Teileinziehung der Straße Neumarkt und Teilbereich Neuer Graben
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0764
Datum: 2017-05-26
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/9
Stadt Osnabrück 28.03.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0764
öffentlich
Teileinziehung der Straße Neumarkt und Teilbereich Neuer Graben
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 30.03.2017 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 30.05.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.05.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt, die Straße Neumarkt (Gemarkung Osnabrück, Flur 
90, Flurstück 91/9 teilweise und Flurstück 46/12 teilweise) zwischen Neuer Graben und 
Kollegienwall sowie einen Teilbereich Neuer Graben (Gemarkung Osnabrück, Flur 90, 
Flurstücke 89/4, 89/1 und 21/10 teilweise) zwischen Lyrastraße und Neumarkt derzeit nicht 
teileinzuziehen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
E. Beteiligte Stellen: FB Recht und Datenschutz
FB Bürger und Ordnung 
Feuerwehr
FB Geodaten und Verkehrsanlagen
FB Umwelt und Klimaschutz
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Der Rat hat in seinen Sitzungen am 05.04.2016, 10.05.2016 und 30.08.2016 die Verwaltung 
beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte zu einer Teileinziehung des Neumarktes 
zwischen Kollegienwall und Lyrastraße (s. beigefügter Lageplan) einzuleiten und dem Rat 
eine Beschlussvorlage dazu vorzulegen.
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Zur Sitzung am 14.03.2017 hat die Verwaltung der Vertretung vorgeschlagen zu 
beschließen, dass das Teileinziehungsverfahren zügig fortgeführt und dem Rat sodann ein 
Vorschlag zu einem Beschluss gemacht wird. Der Rat hat den folgenden abweichenden 
Beschluss gefasst:
„Die Verwaltung wird aufgefordert in der Sache dem Ausschuss für Stadtentwicklung und 
Umwelt für die Sitzung am 30.03.2017 und dem Rat für die Sitzung am 25.04.2017 einen Be-
schlussvorschlag zur Beratung und Entscheidung vorzulegen, der das Ziel verfolgt, eine Tei-
leinziehung am Neumarkt und am Teilbereich Neuer Graben zu erreichen“.
Die Verwaltung interpretiert den Beschluss des Rates auch unter Berücksichtigung des Bera-
tungsverlaufes dahingehend, dass der Rat die Verwaltung beauftragt hat, eine 
entscheidungsreife Beschlussvorlage zur Entscheidung vorzulegen.
 
