Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Sportlerehrungen 2025
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3859
Datum: 2025-01-21
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

1/1 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3859 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Sportlerehrungen 2025 
 
Datum: 03.01.2025 
 Vorstand für Bildung, Kultur und Familie 
Federführung: Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Schul- und Sportausschuss (Kenntnisnahme) 30.01.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
nicht zutreffend 
 
Sachverhalt: 
Die Ehrung der erfolgreichen jugendlichen Sportlerinnen und Sportler des Jahres 2024 durch 
die Stadt Osnabrück findet am Montag, dem 24. Februar 2025, Beginn 18.00 Uhr, in der 
Vereinssporthalle am Limberg, Alwine-Wellmann-Straße, 49088 Osnabrück, statt. Ausrichter 
dieser Veranstaltung ist der Stadtsportbund Osnabrück e.V. 
Im Anschluss wird ein kleiner Imbiss gereicht. 
  
Die Ehrung der erwachsenen Sportlerinnen und Sportler wird am Freitag, dem 21. März 
2025, Beginn 19.00 Uhr (Sektempfang 18.30 Uhr), im Kongress-Saal der OsnabrückHalle 
stattfinden. Im Anschluss an die Ehrung werden die Gäste zu einem Buffet eingeladen.  
  
Die Ratsmitglieder des Schul- und Sportausschusses werden zu diesen Veranstaltungen 
gesondert eingeladen und erhalten dann auch den aktuellen Ablaufplan. 
  
  
gez. Butke 
  
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Versiegelung ehemaliger Militärflächen und Auswirkungen auf das Stadtklima / Anfrage der CDU Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3871
Datum: 2025-01-08
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
Stadt Osnabrück 
CDU-Fraktion 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3871 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Versiegelung ehemaliger Militärflächen und Auswirkungen auf das 
Stadtklima / Anfrage der CDU Fraktion 
 
Datum: 07.01.2025 
Bearbeitung: CDU-Fraktion Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Kenntnisnahme) 23.01.2025 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
 
In einer Veranstaltung zur Hitzeentwicklung in Osnabrück wurde behauptet, dass durch die 
Nachnutzung der ehemaligen militärisch genutzten Flächen an der Sedanstraße, 
Landwehrstraße, im Hafen und am Limberg die Versiegelung in Osnabrück zunehmen 
würde. Dies wirft Fragen zur tatsächlichen Versiegelungssituation dieser Flächen auf. 
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 
1. Wie hoch war der Versiegelungsgrad der vier militärisch genutzten Flächen der 
britischen Armee bei deren Abzug? 
2. Wie hoch ist der Versiegelungsanteil aktuell bzw. wie wird er nach Verwirklichung der 
bestehenden Nutzungspläne sein? 
Gez. Anette Meyer zu Strohen 
CDU-Fraktion 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Sperrung der Bohmter Straße für Radfahrende / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3886
Datum: 2025-01-09
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
Stadt Osnabrück 
Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3886 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Sperrung der Bohmter Straße für Radfahrende / Anfrage der Gruppe 
Grüne/SPD/Volt 
 
Datum: 08.01.2025 
Bearbeitung: Gruppe Grüne Volt Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Kenntnisnahme) 23.01.2025 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
  
Seit über einem halben Jahr ist die Bohmter Straße stadteinwärts in Höhe des Supermarktes 
für Radfahrende gesperrt. Diese müssen um die Halle Gartlage herumfahren. Vor allem für 
Anwohnende bedeutet dies einen mitunter langen Umweg. 
  
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 
 
1. Wann ist mit einem Ende der Sperrung des Radwegs zu rechnen? 
2. Welche Alternativen sind bislang geprüft worden? 
3. Inwieweit kann Einfluss auf die Länge der Baumaßnahme bzw. der Inanspruchnahme 
des öffentlichen Raums genommen werden? 
 
 
gez. Volkmar Seliger        gez. Heiko Panzer 
Gruppe Grüne/Volt        SPD-Fraktion 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Verbesserung der Ausfahrtsituation aus der Ledenhof-Garage / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3887
Datum: 2025-01-08
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
Stadt Osnabrück 
Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3887 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Verbesserung der Ausfahrtsituation aus der Ledenhof-Garage / Anfrage 
der Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
Datum: 08.01.2025 
Bearbeitung: Gruppe Grüne Volt Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Kenntnisnahme) 23.01.2025 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
 
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat am 02.05.2024 einstimmig 
beschlossen, die Ausfahrtsituation aus der Ledenhof-Garage an der Kreuzung Neuer 
Graben/Am Struckmannshof/Platz des 17. Juni zu verbessern, um den Abfluss von 
Fahrzeugen nach Veranstaltungen und stark besuchten Einkaufstagen deutlich zu 
beschleunigen (VO/2024/3094).  
 
