Winterdienst in Osnabrück - Adaption Nachhaltige Mobilität
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2313
Datum: 2018-06-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 30.04.2018 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2313
öffentlich
Winterdienst in Osnabrück - Adaption Nachhaltige Mobilität
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 12.06.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 12.06.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Im Winterdienst auf den Radwegen auf Hochborden wird derzeit ein Hartsteinsplitt 
verwendet. Zur Optimierung der Fahrradfreundlichkeit wird als Streumittel zukünftig 
versuchsweise Blähton ausgebracht.
Bei starken Schneeereignissen wird der Schneepflug eingesetzt. Dieser ersetzt im Gehweg- 
und Radwegbereich bei Schneehöhen ab ca. 5 cm die Schneebürsten und stellt im 
Straßenraum die einzige Schneeräumung dar. Zukünftig soll in einer Erprobungsphase der 
Schneepflug nach links gestellt werden. Der Schnee wird an der Mitte der Straße abgelegt.
Ab dem nächsten Winter soll das Radwegenetz auf 135 km immer auch dann 
winterdiensttechnisch betreut werden, wenn die Einsatzstufe Eins angeordnet wird und nicht 
nur bei Einsatzstufe Zwei. Hierfür werden im Wirtschaftsplan 2019 drei zusätzliche 
Geräteträger zu einem Stückpreis von 122.000 € eingestellt.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
I. Gesamtkosten der Maßnahme :  Investiv 366.000 € einmalig
Konsumtiv 90.000 € per anno (Anlage)
Streumittelaufschlag ca. 20.000 € per anno
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: 0 €
Betroffener Haushaltsbereich
x Ergebnishaushalt x Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Ergebnishaushalt (Kernverwaltung):
Produktnummer / Projektnummer: 1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe
Bezeichnung: Zuschuss aus Sonderbudget Fachbereich Finanzen und Controlling
Finanzhaushalt (OSB):
Sachkonto: 820000
Bezeichnung: Maschinen und Betriebsgeräte
x Die erforderlichen Mittel für 2018 stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und.
müssen außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden
x Die erforderlichen Mittel für 2019 werden im Haushalt/Wirtschaftsplan 2019 berücksichtigt.
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III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
x Der konsumtive Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen.
B. Personelle Auswirkungen: 
keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
Das Pilotprojekt wird nicht ausgeführt.
E. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich 20 Finanzen und Controlling
Fachbereich 61 Städtebau
Fachbereich 68 Umwelt und Klimaschutz
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Der Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB) ist für den Winterdienst in Osnabrück zuständig. 
Dies trifft sowohl auf die Straßen zu, auf eine definierte Anzahl von Bushaltestellen, die 
Bedienung der Anliegerpflichten vor allen öffentlichen Gebäuden und Liegenschaften der 
Stadt, aber seit einigen Jahren auch verstärkt auf Radwege. Derzeit wird ein 
Hauptradwegenetz von 135 km in der Einsatzstufe Zwei vom OSB bearbeitet; teilweise 
handelt es sich um Radwege auf Hochborden (neben Gehwegen) und teilweise um 
Radwege auf Fahrbahnniveau. Derzeit erfolgt die Betreuung abschnittsweise durch 
verschiedene Abteilungen in räumlicher Zuordnung, z.B. Friedhöfe, Grünunterhaltung, 
Straßenreinigung. Dadurch kann es dazu kommen, dass einzelne Abschnitte zu 
unterschiedlichen Zeiten geräumt werden. 