I. Voraussetzungen der Teileinziehung
Eine Teileinziehung einer Straße soll angeordnet werden, wenn hierfür überwiegende 
Gründe des öffentlichen Wohls sprechen (§ 8 Abs. 1 Satz 2 NStrG). 
Vorbemerkung:
Bei der Prüfung, ob die Voraussetzungen für eine Teileinziehung vorliegen, waren hier 
insbesondere drei Themenkomplexe einzubeziehen:
 Gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse (Lärm und Lufthygiene)
 Erreichbarkeit
 Aufenthaltsqualität
Im Verfahren ist deutlich geworden, dass die Teileinziehung räumlich weitreichendere 
Auswirkungen haben wird, so dass in der Abwägung nicht allein die Situation am Neumarkt 
zu betrachten ist, sondern auch der gesamte Verlauf des Wallringes in die Betrachtung 
einzubeziehen ist.
Als zentraler Platz der Innenstadt bildet der Neumarkt die Schnittstelle zwischen Alt- und 
Neustadt in Osnabrück. Stadträumlich und architektonisch unterliegen weite Teilbereiche des 
Neumarktes funktionalen und gestalterischen Schwächen; insbesondere sind die 
Aufenthaltsqualitäten unbefriedigend. Die Verkehrsachse Neumarkt/Neuer Graben ist derzeit 
täglich mit ca. 17.000 Durchfahrten des motorisierten Individualverkehrs belastet, hinzu 
kommen mehr als 1.700 Busse am Tag. Dadurch ergeben sich erhebliche Lärm- und 
Abgasimmissionen. Diese Anzahl von Fahrzeugen führt zu einer deutlichen Trennung der 
Bereiche nördlich und südlich der Verkehrsachse Neumarkt / Neuer Graben. 
Fußgängerströme werden deutlich eingeschränkt und die Bereiche Große Straße und 
Johannisstraße haben sich in ihrer Qualität mit abfallender Tendenz zur Johannisstraße 
entwickelt.
Auf der Grundlage städtebaulicher Planungen soll mit Neugestaltung der öffentlichen Fläche 
und des Verkehrsraumes der Neumarkt städtebaulich aufgewertet werden.
Auftrag des Rates war, ein Verfahren durchzuführen, das eine Teileinziehung gemäß § 8 
Abs. (1) Satz 2 NStrG zum Ziel hat. Dies kann nur erfolgen, wenn überwiegende Gründe des 
öffentlichen Wohls vorliegen (s.o.). Zuletzt hat der Rat am 14.03.2017 die Verwaltung 
beauftragt, einen entsprechenden Beschluss vorzulegen.
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Planerische Rahmenbedingungen:
Parallel zur Durchführung des Teileinziehungsverfahrens hat der Rat die Verwaltung 
beauftragt, für den Bereich Neumarkt/Neuer Graben, der im aktuellen Flächennutzungsplan 
der Stadt Osnabrück aus dem Jahr 2001 als ‚sonstige überörtliche oder örtliche 
Hauptverkehrsstraße‘ dargestellt wird, entsprechende Änderungsverfahren des 
Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes Nr. 525 – Neumarkt - durchzuführen 
(Beschluss vom 30.08.2016). Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit 
wurde in der Zeit vom 19.12.2016 bis zum 03.02.2017 durchgeführt. Gegenstand der 
Änderungsverfahrens ist die Aufhebung der Darstellung des Straßenzuges Neuer Graben – 
Neumarkt – Wittekindstraße als Hauptverkehrsstraße sowie unter anderem eine spezifizierte 
Festsetzung der öffentlichen Verkehrsfläche im Bebauungsplan (Verkehrsfläche mit bes. 
Zweckbestimmung; Beschränkung des MIV auf folgenden Benutzerkreis:
- öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) ohne Taxen und Mietwagen
- Anlieger-/Anlieferverkehr zu bestimmten Zeiten
Der Fußgänger- und Fahrradverkehr bleibt unbeschränkt).
Damit soll die der straßenrechtlichen Teileinziehung zugrunde liegende, städtebauliche 
Zielvorstellung, die Innenstadt von bestimmten Verkehrsarten zu entlasten, folgerichtig auch 
in die vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Eingang finden.
Im Jahr 2005 wurde ein Masterplan für die Entwicklung des Neumarkts aufgestellt, der eine 
neue bauliche Konfiguration des Platzes mithilfe eines zusätzlichen Baukörpers, eine 
städtebauliche Aufwertung der Randbebauung und eine Neugestaltung der Platzoberfläche 
vorsah. Dabei war eine Führung des MIV auf drei Fahrspuren vorgesehen.
Im Masterplan Mobilität, der im Jahr 2010 vom Rat verabschiedet wurde, wird für den 
Bereich Neumarkt/Neuer Graben ein dreistufiges Modell vorgeschlagen. Die erste Stufe 
beinhaltet einen Rückbau der Verkehrsfläche auf zunächst drei Fahrspuren für den 
motorisierten Individualverkehr (MIV). Die zweite Stufe umfasst als Option noch zwei 
Fahrspuren für den MIV. Perspektivisch (nach Realisierung der Entlastungsstraße West und 
der A 33 Nord) ist die Prüfung einer kompletten Sperrung für den MIV vorgesehen.
Am 08.08.2014 trat der Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - in Kraft, der auf der Planung 
einer Verkehrsführung über den Neumarkt mit zwei MIV-Fahrspuren basiert (insbesondere 
zur Bestimmung der im Bebauungsplan festgesetzten Lärmpegelbereiche), ohne eine 
differenzierte Darstellung der öffentlichen Verkehrsflächen im Plan selbst vorzunehmen. 
Der im Jahr 2016 dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorgelegte Entwurf zum 
Radverkehrsplan 2030 sieht in der Netzbetrachtung eine Hauptroute des Radverkehrs über 
den Neumarkt vor.
In die Abwägung sind verschiedene Gutachten und Untersuchungen eingeflossen, die als 
Anlage der Vorlage beigefügt sind.
Für die Teileinziehung sprechende Gründe des öffentlichen Wohls: 
- Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Neumarkt durch Reduktion der 
Verkehrsmengen.
- Reduzierung der Luftschadstoffe und der Lärmemissionen z.T. auch über den 
eigentlich teileinzuziehenden Bereich des Neumarktes hinaus.
- Bessere Anbindung zwischen Fußgängerzone `Große Straße´ und Johannisstraße.
- Die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer.
Gegen die Teileinziehung sprechende Gründe des öffentlichen Wohls
- Verkehrsverlagerung auf andere Straßenabschnitte, unter anderem auf den Wallring.
- Höhere Verkehrsbelastung an einigen Knotenpunkten des Wallringes verbunden mit 
tlw. längeren Fahrwegen bzw. Fahrzeiten.
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- Dadurch bedingte Erhöhung der Emissionswerte durch Lärm und Luftschadstoffe auf 
Teilen des Straßennetzes infolge der veränderten Verkehrsbeziehungen.
- Einschränkung der Ost-West Beziehungen für den MIV sowie der Erreichbarkeit der 
Innenstadt.
- Anliegergebrauch (gesteigerter Gemeingebrauch der Anlieger) wird eingeschränkt 
(u.a. Arztpraxen, Lieferverkehr).
II. Gewichtung und Abwägung 
1. Anliegergebrauch
Der sogenannte Anliegergebrauch der Straßenanlieger Neumarkt 2 – 14 und Neuer Graben 
7, 9, 11, 13, 15, 17, 20 und 22 bleibt in der Art gewährleistet, dass der Zugang zur Straße 
uneingeschränkt möglich ist. Weil bisher keine Zufahrten auf die Grundstücke bestehen, 
verschlechtert sich die Situation für die Anlieger nicht und es verbleiben für die Erreichbarkeit 
mit Kraftfahrzeugen ausreichende Möglichkeiten. Der Lieferverkehr wird grundsätzlich 
innerhalb der festgelegten Zeiten zugelassen. Diese entsprechen den Anlieferungszeiten der 
Fußgängerzone „Große Straße“. Damit ist die angemessene Nutzung des Grundeigentums 
weiterhin gewährleistet.
2. Verlagerung der Verkehrsströme
Die Auswirkungen der Sperrung für den motorisierten Individualverkehr sind in Bezug auf die 
notwendigen Umfahrungen bereits „erprobt“. Während der baustellenbedingten Sperrung 
des MIV vom 02. Juni 2014 bis zum 18. Februar 2016  (Tunnelrückbau) und der weiteren 
Sperrung vom 18. Juli 2016 bis Ende Oktober 2016 (Kanalbaustelle) wurden die 
Verkehrsströme mit Durchfahrtscharakter jeweils per Beschilderung über den Wallring 
umgeleitet. Zur qualifizierten Beurteilung der veränderten Verkehrsströme hat das 
Ingenieurbüro TSC im Jahr 2015 mehrere verkehrstechnische Untersuchungen durchgeführt. 
Es hat sich gezeigt, dass an 8 von 10 Knotenpunkten bessere Verkehrsqualitäten als vor der 
Neumarkt- Sperrung erreicht wurden. An zwei Knotenpunkten verschlechtern sich die 
Qualitätsstufen von C auf D.
Die Reisezeiten auf dem Wallring haben sich überwiegend verschlechtert. Allein in der 
Abendspitze hat sich die Reisezeit zwischen Martinistraße und Berliner Platz geringfügig 
verringert. Insgesamt entsprach die Qualität der Reisezeiten überwiegend der Stufe D. Vor 
der Sperrung des Neumarktes entsprach die Reisezeit der Stufe B bis D.
Die Funktion der Stadt als Oberzentrum erfordert auch eine gute Erreichbarkeit der Stadt mit 
dem PKW. Alle Infrastruktureinrichtungen und Parkhäuser sind weiterhin uneingeschränkt 
erreichbar. Darüber hinaus ist bei der bestehenden verkehrlichen Infrastruktur, der 
Anbindung an das Schienennetz, dem Umlandverkehrsverbund des ÖPNV, wie auch den 
BAB - Anschlüssen und dem überörtlichen klassifizierten Straßennetz die Erreichbarkeit der 
Stadt gewährleistet.
3. Veränderung der Lärmimmissionen
Grundsätzlich ist das Lärmniveau auf dem Wallring als sehr hoch einzustufen, da an fast 
allen Gebäuden Schallpegel ermittelt wurden, die über den Richtwerten von 70/60 dB (A) 
bzw. 72/62 dB (A) Tag/Nacht der Lärmschutzrichtlinien-StV liegen.
Bei einer Sperrung des Neumarktes steigen die Beurteilungspegel weiter an, in den beiden 
Abschnitten Johannistorwall und Petersburger Wall ist die Zunahme sogar als wesentlich 
einzuschätzen, da die Beurteilungspegel um 3 dB steigen. In anderen Bereichen liegt die 
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Steigerung zwischen 1 und 2 dB (A). Auf dem Erich-Maria-Remarque-Ring ergibt sich keine 
Veränderung. Von der Erhöhung der Schallpegel sind insgesamt ca. 2.250 direkte Anwohner 
am Wallring betroffen.
Nach gängiger Rechtsprechung sind Beurteilungspegel, die über 70/60 dB (A) Tag/Nacht 
liegen, als gesundheitsschädlich einzustufen. Bis auf die Wallabschnitte `Natruper-Tor-Wall´ 
und `Erich-Maria-Remarque-Ring´ zwischen Karlstraße und Hasetor sind mit und ohne 
möglicher Neumarktsperrung die Sanierungswerte gemäß der Lärmschutzrichtlinie noch 
nicht überschritten und am Konrad-Adenauer-Ring ohne Neumarktsperrung. An den übrigen 
Abschnitten des Walls werden die Sanierungswerte nach einer möglichen Sperrung des 
Neumarktes somit überschritten; am Konrad-Adenauer-Ring sogar dann erstmalig. Hinter der 
Größenordnung einer Zunahme von 3 dB (A) an Johannistorwall (Abschnitt 
Kommenderiestraße/Johannisstraße) und Petersburger Wall stehen z.T. 
Verkehrsstärkenzuwächse zwischen 61% und 77% (Verkehrsmengenzunahmen von DTV 
14.000 auf 22.600 bzw. DTV 13.700 auf 24.300).1
Gemäß dem vorliegenden schalltechnischen Gutachten wird demgegenüber eine 
Reduzierung des Lärms um 3 dB(A) im Bereich des Neumarktes prognostiziert, wovon 109 
Anwohner profitieren würden.
Demzufolge wären für die Bereiche mit einer Lärmerhöhung Maßnahmen zur Reduzierung 
des Lärms erforderlich. Dies ergibt sich auch aus der vorliegenden Rechtsprechung.
Als Maßnahmen wären derzeit denkbar: Der Einbau von passivem Lärmschutz 
(Schallschutzfenster) z.B. im Bereich der hochbelasteten Straßenabschnitte oder der Einbau 
eines lärmmindernden Asphaltbelages bei entsprechender technischer Eignung des 
Straßenoberbaues.
Nach Prüfung wäre bei Teileinziehung des Neumarktes für die betreffenden 
Anliegergrundstücke der hochbelasteten Streckenabschnitte ein passiver Lärmschutz 
erforderlich. Eine erste überschlägige Kostenschätzung wird mit 500.000 € beziffert.
4. Veränderung der Luftschadstoffsituation
Die Stickstoffdioxidbelastung (NO2) wird sowohl im Bereich Neuer Graben als auch auf dem 
Schlosswall kontinuierlich gemessen und vom Gewerbeaufsichtsamt (GAA) Hildesheim 
dokumentiert. Zudem sind vor und während der baustellenbedingten Sperrung des 
Neumarktes zusätzlich am Neumarkt Schadstoffmessungen durchgeführt worden. Der 
Grenzwert für den durchschnittlichen Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid beträgt 40 µg/m³. 
Dieser wird an mehreren Stellen im Stadtgebiet überschritten. 
Jahr Zeitraum / Status Neumarkt Passivsammler
Neuer Graben
Messstelle
Schlosswall
2012 Offen 62 48
2013 Offen keine Messung 47
01.01.-01.06.14 offen keine Messung 50
2014
02.06.14-31.12. Sperrung für MIV keine Messung 49
2015 ganzjährig Sperrung für MIV 43 50
1 Prognose Nullfall: Neumarkt zweistreifig, Prognose Planfall 2030: Neumarkt gesperrt
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ganzjährig, verschiedene Situationen 48 47
05.01-17.02.2016 Sperrung für MIV 43 50
18.02.-18.07.2016 eine Fahrspur pro 
Richtung offen 50 45
18.07.-25.10.2016 Sperrung für MIV 45 47
2016
26.10.-31.12.2016 eine Fahrspur pro 
Richtung offen 52,5 51
Abbildung: NO2-Mittelwerte im jeweiligen Zeitraum in µg/m³ (Datengrundlagen: Lufthygienisches Überwachungssystem 
Niedersachsen, 14tägige Protokolle für Passivsammler Neuer Graben, Jahres- bzw. Tagesprotokolle für Messstelle 
Schlosswall) 
Als Ergebnis ist festzustellen, dass im Jahr 2016 der NO2-Jahresgrenzwert von 40 µg/m³ bei 
Beibehaltung der Durchfahrtmöglichkeit für den motorisierten Individualverkehr mit 50 bzw. 
52,5 µg/m³ (Durchschnittswerte Passivsammler Neuer Graben während den Öffnungszeiten 
des Neumarktes für den Individualverkehr vom 18.02.-18.07.2016 bzw. 26.10.-31.12.2016) 
erheblich überschritten wird. Hier enthalten ist auch ein Zeitraum mit auffällig niedrigen 
Werten: Im Zeitraum 11.07.-03.08. überschnitten sich die Sommerferien in Niedersachsen 
und NRW mit Auswirkungen auf die Verkehrsmenge und erkennbar niedrigen NO2-Werten 
(01.07.-18.07. = 34 µg/m³ / 18.07.-02.08. = 40 µg/m³). Ohne Berücksichtigung dieses 
Zeitraumes beträgt der Mittelwert 51,5 µg/m³ im Zeitraum der Öffnung vom 18.02.-
01.07.2016. Der konkrete Einfluss der unkoordinierten Baustellenampel nach der letzten 
Öffnung des Neumarktes auf die NO2-Belastung kann ebenso wenig beurteilt werden, wie 
die Auswirkung nicht verkehrender Einsatzwagen der SWO für den Schülerverkehr in den 
Ferienzeiten.
Die Beibehaltung der Durchfahrtmöglichkeit für den motorisierten Individualverkehr in 
Verbindung mit dem Busverkehr hat somit weiterhin eine gesundheitsgefährdende 
Schadstoffkonzentration am Neumarkt zur Folge. Die Reduzierung der 
Luftschadstoffbelastung kann bezogen auf den Neumarkt dadurch erreicht werden, dass 
dieser für den motorisierten Individualverkehr gesperrt wird. So konnte während der 
baustellenbedingten Sperrungen des Neumarktes eine deutliche Reduzierung der 
Stickoxidbelastung auf 43 µg/m³ im Jahre 2015 und im Zeitraum 05.01.-17.02.2016 bzw. auf 
45 µg/m³ im Zeitraum 18.07.-25.10.2016 (Passivsammler Neuer Graben) festgestellt werden, 
ohne dass dadurch jedoch der Grenzwert unterschritten wird.
Seitens der Stadtwerke Osnabrück (SWO) liegen Angaben zur geplanten Nachrüstung von 
EEV-Bussen zur Durchdringung der den Neumarkt befahrenden Busflotte der SWO mit 
Euro-VI-Bussen, die auch im Realbetrieb die vorgegebenen Grenzwerte einhalten und der 
Einrichtung einer Elektro-Buslinie zur Beurteilung vor.
Mit Einsatz der Elektro-Buslinie, die zu 240 emissionsfreien Busbewegungen im Bereich 
Neumarkt pro Tag führen wird, ist ab Ende 2018 hier von einer Einhaltung der Grenzwerte 
für Stickstoffdioxid auszugehen. In 2016 verursachten die Busse (und Liefer-, Baufahrzeuge)  
nach Abzug der Hintergrundbelastung (ca. 20 µg/m³) eine NO2-Belastung von 23 µg/m³. Die 
240 emissionsfreien Busbewegungen entsprechen ca. 1/5 der 1258 Busbewegungen an der 
Messstelle Neuer Graben (Auskunft der Stadtwerke Osnabrück vom 1. März 2017). Dies 
würde in dem Bereich etwa einer Reduzierung um 1/5 der derzeit durch die Busse 
verursachten NO2 -Belastung entsprechen. Damit würde zusammen mit der Durchdringung 
der den Neumarkt befahrenden Busflotte der Verkehrsgemeinschaft Osnabrück (VOS) mit 
Euro VI-Bussen (davon allein 4 Busse der Stadtwerke Osnabrück ab Mai 2017) bei Sperrung 
des Neumarktes für den motorisierten Individualverkehr eine deutliche Reduzierung der 
NO2-Emissionen (voraussichtlich unterhalb des Grenzwertes) erreicht werden. 
Verkehrszählungen in der Martinistraße (knapp unter NO2-Grenzwertnieveau) des 
Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim haben ergeben, dass sich dort der Verkehr nach der 
ersten Sperrung des Neumarktes reduziert hat, was auch hier eine Verbesserung der NO2-
Belastung zur Folge hat (vgl. VO/2015/5171).
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Die vergleichenden Messergebnisse an der Messstation Schlosswall (höchste NO2-
Belastung am Wallring) zeigen, dass sich dort der Wert während der Sperrzeiten (auch unter 
Einbeziehung des Umfahrungsverkehrs aufgrund häufiger Autobahnsperrungen) in der 
Regel erhöht, was auf eine Zunahme von ca. 5.000 KfZ/Tag zurückzuführen ist. Auch in 
grenzwertnahen Abschnitten des Goetherings und an der Kreuzung 
Johannistorwall/Johannisstraße können Verkehrszunahmen die Schadstoffproblematik 
verschlechtern, wobei nicht auszuschließen ist, dass es erstmalig zu 
Grenzwertüberschreitungen kommt. Eine temporäre Erhöhung der Stickstoffdioxidbelastung 
z.B. am Schlosswall (Bereich liegt aktuell schon oberhalb des Grenzwertes) kann 
hingenommen werden, wenn im Rahmen der Abwägung bereits konkrete Maßnahmen 
benannt werden, die geeignet erscheinen, auch hier die Grenzwerte zeitnah einzuhalten.
Seit Bestehen der Messstelle Schlosswall wird hier der Jahresdurchschnittsgrenzwert für 
NO2  überschritten. Da auch nach Ablauf der Ausnahmegenehmigung seitens der EU der 
Grenzwert hier und an anderen Punkten in der Stadt nicht wie erwartet eingehalten wird, ist 
die Stadt Osnabrück verpflichtet, den Luftreinhalteplan dahingehend zu ändern, dass die 
Grenzwerte an allen von der Luftqualitätsrichtlinie definierten Punkten eingehalten werden. 
Die Überarbeitung des Luftreinehalteplans erfolgt durch den Beschluss des Ausschusses für 
Stadtentwicklung und Umwelt vom 18.08.2016.
Die Verwaltung hat die Überarbeitung am 31.08.2016 beauftragt. Diese Überarbeitung ist in 
fortgeschrittener Bearbeitung. Aufgrund der Phasen der Öffentlichkeitsbeteiligung wird der 
überarbeitete Luftreinehaltplan im 3. Quartal des Jahres 2017 dem Rat zur 
Beschlussfassung vorgelegt werden können. Im Rahmen der Fortschreibung des 
Luftreinhalteplans werden alle in Betracht kommenden Maßnahmen zur Einhaltung der 
Grenzwerte geprüft (u.a. Maßnahmen zur Verflüssigung des Verkehrs, Leitsystem oder 
Durchfahrtsverbote für LKW, Verkehrsverbote für Dieselfahrzeuge). 
Aufgrund der Tatsache, dass diese Stickoxidbelastung in städtischen Bereichen nahezu 
ausschließlich von Dieselfahrzeugen verursacht werden, stellen Verkehrsverbote für 
Dieselkraftfahrzeuge eine wesentliche und die effektivste Maßnahme dar, mit deren Hilfe die 
Einhaltung der Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid kurzfristig sichergestellt werden 
kann, bis die Durchdringung der Fahrzeugflotte mit Dieselkraftfahrzeugen soweit erfolgt ist, 
dass die Realemissionen (RDE-Bedingungen) die Grenzwerte ohne Beschränkungen 
einhalten. Vor der Realisierung entsprechender Maßnahmen ist die planerische, 
verkehrsrechtliche und ordnungsbehördliche Umsetzbarkeit zu prüfen. Bei der planerischen 
Beurteilung ist vor allem zu untersuchen, wie sich Verkehre verlagern. Verkehrsrechtlich ist 
zu prüfen, ob die Stadt Osnabrück die Maßnahmen eigenständig entscheiden kann oder 
wegen der Betroffenheit der Bundesstraße 68 die Oberste Verkehrsbehörde zu beteiligen 
hat. In Niedersachsen kann die Einhaltung eines Dieselfahrverbotes nur durch die 
Polizeibehörden überwacht werden, weil die Überwachung des fließenden Verkehrs in 
Niedersachsen ausschließlich Aufgabe der Polizei ist.
Das Bundesverwaltungsgericht hat im Zusammenhang mit einem Beschluss zu einem 
Planfeststellungsverfahren entschieden (BVerwG, Urteil vom 26. Mai 2004, 9 A 6.03), dass 
die Probleme der Luftreinhaltung nicht im Verfahren gelöst werden müssen, sondern ihre 
Lösung einer späteren Luftreinehalteplanung überlassen werden kann, soweit dort die 
Durchführung der erforderlichen Problemlösungsmaßnahmen sichergestellt ist. Über die 
Wirksamkeit bzw. Umsetzbarkeit der oben genannten Maßnahmen (insbes. eines 
Fahrverbotes von Dieselfahrzeugen auf dem Wallring) liegen derzeit noch keine gesicherten 
Erkenntnisse vor. Diese lassen sich erst im Zuge der Fortschreibung des Luftreinhalteplans 
gewinnen.
5. Aufenthaltsqualität und Verkehrssicherheit
Die derzeitige geringe Aufenthaltsqualität des Neumarkts wird maßgeblich durch die 
Inanspruchnahme des Platzes durch den auf mehreren Fahrstreifen fließenden Verkehr 
verursacht. Zur Verbesserung dieser Situation wurde auf Grundlage des Masterplans 
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Neumarkt aus dem Jahre 2005 am 20.05.2014 der B-Plan Nr. 525 – Neumarkt - aufgestellt, 
der auf einer geplanten Verkehrsführung auf dem Neumarkt mit zwei Individualspuren, zwei 
Busspuren und zwei Radfahrstreifen beruht, wie sie im Masterplan Mobilität vom 16.02.2010 
als mittlere Stufe eines dreistufigen Verkehrsmodells vorgesehen ist. Die über einen 
Gestaltungswettbewerb definierte Oberflächenneugestaltung der Verkehrsflächen wie auch 
der angrenzenden Freiräume, ist ein erster wesentlicher Baustein zur Aufwertung des 
Quartiers Neumarkt als zentraler Platz zwischen Altstadt und Neustadt mit herausgehobener 
Bedeutung für die Weiterentwicklung und Stärkung der Innenstadt. Insbesondere bei 
Ausschluss des motorisierten Individualverkehrs würde es zu einer spürbaren 
Verkehrsentlastung kommen, die eine Steigerung der Aufenthaltsqualität nach sich zöge. 
Der Platz könnte sich zum zentralen Stadtplatz mit urbanem Charakter entwickeln vor allem 
dann, wenn die dort von Privaten geplanten Hochbaumaßnahmen wie das OSKAR realisiert 
würden.
Dabei müssten die unterschiedlichen Bewegungsflächen für Fußgänger- und Fahrverkehre 
klar ablesbar gestaltet werden, um gegenseitige Gefährdungssituationen zwischen den 
verschiedenen Verkehrsarten in diesem hochfrequentierten Bereich (Busse, 
Anlieferverkehre, Radfahrer, Fußgänger) wirkungsvoll zu vermeiden. Dabei könnte über eine 
Verkehrsbeschränkung durch das Verkehrszeichen 250 „Verbot für Fahrzeuge aller Art“ - mit 
einem Zusatzzeichen für die zugelassenen Verkehrsarten - die Freigabe erfolgen.
Den Entlastungen, die ein Ausschluss des motorisierten Individualverkehrs auf dem 
Neumarkt mit sich bringen würde, müssen zugleich aber auch die steigenden Belastungen 
auf anderen Wallabschnitten und Straßenzügen gegenübergestellt werden. So ist 
abzusehen, dass sich die Verkehrsbelastung z.B. auf o.g. Abschnitten (Johannistorwall / 
Petersburger Wall) sehr deutlich erhöhen wird. Dies wird unmittelbare Auswirkungen auf die 
dortigen Straßenräume, Aufenthalts- und auch Lagequalitäten haben. Maßgeblich sind 
hiervon Wallabschnitte betroffen, die derzeit als stadtgestalterisch wenig attraktive Bereiche 
angesehen werden müssen. Die heute ohnehin schon problematische Situation würde sich 
weiter verschärfen.
Es ist nicht auszuschließen, dass durch die Sperrung des Neumarktes Verkehre auch auf 
solche Straßen verlagert werden, deren Funktion derzeit nicht hierfür vorgesehen ist.
Ohne, dass direkte Rückschlüsse auf kausale Zusammenhänge gezogen werden können, 
fällt auf, dass das Unfallgeschehen auf dem Wallring in der Zeit der Neumarktsperrung um 
16 % angestiegen ist. Die Zahl von Unfällen, an denen PKW beteiligt waren, stieg um 39 %.
III Schlussfolgerung
Die Abwägung ist, wie in § 8 NStrG vorgeschrieben, mit Bezug auf die überwiegenden 
Gründe des öffentlichen Wohls erfolgt. Hierbei sind, wie in der Rechtsprechung näher 
ausgeführt, auf tatbestandlicher Ebene allein straßenbezogene Gesichtspunkte, d. h. 
insbesondere verkehrliche und verkehrsplanerische, aber auch städtebauliche örtliche und 
überörtliche Belange berücksichtigt worden. Dabei hat sich gezeigt, dass die gegen eine 
Teileinziehung sprechenden Gründe des öffentlichen Wohls, die für eine Teileinziehung 
sprechenden Gründe des öffentlichen Wohls überwiegen. 
- Durch eine Teileinziehung würde sich die Schadstoffsituation im Bereich 
Neumarkt/Neuer Graben verbessern (voraussichtlich zusammen mit weiteren 
Maßnahmen unter Grenzwertniveau), gleichzeitig kommt es zu einer Erhöhung der 
Luftschadstoffsituation unter anderem in jedem Fall im Bereich der Messstelle 
Schlosswall/Ratsgymnasium, wo bereits heute Grenzwertüberschreitungen zu 
verzeichnen sind. Geeignete Maßnahmen, die eine Unterschreitung der Grenzwerte 
gewährleisten, können zurzeit noch nicht konkret genug benannt werden. Zudem 
könnten Veränderungen der Verkehrsführung zur Verbesserung der Luftreinhaltung 
noch Einfluss auf die Schall- und Luftschadstoffthematik am Wall und ggf. in anderen 
Bereichen haben (z.B. Parkstraße durch Fahrverbote am Wall). 
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- Die grundsätzliche Erreichbarkeit der Innenstadt ist nicht gefährdet, dennoch ist 
davon auszugehen, dass sich Reisezeiten auf dem Wallring nach der 
Neumarktsperrung verschlechtern werden.
- Die Aufenthaltsqualität am Neumarkt wird sich wohl verbessern, dieser Erfolg würde 
aber deutliche Verschlechterung in anderen Bereichen nach sich ziehen. Heute 
schon städtebaulich benachteiligte Lagen würden in ihrer Qualität weiter abgewertet. 
- Durch passive Schallschutzmaßnahmen würde zwar die Belastung von 
Wohnnutzungen reduziert werden, die öffentlichen Straßenräume würden aber einer 
zunehmenden Belastung ausgesetzt sein (s.o.).
Die tatbestandlichen Voraussetzungen für eine Teileinziehung nach § 8 Abs. 1 S. 2 NStrG 
liegen damit nicht vor, so dass eine Abwägung rein privater Belange nicht erfolgen muss. 
Dies betrifft jedoch nur eine der 18 vorgetragenen Anregungen.
Anlage:
Lageplan mit Darstellung des Teileinziehungsbereiches
Übersicht der Einwendungen mit Stellungnahmen der Verwaltung (wird nachgereicht)
Auflistung Gutachten/Untersuchungen
 Neumarktsperrung Berechnung (GAA)
 Polizei (Neumarktsperrung VU vom 25.02.2017)
 RP-Schalltechnik (Lärmberechnung vom 17.11.2016)
 TSC (Ermittlung der Qualitätsstufen des Verkehrsablaufes an 10 Knotenpunkten des 
Wallrings in Osnabrück vom 07.04.2015); auszugsweise
 TSC (Abschlussbericht vom 07.04.2015); auszugsweise
 TSC (Untersuchung der Lichtsignalanlagen-Koordinierung auf dem Wallring in 
Osnabrück vom 06.08.2015 – Titelseite-); auszugsweise
 TSC (Veränderung der mittleren Reisezeit auf Teilabschnitten des Wallrings 2010 bis 
2015); auszugsweise
TSC (Verkehrsqualität bezogen auf Reiseg

  Seite 1 von 28 
Anlage 
 
 
Ergebnis der Ankündigung der Teileinziehung Neumarkt / Neuer Graben 
 
Auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 30.08.2016 hatte die Verwaltung die Ankündigung 
der Teileinziehung der Straße Neumarkt zwischen Neuer Graben und Kollegienwall sowie 
eines Teilstückes Neuer Grabenzwischen Lyrastraße und Neumarkt am 13.09.2016 gem. § 8 
Abs. 2 Nds. Straßengesetz bekannt gegeben. 
 
Innerhalb der  dreimonatigen Einspruchsfrist wurden insgesamt 18 Bedenken und Anregu n-
gen (Einwendungen) fristgerecht beim Fachbereic h  Geodaten und Verkehrsanlagen vorg e-
legt. 
 
Bei den Einwendungen handelt es sich inhaltlich einerseits um private wie auch gewerbliche 
Einzelinteressen, verkehrliche Belange der Erreichbarkeit der Grundstücke, notwendige 
Umwege für Kunden und Parkhausbesuc her etc. andererseits um globale Fragen zur Luft -
und Lärmimmission an den Straßenzügen, die von der Sperrung direkt oder indirekt berührt 
sind. 
 