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung mit der Bitte um Beantwortung bis zur 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 23.01.2025: 
 
1. Welchen Stand hat die Bearbeitung des Antrages aktuell? 
2. Welche Gespräche mit welchen Beteiligten und Ergebnissen wurden bisher geführt? 
3. Wie ist der Stand der Einführung eines Veranstaltungstickets und der Anpassung der 
Ampelschaltung?  
 
 
gez. Volkmar Seliger        gez. Heiko Panzer 
Gruppe Grüne/Volt        SPD-Fraktion 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Versiegelung ehemaliger Militärflächen und Auswirkungen auf das Stadtklima / Antwort der Verwaltung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3871-01
Datum: 2025-01-14
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3871-01 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Versiegelung ehemaliger Militärflächen und Auswirkungen auf das 
Stadtklima / Antwort der Verwaltung 
 
Datum: 08.01.2025 
  
Federführung: Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Kenntnisnahme) 23.01.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
 
Anfrage der CDU-Fraktion: 
1. Wie hoch war der Versiegelungsgrad der vier militärisch genutzten Flächen der 
britischen Armee bei deren Abzug? 
2. Wie hoch ist der Versiegelungsanteil aktuell bzw. wie wird er nach Verwirklichung der 
bestehenden Nutzungspläne sein? 
Antwort der Verwaltung: 
  
Für das Stadtgebiet von Osnabrück liegen keine regelmäßigen Erhebungen des 
Versiegelungsgrades und Zeitreihenvergleiche vor, da entsprechende Erhebungen 
aufwändig und kostenintensiv sind. Eine gesamtstädtische Erhebung des 
Versieglungsgrades wurde erstmals im Zuge der Erstellung des 
Freiraumentwicklungskonzeptes auf Grundlage einer Luftbildauswertung mit Stand 2017 
durchgeführt. Für die angefragten Zeiträume können daher keine genauen Aussagen zu den 
Versiegelungsanteilen getroffen werden.  
  
Im Rahmen der Bauleitplanverfahren wurden für die ehemaligen Kasernenstandorte die zum 
Zeitpunkt des Aufstellungsbeschlusses zulässigen Versiegelungen mit den planungsrechtlich 
zulässigen Nutzungen nach Satzungsbeschluss gegenübergestellt. Für das Gebiet der 
Metzer Kaserne liegt keine Bilanzierung vor, da der Bebauungsplan im beschleunigten 
Verfahren ohne Umweltprüfung erstellt wurde. 
  
Auf den Kasernenstandorten wurden teilweise bereits vor Aufstellung der Bebauungspläne 
Rückbaumaßnahmen und Entsiegelungen umgesetzt. In der nachfolgenden Übersicht sind 
die Rückbaumaßnahmen vor Einleitung der Bauleitplanverfahren nicht berücksichtigt. 
 
2/2 
  
Kasernenstandorte und 
Bebauungspläne in 
Klammern 
Prozentualer Anteil 
der zulässigen 
Flächenversiegelung 
in 2017 
Veränderung der 
planungsrechtlich 
zulässigen Versiegelung 
in Hektar gemäß 
Bebauungsplan 
Sedanstraße – 
Scharnhorstkaserne (B 571) 
Metzer Kaserne (B 572) 
Von-Stein-Kaserne (B 573) 
  
41 % 
55 % 
67 % 
  
+3,1 ha 
keine Bilanzierung 
+0,4 ha 
Hafen – 
Winkelhausenkaserne (B 
574) 
  
