Gesamtübersicht der Nachbewilligungen 2014
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/5155
Datum: 2015-02-13
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 02.02.2015 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/5155
öffentlich
Gesamtübersicht der Nachbewilligungen 2014
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 24.02.2015 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Die Tabellen in den Anlagen enthalten die Übersichten zu den genehmigten über- und 
außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen (Nachbewilligungen) sowie über- und 
außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen im Jahr 2014 und werden hiermit zur 
Kenntnis gegeben.
Im Ergebnishaushalt:  95.000 €
Im Finanzhaushalt: 180.040 €
sowie Verpflichtungsermächtigungen: 4.200.000 €
Summe: 4.475.000 €
Die grün markierten Felder sind durch den 2. Nachtrag im Jahr 2014 nachträglich eingeplant 
worden und sind daher in die Summen nicht mit eingerechnet.
Anlage/n:
Nachbewilligungen und über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen – 
Zusammenfassung 2014
Anlage zur VO/2015/5155 Nachbewilligungen 
- Ergebnishaushalt -
1
Produkt Leistung/ 
Kostenstelle Sachkonto genehmigt Betrag Deckung Begründung Änderungen im
2. Nachtrag
Fachbreich Finanzen und Controlling (20)
1.100.1.1.1.28
Beteiligungs-
management
L205010 
Beteiligungs-
management
44410000 
Steuern,
Versicherungen
Oberbürgermeister
17.06.2014
18.813,90 €
L201009 (Bürgerhaushalt),
42710700 (Gutachter- und
Beraterkosten)
Sicherstellung  eines  einheitlichen  und
flächendeckenden
Rechtsschutzversicherungsschutzes  für alle
städtischen  Beteiligungen.  Den
Mehraufwendungen  stehen  zum
Jahresende  auch Mehrerträge durch
entsprechende  Erstattungen  der
Gesellschaften  gegenüber.
Die Position
wurde im 2.
Nachtrag vom
30.10.2014
eingeplant und
ist somit keine
Nachbewilligung
mehr.
Summe Fachbreich Finanzen und Controlling (20)
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien  (51)
1.100.362.01 
Kinder- und
Jugendarbeit
L513621301 
Zuschuss
kulturpädagogische
Projekte/Fokus e.V.
43180000 
Zuschüsse an
übrige Bereiche
Oberbürgermeister
07.05.2014
1.980,00 €
L513631009
Schulsozialarbeit in
kulturpädagogische Projekte 
43180000 Zuschüsse an
übrige Bereiche
Der Träger hat bei der Beantragung  des
Zuschusses  versehentlich  die tarifbedingten
Personalkostensteigerungen  nicht kalkuliert;
Im Jahr 2013 wurde die stufenbedingte
Steigerung  übersehen,  sodass  nun die
Verpflichtung zu einer entsprechenden
Nachzahlung  besteht. 
Hinweis:  Gemäß  Ratsbeschluss  vom
16.04.2013  sind  tarifbedingte
Personalkostensteigerungen  bei freien
Trägern zu berücksichtigen,  sodass  kein
gesonderter  Ratsbeschluss  erforderlich  ist.
Die Position
wurde im 2.
Nachtrag vom
30.10.2014
eingeplant und
ist somit keine
Nachbewilligung
mehr.
Summe Fachbereich Kinder Jugendliche und Familien  (51)
Anlage zur VO/2015/5155 Nachbewilligungen 
- Ergebnishaushalt -
2
Produkt Leistung/ 
Kostenstelle Sachkonto genehmigt Betrag Deckung Begründung Änderungen im
2. Nachtrag
Fachbereich Städtebau (61)
1.100.5.1.1.04.01
Verkehrsplanung
L614001 
Verkehrsplanung
42710600 
Planungskosten
Oberbürgermeister
25.09.2014
50.000,00 €
L618224 Parkplätze 
34110000 Mieten und
Pachten
In der Ratssitzung  am 29.07.2014  wurde der
Beschluss  gefasst,  das Verkehrskonzept
Westerberg  zu aktualisieren.  Sowohl  in der
Politik als  auch in der Bürgerschaft  wird die
zeitnahe Umsetzung  des Beschlusses
erwartet. Für die Erarbeitung  des Konzeptes
werden voraussichtlich  Haushaltsmittel  in
Höhe von 50.000 € benötigt. Hierfür sind
bisher  keine Mittel im Haushalt  2014
vorgesehen.
