Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Ampeln synchronisieren / SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1032
Datum: 2017-06-01
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 01.06.2017 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1032
öffentlich
Ampeln synchronisieren / SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 08.06.2017 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Am 27.05.2017 wurde ein Fahrradfahrer auf dem Wall, Höhe Katharinenstraße, 
schwer verletzt.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Besteht aus Sicht der Verwaltung die Möglichkeit, die Ampeln auf dem Wall Höhe 
Katharinenstraße und Höhe Martinistraße zu synchronisieren, so dass beide 
gleichzeitig rot bzw. grün anzeigen?
2. Welche Verbesserungen können zur besseren Sichtbarkeit dieser 
Ampelquerungen kurzfristig realisiert werden, die helfen solche Unfälle zu vermeiden 
(ggf. Gefahrenzeichen Nr. 138 – „Radfahrer queren“ etc)?
gez. Heiko Panzer
Fahrradabstellplätze an Schulen / SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1033
Datum: 2017-06-02
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 01.06.2017 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1033
öffentlich
Fahrradabstellplätze an Schulen / SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 08.06.2017 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Wir fragen die Verwaltung:
1. Wie stellt sich - sofern bekannt - die aktuelle Situation von Fahrradabstellplätzen 
an den Osnabrücker Schulen dar (Anzahl, Auslastung, 
Überdachungsmöglichkeiten)?
2. Gibt es Pläne der Verwaltung den momentanen Ist-Zustand z.B. aufgrund der sich 
veränderten Schülerzahlen anzupassen?
gez. Heiko Panzer
Ampeln synchronisieren / SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1032-01
Datum: 2017-08-14
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 06.06.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1032-01
öffentlich
Ampeln synchronisieren / SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 08.06.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
1. Besteht aus Sicht der Verwaltung die Möglichkeit, die Ampeln auf dem Wall Höhe 
Katharinenstraße und Höhe Martinistraße zu synchronisieren, so dass beide gleichzeitig 
rot bzw. grün anzeigen?
Derzeit werden die Lichtsignalanlagen am Heger-Tor-Wall in Fahrtrichtung Schloßwall  
schon so gesteuert, dass die Ampel an der Fußgänger- und Radfahrerquerung auf Höhe 
Katharinenstraße nur dann Rotlicht anzeigt, wenn auch die Lichtsignalanlage an der 
Kreuzung Heger-Tor-Wall/Martinistraße Rot zeigt. Damit wird vermieden, dass sich 
Verkehrsteilnehmer auf die nachfolgende Lichtsignalanlage an der Kreuzung 
Martinistraße konzentrieren, gegebenenfalls versuchen noch die Grünphase zu erreichen 
und dabei die rot geschaltete Lichtsignalanlage an der Katharinenstraße übersehen. 
Insofern wird hier kein weiterer Handlungsbedarf gesehen.
2. Welche Verbesserungen können zur besseren Sichtbarkeit dieser Ampelquerungen 
kurzfristig realisiert werden, die helfen solche Unfälle zu vermeiden (ggf. 
Gefahrenzeichen Nr. 138- „Radfahrer queren etc.)?
Zur Verbesserung der Wahrnehmung können die Lichtsignalanlagen an der genannten 
Querung mit einer vergrößerten Rotkammer und zusätzlichen Kontrastblenden 
ausgestattet werden.
Weiterhin wäre die Kennzeichnung der Radspur mit rotem Belag, analog zum weiteren 
Verlauf der Querung in Richtung Innenstadt, wie auch ein weiterer Rückschnitt des 
Grünbewuchses und damit eine verbesserte Einsicht in die Katharinenstraße, zu prüfen.
Die Anordnung des Gefahrenzeichens Nr. 138 „Radverkehr“ könnte dahingehend falsch 
gedeutet werden, dass der Radverkehr immer möglich ist, also auch wenn das 
Grünsignal für den motorisierten Verkehr angezeigt wird. Auch das Gefahrenzeichen Nr. 
131 „Lichtzeichenanlage“ könnte als Hinweis auf die folgende Lichtzeichenanlage 
fehlinterpretiert werden und wäre damit wirkungslos.
Insofern wird die Anordnung weiterer Gefahrenzeichen nicht in Erwägung gezogen.
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Gewerbegebiet in Georgsmarienhütte Osterheide-West - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (eilbedürftig i.S. der GO)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1056
Datum: 2017-06-06
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 06.06.2017 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1056
öffentlich
Gewerbegebiet in Georgsmarienhütte Osterheide-West - Antrag 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (eilbedürftig i.S. der GO)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 08.06.2017 Ö Kenntnisnahme
Beschluss:
Die Verwaltung wird um eine Stellungnahme, insbesondere hinsichtlich der Zunahme von 
Verkehrsbelastungen für den Stadtteil Osnabrück-Sutthausen, gebeten.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Regionale Kooperation (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die Stadt Georgsmarienhütte plant in Malbergen im Bereich Harderberger Weg / Auf der 
Masch die Ausweisung eines neuen Gewerbegebietes. Aufgrund des damit verbundenen, 
zusätzlichen Verkehrsaufkommens bzw. der Verkehrserschließung könnte davon auch der 
Osnabrücker Stadtteil Sutthausen betroffen sein.
Der TOP ist eilbedürftig i.S. der GO.
gez. Volker Bajus
Hinweise zur Neuregelung der Stellvertretung von Aufsichtsratsmitgliedern
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0807-01
Datum: 2017-08-11
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 08.06.2017 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0807-01
öffentlich
Hinweise zur Neuregelung der Stellvertretung von 
Aufsichtsratsmitgliedern
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 22.08.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Der Rat der Stadt Osnabrück hat in seiner Sitzung am 30.05.2017 (VO/2017/0807) 
beschlossen, dass in die Gesellschaftsverträge städtischer Beteiligungen folgende Regelung 
zur Stellvertretung von Aufsichtsratsmitgliedern aufgenommen wird: 
„1Ein Aufsichtsratsmitglied, das verhindert ist, an einer Sitzung teilzunehmen, kann seine 
schriftliche Stimmabgabe durch ein anderes Aufsichtsratsmitglied überreichen 
(Stimmbotschaft) oder sich durch ein anderes Aufsichtsratsmitglied durch schriftliche 
Vollmacht vertreten lassen (Stimmvollmacht). ²Die so vertretenen Aufsichtsratsmitglieder 
gelten als anwesend; das gilt nicht für den Erhalt des Sitzungsgeldes.“
Während der Diskussion der Vorlage wurde seitens der Ratsmitglieder die Frage 
aufgeworfen, welche Folgen es hätte, wenn ein Beschlussvorschlag innerhalb der 
Aufsichtsratssitzung verändert und in einer – gegenüber der ursprünglichen 
Beschlussempfehlung – veränderten Form beschlossen wird. Diese Frage wird nachfolgend 
beantwortet. Dabei ist grundsätzlich zu unterscheiden, ob die Stellvertretung mittels 
Stimmbotschaft oder Stimmvollmacht erfolgt:
a) Vertretung mittels Stimmbotschaft
Der Stimmbote gibt keine eigene Erklärung ab, sondern überbringt eine vorgefertigte 
Abstimmungserklärung. Die vorgefertigte Abstimmungserklärung bezieht sich auf den 
Beschlussvorschlag in der versandten Fassung, nicht hingegen auf eine ggf. in der 
Aufsichtsratssitzung vorgenommene Änderung der Vorlage. Die inhaltlichen Änderungen 
sind von der vorgefertigten Abstimmungserklärung nicht erfasst. Es kann daher nicht von 
einer wirksamen Abstimmungserklärung hinsichtlich der geänderten Vorlage 
ausgegangen werden und die abgegebene Stimme ist somit nicht als gültig zu bewerten.
b) Vertretung mittels Stimmvollmacht
Im Gegensatz zum Stimmboten gibt der Stimmbevollmächtigte eine eigene Erklärung ab. 
Er kann daher bei der Stimmabgabe noch auf einen geänderten Beschlussvorschlag 
reagieren. Eine per Stimmvollmacht abgebende Stimme ist daher gültig, auch wenn der 
Beschlussvorschlag geändert wird.
Burenkamp - Drehung der Diagonalsperre um 90° / SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1066
Datum: 2017-08-15
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 20.06.2017 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1066
öffentlich
Burenkamp - Drehung der Diagonalsperre um 90° / SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 24.08.2017 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Durch den wieder zunehmenden Kfz-Verkehr auf der Straße „Burenkamp“ entstehen 
an der Diagonalsperre, am Knotenpunkt Burenkamp / Am Kalkhügel, immer häufiger 
gefährliche Verkehrssituationen, insbesondere für Radfahrer/-innen.
Wir fragen die Verwaltung, ob eine Drehung der Diagonalsperre um 90°, wie in dem 
Schreiben vom 19.06.2017 (siehe Anlage) vorgeschlagen, eine Verbesserung der 
Verkehrssicherheit für Radfahrer/-innen darstellen würde.
gez. Ulrich Hus
Gewährung von Bedarfszuweisungen gem. § 13 Nds. Gesetz über den Finanzausgleich (NFAG), Antragsverfahren 2016 und 2017
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1067
Datum: 2017-08-11
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 22.06.2017 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1067
öffentlich
Gewährung von Bedarfszuweisungen gem. § 13 Nds. Gesetz über 
den Finanzausgleich (NFAG), Antragsverfahren 2016 und 2017
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 22.08.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Im Mai 2016 erfolgte zunächst die Ankündigung, dass die Stadt Osnabrück für die 
Gewährung einer Bedarfszuweisung für das Jahr 2016 in Höhe von 5,0 Mio. € vorgesehen 
ist (s.a. VO/2016/7138). Voraussetzung hierfür war der Abschluss einer Zielvereinbarung zur 
Erreichung nachhaltiger Haushaltskonsolidierung.
Die für die Zielvereinbarung notwendigen Konsolidierungsmaßnahmen wurden im Rahmen 
des Nachtragshaushaltsverfahren 2017 am 14.03.2017 vom Rat beschlossen und sind 
Grundlage dieser Zielvereinbarung zwischen der Stadt Osnabrück und dem Land 
Niedersachsen.
Zwischenzeitlich wurde mit Datum vom 28.04.2017 der Antrag auf Bedarfszuweisung für das 
Jahr 2017 gestellt, der in das laufende Bedarfszuweisungsverfahren eingeflossen ist. Bereits 
am 29.05.2017 wurde in einer Pressemitteilung auch für das Jahr 2017 für die Stadt 
Osnabrück eine Zuweisung in Höhe von 5,0 Mio. € angekündigt.
Mit Bescheid des Nds. Ministeriums für Inneres und Sport (MI) vom 14.06.2017 wurden für 
die Stadt Osnabrück Bedarfszuweisungen für die Jahre 2016 und 2017 in Höhe von 
insgesamt 10,0 Mio. € bewilligt. Hierfür wird das am 14.03.2017 vom Rat beschlossene 
Maßnahmenpaket als ausreichend betrachtet.
Die Auszahlung des Betrages in Höhe von 10,0 Mio. € erfolgte am 21.06.2017.
Anlage/n:
Bewilligungsbescheid des Nds. Ministeriums für Inneres und Sport vom 14.06.2017
Entgegennahme von Sponsorgingleistungen und Zuwendungen;  Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1087
Datum: 2017-08-25
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 05.07.2017 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1087
öffentlich
Entgegennahme von Sponsorgingleistungen und Zuwendungen; 
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 05.09.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.09.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Annahme von Sponsoringleistungen (Geldmittel) in Höhe von insgesamt 4.000,00 € 
durch die Stadt Osnabrück, Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement, 
Fachdienst Bürgerengagement und Seniorenbüro von der Sparkasse Osnabrück  zur 
Finanzierung der Veranstaltung „Tag des Ehrenamtes 2017“ wird zugestimmt.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
x Nein
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
Nichtdurchführung der Veranstaltung „Tag des Ehrenamtes 2017“
E. Beteiligte Stellen: keine 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Das Land Niedersachsen hat neue rechtliche Vorschriften für die Entgegennahme und 
Vermittlung von Sponsoringleistungen und sonstigen Zuwendungen zur Erfüllung 
gemeindlicher Aufgaben im Sinne des § 2 Abs. 2 und § 4 Niedersächsisches 
Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) erlassen. Bei Beträgen über 100,00 € und unter 
2.000,00 € hat gemäß § 111 Absatz 7 NKomVG i. V. mit § 25 a Absatz 2 
Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung der Verwaltungsausschuss über die Annahme 
der Zuwendung zu entscheiden, bei Beträgen über 2.000,00 € der Rat.
 
Generelle Ausschlussgründe, wie ein laufendes Antrags- oder Vergabeverfahren der 
Zuwendungsgeber bei der Stadt, sind nicht erkennbar. 
 
                                                           Seite: 2/2
Firmen Zuwendungsart Bearbeitungsstatus Summe/Wert
Sparkasse Osnabrück Geldmittel zugesagt 4.000 €
Summe 4.000 €
Dem Rat wird empfohlen, die angebotenen Sponsoringleistungen anzunehmen.
gez. Heinrich
Neuer Standort für den Wandteppich "Stein und Wasser" aus der Partnerstadt Angers
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1104
Datum: 2017-08-11
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 18.07.2017 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kultur
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1104
öffentlich
Neuer Standort für den Wandteppich "Stein und Wasser" aus der 
Partnerstadt Angers
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 24.08.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Verwaltung hat mehrere Möglichkeiten für die dauerhafte Hängung des Wandteppichs 
„Stein und Wasser“ aus  der Partnerstadt Angers geprüft. Im Ergebnis wird die Aula in der 
„Europaschule“ Gymnasium in der Wüste aus folgenden Gründen als idealer Standort 
präferiert:
 
1. Als öffentlich zugängliche und bekenntnisunabhängige Einrichtung steht das 
Schulgebäude (außerhalb der Unterrichtszeiten) mit seiner anerkannt großen Aula 
öffentlich zur Verfügung.
2. Als Europa-Schule, die bereits u.a. den „Garten der Weltreligionen“ unterhält und 
regen internationalen Schüleraustausch pflegt, scheint die Einrichtung zusätzlich 
geeignet.
3. Die in Frage kommende Aula wird regelmäßig für öffentliche Veranstaltungen 
(Konzerte der Musik- und Kunstschule, Treffen der Deutsch-Französischen 
Gesellschaft, bürgerschaftlicher Vereinigungen bis hin zu politischen Parteien) 
genutzt.
 
Mehr Infos zur Schule:
http://www.gymnasium-wueste.de/shortcuts/europaschule.html
 
Information zum Wandteppich : 
Jean Lurçat (Bruyères/Vosges 1892 – 1966 St. Paul de Vence)
Stein und Wasser
Wandteppich, geknüpft, Aubusson, vor 1966
Der französische Künstler Jean Lurçat gehörte der französischen Résistance an. Nach dem 
Zweiten Weltkrieg avancierte er zu einem der wichtigsten Vertreter der zeitgenössischen 
Bildwirkerei. Zwischen 1957 und 1966 entstand sein Hauptwerk, die monumentale 
Teppichfolge „Der Gesang der Welt“ (Chant du monde). Die moderne Apokalypse des 
20. Jahrhunderts ist heute im Museum „Musée Jean Lurçat“ in Angers zu sehen. Der 
Wandteppich wurde nach Lurçats Tod von der Stadt Osnabrück in Erinnerung an die 
Partnerstadt Angers 1986/87 angekauft und hing über viele Jahre an prominenter Stelle im 
Ratssitzungssaal.
Stellvertreter für den Vorsitzenden des Stadtsportbundes Osnabrück e.V.
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1126
Datum: 2018-02-07
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 24.07.2017 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1126
öffentlich
Stellvertreter für den Vorsitzenden des Stadtsportbundes 
Osnabrück e.V.
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 21.09.2017 Ö Entscheidung
 Schul- und Sportausschuss 22.02.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:  
Als Stellvertreter für den Vorsitzenden des Stadtsportbundes Osnabrück e.V. im Schul- und 
Sportausschuss wird bis zum Ende der laufenden Wahlperiode Herr Dieter Brockfeld 
benannt.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
B. Personelle Auswirkungen:  keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen:  keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag:  keine
E. Beteiligte Stellen:  keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:  
Der Stadtsportbund Osnabrück e.V. hat mit Schreiben vom 20.02.2017 darum gebeten, 
einen Stellvertreter für seinen Vorsitzenden – Herrn Ralph Bode – in die Sitzungen des 
Schul- und Sportausschusses entsenden zu dürfen, um eine durchgehende Teilnahme eines 
Vertreters des Stadtsportbundes zu gewährleisten. Eine entsprechende Regelung ist in der 
Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück aktuell nicht enthalten, sodass für die 
Vertretungsregelung ein entsprechender Beschluss seitens des Ausschusses notwendig ist.
Bürgschaft für die Osnabrücker Parkstättenbetriebsgesellschaft mbH
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1145
Datum: 2017-08-11
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 31.07.2017 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1145
öffentlich
Bürgschaft für die Osnabrücker Parkstättenbetriebsgesellschaft 
mbH
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 22.08.2017 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 05.09.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.09.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Die Stadt Osnabrück übernimmt für einen am 30.12.2017 zur Prolongation / 
Umschuldung anstehenden Kredit der Osnabrücker Parkstättenbetriebsgesellschaft mbH 
die modifizierte Ausfallbürgschaft über 80 % des Kreditbetrages von insgesamt 
1.755.081,31 Euro. Die Bürgschaftssumme beträgt somit maximal 1.404.065,04 Euro. 
Der verbürgte Betrag wird durch die laufende Tilgung jeweils entsprechend reduziert.
2. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, die Bürgschaftsbedingungen mit der 
Osnabrücker Parkstättenbetriebsgesellschaft mbH und dem Kreditinstitut festzulegen. Im 
Übrigen gelten die Bedingungen der Bürgschaftserklärung. 
3. Für die Übernahme der Ausfallbürgschaft wird eine Avalprovision nach Maßgabe des 
Kommunalen Ausgleichssystems" (KAS) der Stadt Osnabrück erhoben.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja Einnahme einer jährlichen Avalprovision in Abhängigkeit von Kreditstruktur und 
Rating der Osnabrücker Parkstättenbetriebsgesellschaft mbH
B. Personelle Auswirkungen:   ./.
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen:    ./.
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag:   ./.
E. Beteiligte Stellen:    ./.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Ein Altkredit der Osnabrücker Parkstättenbetriebsgesellschaft mbH steht am 30.12.2017 mit 
einem Restschuldenstand in Höhe von 1.755.081,31 Euro zur Zinsanpassung oder 
Umschuldung an. Bereits bei der ursprünglichen Kreditaufnahme erfolgte eine Absicherung 
                                                           Seite: 2/2
durch Bürgschaft der Stadt Osnabrück. 
Der zugrunde liegende Ratsbeschluss vom 21.11.2006 war jedoch auf ein konkretes 
Kreditinstitut beschränkt, so dass für die Prolongation bzw. Umschuldung ein erneuter 
Beschluss des Rates erforderlich ist. 
Eine nochmalige aufsichtsbehördliche Genehmigung der Bürgschaft ist in diesem Fall nicht 
erforderlich. Bürgschaftsverlängerungen, bei denen der Nominalbetrag und die übrigen 
Konditionen unverändert bleiben, sowie Umschuldungen bedeuten regelmäßig keine 
besondere Belastung für den Haushalt und sind als Rechtsgeschäfte nach § 121 Abs. 4 des 
Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) lediglich im Anhang zum 
Jahresabschluss darzustellen. 
Aus EU-beihilferechtlichen Gründen ist nur eine Verbürgung von 80 % des Kreditbetrages 
möglich. Die Erhebung einer risikoabhängigen Avalprovision ist zur Vermeidung einer 
Beihilfe aus EU-beihilferechtlichen Gründen notwendig.
Sukzessionsfläche in Atter zwischen der Straße Eikesberg und der östlich angrenzenden Wohnbebauung / SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1153
Datum: 2017-08-09
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 01.08.2017 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1153
öffentlich
Sukzessionsfläche in Atter zwischen der Straße Eikesberg und der 
östlich angrenzenden Wohnbebauung / SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 09.08.2017 Ö Kenntnisnahme
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 24.08.2017 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Hinweis: Die Beratungsfolge ist nachträglich auf Bitte der Fragesteller erweitert worden.
Im B-Plan Nr. 457 – Friedhof Atter - ist zwischen der Straße Eikesberg (nördlich der 
Einmündung der Straße Delkamp) und der östlich angrenzenden Wohnbebauung 
(ausgewiesen im BPlan Nr. 250 – Ortskern Atter) eine Sukzessionsfläche vorgesehen. In der 
entsprechenden textlichen Festsetzung wird ausgeführt: ca. 3500 qm natürliche 
Waldsukzessionsentwicklung im Bereich einer Staudenflur mit aufkommenden Gehölzen.
Dieser Bereich befindet sich z.Z. in einem beklagenswerten Zustand. Zugänglich ist er über 
einen wassergebundenen Weg, der offensichtlich als Zufahrt zu den östlich gelegenen 
Wohngebäuden und deren Gärten genutzt wird. Die Flächen links des Weges sind 
gekennzeichnet durch Parkflächen für Autos (u.a. Taxis), Ablagerungen von Gartenabfällen, 
Strauchschnitt, Baumstämmen, Erdaushub, Sperrmüll wie Metallteile und Holzlatten, rechts 
des Weges durch parkende Autos (z.T. abgemeldet), abgestellte Anhänger und 
Wohnwagen, gepflasterte Bereiche und Aufbauten.
 
Wir fragen die Verwaltung:
1. Befinden sich die o.a. Flächen ganz oder teilweise im Eigentum der Stadt Osnabrück?
2. Ist der derzeitige Zustand dieses Bereiches der Verwaltung bzw. dem OSB bekannt?
3. Was gedenken Verwaltung bzw. OSB zu tun, um eine evtl. mißbräuchliche Nutzung 
dieses Bereiches zu unterbinden und eine der Planung entsprechende Gestaltung zu 
entwickeln?
gez. Heiko Panzer