Haushaltsplan Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2017
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/0023
Datum: 2016-11-14
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 11.10.2016 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/0023
öffentlich
Haushaltsplan Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb" 
2017
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 22.11.2016 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 06.12.2016 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 06.12.2016 Ö Entscheidung
Beschluss: 
Der Rat beschließt den Ergebnis- und Finanzhaushalt 2017 bis 2020.
Der Haushaltsplan für das Jahr 2017 wird:
- im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
 der ordentlichen Erträge auf 45.440.125 €
 der ordentlichen Aufwendungen auf 34.903.950 €
 der außerordentlichen Erträge auf       146.000 €
 der außerordentlichen Aufwendungen auf        335.000 €
- im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit  43.848.700 €
 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit  40.069.550 €
 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit         60.000 €
 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit           1.000 €
 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit      0 €
 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit    2.632.800 €
festgesetzt.
A. Finanzielle Auswirkungen: siehe Vorlage
B. Personelle Auswirkungen: siehe Vorlage
C. Integrationspolitische Auswirkungen: Trifft nicht zu
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
E. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
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Sachverhalt:
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV) handelt es sich um eine 
kommunale Einrichtung, die nach § 139 Abs. 1 NKomVG wirtschaftlich selbstständig 
geführt wird. Für diese gelten die Bestimmungen über die Haushaltswirtschaft der 
Kommunen, soweit nicht in der KomEinrVO besondere Regelungen getroffen 
werden.
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushaltsplan 
gem. § 113 NKomVG und den Vorschriften der Gemeindehaushalts- und –kassen-
verordnung aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus der mittelfristigen Ergebnis- 
und Finanzplanung sowie dem Stellenplan.
Mit dem außer Kraft treten der Verordnung über die Haushaltswirtschaft 
kaufmännisch geführter kommunaler Einrichtungen vom 9. Dezember 1987 und dem 
gleichzeitigen Inkrafttreten der KomEinrVO wurde zum 01.01.2015 auch das 
Haushalts- und Rechnungswesen des SV auf das „Neue Kommunale 
Rechnungswesen“ (NKR) umgestellt.
Der zu beschließende Haushaltsplan 2017 befindet sich in der Anlage.
Nachrichtlich wird darauf hingewiesen, dass erst mit dem Beschluss des Rates über 
die Nachtragshaushaltssatzung 2017 die relevanten Haushaltsplanansätze des 
Sondervermögens wirksam werden.
Anlage/n:
Haushaltsplan Sondervermögen „Klärwerke und Kanalbetrieb“
 
 
 
Haushaltsplan 2017 
 
Sondervermögen 
„Klärwerke und Kanalbetrieb“ 
Leitung: Herr Göcken 
 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2017  Seite 2 
 
 
 
 
I. Inhaltsverzeichnis Haushalt 2017 
 
I. Inhaltsverzeichnis      2 
II. Vorbericht zum Haushaltsplan 2017        3   - 15 
III. Gesamtergebnishaushalt               16   - 20  
IV. Gesamtfinanzhaushalt                 21   - 24 
V. Produktblatt                   25 
VI. Schuldenlage und Entwicklung                26 
VII. Stellenplan         27   - 29 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2017  Seite 3 
 
 
 
 
 
 
 
II. Vorbericht 
 
 
zum  
 
 
Haushaltsplan 2017 
 
 
des Sondervermögens 
Klärwerke und Kanalbetrieb
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2017  Seite 4 
   
 
 
Inhaltsverzeichnis 
1. Grundsatz und Organisation ................................................................................... 5 
2. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2017 ............................................................ 7 
2.1 Erträge ........................................................................................................................................... 7 
2.1.1 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) .................................................................... 7 
2.1.2 öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) .................................................................................. 8 
2.1.3 privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) ......................................................................................... 8 
2.1.4 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) ......................................................................... 8 
2.1.5 sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) ................................................................................ 9 
2.1.6 außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 23) ..................................................................................... 9 
2.2 Aufwendungen ............................................................................................................................. 10  
2.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) .................................................................. 10  
2.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) ................................................. 10  
2.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) ................................................................................................. 11  
2.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) .................................................................. 11  
2.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) ................................................................. 11  
2.2.6 außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 24) ....................................................................... 11  
3. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2017 ............................................................. 12  
3.1 privatrechtliche Entgelte............................................................................................................... 12  
3.2 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ....................................................................... 12  
3.3 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ...................................................................... 12  
3.3.1 Auszahlungen für aktives Personal (lfd. Nr. 11) .................................................................... 12  
3.3.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14) ................................................................... 13  
3.4 Einzahlungen für Investitionstätigkeit .......................................................................................... 13  
3.5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ......................................................................................... 13  
3.6 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ........................................................................... 13  
4. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation ................................. 14  
5. Ausgleich von Kostenüber- / -unterdeckungen gem. § 5 NKAG ........................... 15  
 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2017  Seite 5 
 
 
 
1. Grundsatz und Organisation 
 
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV)  handelt es sich um eine 
kommunale Einrichtung, die nach § 139 Abs. 1 NKomVG  wirtschaftlich selbstständig 
geführt wird. Für diese gelten die Bestimmungen übe r die Haushaltswirtschaft der 
Kommunen, soweit nicht in der KomEinrVO besondere R egelungen getroffen 
werden. 
 
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haus haltsjahres ein Haushaltsplan 
gem. § 113 NKomVG und den Vorschriften der Gemeinde haushalts- und –kassen-
verordnung aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus der mittelfristigen Ergebnis- 
und Finanzplanung sowie dem Stellenplan. 
 
Mit dem außer Kraft treten der Verordnung über die Haushaltswirtschaft kaufmän- 
nisch geführter kommunaler Einrichtungen vom 9. Dez ember 1987 und dem gleich- 
zeitigen Inkrafttreten der KomEinrVO wird zum 01.01 .2015 auch das Haushalts- und 
Rechnungswesen des SV auf das Neue Kommunale Rechnu ngswesen (NKR) um- 
gestellt. Aufgrund dieser Umstellung von der vorher igen Rechnungslegung nach 
HGB auf das NKR ist der Ausweis der Rechnungsergebn isse erst mit dem Haus- 
haltsplan 2017ff. möglich. Im Haushaltsplan 2017 wi rd erstmalig auch ein Vergleich 
mit dem letzten Rechnungsergebnis möglich sein, da der Jahresabschluss 2015 der 
erste gem. der NKR-Struktur ist.  
 
Aufgrund einer Organisationsprivatisierung wird die  öffentliche Abwasserbeseitigung 
in Osnabrück seit dem 01.01.2001 von der Stadtwerke  Osnabrück AG (SWO) auf 
eigene Rechnung durchgeführt. Die der SWO im Rahmen  dieser Betriebsführung 
entstehenden Kosten werden mit dem SV auf der Basis  von Selbstkostenfestpreisen 
abgerechnet. 
 
