Jahresbericht 31.12.2018 Fachbereich Städtebau
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/3741
Datum: 2019-04-15
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 29.03.2019 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/3741
öffentlich
Jahresbericht 31.12.2018 Fachbereich Städtebau
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 25.04.2019 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Jahresberichte 2018 konsumtiv und investiv des Fachbereichs Städtebau sind angefügt
gez. Schürings
Anlage:
Jahresberichte auf Fachbereichsebene konsumtiv und investiv
1 
 
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2018 
 
Ergebnishaushalt 
 
Fachbereich  
Städtebau 
Verantwortliche/r: 
Herr Schürings 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
 
Zielerreichung:  Ja   Nein  
Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 1.943.102 € 
 
 
2. Finanzielle Entwicklung 
 
Kostenartengruppen Ergebnis 
2017 
Ansatz  
2018 
Gesamter-
mächtigung 
2018 
Ergebnis                          
2018 Abw.** Erm. ins 
Folgejahr 
     Ordentliche Erträge             
     1. Steuern und ähnliche Abgaben             
     2. Zuwendungen und allg. Umlage 550.696 515.300 515.300 707.640 192.340   
     3. Aufl.-erträge aus Sonderpost 67.637 148.791 148.791 67.637 -81.154   
     4. Sonstige Transfererträge             
     5. öffentlich-rechtliche Entgelte 2.411.194 2.280.100 2.280.100 2.619.625 339.525   
     6. privatrechtliche Entgelte 519 300 300 4.671 4.371   
     7. Kostenerstattungen und -umlagen 153.866 153.900 153.900 232.593 78.693   
     8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge 111.194 109.200 109.200 99.479 -9.721   
     9. aktivierte Eigenleistungen 53.907 34.000 34.000 108.830 74.830   
     10. Bestandsveränderungen             
     11. sonstige ordentliche Erträge 326.235 96.867 96.867 339.227 242.360   
*    12. Summe ordentliche Erträge 3.675.247 3.338.458 3.338.458 4.179.703 841.245   
     Ordentliche Aufwendungen             
     13. Aufwendungen aktives Personal -4.189.586 -5.218.083 -5.218.083 -5.063.512 154.571   
     14. Aufwendungen Versorgung -400.856 -501.476 -501.476 -570.755 -69.280   
     15. Aufw. Sach- / Dienstleistung -1.530.377 -1.771.300 -2.237.206 -1.613.057 624.148 347.000 
     16. Abschreibungen -173.318 -155.232 -155.232 -160.661 -5.429   
     17. Zinsen und ähnliche Aufw.   -300 -300 -8.557 -8.257   
     18. Transferaufwendungen -489.090 -823.600 -844.180 -403.314 440.866 20.300 
     19. sonstige ordentliche Aufw. -1.238.106 -1.293.380 -1.342.887 -1.353.585 -10.698 52.400 
*    20. Summe ordentliche Aufw. -8.021.334 -9.763.371 -10.299.363 -9.173.442 1.125.921 419.700 
**   21. Ordentliches Ergebnis -4.346.086 -6.424.913 -6.960.905 -4.993.739 1.967.166 419.700 
     22. außerordentliche Erträge 295.567     32.696 32.696   
     23. außerordentliche Aufwendung -203     -56.761 -56.761   
*    24. außerordentliches Ergebnis 295.364     -24.064 -24.064   
***  25. Jahresergebnis -4.050.723 -6.424.913 -6.960.905 -5.017.803 1.943.102 419.700 
     26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 430 1.000 1.000 1.823 823   
     27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -984.819 -1.022.789 -1.022.789 -1.028.604 -5.814   
*    28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -984.389 -1.021.789 -1.021.789 -1.026.781 -4.991   
**** 29. Gesamtergebnis -5.035.112 -7.446.702 -7.982.695 -6.044.584 1.938.111 419.700 
* Gesamtermächtigung = Plan + Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen + Deckung 
** Abweichung zwischen Gesamtermächtigung und Ergebnis 2018. 
 