72 % 
  
+ 2,3 ha 
Landwehrstraße (B 576) 20 % + 0,85 ha 
Am Limberg (B 578) 33 % + 6 ha 
  gez. Strathmann 
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Einrichtung einer Verbotszone für Feuerwerk in der Osnabrücker Innenstadt zum Jahreswechsel 2025/2026 - Anfrage der Gruppe FDP/UWG
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3888
Datum: 2025-02-06
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
Stadt Osnabrück 
Gruppe FDP/UWG 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3888 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Einrichtung einer Verbotszone für Feuerwerk in der Osnabrücker 
Innenstadt zum Jahreswechsel 2025/2026 - Anfrage der Gruppe 
FDP/UWG 
 
Datum: 08.01.2025 
Bearbeitung: Gruppe FDP/UWG Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 
(Kenntnisnahme) 19.02.2025 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
Die Ereignisse in der Silvesternacht 2024/2025 haben gezeigt, dass der 
missbräuchliche Einsatz von Feuerwerkskörpern in der Osnabrücker Innenstadt zu 
erheblichen Gefährdungen und Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung 
führen kann. Laut Polizeiberichten versammelten sich bis zu 500 Personen im 
Bereich Neumarkt, Johannisstraße und Große Straße, wobei es zu gezielten 
Beschüssen von Passanten und Einsatzfahrzeugen mit Feuerwerkskörpern, 
mehreren Körperverletzungsdelikten sowie Sachbeschädigungen kam. 
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 
1. Auf welcher rechtlichen Grundlage und unter welchen Voraussetzungen kann 
die Stadt Osnabrück zum Jahreswechsel 2025/2026 in den genannten 
Bereichen der Innenstadt (Große Straße, Neumarkt und Johannisstraße) eine 
Verbotszone für das Abfeuern von Feuerwerkskörpern einrichten? 
2. Welche konkreten personellen und organisatorischen Maßnahmen wären 
erforderlich, um ein solches Verbot wirksam durchzusetzen? 
3. Wie schätzt die Verwaltung die zu erwartenden Kosten für die Einrichtung und 
Durchsetzung einer solchen Verbotszone ein und welche Erfahrungswerte 
liegen hierzu aus vergleichbaren Städten vor? 
Gez. Oliver Hasskamp 
Ausschussvorsitzender 
Gruppe FDP/UWG 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Bushaltestelle "Am Kniebusch"; Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3889
Datum: 2025-01-14
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
Stadt Osnabrück 
Gruppe Grüne SPD/Volt 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3889 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Bushaltestelle "Am Kniebusch"; Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
Datum: 08.01.2025 
Bearbeitung: SPD-Fraktion Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Kenntnisnahme) 23.01.2025 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
  
An der Bushaltestelle „Am Kniebusch“ wurde den Anwohnerinnen und Anwohnern seitens 
der Stadtverwaltung und Stadtwerke Osnabrück mitgeteilt, dass neben Buswartehäuschen 
auch eine sichere Querungshilfe bzw. ein Fußgängerüberweg geschaffen werden soll. 
  
Wir fragen die Verwaltung: 
  
1. Wie ist der aktuelle Planungs- bzw. Ausführungsstand dieser Maßnahmen?  
2. Bis wann ist die konkrete Fertigstellung der o.g. Maßnahmen geplant?  
3. Wurde bereits gemäß Gestaltungskatalog ein neuer Typ Wartehäuschen ausgesucht 
und eine Bestellung ausgelöst? 
  
gez. Volkmar Seliger     gez. Heiko Panzer 
Gruppe Grüne/Volt     SPD-Fraktion 
  
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Überprüfung der Sicherheitskonzepte für Großveranstaltungen in der Osnabrücker Innenstadt - Anfrage der Gruppe FDP/UWG
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3890
Datum: 2025-02-06
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
Stadt Osnabrück 
Gruppe FDP/UWG 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3890 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Überprüfung der Sicherheitskonzepte für Großveranstaltungen in der 
Osnabrücker Innenstadt - Anfrage der Gruppe FDP/UWG 
 
