Haushalt 2025 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb"
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3458
Datum: 2024-09-03
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/6
Stadt Osnabrück 22.08.2024 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3458
öffentlich
Haushalt 2025 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, 
einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe 
Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker 
ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen 
"Klärwerke und Kanalbetrieb"
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 03.09.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Handlungsfähige Stadt - stabil-bürgernah-leistungsfähig (Ziel 2021-2030)
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
1. Überblick
Die Verwaltung legt dem Rat der Stadt Osnabrück in der heutigen Sitzung den 
Verwaltungsentwurf für den Haushalt 2025 mit folgenden Eckdaten vor:
Ergebnishaushalt 2025
Erträge 779.515.061 €
Aufwendungen -888.725.899 €
Jahresergebnis -109.210.839 €
Finanzhaushalt 2025
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 766.948.092 €
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -835.517.956 €
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit -68.569.864 €
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 23.391.463 €
Auszahlungen für Investitionstätigkeit -88.206.542 €
Saldo aus Investitionstätigkeit -64.815.080 €
Finanzmittelfehlbetrag -133.384.943 €
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 122.418.873 €
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -80.804.920 €
Saldo aus Finanzierungstätigkeit 41.613.953 €
Finanzmittelveränderung -91.770.990 €
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2. Ergebnishaushalt
Der Blick auf die jüngere Vergangenheit zeigt, dass die Stadt Osnabrück in dem Zeitraum 
2016 bis 2022, trotz der COVID-19-Pandemie und den fortdauernden Auswirkungen des 
völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands in der Ukraine, positive Jahresergebnisse 
erwirtschaften konnte. Diese Situation hat sich allerdings seit dem letzten Jahr geändert. 
2023 musste ein Jahresfehlbetrag von 19,4 Mio. € festgestellt werden. Nach aktueller 
Einschätzung ist auch für 2024 nicht mit einer wesentlichen Verbesserung des 
Jahresergebnisses gegenüber der Planung zu rechnen. 
Der Blick auf die kommenden Jahre zeigt einen deutlichen Anstieg der Jahresfehlbeträge. 
Entgegen früheren Haushaltsplanungen weist die Planung zum Haushalt 2025 zudem keine 
Verbesserung der Finanzsituation in dem mittelfristigen Finanzplanungszeitraum (2026-
2028) aus. Eine solche negative Perspektive für die zukünftige finanzielle Handlungsfähigkeit 
hat es für die Stadt Osnabrück bisher noch nicht gegeben.  
Auch ist festzustellen, dass die aktuelle Planung für 2025 und die Folgejahre gegenüber der 
bisherigen mittelfristigen Ergebnisplanung aus dem Haushalt 2024 deutlich schlechter 
ausfällt:

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Ein wesentlicher Grund für diese Verschlechterung ist darin begründet, dass Bund und Land 
die Stadt Osnabrück und andere Kommunen bei der Erfüllung ihrer Pflichtaufgaben häufig 
nicht ausreichend mit Finanzmitteln ausstatten. Das Konnexitätsprinzip findet nicht 
hinreichend Beachtung. Dies betrifft neben originären Aufgaben der Stadtverwaltung, etwa 
den Bereich der Kinderbetreuung, auch die städtischen Beteiligungen. 
Während bislang für die Haushaltsjahre 2025 ff. keine allgemeinen 
Verlustausgleichszahlungen an die Stadtwerke Osnabrück AG eingeplant waren – weder für 
den ÖPNV-Bereich noch für den Bäderbereich – wurden diese nun auf Basis der 
vorliegenden Mehrjahresplanung berücksichtigt. Hiernach liegt die Höhe der 
Verlustausgleichszahlungen für den ÖPNV-Bereich in 2025 bei 28,0 Mio. € (2026: 30,9 Mio. 
€, 2027: 32,3 Mio. €, 2028: 34,0 Mio. €). Diese Mittel wurde im Budget des Fachbereichs 
Städtebau eingeplant. Zusätzlich wurden im Sonderbudget Finanzen und Controlling die 
Verlustausgleiche für den Bäderbereich veranschlagt. Diese belaufen sich in 2025 auf 7,5 
Mio. € (2026: 6,2 Mio. €, 2027: 6,3 Mio. €, 2028: 6,4 Mio. €). Es wird den Stadtwerken 
voraussichtlich auf absehbare Zeit nicht gelingen, die Verluste in diesen Bereichen durch 
Überschüsse aus anderen Bereichen, z. B. durch durch die Erzeugung und den Vertrieb von 
Strom und Gas, zu refinanzieren. Mit Blick auf die Investitionsbedarfe der kommenden Jahre 
ist es ebenso notwendig, die Eigenkapitalquote des Stadtwerkekonzerns zu stärken und 
dafür sorgen, dass diese auf einen Wert von 25 % angehoben wird. Hierzu wird aktuell ein 
sog. „Private-Investor-Tests” (PIT) durchgeführt, um die Finanzierungsmaßnahmen 
beihilferechtskonform zu gestalten. Ebenso wurden nun auch erstmals 
Verlustausgleichszahlungen an die Klinikum Osnabrück GmbH eingeplant. Auch diese 
basieren auf der vorliegenden Mehrjahresplanung. Hiernach liegt die Höhe der 
Verlustausgleichszahlungen in 2025 bei 10,7 Mio. € (2026: 15,0 Mio. €, 2027: 15,3 Mio. €, 
2028: 0,0 Mio. € (da hier noch keine Plandaten vorliegen)). Hier gilt, dass die 
übergeordneten staatlichen Stellen und die Krankenkassen die erbrachten Leistungen der 
Krankenhäuser aktuell nicht auskömmlich finanzieren und die finanziellen Lasten auf die 
Träger verlagert werden. Diese gesonderten Positionen ergeben zusammen eine Belastung 
in Höhe 46,2 Mio. € für das Haushaltsjahr 2025 (2026: 52,1 Mio. €, 2027: 53,9 Mio. €, 2028. 
40,4 Mio. €).
Die Planwerte für die kommunalen Steuern und die Gemeinschaftssteuern beruhen auf den 
aktuellen Orientierungsdaten des Landes und führten in Summe zu Reduzierungen 
gegenüber der Mittelfristplanung:
 
