Satzung der Stadt Osnabrück vom 04. Dezember 2018 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2019
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/3087
Datum: 2018-11-16
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Stadt Osnabrück 24.10.2018 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/3087
öffentlich
Satzung der Stadt Osnabrück vom 04. Dezember 2018 über die 
Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für 
das Haushaltsjahr 2019
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 20.11.2018 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 04.12.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 04.12.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
1) Die Satzung der Stadt Osnabrück vom 04. Dezember 2018 über die Höhe der 
Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2019, 
die unter Berücksichtigung von Überschüssen und Defiziten aus Vorjahren 
ermittelt/berechnet wurden, wird in der Fassung der Vorlage VO/2018/3087 
beschlossen.
2) Die aus der Nachkalkulation 2016 stammenden Defizite in Höhe von 49.846 €, die in 
der Gebührenkalkulation 2019 nicht berücksichtigt wurden, werden vom 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb gedeckt.
3) Der kalkulatorische Zinssatz für den Kostenanteil des Sondervermögens Klärwerke 
und Kanalbetrieb wird auf 5,32% festgesetzt.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Erhebung von kostendeckenden Gebühren bei der Abwasserbeseitigung.
B. Personelle Auswirkungen:   Keine
C. Integrationspolitische Auswirkungen:   Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag:   Entfällt 
E. Beteiligte Stellen: 
Stadtwerke Osnabrück AG (SWO)
Fachbereich Recht und Datenschutz
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
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Sachverhalt:
1. Rahmenbedingungen
Bei der Gebührenkalkulation 2019 sind entsprechend der Vorjahre sowohl die Kosten 
des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb als auch die 
Betriebsführungskosten der Stadtwerke Osnabrück AG (SWO) berücksichtigt worden, 
welche in den am 07.11.2017 vom Rat der Stadt Osnabrück beschlossenen 
Selbstkostenfestpreisen für die Jahre 2018-2020 abgebildet sind. 
Am 03.10.2017 ist die Novellierung der Klärschlammverordnung (AbfKlärV) in Kraft 
getreten. Hierüber wurde der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 
29.05.2018 informiert (siehe hierzu VO/2018/2348). Mit der Neufassung verbietet der 
Gesetzgeber aus Vorsorgegründen die bodenbezogene Verwertung von Klärschlamm 
mit dem Ziel den Phosphor mittelfristig aus Klärschlamm oder 
Klärschlammmonoverbrennungsaschen zurückzugewinnen. Die Umsetzung der 
Vorgaben erfolgt nach Größe der Anlage zeitlich versetzt. Kläranlagenbetreiber mit 
Abwasserbehandlungsanlagen einer Ausbaugröße von mehr als 100.000 
Einwohnerwerten (EW), wie das Klärwerk Eversburg, müssen die Vorgaben in 12 
Jahren (bis 2029) umsetzen. 
Das novellierte Düngegesetz sowie die neue Düngeverordnung und die neue 
Stoffstrombilanzverordnung schränken Düngemaßnahmen u.a. durch neue Sperrzeiten 
und Grenzen für die Zufuhr von Nährstoffen weiter ein. Dies betrifft maßgeblich die 
Verwertung von Klärschlämmen in der Landwirtschaft. Bereits ab 2018 führen diese 
Novellierungen zu einer Kostensteigerung der Klärschlammentsorgung von rd. 750.000 
€/a (brutto 892.500 €). Die Entsorgung des Klärschlamms durch die Stadtwerke - 
anders als in vielen anderen Kommunen in Niedersachsen - ist in den kommenden 
Jahren (bis Mitte 2020) vertraglich gesichert. Allerdings ist dies nur unter Inkaufnahme 
von aktuell deutlich gesteigerten Kosten möglich. Zukünftig können weitere 
Kostensteigerungen nicht ausgeschlossen werden (Ziehung von 
Preisanpassungsklauseln).
Die Häufung von baulichen Großmaßnahmen im Bereich Grundstücksanschlusskanäle 
(GAK-Maßnahme Johannisstraße, Rheiner Landstraße etc.) führen ab 2019 zu 
höheren Kosten, die im Rahmen der Gebühren gedeckt werden müssen.
2. Festsetzungen im Bereich der Kapitalkosten für das vorhandene städtische (Alt)-
Vermögen 
Basis für die Berechnung der Kapitalkosten ist das Niedersächsische Kommunal-
abgabengesetz (NKAG).
a) Kalkulatorische Abschreibungen
Die Berechnung der kalkulatorischen Abschreibungen erfolgt auf der Basis der 
Wiederbeschaffungszeitwerte. Die kalkulierten Nutzungsdauern der Anlagegüter 
stellen sich wie folgt dar:
Schmutzwasserkanäle 100 Jahre
Niederschlagswasserkanäle   60 Jahre
Mischwasserkanäle   80 Jahre
Druckrohrleitungen   50 Jahre
Rohrleitungen        10 – 50 Jahre
Betriebsgebäude/Bauteile technische Anlagen   50 Jahre
Außenanlagen         10 - 50 Jahre
Regenrückhaltebecken   50 Jahre
Regenklärbecken   50 Jahre
Maschinen/maschinentechnische Anlagen          5 – 50 Jahre
Mess- und Regeltechnik/elektrotechnische Anlagen          5 – 30 Jahre
Sonstige BGA          abhängig von der erwarteten Nutzungsdauer
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b) Kalkulatorische Zinsen
Die kalkulatorischen Zinsen werden auf der Basis der Restbuchwerte der 
Anschaffungs-/Herstellungskosten unter Berücksichtigung des Abzugskapitals 
ermittelt.
Die Höhe des Mischzinssatzes für die Abwasserbeseitigung ermittelt sich anhand 
der langfristig eingegangenen Verbindlichkeiten, der Kapitalmarktsituation und des 
Verhältnisses von Fremd- zu Eigenkapital (per 31.12.2017: 17,70%: 82,30%), wobei 
sich die Eigenkapitalverzinsung an den durchschnittlich erzielten Renditen 
inländischer Wertpapiere orientiert.
Unter Berücksichtigung dieser Prämissen wird für das Jahr 2019 ein kalk. Zinssatz 
von 5,32% (Vorjahr: 5,51%) angesetzt
3. Grundlagen für die der Stadt Osnabrück von der Stadtwerke Osnabrück AG 
(SWO) in Rechnung gestellten Kosten für 2018
a)Betriebsführungsvertrag zwischen der Stadt Osnabrück und der SWO zum 
01.01.2001
b)Ergänzungsvertrag zum Betriebsführungsvertrag hinsichtlich der Vereinbarung von 
Selbstkostenfestpreisen (SKFP) für die Jahre 2018 – 2020 mit einem kalk. Zinssatz 
von 6,07% (vorherige SKFP-Periode (2013-2017): 6,25%) für die SWO.
Ausgangspunkt der auf die SWO entfallenden und in der Gebührenkalkulation berück-
sichtigten Werte sind die von der Gesellschaft für die Abwasserbeseitigung in 2018 
(Schmutz-, Niederschlagswasser, Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) kalkulier-
ten Betriebsführungskosten auf der Basis von SKFP, wobei ab 2014 kein Wagniszu-
schlag mehr berücksichtigt wird. 
4. Kostenentwicklung
a.) 2018                              
in Mio. €
2019                                     
in Mio. €
Erhöhung bzw. 
Minderung                      
in Mio. €
 - Sachkosten 3,75 € 3,97 € 0,22 € - Personalkosten 0,77 € 0,49 € -0,28 €
 - kalk. AfA 9,47 € 9,81 € 0,34 €
 - kalk. Zinsen 4,29 € 3,79 € -0,50 €
Summe SV 18,28 € 18,05 € -0,23 €
b.) SWO
 - Sachkosten 11,49 € 11,58 € 0,09 €
 - Personalkosten 2,78 € 2,86 € 0,08 €
 - kalk. AfA 5,21 € 5,42 € 0,21 €
 - kalk. Zinsen 6,53 € 6,99 € 0,46 €
Summe SWO 26,01 € 26,85 € 0,84 €
0,62 €
c.) Vorläufige Gesamtkosten 44,29 € 44,91 € 0,62 €
Aufgrund den Regelungen des Ergänzungsver-
trages waren bzw. sind die Betriebsführungs-
kosten zu korrigieren. In den Gebührenkalku-
lationen 2018 und 2019 wurden folgende Be-
träge verrechnet 0,00 € 0,84 €
d.) Gesamtkosten 44,29 € 45,75 €
Sondervermögen Klärwerke und 
Kanalbetrieb
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Wie unter 1. bereits beschrieben setzen sich die Gesamtkosten in der 
Gebührenkalkulation sowohl aus den Kosten des Sondervermögens Klärwerke und 
Kanalbetrieb als auch aus den Betriebsführungskosten der SWO zusammen.
Erläuterung der Kostenentwicklung des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb
Die steigenden Sachkosten sind im Wesentlichen auf die GAK-Maßnahme 
Johannisstraße zurückzuführen, über welche der Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung am 29.05.2018 informiert worden ist (siehe hierzu 
VO/2018/2348). Der Rückgang der Personalkosten ist mit dem Übergang von 5 
beigestellten Mitarbeitern zur SWO Netz GmbH zu begründen. Der Anstieg der 
kalkulatorischen Abschreibungen lässt sich mit der Abschreibung von 
Wiederbeschaffungszeitwerten und diesbezüglich insbesondere mit den großen 
Indexsteigerungen hinsichtlich der Wiederbeschaffungszeitwerte erklären. Die 
