Bebauungsplan Nr. 123 - Wüste, Südost - 11. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/3682
Datum: 2019-04-15
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 14.03.2019 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/3682
öffentlich
Bebauungsplan Nr. 123 - Wüste, Südost - 11. Änderung 
(vereinfacht)
o Satzungsbeschluss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 25.04.2019 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 30.04.2019 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.04.2019 Ö Entscheidung
Beschluss:
Über die zum
Bebauungsplan Nr. 123 - Wüste, Südost - 11. Änderung (vereinfacht)
Planbereich: Fußweg "Josef-Schwetje-Straße"
vorgebrachten Stellungnahmen wird entsprechend dem der Vorlage beigefügten 
Abwägungsvorschlag beschlossen.
Der Bebauungsplan wird in der als Anlage beigefügten Fassung gemäß § 1 Absatz 3 und 
§ 10 BauGB i. V. m. § 58 NKomVG als Satzung mit der vorgelegten Begründung 
beschlossen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
E. Beteiligte Stellen: keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Der rechtsverbindliche Bebauungsplan Nr. 123 – Wüste, Südost – setzt entlang der 
Grundstücke Josef-Schwetje-Straße 15, 17, 19, 20 und 22 eine öffentliche Verkehrsfläche 
mit der besonderen Zweckbestimmung „Fußweg“ fest. Da die Verkehrsfläche auch als 
Zufahrt auf die Grundstücke Josef-Schwetje-Straße 15, 17, 19, 21 A, 21 B, 22 und 24 dient, 
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entspricht eine reine Fußwegnutzung nicht der Realität. Im Sinne der Rechtsklarheit bzgl. der 
Befahrbarkeit einer Verkehrsfläche durch Kfz-Verkehr ist es erforderlich, die besondere 
Zweckbestimmung der öffentlichen Verkehrsfläche planungsrechtlich entfallen zu lassen.
Ziel der städtebaulichen Planung ist es, das Nutzungsrecht an einer öffentlichen 
Verkehrsfläche den tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen und Kfz-Verkehre zuzulassen. 
Die Situation ist aufgrund der relativ großen Breite der vorhandenen Verkehrsfläche als nicht 
kritisch einzustufen. Deshalb kann die planungsrechtliche Nutzungseinschränkung der 
Verkehrsfläche entfallen.
Der Planentwurf wurde vom 12.02.2019 bis zum 12.03.2019 gemäß § 3 Absatz 2 BauGB 
öffentlich ausgelegt. Die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Absatz 2 BauGB erfolgte im 
gleichen Zeitraum.
Die 11. Änderung des Bebauungsplans Nr. 123 – Wüste, Südost – kann somit als Satzung 
beschlossen werden. 
gez. Schürings
Anlagen:
Planzeichnung mit Legende
Abwägungsvorschlag 
Begründung
P
5
428
4
233
5
382
5
395
5
399
5
127
5
125
9
5
400
4
236
5
386
5
124
5
396
5
126
5
146
4
57
5
383
5
387
20
100
5
184
5
312
5
416
5
365
5
418
5
384
4
148
4
168
4
238
5
373
4
230
5
237
5
132
4
5
161
5
231
5
333
5
417
5
426
372
5
5
292
20
54 5
160
5
254
5
311
5
82
5
263
4
186
5
425
5
159
5
367
4
239
5
390
4
5
131
5
287
374
5
4
56
5
238
5
194
4
122
5
375
5
302
5
182
5
371
5
388
373
5
5
380
5
119
5
377
5
185
20
99
4
147
5
320
5
272
5
324
5
4395
163
5
415
202
5
5
410
5
186
4
183
4
185
Pappelgraben
Bebauungsplan Nr. 123
- Wüste, Südost -
11. Änderung
(vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB)
Satzung
Stand: 08.03.2019
0 10 20 30 40 50 60 70 80 90 100m
Bauliche Anlage, nicht Inhalt
des Liegenschaftskatasters
Wohngebäude, Gebäude für
öffentliche Zwecke *
Wirtschafts-, Gewerbe- und
Nebengebäude *
* Inhalt des Liegenschaftskatasters
Verkehrsflächen
Öffentliche Straßenverkehrsflächen
Sonstige Planzeichen
Grenze des räumlichen Änderungsbereiches
Grenze des räumlichen Geltungsbereiches
Legende zum Bebauungsplan Nr. 123, 11. Änderung
 
