unte -597.723,98 0 0 0 0 0
 43150200 Zuschüsse (Unterhaltung) an 
verb. Untern 0,00 -50.000 0 0 0 0
 43160000 Zuschüsse an sonstige öff. 
Sonderr. -96.641,88 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -695.675,13 -4.976.530 -1.296.215 -1 .307.015 -1.307.015 -1.307.015
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -42.331.527,77 -44.976.392 -48.109.083 -49.203. 582 -50.039.198 -50.888.969
 43180100 Zuschüsse (Schuldendienst) übr. 
Bereich -656.524,24 0 0 0 0 0
 43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. 
übriger Bereich -74.786,42 -100.000 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. 0,00 -1.313.800 -1.215.070 -1. 242.636 -1.202.923 -1.197.123
 43280000 Schuldendiensthilfen an übrige 
Bereiche 0,00 -35.300 -35.300 - 35.300 -35.300 -35.300
 43310000 
Soz.Leist.a.nat.Pers.außerh.Einricht. -37.502.018,63 -39.897.730 -41.035.919 -41.492.938 -40.814.271 -39.523.009
 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -74.571.836,66 -80.192.060 -79.967.502 -80.627.002 -81.838.502 -82.695.002
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -8.123.483,87 -8.347.800 -10.206.250 -10.217. 250 -10.267.250 -10.397.250
 43390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -4.631.670,62 -5.229.000 -3.070.750 -2.332. 500 -2.322.500 -2.220.000
 43390300 IvE Sonstige soz. Leistungen -4.912.827,48 -4.763.750 -3.466.750 -2.426. 250 -2.373.250 -2.370.750
 43410000 Gewerbesteuerumlage -16.263.871,00 -15. 920.182 -15.180.000 -15.560.000  -15.800.000 -16.030.000
 43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -814. 400,00 -806.400 -806.400 - 806.400 -806.400 -806.400
51
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -346.095, 67 -386.900 -371.850 -371. 100 -371.100 -371.100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -141.828.194, 96 -144.627.634 -148.923.218 -151. 512.494 -152.733.041 -154.415.164
 44000000 Globalabsetzung Konsolidie rung 0,00 0 250.000 250.000 250.000 250.000
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -234.207,64 -155.847 -154.447 -156.747 -159.893 -162.286
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -10.413,60 -10.000 -58.000 -48.000 -48.000 -48.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -478.162,98 -518.100 -516.900 -516.900 -481.900 -551.900
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -6.250.008,16 -5.831.600 -6.052.700 -6.173.700 -6.297.700 -6.424.700
 44290100 Vereinsbeiträge -280.437,12 -267.404 -258.428 -258.438 -241.438 -241.438
 44290200 GEMA-Gebühren -14.987,24 -20. 900 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700
 44310000 Geschäftsaufwendungen -227.928,43 - 328.606 -344.200 -342.600 -333.000 -353.800
 44310100 Bürobedarf -405.779,78 -499.500 -480.950 -479.600 -478.200 -476.910
 44310200 Bücher und Zeitschriften -111.127,23 -127.900 -132.850 -132. 510 -132.520 -132.531
 44310300 Postgebühren -654.292,74 -679. 000 -565.800 -585.600 -546.500 -690.000
 44310400 Telekommunikation -180.918,02 - 284.200 -211.550 -210.350 -209.250 -209.250
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -50. 577,49 -104.200 -114.100 -113.700 -110.700 -110.700
 44310600 Dienstreisen -181.249,68 - 228.450 -230.450 -220.400 -220.700 -219.500
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -93.835,27 -99.998 -107.201 -106.903 -106.726 -106.905
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -448.784,41 -366.504 -201.300 - 202.300 -202.300 -202.300
 44310900 Datenverarbeitung -2.833.190,49 -3.459.065 -3.680.137 -3.704.111 -3.596.189 -3.653.189
 44311000 Hausrat -59.705,91 -74.300 -80.800 -82.200 -82.200 -82.200
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.604.298,24 -2.279.180 -2.369.830 -2.471.230 -2.572.530 -2.574.230
 44500000 Erstattungen an den Bund -66.821,28 -67.800 -66.800 -66.800 -66.800 -66.800
 44510000 Erstattungen an das Land -76.216,77 -75.000 -79.000 -77.000 -77.000 -77.000
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -3.413.246,15 -3.512.700 -3.745.901 -3.749. 441 -3.753.051 -3.756.731
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -602,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher -1.187.598,22 -1.760.700 -1.751.840 -1.786.130 -1.821.110 -1.856.760
 44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -2.393.518,81 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000
 44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.236.784,36 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -13.037.153,18 -14.110. 826 -14.315.926 -14.282.426  -14.272.926 -14.282.426
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -5.022.544,71 -4.824.000 -4.962.600 -4.962.600 -4.962.600 -4.962.600
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -27.565.140,62 -27.658.100 -28.045.000 -28.045.000 -28.045.000 -28.045.000
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -2.626.779,14 -3.046.700 -2.744.800 -2.744.800 -2.744.800 -2.744.800
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -5.574.165,00 -5.610.000 -5.687.900 -5.687. 900 -5.687.900 -5.687.900
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -5.132.322,60 -5.073.900 -5.055.900 -5.055.900 -5.055.900 -5.055.900
52
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 - 57.089,76 -80.840 -71.850 - 71.850 -70.450 -73.250
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -799. 820,34 -802.100 -978.500 - 978.500 -978.500 -978.500
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -67.974,24 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -301.566,84 -363.574 -363.058 -358.758 -353.058 -368.758
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -387.416,50 -376.300 -424.600 -424. 200 -424.200 -424.200
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -537,60 -800 -800 -800 -800 -800
 44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -13.299,11 0 0 0 0 0
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -5.289.919,03 -5.244.900 -5.508.200 -5.634.500 -5.763.700 -5.896.200
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -2.834.290,26 -3.057.740 -3.135.300 -3.222. 200 -3.269.000 -3.331.200
 44610000 Leist. bet. Umsetz. Grundsich. 
Arbeitss. -45.307.208,82 -49.492.500 -52.520.200 -54.653.000 -55.661.100 -56.661.100
 44821000 Säumniszuschläge -37,24 0 0 0 0 0
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -4.313.886,89 -33.300 -33.600 -33.600 -33.600 -33.600
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -2.351,06 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -520.286.791,10 -536.766.494 -546.878.418 -552.229.752 -557.494.022 -562.333.199
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
5.339.464,57 11.653.934 5.100.908 5.458.011 12.951.188 17.017.676
22 außerordentliche Erträge 2.359.471,35 0 187.500 0 0 0
 50120000 Empf. Schadensersatzl. 
f.Vermög.schäden 8.666,60 0 0 0 0 0
 50190000 Sonstige außergew. Erträge - 
investiv 768.640,94 0 187.500 0 0 0
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 1.984,38 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge a. Herabsetzung v. 
Rückstell. 624.404,00 0 0 0 0 0
 50290000 Sonstige periodenfremde Erträge 26.807,32 0 0 0 0 0
 53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 835.435,37 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>410 Euro 92.997,26 0 0 0 0 0
 53130000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
<410 Euro 535,48 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1.670.372,77 0 -235.000 -15. 000 -15.000 -15.000
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -891.913,51 0 0 0 0 0
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -2.910,54 0 0 0 0 0
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag -348,00 0 0 0 0 0
 51290000 Sonstige periodenfremde 
Aufwendungen -20.313,63 0 -15.000 -15. 000 -15.000 -15.000
 51300000 Außerplanmäßige Abschreibungen -0,37 0 0 0 0 0
 51320000 Außerplanmäßige Abschreibungen 
Finanzv. -252.000,00 0 0 0 0 0
53
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
Gebäude -460.348,26 0 -220.000 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>410 Euro -42.538,46 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
689.098,58 0 -47.500 -15.000 -15.000 -15.000
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
6.028.563,15 11.653.934 5.053.408 5.443.011 12.936.188 17.002.676
26 Summe der Jahresfehlbeträge aus 
Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 KomHKVO -134.773.627,83 -128.754.065 -117.091.131 -112.037.723 -106.594.712 -93.685.524
 
54
 
Übersicht Ergebnishaushalt 2018 
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer-
ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
010 Referat Strategische 
Steuerung und Rat 168.660 -6.659.352 -6.490.692 0 0 0
10 FB Personal und 
Organisation 1.555.456 -11.052.794 -9.497.338 0 0 0
13 Referat für Medien und 
Öffentlichkeitsarbeit 4.000 -698.846 -694.846 0 0 0
14 Rechnungsprüfungsamt 23.904 -1.288.328 -1.264.424 0 0 0
16 Gleichstellungsbeauftragte 
(inkl. Gleichstellungsbüro) 0 -276.558 -276.558 0 0 0
18 Sicherheitstechnischer Dienst 0 -137.970 -137.970 0 0 0
20 FB Finanzen und Controlling 2.190.183 -7.560.551 -5.370.368 0 0 0
209 FB Finanzen und Controlling  
- Sonderbudget 355.613.776 -51.966.697 303.647.078 0 0 0
30 FB Recht und Datenschutz 196.245 -2.446.323 -2.250.078 0 0 0
32 FB Bürger und Ordnung 10.309.877 -15.705.723 -5.395.846 0 0 0
37 Feuerwehr 12.776.243 -25.030.226 -12.253.982 0 0 0
40 FB Bildung, Schule und Sport 7.462.030 -58.838.462 -51.376.432 0 0 0
41 FB Kultur 2.421.890 -27.610.408 -25.188.518 0 0 0
50 FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 128.673.187 -185.570.560 -56.897.373 0 0 0
51 FB Kinder, Jugendliche und 
Familien 21.466.767 -113.459.891 -91.993.125 0 0 0
61 FB Städtebau 3.339.213 -9.762.952 -6.423.739 0 0 0
62 FB Geodaten und 
Verkehrsanlagen 5.458.032 -25.213.435 -19.755.403 187.500 -235.000 -47.500
68 FB Umwelt und Klimaschutz 319.862 -3.599.340 -3.279.478 0 0 0
 Summe 551.979.326 -546.878.418 5.100.908 187.500 -235.000 -47.500
55
56
 
 
 
 
 
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
2018 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
57
 
Gesamtfinanzhaushalt
 
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 222.842.587,50 226.528.736 229.675.761 236.1 17.930 242.985.572 249.918.809
 60110000 Grundsteuer A 95.395,81 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000
 60120000 Grundsteuer B 31.847.763,63 32.920.665 33.730.000 34.450.000  35.180.000 35.690.000
 60130000 Gewerbesteuer 103.739.698,14 101. 520.000 98.200.000 100.700.000  102.200.000 103.700.000
 60210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 62.253.743,00 65.553.553 67.670.933 71.419.902 75.562.257 79.990.205
 60220000 Gemeindeanteil Umsat zsteuer 13.460.370,00 16.576.118 20. 498.028 19.971.228 20.466.515 20.961.804
 60310000 Vergnügungssteuer 6.748.663,38 4.572. 800 4.001.200 4.001.200  4.001.200 4.001.200
 60310100 Wettbürosteuer 0,00 0 60.000 60.000 60.000 60.000
 60320000 Hundesteuer 698.077,72 735.400 805.400 805.400 805.400 805.400
 60330000 Jagdsteuer 5.587,63 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 60340000 Zweitwohnungssteuer 285.502,14 140.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 60520000 Leistungen w. der Ums. der 
Grundsicherung 3.707.786,05 4.400.000 4.400.000 4.400.000 4.400.000 4.400.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 107.697. 282,79 124.404.514 128.816.594 129.51 1.152 131.639.688 133.063.919
 61110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 75. 707.664,00 83.869.000 84.674.176 86. 690.160 88.524.094 89.416.978
 61310000 Sonstge allgemeine Zuweisungen 
Land 8.018.944,00 8.346.000 8.345.888 8.450.212 8.534.714 8.620.061
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund  573.529,45 825.500 676.850 557.000 507.000 507.000
 61410000 Zuweisungen und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 6.680.745,00 10.204.030 10.444.830 10.480.830 10.491.830 10.527.830
 61420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem ./GV 17.281,96 21.500 21.500 21.500 21.500 21.500
 61440000 Zuweis. lfd.Zwecke v.gesetzl. 
Sozialversicherungen 721.917,62 596.500 714.800 706.100 697.500 697.500
 61450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 42.250,00 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 61460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
Sonderr. 0,00 10.000 0 10.000 0 10.000
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 30.667,30 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bere ich 1.057.087,02 1.013.600 942.200 798.000 765.700 765.700
 61810000 Allgemeine Umlagen Land 0,00 47.784 0 0 0 0
 61910000 Leistungsbeteiligung für die 
Umsetzung der Grund- 14.847.196,44 19.435.600 22.961.350 21.762.350 22.062.350 22.462.350
3 sonstige Transfereinzahlungen 7.756.069,82 7.715.600 7.867.600 7. 708.600 7.938.600 7.999.600
 62110000 Ersatz von sozialen Leistungen 
außerhalb von Ein- 725.594,71 702.000 708.000 710.500 713.000 714.000
 62120000 AvE Unterhaltsansprüche nach 
dem BGB 899.331,96 1.029.000 1.143.300 1. 155.300 1.155.300 1.168.300
 62130000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern a.v.E. 270.167,31 341.500 274.000 268.000 265.500 264.500
 62140000 Sonstige Ersatzleistungen a.v.E. 201.632,96 91.000 163. 500 163.500 163.500 163.500
 62150000 Rückzahlung gewährter Hilfen 
a.v.E. 168.757,16 198.600 200.500 199.000 199.000 199.000
58
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 62210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 
(nicht SGB VI) 1.397.826,84 1.401.500 1.103.000 903.500 1.119.000 1.128.500
 62210100 IvE Kostenbeitr. aus lfd. 
Ansprüchen nach SGB VI 2.718.884,23 2.676.500 2.837.800 2.862.800 2.879.800 2.903.800
 62220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/Schadense) 437.446,42 369.000 340.000 340.000 338.000 337.500
 62230000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern i.v.E. 294.864,45 260.000 430.000 435.000 435.000 440.000
 62230100 IvE Zahl. KK für Sprachheilheime 27.219,58 0 0 0 0 0
 62230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 109.692,96 185.000 150.000 145.000 145.000 145.000
 62230400 IvE sonst. Leist. 
Sozialleistungsträger 410.104,67 435.500 490.000 500.000 500.000 510.000
 62240000 Sonstige Ersatzleistungen i.v. E. 89.303,98 26.000 25. 000 25.000 24.500 24.500
 62250000 Rückzahlung gewährter Hilfen 
i.v.E. 5.242,59 0 2.500 1.000 1.000 1.000
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 22.315.460,76 24.225.976 25.093.776 25. 650.776 25.602.976 25.853.076
 63110000 Verwaltungsgebühren 6.312.513,14 6. 149.700 6.499.700 6.855.400  6.511.900 6.499.700
 63210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 16.002.947,62 18.076.276 18.594.076 18.795.376 19.091.076 19.353.376
5 privatrechtliche Entgelte 5.510.449,35 5.078.000 5.899.800 5.889. 900 5.939.400 6.031.100
 64110000 Mieten und Pachten 1.695.181,74 1.704.100 1.754.700 1.724.700  1.699.700 1.687.200
 64210000 Einzahlungen aus Verkauf 344.707,87 407.100 391.900 391.900 391.900 391.900
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 3.470.559,74 2.966.800 3.753.200 3.773.300 3.847.800 3.952.000
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 113.036.637, 88 117.720.219 117.128.417 115. 587.152 116.763.943 117.478.513
 64800000 Erstattungen vom Bund 290.635,47 429.700 431.500 408.900 408.900 139.900
 64810000 Erstattungen vom Land 87.756.689,61 95.840. 500 94.811.800 93.110. 350 94.201.670 94.930.044
 64820000 Erstattungen von Kommunen 6.411.091, 95 6.830.700 6.122.400 6.185. 124 6.151.659 6.168.107
 64840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 7.876.996,02 7.103.500 6.028.150 6.151.679 6.272.678 6.396.090
 64850000 Erstattungen von verb. Unt., Bet., 
Sond. 6.576.506,77 6.762.919 8.429.467 8.472.099 8.526.936 8.645.072
 64860000 Erstattungen von so. öffentlichen 
SoRe 28.787,42 103.800 531.200 531.200 531.200 531.200
 64870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 112.437,26 12.300 15.300 15.300 15.300 15.300
 64880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 3.983.493,38 636.800 758.600 712.500 655.600 652.800
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 16. 603.967,96 18.217.914 13.231.784 13. 173.484 15.820.484 15.477.184
 66150000 Zinseinzahlungen von verb. 
Untern. 5.623.407,85 6.240.114 5.934.984 5.640.684 5.302.684 5.301.784
 66150100 Zinseinzahlungen verb. Untern. 
Konzernfinanzie_INV 1.850.767,75 3.683.700 2.214.200 2.132.100 2.049.900 1.967.700
 66150200 Zinseinzahlungen verb. Untern. 
Konzernfinanzie_LK 244.875,00 0 0 0 0 0
 66170000 Zinseinzahlungen von 
Kreditinstituten 81.815,21 54.200 43.700 28.700 28.700 28.700
 66180000 Zinseinzahlungen von übr. inl. 
Bereichen 109.133,07 109.200 109.200 108.200 102.200 101.200
59
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 66510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 7.488.494,67 6.630.700 3.429.700 3.763.800 6.837.000 6.577.800
 66910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 998.409,55 1.500.000 1.500.000 1. 500.000 1.500.000 1.500.000
 66980000 Finanzeinzahlungen aus 
Derivatgeschäften 9.195,75 0 0 0 0 0
 66990000 Sonstige Finanzeinzahlungen 197.869,11 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0,00 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 15.167.681,76 15.262.200 15.106.100 15.053.700 14.961.300 14.983.200
 65110000 Konzessionsabgaben 8.442.172,08 8.375.000 8.501.000 8.501. 000 8.501.000 8.501.000
 65610000 Bußgelder 3.515.478,67 3.901. 500 4.058.500 4.158.500  4.086.500 4.158.500
 65620000 Säumniszuschläge 710.824,46 541.500 540.500 540.500 540.500 540.500
 65630000 Einzahlungen a. Inanspr. v. 
Bürgschaften 1.336.832,81 1.271.500 1.093.800 1.030.000 1.009.600 959.500
 65910000 Andere sonstige ordentl. Ertr äge 1.162.373,74 1.172.700 912. 300 823.700 823.700 823.700
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 510.930.137,82 539.153.159 542.819.832 548.692.694 561.651.963 570.805.401
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives Personal -89.220.789,53 -90.063.483 -93.869.002 -95.547. 855 -97.218.766 -99.246.136
 70000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 1.350.000 1.350.000 1.350. 000 1.350.000 1.350.000
 70110000 Bezüge der Beamten -18.545.264,76 -19.724.500 -20.223.672 -20.479.812  -20.781.577 -21.191.545
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -54.510.604,26 -55.283.571 -58.103.112 -59.205.060 -60.289.744 -61.536.446
 70190000 Dienstauszahlungen sonst. 
Beschäftigte -319.791,25 -304.850 -357.882 -360.171 -362.495 -364.857
 70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -3.678.658,24 -3.820.291 -3.276.383 -3.346.652 -3.412.571 -3.497.604
 70310000 Sozialversicherungsbeiträge 
Beamte -484,50 0 0 0 0 0
 70320000 Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer -11.273.606,13 -11.293.392 -12.148.953 -12.375.161 -12.568.838 -12.829.058
 70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beamte u. AN -892.380,39 -986.880 -1.109.000 -1 .131.000 -1.153.540 -1.176.627
12 Auszahlungen für Versorgung -10.395.887,13 -6.857.164 -8. 609.655 -6.945.701 -7.146.494 -7.205.840
 71110000 Versorgungsaus-zahlung für 
Beamte -9.222.522,30 -5.657.164 -7.359.655 -5.670.701 -5.845.994 -5.879.330
 71120000 Versorg.ausz. Arbeitnehmer -2.416,80 0 0 0 0 0
 71410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -1.170.948,03 -1.200.000 -1.250.000 -1.275.000 -1.300.500 -1.326.510
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-16.434.140,68 -16.720.668 -16.954.241 -16.685.823 -16.387.858 -16.346.993
 72000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.010.000 2.000.000 2.000. 000 2.000.000 2.000.000
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. 
Anlagen -1.017.874,47 -687.900 -599.300 -599.300 -599.300 -599.300
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -1.354.142,99 -1.993.500 -1.721.500 -1.723.500 -1.723.500 -1.725.500
 72210000 Unterh. des beweglichen 
Vermögens -250.949,52 -411.500 -256.000 -246.900 -246.200 -270.500
60
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 72210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -242. 997,68 -15.000 -281.500 -278.800 -278.800 -278.800
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -370.477,63 -156.144 -174.792 -173.273 -173.461 -173.461
 72310000 Mieten und Pachten -1.085.686,35 -1. 062.750 -1.032.590 -1.024.690  -1.022.590 -1.027.690
 72320000 Leasing -15.417,39 -25.600 -24.900 -24.900 -24.900 -24.900
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. 
Anl. -1.481.777,01 -1.666.300 -1.591.150 -1.562.000 -1.546.000 -1.537.000
 72510000 Haltung von Fahrzeugen -673.088,18 -766.300 -811.000 -848.900 -855.900 -855.900
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte -587.130,56 -798.980 -928.640 -923.070 -859.195 -873.630
 72710000 Besondere Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. -7.660.043,75 -9.542.824 -9.482.969 -9.331.390 -9.099.112 -8.970.412
 72810000 Erwerb von Vorräten -15.165,36 -15.900 0 0 0 0
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -1.679.389,79 -1.587.970 -2.049.900 -1.949.100 -1.958.900 -2.009.900
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -8.245.557, 13 -6.488.400 -5.324.700 -5. 272.200 -5.425.300 -5.355.900
 75100000 Zinsauszahlungen an Bund -613,56 -700 -700 -700 0 0
 75110000 Zinsauszahlungen an Land -10.549,79 -9.100 -7.800 -7.500 -5.600 -4.600
 75150000 Zinsauszahlungen an verb. 
Untern. -3.766,75 -1.800 -200 -200 -200 -200
 75170000 Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute -2.152.258,25 -3.788.600 -2.927.000 -3.040.900 -3.007.200 -3.027.100
 75170100 Zinsauszahlungen an KI aus 
Konzernfin_INV -307.079,45 -1.896.700 -1.078.300 -1.038.200 -998.100 -958.800
 75180100 Zinsausz. Sonstige Konzernfin. -617.315,23 0 0 0 0 0
 75210000 Zinsauszahlungen 
Liquiditätskredite -147.535,64 -375.000 -763.000 -757.000 -998.900 -949.900
 75210200 Zinsauszahlungen an KI aus 
Konzernfin_LK -14.350,00 0 -12.400 -12.400 0 0
 75350000 Ausbuchung Kleinbeträge -0,30 0 0 0 0 0
 75910000 Kreditbeschaffungskosten -27.033,32 0 0 0 0 0
 75910100 Kreditbeschaffungskosten 
Konzernfinanzierung -51.420,83 0 0 0 0 0
 75920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -658.632,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 75980000 Finanzauszahlungen aus 
Derivatgeschäften -541.095,12 0 0 0 0 0
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -3.713.906,89 -16.500 -135.300 -15.300 -15.300 -15.300
15 Transferauszahlungen -223.644.776,96 -242. 687.827 -244.159.925 -245.883.790  -247.746.551 -248.951.287
 73110000 Zuweisungen an Land -36.530,56 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400
 73120000 Zuweisungen an Gemeinden 
(GV) -54.250,50 -52.250 -59.600 -59.600 -59.600 -59.600
 73150000 Zuschüsse an verb. Unternehmen -33.128.601,45 -35.547.333 -38.946.836 -39.809. 817 -40.116.842 -40.657.369
 73160000 Zuschüsse an sonstige öffentliche 
SoRe -96.641,88 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000
 73170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -617.667,99 -4.976.530 -1.296.215 -1 .307.015 -1.307.015 -1.307.015
 73180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -42.961.670,56 -45.076.392 -48.359.083 -49.453. 582 -50.289.198 -51.138.969
 73250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -39.624,00 -1.313.800 -1.215.070 -1 .242.636 -1.202.923 -1.197.123
61
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 73280000 Schuldendiensthilfen an übrige 
Bereiche 0,00 -35.300 -35.300 - 35.300 -35.300 -35.300
 73310000 Soziale Leistungen an natürliche 
Personen -37.292.828,97 -39.897.730 -41.035.919 -41.492.938 -40.814.271 -39.523.009
 73320000 Soziale Leistungen an natürliche 
Personen -74.326.756,54 -80.192.060 -79.967.502 -80.627.002 -81.838.502 -82.695.002
 73390000 Sonstige soziale Leistungen -8.130.413,74 -8.347.800 -10.206.250 -10.217. 250 -10.267.250 -10.397.250
 73390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -4.711.381, 05 -5.229.000 -3.070.750 -2. 332.500 -2.322.500 -2.220.000
 73390300 IvE Sonstige soz. Leistungen -4.873.364,97 -4.763.750 -3.466.750 -2.426. 250 -2.373.250 -2.370.750
 73410000 Gewerbesteuerumlage -16.263.871,00 -15. 920.182 -15.180.000 -15.560.000  -15.800.000 -16.030.000
 73710000 Allgemeine Umlagen an Land -814.400, 00 -806.400 -806.400 -806. 400 -806.400 -806.400
 73910000 Sonstige Transferauszahlungen -296. 773,75 -386.900 -371.850 - 371.100 -371.100 -371.100
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -135.265.694,35 -144.627.634 -148.938.218 -151.527.494 -152.748.041 -154.430.164
 74000000 Globalabsetzung Konsolidie rung 0,00 0 250.000 250.000 250.000 250.000
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsausz. -278.948,34 -165.847 -212.447 -204.747 -207.893 -210.286
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. 
Tätigkeit -479.128,60 -518.100 -516.900 -516.900 -481.900 -551.900
 74290000 Inanspruchnahme von Rechten 
und Diensten -5.737.378,22 -6.119.904 -6.331.828 -6.452.838 -6.559.838 -6.686.838
 74310000 Geschäftsauszahlungen -4.960.038,06 -6. 251.723 -6.149.338 -6.180.274  -6.018.285 -6.237.285
 74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.308.878,18 -2.279.180 -2.369.830 -2.471.230 -2.572.530 -2.574.230
 74500000 Erstattungen an den Bund -66.821,28 -67.800 -66.800 -66.800 -66.800 -66.800
 74510000 Erstattungen an das Land -75.305,77 -75.000 -79.000 -77.000 -77.000 -77.000
 74520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -3.255.353,91 -3.512.700 -3.745.901 -3.749. 441 -3.753.051 -3.756.731
 74530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -602,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 74540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherungen -1.104.677,38 -1.760.700 -1.751.840 -1.786.130 -1.821.110 -1.856.760
 74540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -2.338.651,51 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000
 74540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -1.163.426,71 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000
 74550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -60.320.872,00 -62.015.240 -62.719.034 -62.680.834 -62.664.234 -62.692.234
 74560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. 0,00 0 0 0 0 0
 74570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -4.736.527,08 -5.244.900 -5.508.200 -5.634.500 -5.763.700 -5.896.200
 74580000 Erstattungen an übrige Bereiche -2.830.114, 73 -3.057.740 -3.135.300 -3. 222.200 -3.269.000 -3.331.200
 74610000 Leistungsbeteiligung für die 
Umsetzung der Grund- -45.577.848,88 -49.492.500 -52.520.200 -54.653.000 -55.661.100 -56.661.100
 74820000 Säumniszuschläge -36,24 0 0 0 0 0
 74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit -31.085,46 -33.300 -48.600 -48.600 -48.600 -48.600
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -483.206.845,78 -507.445.176 -517.855.741 -521.862.863 -526.673.009 -531.536.319
62
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
27.723.292,04 31.707.983 24.964.091 26.829.831 34.978.954 39.269.082
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 2.059.618,85 3.539.600 6.590.250 4.918.100 4.268.100 3.968.100
 68100000 Investitionszu. vom Bund 1.602,80 0 0 0 0 0
 68110000 Investitionszu. vom Land 1.563.827,03 2.903.600 5.589.250 4. 917.100 4.167.100 3.867.100
 68130000 Investitionszu. von 
Zweckverbänden 0,00 35.000 0 0 0 0
 68140000 Investitionszuweisungen v. 
gesetzl. Sozialversich. 0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 68150000 Investitionszu. von verb. Unt., 
Bet., Son. 0,00 0 0 0 100.000 100.000
 68160000 Investitionszu. von sonstigen öff. 
So Re 4.675,13 0 0 0 0 0
 68170000 Investitionszu. von privaten 
Unternehmen 473.487,26 600.000 1.000.000 0 0 0
 68180000 Investitionszu. von übrigen 
Bereichen 16.026,63 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 818.228,17 2.107.500 2.845.000 450.000 1.490.000 1.100.000
 68910000 Beiträge 818.228,17 2.107. 500 2.845.000 450.000 1.490.000 1.100.000
21 Veräußerung von Sachvermögen 1.325.772,46 2.379.000 124.000 60.000 25.000 25.000
 68210000 Veräuß. v. Grundst.u.Geb. u. 
unbew. Verm.G. 1.095.845,33 2.244.000 44. 000 60.000 25.000 25.000
 68311000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 
Euro 228.379,14 135.000 80.000 0 0 0
 68312000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-
1000 Euro 1.547,99 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 12.970.862,86 0 0 0 0 0
 68439000 
Einz.Verä.Anteilsr.v.U.sonst.Anteilsr. 0,00 0 0 0 0 0
 68637000 
Einz.a.d.Verä.v.Geldmarktpapieren bei 
Kreditinstit 
12.970.862,86 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 2.883.535,69 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
 68850000 Rückflüsse von Ausleih. an verb. 
Unternehmen 220.000,00 0 0 0 0 0
 68850100 Rückflüsse v. Ausleih. 
verb.Untern. a. Konzernfina 2.545.156,01 0 0 0 0 0
 68880000 Rückflüsse v. Ausl. a. übr. inl. 
Bereiche 0,00 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
 68880001 Rückflüsse v. Wohnbaudarlehen 118.379,68 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 20.058.018,03 8.136.100 9.669.250 5.538.100 5.893.100 5.203.100
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -196.304,17 -67.500 -67.500 -67.500 -67.500 -67.500
 78210000 
ErwerbvonGrundstückenu.Gebäuden -196.304,17 -67.500 -67.500 -67.500 -67.500 -67.500
63
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
26 Baumaßnahmen -16.061.320,32 -14.117.910 -17.559.480 -11.499.780 -12.909.780 -15.914.780
 78710000 
AuszahlungfürHochbaumaßnahmen -60.962,60 -375.000 -355.000 -240.000 -240.000 -240.000
 78720000 
AuszahlungfürTiefbaumaßnahmen -7.366.454,02 -11.394.630 -13.828.130 -9.213.130 -6.953.130 -12.913.130
 78730000 
Auszahlungfürsonst.Baumaßnahmen -8.633.903,70 -2.348.280 -3.376.350 -2.046.650 -5.716.650 -2.761.650
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -2.907.496, 23 -5.196.759 -6.971.520 -5. 942.470 -4.483.620 -5.270.720
 78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. 
Sachges. -2.719.251,77 -3.392.949 -5.054.615 -3.916.965 -3.001.615 -3.719.915
 78312000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 
EUR (Sammelposten) -188.244,46 -1.803.810 -1.916.905 -2 .025.505 -1.482.005 -1.550.805
28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen -16.044.329,75 -8 .400.800 -9.811.800 -4.811.800 -4.811.800 -1.911.800
 78420000 Ausz.ErwerbvonAnteilsr.-
nbn.Aktien 0,00 -7.900.000 -7.900.000 -2.900.000 -2.900.000 0
 78430000 Ausz.ErwerbvonAnteilsr.-
s.Anteilsr. -7.889.250,00 0 -811.000 -811.000 -811.000 -811.000
 78530000 Ausz.ErwerbvonBeteil.-s.Anteils r. 0,00 0 -600.000 -600.000 -600.000 -600.000
 78637000 Ausz. 
ErwerbvonGeldmarktpapiere bei 
Kreditinstitut 
-7.658.891,05 0 0 0 0 0
 78651000 Zuführung an Vers.Rückl. aktive 
Beamte -266.235,49 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800
 78652000 Zuführung an Vers.Rückl.Beamte 
Vers.Empf. -229.953,21 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000
29 Aktivierbare Zuwendungen -3.938.445,27 -5 .705.780 -7.835.880 -7.325. 880 -7.385.880 -7.125.880
 78110000 Investitionszu. an Land -2.357.120,00 -2 .435.880 -2.435.880 -2.435. 880 -2.435.880 -2.435.880
 78180000 Investitionszu. an übrige Bereiche -1.581. 325,27 -3.269.900 -5.400.000 -4. 890.000 -4.950.000 -4.690.000
30 sonstige Investitionstätigkeit -36.500.000,00 0 0 0 0 0
 78851100 Ausleihungen an 
verb.Unternehmen <1 Jahr Konzernfi 0,00 0 0 0 0 0
 78852100 Ausleihungen an verb. Untern. >1 
<5 Jahre Konzernf 0,00 0 0 0 0 0
 78853100 Ausleihungen an 
verb.Unternehmen>5 Jahre Konzernfi -36.500.000,00 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -75.647.895,74 -33.488.749 -42.246.180 -29.647.430 -29.658.580 -30.290.680
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich Summe 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 
-55.589.877,71 -25.352.649 -32.576.930 -24.109.330 -23.765.480 -25.087.580
33 Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32) -27.866.585,67 6.355.334 -7.612.839 2.720.501 11.213.474 14.181.502
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten 
und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
189.032.145,87 73.857.649 36.926.930 28. 459.330 28.115.480 29.437.580
 69270000 Kreditaufnahmen für Investitionen 
Kreditinstitute 0,00 25.352.649 32.576.930 24. 109.330 23.765.480 25.087.580
 69271000 Kreditauf.Investit.Kreditin Euro < 
1 Jahr Laufzeit 96.458.918,96 0 0 0 0 0
 69272000 Kreditauf.Invest.Kreditin 
Euro>1bis5Jahre Laufzeit 14.152.383,81 0 0 0 0 0
64
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 69273000 Kreditaufn.Investit.Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit 21.920.843,10 0 0 0 0 0
 69274000 Kreditaufn.Investit.Kreditin 
Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 44.155.000 0 0 0 0
 69283000 Kreditaufn.Investiti. inl.Bereich 
>5Jahre Laufzeit 20.000.000,00 0 0 0 0 0
 69283010 Kreditaufnahme Invest.kredite 
Sonstige Euro 36.500.000,00 0 0 0 0 0
 69520000 Einzahl. Kredittilgung v. 
verb.Unterneh. Konzernf. 0,00 4.350.000 4.350.000 4. 350.000 4.350.000 4.350.000
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und 
Rückzahlung von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
-138.141.311,40 -58.767. 500 -15.886.800 -16.554.100  -17.002.800 -17.002.800
 79203000 Tilgung Kredite Investition Bund 
>5 Jahre Laufzeit -1.227,10 0 0 0 0 0
 79213000 Tilgung Kredite Investition Land 
>5 Jahre Laufzeit -64.625,85 0 0 0 0 0
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinsti 0,00 -10.262.500 -11.536.800 -12. 204.100 -12.652.800 -12.652.800
 79271000 Tilg.Kredite Investi.Kreditin Euro 
<1Jahr Laufzeit -108.918.294,12 0 0 0 0 0
 79272000 Tilg.KrediteInvest.Kreditin Euro 
>1-5JahreLaufzeit -371.632,00 0 0 0 0 0
 79273000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit -26.244.330,15 0 0 0 0 0
 79273010 Tilg.Kredite Invest.kredite 
Kreditinstitute -557.000,00 0 0 0 0 0
 79274000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin 
Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 -4.350.000 -4.350.000 -4. 350.000 -4.350.000 -4.350.000
 79279997 Verrechkto. Tilgung von Krediten 
für Investitionen 3.953,83 0 0 0 0 0
 79283010 Tilg.Kredite Invest. Sonstige Euro -1.988.156,01 0 0 0 0 0
 79920000 Auszah. Kredite an verb. 
Unternehmen Konzernf. 0,00 -44.155.000 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo 
aus Zeile 34 und 35) 50.890.834,47 15.090.149 21.040.130 11.905.230 11.112.680 12.434.780
37 Finanzmittelveränderung (Summe aus 
Zeile 33 und 36) 23.024.248,80 21.445.483 13.427.291 14.625.731 22.326.154 28.616.282
65
 
Übersicht Finanzhaushalt 2018 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen 
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Auszahlungen 
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Saldo  
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Einzahlungen 
für   
Investitions-
tätigkeit 
Auszahlungen 
für 
Investitions-
tätigkeit 
Saldo  
aus 
Investitions-
tätigkeit 
Einzahlungen 
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Auszahlungen 
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Saldo  
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
 
Verpflichtungs-
ermächtigungen 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 
010 Referat für Strategische Steuerung und Rat 141.500 -6.096.820 -5.955.320 0 -209.500 -209.500 0 0 0 0 
10 FB Personal und Organisation 1.512.300 -9.799.387 -8.287.087 0 -1.898.700 -1.898.700 0 0 0 0 
13 Referat für Medien und Öffentlichkeitsarbeit 4.000 -676.567 -672.567 0 -25.000 -25.000 0 0 0 0 
14 Rechnungsprüfungsamt 10.800 -1.037.700 -1.026.900 0 -2.000 -2.000 0 0 0 0 
16 Gleichstellungsbeauftragte (inkl. 
Gleichstellungsbüro) 0 -273.757 -273.757 0 -2.170 -2.170 0 0 0 0  
18 Sicherheitstechnischer Dienst 0 -135.106 -135.106 0 0 0 0 0 0 0 
20 FB Finanzen und Controlling 2.144.300 -6.498.932 -4.354.632 0 -8.500 -8.500 0 0 0 0 
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 352.053.132 -49.117.002 302.936.130 19.000 -12.736.010 -12.717.010 36.926.930 -15.886.8 00 21.040.130 0  
30 FB Recht und Datenschutz 178.300 -2.089.793 -1.911.493 0 -2.600 -2.600 0 0 0 0 
32 FB Bürger und Ordnung 10.269.200 -14.742.088 -4.472.888 0 -465.500 -465.500 0 0 0 0 
37 Feuerwehr 12.559.750 -20.522.280 -7.962.530 42.000 -2.343.600 -2.301.600 0 0 0 -2.529.300  
40 FB Bildung, Schule und Sport 7.272.350 -56.732.314 -49.459.964 30.000 -2.799.400 -2.769.400 0 0 0 0 
41 FB Kultur 2.249.900 -26.854.421 -24.604.521 0 -201.650 -201.650 0 0 0 0 
50 FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 128.575.350 -183.302.464 -54.727.114 0 -147.100 -147.100 0 0 0 0  
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 21.203.700 -110.780.650 -89.576.950 227.600 -2.203.200 -1.975.600 0 0 0 -650.000  
61 FB Städtebau 3.127.000 -9.009.346 -5.882.346 2.461.600 -3.296.000 -834.400 0 0 0 0 
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 1.237.600 -16.868.142 -15.630.542 6.223.500 -14.812.700 -8.589.200 0 0 0 -14.100.000  
68 FB Umwelt und Klimaschutz 280.650 -3.318.973 -3.038.323 665.550 -1.092.550 -427.000 0 0 0 0 
 Summe 542.819.832 -517.855.741 24.964.091 9.669.250 -42.246.180 -32.576.930 36.926.930 -15.886.800 21.040.130 -17.279.300 
 
 
 
Zusammenfassung 
 Einzahlungen Auszahlungen 
-Euro- -Euro-
Laufende Verwaltungstätigkeit  542.819.832 -517.855.741
Investitionstätigkeit  9.669.250 -42.246.180
Finanzierungstätigkeit  36.926.930 -15.886.800
Summe 589.416.012 -575.988.721
66
 
 
 
Zuschussübersicht 
 
 
 
 
67
Übersicht über die Zuschüsse 
Fachbereich
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
Referat Strategische Steuerung und Rat (010)
Zuweisung an Gemeinden und Gemeindeverbände 25.000 20.000 20.000 20.000
Zuschüsse an übrige Bereiche 46.000 38.000 43.300 44.100
Gesamt: 71.000 58.000 63.300 64.100
Referat  Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)
Zuschüsse an übrige Bereiche 39.000 39.000 39.000 39.000
Gesamt: 39.000 39.000 39.000 39.000
Gleichstellungsbeauftragte (16) 
Zuschüsse an übrige Bereiche 600 600 600 600
Gesamt: 600 600 600 600
Fachbereich Finanzen und Controlling Sonderbudget (20)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 24.702.373 23.474.770 24.871.133 24.329.121
Zuschüsse an private Unternehmen 80.000 0 3.836.230 3.836.230
Zuschüsse an übrige Bereiche 861.000 979.645 358.345 358.345
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen 0 0 621.300 621.300
Gesamt: 25.643.373 24.454.415 29.687.008 29.144.996
Fachbereich Bürger und Ordnung (32)
Zuschüsse an übrige Bereiche 183.500 183.500 35.800 15.800
Gesamt: 183.500 183.500 35.800 15.800
Fachbereich  Bildung, Schule und Sport (40) 
Zuschüsse an übrige Bereiche 1.552.200 1.558.012 1.567.764 1.575.533
Gesamt: 1.552.200 1.558.012 1.567.764 1.575.533
Fachbereich Kultur (41)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 10.865.600 11.219.978 11.368.700 10.856.900
Zuschüsse an übrige Bereiche 1.571.000 1.579.900 1.644.500 1.678.800
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen 0 0 0 593.770
Schuldendiensthilfen an übrige Bereiche 0 0 0 35.300
Gesamt: 12.436.600 12.799.878 13.013.200 13.164.770
Zuschüsse an private Unternehmen 400.000 797.200 1.140.300 1.220.800
Zuschüsse an übrige Bereiche 1.919.940 1.821.000 1.879.600 1.947.200
Gesamt: 2.319.940 2.618.200 3.019.900 3.168.000
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Zuschüsse an übrige Bereiche 34.971.213 37.333.408 38.778.183 41.654.105
Gesamt: 34.971.213 37.333.408 38.778.183 41.654.105
Fachbereich Städtebau (61)
Zuschüsse an übrige Bereiche 1.025.100 837.600 691.600 817.600
Gesamt: 1.025.100 837.600 691.600 817.600
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Zuschüsse an übrige Bereiche 0 8.500 8.500 8.500
0 8.500 8.500 8.500
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)
Zuschüsse an übrige Bereiche 165.000 110.000 45.000 200.000
Gesamt: 165.000 110.000 45.000 200.000
Summe 78.407.526 80.001.113 86.949.855 89.853.004
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
68
 
 
 
Teilhaushalte 
2018 
 
 
 
69
70
 
 
 
 
 
 
 
Referat  
Strategische Steuerung und Rat (010) 
 
Leitung: Herr Illenseer 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
71
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 S teuern und ähnliche Abgaben 0,00000  00
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.500,00 35.500 51. 500 35.500 7.500 7.500
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 0,00 28.000 44.000 28.000 0 0
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 7.500,00 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
3 A uflösungserträge aus Sonderposten 0,00000  00
4 s onstige Transfererträge 0,00000  00
5 ö ffentlich-rechtliche Entgelte 0,00000  00
6 privatrechtliche Entgelte 35.680,52 100.000 90.000 90.000 90.000 90.000
 34210000 Erträge aus Verkauf 8.263,52 100.000 90.000 90.000 90.000 90.000
 34610610 Entgelte Bürgerreisen 27.417,00 0 0 0 0 0
7 K ostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00000  00
8 Z insen und ähnliche Finanzerträge 0 ,00000  00
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,0 0000  00
10 B estandsveränderungen 0,00000  00
11 sonstige ordentliche Erträg e 68.494,57 23.644 27.160 26.448 25.106 25.098
 35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 88,29 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 68.106,28 23.644 27.160 26.448 25.106 25.098
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 300,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 111.675,09 159.144 168.660 151.948 122.606 122.598
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -2.737.522,39 -2.836.609 -3.310.412 -3.291. 809 -3.291.106 -3.358.432
 40110000 Beamte -688.969,15 -812.500 -956.100 -942.800 -908.200 -925.800
 40120000 Tariflich Beschäftigte -1.240.295,76 -1 .225.480 -1.445.800 -1.421. 100 -1.448.400 -1.475.700
 40190000 Sonstige Beschäftigte -20.840,27 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -83.268,43 -93.158 -96.530 -95.040 -97.050 -99.060
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -245.282,18 -240.574 -279.680 -274.600 -278.800 -285.540
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -4.952,51 -4.665 -5.930 -6.030 -6.330 -6.530
 40320200 GUV-Beiträge -8.942,38 -9 .644 -10.576 -10.406 -10.623 -10.816
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -43.415,51 -44.098 -56.898 -56.591 -54.916 -56.001
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -245.931,45 -315.523 -357.996 -381.256 -381.921 -392.119
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -2.328,10000  00
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 14.239,32 0 0 0 0 0
72
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -59.310,37 -46.697 -53.341 -56.806 -56.906 -58.426
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -344,57 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 2.503,75 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -73.425,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -7.476,9 2000  00
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -5.834,04000  00
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte - 23.648,82 -24.270 -27.560 - 27.180 -27.960 -28.440
14 Aufwendungen für Versorgung -938.140,73 -1 .073.983 -1.062.484 -1.052. 114 -1.050.725 -1.072.420
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -24.194,59 -96.520 -167.914 -117.513 -108.720 -109.001
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -780.341,95 -822.300 -738.000 -752.800 -767.900 -783.300
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -21.242,26 -49.431 -59.095 -58.695 -56.835 -57.952
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -79.521,75 -91.986 -84.646 -106.909 -101.836 -106.093
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -132 -216 -267 -260 -266
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -32.840,18 -13.614 -12.613 -15.930 -15.174 -15.808
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -226.872,86 -304.573 -398.038 -365.890 -310.031 -310.031
 42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. 
< 150 EUR 0,00 -700 -700 -700 -700 -700
 42310100 Mieten Kopierautomaten -2.489,32 -3.500 -9.300 -9.300 -9.300 -9.300
 42320000 Leasing -7.658,03 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 42320100 Leasingkosten für RIS -7.089,64 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -6.997,81 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42510100 Treibstoff -4.065,22 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -91,40000  00
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -20.241,65 -49.500 -49.500 -49.500 -49.500 -49.500
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -83.140,79 -101.400 -106.400 -106.400 -106.400 -106.400
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -40.895,99 -42.973 -104.638 -88. 490 -52.631 -52.631
 42710400 Veranstaltungen -54.203,01 - 41.500 -46.500 -46.500 -46.500 -46.500
 42710600 Planungskosten 0,00 -20.000 -36.000 -20.000 0 0
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. 0,00 -10.000 -10.000 - 10.000 -10.000 -10.000
16 Abschreibungen -24.294,90 -18. 341 -26.161 -36.995 -34.817 -33.893
 47110000 AfA immat. Vermögen u. 
Sachvermögen 0,00 0 -15.000 -30.000 -30.000 -30.000
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -4.250,82 -4.119 -3.635 -3.135 -2.157 -1.340
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -2.322,01 -574 -115 0 0 0
73
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -14.535,38 -12.033 -6.500 -3.523 -2.459 -2.353
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güte r -3.186,69 -1.615 -912 -337 -201 -201
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00000  00
18 Transferaufwendungen -42.572,74 -63.300 -64.100 -65.000 -65.900 -66.800
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -10.204,46 -20.000 -20.000 - 20.000 -20.000 -20.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -32.368,28 -43.300 -44.100 -45.000 -45.900 -46.800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.682.764, 32 -1.897.356 -1.798.158 -1. 804.807 -1.793.606 -1.800.676
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -10.739,65 -3.312 -3.870 -3.819 -3.818 -3.888
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -327.548,72 -351.500 -351.500 -351.500 -351.500 -351.500
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -6.135,95 -7.500 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44290100 Vereinsbeiträge -241.104,77 -220.000 -207.900 -207.900 -190.900 -190.900
 44310000 Geschäftsaufwendungen -49,00 -6 .300 -5.800 -5.800 -5.800 -5.800
 44310100 Bürobedarf -14.611,75 -11. 500 -11.500 -11.500 -11.500 -11.500
 44310200 Bücher und Zeitschriften -5.493,19 -3.100 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100
 44310300 Postgebühren -28.287,68 -18. 100 -17.800 -17.800 -17.800 -17.800
 44310400 Telekommunikation -14.856,70 -10.900 -15.900 -15.900 -15.900 -15.900
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -13.818, 93 -10.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 44310600 Dienstreisen -34.597,82 -47.000 -48.200 -48.200 -47.200 -47.200
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -429,48 -88 -88 -88 -88 -88
 44310900 Datenverarbeitung -19.650,53 - 68.600 -40.400 -40.400 -40.400 -40.400
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -528,92 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -480.217,95 -482.800 -487.200 -487.200 -487.200 -487.200
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 - 33.847,73 -43.400 -41.800 - 41.800 -41.800 -41.800
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -38. 088,00 -38.200 -41.200 - 41.200 -41.200 -41.200
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -10.042,90 -26.116 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -51.586,92 -51.600 -51.600 -51.600 -51.600 -51.600
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -340. 393,20 -445.340 -365.300 - 372.000 -378.800 -385.800
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -10.733,93 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen - 0 , 6 0000  00
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -5.652.167,94 -6.194.161 -6.659.352 -6.616.615 -6.546.185 -6.642.253
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-5.540.492,85 -6.035.016 -6.490.692 -6.464.667 -6.423.579 -6.519.654
22 außerordentliche Erträge 884,99 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>410 Euro 884,99 0 0 0 0 0
   
74
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
23 a ußerordentliche Aufwendungen - 0,02000  00
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen - 0 , 0 2000  00
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
884,97 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-5.539.607,88 -6.035.016 -6.490.692 -6.464.667 -6.423.579 -6.519.654
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.053.051,62 5.259.472 5.736.146 5.814.878 5.883.318 5.970.794
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhe 5.037.712,00 5.259.472 5.736.146 5.814.878 5.883.318 5.970.794
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 15.339,62 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -210.830,63 -228.462 -202.478 -203.173 -204.126 -204.849
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -72.639,00 -74.398 -82.334 -83.029 -83.982 -84.705
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -61.000,00 -111.400 -67.800 -67.800 -67.800 -67.800
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -59.718,00 -26.600 -36.857 -36.857 -36.857 -36.857
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -17.473,63 -16.064 -15.487 -15.487 -15.487 -15.487
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 4.842.220,99 5.031.010 5.533.668 5.611.705 5.679.192 5.765.945
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -697.386,89 -1.004.006 -957.024 -852.962 -744.387 -753.709
75
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 7.500,00 35.500 51.500 0 35.500 7.500 7.500
 61310000 Sonstge allgemeine 
Zuweisungen Land 0 , 0 0  0000  00
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 0,00 28.000 44.000 0 28.000 0 0
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke 
priv. Unternehmen 7.500,00 7.500 7.500 0 7.500 7.500 7.500
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0000  00
4 ö ffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0000  00
5 privatrechtliche Entgelte 34.583,86 100.000 90.000 0 90.000 90.000 90.000
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 7.166,86 100.000 90.000 0 90.000 90.000 90.000
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 27.417,00 0000  00
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 , 0 0  0000  00
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0000  00
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0 , 0 0  0000  00
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 , 0 0  0000  00
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
42.083,86 135.500 141.500 0 125.500 97.500 97.500
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -2.370.132,31 -2.448.138 -2.871.515 0 -2.826.567 -2.824.319 -2.879.447
 70110000 Bezüge der 
Beamten -687.132,42 -812.500 -956.100 0 -942.800 -908.200 -925.800
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -1.278.769,07 -1.225.480 -1.445.800 0 -1.421.100 -1.448.400 -1.475.700
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -18.369,81 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-83.268,43 -93.158 -96.530 0 -95.040 -97.050 -99.060
 70320000 
Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer 
-259.177,07 -255.021 -296.186 0 -291.036 -295.753 -302.886
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -43.415,51 -41.979 -56.898 0 -56.591 -54.916 -56.001
76
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
12 Auszahlungen für 
Versorgung -825.778,80 -949.227 -965.009 0 -929.008 -933.455 -950.253
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -804.536,54 -904.110 -905.914 0 -870.313 -876.620 -892.301
 71410000 Beihilfen, 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-21.242,26 -45.117 -59.095 0 -58.695 -56.835 -57.952
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-226.499,76 -304.573 -398.038 0 -365.890 -310.031 -310.031
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -700 -700 0 -700 -700 -700
 72310000 Mieten und Pachten -2.490,32 -3.500 -9.300 0 -9.300 -9.300 -9.300
 72320000 Leasing -14.747,67 -23.000 -23.000 0 -23.000 -23.000 -23.000
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -11.376,65 -12.000 -12.000 0 -12.000 -12.000 -12.000
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte - 9 1 , 4 0  0000  00
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -197.793,72 -255.373 -343.038 0 -310.890 -255.031 -255.031
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen 0,00 -10.000 -10.000 0 - 10.000 -10.000 -10.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0000  00
15 Transferauszahlungen -42.869,74 -63.300 -64.100 0 -65.000 -65.900 -66.800
 73120000 Zuweisungen an 
Gemeinden (GV) -10.501,46 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -32.368,28 -43.300 -44.100 0 -45.000 -45.900 -46.800
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.689.006,53 -1.897.302 -1.798.158 0 -1.804.807 -1.793.606 -1.800.676
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -10.739,65 -3.258 -3.870 0 -3.819 -3.818 -3.888
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -330.273,54 -351.500 -351.500 0 -351.500 -351.500 -351.500
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -247.240,72 -227.500 -217.900 0 -217.900 -200.900 -200.900
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -135.772,25 -175.588 -160.788 0 -160.788 -159.788 -159.788
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -562.921,80 -610.516 -615.200 0 -615.200 -615.200 -615.200
 74570000 Erstattungen an 
private Unternehmen -51.586,92 -51.600 -51.600 0 -51.600 -51.600 -51.600
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -340.393,20 -445.340 -365.300 0 -372.000 -378.800 -385.800
 74910000 Weitere s. Ausz. aus 
lfd. Verw.tätigkeit -10.078,45 -32.000 -32.000 0 -32.000 -32.000 -32.000
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-5.154.287,14 -5.662.540 -6.096.820 0 -5.991.271 -5.927.311 -6.007.208
77
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit) 
-5.112.203,28 -5.527.040 -5.955.320 0 -5.865.771 -5.829.811 -5.909.708
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 800,00 0000  00
 68160000 Investitionszu. von 
sonstigen öff. So Re 800,00 0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 884,99 0000  00
 68312000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. 150-1000 Euro 884,99 0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
 68637000 
Einz.a.d.Verä.v.Geldmarktpapie
ren bei Kreditinstit 
0 , 0 0  0000  00
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 1.684,99 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0 , 0 0  0000  00
26 B aumaßnahmen -1.113,08 0000  00
 78730000 
Auszahlungfürsonst.Baumaßna
hmen 
- 1 . 1 1 3 , 0 8  0000  00
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -9.769,52 -40.000 -209.500 0 0 0 0
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -9.769,52 -35.500 -205.000 0 0 0 0
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
0,00 -4.500 -4.500 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0000  00
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -10.882,60 -40.000 -209.500 0 0 0 0
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-9.197,61 -40.000 -209.500 0 0 0 0
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag (Summen Zeile 18 
und 32) 
-5.121.400,89 -5.567.040 -6.164.820 0 -5.865.771 -5.829.811 -5.909.708
 
78
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -5.121.400,89 -5.567.040 -6.164.820 0 -5.865.771 -5.829.811 -5.909.708
79
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
Erläuterung
Städtepartnerschaften lt. Richtlinien für 
Partnerschaften 25.000 20.000 20.000 20.000 frw. Aufgabe,
Zuschuss gem. Satzung geregelt
Außenkontakte Ehrengaben 10.000 2.000 2.000 2.000 frw. Aufgabe, 
Jubiläen, Höhe gem. VA geregelt
Städtepartnerschaften für Städtebotschafter 
Twer / Canakkale 36.000 36.000 41.300 42.100
frw. Aufgabe, 
Höhe gem. VA geregelt, Anpassung 
folgt dem TVÖD
71.000
58.000 63.300 64.100
Referat Strategische Steuerung und Rat (010)
Zuweisungen an Gemeinden und 
Gemeindeverbände
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gesamt
80
Produktübersicht: Referat Strategische Steuerung und Rat (010) 
 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2016 2017 2018 2019 2020 2021
-Euro- -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.1.1.01 
Außenkontakte W -1.165.591 -1.364.679 -1.442.721 -1.462.863 -1.487.413 -1.507.413
1.100.1.1.1.02 
Verwaltungs- und Ratskoordination  -2.901.526 -3.118.486 -3.296.524 -3.358.739 -3.417.614 -3.469.338
1.100.1.1.1.03 
Fraktionsgeschäftsstellen  -599.569 -685.606 -718.216 -729.783 -744.058 -756.869
1.100.1.1.1.46 
Strategische Stadtentwicklung W -589.498 -558.202 -697.525 -571.362 -427.463 -431.258
1.100.1.2.1.04 
Statistik W -174.047 -199.538 -222.378 -226.339 -229.193 -234.584
1.100.1.2.2.10.01 
Ordnungsangelegenheiten  -109.377 -108.506 -113.327 -115.581 -117.837 -120.193
Summe  -5.539.608 -6.035.016 -6.490.692 -6.464.667 -6.423.579 -6.519.654
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.1.1.01 
Außenkontakte W 87.132 -1.529.854 -1.442.721 0 0 0
1.100.1.1.1.02 
Verwaltungs- und Ratskoordination  33.517 -3.330.041 -3.296.524 0 0 0
1.100.1.1.1.03 
Fraktionsgeschäftsstellen  1.648 -719.864 -718.216 0 0 0
1.100.1.1.1.46 
Strategische Stadtentwicklung W 46.364 -743.889 -697.525 0 0 0
1.100.1.2.1.04 
Statistik W 0 -222.378 -222.378 0 0 0
1.100.1.2.2.10.01 
Ordnungsangelegenheiten  0 -113.327 -113.327 0 0 0
Summe  168.660 -6.659.352 -6.490.692 0 0 0
W = Wesentliches Produkt 
81
Produkt: 1.100.1.1.1.01  Außenkontakte Organisationseinheit:  
010   Referat Strategische Steuerung und Rat 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11   Innere Verwaltung
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produktverantwortliche/-r:  Frau Remest / Herr Koopmann 
Produktbeschreibung:  Pflege und Erweiterung der Außenkontakt e durch Repräsentation, Bürgeranliegen, 
Organisation von VIP-Besuchen, Städtepartnerschaften und internationale Kontakte 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Bürger, Körperschaften Interessengemeinschaften, Verbände, Vereine, externe 
Besucher 
Wesentliche Grundzahlen
, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  10 10 12 12 12 12
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Pflege und Fortführung der bestehenden Städtepartnerschaften und der internationalen 
Kontakte 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 6 und 7 
Bezug zum ZHF: 1.5  Willkommenskultur fördern 
2.4  Standortmarketing stärken 
6.3  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
7.3  Mögliche bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. in gemeinsamer Verantwortung   
   ausbauen Produktziel 2: Pflege und Fortführung der bestehenden Außenkontakte 
Bezug zu
Strategischem Ziel 1 und 6
Bezug zum ZHF: 1.6  Standortmarketing stärken 
6.3  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
1.1.1.01.01 Außenkontakte -784.519 -950.613 -1.041.835 -1.058. 262 -1.075.274 -1.089.340 1 
1.1.1.01.02 Städtepartnerschaft en -381.072 -404.919 -397.887 -401.601 -409.139 -415.073 1 
Kennzahl Ist 
2016
Plan  
2017
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Durchgeführte Begegnungen 118 144 144 144 144 144 
Kennzahl Ist 
2016
Plan  
2017
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl der Außenkontakte 276 270 270 270 270 270 
82
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
1.1.1.01.04 Hanse Koordination 0  -9.146 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 1 
Summe: -1.165.591 -1.364.679 -1.442.721 -1.462.863 -1.487.413 -1.507.413  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
 
83
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
111-010 Referat Strategische Steuerung und Rat
1.100.1.1.1.01 Außenkontakte
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.500,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 30.191,10 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 22.062,52 6.738 7.132 7.184 7.224 7.225
12 = Summe ordentliche Erträge 59.753,62 86.738 87.132 87.184 87.224 87.225
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -729.595,16 -782.185 -836.839 -862.047 -884.281 -902.385
14 Aufwendungen für Versorgung -56.905,99 -80.702 -94.655 -89.366 -91.635 -93.537
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -145.551,00 -164.073 -179.238 -179.090 -179.231 -179.231
16 Abschreibungen -4.748,70 -4.451 -3.967 -3.467 -2.489 -1.565
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -41.824,46 -63.300 -64.100 -65.000 -65.900 -66.800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -246.719,71 -356.706 -351.056 -351.077 -351.100 -351.120
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.225.345,02 -1.451.416 -1.529.854 -1.550.047 -1.574.636 -1.594.638
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.165.591,40 -1.364.679 -1.442.721 -1.462.863 -1.487.413 -1.507.413
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.165.591,40 -1.364.679 -1.442.721 -1.462.863 -1.487.413 -1.507.413
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 832.473,62 894.713 1.006.148 1.021.508 1.037.522 1.050.641
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -44.000,75 -43.950 -48.018 -48.419 -48.969 -49.387
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 788.472,87 850.763 958.130 973.089 988.553 1.001.254
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -377.118,53 -513.916 -484.591 -489.774 -498.860 -506.159
84
Produkt: 1.100.1.1.1.1.46  Strategische 
Stadtentwicklung 
Organisationseinheit:  
010 Referat Strategische Steuerung und Rat 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Dr. Beckord 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die strategische Stadtentwicklung erarbeitet die Grundlagen und Empfehlungen 
für die Steuerung der Gesamtentwicklung der Stadt. Sie befasst sich mit der 
gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, kulturellen und ökologischen Entwicklung 
und nimmt damit eine zusammenfassende, übergeordnete Zukunftsplanung für 
die Stadt wahr. In diesem Zusammenhang begleitet sie Projekte und übernimmt 
Verantwortung für die Bearbeitung aktuelle Fragestellungen von übergeordneter 
Bedeutung. Aktuell werden die Projekte „Fördermittelmanagement“ und 
„Gestalte Deine Stadt. Osnabrücks Zukunft kennt keine Herkunft“ intensive 
begleitet. Mit dem Projekt Fördermittelmanagement erfolgt eine Beratung und 
Vernetzung zur Optimierung der Akquise von Drittmitteln mit dem Ziel die 
Erträge der Stadt zu steigern. 
Daneben befasst sich die strategische Stadtentwicklung mit Grundsatzfragen, 
die auch zahlreiche andere Fachbereiche der Stadt betreffen, z.B. 
Herausforderungen des demographischen Wandels, Digitalisierung oder der 
Verankerung der Nachhaltigkeit auf der lokalen Ebene (Lokale Agenda 21).  
Sie moderiert darüber hinaus Ziel- und Strategieprozesse innerhalb der 
Verwaltung und unterstützt somit den Oberbürgermeister und den Vorstand bei 
der strategischen Steuerung. 
Zu wichtigen Fragestellungen der strategischen Stadtentwicklung gehören auch 
der Aufbau, die Pflege und Koordination der regionalen, überregionalen und 
internationalen Kooperationen (z.B. Städtedreieck MONT, Strukturkonferenz). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss, Aufträge des Verwaltungsvorstandes, Verträge 
Zielgruppe: Politik, Verwaltung, Bürger 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  4 4,78 4,78 2,78 1,9 1,9 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Die Strategische Planung wird bis Ende 2018 als Standardbaustein in den Prozess der 
Budget- und Aufgabenplanung integriert. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 
8 
Bezug zum ZHF: 8.3 Freiwillige Leistungen überprüfen und Standards definieren 
8.7 Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Etablierung des Standardprozesses 
„Strategische Planung“ mit den 
Elementen Produkt- und Aufgabenkritik, 
Strategiekonferenzen, 
Handlungsaufträgen, Leitthemen 
(Realisierungsgrad in %) 
50 80 100 
   
Positive Abschlussevaluierung des 
Projektes „Weiterentwicklung der 
strategischen Steuerung“ 
(Realisierungsgrad in %) 
- - 100 
   
       
85
Produktziel 2: Aufbau eines Führungsinformationssystems zur ziel- und wirkungsorientierten 
Steuerung 
Bezug zu
Strategischem Ziel 8
Bezug zum ZHF: 8.7 Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden 
Produktziel 3: Gemeinsam mit den Partnern im MONT Netzwerk wird im Rahmen verschiedener Projekte 
die Verbesserung der Erreichbarkeit der Region angestrebt. 
Bezug zu
Strategischem Ziel 
7
Bezug zum ZHF: 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer 
Verantwortung ausbauen 
Produktziel 4: Erarbeitung von Stadtentwicklungskonzepten zur konzeptionellen Unterstützung der 
zentralen Handlungsfelder. 
Bezug zu
Strategischem Ziel 1 und 4
Bezug zum ZHF: 1.1 Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
1.3 Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
Produktziel 5: Im Rahmen des Projektes „Fördermanagement“ wird die Ausnutzung von 
Finanzierungsmöglichkeiten durch Dritte erhöht. Der Informationsfluss innerhalb der 
Verwaltung wird verbessert. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8  
Bezug zum ZHF: 8.1 Erträge steigern 
Kennzahl Ist 
2016
Plan  
2017
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Aufbau eines 
Führungsinformationssystem zur IT-
gestützten Steuerungsunterstützung 
(Realisierungsgrad in %) 
- - 50 100
Kennzahl Ist 
2016
Plan  
2017
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Vorbereitung und Durchführung einer 
Studie zum Thema City Logistik 
(Durchführung ist abhängig von 
Förderung durch die EU) 
(Realisierungsgrad in %) 
- 30 60 100
Vorbereitung und Durchführung einer 
Studie zum Thema Erreichbarkeit aus 
der Luft (Durchführung ist abhängig von 
Förderung durch die EU) 
(Realisierungsgrad in %) 
- 30 60 100
Kennzahl Ist 
2016
Plan  
2017
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Erarbeitung eines 
Stadtentwicklungskonzeptes „Digitales 
Osnabrück“ (Realisierungsgrad in %) 
- 20 70 100
Erarbeitung eines 
Stadtentwicklungskonzeptes „ Gestalte 
Deine Stadt. Osnabrücks Zukunft kennt 
keine Herkunft“ (Realisierungsgrad in %) 
- 35 70 100
Kennzahl Ist 
2016
Plan  
2017
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl der fachbereichsübergreifenden 
Koordinierungstreffen (Anzahl)* - 
5 6 6
86
*abhängig von der Anzahl fachbereichsübergreifender Förderprogramme
Teilprodukte 
Teil- 
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
1.1.1.46.01 Konzeptionelle 
Stadtentwicklung -185.819 -141.665 -262.450 -227. 385 -160.225 -161.743 1 
1.1.1.46.02 Regionale Kooper ation -313.695 -258.365 -294.250 -244.185 -205.025 -206.543 1 
1.1.1.46.03 Lokale Agenda -89.984 -60. 883 -104.825 -79.792 -60.213 -60.972 1 
1.1.1.46.04 Fördermittelmanagement 0 -97.288 -36.000 -20.000 -2.000 -2.000 1 
1.1.1.46.05 Migration und Te ilhabe -185.819 -141.665 -262.450 -227.385 -160.225 -161.743 1 
Summe: -589.498 -558.202 -697.525 -571.362 -427.463 -431.258 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Kennzahl Ist 
2016
Plan  
2017
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Gestellte  Förderanträge aller Fachbereiche 
(Anzahl) - 70 100 120
Aufbau einer Projektdatenbank 
(Realisierungsgrad in %) - 80 100
Aufbau Fördermittelcontrolling  
(Realisierungsgrad in %) - - 50 100
87
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
111-010 Referat Strategische Steuerung und Rat
1.100.1.1.1.46 Strategische Stadtentwicklung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 28.000 44.000 28.000 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 9.082,18 2.881 2.364 1.473 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 9.082,18 30.881 46.364 29.473 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -372.099,18 -331.019 -426.849 -319.682 -243.329 -247.119
14 Aufwendungen für Versorgung -40.457,30 -43.557 -41.360 -22.939 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -22.308,88 -95.900 -162.500 -130.500 -74.500 -74.500
16 Abschreibungen -2.110,71 -1.796 -15.646 -30.307 -30.307 -30.307
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -161.603,76 -116.811 -97.534 -97.406 -79.327 -79.331
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -598.579,83 -589.083 -743.889 -600.834 -427.463 -431.258
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-589.497,65 -558.202 -697.525 -571.362 -427.463 -431.258
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-589.497,65 -558.202 -697.525 -571.362 -427.463 -431.258
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 456.650,00 432.812 652.624 643.040 625.582 636.223
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.060,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 453.590,00 432.812 652.624 643.040 625.582 636.223
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -135.907,65 -125.390 -44.901 71.678 198.119 204.965
88
Produkt: 1.100.1.2.1.04 Statistik  Organisationseinheit:  
010 Referat Strategische Steuerung und Rat 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Dr. Beckord 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die kommunale Statistikstelle hält ein sachlich, kleinräumlich und zeitlich 
gegliedertes Datenmaterial vor und liefert damit Wissens-, Planungs- und 
Entscheidungsgrundlagen für Politik und Verwaltung, Wissenschaft und 
Wirtschaft, Medien sowie für Bürgerinnen und Bürger. 
Zu den Aufgaben gehört auch die Auswertung und Berichterstattung nach 
Wahlen. 
Daneben werden im Rahmen eines fachlich-analytischen Monitorings die 
Fortschritte bei der Erreichung der Strategischen Ziele sowie in der 
Umsetzung der Zentralen Handlungsfelder beobachtet, gemessen, analysiert 
und aufbereitet. Damit leistet die Statistik einen wesentlichen Beitrag zur 
Verbesserung der Steuerungsinformationen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss, Aufträge des Verwaltungsvorstandes, Niedersächsisches 
Statistikgesetz 
Zielgruppe: Politik, Verwaltung, Unternehmen, Wissenschaft, Bürger 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Das fachlich-analytische Monitoringsystem zum Controlling der Strategischen Ziele und 
Zentralen Handlungsfelder wird aufgebaut. Analysen zum Umsetzungsstand der 
Strategischen Ziele der Stadt Osnabrück werden jährlich erarbeitet.  
Bezug zu 
Strategischem Ziel 
8 
Inhaltlicher Bezug zu allen weiteren Zielen und Handlungsfelder aufgrund der Bereitstellung von 
Kennzahlen 
Bezug zum ZHF: Q2 Information und Partizipation zielgruppenorientiert sicherstellen 
8.7 Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden 
Inhaltlicher Bezug zu allen weiteren ZHF 
 
 
 
 
Produktziel 2: Die Bereitstellung eines Datenportals mit der Möglichkeit zur kleinräumigen 
Visualisierung in Form von Karten, Diagrammen und Tabellen. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 
8 
Inhaltlicher Bezug zu allen weiteren Zielen und Handlungsfelder aufgrund der Bereitstellung von 
Kennzahlen  
Bezug zum ZHF: Q2 Information und Partizipation zielgruppenorientiert sicherstellen 
8.4 Prozesseffizienz 
8.7 Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden 
Kennzahlen zu verschiedenen weiteren ZHF 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Aufbau eines fachlich-analytischen 
Monitoringsystems (bis 2017). 
(Realisierungsgrad in %) 
75 100     
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Aufbau eines Datenportals im Internet 
(Realisierungsgrad in %)  90 100    
89
Produktziel 3: Bereitstellung eines Mietpreisspiegels 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1 und 4 
Bezug zum ZHF: 1.1 Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
1.3 Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
1.2.1.04.01 Bereitstellung von 
Rahmendaten Stadt OS -174.047 -199.538 -222.378 -226. 339 -229.193 -234.584 1 
Summe -174.047 -199.538 -222.378 -226.339 -229.193 -234.584  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Aktualisierung des Osnabrücker 
Mietpreisspiegels im Zwei-Jahres-Turnus 
(Realisierungsgrad in %) 
- 100 - 100 - 100 
90
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
121-010 Statistik und Wahlen Ref. 010
1.100.1.2.1.04 Statistik
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 371,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 610,94 639 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 981,94 639 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -156.376,76 -162.537 -194.175 -198.130 -200.979 -206.365
14 Aufwendungen für Versorgung -5.403,34 -9.663 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.351,95 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
16 Abschreibungen -1.817,45 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -10.079,64 -25.876 -26.103 -26.108 -26.114 -26.119
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -175.029,14 -200.177 -222.378 -226.339 -229.193 -234.584
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-174.047,20 -199.538 -222.378 -226.339 -229.193 -234.584
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-174.047,20 -199.538 -222.378 -226.339 -229.193 -234.584
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -47.032,00 -48.063 -24.859 -25.069 -25.357 -25.575
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -47.032,00 -48.063 -24.859 -25.069 -25.357 -25.575
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -221.079,20 -247.601 -247.237 -251.408 -254.550 -260.159
91
92
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich 
Personal und Organisation (10) 
 
Leitung: Frau Detert 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
93
10 Fachbereich Personal und Organisation
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 S teuern und ähnliche Abgaben 0,00000  00
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00000  00
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 0,00000  00
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 688,85 688 480 62 62 62
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 688,85 688 480 62 62 62
 96316000 umg. Auflösung Sonderposten 0,00000  00
4 s onstige Transfererträge 0,00000  00
5 ö ffentlich-rechtliche Entgelte 0,00000  00
6 privatrechtliche Entgelte 2.137,50 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 2.137,50 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5. 075.557,33 1.827.800 1.512.300 1. 512.900 1.513.200 1.513.200
 34800000 Erstattungen vom Bund 350,00 0 0 0 0 0
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 10.241,52 0 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 9.065,79 3.000 3.100 3.200 3.200 3.200
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 97.318,17 65.900 30.200 30.700 31.000 31.000
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 1.236.981,67 1.041.100 1. 500 1.500 1.500 1.500
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 560.032,08 612.500 1.366.100 1. 366.100 1.366.100 1.366.100
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 116.035,84 84.900 91.000 91.000 91.000 91.000
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 1.213,50 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 3.044.318,76 20.400 20.400 20.400 20.400 20.400
8 Z insen und ähnliche Finanzerträge 0 ,00000  00
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,0 0000  00
10 B estandsveränderungen 0,00000  00
11 sonstige ordentliche Erträg e 147.591,00 34.933 42.676 42.238 42.462 42.473
 35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 7.655,76 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 139.935,24 34.933 42.676 42.238 42.462 42.473
12 = Summe ordentliche Erträge 5.225.974,68 1.863.421 1.555.456 1.555.200 1.555.724 1.555.735
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -6.288.151,89 -6.104.434 -6.693.500 -6.844. 055 -7.048.581 -7.206.838
 40110000 Beamte -1.314.781,52 -1.200.400 -1 .502.300 -1.505.700 -1.536.000 -1.566.700
 40120000 Tariflich Beschäftigte -3.251.249,79 -3 .291.730 -3.444.364 -3.517. 700 -3.627.320 -3.713.200
 40120100 Leistungsentgelte TVöD -908,97 0 0 0 0 0
94
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 40190000 Sonstige Beschäftigte -823,08 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -217.867,23 -268.900 -223.800 -228.400 -232.900 -237.500
 40310000 Sozialversicherungsbeiträge 
Beamte -484,50 0 0 0 0 0
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -649.153,46 -637.500 -675.900 -689.400 -703.400 -717.300
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -13.231,32 -12.400 -13.200 -13.800 -14.000 -14.400
 40320200 GUV-Beiträge -25.720,59 -25.903 -25.196 -25.759 -26.605 -27.217
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -93.226,99 -65.151 -89.404 -90.378 -92.877 -94.769
 40410100 Freie Heilfürsorge 0,00000  00
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -503.107,98 -466.158 -562.51 1 -608.884 -645.927 -663.570
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -4.783,45000  00
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 29.256,95 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -121.862,62 -68.991 -83.814 -90.724 -96.243 -98.872
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -707,95 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 5.144,36 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -17.337,68 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -49.134,98 -24.100 -30.610 -30.610 -30.610 -30.610
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte - 58.171,09 -43.200 -42.400 - 42.700 -42.700 -42.700
14 Aufwendungen für Versorgung -601.490,40 -558.186 -777.522 - 689.193 -707.972 -719.779
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -329.224, 06 -328.946 -531.507 -398. 849 -413.514 -414.970
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -1.036,80000  00
 41120000 Vers.Aufwendungen 
tar.Beschäftigte -2.416,80000  00
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -37.947,22 -73.030 -92.855 -93.740 -96.122 -98.069
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -163.390,13 -135.901 -133.004 -170.738 -172.233 -179.538
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -195 -338 -426 -439 -451
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -67.475,39 -20.113 -19.818 -25.440 -25.663 -26.751
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 0,00000  00
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -879.916,78 -807.114 -1.205.928 -1 .206.457 -1.207.005 -1.207.005
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -363,54 0 0 0 0 0
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -40. 591,71 -1.000 -60.500 - 60.500 -60.500 -60.500
 42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. 
< 150 EUR -142.369,83 -29.544 -45.192 -45.373 -45.561 -45.561
 42310000 Mieten und Pachten -14.051,30 0 -600 -600 -600 -600
95
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -2.427,96 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -2.292,00000  00
 42610200 Aus- und Fortbildung -314.346,14 -347.600 -407.700 -407. 700 -407.700 -407.700
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -22.471,15 -189.500 -159.100 -159.100 -159.100 -159.100
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -5.413,55 -400 -600 -600 -600 -600
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -27.248,57 0 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -14.705,40 0 0 0 0 0
 42710400 Veranstaltungen -3.440,28000  00
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -28.050,17 -24.600 -99.336 -99.684 -100.044 -100.044
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -262.145,18 -212.870 -431.300 -431.300 -431.300 -431.300
16 Abschreibungen -272.570,36 -205. 000 -380.911 -599.364 -795.201 -853.926
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -120.906,78 0 -128.605 -93.504 -38.340 -418
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -19.142,26 0 -13.082 -9.920 -7.697 -5.900
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -105.968,23 -205.000 -228.285 -486.013 -740.860 -846.590
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güte r -26.553,09 0 -10.939 -9.926 -8.304 -1.018
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00000  00
18 Transferaufwendungen -96.641,88 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000
 43160000 Zuschüsse an sonstige öff. 
Sonderr. -96.641,88 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.392.192, 72 -1.596.969 -1.900.932 -1. 901.951 -1.902.278 -1.902.463
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -127.686,95 -10.846 -11.517 -11.662 -11.911 -12.096
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -1.161,26000  00
 44290100 Vereinsbeiträge -20.862,11 - 20.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000
 44310000 Geschäftsaufwendungen -2.125,20 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400
 44310100 Bürobedarf -11.228,78 -11.400 -11.400 -11.400 -11.400 -11.400
 44310200 Bücher und Zeitschriften -11.828,43 -11.600 -11.600 -11.600 -11.600 -11.600
 44310300 Postgebühren -17.328,83 -15. 100 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200
 44310400 Telekommunikation -25.015,03 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -65.500 -65.500 -65.500 -65.500 -65.500
 44310600 Dienstreisen -41.736,25 -27.400 -29.400 -29.400 -29.400 -29.400
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -219,30 -528 -528 -528 -528 -528
 44310900 Datenverarbeitung -757.877,77 -1.039. 045 -1.279.037 -1.279.91 1 -1.279.989 -1.279.989
 44311000 Hausrat -421,16 0 0 0 0 0
 44510000 Erstattungen an das Land 0,00 -2.000 0 0 0 0
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.120,17 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
96
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen 0,00 -700 0 0 0 0
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -316.907,88 -318.400 -344.000 -344.000 -344.000 -344.000
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -4.720,18 -2.250 -2.250 -2.250 -2.250 -2.250
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -48. 350,82 -48.500 -84.800 - 84.800 -84.800 -84.800
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -602,40 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen - 0 , 2 0000  00
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -9.530.964,03 -9.365.702 -11.052.794 -11.335.020 -11.755.037 -11.984.011
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-4.304.989,35 -7.502.281 -9.497.338 -9.779.820 -10.199.313 -10.428.276
22 außerordentliche Erträge 59.800,94 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge a. Herabsetzung v. 
Rückstell. 55.000,00 0 0 0 0 0
 50290000 Sonstige periodenfremde Erträge 4.800,94 0 0 0 0 0
 96500000 umg. außerordentliche Erträge 0,00000  00
23 a ußerordentliche Aufwendungen - 0,01000  00
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen - 0 , 0 1000  00
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
59.800,93 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-4.245.188,42 -7.502.281 -9.497.338 -9.779.820 -10.199.313 -10.428.276
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.275.728,48 5.795.093 6.745.712 6.724.536 6.763.131 6.822.886
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhe 3.422.452,00 3.509.473 4.556.630 4.535.454 4.574.049 4.633.804
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 982.500,00 2.156.720 1.107.000 1. 107.000 1.107.000 1.107.000
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 867.965,10 128.900 1.082.082 1. 082.082 1.082.082 1.082.082
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 2 . 8 1 1 , 3 8000  00
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -271.854,08 -285.662 -308.216 -309.889 -312.188 -313.932
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -175.105,00 -179.348 -198.478 -200.151 -202.450 -204.194
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -102.896,00 -103.595 -107.134 -107.134 -107.134 -107.134
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen 17.098,00 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -10.951,08 -219 -104 -104 -104 -104
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.003.874,40 5.509.431 6.437.496 6.414.647 6.450.943 6.508.954
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 758.685,98 -1.992.850 -3.059.842 -3.365.173 -3.748.370 -3.919.322
97
10 Fachbereich Personal und Organisation
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0 , 0 0  0000  00
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0000  00
4 ö ffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0000  00
5 privatrechtliche Entgelte 2.418,90 0000  00
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 2.418,90 0000  00
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 4.910.810,66 1.827.800 1.512.300 0 1.512.900 1.513.200 1.513.200
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 10.591,52 0000  00
 64810000 Erstattungen vom 
Land 12.811,71 3.000 3.100 0 3.200 3.200 3.200
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 97.092,27 65.900 30.200 0 30.700 31.000 31.000
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 1.242.452,95 1.041.100 1. 500 0 1.500 1.500 1.500
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 502.293,95 697.400 1.457.100 0 1 .457.100 1.457.100 1.457.100
 64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 1.249,50 0000  00
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 3.044.318,76 20.400 20.400 0 20.400 20.400 20.400
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 4.800,94 0000  00
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 4.800,94 0000  00
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0 , 0 0  0000  00
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 , 0 0  0000  00
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
4.918.030,50 1.827.800 1.512.300 0 1.512.900 1.513.200 1.513.200
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -5.542.341,40 -5.502.166 -5.974.164 0 -6.071.137 -6.233.102 -6.371.086
 70110000 Bezüge der 
Beamten -1.307.940,68 -1.200.400 -1.502.300 0 -1.505.700 -1.536.000 -1.566.700
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -3.359.439,14 -3.291.730 -3.444.364 0 -3.517.700 -3.627.320 -3.713.200
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -823,08 0000  00
98
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-217.289,54 -268.900 -223.800 0 -228.400 -232.900 -237.500
 70310000 
Sozialversicherungsbeiträge 
Beamte 
-484,50 0000  00
 70320000 
Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer 
-686.395,06 -675.110 -714.296 0 -728.959 -744.005 -758.917
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN 30.030,60 -66.026 -89.404 0 -90.378 -92.877 -94.769
12 Auszahlungen für 
Versorgung -5.366.328,44 -391.266 -624. 362 0 -492.589 -509.636 -513.039
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -4.680.294,83 -320.303 -531. 507 0 -398.849 -413.514 -414.970
 71120000 Versorg.ausz. 
Arbeitnehmer -2.416,80 0000  00
 71410000 Beihilfen, 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-683.616,81 -70.962 -92.855 0 -93.740 -96.122 -98.069
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-878.258,18 -807.114 -1.205.928 0 -1.206.457 -1.207.005 -1.207.005
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -363,54 0000  00
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -42.849,01 -1.000 -60.500 0 -60.500 -60.500 -60.500
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -135.660,25 -29.544 -45.192 0 -45.373 -45.561 -45.561
 72310000 Mieten und Pachten -15.170,48  -1.600 -2.200 0 -2.200 -2.200 -2.200
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -324.108,70 -347.600 -407.700 0 -407.700 -407.700 -407.700
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -107.690,10 -214.500 -259.036 0 -259.384 -259.744 -259.744
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -252.416,10 -212.870 -431.300 0 -431.300 -431.300 -431.300
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0000  00
15 Transferauszahlungen -96.641,88 -94.000 -94.000 0 -94.000 -94.000 -94.000
 73160000 Zuschüsse an 
sonstige öffentliche SoRe -96.641,88 -94.000 -94.000 0 -94.000 -94.000 -94.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.323.649,49 -1.596.809 -1.900.932 0 -1.901.951 -1.902.278 -1.902.463
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -133.663,62 -10.686 -11.517 0 -11.662 -11.911 -12.096
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -20.862,11 -20.000 -22.000 0 -22.000 -22.000 -22.000
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -794.496,23 -1.186.173 -1.428.265 0 -1.429.139 -1.429.217 -1.429.217
 74510000 Erstattungen an das 
Land 0 , 0 0  - 2 . 0 0 0000  00
99
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -4.120,17 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -370.507,36 -372.950 -434.150 0 -434.150 -434.150 -434.150
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-13.207.219,39 -8.391.355 -9.799.387 0 -9.766.133 -9.946.021 -10.087.593
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit) 
-8.289.188,89 -6.563.555 -8.287.087 0 -8.253.233 -8.432.821 -8.574.393
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 741,66 0000  00
 68160000 Investitionszu. von 
sonstigen öff. So Re 741,66 0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0 , 0 0  0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 741,66 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0 , 0 0  0000  00
26 Baumaßnahmen -166.201,40 0000  00
 78730000 
Auszahlungfürsonst.Baumaßna
hmen 
-166.201,40 0000  00
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -724.418,39 -798.784 -1.397. 900 0 -863.900 -863.900 -863.900
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -690.305,64 -788.284 -1.387. 400 0 -853.400 -853.400 -853.400
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-34.112,75 -10.500 -10.500 0 -10.500 -10.500 -10.500
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen -496.188,70 -500.800 -500.800 0 -500.800 -500.800 -500.800
 78651000 Zuführung an 
Vers.Rückl. aktive Beamte -266.235,49 -270.800 -270.800 0 -270.800 -270.800 -270.800
 78652000 Zuführung an 
Vers.Rückl.Beamte Vers.Empf. -229.953,21 -230.000 -230.000 0 -230.000 -230.000 -230.000
29 Aktivierbare Zuwendungen -102.832,74 0000  00
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche -102.832,74 0000  00
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -1.489.641,23 -1.299.584 -1.898.700 0 -1.364.700 -1.364.700 -1.364.700
100
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-1.488.899,57 -1.299.584 -1.898.700 0 -1.364.700 -1.364.700 -1.364.700
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag (Summen Zeile 18 
und 32) 
-9.778.088,46 -7.863.139 -10.185.787 0 -9.617.933 -9.797.521 -9.939.093
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -9.778.088,46 -7.863.139 -10.185.787 0 -9.617.933 -9.797.521 -9.939.093
101
Produktübersicht: Personal und Organisation (10) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2016 2017 2018 2019 2020 2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.04 
Organisations- und Steuerungsberatung W -423.125 -488.307 -498.789 -495.785 -508.120 -516.983 
1.100.1.1.1.05 
Informationstechnik W -2.598.700 -2.538.876 -3.709.980 -3.958.873 -4.193.526 -4.287.616 
1.100.1.1.1.06 
Personalentwicklung W
 -513.904 -574.055 -524.280 -518.954 -526.635 -532.848 
1.100.1.1.1.07 
Aus-, Fort- und Weiterbildung W
 -1.301.554 -1.381.539 -1.732.775 -1.747.738 -1.775.860 -1.802.059 
1.100.1.1.08 
Personalverwaltung  1.238.450
 -1.880.457 -2.365.530 -2.388.180 -2.512.932 -2.595.128 
1.100.1.1.1.10 
Personalvertretung  -646.354 -639.047 -665.983 -670.290 -682.240 -693.642 
Summe  -4.245.188 -7.502.281 -9.497.338 -9.779.820 -10.199.313 -10.428.276 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.04 
Organisations- und Steuerungsberatung W 5.466 -504.255 -498.789 0  0 0 
1.100.1.1.1.05 
Informationstechnik W
 203.845 -3.913.825 -3.709.980 0 0 0 
1.100.1.1.1.06 
Personalentwicklung W
 1.963 -526.243 -524.280 0 0 0 
1.100.1.1.1.07 
Aus-, Fort- und Weiterbildung W
 24.218 -1.756.993 -1.732.775 0 0 0 
1.100.1.1.08 
Personalverwaltung  1.318.350
 -3.683.881 -2.365.530 0 0 0 
1.100.1.1.1.10 
Personalvertretung  1.614
 -667.597 -665.983 0 0 0 
Summe  1.555.456 -11.052.794 -9.497.338 0  0 0 
W = Wesentliches Produkt 
102
Produkt: 1.100.1.1.1.04   Organisations- und
                                          Steuerungsberatung 
Organisationseinheit:  
10 Fachbereich Personal und Organisation 
10-1 Fachdienst Organisation 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11    Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungsteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r: Herr Knemeyer 
Produktbeschreibung: Zentrale Organisationsentwicklung in der Verwaltung. Erste llung 
gesamtstädtischer Dienstvereinbarungen und Dienstanweisungen in 
Wahrnehmung der zentralen Fachverantwortung des Fachbereiches (z. B. 
Allgemeine Geschäftsanweisung/AGA, Arbeitszeit, Vorschlagwesen). 
Erstellung des Stellen-/Dienstpostenbewertungsplanes und des internen 
Stellenverteilungsplanes. Festlegung von Verwaltungsstandards 
(Organisationsstandards). Geschäftsführung bzw. Mitwirkung in diversen 
Arbeits- und Projektgruppen einschließlich Zusammenarbeit mit anderen 
Gebietskörperschaften sowie Verbänden (KAV Nds., KGSt etc.). 
Organisatorische Beratung und Unterstützung aller städtischen Dienststellen: 
Unterstützung beim Aufbau und bei der Entwicklung von 
Organisationsstrukturen, Vorbereitung und Begleitung von 
Organisationsprüfungen und Arbeitsuntersuchungen, Mitwirkung bei der 
Automatisierung und Optimierung von Geschäftsprozessen/Arbeitsabläufen, 
Bewertung von Planstellen einschließlich Mitwirkung bei 
Eingruppierungsklagen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Organi sationsverfügungen und Ratsvorgaben; Vorstand 
Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, Fachdienststellen sowie Rat(-sgremien) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  3 3 3 3 3 3 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes 
Produktziel: Überprüfung der Aufbau- und Ablaufstrukturen u. a. im Hinblick auf eine 
Prozessoptimierung und Vermeidung von Doppelstrukturen (einschl. Festlegung 
von Standards und Hebung von Synergien) insbesondere  
im Rahmen der Handlungsaufträge zu Produktpriorisierung 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
Bezug zum ZHF: 8.3 Auf kommunale Kernaufgaben konzentrieren und Standards definieren 
8.4 Steigerung der Prozesseffizienz  
Kennzahl Ist 
2016
Plan 
2017
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Organisationsuntersuchungen einschl. 
Reorganisationsmaßnahmen  1 
Vergl. 
Aufträ
ge der 
Produkt- 
priorisierung 
Vergl. 
Aufträge der 
Produkt- 
priorisierung 
- - - 
103
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
1.1.1.04.01 
Konzepte, 
Handlu
ngsrichtlinien und 
Strategien zur 
Organisation und 
Steuerung der 
Gesamtverwaltung 
-216.419 -258.628 -270.817 -269.203 -275.361 -279.796 1 
1.1.1.04.02 
Organisatorische 
Beratu
ng und 
Unterstützung der 
Dienststellen 
-206.706 -229.679 -227.972 -226.582 -232.758 -237.186 1 
Summe: -423.125 -488.307 -498.789 -495.785 -508.120 -516.983 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
104
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.04 Organisations- und Steuerungsberatung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 632,17 632 423 5 5 5
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 17.211,51 5.959 5.043 4.997 5.024 5.024
12 = Summe ordentliche Erträge 17.843,68 6.591 5.466 5.002 5.029 5.029
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -298.642,75 -319.879 -332.958 -340.494 -350.749 -358.293
14 Aufwendungen für Versorgung -88.143,20 -92.494 -90.704 -80.336 -82.542 -83.924
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -404,86 -30.128 -21.888 -21.888 -21.888 -21.888
16 Abschreibungen -1.576,55 -400 -1.262 -624 -517 -445
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -52.201,49 -51.997 -57.443 -57.446 -57.454 -57.461
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -440.968,85 -494.898 -504.255 -500.787 -513.149 -522.012
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-423.125,17 -488.307 -498.789 -495.785 -508.120 -516.983
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-423.125,17 -488.307 -498.789 -495.785 -508.120 -516.983
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 463.850,00 480.803 507.073 503.800 515.728 524.599
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -7.375,72 -7.081 -7.355 -7.355 -7.355 -7.355
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 456.474,28 473.722 499.718 496.445 508.373 517.244
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 33.349,11 -14.585 929 660 253 261
105
Produkt: 1.100.1.1.1.05   Informationstechnik  Organisationseinheit:  
10  Fachbereich Personal und Organisation 
10-2 Fachdienst Informationstechnik 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11   Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und –service 
Produktverantwortliche/-r: Herr Fänger 
Produktbeschreibung: IT-Steuerung 
IT-Stra
tegie/ IT-Konzeption 
Definition und Weiterentwicklung von geschäftskritischen Prozesse 
Strategisches IT-Finanzmanagement 
Strategisches Service Portfolio Management 
Prozesse & Standards 
Schaffung von einheitlichen Hardware-Standards 
Schaffung von einheitlichen Prozesstandards 
Pflege vom ITSM System (IT Service Management System, Matrix 42) 
Service Desk 
Support von Betriebssysteme und Standardsoftware (Office, Mail, Browser, 
etc.) 
Bereitstellung von Standard Hardware (Client Management) 
Betrieb und Sicherstellung von mobile Endgeräten (Mobile Device 
Management) 
Infrastruktur 
Sicherstellung einer performanten Serverinfrastruktur 
Betrieb und Sicherstellung einer performanten Netzwerkinfrastruktur 
Betrieb eines professionellen Serverraum 
Applikations Betreuung 
Betreuung und Beratung der Fachbereiche im Hinblick auf die 
Fachanwendungen 
IT-Sicherheit 
IT-Projekte 
E-Government 
Intranet 
Dokumentenmanagementsystem  
Administration 
IT-Einkauf/ Beschaffung von IT-Hardware 
Bereitstellung eines IT-Finanzcontrolling 
Betreuung von Ausschreibungen im FD 10-2 
Sicherstellung vom Vertrags- und Lizenzmanagement 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbe schlüsse 
Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, städt. Organisationseinheiten und Gesellschaften 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  19,5 19,5 24,5 24,5 24,5 24,5 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
106
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Ausbau effizienter IT-Prozesse durch Entwicklung von Standards 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
Bezug zum ZHF: 8.3 Auf kommunale Kernaufgaben konzentrieren und Standards definieren 
 
 
Produktziel 2: Sicherstellung eines störungsarmen IT-Service 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
Bezug zum ZHF: 8.4 Prozesseffizienz steigern 8 Finanzielle Handlungsfähigkeit 
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
1.1.1.05.01 IT-Service  0 0  0  0  0  0 1 
1.1.1.05.02 IT-Steuerung  0  0 0 0 0 0 1 
1.1.1.05.03 DMS 15.755 0 0 0 0 0 1 
1.1.1.05.04 Informationstechnik -2.614.455 -2.538.876 -3.709.980 -3.958.873 -4.193.526 -4.287.616 1 
 Summe: -2.598.700 -2.538.876 -3.709.980 -3.958.873 -4.193.526 -4.287.616  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl der Arbeitsplätze, die mit 
standardisierter Hardwareausstattung 
ausgerüstet sind (s. Servicekatalog).  
 
322 640 960 
 
1.282 
 
1.604 
 
1.850 
Steigerung des Inventarisierungsgrades 
der gesamten Standard-IT Hardware 
(Asset-Management) 
 
95  97,5 % 97,5 
 
98,0 
 
 
98,0 
 
 
98,5 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Steigerung der Direktlöserquote bei der 
Bearbeitung von Störungsmeldungen im 
Service Desk. 
 
83,6 % 84% 85% 85% 85% 85% 
Steigerung der telefonischen 
Erreichbarkeit vom Service Desk. 
 
88,73 % 87% 88% 88% 88% 88% 
Steigerung der Verfügbarkeit der 
Infrastruktur (Netzwerk, Server, Storage 
(bis zum Internetknoten)) innerhalb der 
Betriebszeiten der Stadt Osnabrück  
(Mo. – Fr. 06:00 Uhr bis 20:00 Uhr). 
 
98,5 % 98% 98,5% 98,5% 98,5% 98,5% 
107
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.05 Informationstechnik
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 12,84 13 13 13 13 13
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 274.532,04 281.400 199.700 199.700 199.700 199.700
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 21.127,87 3.157 4.132 3.947 3.968 3.970
12 = Summe ordentliche Erträge 295.672,75 284.569 203.845 203.660 203.681 203.683
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.473.374,17 -1.351.300 -1.606.291 -1.644.970 -1.680.122 -1.713.618
14 Aufwendungen für Versorgung -51.169,36 -54.036 -78.761 -68.053 -69.876 -71.004
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -491.092,03 -268.350 -672.484 -673.013 -673.561 -673.561
16 Abschreibungen -263.980,20 -201.050 -373.261 -592.543 -789.571 -849.000
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -669.757,31 -948.711 -1.183.028 -1.183.953 -1.184.077 -1.184.117
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.949.373,07 -2.823.446 -3.913.825 -4.162.533 -4.397.207 -4.491.299
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.653.700,32 -2.538.876 -3.709.980 -3.958.873 -4.193.526 -4.287.616
22 außerordentliche Erträge 55.000,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
54.999,99 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.598.700,33 -2.538.876 -3.709.980 -3.958.873 -4.193.526 -4.287.616
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.096.951,10 1.523.958 1.948.621 1.925.705 1.900.600 1.903.927
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -61.668,91 -60.433 -83.241 -84.269 -84.251 -84.586
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.035.282,19 1.463.525 1.865.380 1.841.436 1.816.349 1.819.341
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.563.418,14 -1.075.351 -1.844.600 -2.117.437 -2.377.177 -2.468.276
108
Produkt: 1.100.1.1.1.06   Personalentwicklung  Organisationseinheit:  
10 Fachbereich Personal und Organisation 
10-3 Fachdienst Personalentwicklung 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11   Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungsteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r: Frau Zengin 
Produktbeschreibung: Personalentwicklung (PE) besteht aus systematisch gestalte ten Prozessen, 
die es ermöglichen, das Leistungs- und Lernpotential von Mitarbeiter/-innen 
zu erkennen, zu erhalten und in Abstimmung mit dem Verwaltungsbedarf 
verwendungs- und entwicklungsbezogen zu fördern. Das Erstellen von 
Bedarfsanalysen (u. a. durch Kennzahlenermittlung und 
Mitarbeiterbefragungen), die Entwicklung und Umsetzung zielgerichteter 
Maßnahmen und deren Implementierung in den beruflichen Alltag, die 
intensive Qualifizierung und Beratung von Führungskräften und Mitarbeiter/-
innen sind dabei ebenso Leistungen der PE wie die Beratung von 
Evaluationsprozessen. Entsprechend dem thematischen Schwerpunkt erfolgt 
darüber hinaus auch die (Weiter-)Entwicklung von Dienstvereinbarungen, die 
Geschäftsführung und Mitarbeit in Projektgruppen und Kommissionen sowie 
die Betreuung von IT-Lösungen. Der Aspekt des demographischen Wandels 
wirkt sich dabei maßgeblich auf alle Leistungen aus. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
OPGA-G
rundsatzbeschluss über die Einführung einer qualitativen und 
quantitativen Personalentwicklung, § 18 TVöD und zu L103007: 
Stellenplanbeschluss Rat, jährlich 
Zielgruppe: Führungskräfte und Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung Osnabrück 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  2,77 2,77 2,77 2,77 2,77 2,77 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Interkulturelle Kompetenzen durch Entwicklung von Standards, insbesondere in den 
Mitarbeitergruppen der Kinder- und Jugendverwaltung, aufbauen und stärken. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1 
Bezug zum ZHF: 1.5 Willkommenskultur fördern 
Produktziel 2: Valide Personalentscheidungen auf Führungsstellen in den Beteiligungen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
Bezug zum ZHF: 8.2 Beteiligungssteuerung optimieren 
Kennzahl Ist 
2016
Plan 
2017
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Quote der Mitarbeiter/-innen mit 
Migrationshintergrund ab Entgeltgruppe 
A9/EG9 aufwärts 
5,4 % 5,4 % 5,4% 5,4% 5,4% 5,4% 
Teilnehmer/-innen an interkulturellen 
Kompetenztrainings 292 60 60 60 60 60 
109
 
 
Produktziel 3: Ausgerichtet an zukünftigen Anforderungen der Stadtverwaltung das Leistungs- und 
Lernpotential von Mitarbeiter/-innen erkennen, erhalten und in Abstimmung mit 
personellen und strukturellen Bedarfen zielgerichtet zu fördern und zu entwickeln. 
Sowie die Bindung insbesondere von Fachkräften an die Stadtverwaltung realisieren. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
Bezug zum ZHF: 8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
 
 
Teilprodukte  
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
1.1.1.06.01 ViTAL -42.316 -41.611 -41.796 -41.330 -41.999 -42.515 1 
1.1.1.06.02 Leistungsorientierte 
Bezahlung -71.970 -95.954 -63.622 -63.637 -65.164 -66.345 3 
1.1.1.06.03 Führungskräfte-Qualität -203.463 -200.396 -199.273 -198.196 -200.773 -202.764 1 
1.1.1.06.04 Interkulturelle Qualität -47.108 -47.711 -51.622 -49.583 -50.442 -51.105 1 
1.1.1.06.05 Vereinbarkeit Familie und 
Beruf -23.437 -22.031 -23.055 -22.429 -22.810 -23.105 1 
1.1.1.06.06 Personalcontrolling -73.219 -109.161 -88.209 -86.957 -87.721 -88.310 1 
1.1.1.06.07 Personalberatung/ 
Konfliktklärung -52.391 -57.190 -56.703 -56.823 -57.725 -58.704 1 
Summe: -513.904 -574.055 -524.280 -518.954 -526.635 -532.848  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl der qualifizierten 
Auswahlverfahren für Führungsstellen in 
den Beteiligungen 
0 1 1 1 1 1 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Teilnehmer/-innen an 
Führungskräftefortbildungen 98 110 110 110 110 110 
Durchgeführte Führungsfeedbacks 4 8 8 8 8 8 
Fluktuationsrate innerhalb der ersten 
fünf Jahre bei Fachkräften        
Durchgeführte 
Teamentwicklungsmaßnahmen und 
Mediationen 
29 23 23 23 23 23 
Durchschnittliche Zufriedenheit der 
Beschäftigten mit der Arbeitgeberin 
Stadt Osnabrück 
2,4 2,4 2,4 2,4 2,4 2,4 
110
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.06 Personalentwicklung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 7,20 7 7 7 7 7
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 637,50 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 576,58 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 6.106,24 724 1.956 1.847 1.859 1.858
12 = Summe ordentliche Erträge 7.327,52 731 1.963 1.854 1.866 1.866
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -319.617,91 -311.089 -282.870 -282.867 -289.813 -295.628
14 Aufwendungen für Versorgung -25.296,49 -14.550 -37.926 -32.527 -33.427 -33.925
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -103.098,42 -165.392 -115.032 -115.032 -115.032 -115.032
16 Abschreibungen -1.099,60 -600 -968 -936 -775 -668
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -72.119,23 -83.155 -89.447 -89.446 -89.454 -89.460
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -521.231,65 -574.786 -526.243 -520.808 -528.501 -534.713
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-513.904,13 -574.055 -524.280 -518.954 -526.635 -532.848
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-513.904,13 -574.055 -524.280 -518.954 -526.635 -532.848
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 557.960,00 596.889 549.768 544.324 551.853 558.065
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.437,70 -25.922 -26.333 -26.333 -26.333 -26.333
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 531.522,30 570.967 523.435 517.991 525.520 531.732
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 17.618,17 -3.088 -845 -963 -1.115 -1.116
111
Produkt: 1.100.1.1.1.07  
 
 
Aus-, Fort- und 
Weiterbildung 
 
Organisationseinheit:  
10 Fachbereich Personal und Organisation 
10-3 Fachdienst Personalentwicklung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11    Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111  Verwaltungssteuerung und -service   
Produktverantwortliche/-r:  Frau Kölpin 
Produktbeschreibung:  
 
 
Das Produkt „Aus-, Fort-, und Weiterbildung“ beinhaltet als Teil der 
Personalentwicklung im Wesentlichen folgende Leistungen: 
Neben intensiver Beratungstätigkeit vor und auch während der Ausbildung 
erfolgt ein zielgerichtetes Ausbildungsmarketing. Bewerbungs- und 
Auswahlverfahren sowie Maßnahmen zur Bewerberbindung werden 
durchgeführt. Auszubildende werden umfassend betreut und 
ausbildungsbegleitende Maßnahmen realisiert. Es erfolgt eine enge 
Zusammenarbeit mit Berufsschulen,  Kammern, dem Studieninstitut, der 
Hochschule etc. Die Lehrgangsbetreuung wird sichergestellt. Ein internes 
Fortbildungsangebot in Form eines Ja hresprogramms wird bedarfsgerecht 
organisiert und realisiert. Externe Fachfortbildungen werden koordiniert und 
finanzwirtschaftlich bearbeitet. Die Angestellten-Lehrgänge I und II, 
Aufstiegsverfahren von Beamten sowie berufsbegleitende 
Weiterbildungsmaßnahmen werden organisatorisch und finanztechnisch 
betreut. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u. a. Ratsbeschluss über die Anzahl jährlich einzustellender Auszubildender; 
§ 5 TVöD zur Qualifizierung der Beschäftigten 
Zielgruppe: Auszubildende, Studierende im Bachelor-Studiengang „Öffentliche 
Verwaltung“ als Praktikanten sowie alle weiteren städtischen Mitarbeiter/-
innen und insbesondere Schulabgänger als potentielle 
Ausbildungsplatzbewerber/-innen  
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)   2,75 2,75 2,75 2,75 2,75 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Gewinnung qualifizierter, junger Ausbildungs- und Studienplatzbewerber/-innen durch 
Attraktivitäts- und Qualitätssteigerung der Stadt Osnabrück als Ausbildungsbetrieb 
sowie Erhalt bzw. Optimierung der interkulturellen Vielfalt in der Ausbildung 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 2, 8 
Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
2.4 Standortmarketing im Hinblick auf jüngere Bevölkerungsgruppen stärken 
8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Marketing und Beratung: Anzahl der 
(zielgruppenspezifischen) 
Marketingaktionen/Beratungsveranstalt
ungen pro Jahr 
18 17 17 17 17 17 
Interkulturelle Vielfalt: Anzahl der 
Einstellungen von 
Ausbildungsplatzbewerber/-innen mit 
Migrationshintergrund in Relation zur 
Gesamtbewerberzahl 
16 % 20% 20% 20% 20% 20% 
112
 
Produktziel 2: Effiziente Aufgabenwahrnehmung durch bedarfsgerechte Mitarbeiterqualifizierung 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
Bezug zum ZHF: 8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen  
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
1.1.1.07.01 Ausbildung -826.791 -874.045 -1.098.645 -1.115.837 -1.136.474 -1.157.072 1 
1.1.1.07.02 Fortbildung exte rn -212.721 -227.157 -278.132 -277.386 -279.880 -281.748 1 
1.1.1.07.03 Fortbildung intern -117.397 -130.571 -167.857 -167.119  -169.617 -171.482 1 
1.1.1.07.04 Weiterbildung -144.645 -149.766 -188.141 -187.395 -189.889 -191.757 1 
 Summe: -1.301.554 -1.381.539 -1.732.775 -1.747.738 -1.775.860 -1.802.059  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bewerbergewinnung/-bindung: 
Anzahl der (aufgrund ihrer besonders 
guten Qualifikation) ausgewählten 
Ausbildungsplatzbewerberinnen, die 
die Ausbildung tatsächlich bei der Stadt 
angetreten haben in Relation zur 
Gesamtzahl der zu besetzenden 
Ausbildungsstellen.  
76 % 100% 100% 100% 100% 100% 
Ausbildungsqualität: Anzahl der 
Ausbildungsplätze, die den städtischen 
Qualitätsstandards überwiegend bzw. 
in vollem Umfang entsprechen in 
Relation zur Gesamtzahl der 
Ausbildungsplätze 
70 % 90% 90% 90% 90% 90% 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Realisierung von 
Qualifizierungserfordernissen: Anzahl 
aller angebotenen bzw. genehmigten 
Qualifizierungsmaßnahmen in Relation 
zu den Fortbildungsbedarfen insgesamt 
96 % 97% 97% 97% 97% 97% 
Menge qualifizierter Mitarbeiter/-
innen: Anzahl aller Mitarbeiter/-innen 
die pro Jahr an mindestens einer 
Qualifizierungsmaßnahme 
teilgenommen haben, in Relation zur 
Gesamtzahl der städtischen 
Beschäftigten und Beamten  
60 % 34% 34% 34% 34% 34% 
Fortbildungsqualität: Anzahl der mit 
gut und besser bewerteten 
Fortbildungsmaßnahmen in Relation zur 
Gesamtzahl der bewerteten 
Maßnahmen 
91 % 90% 90% 90% 90% 90% 
113
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.07 Aus-, Fort- und Weiterbildung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 4,80 5 5 5 5 5
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.490,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 48.592,89 20.400 20.400 20.400 20.400 20.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 9.618,81 2.642 3.813 3.760 3.780 3.780
12 = Summe ordentliche Erträge 59.706,50 23.046 24.218 24.165 24.185 24.185
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -896.844,83 -902.322 -1.183.224 -1.206.240 -1.232.787 -1.257.991
14 Aufwendungen für Versorgung -46.792,80 -42.343 -69.179 -61.067 -62.735 -63.771
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -275.573,93 -337.728 -378.388 -378.388 -378.388 -378.388
16 Abschreibungen -732,92 -400 -645 -624 -517 -445
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -96.641,88 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -44.674,57 -27.793 -31.557 -31.584 -31.618 -31.649
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.361.260,93 -1.404.585 -1.756.993 -1.771.903 -1.800.045 -1.826.244
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.301.554,43 -1.381.539 -1.732.775 -1.747.738 -1.775.860 -1.802.059
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.301.554,43 -1.381.539 -1.732.775 -1.747.738 -1.775.860 -1.802.059
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.394.842,00 1.407.196 1.740.856 1.755.606 1.783.405 1.809.599
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -10.142,62 -7.081 -7.355 -7.355 -7.355 -7.355
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.384.699,38 1.400.115 1.733.501 1.748.251 1.776.050 1.802.244
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 83.144,95 18.576 726 513 190 184
114
Referat 
Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)
Leitung: Herr Dr. Jürgensen
115
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 S teuern und ähnliche Abgaben 0,00000  00
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00000  00
3 A uflösungserträge aus Sonderposten 0,00000  00
4 s onstige Transfererträge 0,00000  00
5 ö ffentlich-rechtliche Entgelte 0,00000  00
6 privatrechtliche Entgelte 2.410,00 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
 34210000 Erträge aus Verkauf 2.400,00 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 10,00 0 0 0 0 0
7 K ostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00000  00
8 Z insen und ähnliche Finanzerträge 0 ,00000  00
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,0 0000  00
10 B estandsveränderungen 0,00000  00
11 sonstige ordentliche Erträge 15,27 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 15,27 0 0 0 0 0
 96350000 umg. Sonstige ordentliche Erträge 0,00000  00
12 = Summe ordentliche Erträge 2.425,27 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -445.999,06 -461.610 -472.602 - 481.958 -491.418 -501.073
 40120000 Tariflich Beschäftigte -345.279,60 -357.100 -369.300 -376. 700 -384.200 -391.900
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00000  00
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -24.297,09 -29.700 -25.200 -25.600 -26.200 -26.700
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -64.588,64 -64.600 -67.600 -69.000 -70.300 -71.700
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -1.614,54 -1.600 -1.800 -1.900 -1.900 -1.900
 40320200 GUV-Beiträge -2.652,18 -2 .810 -2.702 -2.758 -2.818 -2.873
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -1.293,3 5000  00
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto 0 , 0 0000  00
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub 0 , 0 0000  00
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -6 .273,66 -5.800 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00000  00
14 A ufwendungen für Versorgung 0,00000  00
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -19.332,09 -101.522 -61.600 -61.600 -61.600 -61.600
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -3.754,58 0 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. 
< 150 EUR - 3 9 , 2 1000  00
 42310000 Mieten und Pachten 0,00000  00
116
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -1.133,16 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -41,56 -55.200 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -14.363,58 -44.922 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000
16 Abschreibungen -17.426,54 -11. 574 -16.280 -15.734 -15.455 -12.354
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -200,00 -200 -200 -200 -200 -100
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -14.515,18 -9.850 -14.468 -14.345 -14.229 -11.857
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -875,07 -578 -1.092 -925 -762 -397
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -1.836,29 -946 -520 -265 -265 0
 96470000 umg. Planmäßige 
Abschreibungen 0 , 0 0000  00
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00000  00
18 Transferaufwendungen -39.000,00 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -39.000,00 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen - 104.811,39 -68.426 -109.365 -109.379 -109.392 -109.405
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -428,59 -580 -595 -609 -622 -635
 44310100 Bürobedarf -112,58 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310200 Bücher und Zeitschriften -5.000,97 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400
 44310300 Postgebühren -42,90 -300 -300 -300 -300 -300
 44310400 Telekommunikation -1.160,94 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00000  00
 44310600 Dienstreisen -1.005,20 -1 .200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -13,92 -176 -200 -200 -200 -200
 44310900 Datenverarbeitung -38.141,07 0 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen 0 , 0 0000  00
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -53.336,88 -49.100 -49.100 -49.100 -49.100 -49.100
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -79,26 -270 -270 -270 -270 -270
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -5 .171,88 -5.300 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -317,20 0 0 0 0 0
 96440000 umg. Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0 , 0 0000  00
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -626.569,08 -682.132 -698.846 -707.671 -716.865 -723.431
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-624.143,81 -678.132 -694.846 -703.671 -712.865 -719.431
22 a ußerordentliche Erträge 0,00000  00
23 a ußerordentliche Aufwendungen 0 ,00000  00
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0,00 0 0 0 0 0
117
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-624.143,81 -678.132 -694.846 -703.671 -712.865 -719.431
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 708.648,28 711.848 738.166 746.987 756.172 762.732
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhe 707.025,00 711.848 738.166 746.987 756.172 762.732
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 1.623,28 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -38.738,62 -41.105 -43.307 -43.307 -43.307 -43.307
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -28.904,00 -41.005 -29.251 -29.251 -29.251 -29.251
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -9.413,00 -100 -14.056 - 14.056 -14.056 -14.056
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -421,62 0 0 0 0 0
 96480000 umg. Aufwend. internen Lstg. 
(Primär) 0 , 0 0000  00
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 669.909,66 670.743 694.859 703.680 712.865 719.425
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 45.765,85 -7.389 13 9 0 -6
118
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0 , 0 0  0000  00
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0000  00
4 ö ffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0000  00
5 privatrechtliche Entgelte 3.587,62 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 2.400,00 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 1.187,62 0000  00
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 , 0 0  0000  00
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0000  00
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0 , 0 0  0000  00
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 , 0 0  0000  00
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
3.587,62 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -451.168,10 -455.862 -466.602 0 -475.958 -485.418 -495.073
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -358.015,65 -357.100 -369.300 0 -376.700 -384.200 -391.900
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-24.297,09 -29.700 -25.200 0 -25.600 -26.200 -26.700
 70320000 
Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer 
-68.855,36 -69.062 -72.102 0 -73.658 -75.018 -76.473
12 Auszahlungen für 
Versorgung 0 , 0 0  0000  00
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-20.007,09 -101.522 -61.600 0 -61.600 -61.600 -61.600
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -3.944,24 0 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände - 3 9 , 2 1  0000  00
 72310000 Mieten und Pachten -1.133,16 -1.400 -1.400 0 -1.400 -1.400 -1.400
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -14.890,48 -100.122 -56.200 0 -56.200 -56.200 -56.200
119
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0000  00
15 Transferauszahlungen -42.250,02 -39.000 -39.000 0 -39.000 -39.000 -39.000
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -42.250,02 -39.000 -39.000 0 -39.000 -39.000 -39.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -107.713,07 -68.433 -109.365 0 -109.379 -109.392 -109.405
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -428,59 -587 -595 0 -609 -622 -635
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -48.379,26 -13.176 -53.200 0 -53.200 -53.200 -53.200
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -58.905,22 -54.670 -55.570 0 -55.570 -55.570 -55.570
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-621.138,28 -664.816 -676.567 0 -685.937 -695.410 -705.077
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit) 
-617.550,66 -660.816 -672.567 0 -681.937 -691.410 -701.077
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0 , 0 0  0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0 , 0 0  0000  00
26 B aumaßnahmen 0,00 0000  00
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -6.241,47 -10.000 -25.000 0 0 0 0
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -6.241,47 -10.000 -25.000 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0000  00
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -6.241,47 -10.000 -25.000 0 0 0 0
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-6.241,47 -10.000 -25.000 0 0 0 0
120
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag (Summen Zeile 18 
und 32) 
-623.792,13 -670.816 -697.567 0 -681.937 -691.410 -701.077
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -623.792,13 -670.816 -697.567 0 -681.937 -691.410 -701.077
121
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
Erläuterung
Referat für Medien und 
Öffentlichkeitsarbeit Projekt "Offener Kanal" 39.000 39.000 39.000 39.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss vom 22.1.2002: 
osradio mit jährlich 39.000 € - 
ebenso wie der Landkreis - zu 
unterstützen.
Am 9.12.2014 hat der VA 
zugesagt, osradio 104,8 e. V. 
grundsätzlich auch für die Zukunft 
weiter zu unterstützen.
Mit dem Landkreis ist verein-bart, 
dass beide Gebietskörper-schaften 
einvernehmlich in gleicher Höhe 
OS-Radio fördern.
39.000
39.000 39.000 39.000
Zuschüsse an übrige Bereiche
Referat für Medien und Öffentlichkeitsarbeit
Gesamt
122
Produktübersicht: Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung) 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2016 2017 2018 2019 2020 2021
-Euro- -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.1.1.16  
Öffenlichkeitsarbeit -624.144 -678.132 -694.846 -703.671 -712.865 -719.431
Summe -624.144 -678.132 -694.846 -703.671 -712.865 -719.431
W = Wesentliches Produkt 
Haushaltsjahr 2018 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.1.1.16  
Öffenlichkeitsarbeit 4.000 -698.846 -694.846 0  0 0
Summe 4.000 -698.846 -694.846 0  0 0
W = Wesentliches Produkt 
123
W
W
Produkt: 1.100.1.1.1.16  Öffentlichkeitsarbeit Organisationseinheit:  
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 
Produktverantwortliche/-r:  Dr. Sven Jürgensen 
Produktbeschreibung:  
 
 
Information der Öffentlichkeit über Vorgänge,  Service, Entscheidungen und Dienst-
leistungen der Verwaltung 
Hierdurch leistet das Referat einen wesentlichen Beitrag zu allen strategischen 
Stadtzielen, deren Relevanz in der Öffentlichkeit sichtbar werden muss. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Grundgesetz 
Zielgruppe: Bürger, Journalisten, Gäste, Touristen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  7 7 7 7 7 7 
Anzahl der Besucher auf der Homepage der 
Stadt Osnabrück 1.100.000 1.400.000 1.400.000 1.400.000 1.400.000 1.400.000 
Anzahl der von der Stadt auf youtube 
eingestellten Videos und Podcasts 
8 15/40 15/40 15/40 15/40 15/40 
Anzahl neuer Freunde bei Facebook und 
Twitter innerhalb des Kalenderjahres 
9900 10.000 
5.000 
10.000 
5.000 
10.000 
5.000 
10.000 
5.000 
10.000 
5.000 
Anzahl der downloads der Osnabrück-App 1.200 25.000 26.000 27.000 28.000 28.000 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Weitere Optimierung des städtischen Internetauftritts 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 
Der Internetauftritt stellt sämtliche Informationen der Stadtverwaltung dar. Die Darstellung 
soll in Bezug auf die Benutzerfreundlichkeit und Übersichtlichkeit weiter verbessert werden.  
Bezug zum ZHF: Das Referat für Medien und Öffentlichkeitsarbeit erfüllt mit seiner Aufgabe, zu informieren, 
eine Querschnittsaufgabe. 
 
 
Produktziel 2: Kommunikation der strategischen Ziele in die Stadtgesellschaft 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 
Die Öffentlichkeitsarbeit betrifft als klassische Querschnittsaufgabe alle strategischen Ziele. 
Sie sind vom Rat beschlossen worden und es kommt darauf an, diese den Bürgern 
gegenüber als Ganzes zu kommunizieren. 
Bezug zum ZHF: s.o. 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Alles, was IST, findet sich bei youtube, 
so dass wir gehalten sind, dort auf eine 
entsprechende medienkompatible Weise 
zu informieren, die dem Nutzerverhalten 
entspricht 
10 Filme 20 Filme 20 
 
 
22 
 
 
25 
 
 
30 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Vorstellung der einzelnen Ziele in einer 
Folge, die journalistische Standards 
berücksichtigt, so dass sie 
allgemeinverständlich werden und auch 
in den sozialen Medien und bei der NOZ 
auf Interesse stoßen 
 
Sämtliche 
Ziele sind 
dargestellt
 
   
124
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
1.1.1.16.01 Öffentlichkeitsarbeit -624.144 -678.132 -694.846 -703.671 -712.865 -719.431 1 
Summe: -624.144 -678.132 -694.846 -703.671 -712.865 -719.431  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Botschaften werden kürzer, die Texte spontaner und di e Adressaten sind immer schon nicht mehr da, wo sie vermutet 
werden. Dem muss die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Osnabrück folgen. Interaktion ist gefragt, bloße Reaktion nich t 
mehr nur gewollt. Die Bedeutung des persönlichen Kontakts wird relativiert durch die sozialen Medien. Auf diese Veränderungen 
muss die Stadt mit ihrer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit reagieren, wenn die Stadt denn in der Öffentlichkeit stattfinden will.
 