Der OSB möchte in Zukunft den Winterdienst auf Radwegen noch weiter optimieren und 
einen weiteren Beitrag für einen gesunden und nachhaltigen Mobilitätswechsel leisten. Um 
den Wunsch des Rates der Stadt Osnabrück nach einer Entwicklung zur nachhaltigen 
Mobilität zu unterstützen, und hier insbesondere einen Wandel im Modal Split hin zu einer 
innerstädtischen, fahrradfreundlicheren Mobilität, stellt der OSB folgende Inhalte zum 
Beschluss vor:
1.Im Winterdienst auf den Radwegen auf Hochborden wird derzeit ein Hartsteinsplitt 
verwendet. Splitt bedeutet: Es handelt sich um ein gebrochenes Korn, also kein 
Rundkorn wie bei Sand oder Kies. Dieses Verfahren ist derzeit satzungskonform. Die 
BürgerInnen dürfen als abstumpfende Mittel in der Anliegerpflicht zur Räumung der 
Gehwege auch nur Splitt/Sand nutzen. Zur Optimierung der Fahrradfreundlichkeit wird 
als Streumittel zukünftig Blähton ausgebracht. Der Blähton hat bodenverbessernde 
Eigenschaften und kann so bei einem teilweisen Verbleib in den Baumscheiben, 
Pflanzflächen und in den Rasenflächen keine negativen Wirkungen auf den Boden und 
die Vegetation auslösen. Zudem weist der Blähton eine geringere Dichte als Splitt auf. 
Infolge der Gewichtseinsparungen wird weniger Treibstoff verbraucht, die Radwege 
wegen infolge des geringeren Gewichts weniger in Mitleidenschaft gezogen und es kann 
mehr Volumen (für eine längere Streustrecke) auf die Fahrzeuge geladen werden. Trotz 
des höheren Preises für Blähton soll dieser ab der nächsten Saison als Beitrag zur 
Gesamtbilanz eingesetzt werden. Die ausgebrachten Streumittel werden im Rahmen der 
turnusgemäßen Radwegreinigung aufgenommen und entsorgt. Dies entspricht auch der 
derzeitigen Praxis und umfasst nicht die Streugutaufnahme in jeder Zwischentauphase. 
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Der konkrete Jahresverbrauch ist einer starken Schwankung unterlegen und richtet sich 
im Wesentlichen nach der Anzahl der Winterdiensteinsätze und der Intensivität der 
Witterung. Diesbezüglich wird hier lediglich auf die Verhältnismäßigkeit verwiesen. 
Kosten Verhältnis
Salz 70 €/t 0,34
Blähton 250 €/t 0,66
2. Bei starken Schneeereignissen wird der Schneepflug eingesetzt. Dieser ersetzt im 
Gehweg- und Radwegbereich bei Schneehöhen ab ca. 5 cm die Schneebürsten und 
stellt im Straßenraum die einzige Schneeräumung dar. Durch das Schneeräumen 
verringert sich der Salzeinsatz im nachgelagerten Streuverfahren auf den Straßen. Der 
Schnee wird traditionell auf der rechten Fahrbahnseite vom Schneepflug abgelegt. Dies 
führte in der Vergangenheit zu Konflikten im Räumdienst. Es kann bei dieser 
Arbeitsweise nicht verhindert werden, dass der Schnee von der Straße auf Gehwegen, 
Bushaltestellen und Radwegen auf Fahrbahnniveau abgelegt wird. Waren diese Bereiche 
bereits geräumt worden, wurden Doppelarbeiten erforderlich. Dies lässt sich im 
Arbeitsprozess nicht vermeiden, da die Straßenräumung bisher wesentlich häufiger 
erfolgte, da im Kontext des ÖPNV hier die Prioritäten gesetzt wurden. Zukünftig soll in 
einer Erprobungsphase der Schneepflug nach links gestellt werden. Der Schnee wird an 
der Mitte der Straße abgelegt. Dies führt dazu, dass zukünftig die Ablagerung des 
geräumten Schnees auf den Radwegen auf Fahrbahnniveau entfällt. In Folge der 
parkenden Autos und der eingesetzten Maschinentechnik (Sicherheitsabstand) können 
die Radwege jedoch nicht vollständig bis zum Bordstein geräumt werden. Gleichzeitig 
führt dieses Vorgehen aber auch zu einer Beeinträchtigung der linken Fahrspur bis hin zu 
einer wetterabhängigen, möglichen temporären Unbefahrbarkeit für den 