abnehmenden Kosten in Bezug auf die kalkulatorischen Zinsen sind durch den 
Rückgang des kalkulatorischen Zinssatzes begründet.
Der Kostenentwicklung der SWO lassen sich die steigenden Selbstkostenfestpreise 
entnehmen.
Darüber hinaus ergeben sich aus § 3 der Ergänzungsvereinbarung zum 
Betriebsführungsvertrag Mehrkosten im Rahmen der bestehenden 
Preisanpassungsklausel. Hierbei handelt es sich für das Jahr 2019 um 
Mehraufwendungen in Höhe von 893.787 € sowie um Erstattungen in Höhe von 51.200 
€. Die Mehraufwendungen resultieren im Wesentlichen aus Mehrkosten im Rahmen 
der Klärschlammentsorgung (siehe Vorlage VO/2018/2348) sowie die Mehrkosten, die 
durch den Übergang der fünf beigestellten Mitarbeiter entstehen. Hierbei ist allerdings 
zu beachten, dass gem. § 3 Abs. 2 Nr. e der zweiten Ergänzungsvereinbarung zum 
Betriebsführungsvertrag werden nur Personalkosten der übergehenden Mitarbeiter 
vom Sondervermögen Klärwerke Und Kanalbetrieb an die SWO erstattet werden, die 
eine Grenze von 3% der bisherigen Personalkosten bei der SWO AG und der SWO 
Netz GmbH überschreiten. Es werden also nicht alle beim Sondervermögen 
„eingesparten“ Personalkosten erstattet, sodass sich für die Jahre 2019 und 2020 aus 
dem Übergang der beigestellten Mitarbeiter insgesamt ein Entlastungseffekt von 
jährlich ca. 160.000 € Dem gegenüber steht die Erstattung aus der 
Erneuerungsrücklage 2017. 
Entwicklung der Betriebsführungskosten der SWO 
Nachfolgend wird die Entwicklung der Betriebsführungskosten (incl. 19% USt.) 
insgesamt ab 2011 (Gebührenhaushalte: Schmutz- und Niederschlagswasser, 
Deponie- und anderes Wasser, Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben; 
Nebeneinrichtungen) dargestellt.
                  - Istwert 2011     18,96 Mio. €
                       - Istwert 2012 20,01 Mio. €
                    - SKFP 2013 20,73 Mio. €
                          - SKFP 2014 21,34 Mio. €
- SKFP 2015 22,51 Mio. €
- SKFP 2016 23,81 Mio. €
- SKFP 2017 24,85 Mio. €
- SKFP 2018 26,01 Mio. €
- SKFP 2019 26,85 Mio. €
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Bis einschließlich 2012 wurden die Betriebsführungskosten auf der Basis von 
Selbstkostenerstattungspreisen abgerechnet. Beginnend mit dem Jahr 2013 erfolgt die 
Abrechnung auf der Basis von Selbstkostenfestpreisen. Dies führt dazu, dass 
grundsätzlich (Ausnahmen sind in § 3 der Ergänzungsvereinbarung zum 
Betriebsführungsvertrag geregelt) die Plankosten den IST-Kosten entsprechen. 
5. Übersicht über die bestehenden Kostenüberdeckungen und -unterdeckungen 
aus den Nachkalkulationen 2016 und 2017
Nachfolgend sind die Kostenunterdeckungen aufgeführt, die gemäß § 5 NKAG in der 
Gebührenkalkulation 2019 berücksichtigt werden können, bzw. die 
Kostenüberdeckungen, die gemäß § 5 NKAG zwingend zu berücksichtigen sind.
Dabei ist darauf hinzuweisen, dass die Kostenüber- und -unterdeckungen der 
Gebührennachkalkulation 2016 gem. § 5 Abs. 2 NKAG a. F. nur noch im Rahmen der 
Gebührenkalkulation 2019 berücksichtigt werden müssen/können. Das bedeutet, dass 
die nicht berücksichtigten Kostenunterdeckungen aus 2016 zwingend vom 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb zu decken sind. 
Aus der Gebührennachkalkulation 2016 ergeben sich aufgeteilt nach den einzelnen 
Gebührentatbeständen folgende Kostenüber- bzw. -unterdeckungen, von denen 
lediglich die in der Gebührenkalkulation 2018 nicht berücksichtigten Werte für die 
Gebührenkalkulation 2019 relevant sind:
Kostenträger Betrag
Verrechnet in 
Gebühren-
kalkulation 2018
Restüberdeckung 
(+) bzw. -unter-
deckung (-)
 - Schmutzwasser -104.279 € -104.279 € 0 €
 - Niederschlagswasser -258.303 € -258.303 € 0 €
 - Einleitung von Deponiewasser in die 
Schmutzwasserkanalisation -234.963 € -20.963 € -214.000 €
 - Einleitung von anderem Wasser in die 
Schmutzwasserkanalisation -37.037 € 0 € -37.037 €
 - Einleitung von anderem Wasser in die 
Niederschlagswasserkanalisation 1.167 € 0 € 1.167 €
 - Abfuhr und Behandlung von Schlamm 
aus Kleinkläranlagen -12.306 € 0 € -12.306 €
 -Abfuhr und Behandlung des Inhaltes aus 
abflusslosen Gruben -3.100 € 0 € -3.100 €
Gem. § 5 Abs. 2 S. 3 NKAG in der Fassung vom 20.04.2017 sind Kostenüberdeckung 
innerhalb der auf ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen; eine 
Kostenunterdeckung soll innerhalb dieses Zeitraums ausgeglichen werden. Aufgrund 
der Feststellung dieser Kostenüber- bzw. -unterdeckungen im Jahr 2018 (siehe 
VO/2018/2726) können diese Werte in den Gebührenkalkulationen 2019-2021 
berücksichtigt werden.
Aus der Gebührennachkalkulation 2017 ergeben sich folgende Werte, die in den 
Gebührenkalkulationen 2019-2021 berücksichtigt werden können:
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Kostenträger
Überdeckung (+)/ 
Unterdeckung (-)
 - Schmutzwasser -365.885 €
 - Niederschlagswasser -435.207 €
 - Einleitung von Deponiewasser in die 
Schmutzwasserkanalisation 364.065 €
 - Einleitung von anderem Wasser in die 
Schmutzwasserkanalisation -83.312 €
 - Einleitung von anderem Wasser in die 
Niederschlagswasserkanalisation 163.811 €
 - Abfuhr und Behandlung von Schlamm 
aus Kleinkläranlagen -11.158 €
 -Abfuhr und Behandlung des Inhaltes aus 
abflusslosen Gruben -2.126 €
7. Vorgeschlagene Gebührensätze
Die Gebühren sind unter Berücksichtigung der Kostenüber und -unterdeckungen der 
Vorjahre zu kalkulieren. Die Empfehlung des Fachbereichs Finanzen und Controlling 
berücksichtigt die sich aus der Grafik ergebenen Überdeckungen und Unterdeckungen 
der Vorjahre. Die Kalkulation berücksichtigt nicht die aus der letzten Zeile 
hervorgehenden Kostenunterdeckungen aus der Nachkalkulation 2016 in Höhe von 
insgesamt 49.846 €. Diese Kosten sind aus allgemeinen Deckungsmittel zu 
finanzieren, da eine weitere Verrechnung in den folgenden Gebührenkalkulationen 
rechtlich unzulässig ist. Die Einbeziehung sämtlicher Kostenunterdeckungen aus 
Vorjahren in den Bereichen Schmutzwasser (SW) und Niederschlagswasser (NW) 
begründet sich in dem Risiko, dass nicht abzusehen ist, wie sich die künftigen Kosten 
entwickeln unter Berücksichtigung o. g. Rahmenbedingungen entwickeln werden. 
Gebührensätze 2019 mit Verrechnung von Anteilen der Überdeckungen und Unterdeckungen  aus Vorjahren SW NW Deponie-wasser
Anderes Wasser in SW
Anderes Wasser in NW Kleinklär-anlage
Abfluss-lose GrubenVerrechnete Überdeckungen (-)/Unterdeckungen (+) aus Nachkalkulation 2016 - - 214.000 2.037 1.167 -    - 560 
Verrechnete Überdeckungen (-)/Unterdeckungen (+) aus Nachkalkulation 2017 365.885 435.207 192.800 -    - 26.100 -  - -
Verrechnete Überdeckungen (-)/Unterdeckungen (+) aus Vorjahren (kumuliert): 365.885 435.207 21.200 2.037 27.267 -  - 560 
Durch Gebühren zu deckende Kosten: 26.498.358 17.100.306 445.299 44.610 198.887 9.774 3.140 
Schmutzwassermenge (m³), entwässerte Flächen (m²), Deponiewasser (m³), anderes Wasser (m³) und Abwasser der dezentralen Abwasserbeseitigung (m³) 
    9.570.359      17.741.623         161.032   16.076 210.377 220 85 
Kostendeckende Gebührensätze 2019 2,77 0,96 2,77 2,77 0,95 44,43 36,94 Gebührensätze 2018 2,67 0,95 3,08 2,63 0,95 42,20 34,84 Veränderung gegenüber 2018 (absolut) 0,10 € 0,01 € 0,31 €-          0,14 € 0,00 €-      2,23 € 2,10 €Veränderung gegenüber 2018 (in %) 3,70% 1,46% -10,22% 5,51% -0,49% 5,27% 6,02%
nichtberücksichtigte Unterdeckungen aus 2016 i. H. v. 49.846 € - - - 35.000 - 12.306 2.540 
Eine Berücksichtigung der o. g. Unterdeckungen in Höhe von 49.846 € hätte zur Folge, 
dass in den Gebührenbereichen „Anderes Wasser in SW“, sowie Im Bereich 
„Dezentralen Abwasserbeseitigungsanlagen“ (Kleinkläranlagen und abflusslose 
Gruben), Kostensteigerungen von zum Teil über 100% eintreten. Gem. § 5 Abs. 2 Satz 
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3 NKAG sollen Kostenunterdeckungen ausgeglichen werden. Von dieser als Soll-
Vorschrift formulierten Regelung sollte im vorliegenden Fall für die v. g. Kostenträger 
aufgrund der erheblichen Auswirkungen auf die Gebührensätze abgewichen und auf 
eine Berücksichtigung verzichtet werden. 
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1. Schmutzwasser
    Gebührenvorschlag für 2019:  2,77 €/m³ (+ 3,75%)
   Gebühr 2018:  2,67 €/m³      
     
