Nachtragshaushalt 2017 - Fachbereich Kultur
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/0299
Datum: 2016-12-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 08.12.2016 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kultur
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/0299
öffentlich
Nachtragshaushalt 2017 - Fachbereich Kultur
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 14.12.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Dem Rat der Stadt Osnabrück wird empfohlen, die Budgetplanung des Fachbereichs 
(Teilhaushalts) Kultur mit
a)  den Änderungen des Teilergebnishaushalts 2017, 
b)  den Konsolidierungsvorschlägen zum Teilergebnishaushalt 2017
gemäß der Anlagen 1 und 2 zu beschließen.
A. Finanzielle Auswirkungen: (vgl. Anlage 1 und 2 zum Nachtrag 2017)
B. Personelle Auswirkungen: nein
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: entfällt
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: entfällt
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (Ziel 2016 - 
2020)
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Der Nachtragshaushalt 2017 und das Haushaltssicherungskonzept 2017-2020 wurden am 
06.12.2016 in den Rat eingebracht. Da evtl. keine weitere Sitzung des Kulturausschusses 
vor der abschließenden Ratssitzung stattfindet, wird die Vorlage hier zur Beschlussfassung 
eingebracht. 
Zum Planungszeitpunkt 2016 konnten im Budget des Fachbereichs Kultur gewisse 
Entwicklungen noch nicht vorhergesehen bzw. eingeschätzt werden. Die Anpassungen (s. 
Veränderungsliste) erfolgen über den Nachtragshaushalt 2017.
Aus den Anpassungen ergeben sich nachstehende Ergebnisverschlechterungen:
2017 747.300 €
2018 747.600 €
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2019 751.400 €
2020 750.400 €
Die Erhöhung des Zuschussbedarfs ist im Wesentlichen dadurch begründet, dass der 
Konsolidierungsvorschlag der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungs-
gesellschaft (OBG) zur Umschichtung von Geschäftsanteilen der Städtischen Bühnen 
gGmbH an die OBG ab 2017 nicht umgesetzt werden kann.
Darüber hinaus erfolgen budgetentlastende Umschichtungen von Aufwendungen zugunsten 
anderer Fachbereiche aufgrund der Auflösung des Fachdienstes Museen und der 
geänderten Zuordnung der Förderung der Jugendkulturtage. 
Gez. Hafemann
Anlagen:
1 – Veränderungsliste
2 – Gesamtübersicht Konsolidierung 
3 - nur für Ausschussmitglieder:
Antrag der Gesellschaft für zeitgenössische Kunst Osnabrück e.V. 
Veränderungsliste 
- Fachbereich Kultur (41) - 
Stand: 06.12.2016 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Bisheriger 
Ansatz 
 2017 
- € - 
Veränderung 
2017 
- € - 
Neuer Ansatz 
2017 
- € - 
Veränderung 
2018 
-€ - 
Veränderung 
2019 
- € - 
Veränderung 
2020 
- € - 
Begründung 
BSP 12.000 3.000 15.000 
2.5.2.07 
Kulturgeschichtliches 
Museum/Felix Nussbaum 
Haus 
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 400 0 60.000 60.000 0 0 0 Bewilligte Drittmittel für das Projekt "Danse 
macabre" 
60.000 0 0 0
Aufwendungen 
(Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000 
Teilhaushalt 
FB Kultur 19 Sonstige ordentlichen 
Aufwendungen 371 -3.374.198 -1.300 -3.375.498 -1.300 -1.300 -1.300 
Erstattung an den Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement 
2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 390 -470.416 7.100 -463.316 7.200 7.300 7.400 Umschichtung von Personalaufwand zu dem 
Referat Strategische Steuerung und Rat (010) 
19 Sonstige ordentlichen 
Aufwendungen 390 -254.107 7.600 -246.507 7.600 7.600 7.600 
Erstattung an den Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement 
2.5.2.04 Museum am Schölerberg 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 393 -1.010.403 14.100 -996.303 14.400 14.700 15.000 Umschichtung von Personalaufwand zu dem 
Referat Strategische Steuerung und Rat (010) 
2.5.2.07 
Kulturgeschichtliches 
Museum/Felix Nussbaum 
Haus 
13 
Aufwendungen für aktives 
Personal 400 -1.272.373 34.200 -1.238.173 33.500 29.300 29.900 Umschichtung von Personalaufwand zu dem 
Referat Strategische Steuerung und Rat (010) 
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 400 -94.428 -60.000 -154.428 0 0 0 Drittmittelfinanzierte Aufwendungen für das 
Projekt "Danse Macabre" 
2.7.2.01 Bibliotheken 19 Sonstige ordentlichen 
Aufwendungen 407 -2.765.383 32.200 -2.733.183 32.200 32.200 32.200 
Erstattung an den Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement 
2.7.3.01 Institutionelle Förderung 18 Transferaufwendu ngen 410 -11.676.400 -841.200 -12.517.600 -841.200 -841.2 00 -841.200 
Umschichtung (+10.000 €) Bezuschusssung 
der Jugendkulturtage zum Fachbereich Kinder, 
Jugend und Familie (51); 
keine Umsetzung (-851.200 €) des 
Konsolidierungsvorschlages der Osnabrücker 
Beteiligungs- und 
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH 
(OBG) Nr. B1, Umschichtung von 
Geschäftsanteilen der Städt. Bühnen an die 
OBG ab 2017 
-807.300 -747.600 -751.400 -750.400 
2.468.449 60.000 2.528.449 0 0 0
-26.146.335 -807.300 -26.953.635 -747.600 -751.400 -750. 400 
-23.677.886 -747.300 -24.425.186 -747.600 -751.400 -750. 400 Ordentliches Ergebnis 
Erträge 
(Vorzeichen: +) 
Summe: 
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Anlage 2
Gesamtübersicht – Konsolidierung
Konsolidierung für…
Nr. FB / Vorschläge1
2017 2018 2019 2020
      
