Maßnahmen zur ÖPNV-Beschleunigung / Antwort der Verwaltung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1682-01
Datum: 2023-02-02
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 17.01.2023 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1682-01
öffentlich
Maßnahmen zur ÖPNV-Beschleunigung / Antwort der Verwaltung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 19.01.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt wie folgt:
1. Am 19.11.2020 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt die Verwaltung 
beauftragt, eine Liste mit Maßnahmen zur Busbeschleunigung kurzfristig umzusetzen 
(VO/2020/6216-01). Die Verwaltung hat in der Sitzung am 01.07.2021 in einer 
Mitteilungsvorlage den Stand der Umsetzung berichtet (VO/2021/7086). Wie ist der 
aktuelle Sachstand?
Die vielen Einzelmaßnahmen wurden kategorisiert hinsichtlich ihrer Dringlichkeit. 
Folgende Knotenpunkte wurden in Kategorie 1 – Dringender Handlungsbedarf – 
eingestuft:
Knoten Hermann-Ehlers-Straße / Malberger Straße
Das Steuergerät der Lichtsignalanlage (LSA) wurde ertüchtigt und umgebaut. Für die 
Busbeschleunigung ist eine Planung erforderlich. Es ist vorgesehen, diese Planung mit 
Mitteln der ÖPNV-Beschleunigung zu vergeben, nachdem der vorläufige Haushalt für 
das Jahr 2023 freigegeben wurde.
Kosten: ca. 10.000 €
Knoten Hermann-Ehlers-Straße / An der Rennbahn
Es handelt sich an dieser LSA noch um ein altes Steuergerät. Nach Freigabe des 
Haushalts kann sie mit Mitteln der ÖPNV-Beschleunigung jedoch zeitnah ertüchtigt 
werden, um eine ÖPNV-Beschleunigung zu ermöglichen. 
Kosten: ca. 25.000 €
Knoten Sutthauser Straße / Am Wulfter Turm
Eine Ertüchtigung des Steuergeräts der LSA mit Mitteln der LSA-Instandhaltung ist 
kurzfristig nicht möglich, sondern erst ab den Jahren 2026/ 2027 vorgesehen. Auch 
hierfür ist vorgesehen, alternativ Mittel der ÖPNV-Beschleunigung für eine schnellere 
Umsetzung zu verwenden.
Kosten: ca. 80.000 €
Knoten Sutthauser Straße / Eduard-Pestel-Straße
Das Steuergerät der Lichtsignalanlage (LSA) wurde ertüchtigt und umgebaut. Für die 
Busbeschleunigung ist eine Planung erforderlich. Es ist vorgesehen, diese Planung mit 
Mitteln der ÖPNV-Beschleunigung zu vergeben, nachdem der vorläufige Haushalt für 
das Jahr 2023 freigegeben wurde.
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Kosten: ca. 10.000 €
2. Am 03.02.2022 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt die Beschlüsse 
„Ausbau der MetroBus-Linie "M2 Landwehrviertel-Hauptbahnhof" als Referenzachse für 
Maßnahmen zur Busbeschleunigung“ (VO/2022/0362) und „Verkehrsversuch zur 
Busbeschleunigung auf der Achse Berliner Platz-Neumarkt-OsnabrückHalle“ 
(VO/2022/0364) beschlossen. Wie weit ist die Umsetzung?
Für den Ausbau der MetroBus-Linie M2 gilt das Busbeschleunigungskonzept aus dem 
Jahr 2020 als maßgebliche Grundlage. Zielsetzung des Konzepts war es – mit den 
gegebenen verfügbaren Flächen - eine möglichst durchgehende Busbeschleunigung 
darzustellen. 
Insbesondere die Unterbindung des Durchgangsverkehrs auf der Natruper Straße durch 
sogenannte Modalfilter am Eversburger Platz sowie an der Einmündung An der Bornau 
wird hinsichtlich der Beschleunigungseffekte empfohlen. Die rechtliche Grundlage für die 
Umsetzung dieser Maßnahme ist jedoch nicht endgültig geklärt. Sollte ein 
Teileinziehungsverfahren erforderlich werden, ist es entscheidend die Auswirkungen 
einer solchen Maßnahme darzustellen und die Vor- und Nachteile gegeneinander 
abzuwägen. Nur wenn die Gründe des öffentlichen Wohls überwiegen, kann eine 
Teileinziehung einer rechtlichen Prüfung standhalten. Zu untersuchen sind in diesem 
Zusammenhang z.B. die Veränderungen hinsichtlich der Umwege und Reisezeiten für 
den MIV, der Nutzen für den ÖPNV, des Komforts und der Sicherheit des 
nichtmotorisierten Verkehrs, die Erreichbarkeit der Wohnungen und Gewerbebetriebe, 
die Luftqualität etc. 