 
 
125
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit
111-13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit
1.100.1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 2.410,00 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 15,27 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 2.425,27 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -445.999,06 -461.610 -472.602 -481.958 -491.418 -501.073
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -19.332,09 -101.522 -61.600 -61.600 -61.600 -61.600
16 Abschreibungen -17.426,54 -11.574 -16.280 -15.734 -15.455 -12.354
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -39.000,00 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -104.811,39 -68.426 -109.365 -109.379 -109.392 -109.405
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -626.569,08 -682.132 -698.846 -707.671 -716.865 -723.431
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-624.143,81 -678.132 -694.846 -703.671 -712.865 -719.431
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-624.143,81 -678.132 -694.846 -703.671 -712.865 -719.431
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 708.648,28 711.848 738.166 746.987 756.172 762.732
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -38.738,62 -41.105 -43.307 -43.307 -43.307 -43.307
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 669.909,66 670.743 694.859 703.680 712.865 719.425
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 45.765,85 -7.389 13 9 0 -6
126
 
 
 
 
 
 
 
 
Rechnungsprüfungsamt (14) 
 
Leitung: Herr Rother 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
127
14 Rechnungsprüfungsamt
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 S teuern und ähnliche Abgaben 0,00000  00
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00000  00
3 A uflösungserträge aus Sonderposten 0,00000  00
4 s onstige Transfererträge 0,00000  00
5 ö ffentlich-rechtliche Entgelte 0,00000  00
6 p rivatrechtliche Entgelte 0,00000  00
 34210000 Erträge aus Verkauf 0,00000  00
7 Kostenerstattungen und Kostenum lagen 8.719,29 8.600 10.800 3.000 2.800 0
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 0 , 0 0000  00
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 3.780,00 8.600 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 4.939,29 0 10.800 3.000 2.800 0
8 Z insen und ähnliche Finanzerträge 0 ,00000  00
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,0 0000  00
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen 
(manuelle Pla 0 , 0 0000  00
10 B estandsveränderungen 0,00000  00
11 sonstige ordentliche Erträg e 41.388,18 9.830 13.104 13.198 13.267 13.270
 35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 26,56 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 41.361,62 9.830 13.104 13.198 13.267 13.270
 96350000 umg. Sonstige ordentliche Erträge 0,00000  00
12 = Summe ordentliche Erträge 50.107,47 18.430 23.904 16.198 16.067 13.270
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -831.312,52 -861.975 -934.719 -969. 787 -998.262 -1.019.920
 40110000 Beamte -344.382,38 -337.800 -461.300 -470.500 -479.900 -489.500
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00000  00
 40120000 Tariflich Beschäftigte -221.707,22 -272.800 -191.900 -195. 700 -199.700 -203.700
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00000  00
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -15.633,87 -22.600 -13.100 -13.300 -13.600 -13.900
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -43.802,60 -51.600 -37.000 -37.800 -38.500 -39.300
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -932,38 -1.300 -800 -900 -900 -900
 40320200 GUV-Beiträge -1.791,86 -2 .147 -1.404 -1.433 -1.465 -1.493
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -21.609,48 -18.334 -27.453 -28.241 -29.018 -29.610
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -148.482,94 -131.180 -172.726 -190.264 -201.810 -207.326
128
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -1.413,88000  00
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 8.647,68 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -36.019,78 -19.415 -25.736 -28.349 -30.070 -30.892
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -209,25 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 1.520,56 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -2.249,1 4000  00
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub 0 , 0 0000  00
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -3 .245,98 -4.800 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00000  00
14 Aufwendungen für Ve rsorgung -147.093,97 -148.606 -229. 321 -205.578 -211.228 -214.921
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -70.029,23 -84.097 -153.779 -114.852 -119.230 -119.686
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -306,45 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -8.519,78 -20.551 -28.512 -29.292 -30.032 -30.641
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -48.294,35 -38.244 -40.841 -53.352 -53.812 -56.095
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -55 -104 -133 -137 -141
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -19.944,16 -5.660 -6.085 -7.950 -8.018 -8.358
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 0,00000  00
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.032,62 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. 
< 150 EUR 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 42310000 Mieten und Pachten 0,00000  00
 42310100 Mieten Kopierautomaten -912,72 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -119,90000  00
16 Abschreibungen -3.411,45 -2.391 -1.836 -972 -480 -469
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -721,75 -642 -388 -39 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -1.763,06 -912 -1.448 -933 -480 -469
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -926,64 -837 0 0 0 0
 96470000 umg. Planmäßige 
Abschreibungen 0 , 0 0000  00
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00000  00
18 T ransferaufwendungen 0,00000  00
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -87.761,50 -109.644 -121.253 -121.276 -121.301 -121.322
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -722,75 -992 -1.053 -1.076 -1.101 -1.122
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -595,00 -18.000 -29.000 -29.000 -29.000 -29.000
129
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 44310000 Geschäftsaufwendungen -604,85 -800 -800 -800 -800 -800
 44310100 Bürobedarf -534,52 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -2.355,13 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44310300 Postgebühren -13,60 -100 -100 -100 -100 -100
 44310400 Telekommunikation 0,00 -900 -900 -900 -900 -900
 44310600 Dienstreisen -583,55 -1 .500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -264,30 -352 -500 -500 -500 -500
 44310900 Datenverarbeitung -6.486,12 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen 0 , 0 0000  00
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -67.053,24 -66.300 -66.300 -66.300 -66.300 -66.300
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -162,12 -700 -700 -700 -700 -700
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -8 .386,32 -8.600 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 96440000 umg. Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0 , 0 0000  00
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.070.612,06 -1.123.816 -1.288.328 -1.298.813 -1.332.471 -1.357.833
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-1.020.504,59 -1.105.386 -1.264.424 -1.282.615 -1.316.405 -1.344.562
22 a ußerordentliche Erträge 0,00000  00
23 a ußerordentliche Aufwendungen 0 ,00000  00
 51290000 Sonstige periodenfremde 
Aufwendungen 0 , 0 0000  00
 96510000 umg. außerordentliche 
Aufwendungen 0 , 0 0000  00
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.020.504,59 -1.105.386 -1.264.424 -1.282.615 -1.316.405 -1.344.562
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.115.718,00 1.137.105 1.298.852 1.316.373 1.349.085 1.377.264
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhe 1.115.718,00 1.137.105 1.298.852 1.316.373 1.349.085 1.377.264
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -30.912,00 -34.605 -31.990 -31.990 -31.990 -31.990
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -20.004,00 -34.605 -20.451 -20.451 -20.451 -20.451
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -10.908,00 0 -11.539 -11.539 -11.539 -11.539
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung 0 , 0 0000  00
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.084.806,00 1.102.500 1.266.862 1.284.383 1.317.095 1.345.274
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 64.301,41 -2.886 2.438 1.768 690 712
130
14 Rechnungsprüfungsamt
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0 , 0 0  0000  00
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0000  00
4 ö ffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0000  00
5 p rivatrechtliche Entgelte 0,00 0000  00
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 8.719,29 8.600 10.800 0 3.000 2.800 0
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 3.780,00 8.600 0 0 0 0 0
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 4.939,29 0 10.800 0 3.000 2.800 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0000  00
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0 , 0 0  0000  00
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 , 0 0  0000  00
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
8.719,29 8.600 10.800 0 3.000 2.800 0
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -658.340,64 -706.866 -732.957 0 -747.874 -763.083 -778.403
 70110000 Bezüge der 
Beamten -344.382,38 -337.800 -461.300 0 -470.500 -479.900 -489.500
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -230.188,07 -272.800 -191.900 0 -195.700 -199.700 -203.700
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-15.633,87 -22.600 -13.100 0 -13.300 -13.600 -13.900
 70320000 
Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer 
-46.526,84 -55.086 -39.204 0 -40.133 -40.865 -41.693
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -21.609,48 -18.580 -27.453 0 -28.241 -29.018 -29.610
12 Auszahlungen für 
Versorgung -78.855,46 -101.634 -182.291 0 -144.143 -149.261 -150.327
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -70.335,68 -81.665 -153.779 0 -114.852 -119.230 -119.686
 71410000 Beihilfen, 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-8.519,78 -19.969 -28.512 0 -29.292 -30.032 -30.641
131
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-591,61 -1.200 -1.200 0 -1.200 -1.200 -1.200
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -15,35 -100 -100 0 -100 -100 -100
 72310000 Mieten und Pachten -456,36 -1.100 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. - 1 1 9 , 9 0  0000  00
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0000  00
15 Transferauszahlungen 0,00 0000  00
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -106.181,41 -109.655 -121.253 0 -121.276 -121.301 -121.322
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -722,75 -1.003 -1.053 0 -1.076 -1.101 -1.122
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -18.445,00 -18.000 -29.000 0 -29.000 -29.000 -29.000
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -11.404,48 -14.952 -15.100 0 -15.100 -15.100 -15.100
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -75.609,18 -75.700 -76.100 0 -76.100 -76.100 -76.100
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-843.969,12 -919.356 -1.037.700 0 -1.014.494 -1.034.845 -1.051.252
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit) 
-835.249,83 -910.756 -1.026.900 0 -1.011.494 -1.032.045 -1.051.252
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0 , 0 0  0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0 , 0 0  0000  00
26 B aumaßnahmen 0,00 0000  00
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -2.895,10 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -2.895,10 0000  00
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
0,00 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000
132
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0000  00
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -2.895,10 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-2.895,10 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag (Summen Zeile 18 
und 32) 
-838.144,93 -912.756 -1.028.900 0 -1.013.494 -1.034.045 -1.053.252
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -838.144,93 -912.756 -1.028.900 0 -1.013.494 -1.034.045 -1.053.252
133
Produktübersicht: Rechnungsprüfungsamt (14) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2016 2017 2018 2019 2020 2021
-Euro- -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.1.1.17 
Rechnungsprüfung  -1.020.505 -1.105.386 -1.264.424 -1.282.615 -1.316.405 -1.344.562
Summe  -1.020.505 -1.105.386 -1.264.424 -1.282.615 -1.316.405 -1.344.562
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.1.1.17 
Rechnungsprüfung  23.904 -1.288.328 -1.264.424 0  0 0
Summe  23.904 -1.288.328 -1.264.424 0 0 0
W = Wesentliches Produkt 
134
 
 
 
 
 
 
 
Gleichstellungsbeauftragte  (16) 
(einschließlich Gleichstellungsbüro) 
 
Leitung: Frau Weber-Khan 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
135
16 Gleichstellungsbeauftragte
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 S teuern und ähnliche Abgaben 0,00000  00
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00000  00
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 0,00000  00
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 0,00000  00
3 A uflösungserträge aus Sonderposten 0,00000  00
4 s onstige Transfererträge 0,00000  00
5 ö ffentlich-rechtliche Entgelte 0,00000  00
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 0 , 0 0000  00
6 privatrechtliche Entgelte 132,55 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 132,55 0 0 0 0 0
7 K ostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00000  00
8 Z insen und ähnliche Finanzerträge 0 ,00000  00
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,0 0000  00
10 B estandsveränderungen 0,00000  00
11 s onstige ordentliche Erträge 7,42000  00
 35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 7 , 4 2000  00
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 0 , 0 0000  00
 96350000 umg. Sonstige ordentliche Erträge 0,00000  00
12 = Summe ordentliche Erträge 139,97 0 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -178.695,18 -178.859 -231.589 - 237.142 -242.784 -248.593
 40110000 Beamte 0,00000  00
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00000  00
 40120000 Tariflich Beschäftigte -128.359,57 -137.700 -176.564 -181. 861 -187.317 -192.936
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 -4.676 -4.816 -4.961 -5.109
 40210000 Beiträge Versorgungskasse 
Beamte 0 , 0 0000  00
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -11.754,15 -11.500 -12.024 -12.100 -12.100 -12.100
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -32.939,15 -25.800 -33.961 -33.961 -33.961 -33.961
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -679,74 -500 -722 -722 -722 -722
 40320200 GUV-Beiträge -1.288,16 -1 .084 -1.292 -1.332 -1.374 -1.414
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte 0 , 0 0000  00
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen 0 , 0 0000  00
136
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen 0 , 0 0000  00
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -628,03 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub 0 , 0 0000  00
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -3 .046,38 -2.275 -2.350 -2.350 -2.350 -2.350
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00000  00
14 A ufwendungen für Versorgung 0,00000  00
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte 0,00000  00
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. 0 , 0 0000  00
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. 0 , 0 0000  00
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. 0 , 0 0000  00
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 0,00000  00
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -11.315,80 -17.509 -17.576 -17.516 -17.573 -17.573
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -1.548,1 5000  00
 42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. 
< 150 EUR 0,00 -300 -300 -300 -300 -300
 42310000 Mieten und Pachten 0,00000  00
 42310100 Mieten Kopierautomaten -237,36 -400 -400 -400 -400 -400
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00000  00
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. 0,00 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation 0 , 0 0000  00
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -9.530,29 -12.809 -12.876 -12.816 -12.873 -12.873
 42710400 Veranstaltungen 0,00000  00
 42710600 Planungskosten 0,00000  00
 96420000 umg. Aufw. Sach- u. 
Dienstleistungen 0 , 0 0000  00
16 Abschreibungen -1.179,18 -519 -450 -433 0 0
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I 0 , 0 0000  00
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -114,83 -106 0 0 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -371,93 -133 -35 -18 0 0
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -692,42 -280 -415 -415 0 0
 96470000 umg. Planmäßige 
Abschreibungen 0 , 0 0000  00
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00000  00
18 Transferaufwendungen -500,00 -600 -600 -600 -600 -600
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen 0 , 0 0000  00
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -500,00 -600 -600 -600 -600 -600
 43390000 Sonstige soziale Leistungen 0,00000  00
137
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -30.947,38 -33.782 -26.343 - 26.352 -26.361 -26.370
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -210,71 -224 -285 -294 -303 -312
 44310100 Bürobedarf -692,55 0 0 0 0 0
 44310200 Bücher und Zeitschriften -684,64 -700 -700 -700 -700 -700
 44310300 Postgebühren -858,02 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310400 Telekommunikation -132,14 -500 -500 -500 -500 -500
 44310600 Dienstreisen -1.602,30 -1 .400 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310900 Datenverarbeitung 0,00 -400 -400 -400 -400 -400
 44311000 Hausrat 0,00000  00
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -24.866,52 -26.200 -16.700 -16.700 -16.700 -16.700
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -1 .621,80 -1.700 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -278,70 -1.158 -1.158 -1.158 -1.158 -1.158
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -222.637,54 -231.268 -276.558 -282.043 -287.319 -293.136
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-222.497,57 -231.268 -276.558 -282.043 -287.319 -293.136
22 a ußerordentliche Erträge 0,00000  00
23 a ußerordentliche Aufwendungen 0 ,00000  00
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-222.497,57 -231.268 -276.558 -282.043 -287.319 -293.136
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 241.388,00 245.712 246.570 250.319 253.768 253.765
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhe 241.388,00 245.712 246.570 250.319 253.768 253.765
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -20.474,50 -14.511 -19.752 -19.752 -19.752 -19.752
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -11.312,00 -14.511 -11.802 -11.802 -11.802 -11.802
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -8.321,50 0 -7.950 -7.950 -7.950 -7.950
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -841,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 220.913,50 231.201 226.818 230.567 234.016 234.013
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.584,07 -67 -49.740 -51.476 -53.303 -59.123
138
16 Gleichstellungsbeauftragte
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0 , 0 0  0000  00
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0000  00
4 ö ffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0000  00
5 p rivatrechtliche Entgelte 0,00 0000  00
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 0 , 0 0  0000  00
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 , 0 0  0000  00
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0000  00
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0 , 0 0  0000  00
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 , 0 0  0000  00
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -219.024,48 -176.604 -229.239 0 -234.792 -240.434 -246.243
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -172.363,28 -137.700 -181.240 0 -186.677 -192.277 -198.045
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-11.754,15 -11.500 -12.024 0 -12.100 -12.100 -12.100
 70320000 
Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer 
-34.907,05 -27.404 -35.975 0 -36.015 -36.057 -36.098
12 Auszahlungen für 
Versorgung 0 , 0 0  0000  00
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-9.296,67 -17.509 -17.576 0 -17.516 -17.573 -17.573
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -1.548,15 0000  00
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -300 -300 0 -300 -300 -300
 72310000 Mieten und Pachten -237,36 -400 -400 0 -400 -400 -400
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -7.511,16 -16.809 -16.876 0 -16.816 -16.873 -16.873
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0000  00
139
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
15 Transferauszahlungen -500,00 -600 -600 0 -600 -600 -600
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -500,00 -600 -600 0 -600 -600 -600
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -30.698,48 -33.784 -26.343 0 -26.352 -26.361 -26.370
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -210,71 -226 -285 0 -294 -303 -312
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -3.917,55 -4.000 -4.600 0 -4.600 -4.600 -4.600
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -26.570,22 -29.558 -21.458 0 -21.458 -21.458 -21.458
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-259.519,63 -228.497 -273.757 0 -279.260 -284.969 -290.786
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit) 
-259.519,63 -228.497 -273.757 0 -279.260 -284.969 -290.786
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0 , 0 0  0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0 , 0 0  0000  00
26 B aumaßnahmen 0,00 0000  00
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -820,99 -2.170 -2.170 0 -2.170 -2.170 -2.170
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-820,99 -2.170 -2.170 0 -2.170 -2.170 -2.170
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0000  00
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -820,99 -2.170 -2.170 0 -2.170 -2.170 -2.170
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-820,99 -2.170 -2.170 0 -2.170 -2.170 -2.170
140
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag (Summen Zeile 18 
und 32) 
-260.340,62 -230.667 -275.927 0 -281.430 -287.139 -292.956
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -260.340,62 -230.667 -275.927 0 -281.430 -287.139 -292.956
141
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
Erläuterung
Förd.der Gleichstellung von 
Frauen und Männern sonstige 600 600 600 600
frw. Aufgabe,
Festbetrag, Einzelzuschüsse an 
Frauenverbände; Übernahme aus 
FB 15 ab 2012
600
600 600 600
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gleichstellungsbeauftragte (16) 
Gesamt
142
Produktübersicht: Gleichstellungsbeauftragte (16) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2016 2017 2018 2019 2020 2021
-Euro- -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.1.1.40 
Förderung der Gleichstellung von Frauen 
/ Männer 
W -222.498 -231.268 -276.558 -282.043 -287.319 -293.136
Summe  -222.498 -231.268 -276.558 -282.043 -287.319 -293.136
W = Wesentliches Produkt 
 
 
 
 
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.1.1.40 
Förderung der Gleichstellung von Frauen 
/ Männer 
W 0 -276.558 -276.558 0 0 0
Summe  0 -276.558 -276.558 0 0 0
W = Wesentliches Produkt 
143
Produkt: 1.100. 1.1.1.40 Förderung der 
Gleichstellung von 
Frauen und Männern 
Organisationseinheit:  
16 Gleichstellungsbüro 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -Service 
Produktverantwortliche/-r:  Katja Weber-Khan 
Produktbeschreibung:  
 
 
Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Art. 3 Abs. 2 GG, §9 NKomVG 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Betriebe, Organisationen, Institutionen und 
Beschäftigte im Unternehmen Stadt 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1:  
Bezug zu 
Strategischem Ziel Querschnittsaufgabe 
Bezug zum ZHF: Osnabrück ist eine moderne Stadtgesellschaft, die ihre wachsende Vielfalt als Bereicherung 
empfindet und allen Gruppen gleiche Teilhabechancen bietet. (Präambel Strategische Ziele) 
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
1.1.1.40.01 
Förderung der 
Gleichstellung von 
Frauen / Männer 
-222.498 -231.268 -276.558 -282. 043 -287.319 -293.136 2 
Summe: -222.498 -231.268 -276.558 -282.043 -287.319 -293.136  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Durchführung von Veranstaltungen 4 4 4 4 4 4 
Entwicklung von Konzepten und 
einzelnen Maßnahmen 3 3 3 3 3 3 
144
16 Gleichstellungsbeauftragte
111-16 Gleichstellungsbeauftragte
1.100.1.1.1.40 Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 132,55 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 7,42 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 139,97 0 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -178.695,18 -178.859 -231.589 -237.142 -242.784 -248.593
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -11.315,80 -17.509 -17.576 -17.516 -17.573 -17.573
16 Abschreibungen -1.179,18 -519 -450 -433 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -500,00 -600 -600 -600 -600 -600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -30.947,38 -33.782 -26.343 -26.352 -26.361 -26.370
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -222.637,54 -231.268 -276.558 -282.043 -287.319 -293.136
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-222.497,57 -231.268 -276.558 -282.043 -287.319 -293.136
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-222.497,57 -231.268 -276.558 -282.043 -287.319 -293.136
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 241.388,00 245.712 246.570 250.319 253.768 253.765
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -20.474,50 -14.511 -19.752 -19.752 -19.752 -19.752
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 220.913,50 231.201 226.818 230.567 234.016 234.013
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.584,07 -67 -49.740 -51.476 -53.303 -59.123
145
 
146
 
 
 
 
 
 
 
 
Sicherheitstechnischer Dienst (18) 
 
Leitung: Herr Köhler 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
147
18 Sicherheitstechnischer Dienst
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 S teuern und ähnliche Abgaben 0,00000  00
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00000  00
3 A uflösungserträge aus Sonderposten 0,00000  00
4 s onstige Transfererträge 0,00000  00
5 ö ffentlich-rechtliche Entgelte 0,00000  00
6 p rivatrechtliche Entgelte 0,00000  00
7 K ostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00000  00
8 Z insen und ähnliche Finanzerträge 0 ,00000  00
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,0 0000  00
10 B estandsveränderungen 0,00000  00
11 s onstige ordentliche Erträge 3,77000  00
 35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 3 , 7 7000  00
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 0 , 0 0000  00
 96350000 umg. Sonstige ordentliche Erträge 0,00000  00
12 = Summe ordentliche Erträge 3,77 0 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -110.117,06 -110.992 -117.669 -119.882 -122.398 -124.811
 40120000 Tariflich Beschäftigte -85.021,89 -87.900 -91.400 -93.200 -95.100 -97.000
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00000  00
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -5.793,66 -6.300 -6.100 -6.300 -6.400 -6.500
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -16.397,30 -14.300 -17.400 -17.600 -18.100 -18.500
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -384,49 -400 -400 -400 -400 -400
 40320200 GUV-Beiträge -654,06 -692 -669 -682 -698 -711
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -318,88 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub 0 , 0 0000  00
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -1 .546,78 -1.400 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00000  00
14 A ufwendungen für Versorgung 0,00000  00
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -460,43 -1.100 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -78,24000  00
 42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. 
< 150 EUR 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 42310100 Mieten Kopierautom aten 0,00 0 -100 -100 -100 -100
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -182,19 -200 -200 -200 -200 -200
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 0 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
148
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -200,00 -700 -700 -700 -700 -700
16 Abschreibungen -1.289,66 -872 -1.165 -1.024 -276 -276
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -66,35 0 -66 -55 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -1.195,46 -844 -1.098 -969 -276 -276
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -27,85 -28 0 0 0 0
 96470000 umg. Planmäßige 
Abschreibungen 0 , 0 0000  00
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00000  00
18 T ransferaufwendungen 0,00000  00
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -7.304,49 -12.785 -16.437 - 16.440 -16.444 -16.447
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -104,41 -143 -147 -150 -154 -157
 44310000 Geschäftsaufwendungen 0,00 -200 -300 -300 -300 -300
 44310100 Bürobedarf -19,11 -300 -300 -300 -300 -300
 44310200 Bücher und Zeitschriften -729,73 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310300 Postgebühren -76,10 -200 -200 -200 -200 -200
 44310400 Telekommunikation -24,62 -400 -400 -400 -400 -400
 44310600 Dienstreisen 0,00 -300 -300 -300 -300 -300
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ 0,00 -352 -300 -300 -300 -300
 44310900 Datenverarbeitung 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -5.269,32 -7.900 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 0,00 -90 -90 -90 -90 -90
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -1 .081,20 -1.200 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
 96440000 umg. Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0 , 0 0000  00
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -119.171,64 -125.748 -137.970 -140.047 -141.818 -144.234
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-119.167,87 -125.748 -137.970 -140.047 -141.818 -144.234
22 a ußerordentliche Erträge 0,00000  00
23 a ußerordentliche Aufwendungen 0 ,00000  00
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-119.167,87 -125.748 -137.970 -140.047 -141.818 -144.234
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 112.780,00 113.733 141.264 143.340 145.108 147.523
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhe 111.420,00 113.733 141.264 143.340 145.108 147.523
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 0,00000  00
149
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 1.360,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.527,80 -1.920 -3.290 -3.290 -3.290 -3.290
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -1.300,00 -1.920 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -2.587,80 0 -1.890 -1.890 -1.890 -1.890
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung 360,00 0 0 0 0 0
 96480000 umg. Aufwend. internen Lstg. 
(Primär) 0 , 0 0000  00
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 109.252,20 111.813 137.974 140.050 141.818 144.233
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -9.915,67 -13.935 4 3 0 -1
150
18 Sicherheitstechnischer Dienst
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0 , 0 0  0000  00
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0000  00
4 ö ffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0000  00
5 p rivatrechtliche Entgelte 0,00 0000  00
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 , 0 0  0000  00
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0000  00
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0 , 0 0  0000  00
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 , 0 0  0000  00
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -109.255,37 -109.514 -115.969 0 -118.182 -120.698 -123.111
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -86.025,86 -87.900 -91.400 0 -93.200 -95.100 -97.000
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-5.793,66 -6.300 -6.100 0 -6.300 -6.400 -6.500
 70320000 
Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer 
-17.435,85 -15.314 -18.469 0 -18.682 -19.198 -19.611
12 Auszahlungen für 
Versorgung 0 , 0 0  0000  00
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-278,24 -1.100 -2.700 0 -2.700 -2.700 -2.700
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung - 7 8 , 2 4  0000  00
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -200 -200 0 -200 -200 -200
 72310000 Mieten und Pachten 0,00 0 -100 0 -100 -100 -100
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte 0,00 -200 -1.700 0 -1.700 -1.700 -1.700
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -200,00 -700 -700 0 -700 -700 -700
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0000  00
151
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
15 Transferauszahlungen 0,00 0000  00
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -7.381,18 -12.768 -16.437 0 -16.440 -16.444 -16.447
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -104,41 -126 -147 0 -150 -154 -157
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -926,25 -2.952 -3.000 0 -3.000 -3.000 -3.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -6.350,52 -9.690 -13.290 0 -13.290 -13.290 -13.290
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-116.914,79 -123.382 -135.106 0 -137.323 -139.842 -142.258
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit) 
-116.914,79 -123.382 -135.106 0 -137.323 -139.842 -142.258
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0 , 0 0  0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0 , 0 0  0000  00
26 B aumaßnahmen 0,00 0000  00
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -1.217,37 0000  00
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -1.217,37 0000  00
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0000  00
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -1.217,37 0 0 0 0 0 0
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-1.217,37 0 0 0 0 0 0
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag (Summen Zeile 18 
und 32) 
-118.132,16 -123.382 -135.106 0 -137.323 -139.842 -142.258
 
152
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -118.132,16 -123.382 -135.106 0 -137.323 -139.842 -142.258
153
Produktübersicht: Sicherheitstechnischer Dienst (18) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2016 2017 2018 2019 2020 2021
-Euro- -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.1.1.21  
Sicherheitstechnischer Dienst  -119.168 -125.748 -137.970 -140.047 -141.818 -144.234
Summe  -119.168 -125.748 -137.970 -140.047 -141.818 -144.234
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.1.1.21  
Sicherheitstechnischer Dienst  0 -137.970 -137.970 0  0 0
Summe  0 -137.970 -137.970 0  0 0
W = Wesentliches Produkt 
154
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich 
Finanzen und Controlling (20) 
 
Leitung: Herr Hänsler 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
155
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 S teuern und ähnliche Abgaben 0,00000  00
 30120000 Grundsteuer B 0,00000  00
 30130000 Gewerbesteuer 0,00000  00
 30310000 Vergnügungssteuer 0,00000  00
 30320000 Hundesteuer 0,00000  00
 96300000 umg. Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0000  00
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00000  00
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 0,00000  00
3 A uflösungserträge aus Sonderposten 0,00000  00
4 s onstige Transfererträge 0,00000  00
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 0,00000  00
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 0 , 0 0000  00
 32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 0,00000  00
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter 
Hilfen 0 , 0 0000  00
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 0,00000  00
 96320000 umg. Sonstige Transfererträge 0,00000  00
5 öffentlich-rechtliche Entgelte  1.035,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 1.035,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 0 , 0 0000  00
 96330000 umg. Gebühren und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0000  00
6 privatrechtliche Entgelte 6.646,63 6.300 0 0 0 0
 34110000 Mieten und Pachten 0,00000  00
 34210000 Erträge aus Verkauf 0,00000  00
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 6.646,63 6.300 0 0 0 0
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 0 , 0 0000  00
 34610200 Elternbeiträge nach 
Entgelteordnung 0 , 0 0000  00
 34610500 Versicherungsentschädigungen 0,00000  00
 96340000 umg. Privatrechtliche 
Leistungsentgelte 0 , 0 0000  00
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2. 138.798,61 2.149.500 2.139.800 2. 139.800 2.139.800 2.213.600
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 7.063,65 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 348.290,00 445.200 389.300 389.300 389.300 389.300
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 1.646.079,36 1.640.400 1.670.500 1.670.500 1.670.500 1.744.300
156
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 0 , 0 0000  00
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 137.365,60 63.900 80.000 80.000 80.000 80.000
 96348000 umg. Kostenerstattungen u. -
umlagen 0 , 0 0000  00
8 Z insen und ähnliche Finanzerträge 0 ,00000  00
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 0 , 0 0000  00
 96360000 umg. Finanzerträge 0,00000  00
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,0 0000  00
10 B estandsveränderungen 0,00000  00
11 sonstige ordentliche Erträg e 156.613,43 49.817 49.383 49.800 48.760 48.798
 35610000 Bußgelder 0,00000  00
 35620000 Allgemeine Nebenforderungen 0,00000  00
 35620010 Säumniszuschläge 0,00000  00
 35620020 Mahngebühren 0,00000  00
 35620030 Vollstreckungs-
/Pfändungsgebühren 0 , 0 0000  00
 35620040 Stundungszinsen 0,00000  00
 35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 157,99 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 151.881,53 47.317 45.883 46.300 45.260 45.298
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 0 , 0 0000  00
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 3.826,45 2.300 3.000 3.000 3.000 3.000
 35910500 Ertrag aus diversen Differenzen 0,00 200 0 0 0 0
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 747,46 0 500 500 500 500
 96350000 umg. Sonstige ordentliche Erträge 0,00000  00
12 = Summe ordentliche Erträge 2.303.093,67 2.206.617 2.190.183 2.190.600 2.189.560 2.263.398
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -4.971.344,64 -5.175.083 -5.141.060 -5.294. 807 -5.351.659 -5.404.183
 40110000 Beamte -1.470.398,02 -1.626.000 -1 .615.200 -1.650.500 -1.637.200 -1.670.900
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00000  00
 40120000 Tariflich Beschäftigte -2.061.487,94 -2 .051.800 -2.088.785 -2.128. 710 -2.173.400 -2.156.700
 40120100 Leistungsentgelte TVöD -0,05000  00
 40190000 Sonstige Beschäftigte -32,15000  00
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -149.602,61 -172.600 -147.900 -149.700 -150.000 -152.800
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -426.177,98 -398.000 -425.900 -430.500 -431.000 -439.700
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -8.246,05 -7.500 -9.100 -9.400 -9.600 -9.600
 40320200 GUV-Beiträge -15.420,01 -16.146 -15.280 -15.588 -15.942 -15.807
157
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -92.475,68 -88.250 -96.123 -99.069 -98.996 -101.071
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -547.510,96 -631.434 -604.785 -667.439 -688.484 -707.703
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -5.191,78000  00
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 31.754,64 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -132.266,06 -93.453 -90.113 -99.449 -102.584 -105.448
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -768,33 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 5.583,55 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterte ilzeit -47.283,00 -48.000 -2.000 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -13.378,23 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -1.692,80 -1.600 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub 0 , 0 0000  00
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte - 36.751,18 -40.300 -44.173 - 42.753 -42.753 -42.753
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00000  00
14 Aufwendungen für Versorgung -642.325,29 -715.317 -802.947 - 721.162 -720.614 -733.629
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -347.099, 45 -404.801 -538.443 -402. 896 -406.757 -408.548
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -1.125,31000  00
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -43.526,10 -98.923 -99.834 -102.754 -102.455 -104.592
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -177.338,72 -184.085 -143.000 -187.158 -183.581 -191.479
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -263 -363 -468 -469 -480
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -73.235,71 -27.244 -21.307 -27.886 -27.353 -28.530
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 0,00000  00
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -20.646,55 -47.000 -56.200 -81.200 -56.200 -56.200
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -98,95 -200 -200 -200 -200 -200
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -463,74 0 -500 -500 -500 -500
 42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. 
< 150 EUR -312,54 -200 -500 -500 -500 -500
 42310100 Mieten Kopierautomaten -5.584,64 -5.600 -11.400 -11.400 -11.400 -11.400
 42610200 Aus- und Fortbildung -669,00 0 0 0 0 0
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -599,27 -500 -600 -600 -600 -600
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00000  00
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten 0 , 0 0000  00
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -11.939,70 -39.500 -42.000 -67.000 -42.000 -42.000
158
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -978,71 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 96420000 umg. Aufw. Sach- u. 
Dienstleistungen 0 , 0 0000  00
16 Abschreibungen -166.360,37 -155. 965 -154.177 -150.463 -147.317 -146.447
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I 0 , 0 0000  00
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -149.472,68 -145.080 -145.847 -144.834 -142.933 -142.856
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -7.937,47 -5.988 -6.957 -4.665 -3.993 -3.457
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güte r -8.926,38 -4.897 -1.374 -964 -391 -134
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung - 2 3 , 8 4000  00
 96470000 umg. Planmäßige 
Abschreibungen 0 , 0 0000  00
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00000  00
18 T ransferaufwendungen 0,00000  00
 43310000 
Soz.Leist.a.nat.Pers.außerh.Einricht. 0 , 0 0000  00
 43390000 Sonstige soziale Leistungen 0,00000  00
 43390200 AvE Sonstige soz. Leistungen 0,00000  00
 96430000 umg. Transferaufwendungen 0,00000  00
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.298.897, 37 -1.454.915 -1.406.167 -1. 465.104 -1.374.173 -1.424.199
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -4.496,03 -5.976 -5.967 -6.104 -6.173 -6.199
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -9.252,34 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit 0 , 0 0000  00
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -856,80 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900
 44290100 Vereinsbeiträge -520,00 -500 -600 -600 -600 -600
 44310000 Geschäftsaufwendungen -2.558,40 -29.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000
 44310100 Bürobedarf -15.144,76 -21.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -2.383,87 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44310300 Postgebühren -85.712,44 -82. 800 -82.000 -82.000 -82.000 -82.000
 44310400 Telekommunikation -1.271,86 -5.500 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -1. 279,88 -1.300 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310600 Dienstreisen -2.433,65 -3 .000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -15.187,20 -15.139 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -2.486,78 -4.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44310900 Datenverarbeitung -741.289,64 - 826.200 -793.300 -852.100 -761.100 -811.100
 44311000 Hausrat 0,00000  00
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -18.813,90 -18.900 -19.800 -19.800 -19.800 -19.800
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -342.733,20 -360.100 -345.400 -345.400 -345.400 -345.400
159
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -2.831,72 -13.500 -8.100 -8.100 -8.100 -8.100
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -48. 491,16 -48.600 -61.600 - 61.600 -61.600 -61.600
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -1.132,18 -2.500 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44910500 Aufwand für diverse Differenzen 0,00000  00
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen - 2 1 , 5 6000  00
 96440000 umg. Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0 , 0 0000  00
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -7.099.574,22 -7.548.280 -7.560.551 -7.712.736 -7.649.963 -7.764.658
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-4.796.480,55 -5.341.662 -5.370.368 -5.522.136 -5.460.403 -5.501.260
22 außerordentliche Erträge 2.763,50 0 0 0 0 0
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 2.763,50 0 0 0 0 0
 96500000 umg. außerordentliche Erträge 0,00000  00
23 außerordentliche Aufwendungen -7.021,11000  00
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -3.891,27000  00
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -2.904,84000  00
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag -225,00 0 0 0 0 0
 51290000 Sonstige periodenfremde 
Aufwendungen 0 , 0 0000  00
 96510000 umg. außerordentliche 
Aufwendungen 0 , 0 0000  00
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-4.257,61 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-4.800.738,16 -5.341.662 -5.370.368 -5.522.136 -5.460.403 -5.501.260
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 4.760.230,50 4.809.816 5.146.979 5.186.071 5.202.699 5.148.097
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhe 2.499.172,00 2.500.316 2.715.979 2.755.071 2.771.699 2.717.097
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 2.261.000,00 2.309.500 2.431.000 2.431.000 2.431.000 2.431.000
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 0,00000  00
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 58,50 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -584.719,10 -625.724 -719.259 -724.012 -730.542 -735.500
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -426.182,00 -436.508 -563.913 -568.666 -575.196 -580.154
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -88.541,00 -188.916 -75.729 -75.729 -75.729 -75.729
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -69.087,60 -300 -79.617 -79.617 -79.617 -79.617
160
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -908,50 0 0 0 0 0
 96480000 umg. Aufwend. internen Lstg. 
(Primär) 0 , 0 0000  00
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 4.175.511,40 4.184.092 4.427.720 4.462.059 4.472.157 4.412.597
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -625.226,76 -1.157.570 -942.648 -1.060.077 -988.246 -1.088.663
161
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0000  00
 60120000 Grundsteuer B 0,00 0000  00
 60130000 Gewerbesteuer 0,00 0000  00
 60310000 Vergnügungssteuer 0,00 0000  00
 60320000 Hundesteuer 0,00 0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0 , 0 0  0000  00
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für laufende 
Zwecke 
0 , 0 0  0000  00
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0000  00
 62110000 Ersatz von sozialen 
Leistungen außerhalb von Ein- 0 , 0 0  0000  00
 62120000 AvE 
Unterhaltsansprüche nach dem 
BGB 
0 , 0 0  0000  00
 62140000 Sonstige 
Ersatzleistungen a.v.E. 0 , 0 0  0000  00
 62150000 Rückzahlung 
gewährter Hilfen a.v.E. 0 , 0 0  0000  00
 62210000 IvE Kostenbeitr/-
ersätze übrige (nicht SGB VI) 0 , 0 0  0000  00
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.080,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
 63110000 
Verwaltungsgebühren 1.080,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
 63210000 
Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 
0 , 0 0  0000  00
5 privatrechtliche Entgelte 12.417,92 6.300 0 0 0 0 0
 64110000 Mieten und Pachten 0,00 0000  00
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 0 , 0 0  0000  00
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 12.417,92 6.300 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 2.322.695,99 2.149.500 2.139.800 0 2.139.800 2.139.800 2.213.600
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 7.063,65 0000  00
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 2.178.266,74 2.085.600 2.059.800 0 2.059.800 2.059.800 2.133.600
 64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 0 , 0 0  0000  00
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 137.365,60 63.900 80.000 0 80.000 80.000 80.000
162
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0000  00
 66910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 0 , 0 0  0000  00
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 0 , 0 0  0000  00
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0 , 0 0  0000  00
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 4.573,89 2.500 3.500 0 3.500 3.500 3.500
 65610000 Bußgelder 0,00 0000  00
 65620000 Säumniszuschläge 0,00 0000  00
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 4.573,89 2.500 3.500 0 3.500 3.500 3.500
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
2.340.767,80 2.159.300 2.144.300 0 2.144.300 2.144.300 2.218.100
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -4.323.094,09 -4.359.441 -4.398.288 0 -4.483.466 -4.516.137 -4.546.579
 70110000 Bezüge der 
Beamten -1.473.957,31 -1.626.000 -1.615.200 0 -1.650.500 -1.637.200 -1.670.900
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -2.157.182,30 -2.051.800 -2.088.785 0 -2.128.710 -2.173.400 -2.156.700
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte - 3 2 , 1 5  0000  00
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-149.602,61 -172.600 -147.900 0 -149.700 -150.000 -152.800
 70320000 
Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer 
-449.844,04 -421.943 -450.280 0 -455.488 -456.542 -465.107
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -92.475,68 -87.098 -96.123 0 -99.069 -98.996 -101.071
12 Auszahlungen für 
Versorgung -391.750,86 -476.428 -638.277 0 -505.650 -509.212 -513.140
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -348.224,76 -382.820 -538.443 0 -402.896 -406.757 -408.548
 71410000 Beihilfen, 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-43.526,10 -93.609 -99.834 0 -102.754 -102.455 -104.592
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-8.536,25 -47.000 -56.200 0 -81.200 -56.200 -56.200
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -98,95 -200 -200 0 -200 -200 -200
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -489,56 0 -500 0 -500 -500 -500
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -242,54 -200 -500 0 -500 -500 -500
 72310000 Mieten und Pachten -5.458,22 -5.600 -11.400 0 -11.400 -11.400 -11.400
163
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -669,00 0000  00
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -599,27 -40.000 -42.600 0 -67.600 -42.600 -42.600
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -978,71 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -3.130,09 0000  00
 75350000 Ausbuchung 
Kleinbeträge - 0 , 2 5  0000  00
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen -3.129,84 0000  00
15 Transferauszahlungen 0,00 0000  00
 73310000 Soziale Leistungen 
an natürliche Personen 0 , 0 0  0000  00
 73390000 Sonstige soziale 
Leistungen 0 , 0 0  0000  00
 73390200 AvE Sonstige soz. 
Leistungen 0 , 0 0  0000  00
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.304.051,32 -1.454.910 -1.406.167 0 -1.465.104 -1.374.173 -1.424.199
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -15.697,29 -15.971 -15.967 0 -16.104 -16.173 -16.199
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -1.376,80 -3.400 -3.500 0 -3.500 -3.500 -3.500
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -870.186,93 -990.939 -949.000 0 -1.007.800 -916.800 -966.800
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -18.813,90 -18.900 -19.800 0 -19.800 -19.800 -19.800
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -397.976,40 -424.700 -416.900 0 -416.900 -416.900 -416.900
 74910000 Weitere s. Ausz. aus 
lfd. Verw.tätigkeit 0,00 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-6.030.562,61 -6.337.780 -6.498.932 0 -6.535.421 -6.455.723 -6.540.117
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit) 
-3.689.794,81 -4.178.480 -4.354.632 0 -4.391.121 -4.311.423 -4.322.017
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000  00
 68160000 Investitionszu. von 
sonstigen öff. So Re 0 , 0 0  0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 2.005,06 0000  00
 68910000 Beiträge 2.005,06 0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0 , 0 0  0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
164
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 2.005,06 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0 , 0 0  0000  00
26 B aumaßnahmen 0,00 0000  00
 78730000 
Auszahlungfürsonst.Baumaßna
hmen 
0 , 0 0  0000  00
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -12.145,62 -13.600 -8. 500 0 -8.500 -8.500 -8.500
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -11.424,55 -11.600 -6.500 0 -6.500 -6.500 -6.500
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-721,07 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
29 Aktivierbare Zuwendungen -5.776,07 0000  00
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche -5.776,07 0000  00
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -17.921,69 -13.600 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-15.916,63 -13.600 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag (Summen Zeile 18 
und 32) 
-3.705.711,44 -4.192.080 -4.363.132 0 -4.399.621 -4.319.923 -4.330.517
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -3.705.711,44 -4.192.080 -4.363.132 0 -4.399.621 -4.319.923 -4.330.517
165
Produktübersicht: Fachbereich Finanzen und Controlling (20) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2016 2017 2018 2019 2020 2021
-Euro- -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.1.1.24  
Finanzmanagement und Controlling W -798.227 -911.867 -980.266 -989.985 -1.015.962 -1.023.205
1.100.1.1.1.25  
Steuern und Gebühren  -856.447 -855.488 -808.205 -880.165 -855.547 -862.511
1.100.1.1.1.26  
Stadtkasse  -1.488.062 -1.607.162 -1.668.766 -1.695.344 -1.741.728 -1.676.632
1.100.1.1.1.27   
Beitragswesen  -438.714 -478.599 -427.115 -432.475 -349.835 -350.474
1.100.1.1.1.28   
Beteiligungsmanagement W 72.577 70.816 32.096 25.155 13.680 71.706
1.100.1.1.1.38   
Zins u. Schuldenmanagement  / 
Zentrale Aufgaben 
 -276.902 -310.131 -308.782 -313.367 -323.912 -327.616
1.100.1.1.1.43  
Rechnungswesen und Sondervermögen  -1.014.963 -1.249.231 -1.209.330 -1.235.956 -1.187.098 -1.332.528
Summe  -4.800.738 -5.341.662 -5.370.368 -5.522.136 -5.460.403 -5.501.260
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.1.1.24  
Finanzmanagement und Controlling W 9.698 -989.963 -980.266 0  0 0
1.100.1.1.1.25  
Steuern und Gebühren  637.353 -1.445.558 -808.205 0 0 0
1.100.1.1.1.26  
Stadtkasse  546.834 -2.215.601 -1.668.766 0 0 0
1.100.1.1.1.27   
Beitragswesen  136.197 -563.312 -427.115 0 0 0
1.100.1.1.1.28   
Beteiligungsmanagement W 438.206 -406.110 32.096 0  0 0
1.100.1.1.1.38   
Zins u. Schuldenmanagement /  
Zentrale Aufgaben 
 127.226 -436.008 -308.782 0  0 0
1.100.1.1.1.43  
Rechnungswesen und Sondervermögen  294.669 -1.503.999 -1.209.330 0  0 0
Summe  2.190.183 -7.560.551 -5.370.368 0  0 0
W = Wesentliches Produkt 
166
Produkt: 1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und 
Controlling 
Organisationseinheit:  
20    Fachbereich Finanzen und Controlling 
20-1 Finanzmanagement und Controlling 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und –service 
Produktverantwortlicher:  Herr Geerswilken 
Produktbeschreibung:  
 
 
Aufstellung des Produkthaushaltes einschließlich Finanzplanung. 
Weite
rentwicklung, Koordination und Durchführung der flächendeckenden 
Kostenrechnung, Überwachung und Steuerung der Haushaltsabwicklung, 
Begleitung und Unterstützung der Budgetverantwortlichen des Kernhaushaltes 
und der Eigenbetriebe bei der Budgetbewirtschaftung. Mitwirkung bei der 
Erstellung der Jahresrechnung, Steuerungsunterstützung auf Grundlage des 
Berichtswesens, Weiterentwicklung des Berichtswesens und der Kosten- und 
Leistungsrechnung. Koordinierung der Haushaltskonsolidierung, Begleitung von 
Maßnahmen mit herausragender Bedeutung des Kernhaushaltes und der 
Eigenbetriebe durch ein Investitions- bzw. Projektcontrolling, Geschäftsführung 
Finanzausschuss und Projektkonferenz. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. 
Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und –
kassenverordnung (KomHKVO), Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat und Fachausschüsse, 
Bürgerinnen und Bürger 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  10,55 11,10 10,79 10,79 10,79 10,79 
Anzahl der betreuten Organisationseinheiten 20 20 20 20 20 20 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Termingerechte Verabschiedung des Haushaltes und zeitnahe Übersendung der 
Haushaltsunterlagen an die Kommunalaufsichtsbehörde 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
Bezug zum ZHF: 8.4 Prozesseffizienz steigern 
 
 
Produktziel 2: Zeitnahe Vorlage der unterjährigen, zusammenfassenden Controllingberichte im 
Finanzausschuss (Berichtsstichtage seit 2013: 31.05. / 31.08.) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
Bezug zum ZHF: 8.4 Prozesseffizienz steigern 
8.7 Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Datum der Verabschiedung im Rat 08.12.2015 08.12.2015 05.12.2017 12.2018 12.2019 12.2020 
Datum der Übersendung der Unterlagen an 
die Kommunalaufsichtsbehörde 29.01.2016 31.01.2016 26.01.2018 31.01.2019 31.01.2020 31.01.2021 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Bereitstellung des zusammenfassenden 
Controllingberichts für die Mitglieder des 
Ausschusses für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 
09.08.2016/ 
22.11
.2016 
15.07.2017/ 
15.10.2017 
31.07.2018/ 
31.10.2018 
31.07.2019/ 
31.10
.2019 
31.07.2020/ 
31.10
.2020 
31.07.2021/ 
31.10
.2021 
167
Teilprodukte 
Teil- 
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
1.1.1.24.01 Haushalt- und 
Rechnungswesen -566.661 -608.337 -646.275 -652.643 -669.592 -675.269 2 
1.1.1.24.02 Verwaltungscontrolling -231.566 -303.530 -333.991 -337.342 -346.370 -347.936 2 
Summe: -798.227 -911.867 -980.266 -989.985 -1.015.962 -1.023.205 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
168
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
111-20 Finanzen und Controlling
1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.063,65 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 30.705,67 9.238 9.698 9.768 9.813 9.747
12 = Summe ordentliche Erträge 37.769,32 9.238 9.698 9.768 9.813 9.747
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -646.623,83 -710.584 -755.542 -783.001 -804.953 -816.586
14 Aufwendungen für Versorgung -132.229,37 -139.655 -169.703 -152.144 -156.240 -157.868
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.993,84 -1.618 -2.298 -2.298 -2.298 -2.253
16 Abschreibungen -1.784,24 -1.689 -270 -140 -95 -21
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -49.595,57 -67.559 -62.150 -62.170 -62.190 -56.224
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -832.226,85 -921.105 -989.963 -999.753 -1.025.775 -1.032.952
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-794.457,53 -911.867 -980.266 -989.985 -1.015.962 -1.023.205
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -3.769,42 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-3.769,42 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-798.226,95 -911.867 -980.266 -989.985 -1.015.962 -1.023.205
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 890.294,00 924.266 1.002.162 1.011.777 1.036.956 1.042.168
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -17.566,57 -21.727 -20.484 -20.484 -20.484 -18.441
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 872.727,43 902.539 981.678 991.293 1.016.472 1.023.727
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 74.500,48 -9.328 1.413 1.309 510 522
169
Produkt: 1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement Organisationseinheit:  
20    Fachbereich Finanzen und Controlling 
20-5 Beteiligungsmanagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und –service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Adammek 
Produktbeschreibung:  
 
 
Unterstützung des Vorstandes bei der Beteiligungssteuerung, Sicherstellung des 
Beteiligungscontrollings hinsichtlich der städtischen Gesellschaften. 
Wahrnehmung der kaufm. Leitung sowie des operativen Geschäftsbetriebs der 
OBG sowie Abwicklung des gesamten Zahlungsverkehrs. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§ 150 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Beteiligungsrichtlinie der Stadt 
Osnabrück vom 01.06.2016, Bilaterale Vereinbarung vom 07.12.2016 mit der Stadtwerke 
Osnabrück AG.
Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat, Fachausschuss, städt. 
Gesellschaften
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  4,05 4,11 4,14 4,14 4,14 4,14 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erweiterung der Beteiligungssteuerung um Zielvereinbarungen. Dazu sollen die in den 
Konzerngesprächen 2016 erarbeiteten Strategiefelder Information, Kommunikation 
und Strukturen unter Einbeziehung des Referates Strategische Steuerung und Rat und 
des Fachbereiches Personal und Organisation in die gesamtstädtischen 
Zielvereinbarungen integriert werden. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
Bezug zum ZHF: 8.2 Beteiligungssteuerung optimieren 
8.4 Prozesseffizienz steigern 
 
*Kennzahl betrifft nur steuerungsrelevante Beteiligungen 
 
Produktziel 2: Erstellung von sog. Steckbriefen (Kurzübersicht der Gesellschaft) mit allen relevanten 
Informationen. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
Bezug zum ZHF: 8.2 Beteiligungssteuerung optimieren 
8.4 Prozesseffizienz steigern 
8.7 Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden 
 
*Kennzahl betrifft im ersten Jahr nur die  Eigengesellschaften 
 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl der Gesellschaften* 10 10 10 10 10 10 
Anzahl der Konzerngespräche 2 2 2 2 2 2 
Anzahl der Konzernziele 0 2 2 2 2 2 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl der Gesellschaften 0 6* 13 13 13 13 
170
 
 
Teilprodukte 
Teilprodukt 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
1.1.1.28.01 Beteiligungsco ntrolling 43.801 69.658 32.740 26.703 16.229 73.588 2 
1.1.1.28.02 Holdin g OBG 28.776 1.157 -644 -1.548 -2.549 -1.883 1 
Summe: 72.577 70.816 32.096 25.155 13.680 71.706  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
 
171
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
111-20 Finanzen und Controlling
1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 396.198,55 475.800 435.500 435.500 435.500 435.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.856,94 3.040 2.706 2.773 2.829 2.815
12 = Summe ordentliche Erträge 401.055,49 478.840 438.206 438.273 438.329 438.315
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -238.566,79 -285.947 -273.522 -284.933 -294.719 -238.798
14 Aufwendungen für Versorgung -34.732,49 -45.962 -47.362 -43.190 -45.043 -45.592
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.684,64 -581 -11.961 -11.961 -11.961 -11.943
16 Abschreibungen -1.828,43 -959 -977 -736 -619 -480
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -50.665,99 -74.575 -72.288 -72.298 -72.308 -69.796
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -328.478,34 -408.025 -406.110 -413.118 -424.649 -366.610
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
72.577,15 70.816 32.096 25.155 13.680 71.706
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
72.577,15 70.816 32.096 25.155 13.680 71.706
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -40.545,98 -48.007 -57.203 -58.088 -60.423 -51.247
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -40.545,98 -48.007 -57.203 -58.088 -60.423 -51.247
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 32.031,17 22.809 -25.107 -32.933 -46.743 20.459
172
Fachbereich 
Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
Leitung: Herr Hänsler
173
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 220.354.817,55 222.128.736 225.275.761 231. 717.930 238.585.572 245.518.809
 30110000 Grundsteuer A 95.663,23 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000
30120000 Grundsteuer B 31.793.112,96 32. 920.665 33.730.000 34.450.000  35.180.000 35.690.000
 30130000 Gewerbesteuer 104.798.781,54 101. 520.000 98.200.000 100.700.000  102.200.000 103.700.000
 30210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 62.455.166,00 65.553.553 67.670.933 71.419.902 75.562.257 79.990.205
30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 13.460.370,00 16.576.118 20. 498.028 19.971.228 20.466.515 20.961.804
 30310000 Vergnügungssteuer 6.749.437,61 4.572. 800 4.001.200 4.001.200  4.001.200 4.001.200
 30310100 Wettbürosteuer 0,00 0 60.000 60.000 60.000 60.000
 30320000 Hundesteuer 703.688,32 735.400 805.400 805.400 805.400 805.400
 30330000 Jagdsteuer 5.849,10 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 30340000 Zweitwohnungssteuer 292.748,79 140.000 200.000 200.000 200.000 200.000
30390000 Sonstige Steuern 0,0000000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 83. 726.608,00 96.126.230 96.931.294 99. 051.602 100.970.038 101.948.269
31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 75. 707.664,00 83.869.000 84.674.176 86. 690.160 88.524.094 89.416.978
31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 8.018. 944,00 8.346.000 8.345.888 8. 450.212 8.534.714 8.620.061
31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 0,00 3. 911.230 3.911.230 3.911. 230 3.91 1.230 3.911.230
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.361. 007,58 3.275.808 3.240.244 3. 157.288 3.073.031 2.982.929
31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 3.361.007,58 3.275.808 3.240.244 3.157.288 3.073.031 2.982.929
96316000 umg. Auflösung Sonderposten 0,0000000
4 s onstige Transfererträge 0,00000  00
32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 0,00000  00
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 0 , 0 000000
 32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 0,0000000
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter 
Hilfen 0 , 0 000000
32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 0,0000000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.358.543,09 2.695.126 2.695.026 2. 695.026 2.695.026 2.695.026
 33110000 Verwaltungsgebühren 12,00 0 0 0 0 0
33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 2.358.531,09 2.695.126 2.695.026 2.695.026 2.695.026 2.695.026
6 privatrechtliche Entgelte 1.350,50 0 0 0 0 0
34110000 Mieten und Pachten 0,0000000
34210000 Erträge aus Verkauf 0,0000000
34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 1.350,50 0 0 0 0 0
34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 0,0000000
34610200 Elternbeiträge nach 
Entgelteordnung 0,0000000
174
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3. 292.714,14 3.369.719 3.901.567 3. 934.199 3.979.036 4.013.072
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 32.001,14 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
Eigenbetr. 3.260.713,00 3.339.719 3.871.567 3.904.199 3.949.036 3.983.072
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 0 , 0 0000  00
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 0 , 0 0000  00
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 0 , 0 0000  00
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 14. 261.198,44 18.100.814 13.114.684 13.057.384 15.710.384 15.368.084
 36150000 Zinserträge von verb. 
Unternehmen 3.731.542,95 6.120.114 5.844.984 5.550.684 5.212.684 5.211.784
 36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. 
verb. U 101.548,55 120.000 90.000 90.000 90.000 90.000
 36150100 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_INV 1.850.767,75 3.683.700 2.214.200 2.132.100 2.049.900 1.967.700
 36150200 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_LK 244.875,00 0 0 0 0 0
 36170000 Zinserträge von Kreditinstitu ten 67.098,59 46.500 36.000 21.000 21.000 21.000
 36170001 Zinserträge Derivate von 
Kreditinstitute 0 , 0 0000  00
 36190000 Zinserträge von ausl. Bereichen 0,00000  00
 36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 7.089.283,72 6.630.500 3.429.500 3.763.600 6.836.800 6.577.600
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 1.098.481,24 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 16.186,45 0 0 0 0 0
 36990000 Sonstige Finanzerträge 50,00 0 0 0 0 0
 36997500 Negativzinsen von KI für 
Liquiditätskred 52.514,18 0 0 0 0 0
 36999200 Negativzinsen ausl. Bere 
Konzernfin. LK 1.916,67 0 0 0 0 0
 36999500 Negativzinsen v.ausl.B für 
Liqui.Kredite 6.933,34 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,0 0000  00
10 B estandsveränderungen 0,00000  00
11 sonstige ordentliche Erträge 11.708.259,76 10.506.900 10.455.200 10. 391.400 10.371.000 10.320.900
 35110000 Konzessionsabgaben 7.695.872,08 8.375.000 8.501.000 8.501. 000 8.501.000 8.501.000
 35610000 Bußgelder 1.750,57 0 0 0 0 0
 35620000 Allgemeine Nebenforderungen 70.887,96 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 35620010 Säumniszuschläge 251.134,58 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000
 35620020 Mahngebühren 114.742,18 115. 000 115.000 115.000 115.000 115.000
 35620030 Vollstreckungs-
/Pfändungsgebühren 240.873,15 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000
 35620040 Stundungszinsen 27.369,97 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000
 35630000 Erträge a. 
Inanspruchn.v.Gewährl.u.Bürg. 1.310.369,64 1.271.500 1.093.800 1.030.000 1.009.600 959.500
175
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 1.696.951,19 0 0 0 0 0
 35831110 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 0 , 0 0000  00
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 298.304,93 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 3 , 5 1000  00
 35910500 Ertrag aus diversen Differenzen 0,00000  00
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 0 , 0 0000  00
 96350000 umg. Sonstige ordentliche Erträge 0,00000  00
12 = Summe ordentliche Erträge 339.064.499,06 356.203.333 355.613.776 364.004.829 375.384.087 382.847.089
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal 0,00 1.992.000 1.992.000 1.992. 000 1.992.000 1.992.000
 40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 1.350.000 1.350.000 1.350. 000 1.350.000 1.350.000
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. 0,00 642.000 642.000 642.000 642.000 642.000
14 A ufwendungen für Versorgung 0,00000  00
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.497,40 1.985.000 1.990.000 1.990.000 1.990.000 1.990.000
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.000.000 2.000.000 2.000. 000 2.000.000 2.000.000
 42310000 Mieten und Pachten 0,00000  00
 42410100 Grundbesitzabgaben 0,00000  00
 42410600 Gebäudeversicherung 0,00000  00
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. 0 , 0 0000  00
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -2.497,40 -15.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
16 Abschreibungen -6.710.351,41 -2.644.732 -2.849.695 -2.787.870 -2.647.034 -2.496.583
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -2.124.280,76 -1.915.795 -2.041.837 -1.995.448 -1.864.905 -1.728.297
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -997,50 0 0 0 0 0
 47112000 AfA bebaute 
Grundst.u.grundstücksgl. Rec 0 , 0 0000  00
 47113000 AfA auf Gebäude -858.198,74 - 651.040 -724.053 -708.736 -699.817 -689.280
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen - 91.645,94 -77.775 -83.586 - 83.467 -82.093 -78.840
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -325,47 -122 -219 -219 -219 -166
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -313,60 0 0 0 0 0
 47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -8.988,39000  00
 47211110 Einzelwertberichtigung -3.143.412,75 0 0 0 0 0
 47211120 Pauschalwertberichtigung -29.710,84 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -452.477,42 0 0 0 0 0
 96470000 umg. Planmäßige 
Abschreibungen 0 , 0 0000  00
176
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.437.862, 55 -6.470.100 -5.189.200 -5. 256.700 -5.409.800 -5.340.400
 45100000 Zinsaufwendungen an Bund -614,41 -700 -700 -700 0 0
 45110000 Zinsaufwendungen an Land -10.118,51 -9.100 -7.800 -7.500 -5.600 -4.600
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -1.887.969,90 -3.788.600 -2.927.000 -3.040.900 -3.007.200 -3.027.100
 45170001 Zinsaufwendungen Derivate an 
Kreditinsti 0 , 0 0000  00
 45170100 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_INV -307.055,43 -1.896.700 -1.078.300 -1.038.200 -998.100 -958.800
 45170200 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_LK 0 , 0 0000  00
 45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. 
Bereichen -238.356,16 0 0 0 0 0
 45180100 Zinsaufwend. an s. inl. B. 
Konzernfinanz -618.439,66 0 0 0 0 0
 45190000 Zinsaufwendungen an s. ausl. 
Bereichen 0 , 0 0000  00
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite -100.887,86 -375.000 -763.000 -757.000 -998.900 -949.900
 45210200 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_LK -14.329,16 0 -12.400 -12.400 0 0
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -27.033,32 0 0 0 0 0
 45910100 Kreditbeschaf.kosten 
Konzernfinanzierung -51.420,83 0 0 0 0 0
 45920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -653.527,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 45980000 Finanzaufwendungen aus 
Derivatgeschäften -754.087,74 0 0 0 0 0
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -774.022,57 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -40.329.349,62 -46. 461.990 -45.179.796 -46.167.477  -46.502.402 -47.053.219
 43110000 Zuweisungen an das Land -36.530,56 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -22.323.987,38 -24.871.133 -28.089.936 -28.697.617 -28.792.542 -29.116.769
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen 0,00 -3.836.230 -75.415 - 75.415 -75.415 -75.415
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -269. 272,44 -358.345 -358.345 - 358.345 -358.345 -354.935
 43180100 Zuschüsse (Schuldendienst) übr. 
Bereich -621.288,24 0 0 0 0 0
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. 0,00 -621.300 -621.300 - 621.300 -621.300 -621.300
 43410000 Gewerbesteuerumlage -16.263.871,00 -15. 920.182 -15.180.000 -15.560.000  -15.800.000 -16.030.000
 43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -814. 400,00 -806.400 -806.400 - 806.400 -806.400 -806.400
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -7.105.246, 57 -2.949.506 -2.730.006 -2. 730.006 -2.730.006 -2.730.006
 44000000 Globalabsetzung Konsolidie rung 0,00 0 250.000 250.000 250.000 250.000
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -9.200,00 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200
 44310000 Geschäftsaufwendungen -1.530,43000  00
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -394.205,04 -198.280 -198.280 -198.280 -198.280 -198.280
177
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -2.397.851,32 -2.742.026 -2.772.526 -2.772.526 -2.772.526 -2.772.526
 44821000 Säumniszuschläge -5,00000  00
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -4.300.583,57 0 0 0 0 0
 44910500 Aufwand für diverse Differenzen 0,00000  00
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -1.871,21000  00
 96440000 umg. Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0 , 0 0000  00
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -59.585.307,55 -54.549.328 -51.966.697 -52.960.053 -53.307.242 -53.638.208
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
279.479.191,51 301.654.005 303.647.078 311.044.777 322.076.845 329.208.881
22 außerordentliche Erträge 837.196,66 0 0 0 0 0
 50190000 Sonstige außergew. Erträge - 
investiv 0 , 0 0000  00
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren -779,12 0 0 0 0 0
 50290000 Sonstige periodenfremde Erträge 2.540,41 0 0 0 0 0
 50410000 Erträge a. 
Zuschr.Aufheb.v.außerpl.Afa 0 , 0 0000  00
 53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 835.435,37 0 0 0 0 0
 53140000 Ertr. Veräuß. Fi.Vermögen 0,00000  00
 96500000 umg. außerordentliche Erträge 0,00000  00
23 außerordentliche Aufwendungen -269.574,57 0 0 0 0 0
 51300000 Außerplanmäßige 
Abschreibungen - 0 , 3 7000  00
 51320000 Außerplanmäßige 
Abschreibungen Finanzv. -252.000,00 0 0 0 0 0
 53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
Gebäude -17.574,20 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
567.622,09 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
280.046.813,60 301.654.005 303.647.078 311.044.777 322.076.845 329.208.881
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 , 0 0000  00
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.287.119,00 -3.366.119 -3.897.973 -3.930.605 -3.975.442 -4.009.478
 48110110 Aufwand Steuerungsleistungen EB -3.260.713,00 -3.339.719 -3.871.567 -3.904. 199 -3.949.036 -3.983.072
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -26.406,00 -26.400 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.287.119,00 -3.366.119 -3.897.973 -3.930.605 -3.975.442 -4.009.478
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 276.759.694,60 298.287.886 299.749.105 307.114.172 318.101.403 325.199.403
178
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 219.134.801,45 222.128.736 225.275.761 0 231.717.930 238.585.572 245.518.809
 60110000 Grundsteuer A 95.395,81 104.000 104.000 0 104.000 104.000 104.000
60120000 Grundsteuer B 31.847.763,63 32.920.665 33.730.000 0 34.450.000  35.180.000 35.690.000
 60130000 Gewerbesteuer 103.739.698,14 101. 520.000 98.200.000 0 100.700.000 102.200.000 103.700.000
 60210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 62.253.743,00 65.553.553 67.670.933 0 71.419.902 75.562.257 79.990.205
 60220000 Gemeindeanteil 
Umsatzsteuer 13.460.370,00 16.576.118 20.498.028 0 19.971.228 20.466.515 20.961.804
 60310000 Vergnügungssteuer 6.748.663,38 4.572. 800 4.001.200 0 4.001.200  4.001.200 4.001.200
 60310100 Wettbürosteuer 0,00 0 60.000 0 60.000 60.000 60.000
 60320000 Hundesteuer 698.077,72 735.400 805.400 0 805.400 805.400 805.400
 60330000 Jagdsteuer 5.587,63 6.200 6.200 0 6.200 6.200 6.200
 60340000 
Zweitwohnungssteuer 285.502,14 140.000 200.000 0 200.000 200.000 200.000
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 83.726.608,00 96.126.230 96.931.294 0 99.051.602 100.970.038 101.948.269
 61110000 
Schlüsselzuweisungen vom 
Land 
75.707.664,00 83.869.000 84.674.176 0 86.690.160 88.524.094 89.416.978
61310000 Sonstge allgemeine 
Zuweisungen Land 8.018.944,00 8.346.000 8.345.888 0 8
 .450.212 8.534.714 8.620.061
61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für laufende 
Zwecke 
0,00 3.911.230 3.911.230 0 3
.911.230 3.911.230 3.911.230
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0 000000
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.358.860, 24 2.695.126 2.695.026 0 2. 695.026 2.695.026 2.695.026
 63110000 
Verwaltungsgebühren 1 2 , 0 0 000000
 63210000 
Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 
2.358.848,24 2.695.126 2.695.026 0 2.695.026 2.695.026 2.695.026
5 privatrechtliche Entgelte 2.701,00 000000
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 2.701,00 0000 00
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 3.292.714,14 3.369.719 3.901.567 0 3.934.199 3.979.036 4.013.072
64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 3.292.714,14 3.369.719 3.901.567 0 3.934.199 3.979.036
 4.013.072
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 16.351.705,59 18.100.814 13.114.684 0 13.057.384 15.710.384 15.368.084
 66150000 Zinseinzahlungen 
von verb. Untern. 5.623.407,85 6.240.114 5.934.984 0 5.640.684 5.302.684 5.301.784
179
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
 66150100 Zinseinzahlungen 
verb. Untern. 
Konzernfinanzie_INV 
1.850.767,75 3.683.700 2.214.200 0 2.132.100 2.049.900 1.967.700
 66150200 Zinseinzahlungen 
verb. Untern. 
Konzernfinanzie_LK 
244.875,00 0000  00
 66170000 Zinseinzahlungen 
von Kreditinstituten 74.075,26 46.500 36.000 0 21.000 21.000 21.000
 66510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 7.488.329,75 6.630.500 3.429.500 0 3.763.600 6.836.800 6.577.600
 66910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 998.409,55 1.500.000 1.500.000 0 1.500.000 1.500.000 1.500.000
 66980000 Finanzeinzahlungen 
aus Derivatgeschäften 9.195,75 0000  00
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 62.644,68 0000  00
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0 , 0 0  0000  00
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 10.490.534,69 10.186.500 10.134.800 0 10.071.000 10.050.600 10.000.500
 65110000 
Konzessionsabgaben 8.442.172,08 8.375.000 8.501.000 0 8.501.000 8.501.000 8.501.000
 65610000 Bußgelder 1.118,69 0000  00
 65620000 Säumniszuschläge 710.407,60  540.000 540.000 0 540.000 540.000 540.000
 65630000 Einzahlungen a. 
Inanspr. v. Bürgschaften 1.336.832,81 1.271.500 1.093.800 0 1.030.000 1.009.600 959.500
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 3 , 5 1  0000  00
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
335.357.925,11 352.607.125 352.053.132 0 360.527.141 371.990.656 379.543.760
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives 
Personal 0,00 1.992.000 1.992.000 0 1.992.000 1.992.000 1.992.000
 70000000 Globalabsetzung 
Personalkosten 0,00 1.350.000 1.350.000 0 1.350.000 1.350.000 1.350.000
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
0,00 642.000 642.000 0 642.000 642.000 642.000
12 Auszahlungen für 
Versorgung 0 , 0 0  0000  00
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-2.497,40 1.985.000 1.990.000 0 1.990.000 1.990.000 1.990.000
 72000000 Globalabsetzung 
Sachkosten 0,00 2.000.000 2.000.000 0 2.000.000 2.000.000 2.000.000
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -2.497,40 -15.000 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000
    
180
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -8.237.671,01 -6.470.100 -5.189.200 0 -5.256.700 -5.409.800 -5.340.400
 75100000 Zinsauszahlungen 
an Bund -613,56 -700 -700 0 -700 0 0
 75110000 Zinsauszahlungen 
an Land -10.287,61 -9.100 -7.800 0 -7.500 -5.600 -4.600
 75170000 Zinsauszahlungen 
an Kreditinstitute -2.152.258,25 -3.788.600 -2.927.000 0 -3.040.900 -3.007.200 -3.027.100
 75170100 Zinsauszahlungen 
an KI aus Konzernfin_INV -307.079,45 -1.896.700 -1.078. 300 0 -1.038.200 -998.100 -958.800
 75180100 Zinsausz. Sonstige 
Konzernfin. -617.315,23 0000  00
 75210000 Zinsauszahlungen 
Liquiditätskredite -147.535,64 -375.000 -763.000 0 -757.000 -998.900 -949.900
 75210200 Zinsauszahlungen 
an KI aus Konzernfin_LK -14.350,00 0 -12.400 0 -12.400 0 0
 75910000 
Kreditbeschaffungskosten -27.033,32 0000  00
 75910100 
Kreditbeschaffungskosten 
Konzernfinanzierung 
-51.420,83 0000  00
 75920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -658.632,00 -400.000 -400.000 0 -400.000 -400.000 -400.000
 75980000 Finanzauszahlungen 
aus Derivatgeschäften -541.095,12 0000  00
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen -3.710.050,00 0000  00
15 Transferauszahlungen -40.723.212,88 -46. 461.990 -45.179.796 0 -46.167.477  -46.502.402 -47.053.219
 73110000 Zuweisungen an 
Land -36.530,56 -48.400 -48.400 0 -48.400 -48.400 -48.400
 73150000 Zuschüsse an verb. 
Unternehmen -22.733.865,62 -24.871.133 -28.089.936 0 -28.697.617 -28.792.542 -29.116.769
 73170000 Zuschüsse an 
private Unternehmen 0,00 -3.836.230 -75.415 0 - 75.415 -75.415 -75.415
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -874.545,70 -358.345 -358.345 0 -358.345 -358.345 -354.935
 73250000 Schuldendiensthilfen 
an verb. Untern. 0,00 -621.300 -621.300 0 - 621.300 -621.300 -621.300
 73410000 
Gewerbesteuerumlage -16.263.871,00 -15.920. 182 -15.180.000 0 -15.560.000  -15.800.000 -16.030.000
 73710000 Allgemeine Umlagen 
an Land -814.400,00 -806.400 -806.400 0 -806.400 -806.400 -806.400
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -2.733.173,82 -2.949.506 -2.730.006 0 -2.730.006 -2.730.006 -2.730.006
 74000000 Globalabsetzung 
Konsolidierung 0,00 0 250.000 0 250.000 250.000 250.000
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -9.200,00 -9.200 -9.200 0 -9.200 -9.200 -9.200
 74310000 
Geschäftsauszahlungen - 1 0 , 0 0  0000  00
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -394.205,04 -198.280 -198.280 0 -198.280 -198.280 -198.280
181
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -2.329.755,13 -2.742.026 -2.772.526 0 -2.772.526 -2.772.526 -2.772.526
 74910000 Weitere s. Ausz. aus 
lfd. Verw.tätigkeit - 3 , 6 5  0000  00
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-51.696.555,11 -51.904.596 -49.117.002 0 -50.172.183 -50.660.208 -51.141.625
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit) 
283.661.370,00 300.702.529 302.936.130 0 310.354.958 321.330.448 328.402.135
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 500,00  0 000  00
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 0 , 0 0  0000  00
 68180000 Investitionszu. von 
übrigen Bereichen 500,00 0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 1.010.273,77 19.000 19.000 0 35.000 0 0
 68210000 Veräuß. v. 
Grundst.u.Geb. u. unbew. 
Verm.G. 
1.010.273,77 19.000 19.000 0 35.000 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 12.970.862,86 0000  00
 68439000 
Einz.Verä.Anteilsr.v.U.sonst.Ant
eilsr. 
0 , 0 0  0000  00
 68637000 
Einz.a.d.Verä.v.Geldmarktpapie
ren bei Kreditinstit 
12.970.862,86 0000  00
23 sonstige Investitionstätigkeit 2.765.156,01 0000  00
 68850000 Rückflüsse von 
Ausleih. an verb. Unternehmen 220.000,00 0000  00
 68850100 Rückflüsse v. 
Ausleih. verb.Untern. a. 
Konzernfina 
2.545.156,01 0000  00
 68880000 Rückflüsse v. Ausl. 
a. übr. inl. Bereiche 0 , 0 0  0000  00
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 16.746.792,64 19.000 19.000 0 35.000 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden -50.647,60 -42.500 -42.500 0 -42.500 -42.500 -42.500
 78210000 
ErwerbvonGrundstückenu.Geb
äuden 
-50.647,60 -42.500 -42.500 0 -42.500 -42.500 -42.500
26 Baumaßnahmen -250.035,63 -611 .610 -946.630 0 -365.180 -365.180 -365.180
 78710000 
AuszahlungfürHochbaumaßna
hmen 
-453,26 0000  00
182
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
 78720000 
AuszahlungfürTiefbaumaßnah
men 

 -44.630 
-44.630 -344.630 0 -44.630 -44.630 -44.630
 78730000 
Auszahlungfürsonst.Baumaßna
hmen 
-209.281,19 -566.980 -602.000 0 -320.550 -320.550 -320.550
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0 , 0 0  0000  00
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen -15.548.141,05 -7.900.000 -9.311.000 0 -4.311.000 -4.311.000 -1.411.000
 78420000 
Ausz.ErwerbvonAnteilsr.-
nbn.Aktien 
0,00 -7.900.000 -7.900.000 0 -2.900.000 -2.900.000 0
 78430000 
Ausz.ErwerbvonAnteilsr.-
s.Anteilsr. 
-7.889.250,00 0 -811.000 0 -811.000 -811.000 -811.000
 78530000 
Ausz.ErwerbvonBeteil.-
s.Anteilsr. 
0,00 0 -600.000 0 -600.000 -600.000 -600.000
 78637000 Ausz. 
ErwerbvonGeldmarktpapiere 
bei Kreditinstitut 
-7.658.891,05 0000  00
29 Aktivierbare Zuwendungen -2.357.120,00 -2 .435.880 -2.435.880 0 -2.435. 880 -2.435.880 -2.435.880
 78110000 Investitionszu. an 
Land -2.357.120,00 -2.435.880 -2.435.880 0 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880
30 sonstige Investitionstätigkeit -36.500.000,00 0000  00
 78851100 Ausleihungen an 
verb.Unternehmen <1 Jahr 
Konzernfi 
0 , 0 0  0000  00
 78852100 Ausleihungen an 
verb. Untern. >1 <5 Jahre 
Konzernf 
0 , 0 0  0000  00
 78853100 Ausleihungen an 
verb.Unternehmen>5 Jahre 
Konzernfi 
-36.500.000,00 0000  00
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -54.705.944,28 -10.989.990 -12.736.010 0 -7.154.560 -7.154.560 -4.254.560
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-37.959.151,64 -10.970.990 -12.717.010 0 -7.119.560 -7.154.560 -4.254.560
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag (Summen Zeile 18 
und 32) 
245.702.218,36 289.731.539 290.219.120 0 303.235.398 314.175.888 324.147.575
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
189.032.145,87 73.857.649 36.926.930 0 28.459.330 28.115.480 29.437.580
 69270000 Kreditaufnahmen für 
Investitionen Kreditinstitute 0,00 25.352.649 32.576.930 0 24. 109.330 23.765.480 25.087.580
 69271000 
Kreditauf.Investit.Kreditin Euro 
< 1 Jahr Laufzeit 
96.458.918,96 0000  00
183
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
 69272000 
Kreditauf.Invest.Kreditin 
Euro>1bis5Jahre Laufzeit 
14.152.383,81 0000  00
 69273000 
Kreditaufn.Investit.Kreditin 
Euro >5Jahre Laufzeit 
21.920.843,10 0000  00
 69274000 
Kreditaufn.Investit.Kreditin 
Euro>5Jahre Konzernf. 
0,00 44.155.000 0 0 0 0 0
 69283000 Kreditaufn.Investiti. 
inl.Bereich >5Jahre Laufzeit 20.000.000,00 0000  00
 69283010 Kreditaufnahme 
Invest.kredite Sonstige Euro 36.500.000,00 0000  00
 69520000 Einzahl. 
Kredittilgung v. verb.Unterneh. 
Konzernf. 
0,00 4.350.000 4.350.000 0 4.350.000 4.350.000 4.350.000
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
-138.141.311,40 -58.767.500 -15.886. 800 0 -16.554.100 -17.002.800 -17.002.800
 79203000 Tilgung Kredite 
Investition Bund >5 Jahre 
Laufzeit 
-1.227,10 0000  00
 79213000 Tilgung Kredite 
Investition Land >5 Jahre 
Laufzeit 
-64.625,85 0000  00
 79270000 Tilgung von Krediten 
für Investitionen Kreditinsti 0,00 -10.262.500 -11.536.800 0 -12. 204.100 -12.652.800 -12.652.800
 79271000 Tilg.Kredite 
Investi.Kreditin Euro <1Jahr 
Laufzeit 
-108.918.294,12 0000  00
 79272000 
Tilg.KrediteInvest.Kreditin Euro 
>1-5JahreLaufzeit 
-371.632,00 0000  00
 79273000 Tilg.Kredite 
Invest.Kreditin Euro >5Jahre 
Laufzeit 
-26.244.330,15 0000  00
 79273010 Tilg.Kredite 
Invest.kredite Kreditinstitute -557.000,00 0000  00
 79274000 Tilg.Kredite 
Invest.Kreditin Euro>5Jahre 
Konzernf. 
0,00 -4.350.000 -4.350.000 0 -4. 350.000 -4.350.000 -4.350.000
 79279997 Verrechkto. Tilgung 
von Krediten für Investitionen 3.953,83 0000  00
 79283010 Tilg.Kredite Invest. 
Sonstige Euro -1.988.156,01 0000  00
 79920000 Auszah. Kredite an 
verb. Unternehmen Konzernf. 0,00 -44.155.000 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 50.890.834,47 15.090.149 21.040.130 0 11.905.230 11.112.680 12.434.780
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) 296.593.052,83 304.821.688 311.259.250 0 315.140.628 325.288.568 336.582.355
184
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2015
Ansatz 
- € -
2016 
Ansatz
 - € -
2017
Ansatz 
- € -
2018
Ansatz 
- € -
Erläuterung
Finanzbeziehungen zur 
OMT
Osnabrücker Marketing und 
Tourismus GmbH 798.500 798.500 798.500 0
frw. Aufgabe, 
Kapitalverstärkung gem. Ratsbeschluss 
(16.06.1998), Kürzung 2014 - 2017 
aufgrund Nachbewilligung für 2013 
(Ratsbeschlusss 12.11.2013) 
siehe Hinweis
Finanzbeziehungen zur 
WFO / C.U.T.
Nebenleistungspflicht 
Wirtschaftsförderung Osnabrück 
GmbH (WFO)
Finanzbeziehungen zur 
WFO / C.U.T.
Geschäftsbesorgung 
Wirtschaftsförderung Osnabrück 
GmbH (WFO)
Finanzbeziehungen 
OVK
Osnabrücker Veranstaltungs- und 
Kongress GmbH (OVK) 5.604.900 4.766.851 5.080.014 4.872.002
frw. Aufgabe,
Übernahme von Pacht und 
Verlustabdeckung 
Finanzbeziehungen zur 
ICO Innovations GmbH
Verlustausgleich 
InnovationsCentrum Osnabrück 
GmbH
150.000 140.000 150.000 0
frw. Aufgabe, 
Verlustabdeckung gem. Wirtschaftsplan, 
siehe Hinweis
Finanzbeziehungen 
zum OSB Osnabrücker ServiceBetrieb 17.668.473 17.288.919 18.362.119 19.457.119
**Pflichtaufgabe (i.S.b.), 
Zuschuss an den EB Osnabrücker 
ServiceBetrieb (OSB) 
Ausgleichszahlungen 
Ausbildungsverkehre 
§ 7a NNVG
Schülerbeförderung 20-9 0 0 0 3.760.815
** Pflichtaufgabe (i.S.b.)
vom Land Niedersachsen neu 
zugewiesene Aufgabe. Bislang als 
Zuschuss an private Unternehmen. Den 
Aufwendungen stehen Erträge in 
gleicher Höhe gegenüber.
Finanzbeziehungen zur 
WFO / C.U.T.
Zuschüsse an private 
Unternehmen (KMU)
Finanzbeziehungen zur 
WFO / C.U.T.
Zuschüsse an private 
Unternehmen für 
Innovationsberatung
Ausgleichszahlungen 
Ausbildungsverkehre 
§ 7a NNVG
Zuschüsse an private 
Unternehmen 0 0 3.760.815 0
** Pflichtaufgabe (i.S.b.)
vom Land Niedersachsen neu 
zugewiesene Aufgabe. Den 
Aufwendungen stehen Erträge in 
gleicher Höhe gegenüber. Ab 2018 als 
Zuschuss verbundene Unternehmen
Weiterentwicklung 
ÖPNV § 7b NNVG
Zuschüsse an private 
Unternehmen 0 0 75.415 75.415
** Pflichtaufgabe (i.S.b.)
vom Land Niedersachsen neu 
zugewiesene Aufgabe. Den 
Aufwendungen stehen Erträge in Höhe 
von 150.415 € gegenüber. 75.000 € 
verbleiben für städtische Maßnahmen 
im Haushalt.
Finanzbeziehungen zur 
WFO / C.U.T.
Förderprogramm Wirtschafts- 
förderung  Osnabrück GmbH 0 105.000 105.000 105.000
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss vom 
08.12.2015, Poolbudget EU-
Förderprojekte, 2016-2020
Finanzbeziehungen 
TOL
Tourismusverband Osnabrücker 
Land 153.400 153.400 153.400 153.400
frw. Aufgabe, 
Zuschus von Stadt und Landkreis, 
Vertrag fortlaufend, jährliche Kündigung 
möglich
86.300 86.300 86.300 86.300
621.300 621.300 0 0
0
Zuschüsse an private Unternehmen
Hinweis
: Die Zahlungen an die Osnabrücker Marketing und Tourismus GmbH (811.000 € ab 2018) Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH (450.000 €) und 
ICO Innovations GmbH (150.000 €) erfolgen als Kapitalverstärkung und werden ab 2018 investiv abgebildet. Siehe im Investionsprogramm mit Nr.735026, 
Nr.7305213 und Nr.7305214.
Finanzbeziehungen 
Zoo Zuschuss Zoo 
frw. Aufgabe, 
Zuschuss und Übernahme 
Schuldendienst (s.u.)
Zuschüsse an übrige Bereiche
80.000 0 0
frw. Aufgabe /
 EFRE-Mittel, 
Ratsbeschluss vom 06.11.2007, EU-
Mittel zur Förderung Investitionen 
kleiner und mittelständischer 
Unternehmen und Innovationsberatung, 
Abwicklung Restmittel
Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
480.500480.500
0
Zuschüsse an verbundene Unternehmen
480.500
frw. Aufgabe, 
Nebenleistungspflicht 450.000 € (siehe 
Hinweis) + Geschäftsbesorgung 
30.500 € (diese wird ab 2018 korrekt 
als Erstattung an verb. Unternehmen 
dargestellt)
185
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2015
Ansatz 
- € -
2016 
Ansatz
 - € -
2017
Ansatz 
- € -
2018
Ansatz 
- € -
Erläuterung
Finanzbeziehungen 
Euregio
Tourismusverband Osnabrücker 
Land für EUREGIO-Förderprojekt 0 13.645 13.645 13.645
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss vom 19.05.2015, 
Anteilige Ko-Finanzierung für das 
Euregio-Projekt "Grenzenlose 
touristische Innovation"
(GTI) 04/2015 - 09/2021
Finanzbeziehungen 
Zoo Schuldendienst Zoo 0 0 621.300 621.300
frw. Aufgabe
ab 2017 Kostenart 
"Schuldendiensthilfen" als Bestandteil 
des Zuschusses
25.643.373
24.454.415 29.687.008 29.144.996
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar, k.b. = kaum beeinflussbar
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen
Gesamt
186
Produktübersicht: Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget (209) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2016 2017 2018 2019 2020 2021
-Euro- -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen/Gesellschaften W -8.736.568 -5.710.897 -3.588.414 -3.463.395 -3.234.671 -3.048.540
1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe  -4.334.910 -4.870.336 -9.288.429 -9.945.447 -7.407.554 -8.049.090
1.100.1.1.1.32 
Bebautes u. unbebautes Grundvermögen  352.514 -404.371 -448.519 -436.750 -427.942 -424.543
1.100.2.4.1.02 
Schülerbeförderung  0 0 0 0 0 0
1.100.4.1.1.01 
KHG-Umlage  -1.957.373 -1.764.193 -1.871.764 -1.826.521 -1.776.375 -1.720.885
1.100.5.3.5.01 
Kombinierte Versorgung W 7.695.872 8.375.000 8.501.000 8.501.000 8.501.000 8.501.000
1.100.5.4.7.03 
 ÖPNV  0 75.000 75.000 75.000 75.000 75.000
1.100.5.5.3.01 
Abwicklung Friedhofsgebühren  269.314 269.314 222.184 222.184 222.184 222.184
1.100.5.7.1.01 
Stadthallenverpachtung (BgA)  -21.467 47.361 47.361 47.361 47.361 47.361
1.100.5.7.3.03 
Industriegleise (BgA)  -9.236 0 0 0 0 0
1.100.6.1.1.01 
Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen W 287.768.337 302.511.690 307.123.370 315.223.308 323.685.212 331.276.578
1.100.6.1.2.01 
Sonstige allg. Finanzwirtschaft
 
 -800.670 3.125.437 2.875.290 2.648.036 2.392.630 2.329.815
Summe  280.225.814 301.654.005 303.647.078 311.044.777 322.076.845 329.208.881
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen/Gesellschaften W 2.705.200 -6.293.614 -3.588.414 0   0 0
1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe  10.251.967 -19.540.396 -9.288.429 0
  0 0
1.100.1.1.1.32 
Bebautes u. unbebautes Grundvermögen  66.299 -514.818 -448.519 0
  0 0
1.100.2.4.1.02 
Schülerbeförderung  3.760.815 -3.760.815 0 0
  0 0
1.100.4.1.1.01 
KHG-Umlage  0 -1.871.764 -1.871.764 0
  0 0
1.100.5.3.5.01 
Kombinierte Versorgung W 8.501.000 0 8.501.000 0
  0 0
1.100.5.4.7.03 
 ÖPNV  150.415 -75.415 75.000 0   0 0
1.100.5.5.3.01 
Abwicklung Friedhofsgebühren  2.913.810 -2.691.626 222.184 0
  0 0
1.100.5.7.1.01 
Stadthallenverpachtung (BgA)  320.400 -273.039 47.361 0
  0 0
1.100.6.1.1.01 
Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen W 323.509.770 -16.386.400 307.123.370 0
  0 0
1.100.6.1.2.01 
Sonstige allg. Finanzwirtschaft  3.434.100 -558.810 2.875.290 0
  0 0
Summe  355.613.776 -51.966.697 303.647.078 0  0 0
W = Wesentliches Produkt 
187
Produkt: 1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften Organisationseinheit:  
20 Fachbereich Finanzen und Controlling 
- Sonderbudget - 
 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11  Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111  Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  
 
 
Wahrung zentraler städtischer Interessen gegenüber den städtischen 
Betei
ligungen und Gesellschaften gemäß den Vorgaben des NKomVG und der 
GemHKVO; Einflussnahme auf die Wirtschaftsführung der Gesellschaften mit 
dem Ziel der Minimierung der Zuschüsse bzw. Optimierung der Abführung an 
den städtischen Haushalt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. 
Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und             
-kassenverordnung (KomHKVO), Vereinbarung der Stadt Osnabrück mit 
städtischen Beteiligungen 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, 
Städtische Beteiligungen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl unmittelbarer Beteiligungen und 
Gesellschaften (auch 
Minderheitsgesellschaften) 
13 13 13 13 13 13 
Höhe der Abführungen an den 
städtischen Haushalt 1)   (in €) 3.195.513 2.169.000 2.705.200 2.693.300 2.680.800 2.679.900 
Saldo aus Zuschüssen und Abführungen 
1), 2)   (in €) -2.82 5.220 -5.319.659 -3.146.447 -3.021.428 -2.872.253 -2.765.670 
Verhältnis der Abführungen an den 
städtischen Haushalt zu den 
Zuschüssen 1) 
1,88 
3,45 2,16 2,12 2,07 2,03 
Zuschussquote „Beteiligungen/ 
Gesellschaften“ 
(Anteil der Zuschüsse an den 
Gesam
tzuschüssen der Stadt Osnabrück 1), 
3)) 
7,81 
8,61 6,51 6,22 5,97 5,77 
1) exkl. Overhead  
2) - = Zuschuss; + = Abführung 
3) Kostenarten 43150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen“ bis 43250000 „Schuldendiensthilfen verbundene Unternehmen“ 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Minimierung der Zuschüsse bzw. Optimierung der Abführung an den städtischen 
Haushalt 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8.2 Beteiligungsteuerung optimieren 
Bezug zum ZHF: 8 Finanzielle Handlungsfähigkeit 
 
 
  
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
       
188
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
 
Finanzbeziehungen 
zu: 
Jahresergebnis** in € Kat. 
*** Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
1.1.1.30.02 Stadtwerke Osnabrück 
AG 2.096.624 1.114.920  1.112.471 1.112.471 1.112.471 1.112.471 2 
1.1.1.30.03 Klinikum Osnabrück -5.167.823 -163.358  -161.546 -161.546 -81.997 -2.449 2 
1.1.1.30.04 OKS GmbH -204 0 -2.449 -2.449 -2.449 -2.449 1 
1.1.1.30.05 OPG mbH 169.139 313.100  858.851 858.851 858.351 858.351 1 
1.1.1.30.06 OMT GmbH -806.410 -807.700  -11.649 -11.649 -11.649 -11.649 1 
1.1.1.30.07 WFO GmbH/C.U.T. --564.256 -527.200  -80.649 -81.549 -82.549 -83.449 1 
1.1.1.30.08 WFO GmbH/I.u.K -204 0 -2.449 -2.449 -2.449 -2.449 1 
1.1.1.30.09 OVK -3.774.745 -5.080.014  -4.872.002 -4.735.083 -4.573.408 -4.469.335 1 
1.1.1.30.10 Sparkasse Osnabrück -204 0 -2.449 -2.449 -2.449 -2.449 1 
1.1.1.30.26 OBG mbH 489.857 484.400  470.951 459.951 448.951 448.951 1 
1.1.1.30.27 ICO Innovations-
Centrum GmbH -78.204 -150.000  -2.449 -2.449 -2.449 -2.449 1 
1.1.1.30.28 TOL e.V. -167.033 -167.045  -167.045 -167.045 -167.045 -163.635 1 
1.1.1.30.29 Zoo gGmbH -681.107 -728.000  -728.000 -728.000 -728.000 -728.000 1 
1.1.1.30.30 ICO Immobilien  -252.000 0 0 0 0 0 1 
Summe: -8.736.568 -5.710.897 -3.588.414 -3.463.395 -3.234.671 -3.048.540  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
In diesem Produkt werden nicht die Kapitalverstärkungen an Beteiligungen (Klinikum, FMO GmbH, und ab 2018 auch 
WFO GmbH, OMT GmbH und ICO Innovations GmbH) abgebildet, da es sich hierbei um Investitionen handelt.  
 
 
 
 
189
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 20
1.100.1.1.1.30 Beteiligungen und Gesellschaften
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 32.001,14 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 3.163.511,46 2.139.000 2.675.200 2.663.300 2.650.800 2.649.900
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 46.733,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 3.242.245,60 2.169.000 2.705.200 2.693.300 2.680.800 2.679.900
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -281.768,33 -163.358 -183.587 -183.587 -104.038 -24.490
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -6.020.733,06 -7.488.659 -5.851.647 -5.714.728 -5.553.053 -5.445.570
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -424.311,96 -227.880 -258.380 -258.380 -258.380 -258.380
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -6.726.813,35 -7.879.897 -6.293.614 -6.156.695 -5.915.471 -5.728.440
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-3.484.567,75 -5.710.897 -3.588.414 -3.463.395 -3.234.671 -3.048.540
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -252.000,37 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-252.000,37 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-3.736.568,12 -5.710.897 -3.588.414 -3.463.395 -3.234.671 -3.048.540
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.406,00 -26.400 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.406,00 -26.400 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.762.974,12 -5.737.297 -3.614.820 -3.489.801 -3.261.077 -3.074.946
190
Produkt: 1.100. 5.3.5.01  Kombinierte Versorgung Organisationseinheit:  
20 Fachbereich Finanzen und Controlling 
     - Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53  Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 535  Kombinierte Versorgung 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  
 
 
Verwaltung von Entgelten, die die Energie- und Wasserversorgungsunterneh-
men a
n die Gemeinden für die Einräumung des Rechts zur Benutzung öffentli-
cher Verkehrswege und die Verlegung und den Betrieb von Leitungen, die der 
unmittelbaren Versorgung von Endverbrauchern im Gemeindegebiet mit Strom, 
Gas und Wasser, zahlen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. 
Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und             
-kassenverordnung (KomHKVO), Konzessionsabgabenverordnung (KAV), Kon-
zessionsverträge 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Kon-
zern Stadt, Bürger/innen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
-        
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
5.3.5.01.01 Konzessionsabgaben 7.695.872 8.375.000 8.501.000 8.501.000 8.501.000 8.501.000 2 
Summe: 7.695.872 8.375.000 8.501.000 8.501.000 8.501.000 8.501.000  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
 
 
 
191
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
535 Kombinierte Versorgung
1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 7.695.872,08 8.375.000 8.501.000 8.501.000 8.501.000 8.501.000
12 = Summe ordentliche Erträge 7.695.872,08 8.375.000 8.501.000 8.501.000 8.501.000 8.501.000
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
7.695.872,08 8.375.000 8.501.000 8.501.000 8.501.000 8.501.000
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
7.695.872,08 8.375.000 8.501.000 8.501.000 8.501.000 8.501.000
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 7.695.872,08 8.375.000 8.501.000 8.501.000 8.501.000 8.501.000
192
Produkt: 1.100.6.1.1.01 Steuern,  
allgemeine Zuweisungen, 
allgemeine Umlagen  
Organisationseinheit:  
20 Fachbereich Finanzen und Controlling 
- Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 61  Allgemeine Finanzwirtschaft 
Produktgruppe: 611  Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  
 
 
Darstellung aller Gemeindesteuern und der gemeindlichen Anteile an den 
Verbu
ndsteuern Einkommensteuer und Umsatzsteuer, Darstellung der 
Nebenforderung, Darstellung von allgemeinen Zuweisungen und Umlagen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. 
Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und             
-kassenverordnung (KomHKVO), Steuergesetze, Gemeindesatzungen 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, 
Bürger/innen, gewerbliche Betriebe 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Grundsteuer A – Hebesatz 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 
Grundsteuer B – Hebesatz 460 v. H. 460 v. H. 460 v. H. 460 v. H. 460 v. H. 460 v. H. 
Gewerbesteuer – Hebesatz 440 v. H. 440 v. H. 440 v. H. 440 v. H. 440 v. H. 440 v. H. 
Steuerquote 
(Anteil der Steuererträge an den ordentlichen 
Erträ
gen des städtischen Haushalts) 
41,51 % 40,50 % 40,81 % 41,55 % 41,82 % 42,38 % 
Anteil der Finanzausgleichsleistungen an den 
ordentlichen Erträgen des städtischen 
Haushalts 
15,77 % 15,90 % 16,85 % 17,06 % 17,01 % 16,92 % 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100. 
XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
6.1.1.01.30 Gemeindliche 
Steuereinnahmen 219.956.512 222.128.736 225.275.761 231.717.930 238.585.572 245.518.809 2 
6.1.1.01.31 Weitere 
Finanzeinnahmen -2.130.974
 1.640.000 1.640.000 1.640.000 1.640.000 1.640.000 2 
6.1.1.01.32 Allgemeine 
Zuweisungen 87.021.071
 95.469.536 96.194.009 98.231.778 100.066.040 100.954.169 2 
6.1.1.01.33 Allgemeine Umlagen -16.263.871  -15.920.182 -15.180.000 -15.560.000 -15.800.000 -16.030.000 3 
6.1.1.01.34 Entschuldungsfonds -814.400  -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 3 
Summe: 287.768.337 302.511.690 307.123.370 315.223.308 323.685.212 331.276.578  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
193
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
611-20 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
1.100.6.1.1.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 220.354.817,55 222.128.736 225.275.761 231.717.930 238.585.572 245.518.809
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 83.726.608,00 92.215.000 93.020.064 95.140.372 97.058.808 98.037.039
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.294.462,58 3.254.536 3.173.945 3.091.406 3.007.232 2.917.130
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 12,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 1.098.481,24 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 997.498,07 540.000 540.000 540.000 540.000 540.000
12 = Summe ordentliche Erträge 309.471.879,44 319.638.272 323.509.770 331.989.708 340.691.612 348.512.978
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -3.634.589,40 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -986.507,17 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
18 Transferaufwendungen -17.078.271,00 -16.726.582 -15.986.400 -16.366.400 -16.606.400 -16.836.400
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.395,29 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -21.702.762,86 -17.126.582 -16.386.400 -16.766.400 -17.006.400 -17.236.400
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
287.769.116,58 302.511.690 307.123.370 315.223.308 323.685.212 331.276.578
22 außerordentliche Erträge -779,12 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-779,12 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
287.768.337,46 302.511.690 307.123.370 315.223.308 323.685.212 331.276.578
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 287.768.337,46 302.511.690 307.123.370 315.223.308 323.685.212 331.276.578
194
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich 
Recht und Datenschutz (30) 
 
Leitung: Herr Heuer 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
195
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 S teuern und ähnliche Abgaben 0,00000  00
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00000  00
3 A uflösungserträge aus Sonderposten 0,00000  00
4 s onstige Transfererträge 0,00000  00
5 ö ffentlich-rechtliche Entgelte 0,00000  00
 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00000  00
6 privatrechtliche Entgelte 3.429,94 25.000 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 3.369,94 25.000 0 0 0 0
 34610500 Versicherungsentschädigungen 60,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumla gen 138.185,00 178.300 178. 300 178.300 178.300 178.300
 34810000 Erstattungen vom Land 52.489,00 75.500 75.500 75.500 75.500 75.500
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 15.900,00 15.900 15.900 15.900 15.900 15.900
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 33.596,00 50.700 50.700 50.700 50.700 50.700
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 36.200,00 36.200 36.200 36.200 36.200 36.200
8 Z insen und ähnliche Finanzerträge 0 ,00000  00
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,0 0000  00
10 Bestandsve ränderungen 0 ,00000  00
11 sonstige ordentliche Erträg e 56.790,04 18.014 17.945 16.368 16.460 16.328
 35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 41,64 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 56.748,40 18.014 17.945 16.368 16.460 16.328
 96350000 umg. Sonstige ordentliche Erträge 0,00000  00
12 = Summe ordentliche Erträge 198.404,98 221.314 196.245 194.668 194.760 194.628
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.292.234,93 -1.372.064 -1.463.253 -1.421. 691 -1.461.405 -1.484.218
 40110000 Beamte -532.059,76 -619.028 -631.700 -583.500 -595.400 -602.300
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00000  00
 40120000 Tariflich Beschäftigte -366.412,55 -339.400 -394.700 -402.800 -411.100 -419.300
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00000  00
 40190000 Sonstige Beschäftigte -78,66000  00
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -26.213,13 -28.500 -27.400 -27.700 -28.100 -28.400
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -73.651,37 -64.300 -77.600 -79.000 -80.400 -81.900
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -1.673,69 -1.700 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300
 40320200 GUV-Beiträge -3.009,50 -2 .671 -2.887 -2.950 -3.015 -3.073
196
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -33.272,72 -33.597 -37.594 -35.024 -36.002 -36.433
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -204.397,63 -240.390 -236.530 -235.959 -250.381 -255.102
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -1.939,86000  00
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 11.864,66000  00
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -49.419,34 -35.578 -35.243 -35.158 -37.307 -38.010
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -287,10 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 2.086,23 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -3.528,0 5000  00
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -3.643,92 0 -8.800 -8.800 -8.800 -8.800
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub 0 , 0 0000  00
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -6 .598,54 -6.900 -8.500 -8.500 -8.600 -8.600
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00000  00
14 Aufwendungen für Versorgung -231.670,69 -272.326 -314.030 - 254.952 -262.066 -264.447
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -122.338, 41 -154.110 -210.584 -142.436 -147.925 -147.267
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -420,45 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -15.288,20 -37.661 -39.045 -36.327 -37.260 -37.702
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -66.260,12 -70.082 -55.927 -66.166 -66.763 -69.021
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -100 -142 -165 -170 -173
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -27.363,51 -10.372 -8.333 -9.859 -9.948 -10.284
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 0,00000  00
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -910,32 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung 0,00000  00
 42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. 
< 150 EUR 0,00 -900 -900 -900 -900 -900
 42310100 Mieten Kopierautomaten -910,32 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00000  00
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. 0 , 0 0000  00
 96420000 umg. Aufw. Sach- u. 
Dienstleistungen 0 , 0 0000  00
16 Abschreibungen -6.323,30 -2.928 -3.056 -2.367 -1.095 -474
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -833,70 -224 -115 -39 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -3.172,40 -1.876 -2.015 -1.402 -557 -474
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -2.317,20 -828 -926 -926 -538 0
197
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 96470000 umg. Planmäßige 
Abschreibungen 0 , 0 0000  00
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00000  00
18 Transferaufwendungen -47.010,00 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -47.010,00 -70.000 -70.000 - 70.000 -70.000 -70.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen - 782.336,69 -727.941 -590.084 - 580.023 -580.060 -580.084
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -1.144,02 -1.557 -1.654 -1.593 -1.630 -1.654
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB 0,00 0 -10.000 0 0 0
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -2.953,19 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D 0 , 0 0000  00
 44290100 Vereinsbeiträge 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44310000 Geschäftsaufwendungen -550,03 -1 .200 -1.250 -1.250 -1.250 -1.250
 44310100 Bürobedarf -3.156,43 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700
 44310200 Bücher und Zeitschriften -13.118,13 -12.400 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000
 44310300 Postgebühren -2.748,67 -6. 300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300
 44310400 Telekommunikation -107,64 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44310600 Dienstreisen -288,95 -1 .400 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -413.341,58 -320.304 -157.000 - 157.000 -157.000 -157.000
 44310900 Datenverarbeitung -3.803,56 - 18.800 -29.800 -29.800 -29.800 -29.800
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -212.411,77 -222.800 -222.800 -222.800 -222.800 -222.800
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -116.790,84 -117.000 -117.000 -117.000 -117.000 -117.000
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 0,00 -180 -180 -180 -180 -180
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -11. 921,88 -12.100 -15.300 - 15.300 -15.300 -15.300
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
 96440000 umg. Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0 , 0 0000  00
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.360.485,93 -2.451.159 -2.446.323 -2.334.932 -2.380.525 -2.405.124
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-2.162.080,95 -2.229.845 -2.250.078 -2.140.264 -2.185.766 -2.210.496
22 außerordentliche Erträge 535,48 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>410 Euro 0 , 0 0000  00
 53130000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
<410 Euro 535,48 0 0 0 0 0
 96500000 umg. außerordentliche Erträge 0,00000  00
23 a ußerordentliche Aufwendungen 0 ,00000  00
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren 0,00000  00
 51290000 Sonstige periodenfremde 
Aufwendungen 0 , 0 0000  00
198
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 96510000 umg. außerordentliche 
Aufwendungen 0 , 0 0000  00
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
535,48 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.161.545,47 -2.229.845 -2.250.078 -2.140.264 -2.185.766 -2.210.496
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 353.253,00 353.009 348.932 348.932 348.932 348.932
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 353.008,00 353.009 348.932 348.932 348.932 348.932
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 245,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -198.776,00 -202.755 -232.949 -234.448 -236.508 -238.072
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -150.190,00 -153.829 -177.895 -179.394 -181.454 -183.018
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -31.700,00 -48.900 -34.200 -34.200 -34.200 -34.200
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -16.487,00 0 -20.854 -20. 854 -20.854 -20.854
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -399,00 -26 0 0 0 0
 96480000 umg. Aufwend. internen Lstg. 
(Primär) 0 , 0 0000  00
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 154.477,00 150.254 115.983 114.484 112.424 110.860
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.007.068,47 -2.079.591 -2.134.095 -2.025.780 -2.073.342 -2.099.636
199
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0 , 0 0  0000  00
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0000  00
4 ö ffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0000  00
 63110000 
Verwaltungsgebühren 0 , 0 0  0000  00
5 privatrechtliche Entgelte 3.574,94 25.000 0 0 0 0 0
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 3.574,94 25.000 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 151.600,50 178.300 178.300 0 178.300 178.300 178.300
 64810000 Erstattungen vom 
Land 52.789,00 75.500 75.500 0 75.500 75.500 75.500
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 15.900,00 15.900 15.900 0 15.900 15.900 15.900
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 82.911,50 86.900 86.900 0 86.900 86.900 86.900
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0000  00
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0 , 0 0  0000  00
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 , 0 0  0000  00
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
155.175,44 203.300 178.300 0 178.300 178.300 178.300
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -1.052.942,61 -1.087.286 -1.174.181 0 -1.133.273 -1.156.317 -1.173.706
 70110000 Bezüge der 
Beamten -532.059,76 -619.028 -631.700 0 -583.500 -595.400 -602.300
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -382.983,78 -339.400 -394.700 0 -402.800 -411.100 -419.300
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte - 7 8 , 6 6  0000  00
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-26.213,13 -28.500 -27.400 0 -27.700 -28.100 -28.400
 70320000 
Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer 
-78.334,56 -68.720 -82.787 0 -84.250 -85.715 -87.273
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -33.272,72 -31.638 -37.594 0 -35.024 -36.002 -36.433
200
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
12 Auszahlungen für 
Versorgung -138.047,06 -173.061 -249.628 0 -178.762 -185.185 -184.968
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -122.758,86 -139.058 -210.584 0 -142.436 -147.925 -147.267
 71410000 Beihilfen, 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-15.288,20 -34.003 -39.045 0 -36.327 -37.260 -37.702
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-910,32 -5.900 -5.900 0 -5.900 -5.900 -5.900
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung 0 , 0 0  0000  00
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -900 -900 0 -900 -900 -900
 72310000 Mieten und Pachten -910,32 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. 0 , 0 0  0000  00
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen 0 , 0 0  0000  00
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0000  00
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen 0 , 0 0  0000  00
15 Transferauszahlungen -47.010,00 -70.000 -70.000 0 -70.000 -70.000 -70.000
 73390000 Sonstige soziale 
Leistungen -47.010,00 -70.000 -70.000 0 -70.000 -70.000 -70.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -558.846,83 -727.886 -590.084 0 -580.023 -580.060 -580.084
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -1.144,02 -1.502 -11.654 0 -1.593 -1.630 -1.654
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -2.953,19 -3.500 -3.500 0 -3.500 -3.500 -3.500
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -130,00 -200 -200 0 -200 -200 -200
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -213.495,13 -370.104 -218.950 0 -218.950 -218.950 -218.950
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -212.411,77 -222.800 -222.800 0 -222.800 -222.800 -222.800
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -128.712,72 -129.780 -132.980 0 -132.980 -132.980 -132.980
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-1.797.756,82 -2.064.134 -2.089.793 0 -1.967.959 -1.997.462 -2.014.659
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit) 
-1.642.581,38 -1.860.834 -1.911.493 0 -1.789.659 -1.819.162 -1.836.359
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000  00
201
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 535,50 0000  00
 68312000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. 150-1000 Euro 535,50 0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 535,50 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0 , 0 0  0000  00
26 B aumaßnahmen 0,00 0000  00
 78730000 
Auszahlungfürsonst.Baumaßna
hmen 
0 , 0 0  0000  00
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -4.329,21 -121.800 -2.600 0 -2.000 -2.000 -1.500
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -1.641,03 0000  00
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-2.688,18 -121.800 -2.600 0 -2.000 -2.000 -1.500
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0000  00
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -4.329,21 -121.800 -2.600 0 -2.000 -2.000 -1.500
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-3.793,71 -121.800 -2.600 0 -2.000 -2.000 -1.500
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag (Summen Zeile 18 
und 32) 
-1.646.375,09 -1.982.634 -1.914.093 0 -1.791.659 -1.821.162 -1.837.859
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0000  00
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -1.646.375,09 -1.982.634 -1.914.093 0 -1.791.659 -1.821.162 -1.837.859
202
Produktübersicht: Fachbereich Recht und Datenschutz (30) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2016 2017 2018 2019 2020 2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.33 
Rechtsangelegenheiten W -1.419.822 -1.423.434 -1.408.022 -1.290.612 -1.318.567 -1.328.959 
1.100.1.1.1.34 
Öffentliche Aufträge  -494.853 -529.101 -568.385 -575.781 -587.447 -597.514 
1.100.1.1.1.39.01 
städtischer Datenschutz  -63.769 -86.116 -81.368 -81.345 -83.394 -84.639 
1.100.1.2.2.11 
Ordnungsbehördliche Aufsicht  -45.356 -46.140 -24.741 -24.383 -25.227 -25.849 
1.100.3.5.1.91 
Versicherungsamtsangelegenheiten  -104.181 -145.055 -129.515 -129.591 -132.075 -133.974 
Summe  -2.127.983 -2.229.845 -2.212.031 -2.101.712 -2.146.709 -2.170.934 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.33 
Rechtsangelegenheiten W 100.334 -1.508.356 -1.408.022 0  0 0 
1.100.1.1.1.34 
Öffentliche Aufträge  2.496 -570.880 -568.385 0  0 0 
1.100.1.1.1.39.01 
städtischer Datenschutz  863 -82.230 -81.368 0  0 0 
1.100.1.2.2.11 
Ordnungsbehördliche Aufsicht  21.729 -46.470 -24.741 0  0 0 
1.100.3.5.1.91 
Versicherungsamtsangelegenheiten  70.824 -200.339 -129.515 0  0 0 
Summe  196.245 -2.408.276 -2.212.031 0  0 0 
W = Wesentliches Produkt 
203
Produkt: 1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten Organisationseinheit:  
Fachbereich Recht und Datenschutz 
Fachdienst Rechtsangelegenheiten 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11   Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Heuer 
Produktbeschreibung:  
 
 
Beratung aller städtischen Organisationseinheiten einschließlich Prozessfüh-
rung, Betreuung des Ortsrechts, Haftpflicht- und Kaskoversicherungsangele-
genheiten, Steuerangelegenheiten, Betreuung von Schiedspersonen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Vorwiegend gesetzlich 
Zielgruppe: Einwohner/-innen, andere Behörden, interne Dienststellen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
2022 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1:  
Bezug zu 
Strategischem Ziel:  
entfällt 
Bezug zum ZHF: entfällt 
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 Kat.***
1.1.1.33.01 Allgemeine 
Rechtsangelegenheiten -720.019 -729.076 -746.865 -629.945 -647.889 -651.219 2 
1.1.1.33.02 Steuerberatung/ 
Wirtschaftsprüfung BgA -17.967 -19.000 -19.000 - 19.000 -19.000 -19.000 3 
1.1.1.33.03 Besondere 
Rechtsangelegenheiten -681.836 -675.357 -642.157 -641.668 -651.678 -658.740 3 
Summe: -1.419.822 -1.423.434 -1.408.022 -1.290.612 -1.318.567 -1.328.959  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Allgemeine Rechtsangelegenheiten: 
Laufende Vorgänge ca. 4.200 ca. 4.200 ca. 4.200 ca. 4.200 
204
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
111-30 Recht
1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 2.649,94 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 69.796,00 86.900 86.900 86.900 86.900 86.900
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 40.331,24 13.088 13.434 11.820 11.886 11.756
12 = Summe ordentliche Erträge 112.777,18 99.988 100.334 98.720 98.786 98.656
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -681.391,88 -756.544 -818.454 -758.377 -781.859 -791.301
14 Aufwendungen für Versorgung -166.034,52 -195.756 -233.650 -182.822 -187.924 -189.045
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 -918 -918 -918 -918 -918
16 Abschreibungen -2.475,00 -1.286 -1.556 -1.164 -581 -271
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -683.107,65 -568.918 -453.779 -446.051 -446.071 -446.080
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.533.009,05 -1.523.421 -1.508.356 -1.389.333 -1.417.353 -1.427.615
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.420.231,87 -1.423.434 -1.408.022 -1.290.612 -1.318.567 -1.328.959
22 außerordentliche Erträge 409,65 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
409,65 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.419.822,22 -1.423.434 -1.408.022 -1.290.612 -1.318.567 -1.328.959
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 353.253,00 353.009 348.932 348.932 348.932 348.932
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -106.196,44 -117.142 -136.896 -132.292 -133.690 -134.192
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 247.056,56 235.867 212.036 216.640 215.242 214.740
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.172.765,66 -1.187.566 -1.195.987 -1.073.972 -1.103.325 -1.114.219
205
206
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich 
Bürger und Ordnung (32) 
 
Leitung: Frau Dr. Solf 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
207
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 S teuern und ähnliche Abgaben 0,00000  00
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00000  00
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 90,98 0 0 0 0 0
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 90,98 0 0 0 0 0
4 s onstige Transfererträge 0,00000  00
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.281.544,90 4.643.100 5.016.500 5. 372.200 5.028.700 5.016.500
 33110000 Verwaltungsgebühren 4.317.303,72 3.749.700 4.086.900 4.442. 600 4.099.100 4.086.900
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 964.241,18 893.400 929.600 929.600 929.600 929.600
6 privatrechtliche Entgelte 189.205,81 172.300 172.300 172.300 172.300 172.300
 34110000 Mieten und Pachten 177.393,42 160.000 160.000 160.000 160.000 160.000
 34210000 Erträge aus Verkauf 11.106,01 12.300 12.300 12.300 12.300 12.300
 34610500 Versicherungsentschädigungen 706,38 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumla gen 83.767,97 108.400 268.300 268.300 118.300 268.300
 34810000 Erstattungen vom Land 4.005,00 4.000 154.000 154.000 4.000 154.000
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 204,26 0 0 0 0 0
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 10.179,35 0 0 0 0 0
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonder r. 4.382,60 3.800 3.800 3.800 3.800 3.800
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 3.161,84 0 3.000 3.000 3.000 3.000
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 61.834,92 100.600 107.500 107.500 107.500 107.500
8 Z insen und ähnliche Finanzerträge 0 ,00000  00
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,0 0000  00
10 B estandsveränderungen 0,00000  00
11 sonstige ordentliche Erträge 4.361.961,21 4.803.985 4.852.777 4. 864.265 4.792.240 4.864.252
 35610000 Bußgelder 3.492.378,48 3.847. 000 4.007.000 4.107.000  4.035.000 4.107.000
 35610010 Zwangsgelder -500,00 0 0 0 0 0
 35620030 Vollstreckungs-
/Pfändungsgebühren 28,00 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 667,62 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 150.040,63 40.485 40.677 40.765 40.740 40.752
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 0 , 0 0000  00
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 719.346,48 916.500 805.100 716.500 716.500 716.500
12 = Summe ordentliche Erträge 9.916.570,87 9.727.785 10.309.877 10.677.065 10.111.540 10.321.352
 
208
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -8.689.139,94 -9.162.996 -9.589.234 -9.860. 128 -9.957.003 -10.274.616
 40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00000  00
 40110000 Beamte -1.354.159,19 -1.391.200 -1 .431.900 -1.453.200 -1.473.700 -1.503.200
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00000  00
 40120000 Tariflich Beschäftigte -5.007.760,94 -5 .386.989 -5.738.900 -5.884. 200 -5.907.000 -6.118.800
 40120200 Differenz Leistungsentgelte §18 
TVöD 0,00 -4.900 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -365.320,00 -446.400 -390.000 -400.000 -404.200 -416.600
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -1.043.975,72 -1.060.200 -1.138.000 -1.167.100 -1.178.800 -1.213.200
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -19.494,87 -19.100 -23.500 -23.900 -23.800 -24.300
 40320200 GUV-Beiträge -37.305,23 -42.391 -41.981 -43.087 -43.326 -44.850
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -84.756,86 -75.507 -85.215 -87.226 -89.110 -90.927
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -539.722,34 -540.252 -536.152 -587.654 -619.728 -636.675
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -5.128,89000  00
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 31.369,74 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -130.662,95 -79.957 -79.887 -87.561 -92.339 -94.864
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -759,10 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 5.515,88 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -24.640,67 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -20.615,77 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte - 91.723,03 -116.100 -123.700 - 126.200 -125.000 -131.200
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00000  00
14 Aufwendungen für Versorgung -584.597,50 -612.023 -711.825 -634.954 -648.650 -659.998
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -298.627,74 -346.347 -477.338 -354. 734 -366.136 -367.544
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -1.111,67 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -37.320,65 -84.638 -88.504 -90.471 -92.223 -94.095
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -175.189,33 -157.503 -126.771 -164.785 -165.247 -172.260
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -225 -322 -411 -422 -432
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -72.348,11 -23.310 -18.889 -24.553 -24.622 -25.667
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.107.943,42 -1.901.983 -2.174.360 -2 .073.560 -2.111.860 -2.107.360
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -379,00 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000
209
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -4.597,68 -20.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -18. 053,08 -17.000 -17.000 - 17.000 -17.000 -17.000
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -863,89 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. 
< 150 EUR -1.095,67 -2.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42310000 Mieten und Pachten -99.230,77 -102.600 -104.900 -104. 900 -103.400 -107.900
 42310100 Mieten Kopierautomaten -6.481,60 -8.400 -15.500 -15.500 -15.500 -15.500
 42320000 Leasing -669,72 -700 0 0 0 0
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -3.571,71 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200
 42410100 Grundbesitzabgaben -557,60 -1. 000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42410200 Heizung -1.071,52 -1. 400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 42410300 Reinigung -82.617,42 -85. 700 -87.400 -87.400 -87.400 -87.400
 42410400 Beleuchtung -27.859,07 -30. 900 -31.300 -31.300 -31.300 -31.300
 42410500 Wasser -5.246,72 -10.700 -10.700 -10.700 -10.700 -10.700
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -16.418,58 -21.400 -21.400 -21.400 -21.400 -21.400
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -595,00 -1.000 -300 -300 -300 -300
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -15.148,16 -16.000 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200
 42610200 Aus- und Fortbildung -2.073,33000  00
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -753.239,97 -664.400 -681.500 -681.500 -681.500 -681.500
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -8.745,09 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -581,82 -4.483 -4.160 -4.160 -4.160 -4.160
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -19.261,01 -400 -8.900 -8.900 -38.900 -38.900
 42810000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von 
Vorräten -13.392,91 -12.000 0 0 0 0
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -1.026.192,10 -881.300 -1.120.100 -1 .019.300 -1.029.100 -1.020.100
16 Abschreibungen -247.775,65 -162. 224 -77.914 -51.530 -40.156 -28.329
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -33.426,89 -23.925 -18.375 -15.891 -14.275 -7.645
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen - 18.546,07 -18.339 -6.050 -1.700 -1.218 -1.218
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -10.690,77 -10.692 -10.691 -10.691 -10.691 -10.691
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -8.967,02 -8.680 -6.050 -5.012 -3.493 -1.749
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -97.625,23 -97.156 -34.974 -16.546 -10.044 -7.027
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güte r -14.975,78 -3.433 -1.774 -1.691 -435 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -63.543,89 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendunge n -3.766,75 -1.800 -200 -200 -200 -200
 45150000 Zinsaufwendungen an verb. 
Untern. -3.766,75 -1.800 -200 -200 -200 -200
   
210
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
18 Transferaufwendungen -177.403,33 -35.800 -15.800 -15.800 -15.800 -15.800
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -177. 403,33 -35.800 -15.800 - 15.800 -15.800 -15.800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.036.342, 93 -3.197.200 -3.136.390 -3. 153.687 -3.034.413 -3.293.274
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -9.156,35 -11.013 -11.555 -11.852 -11.957 -12.341
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -36.468,00 -37.700 -37.700 -37.700 -2.700 -72.700
 44290100 Vereinsbeiträge 0,00 -200 0 0 0 0
 44310000 Geschäftsaufwendungen -130.381,12 - 121.500 -147.200 -147.200 -136.200 -158.200
 44310100 Bürobedarf -46.170,66 -51.800 -49.100 -49.100 -47.700 -47.700
 44310200 Bücher und Zeitschriften -8.571,08 -12.000 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000
 44310300 Postgebühren -298.947,47 -397. 500 -282.000 -302.000 -262.000 -405.500
 44310400 Telekommunikation -8.573,58 -19.300 -12.400 -12.400 -12.200 -12.200
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -14. 966,11 -6.000 -6.000 -6.000 -3.000 -3.000
 44310600 Dienstreisen -2.651,96 -5 .100 -5.100 -5.100 -4.900 -4.900
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -5.722,95 -8.187 -7.635 -7.635 -7.456 -7.633
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -22.193,97 -24.800 -25.700 - 25.700 -25.700 -25.700
 44310900 Datenverarbeitung -732.611,94 -807.300 -812.600 -812. 600 -794.600 -794.600
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -27.694,48 -29.400 -30.400 -30.400 -30.400 -30.400
 44500000 Erstattungen an den Bund -66.821,28 -67.800 -66.800 -66.800 -66.800 -66.800
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -609. 895,10 -612.700 -617.700 - 617.700 -617.700 -617.700
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -153.385,64 -149.000 -159.000 -156.000 -157.000 -157.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -719.836,92 -704.100 -704.100 -704.100 -704.100 -704.100
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -1.760,04 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -4.349,88 -4.400 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -1.140,00 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -2.895,44 -3.600 -3.600 -3.600 -2.200 -5.000
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -94. 075,92 -94.200 -106.800 -106.800 -106.800 -106.800
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -37.850,14 -26.500 -31.000 -31.000 -21.000 -41.000
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -222,90 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -14.846.969,52 -15.074.026 -15.705.723 -15.789.860 -15.808.081 -16.379.577
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-4.930.398,65 -5.346.240 -5.395.846 -5.112.795 -5.696.541 -6.058.225
22 außerordentliche Erträge 84.759,00 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge a. Herabsetzung v. 
Rückstell. 84.759,00 0 0 0 0 0
 50290000 Sonstige periodenfremde Erträge 0,00000  00
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>410 Euro 0 , 0 0000  00
211
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
23 außerordentliche Aufwendungen -312,01 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -223,31 0 0 0 0 0
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -5,70000  00
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag - 8 3 , 0 0000  00
 51290000 Sonstige periodenfremde 
Aufwendungen 0 , 0 0000  00
 96510000 umg. außerordentliche 
Aufwendungen 0 , 0 0000  00
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
84.446,99 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-4.845.951,66 -5.346.240 -5.395.846 -5.112.795 -5.696.541 -6.058.225
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 8.693,04 0 4.770 4.770 4.770 4.770
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 4.475,00 0 4.770 4.770 4.770 4.770
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 4.218,04 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.585.612,71 -2.713.453 -2.956.669 -2.969.458 -2.987.030 -3.000.369
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -1.276.879,00 -1.307.818 -1.517.324 -1.530.113 -1.547.685 -1.561.024
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -1.069.036,00 -1.235.535 -1.154.591 -1.154.591 -1.154.591 -1.154.591
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -238.493,76 -170.100 -284.754 -284.754 -284.754 -284.754
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -1.203,95000  00
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.576.919,67 -2.713.453 -2.951.899 -2.964.688 -2.982.260 -2.995.599
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -7.422.871,33 -8.059.693 -8.347.745 -8.077.483 -8.678.801 -9.053.824
212
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0 , 0 0  0000  00
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0000  00
 62110000 Ersatz von sozialen 
Leistungen außerhalb von Ein- 0 , 0 0  0000  00
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.089.548, 76 4.643.100 5.016.500 0 5. 372.200 5.028.700 5.016.500
 63110000 
Verwaltungsgebühren 4.154.406,70 3.749.700 4.086.900 0 4.442.600 4.099.100 4.086.900
 63210000 
Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 
935.142,06 893.400 929.600 0 929.600 929.600 929.600
5 privatrechtliche Entgelte 143. 169,28 172.300 172.300 0 172.300 172.300 172.300
 64110000 Mieten und Pachten 131.356,89  160.000 160.000 0 160.000 160.000 160.000
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 11.106,01 12.300 12.300 0 12.300 12.300 12.300
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 706,38 0000  00
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 205.642,89 108.400 268.300 0 268.300 118.300 268.300
 64810000 Erstattungen vom 
Land 2.784,00 4.000 154.000 0 154.000 4.000 154.000
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 11.604,61 0000  00
 64860000 Erstattungen von so. 
öffentlichen SoRe 4.382,60 3.800 3.800 0 3.800 3.800 3.800
 64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 3.161,84 0 3.000 0 3.000 3.000 3.000
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 183.709,84 100.600 107.500 0 107.500 107.500 107.500
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0000  00
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0 , 0 0  0000  00
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 4.163.714,82 4.763.500 4.812.100 0 4.823.500 4.751.500 4.823.500
 65610000 Bußgelder 3.440.340,34 3.847. 000 4.007.000 0 4.107.000  4.035.000 4.107.000
 65620000 Säumniszuschläge 28,00 0000  00
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 723.346,48 916.500 805.100 0 716.500 716.500 716.500
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
9.602.075,75 9.687.300 10.269.200 0 10.636.300 10.070.800 10.280.600
 
213
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -8.186.569,25 -8.428.482 -8.849.496 0 -9.058.714 -9.119.935 -9.411.877
 70110000 Bezüge der 
Beamten -1.356.072,78 -1.391.200 -1.431.900 0 -1.453.200 -1.473.700 -1.503.200
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -5.280.475,00 -5.391.889 -5.738.900 0 -5.884.200 -5.907.000 -6.118.800
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-365.096,88 -446.400 -390.000 0 -400.000 -404.200 -416.600
 70320000 
Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer 
-1.100.167,73 -1.122.472 -1.203.481 0 -1.234.087 -1.245.926 -1.282.350
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -84.756,86 -76.521 -85.215 0 -87.226 -89.110 -90.927
12 Auszahlungen für 
Versorgung -337.060,06 -418.572 -565.842 0 -445.205 -458.359 -461.638
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -299.739,41 -336.330 -477.338 0 -354.734 -366.136 -367.544
 71410000 Beihilfen, 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-37.320,65 -82.241 -88.504 0 -90.471 -92.223 -94.095
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-2.040.934,76 -1.901.983 -2.174.360 0 -2.073.560 -2.111.860 -2.107.360
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -379,00 -11.000 -11.000 0 -11.000 -11.000 -11.000
 72120000 Unterh. des sonst. 
Unbew. Vermögens -4.597,68 -20.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -18.472,85 -17.000 -17.000 0 -17.000 -17.000 -17.000
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -617,50 0 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -1.095,67 -2.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
 72310000 Mieten und Pachten -110.316,02 - 111.000 -120.400 0 -120.400 -118.900 -123.400
 72320000 Leasing -669,72 -70 0000  00
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -119.865,68 -132.900 -135.000 0 -135.000 -135.000 -135.000
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -16.284,15 -21.400 -21.400 0 -21.400 -21.400 -21.400
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -16.488,66 -17.000 -16.500 0 -16.500 -16.500 -16.500
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -700.047,88 -675.683 -700.960 0 -700.960 -730.960 -730.960
 72810000 Erwerb von Vorräten -13.866,53 -12.000 0 0 0 0 0
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -1.038.233,42 -881.300 -1.120.100 0 -1.019.300 -1.029.100 -1.020.100
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -3.855,50 -1.800 -200 0 -200 -200 -200
 75150000 Zinsauszahlungen 
an verb. Untern. -3.766,75 -1.800 -200 0 -200 -200 -200
214
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
 75350000 Ausbuchung 
Kleinbeträge - 0 , 0 5  0000  00
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen - 8 8 , 7 0  0000  00
15 Transferauszahlungen -217.727,33 -35.800 -15.800 0 -15.800 -15.800 -15.800
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -178.103,33 -35.800 -15.800 0 -15.800 -15.800 -15.800
 73250000 Schuldendiensthilfen 
an verb. Untern. -39.624,00 0000  00
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -3.034.351,05 -3.197.321 -3.136.390 0 -3.153.687 -3.034.413 -3.293.274
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -9.156,35 -11.134 -11.555 0 -11.852 -11.957 -12.341
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -36.468,00 -37.700 -37.700 0 -37.700 -2.700 -72.700
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten 0 , 0 0  - 2 0 0000  00
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -1.273.334,39 -1.453.487 -1.358.735 0 -1.378.735 -1.304.756 -1.470.433
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -27.858,48 -29.400 -30.400 0 -30.400 -30.400 -30.400
 74500000 Erstattungen an den 
Bund -66.821,28 -67.800 -66.800 0 -66.800 -66.800 -66.800
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -609.895,10 -612.700 -617.700 0 -617.700 -617.700 -617.700
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -1.010.817,45 -984.900 -1.013.500 0 -1.010.500 -1.000.100 -1.022.900
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-13.820.497,95 -13.983.958 -14.742.088 0 -14.747.166 -14.740.567 -15.290.149
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit) 
-4.218.422,20 -4.296.658 -4.472.888 0 -4.110.866 -4.669.767 -5.009.549
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0 , 0 0  0000  00
 68311000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. > 1000 Euro 0 , 0 0  0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0 , 0 0  0000  00
215
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
26 Baumaßnahmen -48.027,27 -85.000 0 0 0 0 -20.000
 78730000 
Auszahlungfürsonst.Baumaßna
hmen 
-48.027,27 -85.000 0 0 0 0 -20.000
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -41.704,72 -486.875 -465.500 0 -149.900 -85.500 -69.800
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -39.529,01 -379.050 -395.200 0 -83.000 -58.000 -40.000
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-2.175,71 -107.825 -70.300 0 -66.900 -27.500 -29.800
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
29 Aktivierbare Zuwendungen -10.455,24 0000  00
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche -10.455,24 0000  00
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -100.187,23 -571.875 -465.500 0 -149.900 -85.500 -89.800
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-100.187,23 -571.875 -465.500 0 -149.900 -85.500 -89.800
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag (Summen Zeile 18 
und 32) 
-4.318.609,43 -4.868.533 -4.938.388 0 -4.260.766 -4.755.267 -5.099.349
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0000  00
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -4.318.609,43 -4.868.533 -4.938.388 0 -4.260.766 -4.755.267 -5.099.349
216
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2015
Ansatz
- € -
2
016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
Erläuterung
Fachbereich Bürger und Ordnung (32)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Verwaltung von 
Fundsachen Zuschuss Tierheimhunde 3.000 3.000 3.000 3.000
Pflichtaufgabe (i.S.b), 
Ratsbeschluss vom 
22.05.2001, fortlaufend
Erstwohnsitz- 
kampagne
Begrüßungsgeld/ 
Erstwohnsitzkampagne 167.700 167.700 20.000 0
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss vom 
27.05.2008, 
Zuschuss 
Verbraucherberatung
Zuschuss 
Verbraucherzentrale 11.300 11.300 11.300 11.300 frw. Aufgabe,
jährlich auf Antrag
sonst. 
Verkehrslenkungs-
angelegenheiten
Zuschuss Verkehrswacht 1.500 1.500 1.500 1.500 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich auf Antrag
183.500
183.500 35.800 15.800Gesamt
217
Produktübersicht: Fachbereich Bürger und Ordnung (32) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2016 2017 2018 2019 2020 2021
-Euro- -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.2.1.02  
Wahlen  -334.780 -451.395 -121.442 -183.578 -121.193 -346.823
1.100.1.2.2.01   
Bürgeramt  -2.300.226 -2.233.898 -2.283.394 -2.305.911 -2.351.188 -2.392.200
1.100.1.2.2.02  
Ausländerbehörde  -1.118.601 -1.154.619 -1.488.387 -1.408.825 -1.437.600 -1.464.925
1.100.1.2.2.03  
Standesamt  -749.128 -807.117 -850.060 -503.411 -884.294 -903.633
1.100.1.2.2.04 
Staatsangehörigkeit/Namensänderung  -92.180 -101.412 -122.790 -124.864 -129.802 -133.295
1.100.1.2.2.05   
Ordnung und Gewerbe W -1.978.843 -2.051.619 -2.209.769 -2.323.709 -2.348.552 -2.381.373
1.100.1.2.2.06  
Kfz-Zulassung  131.872 18.257 87.932 81.652 37.223 20.096
1.100.1.2.2.07 
 Fahrerlaubnisse  -101.397 -142.312 -196.651 -198.453 -184.461 -192.559
1.100.1.2.2.08 Verkehrslenkung und 
Sondernutzung  738.061 603.029 715.137 715.680 704.753 692.020
1.100.1.2.2.09  
Verkehrsüberwachung  887.423 943.713 1.065.438 1.128.469 1.012.064 1.041.449
1.100.5.7.3.01  
Märkte  71.848 31.132 8.139 10.155 6.509 3.018
Summe  -4.845.952 -5.346.240 -5.395.846 -5.112.795 -5.696.541 -6.058.225
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.2.1.02  
Wahlen  150.061 -271.503 -121.442 0  0 0
1.100.1.2.2.01   
Bürgeramt  1.128.040 -3.411.433 -2.283.394 0  0 0
1.100.1.2.2.02  
Ausländerbehörde  195.073 -1.683.460 -1.488.387 0  0 0
1.100.1.2.2.03  
Standesamt  292.882 -1.142.942 -850.060 0  0 0
1.100.1.2.2.04 
Staatsangehörigkeit/Namensänderung  74.620 -197.411 -122.790 0  0 0
1.100.1.2.2.05   
Ordnung und Gewerbe W 681.857 -2.891.626 -2.209.769 0  0 0
1.100.1.2.2.06  
Kfz-Zulassung  1.355.771 -1.267.838 87.932 0  0 0
1.100.1.2.2.07 
 Fahrerlaubnisse  311.797 -508.447 -196.651 0  0 0
1.100.1.2.2.08 Verkehrslenkung und 
Sondernutzung  1.542.750 -827.612 715.137 0  0 0
1.100.1.2.2.09  
Verkehrsüberwachung  4.026.755 -2.961.317 1.065.438 0  0 0
1.100.5.7.3.01  
Märkte  550.272 -542.134 8.139 0  0 0
Summe  10.309.877 -15.705.723 -5.395.846 0  0 0
W = Wesentliches Produkt 
218
Produkt: 1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe Organisationseinheit:  
32 Fachbereich Bürger und Ordnung  
32-2 Fachdienst Ordnung und Gewerbe 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung 
Produktgruppe: 122 Ordnungsangelegenheiten  
Produktverantwortliche/-r:  Herr Wiethäuper 
Produktbeschreibung:  
 
 
Maßnahmen präventiver und repressiver Art zur Aufrechterhaltung der 
öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich des allgemeinen und 
besonderen Gefahrenabwehrrechts; Erlass ordnungsbehördlicher 
Verordnungen, Vollstreckung bestandskräftiger Verwaltungsakte; Amtshilfe.  
 