1.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2018/2019 (in €)
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2018 2019 2019 zu 2018
Stadt Osnabrück     
Sachkosten 1,84 Mio. 1,96 Mio. 0,12 Mio.
Personalkosten 0,45 Mio. 0,26 Mio. -0,19 Mio.
AfA 3,75 Mio. 3,90 Mio. 0,15 Mio.
Zinsen 2,42 Mio. 2,14 Mio. -0,28 Mio.
Kosten Stadt Osnabrück 8,46 Mio. 8,26 Mio. -0,20 Mio.
Stadtwerke Osnabrück AG   
Sachkosten 9,02 Mio. 9,12 Mio. 0,10 Mio.
Personalkosten 1,90 Mio. 1,95 Mio. 0,05 Mio.
Abschreibungen 3,37 Mio. 3,50 Mio. 0,13 Mio.
Zinsen 3,66 Mio. 3,96 Mio. 0,30 Mio.
Zwischensumme Kosten 
Stadtwerke Osnabrück AG 17,96 Mio. 18,53 Mio. 0,57 Mio.
Korrekturen gem. § 3 der 
Ergänzungsvereinbarung   0,81 Mio. 0,81 Mio.
Kosten Stadtwerke 17,96 Mio. 19,34 Mio. 1,38 Mio.
       