Zur besseren Übersicht und zur Erleichterung der konkret zu benennenden maßgeblichen 
Belange für die Abwägungse ntscheidung wurden die Einwendungen zunächst wie folgt 
strukturiert: 
 
Gruppe I: Im Teileinziehungsbereich unmittelbar  betr offene Anlieger mit Anlieger ge-
brauch (1x) 
 
Gruppe II: Innerhalb des Wallrings mittelbar  betroffe ne Anwohner, Gewerbetreibende 
etc. (5x) 
 
Gruppe III: Aus dem Stadtgebiet indirekt betr. Firmen, Ärzte, Selb stständige, Dienstleister 
etc. (4x) 
 
Gruppe IV: Bürger der Stadt (8x) 
 
Die vorgetragenen Anregungen und Bedenken gleichen sich oftmals in Inhalt und Aussage, 
so dass auch dort eine Zus ammenfassung nach Themenschwerpunkten den Abwägung s-
prozess erleichtert und übersichtlicher darstellt. 
 
Die Einwendungen können zu folgenden Schwerpunktthemen aufgeschlüsselt werden: 
 
Thema 1: Rechte unmittelbar betroffener Anlieger 
Thema 2: notwendige Umwege für indirekt Betroffene innerhalb des Wallrings 
Thema 3 : Hinweis auf verkehrstechnische Untersuchung der Firma TSC 
Thema 4 : Bedenken zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität/ Fußgängerführung  
Thema 5 : zusätzliche Lärmimmissionen und Grenzwertüberschreitungen 
Thema 6 : zusätzliche Abgasimmissionen- Erhöhung der Stickstoffdioxidwerte 
Thema 7 : Beeinträchtigung der  Funktion der Stadt Osnabrück als Oberzentrum 
Thema 8: Bedenken, dass durch die Teileinziehung Einzelne begünstigt werden 
Thema 9: Eingeschränkte Erreichbarkeit der öffentlichen Parkhäuser/ -plätze 
Thema 10: Einwirkung auf Gewerbe/Einzelhandel/Gastronomie/Handwerk etc. 
Thema 11: Gewähr der Verkehrssicherheit und mögliche Unfallgefahr 
Thema 12: Bedenken zur Einhaltung der Hilfsfristen für Rettungsdienste 
Thema 13: Hinweise auf Defizite im förmlichen Verfahren/Ratsbeschluss. 
 
  Seite 2 von 28 
In der folgenden Übersicht  sind die wesentlichen Inhalte aus den jeweiligen Einwendungen 
in Auszügen - Originaltext - aufgelistet, daneben die Stellungnahme der Verwalt ung zum 
Abwägungsprozess. 
 
 
Übersicht der Anregungen und Bedenken zur Ankündigung der Teileinziehung 
Neumarkt/Neuer Graben  
 
Stellungnahmen der Verwaltung nach Schwerpunktthemen geordnet . Die Formulierung der 
Anregungen und Bedenken ist in den Eingaben zwa r different, hinsichtlich der inhaltlichen 
Aussagen und Aspekte lassen sich allerdings folgende Themen zusammenfassen und a n-
hand der Auszüge aus dem Originaltext entweder als Einzelfall oder vereinheitlich beurteilen. 
 
Eine abschließende gewichtende Abwägungsentscheidung erfolgt im Rahmen der gesonder-
ten Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Osnabrück (vgl. Beschlussvorlage VO 
2017/0764). 
 
 
Übersicht und Zuordnung nach dem Grad der Betroffenheit in 4 Gruppen 
 
lfd. Nr. Datum  Einwendungsführerin/Einwendungsführer 
   
Gruppe I.  Im Teileinziehungsbereich unmittelbar betroffene Anlieger 
mit Anliegergebrauch 
1  12.12.2016 als direkter Anlieger und  Geschäftsführer  einer Firma , Neu-
markt  
   
Gruppe II.  Innerhalb des Wallrings mittelbar betroffene   Anwohner, 
Gewerbetreibende etc. 
1 12.12.2016 als betroffener Bewohner , Süsterstraße  
2 08.12.2016 als betroffener Anlieger, Natruper Str.  
3 08.12.2016 als betroffenen Anwaltskanzlei, Schloßstraße.  
4 09.12.2016 als Interessenvertretung der regionalen Wirtschaft, Neuer Gr a-
ben  
5 12.12.2016 als Regionalverband für Dienstleistungsunternehmen, O s-
nabrück 
   
Gruppe III.  Aus dem Stadtgebiet indirekt betroffene Firmen, Ärzte, 
Selbstständige, Dienstleister etc. 
1 09.12.2016 als Geschäftsführer einer Firma , Weiße Breite  
2 12.12.2016 als Osnabrücker Bürgerin, Schemmannstraße 
3 09.12.2016 als Geschäftsmann, Lipper Str.  
4 11.12.2016 als Osnabrücker Bürger, Schemmannstraße 
   
Gruppe IV.  Bürger der Stadt  
1 25.11.2016 als betroffener Bürger, Middenkamp  
2 08.12.2016 als Osnabrücker Bürger, Wiesenbachstraße 
3 12.12.2016 als Gesellschafter einer Firma und Bürger der Stadt 
4 09.12.2016 als Osnabrücker Bürger, Caprivistraße 
5 10.12.2016 als Osnabrücker Bürger, Lürmannstraße  
6 09.12.2016 als Osnabrücker Bürger,  Klusstraße  
7 11.12.2016 als Osnabrücker Bürgerin, Schreberstraße 
8 06.12.2016 als Osnabrücker Bürger, Buchenstraße 
 
  Seite 3 von 28 
Thema 1: Rechte unmittelbar betroffener Anlieger: 
 
 
lfd. 
Nr. 
Inhalt der Äußerung  Stellungnahme der Verwaltung  
I.1 … als direkter Anlieger des Ne u-
marktes (Neumarkt 12) ist es für 
mich von essentieller Wichtigkeit, 
meine Kunden und Lieferanten 
bei Bedarf schnell und zuverlä s-
sig per Auto erreichen zu können. 
Derartige Dienstfahrten kann ich 
beim besten Willen nicht mit dem 
Fahrrad oder dem ÖPNV abso l-
vieren! ...als direkter Anlieger wird 
es jedoch künftig nicht mehr mö g-
lich sein alle Kunden und Lief e-
ranten auf direktem Wege  - d. h. 
ohne zeitraubende Umwege über  
den Wall oder anderweitige 
Schleichwege - zu erreichen. 
 
Die derzeitige Erschließung des Anliegers (Ge-
schäftssitz im VGH Gebäude) erfolgt zwar nicht 
direkt vom Neumarkt aus, sondern über die 
Straßen Alte Münze und Grüner Brink (Fuß-
gängerzone). An dieser unmittelbaren Zufahrts-
regelung wird sich nichts verändern.  Die A n-
fahrten von bzw. die Abfahrten zu Kunden und 
Lieferanten aus d em nordöstlichen Stadtsektor 
wären allerdings künftig auf dem kürzesten 
Wege über den Neumarkt  nicht mehr möglich. 
Damit wären Umwege verbunden. 
 
 
 
Thema 2: notwendige Umwege für indirekt Betroffene innerhalb des Wallrings: 
 
 
lfd. 
Nr. 
Inhalt der Äußerung  Stellungnahme der Verwaltung 
I.1 … die bei der Sperrung des 
Neumarktes neu entstehenden 
Umweg – Fahrten und Warteze i-
ten für KFZ – Verkehre sind eine 
volkswirtschaftliche Katastrophe. 
 
Im Vergleich mit dem Gesamtverkehrsau f-
kommen im Stadtgebiet  wäre der Anteil der im 
Zuge der Neumarktsperrung  notwendigen Um-
wege nur unwesentlich und würde sich deshalb 
volkswirtschaftlich nicht spürbar auswirken.  
 
II.1 … durch eine Teileinziehung des 
Neumarktes ist die Erreichbarkeit 
der Parkhäuser aus nördlicher 
und nordöstlicher Richtung nicht 
mehr gewährleistet, bzw. mit z u-
sätzlichen Belastungen für A n-
wohner und Verkehr innerhalb 
des Wallrings verbunden. 
 
Die Kapazitäten der Parkhäuser zu beiden Se i-
ten des gesperrten Neumarkts sind in etwa 
gleich hoch. Die Erreichbarkeit wird zwar 
grundsätzlich nicht eingeschränkt. Aber es wird 
zweifellos im Zuge einer Teileinziehung des 
Neumarkts zu Umwegen und Mehrverkehren 
auf dem Wallring kommen. 
  
II.2 …die Umwege über den Wall bei 
einer Sperrung sind den Bürgern, 
Bewohnern am Wall und  den 
Pendlern  nicht zu zumuten. 
Die durch die Sperrung bedingten Umfahru n-
gen würden zu einem wesentlichen Teil über 
den Wall ring abgewickelt werden. Die damit 
verbundenen schalltechnischen Auswirkungen 
erscheinen zwar technisch lösbar, d ie lufth y-
gienischen Auswirkungen bedürfen allerdings 
einer Gesamtbetrachtung. Aufgrund fehlender 
Untersuchungen (Fortschreibung des Luftrei n-
halteplans) kann zum heutigen Zeitpunkt eine 
  Seite 4 von 28 
Lösung der lufthygienischen Problematik nicht 
belastbar eingeschätzt werden. 
 
II.3 …dieses Abschneiden unseres 
Hauses vom Ostteil der Stadt 
werden wir, vor dem Hintergrund 
des grundgesetzlich über Art.12, 
14 GG geschützten eingericht e-
ten und ausgeübten Gewerbeb e-
triebes bei Schaffung eines Da u-
erzustandes nicht akzeptieren. 
Die Sperrung des Neumarktes hat 
sich in der Vergangenheit einde u-
tig betriebsbezogen ausg e-
wirkt….dies führ t in der Folge zu 
einer erheblichen Wettbewerb s-
verzerrung… es kann nicht Sinn 
einer solchen Sperrung sein, die 
im Bereich der Innenstadt ang e-
siedelten Unternehmerinnen und 
Unternehmer, und dazu zählen 
sich auch Rechtsanwälte und 
Notare als Freiberufler, aus dieser 
zu vertreiben. Die Verschärfung 
der verkehrlichen Erreichbarkeit 
ist, vor dem Hintergrund extrem 
enger Zeitfenster und voller Te r-
minkalender für uns nicht hinz u-
nehmen. 
 
Durch die Sperrung des Neumarkts für den 
motorisierten Individualverkehr (MIV) würde die 
Erreichbarkeit der Schloßstra ße auf kürzestem 
Wege zwar bedingt eingeschränkt.  Aus den 
westlichen und nördlichen Stadtgebieten könn-
te die Straße allerdings nach wie vor über die 
Straße Neuer Graben/Lyrastraße angefahren 
werden und aus Süden kommend über die Jo-
hannisstraße/Kommenderiestraße. Lediglich 
aus dem Nordostquadranten wäre eine verä n-
derte Anfahrtsroute zu wählen. 
 
Eine Existenzgefährdung für Freiberufler, die in 
der Schloßstraße ansässig sind, im Zuge einer 
Sperrung des Neumarkts für den MIV ist nicht 
anzunehmen. 
 
 
 
II.4 …die dauerhafte Sperrung des 
Neumarktes beeinträchtigt die 
Funktion der Stadt Osnabrück als 
Oberzentrum…das zusätzliche 
Verkehrsaufkommen auf dem 
Wall kann dort nicht in befried i-
gender Verkehrsqualität bewältigt 
werden…es müssen vorher le i-
stungsfähige stadtrandnahe U m-
fahrungsmöglichkeiten wie u.a. 
die A33 Nord und eine westliche 
Entlastungsstraße realisiert we r-
den. 
Die aus der Sperrung des Neumarkts für den 
MIV resultierenden verkehrlichen Prozesse 
konnten mit dem Pro belauf „ Zeitraum der 
Baustellensperrung“ als verträglich beobachtet 
werden. Großräumige Umfahrungsmöglichke i-
ten sind durch die BAB A33 und A30 gegeben. 
Aus derzeit 6 Autobahnanschlusss tellen kann 
der überregionale Verkehr dem Oberzentrum 
zufließen. 
 
Eine i m Zusammenhang mit der Neumarkt -
Sperrung durchgeführte Untersuchung mit dem 
Prognosehorizont 2030 kommt zu dem 
Schluss, dass sich die Verkehrsqualität an zwei 
Wallring-Knoten durch eine Sperrung ve r-
schlechtern würde im Vergleich zur Öffnung. Im 
Falle einer Teileinziehung müssten Überlegu n-
gen angestellt werden, wie die Verkehrsqualität 
an diesen beiden Knoten zu verbessern wäre.  
 
An drei Knotenpunkten käme es hingegen zu 
einer Verbesserung der Verkehrsqualität im 
Falle einer Sperrung.  
 
Bei den übrigen betrachteten Knotenpunkten 
am Wall und im weiteren Umfeld käme es zu 
  Seite 5 von 28 
keiner Veränderung der Verkehrsqualität, die 
mindestens die Stufe D (ausreichend) erreicht. 
  
Bei den modellhaften Betrachtungen waren 
weder der Lückenschluss der A33 Nord noch 
die Entlastungsstraße West berücksichtigt. 
 
II.5 …der Neumarkt hat im Verkehr s-
system der Stadt Osnabrück i m-
mer eine Funktion als zentrale 
Verbindung von West nach Ost 
und Nord nach Süd gehabt. Ohne 
den Neumarkt wäre dies Ve r-
kehrssystem nicht denkbar. 
Für die Verbin dung von West nach Ost und 
Nord nach Süd eignet sich als alternative Ve r-
bindung für den Durchfahrtsverkehr  die BAB 
Umfahrung. Für innerstädtische Ziele stehen 
örtliche Umfahrungen zur Verfügung. 
 
Im Übrigen gelten die unter II.4 getätigten Au s-
sagen.  
 
III.4 … eine direkte Erreichbarkeit o h-
ne Umwege ist für die medizin i-
sche Versorgung meiner Patie n-
ten wichtig, die  vermeidbaren 
Wartezeiten durch Staus und 
Umwege über den Wall bei einer 
Sperrung sind meinen Patienten 
nicht zuzumuten. 
 
Für die  medizinisch e Versorgung von Patie n-
ten ist die Erreichbarkeit durch das bestehende 
städtische Verkehrsnetz gegeben. Der aus 
einer Verkehrsdichte  resultierender zusätzl i-
cher Anteil an Fahrzeit ist im Hinblick auf die 
Gesamtzeit der Anfahrt eher von untergeordne-
ter Bedeutung. 
 
IV.3 …das Handwerk beklagt, dass 
die fehlende Hauptverkehrsachse 
über den Neumarkt zeitraubende 
Umfahrungen mit hohem Zeit - 
und Kostenaufwand nach sich 
zieht. 
 
Während der baustellenbedingten Sperrung 
des Neumarktes sind Befahrungen des Wal l-
ringes durchgeführt worden, um die Veränd e-
rung der mittleren Reisegeschwindigkeiten im 
Vergleich zum Zustand vor der Sperrung zu 
ermitteln. Demnach haben sich die Reiseg e-
schwindigkeiten tendenziell verschlechtert, 
wobei die Qualität der Reisegeschwindigkei t 
größtenteils der Stufe D (ausreichend) en t-
spricht. Lediglich die mittlere Reisegeschwi n-
digkeit in der Abendspitze gegen den Uhrze i-
gersinn entsprach vor und während der Ne u-
markt-Sperrung der Stufe E (mangelhaft).  
 
 
 
 
Thema 3 : Hinweis auf die verkehrstechn. Untersuchungen der Firma TSC 
 
 
lfd. 
Nr. 
Inhalt der Äußerung  Stellungnahme der Verwaltung 
I. 1 …die verkehrstechnischen Unte r-
suchungen der Firma TSC aus 
dem Jahre 2015 belegen einde u-
tig, dass eine Umwidmung des 
Neumarktes -  der den zentralen 
Teil der wichtigsten Ost –West-
Verkehrsachse in Osnabrück da r-
stellt – den Verkehrsfluss auf dem 
Das Ingenieurbüro TSC hat im Jahr 2015 me h-
rere verkehrstechnische Un tersuchungen im 
Zusammenhang mit der Sperrung des Ne u-
marktes für den motorisierten Individualverkehr 
(MIV) durchgeführt. In einer ersten Unters u-
chung sind die Verkehrsqualitäten an 10 großen 
Wallringknoten vor und nach der Neumarkt -
Sperrung miteinander verglichen worden. Es hat 
  Seite 6 von 28 
Wall-Ring stark beeinträchtigen 
wird. Denn die Qualitätsstufe der 
Verkehrsabwicklung (QSV) der 
Kfz-Verkehre wird dann an vielen 
Knotenpunkten des Wallringes 
auf die S tufe „ E „ (mangelhaft)  
oder gar „ F „ (ungenügend, d.h. 
totaler Verkehrskollaps während 
der Spitzenstunden) herabsinken. 
Bereits 2013 wurde von TSC zum 
Bebauungsplan 525  Neumarkt 
selbst bei einem zweispurigen 
Neumarkt z.B. die Kreuzung  
Neuer Graben/Lyrastraße mit der 
Stufe F bewertet. Zwar soll nach 
einer Überarbeitung angeblich die 
Stufe „D „ erreicht werden. Dies 
erscheint angesichts einer We n-
deschleife für Busse mitten auf 
dem Neuer Graben und erhöhter 
Rückstaugefahr infolge der Schaf-
fung v on mindestens 2 neuen 
Fußgängerübergängen als ä u-
ßerst fraglich. Denn das Gutac h-
ten sagt nicht, wie diese Übera r-
beitung erfolgen soll. 
sich gezeigt, dass an 8 Knoten punkten bessere 
Verkehrsqualitäten als vor der Neumarkt -
Sperrung erreicht wurden, an zwei geringere 
Verkehrsqualitäten. Allerdings hat zwischen den 
beiden Betrachtungen eine Änderung in der 
Signalsteuerung stattgefunden, auf die die Ve r-
besserungen zurückge führt werden können. 
Eine weitere Untersuchung bezog sich auf die 
Reisegeschwindigkeit auf dem Wallring und das 
Koordinierungsmaß. Hier war festzustellen, 
dass sich im Vergleich zum Zeitpunkt vor der 
Neumarkt-Sperrung die Reisegeschwindigkeiten 
auf dem Wal lring in den einzelnen Abschnitten 
verschlechtert haben bzw. gleich geblieben 
sind. Die Qualität der Reisezeiten entsprach 
jedoch in allen Fällen mindestens der Stufe D 
(ausreichend). Eine Ausnahme bildete die Fahrt 
in der Abendspitze gegen den Uhrzeigersi nn, 
hier entsprach  die Qualität der Reisegeschwi n-
digkeit vor und nach der Neumarkt -Sperrung 
der Stufe E (mangelhaft).  
 