Im Rahmen der Organisationsprivatisierung sind Teile der im Zusammenhang mit der 
Durchführung der Abwasserbeseitigung anfallenden Au fwendungen sowie die Erträ- 
ge beim SV verblieben und daher in dessen Haushalts - und Rechnungswesen zu 
erfassen.  
Hierzu gehören zum Beispiel die Personalkosten der sog. beigestellten Mitarbeiter. 
Diese werden der SWO unentgeltlich überlassen. Sind  Neueinstellungen im Bereich 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2017  Seite 6 
 
 
 
der Entwässerung erforderlich (z.B. aufgrund von Pe rsonalabgängen bei den beige- 
stellten Mitarbeitern), so erfolgen diese seit dem 01.01.2001 durch die SWO. Die 
entsprechenden Personalaufwendungen werden dem SV i m Rahmen der Betriebs- 
führungskosten in Rechnung gestellt. 
 
Mit dem Übergang der Betriebsführung auf die SWO er folgte keine Übertragung des 
bis dahin vorhandenen Vermögens. Dieses blieb im Ei gentum des SV (sog. Altver- 
mögen). Sämtliche nach dem 01.01.2001 durchgeführte n Investitionen werden 
grundsätzlich von der SWO durchgeführt, finanziert und bilanziert. Damit sind bei der 
Einrichtung „Klärwerke und Kanalbetrieb“ zukünftig keine größeren Anlagenzugänge 
mehr zu berücksichtigen. Eine Ausnahme hierzu bilde n die fremdfinanzierten Investi- 
tionen (z.B. Erschließungsgebiete). Diese werden weiterhin beim SV bilanziert.  
 
Die Abschreibungen 2017 auf die ab 01.01.2001 angeschafften / hergestellten Anla- 
gegüter sind damit hauptsächlich, sofern nicht zwischenzeitlich abgängig, in den Be- 
triebsführungskosten der SWO enthalten. 
 
Die nachfolgende Grafik zeigt den Anteil der Betrie bsführungskosten der SWO an 
den Gesamtaufwendungen 2017 der Abwasserbeseitigung: 
 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2017  Seite 7 
 
 
 
2. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2017 
 
2.1 Erträge 
Die Erträge des Haushaltsjahres 2017 mit einem Gesa mtvolumen von 45.586.125 € 
verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Ertragsarten: 
 
 
2.1.1 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) 
Hierbei handelt es sich um die ertragswirksame Aufl ösung der auf der Passivseite 
der Bilanz ausgewiesenen Sonderposten aus Zuweisung en / Zuschüsse, aus 
Fremdfinanzierungen, aus Beiträgen o.ä. Entgelten s owie für den 
Gebührenausgleich. Die Auflösung der Zuweisungen / Zuschüsse, 
Fremdfinanzierungen und Beiträge erfolgt entspreche nd den Abschreibungssätzen 
der Anlagegüter, für die die Zuweisungen / Zuschüss e und Beiträge gezahlt wurden. 
Aufgrund der aktuellen Entwicklungen ist der Ansatz  2017 mit Blick auf das 
Rechnungsergebnis 2015 in Höhe von 1.675.453,62 € auf 1.335.425 € zu senken. 
 
Der Betrag für die ertragswirksame Auflösung des So nderpostens für den 
Gebührenausgleich ergibt sich aufgrund der gebühren rechtlich durchzuführenden 
Nachkalkulationen. Weichen am Ende eines Kalkulatio nszeitraums die tatsächlichen 
von den kalkulierten Kosten ab, so sind gem. § 5 Ab s. 2 Satz 3 Niedersächsisches 
Kommunalabgabengesetz (NKAG) entstandene Kostenüber deckungen innerhalb der 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2017  Seite 8 
 
 
 
nächsten drei Jahre auszugleichen. Dies bedeutet fü r die Haushaltsplanung 2017 
(und damit auch für die Gebührenkalkulation 2017), dass Kostenüberdeckungen aus 
der Nachkalkulation 2014 spätestens im Jahr 2017 au sgeglichen werden müssen, 
um die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten. Im Bereic h der Niederschlagswasser 
wird im Rahmen der Gebührenkalkulation 2017 eine Ko stenüberdeckung i. H. v. 
174.815 € (aus der Nachkalkulation 2015) ausgeglich en. Zudem wird im Bereich der 
Einleitmengen von anderem Wasser in die Niederschla gskanalisation im Rahmen 
der Gebührenkalkulation 2017 eine Kostenüberdeckung  i. H. v. 35.610 € (aus der 
Nachkalkulation 2014) ausgeglichen.  
 
 
2.1.2 öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) 
Im Bereich der öffentlich-rechtlichen Entgelte stel len die 
Abwassergebühreneinnahmen (Schmutz- und Niederschla gswasser) mit 
40.560.300 € die größte Ertragsposition dar. Darübe r hinaus werden hier noch die 
Erträge aus den Gebühren für die Einleitung von and erem Wasser in die Schmutz- 
und Niederschlagswasserkanalisation, Deponie- und B achwassereinleitungen, 
Abfuhr und Behandlung des Abwassers aus Kleinkläran lagen und abflusslosen 
Gruben, Verwaltungsgebühren sowie sonstige Benutzun gsgebühren und ähnliche 
Entgelte mit insgesamt 786.000 € veranschlagt. 
 
2.1.3 privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) 
Die Summe der privatrechtlichen Leistungsentgelte b eträgt 371.800 €. Damit ergibt 
sich im Vergleich zum Haushaltsplan 2016 eine Veränderung von 33.500 €. 
 
2.1.4 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) 
Die Kostenerstattungen und Umlagen enthalten den vo n der Gemeinde Hasbergen 
zu zahlenden Betrag für die in Osnabrück eingeleite ten Abwassermengen. Dieser 
Planbetrag orientiert sich an der IST-Abrechnung 20 15. Darüber hinaus werden hier 
ebenfalls die Erträge aus den Abrechnungen mit dem Osnabrücker Servicebetrieb 
und dem Fachbereich Städtebau ausgewiesen  Des Weit eren werden hier die Per- 
sonalkostenerstattungen der SWO für bei Ihnen zu ak tivierende Personalaufwen- 
dungen beigestellter Mitarbeiter veranschlagt. Im V ergleich zu 2016 steigen die ge- 
planten Erträge von 1.973.900 € auf 1.993.100. Dies e Entwicklung ergibt sich vor 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2017  Seite 9 
 
 
 
allem aufgrund dessen, dass die Kostenerstattung vo n Gemeinden und Gemeinde- 
verbände gem. der aktuellen Entwicklung angepasst wurden. 
 
2.1.5 sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) 
Im Bereich der sonstigen ordentlichen Erträge wird u.a. die Auflösung des per 
31.12.2000 vorhandenen Bestandes der Erneuerungsrüc klage ausgewiesen. Der 
Auflösungsbetrag beträgt jährlich 372.000 €. Des We iteren wird ein Betrag i.H.v. 
15.000 € für die Auflösung von Rückstellungen einge plant. Unter Berücksichtigung 
der geplanten Erträge aus der Festsetzung von Zwang sgeldern i. H. v. 6.000 € ergibt 
sich bei den sonstigen ordentlichen Erträgen ein Gesamtplanwert von 393.500 €. 
 