Vollzug und Umsetzung ordnungsrech tlicher / gefahrena bwehrrechtlicher 
Regelungen durch Verwaltungsvollzugsbeamte in Form des 
Ordnungsaußendienstes im FB 32 
 
Durchführung von Jägerprüfungen, Er teilung von Jagdscheinen; Maßnahmen 
präventiver oder repressiver Art zu m Schutz vor Gefahren aus Waffen- und 
Sprengstoffnutzung; Erteilung und Widerruf waffenrechtlicher Erlaubnisse; 
Abnahme und Überwachung von Schießstätten; Genehmigungen nach der 
SprengstoffVO.  
 
Registrierung und Überwachung von anzeige- oder erlaubnispflichtigem 
Gewerbe und Gaststätten; Erlaubniss e und Festsetzungen von Volksfesten 
u.ä.; Maßnahmen zur Sicherstellung der ordnungsgemäßen Führung bzw. für 
die Wiederherstellung ordnungsgemäßer Zustände bereits betriebener 
Gewerbebetriebe; Bekämpfung der Schwarzarbeit. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
 zur Leistung Veterinärdienst Stadt und Landkreis Osnabrück: 
Zweckvereinbarung zwischen Stadt  und Landkreis Osnabrück über 
die kommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des 
Veterinärwesens  
 zur Leistung Zuschuss Verbraucherberatung: Ratsbeschluss  
 alle sonstigen Leistungen: gesetzliche Pflichtaufgaben 
Zielgruppe: alle Einwohner und sich im Stadtgebiet aufhaltenden Personen  
 
Jagdscheinbewerber und -inhaber, Waffenbesitzer, Waffenbesitzkartenbewerber 
und -inhaber,  
 
Gewerbetreibende 
 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  
 
21,25 
 
21,25 
 
27,25 
 
30,50 
 
32,50 
 
32,50 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
(bezogen auf das Teilprodukt Ordnung und 
Service = Ordnungsaußendienst) 
8,75 8,75 12,75 16,00 18,00 18,00 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Neukonzeptionierung des Ordnungsaußendienstes der Stadt Osnabrück im FB 32 zur 
Umsetzung der gesetzlichen Pflichtaufgaben zum Vollzug und zur Umsetzung 
ordnungsrechtlicher / gefahrenabwehrrechtlicher Regelungen des Bundes-, Landes- 
und Ortsrechts 
Bezug zu 
Strategischem Ziel nein 
Bezug zum ZHF: nein 
 
 
219
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2016 2017 2018 2019 2020 2021 
1.2.2.05.01 Unterbringung PsychKG -76.651 -81.499 -70.661 -71.177 -72.137 -72.959  3 
1.2.2.05.03 Kampfmittel -624.237 -477.769 -475.046 -476.086 -476.902 -477.811  3 
1.2.2.05.04 Sonst. Allgemeine 
Ordnungsaufgaben -138.998 -164.256 -168.062 -168. 567 -169.645 -170.387  3 
1.2.2.05.05 Ordnung und Service  -460.882 - 561.717 -617.963 -628.580 -639.580 -651.959  2 
1.2.2.05.06 Präventive 
Gewinnabschöpfung -29.888 194.235 32.172 -57.853 -60.340 -62.437  2 
1.2.2.05.07 Waffen- und 
Sprengstoffrecht -67.001 -90.518 -78.877 -79.322 -81.881 -83.546  3 
1.2.2.05.08 Jagdrecht -26.770 -24.575 -45.666 -49.433 -44.269 -48.468  3 
1.2.2.05.09 Jägerprüfungen 108.505 78.017 99.089 98.912 97.888 97.222  3 
1.2.2.05.10 Zuschuss 
Verbraucherberatung -11.300 -11.300 -11.300 -11. 300 -11.300 -11.300  1 
1.2.2.05.11 Veterinärdienst Stadt und 
Landkreis Osnabrück -592.921 -600.000 -600.000 -600. 000 -600.000 -600.000  3 
1.2.2.05.14 Führung des 
Gewerberegisters -71.175 -85.841 -90.641 -93. 313 -97.508 -101.352  3 
1.2.2.05.17 Ossensamstag  -58.267 -52.974 -54.872 -54.927 -55.012 -55.091  1 
1.2.2.05.18 Bekämpfung der 
Schwarzarbeit -56.421 -91.406 -55.028 -56. 423 -57.945 -59.444  3 
1.2.2.05.19 
erlaubnispflichtige Gewerbe/ 
Gestattungen/ 
Festsetzungen 
129.643 -82.015 -72.913 -75. 640 -79.921 -83.843  3 
Summe: -1.978.843 -2.051.619 -2.209.769 -2.323.709 -2.348.552 -2.381.373   
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Bereitstellung/Besetzung der Planstellen 
zum Ausbau des 
Ordnungsaußendienstes 
  + 4 Stellen + 3,25 
Stellen + 2 Stellen
 
Umfang der max. wöchentlichen 
Dienststunden 
 341,25 497,25 624 702  
Umfang der täglichen Präsenzzeiten in 
Stunden 
 10,5 Ø 14,5 Ø 14,5 17,5  
Umfang der wöchentlichen 
Präsenzzeiten in Stunden 
 66 >80 >90  100,5  
220
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
122-32 Ordnungsangelegenheiten FB 32
1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 670.891,81 414.000 451.800 447.500 464.000 451.800
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9.131,70 51.800 51.800 51.800 51.800 51.800
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 138.118,56 289.568 178.257 89.701 89.731 89.730
12 = Summe ordentliche Erträge 818.142,07 755.368 681.857 589.001 605.531 593.330
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.252.025,17 -1.310.053 -1.385.205 -1.420.597 -1.453.103 -1.482.770
14 Aufwendungen für Versorgung -94.363,95 -91.734 -107.746 -96.593 -99.210 -100.906
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -664.997,92 -569.471 -572.968 -572.168 -581.968 -572.968
16 Abschreibungen -22.274,60 -10.597 -8.348 -5.955 -2.366 -590
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -11.300,00 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -811.603,05 -813.832 -806.059 -806.097 -806.136 -806.170
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.856.564,69 -2.806.987 -2.891.626 -2.912.710 -2.954.083 -2.974.703
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.038.422,62 -2.051.619 -2.209.769 -2.323.709 -2.348.552 -2.381.373
22 außerordentliche Erträge 59.759,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -179,10 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
59.579,90 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.978.842,72 -2.051.619 -2.209.769 -2.323.709 -2.348.552 -2.381.373
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.076,04 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -309.743,70 -351.486 -371.843 -373.131 -378.464 -378.020
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -307.667,66 -351.486 -371.843 -373.131 -378.464 -378.020
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.286.510,38 -2.403.105 -2.581.612 -2.696.839 -2.727.015 -2.759.393
221
222
Feuerwehr (37)
Leitung: Herr Bettenbrock
223
37 Feuerwehr
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 S teuern und ähnliche Abgaben 0,00000  00
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 315.758,10 260.000 260. 000 260.000 260.000 260.000
31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 315.758,10 260.000 260.000 260.000 260.000 260.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposte n 51.441,67 45.446 46.934 42.801 38.668 35.194
31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 51.441,67 45.446 46.934 42.801 38.668 35.194
4 s onstige Transfererträge 0,00000  00
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 9.318.308,68 10.628.750 11.705.850 11. 975.850 12.275.850 12.565.850
 33110000 Verwaltungsgebühren 25.784,50 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 9.292.524,18 10.598.750 11.675.850 11 .945.850 12.245.850 12.535.850
6 privatrechtliche Entgelte 88.635,91 77.000 77.000 77.000 77.000 77.000
34110000 Mieten und Pachten 56.360,75 46.200 46.200 46.200 46.200 46.200
34110600 Vermietung Räumlichkeiten 0,0000000
34210000 Erträge aus Verkauf 1.062,94 800 800 800 800 800
34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 6.450,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
 34610500 Versicherungsentschädigungen 24.762,22 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumla gen 458.179,61 505.900 513. 900 522.000 530.300 538.700
34800000 Erstattungen vom Bund 4.425,00 8.400 8.400 8.400 8.400 8.400
34810000 Erstattungen vom Land 3.167,87 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800
34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 357.619,45 402.300 4.500 4.500 4.500 4.500
34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 77.318,16 83.400 489.200 497.300 505.600 514.000
34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 15.649,13 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
8 Z insen und ähnliche Finanzerträge 0 ,00000  00
9 aktivierungs fähige Eigenleistungen 0,00000  00
10 B estandsveränderungen 0,00000  00
11 sonstige ordentliche Erträg e 665.172,71 186.702 172.559 173.113 174.000 174.043
35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 1,8400000
35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 665.090,87 183.702 169.559 170.113 171.000 171.043
35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 80,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
12 = Summe ordentliche Erträge 10.897.496,68 11.703.798 12.776.243 13.050.764 13.355.817 13.650.788
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -10.074.082,16 -10.721.910 -10.120.850 -10.497. 336 -10.821.992 -11.060.160
 40110000 Beamte -5.823.267,59 -6.312.600 -5 .968.850 -6.064.204 -6.185.626 -6.309.266
 40120000 Tariflich Beschäftigte -706.856,11 -1. 029.010 -1.009.300 -1.029.500  -1.050.100 -1.071.200
40190000 Sonstige Beschäftigte -5.340,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
224
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -47.920,50 -74.180 -68.500 -69.900 -71.400 -72.900
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -142.464,34 -201.500 -200.300 -204.300 -208.300 -212.400
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -2.810,17 -4.650 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
 40320200 GUV-Beiträge -4.338,79 -8 .098 -7.383 -7.539 -7.702 -7.852
40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -28.755,98 -58.959 -60.672 -61.823 -63.072 -64.309
40410100 Freie Heilfürsorge -178.906,81 -200.000 -200.000 -203. 900 -207.900 -212.100
40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -2.392.913,99 -2.451.406 -2.234.938 -2.452.281 -2.601.212 -2.672.266
40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -22.734,98 0 0 0 0 0
40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 139.053,87 0 0 0 0 0
40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -579.194,52 -362.808 -333.006 -365.390 -387.580 -398.168
40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -3.364,7900000
40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 24.450,41 0 0 0 0 0
40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -293.563,87 0 0 0 0 0
40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -5.154,00 0 -5.200 -5.300 -5.400 -5.500
40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte 0,00 -13.700 -23.300 -23.800 -24.300 -24.800
14 Aufwendungen für Versorgung -2.502.086,05 -2.777.068 -2.967.229 -2.649. 666 -2.722.607 -2.770.160
41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -1.245.180,11 -1 .571.556 -1.989.777 -1.480. 304 -1.536.798 -1.542.664
41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -4.927,7700000
41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -154.709,63 -384.046 -368.927 -377.536 -387.093 -394.936
41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -776.568,36 -714.671 -528.444 -687.648 -693.599 -723.016
41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -1.023 -1.343 -1.718 -1.770 -1.815
41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -320.700,18 -105.771 -78.738 -102.460 -103.346 -107.729
96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 0,0000000
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.044.943,80 -1.260.730 -1.362.115 -1.410.745 -1.352.370 -1.394.105
42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -4.103,17 -12.700 -13.900 -13.900 -13.900 -13.900
42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -19.567,57 -13.500 -14.500 -16.500 -16.500 -18.500
42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -149. 963,34 -163.600 -168.600 - 159.500 -158.800 -183.100
42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.102,11 -14.000 -16.700 -14.000 -14.000 -14.000
42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. 
< 150 EUR -536,46 -7.000 -10.000 - 10.000 -10.000 -10.000
42310000 Mieten und Pachten -14.277,60 -26.100 -27.700 -27.700 -27.700 -27.700
42310100 Mieten Kopierautomaten -2.375,22 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600
225
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -85.798,37 -2.100 -3.300 -2.100 -2.100 -3.100
 42410300 Reinigung -15.037,66 -17. 700 -17.700 -17.700 -17.700 -17.700
42510000 Haltung von Fahrzeugen -374.246,63 -359.300 -378.800 -401. 300 -401.300 -401.300
 42510100 Treibstoff -169.601,16 -257. 900 -286.800 -302.200 -309.200 -309.200
42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -70.478,56 -48.700 -106.700 -114.500 -104.500 -117.000
42610100 Dienst- und Schutzkleidung -40.093,82 -145.800 -146.300 -158. 300 -104.300 -104.300
 42610200 Aus- und Fortbildung -23.245,22 -97.180 -71.190 -72.820 -72.945 -74.880
42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -28.274,09 -55.350 -55.925 -55.925 -55.925 -55.925
42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -11.357,16 -11.000 -14.500 -14.000  -14.000 -14.000
42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -2.431,32 -4.000 -4.700 -5.500 -4.700 -4.700
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -2.462,3500000
 42710800 Untersuchungskosten -12.282,73 -18.800 -18.800 -18.800 -18.800 -18.800
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -17.709,26 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400
16 Abschreibungen -1.169.711,77 -1.060.898 -1.302.976 -1.297.065 -1.339.060 -1.274.523
47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -8.759,81 -7.788 -867 -253 0 0
47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -36.320,05 -33.667 -34.901 -32.923 -26.269 -12.051
47116000 AfA auf Fahrzeuge -777.061,96 -773. 480 -996.756 -1.030.745 -1.159.145 -1.159.145
47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -290.588,44 -240.864 -261.791 -226.456 -150.098 -103.075
47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -19.481,42 -5.099 -8.661 -6.689 -3.549 -252
47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -37.500,09 0 0 0 0 0
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00000  00
18 T ransferaufwendungen 0,00000  00
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich 0,0000000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -8.678.633, 95 -8.855.924 -9.277.055 -9. 454.056 -9.640.858 -9.829.258
44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -11.438,07 -42.362 -35.945 -35.946 -36.748 -36.748
44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -98.994,63 -112.900 -1 12.300 -112.300 -112.300 -112.300
44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44290100 Vereinsbeiträge -1.460,37 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 44290200 GEMA-Gebühren 0,0000000
 44310000 Geschäftsaufwendungen -2.715,40 -8 .000 -14.500 -14.000 -14.000 -14.500
 44310100 Bürobedarf -8.594,97 -14.800 -14.900 -14.900 -14.900 -14.900
44310200 Bücher und Zeitschriften -2.754,25 -3.400 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200
 44310300 Postgebühren -6.502,63 -9. 700 -9.700 -9.700 -9.700 -9.700
 44310400 Telekommunikation -41.175,74 -72.000 -47.500 -47.500 -47.500 -47.500
44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -1. 655,65 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
226
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 44310600 Dienstreisen -2.679,90 -2 .300 -3.700 -3.500 -4.700 -3.500
44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -231,60 -352 -400 -400 -400 -400
 44310900 Datenverarbeitung -19.655,58 - 48.500 -52.600 -53.100 -53.100 -53.100
 44311000 Hausrat -3.764,95 -10.000 -12.300 -13.700 -13.700 -13.700
44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -171.842,47 -200.500 -202.500 -203.800 -205.400 -206.800
44510000 Erstattungen an das Land -57.043,77 -57.000 -59.000 -57.000 -57.000 -57.000
44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -125.000,00 -147.100 -147.600 -147.600 -147.600 -147.600
44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -675.290,04 -675.600 -675.600 -675.600 -675.600 -675.600
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -24.744,00 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800
44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -262. 825,08 -262.900 -262.900 - 262.900 -262.900 -262.900
44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -87.900,00 -87.900 -87.900 -87.900 -87.900 -87.900
44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -1,20 -810 -810 -810 -810 -810
44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -80. 675,04 -80.800 -85.900 - 85.900 -85.900 -85.900
44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -2.062,32 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -350,00 -800 -800 -800 -800 -800
44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -5.238.332,11 -5.193.300 -5.456.600 -5.582.900 -5.712.100 -5.844.600
44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -1.750.800,00 -1.794.100 -1.959.600 -2.009. 800 -2.063.800 -2.119.000
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -142,88 0 0 0 0 0
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen - 1 , 3 000000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -23.469.457,73 -24.676.530 -25.030.226 -25.308.869 -25.876.886 -26.328.205
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-12.571.961,05 -12.972.732 -12.253.982 -12.258.104 -12.521.068 -12.677.417
22 außerordentliche Erträge 71.888,27 0 0 0 0 0
53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>410 Euro 71.888,27 0 0 0 0 0
96500000 umg. außerordentliche Erträge 0,0000000
23 außerordentliche Aufwendungen -43.745,15 0 0 0 0 0
51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -1.206,6900000
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>410 Euro -42.538,46 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
28.143,12 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-12.543.817,93 -12.972.732 -12.253.982 -12.258.104 -12.521.068 -12.677.417
227
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 121.840,65 180.400 168.400 168.400 168.400 168.400
38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 106.547,96 165.400 153. 400 153.400 153.400 153.400
38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 15.292,69 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
96380000 umg. Erträge internen Lstg. 
(Primär) 0,0000000
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.520.209,37 -1.570.317 -1.787.671 -1.799.865 -1.816.621 -1.829.340
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -1.215.031,00 -1.244.471 -1.446.823 -1.459.017 -1.475.773 -1.488.492
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -235.648,00 -325.846 -253.908 -253.908 -253.908 -253.908
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -66.810,50 0 -86.940 -86. 940 -86.940 -86.940
48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -2.719,8700000
96480000 umg. Aufwend. internen Lstg. 
(Primär) 0,0000000
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.398.368,72 -1.389.917 -1.619.271 -1.631.465 -1.648.221 -1.660.940
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -13.942.186,65 -14.362.649 -13.873.253 -13.889.569 -14.169.289 -14.338.357
228
37 Feuerwehr
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0000000
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 357.758,10 260.000 260.000 0 260.000 260.000 260.000
61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für laufende 
Zwecke 
357.758,10 260.000 260.000 0 260.000 260.000 260.000
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0000000
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 9.121.864, 52 10.628.750 11.705.850 0 1 1.975.850 12.275.850 12.565.850
 63110000 
Verwaltungsgebühren 25.784,50 30.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000
 63210000 
Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 
9.096.080,02 10.598.750 11.675.850 0 11.945.850 12.245.850 12.535.850
5 privatrechtliche Entgelte 89.407,30 77.000 77.000 0 77.000 77.000 77.000
64110000 Mieten und Pachten 54.792,54  46.200 46.200 0 46.200 46.200 46.200
64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 1.062,94 800 800 0 800 800 800
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 33.551,82 30.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 458.259,21 505.900 513.900 0 522.000 530.300 538.700
64800000 Erstattungen vom 
Bund 4.425,00 8.400 8.400 0 8.400 8.400 8.400
64810000 Erstattungen vom 
Land 3.167,87 1.800 1.800 0 1.800 1.800 1.800
64820000 Erstattungen von 
Kommunen 357.619,85 402.300 4.500 0 4
 .500 4.500 4.500
64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 88.172,22 83.400 489.200 0 497.300 505.600 514.000
64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 4.874,27 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0000000
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0 , 0 0000000
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 80,00 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 80,00 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
10.027.369,13 11.474.650 12.559.750 0 12.837.850 13.146.150 13.444.550
229
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -6.968.463,06 -7.890.625 -7.524.406 0 -7.650.565 -7.803.500 -7.959.426
70110000 Bezüge der 
Beamten -5.823.267,59 -6.312.600 -5.968.850 0 -6.064.204 -6.185.626 -6.309.266
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -734.597,69 -1.029.010 -1.009.300 0 -1.029.500 -1.050.100 -1.071.200
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -5.100,00 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-47.920,50 -74.180 -68.500 0 -69.900 -71.400 -72.900
 70320000 
Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer 
-149.613,30 -210.849 -212.083 0 -216.239 -220.402 -224.652
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -207.963,98 -258.987 -260.672 0 -265.723 -270.972 -276.409
12 Auszahlungen für 
Versorgung -1.404.817,51 -2.125.864 -2.358.704 0 -1.857.840 -1.923.891 -1.937.600
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -1.250.107,88 -1.708.172 -1.989.777 0 -1.480.304 -1.536.798 -1.542.664
 71410000 Beihilfen, 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-154.709,63 -417.692 -368.927 0 -377.536 -387.093 -394.936
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.044.133,48 -1.260.730 -1.362.115 0 -1.410.745 -1.352.370 -1.394.105
72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -3.539,93 -12.700 -13.900 0 -13.900 -13.900
 -13.900
72120000 Unterh. des sonst. 
Unbew. Vermögens -19.567,57 -13.500 -14.500 0 -
 16.500 -16.500 -18.500
72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -151.379,04 -163.600 -168.600 0 -
 159.500 -158.800 -183.100
72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -1.102,11 -14.000 -16.700 0 -14.000
  -14.000 -14.000
72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -636,45 -7.000 -10.000 0 -
 10.000 -10.000 -10.000
72310000 Mieten und Pachten -16.182,32 -28.700 -30.300 0 -30.300 -30.300 -30.300
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -97.830,12 -19.800 -21.000 0 -19.800 -19.800 -20.800
72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -547.829,79 -617.200 -665.600 0 -703.500 -710.500
 -710.500
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -132.763,19 -291.680 -324.190 0 -345.620 -281.745 -296.180
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -55.805,13 -89.150 -93.925 0 -94.225 -93.425 -93.425
72810000 Erwerb von Vorräten 0,00 000000
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -17.497,83 -3.400 -3.400 0 -3.400 -3.400 -3.400
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0000000
15 Transferauszahlungen 0,00 0000  00
230
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -8.121.796,86 -8.855.925 -9.277.055 0 -9.454.056 -9.640.858 -9.829.258
74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -11.179,24 -42.363 -35.945 0 - 35.946 -36.748 -36.748
74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -97.976,83 -112.900 -1
 12.300 0 -112.300 -112.300 -112.300
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -1.460,37 -2.400 -2.400 0 -2.400 -2.400 -2.400
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -87.913,46 -170.452 -160.200 0 -161.400 -162.600 -161.900
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -171.842,47 -200.500 -202.500 0 -203.800 -205.400 -206.800
74510000 Erstattungen an das 
Land -57.043,77 -57.000 -59.000 0 -57.000 -57.000 -57.000
74540000 Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherungen 0,00
 -100 -100 0 -100 -100 -100
74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -1.258.497,68 -1.282.810 -1.288.410 0 -1.288.410 -1.288.410 -1.288.410
74570000 Erstattungen an 
private Unternehmen -4.684.940,16 -5.193.300 -5.456.600 0 -5.582.900 -5.712.100
 -5.844.600
74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -1.750.800,00 -1.794.100 -1.959.600 0 -2.009.800
  -2.063.800 -2.119.000
74910000 Weitere s. Ausz. aus 
lfd. Verw.tätigkeit -142,88
  000000
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-17.539.210,91 -20.133.144 -20.522.280 0 -20.373.207 -20.720.619 -21.120.389
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit) 
-7.511.841,78 -8.658.494 -7.962.530 0 -7.535.357 -7.574.469 -7.675.839
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
68110000 Investitionszu. vom 
Land 0,00 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0000000
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 93.008,27 000000
68311000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. > 1000 Euro 93.008,27 000000
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0000000
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 93.008,27 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0 , 0 0000000
26 Baumaßnahmen -967.422,18 000000
231
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
 78730000 
Auszahlungfürsonst.Baumaßna
hmen 
-967.422,18 000000
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -388.958,81 -899.800 -2.343.600 -2.529. 300 -2.347.400 -1.625.400 -2.527.200
78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -373.970,95 -780.800 -2.126.800 -2.529. 300 -1.823.900
  -1.462.500 -2.298.800
78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-14.987,86 -119.000 -216.800 0 -
523.500 -162.900 -228.400
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0000000
29 Aktivierbare Zuwendungen -4.959,33 000000
78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche -4.959,33 000000
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -1.361.340,32 -899.800 -2.343.600 -2.529.300 -2.347.400 -1.625.400 -2.527.200
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-1.268.332,05 -857.800 -2.301.600 -2.529.300 -2.305.400 -1.583.400 -2.485.200
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag (Summen Zeile 18 
und 32) 
-8.780.173,83 -9.516.294 -10.264.130 -2.529.300 -9.840.757 -9.157.869 -10.161.039
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00000000
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00000000
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -8.780.173,83 -9.516.294 -10.264.130 -2.529.300 -9.840.757 -9.157.869 -10.161.039
232
Produktübersicht: Feuerwehr (37) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2016 2017 2018 2019 2020 2021
-Euro- -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.2.6.01  
Gefahrenabwehr W -10.275.443 -11.272.767 -11.285.918 -11.378.934 -11.577.809 -11.753.961
1.100.1.2.6.02  
Vorbeugender Brandschutz  -348.818 -375.164 -337.963 -292.781 -301.118 -307.024
1.100.1.2.7.01  
Rettungsdienst  -1.307.631 -692.810 21.571 77.768 29.000 61.286
1.100.1.2.8.01  
Katastrophenschutz  -611.926 -631.991 -651.672 -664.157 -671.140 -677.718
Summe  -12.543.818 -12.972.732 -12.253.982 -12.258.104 -12.521.068 -12.677.417
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.2.6.01  
Gefahrenabwehr W 844.488 -12.130.406 -11.285.918 0  0 0
1.100.1.2.6.02  
Vorbeugender Brandschutz  146.599 -484.562 -337.963 0  0 0
1.100.1.2.7.01  
Rettungsdienst  11.719.678 -11.698.107 21.571 0  0 0
1.100.1.2.8.01  
Katastrophenschutz  65.478 -717.150 -651.672 0  0 0
Summe  12.776.243 -25.030.226 -12.253.982 0  0 0
W = Wesentliches Produkt 
233
Produkt: 1.100.1.2.6.01 
 
Gefahrenabwehr Organisationseinheit:  
37 Feuerwehr 
 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung 
Produktgruppe: 126 Brandschutz 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Schnitker  
Produktbeschreibung:  
 
 
Rettung von Menschen, Tieren und Sa chwerten aus Gefahren und Schutz 
der Umwelt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Nds. Brandschutzgesetz, NKatsG, SOG, NPsychKG 
Zielgruppe: Bürger, Einwohner, Firmen der Stadt Osnabrück sowie alle Personen, die 
sich in der Stadt aufhalten. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  114 114 115 115 115 115 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Brandschutztechnische- und rettungsdienstliche Infrastruktur zukunftssicher 
gestalten 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1 und 8 
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern (Sicherheit) 
8.4 Prozesseffizienz steigern 
8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
8.8 Investitionen wirtschaftlich vornehmen 
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
1.2.6.01.01 Gefahrenabwehr -1.033. 444 -1.196.885 -1.194.823 -1.202.094 -1.232.286 -1.242.787 3 
1.2.6.01.02 Brandbekämpfung -1.184. 945 -1.375.628 -1.450.919 -1.470. 583 -1.440.982 -1.471.500 3 
1.2.6.01.03 Technische 
Hilfeleistungen -6.288.237 -6.832.213 -6.677.830 -6 .727.315 -6.897.788 -7.017.712 3 
1.2.6.01.04 Sicherheitswachen -1.084.086 -1.080.129 -1.184.004 -1 .196.115 -1.220.349 -1.233.501 3 
    
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Zielerreichungsgrad:  
bei zeitkritischen Einsätzen (sämtliche 
Brandeinsätze sowie technische 
Hilfeleistungen mit Personen- oder 
Umweltgefährdungen) 
70% 90% 90% 
 
 
90% 
 
 
90% 
 
 
90% 
Brandbekämpfungen 892 800 850 850 850 850 
Technische Hilfeleistungen 2.752 2.200 2.400 2.400 2.400 2.400 
234
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
1.2.6.01.05 Freiwillige Feue rwehr -684.731 -787.913 -778.340 -782.827 -786.403 -788.461 3 
Summe: -10.275.443 -11.272.767 -11.285.918 -11.378.934 -11.577.809 -11.753.961  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Der Zielerreichungsgrad wurde vom Gutachter Rinke mit 62 % für 2011 festgestellt.  Der Stand zum 31.12.2016  weist einen Wert 
von 70 % aus.  Der Wert liegt aber deutlich unterhalb des vom Rat beschlossenen planerischen Werts von  
90 %. Eine wesentliche Verbesserung, ist erst mit vollständiger  Umsetzung des Gutachtens  und Neubau der 2. Feuerwache  zu 
erwarten.  
 
 
235
37 Feuerwehr
126 Brandschutz
1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 219.758,10 164.000 164.000 164.000 164.000 164.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 40.443,37 35.934 37.050 33.950 30.850 28.245
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 223.229,83 218.000 238.000 238.000 238.000 238.000
6 privatrechtliche Entgelte 55.459,80 57.000 57.000 57.000 57.000 57.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 201.921,70 221.782 224.182 226.612 229.102 231.622
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 468.067,35 132.732 124.256 125.135 125.770 125.802
12 = Summe ordentliche Erträge 1.208.880,15 829.449 844.488 844.697 844.722 844.669
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -6.693.611,89 -6.941.196 -6.604.725 -6.887.101 -7.107.413 -7.265.231
14 Aufwendungen für Versorgung -1.783.207,32 -1.969.094 -2.131.544 -1.910.966 -1.963.538 -1.997.855
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -558.313,86 -645.209 -726.971 -755.506 -692.109 -715.684
16 Abschreibungen -669.163,35 -671.342 -742.674 -729.480 -700.454 -643.520
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.759.651,86 -1.875.376 -1.924.492 -1.940.578 -1.959.017 -1.976.340
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -11.463.948,28 -12.102.217 -12.130.406 -12.223.632 -12.422.531 -12.598.630
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-10.255.068,13 -11.272.767 -11.285.918 -11.378.934 -11.577.809 -11.753.961
22 außerordentliche Erträge 23.083,09 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -43.457,83 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-20.374,74 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-10.275.442,87 -11.272.767 -11.285.918 -11.378.934 -11.577.809 -11.753.961
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 116.419,51 174.962 162.962 162.962 162.962 162.962
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -953.412,14 -978.129 -1.125.958 -1.136.538 -1.148.451 -1.157.001
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -836.992,63 -803.167 -962.995 -973.576 -985.489 -994.039
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -11.112.435,50 -12.075.934 -12.248.913 -12.352.510 -12.563.298 -12.748.000
236
 
 
 
 
 
 
Fachbereich 
Bildung, Schule und Sport (40)
 
 
Leitung: Frau Butke 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
237
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 S teuern und ähnliche Abgaben 0,00000  00
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 407.368,33 204.000 253. 650 213.000 213.000 213.000
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 20.825,88 0 40.650 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land  211.439,12 154.000 163. 000 163.000 163.000 163.000
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Be reich 56.097,89 50.000 50. 000 50.000 50.000 50.000
 31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. 
Arbeitss. 119.005,44 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposte n 239.301,73 192.278 174.255 160.077 144.062 134.773
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 239.301,73 192.278 174.255 160.077 144.062 134.773
4 s onstige Transfererträge 0,00000  00
5 öffentlich-rechtliche Entgelte  207.198,35 185.000 197.500 197.500 195.000 195.000
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 207.198,35 185.000 197.500 197.500 195.000 195.000
6 privatrechtliche Entgelte 2.074.703,05 1.759.200 2.040.800 2.040. 800 2.040.800 2.041.800
 34110000 Mieten und Pachten 462.489,43 465.100 448.700 448.700 448.700 448.700
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 158.451,30 128.800 127.700 127.700 127.700 127.700
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 2.907,91 2.500 2.000 2.000 2.000 2.000
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 1.450.018,67 1.162.800 1.462.400 1.462.400 1.462.400 1.463.400
 34610500 Versicherungsentschädigungen 835,74 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4. 695.283,41 5.012.000 4.755.200 4. 716.900 4.660.200 4.660.200
 34800000 Erstattungen vom Bund 2.520,24 0 0 0 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 4.462.849,26 4.857.500 4.518.500 4.518.500 4.518.500 4.518.500
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 128,50 0 0 0 0 0
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 11.443,41000  00
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 2.198,87 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 216.143,13 154.500 236.700 198.400 141.700 141.700
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 137,44 200 200 200 200 200
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 137,44 200 200 200 200 200
9 aktivierungsfähige Eige nleistungen 30.971,10 0 0 0 0 0
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 30.971,10 0 0 0 0 0
10 B estandsveränderungen 0,00000  00
11 sonstige ordentliche Erträg e 110.380,75 34.794 40.425 40.541 40.625 40.610
 35610000 Bußgelder 48.643,89 18.000 25.000 25.000 25.000 25.000
 35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 262,19 0 0 0 0 0
238
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 61.474,67 16.794 15.425 15.541 15.625 15.610
 96350000 umg. Sonstige ordentliche Erträge 0,00000  00
12 = Summe ordentliche Erträge 7.765.344,16 7.387.472 7.462.030 7.369.018 7.293.886 7.285.583
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -7.997.752,34 -8.691.312 -8.870.643 -9.064. 918 -9.251.064 -9.459.169
 40110000 Beamte -566.149,05 -577.100 -543.000 -554.000 -565.200 -575.800
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00000  00
 40120000 Tariflich Beschäftigte -5.360.648,91 -5 .931.934 -6.169.237 -6.284. 535 -6.393.300 -6.524.500
 40190000 Sonstige Beschäftigte -1.377,55000  00
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -381.477,09 -492.100 -418.300 -427.200 -437.600 -450.000
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -1.134.938,10 -1.187.800 -1.248.100 -1.266.500 -1.289.800 -1.319.300
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -21.175,50 -26.200 -30.850 -38.000 -45.200 -52.600
 40320200 GUV-Beiträge -42.185,45 -46.680 -45.129 -46.019 -46.893 -47.823
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -35.367,02 -31.322 -32.315 -33.253 -34.176 -34.830
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -221.308,53 -224.108 -203.318 -224.030 -237.681 -243.878
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -2.101,41000  00
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 12.852,81 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -53.535,23 -33.168 -30.294 -33.380 -35.414 -36.338
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl - 3 1 1 , 0 1000  00
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 2.259,95 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -70.600,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -22.205,95 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -3.160,72000  00
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte - 96.323,58 -140.900 -150.100 -158.000 -165.800 -174.100
14 Aufwendungen für Versorgung -245.852,40 -253.881 -269.936 - 242.062 -248.773 -252.812
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -127.982, 10 -143.672 -181.015 -135. 234 -140.422 -140.788
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -455,47 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -15.993,75 -35.110 -33.562 -34.490 -35.370 -36.043
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -71.778,60 -65.336 -48.074 -62.821 -63.376 -65.984
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -94 -122 -157 -162 -166
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -29.642,48 -9.670 -7.163 -9.360 -9.443 -9.832
   
239
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -4.449.866,16 -4.706.747 -4.819.578 -4.814.750 -4.791.777 -4.791.777
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00000  00
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -61.020,88 -57.300 -57.300 -57.300 -57.300 -57.300
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -172.551,56 -421.700 -326.700 -326.700 -326.700 -326.700
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -41.005,20 -14.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -18.340,59 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -45. 517,43 -192.400 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung - 192.445,07 0 -198.400 -198. 400 -198.400 -198.400
 42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. 
< 150 EUR -5.402,66 -200 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700
 42310000 Mieten und Pachten -599.973,66 -547.500 -498.500 -498. 500 -498.500 -498.500
 42310100 Mieten Kopierautomaten -488,95 -1.200 -14.400 -14.400 -14.400 -14.400
 42320000 Leasing 0,00000  00
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -113.099,37 -98.400 -98.500 -98.500 -98.500 -98.500
 42410100 Grundbesitzabgaben -409.233,52 -406. 400 -410.900 -410.900 -410.900 -410.900
 42410200 Heizung 0,00000  00
 42410300 Reinigung -5.886,28 -9. 100 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100
 42410750 Überwachungsdienste -43.753,04 -43.200 -54.200 -54.200 -54.200 -54.200
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -11.833,40 -23.000 -11.100 -11.100 -11.100 -11.100
 42510100 Treibstoff -8.479,65 -10. 000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte - 1 1 3 , 3 0000  00
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -10.323,92 -11.500 -10.900 -10.900 -10.900 -10.900
 42610200 Aus- und Fortbildung -29.237,15 -2.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -304.835,97 -334.500 -377.500 -372.200 -352.700 -352.700
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -185,70 -400 -400 -400 -400 -400
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -841.213,12 -1.006.900 -1.003.900 -1 .003.900 -1.001.400 -1.001.400
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -5.118,63 -5.947 -6.478 -6.950 -5.977 -5.977
 42710400 Veranstaltungen -150.176,51 - 156.400 -156.400 -156.400 -156.400 -156.400
 42710600 Planungskosten 0,00 -10. 000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42710800 Untersuchungskosten -54,30000  00
 42710900 Mittagsmahlzeit -1.181.155,10 -1.119. 300 -1.279.500 -1.279.500  -1.279.500 -1.279.500
 42810000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von 
Vorräten -1.148,35 -3.700 0 0 0 0
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -197.272,85 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
16 Abschreibungen -1.845.110,88 -1.743.250 -1.667.078 -1.561.662 -1.534.874 -1.466.881
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -223.158,71 -204.065 -220.21 1 -214.035 -207.578 -194.305
240
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -33.477,46 -26.160 -7.744 -935 -116 -13
 47113000 AfA auf Gebäude -309.308,85 - 278.076 -307.927 -304.699 -286.670 -276.102
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -1.627,78 -1.628 -1.628 -1.628 -1.628 -1.628
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -20.699,52 -17.749 -7.341 -6.483 -6.001 -4.581
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -13.603,49 -13.527 -12.017 -9.908 -8.774 -6.728
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -1.116.814,75 -1.147.475 -1.064. 273 -993.186 -1.013.589 -982.818
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter - 125.552,67 -54.570 -45.938 -30.789 -10.519 -705
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -867,65 0 0 0 0 0
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00000  00
18 Transferaufwendungen -1.637.893,05 -1. 640.014 -1.660.133 -1.660.133  -1.660.133 -1.660.133
 43110000 Zuweisungen an das Land 0,00000  00
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -34.845,37 -32.250 -39.600 - 39.600 -39.600 -39.600
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.558.813,88 -1.567.764 -1.575.533 -1.575. 533 -1.575.533 -1.575.533
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -44.233, 80 -40.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000
 93430100 AuAbr Transferaufwendungen 0,00000  00
 93430200 PrAbr Transferaufwendungen 0,00000  00
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -41.461.233, 70 -41.188.619 -41.551.095 -41. 799.627 -42.023.652 -42.150.876
 44000000 Globalabsetzung Konsolidierung 0,00000  00
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -7.410,14 -10.576 -10.815 -11.047 -11.272 -11.496
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -3.251,44 -4.000 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -6.234.515,73 -5.790.000 -5.998.000 -6.119.000 -6.243.000 -6.370.000
 44290100 Vereinsbeiträge -301,00 -300 -300 -300 -300 -300
 44290200 GEMA-Gebühren -2.127,49 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
 44310000 Geschäftsaufwendungen -5.242,09 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
 44310100 Bürobedarf -182.608,24 -224.700 -224.700 -224.700 -224.700 -224.700
 44310200 Bücher und Zeitschriften -3.027,31 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900
 44310300 Postgebühren -8.323,49 -7. 500 -9.500 -9.500 -9.500 -9.500
 44310400 Telekommunikation -18.681,59 -24.100 -20.000 -20.000 -19.800 -19.800
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
 44310600 Dienstreisen -2.827,60 -4 .900 -7.500 -4.800 -4.800 -4.800
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -22.767,31 -20.863 -21.700 -21.700 -21.700 -21.700
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -777,61 0 0 0 0 0
 44310900 Datenverarbeitung -26.281,07 - 33.800 -27.400 -27.400 -27.400 -27.400
 44311000 Hausrat -47.879,73 -50.000 -55.000 -55.000 -55.000 -55.000
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -1.391.725,99 -1.498.300 -1.598.300 -1.698.300 -1.798.300 -1.798.300
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -204. 978,83 -233.300 -225.000 - 225.000 -225.000 -225.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -148.617,96 -137.800 -137.800 -137.800 -137.800 -137.800
241
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -22.242.238,92 -22.245.800 -22.575.500 -22.575.500 -22.575.500 -22.575.500
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -586.209,36 -588.700 -226.200 -226.200 -226.200 -226.200
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -4.450.885,98 -4.464.900 -4.508.200 -4.508. 200 -4.508.200 -4.508.200
 44550050 Erstatt. Parkplätze an EB 23 0,00000  00
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -4.462.203,60 -4.396.600 -4.373.900 -4.373.900 -4.373.900 -4.373.900
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -1.266,88 -1.980 -1.980 -1.980 -1.980 -1.980
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -130.692,36 -130.900 -142.600 - 142.600 -142.600 -142.600
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -5.912,04 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -229.566,90 -266.300 -266.300 -266.300 -266.300 -266.300
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -377.001, 80 -348.400 -395.600 -395. 600 -395.600 -395.600
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -663. 906,24 -690.000 -705.500 - 735.500 -735.500 -735.500
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -57.637.708,53 -58.223.823 -58.838.462 -59.143.152 -59.510.273 -59.781.647
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-49.872.364,37 -50.836.351 -51.376.432 -51.774.134 -52.216.386 -52.496.064
22 außerordentliche Erträge 87.577,60 0 0 0 0 0
 50120000 Empf. Schadensersatzl. 
f.Vermög.schäden 8.666,60 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge a. Herabsetzung v. 
Rückstell. 7 8 . 9 1 1 , 0 0000  00
23 außerordentliche Aufwendungen -232,52 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -232,52 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
87.345,08 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-49.785.019,29 -50.836.351 -51.376.432 -51.774.134 -52.216.386 -52.496.064
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 135.874,90 121.813 134.680 134.680 134.680 134.680
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 29.600,00 29.600 26.800 26.800 26.800 26.800
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnung en 2.820,00 0 2.800 2.800 2.800 2.800
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 103.454,90 92.213 105.080 105.080 105.080 105.080
 96380000 umg. Erträge internen Lstg. 
(Primär) 0 , 0 0000  00
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.610.559,15 -1.504.113 -1.648.735 -1.660.073 -1.675.652 -1.687.479
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -1.179.150,00 -1.207.721 -1.345.247 -1.356.585 -1.372.164 -1.383.991
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -234.161,00 -260.538 -250.094 -250.094 -250.094 -250.094
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -53.818,90 -2.700 -38.740 -38.740 -38.740 -38.740
242
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -143.429,25 -33.154 -14.654 -14.654 -14.654 -14.654
 96480000 umg. Aufwend. internen Lstg. 
(Primär) 0 , 0 0000  00
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.474.684,25 -1.382.300 -1.514.055 -1.525.393 -1.540.972 -1.552.799
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -51.259.703,54 -52.218.650 -52.890.487 -53.299.527 -53.757.358 -54.048.863
243
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 282.253,62 204.000 253.650 0 213.000 213.000 213.000
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 20.825,88 0 40.650 0 0 0 0
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für laufende 
Zwecke 
205.730,73 154.000 163.000 0 163.000 163.000 163.000
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke 
priv. Unternehmen 0 , 0 0  0000  00
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke 
übr. Bereich 55.697,01 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0000  00
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 218.552,03 185.000 197.500 0 197.500 195.000 195.000
 63210000 
Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 
218.552,03 185.000 197.500 0 197.500 195.000 195.000
5 privatrechtliche Entgelte 1.994.667,27  1.759.200 2.040.800 0 2.040.800 2.040.800 2.041.800
 64110000 Mieten und Pachten 630.161,92  593.900 576.400 0 576.400 576.400 576.400
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf -7.950,00 0000  00
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 1.372.455,35 1.165.300 1.464.400 0 1.464.400 1.464.400 1.465.400
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 4.809.155,84 5.012.000 4.755.200 0 4.716.900 4.660.200 4.660.200
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 5.442,64 0000  00
 64810000 Erstattungen vom 
Land 0 , 0 0  0000  00
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 4.574.320,82 4.857.500 4.518.500 0 4.518.500 4.518.500 4.518.500
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 11.571,91 0000  00
 64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 2.204,86 0000  00
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 215.615,61 154.500 236.700 0 198.400 141.700 141.700
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 137,44 200 200 0 200 200 200
 66180000 Zinseinzahlungen 
von übr. inl. Bereichen 137,44 200 200 0 200 200 200
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0 , 0 0  0000  00
244
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 33.464,54 18.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000
 65610000 Bußgelder 33.464,54 18.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
7.338.230,74 7.178.400 7.272.350 0 7.193.400 7.134.200 7.135.200
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -7.854.773,44 -8.293.285 -8.486.931 0 -8.649.507 -8.812.169 -9.004.853
 70110000 Bezüge der 
Beamten -566.149,05 -577.100 -543.000 0 -554.000 -565.200 -575.800
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -5.672.098,68 -5.931.934 -6.169.237 0 -6.284.535 -6.393.300 -6.524.500
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -1.382,55 0000  00
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-381.477,09 -492.100 -418.300 0 -427.200 -437.600 -450.000
 70320000 
Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer 
-1.198.299,05 -1.260.409 -1.324.079 0 -1.350.519 -1.381.893 -1.419.723
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -35.367,02 -31.743 -32.315 0 -33.253 -34.176 -34.830
12 Auszahlungen für 
Versorgung -144.431,32 -173.633 -214.577 0 -169.724 -175.792 -176.830
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -128.437,57 -139.517 -181.015 0 -135.234 -140.422 -140.788
 71410000 Beihilfen, 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-15.993,75 -34.116 -33.562 0 -34.490 -35.370 -36.043
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-4.441.983,70 -4.706.747 -4.819.578 0 -4.814.750 -4.791.777 -4.791.777
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -304.878,19 -524.700 -435.700 0 -435.700 -435.700 -435.700
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -44.698,42 -192.400 -27.000 0 -27.000 -27.000 -27.000
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -191.960,15 0 -198.400 0 - 198.400 -198.400 -198.400
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -5.111,75 -200 -3.700 0 -3.700 -3.700 -3.700
 72310000 Mieten und Pachten -588.832,92 -548.700 -512.900 0 -512.900 -512.900 -512.900
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -567.071,99 -557.100 -572.700 0 -572.700 -572.700 -572.700
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -20.414,30 -33.000 -21.100 0 -21.100 -21.100 -21.100
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -39.697,01 -13.500 -13.900 0 -13.900 -13.900 -13.900
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -2.480.897,77 -2.633.447 -2.834.178 0 -2.829.350 -2.806.377 -2.806.377
 72810000 Erwerb von Vorräten -1.148,35 -3.70 0000  00
245
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -197.272,85 -200.000 -200.000 0 -200.000 -200.000 -200.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0000  00
15 Transferauszahlungen -1.633.267,80 -1. 640.014 -1.660.133 0 -1.660.133  -1.660.133 -1.660.133
 73120000 Zuweisungen an 
Gemeinden (GV) -43.749,04 -32.250 -39.600 0 -39.600 -39.600 -39.600
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -1.558.329,56 -1.567.764 -1.575.533 0 -1.575.533 -1.575.533 -1.575.533
 73910000 Sonstige 
Transferauszahlungen -31.189,20 -40.000 -45.000 0 -45.000 -45.000 -45.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -40.445.287,70 -41.188. 504 -41.551.095 0 -41.799.627  -42.023.652 -42.150.876
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -7.410,14 -10.461 -10.815 0 -11.047 -11.272 -11.496
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -3.251,44 -4.000 -4.400 0 -4.400 -4.400 -4.400
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -5.412.166,23 -5.792.700 -6.000.700 0 -6.121.700 -6.245.700 -6.372.700
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -319.168,23 -372.363 -372.300 0 -369.600 -369.400 -369.400
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -1.391.725,99 -1.498.300 -1.598.300 0 -1.698.300 -1.798.300 -1.798.300
 74500000 Erstattungen an den 
Bund 0 , 0 0  0000  00
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -47.199,59 -233.300 -225.000 0 -225.000 -225.000 -225.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -32.602.652,46 -32.587. 380 -32.634.080 0 -32.634.080  -32.634.080 -32.634.080
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -661.708,62 -690.000 -705.500 0 -735.500 -735.500 -735.500
 74820000 Säumniszuschläge -5,00 0000  00
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-54.519.743,96 -56.002.183 -56.732.314 0 -57.093.742 -57.463.522 -57.784.469
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit) 
-47.181.513,22 -48.823.783 -49.459.964 0 -49.900.342 -50.329.322 -50.649.269
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 49.359,93 0 30.000 0 30.000 30.000 30.000
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 40.000,00 0 30.000 0 30.000 30.000 30.000
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 9.359,93 0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 8.070,00 0000  00
 68311000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. > 1000 Euro 8.070,00 0000  00
246
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 57.429,93 0 30.000 0 30.000 30.000 30.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0 , 0 0  0000  00
26 Baumaßnahmen -342.549,83 -301. 200 -1.169.700 0 -120.000 -390.000 -315.000
 78710000 
AuszahlungfürHochbaumaßna
hmen 
-38.975,10 -40.000 -40.000 0 -40.000 -40.000 -40.000
 78730000 
Auszahlungfürsonst.Baumaßna
hmen 
-303.574,73 -261.200 -1.129. 700 0 -80.000 -350.000 -275.000
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -943.273,88 -1.835.800 -1.479. 700 0 -1.366.500 -987.200 -947.200
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -894.629,12 -806.500 -287.500 0 -328.000 -90.000 -50.000
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-48.644,76 -1.029.300 -1.192. 200 0 -1.038.500 -897.200 -897.200
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
29 Aktivierbare Zuwendungen -308.582,86  -150.000 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche -308.582,86 -150.000 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -1.594.406,57 -2.287.000 -2.799.400 0 -1.636.500 -1.527.200 -1.412.200
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-1.536.976,64 -2.287.000 -2.769.400 0 -1.606.500 -1.497.200 -1.382.200
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag (Summen Zeile 18 
und 32) 
-48.718.489,86 -51.110.783 -52.229.364 0 -51.506.842 -51.826.522 -52.031.469
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -48.718.489,86 -51.110.783 -52.229.364 0 -51.506.842 -51.826.522 -52.031.469
247
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
Erläuterung
Zuschüsse an andere 
Schulträger / Vereine
Zuschuss für Verein zur 
pädagogischen Förderung 
ausländischer Kinder
172.200 178.012 187.764 195.533 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse an andere 
Schulträger / Vereine Zuschuss "Freie Waldorfschule" 10.000 10.000 10.000 10.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Zuschüsse an Sportvereine und   -
verbände 184.000 184.000 184.000 184.000 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse 
Sportförderung
Zuschüsse für von Vereinen zu 
pflegende Sportstätten 850.000 850.000 850.000 850.000 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse 
Sportförderung
Zuschüsse zur Förderung 
Leistungssport 10.300 10.300 10.300 10.300 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse 
Sportförderung Zuschuss Stadtsportbund 29.200 29.200 29.200 29.200 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Zuschüsse zur Förderung des 
Behindertensportes 10.400 10.400 10.400 10.400 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Mietzuschüsse f. von Vereinen 
genutzte Grundstücke 258.000 258.000 258.000 258.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Sachkostenzuschuss an den 
Stadtsportbund 3.100 3.100 3.100 3.100 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung Förderung des Schwimmsports 25.000 25.000 25.000 25.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Gesamt
1.552.200 1.558.012 1.567.764 1.575.533
Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40)
Zuschüsse an übrige Bereiche
248
Produktübersicht: Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung) 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2016 2017 2018 2019 2020 2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.37  
Hilmar Weber Stiftung -119,52 0 0 0 0 0 
1.100.2.1.1.01 
Bereitst./ Unterh. Grundschulen W -12.696.959,09 -12.978.413 -13.229.763 -13.299.317 -13.378.029 -13.430.964 
1.100.2.1.2.01  
Bereitst./ Unterh. Hauptschulen W -1.204.702,04 -1.244.167 -1.218.325 -1.220.089 -1.226.929 -1.231.519 
1.100.2.1.5.01  
Bereitst./ Unterh. Realschulen W -2.759.614,30 -2.813.142 -2.859.615 -2.866.585 -2.882.960 -2.889.509 
1.100.2.1.6.01 
Bereitst./ Unterh. komb. HRS -387.009,68 -373.702 -371.191 -369.427 -369.245 -368.879 
1.100.2.1.7.01 
Bereitst./ Unterh. Gymnasien W -7.123.815,82 -7.287.583 -7.232.795 -7.272.119 -7.342.383 -7.365.171 
1.100.2.1.8.01 
Bereitst./ Unterh. Von Gesamtschulen W -5.304.173,48 -5.657.205 -5.497.777 -5.534.874 -5.583.131 -5.603.116 
1.100.2.2.1.01 
Bereitst./ Unterh. Förderschulen W -3.573.214,05 -3.696.111 -3.563.447 -3.593.084 -3.612.100 -3.625.411 
1.100.2.3.1.01 
Bereitst./Unterh. berufl. Schulen W -9.445.382,98 -9.758.748 -9.684.882 -9.721.935 -9.777.601 -9.783.723 
1.100.2.4.1.01 
 Schülerbeförderung W -6.310.722,22 -5.881.335 -6.089.445 -6.211.596 -6.338.581 -6.466.100 
1.100.2.4.2.01 
Fördermaßnahmen  für Schüler -183.283,50 -192.581 -202.259 -206.537 -210.910 -215.203 
1.100.2.4.3.01 
Sonstige schulische Aufgaben 
3.165.518,85 3.459.709 3.089.301 3.052.967 3.046.652 3.041.172 
1.100.2.4.3.04 
Bildungsmanagement W
 -319.670,80 -387.453 -418.155 -425.229 -432.869  -441.019 
1.100.4.2.1.01 
Förderung des Sports W
 -1.370.254,19 -1.378.449 -1.391.234 -1.390.205 -1.391.373 -1.389.335 
1.100.4.2.4.01 
Sportanlagen W
 -2.390.621,91 -2.647.169 -2.706.844 -2.716.105 -2.716.927 -2.727.287 
Summe -49.785.019,29 -50.836.351 -51.376.432 -51.774.134 -52.216.386 -52.496.064 
W = Wesentliches Produkt 
 
249
Produktübersicht: Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) 
Haushaltsjahr 2018 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.37  
Hilmar Weber Stiftung 200 -200 0 0 0 0 
1.100.2.1.1.01 
Bereitst./ Unterh. Grundschulen W 765.401 -13.995.164 -13.229.763 0 0 0 
1.100.2.1.2.01  
Bereitst./ Unterh. Hauptschulen W 49.235 -1.267.560 -1.218.325 0 0 0 
1.100.2.1.5.01  
Bereitst./ Unterh. Realschulen W  78.452 -2.938.067 -2.859.615 0 0 0 
1.100.2.1.6.01 
Bereitst./ Unterh. komb. HRS 5.434 -376.625 -371.191 0 0 0 
1.100.2.1.7.01 
Bereitst./ Unterh. Gymnasien W 314.064 -7.546.859 -7.232.795 0 0 0 
1.100.2.1.8.01 
Bereitst./ Unterh. Von Gesamtschulen W 564.814 -6.062.592 -5.497.777 0 0 0 
1.100.2.2.1.01 
Bereitst./ Unterh. Förderschulen W  207.537 -3.770.984 -3.563.447 0 0 0 
1.100.2.3.1.01 
Bereitst./Unterh. berufl.Schulen W  189.586 -9.874.468 -9.684.882 0 0 0 
1.100.2.4.1.01 
 Schülerbeförderung W 14.320 -6.103.765 -6.089.445 0 0 0
1.100.2.4.2.01 
Fördermaßnahmen  für Schüler  388 -202.648 -202.259 0 0 0 
1.100.2.4.3.01 
Sonstige schulische Aufgaben 4.628.613
 -1.539.312  3.089.301 0 0  0 
1.100.2.4.3.04 
Bildungsmanagement W 185.650 -603.805 -418.155 0 0 0 
1.100.4.2.1.01 
Förderung des Sports W 271.514 -1.662.748 -1.391.234 0 0 0 
1.100.4.2.4.01 
Sportanlagen W 186.823 -2.893.667 -2.706.844 0 0 0 
Summe  7.462.030 -58.838.462 -51.376.432 0 
W = Wesentliches Produkt 
250
0 0 
Produkt: 1.100.2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Grundschulen 
Organisationseinheit:  
Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 211 Grundschulen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Stadt Osnabrück ist Träger von 25 Grundschulen. Die Schulträgerschaft 
umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die 
Bereitstellung, Unterhaltung und di e weiteren laufenden Leistungen, die 
notwendig sind, um einen bedarfsgerecht en Schulbetrieb sicher zu stellen. 
Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbei terinnen, Hausmeister, Hauswarte 
und Küchenkräfte. 
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch 
für außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)   39,43 45,18 45,87 46,56 47,25 
Zahl der Schulen 25 25 25 25 25 25 
Zahl der Ganztagsschulen 7 7 7 8 9 10 
Zahl der Schüler 
 ab 2017 Prognose 
5.224 5.184 5.205 5.258 5.289 5.362 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Schaffung und Umsetzung der Rahmenbedingungen zur Umwandlung der 
Grundschule Hellern in eine Ganztagsschule 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 5 
Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte  und Pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
 
 
Produktziel 2: Umsetzung von Maßnahmen aus dem Handlungskonzeptes zum bedarfsgerechten 
Ausbau von Ganztagsschulangeboten für Grundschulkinder 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 5 
Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte  und Pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Raum- und Planungskonzept erstellt      
Inbetriebnahme Ganztagsschule    erfolgt   
251
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
2.1.1.01.03 GS Waldschule 
Lüstringen -459.854 -481.490 -510.508 -510.955 -513.921 -515.632 2 
2.1.1.01.04 GS Elisabeth-Si egel  -369.211 -380.373 -394. 121 -394.715 -398.200 -400.635 2 
2.1.1.01.05 Grundschule Voxtrup -700.202 -706.321 -710.139 -713.509 -717.139 -719.747 2 
2.1.1.01.06 Grundschule Pye -426.243 - 437.756 -442.154 -444.003 -445.238 -445.163 2 
2.1.1.01.07 Grundschule Dodesheide -814.670  -816.719 -977.385 -982. 277 -986.583 -989.529 2 
2.1.1.01.08 Grundschule Sutthausen -528.684  -490.514 -491.089 -492. 661 -495.140 -495.293 2 
2.1.1.01.09 Grundschule Hellern -570.201 -564.203 -549.364 -552.500 -556.234 -558.616 2 
2.1.1.01.11 Grundschule 
Heiligenweg -505.978 -516.424 -534.993 -538.462 -542.695 -545.298 2 
2.1.1.01.12 GS Franz-Hecker -344.735 -344.067 -337.439 -339.478 -341.552 -342.785 2 
2.1.1.01.13 GS am Schölerberg -515.436 -525.202 -534.381 -535.221 -538.117 -539.452 2 
2.1.1.01.14 
Bernhard-Overberg-
Schule 
Standort Kreuzstr. 
-145.902 -174.579 -8.548 - 11.044 -11.525 -11.884 2 
2.1.1.01.15 Grundschule 
Stüveschule -469.287 -457.381 -582.691 -587.040 -591.102 -594.320 2 
2.1.1.01.16 GS „In der Wüste -456.943 -483.829 -480.991 -483.258 -485.977 -487.398 2 
2.1.1.01.17 Grundschule Albert-
Schweitzer-Schule -411.918 -422.779 -418.639 -419.972 -422.080 -423.528 2 
2.1.1.01.18 Grundschule Atter -319.062 -329.968 -333.485 -336.001 -338.613 -339.831 2 
2.1.1.01.19 GS Altstädter Schule -374.940 -362.299 -364. 922 -366.963 -367.968 -369.310 2 
2.1.1.01.20 Bernhard-Overberg-
Schule -263.969 -288.444 -292.454 -294.307 -296.685 -298.381 2 
2.1.1.01.21 Grundschule Heilig Geist -300. 826 -326.193 -324.891 -327. 528 -329.849 -331.101 2 
2.1.1.01.22 Grundschule Rosenplatz -579.381  -604.914 -602.456 -605. 875 -609.616 -613.394 2 
2.1.1.01.23 GS Elisabethschule -464.010 -480.948 -498.634 -501.753 -504.335 -506.498 2 
2.1.1.01.24 GS Rückertschule -304.480 -318.634 -321.417 -324.025 -326.528 -328.250 2 
2.1.1.01.25 Grundschule Haste -749.545 -758.588 -775.001 -778.548 -782.015 -784.287 2 
2.1.1.01.26 Grundschule Eversburg -495.526  -543.779 -555.868 -560. 884 -565.099 -567.512 2 
2.1.1.01.27 GS Heinrich-Schüren-
Schule -505.572 -512.709 -524.107 -526.151 -529.389 -531.549 2 
2.1.1.01.28 GS Johannisschule  -9.273 -2.500 1.100 1.100 1.100 1.100  
2.1.1.01.29 Drei-Religionen-Grund-
schule Schulstiftung -463.825 -478.140 -488.216 -489.673 -491.392 -493.213 2 
2.1.1.01.30 Grundschule 
Teutoburgerschule  -31.829 -27.180 -27.876 -28.680 -29.584 -30.489 2 
2.1.1.01.31 Grundschule 
Widukindland -443.374 -454.084 -450.978 -451.320 -454.000 -456.060 2 
2.1.1.01.32 Grundschule Diesterweg -672.083  -688.398 -698.115 -703. 616 -708.554 -712.911 2 
Summe: -12.696.959 -12.978.413 -13.229.763 -13.299.317 -13.378.029 -13.430.964  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Bernhard-Overberg-Schule am Standort Kreuzstr. 15 läuft zum 31.07.2017 aus. 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Raum- und Planungskonzept für einen 
weiteren Ganztagsgrundschulstandort   erstellt    
252
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
211 Grundschulen
1.100.2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Grundschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 24.539,47 24.155 24.360 24.360 24.360 24.360
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 29.120,17 22.890 20.896 13.928 10.977 9.287
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 68.326,20 67.100 67.100 67.100 67.100 67.100
6 privatrechtliche Entgelte 566.458,39 491.150 581.760 581.760 581.760 581.760
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 67.278,39 58.500 69.700 69.700 69.700 69.700
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 373,66 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 7.009,37 1.912 1.586 1.598 1.606 1.607
12 = Summe ordentliche Erträge 763.105,65 665.708 765.401 758.445 755.503 753.814
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.889.990,79 -2.089.208 -2.247.979 -2.306.221 -2.363.397 -2.420.336
14 Aufwendungen für Versorgung -27.853,50 -28.912 -27.750 -24.884 -25.578 -26.030
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.237.960,78 -1.205.601 -1.254.657 -1.256.601 -1.255.601 -1.255.601
16 Abschreibungen -284.551,20 -261.275 -274.352 -259.094 -257.457 -251.253
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.655,80 -2.350 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -10.021.194,04 -10.056.774 -10.188.326 -10.208.862 -10.229.399 -10.229.458
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -13.463.206,11 -13.644.120 -13.995.164 -14.057.762 -14.133.532 -14.184.778
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-12.700.100,46 -12.978.413 -13.229.763 -13.299.317 -13.378.029 -13.430.964
22 außerordentliche Erträge 3.141,39 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,02 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
3.141,37 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-12.696.959,09 -12.978.413 -13.229.763 -13.299.317 -13.378.029 -13.430.964
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 76.992,53 71.580 76.941 76.941 76.941 76.941
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -330.057,55 -332.273 -390.615 -393.211 -397.326 -401.047
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -253.065,02 -260.693 -313.674 -316.270 -320.385 -324.106
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -12.950.024,11 -13.239.105 -13.543.437 -13.615.587 -13.698.414 -13.755.071
253
Produkt: 1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Hauptschulen 
Organisationseinheit:  
Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 212 Hauptschulen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Stadt Osnabrück ist Träger von 2 Hauptschulen. Die Schulträgerschaft 
umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die 
Bereitstellung, Unterhaltung und di e weiteren laufenden Leistungen, die 
notwendig sind, um einen bedarfsgerecht en Schulbetrieb sicher zu stellen. 
Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbei terinnen, Hausmeister, Hauswarte 
und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch 
für außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)   4,19 4,34 4,34 4,34 4,34 
Zahl der Schulen 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Ganztagschulen 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Schüler 
 ab 2017 Prognose Schulentwicklungsplanung Sek I 
617 572 546 542 548 555 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
2.1.2.01.10 Hauptschule Eversburg -4.028 -3.669 -3.425 -2.970 -2.899 -2.723 2 
2.1.2.01.11 Hauptschule Innenst adt -710.437 -723.762 -710.511 -712.878 -716.254 -716.189 2 
2.1.2.01.12 Hauptschule Felix-Nussbaum -490.237 -516.737 -504.389 -504.240 -507.776 -512.608 2 
Summe: -1.204.702 -1.244.167 -1.218.325 -1.220.089 -1.226.929 -1.231.519  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
254
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
212 Hauptschulen
1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Hauptschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.119,39 3.070 3.096 3.096 3.096 3.096
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 14.927,44 8.543 7.937 7.868 6.576 2.451
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 39.951,64 35.000 38.000 38.000 38.000 38.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 1.580,95 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 890,76 243 202 203 204 204
12 = Summe ordentliche Erträge 60.470,18 46.857 49.235 49.168 47.876 43.751
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -211.176,09 -224.557 -212.120 -217.400 -222.551 -227.602
14 Aufwendungen für Versorgung -3.540,69 -3.675 -3.528 -3.163 -3.252 -3.309
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -91.058,29 -105.324 -99.424 -99.671 -99.671 -99.671
16 Abschreibungen -52.132,71 -44.381 -34.542 -28.467 -26.169 -21.520
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -26,40 0 -100 -100 -100 -100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -907.418,68 -913.086 -917.846 -920.455 -923.063 -923.069
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.265.352,86 -1.291.024 -1.267.560 -1.269.256 -1.274.806 -1.275.271
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.204.882,68 -1.244.167 -1.218.325 -1.220.089 -1.226.929 -1.231.519
22 außerordentliche Erträge 180,64 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
180,64 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.204.702,04 -1.244.167 -1.218.325 -1.220.089 -1.226.929 -1.231.519
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 32,46 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -48.086,08 -41.658 -38.218 -38.413 -38.767 -39.072
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -48.053,62 -41.658 -38.218 -38.413 -38.767 -39.072
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.252.755,66 -1.285.826 -1.256.543 -1.258.502 -1.265.696 -1.270.591
255
Produkt: 1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Realschulen 
Organisationseinheit:  
Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 215 Realschulen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Stadt Osnabrück ist Träger von 4 Realschulen. Die Schulträgerschaft 
umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die 
Bereitstellung, Unterhaltung und di e weiteren laufenden Leistungen, die 
notwendig sind, um einen bedarfsgerecht en Schulbetrieb sicher zu stellen. 
Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbei terinnen, Hausmeister, Hauswarte 
und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch 
für außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)   6,57 7,28 7,28 7,28 7,28 
Zahl der Schulen 4 4 4 4 4 4 
Zahl der Ganztagschulen 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Schüler 
ab 2017 Prognose Schulentwicklungsplanung Sek I 1.641 1.621 1.665 1.693 1.687 1.709 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
2.1.5.01.03 Realschule Bertha-von-
Suttner -828.146 -840.574 -865.532 -867. 113 -873.088 -876.081 2 
2.1.5.01.04 Realschule Möser-
Realschule -621.054 -634.721 -645.737 -648.866 -651.161 -649.356 2 
2.1.5.01.05 Realschule Erich-Maria 
Remarque -623.275 -618.798 -629.852 -632. 594 -635.395 -637.875 2 
2.1.5.01.06 Realschule Eversburg 9. 770 9.264 1.675 2.067 2.133 2.267  
2.1.5.01.07 Realschule Wittekind -696.909 -728.313 -720.169 -720.078 -725.450 -728.463 2 
Summe: -2.759.614 -2.813.142 -2.859.615 -2.866.585 -2.882.960 -2.889.509  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
256
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
215 Realschulen
1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Realschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.547,68 7.429 7.492 7.492 7.492 7.492
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 20.787,61 10.899 9.472 9.274 8.886 8.790
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 15.021,22 14.500 6.500 6.500 6.500 6.500
6 privatrechtliche Entgelte 49.071,54 30.000 54.500 54.500 54.500 54.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.022,68 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 2.811,21 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.147,50 588 488 491 494 494
12 = Summe ordentliche Erträge 98.409,44 63.416 78.452 78.258 77.872 77.777
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -330.397,44 -358.296 -390.652 -401.443 -411.656 -421.827
14 Aufwendungen für Versorgung -8.566,98 -8.892 -8.535 -7.654 -7.867 -8.006
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -182.001,03 -170.666 -198.094 -198.692 -198.692 -198.692
16 Abschreibungen -92.446,01 -77.346 -71.454 -61.415 -60.670 -56.804
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.606,20 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.243.463,02 -2.257.358 -2.265.331 -2.271.639 -2.277.946 -2.277.957
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.858.480,68 -2.876.559 -2.938.067 -2.944.843 -2.960.832 -2.967.286
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.760.071,24 -2.813.142 -2.859.615 -2.866.585 -2.882.960 -2.889.509
22 außerordentliche Erträge 456,95 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
456,94 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.759.614,30 -2.813.142 -2.859.615 -2.866.585 -2.882.960 -2.889.509
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 413,54 300 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -61.500,59 -62.140 -73.433 -73.918 -74.682 -75.369
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -61.087,05 -61.840 -73.433 -73.918 -74.682 -75.369
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.820.701,35 -2.874.983 -2.933.049 -2.940.503 -2.957.642 -2.964.878
257
Produkt: 1.100.2.1.7.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Gymnasien 
Organisationseinheit:  
Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 217 Gymnasien 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Stadt Osnabrück ist Träger von 6 Gymnasien. Die Schulträgerschaft 
umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die 
Bereitstellung, Unterhaltung und di e weiteren laufenden Leistungen, die 
notwendig sind, um einen bedarfsgerecht en Schulbetrieb sicher zu stellen. 
Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbei terinnen, Hausmeister, Hauswarte 
und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch 
für außerschulische Nutzungen zur Verfügung
. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)   21,21 21,76 21,76 21,76 21,76 
Zahl der Schulen 6 6 6 6 6 6 
Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 5 5 5 
Zahl der Schüler (ohne Abendgymnasium) 
 ab 2017 Prognose  4.860 4.851 4.774 4.812 5.109 5.189 
Zahl der auswärtigen Schüler 1.801      
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Planung Raumbedarf für die Umsetzung G8/G9 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 5 
Bezug zum ZHF: 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
 
 
 
 
  
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Analyse Raumbedarf   erfolgt    
258
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
2.1.7.01.03 Abendgymnasium Sophie 
Scholl -372.572 -385.154 -380.716 -383. 050 -386.301 -389.194 2 
2.1.7.01.04 Gymnasium Graf-
Stauffenberg -1.233.526 -1.188.616 -1.211.814 -1. 225.549 -1.241.322 -1.244.881 2 
2.1.7.01.05 Ratsgymnasium -1.416.084 -1.472.599 -1.443.048 -1.450. 941 -1.466.951 -1.471.908 2 
2.1.7.01.06 Gymnasium Carolinum -1.317.565 -1.383.112 -1.373.594 -1. 380.478 -1.393.068 -1.398.390 2 
  2.1.7.01.07 Gymnasium Ernst-Moritz-
Arndt -1.253.789 -1.308.915 -1.265.639 -1. 267.203 -1.280.106 -1.286.710 2 
2.1.7.01.08 Gymnasium „In der Wüst e“ -1.524.074 -1.541.089 -1.548.884 -1 .555.799 -1.565.535 -1.564.987 2 
2.1.7.01.09 Fachgymn. Wirtschaft -6.206 -8.100 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100 2 
Summe: -7.123.816 -7.287.583 -7.232.795 -7.272.119 -7.342.383 -7.365.171  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
259
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
217 Gymnasien
1.100.2.1.7.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gymnasien
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 25.050,63 24.658 24.867 24.867 24.867 24.867
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 73.330,23 53.888 50.778 47.973 42.129 39.594
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 22.605,80 25.000 25.000 25.000 22.500 22.500
6 privatrechtliche Entgelte 214.456,41 182.300 207.700 207.700 207.700 207.700
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.326,44 4.100 4.100 4.100 4.100 4.100
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 190,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 7.128,66 1.952 1.619 1.631 1.640 1.641
12 = Summe ordentliche Erträge 347.088,17 291.898 314.064 311.271 302.936 300.402
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.085.145,86 -1.205.888 -1.185.153 -1.224.702 -1.260.570 -1.288.181
14 Aufwendungen für Versorgung -28.433,70 -29.514 -28.329 -25.402 -26.111 -26.572
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -692.326,79 -646.365 -677.014 -678.999 -677.499 -677.499
16 Abschreibungen -305.766,93 -298.554 -230.166 -207.140 -213.048 -205.199
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -393,60 -800 -800 -800 -800 -800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.360.540,48 -5.398.360 -5.425.398 -5.446.346 -5.467.290 -5.467.321
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -7.472.607,36 -7.579.482 -7.546.859 -7.583.390 -7.645.319 -7.665.572
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-7.125.519,19 -7.287.583 -7.232.795 -7.272.119 -7.342.383 -7.365.171
22 außerordentliche Erträge 1.703,37 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
1.703,37 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-7.123.815,82 -7.287.583 -7.232.795 -7.272.119 -7.342.383 -7.365.171
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 260,68 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -199.835,02 -208.597 -226.421 -228.889 -231.931 -233.513
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -199.574,34 -208.597 -226.421 -228.889 -231.931 -233.513
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -7.323.390,16 -7.496.181 -7.459.216 -7.501.008 -7.574.314 -7.598.683
260
Produkt: 1.100.2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Gesamtschulen 
Organisationseinheit:  
Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 218 Gesamtschulen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Stadt Osnabrück ist Träger einer kooperativen Gesamtschule sowie einer 
integrierten Gesamtschule. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die 
weiteren laufenden Leistungen, die notwendig sind, um einen 
bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu  stellen. Dazu gehören u.a. die 
Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der 
Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch 
für außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)   21,27 21,51 21,51 21,51 21,51 
Zahl der Schulen 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Ganztagsschulen 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Schüler Sek I 
 ab 2017 Prognose 
2.107 2.099 2.114 2.132 2.170 2.194 
   davon Anzahl der Schüler IGS 863 856 872 882 897 909 
Zahl der auswärtigen Schüler Sek I und II 541      
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € Kat. 
*** Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
2.1.8.01.03 Kooperative Gesamtschule 
Schinkel -3.412.550 -3.572.606 -3.486.649 -3. 502.894 -3.526.152 -3.543.387 2 
2.1.8.01.04 Integrierte Gesamtschule 
Osnabrück -1.891.623 -2.084.599 -2.011.129 -2 .031.980 -2.056.979 -2.059.729 2 
Summe: -5.304.173 -5.657.205 -5.497.777 -5.534.874 -5.583.131 -5.603.116  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
261
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
218 Gesamtschulen
1.100.2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gesamtschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 11.956,85 11.770 11.869 11.869 11.869 11.869
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 18.343,32 15.666 15.373 12.908 8.955 8.691
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 11.255,03 10.500 18.500 18.500 18.500 18.500
6 privatrechtliche Entgelte 496.874,86 352.300 482.300 482.300 482.300 482.300
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 48.622,14 32.700 36.000 36.000 36.000 36.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 595,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.418,58 932 773 778 783 783
12 = Summe ordentliche Erträge 591.065,78 423.868 564.814 562.355 558.407 558.143
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.011.627,91 -1.063.692 -1.056.899 -1.080.228 -1.102.998 -1.125.687
14 Aufwendungen für Versorgung -13.571,55 -14.087 -13.522 -12.125 -12.463 -12.683
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -507.323,06 -574.802 -536.667 -537.615 -537.615 -537.615
16 Abschreibungen -178.073,62 -215.030 -224.552 -226.304 -237.499 -234.285
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -44.619,40 -40.800 -45.800 -45.800 -45.800 -45.800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.143.934,69 -4.172.663 -4.185.153 -4.195.158 -4.205.163 -4.205.189
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -5.899.150,23 -6.081.073 -6.062.592 -6.097.229 -6.141.538 -6.161.259
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-5.308.084,45 -5.657.205 -5.497.777 -5.534.874 -5.583.131 -5.603.116
22 außerordentliche Erträge 3.911,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,03 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
3.910,97 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-5.304.173,48 -5.657.205 -5.497.777 -5.534.874 -5.583.131 -5.603.116
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 7.597,60 7.733 6.833 6.833 6.833 6.833
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -176.699,17 -170.743 -184.359 -184.952 -186.276 -187.435
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -169.101,57 -163.010 -177.526 -178.119 -179.443 -180.602
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -5.473.275,05 -5.820.215 -5.675.303 -5.712.993 -5.762.574 -5.783.718
262
Produkt: 1.100.2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Förderschulen 
Organisationseinheit:  
Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 221 Förderschulen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Stadt Osnabrück ist Träger von 6 Fö rderschulen. Die Schulträgerschaft 
umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die 
Bereitstellung, Unterhaltung und di e weiteren laufenden Leistungen, die 
notwendig sind, um einen bedarfsgerecht en Schulbetrieb sicher zu stellen. 
Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbei terinnen, Hausmeister, Hauswarte 
und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch 
für außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)   12,42 11,68 11,68 11,68 11,68 
Zahl der Schulen 5 5 5 5 5 5 
Zahl der Ganztagsschulen 4 4 5 5 5 5 
Zahl der Schüler 7 7 0       
Zahl der auswärtigen Schüler 311      
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
2.2.1.01.03 Förderschule Anne-Frank -1.011.633 -1.050.386 -1.039.145 -1 .042.389 -1.046.976 -1.050.998 2 
2.2.1.01.04 Förderschule Herman-
Nohl -746.232 -732.110 -741.731 -762.281 -766.224 -769.770 2 
2.2.1.01.05 FS Lüstringer Bergschule -339.418 -353.077 -373.959 -376.136 -378.709 -380.362 2 
2.2.1.01.06 Förderschule Montessori -845.807 -883.895 -891.540 -895.463 -899.875 -902.666 2 
2.2.1.01.07 FS an der Rolandsmauer -490.544 -518.000 -514.718 -514.974 -518.033 -519.262 2 
2.2.1.01.08 FS in der Dodesheide -139. 581 -158.642 -2.354 -1.842 -2.284 -2.354 2 
Summe: -3.573.214 -3.696.111 -3.563.447 -3.593.084 -3.612.100 -3.625.411  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Schule in der Dodesheide (Förderschwerpunkt Lernen) ist mit dem Schuljahr 2015/2016 ausgelaufen. 
 
263
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
221 Förderschulen
1.100.2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Förderschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.917,15 3.856 3.888 3.888 3.888 3.888
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 27.023,02 26.105 25.555 25.121 24.628 24.628
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 4.884,86 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
6 privatrechtliche Entgelte 171.823,31 150.650 170.840 170.840 170.840 171.840
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 2.000 2.000 2.000 2.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.127,61 305 253 255 256 256
12 = Summe ordentliche Erträge 208.775,95 185.916 207.537 207.104 206.613 207.613
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -599.811,83 -640.460 -595.652 -627.323 -641.725 -656.199
14 Aufwendungen für Versorgung -4.446,16 -4.615 -4.430 -3.972 -4.083 -4.155
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -379.960,77 -441.772 -452.018 -452.328 -452.328 -452.328
16 Abschreibungen -84.322,54 -75.994 -70.475 -64.843 -65.571 -65.319
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -192,20 -300 -300 -300 -300 -300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.716.251,13 -2.718.886 -2.648.108 -2.651.421 -2.654.707 -2.654.722
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.784.984,63 -3.882.027 -3.770.984 -3.800.188 -3.818.714 -3.833.024
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-3.576.208,68 -3.696.111 -3.563.447 -3.593.084 -3.612.100 -3.625.411
22 außerordentliche Erträge 3.184,25 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -189,62 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
2.994,63 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-3.573.214,05 -3.696.111 -3.563.447 -3.593.084 -3.612.100 -3.625.411
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 320,76 300 300 300 300 300
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -91.740,39 -96.293 -99.130 -102.352 -103.292 -104.153
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -91.419,63 -95.993 -98.830 -102.052 -102.992 -103.853
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.664.633,68 -3.792.104 -3.662.277 -3.695.136 -3.715.092 -3.729.264
264
Produkt: 1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Beruflichen Schulen 
Organisationseinheit:  
Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 231 Berufliche Schulen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Stadt Osnabrück ist Träger von drei berufsbildenden Schulen. Die 
Schulträgerschaft umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen 
sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb 
sicher zu stellen. Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, 
sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, 
Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch 
für außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)   23,06 23,34 23,34 23,34 23,34 
Zahl der Schulen 3 3 3 3 3 3 
Zahl der Schüler – Teilzeit 7.183      
Zahl der Schüler – Vollzeit 1.667      
Zahl der auswärtigen Schüler 
- Teilzeit 
- Vollzeit 
4.893 
3.721 
1.172 
     
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Gemeinsame Schulentwicklungsplanung Berufsbildende Schulen Landkreis und Stadt 
Osnabrück 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 7 
Bezug zum ZHF: 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer 
Verantwortung ausbauen 
 
 
  
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Workshops/Kooperationstreffen 1 1 1 1 1 1 
Abstimmungsgespräche zur Einrichtung 
bzw. Aufhebung von Bildungsgängen 
1 1 1 1 1 1 
265
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
2.3.1.01.03 BSZ am Westerberg -4.268.374 -4.384.513 -4.318.310 -4 .325.435 -4.351.049 -4.366.774 2 
2.3.1.01.04 BBS Schölerberg -2 .190.519 -2.234.917 -2.201.888 -2. 209.555 -2.216.337 -2.221.425 2 
2.3.1.01.05 BBS Pottgraben -2. 711.666 -2.889.366 -2.877.802 -2.902. 904 -2.935.385 -2.947.826 2 
2.3.1.01.06 IT-Kompetenzcentrum -274.824 - 249.952 -286.882 -284.041 -274.830 -247.698 2 
Summe: -9.445.383 -9.758.748 -9.684.882 -9.721.935 -9.777.601 -9.783.723  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
 
266
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
231 Berufliche Schulen
1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von beruflichen Schulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 90.744,59 79.062 87.427 87.427 87.427 87.427
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 15.556,02 14.118 5.832 4.973 4.649 4.142
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 22.086,13 17.000 20.000 20.000 20.000 20.000
6 privatrechtliche Entgelte 54.879,50 48.000 51.900 51.900 51.900 51.900
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 19.743,63 21.600 21.600 21.600 21.600 21.600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 25.420,28 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 12.423,89 3.410 2.827 2.848 2.864 2.865
12 = Summe ordentliche Erträge 240.854,04 183.190 189.586 188.748 188.440 187.934
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.132.047,76 -1.287.925 -1.204.102 -1.236.004 -1.264.441 -1.291.910
14 Aufwendungen für Versorgung -49.655,94 -51.543 -49.472 -44.362 -45.600 -46.405
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -516.524,31 -653.669 -649.826 -653.293 -653.293 -653.293
16 Abschreibungen -373.747,60 -341.764 -322.844 -292.271 -281.425 -258.737
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -30.585,57 -24.000 -31.500 -31.500 -31.500 -31.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -7.583.675,84 -7.583.037 -7.616.723 -7.653.254 -7.689.782 -7.689.812
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -9.686.237,02 -9.941.938 -9.874.468 -9.910.684 -9.966.041 -9.971.657
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-9.445.382,98 -9.758.748 -9.684.882 -9.721.935 -9.777.601 -9.783.723
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-9.445.382,98 -9.758.748 -9.684.882 -9.721.935 -9.777.601 -9.783.723
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 875,25 100 100 100 100 100
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -240.302,05 -249.027 -260.982 -261.846 -263.789 -265.353
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -239.426,80 -248.927 -260.882 -261.746 -263.689 -265.253
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -9.684.809,78 -10.007.675 -9.945.764 -9.983.681 -10.041.290 -10.048.976
267
Produkt: 1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung Organisationseinheit:  
Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 241 Schülerbeförderung 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  
 
 
Nach § 114 Nieders.Schulgesetz sind di e Landkreise und kreisfreien Städte 
Träger der Schülerbeförderung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) § 114 NSchG 
Zielgruppe: - SchülerInnen und deren Erziehungsberechtigten 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)   1,22 1,21 1,21 1,21 1,21 
Anzahl der Karteninhaber ÖPNV 13.691 13.700 13.700 13.700 13.700 13.700 
Anzahl der Touren im freien Schülerverkehr  6 5       
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
2.4.1.01.20 Schülerbeförderung  
Stadtwerke -5.077.765 -4.657.034 -4.843.444 -4 .964.560 -5.088.858 -5.215.910 2 
2.4.1.01.21 Sonstige 
Schülerbeförderung -1.232.957 -1.224.301 -1.246.000 -1. 247.036 -1.249.723 -1.250.190 3 
Summe: -6.310.722 -5.881.335 -6.089.445 -6.211.596 -6.338.581 -6.466.100  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
268
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
241 Schülerbeförderung
1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 16.491,70 9.000 13.000 13.000 13.000 13.000
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.629,38 1.320 1.320 1.331 1.336 1.313
12 = Summe ordentliche Erträge 21.121,08 10.320 14.320 14.331 14.336 14.313
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -75.269,54 -77.010 -77.859 -81.391 -83.859 -84.365
14 Aufwendungen für Versorgung -19.355,82 -19.953 -23.094 -20.732 -21.278 -21.267
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen - 9 , 4 7000  00
16 Abschreibungen -108,78 -63 -57 -48 -23 -23
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.237.099,69 -5.794.629 -6.002.754 -6.123.756 -6.247.758 -6.374.758
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -6.331.843,30 -5.891.655 -6.103.765 -6.225.927 -6.352.917 -6.480.414
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-6.310.722,22 -5.881.335 -6.089.445 -6.211.596 -6.338.581 -6.466.100
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-6.310.722,22 -5.881.335 -6.089.445 -6.211.596 -6.338.581 -6.466.100
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -17.044,54 -18.903 -21.437 -21.355 -21.608 -21.470
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -17.044,54 -18.903 -21.437 -21.355 -21.608 -21.470
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -6.327.766,76 -5.900.238 -6.110.882 -6.232.951 -6.360.189 -6.487.570
269
Produkt: 1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement Organisationseinheit:  
Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 243 Sonstige schulische Aufgaben 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Tromp 
Produktbeschreibung:  Bildungsmanagement 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Alle Einwohner/innen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)   3,0 5,28 3,51 3,51 3,51 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Ausbau und Verstetigung eines regionalen Bildungsnetzwerkes zur Sicherung 
von Transparenz, Informationsfluss und Abstimmung von Bildungsangeboten 
Bezug zu   
Strategischem Ziel: 5 
Bezug zum ZHF: 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
 
 
Produktziel 2: Orientierungs- und Unterstützungsangebote im Kontext Bildungsübergänge 
Bezug zu   
Strategischem Ziel: 5  
Bezug zum ZHF: 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 
 
 
  
Kennzahl Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Anzahl interner und externer Vernetzungstreffen im Bereich der 
Übergänge 15 15 15 15 15 15 
Anzahl interner und externer Vernetzungstreffen zur Abstimmung 
„Sprachbildung in Schulen“  
4 4 4 4 4 4 
Anzahl der Vernetzungstreffen mit der Landesschulbehörde zur 
Ausgestaltung der Bildungsregion Stadt Osnabrück 
4 4 4 4 4 4 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Anzahl der geförderten Kinder und deren Familien im Übergang 
Grundschule/ allgemeinb.chule i.R.des Diesterweg-Stipendiums  
12 12 15 15   
Anzahl der geförderten Kinder i.R. des Sommer-Sprach-Camps 48 60 54 54 54  
Durchführung von Berufs- und Orientierungsmessen für 
Jugendliche, Eltern und Fachkräfte 2 2 2 2 2 2 
270
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
2.4.3.04.01 Bildungsmanagement -118.158 -216.903 -143.136 -144.773 -146.673 -118.158 1 
2.4.3.04.02 RAZ, Regionale Arbeitsstelle für 
Zuwandererfamilien -170.070 -170.549 -197.483 -201.008 -204.835 -170.070 1 
2.4.3.04.03 Bildungsmonitoring -31.443 0 -77.537 -79.449 -81.361 -31.443 1 
Summe: -319.671 -387.453 -418.155 -425.229 -432.869 -319.671  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
271
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
243-40 Sonstige schulische Aufgaben FB 40
1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 116.057,13 50.000 90.650 50.000 50.000 50.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.050,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 66.642,09 29.300 95.000 56.700 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 12,85 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 183.762,07 79.300 185.650 106.700 50.000 50.000
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -336.935,29 -328.139 -427.224 -372.462 -344.204 -352.344
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -100.110,12 -78.747 -113.578 -99.250 -78.777 -78.777
16 Abschreibungen -1.084,75 -646 -758 -740 -646 -646
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -65.302,71 -59.221 -62.245 -59.477 -59.242 -59.252
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -503.432,87 -466.753 -603.805 -531.929 -482.869 -491.019
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-319.670,80 -387.453 -418.155 -425.229 -432.869 -441.019
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-319.670,80 -387.453 -418.155 -425.229 -432.869 -441.019
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -259,00 -154 -154 -154 -154 -154
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -259,00 -154 -154 -154 -154 -154
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -319.929,80 -387.607 -418.309 -425.383 -433.023 -441.173
272
Produkt: 1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports Organisationseinheit:  
Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport 
Produktgruppe: 421 Förderung des Sports 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Schirmbeck 
Produktbeschreibung:  
 
 
Auskunft, Information und Beratung in allen den Sport betreffenden 
Angelegenheiten sowie ideelle, materielle und finanzielle Unterstützung von 
Osnabrücker Sportvereinen und -verbänden. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung und Satzung der Stadt Osnabrück 
über die Pflege des Sports vom 15.09.1970 
Zielgruppe: Osnabrücker Sportvereine und -verbände, sporttreibende Gruppen und 
Institutionen, sportinteressierte Einwohner 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)   1,07 1,12 1,12 1,12 1,12 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
4.2.1.01.01 Sportförderung -1.370.254  -1.378.449  -1.391.234  -1.390.205  -1.391.373  -1.389.335 1 
Summe: -1.370.254  -1.378.449  -1.391.234  -1.390.205  -1.391.373  -1.389.335  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
273
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
421 Förderung des Sports
1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.430,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 267.479,52 270.100 270.100 270.100 270.100 270.100
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.089,23 1.369 1.414 1.424 1.432 1.433
12 = Summe ordentliche Erträge 277.998,75 271.469 271.514 271.524 271.532 271.533
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -78.339,94 -78.183 -81.503 -85.097 -87.813 -89.806
14 Aufwendungen für Versorgung -20.167,03 -20.692 -24.743 -22.183 -22.800 -23.212
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -55.591,75 -62.000 -62.000 -62.000 -62.000 -62.000
16 Abschreibungen -72.272,85 -65.908 -71.259 -69.204 -67.045 -62.600
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.379.029,95 -1.370.000 -1.370.000 -1.370.000 -1.370.000 -1.370.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -42.851,42 -53.134 -53.243 -53.245 -53.247 -53.249
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.648.252,94 -1.649.918 -1.662.748 -1.661.729 -1.662.905 -1.660.868
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.370.254,19 -1.378.449 -1.391.234 -1.390.205 -1.391.373 -1.389.335
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.370.254,19 -1.378.449 -1.391.234 -1.390.205 -1.391.373 -1.389.335
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 26.800,00 26.800 26.800 26.800 26.800 26.800
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -16.510,25 -18.387 -21.395 -21.279 -21.570 -21.705
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 10.289,75 8.413 5.405 5.521 5.230 5.095
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.359.964,44 -1.370.036 -1.385.829 -1.384.684 -1.386.142 -1.384.239
274
Produkt: 1.100.4.2.4.01 Sportanlagen Organisationseinheit:  
Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport 
Produktgruppe: 424 Sportstätten und Bäder 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Schirmbeck 
Produktbeschreibung:  Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung städtischer Sportanlagen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung und Satzung der Stadt Osnabrück 
über die Pflege des Sports vom 15.09.1970 
Zielgruppe: Osnabrücker Sportvereine und –verbände, Schulen, sporttreibende Gruppen und 
Institutionen, sportinteressierte Einwohner 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)   17,09 18,16 18,16 18,16 18,16 
Anzahl der städtischen Sportanlagen 8 8 8 8 8 8 
Anzahl der Sportanlagen unter 
Betriebsführung Dritter 
8 8 8 8 8 8 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bereitstellung und Unterhaltung von städtischen Sportanlagen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 6 
Bezug zum ZHF: 6.4 Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
4.2.4.01.02 Bereitst. von Sportanlagen 
unter  Betriebsf. Dritter -315.675 -329.883 -332.940 -332.819 -330.304 -330.064 1 
4.2.4.01.03 Wassersportzentrum 0 -2 .500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 1 
4.2.4.01.04 Sportanlage „In der Wüste“ -98.483 -60.706 -73. 280 -73.784 -74.672 -74.995 1 
4.2.4.01.71 Sportpark Illoshöhe -706.813 -744.280 -759. 307 -760.808 -764.049 -766.015 1 
4.2.4.01.72 Sportanlage Ever burg -78.549 -96.907 -100.345 -101.804 -103.555 -105.024 1 
4.2.4.01.73 Sportpark Grete sch -184.993 -200.852 -205.345 -206.142 -199.204 -199.487 1 
4.2.4.01.74 Sportanlage Klushügel -112.788 - 186.427 -194.265 -194.751 -196.926 -198.479 1 
4.2.4.01.75 Sportanlage Schink elberg -152.282 -170.202 -178.742 -180.239 -181.345 -182.894 1 
4.2.4.01.76 Sportanlage Schölerberg -106.900 -187.610 -182.018 - 183.594 -185.277 -186.726 1 
4.2.4.01.77 Sportanlage Nahne -149.240 - 168.112 -173.850 -175.698 -174.527 -176.258 1 
4.2.4.01.78 Sporthalle am Sc hlosswall -484.898 -499.690 -504. 253 -503.967 -504.567 -504.846 1 
Summe: -2.390.622 -2.647.169 -2.706.844 -2.716.105 -2.716.927 -2.727.287  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl der Sportanlagen 16 16 16 16 16 16 
275
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
424 Sportanlagen
1.100.4.2.4.01 Sportanlagen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 38.731,79 38.729 37.379 37.108 37.108 37.037
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 42.163,35 32.500 38.000 38.000 38.000 38.000
6 privatrechtliche Entgelte 105.561,52 107.200 100.700 100.700 100.700 100.700
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 15.864,00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 9.902,89 2.657 2.744 2.764 2.780 2.782
12 = Summe ordentliche Erträge 212.223,55 189.086 186.823 186.572 186.589 186.519
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -856.225,21 -933.120 -976.791 -1.002.667 -1.027.144 -1.050.508
14 Aufwendungen für Versorgung -39.147,76 -40.167 -48.030 -43.060 -44.259 -45.059
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -477.809,36 -566.600 -568.600 -568.600 -568.600 -568.600
16 Abschreibungen -390.196,16 -353.960 -359.578 -347.654 -322.788 -308.890
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -914.424,13 -942.409 -940.668 -940.696 -940.724 -940.749
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.677.802,62 -2.836.255 -2.893.667 -2.902.678 -2.903.515 -2.913.806
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.465.579,07 -2.647.169 -2.706.844 -2.716.105 -2.716.927 -2.727.287
22 außerordentliche Erträge 75.000,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -42,84 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
74.957,16 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.390.621,91 -2.647.169 -2.706.844 -2.716.105 -2.716.927 -2.727.287
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 274,00 200 200 200 200 200
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -135.635,69 -139.915 -161.308 -161.863 -163.576 -164.949
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -135.361,69 -139.715 -161.108 -161.663 -163.376 -164.749
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.525.983,60 -2.786.884 -2.867.952 -2.877.768 -2.880.303 -2.892.036
276
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich 
Kultur (41) 
 