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Stadt  Osnabrück 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
 
 
Bebauungsplan Nr. 123 - Wüste, Südost - 11. Änderung (vereinfacht) 
 
Abwägungsvorschlag  
Stand: 13.03.2019 
 
 
Stellungnahmen nach § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)  
(Entwurfsoffenlegung) 
 
Übersicht: 
lfd. 
Nr. Datum Anregungsgeberin/Anregungsgeber 
1 10.03.2019 Bewohner der Josef-Schwetje-Straße 
 
lfd. 
Nr. Inhalt der Stellungnahme Vorschlag der Verwaltung mit Begründung 
1 Sehr geehrter Herr […] 
[…] 
Zu der geplanten Änderung des Bebauungsplans 
nehme ich als betroffener Anlieger wie folgt Stellung: 
Mir gehört das Grundstück Josef-Schwetje-Str. […], 
welches sich als letztes Grundstück genau in Höhe der 
Absperrpfähle befindet. 
An dem derzeitigen Ist-Zustand des Fußweges, der 
sich mit wenigen Punkten beschreiben lässt, darf sich 
m.E. unterm Strich nichts ändern bzw. verschlechtern: 
 Die Eigentümer der anliegenden Grundstücke 
nutzen die Fläche als Zufahrt zu ihren Grund-
stücken 
 Lieferverkehr (z.B. Paket- und Pizzadienste), 
der nur kurzzeitig hält, sollte möglich sein 
 Parken auf der Fläche muss weiterhin verbo-
ten sein, denn 
o letztendlich ist es auch ein Ret-
tungsweg (die Rettungsdienste ha-
ben einen Schlüssel für den Ab-
sperrpfahl und nutzen diesen auch 
im Zweifelsfall, um vorwärts über den 
Garagenhof herauszukommen, zu-
letzt im Herbst 2018 bei einem RTW-
Einsatz in unserem Hause). Umge-
kehrt würde das sicherlich genauso 
genutzt werden, wenn die Feuerwehr 
einmal zum Hochhaus „Am Pappel-
graben 39/41“ (Garagenhof) zu ei-
nem Brand ausrücken müsste 
o die Absperrung am Ende dient zwar 
der Verhinderung der Durchfahrt, al-
lerdings besteht weiterhin mangels 
anderer rechtlich gesicherter Zuwe-
Die Stellungnahme führt nicht zu einer Änderung des 
Bebauungsplanentwurfs. 
 
Eine zukünftige Durchfahrbarkeit der Josef-
Schwetje-Straße für Kfz bis zur Straße Am Pappel-
graben ist mit der Bauleitplanung nicht verbunden. 
Die Josef-Schwetje-Straße wird auch zukünftig ihre 
Funktion als Sackgasse behalten. Die Durchfahrt-
sperre in Form eines Pollers auf dem privaten Flur-
stück 5/380 der Flur 176 der Gemarkung Osnabrück 
soll aus Sicht der Stadt erhalten bleiben.  
 
Die Breite der Wegeparzelle beträgt ca. 4,5 m. Die 
Abmessung entspricht damit den Empfehlungen der 
Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 
06, Ausgabe 2006) für Wohnwege mit möglichem 
Kfz-Verkehr.  
 
