Zuschusserhöhung Restaurierungsarbeiten Stüveschacht, 1. Bauabschnitt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2642
Datum: 2018-08-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 31.07.2018 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2642
öffentlich
Zuschusserhöhung Restaurierungsarbeiten Stüveschacht, 1. 
Bauabschnitt
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 28.08.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 28.08.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Für die Restaurierung des Stüveschachtgebäudes, 1. Bauschnitt, wird eine 
Zuschusserhöhung seitens der Stadt Osnabrück in Höhe von 20.000 € gewährt, sofern die 
Fördergeber Nds. Bingo-Umweltstiftung und Stiftung der Sparkasse Osnabrück ebenfalls 
insgesamt 20.000 € zur Verfügung stellen, um die Sanierungsarbeiten des ersten 
Bauabschnittes abschließen zu können.
Einer entsprechenden außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung wird zugestimmt.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
I. Gesamtkosten der Maßnahme : __100.000.-___ €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: __80.000.-___ €
Betroffener Haushaltsbereich
X Ergebnishaushalt Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 1.100.5.5.1.01 
Bezeichnung: Kultur- und Landschaftspark Piesberg
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
x Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung: keine
B. Personelle Auswirkungen:  keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
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Keine Erhöhung des städtischen Zuschusses. 
Ohne den städtischen Zuschuss kann der Verein die Finanzierung der 
Restaurierungsarbeiten an den Rundgiebeln nicht sicherstellen.  Weitere Fördergeber 
(Bingo-Stiftung und Stiftung der Sparkasse) machen die Freigabe zugesagter Mittel 
abhängig von der Bereitstellung der gesamten benötigten Finanzmittel.  
Weitere Bauabschnitte, wie z. B. die Begehbarkeit des Gebäudes, können erst auf den Weg 
gebracht werden, wenn der 1. Bauschnitt abgeschlossen ist.
E. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Städtebau, FD Bauordnung und Denkmalpflege
Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Am Gebäude wird derzeit die Fassade instand gesetzt. Die Traufseiten wurden umlaufend 
neu vermauert, der obere Ringbalken betoniert sowie ausgeschalt. Die Fassadenflächen in 
Inneren und Äußeren des Gebäudes wurden gereinigt und großflächig neu verfugt.
Bei den Restaurierungsarbeiten haben sich zusätzliche Schäden an der Gebäudesubstanz 
herausgestellt, die prioritär zu beheben waren. Die Prüfstatik verlangt zudem einen zweiten 
mittleren Ringbalken, sodass bereits zur Verfügung gestellte Mittel  in Abstimmung mit den 
Fördermittelgebern umdisponiert werden mussten. 
Die derzeit zur Verfügung stehenden Mittel ermöglichen deshalb nur die Wiederherstellung 
der Fassade ohne die charakteristischen Rundgiebel.  Für die  Rekonstruktion der beiden 
Rundgiebel fehlen insgesamt 40.000 € (20.000 € pro Giebelseite). 
Der Förderverein weist darauf hin, dass die Bereitstellung der städtischen Mittel zur 
Deckung der Mehrausgaben eine Grundvoraussetzung dafür ist, dass die Nds. 
Sparkassenstiftung ihrerseits zugesagte Fördermittel für das Bauvorhaben freigibt. Sofern 
die Stadt Osnabrück einen weiteren Zuschuss in Höhe von 20.000 € gewährt, stellen auch 
die angefragten Fördergeber Nds. Umweltstiftung und Stiftung Sparkasse Osnabrück eine 
weitere Förderung von je 10.000 € in Aussicht. 
Im Budget des Fachbereichs Umwelt und Klimaschutz sind keine Mittel für die 
Zuschusserhöhung vorgesehen. Insofern müssen die Mittel außerplanmäßig bereitgestellt 
werden. Eine Deckungsmöglichkeit ist im Sonderbudget Finanzen und Controlling gegeben 
(Auftrag L209015 Finanzbez. EB 23, Kostenart 36510000 Gewinnanteile). Hier konnten 
zusätzliche Erträge durch eine höhere Gewinnausschüttung durch den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement generiert werden. Die Begründung der sachlichen 
und zeitlichen Unabweisbarkeit ergibt sich aus den vorherigen Ausführungen.
Mit der aufgezeigten Vorgehensweise können die Restaurierungsarbeiten des 1. 
Bauabschnittes abgeschlossen werden.
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Anlage/n:
- Antrag des Fördervereins weiterer Zuschuss
- Antrag des Fördervereins auf zusätzliche Mittel
- Gebäudeansichten
- Sachstand Baubegehung am 06.07.2018