Leitung: Frau Mersinger 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
277
41 Fachbereich Kultur
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 S teuern und ähnliche Abgaben 0,00000  00
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 426.235,16 372.400 259. 000 244.800 202.500 212.500
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 16.096,20 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land  69.500,00 78.000 25.000 25.000 25.000 25.000
 31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 0 , 0 0000  00
 31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 0,00000  00
 31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 22.633,50 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
Sonderr. 10.000,00 10.000 0 10.000 0 10.000
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 9.342,50 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Be reich 298.662,96 256.900 206. 500 182.300 150.000 150.000
 96310000 umg. lfd. Zuwendungen 0,00000  00
3 Auflösungserträge aus Sonderposte n 166.016,95 196.008 164.391 162.477 157.640 107.488
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 166.016,95 196.008 164.391 162.477 157.640 107.488
 96316000 umg. Auflösung Sonderposten 0,00000  00
4 s onstige Transfererträge 0,00000  00
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.335.594,16 1.401.000 1.347.000 1. 347.000 1.347.000 1.347.000
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 1.104.753,42 1.159.100 1.125.200 1.125.200 1.125.200 1.125.200
 33210100 Eintrittsentgelte 169.468,00 180.900 167.200 167.200 167.200 167.200
 33210200 Führungsentgelte 61.372,74 61.000 54.600 54.600 54.600 54.600
 96330000 umg. Gebühren und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0000  00
6 privatrechtliche Entgelte 168.539,69 319.700 324.500 317.300 317.300 317.300
 34110000 Mieten und Pachten 41.831,01 225.800 227.800 227.800 227.800 227.800
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 25.680,00 16.600 21.100 21.100 21.100 21.100
 34210000 Erträge aus Verkauf 41.555,29 37.100 32.500 32.500 32.500 32.500
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 59.473,39 40.200 43.100 35.900 35.900 35.900
 34610500 Versicherungsentschädigungen 0,00000  00
 96340000 umg. Privatrechtliche 
Leistungsentgelte 0 , 0 0000  00
7 Kostenerstattungen und Kostenumla gen 579.471,12 319.400 319. 400 370.900 316.800 314.300
 34800200 Erstattungen vom Bund AB-
Maßnahmen 0 , 0 0000  00
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 3.258,34 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
 34810000 Erstattungen vom Land 8.160,00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 34810100 Erstattungen Land - 
Personalkosten 0,00 0 14.400 12.800 5.600 0
278
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 16.800,35 8.000 8.000 58.000 8.000 8.000
 34820100 Erstattungen Gemeinden - 
Personalkosten 192.148,96 144.700 150.500 153.600 156.700 159.800
 34820200 Erstattungen von Gemeinden - 
Sachkosten 30.786,08 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 0 , 0 0000  00
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 3.817,45 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 8.252,38 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 0 , 0 0000  00
 34870100 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-PersK 120.797,93 0 0 0 0 0
 34870200 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-Sachko 1.065,01 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 61.671,99 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
 34880100 Erstattungen von übrigen 
Bereichen-PersK 130.438,46 85.100 85.600 85.600 85.600 85.600
 34880200 Erstattungen v. übrigen 
Bereichen-SachK 2.274,17 21.300 600 600 600 600
 96348000 umg. Kostenerstattungen u. -
umlagen 0 , 0 0000  00
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 8.892,20 0 0 0 0 0
 36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 8.892,20 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,0 0000  00
10 B estandsveränderungen 0,00000  00
11 sonstige ordentliche Erträg e 22.596,65 7.767 7.599 7.653 7.691 7.691
 35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 289,81 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 22.306,84 7.767 7.599 7.653 7.691 7.691
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 0 , 0 0000  00
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 0 , 0 0000  00
 96350000 umg. Sonstige ordentliche Erträge 0,00000  00
12 = Summe ordentliche Erträge 2.707.345,93 2.616.275 2.421.890 2.450.130 2.348.931 2.306.280
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -8.472.393,29 -8.601.825 -9.027.458 -9.173. 229 -9.253.300 -9.413.958
 40110000 Beamte -281.144,63 -266.900 -267.500 -272.800 -278.200 -283.700
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00000  00
 40120000 Tariflich Beschäftigte -6.146.891,19 -6 .231.515 -6.643.555 -6.741. 108 -6.812.132 -6.938.783
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00000  00
 40120200 Differenz Leistungsentgelte §18 
TVöD 0 , 0 0000  00
279
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 40180000 Dienstaufwendungen AGH-Kräfte 0,00000  00
 40190000 Sonstige Beschäftigte -4.816,40 -13.000 -7.600 -7.700 -7.800 -7.900
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige 0 , 0 0000  00
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -435.317,57 -521.800 -452.000 -456.410 -456.620 -462.230
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -1.270.684,43 -1.232.700 -1.320.100 -1.343.020 -1.335.140 -1.350.260
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -25.744,61 -26.200 -30.200 -30.500 -30.400 -30.800
 40320200 GUV-Beiträge -46.067,53 -49.037 -48.599 -49.363 -49.965 -50.860
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -17.881,09 -14.486 -15.919 -16.374 -16.822 -17.161
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -81.160,00 -103.647 -100.161 -110.317 -116.990 -120.160
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -762,53 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 4.663,81 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -19.425,91 -15.340 -14.924 -16.437 -17.432 -17.904
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl - 1 1 2 , 8 5000  00
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 820,05 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -24.544,62 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -8.398,87 -7.300 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub 0 , 0 0000  00
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -1 14.924,92 -119.900 -126.900 - 129.200 -131.800 -134.200
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00000  00
14 Aufwendungen für Versorgung -131.622,00 -117.416 -132.979 -119.196 -122.450 -124.562
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -83.954,01 -66.446 -89.174 -66.592 -69.118 -69.367
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -165,29 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -10.700,84 -16.238 -16.534 -16.983 -17.410 -17.759
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -26.045,73 -30.217 -23.683 -30.934 -31.195 -32.511
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -43 -60 -77 -80 -82
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -10.756,13 -4.472 -3.529 -4.609 -4.648 -4.844
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 0,00000  00
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.275.232,18 -1.473.616 -1.417.356 -1.338.865 -1.291.902 -1.258.402
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -11.708,53 -14.000 -14.500 -14.500 -14.500 -14.500
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -4.136,44 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700
280
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden - 2 2 , 0 5000  00
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens - 3 2 , 0 0000  00
 42120400 Unterhaltung Brunnen 0,00000  00
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -3.666,63 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -3.371,90 0 -200 -200 -200 -200
 42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. 
< 150 EUR -8.500,92 -5.100 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100
 42310000 Mieten und Pachten -123.865,93 -121.700 -123.600 -123. 600 -123.600 -123.600
 42310100 Mieten Kopierautomaten -5.973,60 -8.500 -9.700 -9.700 -9.700 -9.700
 42320000 Leasing 0,00 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -3.810,68 -11.500 -2.700 -2.600 -2.500 -2.300
 42410200 Heizung 0,00000  00
 42410300 Reinigung 0,00000  00
 42410400 Beleuchtung 0,00000  00
 42410600 Gebäudeversicherung -2.248,66 -2.200 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300
 42410750 Überwachungsdienste -6.727,08 0 -7.100 -7.200 -7.300 -7.500
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -10.356,20 -11.800 -14.300 -14.300 -14.300 -14.300
 42510100 Treibstoff -4.269,31 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte 0,00 -500 0 0 0 0
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -2.422,35 -6.200 -6.600 -6.600 -6.600 -6.600
 42610200 Aus- und Fortbildung -9.522,69 -3.600 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -225.829,80 -264.500 -268.500 -268.500 -268.500 -268.500
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -2.074,43 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -28.993,38 -31.100 -30.600 -30.600 -30.600 -30.600
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -161.349,14 -213.416 -213.356 -210. 265 -223.202 -215.302
 42710400 Veranstaltungen -179.143,22 - 212.900 -300.600 -214.700 -185.600 -160.000
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -126.957,22 -62.700 -90.600 -67.200 -67.200 -67.200
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -135.809,04 -114.200 -125.700 -129.600 -98.800 -98.800
 42710500 Ausstellungen -213.726,98 -357. 700 -164.900 -194.900 -194.900 -194.900
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -714,00 0 0 0 0 0
 96420000 umg. Aufw. Sach- u. 
Dienstleistungen 0 , 0 0000  00
16 Abschreibungen -506.954,54 -500. 344 -486.731 -465.824 -434.994 -359.285
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -216.029,79 -213.138 -226.758 -220.052 -218.620 -212.384
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -18.443,71 -10.622 -10.700 -8.803 -7.311 -6.593
 47113000 AfA auf Gebäude -28.673,62 -63.125 -28.674 -28.674 -28.674 -28.674
281
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -6,51 0 -20 -20 -20 -20
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -368,19 0 -2.962 -2.962 -2.962 -2.962
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -29.146,37 -29.147 -25.353 -25.353 -25.353 -14.789
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -188.335,32 -173.498 -183.564 -175.043 -149.042 -93.503
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -21.573,86 -10.814 -8.700 -4.917 -3.013 -361
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -4.377,17000  00
 96470000 umg. Planmäßige 
Abschreibungen 0 , 0 0000  00
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00000  00
18 Transferaufwendungen -12.547.835,23 -13. 013.200 -13.164.770 -13.478.036  -13.642.223 -13.882.723
 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände 0,00000  00
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -10.331.456,43 -10.626.200 -10.856.900 -11.112.200 -11.324.300 -11.540.600
 43150100 Zuschüsse (Schuldendienst) an 
verb. Unte -597.723,98 0 0 0 0 0
 43150200 Zuschüsse (Unterhaltung) an 
verb. Untern 0,00 -50.000 0 0 0 0
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.583.418,82 -1.609.200 -1.678.800 -1.709. 200 -1.701.000 -1.731.000
 43180100 Zuschüsse (Schuldendienst) übr. 
Bereich -35.236,00 0 0 0 0 0
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. 0,00 -692.500 -593.770 - 621.336 -581.623 -575.823
 43280000 Schuldendiensthilfen an übrige 
Bereiche 0,00 -35.300 -35.300 - 35.300 -35.300 -35.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.362.213, 91 -3.374.192 -3.381.114 -3. 375.017 -3.376.473 -3.374.182
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -9.382,91 -10.558 -11.136 -11.330 -11.485 -11.694
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -1.642,00 -1.800 -700 -700 -700 -700
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -1.030,06 -400 0 0 0 0
 44290100 Vereinsbeiträge -5.002,56 -4.904 -5.678 -5.688 -5.688 -5.688
 44290200 GEMA-Gebühren -2.196,06 -2.800 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600
 44310000 Geschäftsaufwendungen -2.677,28 -1.900 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200
 44310100 Bürobedarf -16.817,23 -26.100 -18.700 -18.700 -18.700 -17.500
 44310200 Bücher und Zeitschriften -14.782,75 -19.600 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 44310300 Postgebühren -34.560,93 -31. 800 -31.000 -31.000 -31.000 -31.000
 44310400 Telekommunikation -10.981,35 -30.200 -8.600 -8.600 -8.600 -8.600
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -600 -600 -600 -600 -600
 44310600 Dienstreisen -22.554,09 -34.000 -34.000 -29.000 -29.000 -29.000
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -2.551,76 -2.640 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44310900 Datenverarbeitung -23.030,07 - 40.200 -39.000 -42.000 -39.000 -42.000
 44311000 Hausrat 0,00 -400 -400 -400 -400 -400
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -45.107,78 -43.000 -45.400 -45.400 -45.400 -45.400
282
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -17.381,17 -500 -10.500 -10.500 -10.500 -10.500
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -514.361,40 -514.800 -514.800 -514.800 -514.800 -514.800
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -1.844.114,88 -1.844.500 -1.844.500 -1.844.500 -1.844.500 -1.844.500
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -202.239,60 -163.700 -165.100 -165.100 -165.100 -165.100
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -384. 560,04 -384.100 -384.700 - 384.700 -384.700 -384.700
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -131.858,04 -132.200 -132.200 -132.200 -132.200 -132.200
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -3.292,18 -3.090 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -58. 060,44 -58.200 -81.900 - 81.900 -81.900 -81.900
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -8.264,48 -15.900 -14.300 -10.000 -14.300 -10.000
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -1.483,27 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -537,60 -800 -800 -800 -800 -800
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -3 .727,95 -500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44910500 Aufwand für diverse Differenzen 0,00000  00
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen - 1 6 , 0 3000  00
 96440000 umg. Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0 , 0 0000  00
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -26.296.251,15 -27.080.593 -27.610.408 -27.950.167 -28.121.342 -28.413.112
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-23.588.905,22 -24.464.318 -25.188.518 -25.500.038 -25.772.412 -26.106.832
22 außerordentliche Erträge 9.584,00 0 0 0 0 0
 50120000 Empf. Schadensersatzl. 
f.Vermög.schäden 0 , 0 0000  00
 50220000 Erträge a. Herabsetzung v. 
Rückstell. 3.084,00 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>410 Euro 6.500,00 0 0 0 0 0
 96500000 umg. außerordentliche Erträge 0,00000  00
23 außerordentliche Aufwendungen -385,72 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -345,72 0 0 0 0 0
 51191000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen 0 , 0 0000  00
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag - 4 0 , 0 0000  00
 96510000 umg. außerordentliche 
Aufwendungen 0 , 0 0000  00
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
9.198,28 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-23.579.706,94 -24.464.318 -25.188.518 -25.500.038 -25.772.412 -26.106.832
283
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 51.404,40 48.053 40.333 40.333 40.333 40.333
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhe 0 , 0 0000  00
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnung en 4.600,00 4.470 4.470 4.470 4.470 4.470
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 46.804,40 43.583 35.863 35.863 35.863 35.863
 96380000 umg. Erträge internen Lstg. 
(Primär) 0 , 0 0000  00
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.504.704,53 -1.652.767 -1.655.161 -1.664.911 -1.678.307 -1.688.475
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -1.062.385,00 -1.088.126 -1.156.712 -1.166.462 -1.179.858 -1.190.026
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -261.448,00 -349.849 -269.826 -269.826 -269.826 -269.826
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -110.439,15 -142.900 -161.338 -161.338 -161.338 -161.338
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -70.432,38 -71.892 -67.285 -67.285 -67.285 -67.285
 96480000 umg. Aufwend. internen Lstg. 
(Primär) 0 , 0 0000  00
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.453.300,13 -1.604.714 -1.614.828 -1.624.578 -1.637.974 -1.648.142
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -25.033.007,07 -26.069.032 -26.803.346 -27.124.616 -27.410.386 -27.754.974
284
41 Fachbereich Kultur
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 381.254,00 372.400 259.000 0 244.800 202.500 212.500
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 16.776,35 0000  00
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für laufende 
Zwecke 
87.479,50 78.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000
 61450000 Zuweis. lfd. Zwecke 
verb. Unternehmen 42.250,00 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
 61460000 Zuweis. lfd. Zwecke 
sonst. öff. Sonderr. 0,00 10.000 0 0 10.000 0 10.000
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke 
priv. Unternehmen 13.167,30 7.500 7.500 0 7.500 7.500 7.500
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke 
übr. Bereich 221.580,85 256.900 206.500 0 182.300 150.000 150.000
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0000  00
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.327.480, 44 1.401.000 1.347.000 0 1. 347.000 1.347.000 1.347.000
 63210000 
Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 
1.327.480,44 1.401.000 1.347.000 0 1.347.000 1.347.000 1.347.000
5 privatrechtliche Entgelte 166. 035,94 319.700 324.500 0 317.300 317.300 317.300
 64110000 Mieten und Pachten 64.560,97  242.400 248.900 0 248.900 248.900 248.900
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 39.836,83 37.100 32.500 0 32.500 32.500 32.500
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 61.638,14 40.200 43.100 0 35.900 35.900 35.900
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 560.760,07 319.400 319.400 0 370.900 316.800 314.300
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 3.258,34 3.500 3.500 0 3.500 3.500 3.500
 64810000 Erstattungen vom 
Land 9.304,50 8.000 22.400 0 20.800 13.600 8.000
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 202.952,07 183.500 189.300 0 242.400 195.500 198.600
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 3.919,13 0000  00
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 16.252,38 8.000 8.000 0 8.000 8.000 8.000
 64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 100.946,79 0000  00
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 224.126,86 116.400 96.200 0 96.200 96.200 96.200
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0000  00
285
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0 , 0 0  0000  00
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 , 0 0  0000  00
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
2.435.530,45 2.412.500 2.249.900 0 2.280.000 2.183.600 2.191.100
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -8.582.194,83 -8.359.486 -8.785.473 0 -8.917.275 -8.987.079 -9.141.694
 70110000 Bezüge der 
Beamten -287.351,03 -266.900 -267.500 0 -272.800 -278.200 -283.700
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -6.494.332,17 -6.231.515 -6.643.555 0 -6.741.108 -6.812.132 -6.938.783
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -4.816,40 -13.000 -7.600 0 -7.700 -7.800 -7.900
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-435.317,57 -521.800 -452.000 0 -456.410 -456.620 -462.230
 70320000 
Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer 
-1.342.496,57 -1.308.879 -1.398.899 0 -1.422.883 -1.415.505 -1.431.920
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -17.881,09 -17.392 -15.919 0 -16.374 -16.822 -17.161
12 Auszahlungen für 
Versorgung -94.820,14 -95.135 -105.708 0 -83.576 -86.528 -87.125
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -84.119,30 -76.443 -89.174 0 -66.592 -69.118 -69.367
 71410000 Beihilfen, 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-10.700,84 -18.692 -16.534 0 -16.983 -17.410 -17.759
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.245.389,20 -1.473.616 -1.417.356 0 -1.338.865 -1.291.902 -1.258.402
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -13.319,18 -34.700 -35.200 0 -35.200 -35.200 -35.200
 72120000 Unterh. des sonst. 
Unbew. Vermögens - 3 2 , 0 0  0000  00
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -2.863,70 -1.100 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -1.113,64 0 -200 0 -200 -200 -200
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -8.322,64 -5.100 -6.100 0 -6.100 -6.100 -6.100
 72310000 Mieten und Pachten -129.159,07 -130.200 -133.300 0 -133.300 -133.300 -133.300
 72320000 Leasing 0,00 -1.900 -1 .900 0 -1.900 -1.900 -1.900
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -12.931,77 -13.700 -12.100 0 -12.100 -12.100 -12.100
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -14.648,08 -18.300 -20.800 0 -20.800 -20.800 -20.800
286
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -8.732,28 -10.300 -10.600 0 -10.600 -10.600 -10.600
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -1.054.266,84 -1.258.316 -1.196.056 0 -1.117.565 -1.070.602 -1.037.102
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen - 4 0 , 0 0  0000  00
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen - 4 0 , 0 0  0000  00
15 Transferauszahlungen -12.016.185,14 -13. 013.200 -13.164.770 0 -13.478.036  -13.642.223 -13.882.723
 73150000 Zuschüsse an verb. 
Unternehmen -10.394.735,83 -10.676. 200 -10.856.900 0 -11.112.200 -11.324.300 -11.540.600
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -1.621.449,31 -1.609.200 -1.678.800 0 -1.709.200 -1.701.000 -1.731.000
 73250000 Schuldendiensthilfen 
an verb. Untern. 0,00 -692.500 -593.770 0 - 621.336 -581.623 -575.823
 73280000 Schuldendiensthilfen 
an übrige Bereiche 0,00 -35.300 -35.300 0 - 35.300 -35.300 -35.300
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -3.368.738,59 -3.374.398 -3.381.114 0 -3.375.017 -3.376.473 -3.374.182
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -9.382,91 -10.764 -11.136 0 -11.330 -11.485 -11.694
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -1.642,00 -1.800 -700 0 -700 -700 -700
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -7.950,87 -8.104 -8.278 0 -8.288 -8.288 -8.288
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -130.725,13 -187.440 -157.300 0 -155.300 -152.300 -154.100
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -45.127,78 -43.000 -45.400 0 -45.400 -45.400 -45.400
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -3.170.181,95 -3.122.790 -3.156.800 0 -3.152.500 -3.156.800 -3.152.500
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -3.727,95 -500 -1.500 0 -1.500 -1.500 -1.500
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-25.307.367,90 -26.315.835 -26.854.421 0 -27.192.770 -27.384.204 -27.744.126
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit) 
-22.871.837,45 -23.903.335 -24.604.521 0 -24.912.770 -25.200.604 -25.553.026
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 305.702,68 0000  00
 68100000 Investitionszu. vom 
Bund 1.602,80 0000  00
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 258.813,20 0000  00
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 35.392,65 0000  00
 68180000 Investitionszu. von 
übrigen Bereichen 9.894,03 0000  00
287
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 6.500,00 50.000 0 0 0 0 0
 68311000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. > 1000 Euro 6.500,00 50.000 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 312.202,68 50.000 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0 , 0 0  0000  00
26 Baumaßnahmen -170.965,75 0000  00
 78730000 
Auszahlungfürsonst.Baumaßna
hmen 
-170.965,75 0000  00
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -139.989,55 -111.230 -201. 650 0 -139.700 -94.750 -94.750
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -124.037,52 -49.315 -123.315 0 -86.765 -41.815 -41.815
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-15.952,03 -61.915 -78.335 0 -52.935 -52.935 -52.935
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0000  00
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -310.955,30 -111.230 -201.650 0 -139.700 -94.750 -94.750
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
1.247,38 -61.230 -201.650 0 -139.700 -94.750 -94.750
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag (Summen Zeile 18 
und 32) 
-22.870.590,07 -23.964.565 -24.806.171 0 -25.052.470 -25.295.354 -25.647.776
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0000  00
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -22.870.590,07 -23.964.565 -24.806.171 0 -25.052.470 -25.295.354 -25.647.776
288
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
Erläuterung
Zuschüsse Städt.Bühnen Städt. Bühnen GmbH 10.101.100 10.379.400 10.626.200 10.856.900
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss,
Vertrag bis 31.07.2018; 
Verlängerung bis 31.08.2019 ist in 
Vorbereitung (vgl. Rat 5.09.2017)
Abbildung der Reduzierung durch 
Konsolidierungs-beschluss (i.H.v.  
50.000 € ab 2016 fortlaufend) s. 
unter Mittel  für Erneuerungs- und 
Sanier-ungsarbeiten.
Zuschüsse Städt.Bühnen Städtische Bühnen GmbH 50.000 150.000 50.000 0
Mittel für Erneuerungs- und 
Sanierungsarbeiten (s. Vertrag);
ab 2018 hier Abbildung der 
Reduzierung durch 
Konsolidierungsbeschluss 
fortlaufend (jährlich 50.000 € ab 
2016).
In 2016 werden von den Städt. 
Bühnen eingeworbene,  zweck-
gebundene Spendenmittel für die 
Erneuerung der noch nicht 
finanzierten Bühnentechnik und 
Beleuchtung des Emma Theaters  
durch städt. Mittel verdoppelt. 
Projektförderung an Dritte Musikpreis 1.400 0 0 0
frw. Aufgabe, 
ab 2016 tragen die Städt. Bühnen 
den Aufwand für die Auswahl der 
Musikpreis-trägerInnen (Beitrag 
zur Konsolidierung)         
Internationaler u. interkultureller 
Dialog
Zuschüsse an freie Kulturträger, 
Initiativen, Vereine und 
Einzelpersonen
7.600 7.600 25.600 7.600
frw. Aufgabe,
auf Antrag, einmalig 2017 18.000 
€ 
für terres hommes 
(Ratsbeschluss) 
Afrika-Festival Zuschüsse an Vereine 0 4.500 0 0 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Erinnerungskultur
Zuschüsse an freie Kulturträger, 
Initiativen, Vereine und 
Einzelpersonen
2.000 2.000 2.000 2.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Veranstaltungen Friedenskultur
Zuschüsse an freie Kulturträger, 
Initiativen, Vereine und 
Einzelpersonen
2.000 2.000 2.000 2.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Friedensgespräche Friedensgespräche 47.200 47.800 48.500 48.600
frw. Aufgabe,
fortlaufender Vertrag, Kündigung 
jeweils bis 30.09. zum 31.03. d. 
Folgejahres möglich
Aktionszentrum 3. Welt Aktionszentrum 3. Welt 36.900 38.000 39.000 39.600 frw. Aufgabe,
Vertrag bis 31.12.2019
Gedenkstätte Augustaschacht Gedenkstätte Augustaschacht 23.000 23.600 24.100 24.600
frw. Aufgabe,
fortlaufender Vertrag, Kündigung 
bis 30.06. zum Jahresende 
möglich
Wochen der Kulturen Zuschüsse an Vereine 10.000 0 0 0 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Zuschüsse Lagerhalle e.V. Lagerhalle e.V. 453.000 465.100 475.800 485.900
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2017; 
Verlängerung 
Fachbereich Kultur (41)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen
Zuschüsse übrige Bereiche
289
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
Erläuterung
Zuschüsse Landschaftsverband Landschaftsverband 96.600 97.100 97.500 98.400 frw. Aufgabe,
Vertrag bis 31.12.2019
Zuschüsse Piesberger 
Gesellschaftshaus Vereinszweck Bauunterhaltung 118.900 120.500 121.900 122.800
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2017,
 inkl. 9.000 € Zuschuss 
für Bauunterhaltung; Verlängerung 
in Vorbereitung (vgl. Rat 
5.09.2017)
Europ. Medienartfestival Europ. Media Art Festival 
(EMAF) 106.300 107.400 108.600 109.800
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag fortlaufend, Kündigung bis 
30.06. zum Jahresende möglich
Zuschuss FOKUS Sommerkulturprogramm 124.500 127.100 129.400 131.100
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag fortlaufend, Kündigung bis 
28.02. zum Jahresende möglich
Zuschüsse Figurentheater Figurentheater 73.000 73.000 73.800 74.700
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2017; Entscheidung über die 
Verlängerung in Vorbereitung (vgl. 
Rat 5.09.2017)
Zuschüsse Probebühne e.V. Probebühne 12.800 12.800 12.800 12.800
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2017; 
Verlängerung in Vorbereitung  (vgl. 
Rat 5.09.2017)
Museums- und Kunstverein e.V. Museums- und Kunstverein e.V. 5.500 0 0 0
Der Ratsbeschluss vom 
08.12.2015 sieht ab dem 
Doppelhaushalt 2016/2017 keine 
Mittel für einen Zuschuss an den 
Museums- und Kunstverein mehr 
vor.
Unordentliches Zimmertheater Unordentliches Zimmertheater 11.500 11.500 11.500 11.500 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2019
Zuschüsse Jugendchor Zuschüsse Jugendchor 18.400 18.600 18.800 18.600
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag fortlaufend,
Kündigung bis 30.06. zum 
Jahresende möglich
Zuschüsse Musikbüro Zuschüsse Musikbüro 9.800 9.800 9.800 9.800
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2017; 
Verlängerung in Vorbereitung  (vgl. 
Rat 5.09.2017)
Zuschüsse 
Wiehengebirgsverband
Zuschüsse 
Wiehengebirgsverband 2.500 0 0 0
Der zum 31.12.2015 auslaufende 
Zuschussvertrag für den 
Wiehengebirgsboten wird nicht 
verlängert. 
Zuschüsse Medienwerkstatt Zuschüsse Medienwerkstatt 9.100 9.100 9.100 9.100
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2017; 
Verlängerung in Vorbereitung (vgl. 
Rat 5.09.2017)
Zuschüsse Jugendkulturtage, an 
FOKUS
Zuschüsse Jugendkulturtage, an 
FOKUS 10.000 10.000 0 0
Zuständigkeit liegt seit 2017 beim 
FB Kinder, Jugendliche und 
Familien
Zuschüsse Filmfest Zuschüsse Filmfest 25.100 25.100 25.700 25.700 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2019
Schlossverein e.V. für classic 
con brio
Schlossverein e.V. für classic 
con brio 8.000 8.000 8.000 8.000
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2017; 
Verlängerung in Vorbereitung(vgl. 
Rat 5.09.2017)
Lagerhalle e.V. für Folk im Viertel Lagerhalle e.V. für Folk im Viertel 1.500 1.500 1.500 1.500
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2017; 
Verlängerung in Vorbereitung (vgl. 
Rat 5.09.2017)
Experimentalfilmworkshop e.V. 
für Lichte Momente
Experimentalfilmworkshop e.V. 
für Lichte Momente 3.900 3.900 3.900 3.900
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2017; 
Verlängerung in Vorbereitung (vgl. 
Rat 5.09.2017)
290
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
Erläuterung
Euregio Musikfestival UG Euregio Musikfestival UG 2.000 2.000 2.000 2.000
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2017; 
Verlängerung in Vorbereitung (vgl. 
Rat 5.09.2017)
Gay in May e.V. Zuschüsse Gay in May e.V. 3.500 3.500 3.500 3.500
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2017; 
Verlängerung in Vorbereitung (vgl. 
Rat 5.09.2017)
Projektförderung an Dritte
Zuschüsse an freie Kulturträger, 
Initiativen, Vereine und 
Einzelpersonen
35.100 37.500 75.300 100.000
frw. Aufgabe, auf Antrag;
ab 2017 Umschichtung der 
Projektmittel (17.800 €) für 
bildende Künstler aus dem 
Teilbudget Kunsthalle/Stadt 
galerie; ab 2018 Umsetzung TOP 
5 der Kulturstrategie
Kunstraum hase 29, Zuschuss 
Gesellschaft für zeitgenössische 
Kunst e.V.
Zuschuss Gesellschaft für 
zeitgenössische Kunst e.V. für 
Kunstraum hase 29
0 0 20.000 17.500
frw. Aufgabe; Ratsbeschluss zu 
Standortförderung; Vertrag bis 
31.12.2019; 
Markting/Projektbudget
Projektförderung KulturEXTRA 
Kunstprojekt "Ontmoetingen/ 
Begegnungen"
2.400 0 0 25.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag, 
Morgenland Festival Morgenland Festival Osnabrück 
e. V. 85.000 85.000 85.000 85.000 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2020
KulturNacht Zuschüsse an übrige Bereiche 6.800 5.800 5.800 5.500 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Friedenslabor/bis 
2017Sammlung/Daueraus-
stellung Stadtgeschichte
Druckkostenzuschuss an 
Vereinfür Geschichte für 
Osnabrücker Mitteilungen
1.300 1.300 1.300 1.300 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Remarque-Zentrum E. M. Remarque-Zentrum 131.500 134.000 137.000 140.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag 
fortlaufend,
Kündigung bis 30.09. zum 31.03. 
des Folgejahres möglich
Remarque-Friedenspreise E. M. Remarque-Friedenspreise 49.000 49.500 50.000 51.000
frw. Aufgabe,
Ergänzung zum  Vertrag des EMR 
Friedenszentrums (s.o.), 
Kündigung 6 Monate zum 
Quartalsende möglich 
Zuschüsse Städt.Bühnen Schuldendienst 713.100 690.578 692.500 593.770 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, 
Zuschüsse Lagerhalle e.V. Erst. von Schuldendienst 35.300 35.300 35.300 35.300 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, 
Gesamt
12.436.600 12.799.878 12.305.400 13.164.770
Schuldendiensthilfe an verbundene Unternehmen
Schuldendiensthilfe an übrige Bereiche
291
Produktübersicht: Fachbereich Kultur (41) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2016 2017 2018 2019 2020 2021
-Euro- -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Osnabrück W -797.758 -773.884 -866.001 -876.074 -884.717 -896.028
1.100.2.5.2.03.03 
LV Felix-Nussbaum-Haus  -147 0 0 0 0 0
1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg W -1.913.253 -2.074.528 -2.052.291 -2.054.137 -2.073.772 -2.091.023
1.100.2.5.2.05 
Fritz Wolf Stifung  -12.066 -14.348 -13.921 -13.979 -13.897 -14.022
1.100.2.5.2.06 
E.-M.-Remarque Friedensz./Möser-Doku. W -331.718 -349.788 -333.481 -359.736 -345.826 -371.460
1.100.2.5.2.07 
Museumsquartier (FNH/KGM) W -2.571.396 -2.699.295 -2.954.917 -3.012.617 -3.039.048 -3.069.023
1.100.2.6.3.01 
Musikschule W -1.844.190 -1.947.726 -1.937.111 -1.971.769 -1.964.960 -2.020.688
1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken W -2.306.515 -2.509.112 -2.525.642 -2.560.598 -2.575.794 -2.589.448
1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung W -12.389.551 -12.645.552 -12.753.792 -13.045.117 -13.216.167 -13.438.085
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung und Veranstaltung W -494.869 -519.850 -729.821 -645.084 -657.183 -655.230
1.100.2.7.3.03 
Kunstschule W -267.976 -261.488 -280.234 -257.194 -241.419 -238.204
1.100.2.8.1.01 
Friedenskultur W -462.309 -483.630 -539.736 -499.908 -554.406 -516.066
1.100.2.9.1.01 
Förderung von relig. Zwecken  -14.150 -13.815 -13.809 -13.784 -13.758 -11.928
1.100.5.2.3.01 
Archäologische Denkmalpflege  -173.810 -171.303 -187.763 -190.040 -191.464 -195.627
Summe  -23.579.707 -24.464.318 -25.188.518 -25.500.038 -25.772.412 -26.106.832
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Dominikanerkirche  W 62.910 -928.911 -866.001 0  0 0
1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg W 294.363 -2.346.653 -2.052.291 0  0 0
1.100.2.5.2.05 
Fritz Wolf Stifung  34 -13.956 -13.921 0  0 0
1.100.2.5.2.06 
E.-M.-Remarque Friedensz./Möser-Doku W 37 -333.518 -333.481 0  0 0
1.100.2.5.2.07 
Museumsquartier (FNH/KGM) W 183.381 -3.138.297 -2.954.917 0  0 0
1.100.2.6.3.01 
Musikschule W 1.106.434 -3.043.545 -1.937.111 0  0 0
1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken W 266.043 -2.791.684 -2.525.642 0  0 0
1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung W 216.852 -12.970.645 -12.753.792 0  0 0
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung  und Veranstaltungen W 41.502 -771.323 -729.821 0  0 0
292
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.2.7.3.03 
Kunstschule W 55.435 -335.668 -280.234 0  0 0
1.100.2.8.1.01 
Friedenskultur W 13.410 -553.146 -539.736 0  0 0
1.100.2.9.1.01 
Förderung von relig. Zwecken  0 -13.809 -13.809 0  0 0
1.100.5.2.3.01 
Archäologische Denkmalpflege  181.489 -369.252 -187.763 0  0 0
Summe  2.421.890 -27.610.408 -25.188.518 0  0 0
W = Wesentliches Produkt 
293
Produkt: 1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur 
41-7 Kunsthalle Osnabrück 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Dr. Julia Draganovic 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Kunsthalle Osnabrück zeigt mit ihrem einzigartigen Ausstellungsraum 
Ausstellungen mit zeitgenössischer Kunst von überregionaler Bedeutung und 
etabliert sich als ein Treffpunkt, an de m gesellschaftliche Fragen ästhetisch 
thematisiert werden. Zusätzlich gehören der Bereich der Kunst im 
öffentlichen Raum sowie die Artothek mit Kunstwerken, die verliehen werden 
können, zum Aufgabengebiet der Kunsthalle Osnabrück. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1)  - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, 
Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre 
Einwohnerinnen und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen 
Einrichtungen bereit.  
 
Zielgruppe: Kunstinteressierte und bislang nicht Kunstinteressierte aus Osnabrück, der 
Region, dem Bundesgebiet und dem Ausland; Erwachsene, Kinder, 
Jugendliche, Schulklassen, Studierende, Handwerksgruppen und 
Kreativindustrie 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  8,06 8,09 8,61 (+ 1 
Volontariat) 
8,61 (+ 1 
Volontariat) 
8,61 (+ 1 
Volontariat) 
8,61 (+ 1 
Volontariat) 
Drittmittel (in Euro) 
„Creative Europe“ 56.800  28.400    
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Die Friedensstadt erlebbar machen durch Stärkung der Kunsthalle als Treffpunkt, an 
dem neue Möglichkeiten des Zusammenlebens- und -lernens ausprobiert werden und 
an dem lebenslanges Lernen praktiziert wird. Dies soll nicht nur diskursiv sondern 
auch und vor allem sinnlich-künstlerisch erfolgen. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 5, 6, 7 
Bezug zum ZHF: 1.5 Willkommenskultur fördern 
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.1 Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.2 Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.3 Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4 Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
7.1 Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 
 
294
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
2.5.2.01.01 Kunsthalle Osnabrück -712.008 -715.159 -797.309 -806.675 -814.704 -825.260 1 
2.5.2.01.03 Kunst im öffentlichen 
Raum -46.790 -58.724 -68.691 -69.398 -70.013 -70.767 1 
2.5.2.01.05 Stadtgalerie**** -38.960 0000  0  
Summe: -797.758 -773.884 -866.001 -876.074 -884.717 -896.028  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
    1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
****ab 2017 Übergabe der Stadtgalerie an die Heilpädagogische Hilfe  Osnabrück
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Kunsthalle Osnabrück setzt auf l angzeitige Besucherbindungen (nicht auf  eine Steigerung der Einmalbesuche). 
Dies schlägt sich in wiederholten Besuchen nieder. Dafür sind die neuen Beitritte zum Verein der Freunde der 
Kunsthalle ein Indiz. Das Programm „Schüler für Schüler“ schafft ebenfalls Langzeitbindungen. Allerdings ist die 
personelle Anforderung extrem stundenintensiv und kann mit den für 2017 geplanten Kennzahlen nicht von einer 
einzigen Vollzeitkraft in der Vermittlung geleistet werden. 
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Die Besucher kommen wiederholt in 
die Kunsthalle Osnabrück; messbar 
durch Neueintritte in den Verein der 
Freunde der Kunsthalle Osnabrück  
(Gesamtzahl der Mitglieder) 
Neueintritte:
34 
Einzelperso
en; 2 
Firmen 
(404) 
 
Neueintritte:
40 
Einzelperso
nen; 2 
Firmen 
(480) 
Neueintritte:
40 
Einzelperso 
nen; 2  
Firmen 
(520) 
Neueintritte:
40 
Einzelperso
nen; 2 
Firmen 
(560) 
Neueintritte
: 40 
Einzelpers
onen; 2 
Firmen 
(600) 
BesucherInnen /Jahr 15.783 29.000 21.000 21.000 21.000 21.000 
Anzahl Besucher mit Eintritt 3.577 4.500 4.000 4.000 4.000 4.000 
Anzahl der Gruppen „Schüler für 
Schüler“ (Anzahl der Schüler) 
138 
(2.721) 
370 
(6.200) 
250 
(4.500) 
250 
(4.500) 
250 
(4.500) 
250 
(4.500) 
295
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 108.672,67 38.000 28.400 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.378,37 2.136 2.136 2.077 2.077 2.077
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 15.929,25 24.000 19.000 19.000 19.000 19.000
6 privatrechtliche Entgelte 26.373,26 18.000 12.000 12.000 12.000 12.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 27.841,91 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.965,01 1.580 1.374 1.383 1.389 1.388
12 = Summe ordentliche Erträge 186.160,47 83.716 62.910 34.460 34.466 34.465
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -471.278,35 -460.453 -541.381 -553.648 -562.953 -574.195
14 Aufwendungen für Versorgung -25.171,61 -23.889 -24.048 -21.545 -22.121 -22.483
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -180.909,03 -132.428 -122.187 -98.787 -98.787 -98.787
16 Abschreibungen -6.928,25 -4.555 -3.877 -3.129 -2.875 -2.774
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -299.591,15 -236.275 -237.418 -233.426 -232.448 -232.254
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -983.878,39 -857.600 -928.911 -910.534 -919.183 -930.493
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-797.717,92 -773.884 -866.001 -876.074 -884.717 -896.028
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -40,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-40,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-797.757,92 -773.884 -866.001 -876.074 -884.717 -896.028
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.985,50 5.683 1.757 1.757 1.757 1.757
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -46.283,01 -60.181 -125.899 -126.439 -127.180 -127.742
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -43.297,51 -54.498 -124.142 -124.682 -125.423 -125.985
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -841.055,43 -828.382 -990.143 -1.000.755 -1.010.140 -1.022.013
296
Produkt: 1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg Organisationseinheit:  
41     Fachbereich Kultur
 41-3 Museum am Schölerberg 
Allgeme
ine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche/-r: Norbert Niedernostheide 
Produktbeschreibung: Das Museum am Schölerberg  bietet mit s einen vielseitigen pädagogischen Angeboten, 
der Dauerausstellung wie auch den Wechselausstellungen allen BesucherInnen 
unterschiedliche Möglichkeiten, Phänomene der Natur zu erfahren und den Umgang mit 
der Natur zu erleben. Dadurch trägt das als Umweltbildungszentrum anerkannte Museum 
mit seinen unterschiedlichen Bereichen zu einer Verbesserung des Umweltbewusstseins 
seiner Besucherinnen und Besucher bei.  
Im Zentrum der Angebote steht damit die pädagogische Vermittlung von Umweltthemen. 
Dies wird in die Arbeitsweise des wissenschaftlich geführten Planetariums mit 
einbezogen, welches mit der neuesten Technik ausgestattet ist. Und auch die 
bühnenbildartig inszenierte Dauerausstellung zum regionalen Umweltgeschehen ist auf 
die Vermittlung ausgerichtet. Publikumswirksame nach Möglichkeit interaktive 
Sonderausstellungen und verschiedene Projekte stellen einen wesentlichen Beitrag zur 
Bildung für nachhaltige Entwicklung dar. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1)  Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch h
at das Recht auf Bildung. 
Artikel 6  Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und 
Sport. 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
Zielgruppe: Breite Bevölkerungskreise, Familien, schulische und außerschulische Lerngruppen der 
Region 
Wesentl
iche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  14,31 
(+1BuFDi, 2 
FÖJ,1 
Volontari
at) 
15,57 
(+1BuFDi,
 2 
FÖJ,1 
Volontari
at) 
15,07 
(+1BuFDi,
 2 
FÖJ,1 
Volontari
at)
15,07 
(+1BuFDi,
 2 
FÖJ,1 
Volontari
at)
15,07 
(+1BuFDi,
 2 
FÖJ,1 
Volontari
at)
15,07 
(+1BuFDi,
 2 
FÖJ,1 
Volontari
at)
Drittmittel (in Euro) 
*davon 28.554,00 € „Kultur macht stark“
12.000,00 € „Altes Gartenwissen neu 
entdeckt“ 
**davon 32.300,00 „Kultur macht stark“ 
***davon16.100,00 „Kultur macht stark“, 
10.000,00 „MuseobilBOX“ 
44.697,12* 36.300** 28.100*** 32.300** 0 0 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
297
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der 
Vermittlungsarbeit durch Bereitstellung von attraktiven, nachgefragten Ausstellungs- und 
pädagogischen Vermittlungsangeboten zur Umweltbildung, zur Erweiterung des Natur- und 
Umweltbewusstseins und zur Entwicklung von nachhaltigen Entscheidungskompetenzen für 
eine große und breit aufgestellte Zielgruppe 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 
Bezug zum ZHF: 1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
2.1  Übergäng
e in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
3.2  Umweltfreundliche Nahmobilität fördern 
3.3  E-Mobilität fördern 
4.1  Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern 
4.2  Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
4.4  Eine energieeffiziente Stadt fördern 
4.5  Erneuerbare Energien fördern 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
7.1  Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer 
Verantwortung ausbauen
 
 
* Kennzahlen unverändert- keine verlässliche Prognose aufgrund der offenen Fragen in Verbindung mit der Neukonzeption der Daueraus-
stellung (u.a. wann Start der entsprechenden Maßnahmen) möglich 
** Gesamtbesucherzahlen einschl. Besucher des Planetariums (20.000) /  Zoobesucher, die durch den unterirdischen Zoo in das Museum  
*** Neue Kennzahl ab 2018 - keine verlässliche Prognose aufgrund der offenen Fragen in Verbindung mit der Neukonzeption der Daueraus--
stellung (u.a. wann Start der entsprechenden Maßnahmen) möglich 
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
2.5.2.04.01 Ausstellungen -1.431.511 -1.553.944 -1.503.767 -1.501.516 -1.515.737 -1.523.716 1 
2.5.2.04.03 Planetarium -183.335 -195.680 -222.404 -225.613 -224.846 -229.911 1 
2.5.2.04.04 Umweltbildungszentrum -298.408 -324.905 -326.119 -327.008 -333.188 -337.396 1 
Summe: -1.913.253 -2.074.528 -2.052.291 -2.054.137 -2.073.772 -2.091.023  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Neukonzeption der Dauerausstellung Keine neue 
Entwicklung      
Besucherzahlen Planetarium 16.995 20.000 20.000* 20.000* 20.000* 20.000* 
Anzahl Vorführungen / Jahr (Planetarium) 614 550 550* 550* 550* 550* 
Anzahl neuer Programme Planetarium 
(inkl. Monatssternenhimmel) 15 15* 15* 15* 15* 15* 
Anzahl der Besucher des Museums 
** einschließlich Zoobesucher, die durch den 
unterirdische
n Zoo in das Museum kommen 
(geschätzt): 50.000 
75.811 (ohne 
Pl
anetarium) 90.000** 70.000* 70.000* 70.000* 70.000* 
Öffnungstage/Jahr (Museum) 313 309 309* 309* 309* 309* 
BesucherInnen/Öffnungstag (Museum) 296 291 291* 291* 291* 291* 
Zahlende BesucherInnen 32.104 -*** 30.000*** 30.000*** 30. 000*** 30.000*** 
Anzahl Vermietungen/Teilnehmer pro Jahr 81/5.224 80/5.200 80/5.200* 80/5.200* 80/5.200* 80/5.200* 
Zahl der museumspädagogischen 
Veranstaltungen 667 500 500* 500* 500* 500* 
298
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 44.697,12 36.300 28.100 32.300 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 85.767,13 85.512 81.721 81.641 77.867 36.359
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 128.329,49 112.500 98.800 98.800 98.800 98.800
6 privatrechtliche Entgelte 73.967,88 60.100 64.700 57.500 57.500 57.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 19.418,34 19.500 19.500 19.500 19.500 19.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.693,76 1.036 1.542 1.553 1.561 1.560
12 = Summe ordentliche Erträge 355.873,72 314.948 294.363 291.294 255.228 213.720
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -964.330,29 -1.066.013 -1.010.107 -1.031.536 -1.049.936 -1.070.670
14 Aufwendungen für Versorgung -20.225,43 -15.663 -26.984 -24.190 -24.851 -25.272
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -196.096,02 -202.650 -222.563 -206.463 -175.663 -175.663
16 Abschreibungen -103.603,38 -94.665 -95.913 -93.368 -87.399 -43.209
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -991.371,89 -1.010.486 -991.085 -989.874 -991.151 -989.928
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.275.627,01 -2.389.476 -2.346.653 -2.345.431 -2.329.000 -2.304.743
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.919.753,29 -2.074.528 -2.052.291 -2.054.137 -2.073.772 -2.091.023
22 außerordentliche Erträge 6.500,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
6.500,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.913.253,29 -2.074.528 -2.052.291 -2.054.137 -2.073.772 -2.091.023
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 29.376,00 28.500 26.406 26.406 26.406 26.406
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -51.394,47 -70.235 -197.943 -199.047 -200.564 -201.716
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -22.018,47 -41.735 -171.537 -172.641 -174.158 -175.310
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.935.271,76 -2.116.263 -2.223.828 -2.226.779 -2.247.930 -2.266.333
299
Produkt: 1.100.2.5.2.06 Erich Maria Remarque-Friedens-
zentrum/Möser-Dokumentation 
Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur 
41-
6 Stadtbibliothek 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft  
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen  
Produktverantwortliche/-r:  Frau Dannert  
Produktbeschreibung:  
 
 
Das Erich Maria Remarque-Friedenszentrum informiert über Leben und Werk des in 
Osn
abrück geborenen Schriftstellers Erich Maria Remarque und widmet sich in seiner 
Arbeit den Themenbereichen Krieg und Frieden.  
Das Erich Maria Remarque-Friedenszentrum wird von der Universität Osnabrück und 
der Stadt Osnabrück gemeinsam getragen. 
Die Aufgaben umfassen: 
 Dauerausstellung zu Leben und Werk von Erich Maria Remarque, Wechsel- und 
Sonderausstellungen, Führungen, Veranstaltungen, Archiv  
 Erich Maria Remarque-Friedenspreis 
 Dokumentation zu Justus Möser 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Rat
sbeschluss:  
Vertrag zwischen der Universität Osnabrück und der Stadt  
Osnabrück vom 13.07.2000 in der z. Z. gültigen Fassung 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jed
er Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das
 Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur 
und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
D
ie Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre 
Einwohnerinnen und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen 
Einrichtungen bereit.  
 
Zielgruppe: Erich Maria Remarque-Friedenszentrum: Interessierte aus Stadt, Region und aus aller 
Wel
t 
 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  2,21 2,26 2,35 2,35 2,35 2,35 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erweiterung des Wissens und des Verständnisses über das Leben der Menschen aus 
unterschiedlichen Kulturen, Förderung des Dialogs und des globalen Verständnisses durch 
biennale Verleihung des Friedenspreises 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 5, 6, 7 und 8 
Bezug zum ZHF: 1.6  Standortmarketing stärken 
5.3
  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen  
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen  
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen und gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
8.3  Freiwillige Leistungen überprüfen und Standards definieren 
8.4  Prozesseffizienz steigern 
8.5  Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
 
300
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
2.5.2.06.01 
E .- M. Remarque-
Friedenszentrum/Möser 
Dokumentation 
-331.718 -349.788  -333.481 -359.736 -345.826 -371.460 1 
 Summe -331.718 -349.788 -333.481 -359.736 -345.826 -371.460  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Im Fokus 2018 ff.: 
- Entwicklung neuer Vermittlungsformate 
- Vorbereitung Jubiläumsjahr Erich Maria Remarque 2020 
- Vorbereitung Jubiläumsjahr Justus Möser 2020 
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Der Erich Maria Remarque-Friedenspreis 
wird alle zwei Jahre verliehen. 
Verschobene 
Verleihung 
des EMR-
Preis 
2015  wurde 
durchgeführt 
Preisver-
leihung  Preisver-
lei
hung  Preisver-
leihung 
 Wechselausstellungen pro Jahr 11 10 10 10 10 10 
Anzahl der Besucher/innen 30.126 Pers. 29.600 Pers. 30.000 Pers. 30.000 Pers. 40.000 Pers. 35.000 Pers. 
Anzahl der Archivnutzer/innen 1.679 Pers. 1.700 Pers. 1.700 Pers. 1.700 Pers. 1.700 Pers. 1.700 Pers. 
Anzahl der Klassenführungen 69 70 70 70 80 70 
Anzahl öffentlicher Veranstaltungen 3 4 4 4 10 4 
301
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.06 E.-M.Remarque-Friedenszentrum/Möser Dokumentation
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 10.000,00 10.000 0 10.000 0 10.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.160,30 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 159,36 113 37 37 37 37
12 = Summe ordentliche Erträge 11.319,66 10.113 37 10.037 37 10.037
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -121.929,36 -131.205 -131.290 -133.862 -136.234 -137.953
14 Aufwendungen für Versorgung -1.641,27 -1.673 -920 -825 -847 -862
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -30.873,56 -37.026 -7.052 -37.052 -7.052 -37.052
16 Abschreibungen -1.365,95 -611 -800 -599 -267 -189
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -185.072,95 -187.000 -191.000 -195.000 -199.000 -203.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.154,14 -2.387 -2.455 -2.437 -2.463 -2.442
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -343.037,23 -359.901 -333.518 -369.773 -345.863 -381.497
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-331.717,57 -349.788 -333.481 -359.736 -345.826 -371.460
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-331.717,57 -349.788 -333.481 -359.736 -345.826 -371.460
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -25.994,64 -28.396 -25.641 -25.807 -26.036 -26.210
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -25.994,64 -28.396 -25.641 -25.807 -26.036 -26.210
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -357.712,21 -378.184 -359.121 -385.543 -371.862 -397.669
302
Produkt: 1.100.2.5.2.07 Museumsquartier 
(Felix Nussbaum Haus/ 
Kulturgeschichtliches 
Museum ) 
Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur 
41-2 Kulturgeschichtliches Museum/Felix-
Nussbaum-Haus 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortlicher:  Nils-Arne Kässens 
Produktbeschreibung:  
 
 
Das Osnabrücker Museumsquartier: Ein Stadtlabor für den Frieden 
Das Felix-Nus
sbaum-Haus und das Kulturgeschichtliche Museum mit seinen 
weiteren Standorten Villa Schlikker und Akzisehaus werden unter dem 
Leitprofil FRIEDEN zum „Museumsquartier der Friedensstadt 
Osnabrück“ zusammengeführt.  Unter „Frieden“ ist dabei sowohl äußerer 
Frieden (Sti c
hwort „Westfälischer Frieden“) als auch innerer, d.h. 
gesellschaftlicher Frieden zu verstehen.  
Das Museum wird dabei als öffentlicher Begegnungsraum, als ein „Labor“ 
verstanden, in dem in Kombination von Präsentation (Dauer- und 
Sonderausstellungen), niedrigschwellige Publikumsbegegnung (Stadtlabor) 
sowie vielfältigen Formaten im Beiprogramm (Konzerte, 
Podiumsdiskussionen, Filmvorführungen etc.) die Bevölkerung dazu 
eingeladen wird, sich aktiv am Geschehen im Museum zu beteiligen und auf 
Grundlage der dort repräsentierten Geschichte, Kunst und Kultur wichtige 
Fragen des gesellschaftlichen Miteinanders auf unterschiedlichen Ebenen 
und Niveaus zu diskutieren. 
 
Dieses Konzept baut auf den 4 Säulen des Museumsquartiers auf: 
Säule1 KUNST – das Felix-Nussbaum-Haus 
Säule 2 STADTGESCHICHTE – das Kulturgeschichtliche Museum 
Säule 3 LABOR – die Villa Schlikker, ein Haus im Geiste Calmeyer 
Säule 4 ENTREE DER STADT – das Akzisehaus 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss
 16.09.2008 für Erweiterungsbau 
 
Artikel 4 (1)  - Niedersächsischen Verfassung (NV): 
Jeder Mensch 
hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV):  
Das Land, die
 Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, 
Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen 
stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre 
Einwohnerinnen und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen 
Einrichtungen bereit. 
Zielgruppe: - regionale und überregionale KulturtouristenInnen 
- EinwohnerInnen der Stadt und Region Osnabrück 
Generell sollen Inklusion und Integration stärker berücksichtigt werden. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  20,18 (+1 
FSJ) 
20,05 (+1 
FSJ) 
25
,18 (+1 
FS J, 1 
Volonta
riat) 
25,18 (+1 
FSJ, 
1 
Volonta
riat) 
25,18 (+1 
FSJ, 
1 
Volonta
riat) 
25,18 (+1 
FSJ, 
1 
Volonta
riat) 
Drittmittel/Kostenerstattung für  Konzertreihe 10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 € 
Drittmittel/Kostenerstattung für Sonder-
Ausstellungen** 
21.500 € 75.000 €     
  * angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
** Drittmittelakquise erfolgt projektbezogen. 
303
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Die Friedensstadt leben und erlebbar machen mit der Weiterentwicklung des 
Museumsquartiers zum Friedensstandort. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6 
Bezug zum ZHF: 1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.6  Standortm
arketing stärken 
2.4  Standortmarketing stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen. 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen  
 
 
*neue Kennzahl ab 2018 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
2.5.2.07.01 Ausstellungen 
Kunst/Stadtgeschichte* -1.069.214 -1.088.481 -1.538.342 -1.588.417 -1.607.650 -1.629.125 1 
2.5.2.07.02 Friedenslabor* -1.310.134 -1.387.339 -771.660 -775.869 -779.854 -784.567 1 
2.5.2.07.03 Veranstaltungen 
Museumsquartier* -192.048
 -223.475 -644.915 -648.330 -651.545 -655.331 1 
Summe: -2.571.396 -2.699.295 -2.954.917 -3.012.617 -3.039.048 -3.069.023  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
*Aufgrund des neuen Museumskonzeptes wurde das Produkt umbenannt und die Produktstruktur angepasst.  
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Besucherzahlen 
BesucherInnen/Jahr 25.698 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 
zahlende BesucherInnen/Jahr* 14.642 - 16.700 16.700 16.700 16.700 
Anzahl KUKUK 74 90 90 90 90 90 
Anzahl Kinder und Jugendliche 6.103 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 
Vermittlung 
Anzahl Gruppenführungen 
Anzahl TeilnehmerInnen 
188 
3.001 
342 
4.750
 
342 
4.750
 
342 
4.750 
342 
4.750 
342 
4.750 
Anzahl Schulklassen 
Anzahl SchülerInnen 
189 
3.725 
245 
4.700
 
245 
4.700
 
245 
4.700 
245 
4.700 
245 
4.700 
Veranstaltungen 
Anzahl Veranstaltungen 
Anzahl BesucherInnen 
13 
431 
9 
630 
9 
630 
9 
6
30 
9 
6
30 
9 
630 
304
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.07 Osnabrücker Museumsquartier
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 444,50 90.000 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 48.934,33 46.218 48.326 47.088 46.632 46.632
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 87.402,00 105.400 104.000 104.000 104.000 104.000
6 privatrechtliche Entgelte 21.858,55 18.300 20.300 20.300 20.300 20.300
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 35.621,16 31.000 10.000 10.000 10.000 10.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.740,36 751 755 759 762 763
12 = Summe ordentliche Erträge 197.000,90 291.669 183.381 182.147 181.694 181.696
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.185.154,96 -1.224.592 -1.510.488 -1.541.300 -1.569.202 -1.600.324
14 Aufwendungen für Versorgung -21.241,78 -11.351 -13.214 -11.825 -12.131 -12.363
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -191.806,08 -367.250 -206.163 -236.163 -236.163 -236.163
16 Abschreibungen -84.644,56 -77.212 -79.268 -76.518 -73.997 -72.828
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.300,00 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.284.249,05 -1.309.259 -1.327.864 -1.327.657 -1.327.949 -1.327.739
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.768.396,43 -2.990.964 -3.138.297 -3.194.764 -3.220.743 -3.250.718
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.571.395,53 -2.699.295 -2.954.917 -3.012.617 -3.039.048 -3.069.023
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.571.395,53 -2.699.295 -2.954.917 -3.012.617 -3.039.048 -3.069.023
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 3.190,40 2.000 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -264.120,36 -296.563 -261.728 -263.220 -265.270 -266.826
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -260.929,96 -294.563 -261.728 -263.220 -265.270 -266.826
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.832.325,49 -2.993.858 -3.216.645 -3.275.837 -3.304.319 -3.335.849
305
Produkt: 1.100.2.6.3.01  Musikschule Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur 
41-5 Musik- und Kunstschule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Neugebauer-Schettler 
Produktbeschreibung:  
 
 
Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung 
Die Musik&Kunstschule sichert die kulturelle Grundversorgung im Bereich der musischen 
Bildung insbesondere für Kinder und Jugendliche und ist Teil der kommunalen Bildungs-
landschaft. Sie wird als Aufgabe der öffentlichen Hand in einer Verantwortungspartner-
schaft von Ländern und Kommunen wahrgenommen (s. KGSt-Gutachten 1/2012: Musik-
schule). 
Das Produkt Musikschule hält gemäß dem Strukturplan des Verbandes der Musikschu-
len  Angebote in allen Segmenten für die verschiedensten Zielgruppen vor: vom Bereich 
der frühkindlichen Bildung (Elementarkurse), über Instrumental- und Vokalunterrichte bis 
hin zur Förderung von Begabungen im Spitzenbereich in Zusammenarbeit mit den Musik-
hochschulen in Niedersachsen. In besonders geförderten Projekten des Landes Nieder-
sachsen (Musikalisierungsprogramm “Wir machen die Musik“) oder Programmen des 
Bundes werden zusätzliche Mittel aquiriert (z. B. „Kultur macht stark“), um möglichst vie-
len Kindern, Jugendlichen der Stadt einen qualitativ hochwertigen Zugang zur Musik zu 
ermöglichen. Weitere Zielsetzungen neben der musikalischer Breitenarbeit (meist in Bil-
dungspartnerschaften) und Begabtenförderung sind Teilhabe und Inklusion, die sich be-
sonders im miteinander Musizieren äußert. Eine Vielzahl von verschiedensten Ensembles 
und musikalischen Gruppen bieten Möglichkeiten zum gemeinsamen Spielen, Singen und 
zum öffentlichen Auftreten. Ein vielfältiges Angebot an eigenen Veranstaltungen und in 
Zusammenarbeit mit der Kunstschule, sowie die kontinuierliche Mitwirkung an städti-
schen, regionalen und überregionalen Veranstaltungen bereichern das kulturelle Angebot 
in Osnabrück und Niedersachen. Zur Überprüfung der Qualität und Wirtschaftlichkeit 
nimmt die Musikschule am Qualitätsmanagementprojekt des Verbandes und an inter-
kommunalen Vergleichen teil. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Ver-
trag) 
Ratsbeschluss von 1983 (Gründung der Musik&Kunstschule innerhalb des Konservatori-
um): 
Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück (in der 
jeweils aktuellen Fassung, Ratsbeschluss) 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und 
Sport 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
Zielgruppe: Bürger/-innen (alle Altersgruppen vorrangig Kinder und Jugendliche) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  
44,73
 +2 
FSJ 
43,75 
(+FSJ) 
43,69*1 
(+FSJ) 
43,46*2   
(+FSJ) 
42,65*3    
(+FSJ) 
42,22*4    
(+FSJ) 
Drittmittel Personal- und Sachkostenerstattun-
gen von Kitas und Schulen, Nds. Musikalisierungs-
projekt „Wir machen die Musik“, Finanzhilfe des 
Verbandes nds. Musikschulen e. V.,  
Begabtenförderung VIFF 
216.652 € 205.900 € 205.900 € 205.900 € 205.900 € 205.900 € 
Drittmittel Projekte im Rahmen von „Kultur 
macht Stark“ (Bundesmittel) Bundesweite Be-
schlussfassung über die Fortführung ist offen. 
8.440 € 3.100 € - - - - 
Unterrichtsgebühren 890.563 € 
881.900 € 
+30.000 € 
geplantes Musical 
890.000 € 890.000 € 890.000 € 890.000 € 
       
306
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Kundenzufriedenheit (Prozessoptimierung) 
Evaluation alle 2 Jahre 
a) Schüler 
b) Eltern 
c) Institutionen 
  
 
<2 
<2 
<2 
  
 
<2 
<2 
<2 
  
 
<2 
<2 
<2 
Schülerzahl 6.623 ≥8.000 ≥6.700 ≥6.700 ≥6.700 ≥6.700
Belegungen 7.596 ≥4.400 ≥7.600 ≥7.600 ≥7.600 ≥7.600 
Ermäßigungen (Osnabrück-Pass/ 
Familienermäßigung/KUKUK-Karte) 
Anteil an den Gebühreneinnahmen 
7,5 % ≤ 7 % 7,5 % 7,5 % 7,5 % 7,5 % 
Einwohner unter 18 Jahre erreicht 24,9 % ≥ 33 % 25 % 25 %  25 % 25 %
Kooperationen 
Kitas (27 max. erreichbar) 
Schulen (53 max. erreichbar) 
Sonstige (Fabi) 
 
27 
53 
1 
 
27 
53 
1 
 
27 
53 
1 
 
27 
53 
1 
 
27 
53 
1 
 
27 
53 
1 
Nds. Musikalisierungsprogramm 
„Wir machen die Musik“ 
Anzahl Kinder in Kitas und Schulen 
2.778 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 
Veranstaltungen 
Anzahl 
Mitwirkende 
Besucher 
 
122 
3.148 
17.113 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
Begabtenförderung 
bis 13 Jahre 
ab 13 Jahre (SVA) 
22 
69 
±28 
±70 
±25 
±70 
±25 
±70 
±25 
±70 
±256 
±70 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
*1  Umsetzung kw-Vermerk 0,86 
*2 Umsetzung kw-Vermerk 0,23  
*3 Umsetzung kw-Vermerk 0,81  
*4 Umsetzung kw-Vermerk 0,43  
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Die Musik&Kunstschule hält für möglichst viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene (beson-
ders für Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vor und verbessert damit die Möglichkeit 
der kulturellen Teilhabe und Bildung 
Bezug zu Strategi-
schem Ziel 2, 5, 6 
Bezug zum ZHF: 2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschuli-
sche Jugendbildung stärken 
5.3  Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in- und außerhalb der Stadt 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
 
 
Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen, wird der Kostendeckungsgrad nachhaltig ver-
bessert 
Bezug zu Strategi-
schem Ziel 8 
Bezug zum ZHF: 8.1 Erträge steigern 
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl Kitas/Schulen (mit Kooperations-
wunsch)
 100 % 100 % 100 %  100 % 100 % 100 % 
Schülerzahl pro Jahreswochenstunde 4,74 ≥7,3 ≥4,8 ≥4,8 ≥4,8 ≥4,8 
307
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
2.6.3.01.01 Musikschule -1.844.190 -1.947.726 -1.937.111 -1. 971.769 -1.964.960 -2.020.688 1 
Summe: -1.844.190 -1.947.726 -1.937.111 -1.971.769 -1.964.960 -2.020.688
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück nimmt ihren öffentlichen Auftrag zur Ver besserung der kulturellen Bildung wahr, 
indem sie sowohl in die Breite wirkt als auch Begabungen fördert und damit auf den Weg zu künstlerisch-/pädagogischen Berufen 
vorbereitet. Die Musik&Kunstschule ist mittlerweile unverzichtbarer Partner für fast alle Osnabrücker Schulen und viele Kitas und 
verbessert nachhaltig die kulturelle Bildung in der Stadt. Hier gilt für die Arbeit stets ein inklusiver Ansatz, um der Vielfalt in unserer 
Gesellschaft zu entsprechen. Die Musik&Kunstschule ist offen für alle Schichten, Altersgruppen und Kulturen. 
Für Projekte zur Verfügung gestellte Landes- und Bundesmittel werden nach Möglichkeit voll ausgeschöpft. Hierdurch können sich 
nicht planbare Schwankungen ergeben. 
Erläuterung zu den Kennzahlen: Durch die Einführung eines neuen Berichtswesens seitens des Verbandes dt. Musikschulen e. 
V. im Laufe des Jahres 2014 und nachfolge nder Überarbeitungen, war keine Vergleichbarkeit mit den Vorjahren mehr gegeben. 
2016 wurde für die Musik- und Kunstschule ein eigenes Statistik- System installiert und die Kennzahlen entsprechend angepasst. 
Die Planzahlen 2017 können somit nicht mehr zum Vergleich herangezogen werden. 
Kennzahl Ist 
2016
Plan  
2017
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Zuschussbedarf pro Schüler/in pro Unter-
richtsstunde  
(39 UStd./Jahr) 
7,14 € ≤6,39 € 7,00 € 7,00 € 7,00 € 7,00 € 
308
41 Fachbereich Kultur
263 Musikschule
1.100.2.6.3.01 Musikschule
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 148.400,29 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.931,28 1.846 6.158 5.645 5.325 4.550
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 890.562,73 911.900 891.000 891.000 891.000 891.000
6 privatrechtliche Entgelte 5.178,10 1.700 3.150 3.156 3.156 3.156
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 74.066,73 75.900 75.900 75.900 75.900 75.900
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 810,69 199 226 228 229 229
12 = Summe ordentliche Erträge 1.121.949,82 1.121.545 1.106.434 1.105.928 1.105.610 1.104.835
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -2.752.515,47 -2.835.298 -2.810.488 -2.851.337 -2.850.445 -2.907.461
14 Aufwendungen für Versorgung -2.804,88 -3.015 -3.958 -3.547 -3.645 -3.708
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -159.163,19 -181.811 -171.406 -167.978 -163.278 -163.278
16 Abschreibungen -17.850,02 -10.448 -16.899 -13.992 -12.212 -10.153
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -33.806,13 -38.700 -40.793 -40.843 -40.989 -40.923
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.966.139,69 -3.069.271 -3.043.545 -3.077.697 -3.070.570 -3.125.523
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.844.189,87 -1.947.726 -1.937.111 -1.971.769 -1.964.960 -2.020.688
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.844.189,87 -1.947.726 -1.937.111 -1.971.769 -1.964.960 -2.020.688
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.030,00 500 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -457.016,30 -468.884 -418.286 -421.507 -425.932 -429.291
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -454.986,30 -468.384 -418.286 -421.507 -425.932 -429.291
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.299.176,17 -2.416.110 -2.355.397 -2.393.276 -2.390.892 -2.449.979
309
Produkt: 1.100.2.7.2.01 Bibliotheken Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur 
41-6 Stadtbibliothek 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 272 Bibliotheken 
Produktverantwortliche/-r: Frau Dannert 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Stadtbibliothek bietet eine aktuelle Medienauswahl insbesondere zur Information 
sowie zur schulischen, beruflichen und priv aten Aus-, Fort- und Weiterbildung an. 
Darüber hinaus fördert sie die Literatur uns das Lesen allgemein. 
Zur Stadtbibliothek Osnabrück gehören die St adtbibliothek am Markt, der Bücherbus und 
das Literaturbüro Westniedersachsen. 
Das Dienstleistungsspektrum der Stadtbibliothek umfasst: 
 Aufbau und Pflege des Medienbestandes: Marktsichtung, Erwerbung, formale und 
inhaltliche Erschließung, technische Medi eneinarbeitung, Bestandspflege inkl. 
Aussortieren veralteter oder beschädigter Medien 
 Medienausleihe und Präsenznutzung: Information und Beratung, 
Verbuchungsvorgänge, Kassengeschäfte, Sortierarbeiten, Ausleihe von 
Medienkisten, Ausleihe von Klassensätzen, Packen von Büchertaschen, Fernleihe  
 Medienvermittlung, Schulungsangebote und Veranstaltungsprogramme:  
altersgerechte und bildungsplanorient ierte Angebote der Bildungspartnerschaft 
Schule und Bibliothek, zielgruppengerecht e Programmangebote für Zuwanderer, für 
Kinder, Jugendliche, Erwachsene, Senioren und Menschen mit Handicap 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss: Satzung und Gebührenordnung in der z. Zt. gültigen Fassung 
 
Grundgesetz Artikel 5 (1)  
Jeder hat das Recht […] sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu 
unterrichten.  
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und 
Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre 
Einwohnerinnen und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen 
bereit.  
 
Zielgruppe: Stadtbibliothek Osnabrück:  
Bürgerinnen und Bürger der Stadt aller Altersstufen; intensive Zusammenarbeit mit 
Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten sowie Initiativen zur Integration von 
Migrantinnen und Migranten und Menschen mit Handicap. 
Literaturbüro:  
Literaturinteressierte aus der Stadt und der Region 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten 
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten / 
Anzahl der Beamten 
(produktbezogen)  
27,05 
+3 Auszu-
bildende 
29,21 
+3 Auszu-
bildende 
29,39 
+5 Auszu-
bildende 
29,39 
+5 Auszu-
bildende 
29,39 
+5 Auszu-
bildende 
29,39 
+5 Auszu-
bildende 
Drittmittel  31.650 € 27.000 € 27.000 € 27.000 € 27.000 € 27.000 € 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
  
310
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Die Stadtbibliothek profiliert sich als Institution, die lebenslanges Lernen für alle Bevölkerungs-
gruppen ermöglicht, dabei berücksichtigt sie nicht nur  schulische und berufsorientierte 
Belange, sondern auch lebenspraktische Fragestellungen. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6, 7 und 8 
Bezug zum ZHF: 1.5 Willkommenskultur fördern 
2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln  
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen  
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt  
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen  
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen und gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
8.3 Freiwillige Leistungen überprüfen und Standards definieren 
8.4 Prozesseffizienz steigern 
8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
 
  
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl der Medien gesamt: 256.496 ME 210.000 ME 250.000 ME 250. 000 ME 250.000 ME 250.000 ME
davon Anzahl der E-Medien 6.175 ME 5.000 ME 8.000 ME 9.000 ME 10.000 ME 10.000 ME 
davon Anzahl Datensätze Munzinger Archiv 38.378 DS 40.000 DS 40.000 ME 40.000 ME 40.000 ME 40.000 ME 
davon Anzahl physische Medien 211.943 ME 165.000 ME 202.000 ME 201.000 ME 200.000 ME 200.000 ME
Anzahl der Medienvermittlungsangebote 
und Veranstaltungsformate für Kinder und 
Jugendliche 
41 40 50 50 50 50 
Anzahl der Medienvermittlungsangebote 
und Veranstaltungsformate für Erwachsene 17 15 20 20 20 20 
Durchschnittliche Erneuerungsquote 
Fachlicher Mindeststandard: 10% 
(Quelle: Bibliothekszertifizierung 
Niedersachsen) 
* Der Mindeststandard kann nur bei deutlicher 
Erhöhung des Medienetats gesichert werden. 
7% 
ohne 
Datensätze
7% 7% 7% 7% 7% 
Medien pro Einwohner/in 
Fachlicher Mindeststandard: 1,5 ME pro EW 
(Quelle: KGST-Gutachten/Bibliotheksplan 73) 
* Basis: 157.868 EW (Erstwohnsitz) 
** Der Mindeststandard kann nur bei deutlicher 
Erhöhung des Medienetats gesichert werden.
 
1,3 ME 
ohne 
Datensätze 
Basis 
166.739 EW
1,3 ME 
 
 
161.126 EW
1,3 ME 1,3 ME 1,3 ME 1,3 ME 
Aktiv genutzte Bibliotheksausweise 
(Ausweise, die mindest. 1x im Jahr genutzt 
werden.) 
10.083 10.000 10.300 10.500 10.500 10.500 
Medienausleihen pro gültigen 
Bibliotheksausweis 92 ME 90 ME 95 95 95 95 
Verhältnis der aktiven 
Bibliotheksnutzer/innen zur Einwohnerzahl 6% 9% 8% 9% 9% 10% 
Verhältnis der aktiven 
Bibliotheksnutzer/innen unter 18 J. zur 
Anzahl der Einwohner/innen unter 18 J. 
Keine 
statistischen 
aktuellen 
Zahlen vorh.
20% 18% 19% 19% 20% 
Anzahl der Besucherinnen, die durch 
Medienvermittlungsangebote und 
Veranstaltungen erreicht werden 
18.819 Pers. 20.000 Pers. 25.000 Pers. 25.000 Pers. 25.000 Pers. 25.000 Pers.
311
Teilprodukte 
Teil-produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
2.7.2.01.01 Medienbereitstellung 
und -nutzung -2.025.646 -2.167.424 -2.136.222 -2 .165.177 -2.175.753 -2.184.074 1 
2.7.2.01.02 Medienvermittlung und 
Veranstaltungen -280.765 -341.688 -389.420 -395.421 -400.041 -405.373 
1 
2.7.2.01.04 LV Bibliot heken -104 0 0 0 0 0
Summe: -2.306.515 -2.509.112 -2.525.642 -2.560.598 -2.575.794 -2.589.448 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1= das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2= das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3= das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Derzeit wird ein Zukunftsszenario für die Stadtbibliothek entwickelt. 
Schwerpunktthemen: 
Bibliothek für alle*:Neue Konzepte für besondere Zielgruppen: 
- Experiment Schulpartnerschaft: Intensive Leseförderung an einer GS inkl. Prozessbegleitung 
   und Evaluation (Klasse 1 bis 4) 
- Weiterentwicklung Programmangebot für Jugendliche und junge Erwachsene 
- Neuentwicklung Dienstleistungsangebot „Bildungsferne“ Personen (z. B. funktionale Analphabeten) 
Bibliothek und Nachhaltigkeit: 
- Erreichbarkeit ohne Auto 
- Bücherbiker (Transportdienst für Menschen mit Behinderung und Senior/innen) 
Bibliothek geht nach draußen 
- Lesegarten 
- Bücherregal für Nachtschwärmer und „Early birds“ 
- Leseveranstaltungen im Freien
 
312
41 Fachbereich Kultur
272 Büchereien
1.100.2.7.2.01 Bibliotheken
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 31.650,00 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 18.934,80 18.885 18.885 18.885 18.885 11.016
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 172.868,39 203.000 190.000 190.000 190.000 190.000
6 privatrechtliche Entgelte 9.410,40 5.500 7.500 7.500 7.500 7.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 32.447,88 8.000 22.400 20.800 13.600 8.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 908,72 1.545 258 260 261 261
12 = Summe ordentliche Erträge 266.220,19 263.930 266.043 264.445 257.246 243.777
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.668.655,77 -1.802.936 -1.837.044 -1.873.542 -1.896.716 -1.917.613
14 Aufwendungen für Versorgung -23.657,66 -23.385 -4.239 -3.798 -3.903 -3.970
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -268.552,68 -320.478 -326.280 -326.280 -326.280 -326.280
16 Abschreibungen -83.498,88 -75.802 -73.987 -71.392 -55.922 -35.268
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -528.370,24 -550.440 -550.135 -550.030 -550.219 -550.092
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.572.735,23 -2.773.041 -2.791.684 -2.825.043 -2.833.040 -2.833.225
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.306.515,04 -2.509.112 -2.525.642 -2.560.598 -2.575.794 -2.589.448
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,02 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,02 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.306.515,06 -2.509.112 -2.525.642 -2.560.598 -2.575.794 -2.589.448
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 700,00 800 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -331.000,68 -363.112 -294.018 -296.145 -299.068 -301.286
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -330.300,68 -362.312 -294.018 -296.145 -299.068 -301.286
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.636.815,74 -2.871.424 -2.819.660 -2.856.743 -2.874.861 -2.890.733
313
Produkt: 1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur  
41-0 Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  
 
 
Der Fachbereich Kultur „versteht sich […] als eine Fördereinrichtung innovativer 
Kulturarbeit“ (vgl. Kulturentwicklungsplan 2,1991) und berät, fördert und vernetzt 
entsprechend Kulturinstitutionen, -initiativen und -projekte.  
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, die Lebensqualität in der Stadt durch ein 
breites Spektrum unterschiedlicher Kultur angebote in der Stadt zu erhöhen.“ Das 
Kulturangebot dient der Auseinandersetz ung mit und Rezeption von kulturellen 
Beständen, zeitgenössischen Positionen und gesellschaftlichen und kulturellen 
Fragestellungen. Es umfasst kulturelle Bildun gsangebote für alle Bevölkerungs- und 
Altersgruppen und ermöglicht kulturelle Beteilig ung. (vgl. Strategiepapier Kulturförderung, 
02/2010). Dieser Auftrag erfordert die Vertei lung der Kulturangebote auf verschiedenste 
Träger. Ein Kreis von Kulturanbietern wird mit Jahreszuwendungen institutionell gefördert. 
Die institutionelle Förderung, die jeweils auf der Grundlage eines Vertrages erfolgt, soll 
dem Träger eine Planungssicherheit über einen längeren Zeitraum ermöglichen.  
Es werden Träger institutionell gefördert wie z.B. Theater, Lagerhalle, Landschafts-
verband Osnabrücker Land, Piesberger Gesellschaftshaus, Figurentheater, Musikbüro, 
werk.statt, Probebühne, Zimmertheater, Forum für Kultur und Soziales, Jugendchor.  
Darüber hinaus werden Projekte in Form einer sogenannten institutionalisierten 
Projektförderung mit Mehrjahresverträgen gef ördert wie z.B. das European Media Art 
Festival.  
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1)  Niedersächsischen Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6  Niedersächsischen Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und 
Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Ratsbeschlüsse bei mehrjährigen Verträgen 
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar 
zu den sogenannten freiwilligen Aufgabe, ist aber weder optional noch verzichtbar.“ (vgl. 
Strategiepapier Kulturförderung, 02/2010) 
 
Die Förderung freier Träger leitet sich darüber hinaus direkt aus dem vom Rat 
beschlossenen Handlungsfeld 6.1. ab:  
 
Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
Ein zentraler Bestandteil bleibt die Sicherstellung der Finanzierung kommunaler 
Kulturinfrastruktur und die Förderung der freien Kulturszene. Die Zusammenarbeit und 
Vernetzung von Kulturschaffenden und -förderern, Wirtschaft, Institutionen und 
Freizeitanbietern wird verbessert. 
Sowohl durch konzeptionelle Arbeit der kommunalen Kulturverwaltung als auch durch 
institutionelle und Projektförderung werden unter Berücksichtigung aktueller Trends und 
Entwicklungen, Zielgruppen sowie dem Kulturprofil und den damit verbundenen Zielen 
der Stadt Innovationsimpulse ermöglicht.  
 
Zielgruppe: Differenziert nach den einzelnen Institutionen und Veranstaltungen,  
Vereinszwecke bzw. Projektziele und damit Förderziele und -zielgruppen sind im 
jeweiligen Vertrag festgeschrieben. 
 
 
  
314
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/ 
Beamten* 
(produktbezogen)  
0,85 0,85 1,15  1,15 1,15 1,15 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung innovativer Kulturarbeit und Wahrung der Lebensqualität in der Stadt durch ein 
breites Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6, 7 und 8 
Bezug zum ZHF: 1.2  Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.5  Willkommenskultur fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4  Standortmarketing stärken 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogische anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außer- 
       schulische Jugendbildung stärken 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten, weiterentwickeln 
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.3  Erhöhung der Wahrnehmbarkeit der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4  Teilhabe an Kultur für alle ermöglichen 
7.1  Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken
 
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
2.7.3.01.01 Institutionelle För derung -12.389.551 -12.645.552 -12.753. 792 -13.045.117 -13.216. 167 -13.438.085 1 
 Summe: -12.389.551 -12.645.552 -12.753.792 -13.045.117 -13.216.167 -13.438.085  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Eine Rahmenbedingung für das Erreichen des Produktziels „Förderung innovativer Kulturarbeit und Wahrung der 
Lebensqualität in der Stadt durch ein breites Spektrum unt erschiedlicher Kulturangebote“ ist das Sicherstellen der 
Handlungsfähigkeit der Freien Träger.  
Zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit gehört, Planbarkeit der Ressourcen, insbesondere bezüglich der 
Räumlichkeiten und des Personals, für Planungszeiträume zu schaffen. Planungszeiträume sind in der Regel die 
nächsten 2 bis 3 Jahre.  
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
GesamtbesucherInnen der institutionell 
geförderten Institutionen, Initiativen und 
Projekte  
Erhebung im Rahmen der 
Sachberichte/Verwendungsnachweise (bei 
unentgeltlichen Veranstaltungen i.d.R. 
Schätzungen der Veranstalter) 
über 
400.000 
über 
350.000 
über 
350.000 
über 
350.000 
über 
350.000 
über 
350.000 
315
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.186,70 37.686 2.843 2.843 2.843 2.843
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 13.647,96 213.700 213.700 213.700 213.700 213.700
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 227,33 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 8.892,20 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 819,31 231 309 312 314 314
12 = Summe ordentliche Erträge 26.773,50 251.617 216.852 216.855 216.857 216.857
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -46.521,76 -48.007 -29.880 -30.810 -31.054 -31.664
14 Aufwendungen für Versorgung -3.327,06 -3.493 -5.416 -4.858 -4.993 -5.079
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.572,78 -2.459 -2.452 -2.452 -2.452 -2.452
16 Abschreibungen -175.529,58 -207.294 -185.546 -178.779 -177.321 -173.186
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -12.071.069,15 -12.517.600 -12.632.570 -12.930.336 -13.102.423 -13.327.823
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -117.303,69 -118.316 -114.780 -114.736 -114.782 -114.738
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -12.416.324,02 -12.897.169 -12.970.645 -13.261.972 -13.433.024 -13.654.942
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-12.389.550,52 -12.645.552 -12.753.792 -13.045.117 -13.216.167 -13.438.085
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-12.389.550,52 -12.645.552 -12.753.792 -13.045.117 -13.216.167 -13.438.085
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -21.654,62 -25.335 -17.423 -17.471 -17.537 -17.587
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -21.654,62 -25.335 -17.423 -17.471 -17.537 -17.587
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -12.411.205,14 -12.670.887 -12.771.216 -13.062.588 -13.233.704 -13.455.672
316
Produkt: 1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen 
Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur/Projektbüro  
41-0 Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Mersinger / Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  
 
 
Der Fachbereich Kultur „versteht sich [… ] als eine Fördereinrichtung innovativer 
Kulturarbeit“ (vgl. Kulturentwicklungspl an 2,1991) und berät, fördert und vernetzt 
entsprechend Kulturinstitutionen, -initiativen und -projekte.  
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, die Lebensqualität in der Stadt durch 
ein breites Spektrum unterschiedlicher Kult urangebote in der Stadt zu erhöhen.“ Das 
Kulturangebot dient der Auseinandersetzung mit und Rezeption von kulturellen 
Beständen, zeitgenössischen Positionen und ges ellschaftlichen und kulturellen Frage-
stellungen. Es umfasst kulturelle Bild ungsangebote für alle Bevölkerungs- und 
Altersgruppen und ermöglicht kulturelle Beteiligung. (vgl. Strategiepapier Kultur-
förderung, 02/2010) 
 
Aus Mitteln der kulturellen Projektförderung erhalten Kulturträger und Künstler- Innen 
auf Antrag finanzielle Unterstützung für konkrete Projekte. Mit den Förderrichtlinien 
verfolgt die Stadt Osnabrück das Ziel, freien Kulturträgern, Initiativen und 
Einzelpersonen einen verbindlichen und transparenten Handlungsrahmen für die 
Förderung kultureller Vorhaben zur Verfügung zu stellen. 
 
In eigener Trägerschaft der Stadt werden Kulturprojekte durchgeführt und Kooperations-
projekte koordiniert.  
 
Die Koordinierungsstelle Kulturvermittlung ist Koordinator für Angebote der 
verschiedenen Einrichtungen und wichtiger Ansprechpartner insbesondere für Schulen.  
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1)  Niedersächsischen Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6  Niedersächsischen Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und 
Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben, Ratsbeschluss vom 
30.08.2016 
 
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar 
zu den sogenannten freiwilligen Aufgabe, ist aber weder optional noch verzichtbar.“ (vgl. 
Strategiepapier Kulturförderung, 02/2010) 
 
Das Produkt leitet sich darüber hinaus direkt aus dem vom Rat beschlossenen 
Handlungsfeld 6.1. ab:  
 
Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
Ein zentraler Bestandteil bleibt die Sicherstellung der Finanzierung kommunaler 
Kulturinfrastruktur und die Förderung der freien Kulturszene. Die Zusammenarbeit und 
Vernetzung von Kulturschaffenden und -förderern, Wirtschaft, Institutionen und 
Freizeitanbietern wird verbessert. 
Sowohl durch konzeptionelle Arbeit der kommunalen Kulturverwaltung als auch durch 
institutionelle und Projektförderung werden unter Berücksichtigung aktueller Trends und 
Entwicklungen, Zielgruppen sowie dem Kulturprofil und den damit verbundenen Zielen 
der Stadt Innovationsimpulse ermöglicht.  
 
Zielgruppe:  Freie Kulturträger, Initiativen, Vere ine, KünstlerInnen (Projektförderung) 
 Kulturinteressierte aus Osnabrück und der Region (Kulturnacht) 
 Viertklässler Osnabrücks mit ihren Familien und LehrerInnen, Osnabrücker Touristen 
(Steckenpferdreiten)  
 Schulen in Stadt und Landkreis Osnabrück, Kinder, Jugendliche, Familien, 
KünstlerInnen, Senioren, Menschen mit Behinderung (Zentrale Kulturvermittlung) 
 
 
 
317
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/ 
Beamten* 
(produktbezogen)  
2,65 (+FSJ) 2,65 ( +FSJ) 3,35 (+FSJ) 3,35 (+FSJ 3,35 (+FSJ 3,35 (+FSJ 
Drittmittel** 30.000 € 20.000 € 35.000 € 35.000 € 35.000 € 35.000 € 
Anzahl der geförderten Projekte;  30 Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Anzahl der nicht geförderten Projekte (aus 
Mitteln der Kulturellen Projektförderung) 
36 Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Antragssumme;  112.000 € Keine 
Planzahl;  
Keine 
Planzahl; 
Keine 
Planzahl; 
Keine 
Planzahl; 
Keine 
Planzahl; 
Bewilligungssumme (aus Mitteln der Kulturellen 
Projektförderung) (hier müssen noch die Mittel für 
GfzK umgeschichtet werden zur Inst. Förderung 
55.300 € 55.300 € 100.000 € 100.000 € 100.000 €  100.000 € 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: Förderung von Projekten der freien bzw. nicht institutionell geförderten Kulturszene 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 6 
Bezug zum ZHF: 6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten, weiterentwickeln 
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.3  Erhöhung der Wahrnehmbarkeit der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4  Teilhabe an Kultur für alle ermöglichen 
 
 
Produktziel 2: Attraktive, niedrigschwellige Angebote öffnen den Zugang zu kulturellen Angeboten der Stadt 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 6 
Bezug zum ZHF: 6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten, weiterentwickeln 
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.3  Erhöhung der Wahrnehmbarkeit der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4 Teilhabe an Kultur für alle ermöglichen 
 
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anteil der erstmaligen Projektvorhaben an 
den  bewilligten Projekten (aus Mitteln der 
Kulturellen Projektförderung) 
Über 50% über 50% über 50% über 50% über 50% über 50% 
Anteil der neuen Antragsteller an den 
eingegangenen Anträgen 
(aus Mitteln der 
Kulturellen Projektförderung) 
Über 20% über 20% über 20% über 20% über 20% über 20% 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl der Kooperationspartner bei der 
Kulturnacht 68 über 60 über 60 über 60 über 60 über 60 
Anzahl der TeilnehmerInnen 
Steckenpferdreiten 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400 
318
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
2.7.3.02.01 Projektförderung an 
Dritte -99.908 -123.169 -130.284 -130. 392 -130.620 -131.072 1 
2.7.3.02.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen -394.961 -396.681 -599.537 -514.693 -526.563 -524.158 1 
Summe: -494.869 -519.850 -729.821 -645.084 -657.183 -655.230  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Kulturvermittlung 
Die Koordinierungsstelle Kulturvermittlung ist Koordinator für Angebote der verschiedenen Einrichtungen und 
wichtiger Ansprechpartner insbesondere für Schulen. Ohne Kontaktpflege zu Lehrern ist ein Rückgang der 
Schulbesuche zu erwarten. Die Vernetzung sorgt für ein abgestimmtes Zusammenwirken verschiedener Anbieter.  
 
 
319
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und Veranstaltungen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 39.310,35 30.000 35.000 35.000 35.000 35.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.666,60 3.666 4.010 4.010 4.010 4.010
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 4.547,51 900 1.000 1.000 1.000 1.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 808,19 0 0 50.000 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.557,04 721 1.491 1.503 1.511 1.511
12 = Summe ordentliche Erträge 50.889,69 35.287 41.502 91.513 41.521 41.521
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -217.870,21 -188.974 -270.777 -277.777 -281.568 -287.321
14 Aufwendungen für Versorgung -10.372,41 -10.891 -26.098 -23.406 -24.056 -24.473
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -114.611,45 -145.806 -214.731 -176.731 -139.631 -131.731
16 Abschreibungen -9.046,30 -8.493 -8.501 -7.675 -7.219 -7.204
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -163.694,94 -166.100 -215.500 -215.500 -210.500 -210.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -33.247,25 -34.872 -35.716 -35.509 -35.730 -35.522
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -548.842,56 -555.136 -771.323 -736.598 -698.704 -696.752
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-497.952,87 -519.850 -729.821 -645.084 -657.183 -655.230
22 außerordentliche Erträge 3.084,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
3.084,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-494.868,87 -519.850 -729.821 -645.084 -657.183 -655.230
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 3.072,50 5.400 7.700 7.700 7.700 7.700
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -78.087,96 -86.586 -86.349 -86.580 -86.896 -87.136
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -75.015,46 -81.186 -78.649 -78.880 -79.196 -79.436
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -569.884,33 -601.035 -808.471 -723.964 -736.379 -734.666
320
Produkt: 1.100.2.7.3.03  Kunstschule Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur 
41-5 Musik- und Kunstschule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Neugebauer-Schettler 
Produktbeschreibung:  
 
 
Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung 
Die Musik&Kunstschule sichert die kulturelle Grundversorgung im Bereich der musischen 
Bildung insbesondere für Kinder und Jugendliche und ist Teil der kommunalen 
Bildungslandschaft. Sie wird als Aufgabe der öffentlichen Hand in einer 
Verantwortungspartnerschaft von Ländern und Kommunen wahrgenommen (s. KGSt-
Gutachten 1/2012: Musikschule). 
Das Produkt Kunstschule  beinhaltet Unterrichte und Kurse (Malen, Zeichnen, 
Drucken, Plastisches Arbeiten, Medienkunst) sowohl am Standort am Johannistorwall 
als auch dezentral in allgemeinbildenden Schulen für verschiedenste Zielgruppen 
(von frühkindlicher Förderung in Angeboten mit Eltern/Großeltern, für Kinder und 
Jugendliche, studienvorbereitende Ausbildung, Begleitung von Praktika bis hin zu 
Erwachsenen auch in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule). Des Weiteren 
werden künstlerische Projekte, Aktionen in Eigenregie oder im Rahmen von 
städtischen Veranstaltungen wie z. B. Kulturnacht initiiert und bereichern das 
kulturelle Leben der Stadt. Eine enge Zusammenarbeit mit den Museen wird durch 
gemeinsame pädagogische und künstlerisch e Arbeit angestrebt. Insbesondere durch 
die Kooperationen mit den allgemeinbildenden Schulen wird die Teilhabe an den 
künstlerischen Bildungsangeboten ermöglic ht. Außerdem bietet der Standort am 
Johannistorwall durch die damit verbundene Nähe zum Rosenplatz die 
Voraussetzung für eine besonders intensive Quartiersarbeit. Durch die Arbeit im 
Verband der Kunstschulen findet ein steter  Austausch statt und die Kunstschule wirkt 
im Netzwerk an neuesten Entwicklungen im Bereich der künstlerischen-kulturellen 
Bildung mit. Gemeinsam mit der Musikschule wird das kulturelle Leben durch eine 
Vielzahl von Angeboten und gemeinsam en Veranstaltungen (z.B. Musiktheater, 
Projekte) in Osnabrück und der Region bereichert. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, 
Vertrag) 
Ratsbeschluss von 1983 (Gründung der Musik&Kunstschule innerhalb des 
Konservatorium) 
Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück (in der 
jeweils aktuellen Fassung, Ratsbeschluss) 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und 
Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) 
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
Zielgruppe: Bürger/-innen (alle Altersgruppen vorrangig Kinder und Jugendliche) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  
3,67 3,67 3,77 (+ 
FSJ) 
3,34
*1  (+ 
FSJ) 
3,34  (+ 
FSJ) 
2,84 *2 (+ 
FSJ) 
Drittmittel Personal- und 
Sachkostenerstattungen von Kitas und Schulen  10.446 € 9.500 € 10.000 € 10. 000 € 10.000 € 10.000 € 
Drittmittel Projekte im Rahmen von „Kultur 
macht Stark“ und  „Kultur: Schule!“ 
Bundesweite Beschlussfassung über die 
Fortführung ist offen. 
22.308 € 3.100 € - - - - 
Unterrichtsgebühren 40.502 € 44.200 € 44.200 € 44.200 € 44.200 € 44.200 € 
321
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Kundenzufriedenheit (Prozessoptimierung) 
Evaluation alle 2 Jahre 
a) Schüler 
b) Eltern 
 c) Institutionen 
  
 
<2 
<2 
<2
 
  
 
<2 
<2 
<2 
  
 
<2 
<2 
<2 
Schülerzahl 753 ≥ 900* ≥ 750 ≥ 750 ≥ 750 ≥ 750 
Belegungen 753 ≥ 1.000* ≥ 770 ≥ 770 ≥ 770 ≥ 770 
Jahreswochenstunden 285,43 >285 >285 >285 >285 >285
Ermäßigungen (Osnabrück-Pass/ 
Familienermäßigung/KUKUK-Karte) 
Anteil an den Gebühreneinnahmen
9,13 % ≤ 3,9 % 9 % 9 % 9 % 9 % 
Einwohner unter 18 Jahre erreicht 2,6 % ≤ 4 % ≤ 2,5 % ≤ 2,5 % ≤ 2,5 % ≤ 2,5 % 
Kooperationen mit Schulen 
(53 max. erreichbar) 8 ≥ 27 ≥ 10 ≥10 ≥ 10 ≥ 10 
Veranstaltungen 
Anzahl 
Mitwirkende 
Besucher 
 
22 
419 
9.762 
 
≥ 15 
≥ 50 
≥ 5.200 
 
≥ 20 
≥ 400 
≥ 9.500 
 
≥ 20 
≥ 400 
≥ 9.500 
 
≥ 20 
≥ 400 
≥ 9.500 
 
≥ 20 
≥ 400 
≥ 9.500 
Begabtenförderung Teilnehmer ab 13 
Jahre/Studienvorbereitende Ausbildung 
Kunst 
37 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
*1  Umsetzung kw-Vermerk 0,43 ab 31.03.2019 
*2  Umsetzung kw-Vermerk 0,5 nach Ende ATZ  
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Die Musik&Kunstschule hält für möglichst viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene 
(besonders für Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vor und verbessert damit die 
Möglichkeit der kulturellen Teilhabe und Bildung 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 2, 5, 6 
Bezug zum ZHF: 2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
5.3  Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in- und außerhalb der Stadt 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
 
 
Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen, wird der Kostendeckungsgrad nachhaltig 
verbessert 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
Bezug zum ZHF: 8.1 Erträge steigern 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl Kitas/Schulen (mit   
Kooperationswunsch)
 15 % ≥ 50 % ≥ 20 % ≥ 20 % ≥ 20 % ≥ 20 % 
Schülerzahl pro Jahreswochenstunde 2,64 8 8 8 8 8 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Zuschussbedarf pro Schüler/in pro 
Unterrichtsstunde (39 UStd./Jahr)
 9,48 €  ≤ 6,99 € 7,00 € 7,00 € 7,00 € 7,00 € 
322
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
2.7.3.03.01 Kunstschule -267.976 -261. 488 -280.234 -257.194 -241.419 -238.204 1 
Summe: -267.976 -261.488 -280.234 -257.194 -241.419 -238.204  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück nimmt ihren öffentlichen Auftrag zur Ver besserung der kulturellen Bildung wahr, 
indem sie sowohl in die Breite wirkt als auch Begabungen fördert und damit auf den Weg zu künstlerisch-/pädagogischen Berufen 
vorbereitet. Die Musik&Kunstschule ist mittlerweile unverzichtbarer Partner für fast alle Osnabrücker Schulen und viele Kitas und 
verbessert nachhaltig die kulturelle Bildung in der Stadt. Hier gilt für die Arbeit stets ein inklusiver Ansatz, um der Vielfalt in unserer 
Gesellschaft zu entsprechen. Die Musik&Kunstschule ist offen für alle Schichten, Altersgruppen und Kulturen. 
 
Für Projekte zur Verfügung gestellte Landes- und Bundesmittel werden nach Möglichkeit voll ausgeschöpft. Hierdurch können sich 
nicht planbare Schwankungen ergeben. 
 
Erläuterungen zu den Kennzahlen: Durch die Einführung eines neuen Berichtswesens seitens des Verbandes dt. Musikschulen 
e. V. im Laufe des Jahres 2014 und nachfolgender Überarbeitungen, war keine Vergleichbarkeit mit den Vorjahren mehr gegeben. 
2016 wurde für die Musik- und Kunstschule ein eigenes Statistik- System installiert und die Kennzahlen entsprechend angepasst. 
Die Planzahlen 2017 könne somit nicht mehr zum Vergleich herangezogen werden.
 
 
323
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.03 Kunstschule
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 14.380,45 3.100 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 217,74 59 312 288 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 40.502,30 44.200 44.200 44.200 44.200 44.200
6 privatrechtliche Entgelte 1.079,98 500 550 544 544 544
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 19.453,29 9.500 10.300 10.300 10.300 10.300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 287,30 77 72 73 73 73
12 = Summe ordentliche Erträge 75.921,06 57.436 55.435 55.405 55.117 55.117
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -263.843,80 -260.096 -274.321 -253.723 -238.114 -235.573
14 Aufwendungen für Versorgung -1.086,22 -1.168 -1.261 -1.130 -1.162 -1.182
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -45.509,85 -24.191 -24.030 -22.158 -22.158 -22.158
16 Abschreibungen -2.298,50 -1.698 -1.799 -1.531 -1.004 -345
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -31.158,26 -31.771 -34.257 -34.058 -34.100 -34.064
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -343.896,63 -318.925 -335.668 -312.600 -296.536 -293.321
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-267.975,57 -261.488 -280.234 -257.194 -241.419 -238.204
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-267.975,57 -261.488 -280.234 -257.194 -241.419 -238.204
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 4.800,00 4.970 4.470 4.470 4.470 4.470
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -43.010,44 -47.505 -42.753 -43.014 -43.373 -43.646
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -38.210,44 -42.535 -38.283 -38.544 -38.903 -39.176
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -306.186,01 -304.023 -318.517 -295.738 -280.322 -277.380
324
 
Produkt: 1.100.2.8.1.01 Friedenskultur 
 
 Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur 
41-1 Büro für Friedenskultur 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege  
Produktverantwortliche/-r:  Frau Opladen 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Förderung der Friedenskultur ist ein wesentliches Anliegen der Friedensstadt 
Osnabrück. Neben der konzeptionellen Arbeit in den Bereichen Interkultureller und 
Internationaler Dialog sowie Gedenk- und Erinnerungskultur gehört die Organisation und 
Durchführung eigener Friedenskulturprojekte und Veranstaltungsreihen zu den Aufgaben 
des Büros für Friedenskultur. Die breite Unterstützung und Zusammenarbeit der lokalen 
zivilgesellschaftlichen Initiativen und Ne tzwerke sowie die Bearbeitung relevanter 
Themen im Kontext von Globalisierung, kult ureller Vielfalt und gesellschaftlichen 
Veränderungen prägen das Gesicht der Friedensstadt Osnabrück. Die Förderung im 
institutionellen Bereich mit seinen Einric htungen und Gedenkstätten trägt ebenfalls zur 
Stärkung der überregionalen Beachtung bei. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss Juni 2001 (Handlungskonzept zur Förderung der Friedenskultur, 2001) 
 
Artikel 4 (1)  Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6  Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und 
Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Zielgruppe: Alle gesellschaftlichen Gruppen, Schwerpunk t: durch Zuwanderung geprägte, kulturell 
vielfältige Stadtgesellschaft, internationale Partner und Organisationen  
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  3,36 (+FSJ 3,36 
(+FSJ) 
3,35 
(+FSJ) 
3,35 
(+FSJ) 
3,35 
(+FSJ) 
3,35 
(+FSJ) 
Durchschnittliche Höhe der 
Projektförderung: Anzahl geförderter 
Projekte (Internationaler und Interkultureller 
Dialog) bei der Gesamtfördersumme von 
7.600 € 
543 € Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Das Angebot des Büros für Friedenskultur wird durch Veranstaltungen zu aktuellen 
gesellschaftlichen Themenstellungen und durch das Angebot alternativer 
Veranstaltungsformate erweitert. Das Marketing zur „Friedensstadt“ wird weiter entwickelt und 
optimiert. Neue und junge Zielgruppen nehmen die Angebote wahr. Das Image der 
Friedensstadt wird auch über diese neuen Aktivitäten definiert.  
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 5, 6, 7, 8 
Bezug zum ZHF: 1.5  Willkommenskultur fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
325
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen  und in gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
 
* Aufbau eines neuen Veranstaltungsformats im Rahmen der Friedenstriennale 
 
Produktziel 2: Profilierung der Erinnerungskultur auf Basis des Rahmenkonzeptes Erinnerungskultur 
Nationalsozialismus in Osnabrück 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 5, 6, 7, 8   
Bezug zum ZHF: 1.5  Willkommenskultur fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen  und in gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
 
* neue Kennzahl ab 2017 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
2.8.1.01.01 Friedens- und 
Erinnerungskultur -241.327 -263.131 -433.361 -383.481 -445.355 -396.393 1 
2.8.1.01.02 Interkultur und 
internationaler Dialog -220.981 -220.499 -106.375 -116.427 -109.051 -119.674 1 
Summe: -462.309 -483.630 -539.736 -499.908 -554.406 -516.066  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Internationale Wochen gegen Rassismus 
Anzahl der Kooperationspartner  
Anzahl Veranstaltungen 
Anzahl Besucher  
Anzahl der ausführlicheren Medienberichte 
 
  
20 
25 
4.000 
8 
 
22 
26 
4.500 
8 
 
22 
26 
4.500 
8 
 
22 
26 
4.500 
8 
Baustein „Frieden“ 
Anzahl der Kooperationspartner  
Anzahl Veranstaltungen 
Anzahl Besucher  
Anzahl der ausführlicheren Medienberichte 
 
 
 
* * * 
 
 
* 
 
 
* 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl der Projekte in den Bereichen 
Forschung, Dokumentation, Vermittlung -* 
-* 2 2 2 2 
Stichwort Bürgerbeteiligung: Anzahl der 
Projekte/ Maßnahmen in Trägerschaft oder 
unter Beteiligung von neuen 
Kooperationspartner (Zielgruppen) oder 
Migrantenselbstorganisationen 
2 
2 2 2 2 2 
326
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die bisherigen Veranstaltungsreihen „Afrika Festival“ (bie nnal bis 2016) und „Wochen der Kulturen“ (biennal bis 
2015) werden zugunsten eines neuen friedenskulturellen und internationalen Veranstaltungsformats 
zusammengelegt. Das Büro für Friedenskultur wird in den Jahren 2017, 2018 und 2019 mit verschiedenen 
Bürgerbeteiligungsprozessen, Erhebungen und Analysen sowie mit neuen Veranstaltungselementen vor dem 
Hintergrund der Ziele der neuen Kulturstrategie auf seinen umfassenderen Beitrag für die geplante Friedenstriennale 
2020 hinarbeiten. 
 
327
41 Fachbereich Kultur
281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
1.100.2.8.1.01 Friedenskultur
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 27.679,78 8.000 10.500 10.500 10.500 10.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 11.070,00 1.000 1.500 1.500 1.500 1.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.184,25 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.211,92 1.396 1.410 1.421 1.429 1.429
12 = Summe ordentliche Erträge 46.145,95 10.396 13.410 13.421 13.429 13.429
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -255.000,09 -259.969 -269.862 -276.931 -282.211 -288.083
14 Aufwendungen für Versorgung -20.429,99 -21.099 -24.683 -22.140 -22.755 -23.149
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -76.932,65 -41.358 -101.897 -46.297 -101.897 -46.297
16 Abschreibungen -753,12 -458 -554 -409 -207 -200
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -126.698,19 -141.200 -124.400 -135.900 -129.000 -140.100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -28.295,45 -29.942 -31.751 -31.653 -31.766 -31.667
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -508.109,49 -494.025 -553.146 -513.330 -567.835 -529.496
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-461.963,54 -483.630 -539.736 -499.908 -554.406 -516.066
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -345,10 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-345,10 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-462.308,64 -483.630 -539.736 -499.908 -554.406 -516.066
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 5.000,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -57.435,97 -69.324 -62.413 -62.657 -62.992 -63.247
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -52.435,97 -69.324 -62.413 -62.657 -62.992 -63.247
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -514.744,61 -552.954 -602.149 -562.565 -617.398 -579.313
328
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich 
Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) 
 
Leitung: Frau Heinrich 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
329
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 3.707.786,05 4.400.000 4.400.000 4. 400.000 4.400.000 4.400.000
 30520000 
Leist.wg.d.Umsetzung.d.Grunds.Arbeitssu. 3.707.786,05 4.400.000 4.400.000 4.400.000 4.400.000 4.400.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 16. 791.331,41 20.087.200 23.467.950 22. 268.950 22.568.950 22.968.950
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund  427.525,81 544.500 399.500 399.500 399.500 399.500
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 178.529,93 100.900 100.900 100.900 100.900 100.900
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 5.943,55 0 0 0 0 0
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 0,00 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. 
Arbeitss. 16.179.332,12 19.435.600 22.961.350 21.762.350 22.062.350 22.462.350
 96310000 umg. lfd. Zuwendungen 0,00000  00
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 47,36 47 47 8 0 0
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 47,36 47 47 8 0 0
4 sonstige Transfererträge 6.730.199,07 5.625.600 5.677.600 5.501. 600 5.726.600 5.769.600
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersat z 110.827,12 52.000 76.000 73.500 71.000 67.000
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 617.007,35 529.000 543.300 543.300 543.300 543.300
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 179.257,63 246.500 184.000 178.000 175.500 174.500
 32140000 AvE Sonstige Ersatzleistu ngen 245.028,87 91.000 163. 500 163.500 163.500 163.500
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter 
Hilfen 827.712,60 198.600 200.500 199.000 199.000 199.000
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrig e 800.301,77 725.500 550.000 350.500 566.000 575.500
 32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. Ansprüchen 
SGB VI 2.804.113,62 2.676.500 2.837.800 2.862.800 2.879.800 2.903.800
 32220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/ 415.204,61 369.000 340.000 340.000 338.000 337.500
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 94.209,44 91.000 115.000 120.000 120.000 125.000
 32230100 IvE Zahl. KK für SprHeilheime 27.219,58 0 0 0 0 0
 32230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 106.498,43 185.000 150.000 145.000 145.000 145.000
 32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträg 377.354,80 435.500 490.000 500.000 500.000 510.000
 32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen  112.247,26 26.000 25.000 25.000 24.500 24.500
 32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen  13.215,99 0 2.500 1.000 1.000 1.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.560.054,99 1.834.200 1.281.000 1. 216.000 1.213.500 1.186.500
 33110000 Verwaltungsgebühren 5.258,00 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 1.554.796,99 1.829.700 1.276.500 1.211.500 1.209.000 1.182.000
6 privatrechtliche Entgelte 654.484,07 564.100 615.000 585.000 560.000 547.500
 34110000 Mieten und Pachten 650.842,07 559.100 610.000 580.000 555.000 542.500
330
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 3.642,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 87. 235.279,84 92.869.300 93.132.300 91. 507.179 92.812.978 93.379.890
 34800000 Erstattungen vom Bund 15.609,07 28.300 15.000 5.000 5.000 0
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 9.145,06 0 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 80.909.994,26 86. 727.800 86.528.750 84.798.800  85.983.600 86.432.100
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 358.499,72 277.800 281.600 277.800 277.800 277.800
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 5.712.279,23 5.538.400 6.001.950 6.120.579 6.241.578 6.364.990
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 22.736,70 17.000 0 0 0 0
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonder r. 24.404,82 100.000 100. 000 100.000 100.000 100.000
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 182.610,98 180.000 205.000 205.000 205.000 205.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 3.451,06 0 0 0 0 0
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 3.451,06 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,0 0000  00
10 B estandsveränderungen 0,00000  00
11 sonstige ordentliche Erträg e 452.658,31 104.304 99.290 99.994 100.504 100.529
 35610000 Bußgelder 2.720,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 35620040 Stundungszinsen 212,81 1.500 500 500 500 500
 35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 103.672,00 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 346.053,50 101.804 97.790 98.494 99.004 99.029
12 = Summe ordentliche Erträge 117.135.292,16 125.484.751 128.673.187 125.578.730 127.382.532 128.352.969
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -13.701.895,38 -14.522.538 -15.310.143 -15.748. 428 -16.121.427 -16.456.271
 40110000 Beamte -3.312.623,60 -3.498.300 -3 .442.400 -3.511.100 -3.581.300 -3.652.900
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00000  00
 40120000 Tariflich Beschäftigte -6.582.910,12 -7 .034.045 -7.843.500 -8.000. 100 -8.160.200 -8.323.400
 40120100 Leistungsentgelte TVöD -11.228,51000  00
 40190000 Sonstige Beschäftigte -2.690,00000  00
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -13.467,62 0 -15.500 -15. 800 -16.100 -16.400
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -469.351,04 -595.100 -531.500 -542.100 -552.800 -564.000
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -1.348.449,18 -1.394.500 -1.548.400 -1.579.200 -1.610.700 -1.642.700
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -26.832,15 -28.100 -32.900 -33.300 -33.700 -34.100
 40320200 GUV-Beiträge -49.746,16 -55.353 -57.376 -58.582 -59.853 -61.009
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -207.591,64 -189.868 -204.863 -210.749 -216.549 -220.962
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -1.247.038,30 -1.358.513 -1.288.950 -1.419.841 -1.506.027 -1.547.172
331
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -11.829,24000  00
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 72.351,12 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -301.360,75 -201.060 -192.053 -211.557 -224.398 -230.528
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -1.750,75000  00
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 12.721,81 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -37.751,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -37.767,93 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -5.500,29 -26.600 -6.000 -15.800 -6.400 -6.600
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -1 19.080,03 -141.100 -146.700 -150.300 -153.400 -156.500
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00000  00
14 Aufwendungen für Versorgung -1.446.884,87 -1 .538.988 -1.711.283 -1.534. 124 -1.576.311 -1.603.851
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -775.995,30 -870.921 -1.147.559 -857. 078 -889.762 -893.162
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -2.563,98000  00
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -97.405,70 -212.830 -212.771 -218.589 -224.116 -228.658
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -404.056,35 -396.054 -304.768 -398.140 -401.574 -418.608
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -567 -774 -995 -1.024 -1.051
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -166.863,54 -58.616 -45.410 -59.323 -59.835 -62.373
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -957.252,60 -1.210.634 -1.046.750 -1.020.000 -999.000 -989.000
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen - 2 1 , 4 4000  00
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -576,11 -900 -900 -900 -900 -900
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -132,55 0 -200 -200 -200 -200
 42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. 
< 150 EUR -180.291,43 -69.800 -55.300 -53.800 -53.800 -53.800
 42310000 Mieten und Pachten -699,18 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -7.227,84 -3.300 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -16.133,62 -27.700 -25.400 -24.800 -24.800 -24.800
 42410200 Heizung -120.543,67 -359.000 -258.200 -244.000 -234.000 -224.000
 42410400 Beleuchtung -186.453,64 -228. 800 -205.000 -198.300 -193.300 -193.300
 42410500 Wasser -36.987,36 -62.500 -51.250 -47.500 -46.500 -46.500
 42410750 Überwachungsdienste -14.244,30 0 0 0 0 0
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -4.139,54 -500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte 0,00 0 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 42610200 Aus- und Fortbildung -5.021,93 -15.100 -15.100 -15.100 -15.100 -15.100
332
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -317.959,23 -358.200 -333.200 -333.200 -333.200 -333.200
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -1.249,20 -2.200 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -27.741,16 -12.534 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
 42710400 Veranstaltungen -30.268,60 - 59.400 -67.900 -67.900 -67.900 -67.900
 42710600 Planungskosten 0,00 -400 -400 -400 -400 -400
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -7.411,32 -8.000 -15.000 -15.000 -10.000 -10.000
 42810000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von 
Vorräten -150,48 -200 0 0 0 0
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. 0,00 -1.100 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
16 Abschreibungen -371.806,30 -270. 011 -283.439 -264.289 -244.965 -219.415
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -241.217,75 -239.399 -233.996 -225.716 -217.513 -201.937
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -21.740,42 -10.626 -15.269 -8.229 -4.095 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -25.441,96 -9.892 -25.198 -23.505 -19.916 -17.136
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -18.275,65 -10.094 -8.976 -6.838 -3.442 -342
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -65.130,52 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -262,18 0 0 0 0 0
 45110000 Zinsaufwendungen an Land -262,18 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -98.958.645,98 -106. 955.960 -105.104.900 -104.281.650  -105.792.850 -106.817.050
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -695.675,13 -1.140.300 -1.220.800 -1 .231.600 -1.231.600 -1.231.600
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.745.224,77 -1.879.600 -1.947.200 -2.008. 700 -2.008.700 -2.032.700
 43310000 
Soz.Leist.a.nat.Pers.außerh.Einricht. -25.791.267,80 -27.216.250 -28.152.650 -28.465.350 -28.778.050 -28.996.750
 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -55.443.067,12 -60.869.260 -61.110.500 -61.770.000  -62.981.500 -63.838.000
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -5.738.913,06 -5.857.800 -6.136.250 -6.047. 250 -6.097.250 -6.127.250
 43390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -4.631.670,62 -5.229.000 -3.070.750 -2.332. 500 -2.322.500 -2.220.000
 43390300 IvE Sonstige soz. Leistungen -4.912.827,48 -4.763.750 -3.466.750 -2.426. 250 -2.373.250 -2.370.750
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -53.509.448, 36 -58.873.342 -62.114.045 -64. 289.585 -65.342.200 -66.385.901
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -13.174,36 -17.113 -18.185 -18.595 -19.020 -19.391
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -2.028,50 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44290100 Vereinsbeiträge -1.248,46 -1.500 -1.550 -1.550 -1.550 -1.550
 44310000 Geschäftsaufwendungen -19.399,19 -41.500 -49.500 -49.500 -49.500 -49.500
 44310100 Bürobedarf -38.515,98 -29.300 -29.300 -29.300 -29.300 -29.300
 44310200 Bücher und Zeitschriften -8.402,65 -8.700 -9.300 -8.800 -8.800 -8.800
 44310300 Postgebühren -104.290,85 -45. 700 -47.700 -47.700 -48.700 -48.700
 44310400 Telekommunikation -2.181,39 -7.900 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -312,38 -100 -100 -100 -100 -100
333
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 44310600 Dienstreisen -15.345,63 -14.400 -8.900 -8.900 -9.400 -9.400
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -11.024,33 -9.859 -11.700 -11.700 -11.700 -11.700
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -6.853,03 -10.000 -11.000 -12.000 -12.000 -12.000
 44310900 Datenverarbeitung -164.031,73 - 174.300 -157.000 -161.000 -165.000 -169.000
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -251. 582,51 -234.500 -223.100 - 226.640 -230.250 -233.930
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher -1.187.598,22 -1.760.600 -1.751.740 -1.786.030 -1.821.010 -1.856.660
 44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -2.393.518,81 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000
 44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.236.784,36 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -854.061,60 -673.000 -729.000 -729.000 -729.000 -729.000
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -123.057,66 -136.000 -192.900 -192.900 -192.900 -192.900
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -1.605.290,90 -2.049.700 -2.120.200 -2.120.200 -2.120.200 -2.120.200
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -48. 678,90 -51.800 -85.800 - 85.800 -85.800 -85.800
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -4.275,70 -5.070 -5.070 -5.070 -5.070 -5.070
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -69. 107,16 -69.300 -92.900 - 92.900 -92.900 -92.900
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -1.933,63 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200
 44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -13.299,11000  00
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche - 25.308,87 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400
 44610000 
Leist.bet.Umsetz.Grundsich.Arbeitss. -45.307.208,82 -49.492.500 -52.520.200 -54.653.000 -55.661.100 -56.661.100
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -920,67 0 0 0 0 0
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen - 1 2 , 9 6000  00
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -168.946.195,67 -183.371.474 -185.570.560 -187.138.075 -190.076.753 -192.471.488
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-51.810.903,51 -57.886.723 -56.897.373 -61.559.345 -62.694.221 -64.118.518
22 außerordentliche Erträge 83.750,00 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge a. Herabsetzung v. 
Rückstell. 83.750,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1.025,83000  00
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen - 4 1 1 , 2 0000  00
 51290000 Sonstige periodenfremde 
Aufwendungen -614,63 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
82.724,17 0 0 0 0 0
334
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-51.728.179,34 -57.886.723 -56.897.373 -61.559.345 -62.694.221 -64.118.518
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 , 0 0000  00
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.276.190,66 -2.324.621 -2.527.665 -2.545.031 -2.568.891 -2.587.004
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -1.858.954,00 -1.903.996 -2.060.355 -2.077.721 -2.101.581 -2.119.694
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -298.284,00 -403.084 -344.732 -344.732 -344.732 -344.732
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -92.346,50 -1.000 -100.031 -100.031 -100.031 -100.031
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -26.606,16 -16.541 -22.547 -22.547 -22.547 -22.547
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.276.190,66 -2.324.621 -2.527.665 -2.545.031 -2.568.891 -2.587.004
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -54.004.370,00 -60.211.344 -59.425.038 -64.104.376 -65.263.112 -66.705.523
335
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 3.707.786,05 4.400.000 4.400.000 0 4.400.000 4.400.000 4.400.000
 60520000 Leistungen w. der 
Ums. der Grundsicherung 3.707.786,05 4.400.000 4.400.000 0 4.400.000 4.400.000 4.400.000
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 15.452.344,07 20.087.200 23.467.950 0 22.268.950 22.568.950 22.968.950
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 425.333,02 544.500 399.500 0 399.500 399.500 399.500
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für laufende 
Zwecke 
169.814,61 100.900 100.900 0 100.900 100.900 100.900
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke 
priv. Unternehmen 10.000,00 0000  00
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke 
übr. Bereich 0,00 6.200 6.200 0 6.200 6.200 6.200
 61910000 Leistungsbeteiligung 
für die Umsetzung der Grund- 14.847.196,44 19.435.600 22.961.350 0 21.762.350 22.062.350 22.462.350
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 5.992.455,15 5.625.600 5.677.600 0 5.501.600 5.726.600 5.769.600
 62110000 Ersatz von sozialen 
Leistungen außerhalb von Ein- 105.936,01 52.000 76.000 0 73.500 71.000 67.000
 62120000 AvE 
Unterhaltsansprüche nach dem 
BGB 
550.238,49 529.000 543.300 0 543.300 543.300 543.300
 62130000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern a.v.E. 186.620,56 246.500 184.000 0 178.000 175.500 174.500
 62140000 Sonstige 
Ersatzleistungen a.v.E. 201.632,96 91.000 163.500 0 163.500 163.500 163.500
 62150000 Rückzahlung 
gewährter Hilfen a.v.E. 168.757,16 198.600 200.500 0 199.000 199.000 199.000
 62210000 IvE Kostenbeitr/-
ersätze übrige (nicht SGB VI) 873.211,16 725.500 550.000 0 350.500 566.000 575.500
 62210100 IvE Kostenbeitr. aus 
lfd. Ansprüchen nach SGB VI 2.718.884,23 2.676.500 2.837.800 0 2.862.800 2.879.800 2.903.800
 62220000 IvE Einn. aus 
privatr.Anspr. 
(Unterhalt/Schadense) 
437.446,42 369.000 340.000 0 340.000 338.000 337.500
 62230000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern i.v.E. 108.164,38 91.000 115.000 0 120.000 120.000 125.000
 62230100 IvE Zahl. KK für 
Sprachheilheime 27.219,58 0000  00
 62230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 109.692,96 185.000 150.000 0 145.000 145.000 145.000
 62230400 IvE sonst. Leist. 
Sozialleistungsträger 410.104,67 435.500 490.000 0 500.000 500.000 510.000
 62240000 Sonstige 
Ersatzleistungen i.v.E. 89.303,98 26.000 25.000 0 25.000 24.500 24.500
336
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
 62250000 Rückzahlung 
gewährter Hilfen i.v.E. 5.242,59 0 2.500 0 1.000 1.000 1.000
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.544.025, 22 1.834.200 1.281.000 0 1. 216.000 1.213.500 1.186.500
 63110000 
Verwaltungsgebühren 5.558,00 4.500 4.500 0 4.500 4.500 4.500
 63210000 
Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 
1.538.467,22 1.829.700 1.276.500 0 1.211.500 1.209.000 1.182.000
5 privatrechtliche Entgelte 681. 746,25 564.100 615.000 0 585.000 560.000 547.500
 64110000 Mieten und Pachten 678.104,25  559.100 610.000 0 580.000 555.000 542.500
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 3.642,00 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 90.994.476,44 92.869.300 93.132.300 0 91.507.179 92.812.978 93.379.890
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 27.851,54 28.300 15.000 0 5.000 5.000 0
 64810000 Erstattungen vom 
Land 84.695.937,25 86.727.800 86.528.750 0 84.798.800 85.983.600 86.432.100
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 358.499,72 277.800 281.600 0 277.800 277.800 277.800
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 5.720.245,96 5.555.400 6.001.950 0 6.120.579 6.241.578 6.364.990
 64860000 Erstattungen von so. 
öffentlichen SoRe 24.404,82 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 167.537,15 180.000 205.000 0 205.000 205.000 205.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 3.451,06 0000  00
 66180000 Zinseinzahlungen 
von übr. inl. Bereichen 3.451,06 0000  00
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0 , 0 0  0000  00
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 1.238,86 2.500 1.500 0 1.500 1.500 1.500
 65610000 Bußgelder 850,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
 65620000 Säumniszuschläge 388,86 1.500 500 0 500 500 500
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
118.377.523,10 125.382.900 128.575.350 0 125.480.229 127.283.528 128.253.940
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -12.286.810,95 -12.798. 835 -13.676.439 0 -13.950.931  -14.231.202 -14.515.471
 70110000 Bezüge der 
Beamten -3.312.623,60 -3.498.300 -3.442.400 0 -3.511.100 -3.581.300 -3.652.900
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -6.856.234,56 -7.034.045 -7.843.500 0 -8.000.100 -8.160.200 -8.323.400
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -15.982,62 0 -15.500 0 -15.800 -16.100 -16.400
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-469.351,04 -595.100 -531.500 0 -542.100 -552.800 -564.000
337
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
 70320000 
Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer 
-1.425.027,49 -1.478.971 -1.638.676 0 -1.671.082 -1.704.253 -1.737.809
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -207.591,64 -192.419 -204.863 0 -210.749 -216.549 -220.962
12 Auszahlungen für 
Versorgung -875.964,98 -1.052.537 -1.360.330 0 -1.075.667 -1.113.878 -1.121.820
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -778.559,28 -845.733 -1.147. 559 0 -857.078 -889.762 -893.162
 71410000 Beihilfen, 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-97.405,70 -206.804 -212.771 0 -218.589 -224.116 -228.658
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.029.508,65 -1.210.634 -1.046. 750 0 -1.020.000 -999.000 -989.000
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen - 2 1 , 4 4  0000  00
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -576,11 -900 -900 0 -900 -900 -900
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -505,26 0 -200 0 -200 -200 -200
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -182.283,92 -69.800 -55.300 0 -53.800 -53.800 -53.800
 72310000 Mieten und Pachten -7.885,23 -4.300 -4.700 0 -4.700 -4.700 -4.700
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -371.773,59 -678.000 -539.850 0 -514.600 -498.600 -488.600
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -4.036,33 -500 -5.500 0 -5.500 -5.500 -5.500
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -5.255,63 -15.100 -16.600 0 -16.600 -16.600 -16.600
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -457.020,66 -440.734 -422.700 0 -422.700 -417.700 -417.700
 72810000 Erwerb von Vorräten -150,48 -20 0000  00
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen 0,00 -1.100 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -262,18 0000  00
 75110000 Zinsauszahlungen 
an Land -262,18 0000  00
15 Transferauszahlungen -98.624.170,33 -106. 955.960 -105.104.900 0 -104.281.650  -105.792.850 -106.817.050
 73170000 Zuschüsse an 
private Unternehmen -617.667,99 -1.140.300 -1.220.800 0 -1.231.600 -1.231.600 -1.231.600
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -1.748.909,99 -1.879.600 -1.947.200 0 -2.008.700 -2.008.700 -2.032.700
 73310000 Soziale Leistungen 
an natürliche Personen -25.745.520,72 -27.216. 250 -28.152.650 0 -28.465.350  -28.778.050 -28.996.750
 73320000 Soziale Leistungen 
an natürliche Personen -55.210.458,29 -60.869.260 -61.110. 500 0 -61.770.000 -62.981.500 -63.838.000
 73390000 Sonstige soziale 
Leistungen -5.716.867,32 -5.857.800 -6.136.250 0 -6.047.250 -6.097.250 -6.127.250
 73390200 AvE Sonstige soz. 
Leistungen -4.711.381,05 -5.229.000 -3.070.750 0 -2.332.500 -2.322.500 -2.220.000
338
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
 73390300 IvE Sonstige soz. 
Leistungen -4.873.364,97 -4.763.750 -3.466.750 0 -2.426.250 -2.373.250 -2.370.750
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -53.556.983,90 -58.873.530 -62.114. 045 0 -64.289.585 -65.342.200 -66.385.901
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -13.174,36 -17.301 -18.185 0 -18.595 -19.020 -19.391
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -1.836,00 -1.800 -1.800 0 -1.800 -1.800 -1.800
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -1.248,46 -1.500 -1.550 0 -1.550 -1.550 -1.550
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -371.878,79 -341.759 -332.900 0 -337.400 -342.900 -346.900
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle 0,00 -100 -100 0 -100 -100 -100
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -251.582,51 -234.500 -223.100 0 -226.640 -230.250 -233.930
 74540000 Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherungen -1.104.677,38 -1.760.600 -1.751.740 0 -1.786.030 -1.821.010 -1.856.660
 74540100 AvE Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherung -2.338.651,51 -2.562.000 -2.562.000 0 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000
 74540200 IvE Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherung -1.163.426,71 -1.470.000 -1.470.000 0 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -2.706.731,80 -2.988.070 -3.229.070 0 -3.229.070 -3.229.070 -3.229.070
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -25.308,87 -3.400 -3.400 0 -3.400 -3.400 -3.400
 74610000 Leistungsbeteiligung 
für die Umsetzung der Grund- -45.577.848,88 -49.492. 500 -52.520.200 0 -54.653.000  -55.661.100 -56.661.100
 74820000 Säumniszuschläge -4,00 0000  00
 74910000 Weitere s. Ausz. aus 
lfd. Verw.tätigkeit -614,63 0000  00
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-166.373.700,99 -180.891.496 -183.302.464 0 -184.617.832 -187.479.130 -189.829.241
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit) 
-47.996.177,89 -55.508.596 -54.727.114 0 -59.137.603 -60.195.602 -61.575.301
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 1.533,47 0000  00
 68160000 Investitionszu. von 
sonstigen öff. So Re 1.533,47 0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0 , 0 0  0000  00
 68312000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. 150-1000 Euro 0 , 0 0  0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
339
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 1.533,47 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0 , 0 0  0000  00
26 Baumaßnahmen -7.190,34 0000  00
 78730000 
Auszahlungfürsonst.Baumaßna
hmen 
-7.190,34 0000  00
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -156.515,82 -155.800 -147.100 0 -147.100 -147.100 -147.100
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -139.460,20 -73.900 -68.000 0 -68.000 -68.000 -68.000
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-17.055,62 -81.900 -79.100 0 -79.100 -79.100 -79.100
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
29 Aktivierbare Zuwendungen -3.148,64 0000  00
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche -3.148,64 0000  00
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -166.854,80 -155.800 -147.100 0 -147.100 -147.100 -147.100
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-165.321,33 -155.800 -147.100 0 -147.100 -147.100 -147.100
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag (Summen Zeile 18 
und 32) 
-48.161.499,22 -55.664.396 -54.874.214 0 -59.284.703 -60.342.702 -61.722.401
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -48.161.499,22 -55.664.396 -54.874.214 0 -59.284.703 -60.342.702 -61.722.401
340
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
Erläuterung **
Soziale Einrichtungen Integrationsmanagement 21.000 21.700 22.400 23.200
frw. Aufgabe,
Institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid; Exil e.V.
Soziale Einrichtungen Koordinierungsstelle 
Flüchtlingsarbeit*** 80.700 313.500 322.900 332.600
frw. Aufgabe,
Ratsbeschlüsse
Zuschüsse an Caritas Verband und  
Outlaw gGmbH
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 0 52.000 145.000 150.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 400.000 410.000 420.000 485.000 Pflichtaufgabe*
Am Limberg, Einrichtung 
für Flüchtlinte
Betreuungsleistungen für die 
Flüchtlingsunterkünfte am Limberg 0 0 230.000 230.000
frw. Aufgabe, 
Einzelbescheid, Ratsbeschluß v. 
14.06.2016 (VO/2016/6862)
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn.der GesPfl.- Präv 
"aids-hilfe e.V." 80.600 83.200 86.000 88.800
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umfang disponibel, institutionelle 
Förderung, Einzelbescheid
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn. der Ges.Pfl. - 
Selbsthilfegruppenfördung 15.300 15.300 15.300 15.300
frw. Aufgabe,
Institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.KuPfl 60.000 69.000 69.000 69.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 130.000 71.000 71.000 71.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 92.000 90.000 90.000 98.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen Angebote des Caritasverbandes für 
Suchtkranke 79.100 82.300 85.600 89.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Leistungs-, Prüfungs- und 
Vergütungsvereinbarung über 
Suchtberatung und Prävention ab 
2014, Kündigungfrist 6 Monate zum 
Jahresende
Soziale Einrichtungen Angebote des Diak. Werkes für 
Suchtkranke 715.300 743.900 773.700 804.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Leistungs-, Prüfungs- und 
Vergütungsvereinbarung über 
Suchtberatung und Prävention ab 
2014, Kündigungfrist 6 Monate zum 
Jahresende
Soziale Einrichtungen Angebote. für psychisch Kranke „Treff 
82“ 87.700 90.400 93.400 96.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umfang disponibel, inst. Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Frauenhaus 298.200 307.400 317.700 328.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertrag mit Haushaltsvorbehalt über 
Festbetragsbudget ab 2014 
(Fortschreibung der Tarif-
steigerungen), Kündigungsfrist 6 
Monate zum Jahresende, 
institutionelle Förderung
Soziale Einrichtungen Frauenberatungsstelle 147.040 151.900 157.300 162.700
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Frauennotruf 28.900 29.800 30.900 32.000 frw. Aufgabe, Projektförderung 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Anlaufstelle für Strafffällige 28.100 29.000 30.000 31.000 frw. Aufgabe,
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Beratungsstelle für Krebsbetroffene 12.800 13.200 13.600 14.100 frw. Aufgabe, 
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Zuschuss Beratungsstelle für 
Arbeitslose e.V. 40.500 41.800 43.300 44.900
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Zuschuss Täterberatung Häuslicher 
Gewalt 2.700 2.800 2.800 2.900
frw. Aufgabe,
Förderung des Projekts zusammen 
mit Land und dem Landkreis.
2.319.940
2.618.200 3.019.900 3.168.000
     k.b. = kaum beeinflussbar
Fachbereich Integration,  Soziales und Bürgerengagement (50)
Zuschüsse an private Unternehmen
Zuschüsse an übrige Bereiche
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
  * Zuschuss des Landes, durch Gesetz geregelt, wird zu 100 % erstattet
Gesamt
341
Produktübersicht: Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2016 2017 2018 2019 2020 2021
-Euro- -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.1.1.35.01 
Heinrich Rabe Stiftung  1.650 0 0 0  0 0 
1.100.1.1.1.42      
Gleichstellung Behinderter (NBGG)  13.577 0 0 0  0 0 
1.100.1.1.1.44.    
Integrationsmanagement W -571.395 -757.142 -842.911 -861.405 -871.531 -881.297
1.100.1.1.1.45     
Bürgerberatung W -262.444 -311.004 -368.042 -372.584 -379.786 -386.113
1.100.1.2.2.13      
Leistungen nach dem Nds.SOG  -203.152 -365.415 -318.197 -320.312 -324.837 -328.405
1.100.3.1.1           
Grundversorgung und Hilfen nach  
SGB XII (ohne Verwaltung) 
W -13.279.836 -18.020.910 -17.605.550 -19.560.050 -19.699.750 -20.334.450
1.100.3.1.1.9        
Verwaltung der Sozialhilfe W -4.994.385 -5.448.382 -5.716.557 -5.779.508 -5.892.239 -5.983.187
1.100.3.1.2.1       
Grundsicherung Leistungen Unterkunft 
und Heizung 
W -28.442.106 -28.760.000 -28.215.000 -31.515.000 -32.215.000 -32.815.000
1.100.3.1.2.2      
Grundsicherung Eingliederungsleistungen  -324.042 -268.600 -278.000 -278.000 -278.000 -278.000
1.100.3.1.2.3      
Grundsicherung Einmalige  
Leistungen 
 -1.030.638 -1.240.700 -1.293.400 -1.326.200 -1.334.300 -1.334.300
1.100.3.1.2.6      
Leist.für Bildung und Teilhabe nach §28 
SGBII 
 867.110 0 0 0  0 0 
1.100.3.1.2.9      
Verwaltung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende  
 -2.377.726 -3.265.536 -3.286.746 -3.326.090 -3.427.890 -3.507.636
1.100.3.1.3 
Leistungen nach dem AsylbLG  226.008 2.052.250 3.523.000 4.291.250 4.349.250 4.450.250
1.100.3.1.5 
Soziale Einrichtungen  -1.734.862 -2.563.335 -3.117.865 -3.253.319 -3.271.293 -3.329.390
1.100.3.2.1.01    
Leistungen nach dem   
Bundesversorgungsgesetz  
 -95.272 -66.261 -207.831 -36.325 -51.902 -27.569
1.100.3.4.3.01 
Betreuungsleistungen -282.952 -291.455 -323.337 -328.648 -334.507 -340.346
1.100.3.4.5.01   
Landesblindengeld -161.655 0 0 0  0 0 
1.100.3.4.6.01    
Wohngeld -804.178 -746.490 -867.995 -879.666 -897.869 -914.115
1.100.3.4.7         
Leistungen BuT nach § 6 BKGG 28.943 -141.461 -164.420 -167.848 -172.081 -176.079
1.100.3.5.1         
Sonst.soziale Hilfen und Leistungen W -198.785 -166.313 -217.214 -220.483 -225.433 -229.926
1.100.4.1.2.01    
Gesundheitseinrichtungen -422.840 -451.274 -460.253 -467.601 -478.992 -488.946
1.100.4.1.4       
Maßnahmen der Gesundheitspflege -1.386.986 -1.474.697 -1.537.055 -1.557.557 -1.588.060 -1.614.010
1.100.6.1.1.02    
Zuweisung Land Kosten der Unterkunft 3.707.786 4.400.000 4.400.000 4.400.000 4.400.000 4.400.000
Summe -51.728.179 -57.886.723 -56.897.373 -61.559.345 -62.694.221 -64.118.518
W = Wesentliches Produkt 
 
 
 
 
342
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.1.1.35.01 
Heinrich Rabe Stiftung  0 0 0 0 0 0
1.100.1.1.1.42      
Gleichstellung Behinderter (NBGG)  30.900 -30.900 0 0 0 0
1.100.1.1.1.44.    
Integrationsmanagement W 31.432 -874.343 -842.911 0 0 0
1.100.1.1.1.45     
Bürgerberatung W 6.241 -374.283 -368.042 0 0 0
1.100.1.2.2.13      
Leistungen nach dem Nds.SOG  206.543 -524.739 -318.197 0 0 0
1.100.3.1.1           
Grundversorgung und Hilfen nach  
SGB XII (ohne Verwaltung) 
W 
75.694.600 -93.300.150 -17.605.550
0 0 0
1.100.3.1.1.9        
Verwaltung der Sozialhilfe W 219.012 -5.935.568 -5.716.557 0 0 0
1.100.3.1.2.1       
Grundsicherung Leistungen Unterkunft 
und Heizung 
W 
20.115.000 -48.330.000 -28.215.000
0 0 0
1.100.3.1.2.2      
Grundsicherung Eingliederungsleistungen  100.000 -378.000 -278.000 0 0 0
1.100.3.1.2.3      
Grundsicherung Einmalige  
Leistungen 
 
3.000 -1.296.400 -1.293.400
0 0 0
1.100.3.1.2.6      
Leist.für Bildung und Teilhabe nach §28 
SGBII 
 
2.930.000 -2.930.000 0 
0 0 0
1.100.3.1.2.9      
Verwaltung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende  
 
6.126.504 -9.413.250 -3.286.746
0 0 0
1.100.3.1.3 
Leistungen nach dem AsylbLG  10.060.500 -6.537.500 3.523.000 0 0 0
1.100.3.1.5 
Soziale Einrichtungen  3.059.074 -6.176.939 -3.117.865 0 0 0
1.100.3.2.1.01    
Leistungen nach dem   
Bundesversorgungsgesetz  
 
891.895 -1.099.726 -207.831
0 0 0
1.100.3.4.3.01 
Betreuungsleistungen  2.484 -325.821 -323.337 0 0 0
1.100.3.4.5.01   
Landesblindengeld  795.000 -795.000 0 0 0 0
1.100.3.4.6.01    
Wohngeld  3.304.746 -4.172.741 -867.995 0 0 0
1.100.3.4.7         
Leistungen BuT nach § 6 BKGG  603.955 -768.375 -164.420 0 0 0
1.100.3.5.1         
Sonst.soziale Hilfen und Leistungen W 73.629 -290.843 -217.214 0 0 0
1.100.4.1.2.01    
Gesundheitseinrichtungen  8.495 -468.748 -460.253 0 0 0
1.100.4.1.4       
Maßnahmen der Gesundheitspflege  10.178 -1.547.232 -1.537.055 0 0 0
1.100.6.1.1.02    
Zuweisung Land Kosten der Unterkunft  4.400.000 0 4.400.000 0 0 0
Summe  128.673.187 -185.570.560 -56.897.373 0  0 0 
W = Wesentliches Produkt 
343
Produkt: 1.100.1.1.1.44  Integrationsmanagement Organisationseinheit:  
50  Fachbereich Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Rass-Turgut 
Produktbeschreibung:  
 
 
Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Integrationskonzeptes,  
Integrationsbericht einschließlich Monitoring, Integrationsberatung, 
Koordinierungsstelle Flüchtlingssozialarbeit, Fachkoordination Migration und 
Teilhabe 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner, Politik, Verwaltung 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  6,63 5,6 6,64 6, 64 6,64 6,64 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Integration von Personen mit Migrations-
hintergrund 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6, 7 und 8 
Bezug zum ZHF: 1.5  Willkommenskultur fördern 
2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.6  Eltern und Jugendliche in Ausbildung und Arbeit integrieren 
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
7.3  Mögl. best. Kooperationsfelder weiterführen… 
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
1.1.1.44.01 Integrationsman agement -149.859 -143.413 -164.005 - 166.729 -169.260 -171.702 1 
1.1.1.44.02 Koordinierungsstelle 
Flüchtlingsarbeit -254.426 -428.479 -456.805 -468. 729 -471.260 -473.702 1 
1.1.1.44.03 Fachkoord.Migration & 
Teilhabe -88.784 -75.579 -94.205 -96. 129 -98.660 -101.102 1 
1.1.1.44.04 Büro für Integration -113.675 -109.669 -127.895 -129.819 -132.350 -134.792 1 
1.1.1.44.05 Projekt gesell. u. soziale 
Intgr. v. Zuwanderern 30.558  0 0 0 0  0 1 
1.1.1.44.06 Projekt "Mein Quartier 
und Du" 4.792 0 0 0 0  0 1 
Summe: -571.395 -757.142 -842.911 -861.405 -871.531 -881.297  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Der FD 50-5 berichtet jährlich über den 
Stand der Umsetzung Bericht Bericht Bericht Bericht Bericht Bericht 
344
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Anwesenheit von über 3.000 Geflüchteten sowie von insgesam t 50.000 Personen mit Migrationshintergrund 
erfordert die Fortführung und Neujustierung der Integrationsarbeit in der Stadt Osnabrück. Das neue Kompetenzprofil 
der Integrationsarbeit und der interkulturellen Öffnung der Verwaltung als Gemeinschafts- und Querschnittsaufgabe 
sowie weiterer Institutionen und Behörden ist eine Heraus forderung über die nächsten Jahre hinaus. Integration von 
Flüchtlingen geht jetzt erst richtig los und es gilt, bei Reorganisationsmaßnahmen innerhalb der Verwaltung darauf zu 
achten, welche Effekte auf das Integrations- und Fl üchtlingsmanagement damit verbunden sein können, um 
letztendlich Effizienz zu steigen. In den nächsten Jahren bleibt es wichtig, in einer sich durch Einwanderung 
verändernden Gesellschaft auch die Migrantinnen und Migrante n mitzunehmen. Hier wird der Fachdienst Integration 
die Anstrengungen verstärken, den Verlauf des Projekts gemeinsam mit 010-4 „Gestalte deine Stadt“ unterstützen, 
sowie andere Akteure bestärken, Zuwanderern Verantwortung zu übertragen. Der Zugang zu Bildung, die Möglichkeit 
gesellschaftlicher Teilhabe sowie Zugang zum Arbeitsmarkt werden entscheidend sein. Das Anforderungsprofil einer 
Integrationsbeauftragten und eines Fachdienstes impliziert eine prozesssteuernde und koordinierende Funktion, zur 
Integration in den Handlungsfeldern Sprache, Bildung, Qualifizierung und Arbeit. Es wird höchste Zeit diese Funktion 
mit in die Strukturen örtlicher Sozialplanung einzubinden, di e sich inhaltlich an den strategischen Zielen der Stadt 
orientiert. 
 
