Nachtragshaushalt 2017 - Einbringung des Teilhaushalts Städtebau
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/0339
Datum: 2017-01-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 23.12.2016 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/0339
öffentlich
Nachtragshaushalt 2017 - Einbringung des Teilhaushalts Städtebau
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 19.01.2017 Ö Vorberatung
Beschluss:
Dem Rat der Stadt Osnabrück wird empfohlen, die Budgetplanung des Fachbereichs 
(Teilhaushalts) Städtebau mit
 
a) den Änderungen des Teilergebnishaushaltes 2017, 
b) den Änderungen des Finanzhaushaltes/Investitionsprogrammes 2017 
gemäß der Anlagen 1 bis 2 zu beschließen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein
I. Gesamtkosten der Maßnahme : s. Anlage
B. Personelle Auswirkungen: s. Anlage
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
E. Beteiligte Stellen: FB Finanzen u. Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
siehe Anlagen
Anlagen
Anlage 1 Konsumtive Liste
Anlage 2 Investive Liste
Anlage 1 
 
 
Veränderungen zum Ergebnishaushalt  
- Fachbereich Städtebau (FB 61) – 
 
 
 
 
 
Anmerkungen:  In den Veränderungslisten sind die Aufwendungen mit negativen Vorzeichen dargestellt. Daher führen sowohl 
bei den Erträgen als auch bei den Aufwendungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, 
positive Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses des jeweiligen Teilergebnishaushalts. 
 
Stand: 06.12.2016 
Veränderungsliste 
- Fachbereich Städtebau (61) - 
Stand: 06.12.2016 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Verän derung 
2017 2017 2017 2018 2019 2020 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
BSP 12.000 3.000 
0 0 0 0 
BSP -15.000 5.000 
5.1.1.04 Verkehrsplanung 13 Personalaufwendungen 548 -58 8.672 -30.154 -618.826 -24.530 -40.399 -34.833 Planungsko rrektur 
5.1.1.05 Bebauungsplanung 13 Personalaufwendungen 551 -1 .087.934 -115.400 -1.203.334 -117.800 0 0 Zwei befristete  Stellen Stadtplaner 
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 551 -317.358 -177.000 -494.358 -27.000 -27.000 -27.000 
Teilnahme an Expo Real 2017 und Folgejahre 
s. VO/2016/7467. Es gibt derzeit noch 
Bemühungen, Standpartner aus der Region für 
einen gemeinsamen Messestand zu gewinnen. 
Innenstadtentwicklungskonzept und 
Wettbewerb Schloßgarten 
(-150.000 €): Aufgrund der erforderlichen 
Abstimmung innerhalb der Verwaltung und der 
zuständigen Gremien des Rates konnte die 
Auftragsvergabe bislang noch nicht erfolgen. 
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 551 -139.703 1.900 -137.803 1.900 1.900 1.900 
Meldung vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement (Erstattung 
Verwaltungsgebäude). 
5.2.1.01 Bauordnung 545 -3.864.923 -103.700 -3.968.623 -105.600 -61.000 -62.1 00 
Befristete Einstellung für zwei Jahre , teilweise 
als Elternzeitvertretung von einem Jahr einer 
Teilzeit Kollegin (-44.800 €) und 
Nachbesetzung A 13 Stelle (-52.000 €). Die 
Stelle ist bereits länger unbesetzt und nicht in 
der Planung enthalten, soll aber im Jahr 2017 
nachbesetzt werden. Immobilien- und 
Gebäudemanagement (Erstattung 
Verwaltungsgebäude) (-6.900 €). 
Begründung Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Erträge 
 (Vorzeichen: +) 
Summe: 
Aufwendungen 
(Vorzeichen: -) 
Veränderungsliste 
- Fachbereich Städtebau (61) - 
Stand: 06.12.2016 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Verän derung 
2017 2017 2017 2018 2019 2020 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
Begründung Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Erträge  (Vorzeichen: +) 
5.4.7.01 ÖPNV 545 -463.893 -10.000 -473.893 -60.000 -60.000 0 
Auf Grundlage der Kosten des letzten 
Nahverkehrsplans sind für 2017 vorbereitende 
Anlaufkosten von 10.000 € einzuplanen. Für 
2018 und 2019 sind Kosten von jeweils 
60.000 € pro Jahr je Aufgabenträger in den 
Haushalt aufzunehmen. Damit sind für den 
NVP-Prozess für die nächsten 3 Jahre 
insgesamt 130.000 € einzukalkulieren. 
-434.354 -333.030 -186.499 -122.033 
3.236.461 0 3.236.461 0 0 0 
-8.815.110 -434.354 -9.249.464 -333.030 -186.499 -122.03 3
-5.578.649 -434.354 -6.013.003 -333.030 -186.499 -122.03 3
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis 
Anlage 2 
Veränderungen zum Investitionsprogramm 
- Städtebau (61) -
• Übersicht Veränderungen
• Verpflichtungsermächtigungen
Anmerkungen: In der Veränderungsliste sind die Auszahlungen mit negativem Vorzeichen dargestellt. Daher führen sowohl 
bei den Einzahlungen als auch bei den Auszahlungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, 
positive Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses
Stand: 19.01.2017
Veränderungen
(investiv)
Stand: 19.01.2017
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
19 7.000158.705.002 Ausgleichsbeträge 0 200.000 200.000 0 0 0
Der 3. Teilbereich des Rosenplatzes wird erst 2017 aufgehoben, daher 
verschieben sich die Ausgleichsbeträge für diesen Bereich auf 2017.
20 7.000158.705.003 Landeszuweisung 
Sanierungsgebiete 533.300 -533.300 0 0 0 0
Kein Ansatz in 2017, da ein Antrag auf Neuaufnahme in das 
Städtebauförderungsprogramm für den Schinkel erst für das Jahr 2018 
gestellt werden kann.
21 7.000158.710.001 Zuführung THK / NBank 
Ausgleichsbeträge 0 -200.000 -200.000 0 0 0
Der 3. Teilbereich des Rosenplatzes wird erst 2017 aufgehoben, daher
verschieben sich die Ausgleichsbeträge für diesen Bereich auf 2017.
22 7.000158.710.004 Einz.Treuhandkonto 
Sanierungsgebiete -800.000 800.000 0 0 0 0
Kein Ansatz in 2017, da ein Antrag auf Neuaufnahme in das 
Städtebauförderungsprogramm für den Schinkel erst für das Jahr 2018 
gestellt werden kann.
23 7.000159.705 Landeszuweisung Stadtumbau 
West 1.066.600 300.000 1.366.600 400.700 0 0 Nicht alle für 2016 geplanten Maßnahmen konnten umgesetzt werden, 
die Ansätze werden verschoben.
24 7.000159.710.001 Einz.Treuhandkonto 
Stadtumbau West -1.600.000 -449.900 -2.049.900 -601.000 0 0 Nicht alle für 2016 geplanten Maßnahmen konnten umgesetzt werden, 
die Ansätze werden verschoben.
25 7.000818.710 Dienstfahrräder 0 -30.000 -30.000 0 0 0
Anschaffung von Dienstfahrrädern für die gesamte Stadtverwaltung im 
Rahmen des betrieblichen Mobilitätsmanagements (die endgültige 
Klärung steht noch aus).
1.599.900 -33.300 1.566.600 400.700 0 0
-2.485.000 120.100 -2.364.900 -601.000 0 0
-885.100 86.800 -798.300 -200.300 0 0
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Städtebau (61)