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Ist 2023 Plan 2024 Plan 2025Alte Planung(HH 2024)
Plan 2025Neue Planung(Stand Verw. Entwurf 2025)
Abweichung alte und neue Planung
-€- -€- -€- -€- -€-Ref. Oberbürgermeisterin, Komm. u. Rat -8.527.095 -9.572.484 -9.855.546 -10.283.470 -427.924FB Personal u. Organisation -7.586.342 -10.916.491 -11.246.458 -11.860.130 -613.672Stabsstelle Erich-Maria Remarque -372.787 -528.984 -420.151 -844.407 -424.256Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung -3.386.198 -3.912.527 -3.965.568 -4.043.240 -77.672Rechnungsprüfungsamt -1.325.157 -1.706.116 -1.772.512 -1.811.935 -39.423Ref. Digitalisierung und IT -7.924.162 -10.453.854 -10.644.479 -12.113.390 -1.468.911Ref. Chancengleichheit -937.313 -1.065.746 -1.094.641 -1.207.485 -112.844Sicherheitstechnischer Dienst -216.331 -246.911 -257.428 -260.839 -3.411FB Finanzen u. Controlling -6.780.455 -8.752.049 -9.216.674 -9.529.228 -312.554FB Finanzen u. Controlling - Sonderbudget 356.874.579 375.760.722 400.984.432 381.265.530 -19.718.902FB Recht u. Datenschutz -2.750.850 -3.224.187 -3.295.836 -3.222.250 73.586FB Bürger u. Ordnung -7.025.330 -8.133.302 -8.984.905 -9.098.536 -113.631Feuerwehr -20.186.388 -27.823.756 -28.292.501 -28.951.100 -658.599FB Bildung, Schule u. Sport -62.707.857 -69.219.141 -69.202.425 -71.332.765 -2.130.340FB Kultur -32.479.495 -31.287.473 -35.300.498 -35.520.916 -220.418FB Soziales -50.495.923 -63.265.921 -64.532.643 -69.429.660 -4.897.017FB Kinder, Jugendliche u. Familien -120.915.686 -141.752.097 -143.261.047 -142.918.057 342.990FB Städtebau -10.321.460 -19.890.702 -14.516.242 -39.077.154 -24.560.912FB Geodaten u. Verkehrsanlagen -26.560.714 -28.852.797 -28.639.988 -29.465.835 -825.847FB Umwelt u. Klimaschutz -5.268.756 -8.206.331 -8.299.561 -8.483.314 -183.753Ref. Mobile Zukunft -504.727 -815.625 -826.731 -1.022.660 -195.929Summe -19.398.447 -73.865.771 -52.641.403 -109.210.839 -56.569.436
Teilhaushalt
Mit Blick auf den Verwaltungsentwurf 2025 ist festzustellen, dass die Aufwendungen in den 
nächsten Jahren voraussichtlich viel deutlicher steigen als die Erträge. Eine Tendenz zum 
Haushaltsausgleich ist nicht erkennbar.
Nachdem das Gesamtdefizit, also die in der Bilanz ausgewiesenen Fehlbeträge aus 
Vorjahren, mit dem deutlichen Überschuss aus dem Haushaltsjahr 2022 vollständig 
abgebaut werden konnten, ist ab 2023 wieder ein sehr starker Anstieg des Defizits zu 
erwarten. Damit einher geht ein deutlicher Anstieg des Bedarfes an Liquiditätskrediten.
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Die langfristige Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit, welche auch Bestandteil der 
strategischen Zielsetzung der Stadt Osnabrück ist, wird damit nicht erreicht. Das 
Eigenkapital und die Eigenkapitalquote werden – auch angesichts der geplanten 
Investitionen und der damit einhergehenden Nettoneuverschuldung – voraussichtlich3 
sinken.
3. Haushaltsgenehmigung
Die dargestellten Auswertungen zeigen, dass die Stadt Osnabrück auf Grundlage der 
aktuellen Planung keinen Haushaltsausgleich erreicht, auch nicht bis zum Ende der 
mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung. Damit ist die Stadt gemäß § 110 Absatz 8 
NKOMVG verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. Bis zum jetzigen 
Zeitpunkt wurden seitens der Dienststellen Konsolidierungsvorschläge für 2025 in Höhe von 
1,9 Mio. € und ab 2026 von 0,6 Mio. € mitgeteilt.
Über diese Konsolidierungsvorschläge wird im Rahmen der Mitteilungsvorlage „Darstellung 
neuer Konsolidierungsmaßnahmen 2025 ff. (VO/2024/3425) informiert (Rat 03.09.2024). Wie 
in der Vorlage dargestellt wurde, bemüht sich die Verwaltung noch weitergehende 
Konsolidierungsvorschläge in bedeutendem Umfang zu ermitteln. Über die sich daraus 
ergebene Gesamtliste soll im abschließenden Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung am 19.11.2024 beraten und im Rat am 03.12.2024 abgestimmt 
werden.  
4. Investitionsprogramm
Im Bereich des Investitionsprogramms ist zu beachten ist, dass sich die Einplanung von 
Mitteln für Baumaßnahmen ab der Haushaltsplanung 2025 verändert hat. Entsprechend des 
Beschlusses des Rates vom 07.11.2023 über den Antrag VO/2023/2495 werden u. a. bei 
zukünftigen Baumaßnahmen mit einem voraussichtlichen Volumen von mehr als 2 Mio. € 
grds. zunächst nur die Planungskosten eingeplant. Dieses führt, neben vereinzelten 
Verschiebungen von Baumaßnahmen, dazu, dass das für die kommenden Jahre 
ausgewiesene Investitionsvolumen gegenüber früheren Planungszeiträumen gesunken ist. 
Die Veranschlagung der Baukosten erfolgt dann in den kommenden Planungsjahren, sobald 
die Umsetzung vom Rat beschlossen wurde.
Insgesamt ist festzustellen, dass u.a. die überdurchschnittlichen Baukostensteigerungen zu 
deutlich steigenden Investitionsausgaben der jeweiligen Maßnahmen führen.
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5. Nettoneuverschuldung
Angesichts der dargestellten Investitionsplanung für die Kernverwaltung ergibt sich unter 
Berücksichtigung der Investitionsplanungen für die Eigenbetriebe Immobilien- und 
Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb (Kostenerstattungsbereich) bis zum 
Jahr 2028 eine gesamtstädtische Nettoneuverschuldung von 150,1 Mio. €. 
Nettoneuverschuldung Plan 2025- € - Plan 2026- € - Plan 2027- € - Plan 2028- € - Summe- € -
Kerrnhaushalt 41.613.953 19.840.246 8.801.042 3.794.861 74.050.102
EB Immobilien- und Gebäudemanagement 4.457.500 32.193.800 21.476.700 16.713.000 74.841.000
EB OSB(Kostenerstattungsbereich) 731.000 181.600 481.700 -167.400 1.226.900
GesamtstädtischeNettoneuverschuldung 46.802.453 52.215.646 30.759.442 20.340.461 150.118.002
Gez. Fillep Gez. Hänsler
Anlage/n:
- Verwaltungsentwurf 2025
Haushalt 2025
Verwaltungsentwurf 