Individualverkehr. Dies wird im Pilotprojektzeitraum bewusst akzeptiert, um den 
Fahrradverkehr im Winter zu stärken. Das beschriebene Vorgehen stellt die 
wirtschaftlichste Variante für Radwege auf Fahrbahnniveau dar. Bei allen weiteren 
Varianten wäre der zusätzliche Einsatz von Schmalspurfahrzeugen auf den Radwegen 
notwendig. Nach einer Pilotphase in einem schneereichen Winter wird der OSB in den 
politischen Gremien über die Ergebnisse berichten.
3. Derzeit betreut der OSB 135 km Radwege im Winter in der Winterdienstpriorität Zwei. In 
der Einsatzstufe Eins werden zuerst die Hauptstraßen und dann die weiteren Straßen 
geräumt. Priorität haben dabei diejenigen Straßenzüge, auf denen der ÖPNV verortet ist. 
Die Einsatzstufe Eins wird bereits dann angeordnet, wenn auch nur stellenweises 
Gefrieren von Nässe auf Brücken oder Reifbildung mit Glättewahrscheinlichkeit vom 
speziell für den Winterdienst eingekauften Wetterdienst vorhergesagt wird. Da dem OSB 
im Winterdienst die Verkehrssicherungspflicht obliegt, wird sehr vorausschauend agiert. 
Erst bei einer vorhergesagten flächenweiten Glättevorhersage oder Schneefällen wird die 
Einsatzstufe Zwei ausgerufen. Also Straßen, Gehwege, Anliegerpflichten der Stadt und 
das definierte Radwegenetz. Ziel ist es, die vom OSB betreuten Flächen bis 7:00 Uhr 
werktags und durchgehend bis 20:00 Uhr in einem sicheren Zustand zu halten. Ab dem 
nächsten Winter soll das Radwegenetz auf 135 km immer auch dann 
winterdiensttechnisch betreut werden, wenn die Einsatzstufe Eins angeordnet wird. 
Hierdurch wird die Sicherheit erhöht und damit einhergehend auch die Bereitschaft der 
Menschen, vermehrt das Rad zur innerstädtischen Mobilität zu nutzen. Ein wesentlicher 
Aspekt für einen Nutzerwandel stellen nicht Verbote oder Verordnungen dar, sondern 
allein Anreize zu schaffen, die den Nachhaltigkeitsgedanken der Menschen tangieren 
und einen Mehrwert in der Nutzung implizieren. Investitionen in ein optimiertes 
Radwegesystem in Osnabrück müssen durch den OSB mit einer verbesserten 
Dienstleistung und damit ganzjährigen Nutzbarkeit begleitet werden. Um dieses Ziel 
erreichen zu können, muss die Rufbereitschaft im OSB umgestellt/erweitert werden. Bei 
Umstellung auf Einsatzstufe Eins muss die bislang abschnittsweise Betreuung der 
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Radwege auf eine durchgängige Tourenabarbeitung umgestellt werden. Eine 
durchgängige Tourenabarbeitung ist mit den bisherigen technischen Kapazitäten nicht 
mehr darstellbar, da diese in ihrer regionalen Zuordnung (z.B. Friedhof) ihre 
Grundauslastung weiterhin erbringen müssen. Die bisherigen Synergieeffekte heben sich 
auf. Ab dem nächsten Winter werden entsprechend Schmalspurgeräteträger mit 
Winterdienstausrüstung notwendig. Die benötigten Maschinen sind im OSB nicht 
vorhanden. Außerhalb des Winterdienstes können die Geräteträger mit anderen 
Aufbauten ganzjährig für verschiedene Arbeiten im OSB eingesetzt werden und auf die 
Neuanschaffung von Maschinen die aufgrund von Flächenzuwächsen notwendig würden, 
angerechnet werden. Bis entsprechende Schmalspurgeräteträger beschafft sind und zu 
Verfügung stehen, muss auf derzeit in Ersatzbeschaffung befindliche Maschinen, die 
dann nicht verkauft werden können, und ggf. auf Mietgeräte zurückgegriffen werden. Für 
die durchgängige Bedienung werden zwei Maschinen für den Einsatz sowie eine 
Reservemaschine benötigt. Für die Ausführung des Winterdienstes auf Radwegen in 
Einsatzstufe Eins von 7:00 bis 20:00 Uhr werden je Maschine zwei Mitarbeiter benötigt 
