Haushaltssicherungsbericht 2024
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4282
Datum: 2025-05-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/1 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4282 
Vorlageart: Beschlussvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Haushaltssicherungsbericht 2024 
 
Datum: 28.04.2025 
 Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen 
Federführung: Fachbereich Finanzen und Controlling 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung 
(Kenntnisnahme) 20.05.2025 Ö  
 
 
 
 
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
 
Sachverhalt: 
Gemäß § 110 Abs. 4 Satz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes 
(NKomVG) soll der Haushalt in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein. 
Sofern der Haushaltsausgleich nicht erreicht werden kann, ist ein 
Haushaltssicherungskonzept aufzustellen (§ 110 Abs. 6 Satz 4 NKomVG).  
  
Da die Planungen für das Haushaltsjahr 2024 ein Defizit auswiesen, war die Stadt 
Osnabrück deshalb dazu verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept zu erstellen. Der 
entsprechende Haushaltssicherungsbericht wird mit dieser Vorlage zur Kenntnis gegeben.  
 
Gez. Fillep                                                                 Gez. Hänsler 
 
Anlage/n 
1 - Haushaltssicherungsbericht 2024(P029618085) (öffentlich) 
 
 
 
[Dokumentende] 
 
 
 
Fachbereich Finanzen und Controlling 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Haushaltssicherungsbericht  
2024 
 
 

Haushaltssicherungsbericht 2024   
 
 
Inhaltsverzeichnis 
 
 
1. Rechtsgrundlage und Zielerreichung ............................................................................1  
2. Vorgehen ..........................................................................................................................2  
2.1 Das Zielsystem als Grundlage eines Haushaltsplanungs- und Konsolidierungs-
prozesses ...................................................................................................................2 
2.2 Konsolidierungsverfahren ...........................................................................................2 
3. Umsetzung der konkreten und finanziell dotierten Maßnahmen des 
Haushaltssicherungskonzepts 2024 ..............................................................................4 
Haushaltssicherungsbericht 2024  1 
 
1. Rechtsgrundlage und Zielerreichung 
 
Sofern ein Haushaltsausgleich nicht erreicht werden kann, ist gem. § 110 Abs. 6 Satz 1 des 
Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die Kommune dazu ver-
pflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. In Satz 4 heißt es weiter, dass, sofern 
ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen ist und dies auch für das Vorjahr der Fall war, 
über den Erfolg der Haushaltssicherungsmaßnahmen ein Haushaltssicherungsbericht zu 
erstellen ist. 
 
Der Haushaltssicherungsbericht beruht auf dem Haushaltssicherungskonzept 2024 
mit folgenden Bestandteilen: 
 
Geplantes Einsparvolumen: 4.989.983 € 
Realisiertes Einsparvolumen: 4.454.810 € 
 
Bei einer zusammengefassten Betrachtung der neuen und alten Konsolidierungsmaßnahmen 
ist festzustellen, dass rd. 89,3 % des Konsolidierungsvolumens realisiert wurde. Dabei ist 
anzumerken, dass es zwar Maßnahmen gibt, die nicht oder nicht vollständig umgesetzt 
werden konnten, aber teilweise konnten die Dienststellen innerhalb ihres Budgets an anderer 
Stelle auch haushaltsentlastende Effekte verzeichnen (Details s. Tabelle unter Pkt. 3). 
  
Die folgende Grafik veranschaulicht den Konsolidierungserfolg:  
 
 
 
4,99
4,45
0,89
0,0
0,5
1,0
1,5
2,0
2,5
3,0
3,5
4,0
4,5
5,0
geplantes... realisiert nicht realisiert 
Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen 2024
in Mio. €
Haushaltssicherungsbericht 2024  2 
 
2. Vorgehen 
2.1 Das Zielsystem als Grundlage eines Haushaltsplanungs- und Konsolidierungs-
prozesses 
 
Seit 2010 besteht das Zielsystem der Stadt Osnabrück aus den sog. strategischen Stadtzielen, 
die durch die Entwicklungsschwerpunkte konkretisiert bzw. operationalisiert werden. Die zur 
Umsetzung der Entwicklungsschwerpunkte abgeleiteten Maßnahmen werden bei den 
entsprechenden Produkten abgebildet. Darüber hinaus können den Produkten auch 
Produktziele, die nicht zwangsläufig einen Bezug zu einem Entwicklungsschwerpunkt haben 
und somit zur Steuerung der „alltäglichen“ Arbeit dienen, formuliert werden. 
 