Herausgeber 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin
Fachbereich Finanzen und Controlling 
Postfach 4460 
49034 Osnabrück 
Inhaltsverzeichnis 
Allgemeines…………………………………………………………………………………………………...5
Vorwort……..…………………………………………………………………………………………..……...17
Strategische Ziele……………………………………………………………………………….…………...23
Haushaltsvermerke………………………………………………………………………………………….39
Gesamtergebnishaushalt…………………………………………………………………………………..43
Gesamtfinanzhaushalt……………………………………………………………………………………...57
Zuschussübersicht…………………………………………………...……………………………….67
Darstellung aller Teilhaushalte………………………………………………………………………69
010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat………..…………………………………...71
10 Fachbereich Personal und Organisation…………………………………………………………83
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque……………………………………………………………....101
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung…………………………………………………………..113
14 Rechnungsprüfungsamt…………………………………………………………………………..133
15 Referat Digitalisierung und IT…………………………………………………………………….141
16 Referat Chancengleichheit………………………………………………………………………..151
18 Sicherheitstechnischer Dienst…………………………………………………………………….169
20 Fachbereich Finanzen und Controlling…………………………………………………………..175
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget………………………………………189
30 Fachbereich Recht und Datenschutz…………………………………………………………….207
32 Fachbereich Bürger und Ordnung………………………………………………………………..217
37 Feuerwehr…………………………………………………………………………………………...231
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport………………………………………………………….245
41 Fachbereich Kultur…………………………………………………………………………………289
50 Fachbereich Soziales………………………………………...……………………………………339
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien…………………………………………………357
61 Fachbereich Städtebau……………………………………………………………………………395
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen…………………………………………………..423
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz…………………………………………………………...439
69 Referat Mobile Zukunft…………………………………………………………………………….461
Investitionsprogramm/Verpflichtungsermächtigungen………………………………………...473
Investitionsprogramm 2025 – 2028 inkl. Erläuterungen……………………………………….475
Verpflichtungsermächtigungen…………………………………………………………………...509
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung………………………………………………………511
3
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb..………………….…………………………......513
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement…………………………………………....545
Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB)………………………………………………..555
4
Allgemeines 
5
Inhaltsverzeichnis 
1. Grundlagen ..................................................................................................... 7
1.1 Allgemeine Rahmenbedingungen / Entscheidungswege .................................. 7
1.2 Neues kommunales Rechnungswesen (NKR) .................................................. 7
2. Der Verwaltungsentwurf................................................................................. 8
2.1 Bestandteile ...................................................................................................... 8
2.2 Erläuterung der wesentlichen Kostenartengruppen .......................................... 9
2.2.1 Ergebnishaushalt .............................................................................................. 9
2.2.1.1 Ordentliche Erträge .......................................................................................... 9
2.2.1.2 Ordentliche Aufwendungen............................................................................. 12
2.2.2 Finanzhaushalt ............................................................................................... 13
2.2.2.1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit .............................................................. 13
2.2.2.2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ............................................................. 14
2.2.2.3 Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen ................... 15
6
1. Grundlagen 
1.1 Allgemeine Rahmenbedingungen / Entscheidungswege 
Den rechtlichen Rahmen des städtischen Haushalts bilden zum einen die Gesetze und Verordnungen 
des Bundes wie das Grundgesetz, das die Selbstverwaltung der Kommunen ermöglicht und spezieller 
die des Landes Niedersachsen, hier sind vor allem der achte Teil des Niedersächsischen 
Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) sowie die Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung 
(KomHKVO) von Bedeutung. Darüber hinaus werden vom Land Niedersachsen auch 
Vorgaben/Vorschriften bzgl. der Produktbildung und des Aufbaus/der Darstellung des Haushaltsplans 
erlassen.  
Unter Beachtung dieser Vorgaben beginnt der dezentrale Planungsprozess, der in den 
Verwaltungsentwurf mündet, welcher die Grundlage für die politischen Haushaltsberatungen ist. Am 
Ende dieses Beratungsprozesses beschließt der Rat der Stadt Osnabrück die Haushaltssatzung, in 
der festgeschrieben wird, in welchem Rahmen sich der Haushalt bewegen darf. Im nächsten Schritt 
werden die verbindlich festgelegten Haushaltsunterlagen zur Genehmigung an das Nds. Ministerium 
für Inneres und Sport (MI) zur Genehmigung gesendet. Nach erfolgter Genehmigung und Verkündung 
der Haushaltssatzung im Amtsblatt ist der Haushaltsplan an sieben Tagen öffentlich auszulegen, 
bevor die Satzung wirksam wird. 
1.2 Neues kommunales Rechnungswesen (NKR) 
Seit dem 01.01.2006 gilt ein neues Haushaltsrecht in Niedersachen, das Neue Kommunale 
Rechnungswesen (NKR), wodurch die Kommunen verpflichtet wurden, ihr Haushaltswesen 
spätestens ab dem Haushaltsjahr 2012 auf die doppelte Buchführung umzustellen. Ziel war eine 
Erhöhung der Effizienz der Verwaltungen durch einen stärkeren Fokus auf betriebswirtschaftliche 
Aspekte. Im Zentrum lagen u. a. die Darstellung des vollständigen Ressourcenbedarfs sowie eine 
stärkere Nutzung von Zielen, Kennzahlen und des Berichtswesens. Die Stadt Osnabrück hat ihr 
Rechnungswesen zum 01.01.2009 entsprechend umgestellt. 
Die Basis des Neuen kommunalen Rechnungswesens bildet das sog. Drei-Komponenten-System: 
1. Ergebnisrechnung 
In der Ergebnisrechnung werden sämtliche Erträge (Wertezuwachs) und Aufwendungen (Ressourcenverbrauch für die 
Erstellung kommunaler Leistungen) abgebildet. 
2. Finanzrechnung 
In der Finanzrechnung werden die Ein- und Auszahlungen (Mittelabfluss) abgebildet. Hierbei wird zwischen der laufenden 
Verwaltungstätigkeit, der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit unterscheiden. Im Gegensatz zur 
Ergebnisrechnung werden nur Zahlungen berücksichtigt, die sich auch tatsächlich auf den Kassenbestand auswirken. 
7
3. Bilanz 
Die Ergebnis- und Finanzrechnung fließen letztlich in die Bilanz. Die Bilanz ist die stichtagsbezogene Gegenüberstellung 
des Vermögens auf der einen und der Schulden zuzüglich Nettoposition auf der anderen Seite. Da keine Plan-Bilanz 
aufgestellt wird, ist diese auch nicht im Verwaltungsentwurf bzw. Haushaltsplan enthalten. 
Finanzrechnung Bilanz Ergebnisrechnung Aktiva Passiva 
1. Immat. Vermögen 1. Nettoposition 
Einzahlungen  2. Sachvermögen 2. Schulden Erträge 
./. Auszahlungen  3. Finanzvermögen 3. Rückstellungen ./. Aufwendungen 
= Liquiditätssaldo  4. Liquide Mittel 4. Passive RAP = Ergebnissaldo 
5. Aktive RAP 
2. Der Verwaltungsentwurf 
2.1 Bestandteile 
Der Aufbau des vorliegenden Haushaltsplans stellt sich im Wesentlichen wie folgt dar: 
 Haushaltsvermerke 
Hier werden Festlegungen zur Budgetbildung und zu den Deckungsfähigkeiten von Haushaltsansätzen 
untereinander getroffen. 
 Übersichten (Gesamtergebnis-/-finanzhaushalt, Zuschüsse) 
 Teilhaushalte  
Die Darstellung der Teilhaushalte umfasst  
- den Teilergebnis-/-finanzhaushalt (jeweils mit dem Ist des Vorvorjahres sowie den Planansätzen des 
Vorjahres, des aktuellen Haushaltsjahres und der mittelfristigen Finanzplanung),  
- die Zuschussübersicht sowie 
- die Abbildung der wesentlichen Produkte (Produktblatt, Teilergebnishaushalt) 
 Investitionsprogramm/Verpflichtungsermächtigungen 
Dargestellt werden im Wesentlichen alle Investitionsmaßnahmen des Kernhaushalts. Darüber hinaus ist auch eine 
Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen angefügt. Diese werden für Maßnahmen benötigt, die im 
laufenden Haushaltsjahr begonnen werden (bspw. Auftragsvergabe), aber erst in späteren Haushaltsjahren zu 
Auszahlungen führen. 
 Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und der Haushaltsplan des Sondervermögens 
8
2.2 Erläuterung 1 der wesentlichen Kostenartengruppen 
2.2.1 Ergebnishaushalt 
2.2.1.1 Ordentliche Erträge 
1. Steuern und ähnliche Abgaben 
Hier werden Steuern (= Geldleistung eines Steuerpflichtigen ohne konkrete Gegenleistung) sowie die 
Landesbeteiligung für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II abgebildet.
Beispiele 
- Gewerbesteuer – richtet sich nach der Ertragskraft eines Gewerbebetriebes 
- Grundsteuern A und B – wird auf das Eigentum an Grundstücken erhoben (Grundsteuer A: landwirtschaftlich genutzte 
Grundstücke; Grundsteuer B: bebaute oder bebaubare Grundstücke) 
- Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer – Ein Teil der Einkommens- und der Umsatzsteuer fließt an 
die Gemeinden, um Schwankungen in den Einnahmen der Gewerbesteuer auszugleichen. 
- Vergnügungs-, Hunde- und Jagdsteuer 
- Landesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU)
2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Zusammen mit den Schlüsselzuweisungen vom Land und den sonstigen allgemeinen Zuweisungen wie bspw. 
den Finanzausgleichsleistungen (FAG), stellt die Leistungsbeteiligung des Bundes für die Umsetzung der 
Grundsicherung für Arbeitsuchende eine der größten Ertragspositionen dieser Kostenartengruppe dar. 
Daneben werden hier aber auch verschiedene Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von 
unterschiedlichen Zuweisungsgebern abgebildet. 
Beispiele 
- Zuweisungen für einzelne Projekte 
- Zuweisungen vom Land für Kindertagesstätten
3. Auflösungserträge aus Sonderposten 
Bei diesen Erträgen handelt es sich um Auflösungserträge aus Sonderposten für Beiträge und Entgelte sowie 
Auflösungserträge aus Investitionszuwendungen. Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, die die 
Stadt für abnutzbare Vermögensgegenstände erhält, sind als Sonderposten auszuweisen und werden 
entsprechend der Nutzungsdauer des abnutzbaren Vermögensgegenstandes aufgelöst. Dieser 
Auflösungsbetrag wird im Haushalt als ordentlicher Ertrag abgebildet. Demgegenüber stehen die 
Abschreibungen für den abnutzbaren Vermögensgegenstand als ordentlicher Aufwand.  
Beispiel 
- Ertragswirksame Auflösung einer investiven Zuweisung vom Land für den Bau einer Kindertagesstätte
1 vgl. auch Zuordnungsvorschriften zum Kontenrahmenplan des Landes Niedersachsen
9
4. Sonstige Transfererträge 
Hierbei handelt es sich um Kostenersätze, die in den Sozialleistungsgesetzen vorgesehen sind, soweit sie 
den vollen oder teilweisen Ersatz einer sozialen Leistung darstellen und von privaten Personen oder von 