Datum: 08.01.2025 
Bearbeitung: Gruppe FDP/UWG Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 
(Kenntnisnahme) 19.02.2025 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
Angesichts der jüngsten Ereignisse auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt und 
aufgrund von Feedback besorgter Bürgerinnen und Bürger zum vergangenen 
Weihnachtsmarkt 2024 ist es angebracht, die bestehenden Sicherheitskonzepte für 
Großveranstaltungen in unserer Stadt einer kritischen Überprüfung zu unterziehen. 
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 
1. Wann wurde das bestehende Sicherheitskonzept für den Weihnachtsmarkt 
zuletzt grundlegend überprüft und wie beurteilt die Verwaltung die 
Notwendigkeit einer Anpassung unter Berücksichtigung der aktuellen 
Sicherheitslage? 
2. Welche konkreten Maßnahmen plant die Verwaltung, um die identifizierten 
Verbesserungspotenziale im Sicherheitskonzept des Weihnachtsmarktes bis 
zur nächsten Saison umzusetzen? 
3. Inwieweit sieht die Verwaltung die Notwendigkeit, auch die 
Sicherheitskonzepte anderer städtischer Großveranstaltungen und Märkte 
einer vergleichbaren Überprüfung zu unterziehen? 
Gez. Oliver Hasskamp 
Ausschussvorsitzender 
Gruppe FDP/UWG 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Optimierung des Reinigungskonzeptes bei städtischen Großveranstaltungen - Antrag der Gruppe FDP/UWG
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3891
Datum: 2025-02-20
Vorlagenart: Antrag

1/2 
Stadt Osnabrück 
Gruppe FDP/UWG 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3891 
Vorlageart: Antrag 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Optimierung des Reinigungskonzeptes bei städtischen 
Großveranstaltungen - Antrag der Gruppe FDP/UWG 
 
Datum: 08.01.2025 
Bearbeitung: Gruppe FDP/UWG Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 
(Vorberatung) 19.02.2025 Ö  
Betriebsausschuss Osnabrücker ServiceBetrieb 
(Vorberatung) 06.03.2025 Ö  
Verwaltungsausschuss (Vorberatung) 18.03.2025 N  
Rat der Stadt Osnabrück (Entscheidung) 18.03.2025 Ö  
 
Beschluss: 
Die Verwaltung wird beauftragt, ein bedarfsgerechtes und dynamisches Reinigungskonzept 
für städtische Großveranstaltungen zu entwickeln, das u.a. folgende Punkte berücksichtigt:  
1. Aufstellung einer ausreichenden Anzahl von Abfallbehältern in allen 
Veranstaltungsbereichen, 
2. Einführung eines flexiblen Leerungsrhythmus, der sich an der tatsächlichen Nutzung 
orientiert. 
Das neue Reinigungskonzept soll erstmals zum Weihnachtsmarkt 2025 umgesetzt und dann 
nach Möglichkeit auch auf andere Großveranstaltungen wie z.B. die Maiwoche übertragen 
werden. Nach Abschluss des Weihnachtsmarktes 2025 ist dem Rat ein Erfahrungsbericht 
vorzulegen. 
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
 
Sachverhalt: 
Die Müllsituation auf dem Osnabrücker Weihnachtsmarkt 2024 hat zu erheblicher Kritik 
geführt. Gerade in den späten Nachmittags- und Abendstunden waren die Abfallbehälter 
regelmäßig überfüllt, was zu einer starken Verschmutzung der Veranstaltungsflächen führte. 
Dies wirkte sich nicht nur negativ auf das Image der Veranstaltung und damit der Stadt 
Osnabrück aus, sondern widersprach auch den städtischen Bemühungen zur 
Abfallvermeidung und Sauberhaltung des öffentlichen Raumes. 
Das bisherige Reinigungskonzept wird den Anforderungen einer Großveranstaltung wie dem 
Weihnachtsmarkt nicht gerecht. Die Überfüllungen der Abfallbehälter zu verschiedenen 
Tageszeiten zeigen, dass sowohl die Anzahl der Behälter als auch die Häufigkeit der 
Leerungen nicht ausreichend waren.  
Ein bedarfsgerechtes und flexibles Reinigungskonzept könnte hier eine Lösung bieten. Die 
gewonnenen Erfahrungen sollen nach Möglichkeit auf andere städtische 
Großveranstaltungen übertragen werden, um auch dort ein sauberes Umfeld zu 
gewährleisten. 
 
