Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!": Abschluss des Förderprogramms
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3042
Datum: 2024-04-23
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 08.04.2024 
Die Oberbürgermeisterin
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3042
öffentlich
Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!": Abschluss des 
Förderprogramms
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 02.05.2024 Ö Kenntnisnahme
 Rat der Stadt Osnabrück 11.06.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Innenstadt lebendig halten
Sachverhalt:
Die Verwaltung hatte sich im Sommer 2021 erfolgreich auf die Aufnahme in das zur 
Förderung von kurzfristigen Maßnahmen gegen die Folgen der COVID-19-Pandemie in 
Innenstädten aufgelegte Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ beworben und den 
Zuschlag erhalten. Damit verbunden war die Reservierung eines Budgets von 1,8 Millionen € 
an Fördermitteln. Koordiniert durch das Referat Nachhaltige Stadtentwicklung wurden in der 
Folge 17 Einzelanträge für unterschiedlichste Projekte eingereicht.
Inhaltliche Informationen zu den einzelnen Projekten werden an folgenden Stellen 
bereitgestellt:
https://entwickelt.osnabrueck.de/de/stadtraeume-gestalten/sofortprogramm-perspektive-
innenstadt/
https://www.osnabruecker-land.de/erleben/osnabrueck/digitale-stadtrundgaenge
Finanzierungsübersicht
In Summe konnten, trotz der programmbedingt sehr kurzen Vorlaufzeiten, Einzelprojekte im 
Umfang von 1.762.149,60 € beantragt werden. Davon genehmigt wurden durch die NBank 
Projekte im Umfang von 1.031.007,73 €. Die Eigenanteile betragen in Summe 121.422,79 €. 
Die Differenz zwischen Beantragung und Bewilligung von 731.141,87 € ergibt sich aus drei 
Sachverhalten.
Insgesamt 300.000 € des reservierten Budgets konnten aufgrund unerwarteter Ablehnungen 
durch die NBank nicht abgerufen werden. Dies betraf die Projekte Innovative 
Zwischennutzung (vermarktet als Pop-Up-Quartier) und Osnabringts.de der Marketing 
Osnabrück GmbH (mO). In beiden Fällen hatte die mO Einspruch gegen den 
Ablehnungsbescheid erhoben, diese wurden jedoch abgelehnt. Da die Projekte bereits nach 
Eingang des ersten Ablehnungsbescheids abgebrochen, bzw. stark reduziert weitergeführt 
wurden, ist die genannte Summe nicht als Belastung des Haushalts anzusehen. Im Fall der 
Innovativen Zwischennutzung läuft derzeit noch ein durch die mO. angestrengtes 
Klageverfahren gegen die Ablehnung des Widerspruchs.
Ein Fehlbetrag von knapp unter 250.000 € besteht zurzeit im Projekt 
Weihnachtsbeleuchtung. Dort wurden statt der nach Antrag bewilligten 310.000 € nur ca. 
60.000 € an eingereichten Kosten durch die NBank anerkannt. Hier wurde über den 
Widerspruch der mO gegen den Bescheid noch nicht entschieden.
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Weitere ca. 180.000 € ergeben sich aus Minderausgaben der Projekte im Vergleich zur 
Kostenplanung aus der Beantragung. Dazu gehören unter anderem:
-Die Einstellung eines Innenstadtmanagers konnte erst später als erhofft erfolgen, 
sodass ca. 13.000 € an geplanten Kosten nicht angefallen sind.
-Im Projekt Dachbegrünung Drei-Religionen-Schule konnten nicht alle Schritte bis zum 
Fristende umgesetzt werden, deshalb reduzierte sich die abrechenbare Summe um 
ca. 46.000 €.
-Im Stadt-Gutschein-System verursachte die verzögerte Bewilligung durch die NBank 
(8 Monate von Antrag bis zur Bewilligung) eine Differenz von ca. 46.000 €. Diese 
ergibt sich überwiegend aus Projektbausteinen die in der verbliebenen Zeit nicht 
mehr umsetzbar waren und durch die nun wesentlich kürzere Gesamtlaufzeit 
reduzierte Fixkosten. 
Ein weiteres finanzielles Risiko für die Stadt stellt die Zwischenfinanzierung der Stadt i. H. v. 
41.570 € für die Murals des FamOs Festivals 2022 dar, da u.U. die Zweckbindungsfrist nicht 
vollumfänglich bis Sommer 2029 sichergestellt werden kann. Im Fall einer solchen 
Entwicklung müssten die Konsequenzen situationsbezogen mit der NBank geklärt werden.  
(vgl. VO/2024/2971 - Förderung des Famos Festival 2022 i.R.d. Sofortprogramms 
"Perspektive Innenstadt" der NBank - Sachstand März 2024).