2.1.6 außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 23) 
Die außerordentlichen Erträge werden mit einem Betr ag i.H.v. 146.000 € geplant. 
Dabei begründet sich ein Betrag von 100.000 € in de r geplanten Erstattung aus der 
Verrechnung von Investitionskosten für die Auflösun g von Kleinkläranlagen und ab- 
flusslosten Gruben mit Abwasserabgabezahlungen (Ans chluss des Grundstücks an 
die öffentliche Kanalisation). Die Erstattungsbeträ ge sind dabei wirtschaftlich bereits 
abgeschlossenen Jahren zuzurechnen (periodenfremde Erträge). Dieser Planbetrag 
ergibt sich aus der Entwicklung der letzten Jahre. Darüber hinaus werden hier  
15.000 € für Schadensersatzleistungen, 15.000 € son stige außergewöhnliche Erträ- 
ge sowie 6.000 € für Personalkostenerstattungen ausgewiesen.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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2.2 Aufwendungen 
Die Aufwendungen des Haushaltsjahres 2017 mit einem  Gesamtvolumen von 
35.238.950 € verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Aufwandsarten: 
 
2.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) 
Die in 2017 eingeplanten Personalaufwendungen beinh alten die Aufwendungen für 
die beigestellten Mitarbeiter. Im Vergleich zur Pla nung 2016 (852.600 €) sinken die 
Personalaufwendungen leicht um 30.800 € auf  821.80 0 €. Dies begründet sich 
hauptsächlich mit einer verringerten Zuführung zu R ückstellungen für Altersteilzeit 
und andere Maßnahmen. Damit setzt sich der Trend de r letzten Jahre, dass die 
Personalaufwendungen des SV grundsätzlich rückläufig sind, fort.  
 
2.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) 
Die Sach- und Dienstleistungen stellen die größte A ufwandsposition im SV dar. Der 
Gesamtbetrag in 2017 i.H.v. 27.836.050 € ergibt sic h hauptsächlich aus den 
Betriebsführungskosten der SWO (24.729.500 €
1), den Overhead- und 
Serviceaufwendungen (1.036.000 €), den Aufwendungen für Grundstücksanschlüsse 
(800.000 €), den Kosten der Entschlammung von Regen rückhalte- und –klärbecken 
(803.250 €), den Unterhaltungskosten für die Gewäss er III. Ordnung (203.400  €) 
                                                           
1 Inkl. Verrechnung Gutschriften gem. § 3 der Ergänzungsvereinbarung 
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sowie den sonstigen Unterhaltungskosten des unbeweg lichen Vermögens (125.000 
€).  
Die Aufwandssteigerungen in Höhe von ca. 1,5 Mio. €  gegenüber der Planung 2016 
(26.345.300,00 €) resultiert im Wesentlichen aus de m Anstieg der 
Betriebsführungskosten der SWO. 
 
2.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) 
Die im Haushaltsplan ausgewiesenen Abschreibungen b eziehen sich nur auf das 
sog. Altvermögen. Diese werden gem. NKR, im Gegensa tz zu den Abschreibungen 
in der Gebührenkalkulation, von den Anschaffungs- u nd Herstellungskosten 
gerechnet. Die Abschreibungen entwickeln sich aufgr und der unter 1. aufgezeigten 
Organisationsprivatisierung grundsätzlich weiter rückläufig. Im Vergleich zum Vorjahr 
sinkt der Ansatz für 2017 von 4.446.900 € auf 4.426.300 €.  
 
2.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) 
Da seit dem 01.01.2001 alle anstehenden Investition en von der SWO durchgeführt 
und finanziert werden, entfällt für das Sondervermö gen ab diesem Zeitpunkt grund- 
sätzlich die Neuaufnahme von langfristigen Darlehen . Die lfd. Tilgungen sowie Dar- 
lehensumschuldungen für den per 31.12.2000 vorhande nen Darlehensbestand füh- 
ren so in jedem Jahr zu geringeren Darlehensrestschulden und damit zurzeit auch zu 
sinkenden Zinsaufwendungen. Der Ansatz kann daher v on 1.128.500 € in 2016 auf 
987.400 € herabgesetzt werden. 
 
2.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) 
Die wesentlichen Positionen im Bereich der sonstige n ordentlichen Aufwendungen 
stellen die Abwasserabgabe (588.100 €) sowie die Ko sten des 
Unterhaltungsverbandes Nr. 96 „Hase-Bever“ für die Unterhaltung der Gewässer II. 
Ordnung (209.000 €), die an verbundene Unternehmen erstattet werden, dar. 
 
2.2.6 außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 24) 
Im Bereich der außerordentlichen Aufwendungen wird in 2017 ein Betrag i.H.v. 
335.000 € für Restbuchwertabschreibungen (320.000 € ) und zu leistenden 
Schadensersatz (15.000 €) eingeplant. Der Betrag de r Restbuchwertabschreibung 
ergibt sich aus der Durchschnittsbetrachtung der letzten Jahre. 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2017  Seite 12 
 
 
 
3. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2017 
Der Finanzhaushalt enthält alle geplanten Einzahlun gen und Auszahlungen des 
Haushaltsjahres. Dies sind zum einen die Ein- und A uszahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit und zum anderen die Ein- und A uszahlungen aus Investitions- 
und Finanzierungstätigkeit. Es  werden – wie im Vor jahr - nur die Positionen erläu- 
tert, bei denen der Finanzhaushalt abweichende Wert e zum Ergebnishaushalt aus- 
weist bzw. die zusätzlich zum Ergebnishaushalt aus Finanzierungs- und Investitions- 
tätigkeit hinzukommen. 
 
3.1 privatrechtliche Entgelte 
Im Vergleich zu den privatrechtlichen Entgelten im Ergebnishaushalt (lfd. Nr. 6) sind 
in der Finanzrechnung (lfd. Nr. 5) noch zusätzlich die geplanten Schadensersatzleis- 
tungen i. H. v. 15.000 € enthalten. Diese wurden im  Ergebnishaushalt unter der lfd. 
Nr. 23 veranschlagt (weitere Veranlagung unter lfd. Nr. 9 im Finanzhaushalt). 
 
3.2 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im Ergebnishaushalt ausgewiesenen Erträge aus d er Auflösung von Sonderpos- 
ten sind keine zahlungswirksamen Vorgänge. Damit er folgt auch kein Ausweis im 
Finanzhaushalt. 
 
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Einza hlungen (lfd. Nr. 9) ist die 
korrespondierende Position zur lfd. Nr. 11 im Ergeb nishaushalt. Da die Erträge aus 
der Auflösung von Rückstellungen (15.000 €) sowie d ie Auflösungserträge der 
Erneuerungsrücklage (Altbestand bis 2001) i.H.v. 37 2.000 € nicht zahlungswirksam 
sind, werden diese unter der lfd. Nr. 9 des Finanzh aushaltes nicht ausgewiesen. 
Darüber hinaus erfolgt hier der Ausweis eines Teilb etrages der periodenfremden 
Erträge i.H.v. 116.000 € (siehe lfd. Nr. 23 des Ergebnishaushaltes). 
 
