Freigabe von Haushaltsmitteln
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0604
Datum: 2017-03-03
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 23.02.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0604
öffentlich
Freigabe von Haushaltsmitteln
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 07.03.2017 Ö Vorberatung
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 09.03.2017 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 14.03.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 14.03.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Haushaltsmittel für die barrierefreie Umgestaltung von Bushaltestellen für 2017 in Höhe 
von 500.000,00 € werden freigegeben. Dem Maßnahmenbeginn wird zugestimmt. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein
I. Gesamtkosten der Maßnahme : 500.000,00 €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: 500.000,00 €
Betroffener Haushaltsbereich
Ergebnishaushalt X Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 7.000741.710.002
Bezeichnung: Bushaltestellen LNVG
x Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
x Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von 261.750 €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
Die Gesamtkosten von _____________ € beziehen sich auf die Jahre ______________
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von _____________ €
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
                                                           Seite: 2/2
E. Beteiligte Stellen:  FB Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Wie bereits in den vergangenen Jahren sollen auch in 2017 wieder mehrere Bushaltestellen 
barrierefrei ausgebaut werden. Für die Ausschreibung und Durchführung dieser notwendigen 
Baumaßnahmen ist die Freigabe der entsprechenden Finanzmittel erforderlich. Der über-
wiegende Teil dieser Haltestellen wird auch mit Mitteln der Landesnahverkehrsgesellschaft 
gefördert, sodass der Abschluss der Maßnahme bis Ende 2017 erfolgen muss. Aus diesem 
Grund ist eine zeitnahe Ausschreibung der Arbeiten erforderlich. 
Folgende Bußhaltestellen sollen umgestaltet werden:
- Haste: Güstower Straße, stadtein- und –auswärts
Warnemünder Straße, stadtauswärts
- Dodesheide Ellerstraße, die Haltestellen „Zum Schäferhof“ , stadtein- und –auswärts
Am Tannenkamp, stadtein- und –auswärts
- Fledder: Meller Straße , die Haltestelle “Bünder Straße“, stadtein- und –auswärts
Stahlwerksweg, stadtauswärts
- Voxtrup: Düstruper Straße  „Molenseten“, stadtauswärts
„Habichtsweg“, stadtein- und –auswärts
- Hellern: Lengericher Landstraße „Zur Spitze“, stadtauswärts
- Hollage/
Pye: Fürstenauer Weg, die Haltestelle „Feldkamp“ stadtauswärts
Die Freigabe der Haushaltsmittel erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung, da 
aufgrund der Vorlaufzeit mit der planerischen und technischen Bearbeitung nicht bis zur 
Genehmigung des Haushalts gewartet werden kann. 
Die Planungen werden im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorgestellt. In diesem 
Zusammenhang ist dann die Zustimmung zum Maßnahmenbeginn der neuen Maßnahmen 
erforderlich.