Gez. 
 
2/2 
Dr Thomas Thiele 
Gruppenvorsitzender 
 
Oliver Hasskamp 
stv. Gruppenvorsitzender 
 
Anlage/n 
1 - Weinachtsmarkt Mu?ll (öffentlich) 
 
 
 
[Dokumentende]
Stand der Baumaßnahmen 30.01.2025
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3893
Datum: 2025-01-21
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

1/3 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3893 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Stand der Baumaßnahmen 30.01.2025 
 
Datum: 08.01.2025 
 Vorstand für Bildung, Kultur und Familie 
Federführung: Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Schul- und Sportausschuss (Kenntnisnahme) 30.01.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
 
 
Sachverhalt: 
Der Schul- und Sportausschuss hat darum gebeten, dass in den Sitzungen als ständiger 
Mitteilungspunkt über den Stand der Baumaßnahmen im Schulbereich berichtet wird. 
 
Die nachfolgende Auflistung wird dem Ausschuss zur 
Kenntnis gegeben:  
Schulstandorte 
 
Nr. Schulen Baumaßnahme Bauphase 
    
1 Grundschule Atter Sanierung Altbau, Außenanlagen Sanierung Altbau bis 
Frühjahr 2025 
    
2 Berufsschulzentrum 
am Westerberg 
Sanierung nach Brand Klassentrakt 
abgeschlossen, aktuell 
ehem. Medienzentrum, 
Tiefgarage 
    
3 Heiligenwegschule Brandschutzsanierun,
Gesamtsanierung 
Ausschreibung, 
Baubeginn ist erfolgt  
 
 
Nr. Schulen Baumaßnahme Bauphase 
 
2/3 
4 Neubau 
Friedensschule 
Neubau Friedensschule am 
Standort Hakenstraße 
Entwurfsplanung 
abgeschlossen (LP 03) LP 
04 Bauantrag ist 
eingereicht, Abbruch 
Bestand hat begonnen 
    
5 Bertha-von- 
Suttner- 
Oberschule 
Erweiterung des 
Bestandes/Neubau 
Ausschreibung 
Bauausführung 
(LP05-08), 
Rohbauarbeiten laufen 
seit Mai 2024 
    
6 Oberschule 
Sonnenhügel 
Erweiterung des 
Bestandes/ 
Neubau 
Ausführungsplanung 
(LP05-08) in 
Bearbeitung 
Baustelleneinrichtung,  
Rückbau Bestand 
    
7 Erich-Maria- 
Remarque- 
Schule 
Erweiterung des 
Bestandes/Neubau 
Ausführungsplanung, 
(LP 05-8)  
Baustelleneinrichtun
g, Baufeld 
freimachen, Rückbau 
 
8 Elisabeth- 
Siegel- 
Schule 
Erweiterung des 
Bestandes/Neubau 
für den Ganztag 
Ausführungsplanung, LP 05 
Baubeginn ab Mai. 2025 
 
9 Gesamtschule 
Schinkel 
Brandschutzsan. 
Hauptgebäude und 
Eingangsstufe 
Hauptgebäude.: LP 05 
Ausführungsplanung   
    
10 Herman-Nohl-Schule Dachsanierung Sanierung 
abgeschlossen 
    
 
Sporthallen 
 
Nr. Sporthallen Baumaßnahme Bauphase 
1 Sporthalle 
Diesterwegschule 
Abriss und Neubau Sporthalle 
und Mensa 
Abbruch Bestand wird 
neu ausgeschrieben, 
Außenanlagen Frühjahr 
2025 
    
2 Sporthalle 
Rosenplatz- 
schule 
Neubau Einfeldsporthalle Fertigstellung Februar 
2025 
    
 
 
Gez. Butke 
 
Anlage/n 
 
3/3 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen für den Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3897
Datum: 2025-01-30
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3897 
Vorlageart: Beschlussvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen für den 
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien 
 
Datum: 08.01.2025 
 Vorstand für Bildung, Kultur und Familie 
Federführung: Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Verwaltungsausschuss (Vorberatung) 11.02.2025 N  
Rat der Stadt Osnabrück (Entscheidung) 11.02.2025 Ö  
 
