Dringliche Anfrage Föderung E-Mobilität
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/6676-01
Datum: 2016-02-03
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 01.02.2016 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/6676-01
öffentlich
Dringliche Anfrage Föderung E-Mobilität
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 02.02.2016 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Die Gruppe UWG und Piraten im Rat der Stadt Osnabrück hat mit Vorlage (VO/2016/6676) 
die Verwaltung um Auskunft gebeten.
Die Verwaltung und die Stadtwerke Osnabrück AG nehmen wie folgt Stellung:
Frage 1:
Nimmt die Stadt Osnabrück oder die Stadtwerke AG als Tochterunternehmen teil, an 
Landes-, Bundes- oder EU-Förderprogrammen zur E-Mobilität?
Im Rahmen der Sicherstellung der Finanzierung zur Einführung eines elektrischen ÖPNV-
Systems hat sich die Stadtwerke Osnabrück AG um verschiedene Fördermittel bemüht. 
a) Ein konkreter Antrag auf Fördermittel wurde bei der LNVG – Landesnahverkehrsge-
sellschaft Niedersachsen GmbH gemäß der Ausschreibung „Bestimmungen über die 
Gewährung von Zuwendungen für die Beschaffung von Omnibussen für den öffentli-
chen Personennahverkehr“ gestellt. Ein Förderbescheid wird in den kommenden Wo-
chen erwartet.
b) Ein Förderantrag beim BMUB – Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und 
Reaktorsicherheit befindet sich derzeit in Vorbereitung.
c) Im Rahmen des „Technologiewettbewerbs IKT für Elektromobilität III“ des BMWi – 
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie“ sind die Stadtwerke Osnabrück AG 
seit Anfang 2016 Teil eines Konsortiums (3connect) mit insgesamt 18 Partnern. Die 
Förderzusage liegt seit Dezember 2015 vor. Ziel ist die Stärkung der Elektromobilität 
durch die Nutzung intelligenter Informationssysteme (Smart Traffic).
d) Daneben werden derzeit noch weitere Fördertöpfe der EU auf eine mögliche Eignung 
zur Fahrzeugförderung geprüft.
Frage 2:
Wenn ja, wofür werden diese finanziellen Fördermittel konkret in Osnabrück einge-
setzt?
Die Fördermittel unterscheiden sich hinsichtlich ihrer Ausrichtung.
a) Die Förderung der LNVG bezieht sich ausschließlich auf die Beschaffung von Elektro-
bussen als Ersatz von bestehenden Dieselfahrzeugen. 
b) Die Förderung des BMUB schließt ggf. die Förderung der Investitionsmehrkosten ei-
nes Elektrobussystems (im wesentlichen Investitionskosten für Ladeinfrastruktur auf 
dem Betriebshof und auf dem Linienweg der Elektrobusse) mit ein. 
c) Im Rahmen der BMWi-Förderung werden Personalkosten für die Erstellung intelligen-
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ter Ladesystem auf dem Betriebshof gefördert
Frage 3:
Kommen in diesem Fall auch bei Projekten der Stadtwerke, die den B-Plan 141 betref-
fen, Fördergelder oder Teile davon zum Tragen?
Die Förderung im Rahmen des Projektes „3connect“ beinhaltet u.a. die Untersuchung der 
Systemeffizienz der E-Kartbahn. Ziel ist eine zusätzliche Effizienzsteigerung des Energiema-
nagementsystems. Dazu werden Optimierungspotentiale erarbeitet und eine mögliche Adap-
tion der Projektergebnisse der anderen Partner untersucht. Darin ist eine Förderung von 3 
Personenmonaten vorgesehen.  Investitionsförderung ist im Rahmen dieses Förderprojekts 
nicht vorgesehen.