 
 
 
 
 
 
 
2 
 
3. Beurteilung der einzelnen Produkte 
 
Produkt-
nr. 
(1.100.) 
Produktbezeichnung W* Ergebnis 
2018 
Änderung Jahresergebnis (Zeile 25)  
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) Zielerreichung  
(Details in Abwei-
chungsanalyse) mit Deckung ohne Deckung 
5.1.1.03 Konversion  -149.151 55.301 55.301 Ja   Nein  
5.1.1.04 Verkehrsplanung w -886.956 467.429 467.429 Ja   Nein  
5.1.1.05 Bebauungsplanung w -1.813.867 363.594 363.594 Ja   Nein  
5.1.1.06 Stadtsanierung  -128.721 129.251 129.251 Ja   Nein  
5.2.1.01 Bauordnung  -1.424.139 328.091 328.091 Ja   Nein  
5.2.2.01 Wohnbauförderung w -417.442 480.751 480.751 Ja   Nein  
5.2.3.02 Bauliche Denkmal-
pflege 
 -246.258 2.884 2.884 Ja   Nein  
5.4.6.01 Parkeinrichtung  192.900 142.900 142.900 Ja   Nein  
5.4.7.01 ÖPNV  -143.958 -26.888 -129.275 Ja   Nein  
Summe   -5.017.592 1.943.313 1.840.926  
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt 
 
 
Abweichungsanalyse / Zielerreichung  
 
Produkt:  1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
   
   
   
 Summe  
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1: Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen wie Bussonder-
streifen und ÖPNV-Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie Rest-
riktionen im Bereich des ruhenden Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu Lasten des 
MIV 
 Bezug zum ZHF: 3.5 Öffentlichen Personennahverkehr fördern 
 Kennzahl Ergebnis 
2017 
Plan  
2018 
Ergebnis 
2018 Begründung/Hinweise 
 Identifizierung und Erarbei-
tung von ÖPNV-
Beschleunigungsmaßnah-
men 
75% 3 2  
 Bearbeitung eines Bewoh-
nerparkgebietes 1 2 1 
Aufgrund von Personalengpässen und anderen 
Prioritätensetzungen wurde die Bearbeitung 
des Gebietes noch nicht abgeschlossen 
 Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und Fußverkehr, umgehende Maßnah-
menentwicklung und Einbringung in die Ratsgremien 
 Bezug zum ZHF: 3.4 Radverkehr stärken 
 Kennzahl Ergebnis 
2017 
Plan  
2018 
Ergebnis 
2018 Begründung/Hinweise 
 Maßnahmenentwicklung 3 3 3  
 Produktziel 3: Anteil Radverkehr steigern 
 Bezug zum ZHF: 3.4 Radverkehr stärken 
 Kennzahl Ergebnis 
2017 
Plan  
2018 
Ergebnis 
2018 Begründung/Hinweise 
3 
 
 
 
 
 
 Maßnahmenentwicklung 
Infrastruktur  2 2  
 Maßnahme Öffentlichkeits-
arbeit  1 1  
Produkt:  1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
   
   
   
 Summe  
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1: Bauleitplanerische Sicherheit zeitgemäßer Entwicklungsflächen für Wohnen und Gewerbe 
 Bezug zum ZHF: 1.1 
1.2 
1.3 
2.3 
Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
 Kennzahl Ergebnis 
2017 
Plan  
2018 
Ergebnis 
2018 Begründung/Hinweise 
 
Zahl zu schaffender 
Wohneinheiten in lfd. B-
Planverfahren 
298 600 128 
- tlw. Zurückhaltung oder Ablehnung von Inve s-
toren bei der Akzeptanz der städtisch en Ra h-
menbedingungen zur Baulandentwicklung (im 
Mai 2018 vom Rat beschlossen) 
- fehlende tlw. zurückgezogene Verkaufsberei t-
schaft der Grundstückseigentümer trotz intens i-
ver Gespräche sowie tlw. überzogene Preisvo r-
stellungen 
Produkt:  1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
   
   
   
 Summe  
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1: Sozial gebundener Mietwohnraum 
 Bezug zum ZHF: 1.1 
1.3 
Wohnraum im Bestand ermitteln und neue Wohnbebauung fördern 
Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
 Kennzahl Ergebnis 
2017 
Plan  
2018 
Ergebnis 
2018 Begründung/Hinweise 
 Sozial gebundene Mietwoh-
nungen für untere und 
mittlere Einkommensgrup-
pen (durch Inanspruchnah-
me eines Förderprograms 
des Landes oder Vertrag mit 
der Stadt Osnabrück; ge-
 
      1.620 
 
 
 
 
 
 
      1545 
 
 
 
 
 
 
In 2 018 war die Zahl der Wohnungen mit au s-
laufender Bindungsfrist höher  als die Zahl der 
Mietwohnungen, die mit einer Landesförderung  
oder einer städtischen Förderung neu gebu n-
den werden konnten. 
 