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
209_1 Erhöhung Hundesteuer 63.950 € 70.000 € 70.000 € 70.000 € 
209_2
Verwendung zusätzlicher Mittel (im Rahmen 
der Nachfolgeregelung zu § 45 a PBefG) für 
städtische Maßnahmen  
75.000 € 75.000 € 75.000 € 75.000 € 
Zwischensumme (209) 138.950 € 145.000 € 145.000 € 145.000 €
      
EB Immobilen- und Gebäudemanagement (23)
23_1 Ökostrom für Energiesparschulen 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € 
Zwischensumme (23) 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 €
FB Bürger und Ordnung (32)
32_1 Ausweitung der Verkehrsüberwachung  50.000 €  200.000 €  300.000 €  300.000 € 
Zwischensumme (32) 50.000 € 200.000 € 300.000 € 300.000 €
      
FB Kultur (41)
41_1 Städtische Bühnen: Anpassung der 
Berechnungssystematik 0 € 22.500 € 77.500 € 133.500 €
Zwischensumme (41) 0 € 22.500 € 77.500 € 133.500 €
      
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
51_1 Höhere Beteiligung der Eltern an den Kosten 
zur Tagesbetreuung 0 € 1.460.000 € 3.500.000 € 3.500.000 €
51_2 Hilfe zur Erziehung 300.000 € 300.000 € 300.000 € 300.000 €
Zwischensumme (51) 300.000 € 1.760.000 € 3.800.000 € 3.800.000 €
      
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
62_1 Reduzierung Aufwand für 
Straßenbeleuchtung 350.000 € 350.000 € 350.000 € 350.000 €
Zwischensumme (62) 350.000 € 350.000 € 350.000 € 350.000 €
      