(Einsatz im Schichtdienst im Regelfall vom 1. November bis 31. März). Die notwendigen 
Personalkapazitäten können über die sechs neuen Gärtnerstellen abgedeckt werden. 
Das zu betreuende Fahrradwegenetz ist mit den Fachbereichen Städtebau und Umwelt 
und Klimaschutz sowie dem Stadtbaurat abgestimmt und wird in den Folgejahren 
evaluiert und angepasst.
Anlage/n:
1. Kostenübersicht Streumittel: Salz
2. Kfz-Fixkosten
3. Radwegenetz im Winterdienst
4. Radwegenetz im Winterdienst – Detailansicht als Beispiel
5. Stellungnahme des Kommunalen Schadenausgleich Hannover
Streumittel: Salz
Anzahl KFZ ‐Fixkosten Vorhaltekosten Var.  KFZ‐Kosten Personalkosten Overhead* Streumittel Gesamt  pro Einsatz Gesamtkosten Kosten/km Kosten/m
5 3.767 € 4.619  € 192  € 684  € 926  € 303  € 10.490  € 52.452 € 78 € 0,08  € 23.095  €        18.836 €        
10 2.040 € 2.309  € 192  € 684  € 522  € 303  € 6.050  € 60.499 € 45 € 0,04  € 23.095  €        20.399 €        
15 1.464 € 1.540  € 192  € 684  € 500  € 303  € 4.682  € 70.227 € 35 € 0,03  € 23.095  €        21.961 €        
20 1.176 € 1.155  € 192  € 684  € 500  € 303  € 4.009  € 80.181 € 30 € 0,03  € 23.095  €        23.524 €        
25 1.003 € 924  € 192  € 684  € 500  € 303  € 3.605  € 90.134 € 27 € 0,03  € 23.095  €        25.087 €        
30 888 € 770  € 192  € 684  € 500  € 303  € 3.336  € 100.087 € 25 € 0,02  € 23.095  €        26.650 €        
35 806 € 660  € 192  € 684  € 500  € 303  € 3.144  € 110.040 € 23 € 0,02  € 23.095  €        28.212 €        
40 744 € 577  € 192  € 684  € 500  € 303  € 3.000  € 119.994 € 22 € 0,02  € 23.095  €        29.775 €        
45 696 € 513  € 192  € 684  € 500  € 303  € 2.888  € 129.947 € 21 € 0,02  € 23.095  €        31.338 €        
50 658 € 462  € 192  € 684  € 500  € 303  € 2.798  € 139.900 € 21 € 0,02  € 23.095  €        32.901 €        
55 627 € 420  € 192  € 684  € 500  € 303  € 2.725  € 149.853 € 20 € 0,02  € 23.095  €        34.463 €        
60 600 € 385  € 192  € 684  € 500  € 303  € 2.663  € 159.807 € 20 € 0,02  € 23.095  €        36.026 €        
65 578 € 355  € 192  € 684  € 500  € 303  € 2.612  € 169.760 € 19 € 0,02  € 23.095  €        37.589 €        
70 559 € 330  € 192  € 684  € 500  € 303  € 2.567  € 179.713 € 19 € 0,02  €
*minimal 500,00 € pro Einsatz
Kosten pro Einsatz
KFZ‐Fixkosten
Basisdaten
AfA KFZ 8 Jahre
AfA Streuer 8 Jahre
AfA Räumschild 10 Jahre
Zinsen 4,95 %
Einsatztage Fahrzeug 200 Tage/Jahr
Einsatztage Streuer/Schild 40 Tage/Jahr
Anzahl KFZ 4 Stk.
davon zusätzlich (Vorhaltekosten) 1 Stk.
Fixkosten KFZ (Bestand) Jahr Kosten/Einsatz/KFZ Kosten/Einsatz
AoHK (inkl. MwSt) 92.400  €
AfA 11.550  €5 8  € 173  €
durschn. Zinsen 2.287  €1 1  €3 4  €
Unterhalt (Rep.+Wartung) 7.000  €3 5  € 105  €
20.837 € 104  € 312,55 €
Fixkosten Streuer (Bestand) Jahr Kosten/Einsatz/KFZ Kosten/Einsatz
AoHK (inkl. MwSt) 24.100  €
AfA 3.013  €7 5  € 226  €
durschn. Zinsen 596  €1 5  €4 5  €
Unterhalt (Rep.+Wartung) 1.000  
€2 5  €7 5  €
4.609 € 115  € 345,67 €
Fixkosten Räumschild (Bestand) Jahr Kosten/Einsatz/KFZ Kosten/Einsatz
AoHK (inkl. MwSt) 5.200  €
AfA 520  €1 3  €3 9  €
durschn. Zinsen 129  €3  €1 0  €
Unterhalt (Rep.+Wartung) 500  €1 3  €3 8  €
1.149 €2 9  € 86,15 €
Zusätzliche Vorhaltekosten (pro KFZ) KFZ Streuer Räumschild Gesamt
AoHK (inkl. MwSt) 92.400  € 24.100  € 5.200  € 121.700  €
AfA 11.550  € 3.013  € 520  € 15.083  €
durschn. Zinsen 2.287  € 596  € 129  € 3.012  €
Unterhalt (Rep.+Wartung) 3.500  € 1.000  € 500  € 5.000  €
Gesamt 17.337  € 4.609  € 1.149  € 23.095 €
Kosten pro Einsatz 433  € 115  €2 9  € 577 €


