Einsatz von Schnelltests
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6618
Datum: 2021-03-05
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/6
Stadt Osnabrück 28.02.2021 
Vorstand für Soziales und Bürgerservice
Krisenstab Corona
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6618
öffentlich
Einsatz von Schnelltests
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 09.03.2021 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 09.03.2021 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Das Angebot der Schnelltestzentren wird bis zu 3 Wochen verlängert.
2. Die Verwaltung beschafft 30.000 Antigenschnelltest und gibt diese entsprechend der 
Teststrategie kostenlos ab.
3. Die Verwaltung erarbeitet Öffnungsszenarien unter Hinzuziehung der Möglichkeiten 
von Selbst- und Schnelltests sowie einer Kontaktnachverfolgungs-App.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+)   € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) bis zu 314.000 € €
Summe bis zu 314.000 €* €
Folgekosten (jährlich) €
* Die Verwaltung geht davon aus, dass sich durch Maßnahmen des Bundes und des Landes 
die Kosten deutlich reduzieren. 
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das Jahr 2021. 
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
X Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.)
Nein, die Mittel müssen noch im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden.
Nein, die Mittel müssen (im lfd. Haushaltsjahr) außer-/überplanmäßig bereitgestellt
werden (Deckungsposition s. u.).
Es wird eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. ___________ € für 
das/die Jahr/e _______ in Anspruch genommen.
Deckungsposition (nähere Erläuterung s. Sachverhalt)
Durch Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses wurden am 31.03.2020 außer-
planmäßige Mittel in Höhe von 20 Mio. Euro für die Bekämpfung der Corona-Pandemie und 
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die Anschaffung von Verbrauchsgütern, medizinischen Geräten sowie entsprechenden 
Dienstleistungen bereitgestellt. Es ist geplant, die Mittel im derzeit absehbar erforderlichen 
Umfang zu übertragen, damit diese gem. § 20 (3) KomHV bis zum 31.12.2021 zur Verfügung 
stehen. Die Inanspruchnahme der Aufwandsermächtigung wird das Haushaltsergebnis 2021 
belasten und das geplante Defizit erhöhen.
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
Positiv
Negativ
X Keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Verzicht auf Schnelltest
F. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling, Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement, Feuerwehr
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Nach wie vor zeichnet sich in der Stadt Osnabrück kein deutlicher Rückgang des 
Infektionsgeschehens ab. Es wird inzwischen zunehmend und maßgeblich von der sehr 
ansteckenden - zuerst in Großbritannien aufgetauchten - Variante des Coronavirus B.1.1.7 
bestimmt. Daher wächst die Notwendigkeit, insbesondere die an SARS-CoV-2 erkrankten 
Personen zu identifizieren, deren Erkrankung ohne erkennbare Symptome verläuft 
(asymptomatischer Verlauf). Um den Schutz der Bevölkerung vor einer Coronavirus-Infektion 
und ihre strikte Eindämmung zu gewährleisten, sind weitreichende Testungen unverzichtbar. 
Diese Erkenntnisse sind nicht neu und haben inzwischen auch die politischen 
Entscheidungsträger auf Bundes- und Landesebene erreicht. Die hier zu treffenden 
Entscheidungen laufen allerdings dem Infektionsgeschehen hinterher. Hierauf kann und will 
die Stadt Osnabrück nicht warten.
Vor diesem Hintergrund hat der Verwaltungsausschuss am 09.02.2021 entschieden, dass 
die Stadt Osnabrück zunächst zeitlich befristet für bis zu vier Wochen ein Angebot für einen 
kostenlosen Antigen-Schnelltests in einem Testzentrum (siehe VO/2021/6538, Testzentrum 
für Antigen-Schnelltests). Daraufhin sind die beiden Firmen, die bis dahin in der Stadt 
Osnabrück ein kostenpflichtiges Angebot vorgehalten haben, mit der Durchführung von 
kostenlosen Antigen-Schnelltests beauftragt worden und damit am 15.02.2021 gestartet. 