3.3 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
3.3.1 Auszahlungen für aktives Personal (lfd. Nr. 11) 
Die Summe der Auszahlungen für aktives Personal i.H .v. 797.800 € liegt 24.000 € 
unter den Aufwendungen im Ergebnishaushalt (821.800  €). Dies liegt an der 
geplanten Bildung von nicht zahlungswirksamen Personalrückstellungen.   
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2017  Seite 13 
 
 
 
 
3.3.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14) 
In dieser Position sind neben den auch im Ergebnish aushalt geplanten Zinsen (i. H. 
v. 987.400 €) auch die zum einen an die SWO zu zahl ende Erneuerungsrücklage 
(4.000.000 €) und zum anderen die an den Kernhausha lt der Stadt Osnabrück zu 
zahlende Eigenkapitalverzinsung und Eigenkapitalrüc kführung (insgesamt 5.600.900 
€) enthalten.  
 
3.4 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
Die lfd. Nr. 20 des Finanzhaushaltes enthält die ge planten Einzahlungen aus den 
nach BauGB gezahlten Beiträgen für Straßenentwässer ungsanteile sowie den 
NKAG-Beiträgen i. H. v. insgesamt 60.000 €. 
 
3.5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
Die Auszahlungen für Investitionen umfassen nur die  Investitionen des Sonderver- 
mögens. Die Kanalinvestitionen sowie sonstigen Inve stitionen z.B. im Bereich Klär- 
werke werden von der SWO im Rahmen der Betriebsführung vorgenommen und sind 
in deren Wirtschafts- und Investitionsplänen ausgew iesen. Der angesetzte Betrag 
von 1.000 € (lfd. Nr. 27) ist ein Erfahrungswert au s den vergangenen Jahren für die 
Neubeschaffung von beweglichem Sachanlagevermögen. Da es sich hierbei weder 
um Investitionsmaßnahmen, die sich über mehrere Jah re erstrecken noch um we- 
sentliche Investitionssummen handelt, wird auf eine  Darstellung der Einzelmaßnah- 
men gem. § 4 Abs. 6 GemHKVO verzichtet (damit sind auch keine Verpflichtungser- 
mächtigungen in der Haushaltsplanung zu berücksichtigen).  
 
3.6 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
Die hier ausgewiesenen Planbeträge enthalten nur Ti lgungen für Darlehen. Aufgrund 
der nicht vorgesehenen Neuaufnahme von Krediten sin ken diese Beträge im mittel- 
fristigen Planungszeitraum (lfd. Nr. 35) von 2.632. 800 € in 2017 auf 1.844.900 € in 
2020. 
 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2017  Seite 14 
 
 
 
4. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation 
Der Haushaltsplan 2017 weist ein Jahresergebnis i. H. v. 10.347.175 € aus. Dieses 
positive Jahresergebnis ist allerdings nicht gleich bedeutend mit einer Kostenüberde- 
ckung in der Gebührenkalkulation der Abwasserbeseit igung. Vielmehr kommt es auf- 
grund der unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen (GemHKVO für den Haushalt 
und NKAG für die Gebührenkalkulation) zu diesem Jah resergebnis. Nachfolgend 
wird eine Überleitungsrechnung vorgenommen. Aus die ser ist ersichtlich, dass die 
Gebührenkalkulation eine volle Kostendeckung enthält: 
 
  2017 Erläuterung 
Jahresergebnis Haushaltsplan 10.347.200  lfd. Nr. 28 
Differenz zw. kalk. und bilanziel- 
ler AfA -4.612.981    
Differenz zw. kalk. Zinsen und 
effektiven Schuldzinsen -3.506.750 
   
nicht zu berücksichtigende Posi- 
tionen (Gebührenrecht) -1.509.016 
 
z.B. vermietete Anlagen, 
Auflösungen von Sonderpos- 
ten, Rundungsdifferenzen, etc. 
Sonstige Abweichungen  -718.453  
in Geb.-kalk. enthaltene Kos- 
tenunterdeckungen aus VJ 
Saldo 0   
 
Die Differenz zwischen kalkulatorischer und bilanzi eller Abschreibung ergibt sich 
aufgrund der Tatsache, dass gem. NKAG die Abschreib ungen – aus Gründen der 
Refinanzierung – auf der Basis von jährlich zu indi zierenden Wiederbeschaffungs- 
zeitwerten berechnet werden dürfen. Im Haushaltsrec ht darf hingegen lediglich von 
den Anschaffungs- und Herstellungskosten abgeschrie ben werden. Die unterschied- 
lichen Beträge bei der Verzinsung ergeben sich dara us, dass gem. NKAG auch eine 
angemessene Eigenkapitalverzinsung in der Gebührenk alkulation berücksichtigt 
werden darf. Im Haushaltsplan werden hingegen nur d ie tatsächlichen Fremdkapital- 
zinsen veranschlagt. 
Darüber hinaus gibt es verschiedene Positionen, die  gebührenrechtlich nicht ange- 
setzt werden dürfen. So dürfen z.B. die Aufwendunge n für vermietete Anlagen nicht 
in die Gebührenkalkulation einfließen, da es sich h ierbei nicht um betriebsbedingte 
Kosten handelt. Des Weiteren werden die Auflösungen  der Sonderposten – z.B. aus 
Zuwendungen und Beiträgen – gebührenrechtlich nicht  im Ertrag ausgewiesen, da 
diese in Höhe ihrer ursprünglichen Anschaffungs- un d Herstellungskosten bereits als 
Abzugskapital bei der Berechnung der kalkulatorisch en Zinsen (kostenmindernd) be- 
rücksichtigt werden. Die sonstigen Abweichungen ent halten die im Haushaltsplan 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2017  Seite 15 
 
 
 
nicht ausgewiesenen Auflösungen von Kostenunterdeck ungen. Hierzu wird auf die 
Erläuterungen unter 5. verwiesen.  
5. Ausgleich von Kostenüber- / -unterdeckungen gem. § 5 NKAG 
Weichen am Ende eines Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den kalkulierten 
Kosten ab, so sind Kostenüberdeckungen innerhalb de r nächsten drei Jahre auszu- 
gleichen; Kostenunterdeckungen sollen innerhalb die ses Zeitraums ausgeglichen 
werden (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 3 NKAG). Entstandene K ostenüberdeckungen werden 
mit dem Jahresabschluss gem. NKR aufwandswirksam in  einen Sonderposten für 
den Gebührenausgleich gebucht. In dem Jahr, in dem die Kostenüberdeckung im 
Rahmen der Gebührenkalkulation verrechnet wird, erf olgt eine ertragswirksame Auf- 
lösung des Sonderpostens. Kostenunterdeckungen sind  gem. NKR nicht separat 
auszuweisen. Aufgrund dessen erfolgt die Darstellun g der mit der Gebührenkalkula- 
tion 2017 verrechneten Kostenunterdeckungen und- üb erdeckungen im Vorbericht 
zum Haushaltsplan. 
 