Zur Gewährleistung einer Zufahrtsmöglichkeit auf 
das Grundstück Josef-Schwetje-Straße 21 B wird mit 
der vorliegenden Bauleitplanung das Befahren der 
ursprünglich als öffentliche Fußwegefläche festge-
setzten Verkehrsfläche allen Anliegern grundsätzlich 
ermöglicht. Die Eigentümer des Grundstücks Josef-
Schwetje-Straße 21 B können sich zudem selbst die 
Möglichkeit einräumen, den o.  g. Poller (Das Flur-
stück 5/380 der Flur 176 der Gemarkung Osnabrück 
befindet sich im Eigentümer der Anlieger.) mit Hilfe 
eines Schlüssels umzuklappen, um damit auch von 
der Josef-Schwetje-Straße aus auf ihr Grundstück 
mit Kraftfahrzeugen zu gelangen.  
 
Rettungsfahrzeuge sowie Lieferfahrzeuge können an 
alle Grundstücke, die über die Josef-Schwetje-
Straße erschlossen sind, heranfahren. 
Bebauungsplan Nr. 123 - Wüste, Südost - 11. Änderung (vereinfacht)   
 
 
 
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gung die offizielle Zufahrt zu meinem 
Grundstück über den Fußweg. Da 
meine Grundstückseinfahrt hinter 
den Absperrpfählen liegt, muss im 
Zweifelsfall bis zu den Absperrpfäh-
len für mich eine ungehinderte Zu-
fahrt möglich sein 
Unter Berücksichtigung dieser Aspekte kann die pla-
nungsrechtliche Festsetzung als Fußweg zwar entfal-
len, allerdings fordere ich im Anschluss zwingend eine 
verkehrsrechtliche Festsetz ung, die den o.g. Gege-
benheiten Rechnung trägt. 
Dies kann meiner Meinung nach durch die Beibehal-
tung des Verkehrszeichens „Rad/Fußweg“ mit Zusatz-
schild „Zufahrt auf die Grundstücke frei“ oder entspre-
chende Parkverbotsregeln umgesetzt werden. 
Ein ersatzloser Entfall des jetzigen Rad-/Fußweg-
Schildes würde bei der Breite des Fußweges nur zum 
Abstellen von PKW verleiten (ein zweiter PKW dahin-
terliegender Anlieger käme vielleicht noch durch, ein 
Rettungswagen schon nicht mehr). 
Vorsorglicher Hinweis: Die Absperrpfähle, die die 
Durchfahrt zur Einbahnstraße „Am Pappelgraben" 
verhindern, stehen nicht auf städtischer Fläche am 
Ende des Fußweges, sondern mitten auf dem Anlie-
gerflurstück 5/380. Dieses muss und kann auch so 
bleiben, da ansonsten die Bewohner der Häuser Nr. 22 
und 24 nicht vernünftig in ihre Einfahrt kommen und 
auch von Seiten des Garagenhofes die Fläche zum 
Parken verleiten würde. Nicht dass in diesem Zusam-
menhang jemand auf den Gedanken kommt, die Pfäh-
le zu versetzen. 
Nach einer Änderung des B-Plans müssten sie also mit 
der Straßenverkehrsabteilung die letztendliche tatsäch-
liche Umsetzung klären. 
Für weitere Informationen/Absprachen stehe ich jeder-
zeit zur Verfügung. 
Mit freundlichen Grüßen 
[…] 
 
Soweit erforderlich, ist der ruhende Verkehr inner-
halb des Planbereichs über straßenverkehrsrechtli-
che Anordnungen zu regeln. Diese Anordnungen 
sind nicht Gegenstand des städtebaulichen Pla-
nungsrechts. 
 
 
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Stadt  Osnabrück 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
 
 
Bebauungsplan Nr. 123 - Wüste, Südost - 11. Änderung (vereinfacht) 
 
Begründung  
Stand: 13.03.2019 
 
 
A Rahmenbedingungen 
1. Planungsanlass 
Der rechtsverbindliche Bebauungsplan Nr. 123 – Wüste, Südost – setzt entlang der 
Grundstücke Josef-Schwetje-Straße 15, 17, 19, 20 und 22 eine öffentliche Verkehrsfläche 
mit der besonderen Zweckbestimmung „Fußweg“ fest. Da die Verkehrsfläche auch als Zu-
fahrt auf die Grundstücke Josef-Schwetje-Straße 15, 17, 19, 21 A, 21 B, 22 und 24 dient, 
entspricht eine reine Fußwegnutzung nicht der Realität. Im Sinne der Rechtsklarheit bzgl. 
der Befahrbarkeit einer Verkehrsfläche durch Kfz-Verkehr ist es erforderlich, die besonde-
re Zweckbestimmung der öffentlichen Verkehrsfläche planungsrechtlich entfallen zu las-
sen. 
 