Zielgruppe dieses Angebotes sind insbesondere Personen, die beruflich bedingt zahlreiche 
Kontakte zu vielen anderen Menschen haben und deshalb einem hohen Ansteckungsrisiko 
ausgesetzt sind. Hierzu gehören beispielsweise Lehrkräfte, Beschäftigte in Kitas, 
Beschäftigte in Märkten und Geschäften aber auch Schülerinnen und Schüler in 
Abschlussklassen.
Die Nachfrage nach diesem Angebot war bislang höher als erwartet und gestaltet sich wie 
folgt (Stand: 27.02.2021):
Anzahl Tests davon Kita Schule Anzahl positiv Anteil positiv in % Kosten
5.093 899 22 0,43 90.910 €
Der Vertrag mit den Anbietern endet am 12.03.2021. Dementsprechend gilt zu entscheiden, 
ob der Betrieb verlängert und/oder weitere Maßnahmen ergriffen werden sollen. 
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Diese zu treffende Entscheidung steht in engen Zusammenhängen zu den Entscheidungen, 
die auf den Ebenen des Bundes und des Landes Niedersachsen in Sachen Teststrategie 
überfällig und angedacht, aber noch nicht beschlossen worden sind:
- Kostenlose Antigen-Schnelltests von geschultem Personal für alle Bürgerinnen und 
Bürger (z.B. in Schnelltestzentren)
- Einsatz von Antigen-Schnelltests zur Eigenanwendung (sog. Laien-Tests, z.B. durch 
kostenlose Abgabe an bestimmte Zielgruppen, Verkauf in Geschäften).
- Finanzielle Beteiligung des Landes an den Kosten für den Einsatz von Antigen-
Schnelltests für Fachkräfte in Kitas
Unabhängig von diesen Entscheidungen erwartet die Verwaltung, dass die Betriebe und 
Firmen in der Stadt Osnabrück ihrer Eigenverantwortung gerecht werden und im Rahmen 
ihrer Hygiene- und Arbeitsschutzkonzepte Tests zur Erkennung einer Infektion mit dem 
SARS-CoV-2 Virus einsetzen (PCR Tests, Antigen-Schnelltests).
Weiterhin sind nach der aktuellen Niedersächsischen Corona-Verordnung die Träger von 
stationären, teilstationären und ambulanten Angebotsformen für ältere oder pflegebedürftige 
Menschen und für Menschen mit Behinderungen verpflichtet, ihre Beschäftigten mehrmals 
wöchentlich zu testen.
Die Beschäftigten in den niedersächsischen Schulen haben bis zum 28.03.2021 die 
Möglichkeit, sich bei von der KVN benannten Hausärzten einmal pro Woche freiwillig auf 
eine Infektion mit dem SARS-CoV-2 mit Hilfe eines Schnelltests (POC) kostenlos testen zu 
lassen. Das Angebot richtet sich an alle in Präsenz tätigen Landesbeschäftigten sowie in 
Präsenz tätigen Beschäftigten an Schulen in freier Trägerschaft. Die Kosten trägt das Land.