Tendenziell war also eine Verschlechterung der 
Reisezeit über den gesamten Wallring zu e r-
kennen, allerdings waren, je nach Fahrtrichtun g 
in der Abendspitze, in Teilabschnitten auch Rei-
sezeitgewinne zu verzeichnen.  
 
In einer weiteren Untersuchung ist ermittelt 
worden, wie sich eine Sperrung des Neumark ts 
mit einem Prognosehorizont 2030 auf die Ve r-
kehrsqualität von insgesamt 14 großen Knot en 
auswirken würde. Hier bleibt als Fazit festzuha l-
ten, dass es an drei Knoten mit der Sperrung zu 
einer Verbesserung  der Verkehrsqualität von F 
(ungenügend) auf E (mangelhaft) bzw. von E 
(mangelhaft) auf D (ausreichend) kommen wür-
de, an zwei Knotenpunkte n käme es zu einer 
Verschlechterung der Qualität (von D auf E).  
 
III.4. … die im TSC Gutachten b e-
schriebenen ökologischen und 
volkswirtschaftlichen Schäden 
sind bei der Neumarktumwidmung 
erheblich. 
Im Vergleich mit dem Gesamtverkehrsaufko m-
men im Stadtgebiet wäre der Anteil der im Zuge 
der Neumarktsperrung notwendigen Umwege 
nur unwesentlich und würde sich deshalb 
volkswirtschaftlich nicht spürbar auswirken.  
 
IV.3 … laut Abschlussbericht des Ve r-
kehrsgutachtens der TSC hat 
schon die zunächs t geplante Ve r-
engung des Neumarktes auf 2 
Fahrspuren für den Individualve r-
kehr für den Wallring gravierende 
Folgen: Im Mittel erhöht sich der 
Verkehr um 9%, am stärksten am 
Johannistorwall um 25%! Zwei 
Kreuzungen Berliner Platz und 
Das Ingenieurbüro TSC hat im Jahr 2015 meh-
rere verkehrstechnische Untersuchungen im 
Zusammenhang mit der Sperrung des Neu -
marktes für den motorisierten Individualverkehr 
(MIV) durchgeführt. In einer ersten Untersu -
chung sind die Verkehrsqualitäten an 10 großen 
Wallringknoten vor und nach der Neumarkt -
Sperrung miteinander verglichen worden. Es hat 
sich gezeigt, dass an 8 Knotenpunkten bessere 
Verkehrsqualitäten als vor der Neumarkt -
  Seite 7 von 28 
Johannistorwall/Johannisstraße 
werden mit der Stufe F bewertet! 
Das bedeutet laut Gutachten: „Die 
Nachfrage ist größer als die K a-
pazität. Die Fahrzeuge müssen 
bis zu ihrer Abfertigung mehrfach 
vorrücken. Der Stau wächst stä n-
dig. Die Wartezeiten sind extrem 
lang.“ 
An zwei weiteren  Kreuzungen 
(Hegertor Wall/ Martinistraße und 
Johannistor-
wall/Kommenderiestraße) ergibt 
sich die Stufe E: „Die Wartezeiten 
sind sehr lang“ 
Diese gravierenden Folgen  ent-
stehen trotz Verlängerung der 
Umlaufzeit der Signalanlagen auf 
90 Sekunden. Optimierungen zur 
Kompensation des Mehrverkehrs 
sind laut Gutachten an der Kre u-
zung Johannistorwall/Johannisstr. 
unmöglich, an der Kreuzung H e-
gertor-Wall/Martinistrasse auf 
Grund der beengten Platzverhäl t-
nisse nur begrenzt möglich. Am 
Berliner Platz schlägt das Gutach-
ten eine bauliche und betriebliche 
Optimierung vor, sagt aber nicht 
konkret wie diese aussehen soll! 
Am Knotenpunkt Johannisto r-
wall/Kommenderiestraße macht 
das Gutachten ebenfalls keinen 
Optimierungsvorschlag. 
Sperrung erreicht wurden, an zwei geringere 
Verkehrsqualitäten. Allerdings hat zwischen den 
beiden Betrachtung en eine Änderung in der 
Signalsteuerung stattgefunden, auf die die Ver -
besserungen zurückgeführt werden können. 
Eine weitere Untersuchung bezog sich auf die 
Reisegeschwindigkeit auf dem Wallring und das 
Koordinierungsmaß. Hier war festzustellen, 
dass sich im Vergleich zum Zeitpunkt vor der 
Neumarkt-Sperrung die Reisegeschwindigkeiten 
auf dem Wallring in den einzelnen Abschnitten 
verschlechtert haben bzw. gleich geblieben 
sind. Die Qualität der Reisezeiten entsprach 
jedoch in allen Fällen mindestens der Stuf e D 
(ausreichend). Eine Ausnahme bildete die Fahrt 
in der Abendspitze gegen den Uhrzeigersinn, 
hier entsprach  die Qualität der Reisegeschwin -
digkeit vor und nach der Neumarkt -Sperrung 
der Stufe E (mangelhaft).  
 
Tendenziell war also eine Verschlechterung der 
Reisezeit über den gesamten Wallring zu er -
kennen, allerdings waren, je nach Fahrtrichtung 
in der Abendspitze, in Teilabschnitten auch Rei -
sezeitgewinne zu verzeichnen.  
 
In einer weiteren Untersuchung ist ermittelt 
worden, wie sich eine Sperrung des Neumarkts 
mit einem Pr ognosehorizont 2030 auf die Ve r-
kehrsqualität von insgesamt 14 großen Knoten 
auswirken würde. Hier bleibt als Fazit festzuha l-
ten, dass es an drei Knoten mit der Sperrung zu 
einer Verbesserung  der Verkehrsqualität von F 
(ungenügend) au f E (mangelhaft) bzw. von E 
(mangelhaft) auf D (ausreichend) kommen wü r-
de, an zwei Knotenpunkten käme es zu einer 
Verschlechterung der Qualität (von D auf E).  
 
 
 
 
Thema 4: Bedenken zur Erhöhung der  Aufenthaltsqualität / Fußgängerführung   
 
 
lfd. 
Nr. 
Inhalt der Äußerung  Stellungnahme der Verwaltung 
I.1 … des Weiteren kann die offizielle 
Begründung für diese Maßnahme 
- einen Platz mit Aufenthaltsqual i-
tät als fußläufige Verbindung zw i-
schen Neu- und Altstadt schaffen 
zu wollen – nicht überzeugen, da 
der Neumarkt eben nicht wirklich 
als städtischer „Platz“ gestaltet 
wird, sondern primär die Funktion 
Der Neumarkt weist heute eine sehr geringe 
Aufenthaltsqualität auf. Diesen unbefriedige n-
den Zustand gilt es zu ändern . Die geringe 
Aufenthaltsqualität wird maßgeblich durch die 
Inanspruchnahme des P latzes durch den Ve r-
kehr verursacht. Die ständige Zunahme des 
Verkehrs hat in der Vergangenheit zu einer 
städtebaulichen Abwertung des Platzes g e-
führt. Insbesondere die bereits heute absehb a-
  Seite 8 von 28 
als Verkehrsfläche für den ÖPNV 
mit rd. 2000 Busbewegungen pro 
Tag den Gesamtcharakter des 
Neumarktes dominieren wird! Um 
einen Platz mit Aufenthaltsqualität 
für Fußgänger zu schaffen, m üs-
ste der ZOB verlegt werden! 
re weitere Zunahme des motorisierten Indiv i-
dualverkehrs (MIV) wird diese Situation vor-
aussichtlich weiter verschärfen. 
 
Um den Neumarkt als zentralen Platz zwischen 
Altstadt und Neustadt mit herausgehobener 
Bedeutung für die Weiterentwicklung und Stä r-
kung der Innenstadt städtebaulich aufzuwerten, 
sind bereits verschieden e städtebauliche Pl a-
nungen seitens der Stadt initiiert worden  (u. a. 
„Hasehaus“ (Bebauungsplan Nr. 593 – Neu-
markt / Kollegienwall –), „Einkaufszentrum“ 
(Bebauungsplan Nr. 600 – Einkaufszentrum 
Neumarkt –), „Justizzentrum“ (4. Änderung des 
Bebauungsplans Nr. 58 – Parkhaus Kollegien-
wall –), „Projektbereich 2“ (Bebauungsplan Nr. 
525 – Neumarkt –)). 
 
Aktuell steht die Umgestaltung des Neumarkts 
als Platzfläche und die damit einhergehende 
Reduzierung der Fahrspuren für den MIV an (s. 
Planungen Lützow 7). 
 
Da eine Verlagerung des ZOB derzeit nicht 
geplant ist und eine Einschränkung des den 
Neumarkt querenden ÖPNV verkehrsplaner i-
schen Zielvorstellungen zuwiderlaufen würde,  
wird es mittelfristig nicht zu einer gänzlichen 
Verkehrsberuhigung auf dem Neumarkt ko m-
men können.  
 
II.2 … Selbst wenn es zu einem Ei n-
kaufszentrum hier kommen sollte, 
wie soll sich hier eine Aufen t-
haltsqualität entwickeln, wenn es 
weitern bei 2.000 Busbewegu n-
gen am Tage hier bleibt? 
Die Errichtung eines Einkaufszentrums soll als 
ein Baustein für die städtebauliche Aufwertung 
des Neumarkts dienen. Durch diese Entwic k-
lung soll der Neumarkt seine Bedeutung als 
Handelsstandort wiedererlangen bzw. stärken.  
 
Insbesondere d ie geplante gestalterische Au f-
wertung des Neumarkts (Lützow 7) wird eine 
Steigerung der Aufenthaltsqualität nach sich 
ziehen.  
 
Eine gänzliche „Verkehrsberuhigung“ des 
Neumarkts, auch durch einen Ausschluss des 
ÖPNV, würde zwar z u einer weiteren Steig e-
rung der Aufenthaltsqualität führen, allerdings 
würde diese Maßnahme auf Kosten der E r-
reichbarkeit der Innenstadt erfolgen. Somit ist 
die geplante Aufwertung des Neumarkts unter 
Berücksichtigung einer Reduzierung der Fah r-
spuren und bei gleichzeitiger uneingeschrän k-
ter Weiternutzung des Platzes durch den 
ÖPNV als notwendiger und sinnvo ller Ko m-
promiss zu verstehen. 
  
II.3 … Der Neumarkt bildet für die Den Belangen des Verkehrs wurde in der Ve r-
  Seite 9 von 28 
Innenstadt eine wichtige Ve r-
kehrsachse. Deren Sperrung darf 
auch nicht für sich betrachtet 
werden. Es ist bereits sehr zwe i-
felhaft, dass sich dadurch eine 
verbesserte Aufenthaltsqualität 
erreichen  lässt, dass man den 
Neumarkt in der gen annten Art 
und Weise verändert. 
gangenheit ein hoher Stellenwert in der Stad t-
planung eingeräumt. Diese Priorisierung hat in 
vielen Städten zu einem Attraktivitätsverlust der 
Innenstädte als Handels - und Dienstleistung s-
zentren geführt. Insbesondere der zunehme n-
de motorisierte Individualverkehr (MIV) hat in 
den Innenstädten zu erheblichen Problemen 
geführt. Dazu zählen nicht zuletzt Lärm - und 
Schadstoffemissionen. Diese Probleme lassen 
sich nur durch Verkehrskonzepte lösen, für die 
ein weitgefächertes Instrumentarium zur Le n-
kung und Einschränkung von Verkehrsströmen 
erforderlich ist. Dazu zählt insbesondre die 
Möglichkeit der Gemeinden, den MIV aus den 
Innenstadtbereichen ganz oder teilweise fer n-
zuhalten. 
 
Zukünftig muss deutlich werden, dass sich M o-
bilität nicht allein durch die Erreichbarkeit g e-
wünschter Ziele mit dem privaten Kfz definiert. 
Bereits heute stehen andere wesentlich u m-
weltfreundlichere Ver kehrsmittel dem Einze l-
nen zur Verfügung (s. Umweltverbund), die 
zukünftig im Bereich der Innenstadt einen h ö-
heren Stellenwert erlangen sollen. 
 
Die in der Vergangenheit geplante Reduzie-
rung der Fahrspuren im Bereich Neuer Gr a-
ben/Neumarkt soll dabei als Sch ritt in Richtung 
einer Entlastung der Innenstadt vom MIV ve r-
standen werden.  
 
II.4 … Auch das Ziel der Schaffung 
einer urbanen Aufenthaltsqualität 
am Neumarkt ist keine hinre i-
chende Begründung für eine 
Sperrung des Neumarktes für den 
motorisierten Individ ualverkehr. 
Weiterhin sollen dort über 2.000 
Busbewegungen täglich mit Spi t-
zenwerten von über 120 Busb e-
wegungen in einer Stunde stat t-
finden. Vor einer dauerhaften 
Sperrung des Neumarktes muss 
daher eine Neuordnung des Bu s-
liniennetzes in der Stadt O s-
nabrück erfolgen. 
Die Nutzung des Neumarkts durch den ÖPNV 
trägt zweifellos nicht zu einer  Steigerung der 
Aufenthaltsqualität auf dem Platz bei. Der a k-
tuelle städtebauliche Diskurs stellt den ÖPNV 
als Hauptnutzer des Neumarkts derzeit alle r-
dings nicht in Frage. 
 
Durch den Ausschluss des motorisierten Indiv i-
dualverkehrs (MIV) wäre zwar eine deutliche 
Reduzierung des Verkehrsaufkommens auf 
dem Neumarkt und damit die Chance auf eine 
deutliche Steigerung der urbanen Aufen t-
haltsqualität auf dem Neumarkt verbunden, 
eine gänzliche „Verkehrsberuhigung“ des 
Neumarkts würde damit allerdings nicht ei n-
hergehen. 
 
Wohlwissend, dass Stadtentwicklung einen in 
sich nie ganz abgeschlossenen aktiven Pl a-
nungs- und Veränderungsprozess darstellt, 
werden auch zukünftig Nutzungsbereiche hin-
sichtlich ihrer Qualität und Intensität hinterfragt 
werden müssen.  
 
  Seite 10 von 28 
II.5 … Aber selbst, wenn dann nur 
der ÖPNV mit elektrisch betrieb e-
nen Bussen zugelassen würde, 
würde sich die Aufenthaltsqualität 
am Neumarkt nicht signifikant 
verbessern, so dass auch dieses 
Argument als überwiegender 
Grund des öffentlichen Wohls 
nicht taugt. 
 
Die Elektrifizierung des ÖPNV würde zu einer 
erheblichen Reduzierung der Lärm - und 
Schadstoffbelastung im Bereich des Neumarkts 
führen. Dadurch wäre zwar eine weitere Z u-
nahme der Aufenthaltsqualität auf dem Platz zu 
erwarten, eine geringere Frequentierung des 
Platzes durch Busse wäre damit allerdings 
nicht verbunden. 
 
III.3 … Des Weiteren kann die offizie l-
le Begründung für diese Ma ß-
nahme-einen Platz mit Aufen t-
haltsqualität als fußläufige Ve r-
bindung zwischen Neu -und Al t-
stadt schaffen zu wollen - nicht 
überzeugen, da der Neumarkt 
eben nicht wirklich als Städtischer 
„ Platz „ gestaltet werden wird, 
sondern primär die Funktion als 
Verkehrsfläche für den ÖPNV mit 
rd. 2.000 Busbewegungen pro 
Tag den Gesamtcharakter des 
Neumarktes dominieren wird. Um 
wirklich einen  Platz mit Aufen t-
haltscharakter für Fußgänger zu 
schaffen, müsste der ZOB verlegt 
werden! 
 
Die Nutzung des Neumarkts durch den ÖPNV 
trägt zweifellos nicht zu einer  Steigerung der 
Aufenthaltsqualität auf dem Platz bei. Der a k-
tuelle städtebauliche Diskurs s tellt den ÖPNV 
als Hauptnutzer des Neumarkts derzeit alle r-
dings nicht in Frage. 
 
Das erklärte Ziel der Stadt Osnabrück ist die 
städtebauliche Aufwertung des Neumarkts als 
zentraler Platz der Osnabrücker Innenstadt. 
Neben diversen gestalterischen Maßnahmen 
soll auch die Reduzierung des Verkehrsau f-
kommens auf dem Platz diesem übergeordn e-
ten Ziel dienen.  
 