1.100.5.4.1.01.01
Straßenbau
allgemein
L618220 
Neumarktpassage
42710300 
Öffentlichkeitsarbeit
Oberbürgermeister
25.09.2014
40.000,00 € 61015000 Konversion 
42710600 Planungskosten
Es wird Werbung für den Einkaufs-  und
Kulturstandort  Osnabrück  im Herbst  / Winter
gemacht  um neue Gästepotenziale  aus
einem  Umkreis  von 50 - 80 km zu
erschließen.  Die Mittel werden für Flyer,
Erreichbarkeitsskizzen,  Online- und
Printmarketing  sowie  einen Imagefilm
genutzt.
1.100.5.1.1.05.01
Bauleitplanung
L615000 
Bauleitplanug
42710300 
Öffentlichkeitsarbeit
Oberbürgermeister
25.09.2014
5.000,00 €
6101500 Konversion 
42710300
Öffentlichkeitsarbeit
Die Mittel werden für ein Geschäftsessen
mit möglichen  Investoren im Anschluss  an
die Expo Real in München benötigt.
Fachbereich Städtebau (61) 95.000 €
Summe: 95.000,00 €
Anlage zur VO/2015/5155 Nachbewilligungen 
- Finanzhaushalt/Investitionsprogramm -
Investitionsprojekt Sachkonto genehmigt Betrag Deckung Begründung Änderungen im
2. Nachtrag
Presse- und Informationsamt (13)
7.000681.710 
Redaktionssystem
Typo 3
78311000 
Erwerb VB > 1.000 €
Oberbürgermeister
18.05.2014
30.000 € Einsparung bei L130000 
KoArt. 42710300 Öffentlichkeitsarbeit
Die Programmierung des neuen
Redaktionssystems Typo 3 hat sich als
erheblich komplizierter herausgestellt als
anfänglich angekommen, wobei die
technischen Anforderungen deutlich höher
sind.
Die Position wurde
im 2. Nachtrag
vom 30.10.2014
eingeplant und ist
somit keine
Nachbewilligung
mehr.
Summe Presse- und Informationsamt (13)
Fachbereich Bürger und Ordnung (32)
7.000695.710 
EDV-Ausstattung
Wahlen
78312000 
Ausz. Erwerb VG >150<1000
Oberbürgermeister
17.04.2014
3.639 €
Einsparung bei 
16105100 Strategische Stadtentwicklung 
4271300 Öffentlichkeitsarbeit
Im Rahmen  der Durchführung  der
Bürgerbefragung  zur Entlastungsstr.  West /
Westumgehung,  welche gemeinsam  mit
der Europawahl  am 25.05.2014  stattfindet,
ist die Anschaffung spezieller  Drucker (2-
Schachtdrucker)  zur reibungslosen
Durchführung  der Briefwahl  erforderlich
geworden
Die Position wurde
im 2. Nachtrag
vom 30.10.2014
eingeplant und ist
somit keine
Nachbewilligung
mehr.
7.000708.710
Container-Traversen
78311000
Ausz.Erwerb. VG > 1.000
Euro
i.V.
Finanzvorstand
11.08.2014
4.500 €
Einsparung bei 7.0000011.710.007 EDV
Gewerbe 78312000 Ausz. Erwerb VG 150-1000
(2.100 €) und 7.000010.705 Erstattung
Büromöbel 21501600 Erha.Anz. Auf
Sonderposten/AiB so.ö.So (2.400 €)
Im Rahmen  der Kampfmittelbeseitigung
werden bei entsprechenden  Maßnahmen
städtische  Wechselbrücken  zur Dämmung
der Sprengkraft eingesetzt. Diese
Wechselbrücken  werden grundsätzlich
unter zuhilfenahme  von Radladern,  z. B. vom
THW  aufgestellt.  Aufgrund örtlicher und
bebauungsbedingter  Begebenheiten  kann
es jedoch erforderlich  sein,  diese  mit Hilfe
eines  Kranes  aufzustellen.  Für den
Transport  mit dem Kran werden dann
sogenannte  Container  Traversen benötigt,
da ein anderer Transport  und eine Abladung
nicht möglich  sind.