1.1. Verfahren 
Da die vorliegende Bauleitplanung die Grundzüge der ursprünglichen Planung nicht 
berührt, kann das Bauleitplanverfahren im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB 
durchgeführt werden. 
Durch die Bauleitplanung wird keine Zulässigkeit von Vorhaben begründet, die einer 
UVP-Pflicht gemäß Umweltverträglichkei tsprüfungsgesetz (UVPG) unterliegen. An-
haltspunkte für eine Beeinträchtigung der Erhaltungsziele und des Schutzzwecks der 
Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und der Europäischen Vogelschutzgebiete 
im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes bestehen nicht. Es bestehen auch keine 
Anhaltspunkte dafür, dass bei der Planung Pflichten zur Vermeidung oder Begren-
zung der Auswirkungen von schweren Unfällen nach § 50 Satz 1 des Bundesimmissi-
onsschutzgesetzes zu beachten sind. 
Im vereinfachten Verfahren wird von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung 
nach § 3 Absatz 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) und § 4 Absatz 1 
BauGB (frühzeitige Beteiligung der Behörden), von einer Umweltprüfung, einem Um-
weltbericht, von der Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar 
sind sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Absatz 1 BauGB ab-
gesehen. 
Der Planentwurf wurde vom 12.02.2019 bis zum 12.03.2019 gemäß § 3 Absatz 2 
BauGB öffentlich ausgelegt. Die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Absatz 2 
BauGB erfolgte im gleichen Zeitraum.  
Über die im Rahmen der Bauleitplanung vorgebrachten Stellungnahmen ist im Rah-
men der Gesamtabwägung (s. Abwägungsbeschluss) entschieden worden. 
Bebauungsplan Nr. 123 - Wüste, Südost - 11. Änderung (vereinfacht)   
 
 
 
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2. Ausgangssituation 
2.1. Lage im Stadtgebiet 
Der Planbereich befindet sich im Stadtteil Wüste und umfasst den als Fußweg aus-
gewiesenen Teil der Josef-Schwetje-Straße. Die Größe des Planbereichs beträgt ca. 
220 m². 
 
2.2. Bestandsanalyse 
Der im Planbereich gelegene Fußweg verfügt über einer Parzellenbreite von ca. 
4,50 m (brutto), ist als öffentliche Verkehrsfläche ausgebaut und übernimmt eine Er-
schließungsfunktion für die angrenzenden Baugrundstücke. Eine Beschilderung weist 
den Weg als Fuß- und Radweg aus.  
Demnach dürfen hier bei der heute dort geltenden Beschilderung (Fuß-/ Radweg) kei-
ne Kfz fahren, was jedoch in der Praxis durch die Anlieger erfolgt. Aufgrund der Tat-
sache, dass die Weiterfahrt in Richtung Am Pappelgraben für Kfz wegen vorhandener 
Poller nicht möglich ist, handelt es sich hier allerdings nur um Anlieger-Verkehre. 
 