Nachfolgend werden die in der Gebührenkalkulation 2 017 berücksichtigten Kosten- 
unterdeckungen (+) und –überdeckungen (-) aus Vorjahren dargestellt: 
 
a) Schmutzwasser   607.396 € 
(Restbetrag gem. Nachkalkulation 2014 i.H.v.  
358.654 € sowie Teilbetrag gem. Nachkalku- 
lation 2015 i.H.v. 248.742 €) 
 
b) Niederschlagswasser  -143.117 € (Restdefizit gem. Nachkalkulation 2014 i.H.v.   
31.698 € sowie Überschuss gem. Nachkalku- 
lation 2015 i.H.v. -174.815 €) 
 
c) Deponiewasser      79.359 €  (Defizit gem. Nachkalkulation 2014 i.H.v.  
49.359 € sowie Teilbetrag gem. Nachkalkula- 
tion 2015 i.H.v. 30.000 € )
 
 
d) Einleitung von anderem          -35.610 €   (Restüberschuss gem. Nachkalkulation 2014  
Wasser in die Nieder-    i.H.v. - 35.610 €)  
schlagswasserkanalisation    
 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Gesamtfinanzhaushalt Seite 16 
 
 
Sondervermögen „Klärwerke und Kanalbetrieb“ 
 
 
 
 
 
 
III. Gesamtergebnishaushalt 
2017 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Gesamtfinanzhaushalt Seite 17 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2015  2016  2017  2018  20 19  2020  
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 Ordentliche Erträge       
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00  0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00  0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.675.453,62  1.485.000  1.335.425  1.150.660  1.095.000  1.080.000  
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 328.169,03 
 380.000  330.000  325.000  320.000  315.000  
 31610100 Erträge a. d. Auflösung v. 
Fremdfinanzie 211.065,85 
 210.000  210.000  205.000  200.000  195.000  
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 585.745,74 
 680.000  585.000  580.000  575.000  570.000  
 33810000 Auflösung SoPo für 
Gebührenausgleich 550.473,00 
 215.000  210.425  40.660  0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00  0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 38.657.519,99  40.269.200  41.346.300  41.763.700  42.181.200  42.598.800  
 33110000 Verwaltungsgebühren 70.375,00  75.000  70.000  70.000  70.000  70.000  
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 75.694,99 
 210.000  60.000  60.000  60.000  60.000  
 33210300 Abwassergebühren - 
Schmutz/Niederschlag 38.171.946,14 
 39.397.700  40.560.300  40.969.600  41.378.900  41.788.200  
 33210400 Anderes Wasser in 
Schmutzwasser 1.954,61 
 2.400  4.200  4.300  4.400  4.500  
 33210500 Anderes Wasser in 
Niederschlagswasser 60.249,55 
 203.400  146.300  147.000  147.700  148.400  
 33210600 Deponie- und Bachwasser 272.376,46  363.900  488.400  495.700  503.100  510.600  
 33210700 Gebühr für Kleinkläranlagen 4.071,29  12.900  13.200  13.200  13.200  13.200  
 33210800 Gebühr für abflusslose Gruben  851,95  3.900  3.900  3.900  3.900  3.900  
6 privatrechtliche Entgelte 366.780,47  405.300  371.800  371.800  371.800  371.800  
 34110000 Mieten und Pachten 10.623,57  10.500  10.500  10.500  10.500  10.500  
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 171.985,55 
 124.800  130.300  130.300  130.300  130.300  
 34610600 Reinigung u. Untersuchung 
Abwasserbeseit 21.005,07 
 23.000  21.000  21.000  21.000  21.000  
 34610700 Abnahme von 
Sonderabwasser 163.166,28 
 247.000  210.000  210.000  210.000  210.000  
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.878.583,51  1.973.900  1.993.100  2.017.600  2.023.000  2.028.400  
 34820000 Erstattungen von Gemeinden 
und GV 892.823,50 
 1.921.600  1.100.000  1.100.000  1.100.000  1.100.000  
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 985.760,01 
 52.300  893.100  917.600  923.000  928.400  
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00  0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00  0 0 0 0 0 
10  Bestandsveränderungen 0,00  0 0 0 0 0 
11  sonstige ordentliche Erträge 397.523,84  393.000  393.500  393.500  393.500  393.500  
 sonstige ordentliche Erträge ohne Ansatz 3.301,39  0 0 0 0 0 
 35610010 Zwangsgelder -5.350,00  6.000  6.000  6.000  6.000  6.000  
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Gesamtfinanzhaushalt Seite 18 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2015  2016  2017  2018  20 19  2020  
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 27.278,11 
 15.000  15.000  15.000  15.000  15.000  
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 371.759,02 
 372.000  372.000  372.000  372.000  372.000  
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 535,32 
 0 500  500  500  500  
12  = Summe ordentliche Erträge  42. 975.861 ,43  44.526.400  45.440.125  45.697.260  46.064.500  46.472.500  
 Ordentliche Aufwendungen       
13  Aufwendungen für aktives Personal -832.850,73  -852.600  -821.800  -837.700  -853.800  -870.400  
 40120000 Tariflich Beschäftigte -585.513,40  -597.000  -604.400  -616.500  -628.800  -641.400  
 40120100 Leistungsentgelte TVöD -20.359,10  -29.500  -29.100  -29.700  -30.300  -30.900  
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -47.425,33 
 -50.200  -41.600  -42.400  -43.200  -44.100  
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -120.030,83 
 -118.400  -120.000  -122.400  -124.800  -127.300  
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge 
AN-Umlage Mu -2.229,18 
 -2.200  -2.400  -2.400  -2.400  -2.400  
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte 0,00 
 -300  -300  -300  -300  -300  
 40700000 
Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. -57.292,89 
 -55.000  -24.000  -24.000  -24.000  -24.000  
14  Aufwendungen für Versorgung 0,00  0 0 0 0 0 
15  Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -24.692.429,15 
 -26.345.300  -27.836.050  -28.658.650  -29.418.650  -30.199.050  
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -1.886,87 
 -5.000  -3.000  -3.000  -3.000  -3.000  
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -720.412,84 
 -655.000  -925.000  -925.000  -925.000  -925.000  
 42120900 Unterhaltung Gewässer III. 
Ordnung -174.666,08 
 -235.000  -203.400  -223.700  -223.900  -223.900  
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgeg. < 150 EUR 0,00 
 -1.000  -500  -500  -500  -500  
 42310000 Mieten und Pachten -3.235,14  -3.300  -3.300  -3.300  -3.300  -3.300  
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -52.312,96 
 -50.000  -36.200  -36.200  -36.200  -36.200  
 42410100 Grundbesitzabgaben -19.313,82  -19.900  -19.800  -19.800  -19.800  -19.800  
 42410600 Gebäudeversicherung -37,37  -100  -100  -100  -100  -100  
 42411400 Abfallbeseitigungsgebühren 
Deponie -184.999,42 
 -525.000  -809.250  -809.250  -809.250  -809.250  
 42610200 Aus- und Fortbildung -635,00  -1.000  -1.000  -1.000  -1.000  -1.000  
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen 0,00 
 -5.000  0 0 0 0 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -69.487,49 
 -69.000  -69.000  -69.000  -69.000  -69.000  
 42910100 Betriebsführungskosten 
Stadtwerke Osnab. -22.466.256,31 
 -23.766.500 -24.729.500  -25.573.900  -26.324.000  -27.096.600  
 42910200 Service-u. 
Overheadaufwendungen an Stadt -999.185,85 
 -1.009.500  -1.036.000  -993.900  -1.003.600  -1.011.400  
16  Abschreibungen -4.670.901,86  -4.446.900  -4.426.300  -4.403.000  -4.380.300  -4.085.600  
 Abschreibungen ohne Ansatz -215.184,74  0 0 0 0 0 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Gesamtfinanzhaushalt Seite 19 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2015  2016  2017  2018  20 19  2020  
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -11,72 
 0 -100  -100  -100  0 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -4.454.406,4 0  -4.445.500  -4.425.700  -4.402.500  -4.379.800  -4.085.200  
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -1.299,00 
 -1.400  -500  -400  -400  -400  
17  Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.276.550,52  -1.128.500  -987.400  -717.200  -621.700  -578.000  
 Zinsen und ähnlich Aufwendungen ohne 
Ansatz 0,00 
 0 0 0 0 0 
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -1.276.550,52 
 -1.128.500  -987.400  -717.200  -621.700  -578.000  
18  Transferaufwendungen 0,00  0 0 0 0 0 
19  sonstige ordentliche Aufwendungen -841.401,70  -832.800  -832.400  -828.400  -828.400  -828.400  
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -1.483,34 
 0 -1.500  -1.500  -1.500  -1.500  
 44310000 Geschäftsaufwendungen 0,00  -100  0 0 0 0 
 44310100 Bürobedarf -436,03  -1.000  -1.000  -1.000  -1.000  -1.000  
 44310200 Bücher und Zeitschriften -163,70  -200  -200  -200  -200  -200  
 44310500 Öffentliche 
Bekanntmachungen 0,00 
 -100  -100  -100  -100  -100  
 44310600 Dienstreisen -33,60  -200  -200  -200  -200  -200  
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -808,20 
 -700  -800  -800  -800  -800  
 44310900 Datenverarbeitung -14.759,52  -1.000  -5.000  -1.000  -1.000  -1.000  
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -588.083,00 
 -588.000  -588.100  -588.100  -588.100  -588.100  
 44520000 Erstattungen an Gemeinden 
(GV) -7.987,44 
 -8.000  -8.000  -8.000  -8.000  -8.000  
 44530000 Erstattungen an 
Zweckverbände u. dergl. -2.141,00 
 -2.200  -2.200  -2.200  -2.200  -2.200  
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -6.500,00 
 0 -6.500  -6.500  -6.500  -6.500  
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB Immo -9.732,00 
 -9.800  -9.800  -9.800  -9.800  -9.800  
 44550700 Erstattung UHV an 
verbundene Unternehmen -209.227,23 
 -221.500  -209.000  -209.000  -209.000  -209.000  
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -46,64 
 0 0 0 0 0 
 46110000 Abführungen Gebührenüber-
schuss an SoPo - Gebührenausgleich -250.610,00 
 0 0 0 0 0 
20  Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO 0,00  0 0 0 0 0 
21  = Summe ordentliche Aufwendungen  -32. 564.743 ,96  -33.606.100  -34.903.950  -35.444.950  -36.102.850  -36.561.450  
22  
ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen ohne Zeile 
20) 
10.411.117,47  10.920.300  10.536.175  10.252.310  9.961.650  9.911.050  
23  außerordentliche Erträge 163.211,89  120.000  146.000  146.000  146.000  146.000  
 50120000 Empf. Schadensersatzl. 
f.Vermög.schäden 0,00 
 15.000  15.000  15.000  15.000  15.000  
 50190000 Sonstige außergew. Erträge - 
investiv 28.363,93 
 0 15.000  15.000  15.000  15.000  
 50290000 Sonstige periodenfremde 
Erträge 134.847,96 
 105.000  116.000  116.000  116.000  116.000  
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Gesamtfinanzhaushalt Seite 20 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2015  2016  2017  2018  20 19  2020  
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
24  außerordentliche Aufwendungen -238.353,09  -365.000  -335.000  -335.000  -335.000  -335.000  
 51130000 Geleisteter Schadensersatz 
u.ä. -34.654,35 
 -15.000  -15.000  -15.000  -15.000  -15.000  
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -203.698,74 
 -350.000  -320.000  -320.000  -320.000  -320.000  
25  Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO 0,00  0 0 0 0 0 
26  = Summ e aus Zeile 24 und 25  -238.353,09  -365.000  -335.000  -335.000  -335.000  -335.000  
27  
außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen ohne 
Zeile 25) 
-75.141,20  -245.000  -189.000  -189.000  -189.000  -189.000  
28  
Jahre sergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
10.335.976,27  10.675.300  10.347.175  10.063.310  9.772.650  9.722.050  
29  Summe der Jahresfehlbeträge aus 
Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 GemHKVO 0,00  0 0 0 0 0 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Gesamtfinanzhaushalt Seite 21 
 