IV.2 … Die Nutzung als „Platz“ für den 
Bürger ist angesichts der weite r-
hin geplanten Befahrung nur ei n-
geschränkt möglich. Der zusätzl i-
che Nutzen dies bezüg lich zu 
dem jetzigen Zustand ist jedoch 
allenfalls gering, da ja auch jetzt 
bereits wie durch das bestehende 
Winterdorf die Mögl ichkeiten der 
Nutzung bestehen. 
Die Nutzung des Neumarkts durch den ÖPNV 
trägt zweifellos nicht zu einer  Steigerung der 
Aufenthaltsqualität auf dem Platz bei. Der a k-
tuelle städtebauliche Diskurs stellt den ÖPNV 
als Hauptnutzer des Neumarkts derzeit alle r-
dings nicht in Frage. 
 
Die gute Resonanz auf die provisorische B e-
spielung des Neumarkts (Winterdorf, Maiw o-
che) in der Vergangenheit zeigt  allerdings 
auch, dass der Neumarkt von den Bürgerinnen 
und Bürgern als zentraler Stadtplatz wahrg e-
nommen wird. Diese Qualitäten gilt es weiter 
herauszuarbeiten, um dem städtebaulichen Ziel 
eines belebten und attraktiven Stadtplatzes 
näher zu kommen. Deshalb hat die Stadt b e-
reits eine umfassende Planung zur Neugesta l-
tung und damit zur Aufwertung des Neumarkts 
in Auftrag gegeben (Lützow 7). Als Vorga be für 
diese Planung gilt dabei die Reduzierung der 
für den motorisierten Individualverkehr (MIV) 
zur Verfügung stehenden Fahrspuren sowie 
die Neuorganisation der Bushaltestellen im 
Bereich Neuer Graben.  
 
IV.3 … Die Aufenthaltsqualität kann 
sich nicht ve rbessern, wenn nach 
Die Nutzung des Neumarkts durch den ÖPNV 
trägt zweifellos nicht zu einer  Steigerung der 
  Seite 11 von 28 
wie vor 2.000 Busse über den 
Neumarkt fahren und Werte für 
Luftqualität und Lärmimmission 
derart stark überschritten werden. 
Die Aufenthaltsbereiche sind g e-
genüber dem jetzigen Zustand 
nur geringfügig vergrößert wo r-
den. Auch der prämier te Entwurf 
des Gestaltungswettbewerbs mit 
Bäumen und Wasserfontänen 
wird den Neumarkt nicht zu einem 
Platz der Urbanität und Komm u-
nikation machen, auf dem man 
sich länger aufhält. Die Querung 
und der Aufenthalt auf dem Ne u-
markt wird nach der Sperrung 
gefährlich sein und zu schweren 
Unfällen führen. 
Aufenthaltsqualität auf dem Platz bei. Der a k-
tuelle städtebauliche Diskurs stellt den ÖPNV 
als Hauptnutzer des Neumarkts de rzeit alle r-
dings nicht in Frage. 
 
Die geplanten städtebaulichen Maßnahmen, zu 
denen der Ausschluss des ÖPNV auf dem 
Neumarkt namentlich nicht gehört, werden al-
lerdings zu einer Aufwertung des Neumarkts 
beitragen. Städtebaulich neu definierte Rau m-
kanten („H asehaus“,„Projektbereich 2“), die 
Ansiedlung von Handelseinrichtungen mit über-
regionaler Sogwirkung („Einkaufszentrum O S-
KAR“) sowie die umfassende Neuordnung der 
Verkehrsflächen im Bereich des Neumarkts als 
Ergebnis eines städtebaulichen und freirau m-
planerischen Wettbewerbsverfahrens werden 
eine erhebliche Wi rkung auf den Neumarkt in 
seiner zukünftigen Daseinsform entfalten. 
 
Die geplante Elektrifizierung des ÖPNV lässt 
zudem e ine Reduzierung der Lärm - und 
Schadstoffbelastung im Bereich des Neumarkts 
erwarten. 
 
Die bereits vorliegende Planung einer Umg e-
staltung des Neumarkts  (Lützow 7) , unter B e-
rücksichtigung einer Reduzierung der für den 
motorisierten Individualverkehr (MIV) zur Ve r-
fügung stehenden Fahrspuren sowie die Ne u-
organisation der Bushaltestellen im  Bereich 
Neuer Graben, führt zwar nicht zu einer umfa s-
senden Verkehrsberuhigung im Bereich Neuer 
Graben/Neumarkt, allerdings wird die Umse t-
zung der Planung zu einer Geschwindigkeit s-
reduzierung des Verkehrs und angesichts der 
vorgesehenen Gestaltung der Fah rbahnober-
flächen eine erhöhte Aufmerksamkeit aller Ve r-
kehrsteilnehmer erforderlich machen. 
 
 
 
 
Thema 5:  zusätzliche Lärmimmissionen und  Grenzwertüberschreitungen 
 
 
lfd. 
Nr. 
Inhalt der Äußerung  Stellungnahme der Verwaltung 
I.1 … Ebenso sind zusätzliche  Lärm- 
und Abgasimmissionen infolge 
von Staus für die Bewohner g e-
samten Wallrings uns an den 
Schleichwegen durch die City 
eine weitere graviere nde Folge 
der Neumarkt-Sperrung. 
Eine vollständige Sperrung des Neumarkts für 
den motorisierten Individualverkehr  (MIV) wür-
de zwar zu einer größtmöglichen Entlastung 
des Neumarkts führen, gleichzeitig allerdings 
zu einer weiteren Belastung des Wallrings und 
unter Berücksichtigung des heute noch vo r-
herrschenden Mobilitätsverhaltens zu einer 
  Seite 12 von 28 
spürbaren Beeinträchtigung von Einzelha n-
delskunden, die die Innenstadt noch vorwi e-
gend mit dem eigenen Pkw ansteuern.  
 
In der Lärmwirkungsforschung geht man zwar 
davon aus, dass bei einem gleichmäßigen 
Fahrverlauf ohne entsprechende Abbrems- und 
Anfahrvorgänge sich die Lärmbelastun g etwas 
reduziert, allerdings ist die Wirkung nicht so 
erheblich, dass man diese auch akustisch 
wahrnehmen könnte. Im Falle einer Sperrung 
der Neumarktachse für den MIV  könnte durch 
die Optimierung der Lichtsignalanlagen ggf. der 
Verkehrsfluss entsprechend verbessert und ein 
möglicher Anstieg der Lärmbelastung dann 
kompensiert werden. 
 
Bei Veränderungen im Verkehrsnetz k önnte es 
durchaus zu  Änderungen der Verkehrsme n-
gen im  untergeordneten Straßen netzkommen 
Allerdings bewegen sich die im Verkehrsmodell 
ermittelten Verkehrsmengenänderungen zu 
einem großen Teil im modellüblichen Schwa n-
kungsbereich, so dass eine eindeutige Zuor d-
nung der Verkehrsmengenänderung zur Ma ß-
nahme nicht erfolgen kann. Das Modell hat 
gezeigt, dass sich die Verkehrsmengenänd e-
rungen durc h die Neumarkt -Sperrung haup t-
sächlich auf dem Wallring und der Neumarkt -
Achse niederschlagen.  
 
II.1 … Ohne ein Gesamtkonzept ist 
eine durch die Sperrung zu erwar-
tende Erhöhung der Belastung 
nicht hinnehmbar, da die gesetzl i-
chen Grenzwerte bereits zum 
jetzigen Zeitpunkt überschritten 
werden. Eine weitere, noch höh e-
re Überschreitung (wenn auch nur 
in einzelnen Bereichen)  kann 
nicht hingenommen werden, da 
die Gesundheit der Anwohner 
nicht abgewogen werden kann. 
Jeder hat das Recht auf Leben 
und körperliche Unversehrtheit, 
die körperliche Unversehrtheit als 
Grundrecht kann nicht abgew o-
gen werden. Sie muss für alle 
Bürger gewährleistet sein. 
 
Die Stickstoffdioxidbelastung wird sowohl im 
Bereich Neuer Graben als auch auf dem 
Schlosswall kontinuierlich gemessen und vom 
Gewerbeaufsichtsamt (GAA) Hildesheim d o-
kumentiert. Der Grenzwert für den durc h-
schnittlichen Jahresmittelwert für Stickstoffd i-
oxid (NO2) beträgt 40 µg/m³. Dieser wird an 
mehreren Stellen im Stadtgebiet überschritten.  
Eine Verlagerung von V erkehren auf den Wal l-
ring lässt einen Anstieg der Stickstoffdioxidbe-
lastung vermuten. 
 
Im Rahmen einer schalltechnischen Unters u-
chung für die Straßenabschnitte am Wallring ist 
ermittelt worden, wie sich die Mehrbelastung 
durch die Sperrung am Neumarkt scha lltech-
nisch auswirken könnte. Im Ergebnis ist festzu-
halten, dass es durch die Sperrung des Ne u-
markts für den motorisierten Individualverkehr 
(MIV) im Allgemeinen zu einer Erhöhung der 
Lärmbelastung auf dem Wallring kommen wird.  
 
II.3 … Hinzu kommt, dass laut der  
Verkehrslärmberechnung der 
Stadt Osnabrück für ausgewies e-
Es wurde eine schalltechnische Untersuchung 
für den Wallring durchgeführt, welche die be i-
den Varianten mit der zweistreifigen Verkehr s-
  Seite 13 von 28 
ne Straßenabschnitte des Wal l-
ringes vom 23.11.2012, im hohen 
Maße die Richtwerte der Lär m-
schutzrichtlinie StV tags und 
nachts überschritten werden. Di e-
se Situation dürfte sich bezogen 
auf d as Jahr 2016 nicht verbe s-
sert haben. Hier geht es also -  
ähnlich wie bei der Luftreinha l-
tung – nicht mehr um die Frage, 
wie man dort den Mehrverkehr 
der Neumarktausgeschlossenen 
unterbringt, sondern um die Fr a-
ge, wie man den Verkehr dort so 
wirksam senkt,  dass die Werte 
eingehalten werden. 
 
führung für den MIV am Neumarkt (Planfall I)  
und der Sperrung  für den MIV ( Planfall  II) be-
rechnet und die Mehrbelastung darstellt. Die 
Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass 
das Lärmniveau an den Straßenabschnitten 
am Wallring als sehr hoch einzustufen ist und 
die Sanierungswerte von 70/72 dB(A) tags und 
60/62 dB(A) nachts an fast alle n untersuchten 
Gebäuden bereits im Planfall I erreicht werden; 
im Planfall II käme es an vielen Abschnitten zu 
einem bedeutsamen Anstieg um 1 bzw. 2 
dB(A); im Abschnitt Johannistorwall und P e-
tersburger Wall erhöhen sich diese Lärmbel a-
stungen um 3 dB(A) und  sind als wesentlich 
einzustufen.  
 
III.3 … Ebenso sind zusätzliche Lärm 
– und Abgas-Immissionen infolge 
von Staus für die Bewohnerg e-
samten Wallringes und an 
Schleichwegen durch die City 
eine weitere gravieren de  Folge 
der Neumarkt-Sperrung. 
Die Stickstof fdioxidbelastung wird sowohl im 
Bereich Neuer Graben als auch auf dem 
Schlosswall kontinuierlich gemessen und vom 
Gewerbeaufsichtsamt (GAA) Hildesheim d o-
kumentiert. Der Grenzwert für den durc h-
schnittlichen Jahresmittelwert für Stickstoffd i-
oxid (NO2) beträgt 40 µg/m³. Dieser wird an 
mehreren Stellen im Stadtgebiet überschritten.  
Eine Verlagerung von Verkehren auf den Wal l-
ring lässt einen Anstieg der Stickstoffdioxidbe-
lastung vermuten. 
 
Im Rahmen einer schalltechnischen Unters u-
chung für die Straßenabschnitte am Wallring ist 
ermittelt worden, wie sich die Mehrbelastung 
durch die Sperrung am Neumarkt schalltec h-
nisch auswirken könnte. Im Ergebnis ist festzu-
halten, dass es durch die Sperrung des Ne u-
markts für den motorisierten Individualverkehr 
(MIV) im Allg emeinen zu einer Erhöhung der 
Lärmbelastung auf dem Wallring kommen wird.  
 
 
 
 
Thema 6: zusätzliche  Luftschadstoffemissionen –Erhöhung der Stickstof f-
dioxidwerte 
 
 
lfd. 
Nr. 
Inhalt der Äußerung  Stellungnahme der Verwaltung 
I.1 … Ebenso sind zusätzliche Lärm- 
und Abgas -Immissionen infolge 
von Staus für die Bewohner g e-
samten Wallringes und an 
Schleichwegen durch die City 
eine weitere Gravierende Folge 
der Neumarkt-Sperrung. 
Die Stickstoffdioxidbelastung wird sowohl im 
Bereich Neuer Graben als auch auf dem 
Schlosswall kontinuierlich gemessen und vom 
Gewerbeaufsichtsamt (GAA) Hildesheim d o-
kumentiert. Der Grenzwert für den durc h-
schnittlichen Jahresmittelwert für Stickstoffd i-
oxid (NO2) beträgt 40 µg/m³. Dieser wird an 
  Seite 14 von 28 
mehreren Stellen im Stadtgebiet überschrit ten. 
Eine Verlagerung von Verkehren auf den Wal l-
ring lässt einen Anstieg der Stickstoffdioxidbe-
lastung vermuten. 
 
Im Rahmen einer schalltechnischen Unters u-
chung für die Straßenabschnitte am Wallring ist 
ermittelt worden, wie sich die Mehrbelastung 
durch di e Sperrung am Neumarkt schalltec h-
nisch auswirken könnte. Im Ergebnis ist festzu-
halten, dass es durch die Sperrung des Ne u-
markts für den motorisierten Individualverkehr 
(MIV) im Allgemeinen zu einer Erhöhung der 
Lärmbelastung auf dem Wallring kommen wird.  
 
II.1 … Die Auswirkungen der Teilei n-
ziehung wurden nicht qualifiziert 
untersucht. Die in der Presse g e-
nannten Immissionswerte, Erge b-
nisse von Verkehrszählungen, 
Messwerte (Part i-
kel/Stickstoff/Lärm) stellen ledi g-
lich Stichproben dar. Eine qualif i-
zierte Auswertung im Sinne eines 
Gesamtkonzeptes wurde nicht 
vorgenommen. Insbesondere 
wurde auch nicht betrachtet, wie 
sich Verkehrsströme innerhalb 
des Wallringes, zum Beispiel im 
Bereich der Süsterstraße, ändern. 
Aufgrund der wiederholten Übe r-
schreitung der o.g. Grenzwerte 
kann die Entscheidung ohne 
grundlegende Untersuchungen 
und die Planung von Ersatzma ß-
nahmen (Entlastungsstraße 
West) nicht getroffen werden. 
Ohne ein Gesamtkonzept ist eine 
durch die Sperrung zu erwartende 
Erhöhung der Belastung nicht 
hinnehmbar, da die gesetzlichen 
Grenzwerte bereits zum jetzigen 
Zeitpunkt überschritten werden. 
Eine weitere, noch höhere Übe r-
schreitung (wenn auch nur in Ei n-
zelbereichen) kann nicht hing e-
nommen werden, da die Gesun d-
heit der Anwohner nicht abgew o-
gen werden kann. Jeder hat das 
Recht auf körperliche Unve r-
sehrtheit, die körperliche Unve r-
sehrtheit als Grundrecht kann 
nicht abgewogen werden. Sie 
muss für alle Bürger gewährleistet 
werden. 
Im Rahmen einer schalltechnischen Unters u-
chung für die Straßenabschnitte am Wallring ist 
ermittelt worden, wie sich die Mehrbelastung 
durch die Sperrung am Neumarkt schalltec h-
nisch auswirken könnte. Im Ergebnis ist festzu-
halten, dass es durch die Sperrung des Ne u-
markts für den motorisierten Individualverkehr 
(MIV) im Allgemeinen z u einer Erhöhung der 
Lärmbelastung auf dem Wallring kommen wird.  
 
Die Stickstoffdioxidbelastung wird sowohl im 
Bereich Neuer Graben als auch auf dem 
Schlosswall kontinuierlich gemessen und vom 
Gewerbeaufsichtsamt (GAA) Hildesheim d o-
kumentiert. Zudem sind  vor und während der 
baustellenbedingten Sperrung des Neumarktes 
zusätzlich am Neumarkt Schadstoffmessungen 
durchgeführt worden. Der Grenzwert für den 
durchschnittlichen Jahresmittelwert für Stic k-
stoffdioxid (NO2) beträgt 40 µg/m³. Dieser wird 
an mehreren Stellen im Stadtgebiet überschri t-
ten.  
 
Als Ergebnis ist festzustellen, dass im Jahr 
2016 der NO2-Jahresgrenzwert von 40 µg/m³ 
bei Beibehaltung der Durchfahrtmöglichkeit für 
den motorisierten Individualverkehr mit 50 bzw. 
52,5 µg/m³ (Durchschnittswerte Passivsammler 
Neuer Graben während den Öffnungszeiten 
des Neumarktes für den Individualverkehr vom 
18.02.-18.07.2016 bzw. 26.10. -31.12.2016) 
erheblich überschritten wird.  
 
Mit Einsatz der Elektro -Buslinie, die zu 240 
emissionsfreien Busbewegungen im Bereich  
Neumarkt pro Tag führen wird, könnte bei einer 
Teileinziehung des Neumarktes für den MIV ab 
Ende 2018 hier voraussichtlich der Grenzwert 
für den Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid 
unterschritten werden. 
 