Sozialleistungsträgern stammen sowie rechtlich dem Versicherten zustehen. 
Beispiel 
- Übergeleitete Renten und andere Kostenbeiträge von Eingliederungshilfeempfängern in Einrichtungen
5. Öffentlich-rechtliche Entgelte 
Bei diesen Erträgen werden Verwaltungsgebühren, Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte erfasst. 
Verwaltungsgebühren sind Gegenleistungen für Amtshandlungen und sonstige Verwaltungstätigkeiten. Die 
Benutzungsgebühren bzw. -entgelte werden für die Inanspruchnahme öffentlicher Einrichtungen erhoben. 
Beispiele 
- Passgebühren 
- Genehmigungsgebühren 
- Eintritts-/Führungsentgelte in Museen 
6. Privatrechtliche Entgelte 
Bei den privatrechtlichen Entgelten wird im Wesentlichen zwischen Mieten und Pachten, Erträgen aus 
Verkauf und den sonstigen privatrechtlichen Entgelten unterschieden. 
Beispiele 
- Erträge aus der Vermietung und der Verpachtung von Grundstücken, städtischen Wohnungen sowie aus der 
Überlassung von städtischen Räumen 
- Entgelte für die Mittagsverpflegung in Schulen 
- Empfangene Schadensersatzleistungen für Reparaturschäden
7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Kostenerstattungen und -umlagen erhält die Stadt vom Bund, Land, Gemeinden oder übrigen Bereichen 
sowie von Verbänden, Vereinen, öffentlichen Körperschaften und ähnlichen Institutionen. Hierbei handelt es 
sich um den Ersatz von Aufwendungen der laufenden Verwaltungstätigkeit, die eine Stelle für eine andere 
erbracht hat. 
Beispiele 
- Erstattungen durch den Bund, das Land oder Gemeindeverbände (bspw. im Sozialbereich oder für Wahlen) 
- Erstattungen von Gemeinden/Gemeindeverbänden im Schulbereich (Gastschulgelder)
10
8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 
Wesentliche Positionen dieser Kostenartengruppe sind Zinserträge von verbundenen Unternehmen und 
anderen Bereichen sowie Gewinnanteile an verbundenen Unternehmen und Beteiligungen. Ferner zählt 
hierzu die Verzinsung von Steuernachforderungen.  
Beispiele 
- Eigenkapitalverzinsung des Osnabrücker ServiceBetriebs (OSB) und des Sondervermögens Klärwerke und 
Kanalbetrieb 
- Zinserträge aus Gesellschafterdarlehen der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH 
(OBG) 
- Zinserträge von verbundenen Unternehmen aufgrund der Konzernfinanzierung 
- Zinsertrag aus verbundenen Unternehmen durch die Verzinsung der stillen Einlage bei der Stadtwerke Osnabrück AG  
- Gewinnabführungen der Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und OSB 
9. Aktivierungsfähige Eigenleistungen 
Nach § 15 Abs. 4 KomHKVO sind aktivierungsfähige Eigenleistungen zu veranschlagen. Dazu zählen u. a. 
Personalaufwendungen, die für die Herstellung eines Vermögensgegenstandes angefallen sind.  
Beispiel 
- Personalkosten, die für Planungen durch städtische Ingenieure angefallen sind. Würde ein externes Planungsbüro 
beauftragt, wären diese Kosten ebenfalls aktivierungsfähig.
10. Bestandsveränderungen 
Keine Relevanz für die Stadt Osnabrück.
11. Sonstige ordentliche Erträge 
Die größte Position in dieser Ertragsgruppe nehmen die Konzessionsabgaben ein. Diese werden von 
Energie- und Wasserversorgungsunternehmen dafür gezahlt, dass ihnen das Recht eingeräumt wurde, für 
die Verlegung und den Betrieb von Leitungen, die der unmittelbaren Versorgung mit Strom, Gas und Wasser 
dienen, öffentliche Wege zu nutzen. 
Zudem fallen unter diese Ertragsgruppe Buß-, Zwangs- und Verwarnungsgelder, die sich über den gesamten 
Haushalt verteilen. Der Schwerpunkt liegt im Bereich des Ordnungswesens. 
Des Weiteren werden hier Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen oder aus der Inanspruchnahme 
von Gewährleistungen und Bürgschaften dargestellt. 
11
2.2.1.2 Ordentliche Aufwendungen 
13. Personalaufwendungen 
Hierunter fallen die Kosten für die Beschäftigten und Beamtinnen/Beamten der Stadt Osnabrück. Diese 
setzen sich aus den Gehaltszahlungen, den Sozialversicherungsabgaben bzw. den Beihilfeleistungen sowie 
den Pensions- und Beihilferückstellungen zusammen.
14. Versorgungsaufwendungen 
Zu dieser Kostenartengruppe zählen vor allem die Versorgungsaufwendungen für Beamtinnen/Beamte sowie 
die Beihilfe- und Unterstützungsleistungen für Versorgungsempfänger/innen. Daneben werden hier auch die 
Pensions- und Beihilferückstellungen für die Versorgungsempfänger/innen abgebildet. 
Beispiele 
- Ruhegelder, Unterhaltsbeiträge, Hinterbliebenenbezüge, etc.
15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Die wesentlichen Bereiche dieser Kostenartengruppe sind die Aufwendungen für die Unterhaltung des 
beweglichen Vermögens, Mieten und Pachten, die Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen, 
die Haltung von Fahrzeugen sowie die besonderen Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen. 
Beispiele 
- Aufwendungen für Gutachten 
- Bewirtschaftungsaufwendungen wie z. B. Heizung, Reinigung, Beleuchtung, Wasser  
- Öffentlichkeitsarbeit 
- Dienst- und Schutzkleidung 
- Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial
16. Abschreibungen 
Abnutzbare Vermögensgegenstände müssen gemäß der kalkulierten Nutzungsdauer abgeschrieben werden. 
Ebenso erfolgen Abschreibungen auf Finanzvermögen (Forderungen) bspw. in Form von Einzel- oder 
Pauschalwertberichtigungen, sofern eine Forderung nicht mehr realisiert werden kann. 
Beispiel 
- Abschreibungen für investive Zuschüsse an Dritte
17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 
Zu dieser Position zählen v. a. die Zinsaufwendungen für Kredite.
12
18. Transferaufwendungen 
Zu den Transferaufwendungen zählen u. a. die Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte für laufende Zwecke, 
die Schuldendiensthilfen sowie die Sozialtransferaufwendungen. Auch die Steuerbeteiligungen 
(Gewerbesteuerumlage) und allgemeinen Umlagen (bspw. Zahlungen im Rahmen des Entschuldungsfonds) 
werden bei den Transferaufwendungen abgebildet. 
Beispiele 
- Sozialtransferaufwendungen: bspw. Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, Zahlungen an Asylbewerber 
- (Betriebskosten-) Zuschüsse an freie Träger der Jugendhilfe bspw. für den Betrieb von Kindertagesstätten 
- Zuschüsse an verbundene Unternehmen wie den Osnabrücker ServiceBetrieb, Städtische Bühnen gGmbH, u. a. 
- Zuschüsse im Rahmen der Sport- und Kulturförderung 
- Schuldendienste
19. Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen nach den Transferaufwendungen den größten 
Aufwandsbereich der Stadt Osnabrück dar. Hier werden u. a. Aufwendungen für 
- die Leistungsbeteiligung der Gemeinden für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (bspw. Kosten der 
Unterkunft und Heizung),  
- die Nutzungsentschädigung, Nebenkosten etc. an den EB immobilien- und Gebäudemanagement sowie 
- die Geschäftsaufwendungen (bspw. Telekommunikation, Datenverarbeitung, Bürobedarf) 
abgebildet. 
2.2.2 Finanzhaushalt 
2.2.2.1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 
Hierbei handelt es sich um Zuweisungen von Dritten für Investitionsmaßnahmen der Stadt. 
Beispiel 
- Landeszuweisung für städtische Großprojekte (Stadtumbau West, Sanierungsgebiete) 
- Zuschüsse für den Ausbau von Kindertagesstätten
19. Beiträge und ähnliche Entgelte für Investitionstätigkeit 
Hier werden bspw. Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch oder Beiträge für Investitionen nach 
dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz abgebildet. 
20. Veräußerung von Sachvermögen 
Neben dem Verkauf von beweglichem Vermögen fällt hierunter auch die Veräußerung von Grundstücken und 
Gebäuden. 
13
21. Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 
Hierzu zählen die Einzahlungen aus der Veräußerung von Anteilsrechten (bspw. Aktien) an verbunden 
Unternehmen und Beteiligungen sowie aus der Veräußerung von Wertpapieren. 
22. Sonstige Investitionstätigkeit 
Hierunter fallen vor allem die Rückflüsse aus Ausleihungen (= langfristige Forderungen, deren Anspruch sich 
aus einem Kapitalzufluss durch die Stadt ergibt) bspw. an verbundene Unternehmen. 
2.2.2.2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 
Hierunter fallen u. a. die Auszahlungen für den Kauf von Grundstücken oder auch die Grunderwerbskosten, 
wie z. B. Auszahlungen für Vermessung, Grundbucheintragungen oder Notarkosten. 
25. Baumaßnahmen 
Hierbei handelt es sich um die Auszahlungen für Erweiterungs-, Neu-, Um- und Ausbauten sowie Abbruch- 
und Aufschließungskosten, wenn sie zur Durchführung von Bauten erforderlich sind. Hiervon abzugrenzen 
sind Sanierungsmaßnahmen, die sich nur im Ergebnishaushalt niederschlagen. 
Beispiel 
(Hinweis: Die Gebäude der Stadt Osnabrück (bspw. Schulen, Kindertagesstätten) sind im Wesentlichen beim EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement bilanziert, sodass entsprechende Baumaßnahmen dort im Wirtschaftsplan 
abgebildet werden.)
- Straßen und Brücken
26. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 
Bei dieser Kostenartengruppe handelt es sich um die Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen oder 
materiellen Vermögensgegenständen. 
Beispiel 
- Kauf von Fahrzeugen 
27. Erwerb von Finanzvermögensanlagen 
Diese Kostenartengruppe umfasst die Auszahlungen für den Erwerb von Anteilsrechten an verbundenen 
Unternehmen, den Erwerb von Beteiligungen sowie von Wertpapieren. 
Beispiele 
- Kapitalzuführungen an Eigengesellschaften 
- Termingeldanlagen
14
28. Aktivierbare Zuwendungen 
Hierbei handelt es sich um Zuweisungen und Zuschüssen für investive Maßnahmen, die die Stadt Dritten 
(bspw. Land, Gemeinde/Gemeindeverbände, Vereine, Kirchen) gewährt. 
Beispiel 
- Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Kindertagesstätte an Dritte
29. Sonstige Investitionstätigkeit 
Die Auszahlungen im Rahmen der sonstigen Investitionstätigkeit beziehen sich auf die Gewährung von 
Ausleihungen, d. h. Auszahlungen, die die Forderungen auf Ausleihungen erhöhen. 
Beispiel 
- Zahlung eines Gesellschafterdarlehens an eine Eigengesellschaft
2.2.2.3 Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 
Bei diesen beiden Kostenartengruppen handelt es sich im Wesentlichen um die Verrechnung des sog. 
Verwaltungsoverheads. Hierbei handelt es sich um die Verteilung der Aufwendungen vor allem der 
Dienststellen/Bereiche, deren Aufgabenwahrnehmung sich auf die gesamte Verwaltung beziehen und 
nicht einem bestimmten Bereich konkret zugeordnet werden können. 
Daneben gibt es aber auch Verrechnungen zwischen einzelnen Dienststellen, denen ein definiertes 
Auftraggeber-/Auftragnehmerverhältnis zugrunde liegt und bei denen die Verrechnung über Kontrakte 
erfolgt. 
15
16
Vorwort 
17
Haushaltssituation 
Der Blick auf die jüngere Vergangenheit zeigt, dass die Stadt Osnabrück in dem Zeitraum 2016 
bis 2022, trotz der COVID-19-Pandemie und den fortdauernden Auswirkungen des 
völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands in der Ukraine, positive Jahresergebnisse 
erwirtschaften konnte. Diese Situation hat sich allerdings seit dem letzten Jahr geändert. 2023 
musste ein Jahresfehlbetrag von 19,4 Mio. € festgestellt werden. Nach aktueller Einschätzung 
ist auch für 2024 nicht mit einer wesentlichen Verbesserung des Jahresergebnisses 
gegenüber der Planung zu rechnen.  
 