Insbesondere vor dem Hintergrund knapper Ressourcen gewinnt die strategische Ausrichtung 
an Bedeutung. Für den Zielbildungsprozess des Haushaltsjahres 2024 wurden die 
strategischen Stadtziele des Vorjahres fortgeschrieben, sofern diese für das zu planende 
Haushaltsjahr relevant sind. Dies ermöglicht eine Kontinuität und ist erforderlich, da die 
strategischen Stadtziele längerfristig angelegt sind. 
 
Für das Haushaltsjahr 2024 galten dementsprechend die folgenden strategischen Stadtziele: 
 
 1. Stadt zum Leben und Erleben: Ausgeglichen – umweltverträglich – qualitätsvoll 
2. Stadt mit Zukunft: Intelligent mobil – nachhaltig – verantwortungsvoll 
3. Hochschul- und Wirtschaftsstadt: Stark – sozial – innovativ 
4. Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung: Hochwertig – inklusiv – gerecht 
5. Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt: Vielfältig – offen – kreativ 
6. Handlungsfähige Stadt: Stabil – bürgernah – leistungsfähig 
 
Weitere Informationen zu den strategischen Zielen/dem Zielsystem ist dem Haushaltsplan 
2024 zu entnehmen. 
 
2.2 Konsolidierungsverfahren 
 
Die Verwaltung hatte bereits im Laufe des Jahres 2021 ein umfangreiches 
Konsolidierungsverfahren initiiert, weil bereits der Doppelhaushalt 2021/2022 sowie der 
Nachtrag 2022 darlegten, dass die Stadt Osnabrück auf lange Sicht in den defizitären Bereich 
geraten wird. Infolge dieses Prozesses, der von Querschnittsbereichen organisiert und 
begleitet wurde, wurden Einsparmaßnahmen identifiziert und in den Bereichen, wo es sich um 
bloße Planungskorrekturen handelte, auch bereits umgesetzt. Das Verfahren hatte aber auch 
Haushaltssicherungsbericht 2024  3 
 
eine tiefergehende Aufgaben- und Produktkritik zum Inhalt und es wurden 
Konsolidierungsmaßnahmen erarbeitet, welche auch mit Einschnitten für die Osnabrücker 
Bürgerinnen und Bürger einhergehen.  
 
Das Volumen der geplanten Konsolidierungsmaßnahmen ist der folgenden Abbildung zu 
entnehmen: 
 
 
 
Letztlich entschied am 05.12.2023 der Rat der Stadt Osnabrück u. a. die Beschlussfassung 
über das Haushaltssicherungskonzept 2024. Die Umsetzung erfolgte in den einzelnen 
Fachbereichen und wurde auch durch eine unterjährige Abfrage zum 31.08.2024 seitens des 
Fachdienstes Finanzmanagement und Controlling nachgehalten. Zu diesem Zeitpunkt wurde 
davon ausgegangen, dass rd. 5,6 Mio. € bzw. 111,6 % des Konsolidierungsvolumens realisiert 
werden können. Dieses hohe Ergebnis wurde prognostiziert, weil in den Dienststellen teilweise 
höhere Einsparungen als eingeplant in Aussicht gestellt wurden. Bei weiteren 0,6 Mio. € wurde 
angegeben, dass der Konsolidierungsbetrag nicht mehr zu realisieren ist. 
 
Details zum Umsetzungserfolg des Haushaltssicherungskonzepts 2024 können dem 
nachfolgenden Kapitel entnommen werden. Die Datengrundlage hierfür bildet eine Abfrage 
zum Stichtag 31.12.2024. 
 
