Bebauungsplan Nr. 371 - Hofbreede -  11. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/5664
Datum: 2015-06-16
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 01.06.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/5664
öffentlich
Bebauungsplan Nr. 371 - Hofbreede - 
11. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
o Aufstellungsbeschluss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 25.06.2015 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 21.07.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 21.07.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Für den
Bebauungsplan Nr. 371 - Hofbreede - 11. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
Planbereich: zwischen Hofbreede, Große Schulstraße, Goldbreede und Vor der 
Goldbreede
wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ein Aufstellungsbeschluss gefasst.
Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne 
Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB und frühzeitige 
Öffentlichkeitsbeteiligung aufgestellt. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein  
B. Personelle Auswirkungen: Keine 
C. Integrationspolitische Auswirkungen: Keine 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine 
E. Beteiligte Stellen: Keine    
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Im Planbereich befindet sich u. a. ein Discount-Verbrauchermarkt (NP-Markt). Am 
Marktstandort wurden seit mehreren Jahren keine größeren Investitionen getätigt, so dass 
sich der Markt heute nicht mehr als zeitgemäße Nahversorgungseinrichtung darstellt. Da ein 
Weiterbetrieb des Marktes auf Dauer nicht absehbar ist, ist es städtebaulich erforderlich, das 
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geltende Planungsrecht für dieses Baugrundstück an zeitgemäße städtebauliche 
Zielvorstellungen anzupassen, um ein wirtschaftlich sinnvolle und städtebaulich optimierte 
Ausnutzung des Grundstücks zu ermöglichen.
Auch die übrigen im Planbereich gelegenen Baugrundstücke (Wohnbaugrundstücke) sollen 
über die Änderung des geltenden Planungsrechts die grundsätzliche Möglichkeit einer 
erweiterten Grundstücksausnutzung im Sinne einer städtebaulich sinnvollen 
Innenentwicklung erhalten.
Ziel der städtebaulichen Planung ist es, die im Planbereich bislang zulässige Anzahl der 
Vollgeschosse sowie die zulässige Geschossflächenzahl (GFZ) zu erhöhen und neue 
städtebaulich sinnvolle Baufeldzuschnitte zu generieren. 
Der Bebauungsplan umfasst eine Gesamtfläche von ca. 4.750 m². Die im Bebauungsplan 
festgesetzte Grundfläche im Sinne des § 19 Abs. 2 Baunutzungsverordnung (BauNVO) 
beträgt weniger als 20.000 m². Parallel zu dieser Bauleitplanung wurden oder werden keine 
weiteren Bebauungspläne in einem engen sachlichen, räumlichen und zeitlichen 
Zusammenhang aufgestellt, wodurch eine Gesamtgrundfläche von 20.000 m² überschritten 
werden würde. Durch den Bebauungsplan wird keine Zulässigkeit von Vorhaben begründet, 
die einer UVP-Pflicht gemäß Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) unterliegen. 
Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der Erhaltungsziele und des Schutzzwecks der 
Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und der Europäischen Vogelschutzgebiete im 
Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes bestehen nicht.
Damit und mit der Tatsache, dass es sich bei der vorliegenden Bauleitplanung um eine 
Maßnahme der Innenentwicklung (Nutzungsoptimierung) handelt, sind die Voraussetzungen 
für die Anwendung des § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Bebauungspläne der 
Innenentwicklung - erfüllt. Das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB erfolgt nach 
den Vorschriften des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB.
Bei der Durchführung von Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung wird von der 
frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung 
der Öffentlichkeit) und § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Behörden) abgesehen. 
Die Öffentlichkeit hat stattdessen die Möglichkeit, sich über die allgemeinen Ziele und 
Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten und sich 
innerhalb einer bestimmten Frist zur Planung zu äußern.
Im beschleunigten Verfahren wird von einer Umweltprüfung, einem Umweltbericht, von der 
Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der 
zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen.
Anlage:
Planausschnitt
38A
62
58
 B 58
 A
 
14
12 10 8
37
1618
7
7A
9
11
13
15
22
21
23
2525A
27A
27
29
19
38
36 34 32 30
28
26
32
32A
24
26
28
30
3133
3537
3941
23
25
2727A
29
43
45
49
51
53
55
34
38
40 24
26
28
2
4
6
8 7
14
16
18
20
22
24
29
27 27A
25
23
39
37
35
33
31
24A
4
28
1
3
5
32
3636A
41A
16
47
24
579
11
13
15
1
3
118 134136
138
144 146 148 150
41
8
10
12
14
16
11
9
7
5
3
4
6
8
12
15
15A13
11
3A
3
21
17
17A
17B
17 C
17 D
15
1313A
11
9
7
5
4
6
8
10
12
14
18
20
13A
13
11
9A
9B
9C
9D
7C
7D
3 3
12
10
8
6
14
4
2
5
7
9
11
13
15
1
17
19
21
20
18
16
3
3A
1 2
4
4A
6
8
10
14
16
12
18
20
22
36C36D
 A
36 B
36
36
35
31
29
27
25
21
19
17A 17
10
12
14
14A
16
20
1
2
3
45
8
6
9
38
26
Feldbreede
Am Wiggert
64
60
Vor der Goldbreede
Vor dem Wiggert
Libellenweg
Lengericher Landstraße
Kleiner Ring
Kleiner Ring
Kleine Schulstraße
Im Grünen Tal
Hofbreede
Große Schulstraße
Goldbreede
Fliederkamp
7A
33
151
2B
199
30
14
2A
36
5A
5B
5C
7A
7B
5D
19
10
21232527
2931333537
41B41C41D
153
143
141145 147149
167
165
163
161
171173175 177
179181183 185187 189
191193
197
195
26B 26C
24A
6
5 7
9
20A
7
41
1
Hofbreede
Goldbreede
Anlage zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 371
                             - Hofbreede - 11. Änderung