Der Blick auf die kommenden Jahre zeigt einen deutlichen Anstieg der Jahresfehlbeträge. 
Entgegen früheren Haushaltsplanungen weist die Planung zum Haushalt 2025 zudem keine 
Verbesserung der Finanzsituation in dem mittelfristigen Finanzplanungszeitraum (2026-2028) 
aus. Eine solche bedrohliche Perspektive für die zukünftige finanzielle Handlungsfähigkeit hat 
es für die Stadt Osnabrück noch nicht gegeben.   
 
 
Auch ist festzustellen, dass die aktuelle Planung für 2025 und die Folgejahre gegenüber der 
bisherigen mittelfristigen Ergebnisplanung aus dem Haushalt 2024 deutlich schlechter ausfällt: 
 
 
18
Ein wesentlicher Grund für diese Verschlechterung ist in der Einplanung von 
Verlustausgleichen an städtische Beteiligungen zu sehen. Bislang waren für die 
Haushaltsjahre 2025 ff. keine allgemeinen Verlustausgleichszahlungen an die Stadtwerke 
Osnabrück AG eingeplant – weder für den ÖPNV-Bereich noch für den Bäderbereich. Diese 
wurden nun auf Basis der vorliegenden Mehrjahresplanung berücksichtigt. Hiernach liegt die 
Höhe der Verlustausgleichszahlungen für den ÖPNV-Bereich in 2025 bei 28,0 Mio. € (2026: 
30,9 Mio. €, 2027: 32,3 Mio. €, 2028: 34,0 Mio. €). Diese Mittel wurde im Budget des 
Fachbereichs Städtebau eingeplant. Zusätzlich wurden im Sonderbudget Finanzen und 
Controlling die Verlustausgleiche für den Bäderbereich veranschlagt. Diese belaufen sich in 
2025 auf 7,5 Mio. € (2026: 6,2 Mio. €, 2027: 6,3 Mio. €, 2028: 6,4 Mio. €). Ebenfalls waren 
bislang keine Verlustausgleichszahlungen an die Klinikum Osnabrück GmbH eingeplant. Auch 
diese basieren auf die vorliegende Mehrjahresplanung. Hiernach liegt die Höhe der 
Verlustausgleichszahlungen in 2025 bei 10,7 Mio. € (2026: 15,0 Mio. €, 2027: 15,3 Mio. €, 
2028: 0,0 Mio. € (da hier noch keine Plandaten vorliegen)). 
Diese gesonderten Positionen ergeben zusammen eine Belastung in Höhe 46,2 Mio. € für das 
Haushaltsjahr 2025 (2026: 52,1 Mio. €, 2027: 53,9 Mio. €, 2028. 40,4 Mio. €). 
 
Die Planwerte für die kommunalen Steuern und die Gemeinschaftssteuern beruhen auf den 
aktuellen Orientierungsdaten des Landes und führten in Summe zu Reduzierungen gegenüber 
der Mittelfristplanung. 
  
Mit Blick auf den Verwaltungsentwurf 2025 ist festzustellen, dass die Aufwendungen in den 
nächsten Jahren voraussichtlich viel deutlicher steigen als die Erträge. Eine Tendenz zum 
Haushaltsausgleich ist nicht erkennbar. 
 
 
Nachdem das Gesamtdefizit, also die in der Bilanz ausgewiesenen Fehlbeträge aus Vorjahren, 
mit dem deutlichen Überschuss aus dem Haushaltsjahr 2022 vollständig abgebaut werden 
konnten, ist ab 2024 wieder ein sehr starker Anstieg des Defizits zu erwarten. Damit einher 
geht ein deutlicher Anstieg des Bedarfes an Liquiditätskrediten. 
19
 
Die langfristige Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit, welche auch Bestandteil der 
strategischen Zielsetzung der Stadt Osnabrück ist, wird damit nicht erreicht. Das Eigenkapital 
und die Eigenkapitalquote werden – auch angesichts der geplanten Investitionen und der 
damit einhergehenden Nettoneuverschuldung – deutlich sinken. 
 
Im Bereich des Investitionsprogramms ist zu beachten ist, dass sich die Einplanung von Mitteln 
für Baumaßnahmen ab der Haushaltsplanung 2025 verändert haben. Entsprechend des 
Beschlusses des Rates vom 07.11.2023 über den Antrag VO/2023/2495 werden u.a. bei 
zukünftigen Baumaßnahmen mit einem voraussichtlichen Volumen von mehr als 2 Mio. € grds. 
zunächst nur die Planungskosten eingeplant. Dieses führt, neben vereinzelten 
Verschiebungen von Baumaßnahmen, dazu, dass das für die kommenden Jahre 
ausgewiesene Investitionsvolumen gegenüber früheren Planungszeiträumen gesunken ist. 
Die Veranschlagung der Baukosten erfolgt dann in den kommenden Planungsjahren, sobald 
die Umsetzung vom Rat beschlossen wurde. 
 
Insgesamt ist festzustellen, dass u.a. die überdurchschnittlichen Baukostensteigerungen zu 
deutlich steigenden Investitionsausgaben der jeweiligen Maßnahmen führen. 
 
 
-50,97
5,95
-13,45
-87,31
-196,53
-307,68
-417,92
-526,51
-700,0
-600,0
-500,0
-400,0
-300,0
-200,0
-100,0
0,0
100,0in Mio. €
Entwicklung Gesamtdefizite/-überschuss
20
Angesichts der dargestellten Investitionsplanung für die Kernverwaltung ergibt sich, unter 
Berücksichtigung der Investitionsplanungen für die Eigenbetriebe Immobilien- und 
Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb (Kostenerstattungsbereich), bis zum 
Jahr 2028 eine gesamtstädtische Nettoneuverschuldung von 150,1 Mio. €.  
 
 
 
 
 