 
 
Sondervermögen „Klärwerke und Kanalbetrieb“ 
 
 
 
 
 
 
VI. Gesamtfinanzhaushalt 
2017 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Gesamtfinanzhaushalt Seite 22 
 
 
Gesamtfinanzhaushalt  
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2015  2016  2017  2018  2019  2020  
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 Einzahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
      
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00  0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00  0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00  0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 39.636.493,84  40.269.200  41.346.300  41.763.700  42.181.200  42.598.800  
 63110000 Verwaltungsgebühren 69.724,00  75.000  70.000  70.000  70.000  70.000  
 63210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 39.566.769,84 
 40.194.200  41.276.300  41.693.700  42.111.200  42.528.800  
5 privatrechtliche Entgelte 336.264,61  420.300  386.800  386.800  386.800  386.800  
 64110000 Mieten und Pachten 10.554,98  10.500  10.500  10.500  10.500  10.500  
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 325.709,63 
 409.800  376.300  376.300  376.300  376.300  
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.893.497,52  1.973.900  1.993.100  2.017.600  2.023.000  2.028.400  
 64820000 Erstattungen von Kommunen 1.798.200,14  1.921.600  1.100.000  1.100.000  1.100.000  1.100.000  
 64850000 Erstattungen von verb. Unt., Bet., 
Sond. 95.297,38 
 52.300  893.100  917.600  923.000  928.400  
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0,00  0 0 0 0 0 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0,00 
 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 158.609,80  111.000  122.500  122.500  122.500  122.500  
 65610000 Bußgelder 770,35  6.000  6.000  6.000  6.000  6.000  
 65910000 Andere sonstige Einzahlungen 157.839,45  105.000  116.500  116.500  116.500  116.500  
10  = Summe der Einzahlunge n aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 42.024.865,77  42.774.400  43.848.700  44.290.600  44.713.500  45.136.500  
 Auszahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
      