  
 
2.3. Rechtliche Ausgangslage 
2.3.1. Bebauungsplan 
Der am 15.08.1977 erstmals in Kraft getretene Bebauungsplan Nr. 123 – Wüste, 
Südost – setzt den Planbereich als öffentliche Verkehrsfläche mit der besonderen 
Zweckbestimmung „Fußweg“ fest. 
Bebauungsplan Nr. 123 - Wüste, Südost - 11. Änderung (vereinfacht)   
 
 
 
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Auszug aus dem rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 123 
 
2.4. Sonstige Belange 
2.4.1. Eigentumsverhältnisse 
Die Verkehrsfläche befindet sich im Eigentum der Stadt Osnabrück. 
 
B Planungsziel 
Ziel der städtebaulichen Planung ist es, das Nutzungsrecht an einer öffentlichen Verkehrsflä-
che den tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen und Kfz-Verkehre zuzulassen. Die Situati-
on ist aufgrund der relativ großen Breite der vorhandenen Verkehrsfläche als nicht kritisch 
einzustufen. Deshalb kann die planungsrechtliche Nutzungseinschränkung der Verkehrsfläche 
entfallen. 
 
C  Planungsinhalt 
1. Erschließung 
1.1. Verkehrliche Erschließung 
Eine zukünftige Durchfahrbarkeit der Josef-Schwetje-Straße für Kfz bis zur Straße Am 
Pappelgraben ist mit der Bauleitplanung nicht verbunden. Die Josef-Schwetje-Straße 
wird auch zukünftig ihre Funktion als Sackgasse behalten. Die Durchfahrtsperre in 
Form eines Pollers auf dem privaten Flurstück 5/380 der Flur 176 der Gemarkung Os-
nabrück soll aus Sicht der Stadt erhalten bleiben.  
Die Breite der Wegeparzelle beträgt ca. 4,5 m. Die Abmessung entspricht damit den 
Empfehlungen der Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06, Ausgabe 
2006) für Wohnwege mit möglichem Kfz-Verkehr.  
Zur Gewährleistung einer Zufahrtsmöglichkeit auf das Grundstück Josef-Schwetje-
Straße 21 B wird mit der vorliegenden Bauleitplanung das Befahren der ursprünglich 
als öffentliche Fußwegefläche festgesetzt en Verkehrsfläche allen Anliegern grund-
sätzlich ermöglicht. Die Eigentümer des Grundstücks Josef-Schwetje-Straße 21 B 
können sich zudem selbst die Möglichkeit einräumen, den o. g. Poller (Das Flurstück 
5/380 der Flur 176 der Gemarkung Osnabrück befindet sich im Eigentümer der Anlie-
Bebauungsplan Nr. 123 - Wüste, Südost - 11. Änderung (vereinfacht)   
 
 
 
Seite: 4/4 
ger.) mit Hilfe eines Schlüssels umzuklappen, um damit auch von der Josef-Schwetje-
Straße aus auf ihr Grundstück mit Kraftfahrzeugen zu gelangen.  
Rettungsfahrzeuge sowie Lieferfahrzeuge können an alle Grundstücke, die über die 
Josef-Schwetje-Straße erschlossen sind, heranfahren. 
Soweit erforderlich, ist der ruhende Verkehr innerhalb des Planbereichs über straßen-
verkehrsrechtliche Anordnungen zu regeln. Diese Anordnungen sind nicht Gegen-
stand des städtebaulichen Planungsrechts. 
 
2. Maßnahmen 
2.1. Folgekosten der Bauleitplanung 
Aus der Bauleitplanung ergeben sich keine Infrastrukturfolgekosten für die Stadt Osn-
abrück. 
 
D Umweltbelange 
Die geplante Änderung führt insgesamt zu keinen erkennbaren erheblichen Beeinträchtigun-
gen der planungsrelevanten Schutzgüter. Umweltbelange sind von der Planänderung nicht 
berührt. 
 
E Abwägung der Umweltbelange 
Die Planung führt nicht zu abwägungsrelevanten Umweltauswirkungen. 
 
F Sonstige Angaben 
1. Sozialverträglichkeit 
Die Bauleitplanung führt grundsätzlich zu einer Aufhebung von Nutzungsbeschränkungen, 
ohne dabei in das soziale Nachbarschaftsgefüge des Planumfelds einzugreifen  
 
2. Flächenbilanz 
Planbereichsfläche: ca. 220 m²