 
Nettoneuverschuldung Plan 2025
- € -
Plan 2026
- € -
Plan 2027
- € -
Plan 2028
- € -
Summe
- € -
Kerrnhaushalt 41.613.953 19.840.246 8.801.042 3.794.861 74.050.102
EB Immobilien- 
und Gebäudemanagement 4.457.500 32.193.800 21.476.700 16.713.000 74.841.000
EB OSB
(Kostenerstattungsbereich) 731.000 181.600 481.700 -167.400 1.226.900
Gesamtstädtische
Nettoneuverschuldung 46.802.453 52.215.646 30.759.442 20.340.461 150.118.002
21
22
Strategische Ziele 
23
1. Grundlagen und Rahmenbedingungen des Haushaltsverfahrens 2025
1.1  Strategische Steuerung bei der Stadt Osnabrück 
Bereits seit mehreren Jahren schafft die Stadt Osnabrück mit den strategischen Zielen einen 
Handlungsrahmen, um Osnabrück noch liebens- und lebenswerter zu gestalten. Diesen Weg galt es 
weiterzugehen und Ziele für den Betrachtungsraum 2021 bis 2030 zu definieren. 
Anfang des Jahres 2019 wurden Verwaltung, Politik und die Stadtgesellschaft gefragt, 
• Wie sieht Ihr Osnabrück 2030 aus?
• Was ist Ihnen wichtig?
Die Antworten hierauf können nur im Dialog gefunden werden, deshalb fanden mehrere 
Konferenzen/Workshops statt. Mit großen Engagement wurde diskutiert und es kamen viele Ideen 
zusammen, die in die strategischen Ziele eingeflossen sind.  
Die strategischen Ziele sind dabei die Basis eines Steuerungsansatzes, der zum Ziel hat, die vielfältigen 
Aufgaben sowie den Ressourceneinsatz zu steuern, indem gewünschte Wirkung, Maßnahmen, Mittel 
und Personal miteinander verknüpft werden. Die globalen Nachhaltigkeitsziele (SDGs) sind über die 
Einbindung in den strategischen Zielen automatisch Bestandteil des gesamten Prozesses. 
Das System der strategischen Steuerung wird durch die folgenden Bausteine geprägt. 
Die strategischen Ziele  beschreiben bildhaft die gewünschte Zukunft, definieren die bedeutsamen 
Themen für die nächsten 10 Jahre und geben so Orientierung für Politik, Verwaltung und 
Stadtgesellschaft. Unter www.osnabrueck.de/stadtziele finden Sie weitere Informationen zu den 
strategischen Zielen. 
24
Die zentralen Handlungsfelder sind mittelfristige Strategieansätze, die für das Erreichen der Ziele 
notwendig sind und konkretisieren die strategischen Ziele. Sie beschreiben den Weg zur Zielerreichung 
für einen Zeitraum von 5 Jahren. 
Eine Konkretisierung erfolgt im Haushaltsplan durch Produktziele. Diese werden von den einzelnen 
Organisationseinheiten formuliert und verdeutlichen, von welchem strategischen und zentralen 
Handlungsfeld sie abgeleitet wurden. Im städtischen Haushalt werden außerdem über Produkte die 
Personal- und Finanzressourcen zugeordnet. 
Die zentralen Handlungsfelder und auch die daraus abgeleiteten Produktziele sind nicht als 
starre Pläne oder Programme aufzufassen. Stattdessen ist regelmäßig zu prüfen: 
• Wurden die richtigen Hebel zur Zielerreichung identifiziert?
• Wurden die richtigen Wege eingeschlagen?
• Führt diese Route tatsächlich zum Ziel oder muss umgelenkt werden?
Hilfreich dabei können Kennzahlen und Indikatoren sein, die im Rahmen einer Erfolgskontrolle 
regelmäßig quantifiziert und analysiert werden. So geben sie einen Überblick über den Stand der 
Zielerreichung und bilden den Ausgangspunkt für eine Aktualisierung der Zielplanungen. Auf den 
verschiedenen Zielebenen werden Kennzahlen ermittelt, die dazu dienen, den Grad der Zielerreichung 
zu messen. Die Verwaltung erhält dadurch ein Controlling- und Frühwarnsystem, um steuernd 
einzugreifen aber auch die Möglichkeit, Erfolge zu messen. 
25
D
ie Grundsätze der Stadt Osnabrück und damit der generelle Orientierungsrahmen werden durch die 
sogenannten Querschnittsziele abgebildet: 
Querschnittsziele 2021 bis 2030 
Transparenz, Beteiligung und Engagement 
2030… 
 sind Osnabrückerinnen und Osnabrücker sowie die Gäste Osnabrücks über die Angebote,
Aufgaben und Erfolge des städtischen Handelns gut informiert. Politische Entscheidungen sind
für Bürgerinnen und Bürger transparent und nachvollziehbar.
 erfolgt eine breite Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern bei der Stadtentwicklung, um die
Interessen und Belange unterschiedlicher Zielgruppen bestmöglich einzubeziehen.
 sind das ehrenamtliche und soziale Engagement der Bürgerinnen und Bürger sowie eine hohe
Identifikation mit Osnabrück ein wichtiges Fundament einer lebendigen Stadtgesellschaft.
26
Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
2030… 
 ist Osnabrück eine Stadt für alle Generationen, die die Chancen und Herausforderungen einer
älter und vielfältiger werdenden Gesellschaft aktiv nutzt und annimmt.
 baut Osnabrück auf die Vielfalt der hier lebenden Menschen unabhängig von Herkunft,
Geschlecht, sexueller Identität, Religion oder Weltanschauung, Behinderung oder Alter als Basis
für eine innovative, offene und kreative Gesellschaft.
 sind Chancengleichheit, Integration und Teilhabe selbstverständlich für alle Menschen.
Kooperation 
2030… 
 nutzt Osnabrück die Möglichkeiten zur Kooperation mit regionalen Partnern in allen
Handlungsbereichen, um die Region mit ihren vielfältigen Verflechtungen wirtschaftlich wie
auch gesellschaftlich bestmöglich voran zu bringen und den überregionalen Bekanntheitsgrad
zu steigern.
 sind kommunale Kooperationen räumlich auf die verschiedenen Aufgaben zugeschnitten und
beziehen je nach Anlass und Ziel Beteiligte aktiv ein.
Digitalisierung 
2030… 
 hat die Stadt Osnabrück auf Basis ihrer digitalen Agenda neue Lösungen für Nutzerinnen und
Nutzer städtischer Dienstleistungen entwickelt und optimiert stetig ihre Prozesse zur Steigerung
der Effizienz.
 schafft die Stadt Osnabrück die notwendige Infrastruktur zur Ermöglichung einer „smarten“
Stadt mit hohen Datenschutzstandards.
27
Strategische Ziele 2021 bis 2030 
Stadt zum Leben und Erleben 
ausgeglichen – umweltverträglich – qualitätsvoll 
2030… 
 hat Osnabrück ein starkes Zentrum, das durch eine hohe Aufenthaltsqualität für alle
Bevölkerungsgruppen und durch einen vielfältigen Einzelhandel geprägt ist. Die Innenstadt
zeichnet sich als Zentrum für alle Bürgerinnen und Bürger und Gäste durch pulsierendes Leben
und urbanes Flair aus, zu dem auch Kunst im öffentlichen Raum beiträgt.
 sind die Osnabrücker Stadtteile durch aktive Nachbarschaften geprägt und weisen
ausgeglichene soziale Strukturen auf. Das Verhältnis von Angebot und Bedarf bei Wohnraum,
Versorgung und sozialer Infrastruktur ist ausgewogen. Menschen finden – auch durch eine
erfolgreich arbeitende kommunale Wohnungsgesellschaft – unabhängig von Generation und
Lebenssituation für sie bezahlbaren Wohnraum. In Neubau und Bestandanpassung ist eine
umwelt- und klimaverträgliche Bauweise selbstverständlich.
 besitzen die städtischen Plätze, Grün- und Freiflächen sowie Gewässer einen hohen
ökologischen Wert und steigern die Lebensqualität. Zusammenhängende Freiräume gliedern die
Stadt und sorgen für ein angenehmes, gutes und gesundes Stadtklima. Grüne Wege verbinden
die Quartiere. Menschen fühlen sich in Osnabrück sicher.
 ist eine regional abgestimmte Siedlungs- und Freiraumentwicklung selbstverständlich.
Stadt mit Zukunft 
intelligent mobil – nachhaltig - verantwortungsvoll 
2030… 
 sind Stadt und Region durch einen leistungsfähigen, attraktiven und nachhaltigen Nahverkehr auf Schiene
und Straße verbunden. Für die individuelle Erreichbarkeit aus der Region und darüber hinaus ist eine
leistungsfähige Infrastruktur die Basis.
 hat die Stadt Angebote und Infrastruktur geschaffen,  damit die Osnabrückerinnen und Osnabrücker
nahezu alle Wege mit umweltfreundlichen Verkehrsmitteln zurücklegen. Dabei spielt das Fahrrad auch
über die Stadtgrenze hinaus eine bedeutende Rolle.
 ist Mobilität in Osnabrück zur Verbesserung der Erre ichbarkeit, des Verkehrsflusses, zur Steigerung von
Aufenthaltsqualität und Sicherheit sowie zur Verminderung von Emissionen, Luftschadstoffen und Lärm
intelligent organisiert.
 sind in der Osnabrücker Bevölkerung das Bewusstsein für Nachhaltigkeit gestärkt, die natürlichen
Ressourcen verantwortungsvoll genutzt und die biologische Vielfalt erhalten. Die Stadt übernimmt
hierbei eine Vorbildfunktion und schafft die notwendigen Rahmenbedingungen.
 sind der Energieverbrauch und Treibhausgasausstoß de utlich gesenkt. Die Etappenziele des Masterplans
100 % Klimaschutz sind in Zusammenarbeit mit der Region erreicht.
 hat die Stadt wirkungsvoll die Anpassung an die Folg en des Klimawandels und die Verbesserung des
Stadtklimas vorangebracht.
28
Hochschul- und Wirtschaftsstadt 
stark – sozial – innovativ 
2030… 
 ist die Region Osnabrück mit ihrem starken Mittelsta nd und ihren zukunftsträchtigen Unternehmen aus
Industrie, Handwerk, Handel, Dienstleistungen als kraftvoll-dynamischer, nachhaltiger
Wirtschaftsstandort bundesweit bekannt. Osnabrück hat den Strukturwandel in Richtung
Wissensgesellschaft fest im Blick.
 bietet Osnabrück mit seiner ausgewogenen Wirtschafts struktur, seinem guten Wirtschaftsklima und
wirtschaftsfreundlichem Umfeld vielfältige Entwicklungsmöglichkeiten für Unternehmen und sichert so
qualifizierte, sichere und gut bezahlte Arbeits- und Ausbildungsplätze. Langzeitarbeitslosigkeit ist mit
Unterstützung (finanziell) vom Bund und Land reduziert. Die Stadt Osnabrück hat wirtschaftliche
Perspektiven für alle Menschen, wo notwendig durch Förderung, eröffnet.
