Hortkosten in Coronazeiten / Anfrage der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6748-01
Datum: 2021-04-01
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 25.03.2021 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6748-01
öffentlich
Hortkosten in Coronazeiten / Anfrage der CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 14.04.2021 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück hat mit Vorlage (VO/2021/6748) die 
Verwaltung um Auskunft gebeten.
Die Verwaltung nimmt dazu wie folgt Stellung:
1. Wie erfolgt die Abrechnung der Hortkosten vor dem Hintergrund der Pandemie und 
werden diese den Eltern transparent dargestellt - zum Beispiel im Dezember, Januar und 
Februar, als die Horte geschlossen blieben und wie wird dies perspektivisch gehandhabt?
Grundlage für die Erhebung von Beiträgen ist der Ratsbeschluss vom 07.07.2020 
(VO/2020/5641). Danach sind Elternbeiträge auf Basis der tatsächlich angebotenen 
Betreuungsleistung zu erheben. Somit sind regelmäßig nur dann Beiträge zu erstatten, 
wenn die Betreuungsleistung aufgrund von coronabedingten Maßnahmen oder 
Fachkräftemangel nicht oder nur eingeschränkt angeboten werden konnte/kann. Dieser 
Beschluss ist maßgeblich für den Zeitraum 01.07.2020 bis 15.12.2020 und vom 
08.03.2021 bis 14.03.2021 und zukünftige Phasen außerhalb der Notbetreuung.
Mitte Dezember 2020 hat Herr Minister Tonne einen Appell an alle Eltern gerichtet. 
Aufgrund der sich verschärfenden Corona-Lage wurden alle Eltern aufgerufen, in der Zeit 
vom 16.12.2020 bis 10.01.2021 auf eine Betreuung in einer Kindertagesstätte oder 
Tagespflege zu verzichten und die Betreuung ihrer Kinder anderweitig zu organisieren 
(Anlage 1). Sofern Eltern diesem Appell gefolgt sind, geschah dieses jedoch auf 
freiwilliger Basis. Daher ist für diesen Zeitraum eine Beitragserstattung ausgeschlossen 
(Ausnahme Schließung/Einschränkung Angebot aufgrund Corona oder 
Fachkräftemangel). Die Träger von Kindertagesstätten wurden mit Schreiben vom 
15.12.2020 über den Appell informiert und um Kommunikation mit den Eltern gebeten.
Im Zeitraum 11.01.2021 bis einschließlich 07.03.2021 und erneut seit dem 15.03.2021 
fand/findet gemäß der geltenden Corona-Verordnung lediglich eine Notbetreuung statt. 
Selbstverständlich wurden/werden in diesen Zeiträumen nur die tatsächlich in Anspruch 
genommenen Notbetreuungszeiten in Rechnung gestellt. Eltern, welche die Betreuung 
ihrer Kinder anderweitig organisieren konnten/können wurden/werden die Beiträge 
nachträglich erstattet, alternativ erst nachträglich erhoben.
2. Müssen Kinder, die im Szenario B die Schule besuchen, den vollen Hortbetrag bezahlen, 
wenn sie aufgrund des Appells des Kultusministers freiwillig den Hort nicht aufsuchen und 
werden hierbei auch die Kosten für das Mittagessen berücksichtigt?
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Während der genannten Zeiträume gab es, außer in Zeiten der Notbetreuung, nahezu 
keine Betreuungseinschränkungen in den Horten. Somit haben die Horte regelmäßig das 
mit den Eltern vertraglich vereinbarte Betreuungsangebot vorgehalten, auch zu den 
Zeiten, an denen der Unterricht an den Grundschulen im Wechselmodell stattgefunden 
hat oder komplett ausgefallen ist. Darüber hinaus ist der Betreuungs- und 
Verpflegungsbeitrag gemäß Entgeltordnung der Stadt Osnabrück für die Benutzung von 
Kindertagesstätten zu zahlen.
im Auftrag
gez. Schlüter
Anlage/n:
Brief an die Kindertageseinrichtungen
1 
 