4 
 
 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken 
 
 
 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
 war eine Freigabe der Sachkostensperre im Umfang von 80.732 € (27 %) erforderlich; 
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 419.700 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen. 
 
5. Stellungnahme der Leitung 
z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den 
gesamten Fachbereich (insb. bei Finanzverschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen ), Chancen und 
Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche 
Abweichungen des tatsächlichen Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Budgeten t-
wicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.) 
 
 Aufgrund der aktuellen Arbeits- und Personalsituation muss auf eine ausführliche Abweichungsanalyse verzichtet werden. 
 
 
 
 
___________________________ 
        Unterschrift der Leitung 
plant auch durch Ankauf von 
Belegungsbindungen) 
insgesamt; 
Und 2 Studentenwohnheime 
 
 
 
171 
 
 
 
171 
 Produktziel 2: Unterstützung selbst genutzten Wohnraums für Haushalte mit Kindern 
 Bezug zum ZHF: 1.1 
1.3 
Wohnraum im Bestand ermitteln und neue Wohnbebauung fördern 
Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
 Kennzahl Ergebnis 
2017 
Plan  
2018 
Ergebnis 
2018 Begründung/Hinweise 
 Aktuelle / lfd. Unterstützun-
gen an Haushalte mit Kin-
dern für selbst genutztes 
Wohneigentum je Förderjahr 
 665 666 
Die Kennzahl wird sich in den nächsten Jahren 
verringern, da die Zuschussförderung für Fam i-
lien mit Kindern nach Ratsbeschluss zum 
31.12.2018 eingestellt wurde.   
1 
 
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2018 
 
Investitionen 
 
Fachbereich  
Städtebau 
Verantwortliche/r: 
Herr Schürings 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Änderung Gesamtergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 1.073.936 € 
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern  
 
 
 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
 
Investive Projekte Plan 2018 
Gesamter-
mächtigung* 
2018 IST 2018 Abw.** 
Abw. 
(ohne 
Deckung) 
Erm. ins 
Folgejahr Deckungen 
ErmÜ. 
aus Vj. 
   7.000058.710.013  61-4 EDV-Ausstattung     -2.725 -2.725 -2.725       
   7.000158.705.002  Ausgleichsbeträge 185.000 185.000 216.685 31.685 31.685       
   7.000158.705.003  Landeszuweisung Sanierungsgebiete  666.600 666.600 -393.375 -1.059.975 -1.059.975       
   7.000158.710.001  Zuführung THK / NBank Ausgleichsbeträge                  
   7.000158.710.004  Sanierungsgebiete förderfähig  -1.000.000 -1.000.000 -734 999.266 999.266       
   7.000158.710.005  nicht förderfähige Kosten Sanierungsgeb.                  
   7.000158.710.006  Zukunft Stadtgrün -900.000 -900.000 -50.109 849.891 849.891 543.800     
   7.000158.705.006  Zukunft Stadtgrün Landeszuweisung 600.000 600.000 33.400 -566.600 -566.600       
   7.000159.705      Landeszuweisung Stadtumbau West  1.500.000 1.500.000 160.948 -1.339.052 -1.339.052       
   7.000159.710.001  Einz. Treuhandkonto Stadtumbau West  -2.240.000 -2.240.000 -204.000 2.036.000 2.036.000       
   7.000159.710.002  nicht förderf.Kosten Stadtumbau West    -10.000   10.000 10.000     -10.000 
   7.000466.710      Lärmkartierung und Aktionsplanung    -90.500 -35.054 55.446 55.446 55.400   -90.500 
   7.000818.710      Betriebliches Mobilitätsmanagement BMM -30.000       60.000   60.000 -30.000 
   7.000818.710.001  Diensträder BMM   -60.000   60.000   60.000 -60.000   
*  Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61 -1.218.400 -1.348.900 -274.964 1.073.936 1.073.936 659.200   -130.500 
** Saldo Teilhaushalt -1.218.400 -1.348.900 -274.964 1.073.936 1.073.936 659.200   -130.500 
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 2.951.600 2.951.600 17.658 -2.933.942 -2.933.942       
   davon Auszahlungen Teilhaushalt -4.170.000 -4.300.500 -292.622 4.007.878 4.007.878 659.200   -130.500 
 