Gesamtkosten 26,42 Mio. 27,60 Mio. 1,18 Mio.
abzüglich Erträge -1,47 Mio. -1,47 Mio. 0,00 Mio.
gebührenwirksame Kosten vor 
Verrechnung von Überschüssen 
/ Defiziten aus Vorjahren
24,95 Mio. 26,13 Mio. 1,18 Mio.
Überschüsse (-) bzw. Defizite (+) 
aus Vorjahren 0,35 Mio. 0,37 Mio. 0,02 Mio.
durch Gebühren zu deckende 
Kosten 25,30 Mio. 26,50 Mio. 1,20 Mio.
       
zu veranlagende 
Abwassermenge 9,47 Mio. m³ 9,57 Mio. m³ 0,10 Mio. m³
Schmutzwassergebühr 2,67 € / m³ 2,77 € / m³ 0,10 € / m³
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1.2 Erläuterungen der Veränderungen
a) Kosten Stadt Osnabrück (Sondervermögen)
Die Sachkosten steigen von 2018 nach 2019 um rd. 0,12 Mio. €. Diese Mehrkosten 
resultieren im Wesentlichen aus den Mehrkosten im Zusammenhang mit der GAK-
Maßnahme Johannisstraße. 
Die Personalkosten der beigestellten Mitarbeiter sinken im Vergleich zu 2018 um rd. 
0,19 Mio. €. Dies ist auf den Übergang von fünf beigestellten Mitarbeitern zur SWO zum 
01.01.2019 zurückzuführen. 
Im Rahmen der Fortschreibung des Altvermögens erhöhen sich die kalkulatorischen 
Abschreibungen, die auf der Basis von Wiederbeschaffungszeitwerten ermittelt 
werden, im Vergleich zu 2018 um rd. 0,15 Mio. €.
Durch die Verlagerung der Investitionstätigkeit auf die SWO als Folge der Übertragung 
der Betriebsführung ist grundsätzlich von jährlich sinkenden kalkulatorischen Zinsen 
auszugehen. Im Vergleich zu 2018 vermindert sich der Betrag um rd. 0,28 Mio. €. Basis 
für die Berechnung der kalkulatorischen Zinsen ist, im Gegensatz zur Berechnung der 
kalkulatorischen Abschreibungen, nicht der Wiederbeschaffungszeitwert, sondern der 
handelsrechtliche Restbuchwert. 
Insgesamt reduzieren sich die Kosten der Stadt Osnabrück im Vergleich zum Vorjahr um 
rd. 0,20 Mio. €.
b) Betriebsführungskosten (SWO)
Die auf den Schmutzwasserbereich entfallenden Sachkosten steigen um ca. 0,1 Mio. 
und die Personalkosten um 0,05 Mio. im Vergleich von 2018 nach 2019.
Insgesamt steigt der in 2019 auf den Schmutzwasserbereich entfallende Anteil an den 
Betriebsführungskosten, für die gem. der Ergänzungsvereinbarung zum 
Betriebsführungsvertrag ein Selbstkostenfestpreis vereinbart wurde (§ 2), im Vergleich 
zu 2018 um rd. 0,57 Mio. €. Unter Berücksichtigung der Mehraufwendungen gem. § 3 
des Ergänzungsvertrages, die nicht in den Selbstkostenfestpreisen enthalten waren, 
ergeben sich Mehraufwendungen bei der SWO von ca. 1,38 Mio. Bei den 
Mehraufwendungen gem. § 3 des Ergänzungsvertrages handelt es sich vor allem um die 
Mehraufwendungen für die Klärschlammentsorgung aufgrund der gesetzlich geänderten 
Rahmenbedingungen (siehe hierzu Sachverhaltsdarstellung unter 1.). 
c) Erträge
Die Erträge sind im Vergleich zum Vorjahr auf einem gleichbleibenden Niveau. 
Ausgehend von gebührenwirksamen Gesamtkosten in Höhe von rd. 26,13 Mio. € und 
vor Verrechnung vorhandener Überschüsse/Defizite aus Vorjahren ergibt sich bei einer 
Schmutzwassermenge von rd. 9,57 Mio. m³ eine kostendeckende Gebühr von rd. 2,73 
€/m³.
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Gem. den Regelungen des § 5 Abs. 2 NKAG bzgl. der Verrechnung von Kostenunter-/-
überdeckungen aus Vorjahren wird in der Gebührenkalkulation 2019 die noch nicht 
verrechnete Unterdeckung des Jahres 2017 (0,37 Mio. €) berücksichtigt. 
Nach Verrechnung dieser Unterdeckung belaufen sich die durch Gebühren zu 
deckenden Kosten auf rd. 26,50 Mio. €.
1.3 Schmutzwassermenge
Die gebührenrelevante Schmutzwassermenge (modifizierter Frischwassermaßstab) wird für 
2019 mit rd. 9,57 Mio. m³ (Vorjahr rd. 9,47 Mio. m³) angesetzt.
1.4 Gebührensatz 2019
Vorschlag:   2,77 €/m³ (2018: 2,67 €/m³)
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2. Niederschlagswasser
     Gebührenvorschlag für 2019:  0,96 €/m² (+ 1,05%)
     Gebühr 2018:  0,95 €/m²
      
2.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2018/2019 (in €)
 
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2018 2019 2019 zu 2018
Stadt Osnabrück     
Sachkosten 1,83 Mio. 1,96 Mio. 0,13 Mio.
Personalkosten 0,24 Mio. 0,17 Mio. -0,07 Mio.
AfA 5,56 Mio. 5,75 Mio. 0,19 Mio.
Zinsen 1,80 Mio. 1,58 Mio. -0,22 Mio.
Kosten Stadt Osnabrück 9,43 Mio. 9,46 Mio. 0,03 Mio.
Stadtwerke Osnabrück AG   
Sachkosten 1,91 Mio. 1,91 Mio. 0,00 Mio.
Personalkosten 0,82 Mio. 0,84 Mio. 0,02 Mio.
Abschreibungen 1,75 Mio. 1,83 Mio. 0,08 Mio.
Zinsen 2,75 Mio. 2,92 Mio. 0,17 Mio.
Zwischensumme Kosten 
Stadtwerke Osnabrück AG 7,23 Mio. 7,50 Mio. 0,27 Mio.
Korrekturen gem. § 3 der 
Ergänzungsvereinbarung   0,02 Mio. 0,02 Mio.
Kosten Stadtwerke 7,23 Mio. 7,52 Mio. 0,29 Mio.
       