Beschluss: 
Der Annahme der folgenden Zuwendung wird zugestimmt: 
  
Zuwender Zuwendungszweck Zuwendungs-
art 
Bearbeitungs-
status 
Summe 
ADAC Weser-
Ems e.V  
Seifenkistenrennen 2025 Sponsoring Zugesagt 5.500,00 € 
Annemarie 
Fitschen 
Heinz-Fitschen-Haus Spende Zugesagt 2.454,24 € 
  
 
A. Finanzielle Auswirkungen:  
X Ja siehe Tabelle oben 
  Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen) 
  
B. Personelle Auswirkungen: keine 
  
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine 
  
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch): keine 
  
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück: keine  
 
2/2 
  
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine  
  
G. Beteiligte Stellen: Fachbereich Recht und Datenschutz  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
 
Sachverhalt: 
Über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen 
Zuwendungen zur Erfüllung gemeindlicher Aufgaben hat bei Beträgen über 100 € bis zu 
2.000 € gemäß § 111 Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in 
Verbindung mit § 26 Abs. 2 Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO) und 
dem Delegationsbeschluss des Rates betreffend (16.02.2010) der Verwaltungsausschuss zu 
entscheiden, bei Beträgen ab 2.000 € der Rat. 
  
Generelle Ausschlussgründe, wie ein laufendes Antrags- und Vergabeverfahren der 
Zuwendungsgeber bei der Stadt, sind nicht erkennbar.  
  
Dem Rat wird empfohlen, die angebotenen Spenden und Sponsoring anzunehmen.  
  
im Auftrag 
gez. Schlüter 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Verkehrssicherheit auf der Liebigstraße verbessern / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3904
Datum: 2025-01-14
Vorlagenart: Antrag

1/2 
Stadt Osnabrück 
Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3904 
Vorlageart: Antrag 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Verkehrssicherheit auf der Liebigstraße verbessern / Antrag der 
Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
Datum: 09.01.2025 
Bearbeitung: Gruppe Grüne Volt Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Entscheidung) 23.01.2025 Ö  
 
Beschluss: 
 
Die Verwaltung wird beauftragt, Maßnahmen zur unmittelbaren Gefahrenabwehr und zur 
Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende auf der Liebigstraße zu entwickeln.  
 
Die Verwaltung wird um eine sehr zeitnahe Vorlage von Lösungsmöglichkeiten im 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt gebeten. 
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
 
Sachverhalt: 
  
Am 8. Dezember 2024 wurde ein junger Radfahrer bei einem sogenannten Dooringunfall 
schwer verletzt.  
  
Die Schutzstreifen unterhalb des Mindestmaßes verhindern es, dass Radfahrenden den 
notwendigen Sicherheitsabstand zu parkenden Fahrzeugen einhalten können. Dieser 
Zustand betrifft die ganze Länge der Liebigstraße, jedoch extrem den Abschnitt zwischen 
Klosterstraße und Nonnenpfad/Bahnbrücke.  
  
Zudem stehen die sogenannten Schutzstreifen schon lange in der Kritik, weil der motorisierte 
Verkehr bei angelegten Schutzstreifen die gebotenen Überholabstände häufig nicht einhält. 
Offensichtlich betrachten viele Verkehrsteilnehmenden es als ausreichend, links der 
durchgezogenen Leitlinie zu fahren. 
  
Ab der Einmündung Schlachthofstraße bis zum Nonnenpfad ist die Liebigstraße Teil der 
Radschnellwegverbindung von und nach Belm. Um dieser Funktion gerecht zu werden, steht 
die endgültige Umgestaltung noch aus. Die aktuelle Situation ist aber nicht länger tragbar 
und es bedarf unmittelbarer Verbesserungen der Verkehrssicherheit für Radfahrende und 
Fußgänger:innen. 
  
Als mögliche kurzfristige Maßnahmen könnte unter anderem infrage kommen, die 
Schutzstreifen zu entfernen und eine Piktogrammkette neu zu markieren. 
 
  
gez. Volkmar Seliger        gez. Heiko Panzer 
Gruppe Grüne/Volt        SPD-Fraktion 
 
2/2 
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]