Grundsätzlich ist die Verwaltung der Auffassung, dass eine Ausweitung des von der Stadt 
Osnabrück finanzierten Einsatzes von Antigen-Schnelltests dazu beiträgt, den Schutz der 
Bevölkerung zu verbessern. Diesbezüglich hat die Verwaltung folgende Handlungsfelder 
identifiziert, die unter infektiologischen und bildungspolitischen Aspekten sowie aus der 
Verantwortung als Arbeitgeber den Einsatz von Antigen-Schnelltests sinnvoll erscheinen 
lassen:
Handlungsfeld Differenzierung mögliche Personenkreise
Kindertagesstätten Krippe, Kindergarten, 
Hort
Beschäftigte
Kinder
Kindertagespflege Kindertagespflegepersonen
Kinder
Einrichtungen der 
Jugendhilfe
a) Stationäre Einrichtungen
b) Stadtteil, Jugend- und 
Gemeinschaftszentren
Beschäftigte
Bewohner/innen
Schulen Grundschulen
Förderschulen
Hauptschulen
Realschulen
Oberschulen
Gesamtschulen
Gymnasien
Berufsschulen
Schülerinnen und Schüler
Beschäftigte
Sammelunterkünfte Flüchtlingsunterkünfte
Obdachlosenunterkünfte
Beschäftigte
Bewohner/innen
Arbeitgeber Stadt,
Beschäftigte der 
Stadtverwaltung
Kernverwaltung und 
Eigenbetriebe
Beschäftigte 
Die Summe aller in dieser Tabelle aufgeführten Personen beträgt ca. 37.400. Würden alle zu 
100 % einmal in der Woche getestet, entstünden Kosten von ca. 224.000 pro Testlauf (die 
Kosten für den Test sind mit 6 € kalkuliert). Unter infektiologischen Aspekten ist es sinnvoll, 
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mindestens 2 x pro Person und Woche zu testen. Die damit verbundenen Kosten in Höhe 
von 448.000 € pro Woche sind ohne Beteiligung von Bund und Land nicht zu finanzieren
Angesichts dieser Ausgangslage und der aktuellen Diskussion auf Bundes- und 
Landesebene schlägt die Verwaltung folgende konkrete Maßnahmen zunächst zeitlich 
befristet auf 3 Wochen vor:
1. Verlängerung des bestehenden Angebotes der beiden Schnelltestzentren um bis zu 
drei Wochen.
2. Einsatz von Antigen-Schnelltests für das Fachpersonal in Kitas und für die 
Kindertagespflegepersonen (keine Kinder).
3. Einsatz von Antigen-Schnelltests in den stationären Einrichtungen der Jugendhilfe 
(Beschäftigte und Bewohner/innen).
4. Einsatz von Antigen-Schnelltests bei den Beschäftigten in den Stadtteil-, Jugend und 
Gemeinschaftszentren (Beschäftigte, keine Besucher).
5. Einsatz von Antigen-Schnelltest bei den Beschäftigten in Schulen (keine 
Schülerinnen und Schüler). 
6. Einsatz von Antigen-Schnelltest bei den Beschäftigten und Bewohner/innen in 
Sammelunterkünften
7. Einsatz von Antigen-Schnelltest bei den Beschäftigten der Stadtverwaltung mit 
engem Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern (Arbeitgeber Stadt Osnabrück).
Zu 1.
Das bisherige Angebot soll für bis zu weiteren drei Wochen vorgehalten werden. Die 
Verwaltung geht davon aus, dass das Angebot über den Bund ganz oder in Teilen 
refinanziert bzw. fortgeführt werden kann. 
Zu 2.
Die pädagogischen Fachkräfte in den Kindertageseinrichtungen in der Stadt und die 
Kindertagespflegepersonen mit Wohnsitz in der Stadt erhalten die Möglichkeit, sich zwei Mal 
in der Woche mit kostenlos zur Verfügung Antigen-Schnelltest zu testen. Die Leitungen der 
Einrichtungen sind dafür verantwortlich, dass bei positiver Testung unmittelbar der 
Gesundheitsdienst informiert wird.
Die Verwaltung geht davon aus, dass das Land sich (hälftig) an den Kosten beteiligt.
Zu 3.
Die pädagogischen Fachkräfte und die Bewohnerinnen und Bewohner der stationären 
Einrichtungen der Jugendhilfe erhalten die Möglichkeit, sich zwei Mal in der Woche mit 
kostenlos zur Verfügung gestellten Antigen-Schnelltest zu testen. Die Leitungen der 
Einrichtungen sind dafür verantwortlich, dass bei positiver Testung unmittelbar der 
Gesundheitsdienst informiert wird.
Zu 4.
Die pädagogischen Fachkräfte der Stadtteil-, Jugend- und Gemeinschaftszentren erhalten 
die Möglichkeit, sich zwei Mal in der Woche mit kostenlos zur Verfügung gestellten Antigen-
Schnelltest zu testen. Die Leitungen der Einrichtungen sind dafür verantwortlich, dass bei 
positiver Testung unmittelbar der Gesundheitsdienst informiert wird.