Gesamtkosten 16,66 Mio. 16,97 Mio. 0,32 Mio.
abzüglich Erträge -0,10 Mio. -0,31 Mio. -0,21 Mio.
gebührenwirksame Kosten 
vor Verrechnung von 
Überschüssen / Defiziten aus 
Vorjahren
16,56 Mio. 16,66 Mio. 0,10 Mio.
Überschüsse (-) bzw. Defizite 
(+) aus Vorjahren 0,26 Mio. 0,44 Mio. 0,18 Mio.
durch Gebühren zu deckende 
Kosten 16,82 Mio. 17,10 Mio. 0,28 Mio.
       
zu veranlagende zu 
entwässernde Fläche 17.688.708 m² 17.741.623 m² 52.915 m²
Niederschlagswassergebühr 0,95 € / m² 0,96 € / m² 0,01 € / m²
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2.2  Erläuterungen der Veränderungen
a) Kosten der Stadt Osnabrück
Die Sachkosten steigen von 2018 nach 2019 um rd. 0,13 Mio. €, was im Wesentlichen 
ebenfalls auf die GAK-Baumaßnahme Johannisstraße zurückzuführen ist. Die 
Personalkosten der beigestellten Mitarbeiter sinken im Vergleich zu 2018 um 0,07 Mio., 
was durch den Übergang der fünf beigestellten Mitarbeiter erklärt werden kann 
Im Rahmen der Fortschreibung des Altvermögens erhöhen sich die kalkulatorischen 
Abschreibungen, die auf der Basis von Wiederbeschaffungszeitwerten ermittelt 
werden, im Vergleich zu 2018 um rd. 0,19 Mio. €.
Durch die Verlagerung der Investitionstätigkeit auf die SWO als Folge der Übertragung 
der Betriebsführung ist grundsätzlich von jährlich sinkenden kalkulatorischen Zinsen 
auszugehen. Im Vergleich zu 2018 vermindert sich der Betrag um rd. 0,22 Mio. €. Basis 
für die Berechnung der kalkulatorischen Zinsen ist, im Gegensatz zur Berechnung der 
kalkulatorischen Abschreibungen, nicht der Wiederbeschaffungszeitwert, sondern der 
handelsrechtliche Restbuchwert. 
Insgesamt erhöhen sich die Kosten der Stadt Osnabrück im Vergleich zum Vorjahr 
geringfügig um rd. 0,03 Mio. €.
b) Betriebsführungskosten (SWO)
Bei den Sachkosten ergeben sich im Vergleich zum Vorjahr keine Veränderungen. Die 
Personalkosten steigen geringfügig um 0,02 Mio. €.
Insgesamt steigt der in 2019 auf den Niederschlagswasserbereich entfallende Anteil an 
den Betriebsführungskosten, für die gem. der Ergänzungsvereinbarung zum 
Betriebsführungsvertrag ein Selbstkostenfestpreis vereinbart wurde (§ 2), im Vergleich 
zu 2018 um rd. 0,27 Mio. €. Die Gesamtkosten bei der SWO nach Einbeziehung der 
Mehraufwendungen gem. § 3 des Ergänzungsvertrages erhöhen sich gegenüber 2018 
um 0,29 Mio. €. 
c) Erträge
Die Erträge sind im Vergleich zum Vorjahr deutlich um 0,21 Mio. € gestiegen. Die 
Mehrerträge resultieren aus der erstmaligen Berücksichtigung der Auflösungserträge 
aus der Alt-Erneuerungsrücklage in der Gebührenkalkulation.
Ausgehend von gebührenwirksamen Gesamtkosten in Höhe von rd. 16,68 Mio. € und vor 
Verrechnung vorhandener Überschüsse/Defizite aus Vorjahren ergibt sich bei einer zu 
entwässernden Fläche von rd. 1.774 ha eine kostendeckende Gebühr von rd. 0,94 €/m². 
Gem. den Regelungen des § 5 Abs. 2 NKAG bzgl. der Verrechnung von Kostenunter-/-
überdeckungen aus Vorjahren wird in der Gebührenkalkulation 2019 das noch nicht 
verrechnete Defizit des Jahres 2017 (rd. 0,44 Mio. €) berücksichtigt. Nach Verrechnung 
dieser Unterdeckung betragen die durch Gebühren zu deckenden Kosten 17,10 Mio. €.
2.3 Entwässerte Flächen
Die Gesamtsumme der zu entwässernden Flächen wird für 2019 auf rd. 1.774 ha 
geschätzt (Vorjahr rd. 1.769 ha).
2.4 Gebührensatz 2019:
Vorschlag:   0,96 €/m² (2018: 0,95 €/m²)
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3. Einleitung von Deponiewasser in die Schmutzwasser-
    kanalisation
    Gebührenvorschlag für 2019:  2,77 €/m³ (-10,06%)
            Gebühr 2018:  3,08 €/m³
3.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2018/2019 (in €)
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2018 2019 2019 zu 2018
Stadt Osnabrück     
Sachkosten 31,03 Tsd. 17,37 Tsd. -13,66 Tsd.
Personalkosten 8,12 Tsd. 4,34 Tsd. -3,78 Tsd.
AfA 67,56 Tsd. 65,58 Tsd. -1,98 Tsd.
Zinsen 43,62 Tsd. 36,11 Tsd. -7,49 Tsd.
Kosten Stadt Osnabrück 150,33 Tsd. 123,40 Tsd. -26,93 Tsd.
Stadtwerke Osnabrück AG   
Sachkosten 162,52 Tsd. 153,44 Tsd. -9,08 Tsd.
Personalkosten 34,2 Tsd. 32,90 Tsd. -1,30 Tsd.
Abschreibungen 60,71 Tsd. 58,94 Tsd. -1,77 Tsd.
Zinsen 66,02 Tsd. 66,59 Tsd. 0,57 Tsd.
Zwischensumme Kosten 
Stadtwerke Osnabrück AG 323,45 Tsd. 311,87 Tsd. -11,58 Tsd.
Korrekturen gem. § 3 der 
Ergänzungsvereinbarung  -  13,58 Tsd. 13,58 Tsd.
Kosten Stadtwerke 323,45 Tsd. 325,45 Tsd. 2,00 Tsd.
       
Gesamtkosten 473,78 Tsd. 448,85 Tsd. -24,93 Tsd.
abzüglich Erträge -26,48 Tsd. -24,75 Tsd. -1,73 Tsd.
gebührenwirksame Kosten vor 
Verrechnung von Überschüssen / 
Defiziten aus Vorjahren
447,30 Tsd. 424,10 Tsd. -23,20 Tsd.
Überschüsse (-) bzw. Defizite (+) 
aus Vorjahren 77,80 Tsd. 21,20 Tsd. -56,60 Tsd.
durch Gebühren zu deckende 
Kosten 525,10 Tsd. 445,30 Tsd. -79,80 Tsd.
   