  Grant Hendrik Tonne Niedersächsischer 
Kultusminister 
 
Hannover, 15. Dezember 2020 
 
 
Sehr geehrte Erzieherinnen und Erzieher, 
sehr geehrte Fachkräfte in den Kindertageseinrichtungen, 
 
im Rahmen der Bund -Länder-Beratungen sind Vorgaben auch für den Bereich der 
frühkindlichen Bildung erarbeitet worden. Die Kindertageseinrichtungen und die 
Kindertagespflege sollen im Grundsatz geöffnet bleiben. An die Erziehungsberechtigten habe 
ich allerdings appelliert, die Kinder nicht in die Betreuung zu geben, sofern die Betreuung 
selbst sichergestellt werden kann.  Durch eine Verringerung der Mobilität von Eltern und 
Kindern kann ein relevanter Beitrag zur allgemeinen Kontaktreduktion geleistet werden. Wenn 
aber die Betreuung der Kinder nicht anderweitig sichergestellt werden kann, können die 
Erziehungsberechtigten weiterhin die Betreuungsangebote in Anspruch nehmen. Kein Kind, 
dass auf die Betreuung angewiesen ist, soll im Regen stehengelassen werden!  
Mein Appell an die Erziehungsberechtigten, ihre Kinder nach Möglichkeit zu Hause zu 
betreuen, ist zunächst auf einen Zeitraum bis zum Ende der schulischen Weihnachtsferien 
begrenzt. Es lässt sich festhalten, dass Kindertageseinrichtungen nach wie vor keine Orte der 
Infektion sind. Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass der Regelbetrieb auch in der 
gegenwärtigen Situation einer weltweiten Pandemie möglich ist. Um diesen Regelbetrieb 
soweit wie möglich aufrechtzuerhalten, wurde in Niedersachsen – anders als in vielen anderen 
Bundesländern – ein sehr ausdifferenzierter Stufenplan entwickelt, nach dem 
Szenarienwechsel anhand objektiver Inzidenzwerte vorzunehmen sind. Es lässt sich 
festhalten, dass dieser Rahmen hält. Dies bestätigt auch die regelmäßige Auswertung der 
gemeldeten Einrichtungsschließungen sowie der Daten zu in den Kindertageseinrichtungen 
erkrankten Personen. Sowohl die Anzahl der Einrichtungsschließungen als auch die Zahl der 
erkrankten Personen in den Kindertageseinrichtungen ist konstant auf einem bemerkenswert 
niedrigen Niveau. Die Kindertageseinrichtungen sind keine Orte der Infektion. Und sie 
entwickeln sich auch nicht zu derartigen Orten. Dies ist in erster Linie Ihnen zu verdanken. Ihr 
besonderer Einsatz in dieser außergewöhnlichen Zeit verdient Hochachtung. Ich danke Ihnen 
sehr herzlich für Ihre herausragende und verantwortungsbewusste Arbeit. Nicht zuletzt dank 
Ihres Einsatzes können die Kindertageseinrichtungen auch während der gegenwär tigen 
verschärften Einschränkungen des öffentlichen Lebens weiterhin grundsätzlich im 
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Regelbetrieb in Zeiten von Corona verbleiben. Damit leisten Sie einen wertvollen 
gesamtgesellschaftlichen Beitrag. 
Abschließend möchte ich in der jetzigen Vorweihnachtsze it noch auf eine Regelung zu 
Weihnachtsfeiern und Adventsveranstaltungen hinweisen: Da auch in den 
Kindertageseinrichtungen gegenwärtig nach Möglichkeit Kontakte reduziert werden sollen,  
dürfen Weihnachtsfeiern und Adventsveranstaltungen in den Einrichtungen ausschließlich mit 
den betreuten Kindern unter Anwesenheit des Personals der Kindertageseinrichtung 
durchgeführt werden. Eltern dürfen während der Feiern derzeit nicht anwesend sein.  
In dieser herausfordernden Zeit muss jeder und jede Einzelne einen Be itrag zur Bewältigung 
der Pandemie leisten. Sie tun das in Ihrem Arbeitsalltag täglich im Sinne der Ihnen 
anvertrauten Kinder. Dafür noch einmal mein herzlicher Dank. Ich wünsche Ihnen  nun eine 
besinnliche Adventszeit und ein frohes Weihnachtsfest.  Kommen Sie gut ins neue Jahr und 
bleiben Sie bitte gesund! 
 
Mit freundlichen Grüßen