Förderung von Elektro- und Hybrid-Taxen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/1859
Datum: 2018-01-26
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/2
CDU/BOB Gruppe 17.01.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/1859
öffentlich
Förderung von Elektro- und Hybrid-Taxen / Antrag der CDU/BOB-
Gruppe
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 30.01.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.01.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Förderung von Elektro- und Hybrid-Taxen in 
Osnabrück zu erstellen. 
Dabei soll unter anderem geprüft werden, 
1. nach welchen Kriterien eine finanzielle Förderung für die Umstellung auf E-Taxen bzw. 
Taxen mit Brennstoffzellen / Hybridtaxen erfolgen kann (bspw. Landes-, Bundes- oder 
Europamittel);
2. wie ein Ausbau der Ladeinfrastruktur generell und insbesondere an Taxiständen si-
chergestellt werden kann; 
3. welche Möglichkeiten der verkehrlichen Bevorzugung es gibt. 
Erfahrungen anderer Städte sollen in das Konzept miteinfließen. Die Ergebnisse sind den 
jeweiligen Fachausschüssen vorzustellen.  
Begründung:
Allein in Deutschland sind über 50.000 Taxen unterwegs. Derzeit prägen nach wie vor Fahr-
zeuge mit Verbrennungsmotoren das Straßenbild. Doch ein Umdenken in der Branche findet 
statt und verschiedene Fördermodelle etablieren sich bereits.
Aufbauend auf dem Förderungsprogramm des Bundes, dass neuzugelassene Elektro- und 
Hybridtaxen mit 4.000 bzw. 3.000 Euro fördert, möchte das Land Berlin diese Summe in Zu-
kunft verdoppeln, sobald ein Dieseltaxi durch ein neues Hybrid-, Elektro- oder Brennstoffzel-
len-Taxi ersetzt wird. In Berlin fahren von den rund 8.000 Taxen mittlerweile über 1.600 mit 
Hybridantrieb. Bei jedem 80. Hybridauto, welches in Deutschland unterwegs ist, handelt es 
sich demnach um ein Berliner Taxi. Insgesamt verfügen über 2.000 Taxen in Berlin über eine 
emissionsarme Antriebsart wie Erdgas, Autogas oder die sich stets weiterentwickelnde Hyb-
rid-Technik. 
In einem Förderprogramm der Stadt München werden E-Taxen gefördert, die rein batterie-
elektrisch oder über Brennstoffzellen betrieben werden. Die Höhe der Förderung beträgt 0,20 
Euro pro gefahrenem (und durch einen Fiskaltaxameter aufgezeichneten) E-Besetztkilometer 
und ist begrenzt auf maximal 40 Prozent der Anschaffungskosten des E-Taxis. Eine Doppel-
förderung mit Förderprogrammen des Bundes, des Landes oder die Antragstellung bei 
jedem anderen Zuschuss-Programm ist in diesem Fall ausgeschlossen.
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Elektrofahrzeuge leisten einen erheblichen Beitrag zur Luftreinhaltung, insbesondere als 
zukünftiger Ersatz für bislang überwiegend dieselbetriebene, vielfahrende Taxifahrzeuge in 
der Innenstadt. Die Förderung von Elektro- und Hybrid-Taxen ist ein wichtiger Beitrag zur 
Reduzierung von Schadstoffen im Osnabrücker Innenstadtbereich.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
gez. Dr. E.h. Fritz Brickwedde gez. Dr. Ralph Lübbe
CDU-Fraktionsvorsitzender BOB-Fraktionsvorsitzender