EB Osnabrücker ServiceBetrieb (70)
70_1 Optimierung in der Straßenreinigung 80.000 € 80.000 € 80.000 € 80.000 €
70_2 Optimierung der Straßenunterhaltung 120.000 € 120.000 € 120.000 € 120.000 €
70_3 Erhöhung der Friedhofsgebühren 93.000 € 94.000 € 95.000 € 96.000 € 
Zwischensumme (OSB) 293.000 € 294.000 € 295.000 € 296.000 €
  
Einsparung gesamt 1.181.950 € 2.821.500 € 5.017.500 € 5.074.500 €
1 Details zu diesen Vorschlägen sind den Beschreibungsblättern zu entnehmen.
Weitere mögliche Konsolidierungsmaßnahmen aus Sicht der Verwaltung
Mögliche EinsparungOE Vorschlag
2017 2018 2019 2020
Zuschussreduzierung WFO:  
Der Zuschuss WFO wurde ab 2014 
um 20.000 € (von 430.000 auf 
450.000 €) erhöht, diese 
Entscheidung könnte rückgängig 
gemacht werden.
(Damalige Begründung aus der 
Veränderungsliste: 2 neue Projekt-
stellen, teilweise gedeckt durch 
Personalübergang zur ICO)
20.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 €
209
Zuschussreduzierung OMT:
Der Zuschuss OMT wurde für die 
Jahre 2014 bis 2017 um jährlich 
12.500 € (von 811.000 auf 798.500 
€) gekürzt, Begründung: teilweise 
Einbehaltung für erforderliche 
Nachbewilligung in 2013. Vorschlag:
Kürzung  beibehalten (ab 2018)
12.500 € 12.500 € 12.500 €
40
Schülerbeförderung: 
Kürzung um 3 Prozent des Produkt-
Gesamtansatzes.
170.000 € 170.000 € 170.000 € 170.000 €
41
Theater: 
Konsolidierung durch Kosten-
senkung, z. B. durch Schließung 
einer Sparte (Tanztheater) oder 
durch Ertragssteigerung, z. B. Preis-
erhöhung von 300 €
100.000 € 200.000 € 300.000 €
51 Streichung des Zuschusses für den 
Stadtteiltreff „Alte Kasse“ 181.000 € 184.400 € 187.900 €
SWO
ÖPNV: 
Verbesserung der Wirtschaftlichkeit,  
Wirksamkeit und Ertragssituation. 
Umsetzung ab dem nächsten Nah-
verkehrsplan 2019
1.000.000 € 1.000.000 €
Summe 190.000 € 483.500 € 1.586.900 € 1.690.400 € 
Beschreibungsblätter
der einzelnen Konsolidierungsvorschläge
Nr. Bezeichnung OE /
Beteiligung Produkt
41_1 Städtische Bühnen: Anpassung der 
Berechnungssystematik 41 1.100.2.7.3.01
Institutionelle Förderung
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung
Die Zuschusserhöhungen werden ab dem 01.08.2018 (Beginn neuer Zuschusszeitraum) auf Basis von 74 % des 
festgelegten Grundbetrages berechnet. Dieser Anteil entspricht dem Personalkostenanteil am Gesamtbudget, 
welcher in dem Vertrag zwischen dem Land und den Städtischen Bühnen festgelegt wurde. Damit übernimmt die 
Stadt die Vorgehensweise des Landes.
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen
Vorgehen: Beachtung der neuen Berechnungssystematik bei Abschluss der künftigen Verträge
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:      -
3. Wirkung
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte 
Reduzierung Personalaufwand
 
Stellen Betrag
(€)
Reduzierung
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung
(€)
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig
(€)
2017    0  0
2018    22.500  22.500
2019    77.500  77.500
2020    133.500  133.500
Summe 0,00 0 0 233.500 0 233.500
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte 
Reduzierung Personalaufwand
 
Stellen Betrag
(€)
Reduzierung
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung
(€)
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig
(€)
2017      0
2018      0
2019      0
2020      0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder)
 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen:
x