Zu 5.
Die Beschäftigten des Landes in den niedersächsischen Schulen haben bis zum 28.03.2021 
(Ferienbeginn) die Möglichkeit, sich ein Mal pro Woche freiwillig auf eine Infektion mit dem 
SARS-CoV-2 mit Hilfe eines Schnelltests (POC) kostenlos testen zu lassen. Das Angebot 
richtet sich an alle in Präsenz tätigen Landesbeschäftigten sowie in Präsenz tätigen 
Beschäftigten an Schulen in freier Trägerschaft. Dieser Personenkreis erhält die Möglichkeit, 
sich für drei Wochen ein zweites Mal in der Woche kostenlos zu testen. 
Weiterhin haben all die in den Schulen tätigen Personen, die keine Landesbediensteten sind 
die Möglichkeit, sich zwei Mal in der Woche mit kostenlos zur Verfügung gestellten Antigen-
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Schnelltest zu testen. Die Leitungen der Schulen sind dafür verantwortlich, dass bei positiver 
Testung unmittelbar der Gesundheitsdienst informiert wird.
Zu 6. 
Die Bewohnerinnen und Bewohner und die Beschäftigten in den Sammelunterkünften 
erhalten die Möglichkeit, sich zwei Mal in der Woche mit kostenlos zur Verfügung gestellten 
Antigen-Schnelltest zu testen. Die Leitungen der Einrichtungen sind dafür verantwortlich, 
dass bei positiver Testung unmittelbar der Gesundheitsdienst informiert wird.
Zu 7. 
Die städtischen Beschäftigten mit unmittelbarem Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern 
erhalten die Möglichkeit, sich zwei Mal in der Woche mit kostenlos zur Verfügung gestellten 
Antigen-Schnelltest zu testen (z.B. Ordnungsaußendienst, Rettungsdienst der Feuerwehr, 
Vollstreckung, Soziale Dienste, Vormundschafen/Pflegschaften). Die jeweiligen Fach-
bereichsleitungen sind dafür verantwortlich, dass bei positiver Testung unmittelbar der 
Gesundheitsdienst informiert wird.
Die Beschaffung und Verteilung der Antigen-Schnelltests ist abhängig von der Verfügbarkeit. 
Grundsätzlich reduziert sich die Anzahl der zu testenden Personen, sobald diese geimpft 
werden können.
Finanzielle Auswirkungen
Zu 1 Testungen pro Woche Kosten pro Test Kosten pro Woche Kosten 3 Wochen
2.500 17,85 44.625 € 133.875 €
Nr. Einsatzbereich Anzahl Anzahl Tests 
pro Woche
Anzahl Tests 
3 Wochen
Kosten 
Test
Kosten
2 Fachkräfte 1.896 3.792 11.376 6 € 68.256 €
2 Kindertagespflegepersonen 123 246 738 6 € 4.428 €
3 Beschäftigte 451 902 2.706 6 € 16.236 €
3 Bewohner/innen 538 1.076 3.228 6 € 19.368 €
4 Beschäftigte 120 240 720 6 € 4.320 €
5 Beschäftigte 2.258 2.258 6.774 6 € 40.644 €
6 Beschäftigte 73 146 438 6 € 2.628 €
6 Bewohner/innen 350 700 2.100 6 € 12.600 €
7 Beschäftigte 320 640 1.920 6 € 11.520 €
Summe 6.129 10.000 30.000  180.000 €
Erarbeitung von Öffnungsszenarien 
Unabhängig von diesen konkreten Maßnahmen ist ein weiterer Bestandteil der städtischen 
Teststrategie, in enger Abstimmung mit dem Land und den kommunalen Spitzenverbänden 
in Form von Modellprojekten konkrete Szenarien in Form zur Öffnung von Einrichtungen und 
Geschäften zu konzipieren.