Detaillierte Aufstellungen zu den einzelnen Projekten sind der Anlage 1 zu entnehmen.
Fazit
Das inhaltliche Ergebnis des Förderprogramms ist als durchweg positiv zu bewerten. Die 
Vielfalt und Qualität in der Durchführung der einzelnen Projekte hat den Zweck, die Stärkung 
der Innenstadt nach der Pandemie, erfüllt.
Neben temporären Impulsen wie dem Moonlightshopping oder der Ausstellung zum FamOs-
Festival sind die nachhaltig positiven Effekte der Projekte herauszuheben. So werden die 
Erweiterung und Neugestaltung des Kinderspielplatzes in der Marienstraße oder die 
Dachbegrünungen an Drei-Religionen-Schule und Vitihof die Innenstadt auch als 
Wohnquartier stärken. Das Möblierungskonzept Innenstadt legt gleichzeitig die Grundlage für 
eine Aufwertung der Gestaltung des öffentlichen Raums, die sich in der Gesamtheit, der in 
den nächsten Jahren anstehenden Erneuerungen immer stärker zeigen wird. Gleiches gilt für 
die Mobilen Stadtgärten, die in diesem Bereich schon viel Aufmerksamkeit erzeugen konnten 
und bisher ausgesprochen positiv aufgenommen wurden.
Erwähnt werden muss auch die engagierte, schnelle und pragmatische Arbeit und 
Kooperation der einzelnen Teilprojekte. Was unter den besonderen Herausforderungen der 
Pandemie und des Förderprogramms erreicht werden konnte, werden die Beteiligten für ihre 
weitere Arbeit mitnehmen können. Neben den fünf beteiligten Dienststellen schließt das auch 
die, mit jeweils einem Projekt eingebundenen, Tourismusgesellschaft Osnabrück Land mbH 
und den Urban Art Osnabrück e.V. ein. 
Die Betrachtung der verfahrenstechnischen Abwicklung des Programms muss leider vom 
Inhalt unabhängig anders bewertet werden. Dass die finanzielle Abrechnung des 
Gesamtprojekts, auch ein Jahr nach Ende der Projektlaufzeiten, nur vorläufig erfolgen kann, 
steht symptomatisch für die Erfahrungen der Dienststellen.
In einem Programm, dass seiner Vermarktung als Sofortprogramm auch durch eine sehr 
kurze Laufzeit bis zur Umsetzungsfrist gerecht werden wollte, musste immer wieder mit 
durch den Fördermittelgeber erzeugten Unsicherheiten umgegangen werden. So waren 
Projekte ohne einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn, auf finanzielles Risiko der Stadt, kaum 
durchführbar (vgl. VO20220819 - Vorzeitiger Maßnahmenbeginn für die Projekte des 
Sofortprogramms Perspektive Innenstadt!). Das dies, vorbehaltlich der laufenden Verfahren, 
tatsächlich inhaltliche und finanzielle Ausfälle erzeugt, ist für die Stadt Osnabrück 
unzufriedenstellend.
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Verstärkt wurden diese Schwierigkeiten durch lange Bearbeitungszeiten der NBank bei 
Anträgen und Verwendungsnachweisen, die zu einem großen Teil offensichtlich durch eine 
den Erfordernissen der Programmgestaltung nicht angemessenen Personalausstattung 
erzeugt wurden. Diese Zusammenhänge waren bereits seit Anfang 2022 bekannt (vgl. 
VO20220646 - REACT EU - Sofortprogram Perspektive Innenstadt – Mögliche 
Verzögerungen im Projektablauf), beeinflussten die Abwicklung jedoch bis zuletzt. Auf diese 
Probleme machte die Verwaltung über den Deutschen Städtetag und die Osnabrücker 
Mitglieder des Landtags, zusammen mit den anderen Kommunen im Programm, immer 
wieder aufmerksam.
Die zeitlichen Zusammenhänge im Programm führten auch dazu, dass die Mittel der weiter 
oben bereits beschriebenen Ablehnungsbescheide für zwei Projekte nicht mehr anderweitig 
genutzt werden konnten. So wurde der am 21.03.2022 eingegangene Antrag erst mit 
Schreiben vom 24.11.2022 abgelehnt. (Änderungs)anträge für andere Projekte waren aber 
nur bis zum 30.06.2022 möglich.
In der finanziellen Bewertung bleibt festzuhalten, dass die Stadt über eine Million Euro an 
Fördergeldern in den Projekten umsetzen konnte. Ein Erfolg des Widerspruchs gegen den 
Schlussbescheid der Weihnachtsbeleuchtung, bzw. der Klage im Fall Innovative 
Zwischennutzung, könnte dieses Ergebnis noch verbessern.