Die Position wurde
im 2. Nachtrag
vom 30.10.2014
eingeplant und ist
somit keine
Nachbewilligung
mehr.
7.000688.710 
Wechselbrücken
78311000
Ausz.Erwerb. VG > 1.000
Euro
Oberbürgermeister
30.10.2014
7.140 € 7.000501.710 Aufrufanlage 
78311000 Ausz.Erwerb. VG > 1.000 Euro
Für die Bombenräumung  am 09.11.2014
fehlen Wechselbrücken,  da die
vorhandenen  nicht ausreichen  um zwei
Verdachtspunkte  zu sichern
Summe Fachbereich Bürger und Ordnung (32) 7.140 €
Fachbereich Schulen und Sport (40)
7.000657.710.001 
Brandschaden GS
Sutthausen
78312000 
Ausz. Erwerb VG >150<1000
Oberbürgermeister
30.10.2014
32.900 €
Zusätzliche Einzahlung bei
Versicherungsentschädigung Brandschaden
GS Stutthausen i.H.V. 32.901 € 
KSt 40115160 
KoArt: 50120000
Das  beschädigte  Inventar der Grundschule
ist zu ersetzen. Durch den Eingang  der
Versicherungssumme  ist die
Ersatzbeschaffung  finanziell abgesichert
Summe Fachbereich Schulen und Sport (40) 32.900 €
Anlage zur VO/2015/5155 Nachbewilligungen 
- Finanzhaushalt/Investitionsprogramm -
Fachbereich Städtebau (61)
7000232710.003 
Radweg
Osnabrückhalle
78720000 
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
Rat 
09.12.2014 140.000 €
Einsparung bei 7.000225.710 Habichtsweg /
Am Werksberg 
KoArt: 78720000 Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
Die OBG hat der Stadt Osnabrück  Kosten  für
einen Radweg  in Rechung  gestellt,  die
bisher  nicht eingeplant  waren. Die Deckung
erfolgt aus einer beendeten
Straßenbaumaßnahme,  bei der durch
Einsparungen  und Kostenerstattungen  der
Stadtwerke OS noch Mittel verfügbar sind.
Summe Fachbereich Städtebau (61) 140.000 €
Summe: 180.040 €
Anlage zur VO/2015/5155 über- und außerplanmäßige 
  Verpflichtungsermächtigungen
Investitionsprojekt Sachkonto genehmigt Betrag Deckung Begründung Änderungen im
2. Nachtrag
Fachbereich Städtebau (61)
7.000208.710.001 
Brücke Hörner Weg
über DB
61865100 
Brückenbau
Rat 
18.11.2014 2.400.000 €
Einsparung bei 7.000217.710
Römereschstraße 1.300.000 (2015) 
400.000 (2016) 
7.000302.710 Erschließungsstraßen
NKAG 200.000 (2015) 
7.000303.710 Erschließungsanlagen
BauGB 500.000 (2015)
Die Brücke Hörner Weg über die DB befindet sich  im
gleichen  Streckenabschnitt  der Bahnstrecke  Osnabrück  -
Münster nur ca. 1,5 km von der Brücke Ohrbecker Weg
entfernt. Aufgrund des baulichen  Zustands  muss  die
Brücke erneuert werden. Außerdem  besteht  auch bei
dieser  Brücke ein Verlangen der DB auf Änderungen.
Dadruch erfolgt von der DB eine Kostenbeteiligung  von
ca. 60 %.
7.000209.710 
Brücke Ohrbecker
Weg über DB
61865100 
Brückenbau
Rat 
18.11.2014 1.800.000 €
Einsparung bei 7.00019.710
Knollstraße  1.100.000 (2015),
400.000 (2016) 
7.000198.710 Schnatgang 300.000
(2015) 
Die BrückeOhrbecker  Weg über die DB befindet sich  im
gleichen  Streckenabschnitt  der Bahnstrecke  Osnabrück  -
Münster nur ca. 1,5 km von der Brücke  Hörner Weg
entfernt. Aufgrund des baulichen  Zustands  muss  die
Brücke erneuert werden. Außerdem  besteht  auch bei
dieser  Brücke ein Verlangen der DB auf Änderungen.
Dadruch erfolgt von der DB eine Kostenbeteiligung  von
ca. 60 %.
Summe Fachbereich Städtebau (61) 4.200.000 €
Summe: 4.200.000 €