*Gesamtermächtigung = Plan + Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen + Deckung 
** Abweichung zwischen Gesamtermächtigung und Ist  2018 
 
PSP-Element-Nr. Bezeichnung des investiven PSP-Elements Ziffer des/r Zentralen 
Handlungsfeldes/r 
7.000158.710.004 Einz. Treuhandkonto Sanierungsgebiete 1.1, 1.2, 1.3, 1.4, 2.3, 3.4, 
4.3, 4.4, 6.1 
7.000158.710.006 Zukunft Stadtgrün 1.3, 1.4, 4.3, 8.1 
7.000159.710.001 Einz. Treuhandkonto Stadtumbau West 1.2, 1.3., 1.4, 3.4, 4.3, 8.1., 
8.8 
7.000818.710.001 Diensträder BMM 3.1, 3.3 
2 
 
Abweichungsanalyse 
 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000158.705.003  
Landeszuweisung 
Sanierungsgebiete 
Der Zuwendungsbescheid für 2018 für das Sanierungsgebiet „Schinkel“ 
erhielt die Stadt erst im Dezember 2018, sodass keine Maßnahmen 
durchgeführt werden konnten. 
Nach Prüfung des Schlussver wendungsnachweises für das 
Sanierungsgebiet Quartier Lotter Str.  hat FB 61 einen Wertausgleich an 
die NBank i. H. v. 393.374,74 € zurückgezahlt. Dafür hat die Stadt  (FB 
20) von der BauBeCon nach Beendigung der Sanierung 2 Grundstücke 
aus dem Treuhandvermögen an die Stadt übertragen. Wenn ein Inhouse-
Vertrag über die beiden Grundstücke  zwischen EB 23 und FB 20 
unterzeichnet wird, erstattet 23 den Betrag an  FB 61. -1.059.975 
   7.000158.710.004  
Sanierungsgebiete 
förderfähig 
Der Zuwendungsbescheid für 2018  für das Sanierungsgebiet „Schinkel“ 
erhielt die Stadt erst im Dezember 2018, sodass keine Maßnahmen 
durchgeführt werden konnten. 
 
999.266 
   7.000158.710.006  
Zukunft Stadtgrün 
Es konnten i n 2018 keine Maßnahmen durchgeführt werden. Nach der 
Entwurfsplanung für die Umgestaltung des Schlossgartens ergaben sich 
Mehrkosten, welche der Rat im März 2019 beschlossen hat, daraufhin 
hat 61 -02 einen Antrag auf Erhöhung des Bruttosko ntenrahmens beim 
Land gestellt.  
849.891 
7.000158.705.006  
Zukunft Stadtgrün 
Landeszuweisung 
Es konnten i n 2018 keine Maßnahmen durchgeführt werden. Nach der 
Entwurfsplanung für die Umgestaltung des Schlossgartens ergaben sich 
Mehrkosten, welche der Rat im März 2019 beschlossen hat, daraufhin 
hat 61 -02 einen Antrag auf Erhöhung des Brut toskontenrahmens beim 
Land gestellt. -566.600 
7.000159.705      
Landeszuweisung 
Stadtumbau West 
Die geplanten Maßnahmen konnten aufgrund der langwierigen 
Verhandlungen beim Ankauf der Kaserne Am Limberg nicht umgesetzt 
werden. Verzögerungen ergaben sich u . a. durch die Beauftragung neuer 
Gutachten aufgrund eines erhöhten Altlastenverdachts. -1.339.052 
7.000159.710.001  
Einz. Treuhandkonto 
Stadtumbau West 
Die geplanten Maßnahmen konnten aufgrund der langwierigen 
Verhandlungen beim Ankauf der Kaserne Am Lim berg nicht umgesetzt 
werden. Verzögerungen ergaben sich u. a. durch die Beauftragung neuer 
Gutachten aufgrund eines erhöhten Altlastenverdachts. 2.036.000 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
 mussten keine Haushaltsmittel ins kommende Haushaltsjahr übertragen werden; 
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 659.200 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen. 
 
5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung , aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetze sänderungen, 
etc.), Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/V orschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der 
Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht; Chancen und Risiken  der Entwicklung von 
Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fa chbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für  
wesentliche Abweichungen des tatsächlichen Investitionssaldos von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen. 
 
 
 
 
                    ______________________________ 
     
     Unterschrift des Verantwortlichen