 
 
 
 
0,6 0,8 0,7 0,8 0,7 0,8
4,4
0,6
0,2 0,2
0,0
1,0
2,0
3,0
4,0
5,0
6,0
2024 2025 2026 2027 2028 2029
nachhaltige Maßnahmen einmalige Maßnahmen
Konsolidierungsvolumen
in Mio. €
Haushaltssicherungsbericht 2024  4 
 
3. Umsetzung der konkreten und finanziell dotierten Maßnahmen des 
Haushaltssicherungskonzepts 2024 
 
Konsolidierung 
für 2024 realisiert nicht 
realisiert Nr. Bezeichnung 
€ € € 
Bemerkung 
G_1 Pauschale Reduzierung 
Personalaufwendungen 1.500.000 1.500.000 0   
G_2 Pauschale Reduzierung 
Treibstoff 30.000 0 30.000   
G_3 Pauschale Reduzierung 
Dienstreisen 60.000 46.144 13.856   
  Dienststellenübergreifend 1.590.000 1.546.144 43.856   
12_1 Einsatz von Auszubildenden 
als Briefwahlhelfer 30.000 24.000 6.000 
Leider konnte in der zur 
Verfügung stehenden Zeit zur 
Europawahl nur 4 der 
avisierten 5 Stellen durch 
Auszubildende besetzt 
werden. Für die folgenden 
Wahlen wird der Wert 
voraussichtlich vollständig 
erreicht. 
  Ref. Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12) 30.000 24.000 6.000   
15_1 Entwicklung einer 
Datenmanagementplattform 15.000 15.000 0 Einsparung erfolgt 
15_2 Bürgerplattform & MeinOSNA 
(Open ID Connect) 10.000 10.000 0 Einsparung erfolgt 
15_3 
Verzicht auf elektronischen 
Zeitstempel für eingescannte 
Eingangspost (Mentana) 
15.000 0 15.000 
Konnte auf Grund von 
Kündigungsfristen in 2024 
nicht realisiert werden; 
gekündigt zum 31.12.2024. 
  Ref. Digitalisierung und IT 
(15) 40.000 25.000 15.000   
23_1 Miete für das Kunst Quartier 
BBK; Bierstraße ab 2025 0 x 
Jährlich ab 2025 (Effekt 
Kernhaushalt ab 2026); noch 
in Bearbeitung 
A23_1 
(2023) 
Gebühren 
Vorkaufsrechtsverzichte 12.000 12.000 0   
  EB Immobilien- und 
Gebäudemanagement (23) 12.000 12.000 0   
32_1 erhöhte Bußgelder 300.000 0 300.000 
Die Erwartungen, erhöhte 
Bußgelder zu erzielen, 
wurden nicht in dem Maß 
realisiert, wie es ursprünglich 
angenommen wurde. Diverse 
Einflussfaktoren haben dabei 
eine Rolle gespielt. 
  FB Bürger und Ordnung 
(32) 300.000 0 300.000   
40_1 Abrechnung Medienzentrum 10.000 10.000 0   
40_2 Globalabsetzung 
Personalkosten 200.000 200.000 0   
A40_1 
(2023) 
Erhöhung 
Benutzungsgebühren 
Sporthallen und Sportanlagen 
ab 2025 0 0 
Die zum 01.01.2025 geplante 
Erhöhung der Benutzungs-
entgelte konnte erst zum 
01.04.2025 (Sommerhalbjahr 
2025) umgesetzt werden.  Die 
vom Rat im März 2025 
beschlossene Alternative wird 
zudem zu einer jährlichen 
Erhöhung von nur 82.500 
statt 100.000 € führen. 
Haushaltssicherungsbericht 2024  5 
 