 
 
 
345
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
111-50 Steuerung und Service FB 50
1.100.1.1.1.44 Integrationsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 70.539,64 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.904,22 1.406 1.432 1.442 1.449 1.448
12 = Summe ordentliche Erträge 75.443,86 31.406 31.432 31.442 31.449 31.448
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -406.971,90 -369.136 -443.566 -454.195 -464.161 -473.533
14 Aufwendungen für Versorgung -20.605,53 -21.248 -25.055 -22.458 -23.064 -23.446
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -26.265,93 -17.034 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200
16 Abschreibungen -1.011,31 -792 -792 -451 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -157.146,18 -345.300 -355.800 -366.600 -366.600 -366.600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -34.837,90 -35.037 -30.930 -30.942 -30.955 -30.966
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -646.838,75 -788.547 -874.343 -892.847 -902.979 -912.744
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-571.394,89 -757.142 -842.911 -861.405 -871.531 -881.297
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-571.394,89 -757.142 -842.911 -861.405 -871.531 -881.297
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -7.319,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -7.319,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -578.713,89 -757.142 -842.911 -861.405 -871.531 -881.297
346
Produkt: 1.100.1.1.1.45  Bürgerservice Organisationseinheit: 
50  Fachbereich Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Heinrich 
Produktbeschreibung:  
 
 
Das Produkt Bürgerservice beinhaltet folgende Bereiche: Bürgerberatung und 
Freiwilligenagentur 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  3,54 3,7 4,06 4, 06 4,06 4,06 
Bürgerberatungen von Besuchern/Innen vor 
Ort 5.317 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 
Telefonberatungen 5.622 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 
Engagementberatungen                    
(Anzahl der Personen) 194 180 180 180 180 180 
Vermittelte Ehrenamtliche  86 90 90 90 90 90 
Sonstige beratene ehrenamtliche Personen 52 50 50 50 50 50 
Gäste Tag des Ehrenamtes 300 350 350 350 350 350 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Gewinnung von jungen Menschen im 
freiwilligen Engagement 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
Bezug zum ZHF: 8.2 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken  
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
1.1.1.45.01 Bürgerberatung -79.713 -100.458 - 102.270 -103.276 -105.347 -107.090 1 
1.1.1.45.02 Freiwilligenagent ur -182.731 -210.546 -265.772 -269.308 -274.440 -279.023 1 
Summe: -262.444 -311.004 -368.042 -372.584 -379.786 -386.113  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
       
347
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
111-50 Steuerung und Service FB 50
1.100.1.1.1.45 Bürgerservice
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.071,83 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 3.642,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 10.188,99 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.298,85 553 1.241 1.251 1.258 1.258
12 = Summe ordentliche Erträge 17.201,67 5.553 6.241 6.251 6.258 6.258
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -220.439,00 -235.665 -288.584 -295.908 -302.571 -308.545
14 Aufwendungen für Versorgung -8.344,10 -8.359 -21.724 -19.487 -20.027 -20.373
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -7.314,99 -9.200 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
16 Abschreibungen -1.662,56 -1.641 -644 -101 -101 -101
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -408,26 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -41.476,44 -61.692 -56.331 -56.339 -56.346 -56.353
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -279.645,35 -316.557 -374.283 -378.835 -386.044 -392.371
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-262.443,68 -311.004 -368.042 -372.584 -379.786 -386.113
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-262.443,68 -311.004 -368.042 -372.584 -379.786 -386.113
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -166,92 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -166,92 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -262.610,60 -311.004 -368.042 -372.584 -379.786 -386.113
348
Produkt: 1.100.3.1.1  Grundversorgung und  
Hilfen nach SGB XII (ohne 
Verwaltung der Sozialhilfe) 
Organisationseinheit:  
50 Fachbereich Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31 - 35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 311 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Heinrich  
Produktbeschreibung:  
 
 
Folgende Personenkreise haben Ansprüche im Rahmen dieses Produktes: 
 
 Leistungen zum Lebensunterhalt (Kapitel 3 SGB XII) 
 Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht im vollen Umfang aus 
eigenem Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf 
vorrangige Leistungen haben, unter 65 Jahre alt sind und nicht die 
Voraussetzungen zum Bezug von Grundsicherungsleistungen für 
Arbeitsuchende oder im Alter bzw. Erwerbsminderung erfüllen. 
 
 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Kapitel 4 SGB XII) 
 Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht im vollen Umfang aus 
eigenem Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf 
vorrangige Leistungen haben, über 65 Jahre alt sind oder über 18 Jahre, aber 
auf Dauer voll erwerbsgemindert sind. 
 
 Leistungen in besonderen Lebenslagen (Kapitel 5 bis 9 SGB XII) 
Personen ohne Krankenversicherungsschutz - Hilfen zur Gesundheit- (Kapitel 5 
SGB XII) 
 
 Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen – Eingliederungshilfe – (5. 
und 7. Kap. SGB IX, 6. Kap. SGB XII)  
 
 Pflegebedürftige - Hilfe zur Pflege - (Kapitel 7 SGB XII) 
 
 Personen mit besonderen Lebensverhältnissen und damit verbundenen sozialen 
Schwierigkeiten -Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten - 
(Kapitel 8 SGB XII) 
 
 Personen in übrigen besonderen Lebens lagen, - Hilfe zur Weiterführung des 
Haushalts, Altenhilfe, Blindenhilfe, Bestattungskosten – (Kapitel 9 SGB XII) 
 
 Anspruch auf Leistungen bei allen Hilfen in besonderen Lebenslagen besteht nur 
insoweit, als den Betroffenen die Aufbringung der notwendigen Mittel aus 
eigenem Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist und keine vorrangigen 
Ansprüche bestehen. 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetz: 
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe - sowie die dazu ergangenen 
Ausführungsbestimmungen 
Zielgruppe: Personen, die  
 den notwendigen Lebensunterhalt nicht aus ihrem Einkommen und/oder Vermögen 
bestreiten können, bzw. 
 über keine ausreichenden Mittel verfügen, um notwendige Hilfeleistungen in 
einer besonderen Lebenslage im Sinne des Gesetzes zu finanzieren. 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach 
den rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.1.9 „Verwaltung 
der Sozialhilfe“, wo auch die Stellenanteile ausgewiesen sind.   
Hilfe zur Pflege  
Hilfe zur Pflege – insgesamt - 
(Anzahl der Leistungsberechtigten;  
ggf. mehrere Pflegearten s.u.) 
1.042 
 
1.060 1.080 1.100 1.120 1.140 
Ambulante Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 
343 350 360 370 380 390 
Teilstationäre Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 
20 20 20 20 20 20 
Stationäre Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 
698 710 720 730 740 750 
349
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Eingliederungshilfe  für Menschen mit Behinderung 
Wohnen in vollstationären Einrichtungen  
(Wohnstätten) (Anzahl der Fälle)   
599 600 590 580 570 560 
Ambulant Betreutes Wohnen   (Anzahl der 
Fälle) 
429 380 430 420 410 400 
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 
Personen insgesamt 3.167 3.200 3.250 3.300 3.350 3.400 
P. innerhalb von Einrichtungen unter 65 
Jahren 
332 340 350 360 370 380 
P. innerhalb von Einrichtungen 
65 Jahre und älter 
206 210 220 230 240 250 
P. außerhalb von Einrichtungen unter 65 
Jahren 
966 980 990 1.000 1.010 1.020 
P. außerhalb von Einrichtungen 65 65 Jahre 
und älter 
1.663 1.670 1.690 1.710 1.730 1.750 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes   
entfällt 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
3.1.1.0 Grundversorgung nach 
SGB XII-Pauschalen 0 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 3 
3.1.1.1 
Hilfe zum 
Lebensunterhalt SGB 
XII 
-2.769.918 -3.189.850 -4.181.950 -4. 449.450 -4.351.450 -4.382.950 3 
3.1.1.2 Hilfe zur Pflege -9.100.205 -10.050.660 0 0 0 0 3 
3.1.1.3 Eingliederungshilfe -42.386.277  -47.053.900 -47.143.800 -47.834.800 -48.293.500 -48.806.700 3 
3.1.1.4 Hilfen zur Gesundheit -3 .641.635 -4.061.500 -4.061.500 -4. 061.500 -4.061.500 -4.061.500 3 
3.1.1.5 Sonst. Hilfen in 
besond. Lebenslagen -334.840 -360.000 -255.300 -255. 300 -255.300 -255.300 3 
3.1.1.6 Grunds. i. Alter u. 
Erwerbsminderung -56.704 0 0 0 0 0 3 
3.1.1.7 Zahlungen Quotales 
System 45.009.744 46.690.000 47.700.000 46.700. 000 47.700.000 48.000.000 3 
3.1.1.8 Hilfe zur Pflege  0 0 -9.668.000 -9.668.000 -10.451.000 -10.840.000 3 
Summe: -13.279.836 -18.020.910 -17.605.550 -19.560.050 -19.699.750 -20.334.450  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Personal- und Sachaufwendungen 
Die mit der Leistungserbringung zusammenhängenden Personal- und Sachaufwendungen inklusive der dazu gehörenden Erträge 
müssen wegen des verbindlichen Produktrahmenplanes des Landes  Niedersachsens gesondert dargestellt werden und stellen 
einen wesentlichen, allerdings nicht gesondert bezifferten Teil des Produkts 3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe dar. Alle diese s 
Produkt betreffenden Planungswerte sind hier daher nicht enthalten. 
Nähere Ausführungen sind dem dazu erstellten Produktblatt zu entnehmen.
 
350
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
1.100.3.1.1 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII (ohne Verwaltung)
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 84.828,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 5.184.372,36 4.853.600 4.902.100 4.736.600 4.976.600 5.028.600
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 66.167.801,14 69.248.000 70.792.500 69.975.700 71.120.200 71.508.700
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 103.226,07 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 71.540.227,57 74.101.600 75.694.600 74.712.300 76.096.800 76.537.300
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -41.994,31 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -81.231.505,80 -88.085.510 -89.263.150 -90.235.350 -91.759.550 -92.834.750
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.630.313,16 -4.037.000 -4.037.000 -4.037.000 -4.037.000 -4.037.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -84.903.813,27 -92.122.510 -93.300.150 -94.272.350 -95.796.550 -96.871.750
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-13.363.585,70 -18.020.910 -17.605.550 -19.560.050 -19.699.750 -20.334.450
22 außerordentliche Erträge 83.750,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
83.750,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-13.279.835,70 -18.020.910 -17.605.550 -19.560.050 -19.699.750 -20.334.450
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -13.279.835,70 -18.020.910 -17.605.550 -19.560.050 -19.699.750 -20.334.450
351
Produkt: 1.100.3.1.1.9  Verwaltung der 
Sozialhilfe 
Organisationseinheit:  
50 Fachbereich Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31 - 35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)  
Produktverantwortliche/-r:  Frau Heinrich 
Produktbeschreibung:  
 
 
Personal- und Sachaufwendungen für die Verwaltung folgender Transferleistungen: 
 Sozialhilfe 
 Vertriebenen- und Flüchtlingsangelegenheiten 
 Verwaltungsaufgaben ohne Leistungsbezug.  
Zu den hier abzubildenden Verwaltungsaufgaben zählen: 
 Allgemeine Betreuung und Beratung von Anspruchsberechtigten 
 Antrags- und Bewilligungsverfahren 
 Abschluss von Leistungs-, Vergütungs - und Prüfungsvereinbarungen nach   
§ 75 SGB XII und § 85 SGB XI 
 Geltendmachung von Ansprüchen gegen  
 - andere Leistungsträger 
 - Unterhaltspflichtige 
 - Sonstige  
 Geltendmachung von Aufwendungs- un d Kostenersatz, Kostenbeiträgen, 
Kostenerstattungen 
 Zuschüsse an Dritte 
 Zusammenarbeit mit Freien Trägern, Sozialhilfe-/Leistungsträgern 
 Durchführung der Heimaufsicht 
 Verwaltungsaufgaben im Zusammenhang mit dem 
Unterhaltsicherungsgesetz (USG) 
 Bearbeitung der Leistungen nach dem Nds. Pflegegesetz (NPflegeG) 
 Lastenausgleichsgesetz (LAG) 
 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) 
 Aufgaben im Zusammenhang mit freiwilligen sozialen Leistungen 
 Haushaltsplanung und -abwicklung 
 Controlling 
 Statistiken 
 Abrechnungen mit Dritten (Land, Krankenkassen etc.) 
 Planungsaufgaben 
interner Service (diverse Aufgaben der Personalverwaltung, Beschaffung, 
Postverteilung, Gebäudeservice etc.) 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetze:  
SGB X, SGB XII, SGB XI, SGB V, AsylbLG, NPflegeG, LAG, Niedersächsisches 
Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in Verbindung mit den jeweils dazu 
ergangenen Ausführungsbestimmungen 
 
Verträge: mit  
 
 anderen Kostenträgern (z.B. Kranken-, Pflegekassen) 
 Anbietern sozialer Dienste und Einrichtungen 
 Trägern der Freien Wohlfahrtspflege und anderen Freien Trägern 
 Ärzte-, Zahnärztekammern 
 
Richtlinien/Dienstanweisungen (u.a.): 
 
 Vergabe von Zuschüssen an Dritte 
 Diverse zum Geschäftsbetrieb und zur Arbeitszeit 
 Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) 
Geschäftsordnung für den Rat 
Zielgruppe:  Anspruchsberechtigte der oben genannten Leistungen,  
 andere Sozialleistungsträger,  
 Land und Bund,  
 Freie Träger  
 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der betroffenen Sachgebiete  
 Rat und Ratsgremien
 
352
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  74,43 76,42 76,42  76,4 76,4 76,4 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
3.1.1.9 Verwaltung der 
Sozialhilfe -4.994.385 -5.448.382 -5.716.557 -5. 779.508 -5.892.239 -5.983.187 3 
Summe: -4.994.385 -5.448.382 -5.716.557 -5.779.508 -5.892.239 -5.983.187  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Das Produkt 3.1.1.9 „Verwaltung der So zialhilfe“ wird wegen des verbindlichen Produktrahmenplanes des Landes  
Niedersachsens gesondert dargestellt. Alle  hier ausgewiese nen Planungswerte (Erträge und Aufwendungen) sind nicht im 
Produkt 3.1.1 enthalten. 
 
Die mit den hier abgebildeten Ressourcen zu erledigenden Aufgaben sind derart breit angelegt, dass die abschließende 
Beschreibung aller dazu gehörenden Aufgaben den Rahmen sprengen würde. Das gilt auch für die Auftragsgrundlagen. Die oben 
dargestellte Aufgaben- und Rechtsgrundlagenbeschreibung ist insofern nicht abschließend. 
 
 
 
 
 
353
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
3119 Verwaltung der Sozialhilfe
1.100.3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 33,92 34 34 6 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 3.718,00 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 243.383,51 196.600 181.200 184.740 188.350 192.030
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 118.222,21 36.983 35.278 35.523 35.702 35.710
12 = Summe ordentliche Erträge 365.357,64 236.117 219.012 222.769 226.552 230.240
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -4.148.436,19 -4.444.171 -4.460.465 -4.587.777 -4.700.663 -4.798.590
14 Aufwendungen für Versorgung -432.285,19 -483.647 -529.955 -475.076 -488.124 -496.634
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -9.775,89 -11.723 -20.438 -20.438 -15.438 -15.438
16 Abschreibungen -268.971,06 -252.382 -251.925 -237.854 -224.365 -204.585
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -68.970,38 -25.400 -70.000 -75.000 -80.000 -85.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -431.303,63 -467.175 -602.784 -606.132 -610.201 -613.179
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -5.359.742,34 -5.684.498 -5.935.568 -6.002.277 -6.118.791 -6.213.427
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-4.994.384,70 -5.448.382 -5.716.557 -5.779.508 -5.892.239 -5.983.187
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-4.994.384,70 -5.448.382 -5.716.557 -5.779.508 -5.892.239 -5.983.187
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -817.954,34 -841.067 -917.591 -923.125 -930.729 -936.502
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -817.954,34 -841.067 -917.591 -923.125 -930.729 -936.502
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -5.812.339,04 -6.289.449 -6.634.148 -6.702.633 -6.822.969 -6.919.689
354
Produkt: 1.100.3.1.2.1 Grundsicherung 
Leistungen für Unterkunft 
und Heizung 
Organisationseinheit:  
50 Fachbereich Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31 - 35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 
(SGB II) 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Heinrich  
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Kosten der Unterkunft sind ein wesentlicher Bestandteil der Grundsicherung für  
Arbeitsuchende zur Sicherung der Wohnung und in kommunaler Zuständigkeit zu 
übernehmen. Gezahlt werden die angemessenen Kosten, soweit sie nicht aus 
Einkommen oder Vermögen der Hilfesuc henden gedeckt werden können. Die 
Leistungen werden durch das Jobcenter Osnabrück erbracht und die anfallenden 
Transferleistungen an die Bundesagentur für Arbeit (BA) erstattet. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetz:  
SGB II mit den dazu ergangenen Ausführungsbestimmungen 
Zielgruppe: Personen mit Unterkunftskosten bzw. Miet-/Energieschulden sowie 
Wohnungssuchende, die das 15. Lebensjahr vollendet und die gesetzliche Altersrente 
noch nicht erreicht haben, erwerbsfähig und hilfebedürftig sind, sowie die mit Ihnen in 
Bedarfsgemeinschaft lebenden hilfebedürftigen Personen unter 15 Jahren. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach 
den rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.2.9 „Verwaltung 
der Grundsicherung für Arbeitssuchende“. 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
3.1.2.1 Grundsich.Leist. 
Unterkunft u.Heizung -28.442.106 -28.760.000 -28.215.000 - 31.515.000 -32.215.000 -32.815.000 3 
Summe: -28.442.106 -28.760.000 -28.215.000 -31.515.000 -32.215.000 -32.815.000  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung sind abhängig von den unterschiedlichen Fallkonstellationen, der 
Entwicklung der Wohnungsmieten sowie der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften. 
 
 
 
355
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
3121-50 Leistungen für Unterkunft und Heizung
1.100.3.1.2.1 Grundsicherung – Leistungen für Unterkunft und Heizung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 12.361.456,41 16.090.000 19.500.000 18.300.000 18.600.000 19.000.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 1.209.433,85 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.556,14 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 13.573.446,40 16.705.000 20.115.000 18.915.000 19.215.000 19.615.000
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -24.404,82 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -41.872.141,94 -45.465.000 -48.330.000 -50.430.000 -51.430.000 -52.430.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -41.896.546,76 -45.465.000 -48.330.000 -50.430.000 -51.430.000 -52.430.000
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-28.323.100,36 -28.760.000 -28.215.000 -31.515.000 -32.215.000 -32.815.000
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-28.323.100,36 -28.760.000 -28.215.000 -31.515.000 -32.215.000 -32.815.000
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -28.323.100,36 -28.760.000 -28.215.000 -31.515.000 -32.215.000 -32.815.000
356
Produkt: 1.100.3.5.1 Sonstige soziale Hilfen 
und Leistungen 
Organisationseinheit: 
50 FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31 – 35 Soziale Hilfen
Produktgruppe: 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Produktverantwortliche/-r:  Frau Heinrich 
Produktbeschreibung:  
 
 
Das Produkt umfasst: 
 Krankenversorgung nach §276 Lastenausgleichsgesetz (LAG) 
 Freiwillige soziale Leistungen der Kommune 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetze:  
 Lastenausgleichsgesetz (LAG) 
 
Ratsbeschlüsse: 
 Seniorenbüro  
 Seniorenstützpunkt (Beschluss vom 17.12.2013) 
 Behindertenforum 
 Übernahme von Kosten zur Empfängnisverhütungsmittel außerhalb SGB XII 
(Beschlüsse vom 25.06.2013 und 06.04.2017) 
Zielgruppe:  Berechtigte nach dem LAG ohne Krankenversicherungsschutz 
 Senioren in der Stadt Osnabrück 
Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen sowie Betroffene 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)        
 Seniorenbüro 
 Seniorenstützpunkt 
1,8 
0,64 
1,84 
0,64 
1,89 
1,12 
1,89 
1,12 
1,89 
1,12 
1,89 
1,12 
 Krankenversorgung nach §276 LAG 
 Leistungen nach dem 
Schwerbehindertengesetz 
 Behindertenforum 
 Verhütungsmittel außerhalb von SGB XII 
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind u.a. 
nach den rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.1.9 
„Verwaltung der Sozialhilfe“, wo auch die Stellenanteile ausgewiesen sind. 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
3.5.1.1 Krankenversorgung 
§276 LAG ört.Träger -5.341 -10.000 -10.000 -10. 000 -10.000 -10.000 3 
3.5.1.4 Sonst.soz.Angelegenhe
iten überört.Träger 0 0 0 0 0 0 3 
3.5.1.7 Sonst.soz.Angelegenhe
iten ört.Träger -193.444 -156.313 -207.214 -210. 483 -215.433 -219.926 1 
Summe: -198.785 -166.313 -217.214 -220.483 -225.433 -229.926  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
 
 
357
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen  
1.100.3.5.1 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 37.056,01 46.200 46.200 46.200 46.200 46.200
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 179,34 126 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 19.874,00 26.500 26.500 26.500 26.500 26.500
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.134,95 276 929 934 937 938
12 = Summe ordentliche Erträge 58.244,30 73.102 73.629 73.634 73.637 73.638
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -153.903,22 -154.594 -193.028 -198.003 -202.580 -206.798
14 Aufwendungen für Versorgung -4.109,80 -4.179 -16.256 -14.550 -14.921 -15.192
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -81.551,47 -57.700 -58.700 -58.700 -58.700 -58.700
16 Abschreibungen -443,63 -476 -347 -347 -347 -347
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -262,18 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -94.405,76 -17.500 -17.500 -17.500 -17.500 -17.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -7.114,72 -4.970 -5.012 -5.017 -5.023 -5.028
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -341.790,78 -239.418 -290.843 -294.117 -299.070 -303.564
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-283.546,48 -166.316 -217.214 -220.483 -225.433 -229.926
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -614,63 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-614,63 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-284.161,11 -166.316 -217.214 -220.483 -225.433 -229.926
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 89.069,66 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -119.883,66 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -30.814,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -314.975,11 -166.316 -217.214 -220.483 -225.433 -229.926
358
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich 
Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
 
Leitung: Herr Schwab 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
359
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 S teuern und ähnliche Abgaben 0,00000  00
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6. 832.386,23 6.601.284 6.885.200 6. 792.500 6.794.900 6.830.900
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 1.068,90 0 0 0 0 0
 31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkoste 996,49 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 125.983,35 185.000 205.900 205.900 180.900 180.900
 31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 2.296.294,67 2.212.000 2.252.500 2.288.500 2.324.500 2.360.500
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 3.075.502,51 2.838.000 3.011.000 3. 011.000 3.011.000 3.011.000
 31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem ./GV 17.281,96 21.500 21.500 21.500 21.500 21.500
 31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-PersK 471.285,24 465.000 549.300 540.600 532.000 532.000
 31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-SachK 150.614,43 131.500 165.500 165.500 165.500 165.500
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Be reich 92.246,78 93.900 93. 900 93.900 93.900 93.900
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Pers 600.727,02 606.600 585.600 465.600 465.600 465.600
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sach 384,88 0 0 0 0 0
 31810000 Allgemeine Umlagen vom Land 0,00 47.784 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposte n 224.339,71 199.185 225.886 232.581 240.011 245.491
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 224.339,71 199.185 225.886 232. 581 240.011 245.491
4 sonstige Transfererträge 1.909.724,93 2.090.000 2.190.000 2.207. 000 2.212.000 2.230.000
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersat z 624.941,04 650.000 632.000 637.000 642.000 647.000
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 542.619,29 500.000 600.000 612.000 612.000 625.000
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 75.848,68 95.000 90.000 90.000 90.000 90.000
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrig e 495.384,04 676.000 553.000 553.000 553.000 553.000
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 170.931,88 169.000 315.000 315.000 315.000 315.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte  239.268,26 231.500 230.300 226.600 227.300 226.600
 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 239.268,26 230.300 229.100 225.400 226.100 225.400
6 privatrechtliche Entgelte 1.860.996,79 1.643.100 2.104.100 2.131. 400 2.205.900 2.309.100
 34110000 Mieten und Pachten 60.097,96 41.200 41.500 41.500 41.500 41.500
 34210000 Erträge aus Verkauf 284.826,11 246.900 246.900 246.900 246.900 246.900
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 20.845,68 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 388.796,70 462.000 382.800 382.800 382.800 382.800
360
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 34610200 Elternbeiträge nach 
Entgelteordnung 1.100.207,21 885.000 1.424.900 1. 452.200 1.526.700 1.629.900
 34610500 Versicherungsentschädigungen 6.223,13 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9. 367.753,35 10.767.100 9.786.400 9. 821.624 9.898.479 9.783.301
 34800000 Erstattungen vom Bund 64.181,33 67.500 73.600 70.000 70.000 70.000
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 38.114,11 30.000 42.000 33.000 33.000 33.000
 34800500 Erstattungen vom Bund - 
Sachkosten 131.718,72 289.000 289.000 289.000 289.000 25.000
 34810000 Erstattungen vom Land 7.497.467,43 8. 843.500 7.845.000 7.875.000  7.938.720 8.074.194
 34810200 Erstattungen vom Land - 
Sachkosten 458,00 0 0 0 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 743.939,64 1.027.800 1.082.400 1. 095.324 1.108.459 1.121.807
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 370.696,87 50.000 0 0 0 0
 34840400 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
PersK 493.316,93 457.000 24.700 29.600 29.600 29.600
 34840500 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
SachK 29.878,32 0 0 0 0 0
 34860000 Erstattungen von s. öff. S onderr. 0,00 0 427.400 427.400 427.400 427.400
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 0,00 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen -2.018,00000  00
8 Zinsen und ähnliche Finanzertr äge 8.439,12 7.700 7.700 7.700 7.700 7.700
 36120000 Zinserträge von Gemeinden (GV) 0,00000  00
 36170000 Zinserträge von Kreditinstitu ten 8.439,12 7.700 7.700 7.700 7.700 7.700
 96360000 umg. Finanzerträge 0,00000  00
9 aktivierungsfähige Eige nleistungen 1.566,00 0 0 0 0 0
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 1.566,00 0 0 0 0 0
10 B estandsveränderungen 0,00000  00
11 sonstige ordentliche Erträg e 124.417,50 32.172 37.181 37.450 37.644 37.654
 35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 3.491,25 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 120.926,25 32.172 37.181 37.450 37.644 37.654
12 = Summe ordentliche Erträge 20.568.891,89 21.572.041 21.466.767 21.456.854 21.623.934 21.670.746
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -22.102.532,78 -22.587.547 -23.380.026 -23.902. 953 -24.430.374 -24.913.161
 40110000 Beamte -1.126.118,56 -1.105.540 -1.308.837 -1.335.015 -1.361.717 -1.388.951
 40120000 Tariflich Beschäftigte -15.153.428,57 - 16.001.397 -16.308.244 -16.653. 302 -17.019.993 -17.360.385
 40190000 Sonstige Beschäftigte -214.326,04 -198.900 -215.400 -215. 400 -215.400 -215.400
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -62.532,61 -64.450 -94.382 -96.271 -98.195 -100.157
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -1.066.277,42 -1.212.190 -1.083.118 -1.104.774 -1.126.871 -1.149.409
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -3.117.098,36 -2.958.473 -3.221.401 -3.285.956 -3.351.678 -3.418.714
361
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -60.986,81 -52.682 -74.865 -76.359 -77.890 -79.444
 40320200 GUV-Beiträge -129.144,94 -125.918 -119.298 -121.945 -124.836 -127.248
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -70.921,64 -60.002 -77.891 -80.132 -82.338 -84.017
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -435.634,71 -429.320 -490.073 -539.862 -572.636 -588.285
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -4.133,66000  00
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 25.282,64 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -105.308,65 -63.539 -73.021 -80.439 -85.323 -87.654
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl - 6 1 1 , 7 8000  00
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 4.445,56 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -221.823,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -61.156,88 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto - 2 8 . 5 1 1 , 0 1000  00
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte - 274.246,34 -315.135 -313.497 - 313.497 -313.497 -313.497
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00000  00
14 Aufwendungen für Versorgung -493.743,93 -486.354 -650.648 -583.315 -599.361 -609.836
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -260.721, 87 -275.230 -436.314 -325. 884 -338.314 -339.609
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -895,95 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -32.621,66 -67.259 -80.898 -83.113 -85.215 -86.943
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -141.195,01 -125.162 -115.876 -151.383 -152.690 -159.168
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -179 -294 -378 -390 -399
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -58.309,44 -18.525 -17.266 -22.556 -22.751 -23.716
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.639.885,27 -1.935.686 -1.996.340 -1.927.240 -1.928.840 -1.927.240
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -47.250,73 -26.900 -25.600 -25.600 -25.600 -25.600
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -28.993,62 -32.900 -32.900 -32.900 -32.900 -32.900
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -36. 019,91 -32.700 -37.800 - 37.800 -37.800 -37.800
 42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. 
< 150 EUR -32.090,53 -35.600 -41.900 -41.700 -41.700 -41.700
 42310000 Mieten und Pachten -183.037,19 -193.400 -170.590 -162. 690 -162.090 -162.690
 42310100 Mieten Kopierautomaten -9.503,69 -14.600 -14.800 -14.800 -14.800 -14.800
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -23.867,48 -15.700 -22.400 -22.400 -22.400 -22.400
 42410100 Grundbesitzabgaben -47,76 -100 -100 -100 -100 -100
 42410200 Heizung -1.198,45 -1. 600 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600
362
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 42410300 Reinigung -26.186,30 -24. 900 -25.900 -23.700 -23.700 -23.700
 42410400 Beleuchtung -1.588,16 -1 .700 -1.700 -1.200 -1.200 -1.200
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -22.974,14 -36.200 -36.200 -36.200 -36.200 -36.200
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -3.938,34 -6.700 -6.700 -6.700 -6.700 -6.700
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -3.879,43 -2.800 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200
 42610200 Aus- und Fortbildung -52.862,07 -92.000 -125.050 -98.050 -98.050 -98.050
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -440.719,89 -596.000 -620.050 -585.950 -589.950 -585.950
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -162.394,02 -175.200 -171.200 -173.200 -173.200 -173.200
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -91.466,74 -104.800 -107.450 -105.950 -105.950 -105.950
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -93.274,55 -114.486 -117.900 -117.700 -117.700 -117.700
 42710400 Veranstaltungen -224.066,59 - 248.900 -231.600 -234.100 -232.300 -234.100
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -2.403,35 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42710600 Planungskosten -600,00 -2 .000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen 0,00 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42710900 Mittagsmahlzeit -151.522,33 -169.500 -191.700 -191.700 -191.700 -191.700
16 Abschreibungen -1.678.377,93 -1.677.344 -1.669.214 -1.710.339 -1.742.635 -1.771.887
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -1.299.868,91 -1.438.358 -1.374.243 -1 .448.785 -1.514.428 -1.570.011
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -19.431,34 -5.493 -20.265 -13.799 -7.595 -2.980
 47113000 AfA auf Gebäude -75.106,18 -61.141 -88.230 -85.437 -81.521 -79.134
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -16,93 0 -17 -17 -17 -17
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -744,93 0 -440 -440 -440 -291
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -8.028,92 -7.721 -6.552 -6.552 -6.552 -3.675
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -158.825,11 -128.071 -150.980 -136.816 -122.199 -115.413
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter - 70.083,82 -36.560 -28.487 -18.494 -9.883 -366
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -46.271,79 0 0 0 0 0
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00000  00
18 Transferaufwendungen -69.680.173,33 -73. 568.863 -77.740.726 -79.217.994  -79.087.543 -78.529.862
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -36.130.043,86 -38.697.683 -41.423.605 -42.657. 304 -43.518.220 -44.370.501
 43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. 
übriger Bereich -71.186,42 -100.000 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000
 43310000 
Soz.Leist.a.nat.Pers.außerh.Einricht. -11.710.750,83 -12.681.480 -12.883.269 -13.027.588 -12.036.221 -10.526.259
 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -19.128.769,54 -19.322.800 -18.857.002 -18.857.002 -18.857.002 -18.857.002
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -2.337.560,81 -2.420.000 -4.000.000 -4.100. 000 -4.100.000 -4.200.000
 43710000 Allgemeine Umlagen an das Land 0,00000  00
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -301.861, 87 -346.900 -326.850 -326. 100 -326.100 -326.100
363
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -7.329.924, 41 -7.742.063 -8.022.937 -8. 000.722 -8.002.851 -8.001.956
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -22.416,46 -27.796 -28.386 -29.059 -29.776 -30.358
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -3.802,50 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -2.638,00 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600
 44290100 Vereinsbeiträge -255,00 -300 -600 -600 -600 -600
 44290200 GEMA-Gebühren -10.663,69 -15. 700 -15.700 -15.700 -15.700 -15.700
 44310000 Geschäftsaufwendungen -48.925,36 -88.206 -62.550 -61.450 -63.150 -61.450
 44310100 Bürobedarf -50.330,32 -66.500 -65.700 -64.500 -64.500 -64.410
 44310200 Bücher und Zeitschriften -22.388,65 -27.000 -28.350 -28.360 -28.370 -28.381
 44310300 Postgebühren -50.464,37 -47. 500 -46.400 -46.400 -46.400 -46.400
 44310400 Telekommunikation -49.372,49 -78.600 -72.650 -71.450 -71.450 -71.450
 44310600 Dienstreisen -42.237,28 -70.900 -63.800 -63.000 -63.000 -63.000
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -22.347,00 -25.441 -31.150 -30.852 -30.854 -30.856
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -2.984,44 -1.600 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44310900 Datenverarbeitung -95.092,21 - 132.320 -138.300 -120.300 -120.300 -120.300
 44311000 Hausrat -7.640,07 -13.900 -13.100 -13.100 -13.100 -13.100
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -19.460,34 -40.000 -23.350 -23.450 -23.150 -23.450
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -2.340.536,54 -2.425.200 -2.672.801 -2.672. 801 -2.672.801 -2.672.801
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -42.679,50 -43.500 -44.500 -44.500 -44.500 -44.500
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -591.812,28 -585.600 -641.700 -641.700 -641.700 -641.700
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -2.678.679,08 -2.754.300 -2.754.600 -2.754.600 -2.754.600 -2.754.600
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -203.945,40 -215.400 -201.100 -201.100 -201.100 -201.100
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -426. 075,00 -445.100 -445.100 - 445.100 -445.100 -445.100
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -450.360,96 -457.200 -461.900 -461.900 -461.900 -461.900
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -2.860,79 -4.400 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -107.288,64 -107.400 -131.400 - 131.400 -131.400 -131.400
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -9.133,46 -11.200 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -8.581,43 -22.100 -23.200 -22.800 -22.800 -22.800
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -16. 430,85 -29.000 -36.000 - 36.000 -36.000 -36.000
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -489,80 -300 -600 -600 -600 -600
 44910500 Aufwand für diverse Differenzen 0,00000  00
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen - 3 2 , 5 0000  00
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -102.924.637,65 -107.997.857 -113.459.891 -115.342.562 -115.791.604 -115.753.941
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-82.355.745,76 -86.425.816 -91.993.125 -93.885.708 -94.167.670 -94.083.195
364
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
22 außerordentliche Erträge 30,00 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>410 Euro 30,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1.393,72000  00
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -1.393,72000  00
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-1.363,72 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-82.357.109,48 -86.425.816 -91.993.125 -93.885.708 -94.167.670 -94.083.195
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 170.761,43 27.600 11.500 11.500 11.500 11.500
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 16.600,00 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 154.161,43 27.600 11.500 11.500 11.500 11.500
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.576.654,03 -3.734.143 -4.036.328 -4.062.539 -4.098.554 -4.125.893
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -2.707.195,00 -2.772.789 -3.109.874 -3.136.085 -3.172.100 -3.199.439
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -618.109,00 -942.384 -654.072 -654.072 -654.072 -654.072
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -211.965,30 -4.870 -251.422 -251.422 -251.422 -251.422
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -39.384,73 -14.100 -20.960 -20.960 -20.960 -20.960
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.405.892,60 -3.706.543 -4.024.828 -4.051.039 -4.087.054 -4.114.393
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -85.763.002,08 -90.132.359 -96.017.953 -97.936.747 -98.254.724 -98.197.588
365
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 6.861.325,78 6.601.284 6.885.200 0 6.792.500 6.794.900 6.830.900
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 2.065,39 0000  00
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für laufende 
Zwecke 
5.380.586,40 5.235.000 5.469.400 0 5.505.400 5.516.400 5.552.400
 61420000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Gem./GV 17.281,96 21.500 21.500 0 21.500 21.500 21.500
 61440000 Zuweis. lfd.Zwecke 
v.gesetzl. Sozialversicherungen 703.353,87 596.500 714.800 0 706.100 697.500 697.500
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke 
übr. Bereich 758.038,16 700.500 679.500 0 559.500 559.500 559.500
 61810000 Allgemeine Umlagen 
Land 0,00 47.784 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 1.763.614,67 2.090.000 2.190.000 0 2.207.000 2.212.000 2.230.000
 62110000 Ersatz von sozialen 
Leistungen außerhalb von Ein- 619.658,70 650.000 632.000 0 637.000 642.000 647.000
 62120000 AvE 
Unterhaltsansprüche nach dem 
BGB 
349.093,47 500.000 600.000 0 612.000 612.000 625.000
 62130000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern a.v.E. 83.546,75 95.000 90.000 0 90.000 90.000 90.000
 62210000 IvE Kostenbeitr/-
ersätze übrige (nicht SGB VI) 524.615,68 676.000 553.000 0 553.000 553.000 553.000
 62230000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern i.v.E. 186.700,07 169.000 315.000 0 315.000 315.000 315.000
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 245.804,75 231.500 230.300 0 226.600 227.300 226.600
 63110000 
Verwaltungsgebühren 0,00 1.200 1.200 0 1.200 1.200 1.200
 63210000 
Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 
245.804,75 230.300 229.100 0 225.400 226.100 225.400
5 privatrechtliche Entgelte 1.853.967,41  1.643.100 2.104.100 0 2.131.400 2.205.900 2.309.100
 64110000 Mieten und Pachten 61.344,20  41.200 41.500 0 41.500 41.500 41.500
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 284.204,80 246.900 246.900 0 246.900 246.900 246.900
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 1.508.418,41 1.355.000 1.815.700 0 1.843.000 1.917.500 2.020.700
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 4.705.393,68 10.767.100 9.786.400 0 9.821.624 9.898.479 9.783.301
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 237.981,43 386.500 404.600 0 392.000 392.000 128.000
366
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
 64810000 Erstattungen vom 
Land 2.798.518,90 8.843.500 7.845.000 0 7.875.000 7.938.720 8.074.194
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 804.707,22 1.027.800 1.082.400 0 1.095.324 1.108.459 1.121.807
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 863.043,33 507.000 24.700 0 29.600 29.600 29.600
 64860000 Erstattungen von so. 
öffentlichen SoRe 0,00 0 427.400 0 427.400 427.400 427.400
 64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 0,00 2.300 2.300 0 2.300 2.300 2.300
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 1.142,80 0000  00
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 7.739,95 7.700 7.700 0 7.700 7.700 7.700
 66170000 Zinseinzahlungen 
von Kreditinstituten 7.739,95 7.700 7.700 0 7.700 7.700 7.700
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0 , 0 0  0000  00
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 , 0 0  0000  00
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
15.437.846,24 21.340.684 21.203.700 0 21.186.824 21.346.279 21.387.601
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -21.751.652,28 -21.781. 819 -22.503.436 0 -22.969.155  -23.458.918 -23.923.725
 70110000 Bezüge der 
Beamten -1.133.372,72 -1.105.540 -1.308.837 0 -1.335.015 -1.361.717 -1.388.951
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -15.900.644,41 -16.001. 397 -16.308.244 0 -16.653.302  -17.019.993 -17.360.385
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -273.205,98 -263.350 -309.782 0 -311.671 -313.595 -315.557
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-1.066.277,42 -1.212.190 -1.083.118 0 -1.104.774 -1.126.871 -1.149.409
 70320000 
Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer 
-3.307.230,11 -3.138.533 -3.415.564 0 -3.484.260 -3.554.404 -3.625.406
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -70.921,64 -60.809 -77.891 0 -80.132 -82.338 -84.017
12 Auszahlungen für 
Versorgung -295.182,94 -332.625 -517.212 0 -408.997 -423.530 -426.552
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -261.617,82 -267.271 -436.314 0 -325.884 -338.314 -339.609
 71410000 Beihilfen, 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-33.565,12 -65.355 -80.898 0 -83.113 -85.215 -86.943
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.639.140,14 -1.935.686 -1.996.340 0 -1.927.240 -1.928.840 -1.927.240
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -66.838,58 -59.800 -58.500 0 -58.500 -58.500 -58.500
367
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -38.138,09 -32.700 -37.800 0 -37.800 -37.800 -37.800
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -32.930,09 -35.600 -41.900 0 -41.700 -41.700 -41.700
 72310000 Mieten und Pachten -194.068,24 -208.000 -185.390 0 -177.490 -176.890 -177.490
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -55.970,01 -44.000 -52.700 0 -50.000 -50.000 -50.000
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -38.703,36 -36.200 -36.200 0 -36.200 -36.200 -36.200
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -57.562,18 -101.500 -134.950 0 -107.950 -107.950 -107.950
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -1.154.929,59 -1.417.886 -1.448.900 0 -1.417.600 -1.419.800 -1.417.600
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0000  00
15 Transferauszahlungen -69.402.211,23 - 73.568.863 -77.740.726 0 -79.217. 994 -79.087.543 -78.529.862
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -36.106.483,76 -38.797. 683 -41.673.605 0 -42.907.304  -43.768.220 -44.620.501
 73310000 Soziale Leistungen 
an natürliche Personen -11.547.308,25 -12.681.480 -12.883.269 0 -13.027.588 -12.036.221 -10.526.259
 73320000 Soziale Leistungen 
an natürliche Personen -19.116.298,25 -19.322. 800 -18.857.002 0 -18.857.002  -18.857.002 -18.857.002
 73390000 Sonstige soziale 
Leistungen -2.366.536,42 -2.420.000 -4.000.000 0 -4.100.000 -4.100.000 -4.200.000
 73910000 Sonstige 
Transferauszahlungen -265.584,55 -346.900 -326.850 0 -326.100 -326.100 -326.100
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -7.331.171,40 -7.742.192 -8.022.937 0 -8.000.722 -8.002.851 -8.001.956
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -22.694,46 -27.925 -28.386 0 -29.059 -29.776 -30.358
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -3.253,60 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 -3.000
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -12.068,19 -18.600 -18.900 0 -18.900 -18.900 -18.900
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -392.941,53 -551.967 -523.800 0 -501.212 -502.924 -501.147
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -19.422,88 -40.000 -23.350 0 -23.450 -23.150 -23.450
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -2.340.536,54 -2.425.200 -2.672.801 0 -2.672.801 -2.672.801 -2.672.801
 74540000 Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherungen 0 , 0 0  0000  00
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -4.525.325,81 -4.646.200 -4.716.100 0 -4.715.700 -4.715.700 -4.715.700
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -14.452,94 -29.000 -36.000 0 -36.000 -36.000 -36.000
 74910000 Weitere s. Ausz. aus 
lfd. Verw.tätigkeit -475,45 -300 -600 0 -600 -600 -600
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-100.419.357,99 -105.361.185 -110.780.650 0 -112.524.108 -112.901.682 -112.809.335
368
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit) 
-84.981.511,75 -84.020.501 -89.576.950 0 -91.337.284 -91.555.403 -91.421.734
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit -706.887,40 26.000 227.600 0 227.600 227.600 227.600
 68110000 Investitionszu. vom 
Land -709.500,00 25.000 226.600 0 226.600 226.600 226.600
 68140000 
Investitionszuweisungen v. 
gesetzl. Sozialversich. 
0,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
 68160000 Investitionszu. von 
sonstigen öff. So Re 800,00 0000  00
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 1.100,00 0000  00
 68180000 Investitionszu. von 
übrigen Bereichen 712,60 0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 127,50 0000  00
 68311000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. > 1000 Euro 0 , 0 0  0000  00
 68312000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. 150-1000 Euro 127,50 0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit -706.759,90 26.000 227.600 0 227.600 227.600 227.600
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0 , 0 0  0000  00
26 Baumaßnahmen -591.820,77 0000  00
 78710000 
AuszahlungfürHochbaumaßna
hmen 
-21.534,24 0000  00
 78720000 
AuszahlungfürTiefbaumaßnah
men 
0 , 0 0  0000  00
 78730000 
Auszahlungfürsonst.Baumaßna
hmen 
-570.286,53 0000  00
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -235.978,15 -231.800 -193.200 0 -193.200 -222.500 -222.500
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -189.549,27 -36.600 -22.000 0 -22.000 -52.000 -52.000
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-46.428,88 -195.200 -171.200 0 -171.200 -170.500 -170.500
369
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
29 Aktivierbare Zuwendungen -1.124.388,39 -850. 000 -2.010.000 -650.000 -2.010. 000 -2.010.000 -2.010.000
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche -1.124.388,39 -850.000 -2.010.000 -650. 000 -2.010.000 -2.010.000 -2.010.000
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -1.952.187,31 -1.081.800 -2.203.200 -650.000 -2.203.200 -2.232.500 -2.232.500
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-2.658.947,21 -1.055.800 -1.975.600 -650.000 -1.975.600 -2.004.900 -2.004.900
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag (Summen Zeile 18 
und 32) 
-87.640.458,96 -85.076.301 -91.552.550 -650.000 -93.312.884 -93.560.303 -93.426.634
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -87.640.458,96 -85.076.301 -91.552.550 -650.000 -93.312.884 -93.560.303 -93.426.634
370
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
Erläuterung
KiTas in evangelischer 
Trägerschaft KiTas in evangelischer Trägerschaft 8.013.000 8.460.200 8.730.500 9.975.700
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
KiTas in katholischer 
Trägerschaft KiTas in katholischer Trägerschaft 8.640.200 8.790.400 9.066.100 11.189.500
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
KiTas in freier Trägerschaft KiTas in freier Trägerschaft 11.060.500 10.990.900 10.821.500 15.044.900
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
Tageseinrichtungen für Kinder Sprachförderung Land in Kitas 93.000 93.000 175.800 175.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Ratsbeschluss für Dauer der 
Landesförderung, jährlich neu zu 
stellender Antrag
Tageseinrichtungen für Kinder Zuschuss Geschäftsstelle Integration 44.000 44.000 44.000 53.000 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Bindung
Tageseinrichtungen für Kinder Qualitätssicherung in KiTas 5.000 5.000 5.000 5.000
frw. Aufgabe,
Beschluss JHA v. 28.05.2008 (jeweils 
vorb. Genehmigung HH)
Sanierung Kitas freier Träger Sanierung Kitas freier Träger 0 250.000 100.000 250.000
Pflichtaufgabe (k.b.),
Zuschüsse nach entsprechender 
politischer Beschlussfassung
Schulsozialarbeit                         
BuT FB 51
Schulsozialarbeit BuT                                   
GS Heiligenweg 30.000 17.500 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Ratsbeschluss vom 12.11.2013 
(BuT),  Kooperationsvereinbarung mit 
Laufzeit bis 31.07.2016                  
Schulsozialarbeit                         
BuT FB 51
Schulsozialarbeit BuT                                   
GS Stüveschule 30.000 17.500 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Ratsbeschluss vom 12.11.2013 
(BuT),  Kooperationsvereinbarung mit 
Laufzeit bis 31.07.2016                  
Schulsozialarbeit                         
BuT FB 51
Schulsozialarbeit BuT                                   
GS am Rosenplatz 30.000 17.500 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Ratsbeschluss vom 12.11.2013 
(BuT),  Kooperationsvereinbarung mit 
Laufzeit bis 31.07.2016                  
Schulsozialarbeit                         
BuT FB 51
Schulsozialarbeit BuT                                   
GS Eversburg 30.000 17.500 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Ratsbeschluss vom 12.11.2013 
(BuT),  Kooperationsvereinbarung mit 
Laufzeit bis 31.07.2016                  
Schulsozialarbeit                         
BuT FB 51
Schulsozialarbeit BuT                                   
GS i.d. Dodesheide 30.000 17.500 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Ratsbeschluss vom 12.11.2013 
(BuT),  Kooperationsvereinbarung mit 
Laufzeit bis 31.07.2016                  
Jugendarbeit aißerschulische Jugendbildung 5.000 5.000 5.000 5.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Theaterpädagogische Projekte an 
Schulen 25.000 25.000 25.000 25.000
frw. Aufgabe,
vertragliche Regelung bis 31.07.2016 
mit automatischer Verlängerung
Jugendarbeit Zuschuss Bildungs-maßnahmen 18.000 8.000 8.000 8.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschuss jugendpflegerische 
Maßnahmen 30.000 30.000 30.000 30.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschüsse Wandern, Fahrten, Lager 82.000 62.000 62.000 62.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschüsse für intern. 
Jugendbegegnungen 5.000 5.000 5.000 5.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschuss Stadtjugendring (Fortbildung) 3.000 3.000 3.000 3.000
frw. Aufgabe,
jährl. einzelne Zuschüsse nach 
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Zuschüsse an übrige Bereiche
371
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
Erläuterung
Jugendarbeit Zuschüsse für hauptamtl. 
Jugendgruppenleiter CVJM 21.800 22.300 22.900 23.300
frw. Aufgabe,
jährl. einzelne Zuschüsse nach 
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschuss kulturpädagogische 
Projekte/FOKUS 120.500 124.200 132.600 134.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
vertragliche Regelung bis 31.12.2017 
mit Fortschreibung
Jugendarbeit Zuschuss Jugend-Kultur-Tage 10.000 10.000 20.000 20.000
frw. Aufgabe,
vertragliche Regelung bis 31.12.2017 
mit Fortschreibung
Jugendarbeit Zuschuss Ferienbetreuung/Heilpäd. 
Hilfe 5.200 5.200 5.200 5.200 frw. Aufgabe,
jährlicher Zuschuss
Jugendarbeit Zuschuss 
Ferienbetreuung/Montessorischule 6.000 6.000 6.000 6.000 frw. Aufgabe,
JHA-Beschluss  vom 4.7.2012
Jugendarbeit Fanprojekt 
Zuschuss an Diakonie 63.700 47.000 48.175 50.800
frw. Aufgabe, 
jährlicher Zuschuss 
Ratsbeschluss 12/2013 über 
Fortführung, siehe 2013/3469-01, 
Fortführung über 2014 hinaus JHA 
26.3.2014, VO/2014/3605
Ganztagsangebot Herman-Nohl-Schule, 
Sek. I 20.000 0 0 0
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel,  JHA 23.07.2014 
und Rat 29.07.2014, keine 
vertragliche Bindung
Ganztagsangebot
FS an der Rolandsmauer,                           
Sek. I 25.392 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),  jährl. 
Zuschüsse an freie Träger im 
Rahmen verfügbarer Mittel, keine 
vertragliche Bindung
Ganztagsangebot HS Innenstadt                                     
Sek. I 28.000 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),  jährl. 
Zuschuss im Rahmen verfügbarer 
Mittel, keine vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Berufsorientierung für Schulverweigerer 
/IB 112.450 115.000 118.100 113.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, vertragliche 
Regelung bis 31.12.2017 
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit IB/Herman-Nohl-
Schule 115.200 104.500 104.200 52.200
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2017
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Schulsozialarbeit/AWO  IGS Eversburg 99.900 100.900 99.700 67.100
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2017
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit/BGV Thomas-Morus-
Schule 10.700 11.100 11.400 11.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
SchulsozialarbeitFOKUS SZ 
Sonnenhügel 111.000 110.500 111.900 78.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2017
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe AWO GS Schinkel 75.200 79.500 80.700 70.300
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2017
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit FOKUS/HS 
Innenstadt 110.300 104.300 106.200 73.600
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2017
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Hauptschul- 
Profilierungsprogramm 164.700 96.000 0 0
frw. Aufgabe,
Zuwendungen des Landes werden an 
freie Träger weitergegeben
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialrbeit IB/Schule an der 
Rolandsmauer, 108.700 107.200 110.300 117.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung 31.12.2017
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Förderung Schülerfirmen IB 48.600 48.900 50.100 50.400
Pflichtaufgabe
 (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung 31.12.2017
372
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
Erläuterung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Kinder- und Jugendtelefon 
Kinderschutzbund 14.600 14.900 15.200 15.600
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Familienförderung 0 0 0 33.200
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Projekt "Fit für den Start" 9.800 9.800 9.800 9.800
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Projekt "Wellcome" 5.500 5.600 5.700 6.200
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe OS Erfahrungskurse 180.700 187.400 191.000 193.600 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Bindung, 
Ganztagsangebot/  VPAK Ganztagsangebot Kreuz-/Stüveschule 
GS 106.700 0 0 0
ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)
Kooperationsvertrag jeweils für ein 
Schuljahr
Ganztagsangebot/  VPAK Ganztagsangebot Heiligenwegschule 
GS 102.300 0 0 0
ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)
Kooperationsvertrag jeweils für ein 
Schuljahr
Ganztagsangebot / IB Ganztagsangebot Schule in der 
Dodesheide GS 103.600 0 0 0
ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)
Kooperationsvertrag jeweils für ein 
Schuljahr
Ganztagesangebot /  Ev. 
Jugendhilfe Ganztagsangebot Eversburg GS 90.000 0 0 0
ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)
Kooperationsvertrag jeweils für ein 
Schuljahr
Ganztagsangebot / IB Ganztagsangebot Herman-Nohl-Schule 
Sek. I 0 0 0 0
ab8/2015 Pflichtaufgabe (i.S.b.)
Kooperationsvertrag jeweils für ein 
Schuljahr
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Ganztagsangebot FS an der 
Rolandsmauer - Sek. I 8.608 8.608 8.608 8.608
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung,  JHA 23.07.2014 und Rat 
29.07.2014, VO/2014/4073
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Ganztagesangebot  IGS Eversburg 
Sek. I 63.000 45.000 45.000 35.000
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung,  JHA 23.07.2014 und Rat 
29.07.2014
Ferienbetreuung 
diverse Träger Ferienbetreuung §22a SGB VIII 159.600 154.600 154.600 154.600
Pflichtaufgabe (k.b..)
verläßliche Ferienangebote,
JHA-Beschluss vom 11.1.2012
Betriebskosten KiföG Betriebskostenzuschüsse für KiTas 2.732.613 3.607.200 4.270.700 1.388.597
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährliche Leistungen nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
Jugendeinrichtungen/ Verein für 
Jugendhilfe Zuschuss JZ West Werk 141 79.200 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Jugendeinrichtungen/ Kath. FaBi Zuschuss Stadtteiltreff Haste 266.700 273.900 280.900 280.300
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertragliche Regelung bis 31.12.2017 
mit Fortschreibung
Jugendeinrichtungen/ IB Zuschuss Stadtteiltreff                      
"Alte Kasse" 173.400 173.800 178.500 172.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Jugendeinrichtungen/ AWO Zuschuss Stadtteilarbeit Heiligenweg u. 
Kreuzhügel 111.000 112.500 116.000 124.300
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertragliche Regelung bis 31.12.2017 
mit Fortschreibung
Kooperatives Hortangebot GS Dodesheide/IB 0 229.600 310.700 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
ab 2018 Ansatz bei "Kitas in freier 
Trägerschaft"
Kooperatives Hortangebot Schinkelkids/VPAK 0 250.000 354.000 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
ab 2018 Ansatz bei "Kitas in freier 
Trägerschaft"
Kooperatives Hortangebot Freunde/VPAK 0 251.900 367.900 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
ab 2018 Ansatz bei "Kitas in freier 
Trägerschaft"
Kooperatives Hortangebot Rosenkinder/VPAK 0 202.400 321.100 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
ab 2018 Ansatz bei "Kitas in freier 
Trägerschaft"
373
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
Erläuterung
Einrichtungen der Jugendarbeit Zuschuss Skaterhalle 15.000 15.000 15.000 15.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
Einrichtungen der Jugendarbeit Zuschuss Verein Wir in Atter 30.000 30.000 30.000 30.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Reglung bis 31.12.2017 
mit Fortschreibung
Einrichtungen der Jugendarbeit Zuschuss HNK/Mädchenzentrum 74.300 71.300 73.800 68.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
 vertragliche Regelung bis 
31.12.2017 mit Fortschreibung
Einrichtungen der Jugendarbeit Zuschuss Lernort Nackte Mühle/ LegaS 56.900 56.900 56.900 56.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
 vertragliche Regelung bis 
31.12.2017 mit Fortschreibung
Einrichtungen der Jugendarbeit
Zuschuss Kinderförderung                          
JZW-EJF 0 82.200 84.500 87.100
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Kath. FaBi 35.500 36.600 37.700 38.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Ev. FaBi 31.600 32.400 33.200 33.200
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Mütterzentrum 12.700 12.700 12.700 12.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Familienzentrum                
Ev. FaBI 34.100 42.600 47.900 44.800
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Familienzentrum                
Kath. FaBI 35.800 36.900 37.900 39.800
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss VAMV e.V. 54.700 53.800 54.900 51.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Projekt Kinder psych. 
kranker Eltern 46.350 59.200 60.600 65.200
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Erziehungsberatungs - stelle 
Diozese 198.100 203.000 208.100 210.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Erziehungsberatungs - stelle 
AWO 306.600 314.300 322.200 325.100 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Erziehungsberatungs - stelle 
Diakonie 230.300 236.100 242.000 244.200 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss ärztl. Beratungsstelle 
Kinderschutzbund 99.200 101.700 104.300 105.200 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende Erziehungs- 
beratung/Diözese 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende Erziehungs- 
beratung AWO 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende Erziehungs- 
beratung Diakonie 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende Erziehungs- 
beratung Kinderschutzbund 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Schwangerschafts-beratung 
Pro Familia 38.000 61.600 63.800 63.800
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Schwangerschafts-beratung 
Donum vitae 6.600 6.600 6.600 6.600
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Schwangerschafts-beratung 
Diakonie 3.100 3.100 3.100 3.100
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
34.971.213
36.958.808 38.257.283 41.654.105
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
       k.b. = kaum beeinflussbar
Gesamt
374
Produktübersicht: Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2016 2017 2018 2019 2020 2021
-Euro- -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.1.1.36   
Allgemeine Stiftungen (FB 51)  0 0 0 0 0 0
1.100.3.4.1.01   
Unterhaltsvorschussleistungen  -433.848 -463.631 -1.096.770 -1.117.828 -1.133.773 -1.158.857
1.100.3.5.1.71.5   
Schulsozialarbeit  BuT  (FB 51)  -85.377 -3 0 0 0 0
1.100.3.6.1.01  
Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung W -4.044.605 -4.687.367 -3.798.098 -3.966.888 -2.982.537 -1.478.019
1.100.3.6.2.01  
 Kinder- und Jugendarbeit W -1.433.297 -1.535.456 -1.514.321 -1.610.734 -1.636.325 -1.655.202
1.100.3.6.3.01   
Jugendsozialarbeit W -2.114.062 -2.343.787 -2.012.455 -2.042.241 -2.078.070 -2.113.990
1.100.3.6.3.02   
Hilfe zur Erziehung und Förderung von 
Familien 
W -26.123.109 -24.912.131 -27.606.311 -27.683.030 -27.719.858 -27.733.429
1.100.3.6.3.03   
Jugendgerichtshilfe  -741.397 -849.836 -860.334 -868.597 -885.633 -900.111
1.100.3.6.3.05  
Sonstige Maßnahmen der Kinder-/ 
Jugend-/Familienhilfe 
 -160.853 -199.614 -184.078 -184.795 -188.071 -190.349
1.100.3.6.3.06  
Beistandschaft/Vormundschaft  -1.142.981 -1.181.098 -1.300.373 -1.314.346 -1.341.023 -1.365.949
1.100.3.6.3.07   
Eltern- und Betreuungsgeld 
 -28.079 -102.298 -58.041 -60.503 -63.533 -68.197
1.100.3.6.5.01  
Tageseinrichtungen zur  Förderung von 
Kindern 
W -39.660.343 -43.450.002 -46.696.309 -48.081.723 -49.090.242 -50.277.221
1.100.3.6.6.01   
Einrichtungen der Jugendarbeit W -4.400.340 -4.464.659 -4.583.418 -4.620.357 -4.667.262 -4.713.630
1.100.3.6.7.01   
Jugendwerkstatt  Dammstraße W -767.755 -933.258 -981.891 -1.010.164 -1.031.972 -1.053.536
1.100.3.6.7.02  
Sonstige Einrichtigungen der Kinder-/ 
Jugend-/ Familienhilfe 
 -1.160.864 -1.226.177 -1.224.226 -1.246.701 -1.270.272 -1.294.305
1.100.3.6.7.03   
Zuschüsse an Schwangerschafts.-
Beratung 
  -60.201 -76.500 -76.500 -77.800 -79.100 -80.400
Summe  -82.357.109 -86.425.816 -91.993.125 -93.885.708 -94.167.670 -94.083.195
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.1.1.36   
Allgemeine Stiftungen (FB 51)  19.600 -19.600 0 0  0 0
1.100.3.4.1.01   
Unterhaltsvorschussleistungen  3.603.578 -4.700.348 -1.096.770 0
  0 0
1.100.3.5.1.71.5   
Schulsozialarbeit  BuT  (FB 51)  0 0 0 0
  0 0
1.100.3.6.1.01  
Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung W 1.505.862 -5.303.960 -3.798.098 0
  0 0
1.100.3.6.2.01  
 Kinder- und Jugendarbeit W 387.137 -1.901.457 -1.514.321 0
  0 0
1.100.3.6.3.01   
Jugendsozialarbeit W 341.535 -2.353.991 -2.012.455 0
  0 0
1.100.3.6.3.02   
Hilfe zur Erziehung und Förderung von 
Familien 
W 6.700.850 -34.307.161 -27.606.311 0  0 0
375
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.3.6.3.03   
Jugendgerichtshilfe  88.248 -948.583 -860.334 0  0 0
1.100.3.6.3.05  
Sonstige Maßnahmen der Kinder-/ 
Jugend-/Familienhilfe 
 1.476 -185.555 -184.078 0  0 0
1.100.3.6.3.06  
Beistandschaft/Vormundschaft  7.986 -1.308.359 -1.300.373 0  0 0
1.100.3.6.3.07   
Eltern- und Betreuungsgeld 
 181.226 -239.266 -58.041 0  0 0
1.100.3.6.5.01  
Tageseinrichtungen zur  Förderung von 
Kindern 
W 7.440.684 -54.136.993 -46.696.309 0
  0 0
1.100.3.6.6.01   
Einrichtungen der Jugendarbeit W 507.316 -5.090.734 -4.583.418 0  0 0
1.100.3.6.7.01   
Jugendwerkstatt  Dammstraße W 635.293 -1.617.184 -981.891 0
  0 0
1.100.3.6.7.02  
Sonstige Einrichtigungen der Kinder-/ 
Jugend-/ Familienhilfe 
 45.975 -1.270.200 -1.224.226 0  0 0
1.100.3.6.7.03   
Zuschüsse an Schwangerschafts.-
Beratung 
  0 -76.500 -76.500 0  0 0
Summe  21.466.767 -113.459.891 -91.993.125 0  0 0
W = Wesentliches Produkt 
376
Produkt: 1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 
Organisationseinheit:  
51    FB für Kinder, Jugendliche und Familien 
51-2 FD Kinder 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 
Produktverantwortlicher:  Herr Tolsdorf 
Produktbeschreibung:  
 
 
Information über Angebote zur Förderung von Kindern in Einrichtungen und Kinder-
tagespflege, Vorhaltung eines bedarfsgerec hten Angebotes zur Förderung von Kindern 
in Tagespflege, Übernahme von Kostenbeiträgen (hier sind die wesentlichen Leistungen 
aufgenommen). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 22-26, § 90.3 SGB VIII;  
Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) 
Zielgruppe: Familien mit Kindern von der Geburt bis zu m Schuleintritt; Kinder im Grundschulalter 
(Hortbetreuung) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  6 6 6 6 6 6 
Gesamtzahl Kostenübernahmen 
(in Einrichtungen, und Kindertagespflege) 
 
1.151 
 
1.210 
 
1.225 
 
1.250 
 
1.290 
 
1.330 
*angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erhaltung des Bestandes an Tagesmüttern 
Bezug zu               
Strategischem Ziel 2, 5  
Bezug zum ZHF: 2.2  Wirtschaftliches Umfeld fördern 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
 
 
Produktziel 2: Übernahme der Kostenbeiträge für die Betreuung von Kindern in Einrichtungen und Kindertages-
pflege für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen  
Bezug zu  
Strategischem Ziel 2, 5  
Bezug zum ZHF: 2.2  Wirtschaftliches Umfeld fördern 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl der Tagesmütter 134 170 170 170 170 170 
Nachrichtlich: 
Anzahl der Kinder in Tagespflege 371 430 440 440 440 440 
377
  *Stichtag 01.10.16 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
3.6.1.01.01 Förderung von Kindern in 
Tageseinrichtung -2.209.148 -2.749.289 -2.415.912 -2 .550.281 -1.550.146 -31.245 3 
3.6.1.01.03 Förderung von Kindern in 
Tagespflege -1.835.457 -1.938.078 -1.382.186 -1. 416.608 -1.432.391 -1.446.774 3 
Summe: -4.044.605 -4.687.367 -3.798.098 -3.966.888 -2.982.537 -1.478.019  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl Kostenübernahmen 1.151* 1.300 1.500 1.500 1.500 1.500 
prozentualer Anteil der Kostenübernahmen 
bezüglich aller Kinder unter 12 Jahre 10,7 17,6 20,5 20,5 20,5 20,5 
378
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen/-pflege
1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 770.550,00 748.000 921.000 921.000 921.000 921.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 571.141,66 595.000 582.000 587.000 592.000 597.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 40,38 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.218,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 17.449,75 4.627 2.862 2.883 2.898 2.899
12 = Summe ordentliche Erträge 1.360.399,79 1.347.627 1.505.862 1.510.883 1.515.898 1.520.899
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -850.747,15 -758.775 -453.740 -490.770 -502.288 -512.417
14 Aufwendungen für Versorgung -68.990,10 -69.945 -50.089 -44.905 -46.140 -46.946
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -20.599,07 -43.940 -29.027 -28.122 -28.122 -28.122
16 Abschreibungen -3.682,69 -1.616 -2.831 -1.934 -1.197 -696
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -4.424.135,53 -5.123.500 -4.725.010 -4.869.329 -3.877.962 -2.368.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -36.849,88 -37.218 -43.264 -42.712 -42.726 -42.737
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -5.405.004,42 -6.034.994 -5.303.960 -5.477.771 -4.498.435 -2.998.918
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-4.044.604,63 -4.687.367 -3.798.098 -3.966.888 -2.982.537 -1.478.019
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-4.044.604,63 -4.687.367 -3.798.098 -3.966.888 -2.982.537 -1.478.019
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -127.031,53 -132.398 -97.755 -101.160 -102.057 -102.672
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -127.031,53 -132.398 -97.755 -101.160 -102.057 -102.672
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -4.171.636,16 -4.819.765 -3.895.853 -4.068.048 -3.084.594 -1.580.691
379
Produkt: 1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit Organisationseinheit:  
51    FB für Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 362 Jugendarbeit 
Produktverantwortlicher:  Herr Weisleder 
Produktbeschreibung:  Angebote für Kinder und Jugendliche in den Fe rien, mobile Angebote in den Stadtteilen, 
Beteiligungsprojekte sowie Angebote der Jugendverbände 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 11, 12 SGB VIII und in diesem gesetzli chen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates 
und / oder des Jugendhilfeausschusses 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  13,5 13,5 13,5 13,5 13,5 13,5
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes 
Produktziel 1:  Kinder und Jugendliche aus allen Sozial- und Bildungsschichten nutzen den Ferienpass  
Bezug zu  
Strategischem Ziel 5 und 6
Bezug zum ZHF: 5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
Produktziel 2: Förderung der Jugendverbände 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 5 und 6
Bezug zum ZHF: 5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
Kennzahl Ist 
2016
Plan  
2017
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Ausgegebene Ferienpässe 7.564 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 
davon  
kostenlos an Inhaber des Osnabrück-Passes 3.089 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 
Kennzahl Ist 
2016
Plan  
2017
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl der abgerechneten Anträge von 
Jugendverbänden 147 150 150  150 150 150 
380
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
3.6.2.01.01 Außerschulische Ju-
gendbildung -28.574 -29.610 -36.997 -37. 139 -37.342 -37.254 2 
3.6.2.01.02 Zuschüsse an Jugend-
verbände -141.604 -141.397 -140.730 -141. 106 -141.750 -142.288 2 
3.6.2.01.03 Zuschüsse kulturelle 
Jugendbildung -140.414 -162.998 -163.341 -165. 818 -168.560 -171.297 2 
3.6.2.01.04 Zuschüsse integrative 
Ferienbetreuung -9.431 -11.896 -11.826 -11. 817 -11.827 -11.836 1 
3.6.2.01.05 Ferienpass und Ferien-
maßnahmen -213.495 -220.823 -238.803 -240. 509 -242.695 -243.061 2 
3.6.2.01.06 Internationaler Jugend-
austausch/Jugendb. -42.804 -58.871 -41.983 -47. 613 -50.337 -48.016 2 
3.6.2.01.07 Sonstige Jugendarbeit -84.407 -89.839 -97.495 -99.366 -101.450 -103.460 1 
3.6.2.01.08 Mobile Jugendarbeit, 
Streetwork -465.937 -503.525 -454.139 -534. 826 -545.497 -556.488 2 
3.6.2.01.09 Kinder- und Jugendbe-
teiligung -118.611 -120.279 -123.572 -125. 261 -127.248 -129.265 2 
3.6.2.01.10 Jugendarbeit am Stand-
ort Schule -108.204 -105.441 -110.496 -111. 171 -112.081 -113.001 2 
3.6.2.01.11 Qualitätsentwicklung u.  
-sicherung 51-1 -79.817 -90.777 -94.940 -96. 108 -97.539 -99.237 1 
Summe: -1.433.297 -1.535.456 -1.514.321 -1.610.734 -1.636.325 -1.655.202  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
381
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
362 Jugendarbeit
1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 247.352,52 246.500 246.500 126.500 126.500 126.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 20.373,00 18.500 19.200 15.500 16.200 15.500
6 privatrechtliche Entgelte 44.335,08 51.000 51.000 51.000 51.000 51.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 63.112,66 67.500 70.000 70.000 70.000 70.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.348,31 366 437 440 442 442
12 = Summe ordentliche Erträge 376.521,57 383.866 387.137 263.440 264.142 263.442
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.021.638,28 -1.030.262 -996.667 -1.016.380 -1.036.241 -1.056.244
14 Aufwendungen für Versorgung -5.309,66 -5.541 -7.641 -6.851 -7.039 -7.162
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -254.806,71 -342.092 -348.448 -305.272 -306.872 -305.272
16 Abschreibungen -12.900,86 -8.585 -8.426 -6.602 -5.681 -2.651
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -414.232,74 -421.275 -429.200 -433.316 -437.452 -441.509
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -100.930,50 -111.567 -111.075 -105.753 -107.181 -105.806
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.809.818,75 -1.919.322 -1.901.457 -1.874.174 -1.900.467 -1.918.644
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.433.297,18 -1.535.456 -1.514.321 -1.610.734 -1.636.325 -1.655.202
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.433.297,18 -1.535.456 -1.514.321 -1.610.734 -1.636.325 -1.655.202
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 10.526,35 10.000 11.500 11.500 11.500 11.500
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -176.679,93 -169.409 -164.067 -165.147 -166.315 -167.400
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -166.153,58 -159.409 -152.567 -153.647 -154.815 -155.900
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.599.450,76 -1.694.865 -1.666.887 -1.764.381 -1.791.140 -1.811.102
382
Produkt: 1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit Organisationseinheit:  
51    FB für Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher:  Herr Weisleder 
Produktbeschreibung:  
 
 
Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen, die zum Ausgleich sozialer 
Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen auf Unterstüt-
zung angewiesen sind. 
Sozialisationshilfen für besondere Zielgruppen 
Kinder und Jugendliche vor gefährdenden Einflüssen schützen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 13, 14 SGB VIII und in diesem gesetzli chen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates 
und / oder des Jugendhilfeausschusses 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  16,5 16,5 16,5 16,5 16,5 16,5 
Gesamtzahl betreuter/unterstützter junge 
Menschen (Fallzahl/ aus PZ 1 u. PZ** 2) 534 510 510 510 510 510 
 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
**Produktziel 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bedarfsgerechte Begleitung von benachteiligten jungen Menschen im Übergang von der Schule in 
den Beruf (Übergangsmanagement) 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 2 und 5 
Bezug zum ZHF: 2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
 
 
Produktziel 2: Durchführung sozialpädagogischer Maßnahmen gegen Schulverweigerung  
(Koordinierungsstelle Schulverweigerung) 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 2 und 5 
Bezug zum ZHF: 2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren  
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl der individuell betreuten jungen Men-
schen (Fallzahl) 361 325 350 350 350 350 
Anzahl der individuell betreuten jungen Men-
schen, die in Ausbildung, Arbeit oder berufli-
che Qualifizierung vermittelt sind. (Fallzahl) 
126 100 125 125 125 125 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Fallzahl der betreuten Schulverweigerer aus 
allgemeinbildenden Schulen (incl. offener 
Zugang) 
173 185 150 150 150 150 
       
383
 
Produktziel 3: Prävention an Schulen 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 2 und 5 
Bezug zum ZHF: 2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben  
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
 
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
3.6.3.01.01 Schulsozialarbeit  
Allgemein -12.356 -16.272 -16.741 -16. 943 -17.181 -17.423 2 
3.6.3.01.02 Schulsozialarbeit an 
Förderschulen -362.567 -413.045 -361.283 -366. 726 -373.141 -379.539 2 
3.6.3.01.03 Schulsozialarbeit an 
Hauptschulen -430.742 -445.938 -333.802 -339. 078 -345.570 -352.044 2 
3.6.3.01.04 Hauptschulprofilierungs-
programm -16.588 -516 -464 -458 -465 -472 1 
3.6.3.01.06 Sozialpäd. Betreuung v. 
Schulverweigerern -257.297 -293.234 -216.291 -218. 980 -222.418 -225.530 2 
3.6.3.01.07 Jugendsozialarbeit -78.064 - 123.740 -141.012 -143.380 -146.078 -148.841 2 
3.6.3.01.08 Jugendberatung/ Fall-
management BojE -116.785 -127.654 -127.911 -129. 863 -132.170 -134.517 2 
3.6.3.01.09 Übergang Schule und 
Beruf -594.443 -637.263 -527.258 -537. 458 -549.338 -561.711 2 
3.6.3.01.10 sonstige Jugendsozial-
arbeit -16.382 -26.442 -26.287 -26. 267 -26.278 -26.296 2 
3.6.3.01.11 Sozialpädagogisches 
begleitetes Wohnen -111.981 -129.896 -128.836 -128. 693 -128.773 -128.896 2 
3.6.3.01.12 Erzieherischer Kinder- 
und Jugendschutz -116.857 -129.786 -132.569 -134. 394 -136.657 -138.721 2 
Summe: -2.114.062 -2.343.787 -2.012.455 -2.042.241 -2.078.070 -2.113.990  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
       
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl der Personen bei denen durch sozi-
alpädagogische Intervention Ordnungswid-
rigkeitsverfahren verhindert wurden. (allge-
meinbildende Schulen) 
65 125 80 80 80 80 
Anzahl der Personen zur alternativen 
Schulpflichterfüllung aus den allgemeinbil-
denden Schulen (Lernstandort Auszeit I und 
II) 
29 40 30 30 30 30 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl geförderter Schüler/-innen in berufs-
bezogenen Gruppenmaßnahmen*1 868 700 800 800 800 800 
Anzahl der geförderten Schüler/-innen in 
thematischen Präventivangeboten des erzie-
herischen Kinder- und Jugendschutzes und 
der Kinder- und Jugendarbeit*
2 
3.459*3 400 3.000 3.000 3.000 3.000 
*1 Anzahl der Teilnehmenden von Maßnahmen mit Finanzierung über die Jugendsozialarbeit 
*2 Anzahl der Teilnehmenden von Maßnahmen der Jugendhilfe in der Schule/ Schulsozialarbeit 
*3 Erhöhung der Anzahl insbes. aufgrund von vermehrten Projekten mit hoher Anzahl von Schüler/-innen an den Gesamtschulen  
384
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 355.747,51 300.000 279.000 279.000 279.000 279.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 683,78 307 308 308 308 308
4 sonstige Transfererträge 29.544,51 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.814,00 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 25.451,21 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.240,32 611 728 733 737 737
12 = Summe ordentliche Erträge 415.481,33 362.418 341.535 341.541 341.545 341.545
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.269.885,72 -1.377.199 -1.182.166 -1.205.985 -1.229.881 -1.253.825
14 Aufwendungen für Versorgung -8.849,45 -9.235 -12.736 -11.418 -11.732 -11.937
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -28.562,95 -62.254 -59.029 -56.903 -56.903 -56.903
16 Abschreibungen -8.770,89 -6.866 -5.070 -4.071 -3.260 -2.701
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.153.482,62 -1.168.300 -1.012.900 -1.024.700 -1.037.100 -1.049.400
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -59.991,95 -82.351 -82.089 -80.705 -80.739 -80.769
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.529.543,58 -2.706.205 -2.353.991 -2.383.781 -2.419.615 -2.455.535
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.114.062,25 -2.343.787 -2.012.455 -2.042.241 -2.078.070 -2.113.990
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.114.062,25 -2.343.787 -2.012.455 -2.042.241 -2.078.070 -2.113.990
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 10.959,09 7.600 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -222.184,76 -240.835 -202.196 -203.480 -204.914 -206.230
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -211.225,67 -233.235 -202.196 -203.480 -204.914 -206.230
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.325.287,92 -2.577.022 -2.214.651 -2.245.720 -2.282.984 -2.320.221
385
Produkt: 1.100.3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Familien 
Organisationseinheit:  
51    FB für Kinder, Jugendliche und Familien 
51-3 FD Familie
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher:  Herr Ruthemeier 
Produktbeschreibung:  
 
Förderung der Erziehung in der Familie; Gewährung individueller Hilfs- und Unterstüt-
zungsleistungen auf der Basis individueller Rechtsansprüche und Kinderschutz 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 8a, 16-21, 27-35, 35a, 41, 42, 50 SGB VIII;  
§ 1666 BGB; Adoptionsvermittlungsgesetz, FamFG 
Zielgruppe: Kinder und Jugendliche sowie Ihren Familien mit Beratungs- und Unterstützungsbedarf in 
der Erziehung und in Krisensituationen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  45 45 45 45 45 45 
Hilfeempfänger, Anzahl Personen 
(alle Hilfen, kostenwirksam und kostenun-
wirksam) 
 
2.930 P. 
 
 
2.600 P. 
 
2.600 2.600 2.600 2.600 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Gewährung von Hilfen für Kinder und Jugendliche, bei denen eine deren Wohl entsprechende Er-
ziehung nicht gewährleistet ist (HZE, §§ 27 – 35) 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 5 
Bezug zum ZHF: 5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
 
 
Produktziel 2: Gewährung von Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 
(§ 35a) 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 5 
Bezug zum ZHF: 5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
ambulante Hilfen       
- Anzahl 496 485 517 517 517 517 
- Gesamtausgaben 3.855.827 € 3.941.800 € 4. 154.000 € 4.154.000 € 4. 154.000 € 4.154.000 € 
teilstationäre Hilfen       
- Anzahl 42 45 42 42 42 42 
- Gesamtausgaben 930.180€ 900.700 € 948. 000 € 948.000 € 948.000 € 948.000 € 
stationäre Hilfen       
- Anzahl 459 390 436 436 436 436 
- Gesamtausgaben 14.787.645 € 11. 789.200 € 12.437.000 € 12.437.000 € 12.437. 000 € 12.437.000 € 
Anzahl HzE pro 1.000 Kinder 
und Jugendliche unter 18 
Jahren 
38,3 42,3 39,0 39,0 39,0 39,0 
386
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
3.6.3.02.01 Frühe Hilfen -76.685 -86.919 -90.613 -90. 958 -91.354 -91.760 2 
3.6.3.02.03 Familienför derung (§16) -86.615 -80.269 -88. 904 -89.248 -81.443 -81.847 2 
3.6.3.02.04 HELP (§16) -39.990 -37. 763 -45.088 -45.145 -45.230 -45.318 2 
3.6.3.02.05 Schülerhilfen (§16) -1.569 -2.995 -2.715 -2.719 -2.723 -2.727 2 
3.6.3.02.06 Kinderbetreuun g (§16) 0 -1.600 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 2 
3.6.3.02.08 Indivi duelle Hilfen (§27) 1.237. 647 1.623.176 4.235.550 4.313.121 4.396.207 4.485.039 3 
3.6.3.02.09 Sozialtherapie (§27.2) -1.190.667 -905.062 -1.180.974 -1.182.826 -1.185.530 -1.188.298 3 
3.6.3.02.10 Familienmotivierungs-
programm (§27,3) -70.091 -60.165 -89.272 -89. 377 -89.531 -89.689 3 
3.6.3.02.11 Familienkrisenmanage-
ment (§27,3) -47.826 -32.132 -52.871 -52. 950 -53.070 -53.190 3 
3.6.3.02.12 Erziehungsberatung 
(§28) -786 -64 -64 -65 -66 -67 3 
3.6.3.02.13 Soziale Gruppenarbeit 
(§29) 0 -1.600 0 0 0 0 3 
3.6.3.02.14 Erziehungsbeistand, 
Betreuungshelfer §30 -704.880 -694.380 -813.742 -814. 685 -816.144 -817.648 3 
3.6.3.02.15 Sozialpädagogische 
Familienhilfe (§31) -2.042.362 -2.399.222 -2.148.840 -2. 151.617 -2.155.870 -2.160.227 3 
3.6.3.02.16 Erziehung in einer  
Tagesgruppe (§32) -1.061.858 -1.028.550 -1.085.986 -1. 087.441 -1.089.662 -1.091.936 3 
3.6.3.02.18 Vollzeitpflege (§33) -1.540.387 -1.967.309 -1.879.438 -1. 877.085 -1.875.971 -1.875.070 3 
3.6.3.02.19 Sozialpädagogische 
Vollzeitpflege (§33) -778.471 -885.006 -869.911 -870. 936 -872.501 -874.173 3 
3.6.3.02.20 Bereitschaftspflege (§33) -642.481 -520.231 -743.056 -744.004 -745.400 -746.838 3 
3.6.3.02.21 Verwandtenpflege (§33)  -293.090 -289.691 -291.410 -291.796 -292.386 -293.016 3 
3.6.3.02.24 Heimerziehung (§34) -5.499.654 -3.965.881 -8.762.236 -8. 768.791 -8.779.795 -8.791.180 3 
3.6.3.02.25 Betreutes Wohnen (§34) -758.484 -691.772 -632.601 -632.836 -633.172 -633.519 3 
3.6.3.02.26 Erziehungsstellen (§34) -923.332 -650.308 -955.448 -956.665 -958.521 -960.506 3 
3.6.3.02.27 Clearing Heimerziehung 
(§34) -960.114 -1.134.137 -532.178 - 532.553 -533.079 -533.620 3 
3.6.3.02.29 Intensive sozialpäd. 
Einzelbetreuung (§35) -313.317 -249.186 -434.514 -434. 999 -435.699 -436.420 3 
3.6.3.02.30 Stationäre Einglied.hilfe f. 
jg. Vollj. (§§41/35a) -1.113.483 -1.000.063 -1.151.845 -1. 153.582 -1.156.109 -1.158.700 3 
3.6.3.02.31 Amb. Eingliederungshilfe 
f. jg. Vollj. (§§41/35a) -143.907 -104.851 -194.364 -194. 584 -194.906 -195.237 3 
3.6.3.02.32 Erzbeistand/Betreuungs-
helfer f. jg.Vollj.(§§41/30) -323.007 -198.866 -380.075 -380. 532 -381.206 -381.890 3 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
ambulante Hilfen       
- Anzahl 124 125 131 131 131 131 
- Gesamtausgaben 686.807 € 749.200 € 705.000 € 705.000 € 705.000 € 705.000 € 
teilstationäre Hilfen       
- Anzahl 14 8 14 14 14 14 
- Gesamtausgaben 307.903 € 157.600 € 315.000 € 315.000 € 315.000 € 315.000 € 
stationäre Hilfen       
- Anzahl 49 52 51 51 51 51 
- Gesamtausgaben 2.445.403 € 2.910.700 € 2.582.000 € 2.582.000 € 2.582.000 € 2.582.000 € 
Hilfe für junge Volljährige       
- Anzahl 38 38 45 45 45 45 
- Gesamtausgaben 1.096.481 924.600 € 1.175.000 € 1.175.000 € 1.175.000 € 1.175.000 € 
387
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
3.6.3.02.33 Heimerziehung junge 
Volljährige §§41/34 -1.122.243 -1.608.287 -1.357.578 -1. 358.527 -1.359.872 -1.361.271 3 
3.6.3.02.34 Betreutes Wohnen 
f.jg.Vollj. (§§41/34) -612.674 -548.268 -715.575 -716. 074 -716.826 -717.579 3 
3.6.3.02.37 Vollzeitpflege f. jg. Vollj. 
(§§41/33) -434.977 -290.754 -411.403 -411. 977 -412.850 -413.785 3 
3.6.3.02.39 Inobhutnahme und 
Krisenhilfen (§42) -1.116.238 -899.948 -1.075.483 -1. 125.069 -1.155.705 -1.196.495 3 
3.6.3.02.40 Sonst. ambul. Eingliede-
rungshilfe (§35a) -316.788 -480.051 -426.762 -427. 222 -427.922 -428.633 3 
3.6.3.02.41 Teilstationäre Eingliede-
rungshilfe §35a -352.410 -207.820 -363.178 -363. 730 -364.554 -365.391 3 
3.6.3.02.42 Stationäre Eingliede-
rungshilfe (§35a) -2.596.399 -2.879.528 -2.675.923 -2. 677.241 -2.680.590 -2.683.967 3 
3.6.3.02.43 Betreutes Wohnen 
(§35a) -30.894 -162.173 -36.628 -36. 680 -36.763 -36.845 3 
3.6.3.02.44 Erziehungsstellen (§35a) -58.994 -65.567 -63.890 -64.065 -64.299 -64.535 3 
3.6.3.02.46 Adoptionsvermittlung  -0 -33.549 633 633 633 633 3 
3.6.3.02.47 Begleitende Besuchskon-
takte 3.472 -5.824 -6.526 -6.531 -6.540 -6.549 3 
3.6.3.02.48 Gem. Unterbr. Müttern/ 
Vätern m. Kind §19 -1.001.094 -1.075.937 -1.031.148 -1. 032.840 -1.035.297 -1.037.827 3 
3.6.3.02.49 Betr. u. Vers. d. Kindes in 
Notsituat. § 20 -1.438 -16.973 -16.759 -16. 779 -16.807 -16.836 3 
3.6.3.02.50 Integrationshelfer  § 35a -170.612 -276.540 -248.952 -333.214 -333.604 -334.002 3 
3.6.3.02.51 Teilleistungsstörungen      
§ 35a -110.278 -118.407 -114.992 -115. 165 -115.413 -115.670 3 
3.6.3.02.61 Sonderpädagogische 
Vollzeitpflege (§33) -98.627 -164.253 -113.457 -113. 610 -113.833 -114.062 3 
3.6.3.02.70 Wirtschaftliche Jugend-
hilfe -727.505 -713.406 -756.596 -751. 165 -804.956 -821.276 3 
Summe: -26.123.109 -24.912.131 -27.606.311 -27.683.030 -27.719.858 -27.733.429  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
 
 
388
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
1.100.3.6.3.02 Hilfen zur Erziehung und Förderung von Familien
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 105.952,00 155.784 130.000 130.000 105.000 105.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 66,66 66 67 67 67 67
4 sonstige Transfererträge 766.419,47 960.000 973.000 973.000 973.000 973.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
6 privatrechtliche Entgelte 2.564,55 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.180.193,63 7.763.800 5.586.400 5.553.324 5.630.179 5.703.001
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 33.275,55 8.965 10.184 10.257 10.311 10.313
12 = Summe ordentliche Erträge 7.088.471,86 8.889.815 6.700.850 6.667.848 6.719.756 6.792.581
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -3.860.694,00 -3.966.239 -3.970.156 -4.049.206 -4.170.265 -4.254.077
14 Aufwendungen für Versorgung -147.461,62 -135.518 -178.210 -159.767 -164.162 -167.031
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -67.137,27 -89.071 -104.826 -96.653 -96.653 -96.653
16 Abschreibungen -69.748,68 -52.535 -55.057 -51.697 -48.009 -47.622
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -26.265.098,77 -26.627.905 -26.796.061 -26.796.061 -26.762.861 -26.762.861
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.801.392,40 -2.930.677 -3.202.850 -3.197.494 -3.197.664 -3.197.767
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -33.211.532,74 -33.801.946 -34.307.161 -34.350.878 -34.439.614 -34.526.010
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-26.123.060,88 -24.912.131 -27.606.311 -27.683.030 -27.719.858 -27.733.429
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -47,93 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-47,93 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-26.123.108,81 -24.912.131 -27.606.311 -27.683.030 -27.719.858 -27.733.429
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen -25,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -727.528,76 -778.259 -738.432 -740.646 -750.898 -755.790
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -727.553,76 -778.259 -738.432 -740.646 -750.898 -755.790
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -26.850.662,57 -25.690.390 -28.344.743 -28.423.676 -28.470.756 -28.489.219
389
Produkt: 1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern 
Organisationseinheit:  
51    FB für Kinder, Jugendliche und Familien 
51-2 FD Kinder 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 365 Tageseinrichtungen für Kinder 
Produktverantwortlicher:  Herr Tolsdorf 
Produktbeschreibung:  
 
 
Vorhaltung bzw. Sicherstellung eines bedar fgerechten Angebotes zur Förderung von 
Kindern in Tageseinrichtungen, Gewährleistung der Rechtsansprüche (hier sind die we-
sentlichen Leistungen aufgenommen bzw. Gruppen gebildet worden). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) §§ 22-26 SGB VIII; Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG); 
Zielgruppe: Familien mit Kindern von der Geburt bis zu m Schuleintritt; Kinder im Grundschulalter 
(Hortbetreuung) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  213 213 217 237 237 237 
Anzahl Institutioneller Betreuungsplätze 6.811 7.207 7.300 7.350 7.450 7.500 
 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Einrichtung von zusätzlichen Krippenplätzen für Kinder unter drei Jahren 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 2, 5  
Bezug zum ZHF: 2.2  Wirtschaftliches Umfeld fördern 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
 
 
Produktziel 2: Erhöhung der Anzahl von Ganztagsplätzen 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 2, 5  
Bezug zum ZHF: 2.2  Wirtschaftliches Umfeld fördern 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl der Plätze für Kinder unter 3 Jahren 
in Tageseinrichtungen für Kinder  1.334 1.410 1.470 1.470 1.470 1.470 
- davon in Krippen 1.110 1. 158 1.218 1.218 1.218 1.218 
- davon in altersübergreifenden Gruppen 224 252 252 252 252 252 
Anzahl der Kinder unter 3 Jahre in Tages-
einrichtungen 1.10. d.J. 1.376 1.513 1.515 1.515 1.515 1.515 
390
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
3.6.5.01.01 KiTas in evangelischer 
Trägerschaft -10.298.136 -9.560.481 -10.847.770 -11. 130.277 -11.422.385 -11.726.663 3 
3.6.5.01.02 KiTas in katholischer 
Trägerschaft -10.304.798 -9.651.281 -11.814.570 -12. 092.877 -12.383.085 -12.693.563 3 
3.6.5.01.03 KiTas in finanzschwacher 
Trägerschaft -14.132.900 -13.925.967 -16.336.072 -16.884.535 -17. 401.773 -17.871.935 3 
3.6.5.01.04 KiTa Martinsbur g -706.709 -727.442 -690.867 - 710.902 -726.055 -755.914 3 
3.6.5.01.05 KiTa Schinkel -880.181 -1.046.960 -989.746 -1.004.463 -1.009.518 -1.039.279 3 
3.6.5.01.06 KiTa Pye -876.036 -1.122.780 -995.220 -1.013.055 -1.025.926 -1.062.401 3 
3.6.5.01.07 KiTa Atter -793.122 -827.894 -869.639 -886.098 -897.870 -932.856 3 
3.6.5.01.08 KiTa Heiligenw eg -711.299 -776.614 -703.155 -716.203 -725.562 -758.639 3 
3.6.5.01.09 KiTa Haste -723.486 -824.743 -842.514 -855. 808 -864.651 -897.377 3 
3.6.5.01.10 KiTa Lüstringen -878.146 -925.269 -1.070.514 -1.087. 102 -1.100.737 -1.137.739 3 
3.6.5.01.11 KiTa Wüste -771.235 -832.223 -812.789 -827. 978 -839.370 -850.514 3 
3.6.5.01.12 KiTa Schölerberg -854.247 -923.633 -1.077.000 -1.098. 555 -1.115.305 -1.156.735 3 
3.6.5.01.13 Fachdienst Kinder 0 -4.320.700 -1 .638.597 -1.763.080 -1. 564.260 -1.376.884 3 
3.6.5.01.14 Sonstige Förderung von 
Tageseinricht, f. Kinder 2.401.432 2.167.985 2.147.247 2.144. 310 2.141.354 2.138.378 3 
3.6.5.01.16 Ferienbetreuung -131.478 -152.000 -155.100 -155. 100 -155.100 -155.100 3 
Summe: -39.660.343 -43.450.002 -46.696.309 -48.081.723 -49.090.242 -50.277.221  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl der Ganztagsplätze 3.982 4.080 4.200 4.200 4.200 4.200 
nachrichtlich       
Anzahl Plätze gesamt                                      
(Kinder 0 Jahre bis Schuleintritt) 5.417 5.797 5.950 5.950 5.950 5.950 
Quote                                                               
(Anteil der Ganztagsplätze an der Gesamt-
platzzahl) 
74% 70% 70% 70% 70% 70% 
durchschnittliche Betreuungsdauer 7,4 7,36 7,4 7,4 7,4 7,4 
391
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
365 Tageseinrichtungen für Kinder
1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.013.613,84 4.828.500 4.973.300 5.000.600 5.028.000 5.064.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 219.202,88 195.685 221.458 229.460 237.232 243.219
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.500.290,41 1.355.000 1.815.700 1.843.000 1.917.500 2.020.700
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 556.501,35 476.300 426.300 426.300 426.300 162.300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 8.518,46 2.076 3.926 3.954 3.974 3.976
12 = Summe ordentliche Erträge 7.298.126,94 6.857.561 7.440.684 7.503.314 7.613.006 7.494.195
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -9.758.127,48 -10.158.991 -10.963.087 -11.183.688 -11.406.567 -11.631.520
14 Aufwendungen für Versorgung -35.768,08 -31.392 -68.694 -61.586 -63.280 -64.386
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -524.401,02 -710.886 -711.106 -703.330 -703.330 -703.330
16 Abschreibungen -1.364.329,11 -1.450.897 -1.429.635 -1.498.854 -1.555.092 -1.602.388
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -32.727.373,61 -35.242.800 -38.236.297 -39.414.280 -40.251.360 -41.045.984
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.548.437,74 -2.712.597 -2.728.173 -2.723.300 -2.723.618 -2.723.808
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -46.958.437,04 -50.307.563 -54.136.993 -55.585.038 -56.703.248 -57.771.416
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-39.660.310,10 -43.450.002 -46.696.309 -48.081.723 -49.090.242 -50.277.221
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -32,53 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-32,53 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-39.660.342,63 -43.450.002 -46.696.309 -48.081.723 -49.090.242 -50.277.221
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 30.073,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.468.567,83 -1.511.426 -1.642.514 -1.655.104 -1.668.473 -1.681.005
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.438.494,83 -1.511.426 -1.642.514 -1.655.104 -1.668.473 -1.681.005
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -41.098.837,46 -44.961.428 -48.338.824 -49.736.827 -50.758.715 -51.958.226
392
Produkt: 1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- 
und Jugendarbeit 
Organisationseinheit:  
51    FB für Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 366 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 
Produktverantwortlicher:  Herr Weisleder 
Produktbeschreibung:  
 
 
In Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit werden zielgruppenbezogene und altersge-
rechte Angebote vorgehalten, die die außerschulische Bildung und die soziale Teilhabe 
verbessern  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 11 SGB VIII und in diesem gesetzlichen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates und / 
oder des Jugendhilfeausschusses 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  29,7 29,7 29,7 29,7 29,7 29,7 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: Optimierung der Besucherzahlen in den Jugend- und Gemeinschaftszentren 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 5 und 6 
Bezug zum ZHF: 5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
 
 
 
Produktziel 2: Bedarfsgerechte Öffnungsstunden am Wochenende (Freitag – Sonntag) 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 5 und 6 
Bezug zum ZHF: 5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
 
 
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl Besucher (städtische Einrichtungen) 332.000 335.000 335.000 335.000  335.000 335.000 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl Öffnungsstunden 8.000 3.600 8.000 8.000 8.000 8.000 
393
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
3.6.6.01.01 Haus der Jugend -868.546 - 903.343 -910.905 -915.555 -922.063 -928.238 2 
3.6.6.01.03 Jugendzentrum  
Ostbunker -333.439 -331.663 -326.166 -328. 908 -331.756 -335.041 2 
3.6.6.01.05 Gemeinschaftszentrum 
Lerchenstraße -714.101 -763.441 -782.836 -784. 556 -792.542 -800.194 1 
3.6.6.01.07 Gemeinschaftszentrum 
Ziegenbrink -578.010 -513.336 -527.706 -539. 380 -545.664 -552.078 1 
3.6.6.01.09 STT Heinz-Fitschen-
Haus -468.307 -402.810 -441.834 -446. 842 -452.932 -458.860 1 
3.6.6.01.11 Jugendzentrum West-
werk 141 -438.322 -454.505 -528.352 -533. 437 -541.114 -548.029 2 
3.6.6.01.13 Jugendeinrichtungen 
freie Träger -969.678 -1.059.894 -1.032.265 -1. 038.258 -1.047.682 -1.057.509 2 
3.6.6.01.14 Jugendzeltplatz Uphöfen -29.937 -35.668 -33.353 -33.421 -33.508 -33.680 1 
Summe: -4.400.340 -4.464.659 -4.583.418 -4.620.357 -4.667.262 -4.713.630  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
 
 
394
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 26.366,23 18.900 18.900 18.900 18.900 18.900
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 4.004,87 2.799 3.851 2.544 2.203 1.695
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 215.163,46 210.300 208.400 208.400 208.400 208.400
6 privatrechtliche Entgelte 284.545,42 220.000 220.300 220.300 220.300 220.300
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 39.563,94 56.600 54.700 59.600 59.600 59.600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.576,95 977 1.164 1.173 1.179 1.179
12 = Summe ordentliche Erträge 573.220,87 509.576 507.316 510.917 510.582 510.075
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -2.167.443,63 -2.111.708 -2.201.031 -2.250.397 -2.293.374 -2.336.522
14 Aufwendungen für Versorgung -14.159,09 -14.776 -20.377 -18.269 -18.771 -19.099
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -537.448,45 -508.432 -526.987 -523.385 -523.385 -523.385
16 Abschreibungen -174.799,34 -132.138 -137.175 -124.909 -114.939 -104.073
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -761.732,15 -835.600 -835.550 -847.300 -860.300 -873.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.316.695,43 -1.371.581 -1.369.614 -1.367.014 -1.367.073 -1.367.126
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.972.278,09 -4.974.235 -5.090.734 -5.131.274 -5.177.843 -5.223.705
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-4.399.057,22 -4.464.659 -4.583.418 -4.620.357 -4.667.262 -4.713.630
22 außerordentliche Erträge 30,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1.313,22 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-1.283,22 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-4.400.340,44 -4.464.659 -4.583.418 -4.620.357 -4.667.262 -4.713.630
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 12.738,81 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -364.050,07 -375.804 -365.375 -368.457 -370.923 -373.186
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -351.311,26 -375.804 -365.375 -368.457 -370.923 -373.186
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -4.751.651,70 -4.840.463 -4.948.793 -4.988.815 -5.038.185 -5.086.817
395
Produkt: 1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Damm-
straße 
Organisationseinheit:  
51    FB für Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher:  Herr Weisleder 
Produktbeschreibung:  
 
 
Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen, die zum Ausgleich sozia-
ler Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen auf Unter-
stützung angewiesen sind. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§ 13 SGB VIII und diverse Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses und des Rates zur 
Ausgestaltung der Leistungen 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) sowie 
junge Menschen im SGB II Bezug (in geförderten Maßnahmen) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  19,5 20.5 20,5 20,5 20,5 20,5 
Gesamtzahl betreuter Personen (aus PZ** 1 
und PZ 2) 151 145 145 145 145 145 
 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
**Produktziel 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung und Eingliederung von arbeitslosen jungen Menschen durch Maßnahmen in Abstim-
mung mit dem Jobcenter und der Agentur für Arbeit 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 2 
Bezug zum ZHF: 2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
 
 
Produktziel 2: Förderung von arbeitsmarktfernen jungen Menschen durch Jugendberufshilfen nach dem SGB VIII 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 2 
Bezug zum ZHF: 2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Laufende Platzzahl  
(Vereinbarung Jobcenter/ Agentur für Ar-
beit) 
58 48 48 48 48 48 
Anzahl betreuter junger Menschen 113 100 100 100 100 100 
Vermittlungsquote in den ersten Ausbil-
dungs- und Arbeitsmarkt 36% 25,0 % 30%  30% 30% 30% 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl Plätze 24 24 24 24 24 24 
Anzahl betreuter junger Menschen  38 45 45 45 45 45 
Integration in ein Anschlussangebot (Per-
sonen) (Fördermaßnahmen, Schule, Arbeit, 
Ausbildung) 
23 23 25 25 25 25 
396
 
Produktziel 3: Durchführung berufsbezogener Qualifizierungsmodule 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 2 
Bezug zum ZHF: 2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
 
*Teilnehmende waren 151 Personen aus den Rechtskreisen SGB II und VIII  
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
3.6.7.01.01 Jugendwerkstatt  
Dammstraße -664.017 -785.222 -864.587 -893. 373 -914.821 -936.117 2 
3.6.7.01.02 Werkstätten  
Dammstraße -110.866 -154.862 -123.598 -123. 227 -123.498 -123.700 2 
3.6.7.01.03 Dezentrale Jugendbe-
rufshilfen 0 -23 -23 -2 -2 -2 2 
3.6.7.01.04 Schulpflichterfüllung 
SGB VIII 7.128 6.849 6.316 6.437 6.349 6.283 2 
Summe: -767.755 -933.258 -981.891 -1.010.164 -1.031.972 -1.053.536  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl der Teilnahmen an Qualifizierungs-
modulen zur Verbesserung der beruflichen 
Integration 
236*
 85 200  
 
200 
 
200 
 
200 
397
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 186.600,00 186.600 186.600 186.600 186.600 186.600
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 202,18 202 202 202 202 202
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.917,80 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 15.147,50 5.200 5.200 5.200 5.200 5.200
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 531.395,51 430.400 443.000 430.400 430.400 430.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 1.566,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 912,07 244 291 293 295 295
12 = Summe ordentliche Erträge 737.741,06 622.646 635.293 622.695 622.697 622.697
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.017.290,86 -1.067.839 -1.143.093 -1.165.598 -1.188.398 -1.211.470
14 Aufwendungen für Versorgung -3.539,76 -3.694 -5.094 -4.567 -4.693 -4.775
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -155.882,89 -126.761 -145.672 -144.821 -144.821 -144.821
16 Abschreibungen -22.343,67 -17.429 -15.801 -10.886 -9.737 -8.118
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -63.342,17 -93.000 -60.100 -60.100 -60.100 -60.100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -243.096,27 -247.180 -247.424 -246.888 -246.920 -246.948
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.505.495,62 -1.555.904 -1.617.184 -1.632.859 -1.654.669 -1.676.233
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-767.754,56 -933.258 -981.891 -1.010.164 -1.031.972 -1.053.536
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,04 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,04 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-767.754,60 -933.258 -981.891 -1.010.164 -1.031.972 -1.053.536
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 319,52 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -151.795,15 -158.557 -167.714 -168.993 -170.328 -171.587
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -151.475,63 -158.557 -167.714 -168.993 -170.328 -171.587
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -919.230,23 -1.091.815 -1.149.605 -1.179.157 -1.202.300 -1.225.122
398
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich  
Städtebau (61) 
 
Leitung: Herr Schürings 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
399
61 Fachbereich Städtebau
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 S teuern und ähnliche Abgaben 0,00000  00
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 607.816,74 464.900 515. 300 515.300 515.300 515.300
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 604.462,35 464.900 515.300 515.300 515.300 515.300
 31440000 Zuweis. lfd. Zwecke v. gesetzl. 
Sozialve 3.354,39 0 0 0 0 0
3 Auflösungsert räge aus Sonderposten 67.637,47 148.788 148.791 148.791 148.791 148.553
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 67.637,47 148.788 148.791 148.791 148.791 148.553
4 s onstige Transfererträge 0,00000  00
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.111.344,47 2.266.600 2.280.100 2.280.100 2.280.100 2.280.100
 33110000 Verwaltungsgebühren 2.111.344,47 2.266.600 2.280.100 2.280. 100 2.280.100 2.280.100
6 privatrechtliche Entgelte 447,80 1.200 300 300 300 300
 34110000 Mieten und Pachten 0,00000  00
 34210000 Erträge aus Verkauf 447,80 1.200 300 300 300 300
7 Kostenerstattungen und Kostenumla gen 169.488,48 150.400 153. 900 153.900 153.900 153.900
 34810000 Erstattungen vom Land 152.394,00 150.400 153.900 153.900 153.900 153.900
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 17.094,48 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzertr äge 117.703,19 109.200 109. 200 108.200 102.200 101.200
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereic hen 117.538,27 109.000 109. 000 108.000 102.000 101.000
 36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 164,92 200 200 200 200 200
9 aktivierungsfähige Eigenleistung en 21.899,89 40.000 34.000 34.000 34.000 34.000
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 21.899,89 0 0 0 0 0
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen 
(manuelle Pla 0,00 40.000 34.000 34.000 34.000 34.000
10 B estandsveränderungen 0,00000  00
11 sonstige ordentliche Erträg e 628.696,08 57.677 97.621 97.835 97.988 97.996
 35610000 Bußgelder 21.726,70 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
 35610010 Zwangsgelder -32.769,50 20.000 10.000 10.000 10.000 10.000
 35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 109.062,99 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 96.180,77 29.477 29.421 29.635 29.788 29.796
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 434.413,38 700 50.700 50.700 50.700 50.700
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 81,74 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 3.725.034,12 3.238.765 3.339.213 3.338.426 3.332.580 3.331.349
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -4.229.990,77 -4.780.061 -4.971.613 -5.107. 303 -5.229.940 -5.338.366
 40110000 Beamte -867.534,91 -1.012.940 -1 .035.700 -1.056.414 -1.077.542 -1.099.093
 40120000 Tariflich Beschäftigte -2.201.753,71 -2 .498.100 -2.651.100 -2.704. 122 -2.758.204 -2.813.367
400
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -160.620,63 -205.100 -183.100 -186.602 -190.334 -194.141
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -451.102,29 -487.600 -516.400 -526.278 -536.804 -547.540
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -9.770,62 -9.524 -11.500 -11.718 -11.952 -12.191
 40320200 GUV-Beiträge -17.424,40 -19.658 -19.393 -19.801 -20.231 -20.622
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -56.405,46 -54.977 -61.636 -63.410 -65.155 -66.484
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -347.775,65 -393.360 -387.801 -427.199 -453.134 -465.517
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -3.287,78000  00
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 20.109,00 0 0 0 0 0
 40520000 SPERRE NICHT BEPLANBAR 0,00000  00
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -83.759,04 -58.217 -57.782 -63.653 -67.517 -69.362
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -486,59 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 3.535,87 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -11.942,1 9000  00
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -1.666,00000  00
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte - 40.106,37 -40.585 -47.200 - 48.106 -49.068 -50.050
14 Aufwendungen für Versorgung -391.238,52 -445.617 -514.866 - 461.585 -474.281 -482.570
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -206.216, 37 -252.177 -345.261 -257. 876 -267.712 -268.737
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -712,63 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -25.630,26 -61.625 -64.015 -65.769 -67.432 -68.799
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -112.301,87 -114.678 -91.694 -119.792 -120.826 -125.952
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -164 -233 -299 -308 -316
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -46.377,39 -16.972 -13.662 -17.849 -18.003 -18.767
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.170.158,62 -1.852.875 -1.725.300 -1.645.400 -1.639.100 -1.496.100
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -31,94000  00
 42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. 
< 150 EUR -260,60 -1.200 -900 -900 -900 -900
 42310100 Mieten Kopierautomaten -3.165,24 -3.100 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -2.910,81 -2.800 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 42610100 Dienst- und Schutzkleidu ng 0,00 -300 -500 -500 -500 -500
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. 0,00 -300 0 0 0 0
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -403,52 -600 -600 -500 -400 -400
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -64.881,24 -93.875 -176.400 -156.400 -156.400 -116.400
401
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 42710400 Veranstaltungen -457,36 -1.200 -600 -800 -600 -600
 42710600 Planungskosten -206.992,42 -649.000 -439.000 -379.000 -373.000 -270.000
 42710800 Untersuchungskosten -889.814,62 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000  -1.100.000 -1.100.000
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -1.240,87 -500 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
16 Abschreibungen -190.466,27 -156. 359 -155.232 -147.879 -140.665 -132.894
 47110000 AfA immat. Vermögen u. 
Sachvermögen 0 , 0 0000  00
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -43.313,33 -41.166 -38.946 -38.878 -36.621 -31.090
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -31.631,11 -8.597 -11.875 -9.395 -7.927 -7.090
 47113000 AfA auf Gebäude -34.369,28 -34.370 -34.369 -34.369 -34.369 -33.976
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen - 56.090,25 -56.091 -56.200 - 56.200 -56.200 -56.200
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -17.915,89 -13.164 -13.231 -8.540 -5.236 -4.449
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -4.916,79 -2.971 -611 -497 -312 -89
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -2.229,62000  00
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -255,00 -300 -300 -300 -300 -300
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -255,00 -300 -300 -300 -300 -300
18 Transferaufwendungen -738.476,57 -691.600 -817.600 -745. 600 -727.600 -673.600
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -738. 476,57 -691.600 -817.600 - 745.600 -727.600 -673.600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.512.043, 73 -1.396.194 -1.578.040 -1. 512.375 -1.477.214 -1.477.335
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -9.411,10 -5.705 -5.940 -6.075 -6.214 -6.335
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB 0,00 0 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D 4.963,38 0 0 0 0 0
 44290100 Vereinsbeiträge -4.085,00 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100
 44310000 Geschäftsaufwendungen -30,00 -500 -600 -600 -300 -300
 44310100 Bürobedarf -13.406,76 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -5.438,19 -6.300 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 44310300 Postgebühren -10.964,47 -10. 500 -11.200 -11.000 -10.900 -10.900
 44310400 Telekommunikation -849,42 -5.500 -4.500 -4.500 -3.800 -3.800
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -14.826, 66 -12.300 -16.700 -16.300 -16.300 -16.300
 44310600 Dienstreisen -1.398,00 -2 .800 -3.200 -3.200 -3.000 -3.000
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -1.853,82 -2.289 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
 44310900 Datenverarbeitung -77.940,33 - 101.300 -111.400 -86.200 -86.200 -86.200
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -313.817,98 -18.200 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700
 44510000 Erstattungen an das Land -19.173,00 -16.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -2.133,00 -2.000 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -602,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
402
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -531.913,87 -615.100 -807.800 -767.800 -747.800 -747.800
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -395.320,20 -400.500 -400.500 -400.500 -400.500 -400.500
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -850,56 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -78. 924,96 -79.100 -56.400 - 56.400 -56.400 -56.400
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -2.334,45 -3.500 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -30. 701,56 -94.000 -64.000 - 64.000 -50.000 -50.000
 44821000 Säumniszuschläge -4,00000  00
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -944,64 0 0 0 0 0
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen - 8 3 , 1 4000  00
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -8.232.629,48 -9.323.007 -9.762.952 -9.620.442 -9.689.100 -9.601.165
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-4.507.595,36 -6.084.241 -6.423.739 -6.282.016 -6.356.520 -6.269.816
22 a ußerordentliche Erträge 0,00000  00
23 a ußerordentliche Aufwendungen 0 ,00000  00
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-4.507.595,36 -6.084.241 -6.423.739 -6.282.016 -6.356.520 -6.269.816
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 3.909,25 0 1.000 1.000 1.000 1.000
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnung en 1.537,00 0 1.000 1.000 1.000 1.000
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 2.372,25 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -949.128,09 -981.218 -1.006.578 -1 .012.067 -1.019.610 -1.025.337
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -583.390,00 -597.526 -651.319 -656.808 -664.351 -670.078
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -256.288,00 -335.492 -271.601 -271.601 -271.601 -271.601
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -106.964,50 -48.200 -83.658 -83.658 -83.658 -83.658
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -2.485,59000  00
 96480000 umg. Aufwend. internen Lstg. 
(Primär) 0 , 0 0000  00
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -945.218,84 -981.218 -1.005.578 -1.011.067 -1.018.610 -1.024.337
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -5.452.814,20 -7.065.459 -7.429.317 -7.293.083 -7.375.130 -7.294.153
403
61 Fachbereich Städtebau
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 482.730,05 464.900 515.300 0 515.300 515.300 515.300
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für laufende 
Zwecke 
479.375,66 464.900 515.300 0 515.300 515.300 515.300
 61440000 Zuweis. lfd.Zwecke 
v.gesetzl. Sozialversicherungen 3.354,39 0000  00
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0000  00
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.026.159, 98 2.266.600 2.280.100 0 2. 280.100 2.280.100 2.280.100
 63110000 
Verwaltungsgebühren 2.012.724,98 2.266.600 2.280.100 0 2.280.100 2.280.100 2.280.100
 63210000 
Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 
13.435,00 0000  00
5 privatrechtliche Entgelte 99.232,13 1.200 300 0 300 300 300
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 444,60 1.200 300 0 300 300 300
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 98.787,53 0000  00
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 296.628,97 150.400 153.900 0 153.900 153.900 153.900
 64810000 Erstattungen vom 
Land 152.394,00 150.400 153.900 0 153.900 153.900 153.900
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 17.094,48 0000  00
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 127.140,49 0000  00
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 105.709,49 109.200 109.200 0 108.200 102.200 101.200
 66180000 Zinseinzahlungen 
von übr. inl. Bereichen 105.544,57 109.000 109.000 0 108.000 102.000 101.000
 66510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 164,92 200 200 0 200 200 200
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0 , 0 0  0000  00
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 464.082,06 28.200 68.200 0 68.200 68.200 68.200
 65610000 Bußgelder 29.712,20 27.500 17.500 0 17.500 17.500 17.500
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 434.369,86 700 50.700 0 50.700 50.700 50.700
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
3.474.542,68 3.020.500 3.127.000 0 3.126.000 3.120.000 3.119.000
404
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -3.936.800,07 -4.284.929 -4.478.830 0 -4.568.345 -4.660.222 -4.753.437
 70110000 Bezüge der 
Beamten -898.054,91 -1.012.940 -1.035.700 0 -1.056.414 -1.077.542 -1.099.093
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -2.343.421,76 -2.498.100 -2.651.100 0 -2.704.122 -2.758.204 -2.813.367
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-160.620,63 -205.100 -183.100 0 -186.602 -190.334 -194.141
 70320000 
Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer 
-478.297,31 -515.934 -547.293 0 -557.797 -568.987 -580.353
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -56.405,46 -52.855 -61.636 0 -63.410 -65.155 -66.484
12 Auszahlungen für 
Versorgung -232.559,26 -289.119 -409.276 0 -323.645 -335.144 -337.536
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -206.929,00 -232.313 -345.261 0 -257.876 -267.712 -268.737
 71410000 Beihilfen, 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-25.630,26 -56.806 -64.015 0 -65.769 -67.432 -68.799
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.604.155,35 -1.852.875 -1.725.300 0 -1.645.400 -1.639.100 -1.496.100
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -590,05 0000  00
 72120000 Unterh. des sonst. 
Unbew. Vermögens -448.577,26 0000  00
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -123,94 0000  00
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -233,81 -1.200 -900 0 -900 -900 -900
 72310000 Mieten und Pachten -5.067,50 -3.100 -3.500 0 -3.500 -3.500 -3.500
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. 0 , 0 0  0000  00
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -3.147,72 -2.800 -2.500 0 -2.500 -2.500 -2.500
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte 0,00 -300 -500 0 -500 -500 -500
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -1.145.174,20 -1.844.975 -1.716.600 0 -1.636.700 -1.630.400 -1.487.400
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -1.240,87 -500 -1.300 0 -1.300 -1.300 -1.300
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -598,35 -300 -300 0 -300 -300 -300
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen -598,35 -300 -300 0 -300 -300 -300
15 Transferauszahlungen -744.075,29 -691.600 -817.600 0 -745.600 -727.600 -673.600
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -744.075,29 -691.600 -817.600 0 -745.600 -727.600 -673.600
405
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.520.411,88 -1.395.923 -1.578. 040 0 -1.512.375 -1.477.214 -1.477.335
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -36.954,70 -5.434 -27.940 0 -28.075 -28.214 -28.335
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten 878,38 -4.100 -4.100 0 -4.100 -4.100 -4.100
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -137.075,82 -155.989 -171.300 0 -145.500 -144.200 -144.200
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -18.251,38 -18.200 -18.700 0 -18.700 -18.700 -18.700
 74510000 Erstattungen an das 
Land -18.262,00 -16.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -2.020,00 -2.000 -2.300 0 -2.300 -2.300 -2.300
 74530000 Erstattungen an 
Zweckverbände u. dergl. -602,00 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -1.277.418,80 -1.099.200 -1.268.700 0 -1.228.700 -1.208.700 -1.208.700
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -30.701,56 -94.000 -64.000 0 -64.000 -50.000 -50.000
 74820000 Säumniszuschläge -4,00 0000  00
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-8.038.600,20 -8.514.746 -9.009.346 0 -8.795.665 -8.839.579 -8.738.308
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit) 
-4.564.057,52 -5.494.246 -5.882.346 0 -5.669.665 -5.719.579 -5.619.308
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 1.675.721,46 1.366.600 2.166.600 0 1.900.000 1.900.000 1.700.000
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 1.645.240,56 1.366.600 2.166.600 0 1.900.000 1.900.000 1.700.000
 68160000 Investitionszu. von 
sonstigen öff. So Re 800,00 0000  00
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 29.680,90 0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 327.780,78 200.000 185.000 0 0 0 0
 68910000 Beiträge 327.780,78 200.000 185.000 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen -32.454,00 0000  00
 68210000 Veräuß. v. 
Grundst.u.Geb. u. unbew. 
Verm.G. 
-35.193,16 0000  00
 68311000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. > 1000 Euro 2.739,16 0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
23 sonstige Investitionstätigkeit 118.379,68 110.000 110.000 0 110.000 110.000 110.000
 68880000 Rückflüsse v. Ausl. 
a. übr. inl. Bereiche 0,00 110.000 110.000 0 110.000 110.000 110.000
406
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
 68880001 Rückflüsse v. 
Wohnbaudarlehen 118.379,68 0000  00
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 2.089.427,92 1.676.600 2.461.600 0 2.010.000 2.010.000 1.810.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden -2.702,80 0000  00
 78210000 
ErwerbvonGrundstückenu.Geb
äuden 
-2.702,80 0000  00
26 Baumaßnahmen -4.248.349,23 0000  00
 78720000 
AuszahlungfürTiefbaumaßnah
men 
-4.065.050,39 0000  00
 78730000 
Auszahlungfürsonst.Baumaßna
hmen 
-183.298,84 0000  00
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -18.352,78 -95.000 -56.000 0 -14.000 -14.000 -14.000
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -17.237,24 -90.000 -30.000 0 0 0 0
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-1.115,54 -5.000 -26.000 0 -14.000 -14.000 -14.000
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
29 Aktivierbare Zuwendungen -21.182,00 -2 .269.900 -3.240.000 0 -2.730. 000 -2.790.000 -2.530.000
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche -21.182,00 -2.269.900 -3.240.000 0 -2.730.000 -2.790.000 -2.530.000
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -4.290.586,81 -2.364.900 -3.296.000 0 -2.744.000 -2.804.000 -2.544.000
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-2.201.158,89 -688.300 -834.400 0 -734.000 -794.000 -734.000
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag (Summen Zeile 18 
und 32) 
-6.765.216,41 -6.182.546 -6.716.746 0 -6.403.665 -6.513.579 -6.353.308
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -6.765.216,41 -6.182.546 -6.716.746 0 -6.403.665 -6.513.579 -6.353.308
407
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
Erläuterung
Räumliche 
Planungsmaßnahmen
Zuschuss Radverkehr
Betrieb Fahrradparkhaus 54.000 60.000 60.000 54.000 frw. Aufgabe,
vertragl. Bindung bis 31.12.2020
Wohnbauförderung
Förderung Stadt 
Mietwohnungsbau und 
Wohnraum
639.000 454.000 308.000 190.000
Pflichtaufgabe (k.b.), 
nach Erteilung Bewilligungs-
bescheid, Laufzeit 20 J. nach Bezug 
der Wohnung,  Auszahlung der 
Förderung in gleichbleibenden 
Halbjahresraten, Höhe richtet sich 
nach Anzahl der geförderten 
Wohnungen
Wohnbauförderung Bellegungsbindungen 0 0 0 250.000
Frw. Aufgabe;
Ankauf von Belegungsbindungen 
gem. Punkt 7 " Handlungsprogramm 
bezahlbarer Wohnraum"
(Ratsbeschluss 14.06.2017) zum 
Erhalt von sozial gebundenem 
Mietwohnraum für untere 
Einkommensgruppen
Wohnbauförderung Förderung selbstgenutzes 
Wohneigentum 300.000 300.000 300.000 300.000
Pflichtaufgabe (k.b.),
nach Erteilung Bewilligungsbe-
scheid, Laufzeit 10 Jahre, jährl. 
Auszahlung als Zinszuschuss an 
Haushalte mit Kindern, Betrag 
richtet sich nach Darlehns-
restschuld
Gemeindestraßen Zuschuss Heger Laischaft 8.500 0 0 0
frw. Aufgabe;                                                                                                                                                                                                                                                   
Maßnahmen der Anlauf- und 
Koordinierungsstelle Wohnraum 
gem. Pkt. 8/9 "Handlungspro-
gramm Bezahlbarer Wohnraum" 
(Ratsbeschluss 14.06.2017),                                                                 
geplant z. B.: Unterstützung von 
Wohnraumanpassungen, 
Verringerung der individuellen 
Wohnfläche durch Wohnungs-
wechsel oder Anschubfinan-
zierungen für Modellprojekte
Denkmalschut und 
- pflege
Erhaltung baukünstlerisch 
wertv. Gebäude 23.600 23.600 23.600 23.600
frw. Aufgabe,
Förderung von 10 - 15 Maß- 
nahmen bei dringlichem Bedarf
1.025.100
837.600 691.600 817.600
Fachbereich Städtebau (61)
Zuschüsse an übrige Bereiche
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
       k.b. = kaum beeinflussbar
Gesamt
408
Produktübersicht: Fachbereich Städtebau (61) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2016 2017 2018 2019 2020 2021
-Euro- -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.5.1.1.01 
Geodaten  -630 0 0 0 0 0
1.100.5.1.1.02  
Baulandentwicklung  -84 -200.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000
1.100.5.1.1.03   
Konversion  -249.975 -316.712 -223.096 -226.188 -212.445 -216.100
1.100.5.1.1.04   
Verkehrsplanung W -864.260 -974.701 -1.101.162 -1.084.757 -1.100.158 -996.994
1.100.5.1.1.05   
Bebauungsplanung W -1.682.287 -1.944.830 -1.796.623 -1.759.569 -1.792.270 -1.742.378
1.100.5.1.1.06  
Stadtsanierung  -190.546 -209.387 -236.629 -238.135 -237.766 -240.883
1.100.5.2.1.01   
Bauordnung  -1.139.314 -1.717.978 -1.687.649 -1.698.020 -1.760.756 -1.813.246
1.100.5.2.2.02 
Wohnbauförderung W -589.306 -550.815 -887.768 -821.712 -815.772 -820.198
1.100.5.2.3.02 
Bauliche Denkmalpflege  -225.872 -242.993 -236.673 -237.945 -239.854 -240.719
1.100.5.4.6.01 
Parkeinrichtung  432.525 -1 50.000 50.000 50.000 50.000
1.100.5.4.7.01 
ÖPNV  2.154 73.176 -4.140 34.312 52.501 50.701
Summe  -4.507.595 -6.084.241 -6.423.739 -6.282.016 -6.356.520 -6.269.816
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.5.1.1.01 
Geodaten  0000   0 0
1.100.5.1.1.02  
Baulandentwicklung  0 -300.000 -300.000 0   0 0
1.100.5.1.1.03   
Konversion  204 -223.300 -223.096 0   0 0
1.100.5.1.1.04   
Verkehrsplanung W 34.818 -1.135.980 -1.101.162 0
  0 0
1.100.5.1.1.05   
Bebauungsplanung W 19.027 -1.815.649 -1.796.623 0
  0 0
1.100.5.1.1.06  
Stadtsanierung  65.456 -302.085 -236.629 0
  0 0
1.100.5.2.1.01   
Bauordnung  2.317.082 -4.004.732 -1.687.649 0
  0 0
1.100.5.2.2.02 
Wohnbauförderung W 242.718 -1.130.486 -887.768 0
  0 0
1.100.5.2.3.02 
Bauliche Denkmalpflege  10.504 -247.178 -236.673 0   0 0
1.100.5.4.6.01 
Parkeinrichtung  52.846 -2.846 50.000 0
  0 0
1.100.5.4.7.01 
ÖPNV  596.556 -600.696 -4.140 0
  0 0
Summe  3.339.213 -9.762.952 -6.423.739 0  0 0
W = Wesentliches Produkt 
409
Produkt: 1.100.5.1.1.04 
 
Verkehrsplanung Organisationseinheit:  
61 Städtebau 
61-4 Verkehrsplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Stumberg 
Produktbeschreibung:  
 
 
 Verkehrsentwicklungsplanung  
 Verkehrs- und Mobilitätskonzepte  
 Vorentwürfe für Straßenbaumaßnahmen  
 Mitwirkung an der Entwicklung von Verkehrsmanagementmaßnahmen  
 Maßnahmenentwicklung zum Radverkehr, ruhenden Verkehr, zur 
Verkehrssicherheit und zur Lärmminderung 
 Maßnahmen zur Busbeschleunigung  
 Nachhaltige Mobilität  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Diverse Beschlüsse des Rates zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan,  
Straßenbaumaßnahmen; BauGB; NStrG; BImSchG; StVG 
Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, Ratsgremien, externe Behörden und 
Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  7,44 7,68 8,4 8,4 8,4 8,4 
Planung von barrierefreien Bushaltestellen  16 16 16 16 16 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen wie Bussonderstreifen 
und ÖPNV-Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie Restriktionen im 
Bereich des ruhenden Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu Lasten des MIV 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 3 
Bezug zum ZHF: 3.5   Öffentlichen Personennahverkehr fördern  
 
 
Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und Fußverkehr, umgehende 
Maßnahmenentwicklung und Einbringung in die Ratsgremien 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 
3 
Bezug zum ZHF: 3.4   Radverkehr stärken 
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Identifizierung und Erarbeitung von ÖPNV-
Beschleunigungsmaßnahmen  50% 75% 3 3 3 3 
Bearbeitung eines Bewohnerparkgebietes 2 1 1 1 1 1 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Maßnahmenentwicklung  3 3 3 3 3 3 
410
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
5.1.1.04.01 Verkehrsplanung -487.769 -532.658 -521.972 -530.016 -539.033 -548.298 1 
5.1.1.04.02 Radverkehr -239.513 -278. 979 -371.698 -355.129 -359.074 -309.134 1 
5.1.1.04.03 Nachhaltige Mobilität -136.978 -163.063 -207.492 -199.612 -202.051 -139.562 1 
Summe: -864.260 -974.701 -1.101.162 -1.084.757 -1.100.158 -996.994  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die zu Produktziel 1 genannten Restriktionen im Bereich des ruhenden Verkehrs beinhalten auch die Einführung von 
Bewohnerparkgebieten. Durch Verknappung von Parkraum z. B. zu Lasten von Pendl ern, können eben diese zum 
Umdenken in Hinblick auf die Verkehrsmittelwahl gebracht  werden. Insofern wird hiermit wiederum, wenn auch 
indirekt, der öffentliche Personennahverkehr gefördert. De r Grad der Bearbeitung eines Bewohnerparkgebietes ist 
pro Jahr mit „1“ versehen, da davon ausgegangen wird, dass in einem Jahr die Analyse, Befragung und Planung bis 
zur endgültigen Einführung jeweils eines Gebietes möglich ist. 
 