Zu veranlagende 
Deponiewassermenge 170,65 Tsd. m³ 161,03 Tsd. m³ -9,62 Tsd. m³
Gebühr 3,08 € / m³ 2,77 € / m³ -0,31 € / m³
                                                           Seite: 14/21
Unter Berücksichtigung der durch Gebühren zu deckenden Kosten i. H. v. rd. 445,30 Tsd. € 
und einer zu veranlagenden Deponiewassermenge von 161,03 Tsd. m³ ergibt sich eine 
kostendeckende Gebühr von 2,77 €/m³.
Vorschlag Gebührensatz 2019:  2,77 €/m³ 
                                                           Seite: 15/21
4. Einleitung von anderem Wasser in die Schmutzwasser-
    kanalisation
    Gebührenvorschlag für 2019:  2,77 €/m³ (+ 5,32%)
      Gebühr 2018:  2,63 €/m³             
4.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2018/2019 (in €)
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2018 2019 2019 zu 2018
Stadt Osnabrück     
Sachkosten 1,45 Tsd. 1,97 Tsd. 0,52 Tsd.
Personalkosten 0,35 Tsd. 0,43 Tsd. 0,08 Tsd.
AfA 2,94 Tsd. 6,55 Tsd. 3,61 Tsd.
Zinsen 1,9 Tsd. 3,60 Tsd. 1,70 Tsd.
Kosten Stadt Osnabrück 6,64 Tsd. 12,55 Tsd. 5,91 Tsd.
Stadtwerke Osnabrück AG   
Sachkosten 7,08 Tsd. 15,32 Tsd. 8,24 Tsd.
Personalkosten 1,49 Tsd. 3,28 Tsd. 1,79 Tsd.
Abschreibungen 2,64 Tsd. 5,88 Tsd. 3,24 Tsd.
Zinsen 2,88 Tsd. 6,65 Tsd. 3,77 Tsd.
Zwischensumme Kosten 
Stadtwerke Osnabrück AG 14,09 Tsd. 31,13 Tsd. 17,04 Tsd.
Korrekturen gem. § 3 der 
Ergänzungsvereinbarung   1,36 Tsd. 1,36 Tsd.
Kosten Stadtwerke 14,09 Tsd. 32,49 Tsd. 18,40 Tsd.
       
Gesamtkosten 20,73 Tsd. 45,04 Tsd. 24,31 Tsd.
abzüglich Erträge -1,15 Tsd. -2,47 Tsd. 1,32 Tsd.
gebührenwirksame Kosten vor 
Verrechnung von Überschüssen / 
Defiziten aus Vorjahren
19,58 Tsd. 42,57 Tsd. 22,99 Tsd.
Überschüsse (-) bzw. Defizite (+) 
aus Vorjahren 0,00 Tsd. 2,04 Tsd. 2,04 Tsd.
durch Gebühren zu deckende 
Kosten 19,58 Tsd. 44,61 Tsd. 25,03 Tsd.
       
zu veranlagende Menge an 
anderem Wasser 7,433 Tsd. m³ 16,076 Tsd. m³ 8,64 Tsd. m³
Gebühr 2,63 € / m³ 2,77 € / m³ 0,14 € / m³
                                                           Seite: 16/21
Anträge zur Genehmigung zur vorübergehenden Einleitung von anderem Wasser in die 
Schmutzwasserkanalisation in 2019 liegen derzeit nicht vor. Diesbezüglich beruht die 
Prognose der zu veranlagenden Einleitungsmengen an anderem Wasser auf einer 5-Jahres-
Durchschnittsberechnung (2013 – 2017). 
Unter Berücksichtigung der durch Gebühren zu deckenden Kosten i. H. v. 44,61 Tsd. € und 
einer zu veranlagenden Abwassermenge von 16,076 Tsd. m³ ergibt sich eine 
kostendeckende Gebühr von 2,77 €/m³. 
Vorschlag Gebührensatz 2019:  2,77 €/m³ 
                                                           Seite: 17/21
5. Einleitung von anderem Wasser in die Niederschlags-
    wasserkanalisation
    Gebührenvorschlag für 2019:  0,95 €/m³ (+ 0%)
      Gebühr 2018:  0,95 €/m³
5.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2018/2019 (in €)
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2018 2019 2019 zu 2018
Stadt Osnabrück     
Sachkosten 28,53 Tsd. 17,07 Tsd. -11,46 Tsd.
Personalkosten 3,70 Tsd. 2,35 Tsd. -1,35 Tsd.
AfA 86,59 Tsd. 81,72 Tsd. -4,87 Tsd.
Zinsen 27,91 Tsd. 22,40 Tsd. -5,51 Tsd.
Kosten Stadt Osnabrück 146,73 Tsd. 123,54 Tsd. -23,19 Tsd.
Stadtwerke Osnabrück AG   
Sachkosten 29,74 Tsd. 27,10 Tsd. -2,64 Tsd.
Personalkosten 12,69 Tsd. 11,96 Tsd. -0,73 Tsd.
Abschreibungen 27,29 Tsd. 25,94 Tsd. -1,35 Tsd.
Zinsen 42,89 Tsd. 41,48 Tsd. -1,41 Tsd.
Zwischensumme Kosten 
Stadtwerke Osnabrück AG 112,61 Tsd. 106,48 Tsd. -6,13 Tsd.
Korrekturen gem. § 3 der 
Ergänzungsvereinbarung   0,27 Tsd. 0,27 Tsd.
Kosten Stadtwerke 112,61 Tsd. 106,75 Tsd. -5,86 Tsd.
       
Gesamtkosten 259,34 Tsd. 230,29 Tsd. -29,05 Tsd.
abzüglich Erträge -1,33 Tsd. -4,15 Tsd. -2,82 Tsd.
gebührenwirksame Kosten vor 
Verrechnung von 
Überschüssen / Defiziten aus 
Vorjahren
258,01 Tsd. 226,14 Tsd. -31,87 Tsd.
Überschüsse (-) bzw. Defizite (+) 
aus Vorjahren -40,66 Tsd. -27,27 Tsd. 13,39 Tsd.
durch Gebühren zu deckende 
Kosten 217,35 Tsd. 198,87 Tsd. 18,48 Tsd.
       
zu veranlagende Menge an 
anderem Wasser 229,90 Tsd. m³ 210,38 Tsd. m³ -19,52 Tsd. m³
Gebühr 0,95 € / m³ 0,95 € / m³ 0,00 € / m³
                                                           Seite: 18/21
Anträge zur Genehmigung zur vorübergehenden Einleitung von anderem Wasser in die 
Niederschlagswasserkanalisation in 2019 liegen derzeit nicht vor. Diesbezüglich beruht die 
Prognose der zu veranlagenden Einleitungsmengen an anderem Wasser auf einer 5-Jahres-
Durchschnittsberechnung (2013 – 2017). 
Unter Berücksichtigung der durch Gebühren zu deckenden Kosten i. H. v. 198,87 Tsd. € und 
einer zu veranlagenden Abwassermenge von 210,38 Tsd. m³ ergibt sich eine 
kostendeckende Gebühr von 0,95 €/m³. 
Vorschlag Gebührensatz 2019:  0,95 €/m³ 
                                                           Seite: 19/21
6. Abfuhr und Behandlung von Schlamm aus 
    Kleinkläranlagen
    Gebührenvorschlag für 2019: 44,43 €/m³ (+5,28 %)
      Gebühr 2018:  42,20 €/m³
6.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2018/2019 
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2018 2019 2019 zu 2018
Stadt Osnabrück     
Sachkosten 899  € 889  € - 10  €
Personalkosten 11  € 6  € - 5   €
AfA 26  € 25  € - 1   €
Zinsen 9  € 6  € - 3   €
Kosten Stadt Osnabrück 945  € 927  € - 18   €
Stadtwerke Osnabrück AG   
Sachkosten 7.861   € 7.885   € 24   €
Personalkosten 935   € 934  € - 1   €
Abschreibungen -     € -    € -     €
Zinsen -     € -    € -     €
Zwischensumme Kosten 
Stadtwerke Osnabrück AG 8.796  € 8.819  € 23   €
Korrekturen gem. § 3 der 
Ergänzungsvereinbarung   58 €  58   €
Kosten Stadtwerke 8.796  € 8.877   € 81   €
       