Konsolidierung 
für 2024 realisiert nicht 
realisiert 
Nr. Bezeichnung 
€ € € 
Bemerkung 
  FB Bildung, Schule und 
Sport (40) 210.000 210.000 0   
41_1 
einmalige Kürzung des 
Marketingbudgets um 5.000 € 
in 2024  
5.000 5.000 0   
41_2 
einmalige Kürzung des 
Ansatzes des MQ4  für  
Dienstreisen in 2024 
3.000 3.000 0   
41_3 
einmalige Kürzung des 
Veranstaltungsbudgets des 
Friedenslabors in 2024 
3.400 3.400 0   
41_4 
einmalige Kürzung des 
Budgets für Künstlerhonorare 
für Veranstaltungen/Konzerte 
des Museumsquartiers 
4.000 4.000 0   
41_5 Einmalige Aussetzung FSJ 
Archäologie (2023/24) 4.300 4.300 0   
41_6 
einmalige weitere Kürzung 
des Medienetats der 
Stadtbibliothek in 2024 
10.000 10.000 0   
41_7 
Verschieben des 
Stellenplanantrages für 
Drittmittelkoordination 
der Musik- und Kunstschule 
um 1Jahr (auf 2025) 
35.400 35.400 0   
41_8 
Verschieben des 
Stellenplanantrages für 
Öffentlichkeitsarbeit der Musik 
& Kunstschule um 1 Jahr (auf 
2025) 
37.000 37.000 0   
41_9 
Betriebskostenzuschuss an 
die Städt. Bühnen - Abbau 
der Corona-Rücklage der 
städt. Bühnen - zeitliche 
Verschiebung zu A41_19 
(2023) 
500.000 500.000 0 
vgl. A41_19 (2023) Der 
Konsolidierungsbeitrag wurde 
bei der Förderung 
berücksichtigt. Der Zuschuss 
ist bis zum Abbau der 
Corona-Rücklage 
"eingefroren" in Höhe der 
Förderung für die Spielzeit 
2022/2023.  
41_10 
Reduzierung von 
Personalaufwendungen 2024 
aufgrund 
personalwirtschaftlicher 
Maßnahmen 
120.000 136.000 0 
Hinweis: Die  Ergebnisver-
besserung bei den Personal- 
und Versorgungsaufwendun-
gen beläuft sich auf rd. 0,6 
Mio. € bedingt durch unter-
jährige Vakanzen, Stundenre-
duzierungen, Langzeiterkran-
kungen sowie niedriger 
ausfallende Tarifsteigerung 
(unter Berücksichtigung von 
Refinanzierungen bei 
Grabungsmaßnahmen der 
Archäologischen Denkma-
lpflege) 
A41_8 
(2023) 
Reduzierung des 
Sonderausstellungsprogramm
es MaS 2025/26 
ab 2025 0 0   
A41_13 
(2023) 
Streichung Projektförderung 
terre des hommes ab 2025 0 0   
A41_14 
(2023) 
Temporär reduzierter 
Medienetat 46.800 46.800 0   
 
Haushaltssicherungsbericht 2024  6 
 
Konsolidierung 
für 2024 realisiert nicht 
realisiert 
Nr. Bezeichnung 
€ € € 
Bemerkung 
A41_15 
(2023) 
Temporärer Verzicht auf 
Veranstaltungsprogramme  4.200 4.200  0   
A41_17 
(2023) 
Reduzierung der 
Randöffnungsstunden im 
Open Library-Konzept 
50.000 50.000  0   
A41_18 
(2023) 
Verzicht auf Verstetigung der 
Stelle Projektmanagement 56.800 56.800  0   
A41_19 
(2023) 
Betriebskostenzuschuss an 
die Städt. Bühnen - Abbau 
der Corona-Rücklage der 
städt. Bühnen 
347.583 685.042  0   
  FB Kultur (41) 1.227.483 1.580.942 0   
51_1 
Besetzung der Stelle 
Verfahrenslotse-Verwaltung 
erst zum 01.07.2024 
27.500 27.500  0   
51_2 
Kürzung Zuschuss AWO, 
Jugendgerichtshilfe 
ambul.Maßn.Drogen - Projekt 
Perspektive 
ab 2025    0 Umsetzung ist bereits in der 
Haushalt 2025 eingeplant. 
51_3 Reduzierung von 
Personalaufwendungen 300.000 300.000  0   
51_4 Wegfall Versand Elternbriefe 
13. bis 24. Lebensmonat 7.000 6.278 722 
Die noch vorhandenen 
Elternbriefe (13. bis 24. 
Lebensmonat) wurden noch 
zu Ende verschickt. Die 
Geschäftsaufwendungen 
konnten daher vollständig 
eingespart werden, Kosten für 
die Datenverarbeitung sind 
hingegen noch angefallen. 
Eine Unterteilung der Sach-
konten hat zum Bericht zum 
31.08. nicht stattgefunden. 
  FB Kinder, Jugendliche und 
Familien (51) 334.500 333.778 722   
61_1 Keine Weiterentwicklung des 
Masterplan Mobilität 100.000 100.000  0 
Es ist weiterhin keine 
Bearbeitung des Masterplan 
Mobilität geplant. 
  FB Städtebau (61) 100.000 100.000 0   
62_1 Straßenunterhaltung 200.000   200.000 
Die Konsolidierung im Bereich 
Straßenunterhaltung konnte 
nicht realisiert werden 
aufgrund der notwendigen 
Instandhaltungsmaßnahmen. 
Es wurden in 2024 einige 
große Instandhaltungen 
vorgenommen wie z. B.  die 
Hannoversche Straße für ca. 
1,2 Mio. € und die Martini-
straße. Weitere Einsparungen 
würden dazu führen, dass die 
Pflichtaufgabe zur Verkehrs-
sicherungspflicht nicht mehr 
umfänglich wahrgenommen 
werden kann.  
62_2 Straßenbeleuchtung 100.000 100.000  0   
  FB Geodaten und 
Verkehrsanlagen (62) 300.000 100.000 200.000   
68_1 Landschaftsrahmenplan 10.000 10.000  0   
  FB Umwelt und 
Klimaschutz (68) 10.000 10.000 0   
  