 sind Kultur, Bildung, Wissenschaft und Forschung inn ovative Motoren für den Wirtschafts- und
Wissensstandort Osnabrück. Durch eine enge Zusammenarbeit von Stadt und Umland mit Wirtschaft und
Wissenschaft binden sie Fachkräfte und Studierende der Hochschulen an die Region.
 hat Osnabrück die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für Arbeitswelt und Arbeitsumfeld
sowie Unternehmen und Beschäftigte genutzt und bewältigt und beispielweise durch Breitbandausbau
aktiv vorangebracht.
 bietet Osnabrück attraktive Flächen- und Raumangebot e für unterschiedliche Zielgruppen in Wirtschaft
und Wissenschaft an.
Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 
hochwertig – inklusiv – gerecht 
2030… 
 ist Osnabrück ein innovativer Bildungsstandort, der vielfältige und hochwertige Angebote sowie
ausgezeichnete Rahmenbedingungen von der frühkindlichen Bildung über die schulische, außerschulische,
berufliche und Hochschulbildung bis zur Weiterbildung bietet. Hierfür arbeiten das Jobcenter, die
Bildungseinrichtungen und die Sozialpartner in der Region eng zusammen und sind gut vernetzt.
 leben alle Bürgerinnen und Bürger ein vielfältiges s oziales Miteinander unabhängig von kultureller und
sozialer Herkunft, Alter, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung und Behinderung. Räume und
Angebote für Begegnung unterstützen den Austausch im Quartier.
 hat Osnabrück erfolgreich Instrumentarien gegen Armu t entwickelt und bietet zum Wohle und im
Interesse der Bürgerinnen und Bürger Beratung, Unterstützung und Hilfen zur Förderung von Integration
und Teilhabe an. Die Obdachlosigkeit ist signifikant gesunken.
 ist in Osnabrück kein Kind durch Armut in seinen Tei lhabe- und Bildungschancen eingeschränkt.
 ist eine medizinische Spitzen- und Breitenversorgung  sowie innovative Pflege in der Gesundheitsregion
gesichert. Gesundheitsförderliche Maßnahmen tragen zur Prävention bei.
29
Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 
vielfältig – offen – kreativ 
2030… 
 hat Osnabrück mit seinen vielfältigen und gut ausgestatteten städtischen Institutionen und
freien kulturellen Einrichtungen, Initiativen, Veranstaltungen und Angeboten die Teilhabe(-
chancen) am kulturellen Leben gestärkt und ist für alle Osnabrückerinnen und Osnabrücker und
als das kulturelle Oberzentrum der Region attraktiv. Osnabrück nutzt und fördert das kreative
Potenzial der Menschen, die Identifikation und den Dialog in der Stadtgesellschaft.
 leben Stadt und Stadtgesellschaft das Thema Frieden mit seinen vielfältigen, sowohl historischen
als auch aktuellen Facetten. Die Wahrnehmung Osnabrücks als europäische Friedensstadt ist so
gestärkt. Die Erinnerungskultur ist weiter lebendig.
 leistet Kultur einen entscheidenden Beitrag in der Stadtentwicklung, dem Stadt- und
Standortmarketing.
 hat Osnabrück eine quartiersnahe und qualitativ ansprechende Sport- und Freizeitinfrastruktur
mit einem vielseitigen, für alle offenen und annehmbaren Angebot.
 erhöhen die Einrichtungen und Angebote in Kultur, Freizeit und Sport mit überregionaler
Strahlkraft den Bekanntheitsgrad Osnabrücks.
Handlungsfähige Stadt
stabil – bürgernah – leistungsfähig 
2030… 
 lebt die Stadt Osnabrück die Zusammenarbeit im Sinne einer „städtischen Familie aus
Verwaltung und Beteiligungen“ und nutzt die dadurch entstehenden Synergieeffekte.
 zeichnet sich die Stadt durch Bürgernähe und eine starke Kundenorientierung aus.
 hat die Stadt ihre langfristige finanzielle Handlungsfähigkeit gesichert.
 ist die Stadt eine attraktive Arbeitgeberin, die Fachkräfte gut aus- und weiterbildet und
Beschäftigte langfristig an sich bindet.
 sind Arbeitsprozesse der Stadt Osnabrück an sich wandelnde Anforderungen angepasst, Kräfte
gebündelt sowie Effizienzpotenziale und die Chancen der Digitalisierung genutzt.
30
Zentrale Handlungsfelder 2021 bis 2025 
Stadt zum Leben und Erleben ausgeglichen – umweltverträglich – qualitätsvoll 
Um die Innenstadt lebendig zu halten, wird die Stadt auf Basis des städtebaulichen Masterplans 
Innenstadt… 
 den Aufenthaltswert, die Barrierefreiheit und die Qualität der öffentlichen Flächen und
Freiräume erhöhen,
 eine hohe städtebauliche Qualität sicherstellen,
 neue Freiräume erschließen, insbesondere zur Verbesserung des Stadtklimas,
 auf Sauberkeit öffentlicher Flächen, Plätze und Parks achten,
 barrierefreie Erreichbarkeit und Orientierung in der Innenstadt sicherstellen sowie
 das Miteinander von Wohnen, Handel, Gastronomie sowie Kunst und Kultur fördern.
Um eine nachhaltige Siedlungsentwicklung zu betreiben, wird die Stadt… 
 ein integriertes Stadtentwicklungsprogramm erstellen und umsetzen.
Zur Aufwertung der Stadtteile mit ihren Quartieren wird die Stadt… 
 gute und gleichwertige Rahmenbedingungen für Nahversorgung, Bildung, Betreuung, Freizeit,
Begegnung, Gemeinschaft, Gesundheit, Pflege und Sicherheit schaffen,
 die energetische und städtebauliche Sanierung von Quartieren weiter vorantreiben,
 Menschen bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes Unterstützung anbieten,
 bei Bedarf ein Quartiersmanagement einrichten sowie
 die Vernetzung im Quartier fördern.
Um weiteren Wohnraum zu entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen zu schaffen , wird die 
Stadt… 
 neue Wohnbebauung fördern,
 eine sozial- und umweltverträgliche Verdichtung der Stadtteile anstreben,
 Innenentwicklungspotenziale nutzen,
 auf eine ausgeglichene soziale Durchmischung der Stadtteile achten,
 die Konversion abschließen,
 sich mit den regionalen Nachbarn abstimmen sowie
 neu entstehende Quartiere mit ihrem Umfeld verzahnen.
Zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums wird die Stadt… 
 das Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum umsetzen und weiterentwickeln sowie
 die kommunale Wohnungsgesellschaft am Wohnungsmarkt etablieren und mit Akteuren des
Wohnungsmarktes kooperieren.
Um eine umwelt- und klimagerechte Bauweise durchzusetzen, wird die Stadt… 
 die ökologischen Standards in der Bauleitplanung konsequent weiterverfolgen und umsetzen,
 energetische Sanierungen im Bestand durch Schaffung von Rahmenbedingungen und Anreizen
unterstützen,
 bei energetischer Sanierung von städtischen Gebäuden selbst Vorbild sein sowie
 modellhafte Lösungen erproben.
31
Um Freiräume zu erhalten und aufzuwerten, wird die Stadt… 
 große zusammenhängende Freiräume und Biotope sichern und vernetzen,
 Flächen für Land- und Forstwirtschaft sowie Gartenbau bewahren,
 die Flächeninanspruchnahme auf das notwendige Maß reduzieren und – wo möglich – neue
Freiräume erschließen,
 sich mit regionalen Nachbarn kontinuierlich abstimmen,
 die vielfältigen Funktionen der städtischen und privaten Grünflächen für Freizeit, Sport und
Naherholung sowie für das Stadtklima und die biologische Vielfalt stärken und fördern sowie
 Gemeinschaftsgärten, Urban Gardening oder ähnliche Aktivitäten unterstützen.
Um das Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum zu stärken, wird die Stadt… 
 Lösungen im Dialog finden,
 die Beleuchtung und Einsehbarkeit optimieren
 dort, wo nötig, den Ordnungsaußendienst einsetzen.
Stadt mit Zukunft intelligent mobil – nachhaltig – verantwortungsvoll
Um den ÖPNV zu beschleunigen, wird die Stadt… 
 weitere Busspuren und Umweltverbundstraßen einrichten sowie
 Ampelvorrangschaltung für Busse möglichst flächendeckend umsetzen.
Um die Attraktivität des ÖPNV zu verbessern wird die Stadt… 
 neue Mobilitätsstationen, vorrangig in Zusammenhang mit den elektrifizierten Metrobuslinien,
in Betrieb nehmen,
 Angebotsqualität und Services erhöhen,
 die Vernetzung mit dem Umland steigern sowie
 Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr ausweiten.
Zur Verbesserung des Angebotes auf der Schiene wird die Stadt… 
 die Reaktivierungen/Neuinbetriebnahmen von Bahnhaltepunkten im Rahmen des OS-Bahn-
Konzeptes unterstützen,
 die schienengebundene Vernetzung von Stadt und Umland weiter voranbringen sowie
 darauf hinwirken, dass Fernanschlüsse im Knoten Osnabrück erhalten bzw. optimiert werden.
Um die Nutzung von umweltfreundlichen Verkehrsmitteln zu erhöhen, wird die Stadt… 
 Verkehrsmittel, wie Bus, Bahn und Rad, stärker miteinander verknüpfen,
 Radschnellwege planen und bauen,
 Grüne Hauptwege zur Naherholung umsetzen,
 innerstädtische Radwegeverbindungen von hoher Qualität schaffen,
 sichere Abstellmöglichkeiten anbieten,
 attraktive und sichere Fußwege bereitstellen und verbessern sowie
 die Aufteilung des Verkehrsraumes zugunsten des Umweltverbunds optimieren.
Um eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur zu gewährleisten, wird die Stadt… 
 den Zustand der Verkehrswege dauerhaft auf einem hohen Niveau erhalten.
32
Zur Verbesserung der Erreichbarkeit, des Verkehrsflusses und zur Steigerung von Aufenthaltsqualität 
wird die Stadt… 
 Sharing-Systeme sowie Park + Ride Angebote unterstützen bzw. ausbauen,
 Anreize zum Umstieg auf den Umweltverbund schaffen,
 innovative Mobilitätsformen erproben und fördern,
 digitale Lösungen wie Auskunfts- oder Steuerungssysteme einführen,
 die Baustellenkoordination verbessern sowie
 Konzepte und Angebote zur City-Logistik entwickeln und umsetzen.
Zur Verminderung der Luftschadstoffe wird die Stadt… 