 
 
 
411
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 6,75 100 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.236,72 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 21.899,89 39.000 34.000 34.000 34.000 34.000
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.883,83 791 818 824 828 828
12 = Summe ordentliche Erträge 29.027,19 39.891 34.818 34.824 34.828 34.828
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -572.732,29 -619.292 -743.145 -759.084 -774.886 -790.536
14 Aufwendungen für Versorgung -11.468,85 -11.957 -14.317 -12.834 -13.186 -13.416
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -165.655,40 -244.465 -250.448 -220.480 -220.448 -155.448
16 Abschreibungen -21.707,12 -9.635 -2.768 -1.861 -1.121 -1.060
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -54.000,00 -60.000 -54.000 -54.000 -54.000 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -67.723,66 -69.242 -71.302 -71.323 -71.345 -71.363
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -893.287,32 -1.014.591 -1.135.980 -1.119.581 -1.134.986 -1.031.823
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-864.260,13 -974.701 -1.101.162 -1.084.757 -1.100.158 -996.994
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-864.260,13 -974.701 -1.101.162 -1.084.757 -1.100.158 -996.994
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 47,29 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -118.327,90 -119.411 -146.702 -147.822 -148.565 -149.328
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -118.280,61 -119.411 -146.702 -147.822 -148.565 -149.328
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -982.540,74 -1.094.112 -1.247.863 -1.232.580 -1.248.723 -1.146.322
412
Produkt: 1.100.5.1.1.05  Bebauungsplanung Organisationseinheit:  
61 Städtebau 
61-5 Bauleitplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Clodius 
Produktbeschreibung:  
 
 
 Flächennutzungsplanung, Gesamtstädtische Planungen  
 Bebauungspläne und städtebauliche Satzungen (Erhaltungs-, Gestaltungs- 
und sonstigen Satzungen)  
 Städtebauliche Entwurfsplanungen  
 Beurteilung von Einzelbauvorhaben  
 Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Wettbewerben  
 Stellungnahme zu Planverfahren anderer Kommunen 
 Interkommunale räumliche Planungen   
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Baugesetzbuch, Raumordnungsgesetz, Nds. Raumordnungsgesetz 
Beschlüsse politischer Gremien 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Investoren 
Politische Gremien, andere Fachbereiche 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  10,52 10,56 13,02 13,02 13,02 13,02 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklungsflächen für Wohnen und Gewerbe 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1 und 2 
Bezug zum ZHF: 1.1   Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
1.2   Wirtschaft und Arbeit Raum geben. 
1.3   Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen. 
2.3   Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten  
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
5.1.1.05.01 Bebauungsplanung -1. 532.919 -1.600.935 -1.552.103 -1.563. 572 -1.593.440 -1.540.923 2 
5.1.1.05.02 Sonderprojekte -149.368 -343. 895 -244.519 -195.997 -198.830 -201.456 1 
Summe: -1.682.287 -1.944.830 -1.796.623 -1.759.569 -1.792.270 -1.742.378  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Zahl zu schaffender Wohneinheiten in lfd. B-
Planverfahren 442 650 600 550 500 - 
413
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 279,35 800 300 300 300 300
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 13.413,05 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 29.662,93 7.944 8.227 8.286 8.329 8.331
12 = Summe ordentliche Erträge 43.355,33 19.244 19.027 19.086 19.129 19.131
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.068.004,31 -1.207.213 -1.216.053 -1.250.689 -1.281.425 -1.308.119
14 Aufwendungen für Versorgung -117.236,97 -120.089 -143.966 -129.065 -132.614 -134.930
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -98.061,44 -494.358 -310.472 -260.520 -260.472 -182.472
16 Abschreibungen -7.182,32 -4.480 -5.047 -3.637 -2.111 -1.181
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -435.157,25 -137.935 -140.112 -134.744 -134.778 -134.808
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.725.642,29 -1.964.074 -1.815.649 -1.778.655 -1.811.399 -1.761.509
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.682.286,96 -1.944.830 -1.796.623 -1.759.569 -1.792.270 -1.742.378
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.682.286,96 -1.944.830 -1.796.623 -1.759.569 -1.792.270 -1.742.378
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 72,51 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -293.609,65 -301.471 -293.771 -295.050 -297.007 -298.435
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -293.537,14 -301.471 -293.771 -295.050 -297.007 -298.435
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.975.824,10 -2.246.301 -2.090.393 -2.054.619 -2.089.277 -2.040.813
414
Produkt: 1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung Organisationseinheit:  
61 Städtebau 
61-0 Wohnbauförderung 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 52  Bauen und Wohnen 
Produktgruppe: 522 Wohnbauförderung 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Volk 
Produktbeschreibung:   Umsetzung des „Handlungs programms Bezahlbarer Wohnraum“
 Wohnbauförderstelle für das Land Niedersachsen
 Förderung von Neuschaffung und Modernisierung von Wohnraum
zur Versorgung verschiedener Bevölkerungsgruppen, insbesondere
unterer und mittlerer Einkommenshaushalte sowie für unterschiedliche
Wohnbedürfnisse, z. B. barrierefreies Wohnen und gemeinschaftliche
Bau- und Wohnformen
 Erhalt / Förderung des Bestandes an sozial gebundenem Wohnraum ,
einschl. Überprüfung der Bedingungen bis zum Bindungsende
 Unterstützung von Haushalten mit Kindern beim Bau bzw. Erwerb von
selbst genutztem Wohneigentum
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
u. a. Nds. Wohnraumförderungsges
etz (NwoFG), Gesetz über die soziale 
Wohnraumförderung (WoFG), Wohnungsbindungsgesetz (WoBindG);  
BauGB (insbes. § 11 Städtebauliche Verträge); Wohnraumförderungs- 
programme des Landes Nds.; städtische Förderrichtlinien / Satzung;  
Ratsbeschlüsse, u. a. „Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum“  
vom 14.06.2016 
Zielgruppen: Haushalte, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum versorgen 
können; untere und mittlere Einkommensgruppen; Haushalte mit Kindern,  
Menschen mit Behinderung, Bau- und Wohngruppen, ältere Menschen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  2 2 2 4 4 4
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Sozial gebundener Mietwohnraum  
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1 
Bezug zum ZHF: 1.1 Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
1.3 Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
Kennzahl Ist 
2016
Plan  
2017
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Sozial gebundene Mietwohnungen  
für untere und mittlere Einkommens-
gruppen (durch Inanspruchnahme  
eines Förderprogramms des Landes 
oder Vertrag mit der Stadt Osnabrück; 
geplant auch durch Ankauf von 
Belegungsbindungen)  insgesamt; 
und 2 Studentenwohnheime 
1.888 1.738 
148 
1.620 
171 
1.400 
171 
1.200 
171
 
1.100 
171
 
415
Produktziel 2: Unterstützung selbst genutzten Wohnraums für Haushalte mit Kindern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1 
Bezug zum ZHF: 1.1 Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
1.3 Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
5.2.2.01.01 Wohnbauförderung Stadt  -646.233 -607.069 -764.321 -696.288 -687.923 -690.979 1 
5.2.2.01.02 Wohnbauförderung Land 56.927 56.254 -123.447 -125. 425 -127.849 -129.219 3 
Summe: -589.306 -550.815 -887.768 -821.712 -815.772 -820.198  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 Zur Umsetzung des „Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohnraum“ (Ratsbeschluss vom 14.06.2017) gehört 
neben den bereits begonnenen Maßnahmen auch die Einrichtung einer „Anlauf-  und Koordinierungsstelle 
Wohnraum“.  Der Antrag auf Einrichtung von 2 neuen Stellen ist hier unter den Strukturdaten berücksichtigt.  
 
 Zu Produktziel 1:  
Die mit Förderprogrammen noch vor der Jahrtausendwende gebundenen Mietwohnungen laufen ohne die o. a. 
Zielmarken neuer Bindungen wie folgt aus (Stand Juli 2017) 
 
 Jahr             2016  2017  2018  2019  2020 2021 
 Restbestand soz. geb. Mietwohnungen        1.888 1.738 1.536   1.220  1.007  870  
 
Zur Aufrechterhaltung der Versorgungsquote mit Sozialwo hnungen müssten lt. Wohnraumversorgungskonzept von 
2015 rund 200 Mietwohnungen jährlich neu gebunden werden. Das ist mit den geplanten Ressourcen nicht möglich. 
So bezieht sich das Produktziel 1 auf eine Verringerung des Verlusts an Sozialbindungen und umfasst dabei bereits 
den Ankauf von Belegungsbindungen durch die Stadt Osnabrück (gem. Pkt. 7 Handlungsprogramm Bezahlbarer 
Wohnraum).  
 
 Zu Produktziel 2:  
Die Unterstützungsfälle für Haushalte mit Kindern zur B ildung von selbst genutztem Wohneigentum umfassen die 
Landesförderung, die städtischen Zinszuschüsse sowie vertraglich erreichte Preisreduzierungen für Häuser und 
Wohnungen (nicht Baugrundstücke, die zum Baulandmanagement zählen), jeweils in dem/den Jahr/en der 
finanziellen Wirkung.  
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
aktuelle / lfd. Unterstützungen   
an Haushalte mit Kindern  
für selbst genutztes Wohneigentum  
je Förderjahr 
 
629 662 665 680 700 550 
416
61 Fachbereich Städtebau
522 Wohnbauförderung
1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 75,00 100 100 100 100 100
6 privatrechtliche Entgelte 1,80 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 130.681,00 128.400 131.900 131.900 131.900 131.900
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 117.703,19 109.200 109.200 108.200 102.200 101.200
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.537,17 1.167 1.518 1.525 1.529 1.530
12 = Summe ordentliche Erträge 250.998,16 238.867 242.718 241.725 235.729 234.730
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -136.129,77 -133.183 -281.344 -288.027 -294.383 -300.394
14 Aufwendungen für Versorgung -6.814,93 -7.060 -14.317 -12.844 -13.204 -13.439
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -4.359,34 -484 -50.168 -50.180 -50.168 -50.168
16 Abschreibungen -22.493,37 -22.282 -22.303 -22.025 -21.377 -18.550
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -255,00 -300 -300 -300 -300 -300
18 Transferaufwendungen -652.451,57 -608.000 -740.000 -668.000 -650.000 -650.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -17.800,29 -18.373 -22.054 -22.061 -22.069 -22.076
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -840.304,27 -789.682 -1.130.486 -1.063.437 -1.051.501 -1.054.927
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-589.306,11 -550.815 -887.768 -821.712 -815.772 -820.198
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-589.306,11 -550.815 -887.768 -821.712 -815.772 -820.198
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 12,61 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -33.328,59 -30.795 -52.823 -53.209 -53.547 -53.851
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -33.315,98 -30.795 -52.823 -53.209 -53.547 -53.851
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -622.622,09 -581.610 -940.590 -874.921 -869.319 -874.048
417
418
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich  
Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
 
Leitung: Herr Wessel 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
419
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 S teuern und ähnliche Abgaben 0,00000  00
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.370,00 0 0 0 0 0
 31440000 Zuweis. lfd. Zwecke v. gesetzl. 
Sozialve 2.370,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.619. 533,14 3.564.070 3.535.043 3. 435.043 3.335.043 3.235.043
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 3.103.197,79 3.081.549 3.018.738 2.918.739 2.818.738 2.718.739
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 516.335,35 482.521 516.305 516.305 516.305 516.305
4 s onstige Transfererträge 0,00000  00
5 öffentlich-rechtliche Entgelte  323.910,94 290.000 280.000 280.000 280.000 280.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 50.618,04 50.000 40.000 40.000 40.000 40.000
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 273.292,90 240.000 240.000 240.000 240.000 240.000
6 privatrechtliche Entgelte 470.130,00 406.000 471.300 471.300 471.300 471.300
 34110000 Mieten und Pachten 74.458,97 61.300 71.300 71.300 71.300 71.300
 34210000 Erträge aus Verkauf 4.315,33 4.700 5.000 5.000 5.000 5.000
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 391.355,70 340.000 395.000 395.000 395.000 395.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumla gen 400.084,79 432.700 436. 300 438.200 439.900 441.800
 34810000 Erstattungen vom Land 9.455,38 9.400 9.400 9.400 9.400 9.400
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 390.629,41 423.300 426.900 428.800 430.500 432.400
8 Z insen und ähnliche Finanzerträge 0 ,00000  00
9 aktivierungsfähige Eigenleistung en 627.491,86 643.000 627. 000 627.000 627.000 627.000
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 627.491,86 0 0 0 0 0
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen 
(manuelle Pla 0,00 643.000 627.000 627.000 627.000 627.000
10 B estandsveränderungen 0,00000  00
11 sonstige ordentliche Erträg e 228.834,14 306.684 108.389 108.534 108.636 108.636
 35710000 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 38.475,90 38.473 38.476 38.476 38.476 38.476
 35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 91.322,36 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 54.307,01 18.211 19.913 20.058 20.160 20.160
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 44.688,00 250.000 50.000 50.000 50.000 50.000
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 40,87 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 5.672.354,87 5.642.454 5.458.032 5.360.077 5.261.879 5.163.779
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -3.182.501,94 -3.656.030 -3.822.005 -3.923. 461 -4.015.669 -4.098.276
 40110000 Beamte -499.230,64 -625.800 -701.000 -715.036 -729.249 -743.644
420
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -1.867.482,31 -2 .094.000 -2.160.000 -2.203. 200 -2.247.264 -2.292.209
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -131.746,62 -174.100 -146.600 -149.532 -152.523 -155.573
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -360.868,37 -390.000 -406.900 -415.038 -423.339 -431.806
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -7.983,34 -8.300 -9.600 -9.792 -9.988 -10.188
 40320200 GUV-Beiträge -14.351,31 -16.478 -15.801 -16.134 -16.483 -16.802
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -30.579,89 -33.965 -41.718 -42.919 -44.095 -44.982
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -191.334,10 -243.020 -262.478 -289.151 -306.667 -314.968
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -1.856,38000  00
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 11.354,23000  00
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -47.293,27 -35.967 -39.109 -43.083 -45.693 -46.930
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -274,75 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 1.996,46 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -9.044,1 2000  00
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte - 33.807,53 -34.400 -38.800 - 39.576 -40.368 -41.175
14 Aufwendungen für Versorgung -214.429,35 -275.305 -348.481 - 312.424 -320.979 -326.506
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -110.450,53 -155.796 -233.686 -174. 544 -181.179 -181.827
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -402,36 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -13.980,62 -38.072 -43.328 -44.516 -45.636 -46.549
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -63.409,53 -70.849 -62.062 -81.081 -81.771 -85.218
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -102 -158 -202 -209 -214
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -26.186,31 -10.486 -9.247 -12.081 -12.184 -12.697
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -6.918.992,60 -2.263.857 -2.033.900 -2.033.900 -2.033.900 -2.033.900
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -624.943,61 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -42.557,00 -50.000 -57.000 -57.000 -57.000 -57.000
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, 
Plätze -1.001.964,40 -310.000 -320.000 -320.000 -320.000 -320.000
 42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen - 262.154,14 -300.000 -300.000 - 300.000 -300.000 -300.000
 42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtun -4.371.012,35 -650.000 -450.000 -450.000 -450.000 -450.000
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -318.681,24 -650.000 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -3.359,36 -3.500 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -470,71 0 0 0 0 0
421
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. 
< 150 EUR -3.905,95 -3.200 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 42310000 Mieten und Pachten -600,00 -1.500 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 42310100 Mieten Kopierautomaten -674,88 0 -900 -900 -900 -900
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -236.235,70 -200.800 -235.800 -235.800 -235.800 -235.800
 42410100 Grundbesitzabgaben -14.941,20 -20.000 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000
 42410400 Beleuchtung -5.156,95 0 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -6.607,91 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500
 42510100 Treibstoff -3.926,64 -5.900 -5.400 -5.400 -5.400 -5.400
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -1.341,31 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -18.443,74 -13.500 -24.100 -24.100 -24.100 -24.100
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -296,70 -457 -500 -500 -500 -500
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -1.718,81 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
16 Abschreibungen -8.050.528,30 -8.101.218 -7.948.439 -7.783.909 -7.677.112 -7.568.450
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -7.924,30 -2.727 -6.561 -5.197 -5.197 -5.197
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -49.523,99 -31.214 -18.873 -15.385 -13.511 -10.748
 47113000 AfA auf Gebäude -787,33 -790 -787 -787 -787 -787
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -7.930.780, 37 -8.019.750 -7.871.200 -7. 721.200 -7.621.200 -7.521.200
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -1.034,24 -4.493 -5.279 -5.279 -5.279 -5.279
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -7.170,39 -6.686 -3.804 -2.115 -2.115 -2.115
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -45.762,30 -33.526 -39.107 -31.567 -27.446 -23.124
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -7.545,38 -2.032 -2.828 -2.379 -1.577 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -12.584,00 -16.200 -135.000 -15.000 -15.000 -15.000
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -12.584,00 -16.200 -135.000 -15. 000 -15.000 -15.000
18 Transferaufwendungen -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -10.246.304, 28 -10.910.566 -10.917.110 -10. 926.714 -10.936.322 -10.945.916
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -4.211,20 -4.419 -4.610 -4.714 -4.822 -4.916
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB 0,00 0 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -646,00 -800 -800 -800 -800 -800
 44290100 Vereinsbeiträge -120,00 -100 -100 -100 -100 -100
 44310000 Geschäftsaufwendungen -11.140,08 - 17.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000
 44310100 Bürobedarf -2.312,88 -14.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -814,60 -1.800 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
 44310300 Postgebühren -2.803,77 -2. 500 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900
 44310400 Telekommunikation -4.309,40 -10.300 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -1. 680,37 -5.100 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
422
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 44310600 Dienstreisen -3.482,75 -2 .100 -9.600 -9.600 -9.600 -9.600
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -7.958,60 -9.947 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -147,00 -4.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310900 Datenverarbeitung -115.057,73 - 134.000 -130.200 -130.200 -130.200 -130.200
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -9.049,95 -8.700 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -9.768.412,76 -10.392.900 -10.354.000 -10.363.500 -10.373.000 -10.382.500
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -275.911,08 -264.900 -264.900 -264.900 -264.900 -264.900
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -6,00000  00
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 0,00 0 -34.400 -34.400 -34.400 -34.400
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -34.999,92 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -110,40 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -3.021,59000  00
 44821000 Säumniszuschläge -23,24000  00
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen - 8 4 , 9 6000  00
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -28.633.840,47 -25.231.677 -25.213.435 -25.003.908 -25.007.482 -24.996.548
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-22.961.485,60 -19.589.222 -19.755.403 -19.643.831 -19.745.603 -19.832.768
22 außerordentliche Erträge 1.089.860,94 0 187.500 0 0 0
 50190000 Sonstige außergew. Erträge - 
investiv 768.640,94 0 187.500 0 0 0
 50220000 Erträge a. Herabsetzung v. 
Rückstell. 318.900,00 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>410 Euro 2.320,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1.346.682,11 0 -235.000 -15.000 -15.000 -15.000
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -884.209,05 0 0 0 0 0
 51290000 Sonstige periodenfremde 
Aufwendungen -19.699,00 0 -15.000 -15. 000 -15.000 -15.000
 53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
Gebäude -442.774,06 0 -220.000 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-256.821,17 0 -47.500 -15.000 -15.000 -15.000
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-23.218.306,77 -19.589.222 -19.802.903 -19.658.831 -19.760.603 -19.847.768
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.874.045,25 1.923.423 1.775.125 1.788.080 1.812.097 1.830.187
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhe 1.417.983,00 1.427.823 1.386.625 1.399.580 1.423.597 1.441.687
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 351.100,00 351.100 363.100 363.100 363.100 363.100
423
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnung en 104.962,25 144.500 25.400 25.400 25.400 25.400
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -924.559,50 -1.008.896 -1.012.761 -1 .015.904 -1.020.223 -1.023.502
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -359.684,00 -368.399 -372.892 -376.035 -380.354 -383.633
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -526.996,00 -640.497 -591.767 -591.767 -591.767 -591.767
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -37.726,50 0 -48.102 -48. 102 -48.102 -48.102
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -153,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 949.485,75 914.527 762.364 772.176 791.874 806.685
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -22.268.821,02 -18.674.695 -19.040.539 -18.886.655 -18.968.729 -19.041.083
424
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 2.370,00 0000  00
 61440000 Zuweis. lfd.Zwecke 
v.gesetzl. Sozialversicherungen 2.370,00 0000  00
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0000  00
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 308.396,85 290.000 280.000 0 280.000 280.000 280.000
 63110000 
Verwaltungsgebühren 43.510,95 50.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000
 63210000 
Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 
264.885,90 240.000 240.000 0 240.000 240.000 240.000
5 privatrechtliche Entgelte 41 1.341,50 406.000 471.300 0 471.300 471.300 471.300
 64110000 Mieten und Pachten 74.458,97  61.300 71.300 0 71.300 71.300 71.300
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 4.315,33 4.700 5.000 0 5.000 5.000 5.000
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 332.567,20 340.000 395.000 0 395.000 395.000 395.000
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 294.430,73 432.700 436.300 0 438.200 439.900 441.800
 64810000 Erstattungen vom 
Land 9.455,38 9.400 9.400 0 9.400 9.400 9.400
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 284.975,35 423.300 426.900 0 428.800 430.500 432.400
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0 , 0 0  0000  00
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0 , 0 0  0000  00
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 250.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 0,00 250.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
1.016.539,08 1.378.700 1.237.600 0 1.239.500 1.241.200 1.243.100
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -2.983.464,76 -3.341.202 -3.481.618 0 -3.551.651 -3.622.940 -3.695.204
 70110000 Bezüge der 
Beamten -499.654,33 -625.800 -701.000 0 -715.036 -729.249 -743.644
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -1.938.280,90 -2.094.000 -2.160.000 0 -2.203.200 -2.247.264 -2.292.209
425
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-131.746,62 -174.100 -146.600 0 -149.532 -152.523 -155.573
 70320000 
Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer 
-383.203,02 -415.081 -432.301 0 -440.964 -449.810 -458.795
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -30.579,89 -32.221 -41.718 0 -42.919 -44.095 -44.982
12 Auszahlungen für 
Versorgung -124.833,51 -176.251 -277.013 0 -219.060 -226.815 -228.376
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -110.852,89 -141.620 -233.686 0 -174.544 -181.179 -181.827
 71410000 Beihilfen, 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-13.980,62 -34.630 -43.328 0 -44.516 -45.636 -46.549
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.790.731,86 -2.263.857 -2.033.900 0 -2.033.900 -2.033.900 -2.033.900
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -624.329,25 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000
 72120000 Unterh. des sonst. 
Unbew. Vermögens -881.368,48 -1.960.000 -1.677.000 0 -1.677.000 -1.677.000 -1.677.000
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens 7.313,27 -3.500 -3.400 0 -3.400 -3.400 -3.400
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -337,97 0000  00
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -3.905,95 -3.200 -8.000 0 -8.000 -8.000 -8.000
 72310000 Mieten und Pachten -709,26 -1.500 -2.700 0 -2.700 -2.700 -2.700
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -256.333,85 -220.800 -257.800 0 -257.800 -257.800 -257.800
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -9.387,14 -19.400 -18.900 0 -18.900 -18.900 -18.900
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -1.325,60 -1.500 -1.500 0 -1.500 -1.500 -1.500
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -20.347,63 -23.957 -34.600 0 -34.600 -34.600 -34.600
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 -16.200 -135.000 0 - 15.000 -15.000 -15.000
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen 0,00 -16.200 -135.000 0 - 15.000 -15.000 -15.000
15 Transferauszahlungen -8.500,00 -8.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -8.500,00 -8.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -9.825.644,85 -10.910.549 -10.932.11 0 0 -10.941.714 -10.951.322 -10.960.916
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -4.211,20 -4.402 -20.610 0 -20.714 -20.822 -20.916
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -646,00 -800 -800 0 -800 -800 -800
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -120,00 -100 -100 0 -100 -100 -100
426
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -135.266,53 -200.747 -195.100 0 -195.100 -195.100 -195.100
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -9.049,95 -8.700 -9.200 0 -9.200 -9.200 -9.200
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -9.653.607,34 -10.695. 800 -10.691.300 0 -10.700.800  -10.710.300 -10.719.800
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -3.021,59 0000  00
 74820000 Säumniszuschläge -23,24 0000  00
 74910000 Weitere s. Ausz. aus 
lfd. Verw.tätigkeit -19.699,00 0 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-14.733.174,98 -16.716.559 -16.868.142 0 -16.769.824 -16.858.477 -16.941.895
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit) 
-13.716.635,90 -15.337.859 -15.630.542 0 -15.530.324 -15.617.277 -15.698.795
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 534.301,05 1.860.000 3.458.500 0 2.718.500 1.968.500 1.868.500
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 329.273,27 1.260.000 2.458.500 0 2.718.500 1.968.500 1.868.500
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 205.027,78 600.000 1.000.000 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 488.442,33 1.907.500 2.660.000 0 450.000 1.490.000 1.100.000
 68910000 Beiträge 488.442,33 1.907. 500 2.660.000 0 450.000 1.490.000 1.100.000
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 227.452,43 2.310.000 105.000 0 25.000 25.000 25.000
 68210000 Veräuß. v. 
Grundst.u.Geb. u. unbew. 
Verm.G. 
120.764,72 2.225.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000
 68311000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. > 1000 Euro 106.687,71 85.000 80.000 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 1.250.195,81 6.077.500 6.223.500 0 3.193.500 3.483.500 2.993.500
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden -98.832,93 0000  00
 78210000 
ErwerbvonGrundstückenu.Geb
äuden 
-98.832,93 0000  00
26 Baumaßnahmen -9.196.060,08 -12.412.000 -14. 548.500 -14.100.000 -10.868.500  -12.008.500 -15.068.500
 78710000 
AuszahlungfürHochbaumaßna
hmen 
0,00 -335.000 -315.000 0 - 200.000 -200.000 -200.000
427
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
 78720000 
AuszahlungfürTiefbaumaßnah
men 
-3.261.102,45 -11.350.000 -13.483.500 -6.200.000 -9.168.500 -6.908.500 -12.868.500
 78730000 
Auszahlungfürsonst.Baumaßna
hmen 
-5.934.957,63 -727.000 -750.000 -7.900. 000 -1.500.000 -4.900.000 -2.000.000
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -78.812,75 -204.200 -264.200 0 -165.700 -185.700 -157.200
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -75.271,68 -147.500 -209.000 0 -109.000 -130.500 -100.500
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-3.541,07 -56.700 -55.200 0 -56.700 -55.200 -56.700
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0000  00
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -9.373.705,76 -12.616.200 -14.812.700 -14.100.000 -11.034.200 -12.194.200 -15.225.700
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-8.123.509,95 -6.538.700 -8.589.200 -14.100.000 -7.840.700 -8.710.700 -12.232.200
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag (Summen Zeile 18 
und 32) 
-21.840.145,85 -21.876.559 -24.219.742 -14.100.000 -23.371.024 -24.327.977 -27.930.995
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -21.840.145,85 -21.876.559 -24.219.742 -14.100.000 -23.371.024 -24.327.977 -27.930.995
428
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
Erläuterung
Gemeindestraßen Heger Laischaft 0 8.500 8.500 8.500
frw. Aufgabe
2011 - 2015 verbucht im FB 61
vertragl. Bindung bis 2020
0 8.500 8.500 8.500
Zuschüsse an übrigen Bereich
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Gesamt
429
Produktübersicht: Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2016 2017 2018 2019 2020 2021
-Euro- -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.5.1.1.09 
Geodaten W -1.234.570 -1.348.348 -1.714.538 -1.732.937 -1.773.148 -1.804.346
1.100.5.1.1.10  
Bodenmanagement  -5.290 -212.049 0 0 0 0
1.100.5.4.1.03 
Gemeindestraßen W -16.622.052 -12.854.492 -12.754.544 -12.624.081 -12.683.653 -12.738.122
1.100.5.4.5.02  
Straßenbeleuchtung/ Straßenreinigung  -5.124.785 -4.896.876 -5.081.089 -5.048.849 -5.050.595 -5.051.845
1.100.5.4.7.02 
ÖPNV - Bau  -231.610 -277.458 -252.732 -252.965 -253.207 -253.456
Summe  -23.218.307 -19.589.222 -19.802.903 -19.658.831 -19.760.603 -19.847.768
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.5.1.1.09 
Geodaten W 476.586 -2.191.123 -1.714.538 0  0 0
1.100.5.1.1.10  
Bodenmanagement  0 0 0 0 0 0
1.100.5.4.1.03 
Gemeindestraßen W 4.895.803 -17.635.348 -12.739.544 0  -15.000 -15.000
1.100.5.4.5.02  
Straßenbeleuchtung/ Straßenreinigung  4.455 -5.053.044 -5.048.589 187.500 -220.000 -32.500
1.100.5.4.7.02 
ÖPNV - Bau  81.188 -333.920 -252.732 0  0 0
Summe  5.458.032 -25.213.435 -19.755.403 187.500 -235.000 -47.500
W = Wesentliches Produkt 
430
Produkt: 1.100.5.1.1.09  Geodaten Organisationseinheit:  
62 Geodaten und Verkehrsanlagen 
62-1 Geodaten 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Ohde 
Produktbeschreibung:  
 
 
   Kommunales Raumbezogenes Informationssystem (KRIS) 
- Geodatenmanagement für den Konzern Stadt Osnabrück 
- Pflege und Ausbau der städtischen Geodateninfrastruktur (Erfassen und 
Bereitstellen Geobasisdaten,  Geoinformationssysteme (GIS), GIS-Fachkataster/  
-anwendungen, 3D-Stadtmodelle, GIS-Analysen) 
- Führen digitaler Stadtkartenwerke (Stadtgrundkarte, Stadtplan etc.) 
- Vergabe der amtlichen Straßennamen 
 Liegenschaftsvermessungen und Ingenieurvermessungen (einschließlich Betrieb 
gewerblicher Art) 
 Grundstücksneuordnungen (Umlegungsverfah ren, freihändige Bodenordnungen) als 
Geschäftsstelle Umlegungsausschuss 
 Reprotechnische und stadt kartografische Leistungen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u. a. Baugesetzbuch und Bauordnung ein schl. Durchführungsverordnungen, Nds. 
Straßengesetz, Nds. Kommunalverfassungs gesetz, Nds. Vermessungsgesetz, VOB, 
Satzungen zur Bauleitplanung, Städtebauliche und Erschließungsverträge, div. 
Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Alle Dienststellen des Konzerns Stadt Osnabr ück, Politische Entscheidungsträger der 
Stadt Osnabrück, Bürgerinnen und Bürger , andere Behörden und Wissenschaft/ 
Wirtschaft 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  21,26 21,86 23,26 23,26 23,26 23,26 
Anzahl der GIS-Fachapplikationen (Internet) 50 20 54 56 58 60 
Anzahl der GIS-Fachapplikationen 
(Intranet/Extranet) 60 22 62 64 66 68 
Anzahl bereitgestellter Planungsgrundlagen 364 300 350 350 350 350 
Anzahl baubezogener Vermessungen 107 120 120 120 120 120 
Anzahl der Liegenschaftsvermessungen 46 60 60 60 60 60 
Anzahl in Bearbeitung befindlicher 
Grundstücksneuordnungen 5 5 5 5 5 5 
Anzahl von Reprografien und kartografischen 
Produkten 16.000 19.000  17.000 17.000 17.000 17.000 
 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Für neu zu entwickelnde Wohnstandorte liegt eine GIS-gestützte Auskunfts- und 
Bearbeitungsplattform mit laufend aktualisierter und optimierter Datengrundlage vor.  
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1 und 8 
Bezug zum ZHF: 1.1   Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern; 
8.4   Prozesseffizienz steigern  
 
431
 
Produktziel 2: Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für ein optimierendes Erhaltungs-, 
Unterhaltungs- und Mobilitätsmanagement. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 3 und 8 
Bezug zum ZHF: 3.1   Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern; 
8.4   Prozesseffizienz steigern; 
8.8   Investitionen wirtschaftlich vornehmen  
 
 
Produktziel 3: Schaffung von Transparenz zur Digitalen Infrastruktur im Stadtgebiet 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1 und 8 
Bezug zum ZHF: 1.6  Standortmarketing stärken 
8.4   Prozesseffizienz steigern; 
8.8   Investitionen wirtschaftlich vornehmen  
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
5.1.1.09.01 Geodaten -1.254.772 -1.379.707 -1.732.626 -1.750.559  -1.789.506 -1.819.930 2 
5.1.1.09.02 Geodaten BgA 20.202 31. 359 18.089 17.622 16.358 15.584 2 
Summe: -1.234.570 -1.348.348 -1.714.538 -1.732.937 -1.773.148 -1.804.346  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Vollständigkeit der Projektdaten (%)  95 100    
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Realisierungsstand (%)  80 85 90 95 100 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Verdichtungsgrad im Stadtgebiet 
bezogen auf Stadtfläche   5 10 15 20 
432
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
511 Geodaten 
1.100.5.1.1.09 Geodaten
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.370,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 36.618,04 50.000 40.000 40.000 40.000 40.000
6 privatrechtliche Entgelte 4.163,33 4.200 4.500 4.500 4.500 4.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 46.045,12 110.000 75.000 75.000 75.000 75.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 285.296,44 297.000 297.000 297.000 297.000 297.000
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 68.404,10 258.974 60.086 60.159 60.209 60.208
12 = Summe ordentliche Erträge 442.897,03 720.174 476.586 476.659 476.709 476.708
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.245.429,51 -1.599.298 -1.641.012 -1.686.512 -1.727.131 -1.762.692
14 Aufwendungen für Versorgung -94.881,92 -135.662 -176.501 -158.243 -162.557 -165.315
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -24.458,18 -24.204 -39.178 -39.178 -39.178 -39.178
16 Abschreibungen -61.430,10 -38.449 -35.612 -26.799 -22.080 -14.918
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -12.584,00 -16.200 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -238.683,32 -254.709 -283.821 -283.865 -283.911 -283.950
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.677.467,03 -2.068.522 -2.191.123 -2.209.597 -2.249.857 -2.281.053
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.234.570,00 -1.348.348 -1.714.538 -1.732.937 -1.773.148 -1.804.346
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.234.570,00 -1.348.348 -1.714.538 -1.732.937 -1.773.148 -1.804.346
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.874.045,25 1.923.423 1.775.125 1.788.080 1.812.097 1.830.187
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -93.584,00 -225.185 -195.971 -197.290 -199.104 -200.482
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.780.461,25 1.698.238 1.579.154 1.590.790 1.612.993 1.629.705
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 545.891,25 349.890 -135.383 -142.148 -160.155 -174.641
433
Produkt: 1.100.5.4.1.03 
 
Gemeindestraßen Organisationseinheit:  
62 Geodaten und Verkehrsanlagen 
62-2 Fachdienst Verkehrsanlagen 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 54 Verkehrsflächen und -anlagen 
Produktgruppe: 541 Gemeindestraßen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Schmidt 
Produktbeschreibung:  
 
 
Neu- und Umbau sowie Betrieb öffentlichen  Straßen, Wege, Plätze und Brücken-
bauwerke 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Straßengesetz 
Ratsbeschluss 
Richtlinien für Lichtsignalanalgen (RiLSA) 
Zielgruppe: Anlieger und alle Verkehrsteilnehmen 
Bürger/-innen, polt. Gremien, andere Fachbereiche 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  24,6 24,56 26,7 25,7 25,7 25,7 
Anzahl Maßnahmen Verkehrssicherheit und 
Verkehrsberuhigung 5 5 5 5 4 4 
Anzahl bedarfsgerechter Umbau Radwege 7 8 8 6 6 6 
Deckenerneuerung nach Aufgrabung (Fläche 
in m²)  4.000 3.000 5.000 5.000 5.000 5.000 
Anzahl Sperrgenehmigungen 
(davon 20 Jahresgenehmigungen für 
zusätzlich ca. 800 Kleinanzeigen) 
1.310 1.100 1.250 1.250 1.250 1.250 
Sondernutzungserlaubnisse 134 70 130 130 130 130 
Anzahl Brückenprüfungen 23 22 22 22 22 22 
Unterhaltung sämtlicher Lichtsignalanlagen 
(Anzahl) 206 206 209 209 209 209 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erneuerung bestehender Radwege 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 3 
Bezug zum ZHF: 3.4   Radverkehr stärken  
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
5.4.1.03.01 Straßenbau Al lgemein -5.789.820 -5.869.282 -5.834.851 -5.847.593 -5.870.342 -5.889.482 3 
5.4.1.03.02 Straßenneubau und -
planung -3.779.661 -4.110.966 -4.053.826 -4. 018.199 -4.034.431 -4.050.583 2 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Oldenburger Landstraße Ostseite  80% 100%    
434
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
5.4.1.03.03 Straßenumbau -1.176.203 -480.537 -514.943 -515. 576 -516.877 -518.201 2 
5.4.1.03.04 Brücken -4.686.311 -1.120.784 -1.094.693 -977. 154 -981.373 -985.624 2 
5.4.1.03.05 Lichtsignalanlagen -1 .200.113 -1.275.775 -1.256.721 -1. 266.360 -1.280.624 -1.293.925 3 
5.4.1.03.06 Hausentwässerung 10.056 2.852 490 802 -6 -308 3 
Summe: -16.622.052 -12.854.492 -12.754.544 -12.624.081 -12.683.653 -12.738.122  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
 
 
 
435
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
541 Gemeindestraßen 
1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.533.298,58 3.560.174 3.450.162 3.350.162 3.250.162 3.150.162
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 287.292,90 240.000 240.000 240.000 240.000 240.000
6 privatrechtliche Entgelte 465.966,67 401.800 466.800 466.800 466.800 466.800
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 354.039,67 322.700 361.300 363.200 364.900 366.800
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 342.195,42 346.000 330.000 330.000 330.000 330.000
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 136.731,41 46.648 47.541 47.606 47.654 47.656
12 = Summe ordentliche Erträge 5.119.524,65 4.917.322 4.895.803 4.797.769 4.699.516 4.601.419
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -1.880.943,61 -1.987.077 -2.125.518 -2.179.407 -2.229.315 -2.275.078
14 Aufwendungen für Versorgung -107.429,38 -123.579 -158.635 -142.218 -146.130 -148.683
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -6.888.396,04 -2.228.760 -1.987.320 -1.987.320 -1.987.320 -1.987.320
16 Abschreibungen -7.672.719,32 -7.791.410 -7.577.516 -7.421.986 -7.319.926 -7.218.428
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 -120.000 0 0 0
18 Transferaufwendungen -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.438.469,62 -5.632.488 -5.657.859 -5.667.417 -5.676.978 -5.686.531
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -21.996.457,97 -17.771.813 -17.635.348 -17.406.849 -17.368.169 -17.324.541
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-16.876.933,32 -12.854.492 -12.739.544 -12.609.081 -12.668.653 -12.723.122
22 außerordentliche Erträge 274.697,40 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -19.816,15 0 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
254.881,25 0 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-16.622.052,07 -12.854.492 -12.754.544 -12.624.081 -12.683.653 -12.738.122
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -817.961,09 -777.217 -810.810 -812.595 -815.050 -816.913
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -817.961,09 -777.217 -810.810 -812.595 -815.050 -816.913
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -17.440.013,16 -13.631.709 -13.565.354 -13.436.676 -13.498.703 -13.555.035
436
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich  
Umwelt und Klimaschutz (68) 
 
Leitung: Herr Gerdts 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
437
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
 
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 S teuern und ähnliche Abgaben 0,00000  00
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 91.005,22 253.000 192. 700 129.500 107.500 107.500
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund  68.950,29 253.000 192.700 129.500 107.500 107.500
 31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-PersK 1.283,93 0 0 0 0 0
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 20.771,00 0 0 0 0 0
 96310000 umg. lfd. Zuwendungen 0,00000  00
3 Auflösungserträge aus Sonderposte n 29.045,96 29.078 29.046 61.564 61.564 61.564
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 29.045,96 29.078 29.046 61.564 61.564 61.564
4 s onstige Transfererträge 0,00000  00
5 öffentlich-rechtliche Entgelte  77.974,11 49.700 59.500 59.500 59.500 59.500
 33110000 Verwaltungsgebühren 73.722,15 46.700 56.000 56.000 56.000 56.000
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 4.251,96 3.000 3.500 3.500 3.500 3.500
6 privatrechtliche Entgelte 10.775,42 100 500 500 500 500
 34110000 Mieten und Pachten 402,00 0 400 400 400 400
 34210000 Erträge aus Verkauf 1.948,50 100 100 100 100 100
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 431,18 0 0 0 0 0
 34610500 Versicherungsentschädigungen 7.993,74 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumla gen 25.759,40 21.100 19. 950 19.950 19.950 19.950
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen -654,00 3.000 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 17.186,00 17.100 13.870 13.870 13.870 13.870
 34810100 Erstattungen Land - 
Personalkosten 3.701,00 0 4.080 4.080 4.080 4.080
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 5.526,40 1.000 2.000 2.000 2.000 2.000
8 Z insen und ähnliche Finanzerträge 0 ,00000  00
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,0 0000  00
10 B estandsveränderungen 0,00000  00
11 sonstige ordentliche Erträg e 47.040,92 17.848 18.166 18.240 18.293 18.296
 35610000 Bußgelder 12.621,00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 35610010 Zwangsgelder 500,00 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 67,80 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 33.852,12 9.848 10.166 10.240 10.293 10.296
12 = Summe ordentliche Erträge 281.601,03 370.826 319.862 289.254 267.307 267.310
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -2.080.213,76 -2.202.596 -2.285.388 -2.322. 063 -2.375.590 -2.424.424
 40110000 Beamte -323.246,20 -338.392 -357.885 -365.043 -372.344 -379.791
438
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -1.224.201,22 -1 .307.771 -1.371.787 -1.382. 406 -1.410.055 -1.438.256
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige 0,00 -3.500 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -86.998,01 -108.063 -93.21 1 -93.994 -95.873 -97.791
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -233.115,34 -238.465 -250.951 -252.647 -257.700 -262.854
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -5.379,51 -5.658 -6.293 -6.339 -6.465 -6.596
 40320200 GUV-Beiträge -9.300,87 - 10.291 -10.035 -10.123 -10.342 -10.542
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -20.170,02 -18.366 -21.298 -21.911 -22.514 -22.973
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -121.936,42 -131.409 -134.004 -147.618 -156.580 -160.859
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -1.157,18000  00
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 7.077,63 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -29.480,12 -19.449 -19.967 -21.995 -23.330 -23.968
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -171,25 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 1.244,49 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -5.741,3 0000  00
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -6.061,67000  00
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte - 21.576,77 -21.232 -19.956 - 19.987 -20.387 -20.795
14 Aufwendungen für Versorgung -141.306,10 -148.867 -177.911 - 159.500 -163.887 -166.752
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -75.757,66 -84.244 -119.305 -89.109 -92.508 -92.862
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -250,82 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -9.448,31 -20.587 -22.120 -22.726 -23.301 -23.774
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -39.526,15 -38.310 -31.685 -41.394 -41.751 -43.522
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -55 -81 -103 -107 -109
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -16.323,16 -5.670 -4.721 -6.168 -6.221 -6.485
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 0,00000  00
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -474.408,37 -813.622 -619.400 -668.900 -566.900 -676.900
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 10.000 0 0 0 0
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -12.388,00 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0,00 -100 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. 
< 150 EUR 0,00 -100 0 0 0 0
 42310000 Mieten und Pachten -5.169,68 -4.250 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
 42310100 Mieten Kopierautomaten -2.439,89 -4.400 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
439
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -7.340,64 -5.500 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42510100 Treibstoff 0,00000  00
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -436,91 -300 -500 -500 -500 -500
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -554,02 0 0 0 0 0
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -975,47 -1.200 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -39.851,60 -64.098 -51.800 -51.300 -49.300 -49.300
 42710600 Planungskosten -2.499,00 -3 .000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -184.318,05 -320.474 -121.800 -171.800 -71.800 -121.800
 42710800 Untersuchungskosten -50.835,29 -127.400 -128.900 -128. 900 -128.900 -128.900
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -167.599,82 -277.800 -281.800 -281.800 -281.800 -341.800
16 Abschreibungen -83.789,60 -67. 619 -69.954 -108.949 -103.262 -101.060
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -681,73 -682 -682 -682 -682 -682
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -13.856,10 -4.996 -6.000 -6.000 -1.500 0
 47113000 AfA auf Gebäude -47.377,33 -46.992 -48.106 -48.106 -48.106 -48.106
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen - 10.738,80 -9.492 -10.739 - 50.811 -50.572 -50.572
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -5.436,46 -3.722 -5.210 -4.133 -3.403 -2.701
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -3.910,08 -1.735 -218 -218 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -1.789,10 0 1.000 1.000 1.000 1.000
17 Z insen und ähnliche Aufwendungen 0,00000  00
18 Transferaufwendungen -52.105,82 -45.000 -200.000 -40.000 -40.000 -40.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -48.505,82 -45.000 -200.000 -40.000 -40.000 -40.000
 43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. 
übriger Bereich -3.600,00000  00
19 sonstige ordentliche Aufwendungen - 199.787,26 -238.210 -246.687 - 245.373 -245.437 -245.493
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -2.073,94 -2.675 -2.787 -2.823 -2.887 -2.943
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -828,00 -1.100 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44290100 Vereinsbeiträge -5.477,85 - 13.900 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 44310100 Bürobedarf -1.522,26 -3.900 -2.150 -2.000 -2.000 -2.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -3.353,66 -4.200 -3.900 -4.050 -4.050 -4.050
 44310300 Postgebühren -2.366,52 -2. 400 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 44310400 Telekommunikation -2.224,13 -8.500 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -2. 037,51 -1.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 44310600 Dienstreisen -5.824,75 -8 .750 -7.150 -5.800 -5.800 -5.800
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -3.263,70 -3.785 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten 0,00 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
 44310900 Datenverarbeitung -12.241,14 - 25.600 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
440
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -168,54 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -115.447,44 -115.500 -132.800 -132.800 -132.800 -132.800
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 0,00 0 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -17. 882,76 -18.000 -23.600 - 23.600 -23.600 -23.600
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -24.999,96 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche 0,00 -1.400 0 0 0 0
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit - 7 1 , 4 0000  00
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen - 3 , 7 0000  00
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.031.610,91 -3.515.914 -3.599.340 -3.544.786 -3.495.076 -3.654.630
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
-2.750.009,88 -3.145.088 -3.279.478 -3.255.532 -3.227.769 -3.387.320
22 außerordentliche Erträge 30.839,97 0 0 0 0 0
 50290000 Sonstige periodenfremde Erträge 19.465,97 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>410 Euro 11.374,00000  00
23 a ußerordentliche Aufwendungen 0 ,00000  00
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
30.839,97 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.719.169,91 -3.145.088 -3.279.478 -3.255.532 -3.227.769 -3.387.320
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 711,06 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 7 1 1 , 0 6000  00
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -393.468,09 -436.686 -447.647 -449.885 -452.960 -455.294
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -225.373,00 -230.834 -265.499 -267.737 -270.812 -273.146
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -136.056,00 -161.852 -143.244 -143.244 -143.244 -143.244
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -27.042,30 -44.000 -38.904 -38.904 -38.904 -38.904
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -4.996,79000  00
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -392.757,03 -436.686 -447.647 -449.885 -452.960 -455.294
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.111.926,94 -3.581.774 -3.727.125 -3.705.417 -3.680.729 -3.842.614
441
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0 , 0 0  0000  00
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 143.139,17 253.000 192.700 0 129.500 107.500 107.500
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 108.528,81 253.000 192.700 0 129.500 107.500 107.500
 61440000 Zuweis. lfd.Zwecke 
v.gesetzl. Sozialversicherungen 12.839,36 0000  00
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke 
übr. Bereich 21.771,00 0000  00
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0 , 0 0  0000  00
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 73.687,97 49.700 59.500 0 59.500 59.500 59.500
 63110000 
Verwaltungsgebühren 69.436,01 46.700 56.000 0 56.000 56.000 56.000
 63210000 
Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 
4.251,96 3.000 3.500 0 3.500 3.500 3.500
5 privatrechtliche Entgelte 11.598,03 100 500 0 500 500 500
 64110000 Mieten und Pachten 402,00 0 400 0 400 400 400
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 2.120,50 100 100 0 100 100 100
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 9.075,53 0000  00
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 25.349,47 21.100 19.950 0 19.950 19.950 19.950
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 1.085,00 3.000 0 0 0 0 0
 64810000 Erstattungen vom 
Land 19.527,00 17.100 17.950 0 17.950 17.950 17.950
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 0 , 0 0  0000  00
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 4.737,47 1.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 130.423,49 0000  00
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 130.423,49 0000  00
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0 , 0 0  0000  00
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 9.992,90 8.000 8.000 0 8.000 8.000 8.000
 65610000 Bußgelder 9.992,90 8.000 8.000 0 8.000 8.000 8.000
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
394.191,03 331.900 280.650 0 217.450 195.450 195.450
442
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -1.943.761,89 -2.030.942 -2.111. 460 0 -2.132.463 -2.175.293 -2.218.803
 70110000 Bezüge der 
Beamten -323.246,20 -338.392 -357.885 0 -365.043 -372.344 -379.791
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -1.265.551,94 -1.307.771 -1.371.787 0 -1.382.406 -1.410.055 -1.438.256
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte 0 , 0 0  - 3 . 5 0 0000  00
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-86.998,01 -108.063 -93.21 1 0 -93.994 -95.873 -97.791
 70320000 
Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer 
-247.795,72 -254.604 -267.278 0 -269.109 -274.507 -279.992
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -20.170,02 -18.613 -21.298 0 -21.911 -22.514 -22.973
12 Auszahlungen für 
Versorgung -85.456,79 -101.812 -141.425 0 -111.835 -115.809 -116.635
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -76.008,48 -81.808 -119.305 0 -89.109 -92.508 -92.862
 71410000 Beihilfen, 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-9.448,31 -20.004 -22.120 0 -22.726 -23.301 -23.774
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-451.288,02 -813.622 -619.400 0 -668.900 -566.900 -676.900
 72000000 Globalabsetzung 
Sachkosten 0,00 10.000 0 0 0 0 0
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -3.978,85 -15.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens 0 , 0 0  - 1 0 0000  00
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0 , 0 0  - 1 0 0000  00
 72310000 Mieten und Pachten -7.609,57 -8.650 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -7.260,66 -5.500 -7.000 0 -7.000 -7.000 -7.000
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -436,91 -300 -500 0 -500 -500 -500
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -260.252,02 -516.172 -306.600 0 -356.100 -254.100 -304.100
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -171.750,01 -277.800 -281.800 0 -281.800 -281.800 -341.800
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0000  00
15 Transferauszahlungen -46.155,32 -45.000 -200.000 0 -40.000 -40.000 -40.000
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -46.155,32 -45.000 -200.000 0 -40.000 -40.000 -40.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -200.605,99 -238.239 -246.687 0 -245.373 -245.437 -245.493
443
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -2.073,94 -2.704 -2.787 0 -2.823 -2.887 -2.943
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -828,00 -1.100 -1.200 0 -1.200 -1.200 -1.200
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -5.987,85 -13.900 -14.000 0 -14.000 -14.000 -14.000
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -33.146,10 -59.635 -44.800 0 -43.450 -43.450 -43.450
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -168,54 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -158.330,16 -158.500 -182.900 0 -182.900 -182.900 -182.900
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche 0 , 0 0  - 1 . 4 0 0000  00
 74910000 Weitere s. Ausz. aus 
lfd. Verw.tätigkeit - 7 1 , 4 0  0000  00
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-2.727.268,01 -3.229.615 -3.318.973 0 -3.198.571 -3.143.438 -3.297.831
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit) 
-2.333.076,98 -2.897.715 -3.038.323 0 -2.981.121 -2.947.988 -3.102.381
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 197.846,00 245.000 665.550 0 0 100.000 100.000
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 0,00 210.000 665.550 0 0 0 0
 68130000 Investitionszu. von 
Zweckverbänden 0,00 35.000 0 0 0 0 0
 68150000 Investitionszu. von 
verb. Unt., Bet., Son. 0 , 0 0  0000  100.000 100.000
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 192.926,00 0000  00
 68180000 Investitionszu. von 
übrigen Bereichen 4.920,00 0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 11.374,00 0000  00
 68311000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. > 1000 Euro 11.374,00 0000  00
 68312000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. 150-1000 Euro 0 , 0 0  0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 209.220,00 245.000 665.550 0 0 100.000 100.000
 
444
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden -44.120,84 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000
 78210000 
ErwerbvonGrundstückenu.Geb
äuden 
-44.120,84 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000
26 Baumaßnahmen -71.584,76 -708. 100 -894.650 0 -146.100 -146.100 -146.100
 78730000 
Auszahlungfürsonst.Baumaßna
hmen 
-71.584,76 -708.100 -894.650 0 -146.100 -146.100 -146.100
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -142.072,10 -187.900 -172.900 0 -540.400 -242.900 -212.900
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -142.072,10 -183.900 -168.900 0 -536.400 -238.900 -208.900
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
0,00 -4.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0000  00
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0000  00
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -257.777,70 -921.000 -1.092.550 0 -711.500 -414.000 -384.000
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-48.557,70 -676.000 -427.000 0 -711.500 -314.000 -284.000
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag (Summen Zeile 18 
und 32) 
-2.381.634,68 -3.573.715 -3.465.323 0 -3.692.621 -3.261.988 -3.386.381
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0000  00
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -2.381.634,68 -3.573.715 -3.465.323 0 -3.692.621 -3.261.988 -3.386.381
445
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
Erläuterung
öffentliches 
Grün/Landschaftsbau
Kultur- und 
Landschaftspark 
Piesberg
0 0 0 80.000
VA Beschluss vom 13.06.2017 
(VO/2017/1022-01)
Zuschuss an den Förderverein 
Stüveschacht e. V. für die 
Restaurierung (65.000 €) und 
Begehbarmachung (15.000 €) 
des Stüveschachtes 
Umweltmaßnahmen Maßnahmen zur CO2 
Reduzierung 70.000 15.000 15.000 20.000
freiwillige Leistung, 
Ratsbeschluss vom 01.03.2011, 
städtisches Zuschussprogramm 
für Passiv- und Effizienzhäuser - 
Umweltmaßnahmen Energetische 
Quartierssanierung 75.000 75.000 0 75.000
Ratsbeschluss vom 12.11.2013, 
städtisches Zuschussprogramm 
zur Umsetzung des integrierten 
energetischen Quartiers -
konzepts "Gartlage".
Umweltmaßnahmen
Maßnahmepaket 
Gutachten Wuppertal 
Institut
Projekt Stromsparcheck
Projekt Veggie-Guide
20.000 20.000 20.000 25.000
Ratsbeschluss über Zuschüsse 
an Caritas (20.000€); 
beantragter Zuschuss für Projekt 
Veggie-Guide (5.000 €), 
Ratsbeschluss steht noch aus
Maßnahmepaket 
Gutachten 
Wuppertalinstitut
Autofreier Sonntag 0 0 10.000 0
Ratsbeschluss vom 17.04.2015 
Freie Fahrt fürs Klima - 
Autofreier Sonntag in Osnabrück
Mittel- und Federführung wurde 
an FB 61 übertragen
165.000
110.000 45.000 200.000
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)
Zuschüsse an übrigen Bereich
Gesamt
446
Produktübersicht: Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2016 2017 2018 2019 2020 2021
-Euro- -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.2.2.14  
Ordnungsbehördlicher Umweltschutz  -994.662 -1.163.218 -1.229.896 -1.244.427 -1.269.644 -1.291.056
1.100.1.2.2.15  
Ordnugnsbehördlicher Waldschutz  -25.123 -28.343 -28.408 -27.873 -28.353 -28.844
1.100.5.1.1.07  
Räumliche Umweltplanung  -334.341 -372.459 -412.161 -419.227 -425.547 -432.591
1.100.5.1.1.08  
Landschafts- und Grünordnungsplanung  -137.490 -146.449 -197.460 -194.782 -197.185 -199.643
1.100.5.5.1.01  
Kultur- und Landschaftspark Piesberg W -138.271 -142.403 -238.873 -167.349 -170.935 -173.642
1.100.5.5.1.02  
Biotop- und Flächenmanagement  -136.953 -195.681 -189.782 -188.069 -189.606 -191.178
1.100.5.5.4.01  
Naturschutz und Landschaftspflege W -361.144 -423.726 -416.576 -411.478 -417.852 -484.365
1.100.5.6.1.01  
Stadtklima  -88.578 -61.327 -49.353 -49.918 -50.347 -50.885
1.100.5.6.1.02  
Luftgüte  -40.965 -42.308 -50.326 -51.119 -51.722 -52.477
1.100.5.6.1.03  
CO
2 Reduzierung W -426.786 -530.687 -431.850 -467.192 -391.854 -447.278
1.100.5.6.1.04  
Baumschutz  -34.858 -38.487 -34.794 -34.099 -34.723 -35.361
Summe  -2.719.170 -3.145.088 -3.279.478 -3.255.532 -3.227.769 -3.387.320
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.2.2.14  
Ordnungsbehördlicher Umweltschutz  108.217 -1.338.113 -1.229.896 0  0 0
1.100.1.2.2.15  
Ordnugnsbehördlicher Waldschutz  -642 -27.766 -28.408 0  0 0
1.100.5.1.1.07  
Räumliche Umweltplanung  10.072 -422.233 -412.161 0  0 0
1.100.5.1.1.08  
Landschafts- und Grünordnungsplanung  5.099 -202.560 -197.460 0  0 0
1.100.5.5.1.01  
Kultur- und Landschaftspark Piesberg W 33.156 -272.029 -238.873 0  0 0
1.100.5.5.1.02  
Biotop- und Flächenmanagement  3.662 -193.443 -189.782 0  0 0
1.100.5.5.4.01  
Naturschutz und Landschaftspflege W 25.023 -441.599 -416.576 0  0 0
1.100.5.6.1.01  
Stadtklima  1.665 -51.018 -49.353 0  0 0
1.100.5.6.1.02  
Luftgüte  2.338 -52.664 -50.326 0  0 0
1.100.5.6.1.03  
CO
2 Reduzierung W 129.947 -561.796 -431.850 0  0 0
1.100.5.6.1.04  
Baumschutz  1.325 -36.119 -34.794 0  0 0
Summe  319.862 -3.599.340 -3.279.478 0  0 0
W = Wesentliches Produkt 
447
Produkt: 1.100.5.5.1.01  Kultur- und Landschafts-
park Piesberg 
Organisationseinheit:  
68-0 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz, 
Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 55   Natur- und Landschaftspflege 
Produktgruppe: 551 Öffentliches Grün 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Gerdts 
Produktbeschreibung:  
 
 
Kultur- und Landschaftspark Piesberg 
Als Herz und geologischer Mittel punkt des UNESCO-Geonaturparks 
"TERRA.vita" stellt der Piesberg für die Stadt ein herausragendes 
Alleinstellungsmerkmal dar, dessen Anziehungskraft unter Berücksichtigung der 
vorhandenen naturräumlichen Werte weit er gestärkt werden soll. Für die 
touristische Ausrichtung der Stadt ist der Piesberg als regionales und 
zunehmend überregionales Besucherziel von großer Bedeutung 
 
Koordination und Planung von Aktivitäten zur Entwicklung des Kultur- und 
Landschaftsparks Piesberg sowie der Zusammenarbeit der Einrichtungen rund 
um den Piesberg (Piesberger Gesellschaftshaus, Museum Industriekultur, 
Osnabrücker Dampflokfreunde e.V., Museum für feldspurige Industriebahnen, 
Verein zur Erhaltung des Stüveschachtes) und der Cemex als 
Steinbruchbetreiber. Schaffung neuer Infrastruktur-Angebote (Wegebau, 
Schiffsfahrten) und Erhaltung der geschaffenen Einrichtungen.  
 
Nach Zusage des Nds. Umweltministeriums zum Weiterbau der Feldbahn bis 
Wallenhorst-Lechtingen im Mai 2017, soll dieses mit ca. 1,3 Mio € veranschlagte 
Projekt bis Ende 2018 verwirklicht werden. Die geplante Verlängerung der 
bestehenden Feldbahn vom derzeitigen Endhaltepunkt Museum Industriekultur 
zum künftigen Endpunkt Grubenweg in Wallenhorst, wird die bestehende 
Feldbahn um ca. 2,5 km in westlicher und dann nordöstlicher Richtung erweitern. 
Es ist davon auszugehen, dass die dann ca. halbstündige Fahrt rund um den 
Piesberg deutlich mehr Fahrgäste auch überregional anziehen wird als die 
bisher bestehende Strecke (ca. 16 000 Nutzer pro Jahr). 
 
Zudem ist durch Initiative des Vereins zur Erhaltung des Stüveschachtes das 
Ziel der Erhaltung dieses bedeutenden Baudenkmals im Norden des Steinbruchs 
in greifbare Nähe gerückt. Die Stadt Osnabrück wird sich vorbehaltlich 
abschließender Haushaltsberatungen mit 80 000 € an der knapp 400 000 € 
teuren Maßnahme, die in 2018 durchgeführt werden soll, beteiligen. Der 
Stüveschacht liegt in unmittelbarer Nähe der geplanten Feldbahnverlängerung 
und wird einen eigenen Haltepunkt erhalten.  
 
Breite Öffentlichkeitsarbeit (Flyer, Internetauftritt, Webcam etc.) mit dem Ziel, die 
Attraktivität des Piesbergs als überregional wahrgenommener Kultur- und 
Landschaftspark deutlich zu steigern. 
 
Eine stärkere Zusammenarbeit zwischen dem Projektbüro Piesberg und der 
OMT wird angestrebt, um Kosten einzusparen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Bürger und Touristen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  1 1 1 1 1 1 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
 
448
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Steigerung des Bekanntheitsgrades des Piesberges und seiner Institutionen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 6 
Bezug zum ZHF: 6.3 Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
 
 
Produktziel 2: Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 6 
Bezug zum ZHF: 6.3 Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
 
 
Produktziel 3: Steigerung der Besucherzahlen der Felsrippe 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 6 
Bezug zum ZHF: 6.3 Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
5.5.1.01.01 Kultur- und Landschafts-
park Piesberg -138.271 -142.403 -238.873 -167.349 -170.935 -173.642 1 
Summe: -138.271 -142.403 -238.873 -167.349 -170.935 -173.642  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Arbeit des Projektbüros Piesberg ist unverzichtbar für den Erhalt und die Entwicklung des Kultur- und 
Landschaftsparks Piesberg, der nach Absage der Bundesgarte nschau 2006 als langfristig zu  entwickelnder Freizeit- 
und Umweltbildungsstandort vom Rat der Stadt beschlossen wu rde. Ziel ist die Entwicklung einer auch überregional 
wahrgenommenen touristischen Destination. Steigende Besucherzahlen aus dem Ruhrgebiet und den Niederlanden 
belegen, dass dieses Ziel erreichbar erscheint. 
 
Der nach Zusage von Fördermitteln seitens des Landes und der EU als auch der Gemeinde Wallenhorst und des 
Naturparks TERRA.vita nun mehr mögliche Weiterbau der  Feldbahnstrecke bis Wallenhorst-Lechtingen wird die 
Attraktivität des Piesbergs weiter steigern. 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl Nennung in den Medien/Jahr 152 150 150 150 150 150 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl verteilter Printmedien 12.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 
Anzahl web-clicks 15.030 18.000 20.000 20.000 20.000 20.000 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Durch Zähleinrichtung erfasste 
Besucher der Aussichtsplattform 33.128 
 
34.000 
 
35.000 
 
36.000 
 
37.000 
 
38.000 
449
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark Piesberg
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 2.837 2.837 2.837 2.837 2.837
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 28.645,96 28.645 28.646 61.164 61.164 61.164
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 22,02 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.248,36 1.513 1.673 1.685 1.694 1.694
12 = Summe ordentliche Erträge 33.916,34 32.996 33.156 65.686 65.695 65.695
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -82.033,53 -83.902 -93.709 -97.681 -100.798 -103.032
14 Aufwendungen für Versorgung -22.110,42 -22.877 -29.273 -26.244 -26.966 -27.437
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -12.531,41 -13.313 -14.325 -14.325 -14.325 -14.325
16 Abschreibungen -47.340,16 -46.028 -47.266 -87.327 -87.081 -87.081
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 -80.000 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -8.171,67 -9.278 -7.457 -7.459 -7.461 -7.463
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -172.187,19 -175.398 -272.029 -233.035 -236.630 -239.338
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-138.270,85 -142.403 -238.873 -167.349 -170.935 -173.642
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-138.270,85 -142.403 -238.873 -167.349 -170.935 -173.642
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 4,50 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.894,82 -5.749 -5.916 -5.916 -5.916 -5.916
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.890,32 -5.749 -5.916 -5.916 -5.916 -5.916
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -143.161,17 -148.152 -244.788 -173.264 -176.851 -179.558
450
Produkt: 1.100.5.5.4.01 Naturschutz und 
Landschaftspflege 
Organisationseinheit:  
68-3 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz, 
Naturschutz und Landschaftsplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 55   Natur- und Landschaftspflege 
Produktgruppe: 554 Naturschutz und Landschaftspflege 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Balks-Lehmann 
Produktbeschreibung:  
 
 
Umsetzung und Überwachung der Einhaltung der naturschutzrechtlichen 
Regelungen im übertragen en Wirkungskreis u.a. 
Landschaftsrahmenplanung, Schutzgebietsausweisung und –überwachung, 
Artenschutz, Anwendung der naturs chutzrechtlichen Eingriffsregelung, 
Bodenabbau  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) BNatSchG, NAGBNatSchG, EU-Richtlinien, BauGB 
Zielgruppe: Bürger, Rat, Verwaltung, TÖB 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Schutz und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen / Umsetzung und 
Fortschreibung des Landschaftsrahmenplanes (L683004) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 4, 7 
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer 
Verantwortung ausbauen 
 
 
Produktziel 2: Erhalt und Förderung der biologischen Vielfalt (L683005) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 4, 7 
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer 
Verantwortung ausbauen 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Fortschreibung Biotoptypenkartierung 25% 100%     
Ökologische Entwicklung der Hase in 
Lüstringen   100%    
Renaturierung Hasealtarm Eversburg    100%   
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anlage von Blühstreifen 12.000 qm - -    
Anlage einer Exkursionsstrecke zum 
Thema „Wildbiene“ 
3 
Stationen 
3 
Stationen -    
Veranstaltung zum Thema Artenschutz 
in der Gebäudesanierung   1    
451
Produktziel 3: Schutz der für den Naturhaushalt zu sichernden Flächen und Elemente, Schutz und 
Erhalt der „Grünen Finger“ (L683006) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 4, 7 
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.6 Standortmarketing stärken 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer 
Verantwortung ausbauen 
 
 
Produktziel 4: Vermeidung und Kompensation von Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit von 
Naturhaushalt und Landschaftsbild (L683007) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 4 
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
 
 
Produktziel 5: Schutz und Wiederherstellung der natürlichen Lebensgrundlagen beim Bodenabbau 
(L683009) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 4 
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
5.5.4.01.01 Naturschutz und 
Landschaftspflege -361.144 -423.726 -416.576 -411.478 -417.852 -484.365 2 
Summe: -361.144 -423.726 -416.576 -411.478 -417.852 -484.365  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Produktziel 1 wird in 2018 mit konkreten Maßnahmen zur ökologischen Entwicklung der Hase verfolgt. 
Finanzierung über Mittel im Investitionshaushalt.) 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Sicherung Natura 2000-Gebiet 
„Kammmolchbiotop Palsterkamp“ 45% 100%     
Managementplan Natura 2000-Gebiet 
„Kammmolchbiotop Palsterkamp   25% 75% 100%  
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Kontrollen durchgeführter 
Kompensationsmaßnahmen 25 15 15    
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Durchführung von 
Bodenabbaukontrollen 3 3 3    
452
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
554 Naturschutz und Landschaftspflege
1.100.5.5.4.01 Naturschutz und Landschaftspflege
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 9.011 9.011 9.011 9.011 9.011
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 207,10 224 207 207 207 207
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 12.821,54 3.500 5.000 5.000 5.000 5.000
6 privatrechtliche Entgelte 447,55 100 100 100 100 100
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 10.006,43 13.000 10.543 10.543 10.543 10.543
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 463,26 148 163 164 165 165
12 = Summe ordentliche Erträge 23.945,88 25.983 25.023 25.024 25.025 25.025
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -272.802,53 -295.651 -320.181 -315.507 -321.933 -328.393
14 Aufwendungen für Versorgung -1.903,93 -2.244 -2.852 -2.557 -2.627 -2.673
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -82.256,29 -116.978 -84.023 -84.023 -84.023 -144.023
16 Abschreibungen -4.673,70 -3.745 -3.399 -3.277 -3.146 -3.146
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -105,61 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -23.347,40 -31.091 -31.144 -31.139 -31.149 -31.156
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -385.089,46 -449.710 -441.599 -436.503 -442.877 -509.391
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-361.143,58 -423.726 -416.576 -411.478 -417.852 -484.365
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-361.143,58 -423.726 -416.576 -411.478 -417.852 -484.365
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 84,27 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -51.444,61 -49.746 -55.108 -55.408 -55.820 -56.133
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -51.360,34 -49.746 -55.108 -55.408 -55.820 -56.133
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -412.503,92 -473.473 -471.684 -466.887 -473.673 -540.499
453
Produkt: 1.100.5.6.1.03 CO 2-Reduzierung Organisationseinheit:  
68-1 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz, 
Umweltplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 56 Umweltschutz 
Produktgruppe: 561 Umweltschutzmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Langer 
Produktbeschreibung:  
 
 
Maßnahmen zur CO2-Reduzierung  
Erhebung des Ausbaustandes Erneuerbarer Energien, Stellungnahmen zu 
energie- und klimarelevanten Planungsaufgaben (z.B. 
Maßnahmenvorschläge des Masterplans 100% Klimaschutz, Bauleitplanung,  
Energieversorgungsstrukturen), Be ratung bei städtischen Projekten zur 
Nutzung regenerativer Energien und Energieeffizienz, Bilanzierung der 
sektoralen Energieverbräuche und Treibhausgasemissionen, 
Öffentlichkeitsarbeit zum Klimaschutz/ Energieeffizienz (Presse, Internet, 
Energiemesse, Ausstellungen, städt. Förderbroschüre), Fördermittel-
beratung,  Geschäftsführung Photovol taikverein Osnabrück (PVO), Führen 
des Solardachkatasters, Projekte zur Förderung erneuerbarer Energien (z.B. 
Solardachkataster, Solarcheck-Kampagne), Einwerbung von Fördermitteln, 
Umsetzung von Energieeinspar- und Klimaschutzkonzepten  
 
Maßn.-Paket Gutachten Wuppertal-Institut 
Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept (Gutachten des 
Wuppertal-Institutes), Maßnahmen zur Förderung Erneuerbarer Energien 
(z.B. zur Förderung von PV auf städtischen Liegenschaften), Projekte zur 
Förderung des Radverkehrs (z.B. Projektleitung und administrative 
Bearbeitung des Förderprojektes „Bundeswettbewerb zur Förderung des 
Radverkehrs“) 
 
Masterplan 100% Klimaschutz 
Koordinierung des Masterplanprozesses, Geschäftsführung 
Masterplanbeirat, Controlling des Masterplanprozesses, Abschluss des 
zweijährigen Anschlussvorhabens, Fortführung und Abschluss des 
Förderprojektes,  Entwicklung und Umsetzung von Projekten und 
Maßnahmen des Masterplans, Vorberei tung von politischen Beschlüssen, 
Fortführung der Klimabotschafterkampagne
   
 
Energetische Stadtsanierung 
Weitere Umsetzung des Quartierskonzeptes „Gartlage“ und Abwicklung eines 
städtischen Zuschussprogrammes im Sanierungsgebiet, Erstellung eines 
energetischen Quartierskonzeptes im Stadtteil Schinkel, weitere Maßnahmen / 
Projekte zur Steigerung der Sanierungsquote von Gebäuden  
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Beschlüsse des Rates und des StUA 
Gesetze/Verordnungen, z.B. BauGB, EnEV 
Verträge und Förderbescheide 
Zielgruppe: Bürger, Politiker, Verwaltung, Unternehmen und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  4,0 4,0 4,0 4,0 4,0 4,0 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
 
 
 
454
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Verminderung des Anteils der Treibhausgasemissionen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 3, 4, 7, 8 
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
3.1 Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern 
3.2 Umweltfreundliche Nahmobilität fördern 
3.3 E-Mobilität fördern 
3.4 Radverkehr stärken 
4.1 Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
4.4 Eine energieeffiziente Stadt fördern 
4.5 Erneuerbare Energien fördern 
7.1 Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 
7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer 
Verantwortung ausbauen 
8.1 Erträge steigern 
 
 
Produktziel 2: Optimierung des Heizwärmebedarfs und Wärmeenergieverbrauchs in Gebäuden 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 4, 8 
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
4.4 Eine energieeffiziente Stadt fördern 
4.5 Erneuerbare Energien fördern 
8.1 Erträge steigern 
 
 
Produktziel 3: Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 4 
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
4.4 Eine energieeffiziente Stadt fördern 
4.5 Erneuerbare Energien fördern 
 
 
 
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Aktualisierung der städtischen Energie- 
und CO2-Bilanz 1 1 1 1 1 1 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl umzusetzender Maßnahmen und 
Projekte 3 3 3 3 3 3 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Erhebung und Sachstandsbericht 
Ausbaustand Erneuerbarer Energien 1 1 1 1 1 1 
455
Produktziel 4: Koordinierung des Masterplanprozesses 100 % Klimaschutz 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 3, 4, 7 
Bezug zum ZHF: 3.1 Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern 
3.2 Umweltfreundliche Nahmobilität fördern 
3.3 E-Mobilität fördern 
3.4 Radverkehr stärken 
4.1 Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
4.4 Eine energieeffiziente Stadt fördern 
4.5 Erneuerbare Energien fördern 
7.1 Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 
7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer 
Verantwortung ausbauen 
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
5.6.1.03.01 CO 2-Reduzierung -426.786 -530.687 -431.850 -467.192 -391.854 -447.278 2 
Summe: -426.786 -530.687 -431.850 -467.192 -391.854 -447.278  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
Kennzahl Ist 
2016 
Plan  
2017 
Plan  
2018 
Plan  
2019 
Plan  
2020 
Plan  
2021 
Anzahl der Beiratssitzungen 3 2 2 2 2 2 
456
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
561 Umweltschutzmaßnahmen
1.100.5.6.1.03 CO 2-Reduzierung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 88.950,29 158.263 127.963 64.763 42.763 42.763
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte -91,10 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.382,92 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.900,00 0 1.000 1.000 1.000 1.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.316,40 963 983 990 996 996
12 = Summe ordentliche Erträge 96.458,51 159.226 129.947 66.754 44.759 44.759
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -301.335,67 -308.793 -284.069 -290.984 -297.490 -303.567
14 Aufwendungen für Versorgung -13.326,45 -14.557 -17.208 -15.427 -15.851 -16.128
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -123.433,04 -283.444 -98.872 -148.038 -46.038 -96.038
16 Abschreibungen -10.177,29 -5.729 -7.068 -6.786 -4.515 -3.578
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -51.901,82 -45.000 -120.000 -40.000 -40.000 -40.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -28.120,46 -32.391 -34.580 -32.709 -32.717 -32.725
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -528.294,73 -689.914 -561.796 -533.945 -436.612 -492.037
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-431.836,22 -530.687 -431.850 -467.192 -391.854 -447.278
22 außerordentliche Erträge 5.050,55 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
5.050,55 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-426.785,67 -530.687 -431.850 -467.192 -391.854 -447.278
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 16,30 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -48.912,17 -49.510 -54.790 -55.084 -55.488 -55.795
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -48.895,87 -49.510 -54.790 -55.084 -55.488 -55.795
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -475.681,54 -580.198 -486.640 -522.275 -447.342 -503.072
457
458
 
 
 
Investitionsprogramm 
2018 - 2021 
 
 
 