Gesamtkosten 9.741  € 9.804  € 63   €
abzüglich Erträge - 35  € - 30   € + 5   €
gebührenwirksame Kosten vor 
Verrechnung von Überschüssen / 
Defiziten aus Vorjahren
9.706  € 9.774   € 68  €
Überschüsse (-) bzw. Defizite (+) aus 
Vorjahren       
durch Gebühren zu deckende 
Kosten 9.706  € 9.774   € 68  €
 
zu veranlagende Menge aus 
Kleinkläranlagen 230 m³ 220 m³ 10,00 m³
Gebühr 42,20 € / m³ 44,43 € / m³ 2,23 € / m³
Vorschlag Gebührensatz 2019:  44,43 €/m ³ 
                                                           Seite: 20/21
7. Abfuhr und Behandlung des Inhaltes aus 
    abflusslosen Gruben
    Gebührenvorschlag für 2019: 36,94 €/m³ (6,03 %)
      Gebühr 2018:  34,84 €/m³
7.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2018/2019 
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2018 2019 2019 zu 2018
Stadt Osnabrück     
Sachkosten 58 € 41 € -17 €
Personalkosten 5 € 2 € -4 €
AfA 13 € 10 € -3 €
Zinsen 4 € 3 € -1 €
Kosten Stadt Osnabrück 81 € 56 € -25 €
Stadtwerke Osnabrück AG
Sachkosten 2.246 € 2.253 € 7 €
Personalkosten 267 € 267 € 0 €
Abschreibungen
Zinsen
Zwischensumme Kosten 
Stadtwerke Osnabrück AG 2.513 € 2.520 € 7 €
Korrekturen gem. § 3 der 
Ergänzungsvereinbarung 16 € 16 €
Kosten Stadtwerke 2.513 € 2.536 € 23 €
 
Gesamtkosten 2.594 € 2.592 € -2 €
abzüglich Erträge -18 € -12 € 6 €
gebührenwirksame Kosten vor 
Verrechnung von Überschüssen / 
Defiziten aus Vorjahren
2.576 € 2.580 € 4 €
Überschüsse (-) bzw. Defizite (+) aus 
Vorjahren +1.500 € 560 € -940 €
durch Gebühren zu deckende 
Kosten 4.076 € 3.140 € -936 €
 
Zu veranlagende Menge aus 
abflusslosen Gruben 117 m³ 85 m³ -32 m³
Gebühr 34,84 €/m³ 36,94 €/m³ 2,10 €/m³
Vorschlag Gebührensatz 2019:  36,94 €/m³ 
                                                           Seite: 21/21
8. Auswirkungen der Gebührenanpassungen auf einen  
      Musterhaushalt
         