11  Auszahlungen für aktives Personal -778.076,85  -797.600  -797.800  -813.700  -829.800  -846.400  
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -608.047,94  -626.500  -633.500  -646.200  -659.100  -672.300  
 70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -47.425,33 
 -50.200  -41.600  -42.400  -43.200  -44.100  
 70320000 Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer -122.260,01 
 -120.600  -122.400  -124.800  -127.200  -129.700  
 70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beamte u. AN -343,57 
 -300  -300  -300  -300  -300  
12  Auszahlungen für Versorgung 0,00  0 0 0 0 0 
13  Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-25.758.874,45 
 -26.345.300  -27.836.050  -28.658.650  -29.418.650  -30.199.050  
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. 
Anlagen -1.886,87 
 -5.000  -3.000  -3.000  -3.000  -3.000  
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -1.950.858,60 
 -890.000  -1.128.400  -1.148.700  -1.148.900  -1.148.900  
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 
 -1.000  -500  -500  -500  -500  
 72310000 Mieten und Pachten -3.235,14  -3.300  -3.300  -3.300  -3.300  -3.300  
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Gesamtfinanzhaushalt Seite 23 
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2015  2016  2017  2018  2019  2020  
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. 
Anl. -256.598,37
 -595.000  -865.350  -865.350  -865.350  -865.350  
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte -713,00 
 -1.000  -1.000  -1.000  -1.000  -1.000  
 72710000 Besondere Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. 0
 -5.000  0 0 0 0 
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -23.545.582,47 
 -24.845.000  -25.834.500  -26.636.800  -27.396.600  -28.177.000  
14  Zinsen und ähnliche Auszahlungen -3.286.321,89  -10.307.500  -10.588.300  -11.036.300  -10.992.500  -10.402.200  
 75170000 Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute -1.286.321.89 
 -1.128.500  -987.400  -717.200  -621.700  -578.000  
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -2.000.000,00  -9.179.000  -9.600.900  -10.319.100  -10.370.800  -9.824.200  
15  Transferauszahlungen -10.513.289,07  0 0 0 0 0 
 73910000 Sonstige Transferauszahlungen -10.513.289, 07  0 0 0 0 0 
16  sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -1.381.448, 17  -847.800  -847.400  -843.400  -843.400  -843.400  
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsausz. 0,00 
 0,00  -1.500  -1.500  -1.500  -1.500  
 74310000 Geschäftsauszahlungen -17.498,49  -3.300  -7.300  -3.300  -3.300  -3.300  
 74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -629.144,35 
 -603.000  -603.100  -603.100  -603.100  -603.100  
 74520000 Erstattungen an Gemeinden (GV)  -7.987,44  -8.000  -8.000  -8.000  -8.000  -8.000  
 74530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -2.141,00 
 -2.200  -2.200  -2.200  -2.200  -2.200  
 74550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -225.459,23 
 -231.300  -225.300  -225.300  -225.300  -225.300  
 74910000 Weitere s. Auszahlungen aus lfd. 
Verw.tätigkeit -499.217,66 
 0 0 0 0 0 
17  = Summe d er Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -41.718.010,43  -38.298.200  -40.069.550  -41.352.050  -42.084.350  -42.291.050  
18  Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
306.855,34  4.476.200  3.779.150  2.938.550  2.629.150  2.845.450  
 Einzahlungen für Investitionstätigkeit       
19  Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00  0 0 0 0 0 
20  Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 33.814,73 
 60.000  60.000  60.000  60.000  60.000  
 68910000 Beiträge 33.814,73  60.000  60.000  60.000  60.000  60.000  
21  Veräußerung von Sachvermögen 0,00  0 0 0 0 0 
22  Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0,00  0 0 0 0 0 
23  sonstige Investitionstätigkeit 0,00  0 0 0 0 0 
24  = Summe der Einzahlu ngen für 
Investitionstätigkeit 33.814,73  60.000  60.000  60.000  60.000  60.000  
 Auszahlungen für Investitionstätigkeit       
25  Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00  0 0 0 0 0 
26  Baumaßnahmen 0,00  0 0 0 0 0 
27  Erwerb von beweglichem Sachvermögen -280,72  -5.000  -1.000  -1.000  -1.000  -1.000  
 78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. 
Sachges. -280,72 
 -5.000  -1.000  -1.000  -1.000  -1.000  
28  Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0,00  0 0 0 0 0 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Gesamtfinanzhaushalt Seite 24 
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2015  2016  2017  2018  2019  2020  
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
29  Aktivierbare Zuwendungen 0,00  0 0 0 0 0 
30  sonstige Investitionstätigkeit 0,00  0 0 0 0 0 
31  = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -280,72  -5.000  -1.000  -1.000  -1.000  -1.000  
32  Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich Summe 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 
33.534,01  55.000  59.000  59.000  59.000  59.000  
33  Finanzmittel -Überschuss/ -Fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32) 340.389,35  4.531.200  3.838.150  2.997.550  2.688.150  2.904.450  
 Ein-, Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit 
      
34  Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und 
inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 0,00 
 0 0 0 0 0 
35  Auszahlungen; Tilgung von Krediten und 
Rückzahlung von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
-3.265.903,70 
 -3.361.000  -2.632.800  -2.275.000  -1.918.400  -1.844.900  
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinsti 0,00 
 -3.361.000  -2.632.800  -2.275.000  -1.918.400  -1.844.900  
 79273000 Tilg. Kredite Invest.Kredit in Euro 
> 5 Jahre Laufzeit -3.265.903,70 
 0 0 0 0 0 
36  Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo 
aus Zeile 34 und 35) -3.265.903,70  -3.361.000  -2.632.800  -2.275.000  -1.918.400  -1.844.900  
37  Summe der Salden aus Zeile 33 und 36  -2. 925.514,35  1.170.200  1.205.350  722.550  769.750  1.059.550  
38  voraussichtlicher Bestand an 
Zahlungsmitteln am Anfang des 
Haushaltsjahres 
0,00 
 0 0 0 0 0 
39  voraus sichtlicher Bestand an 
Zahlungsmitteln am Ende des 
Haushaltsjahres (Zeile 37 und 38) 
-2.925.514,35  1.170.200  1.205.350  722.550  769.750  1.059.550  
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Gesamtf inanzhaushalt  Seite 25  
 
Produkt: 1.500.5.3.8. Abwasserbeseitigung  Organisa tionseinheit:  
20     Fachbereich Finanzen und Controlling 
20-6  Rechnungswesen und Sondervermögen 
         
- Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb - 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 538 Abwasserbeseitigung 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Göcken 
Produktbeschreibung:  
 