Solche Aussagen sind in der Konzeptstudie nicht enthalten. Die Stadtverwaltung bereitet 
daher gerade die Vergabe einer verkehrstechnischen Untersuchung vor, welche die 
Auswirkungen eines solchen Eingriffes beschreibt. Auch die Konzepte für die Wersener 
Straße und die Natruper Straße zwischen An der Bornau und Rißmüllerplatz sollen in 
diesem Zusammenhang untersucht und ggf. weiterentwickelt werden. Insbesondere 
sollen auch Lösungen entwickelt werden, die kurzfristig die Sicherheit von Radfahrern 
an der Wersener Straße erhöhen und den Erhalt der Bäume im Mittelstreifen 
berücksichtigen. 
Verkehrsversuche können grundsätzlich nur dann angeordnet werden, wenn sie 
maßgeblich dem Ziel der Erhöhung der Verkehrssicherheit dienen und eine konkrete 
Gefahrenlage vorliegt. Verkehrsversuche mit dem (alleinigen) Ziel der 
Busbeschleunigung sind nicht zulässig. Gleichzeitig besteht auch die Anforderung einer 
aufwändigen Evaluation. Diese Evaluation hat bei vergleichbaren Versuchen in anderen 
Städten mehrere Mitarbeiter gebunden, die nicht mehr für andere Zwecke eingesetzt 
werden konnten. Hier ist demnach auch ein personeller Engpass zu berücksichtigen. 
Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass für die Evaluation repräsentative 
Verhältnisse vorherrschen sollten. Diese sind derzeit durch die Baumaßnahme Neuer 
Graben nicht gegeben. 
Die Verwaltung arbeitet daran, die verkehrlichen Auswirkungen durchgehender 
Umweltspuren zwischen Osnabrück-Halle und Luisenstraße für die Busbeschleunigung 
zu erfassen und zu bewerten. Ein Ergebnis konnte aufgrund vieler paralleler 
Anforderungen jedoch noch nicht ausgearbeitet werden. Über die Ergebnisse wird zu 
gegebener Zeit informiert. 
Eine Umsetzung ist aufgrund der begrenzten Kapazitäten, der Klärung der 
Rechtssicherheit und der Baumaßnahmen im Umfeld noch nicht erfolgt. 
3. Am 04.03.2021 hat die Verwaltung in einer Mitteilungsvorlage über den Sachstand 
„Umweltsensitives Verkehrsmanagement (UVM)“ (VO/2021/6545) berichtet. Der letzte 
Satz lautet: „Vorausschauend zeigt sich, dass über das UVM, ergänzend zum oben 
genannten Ziel der Verbesserung der Luftqualität, auch andere sich verändernde 
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Rahmenbedingungen frühzeitig in die Verkehrssteuerung implementiert werden. Dies 
könnte z.B. bei Baumaßnahmen an Hauptverkehrsstraßen, der ÖPNV-Beschleunigung 
oder ähnlichen Fragestellungen zum Einsatz kommen.“ Welche konkreten Maßnahmen 
zur Beschleunigung des ÖPNV werden durch das umweltsensitive 
Verkehrsmanagement umgesetzt?
Das ursprüngliche Ziel des UVM ist die Verflüssigung des Verkehrs aus Gründen der 
Luftreinhaltung. Maßnahmen zur ÖPNV-Beschleunigung könnten teilweise 
kontraproduktiv sein.
Es ist dennoch beabsichtigt, dass ab Mitte 2024 die technischen Voraussetzungen erfüllt 
sind, dass an allen Knotenpunkten mit Anschluss an das UVM Busse erkannt und 
beschleunigt werden können, unabhängig von der Frage, ob dort Bussonderfahrstreifen 
bestehen. Vorher können aufgrund der notwendigen Evaluierung (Vergleich Vorher-
Nachher) keine Änderungen an den Steuergeräten vorgenommen werden.
Eine Dosierung des Verkehrs („Pförtnerampeln“) kann bis auf Weiteres nur 
vorgenommen werden, wenn es aus Gründen der Luftreinhaltung erforderlich wird.
gez. Clodius
Anlage/n: