Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat 10. Juni 2022
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1007
Datum: 2022-06-24
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 17.06.2022 
Die Oberbürgermeisterin
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1007
öffentlich
Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat 10. Juni 2022
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 05.07.2022 N Kenntnisnahme
 Rat der Stadt Osnabrück 05.07.2022 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Bekanntheitsgrad regional und überregional erhöhen
 Zusammenarbeit und Synergien ausbauen
Sachverhalt:
Am 10. Juni 2022 hat der EUREGIO-Rat in Enschede getagt. Das beigefügte Memo enthält 
die wichtigsten Ergebnisse.
Gez. Dr. Beckord
Anlage:
Memo EUREGIO-Rat 10.06.2022
Für weitere 
Informationen: 
Marie-Lou Perou 
[E-MAIL ENTFERNT] 
Zur EUREGIO-Ratssitzung am 
10. Juni 2022 in Enschede 
 
 
 
EUREGIO |  Enscheder Str. 362, D-48599 Gronau  |  www.euregio.eu  | 
 
 
 
  
 
MEMO 2022-02 
 
 
 
1 | Bestellung Mitglied Rechnungsprüfungsausschuss 
Der EUREGIO-Rat hat in seiner Sitzung der Verbandsversammlung (die ebenfalls am 10.06.22 tagte)  
vorgeschlagen, Nicolien Boekhoudt (PvdA-SPD) in Nachfolge von Karel Bonsen für 3 Jahre als niederländisches 
Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses zu benennen. 
 
2 | CDU/CDA-Fraktion möchte unter das Dach der EVP-Parteienfamilie 
Bei der Sitzung des EUREGIO-Rates gab die CDA/CDU-Fraktion bekannt, dass sie sich aktuell darum bewerbe, 
unter das Dach der Europäischen Volksparteien EVP aufgenommen zu werden. Zum Hintergrund: Der EVP 
gehören in Europa und im Europäischen Parlament unterschiedlichste konservative und bürgerliche Parteien aus 
den Mitgliedsländern an. Die politischen Verhältnisse hätten sich verändert. Die Wahlergebnisse der letzten Jahre 
hätten sowohl auf deutscher wie auch auf niederländischer Seite gezeigt, dass die frühere Lagereinteilung in 
Rechts-Mitte-Links nicht mehr die Realität widerspiegele. Insbesondere in den Niederlanden seien viele kleine 
Parteien in die Gremien eingezogen, die ein breites politisches Spektrum abbildeten. Die CDA/CDU in der 
EUREGIO fühle sich als Euregionale Volkspartei und wolle daher unter dem Dach der EVP politische 
Zusammenarbeit zukünftig breiter aufstellen. 
 
3 |   Kick-off-Veranstaltung grenzübergreifendes Medienprojekt am 7. April 2022 
In Umsetzung des Beschlusses des EUREGIO-Rates vom 03.12.21, in dem festgestellt wurde, dass ein großer 
Bedarf an guter grenzüberschreitender Berichterstattung in der EUREGIO besteht, hat die Geschäftsstelle am 
07.04.22 in Enschede eine Kick-off-Veranstaltung für ein grenzüberschreitendes Medienprojekt organisiert. 
In einer in dieser Form historischen, weil erstmalig durchgeführten Versammlung mit rund 20 Verlegern und 
Vertretern der regionalen Medienbranche diskutierten die Teilnehmer konstruktiv über Chancen und 
Herausforderungen eines grenzüberschreitenden, euregionalen Mediums. 
Die niederländischen und deutschen Medienvertreter äußerten das Bedürfnis, sich nach diesem erfolgreichen 
Auftakt erneut zu treffen, um die Diskussion über eine mögliche Zusammenarbeit fortzusetzen und konkrete 
Ideen zu erarbeiten. Inzwischen gibt es auch erste Pläne für ein mögliches Interreg-Projekt.  
Die EUREGIO bot an, dabei als neutrale Plattform und Vermittler für grenzüberschreitende Kontakte zu fungieren 
und Ideen für mehr Medienzusammenarbeit zu bündeln. 
 
4 |  Zukunft Freizeitwirtschaft bei der EUREGIO 
Das aktuelle INTERREG-Projekt „Grenzenlose Touristische Innovation 2“ (Leadpartner EUREGIO) läuft in diesem 
Jahr aus. Im letzten INTERREG-Lenkungsausschuss wurde dem Antrag des Leadpartners zugestimmt, das Projekt 
bis zum 31.12.2022 zu verlängern. Im Momen t müssen die Weichen für die Zukunft der grenzübergreifenden 
Tourismus-Förderung in der EUREGIO gestellt werden. Dazu laufen intensive Gespräche zwischen den Partnern. 
Als deutlicher Engpass gilt nach wie vor die Finanzierung eines touristischen Anlaufpunkts bei der EUREGIO, wenn 
die  entsprechenden Personalstellen ohne Fördermittel (z. B. aus Interreg) finanziert werden sollen. Dabei muss 
allen Partnern klar sein, dass es nicht um die Durchsetzung teilregionaler Zielsetzungen gehen kann, sondern allein 
um das Erreichen gemeinsamer Ziele im Sinne der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. 
Der Vorstand der EUREGIO hat in seiner jüngsten Sitzung am 23. 05.2022 noch einmal bekräftigt, dass er eine 
Fortsetzung der grenzübergreifenden touristischen Zusammenarbeit in der EUREGIO-Geschäftsstelle ausdrücklich 
befürwortet. 
 
5 |  INTERREG VA „Rahmenprojekt Priorität II“ – Projektverlängerung 
Nach einem entsprechenden Beschluss des INTERREG -Begleitausschusses können INTERREG -Projekte unter 
besonderen Voraussetzungen bis zum 31.12.2022 verlängert werden.  Der EUREGIO Zweckverband hat als 
verantwortlicher Leadpartner eine Erhöhung des Budgets  um insgesamt  55.861,14 € auf 5.522.879,54 € sowie 
eine Verlängerung des INTERREG VA Rahmenprojektes Priorität II bis zum 31.12.2022 für die Genehmigung und 
Durchführung von Kleinprojekten beantragt. Der INTERREG-Lenkungsausschuss hat den Änderungsantrag für das 
„Rahmenprojekt Priorität II EUREGIO“ genehmigt. 
 
6 |  Start Interreg VI A  
Die neue Interreg VI A-Programm-Periode ist mit einer Kick-off-Veranstaltung am 20.04.22 gestartet. Jetzt 
können Projektanfragen eingereicht werden. Siehe auch https://deutschland-nederland.eu/. Direkter 
Ansprechpartner für Antragsteller aus der EUREGIO ist das Interreg-Programmmanagement bei der EUREGIO 
(Kontakt https://www.euregio.eu/de/foerderungen/). 
 
7 |  Sachstand Memorandum Oost-Nederland – Münsterland 
Am 19.05.2022 tagte in Aalten die jährlich stattfindende Deutsch-Niederländische-Landrätekonferenz im Rahmen 
des Memorandums Oost-Nederland-Münsterland. Dabei konnte auch in diesem Jahr auf eine erfolgreiche 
Zusammenarbeit verwiesen werden. Vor dem Hintergrund der erreichten Resultate wurde beschlossen, die 
Zusammenarbeit auch künftig fortzusetzen. Dabei  soll ein inhaltlicher Fokus ausgearbeitet und zur 
Unterzeichnung in der zweiten Jahreshälfte vorgelegt werden.