Lenkungsausschuss Jubiläum 375 Jahre Westfälischer Friede 2023
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/7116
Datum: 2021-06-25
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 14.06.2021 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Kultur
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/7116
öffentlich
Lenkungsausschuss Jubiläum 375 Jahre Westfälischer Friede 2023
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 08.07.2021 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 13.07.2021 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 13.07.2021 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Der Lenkungsausschuss Jubiläum 375 Jahre Westfälischer Friede 2023 wird als 
Unterausschuss des Kulturausschusses gebildet.
Dem Ausschuss gehören neun stimmberechtigte Ratsmitglieder an.
2. Die Besetzung der neun Sitze erfolgt in analoger Anwendung des § 71 Abs. 2-4 
Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG): 
CDU-Fraktion
Herr/Frau
Herr/Frau
Herr/Frau 
SPD-Fraktion 
Herr/Frau 
Herr/Frau
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Herr/Frau 
Herr/Frau
Gruppe UWG/UFO/bus
Herr/Frau 
FDP-Fraktion
Herr/Frau
Daneben wird als Ausschussmitglied mit beratender Stimme entsandt:
Fraktion Die Linke
Herr/Frau
Die Sitzverteilung und Besetzung wird gem § 71 Abs. 5 NKomVG durch Beschluss 
festgestellt.
Den Ausschussvorsitz und den stellvertretenden Vorsitz stellen die Fraktion/Gruppe, 
die den Vorsitz/stellvertretenden Vorsitz im Kulturausschuss stellen.
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A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
x Nein
 
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
positiv
negativ
x keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Innenstadt lebendig halten
 Innovationskraft von Kultur, Bildung und Wissenschaft langfristig sicherstellen
 Raum für wirtschaftliche Aktivitäten geben
 Vielfältiges soziales Miteinander stärken
 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt - vielfältig-offen-kreativ (Ziel 2021-
2030)
 Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe (Querschnittsziel 
2021-2030)
 Digitalisierung (Querschnittsziel 2021-2030)
Sachverhalt:
Zum Hintergrund
Die Verwaltung wurde per Ratsbeschluss vom 15.12.2020 beauftragt, das Jubiläumsjahr 
2023 vorzubereiten und dafür eine Organisationsstruktur aufzubauen. 
Die Kulturpolitik wünscht sich für die politische Begleitung der Entwicklung der Planungen 
ein politisches Gremium. Deshalb wird ein Lenkungsausschuss als Unterausschuss des 
Kulturausschusses vorgeschlagen. 
Die Besetzung der 9 Ausschusssitze mit Ratsmitgliedern erfolgt für den 
Lenkungsausschuss Jubiläum 375 Jahre Westfälischer Friede 2023 als Unterausschuss 
des Kulturausschusses in analoger Anwendung des § 71 Abs. 2-4 Niedersächsisches 
Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG).
Dementsprechend werden die 9 Sitze wie folgt verteilt:
CDU-Fraktion: 3 Sitze
SPD-Fraktion: 2 Sitze
Fraktion Bündnis90/Die Grünen: 2 Sitze
Gruppe UWG/UFO/bus: 1 Sitz
FDP-Fraktion: 1 Sitz
Daneben stellen die Fraktionen/Gruppen, auf die hierbei kein Sitz entfällt, ein Mitglied mit 
beratender Stimme.
Den Ausschussvorsitz und den stellvertretenden Vorsitz stellen die Fraktion/Gruppe, die 
den Vorsitz/stellvertretenden Vorsitz im Kulturausschuss stellen. Insoweit gilt § 71 Abs. 8 
NKomVG entsprechend.
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Nach der Kommunalwahl ist eine Neubesetzung nach dem neuen Stärkeverhältnis des 
Rates erforderlich. 
Der Lenkungsausschuss ist als Unterausschuss des Kulturausschusses empfehlend für 
Kulturausschuss und Rat.
Außerdem soll im Herbst ein Fachbeirat mit Expert:innen gebildet werden, so dass die 
fachliche Beratung für eine gute Vernetzung von Wissenschaft-Wirtschaft-Kultur-
Gesellschaft mit einem Schwerpunkt auf die Jugend auch durch die Beiratsmitglieder 
abgedeckt ist. 
Gez. Mersinger