  Seite 15 von 28 
Die Messergebnisse an der Messstation 
Schlosswall (höchste NO2-Belastung am Wal l-
ring) zeigen, dass sich dort der Wert während 
der Sperrzeiten (auch unter Einbeziehung des 
Umfahrungsverkehrs aufgrund häufiger Aut o-
bahnsperrungen) in der Regel erhöht, was auf 
eine Zunahme von ca. 5.000 Kfz/Tag zurückzu-
führen ist. Auch in grenzwertnahen Abschnitten 
des Goetherings und an der Kreuzung Joha n-
nestorwall/Johannesstraße können Verkehr s-
zunahmen die Schadstoff problematik ve r-
schlechtern. Eine temporäre Erhöhung der 
Stickstoffdioxidbelastung am Schlosswall (B e-
reich d er Messstelle liegt aktuell schon obe r-
halb des Grenzwertes) könnte nur hingenom-
men werden, wenn bereits konkrete Maßna h-
men benannt w ären, die geeignet erscheinen, 
auch hier die Grenzwerte zeitnah einzuhalten. 
 
Die Verwaltung hat die Überarbeitung des Luf t-
reinhalteplans am 31.08.2016 beauftragt. Di e-
se Überarbeitung ist in fortgeschrittener Bea r-
beitung. Aufgrund der Phasen der Öffentlic h-
keitsbeteiligung wird der überarbeitete Luftre i-
nehaltplan im 3. Quartal des Jahres 2017 dem 
Rat zur Beschlussfassung vorgel egt werden 
können. Im Rahmen der Fortschreibung des 
Luftreinhalteplans werden alle in Betracht 
kommenden Maßnahmen zur Einhaltung der 
Grenzwerte geprüft (u.a. Maßnahmen zur Ve r-
flüssigung des Verkehrs, Leitsystem oder 
Durchfahrtsverbote für LKW, Verkehrsver bote 
für Dieselfahrzeuge).  
 
Über die Wirksamkeit bzw. Umsetzbarkeit der 
oben genannten Maßnahmen liegen derzeit 
noch keine gesicherten Erkenntnisse vor. Di e-
se lassen sich erst im Zuge der Fortschreibung 
des Luftreinhalteplans gewinnen. 
 
II.2 … Ich gebe e benso den volk s-
wirtschaftlichen Schaden durch 
die Staus, sowie die Zunahme der 
Abgase und Emissionen an den 
bewohnten Anliegerstraßen und 
für die Wallbewohner zu bede n-
ken. 
Im Vergleich mit dem Gesamtverkehrsau f-
kommen im Stadtgebiet wäre der Anteil der im 
Zuge der Neumarktsperrung ggf. auftretenden 
Staus und notwendigen Umwege nur unw e-
sentlich und würde sich deshalb volkswir t-
schaftlich nicht spürbar auswirken.  
 
Die Befahrbarkeit des Neumarktes führt zu 
einer Erh öhung des Verkehrsaufkommens im 
Bereich der Messstelle Schlo ßwall und dort in 
der Regel zu einer Erhöhung Stickstoffdioxid-
Belastung, die bereits oberhalb des Grenzwe r-
tes für den Jahresmittelwert liegt.  
 
Auch in grenzwertnahen Abschnitten des Go e-
therings und an der Kreuzung Johannesto r-
  Seite 16 von 28 
wall/Johannesstraße würde sich bei einer Te i-
leinziehung des Neumarktes die Schadstof f-
problematik durch Verkehrs zunahmen ve r-
schlechtern.  
 
Verkehrszählungen in der Martinistraße (knapp 
unter Stickstoffdioxid-Grenzwertnieveau) des 
Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim haben 
ergeben, dass sich dort der Verkehr nach der 
ersten Sperrung des Neumarktes reduziert hat, 
was auch hier eine Verbesserung der Stick-
stoffdioxid-Belastung bei einer Teileinziehung 
des Neumarktes für den motorisierten Individu-
alverkehr (MIV) zur Folge hätte. 
 
II.3 … In der Osnabrücker Zeitung 
vom 05.12.2016 ist unter der 
Überschrift “Verkehr muss radikal 
reduziert werden“  zu lesen, dass 
die Stickstoffdioxidwerte in O s-
nabrück seit Jahren hoch seien. 
Der  n egative Spitzenwert sei im 
Juni 2016 mit 211 Mikrogramm 
Stickstoffdioxid pro cbm Luft g e-
messen worden. Der Grenzwert 
der EU erlaubt seit 2010 einen 
Jahresmittelhöchstwert von 40 
Mikrogramm pro cbm. Der Mitte l-
wert in Osnabrück liege, so die 
NOZ in dem Artik el, am Schlos s-
wall bei 47 Mikrogramm Stic k-
stoffdioxid pro cbm. Der Jahre s-
mittelhöchstwert sei seit 2010 
kein einziges Mal eingehalten 
worden…Es gehört auch in O s-
nabrück zur Umweltschutzvorso r-
ge, eine Planung in diesem Sinne 
so zu steuern, dass keine negat i-
ven Spitzenwerte oder zu hohe  
Jahresmittelhochwerte entstehen. 
 
Bei dem genannten Wert von 211 µg/m³ NO 2 
handelt es sich um den höchsten gemessen 
Wert im Stundenmittel. Hier gilt ein Grenzwert 
von 200 µg/m³ (nicht 40 µg/m³). Dieser Gren z-
wert darf 18 Mal/Ja hr überschritten werden. 
Das ist in Osnabrück noch nicht annähernd 
vorgekommen. 
 
Dennoch würde sich  in grenzwertnahen A b-
schnitten des Goetherings und an der Kre u-
zung Johannestorwall/Johannesstraße bei e i-
ner Teileinziehung des Neumarktes die Scha d-
stoffproblematik durch Verkehrs zunahmen ver-
schlechtern.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
II.4 …Die Sperrung des Neumarktes 
ist kein Beitrag zur Einhaltung der 
Stickstoffdioxid-Grenzwerte. Die 
Verdrängung des Pkw -und Lkw -
Verkehrs führt vielmehr zu einer 
Verlagerung der Emissionsbela-
stung in andere Straßen mit deu t-
lich mehr Wohnanliegern. Auch 
am Neumarkt selbst würde trotz 
einer Sperrung der Grenzwert von 
40µg/cbm weiterhin überschritten. 
Dies belegen die Messungen 
während der baustellenbedingten 
Sperrung des Neumarktes.  Die 
Einhaltung der Stickstoffdioxid -
Siehe II.1  
 
Am Schloßwall ist nach der Öffnung des Ne u-
marktes die gemessene NO 2-Belastung z war  
gesunken, es wird aber weiterhin der Gren z-
wert (40 µg//m³) überschritten               (Ja h-
resdurchschnittswert 2016: 47 µg/m³).   
 
Im Bereich Neuer Graben wurde nach der Öf f-
nung des Neumarktes mit 52 µg/m³ (Durc h-
schnittswert 18.02. – 18.07.2016) der am 
höchsten belastete Bereich in Osnabrück g e-
messen (während der Sperrung 2014 und 2015 
43 µg/m³ NO 2). Bei einer Sperrung des Ne u-
marktes und der Verbesserung der Busflotte 
  Seite 17 von 28 
Grenzwerte setzt daher vor allem 
eine umfassende Umrüstung der 
Busflotte auf eine emissionsa r-
me/-freie Antriebstechnik voraus. 
könnte hier der Grenzwert künftig eingehalten 
werden.  
 
Die seitens der Stadtwerke Osnabrück geplan-
te Einführung einer ausschließlich mit Elektr o-
bussen betriebenen innerstädtischen Linie (41) 
wird ab 2018 zu einer Reduzierung der Fah r-
zeugbewegungen mit dieselbetriebenen Bu s-
sen um ca. 240 von maximal 1762  Fahrten pro 
Tag im Bereich des N eumarktes führen. Z u-
sammen mit der geplanten Nachrüstung von 
EEV-Bussen durch die Stadtwerke und der 
Zunahme von Bussen des Euro VI -Standards, 
die die Grenzwerte nicht nur auf dem Prü f-
stand, sondern auch im Realbetrieb einhalten, 
könnten bei einer Teileinziehung des Neumark-
tes ab 2018 die Grenzwerte hier voraussichtlich 
eingehalten werden.  
 
III.4 …Die im TSC Gutachten b e-
schriebenen ökologischen und 
volkswirtschaftliche Schäden sind 
bei der Neumarktumwidmung 
erheblich, die Emissionsexpos i-
tionen für die Anlieger des Walls 
und der Anliegerstraßen zu gr a-
vierend. 
 
Im Vergleich mit dem Gesamtverkehrsau f-
kommen im Stadtgebiet wäre der Anteil der im 
Zuge der Neumarktsperrung ggf. auftretenden 
Staus und notwendigen Umwege nur unw e-
sentlich und würde sich deshalb v olkswirt-
schaftlich nicht spürbar auswirken.  
 
Allerdings ist die bei einer Teileinziehung des 
Neumarkts zu erwartende Beeinträchtigung 
des Wallrings als erheblich einzustufen. 
 
IV.1 …Das renommierte Fraunhofer 
Institut für Verkehrs -und Infr a-
struktursysteme aus Dresden hat 
den Zusammenhang von Stopp & 
Go und einer Verbesserung des 
Verkehrsflusses mehrfach wi s-
senschaftlich fundiert untersucht. 
In der letzten Untersuchung wu r-
de der Schwerpunkt auf den 
Stickstoffdioxidgehalt gelegt. So 
liege das größte Schadst offmin-
derungspotential bei Stickstoffd i-
oxid im Verkehrsfluss. Bei flüss i-
gem Verkehr ist der Stickstof f-
ausstoß je nach Straßentyp und 
Geschwindigkeit um 29 bis 55 % 
geringer als bei Stopp & Go. 
Oberstes Ziel müsse daher eine 
Verbesserung des Verkehrsflu s-
ses sein. Der Schwerlastverkehr 
trägt überproportional zu den 
Emissionen bei. Daher sollten die 
Voraussetzungen geschaffen 
werden, den Wall als Durc h-
fahrtsstraße für die LKW´s zu 
sperren; also A 33 Nord und En t-
Siehe II.1 
 
Das Ingenieurbüro TSC ha t im Jahre 2015 
mehrere verkehrstechnische Untersuchungen 
im Zusammenhang mit der Sperrung des 
Neumarktes für den motorisierten Individua l-
verkehr (MIV) durchgeführt. Laut der Unters u-
chung hat sich die Verkehrsqualität an 8 der 10 
betrachteten Wallringknote n nach der Ne u-
marktsperrung verbessert (siehe Thema 3, I.1 
und II.4). Allerdings hat sich die Verkehrsqual i-
tät bezogen auf das Koordinierungsmaß am 
Wallring in der Abendspitze im Uhrzeigersinn 
von B (gut) auf C (befriedigend) und in der 
Morgenspitze gegen den Uhrzeigersinn von C 
(befriedigend) auf D (ausreichend) verschlec h-
tert. Keine Veränderung gab es in der Morge n-
spitze im Uhrzeigersinn, hier lag die Ve r-
kehrsqualität vor und während der Neumarkt -
Sperrung bei B (gut). Ebenfalls keine Veränd e-
rung gab es in  der Abendspitze gegen den 
Uhrzeigersinn, hier lag die Verkehrsqualität 
bezogen auf das Koordinierungsmaß bei E 
(mangelhaft).  
 
Die Verstetigung an den Knotenpunkten  hätte 
  Seite 18 von 28 
lastungsstraße West. 
Durch die verantwortungslose  
Politik in der Vergangenheit sind 
in Osnabrück die Stickstoffdiox i-
demissionen auf deutlich über 
den Grenzwert von 40 Mikr o-
gramm gestiegen. Bei einer Spe r-
rung des Neumarktes wird sich 
dieser Wert noch deut lich erh ö-
hen. 
 
eine Reduzierung der NO 2-Belastung zur Fo l-
ge. 
 
 
IV.2 …Selbst wenn durch die Teilei n-
ziehung die Schadstoffbelastu n-
gen am Neumarkt erheblich g e-
senkt werden könnten, wäre zu 
berücksichtigen, welche zusätzl i-
chen Schadstoffbelastungen auf 
den offiziellen, wie auch auf ino f-
fiziellen “Schleichwegen“ und im 
weiteren Umkreis der Stadten t-
stehen u nd dort die Bürger bel a-
sten. Da diese Daten schlichtweg 
fehlen, ist hier eine sachliche A b-
wägung des Für oder Widers e i-
ner Entwidmung nicht möglich. 
Die bei einer Teileinziehung des Neumarkts zu 
erwartende Beeinträchtigung des Wallrings ist 
als erheblich einzustufen. 
 
Nennenswerte Verkehrsverlagerungen in das 
untergeordnete Straßennetz abseits des Wa l-
les werden aus gutachterlicher Sicht allerdings 
nicht angenommen (s. Gutachten  des Ingeni-
eurbüros TSC). Die im Modell ermittelten Ve r-
kehrsmengenänderungen bewe gen sich zu 
einem großen Teil im modellüblichen Schwa n-
kungsbereich, so dass eine eindeutige Zuor d-
nung der Verkehrsmengenänderung zur Ma ß-
nahme nicht erfolgen kann. Das Modell hat 
gezeigt, dass sich die Verkehrsmengenänd e-
rungen durch eine Neumarkt-Sperrung h aupt-
sächlich auf dem Wallring und der Neumarkt -
Achse niederschlagen.  
 
Bei einer Teileinziehung des Neumarkts ist zu 
erwarten, dass zumindest ein Teil des im weite-
ren Umfeld erzeugten Ver kehrs über die weit-
räumige Umfahrung A30/A33 die in der Per i-
pherie gelegenen Stadtteile anfahren wird. Dort 
stellt die Einhaltung der schall- und schadstoff-
relevanten Grenzwerte kein Problem dar. 
 
IV.3 … Für das Schutzgut Mensch 
(Passanten, Kunden, Bewohner 
von Wohnungen) ist die signif i-
kante Erhöhung der Schadstoff-
Immission, insbesondere Stic k-
stoff, in hohem Maß gesundheit s-
gefährdend. 900 Busfahrten tä g-
lich in unmittelbarer Nähe der 
Passanten in der engen Joha n-
nisstrasse und 1.500 Busse tä g-
lich in direkter Nähe der Gehwege 
an Neumarkt und Neuer Graben 
sind nicht hinzunehmen! 
Siehe II.1 und II.4 
 
Die seitens der Stadtwerke Osnabrück gepla n-
te Einführung einer ausschließlich mit Elektr o-
bussen betriebenen innerstädtischen Linie (41) 
wird ab 2018 zu einer Reduzierung der Fah r-
zeugbewegungen mit diesel betriebenen Bu s-
sen um ca. 240 von maximal 1762  Fahrten pro 
Tag im Bereich des Neumarktes führen. Z u-
sammen mit der geplanten Nachrüstung von 
EEV-Bussen durch die Stadtwerke und der 
Zunahme von Bussen des Euro VI -Standards, 
die die Grenzwerte nicht nur auf dem Prüfstand 
sondern auch im Realbetrieb einhalten, wird 
hier der von der Busflotte verursachte Anteil 
der NO2-Belastungen sinken. 
 
IV.4 ...Ich gebe ebenso den volkswir t- Im Vergleich mit dem Gesamtverkehrsau f-
  Seite 19 von 28 
schaftlichen Schadendurch die 
Staus, sowie die Zunahme der 
Abgase und Emissionen an den 
bewohnten Anliegerstraßen und 
für die Wallbewohner zu bede n-
ken. 
kommen im Stadtgebiet wäre der Anteil der im 
Zuge der Neumarktsperrung ggf. auftretenden 
Staus und notwendigen Umwege nur unw e-
sentlich und würde sich desh alb volkswir t-
schaftlich nicht spürbar auswirken.  
 
Allerdings ist die bei einer Teileinziehung des 
Neumarkts zu erwartende Beeinträchtigung 
des Wallrings als erheblich einzustufen. 
 
 
 
 
Thema 7: Beeinträchtigung der Funktion der Stadt Osnabrück als Oberzentrum 
 
 
lfd. 
Nr. 
Inhalt der Äußerung  Stellungnahme der Verwaltung 
II.4 … Die dauerhafte Sperrung des 
Neumarktes beeinträchtigt die 
Funktion der Stadt Osnabrück als 
Oberzentrum mit einem großen, 
ländlich geprägten Einzugsgebiet. 
Dieses lässt sich nicht in einer 
ausreichenden Qualität durch den 
ÖPNV erschließen. Wie die SrV -
Studie aus dem Jahre 2013 g e-
zeigt hat, nutzen 78 Prozent der 
im Osnabrücker Umland ansäss i-
gen Arbeitnehmer für die Fahrt 
zum Arbeitsplatz den Pkw. Ein 
ähnlicher Splitt dürfte im weiteren 
Einzugsgebiet festzustellen sein. 
Angesichts eines Einpendlera n-
teils von 60 Prozent an  den soz i-
alversicherungspflichtig Beschä f-
tigten in der Stadt wird deutlich, 
dass Osnabrück auf eine gute 
Erreichbarkeit auch mit dem Pkw 
angewiesen ist. 
 
Die Stadt Osnabrück liegt an einem Haupta u-
tobahnkreuz (A1 / A30) und hat zudem die A n-
bindung an die A 33. Aus dem Umland verla u-
fen zentral in die Stadt eine Vielzahl von Bu n-
des- und Landesstraßen. Darüber ist auch der 
ÖPNV mit dem Umland verbunden. Des Weite-
ren erschließen zwei Hauptachsen der Deu t-
schen Bahn AG die Stadt.  Somit ist eine 
grundsätzlich gute Erreichbarkeit des Ober-
zentrums für Pendler gegeben.  
 