(Haushalt mit 4 Personen in einem Einfamilienhaus mit 130 m² befestigter Fläche und 
140 m³ Frischwasserverbrauch) 
Mehrkosten pro Jahr prozentuale Veränderung
2,67 € / m³ 0,95 € / m² 2,77 € / m³ 0,96 € / m²Schmutzwasser (SW) 14,00 € 3,75%Niederschlagswasser (NW) 1,30 € 1,05%15,30 € 3,08%497,30 € 512,60 €
373,80 € 387,80 €123,50 € 124,80 €
Gebühr2018 Gebührenvorschlag2019Schmutz-wasser Niederschlags-wasser Schmutz-wasser Niederschlags-wasser
Anlage/n:
-Gebührenkalkulation 2019 
 -     Satzung (Abwasserbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2019)
Anlage zu 
VO/2018/3087
Kosten
Aktivier-
ungen Ansatz SW-Anteil NW-Anteil
Anteil                     
Deponie-              
wasser SW-Anteil NW-Anteil
Kleinklär-    
anlagen
Abflusslose       
Gruben Altdeponien
Sickerwasser-
kläranlage
Bach- u. 
Grabeneinläufe
Wehrsteue-
rungen
2019 2019 2019 2019 2019 2019 2019 2019 2019 2019 2019 2019 2019 2019
€ € € € € € € € € € € € € €
Kosten der Stadt Osnabrück
Sachkosten
42120000Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens1.682.000 1.682.000 785.400 894.710 0 0 1.890 0 0
42120900 Unterhaltung Gewässer III. Ordnung 265.200 265.200 0 261.487 0 0 3.713 0 0
42220000Erwerb geringwertige Vermögensgegenstände 2.500 2.500 1.227 1.232 21 2 18 0 0
42310000 Mieten und Pachten 13.300 13.300 9.820 3.252 165 16 46 0 0
42410000Bewirtschaftung der Grundstücke u. baulichen Anlagen36.700 36.700 19.439 16.664 327 33 237 0 0
42410100 Grundbesitzabgaben 18.200 18.200 16.579 1.296 279 28 18 0 0
42410600 Gebäudeversicherungen 100 100 49 49 1 0 1 0 0
42411400 Abfallbeseitigungsgebühren Deponie 5.000 5.000 1.964 2.958 33 3 42 0 0
42610200 Aus- und Fortbildung 1.600 1.600 785 789 13 1 11 0 0
42910000 Aufwendungen f. sonstige Sach- u. Dienstleistungen  69.800 69.800 55.522 13.064 934 93 186 0 0
42910200Overhead- und Serviceleistungen 1.043.300 1.043.300 461.491 558.208 5.370 771 7.927 7 3 464 8.021 600 437
44110000Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen 500 500 245 246 4 0 4 0 0
44310100 Bürobedarf 500 500 245 246 4 0 4 0 0
44310200 Bücher und Zeitschriften 300 300 147 148 2 0 2 0 0
44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 200 200 98 99 2 0 1 0 0
44310600 Dienstreisen 200 200 98 99 2 0 1 0 0
44310700 Entschädigung für die Benutzung privateig. Kfz. 400 400 196 197 3 0 3 0 0
44310900 Datenverarbeitung 4.000 4.000 1.964 1.972 33 3 28 0 0
44410000  Steuern, Versicherungen, Schadensfälle 588.000 588.000 573.777 3.537 9.654 964 50 13 5
44530000Erstattungen an Zweckverbände und dergleichen 2.200 2.200 0 2.169 0 0 31 0 0
44550000Erstattungen an verbundene Unternehmen 6.500 6.500 6.382 0 107 11 0 0 0
44550010 Erstattung Raummieten Verwaltungsgebäude an EB 23 14.600 14.600 7.167 7.198 121 12 102 0 0
44550700 Erstattungen UHV an verbundene Unternehmen 215.300 215.300 17.190 194.135 289 29 2.757 867 33
Summe: 3.970.400 3.970.400 1.959.786 1.963.755 17.365 1.969 17.072 889 41 464 8.021 600 437
Personalkosten
Dienstaufwand Arbeitnehmer 544.400 54.400 490.000 257.756 165.232 4.337 433 2.346 6 2 1.619 49.485 6.582 2.202
Summe: 544.400 54.400 490.000 257.756 165.232 4.337 433 2.346 6 2 1.619 49.485 6.582 2.202
Kalk. Abschreibungen
kalk. Abschreibungen 9.806.432 9.806.432 3.897.702 5.754.841 65.583 6.547 81.724 25 10
Summe: 9.806.432 9.806.432 3.897.702 5.754.841 65.583 6.547 81.724 25 10 0 0 0 0
Kalk. Zinsen 
kalk. Verzinsung des Anlagekapitals 3.785.767 3.785.767 2.146.373 1.577.266 36.115 3.605 22.399 6 3
Summe: 3.785.767 3.785.767 2.146.373 1.577.266 36.115 3.605 22.399 6 3 0 0 0 0
Summe Kosten Stadt Osnabrück: 18.107.000 54.400 18.052.600 8.261.617 9.461.094 123.401 12.554 123.541 927 56 2.082 57.506 7.182 2.639
Betriebsführungskosten der Stadtwerke Osnabrück AG
Sachkosten 11.580.752 11.580.752 9.119.158 1.908.588 153.440 15.318 27.104 7.885 2.253 30.890 237.805 56.793 21.519
Personalkosten 2.859.681 2.859.681 1.955.162 842.233 32.898 3.284 11.961 934 267 3.661 0 6.731 2.550
Abschreibungen 5.419.873 5.419.873 3.502.708 1.826.408 58.937 5.884 25.937 0 0 0 0 0 0
Zinsen 6.993.620 6.993.620 3.957.634 2.921.262 66.592 6.648 41.485 0 0 0 0 0 0
Zwischensumme Kosten Stadtwerke Osnabrück AG26.853.926 26.853.926 18.534.662 7.498.491 311.867 31.134 106.486 8.819 2.520 34.551 237.805 63.524 24.069
Mehraufwendungen aus dem Ergänzungsvertrag 893.787 893.787 825.013 51.899 13.882 1.386 737 58 16 226 414 157
Erstattungen aus dem Ergänzungsvertrag -51.200 -51.200 -17.732 -32.676 -298 -30 -464
Summe Kosten Stadtwerke Osnabrück AG 27.696.513 27.696.513 19.341.943 7.517.713 325.451 32.490 106.759 8.877 2.536 34.776 237.805 63.938 24.226
Gesamtkosten: 45.803.512 54.40045.749.11227.603.56016.978.807 448.851 45.044 230.301 9.804 2.591 36.858 295.311 71.120 26.865
Abzüglich Erträge: -2.246.362 -1.471.087 -313.708 -24.753 -2.471 -4.147 -30 -12 -36.858 -295.311 -71.120 -26.865
43.502.751 26.132.473 16.665.099 424.099 42.573 226.154 9.774 2.580 0 0 0 0
9.570.359 17.741.623 161.032 16.076 210.377 220 85
2,73 0,94 2,63 2,65 1,07 44,43 30,35
Nachrichtlich: Überschüsse (-)/Defizite (+) in 2017 365.885 435.207 -364.065 83.312 -163.811 11.158 2.126
Verrechnete Überschüsse (-)/Defizite (+) aus Vorjahren: 365.885 435.207 21.200 2.037 -27.267 560
Durch Gebühren zu deckende Kosten: 26.498.358 17.100.306 445.299 44.610 198.887 9.774 3.140
9.570.359 17.741.623 161.032 16.076 210.377 220 85
Kostendeckender Gebührensatz 2019 2,77 0,96 2,77 2,77 0,95 44,43 36,94
Schmutzwassermenge (m³), entwässerte Flächen (m²), Deponiewasser (m³), anderes Wasser 
(m³) und Abwasser der dezentralen Abwasserbeseitigung (m³) 
Kostendeckender Gebührensatz 2019 vor Verrechnung der Überschüsse/Defizite aus 
Vorjahren:
NebeneinrichtungenStadtentwässerung
 -Gebührenkalkulation 2019-
 (Schmutz-, Niederschlags-, Deponie-, anderes Wasser 
und dezentrale Abwasserbeseitigung)
Schmutzwassermenge (m³), entwässerte Flächen (m²), Deponiewasser (m³), anderes 
Wasser (m³) und Abwasser der dezentralen Abwasserbeseitigung (m³): 
Gebührenwirksame Kosten vor Verrechnung der Überschüsse/Defizite aus Vorjahren:
Anderes Wasser
Dezentrale Abwasser-
beseitigung
 VO/2018/3087 
 
S a t z u n g 
 
der Stadt Osnabrück vom 04. Dezember 2018  
über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung  
für das Haushaltsjahr 2019 
         ____________ ____ 
 
Aufgrund der §§ 10 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgeset zes sowie 
der §§ 2 und 5 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes - sämtlich in der 
gegenwärtig geltenden Fassung - hat der Rat der Stadt Osnabrück am 04. Dezember 2018 
folgende Satzung beschlossen: 
§ 1 
 
Gem. § 1 3 der Satzung vom 15. Dezember 1992  über die Erhebung von Beiträgen, 
Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Osnabrück 
(Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung; AAS) in der jeweils aktuellen  Fassung 
werden für das Haushaltsjahr 2019 folgende Gebühren festgesetzt: 
 
G e b ü h r e n 
 
1.  für die Ableitung häuslicher und gewerblicher 
     Schmutzwasser je m³  2,77 € 
 
2.  für die Ableitung des Niederschlagswassers 
      je m²  0,96 € 
 
3. für die Ableitung sonstigen Wassers je m³ 
 
    a) die Entwässerung von Deponien (Ableitung  
         in die Schmutzwasserkanalisation) je m³ 2,77 € 
 
    b) für die Ableitung von anderem Wasser in die Schmutz- 
        wasserkanalisation je m³ 2,77 € 
 
    c) für die Ableitung von anderem Wasser in die Nieder- 
        schlagswasserkanalisation je m³ 0,95 € 
    
                                                                      § 2 
 
Gem. § 2 Abs. 3 der Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Gebühren für die 
Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen vom 09. Dezember 2014 
(Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) werden für das Haushaltsjahr 201 9 
folgende Gebührensätze festgesetzt: 
 
G e b ü h r e n  
 
a) für die Abfuhr und Behandlung von Schlamm aus Kleinkläranlagen 
je m³ Schlamm              44,43€ 
 
b) für die Abfuhr und Behandlung des Inhaltes aus abflusslosen Gruben 
je m³ Grubeninhalt              36,94 € 
 
                                                                      § 3 
 
Diese Satzung gilt für das Haushaltsjahr 2019. 
 
 VO/2018/3087 
 
Osnabrück, den 04.12.2018 
 
Wolfgang Griesert 
Oberbürgermeister