 
Gem. § 96 Abs. 1 NWG obliegt der Stadt Osnabrück die Abwasserbeseitigung. 
Diese umfasst gem. § 54 Abs. 2 WHG das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, 
Einleiten, Versickern, Verregnen und Verrieseln von Abwasser sowie das 
Entwässern von Klärschlamm in Zusammenhang mit der Abwasserbeseitigung. 
Zur Abwasserbeseitigung gehört auch die Abfuhr und Behandlung des in 
Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms und des Inhaltes aus abflusslosen 
Gruben. 
Im Rahmen einer per 01.01.2001 vorgenommenen Organisationsprivatisierung 
wird die Durchführung der Abwasserbeseitigung seit diesem Zeitpunkt von der 
Stadtwerke Osnabrück AG wahrgenommen. 
Die Gebühren- und Nachkalkulation sowie die Haushaltsplan- und 
Jahresabschlussaufstellung wird unter Einbeziehung der Betriebsführungskosten 
durch den Gebührenhaushalt Sondervermögen Klärwerke  und Kanalbetrieb im 
Fachdienst „Rechnungswesen und Sondervermögen“ vorgenommen. 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)  
Niedersächsisches Wassergesetz (NWG), Wasserhaushaltsgesetz (WHG) 
Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG), Satzungen 
(Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen, Satzung über die Erhebung 
von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung, 
Satzung über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der 
Abwasserbeseitigung, Abwasserbeseitigungssatzung, Satzung über die Höhe der 
Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen), 
Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohner/innen, Gewerbetreibende 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)  
Grundzahl 2015 
Ist 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  14 14 14 14 14 14 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel: Gebührenstabilität 
Bezug zum ZHF: ./. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 
8 
 
 
Kennzahl Ist 
2015  
Ist  
2016 
Kalkulation  
2017 
Gebühr für die Schmutzwasserableitung 2,37 € / m³ 2,46 € / m³ 2,57 € / m³ 
Gebühr für die Niederschlagswasserableitung 0,90 € / m² 0,90 € / m² 0,93 € / m² 
Gebühr f. d. Einleitung von anderem Wasser in die Schmutzwasserkanalisation 2,34 € / m³ 2,42 € / m³ 2,5 1 € / m³ 
Gebühr f. d. Einleitung von anderem Wasser in die Niederschlagswasser-
kanalisation 1,66 € / m³ 1,44 € / m³ 0,91 € / m³ 
Gebühr f. d. Entwässerung v. Deponien (Ableitung in die Schmutzwasser-
kanalisation) 2,93 € / m³ 2,93 € / m³ 2,98 € / m³ 
Gebühr f. d. Abfuhr und Behandlung v. Schlamm aus Kleinkläranlagen 35,63 € / m³ 38,01 € / m³ 39,92 € / m  ³ 
Gebühr f. d. Abfuhr und Behandlung des Inhaltes aus abflusslosen Gruben 29,21 € / m³ 30,67 € / m³ 32,99  € / m ³ 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Schuldenlage und Entwicklung                                                                                                                             Seite 26 
2015 2016 2017 2018 2019 2020 
Liquiditätskreditstand 
zum 31.12.: -  €                     -  €                      -  €                      -  €                      -  €                      -  €                      
investiver Kreditbestand 
zum 31.12.: 29.755.080,67 €  26.372.671,73 €   23.739.846,91 €   21.464.874,17 €   19.546.466,32 €   17.701.566,51 €   
Kreditaufnahme im lfd. Jahr 
(ohne Umschuldung): -  €                     -  €                      -  €                      -  €                      -  €                      -  €                      
Tilgung im lfd. Jahr 
(ohne Umschuldung): 3.265.903,70 €     3.382.408,94 €      2.632.824,82 €      2.274.972,74 €      1.918.407,85 €      1.844.899,81 €      
Neuverschuldung 
im lfd. Jahr: -  €                     -  €                     -  €                     -  €                     -  €                     -  €                     
 VI.  Schuldenlage und -entwicklung 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Stellenplan                                                                                                                                                      Seite 27 
Stellenplan 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Teil A: Beamtinnen und Beamte 
Lfd.Nr. Laufbahngruppen und Bes.-Gr. Zahl der Stellen im Vermerke, Erläuterungen 
Amtsbezeichnungen Haushaltsjahr 2017 insgesamt davon a m 30.06.2016 
insgesamt besetzt nicht 
mit mit besetzt 
Beamten Beschäftigten 
1 2 3 4 5 6 7 8 9
I.  Verwaltung der Kommune 
Beamte auf Zeit 
Laufbahngruppe 2 
Laufbahngruppe 1 
insgesamt 
II. Sondervermögen mit Sonderrechnung, Unternehmen und Einrichtungen 
Aufführung jedes Sondervermögens, Unternehmens und jeder Einrichtung (§ 102 Abs. 1, § 108 Abs. 3 NGO) für sich. Die spaltenweise Aufteilung der Übersicht bleibt unverändert. 
Zahl der Stellen zum Stellenplan 2016 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Stellenplan                                                                                                                                          Seite 28 
Teil B: Beschäftigte 
Lfd.Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- Zahl der Zahl de r Stellen Stellenplan 2016 Vermerke, Erläuterungen 
gruppe, Stellen im insgesamt davon am 30.06.2016 
Sondertarif Haushalts- nicht 
jahr 2017 besetzt besetzt 
1 2 3 4 5 6 7 8
1 Bauzeichner EG   6 1 1 1 0
2 Chemotechnikerin EG 10 1 1 1 0
3 Elektriker EG   7 1 1 1 0
4 Kanalinspekteur EG   3 1 1 1 0
5 Kanalinspekteur EG   9 1 1 1 0
6 Koordinator für RRB EG   9 1 1 1 0
7 Klärwärter EG   4 1 1 1 0
8 Kraftfahrer EG   5 1 1 1 0
9 Laborhelfer EG   5 1 1 1 0
10 Maschinist EG   7 1 1 1 0
11 Schachtmaurer EG   6 2 2 2 0
12 Schlosser EG   6 2 2 2 0
insgesamt 14 14 14 0
Anhang: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit 
Lfd. Nr. Bezeichnung Art des Entgeltes vorgesehen im be schäftigt im Vorjahr Erläuterungen 
Haushaltsjahr 2017 am 01.10.2016 
1 2
.. 
3 4 5 6
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Stellenplan                                                                                                                                                                                           Seite 29 
Stellenübersicht 
Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung 
I. Beamte 
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche, Beamte a uf Zeit 
Nr. Organisationseinheiten B 6 B 4 B 3 A 16 A 15 A 14 A 13 A  13 A 12 A11 A 10 A 9 A 9mZ A 9 A 8 A 7 gesamt 
II. Beschäftigte (TVöD) 
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche, 
Nr. Organisationseinheiten 15 14 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2U 2 gesa mt 
20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 1 2 0 2 5 2 1 1 0 0 14 
Teil B Sonderübersichten 
Überischt über die Planstellen der Beamten, die mit Beschäftigten besetzt sind 
Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Bemerkungen 
seit 
1 6 8
auf der Stelle geführt 
bis voraus- 
sichtlich 
7
BesGr. der Planstelle 
4
Laufbahngr. 1, 2. Einstiegsamt 
(Mittlerer Dienst) 
Einteilung der Kopfspalten nach den Entgeltgruppen 
(Höherer Dienst) 
Laufbahngr. 2, 2. Einstiegsamt 
Lfd. Nr. in 
Teil A Unter- 
Unterteil I 
5
Laufbahngr. 2, 1. Einstiegsamt 
(Gehobener Dienst) 
2
Entgeltgruppe 
3