Pottbäckerweg
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/0256-01
Datum: 2016-12-07
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 30.11.2016 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/0256-01
öffentlich
Pottbäckerweg
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 06.12.2016 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema Pottbäckerweg vom 29.11.2016 wird wie folgt 
beantwortet. Aus systematischen Gründen wird mit der Antwort zu Frage 2 begonnen.
Frage 2:
Welcher Abrechnungsmodus ist zuletzt mit welchen Faktoren angewendet worden?
Antwort:
Die Abrechnung der Erschließungsanlage Pottbäckerweg erfolgte bei allen bisherigen Be-
rechnungen als erstmalige endgültige Herstellung auf der Grundlage der Erschließungsbei-
tragssatzung in Verbindung mit den §§ 127 folgende Baugesetzbuch. Dabei wird der umla-
gefähige Aufwand auf die Beitragspflichtigen in Abhängigkeit zur Grundstücksgröße und An-
zahl der Vollgeschosse verteilt. Weitere Details regelt die Satzung.
Frage 1:
Warum hat es bei der Abrechnung der Erschließungskosten „Pottbäckerweg“ drei verschie-
dene Abrechnungen gegeben?
Antwort:
Im Laufe des Abrechnungsverfahrens hatte sich der in die Berechnung einbezogene umla-
gefähige Aufwand mehrfach geändert. 
Die erste Berechnung enthielt bei den Grunderwerbskosten einen Rechenfehler, der eine 
zweite Berechnung erforderlich machte. Dies führte zu einer Reduzierung der Erschlie-
ßungsbeiträge für die Anlieger. 
Im Laufe des weiteren Verfahrens wurde festgestellt, dass das Ausschreibungsergebnis für 
die Herstellung der Baustraße in erheblichem Umfang von den bisher geschätzten Kosten 
abwich. Dadurch wurde eine dritte Berechnung erforderlich, die das Ausschreibungsergebnis 
der Baustraße und die neu geschätzten Kosten für den Endausbau enthielten. Dadurch stieg 
der Beitrag für die Anlieger wieder.
Die beitragspflichtigen Anlieger erhielten von der Stadt ein Angebot zum Abschluss eines 
Ablösevertrages für den Erschließungsbeitrag. Inzwischen haben 75 % der Anlieger (27 von 
36) von diesem Angebot Gebrauch gemacht mit der Folge der Festschreibung des verein-
barten Ablösebetrages. Ein Abgleich zum tatsächlichen Aufwand und eine Nachzahlung der 
Anlieger nach endgültiger Fertigstellung ist damit für diese Fälle grundsätzlich ausgeschlos-
sen.
Alle übrigen 9 Anlieger erhalten in Kürze einen Vorausleistungsbescheid in Höhe der zu er-
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wartenden Herstellungskosten auf der Grundlage der dritten und letzten Berechnung. Der 
endgültige Beitragsbescheid erfolgt nach endgültiger Herstellung des Pottbäckerweges. Um 
eine Überzahlung zu vermeiden, wird beim Vorausleistungsbescheid ein sogenannter Si-
cherheitsabschlag abgezogen.
Die Beitragspflichtigen des Pottbäckerweges haben bisher fünf Informationsschreiben zur 
Berechnung und der Änderungen der Berechnungen erhalten. Alle zur Berechnung notwen-
digen Unterlagen können weiterhin bei der Verwaltung eingesehen werden.
Der Endausbau des Pottbäckerweges ist in einem Zeitrahmen von zwei bis fünf Jahren ab 
heute vorgesehen.