459
Einzelmaßnahme (3er) Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021
Fachbereich Personal und Organisation
  3.00000.05.1   Planung Pensionsrücklage - gesetzlich -342.000 -342.000 -342.000 -342.000
  3.00000.05.2   Planung Pensionsrücklage - freiwillige -158.800 -158.800 -158.800 -158.800
 Summe Einzahlungen 0 0 0 0
 Summe Auszahlungen -500.800 -500.800 -500.800 -500.800
   Saldo 3er Projekte Fachbereich 10 -500.800 -500.800 -500.800 -500.800
Fachbereich Städtebau 
  3.00000.00.1   Tilgung Kredite Wohnbauförderung 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Einzahlungen 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Auszahlungen 0 0 0 0
  Saldo 3er Projekte Fachbereich 61 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Einzahlungen 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Auszahlungen -500.800 -500.800 -500.800 -500.800
      Gesamtsaldo -390.800 -390.800 -390.800 -390.800
Einzelmaßnahme (3er) Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021
Fachbereich Finanzen u. Controlling - Sonderbudget
  3.00001.00.1   Panung Investitionskredite Aufnahme (= Einzahlungen) 31.525.452 25.429.199 24.358.389 24.358.389
  3.00001.00.1   Planung Investitionskredite Tilgung      (= Auszahlungen) -11.536.800 -12.204.100 -12.652.800 -12.652.800
  3.00006.01.1   PL Investitionskredite Tilgung v. verb. Unternehmen (= Einzahlungen) 4.350.000 4.350.000 4.350.000 4.350.000
  3.00006.01.1   PL Investitionskredite Tilgung v. verb. Unternehmen (= Auszahlungen) -4.350.000 -4.350.000 -4.350.000 -4.350.000
  Saldo aus Finanzierungstätigkeit 19.988.652 13.225.099 11.705.589 11.705.589
Erwerb von Finanzvermögensanlagen / sonstige Investitionstätigkeiten (3er- Projekte)
Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
460
2018 2019 2020 2021
€ € € € € €
   7.000150.710      EDV-Ausstattung 010  -10.000     
   7.000150.770      Verkauf EDV-Ausstattung 010 885       
   7.000155.705      Büromöbel 010 - Einnahme Deutsche RV 800       
   7.000155.710      Büromöbel 010 -9.994 -30.000 -59.500    X
   7.000831.710      Führungsinformationssystem   -150.000    X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 1.685       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -9.994 -40.000 -209.500  
**     Saldo Profit-Center -8.309 -40.000 -209.500  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 1.685       
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -9.994 -40.000 -209.500  
**     Saldo Teilhaushalt -8.309 -40.000 -209.500
   7.000020.710      Städt. EDV-Netz -856.431 -783.284 -1.342.400 -848.400 -848.400 -848.400 X
   7.000024.710      Zeus -5.372 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000025.710      EDV-Ausstattung -3.214      
   7.000029.705      Erstattung Büromöbel 742      
   7.000029.710      Büromöbel -11.789 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
   7.000147.710      Vernetzung IT-Untersuchungen -54.222      
   7.000573.710      Ausstattung leidensgerecht. Arbeitsplatz  -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000725.710      LOB-Leistungsorientierte Bezahlung -547      
   7.000817.710      Sehtestgerät Betriebsärztlicher Dienst -4.490      
   7.000835.710      Software Personalmanagement   -40.000    
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 742      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -936.066 -798.784 -1.397.900 -863.900 -863.900 -863.900
**     Saldo Profit-Center -935.324 -798.784 -1.397.900 -863.900 -863.900 -863.900
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 742      
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -936.066 -798.784 -1.397.900 -863.900 -863.900 -863.900
**     Saldo Teilhaushalt -935.324 -798.784 -1.397.900 -863.900 -863.900 -863.900
   7.000645.710      Büromöbel -2.675      
   7.000681.710      Redaktionssystem Typo 3 -3.098 -10.000 -25.000    
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -5.772 -10.000 -25.000    
**     Saldo Profit-Center -5.772 -10.000 -25.000    
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt       
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -5.772 -10.000 -25.000    
**     Saldo Teilhaushalt -5.772 -10.000 -25.000    
   7.000517.710      Büromöbel FB 14/RPA -1.850 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -5.772 -10.000 -25.000    
**     Saldo Profit-Center -5.772 -10.000 -25.000    
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt       
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -5.772 -10.000 -25.000    
**     Saldo Teilhaushalt -5.772 -10.000 -25.000    
   7.000034.710      Büromöbel  -370 -370 -370 -370 -370
   7.000594.710      EDV-Ausstattung Gleichstellungsbüro  -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -2.170 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170
**     Saldo Profit-Center  -2.170 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt       
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt  -2.170 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170
**     Saldo Teilhaushalt  -2.170 -2.170 -2.170 -2.170 -2.170
   7.000073.710.001  EDV-Ausstattung FB 20 -1.303 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
   7.000073.710.007  EDV-Ausstattung  Lizenz PhinAVV  -5.100     
   7.000074.710.001  Büromöbel FB 20 -7.509 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
   7.000426.710      Software Konzernbilanzierung -3.713      
   7.000434.710.002  DMS-Schnittstellenanbindung -5.776      
   7.000694.710      Geschäftsausstattung -180      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -18.481 -13.600 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
**     Saldo Profit-Center -18.481 -13.600 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt       
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -18.481 -13.600 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
**     Saldo Teilhaushalt -18.481 -13.600 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
   7.000086.770      Verkauf v. Grundv. (Spielplatzflächen) 999.876 19.000 19.000 35.000   
   7.000271.710      Rad-/Wanderweg Lüstringen/Haseufer -5.022      
   7.000272.710      Grünverbindung Knollstr./Lerchenstr. -37.691      
   7.000274.710      Entsiegel. von Parkstreifen u.ä.  -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2017
Ist
2016
Erläuterungen 
in der
A
nlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produ
ktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)
   FB Personal und Organisation (10)
   PC 111-010 Strategische Steuerung und Rat
   PC 111-10 Personal und Organisation
   Gleichstellungsbeauftragte (16)
   Ref. für Kommunikation und Medien (13)
   PC 111-13 Kommunikation und Medien
   Rechnungsprüfungsamt (14)
   PC 111-14 Rechnungsprüfungsamt
   PC 111-16 Gleichstellungsbeauftragte
   FB Finanzen und Controlling (20)
   PC 111-20 Finanzen und Controlling
   SB Finanzen und Controlling (209)
   PC 111-209  Allgemeine Finanzwirtschaft
461
2018 2019 2020 2021
€ € € € € €
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2017
Ist
2016
Erläuterungen 
in der
A
nlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produ
ktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)   7.000275.710      Landschaftspark Piesberg -37.980 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250
   7.000276.710      Grunderwerb (global) -50.713 -42.500 -42.500 -42.500 -42.500 -42.500
   7.000278.710      Bau Grünanlagen  -15.000 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
   7.000279.710      Neuanschaffung von Bänken -11.593 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250
   7.000281.710      Zaunanlagen -9.694 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
   7.000282.710      Bau von Kinderspielplätzen (global) -9.472 -108.550 -150.000 -108.550 -108.550 -108.550 X
   7.000283.710      Spielgeräte für Kinderspielplätze -36.724 -89.930 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 X
   7.000304.710      Wegebau  -19.130 -19.130 -19.130 -19.130 -19.130
   7.000382.770      Verkauf Liegenschaften 29.774      
   7.000429.705      Zuweisung Bolzplatz u.Grünanl.Ruller Weg 500      
   7.000429.710      Bolzplatz und Grünanlage Ruller Weg -3.336      
   7.000430.710      Neugestaltung Schloßgarten   -300.000    
   7.000527.710      Vorbereitender Grünflächenausbau -10.181 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500
   7.000542.710      Renaturierung von Gräben  -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500
   7.000549.710.002  Gartlage Externe Kompensation -56.740      
   7.000549.710.004  In der Gartlage - KSP -821      
   7.000549.710.005  In der Gartlage-Straßenbegleitgrün,-bäume -197      
   7.000551.710.002  Herrichtung Großspielpl. Lerchenstr. -4.801      
   7.000705.710      Skateanlage -27.277      
   7.000822.710      Baugebiet Eversburger Friedhof  -260.000     
   7.000853.710      Quartiersspielplatz Gut Sandfort   -120.000    X
   7.000854.710      Quartiersspielplatz Ziegenbrink   -120.000    X
   7.300001.710      Klinikum OS GmbH, Kapitalzuführung -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000    X
   7.300002.710      OBG - Kapitalzuführung -2.889.250 -2.900.000 -2.900.000 -2.900.000 -2.900.000  X
   7.305026.710      OMT - Kapitalzuführung   -811.000 -811.000 -811.000 -811.000 X
   7.305213.710      WFO - Kapitalzuführung   -450.000 -450.000 -450.000 -450.000 X
   7.305214.710      ICO - Kapitalzuführung   -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 1.030.150 19.000 19.000 35.000   
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -8.191.492 -8.554.110 -10.300.130 -4.718.680 -4.718.680 -1.818.680
**     Saldo Profit-Center -7.161.342 -8.535.110 -10.281.130 -4.683.680 -4.718.680 -1.818.680
   7.000090.710      Umlage n.d. KHG -2.357.120 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -2.357.120 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880
**     Saldo Profit-Center -2.357.120 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880 -2.435.880
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 1.030.150 19.000 19.000 35.000   
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -10.548.612 -10.989.990 -12.736.010 -7.154.560 -7.154.560 -4.254.560
**     Saldo Teilhaushalt -9.518.462 -10.970.990 -12.717.010 -7.119.560 -7.154.560 -4.254.560
   7.000064.710      EDV-Ausstattung Rechtangelegenheiten -1.612 -500 -500 -500 -500  
   7.000065.710      Büroausstattung Rechtsangelegenheiten -407 -800 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000066.710      EDV-Ausstattung Öffentliche Aufträge  -120.000 -600    
   7.000067.710      Büroausstattung Öffentliche Aufträge -1.076 -500 -500 -500 -500 -500
   7.000397.770      Verkauf Anlagevermögen 536      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 536      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -3.095 -121.800 -2.600 -2.000 -2.000 -1.500
**     Saldo Profit-Center -2.560 -121.800 -2.600 -2.000 -2.000 -1.500
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 536      
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -3.095 -121.800 -2.600 -2.000 -2.000 -1.500
**     Saldo Teilhaushalt -2.560 -121.800 -2.600 -2.000 -2.000 -1.500
   7.000010.710      Büromöbel -7.387 -75.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000011.710.001  EDV-Ausstattung Zentrale Aufgaben -100 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000011.710.002  EDV-Ausstattung Bürgeramt -640 -23.800 -12.000 -10.200 -6.000 -6.000
   7.000011.710.003  EDV-Ausstattung Ausländerbehörde  -1.500 -6.400 -5.000 -1.500 -5.000
   7.000011.710.004  EDV-Ausstattung Standesamt -1.783 -1.700 -1.800 -10.000 -3.000 -1.800
   7.000011.710.006  EDV-Ausstattung allg. Sich. u. Ordnung   -2.000    
   7.000011.710.008  EDV-Ausstattung Verkehrslenkung -458 -1.275 -2.000 -2.500 -2.000 -2.000
   7.000011.710.009  EDV-Ausstattung Zulassung -596 -1.700 -23.100 -2.000 -2.000 -2.000
   7.000011.710.010  EDV-Ausstattung Fahrerlaubnis -1.787 -850 -11.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000011.710.011  EDV-Ausstattung Vehrkersüberw. Innend. -2.395 -1.000 -1.000 -25.200 -1.000 -1.000
   7.000012.710      Fahrzeuge allg. Sich. u. Ordnung     -24.000  
   7.000030.710      Geschw. Überwachungsanlagen  -300.000 -240.000    X
   7.000032.710      Fahrzeuge Verkehrsüberwachung    -48.000 -24.000  
   7.000033.710      Betriebsgeräte  -61.200 -15.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000501.710      Aufrufanlage -714 -12.750     
   7.000560.710.005  DMS-Ausstattung allg. Sicher. u. Ordnung -480      
   7.000560.710.007  DMS-Ausstattung Verkehrslenkung -10.866      
   7.000646.710      Projekt Reorganisation Bürgeramt -20.259      
   7.000727.710      Biometrische Erfassungsstation    -25.000   
   7.000796.710      Entladestation für Waffen -992      
   7.000849.710      Projekt Ausländerbehörde   -140.200    
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -48.457 -481.775 -465.500 -149.900 -85.500 -39.800
**     Saldo Profit-Center -48.457 -481.775 -465.500 -149.900 -85.500 -39.800
   7.000008.710      Marktmeisterfahrzeug      -24.000
   7.000009.710      Stromversorgung Märkte  -85.000    -20.000
   7.000490.770      Verkauf von Anlagevermögen       
   7.000588.710      Weihnachtsmarkttor  -5.100    -6.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -90.100    -50.000
**     Saldo Profit-Center  -90.100    -50.000
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt       
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -48.457 -571.875 -465.500 -149.900 -85.500 -89.800
**     Saldo Teilhaushalt -48.457 -571.875 -465.500 -149.900 -85.500 -89.800
   PC 573-3290 Marktwesen
   PC 411 KHG-Umlage
   FB Recht und Datenschutz (30)
   PC 111-30 Rechtsangelegenheiten
   FB Bürger und Ordnung (32)
   PC 122-32 Ordnungsangelegenheiten 32
462
2018 2019 2020 2021
€ € € € € €
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2017
Ist
2016
Erläuterungen 
in der
A
nlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produ
ktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)
   7.000002.710      Atemschutzgeräte   -114.000    X
   7.000007.710.001  Rüstwagen (OS-2088) -4.279      
   7.000007.710.002  Rüstwagen (OS-2319) -118.004      
   7.000013.710.002  Tanklöschfahrzeug (OS-2008)   -120.000 -232.000   X
   7.000013.710.003  Tanklöschfahrzeug (OS-L 3112) -272.638      X
   7.000013.710.004  Tanklöschfahrzeug (OS-2244)     -255.000  X
   7.000013.710.005  Tanklöschfahrzeuge (OS-2111)    -230.000   X
   7.000013.710.006  Tanklöschfahrzeuge (OS-2007)   -120.000 -232.000   X
   7.000014.710.004  Löschfahrzeug KatS LF 10/6 (OS-8262) -293      
   7.000014.710.005  Löschfahrzeug HLF 20/20 (neu) -210.918      
   7.000014.710.007  Löschfahrzeug LF 20  -212.000     
   7.000015.710      Stromaggregate f. Gerätehäuser    -23.500   
   7.000016.710      Zelte f. Jugendfeuerwehr -4.116 -4.500 -6.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000019.710.002  Chemikalienschutzanzüge -6.726   -23.000   
   7.000019.710.004  Gabelstapler    -40.500   
   7.000019.710.005  Messgeräte    -7.400   
   7.000019.710.006  Rettungsgerät hydraulisch    -27.500   
   7.000019.710.008  Techn. Ausrüstung -41.832 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -45.000
   7.000019.710.009  Elektrostapler     -24.500  
   7.000019.710.010  Rettungsboot     -19.900  
   7.000019.710.011  Wärmebildkamera    -18.000 -24.000  
   7.000019.710.012  Ausbildungsgegenstände     -5.900  
   7.000038.710.001  Drehleiter (DLK, OS-2003)    -120.000 -582.500  X
   7.000038.710.002  Drehleiter (DLK, OS-2002)     -120.000 -592.800 X
   7.000040.710.001  CFK-Atemschutzflaschen     -15.000  
   7.000040.710.005  Tragkraftspritzen -13.025  -26.000    
   7.000040.710.007  Feuermelde,-Alarm-u.Funkanlage -12.365 -14.800 -15.000 -30.000 -30.000 -30.000 X
   7.000040.710.008  Feuerschutzanzüge -91.388 -42.000 -42.000 -49.000 -49.000 -50.000 X
   7.000040.710.009  Funkalarmempfänger  -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000040.710.011  Ausrüstung Brandbekämpfung -35.879 -30.000 -30.000 -35.000 -35.000 -35.000 X
   7.000040.710.012  Prüfgeräte Atemschutzwerkstatt -44.487      
   7.000040.710.013  Maskentrockenschrank u. CSA-Trockeneinr.  -9.700     
   7.000040.710.014  Sprungpolster  -10.000 -10.000 -10.000   
   7.000040.710.015  Maskenreinigungsanlage     -21.000  
   7.000040.710.016  Ausbildungsgegenstände     -9.000 -8.600
   7.000040.710.017  Industriewaschmaschine     -24.800  
   7.000040.710.018  Hohlstrahlrohre   -22.000 -32.000   
   7.000040.710.019  Schlauchbrücken    -11.000   
   7.000040.710.020  Trinkwasserschutz   -16.000 -24.000   
   7.000049.710.002  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2037)   -289.500    X
   7.000049.710.003  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2058)   -289.500    X
   7.000055.710.004  Kleinalarmfahrzeug OS-2060 -54.608      
   7.000055.710.010  Mehrzweckfahrzeug (OS-2412)  -65.500     
   7.000055.710.011  Mehrzweckfahrzeug (OS-2423)  -65.500 -68.500    X
   7.000055.710.012  Mehrzweckfahrzeug (OS-2010)  -65.500     
   7.000055.710.013  Einsatzleitfahrz.(OS-X 3112) Aufrüstung   -110.100    X
   7.000055.710.014  PKW Stadtbrandmeister (OS-P 5112)   -33.500    
   7.000055.710.015  Mehrzweckfahrzeug (OS-2426)     -68.500  X
   7.000055.710.016  PKW (OS-2052 VB)     -31.000  
   7.000055.710.017  PKW (OS-2064 VB)     -31.000  
   7.000055.710.018  Gerätewagen Küche (GW-Küche, OS-2084)    -67.500   X
   7.000057.710.005  PKW (OS-2051 Kdow)     -36.500  
   7.000070.705      Zuweisungen vom Land 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 X
   7.000488.770      Verkauf Anlagevermögen 43.890      
   7.000495.710      Digitalfunk -87.811     -154.000 X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 85.890 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -998.370 -569.500 -1.362.100 -1.267.400 -1.437.600 -930.400
**     Saldo Profit-Center -912.480 -527.500 -1.320.100 -1.225.400 -1.395.600 -888.400
   7.000003.710.011  Krankentransportwagen (KTW MHD,OS-Z 3112   -107.000    X
   7.000003.710.012  Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-Z 4112   -107.000    X
   7.000003.710.013  Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-Z 5112   -107.000    X
   7.000003.710.014  Krankentransportwagen (KTW FKT,OS-Z 6112   -107.000    X
   7.000003.710.015  Krankentransportwagen (KTW JUH,OS-Z 7112   -107.000    X
   7.000003.710.016  Krankentransportwagen KTW ASB OS-C 3112      -110.000 X
   7.000003.710.017  Krankentransportwagen KTW FKT OS-T 3112      -110.000 X
   7.000003.710.018  Krankentransportwagen KTW JUH OS-V 4112      -110.000 X
   7.000003.710.019  Krankentransportwagen KTW JUH, OS-U 311      -110.000 X
   7.000003.710.020  Krankentransportwagen KTW MHD OS-V 3112      -110.000 X
   7.000004.710.003  Notarzteinsatzfahrzeug (Ersatz OS-N8112)  -52.800     
   7.000004.710.004  Notarzteinsatzfahrzeug (Ersatz OS-N9112)  -52.800     
   7.000004.710.007  Notarzteinsatzfahrzeug (NEF OS-W 4112)      -77.000 X
   7.000005.710.006  Rettungstransportwagen (RTW BF OS-R 9112 -38.897      
   7.000005.710.010  Rettungstransportwagen (FKT OS-Y 5112)    -140.000   X
   7.000005.710.011  Rettungstransportwagen (MHD OS-Y 6112)    -140.000   X
   7.000005.710.012  Rettungstransportwagen (JUH OS-Y 7112)    -140.000   X
   7.000005.710.013  Rettungstransportwagen (BF OS-U 4112)      -165.000 X
   7.000005.710.014  Rettungstransportwagen (BF OS-Y 9112)      -165.000 X
   7.000005.710.015  Rettungstransportwagen (BF OS-H 5112)      -165.000 X
   7.000005.710.017  Rettungstransportwagen (ASB OS-V 5112)      -165.000 X
   7.000043.710.001  Funkgeräte/Funkmeldeempfänger/Navis  -4.400 -12.100 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000043.710.002  Medizinische Geräte RTW -112.009 -3.300 -23.600 -6.500 -50.200 -194.300 X
   7.000043.710.003  Medizinische Geräte NEF  -83.000    -50.000 X
   7.000043.710.004  Betriebsgeräte RettD Ausbildungsgegenst.   -3.700 -41.000   
   7.000046.710      Digitalfunk -40.258      
   7.000047.710      Ausrüstung Leitender Notarzt  -800 -800 -800 -800 -800
   7.000379.770      Verkauf Anlagevermögen 47.078      
   7.000674.710      Büromöbel, Schränke und Spinde -9.787   -1.000 -1.000 -1.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 47.078      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -200.951 -197.100 -575.200 -474.300 -57.000 -1.538.100
**     Saldo Profit-Center -153.872 -197.100 -575.200 -474.300 -57.000 -1.538.100
   Feuerwehr (37)
   PC 126 Brandschutz
   PC 127 Rettungsdienst
463
2018 2019 2020 2021
€ € € € € €
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2017
Ist
2016
Erläuterungen 
in der
A
nlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produ
ktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)
   7.000042.710.004  Katastrophenschutzausrüstung  -9.800 -1.800 -2.600 -1.800 -1.800
   7.000042.710.005  Anhänger Rettungsdienst   -126.000    X
   7.000056.710.001  Gerätewagen MANV -62.433      
   7.000056.710.002  Gerätewagen Sonder-Einsatz-Gruppe   -60.000    X
   7.000496.710      Digitalfunk  -4.600     
   7.000824.710      Geschäftsausstattung KatS  -6.800     
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -62.433 -21.200 -187.800 -2.600 -1.800 -1.800
**     Saldo Profit-Center -62.433 -21.200 -187.800 -2.600 -1.800 -1.800
   7.000044.705.003  Zuschuss Hausrat       
   7.000044.710.001  Büromöbel, Schränke u. Spinde -29.170 -27.800 -93.700 -402.400 -111.300 -15.000 X
   7.000044.710.002  EDV-Ausstattung -9.102 -44.800 -65.900 -31.800 -5.600 -17.800 X
   7.000044.710.003  Hausrat -12.029 -8.300 -12.800 -17.400 -9.600 -9.600
   7.000044.710.004  Sportgeräte       
   7.000044.710.005  DMS       
   7.000045.710      Werkstattgeräte -33.340 -31.100 -9.600 -28.000 -2.500 -14.500
   7.000057.710      Gerätewagen Küche       
   7.000057.710.001  Gerätewagen Küche (BF)    -55.000   X
   7.000057.710.002  selbstfahrende Arbeitsmaschine    -68.500   X
   7.000057.710.003  PKW zur besonderen Verwendung (PKW ZBV) -26.335      
   7.000057.710.004  Einsatzleitfahrzeuge (ELW OS-L 5112)   -36.500    
   7.000057.770      Verkauf von Anlagevermögen PC 937 2.040      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 2.040      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -109.975 -112.000 -218.500 -603.100 -129.000 -56.900
**     Saldo Profit-Center -107.935 -112.000 -218.500 -603.100 -129.000 -56.900
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 135.008 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -1.371.729 -899.800 -2.343.600 -2.347.400 -1.625.400 -2.527.200
**     Saldo Teilhaushalt -1.236.721 -857.800 -2.301.600 -2.305.400 -1.583.400 -2.485.200
   7.000252.710      Ausstattung von Grundschulen -9.649 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700
   7.000301.710.001  Neugestalt.Pausenh.Rückert-Elisabethschule -209.650      
   7.000417.710      Investitionen Grundschulen -374      
   7.000639.710      Sanierung Heinrich-Schüren-Schule  -112.000     
   7.000657.710.001  Brandschaden GS Sutthausen -20.327      
   7.000675.710      Einrichtung Ganztag GS Eversburg -6.376      
   7.000700.710      Ausstatt. Sanierung Franz-Hecker-Schule -23.621      
   7.000701.710      Ausstattung Standort Overbergschule  -42.500     
   7.000702.710      Einr. Ganztagsbetr. Stand. Overbergschule   -37.500    
   7.000730.710      GS Widukindland, Sanierung Außenfläche -96.081      
   7.000734.710      Diesterwegschule Sanier.Lehrerparkplätze   -19.700    
   7.000735.710      GS Hellern, Einrichtung Ganztag  -30.000 -125.000 -35.300   X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -366.078 -192.200 -189.900 -43.000 -7.700 -7.700
**     Saldo Profit-Center -366.078 -192.200 -189.900 -43.000 -7.700 -7.700
   7.000256.710      Ausstattung Hauptschulen -1.023 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
   7.000418.710      Investitionen Hauptschulen -1.581      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -2.604 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
**     Saldo Profit-Center -2.604 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
   7.000257.710      Ausstattung Realschulen -10.217 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
   7.000419.710      Investitionen Realschulen -2.811      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -13.029 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
**     Saldo Profit-Center -13.029 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
   7.000258.710      Ausstattung Gymnasien -1.799 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500  
   7.000420.710      Investitionen Gymnasium -190
   7.000861.710      Sanierung Außenanlage Gym. In der Wüste   -245.000 -80.000   X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -1.989 -6.500 -251.500 -86.500 -6.500 -6.500
**     Saldo Profit-Center -1.989 -6.500 -251.500 -86.500 -6.500 -6.500
   7.000469.710      Sportgeräteausstattung GSG   -60.000    X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center   -60.000     
**     Saldo Profit-Center   -60.000     
   7.000261.710      Ausstattung Kooperative Gesamtschule 199 3.100 -3.100 -3.100 3.100 3.100
   7.000421.710      Investitionen Gesamtschulen -595       
   7.000499.710      Einrichtung IGS Osnabrück -90.373 -500.000 -200.000 -200.000   X
   7.000733.710      Gesamtschule Schinkel Pausenhofsanierung  -261.200     
   7.000860.710      Sanierung/Umbau Pausenhof IGS Osnabrück   -315.000    X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -91.167 -764.300 -518.100 -203.100 -3.100 -3.100  
**     Saldo Profit-Center -91.167 -764.300 -518.100 -203.100 -3.100 -3.100  
   7.000254.710      Ausstattung Förderschulen -1.128 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400
   7.000732.710      Anne-Frank-Schule, Pausenhofsanierung -201      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -1.329 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400
**     Saldo Profit-Center -1.329 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400
   FB Bildung, Schule und Sport (40)
   PC 211 Grundschulen
   PC 212 Hauptschulen
   PC 215 Realschulen
   PC 217 Gymnasien
   PC 217-4070 Gymnasien- Turnhallen BgA
   PC 218 Gesamtschulen
   PC 221 Förderschulen
   PC 128 Katastrophenschutz
   VPC 937 Feuerwehr
464
2018 2019 2020 2021
€ € € € € €
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2017
Ist
2016
Erläuterungen 
in der
A
nlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produ
ktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)
   7.000259.710      Ausstattung Berufsbildende Schulen -538 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400
   7.000423.705      Erstattung Investition Berufsbi. Schulen 2.132      
   7.000423.710      Investitionen Berufsbildende Schulen -27.552      
   7.000703.710      Ausst. Sanierung Teutob.Schule/BBS Schölerberg  -102.000     
   7.000704.710      Einr. Sanierung BBS Pottgraben/Altbau -31.930      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 2.132      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -60.021 -110.400 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400
**     Saldo Profit-Center -57.889 -110.400 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400
   7.000246.710      Ausst. v.Schulen (Klassen,Lehrerz.Verw.) -156.854 -187.600 -187.600 -187.600 -187.600 -187.600 X
   7.000247.710      EDV-Ausstattung FB Schule/Sport 785 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000248.710      EDV-Schulsekretariate -17.187 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000
   7.000249.710      Neue Technologien (EDV-Ausst.Schulen) -423.757 -461.000 -461.000 -461.000 -461.000 -461.000 X
   7.000251.710      Neugestaltung von Pausenhöfen -44.735 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500
   7.000266.710      Vorausplanungen  -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 X
   7.000300.710      Div. Fachraumergänzungen -75.470 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 X
   7.000651.710      Abrechnungssystem Mittagsverpflegung -1.257      
   7.000664.710      Einrichtung Mensa GSG/BvSRS -82.827      
   7.000676.705      Einzahlung Inklusion 40.000  30.000 30.000 30.000 30.000
   7.000676.710      Inklusion -26.255 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 X
   7.000807.710      Ganztag Wald- und Bergschule Lüstringen  -114.000     
   7.000850.710      Ausstattung Abendgym./E.-Siegel-Schule    -44.000   
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 40.000  30.000 30.000 30.000 30.000
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -827.558 -1.009.100 -895.100 -939.100 -895.100 -895.100
**     Saldo Profit-Center -787.558 -1.009.100 -865.100 -909.100 -865.100 -865.100
   7.000433.705      Zuweisung vom Stadtsportbund 9.360      
   7.000433.710      BgA Sportgeräte allgemein Planung -13.736 -3.100 -125.000 -125.000 -15.000 -15.000 X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 9.360      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -13.736 -3.100 -125.000 -125.000 -15.000 -15.000
**     Saldo Profit-Center -4.376 -3.100 -125.000 -125.000 -15.000 -15.000
   7.000264.710      Inv. Zuschüsse an Sportvereine (global) -251.640 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -251.640 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
**     Saldo Profit-Center -251.640 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
   7.000785.710      Ankauf Kunstrasenplatz SpA Wüste     -350.000  X
   7.000852.710      Ausgaben Sanierung Kunstrasen Sonnenhügel      -275.000 X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center     -350.000 -275.000
**     Saldo Profit-Center     -350.000 -275.000
   7.000353.710      Spiel-/Sportgeräte Illoshöhe  -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200
   7.000354.710      Betriebsgeräte Sportanlage Illoshöhe -10.424 -4.000 -4.000 -34.000 -4.000 -4.000
   7.000368.710      Kraftfahrzeuge Sportanlage Illoshöhe     -40.000  
   7.000851.710      Ausgaben Sanierung Laufbahn Illoshöhe   -550.000    X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -10.424 -10.200 -560.200 -40.200 -50.200 -10.200
**     Saldo Profit-Center -10.424 -10.200 -560.200 -40.200 -50.200 -10.200
   7.000355.710      Betriebsgeräte Sportanlage Eversburg -1.139 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -1.139 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
**     Saldo Profit-Center -1.139 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
   7.000356.710      Betriebsgeräte Sportanlage Gretesch  -4.000 -4.000 -2.000 -2.000 -4.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -4.000 -4.000 -2.000 -2.000 -4.000
**     Saldo Profit-Center  -4.000 -4.000 -2.000 -2.000 -4.000
   7.000357.710      Betriebsgeräte Sportanlage Klushügel -1.974 -4.000 -4.000 -20.000 -500 -4.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -1.974 -4.000 -4.000 -20.000 -500 -4.000
**     Saldo Profit-Center -1.974 -4.000 -4.000 -20.000 -500 -4.000
   7.000358.710      Betriebsgeräte Sportanlage Schinkelberg -404 -4.000 -4.000 -500 -20.000 -4.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -404 -4.000 -4.000 -500 -20.000 -4.000
**     Saldo Profit-Center -404 -4.000 -4.000 -500 -20.000 -4.000
   7.000359.710      Betriebsgeräte Sportanlage Schölerberg -404 -4.000 -4.000 -500 -500 -4.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -404 -4.000 -4.000 -500 -500 -4.000
**     Saldo Profit-Center -404 -4.000 -4.000 -500 -500 -4.000
   7.000360.710      Betriebsgeräte Sportanlage Nahne  -4.000 -4.000 -500 -500 -4.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -4.000 -4.000 -500 -500 -4.000
**     Saldo Profit-Center  -4.000 -4.000 -500 -500 -4.000
   PC 424-4073 Sportanlage Gretesch
   PC 424-4074 Sportanlage Klushügel
   PC 424-4075 Sportanlage Schinkelberg
   PC 424-4076 Sportanlage Schölerberg
   PC 424-4077 Sportanlage Nahne
   PC 243-407 sonst.schul.Aufg.-Turnh.BgA
   PC 3121-40 Erst. BuT Schulsoz.-Arb. FB40
   PC 424 Sportanlagen
   PC 424-4071 Sportanlage Illoshöhe
   PC 424-4072 Sportanlage Eversburg
   PC 231 Berufliche Schulen
   PC 243-40 Sonst. schulische Aufgaben 40
465
2018 2019 2020 2021
€ € € € € €
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2017
Ist
2016
Erläuterungen 
in der
A
nlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produ
ktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)
   7.000361.710      Betriebsgeräte Sporthalle Schloßwall -214 -4.000 -4.000 -500 -500 -4.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -214 -4.000 -4.000 -500 -500 -4.000
**     Saldo Profit-Center -214 -4.000 -4.000 -500 -500 -4.000
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 51.492  30.000 30.000 30.000 30.000
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -1.643.709 -2.287.000 -2.799.400 -1.636.500 -1.527.200 -1.412.200
**     Saldo Teilhaushalt -1.592.217 -2.287.000 -2.769.400 -1.606.500 -1.497.200 -1.382.200
   7.000091.710.002  EDV-Ausstattung KGM/FNH  -6.000 -500 -500 -500 -500
   7.000098.705.001  Zuschuss Ausstattung Kunsthalle 8.620      
   7.000098.705.002  Zuschuss Ausstattung Felix-Nussbaum-Haus 18.931      
   7.000098.710.001  Ausstattung/Betriebsgeräte Kunsthalle -16.507 -4.080 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
   7.000098.710.002  Ausstattung/Betriebsgeräte KGM/FNH -9.701 -12.410 -12.410 -12.410 -12.410 -12.410
   7.000098.710.004  Ausstattung/Betr. Museum am Schölerberg -28.089 -29.510 -70.360 -67.810 -22.860 -22.860 X
   7.000098.710.005  Ausstattung/Betr. Remarque-Ausstellung -385 -850 -850 -850 -850 -850
   7.000098.770.004  Verkaufserlöse Ausst. Museum Schölerberg 6.500      
   7.000105.710.001  Sammlungsgegenstände Kunsthalle -936 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465
   7.000105.710.004  Sammlungsgegenst. Museum am Schölerberg -61 -1.105 -1.105 -1.105 -1.105 -1.105
   7.000105.770.099  Verkauf Sammlungsgegenst/Neuausr. Depot  50.000     
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 34.052 50.000     
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -55.678 -56.420 -93.690 -91.140 -46.190 -46.190
**     Saldo Profit-Center -21.626 -6.420 -93.690 -91.140 -46.190 -46.190
   7.000102.705      Spende/Erstattung Ausst.Betriebsgeräte 26.451      
   7.000102.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Musikschule -45.987 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 26.451      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -45.987 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195
**     Saldo Profit-Center -19.536 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195
   7.000092.710      EDV-Ausstattung Stadtbibliothek -1.714 -11.400 -11.400 -11.400 -11.400 -11.400
   7.000101.710      Ausstattung/Betriebsger. Stadtbibliothek -6.991 -12.155 -34.155 -12.155 -12.155 -12.155
   7.000847.710      Lesegarten Sadtbibliothek   -34.000    
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -8.705 -23.555 -79.555 -23.555 -23.555 -23.555
**     Saldo Profit-Center -8.705 -23.555 -79.555 -23.555 -23.555 -23.555
   7.000094.710      EDV-Ausstattung Kunstschule -1.821 -6.000 -4.000 -600 -600 -600
   7.000100.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Kulturamt -950 -2.550 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400
   7.000103.705      Spende/Erstattung Ausst. Betriebsgeräte 317      
   7.000103.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Kunstschule -3.676 -1.615 -1.615 -1.615 -1.615 -1.615
   7.000244.705      Städt.Bühnen Einnahme 105.772      
   7.000244.710      SanierungskonzeptStädt.Bühnen (AZ) -157.169      
   7.000832.710      Inv.zuschuss Emma-Theater Spendenverd. -105.239      
   7.000833.710      Inv.zuschuss Städt. Bühnen lt. Zuschussvvereinb. -44.761      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 106.089      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -313.616 -10.165 -9.015 -5.615 -5.615 -5.615
**     Saldo Profit-Center -207.527 -10.165 -9.015 -5.615 -5.615 -5.615
   7.000099.710      Ausstattung/Betriebsger. Friedenskultur -351 -850     
   7.000346.705      Stolpersteine 600      
   7.000346.710      Stolpersteine -600      
   7.000538.710      DMS-Ausstattung FB Kultur -1.092      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 600      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -2.044 -850     
**     Saldo Profit-Center -1.444 -850     
   7.000097.710      EDV-Ausstattung Archäologie  -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
   7.000104.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Archäologie -14.291 -4.845 -3.995 -3.995 -3.995 -3.995
   7.000821.705      Drittmittel Megalithkultur 9.950      
   7.000821.710      Beschilderung Megalithkultur -10.841      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 9.950      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -25.132 -6.045 -5.195 -5.195 -5.195 -5.195
**     Saldo Profit-Center -15.182 -6.045 -5.195 -5.195 -5.195 -5.195
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 177.142 50.000     
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -451.162 -111.230 -201.650 -139.700 -94.750 -94.750
**     Saldo Teilhaushalt -274.020 -61.230 -201.650 -139.700 -94.750 -94.750
   7.000037.705      Erstattung Büromöbel FB 50 1.533      
   7.000037.710      Büromöbel -14.470 -27.100 -27.100 -27.100 -27.100 -27.100
   7.000039.710      EDV-Ausstattung  -8.700     
   7.000050.710      EDV-DMS-Ausstattung -16.063      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 1.533      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -30.532 -35.800 -27.100 -27.100 -27.100 -27.100
**     Saldo Profit-Center -28.999 -35.800 -27.100 -27.100 -27.100 -27.100
   7.000054.710      Büromöbel Jobcenter -6.039      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -6.039      
**     Saldo Profit-Center -6.039      
   PC 3119 Verwaltung der Sozialhilfe
   PC 3129 Grundsicherung f. Arbeitssuchende
   PC 424-4078 Sportanlage Schloßwall
   FB Kultur (41)
   PC 252 Nichtwissenschaftl. Museen u. Sammlungen
   FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
   PC 263 Musikschule
   PC 272 Büchereien
   PC 273 Sonstige Volksbildung
   PC 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
   PC 523-41 Denkmalschutz und -pflege
466
2018 2019 2020 2021
€ € € € € €
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2017
Ist
2016
Erläuterungen 
in der
A
nlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produ
ktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)
   7.000052.710      Ausstattung Einrichtungen Wohnungslose -5.441      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -5.441      
**     Saldo Profit-Center -5.441      
   7.000051.710      Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge -105.700 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -105.700 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000
**     Saldo Profit-Center -105.700 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 1.533      
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -147.712 -155.800 -147.100 -147.100 -147.100 -147.100
**     Saldo Teilhaushalt -146.178 -155.800 -147.100 -147.100 -147.100 -147.100
   7.305319.710      Stift. Sozial Bedürft - Kapitalzuführung -4.700      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -4.700      
**     Saldo Profit-Center -4.700      
   7.000474.710      Ausstattung Familien- u. Kinderservicebüro  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000555.710      Ausstattung Familienbündnis  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
**     Saldo Profit-Center  -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
   7.000145.710      Inv. Zuschüsse Jugendheime -2.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -2.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
**     Saldo Profit-Center -2.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
   7.000118.710      EDV-Ausstattung -483 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
   7.000119.710      Ausstattung (Sozialarbeit)  -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100
   7.000119.710.001  Ausstattung Sozialarbeit -1.957      
   7.000120.710      Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit)     -30.000 -30.000
   7.000121.710      Ausstattung JGH  -500 -500 -500 -500 -500
   7.000143.705      Erstattungen Büromöbel 2.010 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
   7.000143.710      Büromöbel-Ausstattung FB 51 -32.046 -28.200 -28.200 -28.200 -28.200 -28.200 X
   7.000144.710      EDV-Lizenzen -37.064 -6.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000341.710      Betriebsausstattung zentral  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000562.710      DMS-Ausstattung FB51 -17.590 -10.000     
   7.000570.710      Ausstattung Sozialer Dienst  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000699.710      Ausstattung Jugendschutz -632 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 2.010 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -89.773 -58.800 -52.800 -52.800 -82.800 -82.800
**     Saldo Profit-Center -87.762 -57.800 -51.800 -51.800 -81.800 -81.800
   7.000139.705      Zuschuss Kita's vom Land -709.500  201.600 201.600 201.600 201.600
   7.000140.710      Baumaßnahmen Außenanlagen  -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
   7.000141.710      Inv. Zuschüsse Kita`s -1.312.938 -825.000 -1.985.000 -1.985.000 -1.985.000 -1.985.000 X
   7.000142.710      Ausstattung Kindertagesstätten -232 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000454.705      Spenden KiTa Haste -47      
   7.000454.710      Kita Haste -2.056 -2.400     
   7.000456.705      Kita Martinsburg (Einzahlungen) 500      
   7.000456.710.001  KiTa Martinsburg -2.841 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
   7.000457.705      Zuwendungen/ Spenden KiTa Schinkel 1.970      
   7.000457.710.001  KiTa Schinkel -4.328 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000457.710.002  KiTa Schinkel - Umbaumaßnahme -1.970      
   7.000458.705.002  Einzahlungen Kita Pye Integration  5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
   7.000458.710.001  Kita Pye -1.624 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000458.710.002  Kita Pye Integration -1.979 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000459.705.002  Einzahlungen Kita Atter Integration  5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
   7.000459.710.001  Kita Atter -2.763 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000459.710.002  Kita Atter Integration -2.259 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000460.705      Spenden KiTa Heiligenweg 200      
   7.000460.710.001  KiTa Heiligenweg -2.796 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
   7.000460.710.002  Umbaumaßnahme KiTa Heiligenweg -93.900      
   7.000461.705.002  Einzahlungen Kita Lüstringen Integration  5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
   7.000461.710.001  Kita Lüstringen -6.920 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000461.710.002  Kita Lüstringen Integration -922 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000462.705.002  Einzahlungen Kita Wüste Integration  5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
   7.000462.710.001  Kita Wüste -7.477 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
   7.000462.710.002  Kita Wüste Integration -265 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000463.705.002  Einzahlungen Kita Schölerberg Integration  5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
   7.000463.710.001  KiTa Schölerberg -16.118 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000463.710.002  KiTa Schölerberg Integration -3.206 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000686.710      Ausstatt./Außenanl.Kitas i.städt.Gebäud. -370.601      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center -706.877 25.000 226.600 226.600 226.600 226.600
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -1.835.195 -894.600 -2.052.200 -2.052.200 -2.052.200 -2.052.200
**     Saldo Profit-Center -2.542.072 -869.600 -1.825.600 -1.825.600 -1.825.600 -1.825.600
   7.000122.710      Außenspielgeräte Jugendzentren -16.205 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
   7.000123.710      Ausstattung HdJ -36.691 -31.800 -11.800 -11.800 -11.800 -11.800
   7.000126.710      Ausstattung Jz Ostbunker -6.931 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700
   7.000127.710      Ausstattung Gz Lerchenstr. -13.114 -15.600 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000127.770      Veräußerung Anlagevermögen GZ Lerchenstraße 30      
   7.000128.710      Ausstattung Gz Ziegenbrink -10.733 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
   7.000129.710      Betriebsgeräte Jugendzeltplatz Uphöfen -2.026 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   PC 366 Einrichtungen der Jugendarbeit
   PC 111-51 Allgemeine Stiftungen FB 51
   PC 361 Förderung v. Kindern i. Tageseinrichtungen
   PC 362 Jugendarbeit
   PC 365 Tageseinrichtungen für Kinder
   PC 363 Leistungen Kinder- u. Jugendhilfe
   PC 3154 Soz. Einrichtung f. Wohnungslose
   PC 3155 Soz. Einrichtungen f. Flüchtlinge
   FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
467
2018 2019 2020 2021
€ € € € € €
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2017
Ist
2016
Erläuterungen 
in der
A
nlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produ
ktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)   7.000130.710      Ausstattung HFH -10.239 -7.700 -7.700 -7.700 -7.000 -7.000
   7.000133.710      Ausstattung STT Haste  -7.600 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
   7.000134.705.001  Spenden JZ Westwerk 600      
   7.000134.710      Ausstattung Jz Westwerk -7.561 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000848.710      Ausstattung Alte Kasse   -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 630      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -103.499 -89.400 -59.200 -59.200 -58.500 -58.500
**     Saldo Profit-Center -102.869 -89.400 -59.200 -59.200 -58.500 -58.500
   7.000136.710      Ausstattung Jugendwerkstatt -11.303 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -11.303 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
**     Saldo Profit-Center -11.303 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt -704.237 26.000 227.600 227.600 227.600 227.600
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -2.046.469 -1.081.800 -2.203.200 -2.203.200 -2.232.500 -2.232.500
**     Saldo Teilhaushalt -2.750.706 -1.055.800 -1.975.600 -1.975.600 -2.004.900 -2.004.900
   7.000058.710.004  61-0 EDV-Ausstattung -1.939  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000058.710.013  61-4 EDV-Ausstattung   -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
   7.000058.710.014  61-5 EDV-Ausstattung -5.115  -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
   7.000063.705      Zuweisung für Büroausstattung 800      
   7.000063.710      61-Büroausstattung -3.384 -5.000 -17.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000158.705.002  Ausgleichsbeträge 249.414 200.000 185.000    
   7.000158.705.003  Landeszuweisung Sanierungsgebiete 205.991  666.600 1.000.000 1.000.000 1.000.000
   7.000158.710.001  Zuführung THK / NBank Ausgleichsbeträge -129.140 -200.000     
   7.000158.710.004  Einz.Treuhandkonto Sanierungsgebiete -275.097  -1.000.000 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 X
   7.000158.710.005  nicht förderfähige Kosten Sanierungsgeb.  -10.000     
   7.000159.705      Landeszuweisung Stadtumbau West 1.439.250 1.366.600 1.500.000 900.000 900.000 700.000
   7.000159.710.001  Einz. Treuhandkonto Stadtumbau West -2.144.875 -2.049.900 -2.240.000 -1.230.000 -1.290.000 -1.030.000 X
   7.000159.710.002  nicht förderf.Kosten Stadtumbau West -11.706 -10.000     
   7.000466.710      Lärmkartierung und Aktionsplanung  -60.000     
   7.000818.710      61-4 Dienstfahrräder  -30.000 -30.000    
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 1.895.454 1.566.600 2.351.600 1.900.000 1.900.000 1.700.000
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -2.571.256 -2.364.900 -3.293.000 -2.741.000 -2.801.000 -2.541.000
**     Saldo Profit-Center -675.802 -798.300 -941.400 -841.000 -901.000 -841.000
   7.000060.710.001  61-7 EDV-Ausstattung -408  -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
   7.000060.710.004  61-7 Schnittstelle DMS -13.784      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -14.192  -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
**     Saldo Profit-Center -14.192  -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
   7.000174.710      Ansgarstraße Gebiet 380      
   7.000318.705.001  Erschließ. Hunteburger Weg 87.004      
   7.000529.705      Erschließ. Am Waldzoo/Am Waldschlößchen 2.917      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 89.922      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center 380      
**     Saldo Profit-Center 90.302      
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 1.985.376 1.566.600 2.351.600 1.900.000 1.900.000 1.700.000
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -2.585.068 -2.364.900 -3.296.000 -2.744.000 -2.804.000 -2.544.000
**     Saldo Teilhaushalt -599.692 -798.300 -944.400 -844.000 -904.000 -844.000
   7.000736.710.001  62-1 EDV-Hardwareausstattung -6.939 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
   7.000736.710.002  62-1 Workstation/GIS-Software  -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000736.710.003  62-1 Software Stadtkarten  -9.500 -3.000 -9.500 -3.000 -9.500
   7.000736.710.004  62-1 GIS Arbeitsplätze -12.100 -6.600 -11.600 -6.600 -11.600 -6.600
   7.000736.710.005  62-1 Ergänzung Software -1.785 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600
   7.000736.710.006  62-1 Erweiterung zentraler GIS-Server -4.023 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
   7.000737.710.001  62-1 Plotter  -15.000  -15.000   
   7.000737.710.002  62-1 Vermessungsgeräte -9.642 -25.500 -28.000 -11.000 -17.500 -17.500
   7.000737.710.003  62-1 Kraftfahrzeuge   -33.000    
   7.000737.710.004  62-1 Luftbildaufnahme -12.552 -30.000 -5.000  -30.000  
   7.000737.710.005  62-1 Büroausstattung -565 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000736.710.008  62-1 Digitale Infrastruktur   -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -47.605 -124.700 -143.700 -105.200 -125.200 -96.700
**     Saldo Profit-Center -47.605 -124.700 -143.700 -105.200 -125.200 -96.700
   7.000738.705.001  Anliegerbeiträge Kanalfolgemaßnahmen  150.000 150.000 150.000 150.000 150.000
   7.000738.705.002  Straßenbaubeiträge Erschl.neuer Wohngeb. 267.660 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
   7.000738.705.003  Global Erschließungsbeiträge 6.028      
   7.000738.705.004  Einzahlung Land Bahnübergänge 13.470      
   7.000738.710.001  Global Kanalfolgemaßnahmen -19.877 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
   7.000738.710.002  Global verschiedene Wohnwege  -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
   7.000738.710.003  Global Grunderwerb -92.798 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
   7.000738.710.004  Global Radwege -273.740 -250.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
   7.000738.710.005  Global Kreisverkehre/Signalanlagen -239.701 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
   7.000738.710.006  Global nicht beitragsfäh. Verbindungsweg -19.328 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
   7.000738.710.007  Global Erschließung neuer Wohngebiete -253.067 -300.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
   7.000738.710.008  Global Videodokumentation  -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
   7.000738.710.009  Global vorbereitende Untersuchungen -695 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
   PC 541 Gemeindestraßen
   FB Geodaten und Verkehrsplanung (62)
   PC 511-62 Räumliche Planungsmaßnahmen 62
   PC 541-62 Gemeindestraßen
   PC 367 Sonst. Einrichtungen Kinder- u. Jugendhilfe
   FB Städtebau (61)
   PC 511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB
   PC 521 Bau- und Grundstücksordnung
468
2018 2019 2020 2021
€ € € € € €
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2017
Ist
2016
Erläuterungen 
in der
A
nlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produ
ktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)   7.000738.710.010  Global Verkehrsberuhig.-Verkehrssicherheit -166.849 -250.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
   7.000738.710.013  Global Bahnübergänge  -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
   7.000738.710.014  Global Fahrradhäuser in Wohnquartieren  -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000
   7.000738.770      Global Grundstücksverkauf 47.984 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
   7.000739.710.001  62-2 Kraftfahrzeuge   -60.000    X
   7.000739.710.002  62-2 Verkehrstechnische Geräte -44.404 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 X
   7.000739.710.003  62-2 Büroausstattung -4.022 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000739.710.004  62-2 EDV-Ausstattung -643 -24.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000739.770      Veräußerung bewegliches Vermögen 2.320      
   7.000742.705.002  Erstattung DB Brücke Hörner Weg  100.000 500.000    
   7.000742.705.004  Erstattung DB Brücke Ohrbecker Weg  100.000 500.000    
   7.000742.705.005  GVFG Brücke Hamburger Straße    1.000.000 1.500.000  
   7.000742.705.009  Brücke Raiffeisenplatz Investitionszuschuss 60.311      
   7.000742.710.001  Brücke Schellenbergstraße -110.000      
   7.000742.710.002  Brücke Hörner Weg über DB -667.167      
   7.000742.710.003  Brücke Hörner Weg über Düte -151.861      
   7.000742.710.004  Brücke Ohrbecker Weg über DB -594.468      
   7.000742.710.005  Brücke Hamburger Str. -78.503 -500.000 -500.000 -1.000.000 -4.900.000 -2.000.000 X
   7.000742.710.007  Nettebrücke Elbestraße -73.851      
   7.000742.710.008  Nettebrücke Elbestraße Abbruch  -150.000     
   7.000742.710.009  Brücke Raiffeisenplatz - Alando -49.011      
   7.000742.710.010  Brücke Im Nettetal -145.287      
   7.000742.710.011  Nettebrücke Mühleneschweg  -77.000 -250.000    X
   7.000742.710.012  Hasebrücke Haseuferweg Klärwerk -3.094      
   7.000742.710.014  Brücke Belmer Bach  -250.000     
   7.000742.710.015  Brücke Bahnübergang Brückenstraße    -500.000   X
   7.000744.705      Straßenbaubeiträge Am Krähenhügel 30.078      
   7.000744.710      Am Krähenhügel -1.860      
   7.000745.705      Straßenbaubeiträge Am Pappelgraben 35.160 300.000 300.000    
   7.000745.710      Am Pappelgraben Quellwiese-Wüstenstr. -517.707      
   7.000746.705.001  Beteiligung SWO Kanal Ansgarstraße  100.000 460.000    
   7.000746.705.002  Straßenbaubeiträge Ansgarstraße 81.578 80.000     
   7.000746.710      Ansgarstraße Gebiet -226.224 -500.000 -200.000    X
   7.000748.705      Straßenbaubeiträge Bramscher Straße     100.000  
   7.000748.710      Bramscher Straße Knoten Süd -34.061 -800.000 -250.000 -150.000   X
   7.000748.710.001  Bramscher Straße Knoten Nord   -700.000    X
   7.000748.710.002  Bramscher Straße Hasetor - Haster Mühle    -200.000  -1.500.000 X
   7.000749.705      Straßenbaubeiträge Ertmanstraße  130.000 60.000    
   7.000749.710      Ertmanstraße -15.307      
   7.000750.705.001  Straßenbaubeiträge Knollstraße   500.000  200.000  
   7.000750.705.002  GVFG Knollstraße 130.000 500.000 500.000 300.000 100.000  
   7.000750.710      Knollstr. Tannenkamp-Klosterstr. -223.924 -200.000     
   7.000752.710      Martinistraße Wall - H.-Lübke-Platz  -100.000 -100.000   -1.000.000 X
   7.000753.705      Straßenbaubeiträge Miquelstraße Gebiet 2.500   150.000   
   7.000753.710      Miquelstraße Gebiet -24.635      
   7.000754.705      Straßenbaubeiträge Rheiner Landstr.       
   7.000754.710      Rheiner Landstraße   -100.000  -1.200.000 -1.120.000 X
   7.000755.705      Straßenbaubeiträge Schnatgang 2.800 240.000 250.000    
   7.000755.710      Schnatgang Wall - Wüstenstraße -303.600      
   7.000756.705.002  Straßenbaubeiträge Neumarkt Gebiet     450.000  
   7.000756.705.003  Neumarkt LNVG Mittel   450.000 450.000   
   7.000756.710      Neumarkt Gebiet -238.698 -1.200.000 -4.000.000 -2.500.000 -200.000  X
   7.000756.770      Neumarkt Verkaufserlöse Baulos 2  2.200.000     
   7.000757.710      Haseuferweg Schellenbergbrücke Schwarzer Weg -406.694      
   7.000758.705.001  Erschließungsbeiträge Römereschstraße   600.000  200.000  
   7.000758.710      Römereschstr. Elbe-Bramscher Straße -593.344 -1.600.000     
   7.000759.710      Frankenstraße Verlegung -1.083  -100.000    X
   7.000760.710      Hasestraße Umgestaltung -175.010 -80.000     
   7.000761.710      Burgstraße -8.660      
   7.000762.705      Straßenbaubeiträge Möllmannstraße  50.000 50.000    
   7.000763.710      Rehmstraße Hoffmeyerplatz-Wüstenstraße -17.079      
   7.000764.710      Vehrter Landstraße  -50.000     
   7.000765.710      Hauswörmannsweg - Iburger Straße -31.920 -30.000     
   7.000766.710      Rotenburger Straße -5.299      
   7.000768.705      Erschließungsbeiträge Max-Reger-Straße -5.805      
   7.000768.710      Max-Reger-Straße Gebiet -84.371      
   7.000769.710      In der Gartlage Endausbau -1.677.216 -200.000     
   7.000770.710      Winkelhausenkaserne -32.155      
   7.000771.710      Elbestraße Grundsanierung -3.424      
   7.000773.705      Straßenbaubeiträge Piärkamp 120.050      
   7.000773.710      Piärkamp -107.741      
   7.000774.710      Öwer de Hase Öffnung -709.477      
   7.000775.710.003  Wissenschaftspark Erschließung -167.151  -200.000    X
   7.000776.710      Natruper Straße Verbrauchermarkt -69.871      
   7.000780.705      Straßenbaubeiträge Habichtsweg 31.926      
   7.000781.705      Erschließungsbeiträge Ickerweg Stichweg -8.836      
   7.000782.705      Straßenbaubeiträge Im Schloh 40.731      
   7.000783.705      Straßenbaubeiträge Mozartstraße 115.318      
   7.000784.705      Straßenbaubeiträge Schuberstraße 46.986      
   7.000789.705      Zuweisung Hochwasserschutz  260.000     
   7.000789.710      Hochwasserschutz Gretesch  -300.000 -350.000    X
   7.000793.710      Augustenburger Straße -5.783      
   7.000794.705      Straßenbaubeiträge Hunteburger Weg -213.530      
   7.000795.705      Straßenbaubeiträge Am Waldzoo -46.380      
   7.000797.705      Straßenbaubeiträge Humboldtstraße 36.678      
   7.000798.705      Straßenbaubeiträge Moltkestraße -8.262      
   7.000799.705      Straßenbaubeiträge Fasanenweg 28.129      
   7.000800.705      Straßenbaubeiträge Am Waldschlößchen -7.489      
   7.000801.705      Straßenbaubeiträge Voigts-Rhetz-Straße -4.540      
   7.000802.710      Rosenplatz -26.243      
   7.000803.705      Straßenbaubeiträge Paradiesweg 3.000      
   7.000804.705      Straßenbaubeiträge Bismarckstraße 2.916      
   7.000808.705      Straßenbaubeiträge Lotter Str. -22      
   7.000809.705      Zuweisung Lengericher Landstr./An der Blankenb.  300.000     
   7.000809.710      Lengericher Landstr./An der Blankenburg  -400.000     
   7.000810.710      Heger-Tor-Viertel  -100.000 -200.000 -300.000 -300.000 -200.000 X
469
2018 2019 2020 2021
€ € € € € €
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2017
Ist
2016
Erläuterungen 
in der
A
nlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produ
ktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)   7.000811.705      Ablösebeträge Kreativviertel  540.000 90.000    
   7.000811.710      Kreativviertel  -600.000 -100.000    X
   7.000812.710      Atterstr. Bahnübergang   -300.000 -400.000 -300.000 -300.000 X
   7.000813.705.001  Fördermittel Radschnellweg 1-4   900.000 600.000   
   7.000813.710.001  Radschnellweg Abschnitt 1-4  -50.000 -1.000.000 -700.000   X
   7.000814.710      Kreisverkehre VK Westerberg  -400.000     
   7.000819.710      Güterbahnhof Erschließung  -250.000 -200.000    X
   7.000836.710.001  Ellerstr. (Dodeshausweg-Vehrter Landstr.      -100.000 X
   7.000837.705      Erschließungsbeiträge Finkenhügel      400.000
   7.000837.710.002  Finkenhügel B-Plan 616      -460.000 X
   7.000837.710.003  Finkenhügel B-Plan 617    -100.000  -680.000 X
   7.000839.705      Straßenbaubeiträge Große Schulstraße      400.000
   7.000839.710      Große Schulstr. (Lenger Str.-Kleine Schulstraße)   -50.000 -150.000 -800.000  X
   7.000840.710      Ickerweg/Bremer Str.-Bahnübergang    -50.000   X
   7.000841.710.001  Klausegärten Baustraße   -390.000    X
   7.000841.710.002  Klausegärten Endausbau      -500.000 X
   7.000843.710      Limberg    -200.000 -100.000 -1.500.000 X
   7.000844.710      Pottbäckerweg    -190.000   X
   7.000845.705      Straßenbaubeiträge Teufelsheide     240.000  
   7.000845.710      Teufelsheide   -400.000    X
   7.000846.710      Venner Weg Baustraße    -420.000   X
   7.000857.710.001  Emsweg/Fürstenauer Weg Knoten   -335.000    X
   7.000857.710.002  An der Netter Heide/Fürstenauer Weg Knoten    -600.000   X
   7.000859.710      Mindener Straße (BAB - Auf dem Gehren)    -100.000 -100.000  X
   7.000862.710      Straßenneubau Schlosswall - Johannistorw     -200.000  X
   7.000863.710      Straßenneubau Berliner Platz     -100.000  X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 810.897 5.175.000 5.435.000 2.775.000 3.065.000 1.075.000
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -8.697.044 -9.856.500 -12.135.500 -9.910.500 -10.550.500 -11.710.500
**     Saldo Profit-Center -7.886.147 -4.681.500 -6.700.500 -7.135.500 -7.485.500 -10.635.500
   7.000740.705      Straßenbeleuchtung Einzahlung 157.478 217.500 100.000 50.000 50.000 50.000
   7.000740.710      Straßenbeleuchtung Auszahlung -420.188 -335.000 -315.000 -200.000 -200.000 -200.000 X
   7.000740.770      Straßenbeleuchtung Veräußerung 208.355 85.000 80.000    
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 365.833 302.500 180.000 50.000 50.000 50.000
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -420.188 -335.000 -315.000 -200.000 -200.000 -200.000
**     Saldo Profit-Center -54.355 -32.500 -135.000 -150.000 -150.000 -150.000
   7.000741.705.001  Bushaltestellen NNVG Mittel Einzahlung 146.897 100.000 118.500 118.500 118.500 118.500
   7.000741.705.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Einzahlung 99.750 200.000 200.000 250.000 250.000 250.000
   7.000741.710.001  Bushaltestellen NNVG Mittel Weiterleitung -91.051 -100.000 -118.500 -118.500 -118.500 -118.500 X
   7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Weiterleitung -235.435 -500.000 -500.000 -600.000 -600.000 -600.000 X
   7.000741.710.003  Bushaltestellen Grunderwerb -6.790      
   7.000791.705      Bahnhofsvorplatz Sutthausen LNVG Mittel  300.000 290.000    
   7.000791.710      Bahnhofsvorplatz Sutthausen -25.553 -1.000.000 -300.000    X
   7.000815.710.001  E-Busse EHS Östringer Weg u.Düstruper Straße  -100.000 -500.000    X
   7.000815.710.004  E-Busse Mobilpunkte Voxtrup u. Haste  -100.000 -400.000    X
   7.000816.705      Rosenplatz Bahnhalt LNVG Mittel      1.500.000
   7.000816.710      Rosenplatz Bahnhalt -571 -500.000     
   7.000816.710.001  Rosenplatz Bahnhalt Planung   -400.000 -100.000 -100.000  X
   7.000816.710.002  Rosenplatz Bahnhalt Bau     -500.000 -2.500.000 X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 246.647 600.000 608.500 368.500 368.500 1.868.500
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -359.399 -2.300.000 -2.218.500 -818.500 -1.318.500 -3.218.500
**     Saldo Profit-Center -112.753 -1.700.000 -1.610.000 -450.000 -950.000 -1.350.000
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 1.423.377 6.077.500 6.223.500 3.193.500 3.483.500 2.993.500
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -9.524.237 -12.616.200 -14.812.700 -11.034.200 -12.194.200 -15.225.700
**     Saldo Teilhaushalt -8.100.860 -6.538.700 -8.589.200 -7.840.700 -8.710.700 -12.232.200
   7.000108.710      Umweltinformations-system  -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
   7.000109.710.001  Lebendige Hase - Auszahl. Allgemein -12.845 -200.000 -400.000 -100.000 -100.000 -100.000 X
   7.000109.710.004  Auszahl. Haseaue Eversburg -5.020      
   7.000109.710.005  Auszahl. Haseaue Lüstringen -16.997      
   7.000328.705      Zuweisungen für Kompensationmaßnahmen 4.920      
   7.000500.710      Laserscannbefliegung  -30.000   -30.000  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 4.920      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -34.863 -235.500 -405.500 -105.500 -135.500 -105.500
**     Saldo Profit-Center -29.943 -235.500 -405.500 -105.500 -135.500 -105.500
   7.000364.705.001  Zuweisung Externe Komp. -Allgemein- 8.000    100.000 100.000
   7.000364.705.004  Zuweisung Pool Pye 184.926      
   7.000364.710.001  Externe Kompensation - Allgemein - -4.313  -150.000 -527.500 -200.000 -200.000 X
   7.000364.710.003  Pool Rubbenbruch -1.638      
   7.000364.710.004  Pool Pye -134.689 -135.000     
   7.000364.710.005  Pool Düteaue -14.696      
   7.000364.710.006  Externe Kompensation - Sonstige - -993      
   7.000677.710      Beschilderung, Leitsystem Piesberg -25.356 -10.000 -10.000    
   7.000684.705      Fördermittel Feldbahntrasse Nord  245.000 665.550    
   7.000684.710      Feldbahntrasse Nord  -462.000 -448.550    X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 192.926 245.000 665.550  100.000 100.000
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -181.684 -607.000 -608.550 -527.500 -200.000 -200.000
**     Saldo Profit-Center 11.242 -362.000 57.000 -527.500 -100.000 -100.000
   7.000240.710      Grunderwerb Naturschutz  -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
**     Saldo Profit-Center  -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
   FB Umwelt und Klimaschutz (68)
   PC 511-68 Räumliche Planungsmaßnahmen 68
   PC 551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
   PC 554 Naturschutz und Landschaftspflege
   PC 547-62 ÖPNV
   PC 545-62 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung
470
2018 2019 2020 2021
€ € € € € €
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2017
Ist
2016
Erläuterungen 
in der
A
nlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produ
ktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)
   7.000113.710      Büromöbel -2.741 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400
   7.000114.710      Ausbau ökologisch bedeutsamer Flächen -1.388 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700
   7.000116.710      Maßnahm.gem.klimat.Gutachten -18.615 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300
   7.000117.710      Umweltschutzmaßnahmen (Global)  -25.100 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100
   7.000726.770      Verkauf Schnellladestation Elektrofahrz. 11.374      
   7.000729.710.001  Technik 68-1  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000729.710.002  Technik 68-2 -3.649 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000729.710.003  Technik 68-3  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000729.710.004  Technik 68-0  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 11.374      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -26.394 -53.500 -53.500 -53.500 -53.500 -53.500
**     Saldo Profit-Center -15.020 -53.500 -53.500 -53.500 -53.500 -53.500
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 209.220 245.000 665.550  100.000 100.000
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -242.941 -921.000 -1.092.550 -711.500 -414.000 -384.000
**     Saldo Teilhaushalt -33.721 -676.000 -427.000 -711.500 -314.000 -284.000
   Summe Einzahlungen Gesamthaushalt 4.312.024 8.026.100 9.559.250 5.428.100 5.783.100 5.093.100
   Summe Auszahlungen Gesamthaushalt -29.585.354 -32.987.949 -41.745.380 -29.146.630 -29.157.780 -29.789.880
   Saldo Gesamthaushalt -25.273.330 -24.961.849 -32.186.130 -23.718.530 -23.374.680 -24.696.780
   PC 561 Umweltschutzmaßnahmen
471
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2018-2021 
7000155.710 2018 Büromöbel 010 59.500 €
Das Referat Strategische Steuerung und Rat plant, die Büros des Bereiches zu modernisieren, um 
damit die Leistungsfähigkeit und die Außendarstellung zu erhöhen.
Gleichzeitig soll im nächsten Jahr der Friedenssaal renoviert werden. 010 beteiligt sich an den 
Kosten, u.a. durch die Beschaffung eines neuen, modernen Rednerpultes.   
7000831.710 2018
Führungsinformationssystem 150.000 €
   
Damit Kommunen dauerhaft leistungsfähig sind, müssen diese strategisch handeln und denken. Die 
Stadt Osnabrück hat mit der Einführung der zielorientierten Steuerung einen wichtigen Schritt in 
diese Richtung unternommen. Neben den strategischen Zielen und zentralen Handlungsfeldern 
basiert die Steuerung der Stadt auch auf der Haushaltsplanung und dem Berichtswesen. Aktuell 
existieren diese drei Bereiche nebeneinander, werden aber manuell verbunden. 
Um konsequent steuern zu können, benötigen die Führungskräfte einfach aufbereitete und 
aussagekräftige Informationen. Außerdem fordern auch die Politik und Bürger immer umfangreicher 
und kurzfristiger Auskunft über das Handeln der Verwaltung. Um also zum einen den gewachsenen 
Ansprüchen an Transparenz gerecht zu werden und zum anderen konsequent wirkungs- und 
zielorientiert steuern zu können, benötigt die Verwaltung ein System, dass die verschiedenen Daten 
aufeinander abstimmt, verknüpft  und darstellbar macht. Die Folgekosten betragen ab 2019 
insgesamt 55.000 €, davon 30.000 € für Abschreibungen sowie 25.000 € für Betriebs-
/Servicekosten.
   
7000020.710 2018- Städt. EDV-Netz 3.887.600 €
   
2021 Die Mittel werden eingesetzt für die Aufrechterhaltung des Lagerbestandes,  den planmäßigen 
Rollout, die Ausstattung der Arbeitsplätze mit Standard-IT, ein stadtweites Update der Office- sowie 
Adobe-Lizenzen auf die neuste Version, die Einführung neuer aktueller Marktgeräte, die
Instandhaltung und den weiteren Ausbau des Cisco WLAN-Netzes, den Lizenzkauf, die 
Neuanschaffung von Netzwerk-Hardware (Switche, Router, etc.), die Ausstattung der 
Besprechungsräume, den Ausbau und Weiterentwicklung, die Einrichtung von Standard-Hardware, 
die Einrichtung von Workflows sowie für die Websitenentwicklung.
Die Folgekosten für Abschreibungen betragen ab 2019 250.000 €.
7.000090.710 2018-
Umlage n. d. KHG 9.743.520 €
2021 Dies ist der festgesetzte investive Anteil der KHG-Umlage in Höhe von zur Zeit jährlich 2.435.880 € 
entsprechend des Niedersächsischen Gesetzes zum Bundesgesetz zur wirtschaftlichen Sicherung 
der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (NKHG).
7.000282.710 2018-
Bau von Kinderspielplätzen (global) 475.650 €
2021 Die jährlichen Mittel von 108.550 € werden für den Neubau von Spielplätzen und Ergänzung 
vorhandener Spielplätze unter Berücksichtigung des gesamtstädt. Spielplatzkonzeptes eingesetzt. 
Im Jahr 2018 ist der Ansatz auf 150.000 € erhöht, um damit die erforderlichen Neuanlagen bzw. den 
Komplettumbau der Kinderspielplätze am Herrenteichswall, am Reinhold-Tilling-Weg und an der 
Nobbenburger Str. umzusetzen. 
7.000283.710 2018-
Spielgeräte für Kinderspielplätze (global) 440.000 €
2021 Die Ersatzbeschaffung und der Neuerwerb von Spielgeräten für Spielplätze richtet sich ebenfalls 
nach dem gesamtstädt. Spielplatzkonzept. In diesem Rahmen wird grundsätzlich im Frühjahr des 
jeweiligen Jahres ein Sachstandsbericht gefertigt, auf dessen Basis dann unter Einbeziehung von 
Bürgerinteressen einzelne von der Verwaltung vorbereitete Maßnahmen durch den Rat beschlossen 
werden. Der jährliche Ansatz beträgt 110.000 € und wurde gegenüber den Vorjahren um 20.070 € 
erhöht, da die Mittel für die Anforderungen an Mindeststandards für 250 Plätze nicht mehr 
ausreichend waren.
7.000853.710 2018
Quartiersspielplatz Gut Sandfort 120.000 €
Der Spielplatz wird als Quartiersspielplatz in 2018 ausgebaut werden. Die Ausstattung soll im 
Rahmen einer Kinderbeteiligung erarbeitet werden. Ab 2019 entstehen Folgekosten in Höhe von 
insgesamt 16.390 
€, davon 9.200 € für Abschreibungen, 5.940 € für kalkulatorische Zinsen, 250 € für 
Instandhaltung sowie 1.000 € für Betriebs-/Servicekosten.
7.000854.710 2018 Quartiersspielplatz Ziegenbrink 120.000 €
Mit den Mitteln soll der Ausbau des Quartiersspielplatzes mit dem Schwerpunkt 
Naturerfahrungsraum umgesetzt werden. Ab 2019 entstehen Folgekosten in Höhe von insgesamt 
16.350 €, davon 9.200 € für Abschreibungen, 5.900 € für kalkulatorische Zinsen, 250 € für 
Instandhaltung sowie 1.000 € für Betriebs-/Servicekosten.
7.300001.710      2018
Klinikum OS GmbH, Kapitalzuführung 5.000.000 €
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 22.09.2015 eine Kapitalzuführung und Stärkung der Klinikum 
Osnabrück GmbH in Höhe von 20,0 Mio. € beschlossen. Voraussetzung für die Auszahlung der 
jährlichen Eigenkapitalzuführungen in Höhe von 5,0 Mio. € in den Jahren 2015 – 2018 ist der 
Abschluss des Zukunftssicherungsvertrages. 
Referat für strategische Steuerung und Rat (010)
FB 
Personal und Organisation (10)
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209)
472
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2018-2021 
Referat für strategische Steuerung und Rat (010)7.300002.710 2018- OBG / FMO GmbH, Kapitalzuführung 8.700.000 €
2020 Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 09.12.2014 eine Einzahlung in die Kapitalrücklage der FMO 
GmbH beschlossen. Die Höhe errechnet sich aus dem jeweiligen prozentualen Anteil an der 
Gesamtsumme von 16,8 Mio. € des Gesellschafters am Stammkapital der FMO GmbH. Die Stadt 
Osnabrück bzw. OBG hält einen Anteil von 17,2 %. Diese Kapitalzuführung dient der Sicherstellung 
der langfristigen FMO-Finanzierung. Für das Jahr 2016 erfolgte die konkrete Beschlussfassung des 
Rates am 21.04.2015. Der jährliche Ansatz in den Jahren 2016 bis 2020 beträgt 2,9 Mio. €.
7.305026.710 2018-
OMT - Kapitalzuführung 3.224.000 €
2021 Die Kapitalzuführungen in Höhe von jährlich 811.000 € an die OMT GmbH werden zukünftig investiv 
dargestellt, da die Zuführungen bei den Gesellschaften auch investiv verbucht werden und hier 
dementsprechend eine Anpassung erfolgt. Diese Zuführung dient der Kapitalverstärkung der 
Gesellschaft und damit dem Gesellschaftszweck im Allgemeinen und geht auf einen Ratsbeschluss 
vom 16.06.1998 zurück.
7.305213.710 2018-
WFO - Kapitalzuführung 1.800.000 €
2021 Die Kapitalzuführungen in Höhe von jährlich 450.000 € an die WFO GmbH werden zukünftig investiv 
dargestellt, da die Zuführungen bei den Gesellschaften auch investiv verbucht werden und hier 
dementsprechend eine Anpassung erfolgt. Diese Zuführung dient der im Gesellschaftervertrag 
vereinbarten Nebenleistungspflicht und dient somit dem Gesellschaftszweck im Allgemeinen.
7.305214.710 2018-
ICO - Kapitalzuführung 600.000 €
2021 Die Kapitalzuführungen in Höhe von jährlich 150.000 € an die ICO GmbH werden zukünftig investiv 
dargestellt, da die Zuführungen bei den Gesellschaften auch investiv verbucht werden und hier 
dementsprechend eine Anpassung erfolgt. Die Kapitalzuführung wird bei der Gesellschaft zur 
Verlustabdeckung benötigt.
7.000030.710 2018
Geschw. Überwachungsanlagen 240.000 €
In 2018 soll die Umrüstung der vorhandenen Messtechnik in den drei stationären 
Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen von der älteren Radar- auf neueste Lasertechnik erfolgen. 
Das stationäre Messgerät misst dann Geschwindigkeiten des ankommenden und abfließenden 
Verkehrs mittels Laserscannertechnik. Mit der Laserscanner-Technologie überwacht das System 
mehrere Fahrzeuge und Fahrspuren gleichzeitig. Durch die Nachverfolgung der Fahrzeuge ist die 
eindeutige Zuordnung der Messung zum Fahrzeug gewährleistet. Die Lasertechnik bietet die 
Klassifikation von verschiedenen Fahrzeugklassen im ankommenden und/oder abfließenden 
Verkehr und überwacht verschiedene Geschwindigkeitslimits - für Fahrzeugklassen und Fahrspuren. 
Vorteile liegen in einer kürzeren geraden Messtrecke von 10m gegenüber bisher 30m bei der 
Radartechnik. Die umgerüsteten Anlagen erlangen somit eine flexiblere Einsatzmöglichkeit im 
gesamten Stadtgebiet. Zudem handelt es sich um ein Messsystem mit berührungsloser Sensorik. 
Ein Eingriff in die Fahrbahndecke ist somit nicht mehr notwendig. Hierdurch entfallen die 
entsprechenden Wartungen und Eichungen der Schleifen (je Schleife bisher 2 bzw. 1 x im Jahr ) 
sowie die Erneuerung, bzw. Instandsetzung der Schleifen aufgrund äußerer Einflüsse (z.B. 
Witterung, bauliche Maßnahmen, etc.) Die jährlichen Instandhaltungs- bzw. Betriebskosten bei der 
Lasertechnik können (bezogen auf alle drei Anlagen) somit um insgesamt ca. 18.000 € (6.000 € 
Wartung, 12.000 € Instandhaltung) gegenüber der Radartechnik gesenkt werden. Zudem ist der 
Einnahmeausfall, der bisher nach vager Ermittlung ca. 100.000 € pro Jahr beträgt, bei 
Instandhaltung und Wartung im bisherigen Ausmaße nicht mehr gegeben, da die Anlage wieder 
schneller zur Verfügung steht. Die Folgekosten für Abschreibungen betragen 13.400 €.
7.000002.710 2018
Atemschutzgeräte 114.000 €
In 2018 muss Ersatz für 40 Atemschutzgeräte aus dem Jahr 1994, die dann 25 Jahre im 
Einsatzdienst waren, beschafft werden, um dem Stand der Technik zu entsprechen.
7.000003.710
Krankentransportwagen 978.000 €
Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen im 
Rettungsdienst refinanziert. Eine aktuelle Fahrzeugausschreibung hat ergeben, dass ab 2021 eine 
Erhöhung dringend erforderlich ist.
2018 7.000003.710.011  Krankentransportwagen (KTW MHD, OS-Z 3112)
98.000 €
2018 7.000003.710.012  Krankentransportwagen (KTW ASB, OS-Z 4112)      98.000 € 
2018 7.000003.710.013   Krankentransportwagen (KTW ASB, OS-Z 5112)      98.000 € 
2018 7.000003.710.014   Krankentransportwagen (KTW FKT, OS-Z 6112)      98.000 € 
2018 7.000003.710.015   Krankentransportwagen (KTW JUH, OS-Z 7112)      98.000 € 
2021 7.000003.710.016   Krankentransportwagen (KTW ASB, OS-C 3112) 110.000 €
2021 7.000003.710.017   Krankentransportwagen (KTW FKT, OS-T 3112) 110.000 €
2021 7.000003.710.018   Krankentransportwagen (KTW JUH, OS-V 4112) 110.000 €
2021 7.000003.710.019   Krankentransportwagen (KTW JUH, OS-U 3112) 110.000 €
2021 7.000003.710.020  Krankentransportwagen (KTW MHD, OS-V 3112) 110.000 €
FB Bürger und Ordnung (32)
Feue
rwehr (37)
473
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2018-2021 
Referat für strategische Steuerung und Rat (010)
7.000004.710 Notarzteinsatzfahrzeuge 77.000 €
Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen im 
Rettungsdienst refinanziert. 
2021 7.000004.710.007   Notarzteinsatzfahrzeug (OS-W 4112) 77.000 €
7.000.005.710 Rettungstransportwagen / Ersatzbeschaffung 1.080.000 €
Die Ersatzbeschaffung wird durch die Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im 
Rettungsdienst refinanziert. Eine Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt.
2019 7.000005.710.010 Rettungstransportwagen (FKT OS-Y 5112)
   140.000 € 
2019 7.000005.710.011  Rettungstransportwagen (MHD OS-Y 6112)    140.000 € 
2019 7.000005.710.012  Rettungstransportwagen (JUH OS-Y 7112)    140.000 € 
2021 7.000.005.710.013 Rettungstransportwagen (BF OS-U 4112) 165.000 €
2021 7.000.005.710.014 Rettungstransportwagen (BF OS-Y 9112) 165.000 €
2021 7.000.005.710.015 Rettungstransportwagen (BF OS-H 5112) 165.000 €
2021 7.000.005.710.017 Rettungstransportwagen (BF OS-V 5112) 165.000 €
7.000013.710 Tanklöschfahrzeuge 1.189.000 €
Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.
2018- 7.000013.710.002   Tanklöschfahrzeug TLF 16/25 (OS-2008) 352.000 €
2019 Fahrgestell 2018 (120.000 €); Aufbau 2019 (232.000 €)
2019 7.000013.710.004   Tanklöschfahrzeug TLF 8 (OS-2244) 255.000 €
Anpassung aufgrund Verschiebung und Einführung von Euro-Norm 6.
2019 7.000013.710.005   Tanklöschfahrzeuge (OS-2111)    230.000 € 
2018- 7.000013.710.006   Tanklöschfahrzeug TLF 16/25 (OS-2007)    352.000 € 
2019 Fahrgestell 120.000 € in 2018, Aufbau 232.000 € in 2019
7.000019.710.008 2018- Betriebsgeräte Technische Hilfeleistung
2021 Notwendige Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen der technischen Ausrüstung für die Berufs- und 
Freiwillige Feuerwehr.
165.000 €
7.000038.710 Drehleiter 1.415.300 €
Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.
2019- 7.000038.710.001   Drehleiter OS 2003 702.500 €
2020 Fahrgestell 2019 (120.000 €); Aufbau 2020 (582.500 €)
2020- 7.000038.710.002   Drehleiter (OS-2002)
712.800 €
2021 Fahrgestell 120.000 € in 2020, Aufbau 592.800 € in 2021. Sollte die Beschaffung verschoben 
werden, fallen im Rahmen des 20-jährigen Services konsumtive Kosten i. H. v. 56.644 € zuzüglich 
Preissteigerungen an.
7.000040.710 Betriebsgeräte Brandbekämpfung 325.000 €
2018- 7.000040.710.008 Feuerschutzanzüge 190.000 €
2021 Hier erfolgt die Fortsetzung der Erstausstattung für die Freiwillige Feuerwehr sowie notwendige 
Ersatzbeschaffungen von Feuerschutzanzügen. Aufgrund des Personalzuwachses ist eine 
Anhebung ab 2019 dringend erforderlich. 
2018- 7.000040.710.011  Ausrüstung Brandbekämpfung
135.000 €
2021 Notwendige Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen der Brandbekämpfungsausrüstung für die 
Berufs- und Freiwillige Feuerwehr, die sich im Laufe des jeweiligen Jahres ergeben.
7.000042.710.005 2018 Betriebsgeräte Katastrophenschutz - Anhänger Rettung 126.000 €
Die Verlastung auf zwei Anhängern hat den Vorteil einer einsatztaktischen Flexibilität und besseren 
Mobilität. Zudem können die Anhänger auch bei den Hilfsorganisationen stationiert und dort auch 
betreut und gewartet sowie ferner zur Ausbildung genutzt werden. Die Zugfahrzeuge werden im 
Rahmen eigener, vom Land unterstützter Beschaffungen durchgeführt.
7.000043.710.002 2018-
Medizinische Geräte Rettungstransportwagen 274.600 €
2021 Die Ersatzbeschaffungen von Beatmungsgeräten für die Rettungstransportwagen (RTW) sowie von 
medizinischen Kleingeräten sind notwendig. Alle medizinischen Geräte werden durch die 
Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im Rettungsdienst refinanziert.
7.000043.710.003 2021
Medizinische Geräte Noteinsatzfahrzeug 83.000 €
Med. Geräte für die Beschaffung eines Noteinsatzfahrzeugs (OS-W 4112) der Berufsfeuerwehr.  Alle 
medizinischen Geräte werden durch die Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im 
Rettungsdienst refinanziert.
474
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2018-2021 
Referat für strategische Steuerung und Rat (010)7.000044.710.001 2018- Büromöbel und Maschinen 126.100 €
2021 In 2018 und 2019 sind aufgrund von Personalzugängen für die Freiwillige Feuerwehr (FF) 
zusätzliche neue Spinde erforderlich.
In 2018 muss die Büroausstattung aus dem Jahre 1980 dringend für den Ausbilderraum 
ersatzbeschafft werden. Zu beachten sind hierbei die Anforderungen des Arbeitsschutzes und der 
Gesunderhaltung der Mitarbeiter.
In 2018 müssen in den Aufenthaltsräumen der Mitarbeiter der Berufsfeuerwehr (BF) die dann 10 
Jahre alten Sofas dringend ausgetauscht werden. Durch den 24-Std.-Dienst und die vielen 
Mitarbeiter ist ein wesentlich höherer Verschleiß als bei einer Wohnungseinrichtung gegeben.
In 2019 sind aufgrund von Personalzugängen für die FF neue Tische und Stühle für die 
Schulungsräume erforderlich.
In 2020 sind aufgrund von Personalzugängen für die FF neue Tische und Stühle für die 
Schulungsräume erforderlich. 
7.000044.710.002 2018-
EDV-Ausstattung 121.100 €
2021 Es handelt sich um Ersatzbeschaffungen aus dem Bereich „Nicht-Standard-IT“. Im Konzept sind 
Ersatzbeschaffungen wie z. B. Beamer, Barcode-Scanner, Mini-PC’s etc. enthalten. 
In 2018 ist die Ersatzbeschaffung der dann abgeschriebenen MDE-Erfassungsgeräte für die mobile 
Datenerfassung (MDE) auf den Rettungsdienstfahrzeugen geplant. Die Kosten pro Gerät betragen 
3.100 €, zur Zeit Kaleo (insgesamt alle Geräte 52.700 €). Des weiteren ist die Ersatzbeschaffung der 
abgeschriebenen Thermo-Drucker für die mobile Datenerfassung auf den Rettungsdienstfahrzeugen 
in 2018 erforderlich (11.100 €). Die Kosten pro Gerät betragen 650 €. 
2019 (9.300 € und 2.000 €) Ersatzbeschaffung MDE-Erfassungsgeräte:
In 2019 sind 3 weitere MDE-Erfassungsgeräte (9.300 €) und 3 Thermo-Drucker (2.000 €), die in 
2014 angeschafft wurden, zu ersetzen.
7.000049.710.002 2018
Wechselladerfahrzeug (OS-2037) 289.500 €
Diese Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.
Ab 2018 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 23.875 €, davon 14.475 € für 
Abschreibungen, 5.500 € für Instandhaltung und 3.900 € für Betriebs-/Servicekosten.
7.000049.710.003 2018
Wechselladerfahrzeug (OS-2058) 289.500 €
Diese Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.
Ab 2017 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 23.875 €, davon 14.475 € für 
Abschreibungen, 5.500 € für Instandhaltung und 3.900 € für Betriebs-/Servicekosten.
7.000055.710 
Ersatzbeschaffungen Mehrzweckfahrzeuge
Die Beschaffungen der nachstehenden Mehrzweckfahrzeuge entsprechen dem Rinke-Gutachten 
und dem Fahrzzeugkonzept. Preissteigerungen sind einkalkuliert. 314.600 €
2018 7.000055.710.011   Mehrzweckfahrzeug (OS-2423) 68.500 €
Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung für das Mehrzweckfahrzeug, OS-2423, Bj. 2000 (FF-
Voxtrup). Ab 2018 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 7.370 €, davon 4.370 € für 
Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Service- und Betriebskosten.
2018 7.000055.710.013   Einsatzleitfahrzeug (ELW 2 OS-X 3112)
110.100 €
Eine Anpassung der EDV-, Funk- und Kommunikationstechnik im ELW 2 aus dem Jahr 2008 ist 
dringend erforderlich, da sich seit Inbetriebnahme mehrere Randbedingungen verändert haben und 
die Ausstattung sich nicht mehr auf dem heutigen Stand der Technik befindet. Durch die Änderung 
der Kommunikationstechnik sind in geringerem Maße auch Änderungen am Innenausbau 
erforderlich. Eine Preissteigerung von 1,5 % wurde berücksichtigt. Es entstehen ab 2019 jährliche 
Folgekosten in Höhe von 12.400 €.
2020 7000055710015   Mehzweckfahrzeug (OS-2426)
68.500 €
Ersatzbeschaffung für die FF-Haste. Eine Erhöhung ab 2017 ist aufgrund Preissteigerungen u. 
aktueller Ausschreibung erforderlich. Es entstehen ab 2021 jährliche Folgekosten i.H.v. 7.370 €.
2019 7.000.055.710.018   Gerätewagen Küche (OS-2084)
67.500 €
Ersatzbeschaffung für die FF-Eversburg. Es entstehen ab 2020 jährliche Folgekosten in Höhe von 
7.500 €.
  7.000057.710.001 2019
Gerätewagen Küche (BF) 55.000 €
Das momentan genutzte, ehemalige Mehrzweckfahrzeug muss dringend ersetzt werden. Das 
Fahrzeug entspricht nicht den einschlägigen Richtlinien und Hygienestandards und kann zum 
Transport von Lebensmitteln nicht entsprechend gereinigt und desinfiziert werden.
Das Küchen-/Logistikfahrzeug dient in erster Linie zur Versorgung der Einsatzkräfte. Das Fahrzeug 
soll zukünftig aber auch als Logistikfahrzeug, u. a. für Bringdienste zwischen den Feuerwachen, bei 
länger dauernden Einsätzen, aber auch als Verpflegungsfahrzeug für evakuierte Bürger eingesetzt 
werden. Ab 2020 entstehen Folgekosten in Höhe von rd. 5.700 €.
7.000057.710.002 2019
selbstfahrende Arbeitsmaschine 68.500 €
Das Arbeitsgerät soll für den Winterdienst, Kehrarbeiten sowie als Ladeeinrichtung (Gabel- und 
Schaufelbetrieb) eingesetzt werden.  Ab 2020 entstehen Folgekosten in Höhe von rd. 9.600 €.
7.000495.710 2021
Digitalfunk 154.000 €
Mit notwendiger Umstellung des Einsatzstellenfunks auf Digitalfunk ist eine Beschaffung von ca. 200 
HRT’s Handsprechfunkgeräte (digital) in 2018 dringend erforderlich, da es auf langer Sicht 
Ersatzteilprobleme mit den Analogfunkgeräten geben wird. Es erfolgt eine Verschiebung nach 2021, 
da die Umstellung des Einsatzstellenfunk auf Digitalfunk noch nicht umsetzbar ist in 2018.
475
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2018-2021 
Referat für strategische Steuerung und Rat (010)
7.000246.710 2018- Ausstattung von Schulen (Klassen, Lehrerzimmer, Verwaltung, global) 750.400 €
2021 Es handelt sich um das jährliche Budget in Höhe von 187.600 € für die Erneuerung und Ergänzung 
des Möbel- und Einrichtungsbestandes in allen städtischen Schulen.
7.000249.710 2018- Neue Technologien (EDV-Ausstattung Schulen, global) 1.844.000 €
2021 Es handelt sich um einen sog. Globaltitel in Höhe von jährlich 461.000 €, der die Förderung der 
Medienausstattung und -kompetenz und den Ausbau der Medienbildung für alle Schulen in 
städtischer Trägerschaft auf Grundlage des vom Rat in 2001 beschlossenen Konzeptes "Neue 
Medien in den Schulen" umfasst. Seit 2014 wurde der jährliche Ansatz von 511.000 € auf 461.000 € 
reduziert. Der Ansatz zur Unterhaltung von EDV-Ausstattung wurde im Gegenzug im 
Ergebnishaushalt um 50.000 € erhöht. Die steigende Anzahl der Neuen Medien an Schulen 
verursacht einen höheren Unterhaltungsaufwand.
7000251.710 2018-
Neugestaltung von Pausenhöfen (global) 150.000 €
2021 Es handelt sich um das jährliche Budget in Höhe von 37.500 € für die bedarfsgerechte Erneuerung 
und Ergänzung von Spielgeräten auf den Pausenhöfen. Bedingt durch die wesentlich höhere 
Frequentierung im Rahmen der Ganztagsbetriebe und die an vielen Schulstandorten veralteten 
Geräte ist im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht eine Mittelbereitstellung in dieser Höhe 
notwendig.
7.000264.710 2018-
Investitionszuschüsse an Sportvereine (global) 600.000 €
2021 Die Stadt fördert auf Antrag der Osnabrücker Sportvereine neue Bauvorhaben, außergewöhnliche 
Instandsetzungsarbeiten und Gerätebeschaffungen. Hierfür stehen jährlich 150.000 € bereit.
7.000266.710 2018- Vorausplanungen (global) 160.000 €
2021 Der Mittelbedarf von jährlich 40.000 € wird für Entwurfsplanungen von nicht dotierten Maßnahmen 
bereitgehalten.
7.000300.710 2016- Div. Fachraumergänzungen (global) 400.000 €
2020 Es handelt sich um das jährliche Budget in Höhe von 100.000 €  für den Erneuerungs- und 
Ergänzungsbedarf in Fachräumen (Werken und Technik/Kunst/Musik/Hauswirtschaft und 
Textil/Naturwissenschaften) an allen Schulen der Stadt Osnabrück.
7.000433.710 2018-
Ausgaben BgA Sportgeräte allgemein Planung 280.000 €
2021 Jedem Schulstandort in Osnabrück ist eine Schulsporthalle zugeordnet, die über eine dem 
Kerncurriculum entsprechende Ausstattung verfügen sollte. Momentan ist verteilt über nahezu alle 
Sporthallen eine große Anzahl von Sportgeräten abgängig oder mangelbehaftet, so dass 
Neuanschaffungen und Reparaturen in erheblichem Umfang notwendig werden. Für 2018 und 2019 
ist ein erhöhter Finanzbedarf gegeben (125.000 €) gegeben, um alle Hallen auf Stand bringen zu 
können. In den folgenden Jahren sind für den jährlichen Ansatz von 15.000 € lediglich vereinzelte 
Ersatzbeschaffungen vorzunehmen. Insgesamt entstehen ab 2020 jährliche Folgekosten in Höhe 
von 32.500 €, davon 25.000 € für Abschreibungen und 7.500 € für kalkulatorische Zinsen.
7.000469.710 2018
Sportgeräteausstattung GSG 60.000 €
Mit den Mitteln erfolgt die Ausstattung der neuen Sporthalle des Graf-Stauffenberg-Gymnasiums mit 
den erforderlichen mobilen Sportgeräten. Dies ist notwendig, da eine Einlagerung der alten Geräte 
unwirtschaftlich ist und zudem die vorhandenen Geräte nur noch bedingt weiterverwendet werden 
können. Ab 2019 betragen die Folgekosten für Abschreibungen 5.460 €. 
7.000.499.710 2018-
Einrichtung IGS Osnabrück 400.000 €
2019 Der Ansatz wird zur weiteren Einrichtung der IGS Osnabrück, im speziellen zum Aufbau der 
Einrichtung für den Jahrgang 13 in den Jahren 2018 - 2019 verwendet. 
Aufgrund des engen Kostenrahmens können in der Sanierungsstufe 1 die beiden 
naturwissenschaftlichen Räume NW04 Bio/Chemie und NW05 Physik nur im Bereich Trinkwasser 
und 220V in Stand gesetzt werden. Die Gasversorgung erfolgt über mobile Einzelbrenner. Eine 
Reparatur der Niedervolt-Anschlüsse ist ohne Komplett-Sanierung nicht möglich. 
7.0000676.710 2018-
Inklusion 200.000 €
2021 Die inklusive Schule wird in Niedersachen verbindlich zum Schuljahresbeginn 2013/2014 für die 
neuen Jahrgänge 1 und 5 eingeführt. Bis zum 01.08.2018 muss an allen Schulen eine inklusive 
Beschulung möglich sein. Das jährliche Budget von 50.000 € wird eingesetzt für die Beschaffung 
von Lehrmitteln und Einrichtungsgegenständen verschiedenster Art.
7.000735.710      2018-
Grundschule Hellern, Einrichtung Ganztag 160.300 €
2019 Im Zuge der Umwandlung der GS Hellern zur Ganztagsschule sind notwendige Ausstattungs- und 
Einrichtungsmaßnahmen durchzuführen. Durch die vor dem Hintergrund der umfassenden 
Schadstoffproblematik entwickelten grundlegenden Neubauplanungen sind Anpassungen der 
Einrichtungsplanung notwendig. Abgestimmt auf die vorübergehende Verlagerung der Schule in 
Mobilklassen und den modifizierten Bauablauf sind die Kosten einzustellen. Die jährlichen 
Folgekosten ab 2020 betragen insgesamt 17.140 
€, davon 12.330 € für Abschreibungen und 4.810 € 
für kalkulatorische Zinsen. 
   FB Bildung, Schule und Sport (40)
476
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2018-2021 
Referat für strategische Steuerung und Rat (010)   7.000785.710      2020 Ankauf Kunstrasenplatz SpA Wüste 350.000 €
Die Stadt Osnabrück überlässt dem Osnabrücker Sportclub e.V. aus ihrem Grundstück Gemarkung 
Osnabrück, Flur 180, Flurstück 32/11, eine Teilfläche zur Größe von ca. 7.000 m² zur Errichtung 
eines Kunstrasenplatzes.  Der Kunstrasenplatz wird von dem Osnabrücker Sportclub e.V. errichtet 
und finanziert. Bei Beendigung des Nutzungsverhältnisses zahlt die Stadt Osnabrück dem 
Osnabrücker Sportclub e.V. eine Entschädigung in Höhe des Zeitwerts der nachgewiesenen 
Baukosten inkl. der Architekten- und Ingenieurleistungen und sämtlicher sonstiger Baunebenkosten, 
wie z.B. Gutachterkosten, maximal aber 350.000 €.
   7.000851.710      2018
Ausgaben Sanierung Laufbahn Illoshöhe 550.000 €
Die 1981 hergestellte Laufbahn wird neben den Mitgliedern des OTB und einer breiten Öffentlichkeit 
insbesondere auch von ca. 10 Schulen zur Durchführung des Schulsports und der 
Bundesjugendspiele genutzt. Der Kunststoffbelag befindet sich altersbedingt in einem sehr 
schlechten Zustand. Er weist auf der gesamten Fläche der Laufbahn Spikeschäden, Blasen, Risse 
und Senken auf, wodurch eine erhebliche Unfallgefahr für die Nutzer der Laufbahn besteht.Um die 
sportfunktionellen Eigenschaften des Kunststoffbelages wieder her zu stellen, ist eine grundlegende 
Sanierung der gesamten Laufbahn erforderlich. Insgesamt entstehen ab 2019 jährliche Folgekosten 
in Höhe von 39.000 €, davon 22.000 € für Abschreibungen, 16.500 € für kalkulatorische Zinsen 
sowie 500 € (wie bisher) für Instandhaltung.
   7.000852.710      2021
Ausgaben Sanierung Kunstrasen Sonnenhügel 275.000 €
Der Kunstrasenplatz wurde 2006 in Betrieb genommen. Nach allgemeiner Erfahrung ist nach 12 - 15 
Jahren die Sanierung eines Kunstrasens notwendig, da die Fasern dann verschlissen sind, somit 
das Granulat und den Sand nicht mehr halten und der Platz dann nicht mehr ausreichend 
verkehrssicher ist. Insgesamt entstehen ab 2022 jährliche Folgekosten in Höhe von 27.583 €, davon 
18.333 € für Abschreibungen, 8.250 € für kalkulatorische Zinsen sowie 1.000 € für Instandhaltung.
   7.000860.710      2018
Sanierung/Umbau Pausenhof IGS Osnabrück 315.000 €
Im Herbst 2017 wird der zentral auf dem Schulgelände stehende 2-geschossige Klassentrakt 
abgerissen, die Außenanalagen werden danach saniert und umgebaut. Da der Gebäudeabriss 
großflächig und zentral auf dem Schulgelände stattfindet, verändert sich dadurch das gesamte 
Nutzungsgefüge des Außenbereiches der IGS. DIe Wegeverbindungen zwischen Mensa, Grünem 
Weg, neuem Klassentrakt sowie Sporthallentrakt sind neu anzulegen und vom Höhenverlauf 
anzupassen. Das insgesamt abgängige Entwässerungssystem wird erneuert. Insgesamt entstehen 
ab 2019 jährliche Folgekosten in Höhe von 33.680 €, davon 24.230 € für Abschreibungen und 9.450 
€ für kalkulatorische Zinsen.
   7.000861.710      2018-
Sanierung Außenanlage Gym. In der Wüste 325.000 €
2019 Bei der Durchführung der Sanierung der Außenanlagen wäre es im ersten Schritt ausreichend, die 
hintere Fläche (Schulhof) mit dem dortigen Eingangsbereich zu sanieren, da dort die gravierenderen 
Verkehrssicherheitsprobleme vorliegen. Die Maßnahme beinhaltet die Sanierung der vorderen und 
hinteren Schulhofflächen und Eingangsbereiche am Gymnasium "In der Wüste".
Die Pausenhofdecke besteht aus der Mitte der 70er Jahre hergestellten Pflasterung mit 
eingearbeiteten großformatigen Platten, welche nahezu sämtlich gebrochen und in weiten Teilen 
abgesackt sind. Dadurch entstehen zahlreiche Stolperstellen und insbesondere in den 
Wintermonaten Gefahrenstellen durch Vereisung. Große Teilflächen des Schulhofes sind somit nicht 
mehr verkehrssicher und zeitnah zu sanieren. Insgesamt entstehen ab 2019 jährliche Folgekosten in 
Höhe von 34.750 €, davon 25.000 € für Abschreibungen und 9.750 € für kalkulatorische Zinsen.
7.000098.710.004  2018- Ausstattung/Betr. Museum am Schölerberg 183.890 €
2021 Mit den Mitteln soll die Ersatzbeschaffung der Steuer-PCs der Projektionstechnik und Erneuerung 
der Bestuhlung im Planetarium erfolgen. Hierfür werden in 2018 und 2019 zusätzlich zu dem 
jährlichen Budget (grundsätzlich beträgt dieses 27.100 €) 47.500 bereitgestellt. Ab 2019 betragen 
die Folgekosten für Abschreibungen 15.800 €.
   7.000051.710 2018-
Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge 480.000 €
2021 Hierbei handelt es sich um die Ausstattung der Flüchtlingseinrichtungen mit 
Einrichtungsgegenständen der Mobiliargrundausstattung (Möbel, Küchenzeilen, etc.) sowie 
Haushaltsgeräten (Kühlschränke, Mischbatterien, etc.). Der jährliche Ansatz beträgt 120.000 €. Die 
jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen ca. 12.000 €.
   FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
  
 FB Kultur (41)
477
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2018-2021 
Referat für strategische Steuerung und Rat (010)
7.000141.710 2018- Inv. Zuschüsse Kita`s 7.940.000 €
2021 Der Bundesgesetzgeber hat die Städte und Gemeinden verpflichtet, ab 01.08.2013 einen 
flächendeckenden Rechtsanspruch für Kinder, die das erste Lebensjahr vollendet haben, auf 
Betreuung in Kindertageseinrichtungen oder Tagespflege sicherzustellen. Zur Erfüllung des 
Rechtsanspruchs wurden zwei Ausbauprogramme zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben des 
Kinderförderungsgesetzes vom Rat mit Datum vom 09.06.2009 und 22.05.2012 beschlossen. Seit 
dem letztgenannten Ratsbeschluss wird das Ziel verfolgt, für 60% der Kinder in diesem Alter einen 
Betreuungsplatz vorzuhalten. Dieses Ziel wurde bis Ende 2016 nahezu erreicht. Aufgrund von 
Geburtenzuwachs und Zuzügen sind aktuell zusätzliche Plätze zu schaffen. Deshalb hat der Rat in 
der Sitzung am 14.03.2017 beschlossen (VO/2016/0242), dass weitere 84 Plätze für die 
Altersgruppe 0 bis unter 3 Jahre und 118 Plätze für die Altersgruppe 3 Jahre bis Schuleintritt 
geschaffen werden. Dafür wird in den Jahren 2018 - 2021 zusätzlich zu dem jährlichen Ansatz für 
investive Sanierungen in Höhe von 325.000 € investive Mittel in Höhe von 1,66 Mio. € zur Verfügung 
gestellt, so dass die jährlichen investiven Auszahlungen 1,985 Mio. € betragen. Für diesen weiteren 
Ausbau werden auch jährlich Mittel in Höhe von 201.600 € vom Land aus dem sog. RAT V - 
Programm erwartet. Des Weiteren ist zu berücksichtigen, dass noch Mittel in Höhe von 5.800.100 € 
von 2017 nach 2018 übertragen wurden und für Maßnahmen zur Verfügung stehen, welche sich 
verzögert haben oder bei denen die Mittel noch nicht abgerufen wurden. Es entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 278.600 € für Abschreibungen (33.000 €), Sach- und Betriebskosten 
(230.000 €) und Beitragsübernahmen (15.600 €).
7.000143.710 2018-
Büromöbel-Ausstattung FB 51 112.800 €
2021 Der jährliche Ansatz für die Ersatzbeschaffung abgängiger Büromöbel sowie die Neuanschaffung bei 
neuem Personal beträgt 28.200 €. Es ist im Übrigen ein ansteigender Bedarf von ergonomischen 
Büromöbeln erkennbar. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 2.820 € für 
Abschreibungen. 
7.000145.710 2018-
Investive Zuschüsse Jugendheime 100.000 €
2021 Die Stadt Osnabrück gewährt Zuschüsse nach den allg. Verfahrensrichtlinien für die Gewährung von 
Zuwendungen an Dritte in Form von Anteilsfinanzierungen in Höhe von 20% der 
anerkennungsfähigen Gesamtkosten für Baumaßnahmen, Sanierungen und Renovierungen an 
Jugendheimen. Jährlich sind dafür 25.000 € eingeplant. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe 
von 2.500 € für Abschreibungen.
7.000158.710.004 2018-
Einz. Treuhandkonto Sanierungsgebiete 5.500.000 €
2021 Ein Antrag auf Neuaufnahme in das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ für den Stadtteil 
Schinkel wird für das Jahr 2018 gestellt. Die voraussichtliche Laufzeit der Gesamtmaßnahme 
beträgt ca. 10 Jahre. Auszahlungen sind zu 2/3 durch Einzahlungen zu 7.000158.705.003 
(Städtebauförderungsmittel) gedeckt.
7.000159.710.001 2018-
Einz. Treuhandkonto Stadtumbau West 5.790.000 €
2021 Die Haushaltsmittel sind für die Maßnahmen Konversion Hafen (Ende der Gesamtmaßnahme im 
Jahr 2018) und Konversion Dodesheide vorgesehen. Ab 2019 sind nur Mittel für das 
Konversionsgebiet Dodesheide vorgesehen. Eingeplant sind lediglich die Barmittel aus den 
Bewilligungen des Landes, die im jeweiligen Jahr zwingend auszugeben sind und ansonsten 
verfallen würden. Auszahlungen sind zu 2/3 durch Einzahlungen zu 7.000159.705 
(Städtebauförderungsmittel) gedeckt.
7.000739.710.001 2018
62-2 Kraftfahrzeuge 60.000 €
Ersatzbeschaffung für ein Wartungsfahrzeug der Verkehrsmonteure.
7.000739.710.002 2018- 62-2 Verkehrstechnische Geräte 152.000 €
2021 Der jährliche Ansatz von 38.000 € ist erforderlich, um den Bereich der Verkehrstechnik auf dem 
aktuellen Stand zu halten. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 5.400 €.
7.000740.710 2018- Straßenbeleuchtungsmaßnahmen gem. Straßenbau 915.000 €
2021 Es handelt sich um die altersbedingt erforderliche beitragsfähige Erneuerung der 
Straßenbeleuchtung entsprechend dem städtischen Beleuchtungskonzept in Zusammenarbeit mit 
den Stadtwerken Osnabrück. Da es hierbei ohnehin um den turnusmäßigen Austausch der 
Straßenbeleuchtung handelt und die Kosten überwiegend durch Erstattungen der Stadtwerke und 
Anliegerbeiträge refinanziert sind, entstehen mithin keine Folgekosten für Abschreibungen und die 
Wartung/Instandhaltung erfolgt mit Mitteln der Stadtwerke.
7.000742.710.005 2018-
Brücke Hamburger Str. 8.900.000 €
2020 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche Grunderneuerung einer 
Brückenkonstruktion aus Stahlbeton. Die Investitionssumme wurde auf Basis einer Kostenschätzung 
ermittelt. Dem stehen bei Position "7.000742.705.005" Mittel gemäß des Gesetzes über Finanzhilfen 
des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG) in Höhe von 2,5 
Mio. € als Einzahlung gegenüber. Ab 2021 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in 
Höhe von 107.800 €.
7.000742.710.011 2018
Nettebrücke Mühleneschweg 250.000 €
Die Brückenplatte der Nettebrücke weist starke Schäden auf und ist zu erneuern. Die bestehenden 
Widerlager können beibehalten werden, um somit Kosten zu sparen. 
7.000742.710.015 2019-
Brücke Bahnübergang Brückenstraße 5.000.000 €
2021 Neubau erforderlich zur Aufhebung des höhengleichen Bahnübergangs Brückenstraße. Es 
entstehen ab 2021  jährliche Folgekosten in Höhe von 55.600 €.
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
FB 
für Kinder, Jugendliche und Familien (51)
FB Städtebau (61)
478
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2018-2021 
Referat für strategische Steuerung und Rat (010)7.000746.710 2018 Ansgarstraße Gebiet 200.000 €
7.000748.710 2017 Bramscher Straße Knoten Süd 250.000 €
Ausbau zur Verbesserung der verkehrlichen Situation und zur ÖPNV-Beschleunigung. Anpassung 
aufgrund aktueller Kostenschätzung des Ingenieurbüros. Es entstehen ab 2019  jährliche 
Folgekosten in Höhe von 44.200 €.
7.000748.710.001 2018
Bramscher Straße Knoten Nord 700.000 €
Ausbau zur Verbesserung der verkehrlichen Situation und zur ÖPNV-Beschleunigung. Es entstehen 
ab 2019  jährliche Folgekosten in Höhe von 28.000 €.
7.000748.710.002 2019/
Bramscher Straße Hasetor- Haster Mühle 1.700.000 €
2021 Planungs- und Baukosten zur notwendigen Grundsanierung. Es entstehen ab 2023  jährliche 
Folgekosten in Höhe von 180.000 €.
7.000.752.710 2018- Martinistraße Wall – H.-Lübke-Platz 4.100.000 €
2021 Neubau der Martinistraße aufgrund des schlechten baulichen Zustandes und der notwendigen 
Verbesserung der Verkehrssituation. Es entstehen ab 2021 jährliche Folgekosten in Höhe von  
168.000 €.
7.000754.710 2020-
Rheiner Landstraße 2.430.000 €
2021 Es handelt sich um den Straßeneubau der Rheiner Landstr. zwischen Rückertstr. und Mozartstraße. 
Die Arbeiten sollen als Folgemaßnahme des dringend notwendigen Kanalbaues durchgeführt 
werden, da eine einfache Wiederherstelllung der Straße bautechnisch nicht möglich ist.  Den 
Auszahlungen stehen Einzahlungen in Höhe von 600.000 € im den Jahren 2019 bei der Position  
"7.000754.705 Straßenbaubeiträge" gegenüber. 
7.000756.710 2018-
Neumarkt - Gebiet 6.700.000 €
2020 Es handelt sich um eine alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige Grunderneuerung 
und Neugestaltung auf Basis des 2013 durchgeführten Wettbewerbs. Verkehrliche Anpassungen an 
das geänderte Verkehrskonzept und eine Verbesserung des Straßenzustandes erfordern eine 
Grunderneuerung der Straße im Zusammenhang mit teilweise erforderlichen Kanalbaumaßnahmen. 
Zudem ist eine Erweiterung des Gebiets um die Johannisstraße einschl. Bushaltepositionen mit 
Überdachung geplant. Die Investitionssumme wurde auf Basis einer Kostenschätzung ermittelt. Eine 
Kostenberechnung kann erst nach Fertigstellung  der zurzeit laufenden Planungen erfolgen. Der 
Durchführungszeitraum ist abhängig von benachbarten Hochbaumaßnahmen. Den Auszahlungen 
stehen Einzahlungen bei den Positionen "7.000756.705.001 - Mittel gemäß des Gesetzes über 
Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG)" und 
"7.000756.705.002 Straßenbaubeiträge" gegenüber. Ab 2020 entstehen jährliche Folgekosten für 
Abschreibungen in Höhe von 384.000 €.
7.000759.710 2018
Verlegung Frankenstraße 100.000 €
Die verkehrliche Optimierung und Anpassungen an das übergeordnete Straßennetz erfordern einen 
Umbau. Des Weiteren führt die Maßnahme zu einer zweckmäßigen Verbesserung des 
Straßenzustandes. Planungskosten, Maßnahme steht im Zusammenhang mit der Erschließung 
Güterbahnhof. Folgekosten entstehen erst mit Umsetzung der Baumaßnahme und Aktivierung.
7.000764.710 2018
Vehrter Landstraße 250.000 €
Es ist die Erneuerung der alten Betonfahrbahn durch eine Asphaltbefestigung im Abschnitt von der 
Straße "Am Vogelsang" bis zur Eissporthalle vorgesehen. Damit soll eine Reduzierung der 
Lärmemission erreicht werden. Die voraussichtlichen jährlichen Folgekosten für Abschreibungen 
betragen ab 2019 10.000 €.
7.000775.710.003 2016
Wissenschaftsspark Erschließung 500.000 €
Anteilige Baukosten für die neue Verbindungsstraße Natruper Straße / Sedanstraße. Es entstehen 
ab 2019 jährliche Folgekosten in Höhe von 20.000 €.
7.000789.710 2018
Hochwasserschutz Gretesch 350.000 €
Der Hochwasserschutz am Belmer Bach betrifft im Wesentlichen ein Wohngebiet südlich der 
Mindener Str., zwischen Sandforter Str. und der Bahnlinie zur Firma Schoeller.
Mehrstufig angelegte hydraulische Berechnungen der letzten beiden Jahre haben jetzt zu einem 
abschließenden Vorschlag zur Durchführung von Hochwasserschutzmaßnahmen geführt, die das 
Wohngebiet zukünftig gegen ein 100-jähriges Hochwasser schützen und dessen Ausweisung als 
ÜSG dann nicht mehr erfordern würde sowie die Hochwassersituation der Unterlieger nicht 
verschlechtert.  Dieser kombinierte Hochwasserschutz setzt sich aus folgenden Teilprojekten 
zusammen:
-Bau einer Hochwasserschutzwand vom Durchlass des Belmer Baches unter der Mindener Str. bis 
zur Sandforter Str.
-Umrüstung des Auslaufbauwerkes eines vorhandenen Regenrückhaltebeckens
-Sicherstellung der hydraulischen Leistungsfähigkeit des Umlaufgerinnes
-Wiederherstellung eines nachträglich verengten Durchlasses unter der Schoeller-Bahn auf die 
ursprüngliche Weite DN 700. Dem stehen bei der Position "7.000789.705" Landesmittel i.H.v. 
insgesamt voraussichtlich 245.000 € als Einzahlung gegenüber.
7.000791.710 2018
Bahnhofsvorplatz Sutthausen 300.000 €
Die Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes Sutthausen mit Einrichtung einer Busendstation und einer 
Bushaltestelle sowie von P+R- und B+R-Plätzen soll mit diesen Mitteln realisiert werden. Gleichzeitig 
erfolgt auch eine Verbesserung der verkehrlichen Situation im Einmündungsbereich in die Hermann-
Ehlers-Straße. Die voraussichtlichen jährlichen Folgekosten für Abschreibungen bertagen ab 2019 
48.000 €. Dem stehen bei der Position "7.000791.705" Mittel der Landesnahverkehrsgesellschaft 
i.H.v. insgesamt 900.000 € als Einzahlung gegenüber.
Schlussrechnung, Erstattung an die SWO durch Kostenteilung Fahrbahnaufbruch. Es entstehen ab 
2018 jährliche Folgekosten in Höhe von 133.000 €.
479
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2018-2021 
Referat für strategische Steuerung und Rat (010)7.000810.710 2018- Heger-Tor-Viertel 1.000.000 €
2021 Die SWO beabsichtigt in den nächsten Jahren die Abwasserhausanschlüsse und die 
Versorgungsleitungen (Gas, Wasser, Strom) im Altstadtbereich zu erneuern. In diesem 
Zusammenhang ist dann auch erforderlich die gesamte Straßenoberfläche zu sanieren. Es 
entstehen ab 2022 jährliche Folgekosten in Höhe von 44.000 €.
7.000811.710 2018
Kreativviertel 100.000 €
Die Erschließung des Kreativviertels im Hafen sollte ursprünglich zusammen mit der Entwicklung 
der anliegenden Gebäude durch einen Privatinvestor erfolgen. Dies konnte leider nicht realisiert 
werden. Eine Erschließung soll jetzt durch die Stadt erfolgen, da über einen Teilbereich dieser 
Straße auch die künftige KLV-Anlage angefahren wird. Die Ausschreibung der Maßnahme soll erst 
nach Zahlung eines Ablösebetrages durch den anliegenden Eigentümer durchgeführt werden.  
7.000812.710 2018-
Atterstraße Bahnübergang 1.300.000 €
2021 Planungskosten für den Neubau eines höhenungleichen Bahnüberganges (Trog) zur Verbesserung 
der Verkehrssituation.
7.000813.710.001 2018- Radschnellweg Abschnitt 1-4 1.700.000 €
2019 Zur Förderung des Radverkehrs ist die Einrichtung eines Radschnellweges von Osnabrück nach 
Belm vorgesehen. Als erster Abschnitt ist der Bereich Schlachthofstraße / Am Bahndamm 
herzustellen. Hierzu sind neben straßen-  und tiefbautechnischen Maßnahmen auch Grunderwerb 
und Ausstattungen erforderlich. Für die Maßnahme wurde ein Förderantrag gestellt. 
7.000815.710.001 2018 E-Busse EHS Östringer Weg u. Düstruper Str.
500.000 €
Für die Einrichtung einer E-Bus Linie ab 2019 sind die Endhaltestellen und Buswenden neu zu 
konzipieren und herzustellen. Die Mittel werden für Planung und Bau benötigt.
7.000815.710.004 2018 E-Busse Mobilpunkte Voxtrup u. Haste
400.000 €
Die Mittel werden für Planung und Bau von Mobilpunkten benötigt.
7.000819.710 2018 Güterbahnhof Erschließung 200.000 €
Planungskosten für die Erschließung.
7.000836.710.001 2018- Ellerstraße (Dodeshausweg – Vehrter Landstr.) 2.700.000 €
2021 Grundhafte Erneuerung aufgrund des schlechten baulichen Zustandes.
7.000837.710.002 2020- Finkenhügel B-Plan 616 960.000 €
2021 Erschließungsmaßnahme zur Schaffung von Wohnraum.
7.000837.710.003 2019- Finkenhügel B-Plan 617 1.580.000 €
2021 Erschließungsmaßnahme zur Schaffung von Wohnraum.
7.000839.710 2018- Große Schulstraße 1.000.000 €
2020 Neubau im Zusammenhang mit notwendigem Kanalbau und aufgrund des baulichen Zustandes.
7.000840.710 2019/ Ickerweg Bremer Str. - Bahnübergang 50.000 €
2021 Planungskosten für den Neubau.
7.000841.710.002 2019/ Klausegärten Endausbau 500.000 €
2021 Endausbau der Maßnahme.
7.000843.710 2019- Limberg Stadtanteil 1.800.000 €
2021 Erschließung des Kasernengeländes des städtischen Bereiches. Die Gesamtkosten der Maßnahme 
betragen 9,2 Mio. €, davon trägt die Stadt 50% bzw. 4,6 Mio. €. Davon entfallen auf den Zeitraum 
2019 - 2021 1,8 Mio. €.
7.000844.710 2019
Pottbäckerweg Endausbau 190.000 €
Endausbau der Straße nach Abschluss der Bebauung, Kostenbeteiligung der Anlieger über 
Ablösebeträge.
7.000845.710 2018
Teufelsheide 400.000 €
Erschließung des Gewerbegebietes.
7.000846.710 2018 Venner Weg (Baustraße) 420.000 €
Baustraße zur Erschließung von Grundstücken der rückwärtigen Bebauung Kameradschaftsweg.
7.000857.710.001 2018 Emsweg / Fürstenauer Weg Knoten 335.000 €
Ausbau im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme der KLV-Anlage. 
7.000857.710.002 2019 An der Netter Heide / Fürstenauer Weg Knoten 600.000 €
Verbesserung der Verkehrssituation im Zusammenhang mit dem Anschluss Winkelhausenstr. / An 
der Netter Heide / Fürstenauer Weg
7.000859.710 2019-
Mindener Straße (BAB – Auf dem Gehren) 200.000 €
2020 Zunächst sind nur Planungskosten veranschlagt. Ein Neubau aufgrund des baulichen Zustandes 
und der verkehrlicher Erfordernisse ist in den Folgejahren geplant.
7.000862.710 2020 Straßenneubau Schlosswall - Johannistorwall 200.000 €
Zunächst sind nur Planungskosten veranschlagt. Ein Neubau aufgrund des baulichen Zustandes 
und der verkehrlicher Erfordernisse ist in den Folgejahren geplant.
7.000863.710 2020
Straßenneubau Berliner Platz 200.000 €
Zunächst sind nur Planungskosten veranschlagt. Ein Neubau aufgrund des baulichen Zustandes 
und der verkehrlicher Erfordernisse ist in den Folgejahren geplant.
480
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2018-2021 
Referat für strategische Steuerung und Rat (010)
7.000109.710.001 2018- Lebendige Hase 700.000 €
2021 Die Anbindung des Hasealtarms in Eversburg zur ökologischen Entwicklung der Haseaue und 
Förderung des Freizeitkanusports soll erreicht werden. Hierfür stehen in 2016 20.000 € für die 
Planung sowie 80.000 € für die Ausführung bereit. Die Maßnahme ist zur Zielerreichung der EU-
Wasserrahmenrichtlinie erforderlich. Die Förderung durch Drittmittel des Landes wird angestrebt und 
beantragt. Die Maßnahmen waren bereits für die Jahre 2013/2014 geplant. Aufgrund von 
Personalengpässen im federführenden Fachdienst konnte die Maßnahme jedoch nicht planmäßig 
umgesetzt werden. Weiterhin sollen diese Mittel dazu eingesetzt werden, die Haseaue Lüstringen 
Voxtrup ökologisch zu entwickeln. Für dieses Projekt werden ebenfalls Fördermittel des Landes 
Niedersachen beantragt. Bei Bewilligung können maximal 90 % der Gesamtkosten vom Land 
übernommen werden. 
7.000364.710.004 2018-
Externe Kompensation - Allgemein - 550.000 €
2020 Laut Ratsbeschluss sind bis 2020 Bauflächen für 3.000-3.500 Wohneinheiten planungsrechtlich 
abzusichern. Hierzu ist die Bereitstellung von ökologischen Ausgleichsflächen gemäß 
Baugesetzbuch erforderlich. Der Ansatz dient dem Ankauf und der Herrichtung entsprechender 
Flächen bzw. der Inanspruchnahme fremder Kompensationsflächenpools. In Abhängigkeit von den 
tatsächlich erforderlichen Flächen ist der Planansatz unter Umständen nicht auskömmlich. 
7.000684.710 2018
Feldbahntrasse Nord 448.500 €
Der geplante Bau der Feldbahntrasse Nord soll in 2017 beauftragt werden. Die ursprüngliche 
Planung hat sich um Einzahlungen in Höhe von 225.000 € sowie Auszahlungen in Höhe von 
225.000 €  reduziert. Dies ergibt sich aus der Auslagerung eines Teilprojektes innerhalb des Baus 
der Feldbahntrasse Nord. Einnahmen (910.550 €) wie Ausgaben werden sich voraussichtlich auf 
2017 und 2018 erstrecken, wobei jetzt noch nicht absehbar ist, in welcher Stückelung. Der 
Baubeginn ist für Herbst 2017 geplant. Ein erster Mittelabruf könnte dann noch Ende 2017 erfolgen. 
Die Fertigstellung ist für Herbst 2018, ggf. erst auch im Frühjahr 2019 vorgesehen. Die benötigten 
Eigenmittel der Stadt Osnabrück wurden in 2016 per APL-Antrag aus dem PSP-Element 
7.000109.710.001 "Lebendige Hase" zur Deckung zur Verfügung gestellt und nach 2017 übertragen. 
Nähere Informationen können der Beschlussvorlage  VO/2016/7294 sowie der  Projektbeschreibung 
entnommen werden.
FB Umwelt und Klimaschutz (68)
481
482
 
 
 
Verpflichtungsermächtigungen 
2018 - 2021 
 
 
 
483
2016 2017 2018 2019 2020 2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
2013 = 17.045.700 € 1.400.000
2014 = 16.569.400 € 5.269.000 2.525.000
2015 = 17.932.000 € 8.300.000 5.307.000 4.325.000
2016 =   9.385.000 € 5.985.000 3.200.000 200.000
2017 = 19.165.500 € 12.301.500 5.464.000 1.400.000
2018 = 17.279.300 € 7.959.000 6.527.500 2.792.800
Insgesamt 14.969.000 13.817.000 19.826.500 13.623.000 7.927.500 2.792.800
Verpflichtungsermächtigungen
im Haushaltsplan des Jahres 
Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen 
484
Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021
€ € €
7.000.005.710.010 Rettungstransportwagen (FKT OS-Y 5112) 140.000
7.000.005.710.011 Rettungstransportwagen (MHD OS-Y 6112) 140.000
7.000.005.710.012 Rettungstransportwagen (JUH OS-Y 7112) 140.000
7.000.013.710.002 Tanklöschfahrzeug (OS-2008) 232.000
7.000.013.710.005 Tanklöschfahrzeuge (OS-2111) 230.000
7.000.013.710.006 Tanklöschfahrzeuge (OS-2007) 232.000
7.000.038.710.001 Drehleiter (DLK, OS-2003) 120.000 582.500
7.000.038.710.002 Drehleiter (DLK, OS-2002) 120.000 592.800
7.000.141.710 Inv. Zuschüsse Kita`s 325.000 325.000
7.000.738.710.001 Global Kanalfolgemaßnahmen 400.000
7.000.738.710.004 Global Radwege 500.000
7.000.738.710.005 Global Kreisverkehre/Signalanlagen 400.000
7.000.738.710.007 Global Erschließung neuer Wohngebiete 500.000
7.000.742.710.005 Brücke Hamburger Str. 1.000.000 4.900.000 2.000.000
7.000.756.710 Neumarkt Gebiet 2.500.000 200.000
7.000.810.710 Heger-Tor-Viertel 300.000 300.000 200.000
7.000.813.710.001 Radschnellweg Abschnitt 1-4 700.000
7.000.816.710.001 Rosenplatz Bahnhalt Planung 100.000 100.000
Summe 7.959.000 6.527.500 2.792.800
Summe 2019-2021
Einzelmaßnahme
17.279.300
Verpflichtungsermächtigungen 2018
für die Jahre 2019 - 2021 (Kernhaushalt)
485
486
 
 
 
Nettoneuverschuldung 
2018 
 
 
 
487
2018 2019 2020 2021 2018-2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Kernhaushalt
Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 9.669.250 5.538.100 5.893.100 5.203.100 26.303.550
Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 42.246.180 29.647.430 29.658.580 30.290.680 131.842.870
Saldo aus Investitionstätigkeit -32.576.930 -24.109.330 -23.765.480 -25.087.580 -105.539.320
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 32.576.930 24.109.330 23.765.480 25.087.580 105.539.320
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit (Tilgung)
(ohne Umschuldungen) 11.536.800 12.204.100 12.652.800 12.652.800 49.046.500
Nettoneuverschuldung KernHH 21.040.130 11.905.230 11.112.680 12.434.780 56.492.820
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23)
Einzahlungen Vermögensplan 550.000 2.942.000 9.500.000 3.100.000 16.092.000
Auszahlungen Vermögensplan 36.557.000 29.565.000 22.893.500 22.951.000 111.966.500
Saldo aus Investitionstätigkeit -36.007.000 -26.623.000 -13.393.500 -19.851.000 -95.874.500
Abzüglich Finanzmittelüberschuss (AfA) 11.388.100 11.700.000 10.700.000 10.750.000 44.538.100
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 24.618.900 14.923.000 2.693.500 9.101.000 51.336.400
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit (Tilgung)
(ohne Umschuldungen) 10.900.000 11.300.000 11.200.000 11.200.000 44.600.000
Nettoneuverschuldung EB 23 13.718.900 3.623.000 -8.506.500 -2.099.000 6.736.400
EB OsnabrückerServiceBetrieb (EB 70) - nicht gebührenfinanzierte Investitionen
Einzahlungen Vermögensplan 0 0 0 0 0
Auszahlungen Vermögensplan 1.875.300 1.128.300 1.225.300 896.300 5.125.200
Saldo aus Investitionstätigkeit -1.875.300 -1.128.300 -1.225.300 -896.300 -5.125.200
Abzüglich Finanzmittelüberschuss (AfA) 1.083.600 1.140.000 1.194.100 1.210.000 4.627.700
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 791.700 -11.700 31.200 -313.700 497.500
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit (Tilgung)
(ohne Umschuldungen) 256.363 256.363 256.363 256.363 1.025.452
Nettoneuverschuldung EB 70 535.337 -268.063 -225.163 -570.063 -527.952
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung 35.294.367 15.260.167 2.381.017 9.765.717 62.701.268
Nettoneuverschuldung 
(Kernhaushalt, EB 23, EB 70) 
Übersicht Nettoneuverschuldung
488
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb   
   
 
 
 
 
Haushaltsplan 2018 
 
Sondervermögen 
„Klärwerke und Kanalbetrieb“ 
Leitung: Herr Göcken 
 
 
  
489
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
I. Inhaltsverzeichnis Haushalt 2018
I. Inhaltsverzeichnis 	 490
II. Vorbericht zum Haushaltsplan 2018 491 - 500
III. Gesamtergebnishaushalt 501 - 506
IV. Gesamtfinanzhaushalt 507 - 510
V. Produktblatt 511 - 512
VI. Schuldenlage und Entwicklung 513 - 514
VII. Stellenplan 515 - 518
490
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb   
   
 
 
 
 
 
 
 
 
Vorbericht 
zum Haushaltsplan 
2018 
 
 
 
 
 
 
 
 
491
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Inhaltsverzeichnis
1. Grundsatz und Organisation           493
2. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2018           494
    2.1 Erträge 494
2.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) 495
2.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) 495
2.1.3 öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) 495
2.1.4 privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) 495
2.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) 496
2.1.6 sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) 496
2.1.7 außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) 496
    2.2 Aufwendungen 496
2.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13)  497
2.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) 497
2.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) 497
2.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17)  497
2.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19)  497
2.2.6 außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) 498
3. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2018           498
    3.1 privatrechtliche Entgelte  498
     3.2 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 498
     3.3 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 498
3.3.1 Auszahlungen für aktives Personal (lfd. Nr. 11) 498
3.3.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14) 499
     3.4 Einzahlungen für Investitionstätigkeit  499
    3.5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 499
    3.6 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 499
4. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation           499
5. Ausgleich von Kostenüber- / -unterdeckungen gem. § 5 NKAG           500
492
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
1. Grundsatz und Organisation 
 
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV) handelt es sich um eine kommunale 
Einrichtung, die nach § 139 Abs. 1 NKomVG wirtschaftlich selbstständig geführt wi rd. Für diese gelten 
die Bestimmungen über die Haushaltswirtschaft der Kommunen, soweit nicht in der KomEinrVO 
besondere Regelungen getroffen werden. 
 
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushaltsplan gem. § 113 NKomVG 
und den Vorschriften der Gemeindehaushalts- und –kassen-verordnung aufzustellen. Der Haushaltsplan 
besteht aus der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie dem Stellenplan. 
 
Mit dem außer Kraft treten der Verordnung über die Haushaltswirtschaft kaufmännisch geführter ko m-
munaler Einrichtungen vom 9. Dezember 1987 und dem gleichzeitigen Inkrafttreten der KomEinrVO 
wurde zum 01.01.2015 auch das Haushalts- und Rechnungswesen des SV auf das Neue Kommunale 
Rechnungswesen (NKR) umgestellt.  
 
Aufgrund einer Organisationsprivatisierung wird die öffentliche Abwasserbeseitigung in Osnabrück seit 
dem 01.01.2001 von der Stadtwerke Osnabrück AG (SWO) auf eigene Rechnung durchgeführt.  
Die der SWO im Rahmen dieser Betriebsführung entste henden Kosten werden mit dem SV seit dem 
01.01.2013 auf der Basis von Selbstkostenfestpreisen (SKFP), die zunächst für den Zeitraum 2013 bis 
2017 vertraglich vereinbart wurden (Ergänzungsvereinbarung zum Betriebsführungsvertrag), abgerech-
net. Bis einschließlich 2012 erfolgte die Abrechnung der Betriebsführungskosten auf der Grundlage von 
Selbstkostenerstattungspreisen (SKEP).  
Die neue SKFP-Vereinbarung, die für den Zeitraum 2018 bis 2020 abgeschlossen wird, befindet sich 
derzeit in Vorbereitung. Im Haushaltsplan 2018 ist daher der vorläufige Planungsstand berücksichtigt 
worden.   
 
Im Rahmen der Organisationsprivatisierung sind Teile der im Zusammenhang mit der Durchführung der 
Abwasserbeseitigung anfallenden Aufwendungen sowie die Erträge beim S V verblieben und daher in 
dessen Haushalts- und Rechnungswesen zu erfassen.  
Hierzu gehören zum Beispiel die Personalkosten der sog. beigestellten Mitarbeiter. Diese werden der 
SWO unentgeltlich überlassen. Sind Neueinstellungen im Bereich der Entwässerung erforderlich (z.B. 
aufgrund von Personalabgängen bei den beigestellten Mitarbeitern), so erfolgen diese seit dem 
01.01.2001 durch die SWO. Die entsprechenden Personalaufwendungen werden dem SV im Rahmen 
der Betriebsführungskosten in Rechnung gestellt. 
 
Mit dem Übergang der Betriebsführung a uf die SWO erfolgte keine Übertragung des bis dahin vorha n-
denen Vermögens. Dieses blieb im Eigentum des SV (sog. Altvermögen). Sämtliche nach dem 
01.01.2001 durchgeführten Investitionen werden grundsätzlich von der SWO durchgeführt, finanziert und 
493
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
bilanziert. Damit sind bei der Einrichtung „Klärwerke und Kanalbetrieb“ zukünftig keine größeren Anl a-
genzugänge mehr zu berücksichtigen. Eine Ausnahme hierzu bilden die fremdfinanzierten Investitionen 
(z.B. Erschließungsgebiete). Diese werden weiterhin beim SV bilanziert.  
 
Die Abschreibungen 2018 auf die ab 01.01.2001 angeschafften / hergestellten Anlagegüter sind damit 
hauptsächlich, sofern nicht zwischenzeitlich abgängig, in den Betriebsführungskosten der SWO enthal-
ten.  
 
Die nachfolgende Grafik zeigt den Anteil der Betriebsführungskosten der SWO (vorläufiger Planung s-
stand) an den Gesamtaufwendungen 2018 der Abwasserbeseitigung. 
 
2. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2018 
 
2.1 Erträge 
Die Erträge des Haushaltsjahres 2018 mit einem Gesamtvolumen von 46.673.200 € verteilen sich wi e 
folgt auf die einzelnen Ertragsarten: 
 
 
494
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
2.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) 
Hier wird ein Betrag in Höhe von 200.000 €  geplant . Es  handelt sich dabei um Erstattungen, die aus 
der Verrechnung von Investitionskosten mit in Vorjahren geleisteten Abwasserabgabezahlungen resu l-
tieren.  Im Rahmen dieser Investitionen werden Grundstücke, die bisher über Kleinkläranlagen und a b-
flusslose Gruben entwässerten, an die öffentliche Kanalisation angeschlossen.  Dieser Planbetrag ergibt 
sich aus der Entwicklung der letzten Jahre. 
 
2.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) 
Hierbei handelt es sich um die ertragswirksame Auflösung der auf der Passivseite der Bilanz 
ausgewiesenen Sonderposten aus Zuweisungen / Zuschüsse, aus Fremdfinanzierungen, aus Beiträgen 
o.ä. Entgelten sowie für den Gebührenausgleich. Die Auflösung der Zuweisungen/Zuschüsse, 
Fremdfinanzierungen und Beiträge erfolgt entsprechend den Abschreibungssätzen der Anlagegüter, für 
die die Zuweisungen/Zuschüsse und Beiträge gezahlt wurden. Der An satz 201 8 ist 
mit Blick auf das 
Rechnungsergebnis 2016 in Höhe von 1.338.283,34 € auf 1.156.800 € zu senken. 
 
Der Betrag für die ertragswirksame Auflösung des Sonderpostens für den Gebührenausgleich ergibt sich 
aufgrund der gebührenrechtlich durchzuführenden Nachkalkulationen. Weichen am Ende eines 
Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den kalkulierten Kosten ab, so sind gem. § 5 Abs. 2 Satz 3 
Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz in der bis zum 31.03.2017 gültigen Fassung (NKAG alte 
Fassung) entstandene Kostenüberdeckungen innerhalb der nächsten drei Jahre auszugleichen. Dies 
bedeutet für  die Haushaltsplanung 201 8 (und damit auch für die Gebührenkalkulation 201 8), dass 
Kostenüberdeckungen aus de r Nachkalkulation 2015 spätestens im Jahr 201 8 ausgeglichen werden 
müssen, um die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten. Im Bereich der Einleitmengen von anderem Wasser 
in die Niederschlagskanalisation wird im Rahmen der Ge bührenkalkulation 201 8 eine 
Kostenüberdeckung i. H. v. 41.800 € (aus der Nachkalkulation 2015 und 2016) ausgeglichen.  
 
 
2.1.3 öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) 
Im Bereich der öffentlich-rechtlichen Entgelte stellen die Abwassergebühreneinnahmen (Schmutz- und 
Niederschlagswasser) mit voraussichtlich 41.999.300 € die größte Ertragsposition dar. D arüber hinaus 
werden hier noch die Erträge aus den Gebühren für die Einleitung von anderem Wasser in die Schmutz- 
und Niederschlagswasserkanalisation, Deponie- und Bachwassereinleitungen, Abfuhr und Behandlung 
des Abwassers aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben, Verwaltungsgebühren sowie sonstige 
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte mit insgesamt 806.100 € veranschlagt.
 
 
2.1.4 privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) 
Die Summe der privatrechtlichen Leistungsentgelte beträgt 383.300 €. Damit ergibt sich im Vergleich 
zum Haushaltsplan 2017 eine Steigerung von 11.500 €. 
 
495
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
2.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) 
Die Kostenerstattungen und Umlagen enthalten die von der Gemeinde Hasbergen zu erstattenden Kos-
ten, die als Folge der klärtechnischen Behandlung des Abwassers, dass aus der Gemeinde Hasbergen 
in das Klärwerk Hellern eingeleitet wird, in den Klärwerken Hellern und Eversburg entstehen. Dieser 
Planbetrag orientiert sich an der IST-Abrechnung 2016.  
Darüber hinaus werden hier die Erträge aus den Abrechnungen mit dem Osnabrücker Servicebetrieb 
und dem Fachbereich Städtebau ausgewiesen . Des Weiteren werden die Personalkostenerstattungen 
der SWO an das SV  für bei Ihnen zu aktivierende Personalaufwendungen beigestellter Mitarbeiter ver-
anschlagt. Im Vergleich zu 2017 sinken die geplanten Erträge von 1.993.100 € auf 1.693.100. Diese 
Entwicklung ergibt sich vor allem aufgrund dessen, dass die Kostenerstattung von Gemeinden und G e-
meindeverbänden gem. der aktuellen Entwicklung angepasst wurden. 
 
2.1.6 sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) 
Im Bereich der sonstigen ordentlichen Erträge wird u.a. die Auflösung des per 31.12.2000 vorhandenen 
Bestandes der Erneuerungsrücklage ausgewiesen . Der Auflösungsbetrag beträgt jährlich 372.000 €.  
Des Weiteren wird ein Betrag i.H.v. 5 .000 € für die Auflösu ng von Rückstellungen  sowie 15.000 € aus 
der Herabsetzung im Rahmen von Einzelwert - und Pauschalwertberichtigungen  eingeplant. Unter 
Berücksichtigung der geplanten Erträge aus der Festsetzung von Zwangsgeldern i. H. v. 6.000 € ergibt 
sich bei den sonstigen ordentlichen Erträgen ein Gesamtplanwert von 398.600 €. 
 
2.1.7 außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) 
Die außerordentlichen Erträge werden mit einem Betrag i.H.v. 36 .000 € geplant. Dieser Planansatz b e-
inhaltet 5.000 € für Schadensersatzleistungen , 25.000 € sonstige außergewöhnliche Erträge sowie   
6.000 € für von SWO zu erstattende Personalkosten beigestellter Mitarbeiter.  
 
2.2 Aufwendungen 
Die Aufwendungen des Haushaltsjahres 2018 mit einem Gesamtvolumen von 36.034.900,00 € verteilen 
sich wie folgt auf die einzelnen Aufwandsarten: 
 
Aufwendungen 
für aktives 
Personal 
2,37% 
Aufwendungen 
aus Sach- und 
Dienstleistung
en 
80,28% 
Abschrei-
bungen 
12,28% 
Zinsen und 
ähnliche 
Aufwendungen 
1,94% sonstige 
ordentliche 
Aufwendungen 
2,30% 
außer-
ordentliche 
Aufwendungen 
0,83% 
496
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
2.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) 
Die in 201 8 eingeplanten Personalaufwendungen beinhalten die Aufwendungen für die beigestellten 
Mitarbeiter. Im Vergleich zu r Planung  2017 (821.800 €) steigen die Personalaufwendungen als Folge 
tariflicher Anpassungen leicht um 15.900 € auf  837.000 €. 
 
2.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) 
Die Sach- und Dienstleistungen stellen die größte Aufwandsposition im SV dar. Der Gesamtbetrag in 
2018 i.H.v. 28.928.300 € ergibt sich hauptsächlich aus den  Betriebsführungskosten der SWO 
(26.011.400 €), de n Overhead- und Serviceaufwendungen (1.0 64.200 €), den  Aufwendungen für 
Grundstücksanschlüsse (1.333.000 €), den Unterhaltungskosten für die Gewässer III. Ordnung (236.100  
€) sowie den sonstigen Unterhaltungskosten des unbeweglichen Ver mögens (1 35.000 €) . Die Auf-
wandssteigerung in Höhe von ca. 1,1 Mio. € gegenüber der Planung 2017 (27.836.050,00 €) resultiert im 
Wesentlichen aus dem Anstieg der Betriebsführungskosten der SWO. 
 
2.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) 
Die im Haushaltsplan ausgewiesenen Abschreibungen beziehen sich nur auf das sog. Altvermögen. 
Diese werden gem. dem NKR, im Gegensatz zu den Abschreibungen  in der Gebührenkalkulation , auf 
der Basis der  Anschaffungs- und Herstellungskosten berechnet. Die Abschreibungen entwickeln sich 
aufgrund der unter 1 . aufgezeigten Organisationsprivatisierung grundsätzlich weiter rückläufig. Im 
Vergleich zum Vorjahr sinkt der Ansatz für 2018 von 4.426.300 € auf 4.425.200 €.  
 
2.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) 
Da seit dem 01.01.2001 alle anstehenden Investitionen von der S WO durchgeführt und finanziert wer-
den, entfällt für das Sondervermögen ab diesem Zeitpunkt grundsätzlich die Neuaufnahme von langfris-
tigen Darlehen. Die lfd. Tilgungen sowie Darlehensumschuldungen für den per 31.12.2000 vorhandenen 
Darlehensbestand führen so in jedem Jahr zu geringeren Darlehensrestschulden und damit zurzeit auch 
zu sinkenden Zinsaufwendungen. Der Ansatz kann daher  von 987.400 € in 201 7 auf 699.300 € herab-
gesetzt werden. 
 
2.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) 
Die wesentlichen Positionen im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen die 
Abwasserabgabe (588.000 €) sowie die Kosten des Unterhaltungsverbandes Nr. 96 „Hase-Bever“ für die 
Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung ( 215.800 €), die an verbundene Unternehmen erstattet werden, 
dar. 
 
497
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
2.2.6 außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) 
Im Bereich der außerordentlichen Aufwendungen wird in 201 8 ein Betrag i.H.v. 3 00.000 € für 
Restbuchwertabschreibungen (285.000 €) und zu leistenden Schadensersatz (15.000 €)  eingeplant. Der 
Betrag der Restbuchwertabschreibung ergibt sich aus der Durchschnittsbetrachtung der letzten Jahre. 
3. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2018 
Der Finanzhaushalt enthält alle geplanten Einzahlungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres. Dies 
sind zum einen die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit und zum anderen die Ein- 
und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit. Es  werden – wie im Vorjahr - nur die 
Positionen erläutert, bei denen der Finanzhaushalt abweichende Werte zum Ergebnishaushalt ausweis t 
bzw. die zusätzlich zum Ergebnishaushalt aus Finanzierungs- und Investitionstätigkeit hinzukommen. 
 
3.1 privatrechtliche Entgelte 
Im Vergleich zu den privatrechtlichen Entgelten im Ergebnishaushalt (lfd. Nr. 6) sind in der Finanzrec h-
nung (lfd. Nr. 5) noch zusätzlich die geplanten Schadensersatzleistungen i. H. v. 5.000 € enthalten. Die-
se wurden im Ergebnishaushalt unter der lfd. Nr. 22 veranschlagt (weitere Veranlagung unter lfd. Nr. 9 
im Finanzhaushalt). 
3.2 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im Ergebnishaushalt ausgewiesenen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten sind keine za h-
lungswirksamen Vorgänge. Damit erfolgt auch kein Ausweis im Finanzhaushalt. 
 
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Einzahlungen (lfd. Nr. 9) ist die korrespondieren de 
Position zur lfd. Nr. 11 im Ergebnishaushalt. Da die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 
(5.000 €) , der Herabsetzung von Wertberichtigungen (15.000 € ) sowie die Auflösungserträge der 
Erneuerungsrücklage (Altbestand bis 2001) i.H.v. 372.000 € nicht zahlungswirksam sind, werden diese 
unter der lfd. Nr. 9 des Finanzhaushaltes nicht ausgewiesen. Darüber hinaus erfolgt hier der Ausweis 
eines Teilbetrages der periodenfremden Erträge i.H.v.  6.000 €  (siehe lfd. Nr. 2 2 des 
Ergebnishaushaltes). 
3.3 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
3.3.1 Auszahlungen für aktives Personal (lfd. Nr. 11) 
Die Summe der Auszahlungen für aktives Personal i.H.v. 826.200 € liegt 27.500 € unter den 
Aufwendungen im Ergebnishaushalt ( 853.700 €). Dies liegt an der geplanten Bildung von nicht 
zahlungswirksamen Personalrückstellungen.   
 
498
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
3.3.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14) 
In dieser Position sind neben den auch im Ergebnishaushalt geplanten Zinsen (i. H. v. 699.300 €) auch 
die zum einen an die SWO zu zahlende Erneuerungsrücklage und zum anderen die an den 
Kernhaushalt der Stadt Osnabrück zu zahlende Eigenkapitalverzinsung und Eigenkap italrückführung 
(insgesamt 10.319.100 €) enthalten.  
 
3.4 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
Die lfd. Nr. 20 des Finanzhaushaltes enthält die geplanten Einzahlungen aus den nach BauGB gezah l-
ten Beiträgen für Straßenentwässerungsanteile i. H. v. insgesamt 50.000 €. 
 
3.5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
Die Auszahlungen für Investitionen umfassen nur die Investitionen des Sondervermögens. Die Kanali n-
vestitionen sowie sonstigen Investitionen z.B. im Bereich Klärwerke werden von der SWO im Rahmen 
der Betriebsführung vorgenommen und sind in deren Wirtschafts- und Investitionsplänen ausgewiesen. 
Hier wurde ein Betrag  von 5.000 € (lfd. Nr. 27) angesetzt. Da es sich hierbei weder um Investitionsmaß-
nahmen, die sich über mehrere Jahre erstrecken noch um wesentliche Investitionssummen handelt, wird 
auf eine Darstellung der Einzelmaßnahmen gem. § 4 Abs. 6 KomHKVO verzichtet (damit sind auch ke i-
ne Verpflichtungsermächtigungen in der Haushaltsplanung zu berücksichtigen).  
 
3.6 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
Die hier ausgewiesenen Planbeträge enthalten nur Tilgungen für Darlehen. Aufgrund der nicht vorges e-
henen Neuaufnahme von Krediten sinken diese Beträge im mittelfristigen Planungszeitraum (lfd. Nr. 35) 
von 2.275.000 € in 2018 auf 1.873.900 € in 2021. 
4. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation 
Der Haushaltsplan 2018 weist ein Jahresergebnis i. H. v. 10.638.300 € aus. Dieses positive Jahrese r-
gebnis ist allerdings nicht gleichbedeutend mit einer Kostenüberdeckung in der Gebührenkalkulation der 
Abwasserbeseitigung. Vielmehr kommt es aufgrund der unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen 
(KomHKVO für den Haushalt und NKAG für die Gebührenkalkulation) zu diesem Jahresergebnis.  
 
Eine Überleitungsrechnung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation kann aufgrund der  sich noch 
in Verhandlung befindlichen  Selbstkostenfestpreisevereinbarung 2018 – 2020 mit den Stadtwerken Os-
nabrück und der noch nicht feststehenden Gebührenkalkulation 2018 derzeit nicht vorgenommen we r-
den. 
 
499
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
5. Ausgleich von Kostenüber- / -unterdeckungen gem. § 5 NKAG 
Weichen am Ende eines Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den kalkulierten Kosten ab, so sind 
gem. § 5 NKAG in der bis zum 31.03.2017 gültigen Fassung Kostenüberdeckungen innerhalb der nächs-
ten drei Jahre auszugleichen; Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeitraums ausgeglichen 
werden.  
Gem. § 5 Abs. 2 S. 3 NKAG in der ab 01.04.2017 gültigen Fassung sind Kostenüberdeckungen inne r-
halb der auf ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen; Kostenunterdeckungen sollen  inne r-
halb dieses Zeitraums ausgeglichen werden. 
Entstandene Kostenüberdeckungen werden im Rahmen des Jahresabschlusses  gem. NKR aufwands-
wirksam in einen Sonderposten für den Gebührenausgleich gebucht. In dem Jahr, in dem die Koste n-
überdeckung im Rahmen der Gebührenkalkulation verrechnet wird, erfolgt eine ertragswirksame Aufl ö-
sung des Sonderpostens. Kostenunterdeckungen sind im Haushaltsplan gem. NKR nicht separat aus-
zuweisen. Eine Darstellung der Verrechnung der Kostenüber- und -unterdeckungen im Haushaltsplan 
2018 ist aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Gebührenkalkulation 2018 derzeit nicht möglich. 
  