Haushaltssicherungsbericht 2024  7 
 
Konsolidierung 
für 2024 realisiert nicht 
realisiert 
Nr. Bezeichnung 
€ € € 
Bemerkung 
69_1 
Keine Durchführung eines 
Test- und Veranstaltungs-
formats zur nachhaltigen 
Förderung der gewerblichen 
Lastenradnutzung ("flottes 
Gewerbe") 
45.000 45.000   
Es ist weiterhin keine 
Umsetzung des Formates 
(freiwillige Leistung) geplant. 
  Ref. Mobile Zukunft (69) 45.000 45.000 0   
70_1 Reduzierung 
Fremdleistungen Stadtgrün 35.000 0 50.000 
s. Nr. 70_8 
Die Konsolidierung im Bereich 
Fremdleistungen Stadtgrün 
konnte nicht eingehalten 
werden aufgrund 
außerplanmäßiger 
Aufwendungen, wie z. B. 
Reparaturen von 
Rabattengeländern und 
Anpassung Staudenpflanzung 
im Schlossgarten 
70_2 
Reduzierung IC-
Fremdleistungen 
(Bauhof/SWO) 
36.000 36.000 0   
70_3 Einsparung Erneuerung 
Kunst-/Bolzplätze 30.000 30.000 0   
70_4 
Einsparung 
Grabenunterhaltung 
öffentliche Gewässer 
27.500 27.500 0   
70_5 
Mehreinnahme 
Grabnutzungsrechte 
Friedhöfe 
329.900 92.446 237.454 
Die Planwerte 2024 wurden 
aufgrund der hochgerechne-
ten Istwerte 2023 angepasst. 
Für 2024 wurde ein Rückgang 
der Anzahl Bestattungen und 
ein damit verbundener Rück-
gang des Verkaufs von 
Nutzungsrechten, insbeson-
dere bei den teureren Wahl-
gräbern, verzeichnet. Somit 
war die Anpassung an die 
Istwerte 2023 zu hoch und 
gleichzeitig konnte der Ansatz 
aufgrund der Gebührenan-
passung nicht vollständig 
eingehalten werden. 
70_6 Mehreinnahme 
Friedhofsgebühren 35.600 0 35.600 
In 2024 wurden insgesamt 
weniger Bestattungen ver-
zeichnet als erwartet. Gleich-
zeitig war auch die Nutzung 
der Trauerhallen im Vergleich 
zum Vorjahr leicht rückläufig. 
70_7 
Anpassungen 
Abschreibungen und 
kalkulatorische Zinsen 
91.900 91.900 0   
70_8 weitere Reduzierung 
Fremdleistungen Grünservice 15.000 0 0 s. Nr. 70_1 
70_9 Kürzung der Personalkosten 
um 1,2 % 190.100 190.100  0   
  Osnabrücker 
ServiceBetrieb (70) 791.000 467.946 323.054   
  Summe 4.989.983 4.454.810 888.632