Die entgangenen Einnahmen der beiden Projekte Weihnachtsbeleuchtung und Innovative 
Zwischennutzung trüben die Gesamtbilanz, wäre mit diesen Budgets doch eine 
außerordentlich gute Ausnutzung in Reichweite gewesen.
Grundlage für die trotzdem positive Gesamtbilanz ist die Förderquote des Programms in 
Höhe von 90 %, die den entstandenen Verwaltungsaufwand zu Einwerbung der Mittel 
rechtfertigen.
Gez. Dr. Beckord 
Anlage/n:
Anlage 1 - Tabelle „Projektübersicht Perspektive Innenstadt“
Protjekttitel Organisationseinhei t Status des Antrags Bewilligungsbescheid beantragte  Förderung (€) genehmigte  Förderung (€) Eigenanteil  (€) Gesamtkosten  (€) Beginn Ende
Einrichtung eines Innenstadtmanagements in Osnabrück 12 Fördermittel  erfolgreich abgeschlossen 19.08.2022 57.747,59  € 44.629,93  € 4.958,89  € 49.588,82  € 01.07.2022 30.04.2023
Qualitätsmanagement und Akteursbeteiligung in Osnabrück 12 Fördermittel  erfolgreich abgeschlossen 30.11.2022 73.800,00  € 70.855,50  € 7.872,84  € 78.728,34  € 01.11.2021 15.05.2023
Möblierungskonzept Innenstadt Osnabrück 61 Fördermittel  erfolgreich abgeschlossen 10.06.2022 54.000,00  € 46.833,24  € 5.203,70  € 52.036,94  € 22.02.2022 01.03.2023
Dachbegrünung Drei‐Religionen‐Grundschule 68 Fördermittel  erfolgreich abgeschlossen 05.12.2022 90.000,00  € 44.330,71  € 4.925,64  € 49.256,35  € 30.06.2022 15.05.2023
Erneuerung Dachbegrünung Parkgarage Vitihof 68 Fördermittel  erfolgreich abgeschlossen 06.12.2022 32.709,56  € 32.709,56  € 5.921,02  € 38.630,58  € 30.06.2022 31.03.2023
Mobile Stadtgärten in der Innenstadt Osnabrück 69 Fördermittel  erfolgreich abgeschlossen 27.06.2022 186.462,00  € 163.291,52  € 18.143,51  € 181.435,03  € 20.12.2021 15.05.2023
Neugestaltung Kinderspielplatz Dielingerstraße/Marienstraße 70 Fördermittel  erfolgreich abgeschlossen 29.09.2022 123.682,52  € 118.723,91  € 13.191,55  € 131.915,46  € 01.03.2022 31.03.2023
Imagekampagne Kultur, Freizeit, Tourismus mO. Fördermittel  erfolgreich abgeschlossen 08.12.2022 60.000,00  € 55.834,84  € 6.661,13  € 62.495,97  € 01.05.2022 15.05.2023
Innovative Zwischennutzung mO. Antrag  abgelehnt 250.000,00  € 01.03.2023 31.03.2023
Moonlightshopping mO. Fördermittel  erfolgreich abgeschlossen 05.02.2024 50.000,00 € 47.920,60  € 5.367,11  € 53.287,71  € 01.04.2022 31.03.2023
Osnabringts.de mO. Antrag  abgelehnt 50.000,00  € 01.03.2022 31.03.2023
Projekte zur Wiederbelebung der Johannisstraße mO. Fördermittel  erfolgreich abgeschlossen 22.01.2024 50.000,00 € 37.270,05  € 5.680,15  € 42.950,20  € 01.06.2022 15.05.2023
Stadt‐Gutschein‐System mO. Fördermittel  erfolgreich abgeschlossen 13.09.2022 150.000,00  € 103.891,21  € 12.839,86  € 116.731,07  € 01.03.2022 31.03.2023
Wegeleitsystem mO. Fördermittel  erfolgreich abgeschlossen 09.01.2024 100.000,00 € 81.934,24  € 9.504,38  € 91.438,62  € 01.05.2022 15.05.2023
Weihnachtsbeleuchtung mO. Antrag  genehmigt / Förderprojekt läuft 09.11.2022 310.000,00  € 60.214,24  € 6.798,38  € 67.012,62  € 01.03.2022 15.05.2023
Digitale Stadt‐Rundgänge in Osnabrück ToL Fördermittel erfolgreich abgeschlossen 07.12.2022 80.997,93  € 80.997,93  € 8.999,77  € 89.997,70  € 01.07.2022 31.03.2023
FamOs Festival 2022 Urban  Art Osnabrück e.V. Fördermittel  erfolgreich abgeschlossen 04.11.2022 42.750,00  € 41.570,25  € 5.354,86  € 46.925,11  € 29.06.2022 30.12.2022
Summe 1.762.149,60 € 1.031.007,73  € 121.422,79  € 1.152.430,52  €