500
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
III. Gesamtergebnishaushalt
2018 
501
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
2016  
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 200.000 200.000 200.000 200.000 
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 0 0 200.000 200.000 200.000 200.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.338.283,34 1.335.425 1.156.800 1.105.000 1.095.000 1.085.000 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 327.705,29 330.000 325.000 320.000 315.000 310.000 
 31610100 Erträge a. d. Auflösung v. 
Fremdfinanzie 213.170,57 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000 
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 582.407,48 585.000 580.000 575.000 570.000 565.000 
 33810000 Auflösung SoPo für 
Gebührenausgleich 215.000,00 210.425 41.800 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 39.884.475,46 41.346.300 42.805.400 43.234.600 43.664.400 44.094.900 
 33110000 Verwaltungsgebühren 63.900,00 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000 
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 141.638,44 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 
 33210300 Abwassergebühren - 
Schmutz/Niederschlag 38.745.496,23 40.560.300 41.999.300 42.408.900 42.818.500 43.228.100 
 33210400 Anderes Wasser in 
Schmutzwasser 18.901,20 4.200 4.300 4.400 4.500 4.600 
 33210500 Anderes Wasser in 
Niederschlagswasser 370.446,14 146.300 151.400 155.900 160.500 165.300 
 33210600 Deponiewasser 536.910,25 488.400 503.300 518.300 533.800 549.800 
 33210700 Gebühr für Kleinkläranlagen 6.146,24 13.200 13.200 13.200 13.200 13.200 
 33210800 Gebühr für abflusslose Gruben 1.036,96 3.900 3.900 3.900 3.900 3.900 
6 privatrechtliche Entgelte 347.793,07 371.800 383.300 383.300 383.300 383.300 
 34110000 Mieten und Pachten 10.430,34 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 140.326,22 130.300 140.300 140.300 140.300 140.300 
 34610600 Reinigung u. Untersuchung 
Abwasserbeseit 32.679,30 21.000 22.500 22.500 22.500 22.500 
 34610700 Abnahme von Sonderabwasser 164.357,21 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000 
 34610800 Abrechnungen gegenüber 
Dritten 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 2.131.668,77 1.993.100 1.693.100 1.694.600 1.695.800 1.699.500 
 34820000 Erstattungen von Gemeinden 
und GV 1.220.652,53 1.100.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 911.016,24 893.100 493.100 494.600 495.800 499.500 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 407.842,55 393.500 398.600 398.600 398.600 398.600 
 35610010 Zwangsgelder 5.650,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 
502
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
2016  
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 3.014,87 15.000 5.000 5.000 5.000 5.000 
 35831110 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 21.353,19 0 10.000 10.000 10.000 10.000 
 35831120 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 5.402,79 0 5.000 5.000 5.000 5.000 
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 371.759,02 372.000 372.000 372.000 372.000 372.000 
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 671,65 500 600 600 600 600 
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -8,97 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 44.110.063,19 45.440.125 46.637.200 47.016.100 47.437.100 47.861.300 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -752.715,26 -821.800 -853.700 -870.300 -887.200 -872.000 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -567.117,82 -604.400 -625.800 -638.300 -651.100 -639.500 
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0 -29.100 -29.500 -30.100 -30.700 -30.200 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -42.076,41 -41.600 -43.100 -44.000 -44.900 -44.100 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -115.489,57 -120.000 -124.800 -127.300 -129.800 -127.500 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge 
AN-Umlage Mu -2.270,53 -2.400 -2.600 -2.700 -2.800 -2.800 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -877,87 -300 -400 -400 -400 -400 
 40700000 
Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. -24.883,06 -24.000 -27.500 -27.500 -27.500 -27.500 
14 Aufwendungen für Versorgung 0 0 0 0 0 0 
 41000000 Planung 
Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -26.500.448,53 -27.836.050 -28.928.300 -29.775.400 -30.597.300 -31.685.200 
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -3.553,15 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -1.547.143,52 -925.000 -1.468.000 -1.468.000 -1.468.000 -1.468.000 
 42120900 Unterhaltung Gewässer III. 
Ordnung -213.606,06 -203.400 -236.100 -235.400 -235.400 -235.400 
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgeg. < 150 EUR 0 -500 -100 -100 -100 -100 
 42310000 Mieten und Pachten -3.235,14 -3.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -41.674,96 -36.200 -37.000 -37.400 -37.400 -37.700 
 42410100 Grundbesitzabgaben -19.046,52 -19.800 -19.800 -19.800 -19.800 -19.800 
 42410600 Gebäudeversicherung -38,01 -100 -100 -100 -100 -100 
 42411400 Abfallbeseitigungsgebühren 
Deponie -315.935,46 -809.250 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100 
 42610200 Aus- und Fortbildung -125,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen 0 0 0 0 0 0 
503
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
2016  
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -69.480,89 -69.000 -69.200 -69.200 -69.200 -69.200 
 42910100 Betriebsführungskosten 
Stadtwerke Osnab. -23.253.404,56 -24.729.500 -26.011.400 -26.854.000 -27.664.200 -28.732.000 
 42910200 Service-u. 
Overheadaufwendungen an Stadt -1.033.205,26 -1.036.000 -1.064.200 -1.069.000 -1.080.700 -1.100.500 
16 Abschreibungen -4.470.864,89 -4.426.300 -4.425.200 -4.402.600 -4.110.600 -4.061.200 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -71,00 -100 -100 -100 0 0 
 47113000 AfA auf Gebäude 0 0 0 0 0 0 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -4.441.600,88 -4.425.700 -4.406.900 -4.384.300 -4.092.400 -4.043.000 
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen 0 0 0 0 0 0 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -711,00 -500 -200 -200 -200 -200 
 47211110 Einzelwertberichtigung -14.784,24 0 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
 47211120 Pauschalwertberichtigung 0 0 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -13.697,77 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.140.675,39 -987.400 -699.300 -609.700 -565.100 -482.300 
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -1.122.617,74 -987.400 -699.300 -609.700 -565.100 -482.300 
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -18.057,65 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.044.274,37 -832.400 -828.400 -832.700 -837.200 -841.800 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -66,67 -1.500 -800 -800 -800 -800 
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D 0 0 0 0 0 0 
 44310000 Geschäftsaufwendungen -74,38 0 0 0 0 0 
 44310100 Bürobedarf -182,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 44310200 Bücher und Zeitschriften -224,20 -200 -200 -200 -200 -200 
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0 -100 -100 -100 -100 -100 
 44310600 Dienstreisen -135,20 -200 -200 -200 -200 -200 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -386,40 -800 -800 -800 -800 -800 
 44310900 Datenverarbeitung -654,50 -5.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -587.976,00 -588.100 -588.000 -588.000 -588.000 -588.000 
 44520000 Erstattungen an Gemeinden 
(GV) -9.050,59 -8.000 0 0 0 0 
 44520100 Erstattung an Stadt für 
Overhead 0 0 0 0 0 0 
 44520200 Erstattung an Stadt für 
Serviceleistunge 0 0 0 0 0 0 
 44530000 Erstattungen an 
Zweckverbände u. dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -6.500,00 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 
504
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
2016  
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -9.732,00 -9.800 -8.800 -8.800 -8.800 -8.800 
 44550700 Erstattung UHV an verbundene 
Unternehmen -211.674,45 -209.000 -215.800 -220.100 -224.600 -229.200 
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -1,98 0 0 0 0 0 
 46110000 Abführung 
Gebührenüberschuss an SoPo Geb -215.475,00 0 0 0 0 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -33.908.978,44 -34.903.950 -35.734.900 -36.490.700 -36.997.400 -37.942.500 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
10.201.084,75 10.536.175 10.902.300 10.525.400 10.439.700 9.918.800 
22 außerordentliche Erträge 498.269,10 146.000 36.000 36.000 36.000 36.000 
 50120000 Empf. Schadensersatzl. 
f.Vermög.schäden 1.799,46 15.000 5.000 5.000 5.000 5.000 
 50190000 Sonstige außergew. Erträge - 
investiv 24.771,99 15.000 25.000 25.000 25.000 25.000 
 50290000 Sonstige periodenfremde 
Erträge 471.697,65 116.000 6.000 6.000 6.000 6.000 
23 außerordentliche Aufwendungen -144.011,54 -335.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 
 51130000 Geleisteter Schadensersatz u.ä. -55.729,79 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -88.281,75 -320.000 -285.000 -285.000 -285.000 -285.000 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
354.257,56 -189.000 -264.000 -264.000 -264.000 -264.000 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
10.555.342,31 10.347.175 10.638.300 10.261.400 10.175.700 9.654.800 
26 Summe der Jahresfehlbeträge aus 
Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 KomHKVO 0 0 0 0 0 0 
505
506
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
 
 
 
 
 
 
IV. Gesamtfinanzhaushalt 
2018 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
507
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
2016  
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 0 200.000 200.000 200.000 200.000 
 61410000 Zuweisungen und Zuschüsse 
für laufende Zwecke 0 0 200.000 200.000 200.000 200.000 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 40.857.483,89 41.346.300 42.805.400 43.234.600 43.664.400 44.094.900 
 63110000 Verwaltungsgebühren 61.429,98 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000 
 63210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 40.796.053,91 41.276.300 42.735.400 43.164.600 43.594.400 44.024.900 
5 privatrechtliche Entgelte 389.054,69 386.800 388.300 388.300 388.300 388.300 
 64110000 Mieten und Pachten 10.498,93 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 378.555,76 376.300 377.800 377.800 377.800 377.800 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 2.415.252,62 1.993.100 1.693.100 1.694.600 1.695.800 1.699.500 
 64820000 Erstattungen von Kommunen 2.193.777,36 1.100.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 
 64850000 Erstattungen von verb. Unt., 
Bet., Sond. 221.475,26 893.100 493.100 494.600 495.800 499.500 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 478.566,77 122.500 12.600 12.600 12.600 12.600 
 65610000 Bußgelder 3.129,65 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 
 65910000 Andere sonstige Einzahlungen 475.437,12 116.500 6.600 6.600 6.600 6.600 
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 44.140.357,97 43.848.700 45.099.400 45.530.100 45.961.100 46.395.300 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives Personal -745.593,01 -797.800 -826.200 -842.800 -859.700 -844.500 
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -585.756,50 -633.500 -655.300 -668.400 -681.800 -669.700 
 70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -42.076,41 -41.600 -43.100 -44.000 -44.900 -44.100 
 70320000 Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer -117.760,10 -122.400 -127.400 -130.000 -132.600 -130.300 
 70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beamte u. AN 0  -300 -400 -400 -400 -400 
12 Auszahlungen für Versorgung 0 0 0 0 0 0 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige Vermögensgegenstände 
-26.661.932,30 -27.836.050 -28.928.300 -29.775.400 -30.597.300 -31.685.200 
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. 
Anlagen -1.735,56 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -1.856.470,59 -1.128.400 -1.704.100 -1.703.400 -1.703.400 -1.703.400 
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0  -500 -100 -100 -100 -100 
508
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
2016  
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 72310000 Mieten und Pachten -3.235,14 -3.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. 
baul. Anl. -453.743,85 -865.350 -62.000 -62.400 -62.400 -62.700 
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte -125,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -24.346.622,16 -25.834.500 -27.144.800 -27.992.200 -28.814.100 -29.901.700 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -1.137.788,45 -10.588.300 -11.018.400 -10.980.500 -10.389.300 -10.306.500 
 75170000 Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute -1.137.788,45 -987.400 -699.300 -609.700 -565.100 -482.300 
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen 0  -9.600.900 -10.319.100 -10.370.800 -9.824.200 -9.824.200 
15 Transferauszahlungen -9.932.847,28 0 0 0 0 0 
 73910000  Sonstige 
Transferauszahlungen -9.932.847,28 0 0 0 0 0 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.116.815,42 -847.400 -843.400 -847.700 -852.200 -856.800 
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsausz. 0  -1.500 -800 -800 -800 -800 
 74310000 Geschäftsauszahlungen -1.289,08 -7.300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300 
 74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -643.812,79 -603.100 -603.000 -603.000 -603.000 -603.000 
 74520000  Erstattungen an Gemeinden 
(GV) -7.883,20 -8.000 0 0 0 0 
 74530000 Erstattungen an 
Zweckverbände u. dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 
 74550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -227.906,45 -225.300 -231.100 -235.400 -239.900 -244.500 
 74910000  Weitere s. Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit -233.782,90 0  0 0 0 0 
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -39.594.976,46 -40.069.550 -41.616.300 -42.446.400 -42.698.500 -43.693.000 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe der 
Einzahlungen abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
4.545.381,51 3.779.150 3.483.100 3.083.700 3.262.600 2.702.300 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 60.000 50.000 50.000 50.000 50.000 
 68910000 Beiträge 0 60.000 50.000 50.000 50.000 50.000 
21 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
23 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 60.000 50.000 50.000 50.000 50.000 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 
509
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
2016  
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
26 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0 -1.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
 78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR 
u. Sachges. 0 -1.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
29 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 
30 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 -1.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich Summe 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 
0  59.000 45.000 45.000 45.000 45.000 
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32) 4.545.381,51 3.838.150 3.528.100 3.128.700 3.307.600 2.747.300 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten 
und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 0 0 0 0 0 
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit 
-3.382.408,94 -2.632.800 -2.275.000 -1.918.500 -1.844.900 -1.873.900 
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinsti 0  -2.632.800 -2.275.000 -1.918.500 -1.844.900 -1.873.900 
 79273000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin 
Euro -3.382.408,94 0  0 0 0 0 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeile 34 und 35) -3.382.408,94 -2.632.800 -2.275.000 -1.918.500 -1.844.900 -1.873.900 
37 Finanzmittelveränderung (Summe aus 
Zeile 33 und 36) 1.162.972,57 1.205.350 1.253.100 1.210.200 1.462.700 873.400 
 
   
510
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
Produkt: 1.500.5.3.8.01 Abwasserbeseitigung  Organisationseinheit:  
20     Fachbereich Finanzen und Controlling 
20-6  Rechnungswesen und Sondervermögen 
         - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb - 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 538 Abwasserbeseitigung 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Göcken 
Produktbeschreibung:  
 
 
Gem. § 96 Abs. 1 NWG obliegt der Stadt Osnabrück die Abwasserbeseitigung. 
Diese umfasst gem. § 54 Abs. 2 WHG das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, 
Einleiten, Versickern, Verregnen und Verrieseln von Abwasser sowie das Ent-
wässern von Klärschlamm in Zusammenhang mit der Abwasserbeseitigung. Zur 
Abwasserbeseitigung gehört auch die Abfuhr und Behandlung des in Kleinklä r-
anlagen anfallenden Schlamms und des Inhaltes aus abflusslosen Gruben.  
Im Rahmen einer per 01.01.2001 vorgenommenen Organisationsprivatisierung 
wird die Durchführung der Abwasserbeseitigung seit diesem Zeitpunkt von der 
Stadtwerke Osnabrück AG wahrgenommen. 
Die Gebühren- und Nachkalkulation sowie die Haushaltsplan- und Jahresab-
schlussaufstellung wird unter Einbeziehung der Betriebsführungskosten durch 
den Gebührenhaushalt Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb im Fac h-
dienst „Rechnungswesen und Sondervermögen“ vorgenommen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Wassergesetz (NWG), Wasserhaushaltsgesetz (WHG)  Nie-
dersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG), Satzungen (Gebührensa t-
zung für Grundstücksabwasseranlagen, Satzung über die Erhebung von Beiträ-
gen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung, Satzung 
über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung, Ab-
wasserbeseitigungssatzung, Satzung über die Höhe der Kostenerstattungen für 
Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen), Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohner/innen, Gewerbetreibende 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  14 14 14 14 14 13 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel: Gebührenstabilität 
Bezug zu Strategi-
schem Ziel: 
8 
Bezug zum ZHF: ./. 
 
* eine abschließende Kalkulation für das Jahr 2018 liegt noch nicht vor.   
 
Kennzahl Ist  
2016 
Ist  
2017 
Kalkulation  
2018 * 
Gebühr für die Schmutzwasserableitung 2,46 € / m³ 2,57 € / m³ ./. € / m³ 
Gebühr für die Niederschlagswasserableitung 0,90 € / m² 0,93 € / m² ./. € / m² 
Gebühr f. d. Einleitung von anderem Wasser in die Schmutzwasserkanalisation 2,42 € / m³ 2,51 € / m³ ./. € / m³ 
Gebühr f. d. Einleitung von anderem Wasser in die Niederschlagswasser-
kanalisation 1,44 € / m³ 0,91 € / m³ ./. € / m³ 
Gebühr f. d. Entwässerung v. Deponien (Ableitung in die Schmutzwasser-
kanalisation) 2,93 € / m³ 2,98 € / m³ ./. € / m³ 
Gebühr f. d. Abfuhr und Behandlung v. Schlamm aus Kleinkläranlagen 38,01 € / m³ 39,92 € / m³ ./. € / m ³ 
Gebühr f. d. Abfuhr und Behandlung des Inhaltes aus abflusslosen Gruben 30,67 € / m³ 32,99 € / m³ ./. € / m ³ 
511
512
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
VI. Schuldenlage und -entwicklung 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
513
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
 
 
  
2016 2017 2018 2019 2020 2021
Liquiditätskreditstand
zum 31.12.: -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   
investiver Kreditbestand
zum 31.12.: 26.372.671,73 € 23.739.846,91 € 21.464.874,17 € 19.546.466,32 € 17.701.566,51 € 15.827.705,10 € 
Kreditaufnahme im lfd. Jahr 
(ohne Umschuldung): -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   
Tilgung im lfd. Jahr 
(ohne Umschuldung): 3.382.408,94 €   2.632.824,82 €   2.274.972,74 €   1.918.407,85 €   1.844.899,81 €   1.873.861,41 €   
Neuverschuldung
im lfd. Jahr: -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   
514
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
VII. Stellenplan
2018 
515
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Teil A: Beamtinnen und Beamte
Lfd.Nr. Laufbahngruppen und Bes.-Gr. Zahl der Stellen im Vermerke, Erläuterungen
Amtsbezeichnungen Haushaltsjahr 2018 insgesamt davon am 30.06.2017
insgesamt besetzt nicht
mit mit besetzt
Beamten Beschäftigten
1 2 3 4 5 6 7 8 9
I.  Verwaltung der Kommune
Beamte auf Zeit
Laufbahngruppe 2 
Laufbahngruppe 1
insgesamt
II. Sondervermögen mit Sonderrechnung, Unternehmen und Einrichtungen
Zahl der Stellen zum Stellenplan 2017
Aufführung jedes Sondervermögens, Unternehmens und jeder Einrichtung (§ 102 Abs. 1, § 108 Abs. 3 NGO) für sich. Die spaltenweise Aufteilung der
Übersicht bleibt unverändert.
Teil B: Beschäftigte
Lfd.Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- Zahl der Zahl der Stellen Stellenplan 2017 Vermerke, Erläuterungen
gruppe, Stellen im insgesamt davon am 30.06.2017
Sondertarif Haushalts- nicht
jahr 2018 besetzt besetzt
1 2 3 4 5 6 7 8
1 Bauzeichner EG   6 1 1 1 0
2 Chemotechnikerin EG 10 1 1 1 0
3 Elektriker EG   7 1 1 1 0
4 Kanalinspekteur EG   3 1 1 1 0
5 Kanalinspekteur EG   9a 1 1 1 0
6 Koordinator für RRB EG   9a 1 1 1 0
7 Klärwärter EG   4 1 1 1 0
8 Kraftfahrer EG   5 1 1 1 0
9 Laborhelfer EG   5 1 1 1 0
10 Maschinist EG   7 1 1 1 0
11 Schachtmaurer EG   6 2 2 2 0
12 Schlosser EG   6 2 2 2 0
insgesamt 14 14 14 0
Anhang: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
Lfd. Nr. Bezeichnung Art des Entgeltes vorgesehen im beschäftigt im Vorjahr Erläuterungen
Haushaltsjahr 2018 am 01.10.2017
1 2
..
3 4 5 6
516
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung
I. Beamte
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche,Beamte auf Zeit
Nr. Organisationseinheiten B 6 B 4 B 3 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A11 A 10 A 9 A 9mZ A 9 A 8 A 7 gesamt
II. Beschäftigte (TVöD)
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche,
Nr. Organisationseinheiten 15 14 13 12 11 10  9 a 9 8 7 6 5 4 3 2U 2 gesamt
20-6 1 2 0 0 2 5 2 1 1 0 0 14
Teil B Sonderübersichten
Überischt über die Planstellen der Beamten, die mit Beschäftigten besetzt sind
Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Bemerkungen
seit
1 6 8
Laufbahngr. 2, 1. Einstiegsamt
(Gehobener Dienst)
2
Entgeltgruppe
3
Sondervermögen Klärwerke u. 
Kanalbetrieb
Laufbahngr. 1, 2. Einstiegsamt
(Mittlerer Dienst)
Einteilung der Kopfspalten nach den Entgeltgruppen 
(Höherer Dienst)
Laufbahngr. 2, 2. Einstiegsamt
Lfd. Nr. in
Teil A Unter-
Unterteil I
5
BesGr. der Planstelle
4
auf der Stelle geführt
bis voraus-
sichtlich
7
517
518
 
 
 
Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement (23) 
Leitung:  Herr König 
 
 
 
519
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement (23) Erfolgsplan Stand: 15.08.2017
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Betriebsleiter: Herr König
Erfolgs- und Finanzplan Ist 2016 Plan 20 17 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021
1 Umsatzerlöse -51.745.496,10 -51.354.400,00 -51.640.200,00 -51.750.200,00 -51.835.200,00 -51.920.200,00
Davon:
Mieteinnahme Externe     -1.965.310,61 -1.504.200,00 -1.431.300,00 -1.446.300,00 -1.461.300,00 -1.476.300,00
Mieteinnahmen Stadt Osnabrück Verw.Gebäude -5.045.776,57 -4.896.500,00 -4.982.300,00 -4.982.300,00 -4.982.300,00 -4.982.300,00
Nutzungsentschädigungen     -30.256.712,50 -30.748.200,00 -30.823.800,00 -30.843.800,00 -30.863.800,00 -30.883.800,00
Erstattung von Nebenkosten     -5.589.830,82 -5.614.400,00 -5.690.000,00 -5.710.000,00 -5.730.000,00 -5.750.000,00
Erstattung für Reinigunggsentgelte  -5.132.322,60 -5.082.100,00 -5.055.900,00 -5.085.900,00 -5.115.900,00 -5.145.900,00
Serviceleistungen -1.282.645,07 -1.235.800,00 -1.424.100,00 -1.424.100,00 -1.424.100,00 -1.424.100,00
Erlöse Büromaterial, Porto, Kopierer -883.306,26 -885.000,00 -895.000,00 -895.000,00 -895.000,00 -895.000,00
Sonstige Umsatzerlöse -1.589.591,67 -1.388.200,00 -1.337.800,00 -1.362.800,00 -1.362.800,00 -1.362.800,00
2. Andere aktivierte Eigenleistungen -204.019,60 -350.000,00 -300.000,00 -300.000,00 -300.000,00 -300.000,00
3. Sonstige betriebliche Erträge -2.010.583,78 -900.000,00 -1.171.000,00 -1.171.000,00 -1.171.000,00 -1.171.000,00
Summe Erträge -53.960.099,48 -52.604.400,00 -53.111.200,00 -53.221.200,00 -53.306.200,00 -53.391.200,00
4. Materialaufwand 0,00 0,00 0,00
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 650.466,61 643.000,00 700.200,00 700.200,00 700.200,00 700.200,00
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 24.984.608,69 24.618.200,00 25.987.800,00 25.663.700,00 24.878.700,00 25.093.700,00
Davon: 0,00 0,00 0,00
Miet- und Pachtzahlungen 4.088.401,02 4.057.100,00 4.108.000,00 4.128.000,00 4.148.000,00 4.168.000,00
Energie- und Wasserbezug 4.723.222,54 4.606.500,00 4.903.900,00 4.928.900,00 4.948.900,00 4.968.900,00
Gebäudereinigung 3.685.801,20 3.620.000,00 3.862.800,00 3.877.800,00 3.902.800,00 3.927.800,00
Unterhaltung und Instandsetzung 5.973.895,34 8.171.000,00 8.266.900,00 7.800.000,00 6.900.000,00 7.000.000,00
Umschichtung Bauunterhaltung 2.540.507,29 180.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00
Kosten Grundstücksverkehr 99.436,06 150.000,00 150.000,00 190.000,00 190.000,00 190.000,00
Grundbesitzabgaben 1.842.446,34 2.003.700,00 2.043.700,00 2.073.700,00 2.103.700,00 2.133.700,00
Gebäudeversicherungen 576.112,09 612.500,00 863.200,00 863.200,00 863.200,00 863.200,00
Postgebühren 512.327,54 400.000,00 370.000,00 370.000,00 370.000,00 370.000,00
Telekommunikation 283.386,32 306.400,00 206.800,00 216.800,00 226.800,00 236.800,00
Übrige Aufwendungen 659.072,95 511.000,00 912.500,00 915.300,00 925.300,00 935.300,00
5. Personalaufwand 0,00 0,00 0,00
a) Löhne und Gehälter 5.067.674,29 5.927.600,00 6.001.300,00 6.121.300,00 6.243.700,00 6.368.600,00
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung 1.441.594,63 2.361.900,00 2.611.800,00 2.664.000,00 2.717.300,00 2.771.600,00
6. Abschreibungen auf Vermögensgegenstände 10.651.260,80 10.024.000,00 11.388.100,00 11.700.000,00 10.700.000,00 10.750.000,00
Anlagevermögens und Sachanlagen 0,00 0,00 0,00
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.826.847,05 1.655.800,00 1.881.000,00 1.881.000,00 1.881.000,00 1.881.000,00
Summe Aufwände 44.622.452,07 45.230.500,00 48.570.200,00 48.730.200,00 47.120.900,00 47.565.100,00
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge -46,47 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 4.887.539,56 4.790.000,00 4.541.000,00 4.491.000,00 4.391.000,00 4.291.000,00
10. Ergebnisse der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -4.450.154,32 -2.583.900,00 0,00 0,00 -1.794.300,00 -1.535.100,00
11. Außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
12. Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
13. Jahresgewinn -4.450.154,32 -2.583.900,00 0,00 0,00 -1.794.300,00 -1.535.100,00
14. Ergebnisverwendung 0,00 2.583.900,00 0,00 0,00 1.794.300,00 1.535.100,00
15. Bilanzgewinn -4.450.154,32 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
520
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement (23) Investitionsprogramm Stand: 15.08.2017
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2017 
bereit-gestellt
 I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
VE Folgejahre 
     M a ß n a h m e n 2018 2019 2020 2021 Anmerkung
€ € € € € €
11 Innere Verwaltung
111-23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
1 EDV-Ausstattung 15.000 15.000 15.000 15.000
2 Büromöbel 15.000 15.000 15.000 15.000
3 Betriebsgeräte 5.000 5.000 5.000 5.000
4 Ankauf Telefonanlage von Fa. Osnatel
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 35.000 35.000 35.000 35.000
Techn. Betriebe / Regiebetriebe
1 Betriebsgeräte 18.000 18.000 18.000 18.000
2 Kraftfahrzeuge
Ersatzbeschaffungen technische Betriebe 35.000 100.000 37.500 200.000
Techn. Betriebe / Regiebetriebe 53.000 118.000 55.500 218.000
Gebäudewirtschaft
1 Reinigungsgeräte 25.000 25.000 25.000 25.000
Gebäudewirtschaft 25.000 25.000 25.000 25.000
Bebautes und unbebautes Grundvermögen
1 Erwerb v. Grundstücken 100.000 100.000 100.000 100.000
2 Globalmittel Ankauf/Bau Flüchtlingsunterkünfte 950.000
3 Bau eigen betriebener Photovoltaikanlagen 300.000 300.000 300.000 300.000 VO/2016/0047 und VO/2016/0215
4 Ankauf Gelände Am Limberg 800.000
5 Ankauf Grundstücke Wohnbauflächeninitiative 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000
6 Ankauf Stadthaus 2 2.150.000
Unbeb. Allgemeines Grundvermögen 1.400.000 1.400.000 1.400.000 1.400.000
Summe Produktbereich 111-23 1.513.000 1.578.000 1.515.500 1.678.000
521
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement (23) Investitionsprogramm Stand: 15.08.2017
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2017 
bereit-gestellt
 I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
VE Folgejahre 
     M a ß n a h m e n 2018 2019 2020 2021 Anmerkung
€ € € € € €
12 Sicherheit und Ordnung
126 Brandschutz (Feuerwehr)
1 Feuerwache Ost
Neubau einschl. Grunderwerb 6.000.000 1.000.000 4.000.000 1.000.000
2 Feuerwache Neustadt
Neubau 500.000 1.470.000
Produktgruppe 126 4.000.000 1.000.000 500.000 1.470.000
1470000
Summe Produktbereich 12 4.000.000 1.000 .000 500.000 1.470.000
1.470.000
21 - 24  Schulträgeraufgaben
1.470.000
243 Sonstige schulische Aufgaben
1 Grundsanierung von Schulen
2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
2 Grundsanierung von Turnhallen 
980.000 1.760.000 2.060.000 VE Prioritätenliste SchulA aus 2010
3 Sporthalle Graf-Stauffenberg-Gymnasium
Neubau 5.400.000 2.060.000 1.960.000 1.080.000 300.000 VE
4 Sporthalle Eversburg
Dach- und Fassadensanierung 1.470.000 1.470.000
Kommunalinvestitionsförderpaket 
Finanzierung aus Grundsanierung Sporthallen
5 Grundsanierung vorbeugender Brandschutz
618.000 618.000 618.000 618.000
Produktgruppe 243 4.578.000 4.678.000 4.678.000 4.678.000
522
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement (23) Investitionsprogramm Stand: 15.08.2017
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2017 
bereit-gestellt
 I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
VE Folgejahre 
 M a ß n a h m e n 2018 2019 2020 2021 Anmerkung
€ € € € € €
211 Grundschulen
1 Teutoburger Schule
Gesamtsanierung / Ersatzsporthalle 4.828.000 1.600.000 Noch nicht begonnen; Ratsbeschluss 11.12.12
2 Overbergschule
Gesamtsanierung 4.209.000 3.209.000 1.000.000
3 Diesterwegschule 
Sanierung Mensa 250.000 250.000
4 Elisabeth-Siegel-Schule/ Abendgymnasium
Dach- und Fassadensanierung 3.238.000 2.255.000 983.000
Kommunalinvestitionsförderpaket 
5 Albert-Schweitzer-/ Heilig-Geist-Schule
Grundsanierung / Neubau Mensa / Umbau Ganztag / 
Erweiterung Klassentrakt 3.700.000 2.500.000 1.200.000
6 Altstädter Schule
Grundsanierung Fassade / Toiletten 1.300.000 1.300.000
7 Altstädter Schule
Innere Grundsanierung 2.050.000 2.050.000 Finanzierung aus Grundsanierung Schulen
8 Grundschule Hellern
Neubau 6.047.000 3.000.000 3.047.000  1,2 Mio. € im Erfolgsplan (Schadstoffsanierung)
9 Ganztagsgrundschule Wald- u. Bergschule
Umbau / Sanierung Mensa 1.000.000 1.000.000
Ratsbeschluss vom 18.11.2014 
(VO/2014/4427-01)
10 Heiligenwegschule
Grundsanierung / Erweiterung 3.500.000 1.500.000 2.000.000 VE
11 Grundschule Atter
Grundsanierung /  Erweiterung / Ganztagsschule 4.500.000 2.000.000 2.500.000 VE
12 Grundschule Schölerberg
Umbau Ganztagsschule 1.425.000 1.425.000 VE
Ratsbeschluss vom 18.11.2014 
(VO/2014/4427-01)
13 Ganztagsgrundschule NN 
Neubau Mensa 1.425.000 1.425.000
Ratsbeschluss vom 18.11.2014 
(VO/2014/4427-01)
Produktgruppe 211 7.530.000 4.125.000 4.000.000 3.925.000
523
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement (23) Investitionsprogramm Stand: 15.08.2017
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2017 
bereit-gestellt
 I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
VE Folgejahre 
 M a ß n a h m e n 2018 2019 2020 2021 Anmerkung
€ € € € € €
217 Gymnasien
1 Ratsgymnasium
Neubau Klassentrakt G8/G9 3.500.000 1.000.000 1.500.000 1.000.000 VE
2 EMA-Gymnasium
Neubau Klassentrakt G8/G9 2.500.000 1.000.000 1.500.000 VE
3 Gymn. "In der Wüste"
Umbau G8/G9 1.555.000 500.000 1.000.000 VE
4 Graf-Stauffenberg-Gymn. / B.v.S. Realschule
Dach- und Fassadensanierung
1.155.000 1.555.000
Kommunalinvestitionsförderpaket 
Produktgruppe 217 2.500.000 4.000.000 1.000.000
221 Förderschulen
1 Anne-Frank-Schule
Erweiterung / Ersatz Mobilklassen 2.884.000 900.000 1.984.000 VE Noch nicht begonnen
2 Montessori-Schule
Therapiebad, Dach u.a. 700.000 700.000 Noch nicht begonnen
Produktgruppe 221 900.000 1.984.000
212 Hauptschulen
Produktgruppe 212
215 Realschulen
Produktgruppe 215
524
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement (23) Investitionsprogramm Stand: 15.08.2017
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2017 
bereit-gestellt
 I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
VE Folgejahre 
 M a ß n a h m e n 2018 2019 2020 2021 Anmerkung
€ € € € € €
231 Berufliche Schulen
1 Berufsschulzentrum Am Westerberg
Neubau Ernährungsbereich 5.600.000 5.600.000
Ratsbeschluss vom 19.05.2015
'VO/2015/5335 
2 Berufsschulzentrum Am Westerberg
Grundsanierung Kanäle 500.000
3 Berufsschulzentrum Am Westerberg
Grundsanierung 2.755.000 39.000 1.816.000 900.000
Produktgruppe 231 1.816.000 900.000
218 Gesamtschulen
1 Integrierte Gesamtschule Eversburg
Gesamtkonzeption 11.903.000 11.903.000
2 Integrierte Gesamtschule Eversburg
Grundsanierung NW Fachräume 500.000 500.000
3 Integrierte Gesamtschule Eversburg
Energetische Sanierung A-Trakt
6.650.000 6.650.000
Kommunalinvestitionsförderpaket 
Sanierungsanteil energetisch : 3.000.000
Sanierungsanteil innen: 3.500.000 
4 Gesamtschule Schinkel
Errichtung einer PV-Anlage 115.000 115.000
Kommunalinvestitionsförderpaket 
Produktgruppe 218
Summe Produktbereich 21 - 24 17.324.000 15.687.000 9.678.000 8.603.000
525
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement (23) Investitionsprogramm Stand: 15.08.2017
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2017 
bereit-gestellt
 I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
VE Folgejahre 
 M a ß n a h m e n 2018 2019 2020 2021 Anmerkung
€ € € € € €
365 Tageseinrichtungen für Kinder
1 Kindertagesstätte Spiel-und Sport (OTB)
Grundsanierung 1.847.000 927.000 920.000
2 Kindertagesstätte Haste
Grundsanierung / Umbau 865.000 865.000
3 Kindertagesstätte Gelände Landwehrkaserne
Neubau
2.900.000 1.000.000 1.900.000
VO/2016/7342 
Produktgruppe 365 2.820.000
Summe Produktbereich 36 2.820.000
61 Sonstige allg. Finanzwirtschaft
612 Kredite
1 Tilgung von Krediten 10.900.000 11.300.000 11.200.000 11.200.000
Summe Produktbereich 611-612 10.900.000 11.300.000 11.200.000 11.200.000
Zusammenstellung Produktbereiche
11 Innere Verwaltung 1.513.000 1.578.000 1.515.500 1.678.000
12 Sicherheit und Ordnung 4.000.000 1.000.000 500.000 1.470.000
 21-24 Schulträgeraufgaben 17.324.000 15.687.000 9.678.000 8.603.000
36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 2.820.000
61 Allgemeine Finanzwirtschaft 10.900.000 11.300.000 11.200.000 11.200.000
Gesamt: 36.557.000 29.565.000 22.893.500 22.951.000
526
Produkt-
gruppe Jahr Erläuterung Maßnahmen 2018-2021
111-23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
2018- Kraftfahrzeuge 372.500 €
2021 In 2018 (35.000 €), 2019 (100.000 €), 2020 (37.500 €) und in 2021 (200.000 €) müssen abgängige Fahrzeuge der
technischen Betriebe (Handwerksdienste) wiederbeschafft werden. Die jährlichen Folgekosten betragen 5.075 € (2018),
14.500 € (2019), 4.500 € (2020) und 24.000 € (2021).
Gebäudewirtschaft
2018- Reinigungsgeräte 100.000 €
2021 Die jährlichen Kosten für Reinigungsgeräte belaufen sich auf 25.000 €. Davon werden im Rahmen der Eigenreinigung u.a.
Systemwagen und Scheuersaugmaschinen  beschafft. Die jährlichen Folgekosten betragen 4.180 €.
Bebautes und unbebautes Grundvermögen
2018- Erwerb von Grundstücken 400.000 €
2021 Der Ansatz ist für Grundstücksankäufe i.H.v. jährlich 100.000 € vorgesehen, deren Notwendigkeit sich i.d.R. im jeweils
laufenden Jahr herausstellt. 
2018- Bau eigen betriebener Photovoltarikanlagen 1.200.000 €
2021 Der jährliche Ansatz beträgt 300.000 €. In Verbindung mit den vorgelegten Potenzialanalysen zur erweiterten Nutzung von
Photovoltaik auf städtischen Liegenschaften soll der Bau von positiv geprüften Anlagen umgesetzt und die dafür notwendigen
Investitionsmittel bereitgestellt werden. Weiterhin soll das Potenzial weiterer Liegenschaften im Konzern Stadt untersucht und
Vorschläge zur Umsetzung gemacht werden. (Ratsbeschluss 06.12.2016 - VO/2016/0215)
2018- Ankauf Grundstücke Wohnbauflächeninitiative
4.000.000 €
2021 Für den Ankauf von Grundstücken im Rahmen der Wohnbauflächeninitiative stehen von 2018 - 2021 jährlich 1,0 Mio. € zur
Verfügung.
126 Brandschutz (Feuerwehr)
2018- Feuerwache Ost Neubau einschl. Grunderwerb 5.000.000 €
2019 Aufgrund des Rinke-Gutachtens wurde mit entsprechendem Beschluss des Rates im Jahr 2013 eine weitere mit
hauptämtlichen Kräften zu besetztende Feuerwache im Osten der Stadt auf den Weg gebracht. Für den Neubau steht ein
Grundstück im Kreuzungsbereich der Belmer Str. / Nordstraße zur Verfügung. 
2020- Feuerwache Neustadt
1.970.000 €
2021 Für den Neubau der Feuerwache Neustadt werden die Gesamtmittel von 1,97 Mio. € zur Verfügung gestellt. Gemäß des
Rinke-Gutachtens ist die Anpassung einer bestehenden Ortsfeuerwache in dem Bezirk Stadtmitte an den heutigen Standard
unabdingbar. Umbau- und Ergänzungsarbeiten scheiden aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten aus.
211 Grundschulen
2018 Overbergschule - Gesamtsanierung 1.000.000 €
Der aktuelle Planungsstand für die Gesamtsanierung der Overbergschule sieht ein Gesamtinvestitionsvolumen von 4,209
Mio. € vor. In 2016 und 2017 wurden bereits insgesamt 3,209 Mio. € bereitgestellt. Der Ansatz für 2018 beträgt 1,0 Mio. €.
Aufgrund ausstehender Entscheidungen über einen Ganztagsbetrieb wird sich die Realisierung der Maßnahme verzögern.
Dadurch ist eine Fertigstellung und Abrechnung der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderpaket bis 2021 nicht
mehr sichergestellt. Die Fördermittel werden auf andere Projekte umverteilt (VO/2017/1148).
2018 Elisabeth-Siegel-Schule/Abendgymnasium Dach- und Fassadensanierung
983.000 €
Es sind massive Baumängel an Dach und Fassade vorhanden. Die Außenwände sind zum Teil durchfeuchtet. Putz, Tapeten
und Anstriche sind geschädigt. Schimmelbildung ist nicht mehr zu verhindern. Um die Bausubstanz vor weiteren Schäden zu
schützen, sind umfassende Grundsanierungsmaßnahmen erforderlich. 
2018- Albert-Schweitzer-/Heilig-Geist-Schule - Grundsanierung, Neubau Mensa, Umbau Ganztag und Erweiterung Klassentrakt
3.700.000 €
2019 Für den Grundschulstandort Albert-Schweitzer-Schule /Heilig-Geist-Schule soll die Umsetzung eines Ganztagsbetriebes an
beiden Schulen realisiert werden. Aufgrund von erhöhten Schülerzahlen ist das Raumprogramm größer ausgefallen als
ursprünglich angenommen. Die aktuelle Kostenplanung sieht Gesamtkosten in Höhe von 3,7 Mio. € vor. Diese Mittel werden
auf das Jahr 2018 mit 2,5 Mio. € und auf das Jahr 2019 mit 1,2 Mio. € verteilt. Es entstehen Folgekosten in Höhe von 116.711
€.
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
527
Produkt-
gruppe Jahr Erläuterung Maßnahmen 2018-2021
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
2018 Grundschule Hellern - Energetische Sanierung, Umbau, Neubau Mensa 3.047.000 €
Seit dem Ratsbeschluss vom 18.11.2014 (VO/2014/4427-01) wird angestrebt mindestens jährlich eine Grundschule zu einer
Ganztagsgrundschule mit ergänzendem Betreuungsangebot für Schulkinder umzuwandeln. Der Rat hat daraufhin am
21.07.2015 beschlossen (VO/2015/5796), dass die Grundschule Hellern zu einer offenen Ganztagsschule umgewandelt
werden soll.  
In der Ratssitzung vom 15.11.2016 wurde beschlossen, dass im Zusammenhang mit dem Umbau zu einer dreizügigen
Ganztagsschule eine Sanierung von Teilbereichen des Gebäudes (zweigeschossiger Trakt) erfolgen soll. Der eingeschossige
Trakt wird abgerissen. An dessen Stelle wird ein kompakter zweigeschossiger Neubau errichtet (VO/2016/7435). Die
Gesamtkosten für diese Maßnahme betragen 6,047 Mio. €. Weitere 1,2 Mio. € fallen aufgrund von inzwischen festgestellten
Schadstoffen an, die aufwendig abzutragen sind. Da die Kosten für die Schadstoffsanierung nicht aktivierungsfähig sind,
werden sie in den Erfolgsplan des EB 23 eingeplant. Der Betrag von 6,047 Mio. € verteilt sich auf das Jahr 2018 mit 3,047
Mio. €, in 2016 und in 2017 wurden jeweils 1,5 Mio. € bereitgestellt. Es entstehen Folgekosten in Höhe von 191.571 €.
Aufgrund des Neubaus ist eine Förderung über das Kommunalinvestitionsförderpaket nicht mehr möglich. Die Fördermittel
werden auf andere Projekte umverteilt (VO/2017/1148).
2019- Heiligenwegschule - Grundsanierung und Erweiterung
3.500.000 €
2020 Erhebliche Mängel im Brandschutz (2. Rettungsweg fehlt). Erheblicher gebäudlicher und technischer Sanierungsbedarf im
Bestand (Akustik, Energetik, Trinkwasserhygiene, ELA-Anlage, behindertengerechte Erschließung usw.). Schulerweiterung
von 3 auf 4-zügig (derzeit Unterbringung in Provisorien). Erheblicher Fehlbedarf an Räumen für Lehrkräfte und Verwaltung.
2020- Grundschule Atter - Grundsanierung, Erweiterung und Ganztag
4.500.000 €
2021 Zwingende Schulerweiterung (Einzugsgebiet) von 2 auf 3,5-zügig. Umwandlung zum Ganztagsschulbetrieb. Fehlbedarf
Mensa, Förder- und Gruppenräume, erheblich zu kleiner Verwaltungsbereich und Lehrerzimmer. Fehlbedarf an Fachräumen.
Schulhoferweiterung und -Sanierung.
2019 Grundschule Schölerberg - Umbau Ganztagsschule
1.425.000 €
Die gem. Ratsbeschluss vom 18.11.2014 (VO/2014/4427-01) jährlich angestrebte Umwandlung einer Grundschule zu einer
Ganztagsgrundschule und die damit zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 1,425 Mio. € sollen im Jahr 2019 für die
Umwandlung der Grundschule Schölerberg zu einer Ganztagsschule verwendet werden.
2017 Ganztagsgrundschule NN 2 - Neubau Mensa
1.425.000 €
Gem. Ratsbeschluss vom 18.11.2014 wird angestrebt, eine noch zu benennende Grundschule zu einer Ganztagsgrundschule
mit ergänzendem Betreuungsangebot für Schulkinder umzuwandeln. Damit soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, auch
über die verlässlichen Rahmenbedingungen der Kindertagesstätten hinaus, bei Schuleintritt aufrecht erhalten bleiben. Dafür
werden Mittel für das Jahr 2021 in Höhe von 1,425 Mio. € über den Eckwertebeschluss hinaus eingestellt. 
217 Gymnasien
2018- Ratsgymnasium - Neubau Klassentrakt G8/G9 3.500.000 €
2020 Nach der Umwandlung von G9 nach G8 und den Rückgang der durch die Auflösung der Außenstelle Eversburg bedingten,
zeitweise erhöhten Schülerzahlen wurden die nicht mehr benötigten Mobilklassen von 6 auf 2 zurückgebaut. Die besonderen
Raumzuschnitte im denkmalgeschützten Altgebäude und die nicht mehr vorhandenen Mobilklassen führen dazu, dass der
Mehrbedarf an Unterrichtsräumen durch die Rückkehr zu G9 im vorhandenen Raumbestand nicht abgedeckt werden kann. Im
Ergebnis werden (vorbehaltlich der abschließenden Überprüfung der schulischen Raumnutzungsplanung) nach aktuellem
Stand zusätzlich zum Bestand mindestens 4 weitere AU benötigt (bei Rückbau der 2 Mobilklassen wären es 6 AU).
2018- EMA-Gymnasium - Neubau Klassentrakt G8/G9
2.500.000 €
2019 Ein 13. Schuljahrgang kann in den derzeitigen Räumlichkeiten nicht untergebracht werden. Für die Umstellung von G8 auf G9
werden 6 -8 zusätzliche Räume benötigt.
2018- Gymnasium "In der Wüste" - Umbau G8/G9 1.500.000 €
2019 Im Jahr 2011 erfolgte im Rahmen der städtischen Schulentwicklungsplanung die Festlegung auf eine durchgehende 5-
Zügigkeit. Demzufolge besteht bei Umwandlung von G8 nach G9 ein zusätzlicher Bedarf von 5 AU.
Eine Deckung des zusätzlichen Raumbedarfes durch G9 ist mit entsprechenden Umbaumaßnahmen ohne An- oder
Erweiterungsbauten möglich.
221 Förderschulen
2018- Anne-Frank-Schule - Erweiterung / Ersatz Mobil-Klassen 2.884.000 €
2019 Von den Gesamtkosten in Höhe von 2.884.000 € beträgt der Plansatz für das Jahr 2018 insgesamt 900.000 €. Für das Jahr
2019 werden die restlich zu veranschlagenden Kosten in Höhe von 1.984.000 € eingestellt. Aus Gründen der fortschreitenden
Inklusion an den Osnabrücker Schulen und deren künftigen Auswirkungen auf die Förderschulen wurde politisch entschieden,
die Weiterbearbeitung der Planung zunächst im Vorentwurfsstadium ruhen zu lassen. Es ist geplant, die abgängigen
Mobilklassen durch einen eingeschossigen, zweihüfigen Neubau im Passivhausniveau zu ersetzen. In einem zweiten
Bauabschnitt werden dann die fehlenden Verwaltungsräume durch einen eingeschossigen Anbau am bestehenden
Verwaltungstrakt geschaffen. Der Landkreis Osnabrück beteiligt sich zur Häfte an den Investitionskosten. Die jährlichen
Folgekosten nach Fertigstellung betragen 104.700 €.
528
Produkt-
gruppe Jahr Erläuterung Maßnahmen 2018-2021
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
231 Berufliche Schulen
2016- Berufsschulzentrum am Westerberg - Grundsanierung 2.716.000 €
2019 Für die Sanierungsmaßnahmen im BOS-Gebäude und in der Sporthalle stehen Mittel in Höhe von 2,755 Mio. €, davon 1,816
Mio. € für 2018 und 0,9 Mio. € für 2019, zur Verfügung. In den Vorjahren wurden bereits Mittel in Höhe von 39.000 €
bereitgestellt. Des Weiteren soll eine Hebeanlage eingebaut werden und die Außenanlagen erstellt werden. (VO/2013/3206)
243 Sonstige schulische Aufgaben
2018- Grundsanierung von Schulen 8.000.000 €
2021 Der Ansatz wird benötigt, um kurzfristig erforderliche Notmaßnahmen vornehmen zu können. 
2019- Grundsanierung von Turnhallen (Nächste Maßnahme: Graf-Stauffenberg-Gymn./Bertha-von-Suttner-Realsch.) 4.800.000 €
2021 Es handelt sich um den Globalansatz für Neubau bzw. Grundsanierungen von Sporthallen. Mit den eingeplanten Mitteln wird
die politisch festgelegte Prioritätenliste abgearbeitet. 
2018- Sporthalle Graf-Stauffenberg-Gymnasium 3.340.000 €
2020 Die Sporthalle des Graf-Stauffenberg-Gymnasiums stammt aus dem Jahr 1965 und befindet sich in einem desolaten Zustand.
Von den Ausmaßen her ist sie eine nicht normgerechte 2-Feldhalle. Eine Sanierung ist aufgrund des allgemeinen Zustandes
der Halle nicht wirtschaftlich darstellbar. Vorgesehen ist daher die Errichtung einer 3-Feld-Halle in Passivhausniveau, um den
Anforderungen des Schulsports gerecht zu werden. 
2018- Grundsanierung Vorbeugender Brandschutz 2.472.000 €
2021 Der jährliche Ansatz beträgt 618.000 €. Damit sollen in den kommenden Jahren gem. abgestimmter Prioritätenliste
vorbeugende Brandschutzmaßnahmen an Schulgebäuden durchgeführt werden. 
365 Tageseinrichtungen für Kinder
2016 Kindertagesstätte Spiel- und Sport (OTB) - Grundsanierung 920.000 €
Für den Osnabrücker Spiel- und Sportkindergarten soll ein Neubau neben dem bestehenden Kindergarten entstehen - mit
einem Krippen- und zwei Gruppenräumen. Nach Fertigstellung des Neubaus wird der Bestand abgerissen und zwischen
Kindergarten und Sporthalle ein Verbindungsbaukörper entstehen. Dieser nichtbeheizte Raum beinhaltet ein Foyer und eine
Pausenhalle mit einem direkten Zugang in die Sporthallen des OTB. Die Gesamtkosten betragen 1.747.000 €. Ein Betrag
i.H.v. 920.000 € steht als Haushaltsrest aus der ursprünglich geplanten Grundsanierung zur Verfügung.
2018 Kindertagesstätte Gelände Landwehrkaserne - Neubau
1.900.000 €
Da der Stadtteil Eversburg aktuell erhebliche Zuzüge zu verzeichnen hat und eine große Gruppe von Zuwandererfamilien
nach Eversburg zieht, kann die Kindertagesstättenversorgung bereits jetzt mit den bestehenden Angeboten nicht mehr
gedeckt werden. Die Kindertagesstätte auf dem Gelände der ehemaligen Landwehrkaserne soll entsprechend der städtischen
Kindertagesstättenplanung und der abgestimmten Bauleitplanung eine Größe von mindestens vier Gruppen, bestehend aus
zwei Kindergarten- und zwei Krippengruppen, vorhalten. Die Kindertagesstätte wird zudem so geplant, dass eine Erweiterung
um eine fünfte und ggf. sechste Gruppe als Anbau möglich ist. Im Rahmen dieser Baumaßnahme kann die Stadt Osnabrück
Fördermittel erwarten (VO/2016/7342).
529
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement (23) Finanzierung Stand: 15.08.2017
Finanzierung des Vermögensplanes Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
HER 
Vorjahre 2018 2019 2020 2021 Folgejahre
Gesamtausgaben lt. Investitionsprogramm 36.557.000 29.5 65.000 22.893.500 22.951.000
abzgl.  Zuführung v. Erfolgsplan (entspricht den Abschreibungen) 11.388.100 11.700.000 10.700.000 10.750.000
Veräußerung von unbebauten Grundvermögen 100.000 100.000 100.000 100.000
Veräußerung von unbebauten Grundvermögen Wohnbauflächen 500.000 5.500.000 3.000.000
Verkauf Grundstücke Güterbahnhof 2.100.000
Verkauf Grundstücke Landwehrkaserne
Zuweisung vom Landkreis für Förderschulen 450.000 992.000
Investitionspauschale nach NKommInvFöG
Zuweisung vom Bund Heiligenwegschule 1.350.000 1.800.000
Kreditbedarf  brutto 24.618.900 14.923.000 2.693.500 9.101.000
abzgl. Tilgung 10.900.000 11.300.000 11.200.000 11.200.000
Kreditbedarf  netto 13.718.900 3.623.000 -8.506.500 -2.099.000
530
Eigenbetrieb 
Osnabrücker ServiceBetrieb (70) 
Leitung:  Herr Raue 
531
OSB Erfolgsplan 2018 - 2021 (Gesamt)
Bezeichnung Ist 
(PJ -2)
Plan 
Vorjahr 
(PJ -1)
Vorschau 
Vorjahr 
(PJ -1)
Plan 
aktuelles 
Jahr (PJ)
Plan 
PJ +1
Plan 
PJ +2
Plan 
PJ +3
2016 2017 2017 2018 2019 2020 2021
Alle Kostenstellen
      Umsatzerlöse mit Fremden -23.255.126 -22.945.471 -23.376.164 -23.845.794 -23.990.494 -23.932.194 -24.006.594
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -22.668.886 -23.818.791 -23.765.278 -25.346.778 -26.093.978 -26.337.878 -26.769.078
    1. Umsatzerlöse -45.924.012 -46.764.262 -47.141.542 -49.192.872 -50.084.772 -50.270.372 -50.775.972
    2. Bestandsveränderungen -712 0 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge -5.739.627 -654.100 -696.400 -706.500 -708.000 -709.300 -710.400
      Gebührenüberschüsse -428.043 -207.812 -207.812 -73.900 -73.900 -73.900 0
    4. sonstige betriebliche Erträge -6.167.670 -861.912 -904.212 -780.400 -781.900 -783.200 -710.400
    5. Gesamtleistungen -52.092.395 -47.626.174 -48.045.754 -49.973.272 -50.866.672 -51.053.572 -51.486.372
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 2.806.585 3.088.700 3.082.599 3.151.600 3.179.700 3.209.500 3.225.200
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 7.016.050 8.038.100 8.331.200 8.401.100 9.042.100 9.086.500 9.247.800
    6. Materialaufwand 9.822.635 11.126.800 11.413.799 11.552.700 12.221.800 12.296.000 12.473.000
    7. Rohergebnis -42.269.760 -36.499.374 -36.631.955 -38.420.572 -38.644.872 -38.757.572 -39.013.372
      Löhne und Gehälter 16.711.604 17.994.000 17.434.900 19.172.000 19.588.500 19.982.700 20.375.300
      Soziale Abgaben 3.590.305 3.861.100 3.744.200 4.090.200 4.173.600 4.256.100 4.339.800
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 1.349.377 1.350.200 1.272.800 1.421.800 1.438.300 1.468.500 1.497.500
    8. Personalaufwand 21.651.287 23.205.300 22.451.900 24.684.000 25.200.400 25.707.300 26.212.600
      Abschreibungen auf Anlagevermögen 3.075.119 3.470.000 3.328.630 3.763.100 3.988.700 3.932.000 3.782.055
    9. Abschreibungen 3.075.119 3.470.000 3.328.630 3.763.100 3.988.700 3.932.000 3.782.055
    10. sonstige betriebliche Aufwendungen 14.351.458 8.132.174 8.840.784 8.248.972 7.609.172 7.374.072 7.398.272
    11. Betriebsergebnis -3.191.896 -1.691.900 -2.010.641 -1.724.500 -1.846.600 -1.744.200 -1.620.445
    12. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge -6.141.673 -2.600.100 -720.100 -720.100 -620.100 -520.100 -470.100
    13. Abschr. a. Finanzanlagen u. Wertpapiere des UV -46.026 0 0 0 0 0 0
    14. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 6.603.324 1.874.400 1.867.500 1.766.836 1.643.993 1.529.773 1.389.954
    15.  Finanzergebnis 461.651 -725.700 1.147.400 1.046.736 1.023.893 1.009.673 919.854
    16. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -2.730.244 -2.417.600 -863.241 -677.764 -822.707 -734.527 -700.591
    20. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 2.285 0 8.800 0 0 8.600 9.900
    21. sonstige Steuern 45.357 48.600 48.200 48.800 49.300 49.300 49.800
    22. Summe Steuern 47.642 48.600 57.000 48.800 49.300 57.900 59.700
      Jahresergebnis vor Umlage -2.682.602 -2.369.000 -806.241 -628.964 -773.407 -676.627 -640.891
      Umlagen 0 0 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
    23. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -2.682.602 -2.369.000 -804.241 -626.964 -771.407 -674.627 -638.891
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -2.682.602 -2.369.000 -804.241 -626.964 -771.407 -674.627 -638.891
    Verrechnungskonten AV -229.967 0 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 1.241.871 1.406.100 1.290.500 1.438.600 1.528.100 1.444.900 1.338.700
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 4.211.026 3.937.300 3.757.410 4.281.900 4.481.300 4.435.500 4.261.155
     Verrechnung kalk.Ansatz -4.211.026 -2.863.500 -2.727.510 -3.220.000 -3.349.000 -3.297.300 -3.119.255
    Ergebnis kalkulatorisch -766.476 230.100 -232.361 283.700 225.400 264.100 259.055
532
OSB Erfolgsplan 2018 - 2021 (Sparten)
Bezeichnung Ist 
(PJ -2)
Plan 
Vorjahr 
(PJ -1)
Plan 
aktuelles 
Jahr (PJ)
Plan 
PJ +1
Plan 
PJ +2
Plan 
PJ +3
2016 2017 2018 2019 2020 2021
Grünunterhaltung
Umsatzerlöse mit Fremden -111.853 -112.700 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -9.210.009 -8.677.000 -9.085.500 -9.214.600 -9.329.500 -9.466.000
Umsatzerlöse innhalb des OSB 467.418 510.700 451.400 451.400 451.400 451.400
1. Umsatzerlöse -8.854.443 -8.279.000 -8.714.100 -8.843.200 -8.958.100 -9.094.600
sonstige betriebliche Erträge -151.910 -20.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
4. sonstige betriebliche Erträge -151.910 -20.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
5. Gesamtleistungen -9.006.353 -8.299.400 -8.718.500 -8.847.600 -8.962.500 -9.099.000
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 276.773 312.200 388.200 388.200 388.200 388.200
Aufwendungen für bezogene Leistungen 291.012 313.400 329.100 330.900 332.700 334.500
6. Materialaufwand 567.784 625.600 717.300 719.100 720.900 722.700
7. Rohergebnis -8.438.568 -7.673.800 -8.001.200 -8.128.500 -8.241.600 -8.376.300
Löhne und Gehälter 3.722.431 3.972.300 4.221.600 4.318.600 4.404.900 4.493.100
Soziale Abgaben 804.232 865.500 906.100 923.800 942.100 960.600
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 287.150 294.600 310.100 316.500 322.900 329.500
8. Personalaufwand 4.813.813 5.132.400 5.437.800 5.558.900 5.669.900 5.783.200
Abschreibungen auf Anlagevermögen 17.042 24.000 18.000 18.900 19.800 20.500
9. Abschreibungen 17.042 24.000 18.000 18.900 19.800 20.500
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 707.041 680.600 694.600 700.600 702.100 707.300
11. Betriebsergebnis -2.900.672 -1.836.800 -1.850.800 -1.850.100 -1.849.800 -1.865.300
14. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 656 0 0 0 0 0
15.  Finanzergebnis 656 0 0 0 0 0
16. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -2.900.015 -1.836.800 -1.850.800 -1.850.100 -1.849.800 -1.865.300
Jahresergebnis vor Umlage -2.900.015 -1.836.800 -1.850.800 -1.850.100 -1.849.800 -1.865.300
Umlagen 1.658.470 1.836.800 1.850.800 1.850.100 1.849.800 1.865.300
23. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -1.241.545 0 0 0 0 0
Öffentliche Gewässer/Grün
Umsatzerlöse mit Fremden -2 0 0 0 0 0
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -430.691 0 0 0 0 0
Umsatzerlöse innhalb des OSB 51.671 0 0 0 0 0
1. Umsatzerlöse -379.022 0 0 0 0 0
sonstige betriebliche Erträge -72.809 0 0 0 0 0
4. sonstige betriebliche Erträge -72.809 0 0 0 0 0
5. Gesamtleistungen -451.831 0 0 0 0 0
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 1.068 0 0 0 0 0
Aufwendungen für bezogene Leistungen 483.864 0 0 0 0 0
6. Materialaufwand 484.932 0 0 0 0 0
7. Rohergebnis 33.102 0 0 0 0 0
Löhne und Gehälter 80.086 0 0 0 0 0
Soziale Abgaben 18.217 0 0 0 0 0
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 5.789 0 0 0 0 0
8. Personalaufwand 104.092 0 0 0 0 0
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 466.488 0 0 0 0 0
11. Betriebsergebnis 603.682 0 0 0 0 0
14. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.613 0 0 0 0 0
15.  Finanzergebnis 1.613 0 0 0 0 0
16. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 605.295 0 0 0 0 0
Jahresergebnis vor Umlage 605.295 0 0 0 0 0
Umlagen 21.245 0 0 0 0 0
23. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 626.540 0 0 0 0 0
533
OSB Erfolgsplan 2018 - 2021 (Sparten)
Bezeichnung Ist 
(PJ -2)
Plan 
Vorjahr 
(PJ -1)
Plan 
aktuelles 
Jahr (PJ)
Plan 
PJ +1
Plan 
PJ +2
Plan 
PJ +3
2016 2017 2018 2019 2020 2021
Straßenreinigung
Umsatzerlöse mit Fremden -3.532.042 -3.757.677 -4.083.100 -4.087.000 -4.042.900 -4.045.300
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -1.368.961 -1.694.785 -2.011.700 -2.013.000 -1.998.300 -1.999.200
Umsatzerlöse innhalb des OSB -763.769 -651.700 -604.500 -604.500 -604.500 -604.500
1. Umsatzerlöse -5.664.773 -6.104.162 -6.699.300 -6.704.500 -6.645.700 -6.649.000
sonstige betriebliche Erträge -345 0 0 0 0 0
Gebührenüberschüsse -358.743 -53.138 0 0 0 0
4. sonstige betriebliche Erträge -359.088 -53.138 0 0 0 0
5. Gesamtleistungen -6.023.861 -6.157.300 -6.699.300 -6.704.500 -6.645.700 -6.649.000
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 128.573 119.400 123.700 123.700 123.700 123.700
Aufwendungen für bezogene Leistungen 9.849 7.000 11.700 11.700 11.700 11.700
6. Materialaufwand 138.423 126.400 135.400 135.400 135.400 135.400
7. Rohergebnis -5.885.438 -6.030.900 -6.563.900 -6.569.100 -6.510.300 -6.513.600
Löhne und Gehälter 2.414.947 2.552.600 2.719.400 2.773.900 2.829.300 2.885.900
Soziale Abgaben 513.816 540.000 581.000 592.500 604.100 616.000
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 189.329 191.500 200.300 204.700 209.900 213.700
8. Personalaufwand 3.118.092 3.284.100 3.500.700 3.571.100 3.643.300 3.715.600
Abschreibungen auf Anlagevermögen 38.745 49.100 119.000 128.500 123.200 115.200
9. Abschreibungen 38.745 49.100 119.000 128.500 123.200 115.200
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 1.070.463 721.300 723.300 728.600 733.400 739.700
11. Betriebsergebnis -1.658.138 -1.976.400 -2.220.900 -2.140.900 -2.010.400 -1.943.100
16. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.658.138 -1.976.400 -2.220.900 -2.140.900 -2.010.400 -1.943.100
Jahresergebnis vor Umlage -1.658.138 -1.976.400 -2.220.900 -2.140.900 -2.010.400 -1.943.100
Umlagen 1.649.697 1.955.600 2.188.000 2.107.000 1.979.300 1.915.700
23. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -8.441 -20.800 -32.900 -33.900 -31.100 -27.400
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 8.010 12.100 29.900 31.400 29.100 25.800
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 39.176 57.800 122.000 131.000 125.200 116.800
Verrechnung kalk.Ansatz -39.176 -57.800 -122.000 -131.000 -125.200 -116.800
Ergebnis kalkulatorisch 0 0 0 0 0 0
Straßenunterhaltung/Bauhof
Umsatzerlöse mit Fremden -1.776 -3.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -5.673.160 -6.304.100 -6.600.700 -7.198.800 -7.277.900 -7.486.700
Umsatzerlöse innhalb des OSB -52.301 -78.300 -140.300 -140.300 -140.300 -140.300
1. Umsatzerlöse -5.727.237 -6.385.400 -6.743.000 -7.341.100 -7.420.200 -7.629.000
sonstige betriebliche Erträge -29.876 -23.000 -24.500 -24.500 -24.500 -24.500
4. sonstige betriebliche Erträge -29.876 -23.000 -24.500 -24.500 -24.500 -24.500
5. Gesamtleistungen -5.757.113 -6.408.400 -6.767.500 -7.365.600 -7.444.700 -7.653.500
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 171.281 234.300 244.300 244.300 244.300 244.300
Aufwendungen für bezogene Leistungen 1.456.217 2.702.200 2.720.600 3.357.700 3.398.200 3.555.600
6. Materialaufwand 1.627.498 2.936.500 2.964.900 3.602.000 3.642.500 3.799.900
7. Rohergebnis -4.129.614 -3.471.900 -3.802.600 -3.763.600 -3.802.200 -3.853.600
Löhne und Gehälter 1.397.336 1.582.600 1.755.600 1.805.200 1.841.500 1.878.400
Soziale Abgaben 298.594 335.600 375.000 385.300 393.000 400.900
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 96.731 108.700 120.700 124.000 126.500 129.100
8. Personalaufwand 1.792.660 2.026.900 2.251.300 2.314.500 2.361.000 2.408.400
Abschreibungen auf Anlagevermögen 11.220 9.100 7.000 6.700 6.500 6.200
9. Abschreibungen 11.220 9.100 7.000 6.700 6.500 6.200
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 289.299 332.900 343.500 346.200 348.600 353.500
11. Betriebsergebnis -2.036.435 -1.103.000 -1.200.800 -1.096.200 -1.086.100 -1.085.500
16. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -2.036.435 -1.103.000 -1.200.800 -1.096.200 -1.086.100 -1.085.500
Jahresergebnis vor Umlage -2.036.435 -1.103.000 -1.200.800 -1.096.200 -1.086.100 -1.085.500
Umlagen 878.971 1.103.000 1.200.800 1.096.200 1.086.100 1.085.500
23. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -1.157.464 0 0 0 0 0
534
OSB Erfolgsplan 2018 - 2021 (Sparten)
Bezeichnung Ist 
(PJ -2)
Plan 
Vorjahr 
(PJ -1)
Plan 
aktuelles 
Jahr (PJ)
Plan 
PJ +1
Plan 
PJ +2
Plan 
PJ +3
2016 2017 2018 2019 2020 2021
Öffentliche Gewässer/Straßenunterhaltung
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 0 -1.069.500 -1.150.400 -1.154.000 -1.159.800 -1.165.500
Umsatzerlöse innhalb des OSB 0 52.000 108.500 108.500 108.500 108.500
1. Umsatzerlöse 0 -1.017.500 -1.041.900 -1.045.500 -1.051.300 -1.057.000
sonstige betriebliche Erträge 0 -86.200 -83.800 -84.500 -85.800 -87.100
4. sonstige betriebliche Erträge 0 -86.200 -83.800 -84.500 -85.800 -87.100
5. Gesamtleistungen 0 -1.103.700 -1.125.700 -1.130.000 -1.137.100 -1.144.100
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 0 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
Aufwendungen für bezogene Leistungen 0 415.000 419.000 420.100 421.200 422.300
6. Materialaufwand 0 418.000 422.000 423.100 424.200 425.300
7. Rohergebnis 0 -685.700 -703.700 -706.900 -712.900 -718.800
Löhne und Gehälter 0 100.100 90.900 98.100 102.500 104.500
Soziale Abgaben 0 31.300 31.000 31.600 32.200 32.800
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 0 10.300 10.100 10.300 10.500 10.700
8. Personalaufwand 0 141.700 132.000 140.000 145.200 148.000
Abschreibungen auf Anlagevermögen 0 300 300 300 300 300
9. Abschreibungen 0 300 300 300 300 300
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 0 462.700 470.900 472.700 476.000 479.300
11. Betriebsergebnis 0 -81.000 -100.500 -93.900 -91.400 -91.200
16. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 0 -81.000 -100.500 -93.900 -91.400 -91.200
Jahresergebnis vor Umlage 0 -81.000 -100.500 -93.900 -91.400 -91.200
Umlagen 0 81.000 100.500 93.900 91.400 91.200
23. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 0 0 0 0 0 0
Abfallwirtschaft
Umsatzerlöse mit Fremden -17.201.743 -16.942.000 -17.389.700 -17.207.100 -17.223.800 -17.230.000
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -349.551 -64.000 -69.200 -71.200 -73.200 -75.200
Umsatzerlöse innhalb des OSB -230.206 -311.100 -251.300 -251.300 -251.300 -251.300
1. Umsatzerlöse -17.781.500 -17.317.100 -17.710.200 -17.529.600 -17.548.300 -17.556.500
sonstige betriebliche Erträge -187.608 -18.100 -22.800 -22.800 -22.800 -22.800
Gebührenüberschüsse 0 -88.374 0 0 0 0
4. sonstige betriebliche Erträge -187.608 -106.474 -22.800 -22.800 -22.800 -22.800
5. Gesamtleistungen -17.969.108 -17.423.574 -17.733.000 -17.552.400 -17.571.100 -17.579.300
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 58.855 74.300 66.300 66.300 71.300 66.300
Aufwendungen für bezogene Leistungen 4.479.542 4.255.600 4.543.900 4.543.900 4.543.900 4.543.900
6. Materialaufwand 4.538.397 4.329.900 4.610.200 4.610.200 4.615.200 4.610.200
7. Rohergebnis -13.430.711 -13.093.674 -13.122.800 -12.942.200 -12.955.900 -12.969.100
Löhne und Gehälter 4.108.374 4.616.100 4.837.700 4.934.700 5.033.300 5.134.100
Soziale Abgaben 895.949 995.300 1.035.900 1.056.500 1.077.500 1.098.800
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 294.231 318.200 331.200 337.900 344.800 351.600
8. Personalaufwand 5.298.553 5.929.600 6.204.800 6.329.100 6.455.600 6.584.500
Abschreibungen auf Anlagevermögen 296.521 354.100 486.600 550.000 532.600 513.900
9. Abschreibungen 296.521 354.100 486.600 550.000 532.600 513.900
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 4.022.741 2.358.374 1.565.000 1.231.100 1.244.600 1.246.100
11. Betriebsergebnis -3.812.896 -4.451.600 -4.866.400 -4.832.000 -4.723.100 -4.624.600
14. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 273 3.000 500 500 500 500
15.  Finanzergebnis 273 3.000 500 500 500 500
16. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -3.812.622 -4.448.600 -4.865.900 -4.831.500 -4.722.600 -4.624.100
Jahresergebnis vor Umlage -3.812.622 -4.448.600 -4.865.900 -4.831.500 -4.722.600 -4.624.100
Umlagen 3.590.728 4.170.400 4.541.400 4.443.100 4.351.500 4.270.100
23. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -221.894 -278.200 -324.500 -388.400 -371.100 -354.000
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 182.164 236.400 280.400 346.800 332.100 317.400
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 336.525 398.900 531.200 592.100 572.100 551.000
Verrechnung kalk.Ansatz -336.525 -398.900 -531.200 -592.100 -572.100 -551.000
Ergebnis kalkulatorisch 0 0 0 0 0 0
535
OSB Erfolgsplan 2018 - 2021 (Sparten)
Bezeichnung Ist 
(PJ -2)
Plan 
Vorjahr 
(PJ -1)
Plan 
aktuelles 
Jahr (PJ)
Plan 
PJ +1
Plan 
PJ +2
Plan 
PJ +3
2016 2017 2018 2019 2020 2021
Nachsorge/Rekultivierung/Altlasten
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -174.921 -190.000 -307.972 -307.972 -307.972 -307.972
Umsatzerlöse innhalb des OSB 25.469 8.000 5.300 5.300 5.300 5.300
1. Umsatzerlöse -149.452 -182.000 -302.672 -302.672 -302.672 -302.672
sonstige betriebliche Erträge -4.371.441 -159.000 -152.500 -152.500 -152.500 -152.500
4. sonstige betriebliche Erträge -4.371.441 -159.000 -152.500 -152.500 -152.500 -152.500
5. Gesamtleistungen -4.520.893 -341.000 -455.172 -455.172 -455.172 -455.172
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 2.679 700 2.800 2.800 2.800 2.800
Aufwendungen für bezogene Leistungen 136 0 200 200 200 200
6. Materialaufwand 2.815 700 3.000 3.000 3.000 3.000
7. Rohergebnis -4.518.078 -340.300 -452.172 -452.172 -452.172 -452.172
Löhne und Gehälter 150.687 140.900 138.000 140.900 143.700 146.500
Soziale Abgaben 29.792 28.000 27.500 28.000 28.600 29.200
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 10.416 9.800 9.500 9.700 9.900 10.100
8. Personalaufwand 190.895 178.700 175.000 178.600 182.200 185.800
Abschreibungen auf Anlagevermögen 57 100 100 100 100 100
9. Abschreibungen 57 100 100 100 100 100
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 4.224.923 -78.700 10.272 12.472 11.372 6.872
11. Betriebsergebnis -102.203 -240.200 -266.800 -261.000 -258.500 -259.400
12. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge -6.141.634 -2.600.000 -720.000 -620.000 -520.000 -470.000
13. Abschr. a. Finanzanlagen u. Wertpapiere des UV -46.026 0 0 0 0 0
14. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 6.515.085 1.791.000 1.690.936 1.573.493 1.464.073 1.345.054
15.  Finanzergebnis 373.451 -809.000 970.936 953.493 944.073 875.054
16. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 271.248 -1.049.200 704.136 692.493 685.573 615.654
20. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 1.884 0 0 0 0 0
21. sonstige Steuern 798 800 800 800 800 800
22. Summe Steuern 2.682 800 800 800 800 800
Jahresergebnis vor Umlage 273.930 -1.048.400 704.936 693.293 686.373 616.454
Umlagen 88.450 88.600 115.400 109.800 107.500 108.600
23. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 362.380 -959.800 820.336 803.093 793.873 725.054
Friedhöfe
Umsatzerlöse mit Fremden -418.969 -431.594 -431.594 -431.594 -431.594 -431.594
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -3.958.519 -4.366.806 -4.169.006 -4.288.906 -4.332.306 -4.389.206
Umsatzerlöse innhalb des OSB -118.776 -47.400 -130.900 -100.900 -100.900 -100.900
1. Umsatzerlöse -4.496.263 -4.845.800 -4.731.500 -4.821.400 -4.864.800 -4.921.700
sonstige betriebliche Erträge -178.724 -69.700 -64.700 -64.700 -64.700 -64.700
4. sonstige betriebliche Erträge -178.724 -69.700 -64.700 -64.700 -64.700 -64.700
5. Gesamtleistungen -4.674.987 -4.915.500 -4.796.200 -4.886.100 -4.929.500 -4.986.400
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 85.372 93.200 86.100 86.100 86.100 86.100
Aufwendungen für bezogene Leistungen 113.831 134.100 134.000 134.000 134.000 134.000
6. Materialaufwand 199.203 227.300 220.100 220.100 220.100 220.100
7. Rohergebnis -4.475.784 -4.688.200 -4.576.100 -4.666.000 -4.709.400 -4.766.300
Löhne und Gehälter 1.761.145 1.852.100 1.907.500 1.945.600 1.984.600 2.024.200
Soziale Abgaben 383.291 400.100 405.000 413.000 421.200 429.600
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 136.882 138.700 132.100 134.800 137.500 140.200
8. Personalaufwand 2.281.318 2.390.900 2.444.600 2.493.400 2.543.300 2.594.000
Abschreibungen auf Anlagevermögen 133.697 136.000 136.400 135.100 133.600 132.000
9. Abschreibungen 133.697 136.000 136.400 135.100 133.600 132.000
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 608.563 835.300 760.900 810.400 813.700 816.900
11. Betriebsergebnis -1.452.207 -1.326.000 -1.234.200 -1.227.100 -1.218.800 -1.223.400
16. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.452.207 -1.326.000 -1.234.200 -1.227.100 -1.218.800 -1.223.400
Jahresergebnis vor Umlage -1.452.207 -1.326.000 -1.234.200 -1.227.100 -1.218.800 -1.223.400
Umlagen 866.305 852.000 1.063.100 1.063.800 1.063.800 1.076.300
23. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -585.901 -474.000 -171.100 -163.300 -155.000 -147.100
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 162.700 174.700 169.100 161.300 153.100 145.200
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 134.958 138.500 138.400 137.100 135.500 133.900
Verrechnung kalk.Ansatz -134.958 0 0 0 0 0
Ergebnis kalkulatorisch -421.940 -296.800 0 0 0 0
536
OSB Erfolgsplan 2018 - 2021 (Sparten)
Bezeichnung Ist 
(PJ -2)
Plan 
Vorjahr 
(PJ -1)
Plan 
aktuelles 
Jahr (PJ)
Plan 
PJ +1
Plan 
PJ +2
Plan 
PJ +3
2016 2017 2018 2019 2020 2021
Historische Friedhöfe
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 0 0 -382.700 -308.100 -309.200 -310.600
Umsatzerlöse innhalb des OSB 105.863 121.600 108.800 108.800 108.800 108.800
1. Umsatzerlöse 105.863 121.600 -273.900 -199.300 -200.400 -201.800
sonstige betriebliche Erträge -13.480 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900
4. sonstige betriebliche Erträge -13.480 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900
5. Gesamtleistungen 92.384 118.700 -276.800 -202.200 -203.300 -204.700
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 25.167 4.500 4.600 4.600 4.600 4.600
Aufwendungen für bezogene Leistungen 5.027 0 0 0 0 0
6. Materialaufwand 30.194 4.500 4.600 4.600 4.600 4.600
7. Rohergebnis 122.578 123.200 -272.200 -197.600 -198.700 -200.100
Löhne und Gehälter 17.461 0 0 0 0 0
Soziale Abgaben 4.474 0 0 0 0 0
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 1.260 0 0 0 0 0
8. Personalaufwand 23.195 0 0 0 0 0
Abschreibungen auf Anlagevermögen 2.535 1.500 2.400 2.400 2.300 2.300
9. Abschreibungen 2.535 1.500 2.400 2.400 2.300 2.300
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 246.408 83.300 164.200 88.400 88.600 88.600
11. Betriebsergebnis 394.715 208.000 -105.600 -106.800 -107.800 -109.200
16. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 394.715 208.000 -105.600 -106.800 -107.800 -109.200
Jahresergebnis vor Umlage 394.715 208.000 -105.600 -106.800 -107.800 -109.200
Umlagen 67.790 86.400 105.600 106.800 107.800 109.200
23. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 462.506 294.400 0 0 0 0
BgA DSD
Umsatzerlöse mit Fremden -799.096 -635.000 -642.200 -944.700 -944.700 -944.700
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -1.814 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
Umsatzerlöse innhalb des OSB 121.977 116.500 108.000 108.000 108.000 108.000
1. Umsatzerlöse -678.933 -520.500 -536.200 -838.700 -838.700 -838.700
sonstige betriebliche Erträge -121 -200 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
4. sonstige betriebliche Erträge -121 -200 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
5. Gesamtleistungen -679.054 -520.700 -541.200 -843.700 -843.700 -843.700
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 21.936 0 0 0 0 0
Aufwendungen für bezogene Leistungen 4.971 7.000 5.000 5.000 5.000 5.000
6. Materialaufwand 26.907 7.000 5.000 5.000 5.000 5.000
7. Rohergebnis -652.147 -513.700 -536.200 -838.700 -838.700 -838.700
Löhne und Gehälter 73.283 0 0 0 0 0
Soziale Abgaben 14.982 0 0 0 0 0
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 4.967 0 0 0 0 0
8. Personalaufwand 93.232 0 0 0 0 0
Abschreibungen auf Anlagevermögen 17.562 3.600 3.700 3.100 2.600 2.055
9. Abschreibungen 17.562 3.600 3.700 3.100 2.600 2.055
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 490.038 490.800 533.100 772.800 772.800 772.800
11. Betriebsergebnis -51.315 -19.300 600 -62.800 -63.300 -63.845
14. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 4.249 2.500 1.200 1.100 1.000 900
15.  Finanzergebnis 4.249 2.500 1.200 1.100 1.000 900
16. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -47.066 -16.800 1.800 -61.700 -62.300 -62.945
20. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 31 0 0 0 8.600 9.900
21. sonstige Steuern 556 0 0 0 0 0
22. Summe Steuern 587 0 0 0 8.600 9.900
Jahresergebnis vor Umlage -46.479 -16.800 1.800 -61.700 -53.700 -53.045
Umlagen 22.895 19.400 31.700 30.500 30.100 30.400
23. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -23.584 2.600 33.500 -31.200 -23.600 -22.645
537
OSB Erfolgsplan 2018 - 2021 (Sparten)
Bezeichnung Ist 
(PJ -2)
Plan 
Vorjahr 
(PJ -1)
Plan 
aktuelles 
Jahr (PJ)
Plan 
PJ +1
Plan 
PJ +2
Plan 
PJ +3
2016 2017 2018 2019 2020 2021
BgA Photovoltaikanlage
sonstige betriebliche Erträge -33.559 -33.000 -33.500 -33.500 -33.500 -33.500
4. sonstige betriebliche Erträge -33.559 -33.000 -33.500 -33.500 -33.500 -33.500
5. Gesamtleistungen -33.559 -33.000 -33.500 -33.500 -33.500 -33.500
Aufwendungen für bezogene Leistungen 52 100 100 100 100 100
6. Materialaufwand 52 100 100 100 100 100
7. Rohergebnis -33.507 -32.900 -33.400 -33.400 -33.400 -33.400
Abschreibungen auf Anlagevermögen 20.464 20.500 20.500 20.500 20.500 20.500
9. Abschreibungen 20.464 20.500 20.500 20.500 20.500 20.500
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 8.581 4.700 8.600 9.000 9.400 9.800
11. Betriebsergebnis -4.462 -7.700 -4.300 -3.900 -3.500 -3.100
14. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 4.981 4.700 4.300 3.900 3.500 3.100
15.  Finanzergebnis 4.981 4.700 4.300 3.900 3.500 3.100
16. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 520 -3.000 0 0 0 0
20. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 370 0 0 0 0 0
22. Summe Steuern 370 0 0 0 0 0
Jahresergebnis vor Umlage 890 -3.000 0 0 0 0
23. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 890 -3.000 0 0 0 0
BgA Krematorium
Umsatzerlöse mit Fremden -1.078.052 -944.900 -1.101.900 -1.122.800 -1.091.900 -1.157.700
Umsatzerlöse innhalb des OSB 236.861 144.000 194.300 194.300 194.300 194.300
1. Umsatzerlöse -841.191 -800.900 -907.600 -928.500 -897.600 -963.400
sonstige betriebliche Erträge -77.830 -22.200 -22.200 -22.200 -22.200 -22.200
Gebührenüberschüsse -69.300 -66.300 -73.900 -73.900 -73.900 0
4. sonstige betriebliche Erträge -147.130 -88.500 -96.100 -96.100 -96.100 -22.200
5. Gesamtleistungen -988.321 -889.400 -1.003.700 -1.024.600 -993.700 -985.600
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 29.114 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
Aufwendungen für bezogene Leistungen 8.856 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000
6. Materialaufwand 37.970 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000
7. Rohergebnis -950.350 -847.400 -961.700 -982.600 -951.700 -943.600
Löhne und Gehälter 178.329 186.900 225.000 229.500 234.100 238.800
Soziale Abgaben 42.057 44.200 46.700 47.600 48.500 49.400
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 22.912 20.500 15.400 15.700 16.000 16.300
8. Personalaufwand 243.297 251.600 287.100 292.800 298.600 304.500
Abschreibungen auf Anlagevermögen 89.307 111.000 118.100 136.500 130.400 124.300
9. Abschreibungen 89.307 111.000 118.100 136.500 130.400 124.300
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 450.528 321.600 349.100 346.200 324.600 322.400
11. Betriebsergebnis -167.218 -163.200 -207.400 -207.100 -198.100 -192.400
14. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 74.997 71.200 67.900 63.000 58.700 40.400
15.  Finanzergebnis 74.997 71.200 67.900 63.000 58.700 40.400
16. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -92.222 -92.000 -139.500 -144.100 -139.400 -152.000
Jahresergebnis vor Umlage -92.222 -92.000 -139.500 -144.100 -139.400 -152.000
Umlagen 98.735 95.600 130.300 125.500 123.600 124.900
23. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 6.514 3.600 -9.200 -18.600 -15.800 -27.100
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 64.415 62.400 72.200 76.900 70.000 63.200
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 93.375 116.200 123.000 141.200 134.900 128.600
Verrechnung kalk.Ansatz -93.375 0 0 0 0 0
Ergebnis kalkulatorisch 0 0 0 0 0 0
538
OSB Erfolgsplan 2018 - 2021 (Sparten)
Bezeichnung Ist 
(PJ -2)
Plan 
Vorjahr 
(PJ -1)
Plan 
aktuelles 
Jahr (PJ)
Plan 
PJ +1
Plan 
PJ +2
Plan 
PJ +3
2016 2017 2018 2019 2020 2021
BgA Grabpflege und Material
Umsatzerlöse mit Fremden -110.265 -118.000 -114.700 -114.700 -114.700 -114.700
Umsatzerlöse innhalb des OSB 44.755 48.300 43.000 43.000 43.000 43.000
1. Umsatzerlöse -65.510 -69.700 -71.700 -71.700 -71.700 -71.700
sonstige betriebliche Erträge -707 0 0 0 0 0
4. sonstige betriebliche Erträge -707 0 0 0 0 0
5. Gesamtleistungen -66.217 -69.700 -71.700 -71.700 -71.700 -71.700
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 55.619 66.700 65.800 65.800 65.800 65.800
6. Materialaufwand 55.619 66.700 65.800 65.800 65.800 65.800
7. Rohergebnis -10.598 -3.000 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 3.817 0 2.900 2.900 2.900 2.900
11. Betriebsergebnis -6.781 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
16. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -6.781 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
Jahresergebnis vor Umlage -6.781 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
Umlagen 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
23. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -3.781 0 0 0 0 0
Fuhrpark
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -4.205 0 0 0 0 0
Umsatzerlöse innhalb des OSB -2.057 4.000 300 300 300 300
1. Umsatzerlöse -6.261 4.000 300 300 300 300
sonstige betriebliche Erträge -375.518 -8.000 -65.700 -65.500 -65.500 -65.500
4. sonstige betriebliche Erträge -375.518 -8.000 -65.700 -65.500 -65.500 -65.500
5. Gesamtleistungen -381.779 -4.000 -65.400 -65.200 -65.200 -65.200
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 2.720.650 2.869.000 2.903.600 2.931.700 2.956.800 2.977.500
Aufwendungen für bezogene Leistungen 0 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400
6. Materialaufwand 2.720.650 2.870.400 2.905.000 2.933.100 2.958.200 2.978.900
7. Rohergebnis 2.338.871 2.866.400 2.839.600 2.867.900 2.893.000 2.913.700
Löhne und Gehälter 197.035 211.400 216.100 220.400 224.800 229.300
Soziale Abgaben 41.932 45.400 46.700 47.600 48.500 49.400
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 13.576 14.300 14.800 15.100 15.400 15.700
8. Personalaufwand 252.542 271.100 277.600 283.100 288.700 294.400
Abschreibungen auf Anlagevermögen 2.001.741 2.296.400 2.383.000 2.512.200 2.494.200 2.389.200
9. Abschreibungen 2.001.741 2.296.400 2.383.000 2.512.200 2.494.200 2.389.200
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 269.944 304.300 280.500 273.800 275.500 277.100
11. Betriebsergebnis 4.863.097 5.738.200 5.780.700 5.937.000 5.951.400 5.874.400
16. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 4.863.097 5.738.200 5.780.700 5.937.000 5.951.400 5.874.400
21. sonstige Steuern 44.003 47.200 48.000 48.500 48.500 49.000
22. Summe Steuern 44.003 47.200 48.000 48.500 48.500 49.000
Jahresergebnis vor Umlage 4.907.100 5.785.400 5.828.700 5.985.500 5.999.900 5.923.400
Umlagen -5.235.643 -6.249.400 -6.358.900 -6.534.000 -6.507.000 -6.370.300
23. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -328.544 -464.000 -530.200 -548.500 -507.100 -446.900
Verrechnungskonten AV -190 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 427.641 471.500 481.200 528.000 502.500 456.700
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 2.916.384 2.657.100 2.820.800 2.928.100 2.925.400 2.800.200
Verrechnung kalk.Ansatz -2.916.384 -1.951.500 -2.127.600 -2.179.400 -2.160.700 -2.020.900
Ergebnis kalkulatorisch 1.013.740 368.200 388.800 395.400 426.600 420.800
539
OSB Erfolgsplan 2018 - 2021 (Sparten)
Bezeichnung Ist 
(PJ -2)
Plan 
Vorjahr 
(PJ -1)
Plan 
aktuelles 
Jahr (PJ)
Plan 
PJ +1
Plan 
PJ +2
Plan 
PJ +3
2016 2017 2018 2019 2020 2021
Werkstatt
Umsatzerlöse mit Fremden -269 -600 -300 -300 -300 -300
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -10.317 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500
Umsatzerlöse innhalb des OSB 2.035 1.500 2.300 2.300 2.300 2.300
1. Umsatzerlöse -8.550 -12.600 -11.500 -11.500 -11.500 -11.500
2. Bestandsveränderungen -712 0 0 0 0 0
sonstige betriebliche Erträge -126.926 -129.000 -127.000 -127.000 -127.000 -127.000
4. sonstige betriebliche Erträge -126.926 -129.000 -127.000 -127.000 -127.000 -127.000
5. Gesamtleistungen -136.189 -141.600 -138.500 -138.500 -138.500 -138.500
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -808.297 -767.400 -819.600 -819.600 -819.600 -819.600
6. Materialaufwand -808.297 -767.400 -819.600 -819.600 -819.600 -819.600
7. Rohergebnis -944.485 -909.000 -958.100 -958.100 -958.100 -958.100
Löhne und Gehälter 706.062 722.600 719.500 733.900 748.600 756.300
Soziale Abgaben 147.759 151.600 151.700 154.800 157.800 161.000
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 48.450 49.600 49.400 50.400 51.400 52.300
8. Personalaufwand 902.271 923.800 920.600 939.100 957.800 969.600
Abschreibungen auf Anlagevermögen 21.395 11.000 10.700 11.700 12.500 13.100
9. Abschreibungen 21.395 11.000 10.700 11.700 12.500 13.100
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 104.944 116.000 133.900 119.900 120.900 121.900
11. Betriebsergebnis 84.124 141.800 107.100 112.600 133.100 146.500
16. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 84.124 141.800 107.100 112.600 133.100 146.500
21. sonstige Steuern 0 600 0 0 0 0
22. Summe Steuern 0 600 0 0 0 0
Jahresergebnis vor Umlage 84.124 142.400 107.100 112.600 133.100 146.500
Umlagen -69.899 -135.100 -90.800 -96.000 -116.300 -129.300
23. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 14.225 7.300 16.300 16.600 16.800 17.200
Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 14.225 7.300 16.300 16.600 16.800 17.200
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -17.123 -16.800 -16.800 -17.000 -17.200 -17.600
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 24.293 20.500 11.200 12.100 12.900 13.500
Verrechnung kalk.Ansatz -24.293 -20.500 -11.200 -12.100 -12.900 -13.500
Ergebnis kalkulatorisch 0 0 0 0 0 0
Objektplanung und Neubau
Umsatzerlöse mit Fremden -1.012 0 -300 -300 -300 -300
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -1.484.820 -1.437.100 -1.554.100 -1.521.900 -1.534.200 -1.553.200
Umsatzerlöse innhalb des OSB 45.340 17.200 42.200 12.200 12.200 12.200
1. Umsatzerlöse -1.440.492 -1.419.900 -1.512.200 -1.510.000 -1.522.300 -1.541.300
sonstige betriebliche Erträge -25.567 -7.000 -13.700 -14.700 -14.700 -14.500
4. sonstige betriebliche Erträge -25.567 -7.000 -13.700 -14.700 -14.700 -14.500
5. Gesamtleistungen -1.466.059 -1.426.900 -1.525.900 -1.524.700 -1.537.000 -1.555.800
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 40.660 38.200 42.900 42.900 42.900 42.900
Aufwendungen für bezogene Leistungen 106.030 142.700 162.000 162.000 162.000 162.000
6. Materialaufwand 146.691 180.900 204.900 204.900 204.900 204.900
7. Rohergebnis -1.319.369 -1.246.000 -1.321.000 -1.319.800 -1.332.100 -1.350.900
Löhne und Gehälter 641.405 700.300 727.500 742.000 756.800 771.900
Soziale Abgaben 139.183 149.600 155.900 158.900 161.900 164.900
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 80.744 66.800 70.700 72.000 73.200 74.900
8. Personalaufwand 861.332 916.700 954.100 972.900 991.900 1.011.700
Abschreibungen auf Anlagevermögen 8.528 9.900 7.100 7.600 8.000 7.700
9. Abschreibungen 8.528 9.900 7.100 7.600 8.000 7.700
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 134.404 143.300 145.900 145.100 148.300 147.500
11. Betriebsergebnis -315.104 -176.100 -213.900 -194.200 -183.900 -184.000
16. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -315.104 -176.100 -213.900 -194.200 -183.900 -184.000
Jahresergebnis vor Umlage -315.104 -176.100 -213.900 -194.200 -183.900 -184.000
Umlagen 158.403 176.100 213.900 194.200 183.900 184.000
23. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -156.701 0 0 0 0 0
540
OSB Erfolgsplan 2018 - 2021 (Sparten)
Bezeichnung Ist 
(PJ -2)
Plan 
Vorjahr 
(PJ -1)
Plan 
aktuelles 
Jahr (PJ)
Plan 
PJ +1
Plan 
PJ +2
Plan 
PJ +3
2016 2017 2018 2019 2020 2021
Vergabe,  EDV
Umsatzerlöse innhalb des OSB 74 0 0 0 0 0
1. Umsatzerlöse 74 0 0 0 0 0
sonstige betriebliche Erträge -964 -800 -800 -800 -800 -800
4. sonstige betriebliche Erträge -964 -800 -800 -800 -800 -800
5. Gesamtleistungen -890 -800 -800 -800 -800 -800
7. Rohergebnis -890 -800 -800 -800 -800 -800
Löhne und Gehälter 132.926 178.500 192.300 196.300 200.200 204.300
Soziale Abgaben 27.974 38.700 40.100 40.800 41.700 42.400
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 11.352 12.300 13.300 13.500 13.800 14.000
8. Personalaufwand 172.252 229.500 245.700 250.600 255.700 260.700
Abschreibungen auf Anlagevermögen 32.028 37.400 30.600 32.400 33.200 33.000
9. Abschreibungen 32.028 37.400 30.600 32.400 33.200 33.000
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 170.530 235.400 195.300 195.700 196.100 196.500
11. Betriebsergebnis 373.920 501.500 470.800 477.900 484.200 489.400
16. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 373.920 501.500 470.800 477.900 484.200 489.400
Jahresergebnis vor Umlage 373.920 501.500 470.800 477.900 484.200 489.400
23. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -16.240 -6.300 -9.000 -8.200 -7.100 -5.700
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 1.135 2.800 5.800 5.500 4.900 4.000
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 47.133 40.900 33.800 35.100 35.400 34.700
Verrechnung kalk.Ansatz -47.133 -40.900 -33.800 -35.100 -35.400 -34.700
Ergebnis kalkulatorisch 0 0 0 0 0 0
Verwaltung
Umsatzerlöse mit Fremden -48 0 0 0 0 0
Umsatzerlöse innhalb des OSB 42.073 36.800 42.000 42.000 42.000 42.000
1. Umsatzerlöse 42.025 36.800 42.000 42.000 42.000 42.000
sonstige betriebliche Erträge -92.244 -74.600 -83.000 -83.000 -83.000 -83.000
4. sonstige betriebliche Erträge -92.244 -74.600 -83.000 -83.000 -83.000 -83.000
5. Gesamtleistungen -50.219 -37.800 -41.000 -41.000 -41.000 -41.000
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -221 200 -100 -100 -100 -100
Aufwendungen für bezogene Leistungen 39.341 42.100 43.100 44.100 45.100 46.100
6. Materialaufwand 39.120 42.300 43.000 44.000 45.000 46.000
7. Rohergebnis -11.099 4.500 2.000 3.000 4.000 5.000
Löhne und Gehälter 1.037.339 1.074.100 1.310.100 1.336.300 1.363.100 1.390.300
Soziale Abgaben 208.504 213.800 264.400 269.600 274.800 280.200
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 139.186 107.500 136.800 126.100 129.000 131.500
8. Personalaufwand 1.385.029 1.395.400 1.711.300 1.732.000 1.766.900 1.802.000
Abschreibungen auf Anlagevermögen 21.706 18.000 24.600 36.100 34.200 32.300
9. Abschreibungen 21.706 18.000 24.600 36.100 34.200 32.300
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 464.003 500.200 620.500 563.100 525.700 528.400
11. Betriebsergebnis 1.859.640 1.918.100 2.358.400 2.334.200 2.330.800 2.367.700
12. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge -38 -100 -100 -100 -100 -100
14. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.469 2.000 2.000 2.000 2.000 0
15.  Finanzergebnis 1.431 1.900 1.900 1.900 1.900 -100
16. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.861.070 1.920.000 2.360.300 2.336.100 2.332.700 2.367.600
Jahresergebnis vor Umlage 1.861.070 1.920.000 2.360.300 2.336.100 2.332.700 2.367.600
Umlagen -1.855.672 -1.915.600 -2.356.300 -2.333.400 -2.328.000 -2.363.200
23. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 5.399 4.400 4.000 2.700 4.700 4.400
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -4.351 -5.100 -3.000 -1.700 -3.600 -5.200
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 22.089 20.600 25.500 37.000 35.000 33.000
Verrechnung kalk.Ansatz -22.089 -20.600 -25.500 -37.000 -35.000 -33.000
Ergebnis kalkulatorisch 0 0 0 0 0 0
541
OSB Erfolgsplan 2018 - 2021 (Sparten)
Bezeichnung Ist 
(PJ -2)
Plan 
Vorjahr 
(PJ -1)
Plan 
aktuelles 
Jahr (PJ)
Plan 
PJ +1
Plan 
PJ +2
Plan 
PJ +3
2016 2017 2018 2019 2020 2021
Gebäude
Umsatzerlöse innhalb des OSB 23.574 27.900 20.600 20.600 20.600 20.600
1. Umsatzerlöse 23.574 27.900 20.600 20.600 20.600 20.600
5. Gesamtleistungen 23.574 27.900 20.600 20.600 20.600 20.600
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -2.989 10.400 10.000 10.000 9.700 9.700
Aufwendungen für bezogene Leistungen 15.744 5.500 19.000 19.000 19.000 19.000
6. Materialaufwand 12.755 15.900 29.000 29.000 28.700 28.700
7. Rohergebnis 36.329 43.800 49.600 49.600 49.300 49.300
Löhne und Gehälter 92.760 103.500 110.800 113.100 115.300 117.700
Soziale Abgaben 19.550 22.000 23.200 23.600 24.200 24.600
Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung 6.404 7.400 7.400 7.600 7.700 7.900
8. Personalaufwand 118.714 132.900 141.400 144.300 147.200 150.200
Abschreibungen auf Anlagevermögen 362.570 388.000 395.000 386.600 378.000 369.400
9. Abschreibungen 362.570 388.000 395.000 386.600 378.000 369.400
10. sonstige betriebliche Aufwendungen 618.744 620.100 1.246.500 790.200 579.500 580.700
11. Betriebsergebnis 1.136.356 1.184.800 1.832.500 1.370.700 1.154.000 1.149.600
16. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.136.356 1.184.800 1.832.500 1.370.700 1.154.000 1.149.600
Jahresergebnis vor Umlage 1.136.356 1.184.800 1.832.500 1.370.700 1.154.000 1.149.600
Umlagen -1.553.316 -1.660.000 -2.256.700 -1.772.400 -1.533.200 -1.504.300
23. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -416.960 -475.200 -424.200 -401.700 -379.200 -354.700
kalk.Kosten für BAB
kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 408.461 460.300 414.800 392.500 370.200 346.000
kalk.Abschr.a.Anlagevermögen 448.141 408.300 409.700 401.100 392.300 383.400
Verrechnung kalk.Ansatz -448.141 -330.200 -329.900 -324.700 -319.300 -313.800
Ergebnis kalkulatorisch 77.072 5.400 5.300 5.300 5.300 5.300
Verrechnungen
Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS -1.921 0 0 0 0 0
5439001 IC-Kostenmindernde Weiterberechnu -1.921 0 0 0 0 0
1. Umsatzerlöse -1.921 0 0 0 0 0
5. Gesamtleistungen -1.921 0 0 0 0 0
Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 342 0 0 0 0 0
6000100 Blumenschmuck 342 0 0 0 0 0
Aufwendungen für bezogene Leistungen 1.578 0 0 0 0 0
6100110 Entsorgungskosten 1.578 0 0 0 0 0
6. Materialaufwand 1.921 0 0 0 0 0
Verrechnungskonten AV -229.777 0 0 0 0 0
5450000 Verkaufserlös aus Abgang AV -229.777 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB 0 0 0 0 0 0
542
OSB Investitionen 2018 - 2021 
Bezeichnung Ist 
(PJ -2)
Plan 
Vorjahr 
(PJ -1)
Vorschau 
Vorjahr 
(PJ -1)
Plan 
aktuelles 
Jahr (PJ)
Plan 
PJ +1
Plan 
PJ +2
Plan 
PJ +3
2016 2017 2017 2018 2019 2020 2021
Grünunterhaltung 5.732 15.300 7.200 7.800 7.800 7.800 7.800
      200000 EDV Software 0 7.500 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 4.826 1.500 3.500 1.500 1.500 1.500 1.500
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 279 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      871000 EDV Hardware 627 4.300 2.000 4.300 4.300 4.300 4.300
      872000 Geschäftsausstattung 0 500 500 500 500 500 500
      890000 GWG 150€ bis 410€ netto 0 500 200 500 500 500 500
Straßenreinigung 12.771 130.000 203.200 422.000 180.500 118.000 118.000
      200000 EDV Software 0 10.000 40.000 30.000 10.000 10.000 10.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 10.000 10.000 47.000 5.000 5.000 5.000
      830300 Papierkörbe/Abfallbeh.d.Str.R. 0 85.000 125.000 340.000 160.500 98.000 98.000
      871000 EDV Hardware 12.771 25.000 28.200 5.000 5.000 5.000 5.000
Straßenunterhaltung/Bauhof 6.177 36.800 60.900 25.500 25.500 25.500 25.500
      200000 EDV Software 1.271 21.300 33.700 10.000 10.000 10.000 10.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 2.869 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 644 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
      871000 EDV Hardware 1.392 10.000 21.700 10.000 10.000 10.000 10.000
      872000 Geschäftsausstattung 0 200 200 200 200 200 200
      890000 GWG 150€ bis 410€ netto 0 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800
Müllabfuhr 146.279 222.000 234.700 282.100 209.800 180.500 175.500
      200000 EDV Software 0 15.000 44.000 105.000 35.700 10.000 5.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 1.035 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 25.000 0 0 0 0 0
      830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 144.307 180.000 180.000 165.000 165.000 165.000 165.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      871000 EDV Hardware 667 0 7.200 8.600 5.600 2.000 2.000
      872000 Geschäftsausstattung 270 0 500 500 500 500 500
Abfallwirtschaft 0 0 400 0 0 0 0
      871000 EDV Hardware 0 0 400 0 0 0 0
Neues AWZ 97.102 2.018.000 1.076.000 213.700 960.000 35.000 55.000
      200000 EDV Software 0 15.000 0 17.000 2.000 2.000 2.000
      530000 Betriebsgebäude 0 1.100.000 910.000 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 0 219.000 100.000 80.000 925.000 0 0
      800220 Kompostanlage AWZ 4.811 0 0 0 0 0 0
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 0 336.000 0 10.000 0 0 0
      808100 Sonderabfallsammelstelle 5.814 0 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 8.027 220.000 6.000 3.000 1.000 1.000 1.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 120.000 32.000 59.200 25.000 25.000 45.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 2.597 6.000 6.000 38.000 2.000 2.000 2.000
      870000 Büroeinrichtung 419 1.000 21.000 2.500 1.000 1.000 1.000
      871000 EDV Hardware 3.570 0 0 2.000 2.000 2.000 2.000
      872000 Geschäftsausstattung 2.788 1.000 1.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      950013 Neues AWZ - Betriebsgebäude 60.746 0 0 0 0 0 0
      950014 Neues AWZ - Recyclinghof/Betriebsfläche 8.331 0 0 0 0 0 0
Wertstoffhöfe 0 28.000 108.000 91.000 7.000 7.000 7.000
      530250 Wohnraumcontainer 0 0 50.000 0 0 0 0
      800201 Recyclinghöfe 0 5.000 0 0 0 0 0
      800210 Gartenabfallplätze 0 3.000 28.000 61.200 0 0 0
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 18.000 18.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 2.000 12.000 24.800 2.000 2.000 2.000
543
OSB Investitionen 2018 - 2021 
Bezeichnung Ist 
(PJ -2)
Plan 
Vorjahr 
(PJ -1)
Vorschau 
Vorjahr 
(PJ -1)
Plan 
aktuelles 
Jahr (PJ)
Plan 
PJ +1
Plan 
PJ +2
Plan 
PJ +3
2016 2017 2017 2018 2019 2020 2021
Friedhöfe 76.664 91.500 416.600 8.500 13.500 8.500 13.500
      200000 EDV Software 0 0 14.800 0 0 0 0
      530000 Betriebsgebäude 0 0 125.000 0 0 0 0
      550000 Friedhofskapellen, -gebäude 78.228 0 183.000 0 0 0 0
      560000 Grundstückseinrichtungen 0 5.000 5.000 0 5.000 0 5.000
      560200 Abwasserkanäle Friedhöfe 0 80.000 80.000 0 0 0 0
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 0 0 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 17.384 0 2.800 2.000 2.000 2.000 2.000
      830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 552 0 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 17.912 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      870000 Büroeinrichtung 1.645 500 500 500 500 500 500
      871000 EDV Hardware 0 1.000 500 1.000 1.000 1.000 1.000
      950000 Anlagen im Bau 0 0 0 0 0 0 0
      950012 Abschiedsraum Lüstringer Friedhof -39.056 0 0 0 0 0 0
BgA DSD 0 35.000 0 0 0 0 0
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 35.000 0 0 0 0 0
BgA Krematorium 9.460 2.000 62.000 316.000 236.000 2.000 2.000
      530500 Fahrzeugunterstände/Überdachungen 0 0 60.000 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 0 0 0 234.000 234.000 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 2.415 0 0 80.000 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 6.596 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      870000 Büroeinrichtung 449 0 0 0 0 0 0
      871000 EDV Hardware 0 500 500 500 500 500 500
      890000 GWG 150€ bis 410€ netto 0 500 500 500 500 500 500
Fuhrpark Straßenreinigung 268.846 935.000 816.000 390.000 485.000 160.000 240.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 24.660 10.000 25.000 15.000 15.000 15.000 15.000
      844200 LKW über 7,5 t 0 0 0 150.000 0 0 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 244.186 165.000 165.000 0 245.000 0 0
      844300 Kehrmaschinen 0 740.000 606.000 205.000 205.000 125.000 205.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
Fuhrpark Müllabfuhr 477.166 1.165.000 1.141.100 939.000 1.184.000 545.000 490.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 40.657 0 39.100 65.000 40.000 65.000 40.000
      844200 LKW über 7,5 t 435.739 1.115.000 1.020.000 800.000 930.000 480.000 450.000
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 0 0 74.000 184.000 0 0
      844500 Dienst PKW 0 0 32.000 0 0 0 0
      844501 Sonstige Fahrzeuge 0 50.000 50.000 0 30.000 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 770 0 0 0 0 0 0
Fuhrpark AWZ 342.503 305.000 305.000 235.000 0 0 150.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 332.364 250.000 305.000 35.000 0 0 150.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 10.139 0 0 0 0 0 0
      844200 LKW über 7,5 t 0 0 0 200.000 0 0 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 55.000 0 0 0 0 0
Fuhrpark Grün und Friedhöfe 766.478 469.000 409.000 1.229.000 1.019.000 715.000 718.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 364.954 404.000 389.000 880.000 355.000 695.000 340.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 4.503 0 0 0 0 0 0
      844200 LKW über 7,5 t 273.142 0 0 0 460.000 0 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 92.001 45.000 0 298.000 184.000 0 322.000
      844500 Dienst PKW 0 0 0 25.000 0 0 25.000
      844501 Sonstige Fahrzeuge 31.879 20.000 20.000 26.000 20.000 20.000 31.000
Fuhrpark Bauhof 151.590 20.500 420.500 597.500 55.500 460.500 124.500
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 10.728 15.000 180.000 70.000 15.000 15.000 15.000
      844200 LKW über 7,5 t 0 0 225.000 455.000 0 440.000 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 140.420 0 0 52.000 0 0 104.000
      844500 Dienst PKW 0 0 0 0 35.000 0 0
      844501 Sonstige Fahrzeuge 0 0 0 15.000 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 442 5.000 15.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      890000 GWG 150€ bis 410€ netto 0 500 500 500 500 500 500
544
OSB Investitionen 2018 - 2021 
Bezeichnung Ist 
(PJ -2)
Plan 
Vorjahr 
(PJ -1)
Vorschau 
Vorjahr 
(PJ -1)
Plan 
aktuelles 
Jahr (PJ)
Plan 
PJ +1
Plan 
PJ +2
Plan 
PJ +3
2016 2017 2017 2018 2019 2020 2021
Fuhrpark PKW 2.105 0 0 80.000 0 35.000 40.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 2.105 0 0 0 0 0 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 0 0 0 0 0 0
      844500 Dienst PKW 0 0 0 80.000 0 35.000 40.000
Werkstatt 893 11.200 16.000 16.200 11.200 11.200 11.200
      200000 EDV Software 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 890 8.000 12.800 13.000 8.000 8.000 8.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
      871000 EDV Hardware 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      950000 Anlagen im Bau 3 0 0 0 0 0 0
Objektplanung und Neubau 2.743 7.500 9.000 7.000 7.000 8.000 7.000
      200000 EDV Software 165 0 1.500 500 500 500 500
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 259 500 500 500 500 500 500
      871000 EDV Hardware 2.319 6.000 6.000 5.000 5.000 6.000 5.000
      872000 Geschäftsausstattung 0 500 500 500 500 500 500
      890000 GWG 150€ bis 410€ netto 0 500 500 500 500 500 500
Vergabe,  EDV 11.265 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
      200000 EDV Software 0 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
      871000 EDV Hardware 10.877 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
      872000 Geschäftsausstattung 389 0 0 0 0 0 0
Verwaltung 4.399 3.000 3.000 76.000 53.000 3.000 3.000
      200000 EDV Software 0 0 0 63.000 50.000 0 0
      871000 EDV Hardware 0 0 0 10.000 0 0 0
      872000 Geschäftsausstattung 4.399 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
Gebäude Hafenringstraße 97.152 501.000 430.000 259.200 19.500 18.500 18.500
      200000 EDV Software 4.305 4.000 0 2.200 0 0 0
      540501 Verwaltungsgebäude 0 70.000 165.000 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 69.318 401.000 235.000 225.000 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 3.228 7.500 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 782 0 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 10.224 6.000 6.000 3.000 2.000 1.000 1.000
      870000 Büroeinrichtung 6.487 10.000 15.000 20.000 10.000 10.000 10.000
      871000 EDV Hardware 329 0 0 0 0 0 0
      872000 Geschäftsausstattung 293 1.500 3.000 3.000 1.500 1.500 1.500
      890000 GWG 150€ bis 410€ netto 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      950017 Ölabscheider Oberfl.wasser Neuerrichtung 2.186 0 0 0 0 0 0
Gebäude Klöcknerstraße 0 0 40.000 0 0 0 0
      530500 Fahrzeugunterstände/Überdachungen 0 0 15.000 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 0 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 0 25.000 0 0 0 0
BA Dornierstraße 21.027 0 76.600 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 16.626 0 0 0 0 0 0
      950011 Brennstofflager Dornierstr. 4.400 0 76.600 0 0 0 0
Summe 2.500.354 6.025.800 5.865.200 5.225.500 4.504.300 2.370.500 2.236.500
545
PSP-Element 
/ Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2018-2021
2018- Straßenreinigung - Papierkörbe/ Abfallbeh.d.Straßenreinigung 696.500 €
2021 2018: Innenstadt (Wallring) 50 Pressabfallbehälter x 4.500 €/Stck. = 225.000 € + 50
Matrixboxen mit Sensor x 1.500 €/Stck. = 75.000 €
Außenbereich 25 Matrixboxen mit Sensor und verzinkte Stahltonne x 1.600 €/Stck.
= 40.000 €
2019: Innenstadt (Wallring) 25 Pressabfallbehälter x 4.500 €/Stck. = 112.500 €
Außenbereich 30 Matrixboxen mit Sensor und verzinkte Stahltonne x 1.600 €/Stck.
= 48.000 €
2020/2021: Innenstadt (Wallring) sukzessiver Ausbau mit Pressbehältern ca. 10 pro
Jahr = 45.000 € + 5.000 € Sicherheit
Außenbereich 30 Matrixboxen mit Sensor und verzinkte Stahltonne x 1.600 €/Stck.
= 48.000 €
2018- Müllabfuhr - EDV Software 155.700 €
2021 Programmierung und Module (u.a.Tourenplanung, Telematik); Neue Tourenplanung 
(Einsatzplanung, Containerdienst, Sperrmüll etc.)
2018- Müllabfuhr - Umleerbehälter 660.000 €
2021 Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung von diversen Umleerbehältern. Steigende 
Behälterkosten und steigende Einwohner- und Haushaltszahlen in Osnabrück;
Mehrbedarf auch wg. Sammelanschaffung Biomüll und Altpapier bei der Einführung.
2018- Neues Abfallwirtschaftszentrum / Technische Anlagen 1.005.000 €
2019 2018: Brennstofftrocknunganlage  (60 T€)
2019: Biomassepelletanlage (810 T€ Technische Anlage, 115 T€ Planungskosten)
2018- Neues Abfallwirtschaftszentrum  - Abroll- und Absetzcontainer 154.200 €
2021 Ersatzbeschaffung von Containern ( 2 Selbstpresscontainer 40.000 €; 2x
35m³ Abrollcontainer = 12.000 €; 2x 17 m³ Abrollcontainer = 7.200 €)
2018- Wertstoffhöfe - Gartenabfallplätze 61.200 €
Ausbau/Instandsetzung Gartenabfallplatz Klaus-Stürmer-Straße 36.000 €
Ausbau/Instandsetzung Gartenabfallplatz Meller Landstraße 25.200 €          
2018 BgA Krematorium -Maschinen,Werkzeuge und Geräte 80.000 €
2021: Ersatz OS-U6736 u. OS-U6737 Laubsauger (140 T€), Ersatz OS-U6730
Ackerschlepper (95 T€), Ersatz OS-U6724 Kleinschlepper (40 T€), diverse
Kleingeräte (65 T€).
2018- BgA Krematorium - Technische Anlagen 468.000 €
2019 Ofenlinie 1+2 , Planungskosten und Bauhelfer. 
2018 Fuhrpark Straßenreinigung - LKW 150.000 €
Es handelt sich um Ersatzbeschaffung des LKW OS-A 4156 (Bj 2008).
Die Beschaffungen entsprechen dem Fahrzeugrahmenkonzept. 
2019 Fuhrpark Straßenreinigung - Kleintransporter
245.000 €
Ersatzbeschaffungen: Kleintransporter OS-A 6917 (Bj 2009); Boki OS-A 4606 (Bj 2011); 
Boki OS-A 6759 (Bj 2011); OS-AW 43 und Mehrzweckgerät OS-A 9906
2018- Fuhrpark Straßenreinigung - Kehrmaschinen
740.000 €
2021 2018: Ersatzbeschaffung MKM OS- A 7054 (Bj 2011) 
2019: Ersatzbeschaffung MKM OS-A 7085 (Bj (2012) 
2020: Ersatzbeschaffung KKM Nachfolgemaschine von OS-A 479 (Bj 2015) 
2021: Ersatzbeschaffung MKM OS-A 9118 (Bj 2014) 
2018- Fuhrpark Müllabfuhr - LKW
2.660.000 €
2021 Ersatzbeschaffung Müllfahrzeug OS-A 6956 (Bj 2010) und Müllfahrzeug OS-A 6957 (Bj 
2010) 
zusätzlich zwei neue kleine Müllwagen wg. Rückwärtsfahrverbot.
Ersatzbeschaffung Müllfahrzeug OS-A 7290 (Bj. 2013) und Hakenlift OS-A 6671 (Bj 2011)
2018- Fuhrpark Müllabfuhr  Abroll- und Absetzcontainer
210.000 €
2021 Ersatzbeschaffung von Containern ( 2 Selbstpresscontainer 40.000 €; 2x
35m³ Abrollcontainer = 12.000 €; 2x 17 m³ Abrollcontainer = 7.200 €) im Wechsel
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
546
PSP-Element 
/ Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2018-2021
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
2018- Fuhrpark Müllabfuhr - Kleintransporter 258.000 €
2021 Ersatz OS-A 2610 Kleintransporter mit Hebebühne (Bj 2008) 
Ersatz OS-A 6908 LKW mit Hebebühne bis 7,5 to (BJ 2009) 
Ersatz OS-A 6918 Transporter mit Hebebühne (BJ 2009)  
Ersatz OS-A 6920 Transporter mit Hebebühne (BJ 2009) 
Die Folgekosten betragen für die Ersatzbeschaffungen in 2018 -16.730 € (7.400 € an 
Abschreibungen, 1.830 € an kalkulatorischen Zinsen, 3.000 € an Instandhaltung und 
4.500 € an Service- und Betriebskosten) sowie für die Ersatzbeschaffungen in 2019 - 
40.900 € (19.300 € an Abschreibungen, 4.600 € an kalkulatorischen Zinsen, 7.000 € an 
Instandhaltung und 10.000 € an Service- und Betriebskosten).
2018/ Fuhrpark  Abfallwirtschaftszentrum - Maschinen, Werkzeuge u. Geräte 180.000 €
2021 Ersatz Gabelstapler        
Die jährlichen Folgekosten für den Gabelstapler betragen ab 2018 insgesamt 7.800 €, 
davon 3.900 € für Abschreibungen, 900 € für kalkulatorische Zinsen, 2.000 € für 
Instandhaltung und 1.000 € für Betriebs- und Servicekosten.  
2018 Fuhrpark Abfallwirtschaftszentrum - Lkw 200.000 €
Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung des Hakenliftfahrzeugs OS-A 4168 (Bj 2008). 
Die jährlichen Folgekosten ab 2018 betragen insgesamt 59.100 €, davon 20.000 € für 
Abschreibungen, 6.500 € für kalkulatorische Zinsen, 7.600 € für Instandhaltung sowie 
25.000 € für Service- und Betriebskosten. 
2018- Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Maschinen, Werkzeuge und Betriebsgeräte 2.270.000 €
2021 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:
2018: 1 Gabelstapler 40.000 €, 1 Ackerschlepper für OS-U677 110.000 €, 1 Radlader für 
Kompostaufbereitung 180.0000 €, 2 Aufsitzrasenmäher 60.000 €, Verschalmaterial 
50.000 
€, 2 Kommunalfahrzeuge Friedhöfe u.Radwege 250.000 €, div. Kleingeräte 80.000 
€.
Ab 2018 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 79.000 €  (56.000 € an 
Abschreibungen, 15.000 € an Service- und Betriebskosten und 8.000 € an Reparatur und 
Wartung).
2019: 1 Radlader 75.000 €, 2 Großflächenmäher 180.000 €, 1 Vibrationswalze 20.000 €,  
Verschalmaterial 25.000 €, diverse Kleingeräte 55.000 €
2020: 4 Ackerschlepper für OS-U6718, OS-U6719, OS-U6720 u. OS-U6711 396.000 €, 2 
Bagger für OS-U6716 u.OS-U6717 220.000 €, div. Kleingeräte 70.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen für die Ersatzbeschaffungen in 2019 43.500 € 
(35.500 € an Abschreibungen, 3.000 € an Instandhaltung und 5.000 € an Service- und 
Betriebskosten) sowie für die Ersatzbeschaffungen in 2020 87.600 € (68.600 € an 
Abschreibungen, 7.000 € an Instandhaltung und 12.000 € an Service- und 
Betriebskosten).
2019 Fuhrpark Grün und Friedhöfe - LKW 460.000 €
Folgende Ersatzbeschaffungen stehen an:
LKW Hubarbeitsbühne für OS-U6704, 250.000 €; LKW Hakenlift OS-A6936 210.000 €
Die jährlichen Folgekosten betragen für die Ersatzbeschaffungen ab 2019 53.000 € 
(46.000 € an Abschreibungen, 2.000 € an Instandhaltung und 5.000 € an Service- und 
Betriebskosten).
2018- Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Kleintransporter
804.000 €
2021 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:
2018: 2 Kleintransporter für OS-U679 u. OS-U6700, 2 Kleintransporter für OS-U1045 u. 
OS-U1046, 1 Kommunalfahrzeug "Boki" für OS-U6715, 2 Leichtkrafträder für OS-UA4 u. 
OS-UA8; 
Die jährlichen Folgekosten der Ersatzbeschaffungen ab 2018 betragen insgesamt 46.000 
€  (30.000 € an Abschreibungen, 8.000 € an Service- und Betriebskosten und 6.000 € an 
Reparatur und Wartung).
2019: 4 Transporter für OS-U6705, OS-U6706, OS-U6733 u. OS-U6708 
Die jährlichen Folgekosten betragen für die Ersatzbeschaffungen ab 2019 28.000 € 
(18.000 € an Abschreibungen, 4.000 € an Instandhaltung und 6.000 € an Service- und 
Betriebskosten).
2018- Fuhrpark Bauhof - Maschinen, Werkzeuge und Betriebsgeräte
115.000 €
2021 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:
2018-2021: je 15.000 € für Kleingeräte
Die jährlichen Folgekosten für die Beschaffungen in 2019 und 2020 betragen 4.000 € 
(2.500 € an Abschreibungen und 1.500 € an Service- und Betriebskosten).
547
PSP-Element 
/ Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2018-2021
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
2018- Fuhrpark Bauhof - LKW 895.000 €
2020 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:
2018: Ersatz Unimog OS-S1623 (Bj. 2009) 
Die jährlichen Folgekosten für den Unimog betragen ab 2018 insgesamt 44.000 €  
(25.000 € an Abschreibungen, 8.500 € an Service- und Betriebskosten und 10.500 € an 
Reparatur und Wartung).
2020: LKW mit Ladekran OS-S2831 und OS-2951 (beide Bj. 2010)
Die jährlichen Folgekosten für die Ladekräne betragen ab 2020  41.500 € pro Fahrzeug 
und damit insgesamt 83.000 € (44.000 € an Abschreibungen, 20.000 € an 
kalkulatorischen Zinsen, 16.000 € an Instandhaltung und 3.000 € an Service- und 
Betriebskosten).
2018/ Fuhrpark Bauhof - Kleintransporter 156.000 €
2021 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:
2018: 1 Sprinter (Ersatz für OS-S1364).
Die jährlichen Folgekosten pro Fahrzeug betragen 7.700 € (5.200 € an Abschreibungen, 
2.000 
€ an Service- und Betriebskosten und 500 € an Reparatur und Wartung).                          
2021: 2 Sprinter (Ersatz für OS-S6801 und OS-S6802)                                                       
Die jährlichen Folgekosten ab 2021 betragen 19.200 € (10.400 € an Abschreibungen und 
8.800 € an Service- und Betriebskosten).
2018 Gebäude Hafenringstraße - Technische Anlagen
225.000 €
Es soll eine neue Brandmeldeanlage installiert werden.
548