Die zitierte SrV-Studie aus dem Jahr 2013 sind 
keine Aussagen zur Verkehrsmittelwahl von 
Einpendlern aus dem Umland zu entnehmen.  
 
 
II.5 … Dies vorausgeschickt  ist z u-
nächst festzustellen, dass die 
Stadt Osnabrück zusammen mit 
Oldenburg die beiden Oberze n-
tren sind, die mit  ihrer engen 
Verflechtung zu einem weitläuf i-
gen Einzugsgebiet den Nordw e-
sten von Niedersachsen  wesent-
lich prägen und wichtige Aufg a-
ben der Daseinsvorsorg e für die 
Bevölkerung übernehmen. Als 
Oberzentrum sind sie damit nicht 
nur für die Versorgung und B e-
reitstellung von Dienstleistungen 
Den Belangen des Verkehrs wurde in der Ve r-
gangenheit ein hoher Stellenwert in der Stad t-
planung eingeräumt. Diese  Priorisierung hat in 
vielen Städten zu einem Attraktivitätsverlust der 
Innenstädte als Handels - und Dienstleistung s-
zentren geführt. Insbesondere der zunehme n-
de motorisierte Individualverkehr (MIV) hat in 
den Innenstädten zu erheblichen Problemen 
geführt. Dazu zählen nicht zuletzt Lärm - und 
Schadstoffemissionen. Diese Probleme lassen 
sich nur durch Verkehrskonzepte lösen, für die 
ein weitgefächertes Instrumentarium zur Le n-
kung und Einschränkung von Verkehrsströmen 
erforderlich ist. Dazu zählt insbesondre di e 
  Seite 20 von 28 
und Arbeitsplätzen verantwortlich, 
sondern wegen ihrer Gebietsb e-
zogenheit auch verpflichtet, über 
ein funktionierendes Str aßen-und 
Schienensystem für die Bevölk e-
rung aus diesem Gebiet, insb e-
sondere für Besucher und Gäste 
sowie Pendler, erreichbar zu sein. 
Da sich auch die angrenzenden 
Oberzentren Oldenburg, Bielefeld 
und Münster, aber auch viele Mi t-
telzentren, neu ausgerichte t und 
aufgestellt haben, scheint es aus 
der Sicht des Handels geboten, 
bei der Beurteilung der überwi e-
genden Gründe des öffentlichen 
Wohls zunächst gutachterlich 
Aussagen zur Situation der Stadt 
Osnabrück zu erhalten. Denn Ziel 
aller Verantwortlichen in der Stadt 
Osnabrück muss sein, dass das 
Oberzentrum Osnabrück seine 
Anziehungskraft für das Umland 
aus seiner eigenen Attraktivität 
her sichert. 
 
Möglichkeit der Gemeinden, den MIV aus den 
Innenstadtbereichen ganz oder teilweise fer n-
zuhalten. 
 
Zukünftig muss deutlich werden, dass sich M o-
bilität nicht allein durch die Erreichbarkeit g e-
wünschter Ziele mit dem privaten Kfz definiert. 
Bereits heute st ehen andere wesentlich u m-
weltfreundlichere Verkehrsmittel dem Einze l-
nen zur Verfügung (s. Umweltverbund), die 
zukünftig im Bereich der Innenstadt einen h ö-
heren Stellenwert erlangen sollen. 
 
Zwar definiert sich die Anziehungskraft einer 
Stadt mit der Einstu fung aber Oberzentrum 
nicht allein durch ihre verkehrlichen Erreichba r-
keit, denn vielmehr bestimmt das Angebot e i-
ner Stadt an verschiedensten Nutzungen ihre 
Bedeutung, dennoch gilt es für die Innenstadt 
mit den angrenzenden Oberzentren auf mind e-
stens gleicher Höhe in Hinblick auf die grun d-
sätzliche Erreichbarkeit zu bleiben. 
IV.3 … Für Osnabrück als Großstadt 
im ländlichen Raum wird der m o-
torisierte Individualverkehr auch 
künftig eine herausragende B e-
deutung haben, insbesondere für 
die 60.000 Pendler und B esucher 
aus dem Umland, die über keine 
gute ÖPNV-Verbindung verfügen. 
Die gute Erreichbarkeit der Stadt 
als überregionales Versorgung s-
zentrum ist für Arbeitsplätze der 
Pendler, für Einzelhandel, Diens t-
leistungen, Kultur, Behörden von 
entscheidender Bedeutu ng….die 
Zahl der Kunden und Touristen 
wird sinken, weil die Menschen 
bei Dauerstau nicht mehr nach 
Osnabrück kommen werden. Der 
Standort Osnabrück, der in sta r-
ker Konkurrenz zu Münster und 
Bielefeld steht, wird verlieren. 
Die Stadt Osnabrück liegt an einem  Hauptau-
tobahnkreuz (A1 / A30) und hat zudem die A n-
bindung an die A 33. Aus dem Umland verla u-
fen zentral in die Stadt eine Vielzahl von Bu n-
des- und Landesstraßen. Darüber ist auch der 
ÖPNV mit dem Umland verbunden. Des Weite-
ren erschließen zwei Hauptachsen der Deu t-
schen Bahn AG die Stadt.  Somit ist eine 
grundsätzlich gute Erreichbarkeit des Ober-
zentrums für Pendler gegeben.  
 
Den Belangen des Verkehrs wurde in der Ve r-
gangenheit ein hoher Stellenwert in der Stad t-
planung eingeräumt. Diese Priorisierung hat in 
vielen Städten zu einem Attraktivitätsverlust der 
Innenstädte als Handels - und Dienstleistung s-
zentren geführt. Insbesondere der zunehme n-
de motorisierte Individualverkehr (MIV) hat in 
den Innenstädten zu erheblichen Problemen 
geführt. Dazu zählen nicht zule tzt Lärm - und 
Schadstoffemissionen. Diese Probleme lassen 
sich nur durch Verkehrskonzepte lösen, für die 
ein weitgefächertes Instrumentarium zur Le n-
kung und Einschränkung von Verkehrsströmen 
erforderlich ist. Dazu zählt insbesondre die 
Möglichkeit der Geme inden, den MIV aus den 
Innenstadtbereichen ganz oder teilweise fer n-
zuhalten. 
 
Zukünftig muss deutlich werden, dass sich M o-
  Seite 21 von 28 
bilität nicht allein durch die Erreichbarkeit g e-
wünschter Ziele mit dem privaten Kfz definiert. 
Bereits heute stehen andere wesentlich  um-
weltfreundlichere Verkehrsmittel dem Einze l-
nen zur Verfügung (s. Umweltverbund), die 
zukünftig im Bereich der Innenstadt einen h ö-
heren Stellenwert erlangen sollen. 
 
Zwar definiert sich die Anziehungskraft einer 
Stadt mit der Einstufung aber Oberzentrum 
nicht allein durch ihre verkehrlichen Erreichba r-
keit, denn vielmehr bestimmt das Angebot e i-
ner Stadt an verschiedensten Nutzungen ihre 
Bedeutung, dennoch gilt es für die Innenstadt 
mit den angrenzenden Oberzentren auf mind e-
stens gleicher Höhe in Hinblick a uf die grun d-
sätzliche Erreichbarkeit zu bleiben. 
 
 
 
 
Thema 8: Bedenken, dass durch die Teileinziehung Einzelne begünstigt werden 
 
 
lfd. 
Nr. 
Inhalt der Äußerung  Stellungnahme der Verwaltung 
I.1 …Es drängt sich daher der Ve r-
dacht auf, dass der wahre Grund  
für die Neumarkt -Umwidmung 
darin besteht, den Investor des 
seit Jahren geplanten Neumarkt -
Carrees zu befriedigen. Es best e-
hen jedoch erhebliche Zweifel, ob 
der derzeitige Neumarkt -Investor 
sein Projekt wirklich realisieren 
will. Somit entfällt auch diese Be-
gründung für eine Umwidmung, 
die erhebliche Nachteile für die 
Bürgerinnen und Bürger unserer 
Stadt mit sich bringen würde. 
Die Vorteile einer Sperrung der Neumarkts für 
den motorisierten Individualverkehr (MIV) w ä-
ren für den Investor eines Einkaufszentru ms 
marginal. Die Planungen für ein Einkaufsze n-
trum am Neumarkt sind immer von einer weit e-
ren Befahrbarkeit des Neumarkts durch den 
MIV (allerdings unter Berücksichtigung einer 
Reduzierung der Fahrspuren) ausgegangen. 
 
Eine ggf. verbesserte fußläufige Errei chbarkeit 
des Einkaufszentrums aus Richtung Große 
Straße wäre zwar denkbar, angesichts des 
nach wie vor verbleibenden Busverkehrs auf 
dem Neumarkt allerdings nicht signifikant. 
 
Ein wichtiges Argument für die Ansiedlung e i-
nes Einkaufszentrums am Neumarkt w ar und 
ist allerdings eine grundlegende Neugestaltung 
des Neumarkts als attraktiver Stadtplatz, die 
durch die Stadt mit der Beauftragung einer 
qualifizierten Planung (Lützow 7) bereits beau f-
tragt wurde. 
 
III.4 …Ich halte diese Auswirkung für 
unhaltbar und  bitte Sie, die Bü r-
gerinteressen denen des Ce n-
terinvestors oder ideologisch m o-
tivierten Parteien nicht unterz u-
ordnen. 
Die Vorteile einer Sperrung der Neumarkts für 
den motorisierten Individualverkehr (MIV) w ä-
ren für den Investor eines Einkaufszentrums 
marginal. Die Planungen für ein Einkaufsze n-
trum am Neumarkt sind immer von einer weit e-
ren Befahrbarkeit des Neumarkts durch den 
MIV (allerdings unter Berücksichtigung einer 
  Seite 22 von 28 
Reduzierung der Fahrspuren) ausgegangen. 
 
Eine ggf. verbesserte fußläufige Erreichbarke it 
des Einkaufszentrums aus Richtung Große 
Straße wäre zwar denkbar, angesichts des 
nach wie vor verbleibenden Busverkehrs auf 
dem Neumarkt allerdings nicht signifikant. 
 
Ein wichtiges Argument für die Ansiedlung e i-
nes Einkaufszentrums am Neumarkt war und 
ist allerdings eine grundlegende Neugestaltung 
des Neumarkts als attraktiver Stadtplatz, die 
durch die Stadt mit der Beauftragung einer 
qualifizierten Planung (Lützow 7) bereits beau f-
tragt wurde. 
 
IV.1 …Da das Einkaufszentrum am 
Neumarkt realistisch gesehen 
nicht kommt, sind die Forderu n-
gen des Investors nicht mehr r e-
levant. 
 
Die geplante Teileinziehung des Neumarkts 
steht nicht in gegenseitiger Abhängigkeit zu der 
geplanten Errichtung eines Einkaufszentrums 
am Neumarkt.  
 
IV.4 …Zudem ist Äußerungen aus der 
Kommunalpolitik zu entnehmen, 
dass es sich bei der Teileinzi e-
hung lediglich um eine Forderung 
des Centerinvestors handelt, um 
seine Gewinne optimieren zu 
können, und nicht um eine Ve r-
besserung im Sinne der Bürger. 
Hier macht sich die Politik zum 
willfährigen Helfer des Investors 
und vernachlässigt Bürgerintere s-
sen. 
 
Die geplante Teileinziehung des Neumarkts 
steht nicht in gegenseitiger Abhängigkeit zu der 
geplanten Errichtung eines Einkaufszentrums 
am Neumarkt.  
 
 
 
 
Thema 9: Eingeschränkte Erreichbarkeit der öffentlichen Parkhäuser/ -plätze 
 
 
lfd. 
Nr. 
Inhalt der Äußerung  Stellungnahme der Verwaltung 
II. 1 …Im Zusammenhang mit dem 
bereits erstellten vorhabenbez o-
genen Bebauungsplan für das 
Einkaufscenter am Neumarkt, 
wurden insbesondere auch  in 
Bezug auf die geplanten Par k-
plätze Untersuchungen der Ve r-
kehrsströme vorgenommen. Trotz 
des zeitlichen Zusammenhangs 
beider Maßnahme wurde bei di e-
sen Untersuchungen der Fall der 
Teileinziehung des Neumarktes 
Die Kapazitäten und Qualitäten der Parkhäuser 
zu beiden Seiten eines teileingezogenen Neu-
markts sind in etwa gleich hoch. Die grundsätz-
liche Erreichbarkeit aller Parkhäuser wäre trotz 
Teileinziehung des Neumarkts gegeben. Alle r-
dings wäre die Auswahl an Parkhäusern für 
Parkhausbenutzer, abhängig davon, aus we l-
cher Richtung sie die Innenstadt ansteuern, 
eingeschränkt, sofern sie keine größeren U m-
wege in Kauf genommen möchten.  
 
 
  Seite 23 von 28 
nicht betrachtet. Durch eine Te i-
leinziehung des Neumarktes ist 
die Erreichbarkeit der Parkhäuser 
aus nördlicher und nordöstlicher 
Richtung nicht mehr gewährle i-
stet, bzw. mit zusätzlicher Bel a-
stung für Anwohner und Verkehr 
innerhalb des Wallrings verbu n-
den. 
 
 
 
 
II.5 …Aus Sicht des Handels setzt 
eine Optimierung des ÖPNV -
Angebotes unter Sicherstellung 
der Erreichbarkei t der Innenstadt 
neben der Einführung von Ringl i-
nien und des strahlenförmigen 
Anfahrens der Osnabrücker I n-
nenstadt aus dem Umland vo r-
aus, dass für den motorisierten 
Individualverkehr nicht nur die 
Wege zu  den innerstädtischen 
Parkhäusern verkehrlich gut z u 
erreichen sind, sondern als Alte r-
native durch attraktive P+R -
Möglichkeiten am Stadtrand und 
Einsatz von Schnellbuslinien eine 
kostengünstige, bequeme und 
sichere Alte rnative geschaffen 
werden muss. 
 
Grundsätzlich wären zwar auch bei Teileinzie-
hung des Neumarkts die Erreichbarkeit aller 
bereits heute in der Innenstadt befindlichen 
Parkhäuser gegeben, allerdings müssten ggf. 
Umwege in Kauf genommen werden, sollte der 
Wunsch von Autofahrern bestehen, „aus G e-
wohnheitsgründen“ ein bestimmtes Parkhaus 
aufzusuchen.  
 
Für aus dem Umland kommende Kunden st e-
hen grundsätzlich geeignete Parkmöglichkeiten 
(Kunden aus Hasbergen bspw. die Parkgarage 
Ledenhof und Kamp -Promenade, Kunden aus 
Belm die Parkmöglichkeiten am Berliner Platz, 
Galeria Kaufhof, Kollegienwall und L+T) zur 
Verfügung. Zudem verfügt die Stadt Osnabrück 
über ein bewährtes Park-Leitsystem. 
 
IV.2 …Zudem befinden sich viele 
Parkhäuser im Innenstadtbereich, 
die durch die Sperrung nicht mehr 
auf dem direktem Wege erreicht 
werden können. So wären be i-
spielsweise Autofahrer, der in der 
Kampgarage parken wollen, diese 
aber mangels freier Plätze dann 
doch nicht anfahren können, g e-
zwungen, einen riesigen Umweg 
zu fahren um als nächste gewäh l-
te Parkmöglichkeit z. B. L + T -
Garage zu erreichen. Gleiches gilt 
für Besucher der Stadthalle, die 
von Osten anreisend zur Parkg a-
rage Ledenhof möchten. Derart i-
ge Beispiele könnten vielfach 
gebildet werden, die  allesamt zu 
zusätzlichen innerstädtischen 
Verkehr führen. 
 
Grundsätzlich wären zwar auch bei einer Tei-
leinziehung des Neumarkts die Erreichbarkeit 
aller bereits heute in der Innenstadt befindl i-
chen Parkhäuser gegeben, allerdings müssten 
ggf. Umwege in Kauf genommen werden, sollte 
der Wunsch von Autofahrern bestehen, „aus 
Gewohnheitsgründen“ ein bestimmtes Par k-
haus aufzusuchen.  
 
Für aus dem Umland kommende Kunden st e-
hen grundsätzlich geeignete Parkmöglichkeiten 
(Kunden aus Hasbergen bspw. die Parkgarage 
Ledenhof und Kamp -Promenade, Kunden aus 
Belm die Parkmöglichkeiten am Berliner Platz, 
Galeria Kaufhof, Kollegienwa ll und L +T) zur 
Verfügung. Zudem verfügt die Stadt Osnabrück 
über ein bewährtes Park-Leitsystem. 
 
 
 
 
  
  Seite 24 von 28 
Thema 10: Einwirk ung auf Gewerbe / Einzelhandel / Gastronomie / Handwerk 
etc. 
 
 
lfd. 
Nr. 
Inhalt der Äußerung  Stellungnahme der Verwaltung 
II.3 …Eine derartige Veränderung der 
verkehrsströme lässt den Stan d-
ort „Schloßstra ße“ im Innenstad t-
bereich Osnabrück für Gewerb e-
treibende zunehmend unattrakt i-
ver werden. Die städtebauliche 
Grundidee des Bebauungsplanes 
455 - Schloßstraße, östlich 
Schloßwall – war es, die dort vo r-
handene Bebauung und deren 
Nutzung ( Wohnen  & Dienstle i-
stung) zu schützen und eine U m-
wandlung dieser “in der Inne n-
stadt einmaligen Situation“ und 
der “prägenden Gebäudestruktur“ 
in investorengetriebene gesicht s-
lose Nachverdichtung z u verhi n-
dern. Gerade die Gewerbetre i-
benden sind es aber, die diese 
Strukturen stützen und erhalten. 
Der Bebauungsplan Nr. 455 – Schloßstraße / 
östl. Schloßwall – ist erstmals am 05.05.1998 
in Kraft getreten. Der Bebauungsplan basiert 
auf der städtebauliche n Grundidee, die hier 
vorhandene „reine Villenstraße“ (Schloßstraße) 
„mit großbürgerlichen Häusern auf geräumigen 
Gartengrundstücken“ vor einer baulichen „Ve r-
dichtung durch Neubebauung mit besonders 
intensiver Nutzung der Grundstücke einherg e-
hend mit einer  Umnutzung z. B. in Bürofläche“ 
zu schützen (vgl. Begründung zum Beba u-
ungsplan Nr. 455).  
 