Ausgangspunkt hierfür ist die Erkenntnis, dass in der Bevölkerung die Sorge und der Unmut 
über die sich stetig verlängernden Einschränkungsmaßnahmen im Einzelhandel, Kultur- und 
Bildungseinrichtungen oder im Privaten wächst. Die Folgen des Lockdowns treiben eine 
Vielzahl von Betrieben und deren Mitarbeitende in gravierende Existenznöte. Angesichts 
zunehmender Lockdown-Müdigkeit verlagern sich Kontakte immer mehr (ungeschützt) in das 
private Umfeld. Vor diesem Hintergrund wäre es erstrebenswert, wieder Kontakte in 
„geschütztem“ Umfeld zu ermöglichen. Nach 12 Monaten Pandemie gilt es dringender denn 
je einen Weg zu finden, mit dem Virus zu leben. 
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Im Vergleich zum Beginn der Pandemie ergeben sich jedoch erhebliche Unterschiede im 
Bereich der Schutzmaßnahmen. Hierzu gehören insbesondere die zunehmend steigenden 
Impfkapazitäten, sowie der oben geschilderte Einsatz von Schnell- und Selbsttests. 
Die diesbezüglichen Diskussionen und zu treffenden Entscheidungen auf Landes- und 
Bundesebene gestalten sich sehr komplex und langwierig, ohne dass den Kommunen 
nähere Hintergründe des aktuellen Diskussions- und Planungsstands bekannt sind. Die 
Stadt Osnabrück möchte sich dafür einsetzen, im Rahmen ihrer Möglichkeiten die 
notwendigen und möglichen Schritte zügig umzusetzen. 
Kern der Überlegungen sind die Fragestellungen: 
Wie kann Osnabrück in den kommenden Monaten bis zu einer nachhaltigen 
Eindämmung der Pandemie durch die Impfkampagne mit dem Virus leben? 
Was kann aus den vergangenen Monaten und den Erkenntnissen zu 
Schutzmaßnahmen, Ansteckungsverläufen und Kontaktnachverfolgung gelernt und 
zielgerechnet für Öffnungsperspektiven genutzt werden?
Die Verwaltung plant hierauf aufbauend ein Modellprojekt zu der Frage, inwieweit Öffnungen 
durch einen verstärkten Einsatz von Selbst- und Schnelltests sowie einer 
Kontaktnachverfolgungs-App ermöglicht werden könnten. 
Angestrebt wird die Öffnung von ausgewählten Einrichtungen unter Einhaltung der 
nötigen Schutzmaßnahmen: 
Zugang nur mit aktuellem, negativen Schnelltest oder Impfbestätigung
Strikte Zugangssteuerung durch Terminbuchung oder Zugangsbegrenzung 
Hygienekonzepte 
Kontaktnachverfolgung möglichst via App 
Im Rahmen eines mehrwöchigen Pilotprojektes werden in Osnabrück vier Einrichtungen aus 
Einzelhandel, Bildung, Kultur und Freizeit für Besucher mit aktuellem negativem Schnelltest 
geöffnet, die bereit sind, ihre persönlichen Daten dem Gesundheitsdienst der Stadt 
Osnabrück bzw. der Kontaktnachverfolgungs-App zur Verfügung zu stellen. Somit kann im 
Falle von (trotz Schnelltest) unentdeckten Infektionen im Kreise der Besucher nachvollzogen 
werden, ob es Übertragungen in den vier geöffneten Einrichtungen gegeben hat. 
Im besten Fall kann am Ende der Pilotphase attestiert werden, dass Begegnungen von 
negativ getesteten Personen in klar abgegrenzten Räumen unkritisch sind und deshalb 
ermöglicht werden können.
Für die Umsetzung des Modellprojekts ist eine Ausnahme zu der bestehenden Corona-
Verordnung nötig. Deshalb ist vor Vertiefung der Projektidee zunächst der Austausch mit den 
Verantwortungsträgern auf Landesebene sowie den kommunalen Spitzenverbänden nötig, 
deren Unterstützung eine zwingende Voraussetzung der weiteren Vorbereitungsschritte ist. 
Gez.
Katharina Pötter