 
 
Bankverbindung: Sparkasse Göttingen 
IBAN: [IBAN ENTFERNT] 
BIC: NOLADE21GOE 
 
Kommunaler Schadenausgleich Hannover · Postfach 3420    30034 Hannover  
  
Stadt Osnabrück 
Fachbereich Recht  
Postfach 4460  
49034 Osnabrück  
 
 
 
 
 
 
 
Anfrage Winterdienst      
 
 
Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Unser Zeichen Telefon, Ansprechpartner, E-Mail 
      04.05.2018   
[E-MAIL ENTFERNT] 
 
 
Sehr geehrter ,  
 
in vorbezeichneter Angelegenheit gehen wir davon aus, dass auch bei dem Ablegen des 
Schnees eine Passierbarkeit der Straßen und Wege erhalten bleibt. Mit Einschränkungen 
müssen Fahrzeugführer infolge starker Schneefälle regelmäßig rechnen. Im Übrigen wird die 
Situation für jeden Verkehrsteilnehmer mit einem beiläufigen Blick erkennbar sein, sodass er 
sich auf diese Situation einstellen kann. Grundsätzlich haben wir daher keine Bedenken, dass 
entsprechend verfahren wird. 
 
Wir wären Ihnen noch dankbar, wenn Sie uns die Bedenken von  zu 
diesem Punkt mitteilen könnten. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
i. A. 
30159 Hannover, den 08.05.2018 
 
Prinzenstraße 19 
Fernruf 0511-30401-0 
Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
 
[E-MAIL ENTFERNT] 
www.KSAHannover.de