Die im Bebauungsplan festgesetzten Baufl ä-
chen werden als allgemeine Wohngebiete 
(WA) definiert. Allgemeine Wohngebiete dienen 
nach der hier zu berücksichtigenden Bau nut-
zungsverordnung von 1977 vorwiegend dem 
Wohnen. Grundsätzlich zulässig sind im Pla n-
gebiet Wohngebäude, Anlagen für kirchliche, 
kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke. 
Gewerbliche Nutzungen sind im Plangebiet 
nicht allgemein zulässig.  
 
Sollte ei ne Veränderung der innerstädtischen 
Verkehrsströme den Standort „Schloßstraße“ 
für Gewerbetreibende zunehmend unattraktiver 
werden lassen, stünde diese Entwicklung somit 
nicht im Widerspruch zu der mit dem Beba u-
ungsplan Nr. 455 verfolgten rechtsverbindl i-
chen städtebaulichen Planung. 
 
II.4 …Von ebenfalls großer Bede u-
tung für die Wirtschaftliche En t-
wicklung der Stadt Osnabrück ist 
der Umsatz von  mindestens 215 
Mio. Euro jährlich, der allein in 
Einzelhandel und Gastronomie 
der Innenstadt  mit auswärtigen 
Kunden und Gästen erzielt wird. 
Auch hier dominiert der Pkw als 
Verkehrsmittel und unterstreicht 
die hohe  Bedeutung einer guten  
Erreichbarkeit der Innenstadt. 
 
Die punktuelle Sperrung einer Straße im I n-
nenstadtbereich ist grundsätzlich nicht geeig-
net, die wirtschaftliche Entwicklung einer Groß-
stadt maßgebend zu beeinflussen. 
 
Für aus dem Umland kommende Kunden st e-
hen grundsätzlich geeignete Parkmöglichkeiten 
(Kunden aus Hasbergen bspw. die Parkgarage 
Ledenhof und Kamp -Promenade, Kunden aus 
Belm die Par kmöglichkeiten am Berliner Platz, 
Galeria Kaufhof, Kollegienwall und L +T) zur 
Verfügung. Zudem verfügt die Stadt Osnabrück 
über ein bewährtes Park-Leitsystem. 
 
II. 5 .… Dies ist umso betrüblicher, als 
der Osnabrücker Einzelhandel, 
zumindest nach der letzten Erhe-
bung im Rahmen des O s-
Grundsätzlich wären zwar auch bei einer Tei-
leinziehung des Neumarkts die Erreichbarkeit 
aller bereits heute in der Innenstadt befindl i-
chen Parkhäuser gegeben, allerdings müssten 
  Seite 25 von 28 
nabrücker Märkte - und Zentra l-
konzepts im Jahre 2010, zu mehr 
als 30% auf Kunden aus dem 
Umland angewiesen ist und , 
nicht untypisch für ein Oberze n-
trum, in manchen Branchen eine 
Einzelhandelszentralität mit We r-
ten von über  200 und 300 % hat. 
Umso wichtiger ist die verkehrl i-
che Erreichbarkeit gerade für di e-
sen Kundenkreis. 
 
Die erforderlichen handelsbez o-
genen, aber auch verkehrsbez o-
genen Entscheidungen des Rates 
der Stadt Osnabrück bedürfen 
deshalb aus Sicht des Handel 
einer dezidiertet Begutachtung, 
bevor in das Verkehrssystem der 
Stadt Osnabrück in m assiver 
Weise eingegriffen wird. 
 
ggf. Umwege in Kauf genommen werden, sollte 
der Wunsch von Autofahrern bestehen, „aus 
Gewohnheitsgründen“ ein bestimmtes Par k-
haus aufzusuchen.  
 
Für aus dem Umland kommende Kunden st e-
hen grundsätzlich geeignete Parkmöglichkeiten 
(Kunden aus Hasbergen bspw. die Parkgarage 
Ledenhof und Kamp -Promenade, Kunden aus 
Belm die Parkmöglichkeiten am Berliner Platz, 
Galeria Kaufhof, Kollegienwall und L +T) zur 
Verfügung. Zudem verfügt die Stadt Osnabrück 
über ein bewährtes Park-Leitsystem. 
 
 
 
 
Thema 11: Gewähr der Verkehrssicherheit und mögliche Unfallgefahr 
 
 
lfd. 
Nr. 
Inhalt der Äußerung  Stellungnahme der Verwaltung 
II.4 …Das durch eine dauerhafte 
Sperrung des Neumarktes auf 
dem Wall und wichtigen Ein. und 
Ausfallstraßen hervorgerufene 
zusätzliche Verkehrsaufkommen 
kann dort nicht in befriedigender 
Verkehrsqualität bewältigt we r-
den. Dies hat die baustellenb e-
dingte Sperrung des Neumarktes 
gezeigt. Im Vergleich mit dem 
entsprechenden Zeitraum vor der 
Sperrung wurden zunehmen d 
Staus und steigende Unfallzahlen 
registriert. Zudem verlagert sich 
ein erheblicher Teil des bislang 
über den Neumarkt fließenden 
Verkehrs in die umliegenden 
Siedlungsgebiete. 
Während der vergangenen Sperrzeiten des 
Neumarkts hat es vermehrtes Verkehrsau f-
kommen, insbesondere auf dem süd -
/westlichen Wallring gegeben. Die jeweiligen 
Stauräume vor den Kreuzungen waren deutlich 
höher belegt als zuvor. Dennoch blieb der Ve r-
kehr trotz seltener längerer Komplettstaus in 
Bewegung. Es mussten letzte Freiräume g e-
braucht werden, um den Gesamtverkehr noch 
verträglich abzuwickeln. 
 
Die Polizei hat die Unfallzahlen auf dem Wal l-
ring in den 625 Tagen vor der Sperrung und 
einen gleich langen Zeitraum während der 
Sperrung des Neumarkts miteinander vergl i-
chen. Dabei ist deutl ich geworden, dass es auf 
dem Wallring in absoluter Zahl eine Zunahme 
des Unfallgeschehens um  14 % (= 139 Unfälle 
mehr) gegeben hat. Verlässliche Aussagen, ob 
die erhöhte Anzahl der Verkehrsunfälle auf ein 
erhöhtes Verkehrsaufkommen auf dem Wal l-
ring, ausg elöst durch die Sperrung des Ne u-
markts, zurückzuführen ist oder auch andere 
Faktoren, wie die Baustelle am Hasetor Ei n-
fluss auf die Zahlen genommen haben , können 
  Seite 26 von 28 
nicht gemacht werden. In der Gesamtbetrac h-
tung kommt die Polizei zu dem Ergebnis, dass 
eine signifikante Verschlechterung nicht festz u-
stellen war. 
 
Im Zuge einer Teileinziehung des Neumarkts 
kann grundsätzlich nicht ausgeschlossen bzw. 
verhindert werden , dass sich einzelne Ve r-
kehrsteilnehmer Ausweichstrecken – auch 
durch Wohnstraßen – suchen. 
 
IV.2 … Zudem entsteht durch die B e-
sonderheit, dass bei der Einric h-
tung einer Fußgängerzone die 
vorhandenen Lichtzeichenanl a-
gen (Ampeln)und dem weiterhin 
geplanten Bus -, Liefer - und Ra d-
fahrerverkehr eine erhebliche 
Steigerung des Gefährdungsp o-
tenzials für F ußgänger zu der 
jetzigen Ist -Situation entsteht. 
Laut www.neumarkt-os.de beträgt 
die höchste gemessene Tage s-
frequenz bereits ohne Einkau f-
scenter 7.000 Passanten pro 
Stunde. Ein Busverkehr, 
der sich an die Verkehrsr egeln 
hält, ist damit faktisch gar nicht 
mehr möglich. Er käme zum E r-
liegen oder würde die querende n 
Fußgänger erheblich gefährden. 
 
Im Zuge einer T eileinziehung zur Umwidmung 
des Neumarkts  zur „Fußgängerzone“, die der 
straßenrechtlichen Einschränkung auf  die B e-
nutzungsart Fußgängerverkehr genügt, wären 
bei der baulichen Umgestaltung durch weitere  
Elemente – wie z. B. Linienentwässerung und 
taktile Leitsysteme – oder bei einer Beschild e-
rung mit Verkehrszeichen 250 zuzüglich der 
zugelassenen Verkehrsarten die unterschiedl i-
chen Bewegungsflächen für Fußgänger - und 
Fahrverkehr voneinander abzugrenzen.  Ohne 
Teileinziehung würde  es bei der bisherigen 
Verkehrsführung und bei dem ampelgesiche r-
ten Übergang Johannisstraße/ Große Straße 
bleiben.  
 
 
IV.3 …Die Querung und der Aufenthalt 
auf dem Neumarkt wird nach der 
Sperrung gefährlich sein und zu 
schweren Unfällen führen: Infolge 
der Entwidmung wird der Ne u-
markt automatisch zu einer Fu ß-
gängerzone. In einer Fußgänge r-
zone kann es ex definitione keine 
Ampeln geben. Das wird dazu 
führen, dass es gefährliche Situ a-
tionen geben wird, wenn sich 
2.000 Busse durch den Großen 
Strom der querenden Fußgänger 
„quälen „ müssen. Dies ist das 
schwerwiegendste Argument g e-
gen die Sperrung. Der Rat nimmt, 
um seine ideologisch geprägten 
Auffassungen durchzusetzen, 
eine hohe Gefahr in K auf. Das ist 
verantwortungslos. 
 
Im Zuge einer T eileinziehung zur Umwidmung 
des Neumarkts  zur „Fußgängerzone“, die der 
straßenrechtlichen Einschränkung auf die B e-
nutzungsart Fußgängerverkehr genügt, wären 
bei der baulichen Umgestaltung durch weitere  
Elemente – wie z. B. Linienentwässerung und 
taktile Leitsysteme – oder bei einer Beschild e-
rung mit Verkehrszeichen 250 zuzüglich der 
zugelassenen Verkehrsarten die unt erschiedli-
chen Bewegungsflächen für Fußgänger - und 
Fahrverkehr voneinander abzugrenzen.  Ohne 
Teileinziehung würde  es bei der bisherigen 
Verkehrsführung und bei dem ampelgesiche r-
ten Übergang Johannisstraße/ Große Straße 
bleiben.  
 
 
 
 
  Seite 27 von 28 
Thema 12: Bedenken zur Einhaltung der Hilfsfristen für Rettungsdienste 
 
 
lfd. 
Nr. 
Inhalt der Äußerung  Stellungnahme der Verwaltung 
III.4 …Durch die vorsätzliche Spe r-
rung bzw. durch die dadurch en t-
stehenden Verkehrsstörungen 
und nicht Einhaltung der Hilfsfr i-
sten liegt ein Organisationsver-
schulden seitens der Stadt als 
Träger des Rettung sdienstes und 
der Feuerwehr vor. 
Auf Grundlage des verwendeten Berec h-
nungsmodells für das Erreichen der Hilfsfristen 
können zwar keine Verzögerungen durch  eine 
Teileinziehung des Neumarkts  nachgewiesen 
werden, gleichwohl rechnet die Feuerwehr in s-
besondere zu den verkehrsstarken Zeiten mit 
Verzögerungen durch eine erhöhte Verkehr s-
dichte, die an dieser Stelle jedoch hinsichtlich 
der Einhaltung der Hilfsfristen nicht quantifiziert 
werden können. 
 
IV.2 …Ein weiterer Aspekt gegen eine 
Sperrung ist, dass auch Re t-
tungskräfte wie Notarztwage und 
Feuerwehr betroffen wären. Es  
wäre nicht zu verantworten, diese 
im Notfall die Fußgängerzone 
Neumarkt queren zu lassen, da 
auch hier von einer Behinderung 
durch oder Gefährdung von Pa s-
santen ausgegangen werden 
müsste. Durch vorzunehmende 
Umwege könnten die Rettung s-
kräfte leicht 5 Minu ten später als 
sonst ankommen, was sogar zu 
Organisationsverschulden der 
Stadt als Träger derselben führen 
könnte.  
Die Fahrer der entsprechenden Einsatzfah r-
zeuge meiden bei den Anfahrten zu den Ei n-
satzstellen bereits jetzt die vorhandenen Fu ß-
gängerzonen, Einbahnstraßen und Straßen mit 
sehr engen Querschnitten sofern sich die Ei n-
satzstelle nicht gerade in diesen Bereichen 
befindet. Von daher  wäre damit zu rechnen, 
dass eine Fußgängerzone auf dem Neumarkt  
bei einer Alarmfahrt grundsätzlich zu einer U m-
fahrung dieses Bereichs führen würde.  
 
Auf Grundlage des verwendeten Berec h-
nungsmodells für das Erreichen der Hilfsfristen 
können zwar keine Verzögerungen durch  eine 
Teileinziehung des Neumarkts  nachgewiesen 
werden, gleichwohl rechnet die Feuerwehr in s-
besondere zu den verkehrsstarken Zeiten mit 
Verzögerungen durch eine erhöhte Verkehr s-
dichte, die an dieser Stelle jedoch hinsichtlich 
der Einhaltung der Hilfsfristen nicht quantifiziert 
werden können. 
 
 
 
 
Thema 13: Hinweise auf Defizite im förmlichen Verfahren/Ratsbeschluss  
 
 
lfd. 
Nr. 
Inhalt der Äußerung  Stellungnahme der Verwaltung 
II.3 (unter Bezug auf die Ratsen t-
scheidungen) 
…Eine weitergehende Auseina n-
dersetzung mit den Folgen der 
Teileinziehung erfolgt hierbei 
ebenfalls nicht. Dies wäre aus 
unserer Sicht vor Veröffentlichung 
der Absicht einer Teileinziehung 
aber notwendig gewesen. Wie 
sich aus dem, der Stadtbekan n-
Die Auffassung, dass bereits vor Veröffentl i-
chung der Absicht der Teileinziehung eine 
weitgehende Auseinandersetzung mit den Fo l-
gen der Teileinziehung notwendig gewesen  
wäre, wird nicht geteilt. 
 
Die Ankündigung der Teileinziehung nach § 8 
NStrG ist ein unselbstständiger Bestandtei l des 
Teileinziehungsverfahren, gegen den es keinen 
isolierten Rechtschutz gegeben ist. 
  Seite 28 von 28 
ten, U rteil des OVG zum Ne u-
markttunnel ergibt,  
vergl. Niedersächsische OVG -
Urteil vom 18. Juli 2006 -Az 
LB116/06 
gibt es keinen abschließenden 
Katalog der eine straßenrechtl i-
che Einziehung rechtfertigenden 
öffentlichen Interessen… 
Wir halten die Sperrung des 
Neumarktes für den motorisierten 
Individualverkehr vor diesem Hi n-
tergrund für sa chlich nicht g e-
rechtfertigt, verkehrspolitisch 
fragwürdig, städtebaulich unvo r-
teilhaft und mithin nach dem Ni e-
dersächsischen Straßengesetzt 
wegen des Nichtvorliegens 
„überwiegender Gründe des ö f-
fentlichen Wohles“ für unzulässig.  
 
Die materiellen Voraussetzungen der Teilei n-
ziehung  - überwiegende Gründe des öffentl i-
chen Wohls – müssen erst im Zeitpunkt des 
Erlasses der Teileinziehungsverfügung v orlie-
gen, nicht bereits im Zeitpunkt der ortsüblichen 
Bekanntmachung der Absicht der Teileinzi e-
hung. Dies ergibt sich im Übrigen auch aus 
Sinn und Zweck der Ankündigung der Teilei n-
ziehungsabsicht. Die Ankündigung erfolgt, um 
jeden, der sich von der beabsic htigten Teilein-
ziehung betroffen fühlt, Gelegenheit zu Ei n-
wendungen zu geben, die dann bei der Abw ä-
gungsentscheidung zu berücksichtigen sind. 
Über die Einwendungen ist nicht gesondert zu 
entscheiden; ihre Würdigung ergibt sich aus 
der Verfügung oder Ablehnung der Teileinzi e-
hung. 
 
Richtig ist die Auffassung des Einwendung s-
führers, dass es keinen abschließenden Kat a-
log der eine Teileinziehung rechtfertigenden 
öffentlichen Interessen gibt.  
 
Es ist eine Abwägungsentscheidung zu treffen, 
bei der auf der T atbestandsseite der Norm des 
§ 8 Abs. 1 S. 2 NStrG die für und gegen eine 
Teileinziehung sprechenden Gründe des ö f-
fentlichen Wohl s gegeneinander abzuwägen 
sind. Nur für den Fall, dass bei der Abwägung 
auf der Tatbestandsseite die für die Teileinzi e-
hung spr echenden Gründe des öffentlichen 
Wohls überwiegen, räumt die Norm dem Str a-
ßenbaulastträger auf der Rechtsfolgeseite hi n-
sichtlich des "ob" und des "wie" der Teileinzi e-
hung einen Ermessensspielraum ein, bei dem 
auch die von der Teileinziehung berührten pr i-
vaten Belange zu berücksichtigen sind."