Förderung freier Träger - Zuschussvereinbarungen ab 2023 / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/0784-01
Datum: 2022-06-15
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/2
Gruppe Grüne/SPD/Volt 15.06.2022 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/0784-01
öffentlich
Förderung freier Träger - Zuschussvereinbarungen ab 2023 / 
Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 16.06.2022 Ö Vorberatung
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 21.06.2022 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 05.07.2022 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.07.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
1.1 Die Verwaltung wird beauftragt im Vorgriff auf die Haushalte 2023 bis 2025 mit folgenden 
kulturellen Trägern Zuschussverträge zur institutionellen Förderung bzw. 
Dauerprojektförderung in Form von 3-Jahres-Verträgen zu den bisherigen Konditionen und 
auf Antrag zzgl. einer jährlichen Erhöhung von 2 4 % p.a. zur Abdeckung von 
Tarifsteigerungen und/oder Inflationsausgleich abzuschließen.
Träger Zuschusszweck Zuschusshöhe 
2023
1 Aktionszentrum Dritte Welt e.V. Institutionelle Förderung 
(Finanzierung einer 
Personalstelle)
Bis zu 47.500 € 
2 Bund Bildender Künstler e.V. Institutionelle Förderung 
(Betrieb des Kunst Quartiers)
Bis zu 11.500 € 
3 Erstes unordentliches Zimmer 
Theater e.V.
Institutionelle Förderung 
(Betrieb des Zimmertheaters)
Bis zu 10.200 €
4 Gesellschaft für zeitgenössische 
Kunst Osnabrück e.V.
Institutionelle Förderung 
(Finanzierung von Personal- 
und Miet-/Betriebskosten)
Bis zu 45.000 €
5 Museums- und Kunstverein 
Osnabrück e.V.
Institutionelle Förderung 
(Betrieb der Geschäftsstelle)
Bis zu 10.200 €
6 Osnabrücker FilmForum e.V. Dauerprojektförderung 
(Vorbereitung & 
Durchführung „Unabhängiges 
FilmFest OS“)
Bis zu 52.750 € 
Gesamt Bis zu 177.150 €
1.2 Die über unter 1.1 angegebenen Summen hinausgehenden Antragssummen werden 
über die Mehrbedarfsliste in die Haushaltsplanung eingebracht werden. Die Entscheidung 
erfolgt im Rahmen des Haushaltsbeschlusses für 2023.
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2. Die Verwaltung wird beauftragt im Vorgriff auf die Haushalte 2023 bis 2025 mit dem KAOS 
e.V. eine Zuschussvereinbarung zur institutionellen Förderung in beantragter Höhe von 
66.000 € (2023:18.000 € und 2024 bis 2025: je 24.000 €) für den Zeitraum 2023 bis 2025 zu 
schließen. Die Vereinbarung wird unter der Voraussetzung geschlossen, dass der KAOS 
e.V. sich bis zum Ende des Förderzeitraums nachweislich darum bemüht, weitere 
Fördermöglichkeiten zur Aufrechterhaltung des weiteren Betriebs zu erwirken.
3. Die Verwaltung wird beauftragt neue Anträge auf institutionelle Förderung aus 
grundsätzlichen Erwägungen aufgrund fehlender Haushaltsmittel und 
Kompensationsmöglichkeiten abzulehnen in die Haushaltsberatungen 2023 einzubringen 
(aktuell: Anträge des Kulturspektakulum e.V. und des Musiktheaters LUPE GbR, 
Finanzierung des Aufbaus eines eigenständigen theaterpädagogischen Zentrums 
(e.V.))
4. Die Verwaltung wird beauftragt den Antrag der theaterpädagogischen Werkstatt gGmbH 
mit dem Ziel der Finanzierung des Aufbaus eines eigenständigen theaterpädagogischen 
Zentrums (e.V.)) aufgrund fehlender Haushaltsmittel und Kompensationsmöglichkeiten 
ebenfalls abzulehnen. Es handelt sich hierbei formal nicht um einen Folgeantrag, sondern 
einen Neuantrag.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
gez. Sebastian Bracke gez. Heiko Schlatermund
Gruppe Grüne/Volt SPD-Fraktion