 Rahmenbedingungen zur Nutzung alternativer Antriebsformen verbessern,
 das städtische Mobilitätsmanagement fortführen und betriebliche Mobilitätsmanagements
unterstützen,
 Ladeinfrastruktur für Elektromobilität ausbauen sowie
 den ÖPNV und den städtischen Fuhrpark auf emissionsfreie bzw. -arme Antriebe umstellen.
Um nachhaltiges Handeln in der Bevölkerung weiterhin zu verstärken, wird die Stadt… 
 die Vernetzung der Akteure im Bereich der Bildung für nachhaltige Entwicklung unterstützen,
Maßnahmen umsetzen und begleiten sowie
 die Öffentlichkeitsarbeit für Klima-, Arten- und Naturschutz insbesondere in Schulen verstärken.
Z
um Erhalt der biologischen Vielfalt wird die Stadt… 
 weiterhin Anreize für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen zur Förderung der
biologischen Vielfalt schaffen sowie
 Ziele und Maßnahmen identifizieren und diese in die Umweltpolitik und das Umweltprogramm
integrieren.
Um den Ausbau erneuerbarer Energien weiter voranzubringen, wird die Stadt… 
 Photovoltaik-Potenziale ausschöpfen,
 die Nutzung der Geothermie voranbringen,
 im Stadtgebiet erzeugte Ersatzbrennstoffe fördern und regional verwerten sowie
 in Neubaugebieten eine klimafreundliche Energieversorgung fördern.
Zur Senkung des Energieverbrauchs wird die Stadt… 
 als Vorreiterin beim Energiesparen und energieeffizienten Handeln aktiv bleiben sowie
 weiterhin Anreize und Informationen für Bürgerinnen und Bürger zum Energiesparen und zur
Erhöhung der Energieeffizienz bieten.
Zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels wird die Stadt… 
 Maßnahmen aus der Klimaanpassungsstrategie zum Umgang mit Starkregen, Trockenheit, Hitze
und zur Kaltluftentstehung umsetzen,
 Förderprogramme zum Ausbau von Fassaden- und Dachbegrünung fortsetzen und selbst
Begrünungsmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden durchführen,
 die städtische Katastrophenschutzplanung sichtbar werden lassen und die daran Beteiligten
erkennbar machen sowie
 Bürgerinnen und Bürger zum richtigen Verhalten im Katastrophenfall befähigen.
33
Hochschul- und Wirtschaftsstadt stark – sozial – innovativ 
Zur Unterstützung der Wirtschaftsunternehmen wird die Stadt… 
 den Wirtschaftsservice ausbauen,
 Brancheninitiativen und Unternehmensnetzwerke unterstützen,
 das überregionale Marketing kooperativ stärken, um die Wahrnehmung als Hochschul- und
Wirtschaftsstandort zu stärken,
 auf einen intensiven Wissenstransfer hinwirken sowie
 Zukunftstechnologien erkennen und fördern.
Um ein w irtschaftsfreundliches Umfeld  zu sichern sowie arbeitsmarktferne Gruppen in Beschäftigung 
zu bringen, wird die Stadt… 
 Start-ups und Gründer durch Beratungs- und Raumangebote fördern,
 Angebote zur Beratung und Förderung insbesondere zur Reduzierung prekärer Beschäftigung
bereitstellen,
 fördernde Rahmenbedingungen schaffen,
 Lösungen zur Abschwächung des Fachkräftemangels gemeinsam mit Wirtschaft und
Hochschulen erarbeiten,
 mit dem Übergangsmanagement Schule-Beruf, der Jugendwerkstatt und anderen Angeboten
für reibungslose Übergänge für verschiedene Zielgruppen sorgen,
 die berufsbildenden Schulen und den Fortbildungsstandort sichern sowie
 sinnvolle Beschäftigungsmöglichkeiten für arbeitsmarktferne Langzeitarbeitslose und zur
Teilhabe am Arbeitsmarkt einrichten.
Um die I nnovationskraft von Kultur, Bildung und Wissenschaft langfristig sicherzustellen, wird die 
Stadt… 
 die Vernetzung der Akteure steigern und die Kooperationen zwischen Stadt, Kultur, Wirtschaft,
Arbeitsmarktakteuren und Hochschulen intensivieren,
 die Hochschulen in ihrer Entwicklung durch Schaffung fördernder Rahmenbedingungen
unterstützen sowie
 durch eine Intensivierung der Kooperationen zwischen Stadtgesellschaft, Wirtschaft und
Hochschulen den Wissenstransfer fördern.
Um die D igitalisierung  aktiv zu gestalten, wird die Stadt… 
 die notwendige digitale Infrastruktur (Breitband- und LoRaWan) schaffen,
 ein Konzept zum verantwortungsvollen Umgang mit offenen Daten für eine offene, vielfältige
und zukunftsfähige sowie intelligente Stadt erstellen,
 städtische Angebote und Services digital bereitstellen,
 die Auseinandersetzung mit Herausforderungen, Chancen, Risiken und Potentialen zur
Digitalisierung initiieren und begleiten.
Um R aum für wirtschaftliche Aktivitäten  zu geben, wird die Stadt… 
 vorhandene Flächenpotenziale bedarfsgerecht aktivieren,
 die planerische Sicherung neuer Flächen prüfen,
 innovative Raumangebote bereitstellen sowie
 die interkommunale Kooperation zur Schaffung zielgruppenspezifischer Flächen- und
Raumangebote verstärken.
34
Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung hochwertig – inklusiv – gerecht 
Um lebenslanges und altersübergreifendes Lernen zu ermöglichen, wird die Stadt… 
 ausreichende und vielfältige Bildungsangebote für unterschiedliche Zielgruppen bereitstellen
und fördern,
 eine bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung und eine
frühkindliche Förderung anbieten,
 die Umwandlung von Grundschulen in Ganztagsschulen zeitnah umsetzen,
 Angebote und Projekte zur schulischen Förderung von Kindern und Jugendlichen bereithalten,
 ein strategisches Bildungs- und Übergangsmanagement einsetzen,
 die Akteure der Bildungslandschaft bei der Vernetzung unterstützen sowie
 die kulturelle Bildung aller Altersgruppen fördern.
Zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen wird die Stadt… 
 diese baulich, räumlich und technisch gut ausstatten,
 die konzeptionelle Weiterentwicklung der Bildungslandschaft vorantreiben,
 das Konzept „Neue Schule“ umsetzen sowie
 die Einrichtung einer internationalisierten Klasse an einer Schule initiieren.
Um ein vielfältiges soziales Miteinander vor Ort zu stärken, wird die Stadt… 
 Einrichtungen der soziokulturellen Infrastruktur bereitstellen und im Bedarfsfall durch
Aktivitäten des Quartiersmanagements unterstützen,
 ehrenamtliches Engagement und Beteiligung im Quartier aktiv fördern sowie
 Integrationsangebote sicherstellen.
Um Armut entgegenzuwirken und Teilhabe und Integration zu fördern, wird die Stadt… 
 Integrierte Konzepte zur Bekämpfung der Ursachen von Armut und Obdachlosigkeit erarbeiten,
 Angebote zur Förderung zur Selbsthilfe bereitstellen,
 Unterstützung und Beratung für Bedarfe unterschiedlicher Ziel- und Altersgruppen anbieten,
 niedrigschwellige Angebote für alle Zielgruppen vorhalten.
Um den Verbleib im gewohnten Umfeld sowohl im Alter als auch im Falle einer Pflegebedürftigkeit zu 
ermöglichen, wird die Stadt… 
 eine wohnortnahe Pflege- und Gesundheitsversorgung unterstützen,
 Qualitative Pflegeberichte fortsetzen und um statteilbezogene Bedarfsermittlungen erweitern,
 neue Wohnformen fördern,
 eine schnelle rettungsdienstliche Versorgung sicherstellen,
 die Versorgungssicherheit langfristig sicherstellen,
 Aktivitäten der Gesundheitswirtschaft im Rahmen der Gesundheitsregion regional abstimmen
und unterstützen sowie
 über Angebote und Unterstützungsmöglichkeiten informieren.
35
Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt vielfältig – offen – kreativ 
H
andlungsfähige Stadt stabil – bürgernah – leistungsfähig 
Um die städtischen Kulturinstitutionen zukunftsfähig aufzustellen, wird die Stadt… 
 diese schrittweise baulich, technisch und konzeptionell weiterentwickeln sowie
 qualitätsvolle und zukunftsweisende Angebote entwickeln und unterstützen.
Zur Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt wird die Stadt… 
 freie Träger, die freie Kulturszene bis hin zu einzelnen Künstlern fördern,
 Akteure untereinander vernetzen,
 dezentrale Angebote im öffentlichen Bereich, wie in den Jugend- und Gemeinschafts-zentren,
bereitstellen sowie
 bei der Bereitstellung von Raumangeboten für unterschiedliche Zielgruppen bedarfsgerecht
unterstützen.
Um die Friedensstadt erlebbar zu machen, wird die Stadt… 
 neue Bausteine und dezentrale Angebote mit Bezug zum Thema Frieden und Erinnerungskultur
anbieten,
 den 375. Jahrestag des Westfälischen Friedens im Jahr 2023 als besonderen Anlass nutzen, um
Frieden für verschiedenste Zielgruppen erlebbar zu machen sowie
 durch nationale und internationale Partnerschaften den Friedensgedanken lebendig halten.
Um niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung zu ermöglichen, wird die Stadt… 
 Einrichtungen der Sport- und Freizeitinfrastruktur, wie Zoo, Sport- und Freizeitbäder, Jugend- 
und Gemeinschaftszentren, sowie Spiel-, Sport- und Bolzplätze betreiben, unterhalten oder
fördern,
 Sportplätze und öffentliche Freiflächen für alle zugänglich machen,
 Vereine in ihrer Entwicklung unterstützen,
 nicht vereinsgebundenen Sport fördern sowie
 Informationen zu Angeboten und Orten zugänglich machen.
Zur Erhöhung des regionalen und überregionalen Bekanntheitsgrades wird die Stadt… 
 das Kultur-, Tourismus- und Stadtmarketing einem Oberzentrum angemessen verstärken sowie
 digitale Medien zur Erhöhung der Wirkung und Reichweite konsequenter nutzen.
Um die Zusammenarbeit und Synergien auszubauen, wird die Stadt … 
 Instrumente und Kommunikationsformate für die Zusammenarbeit weiterentwickeln,
 den themenbezogenen Austausch verstärken sowie
 die Organisationsentwicklung durch Überprüfen von Abläufen vorantreiben.
36
Um die Bürger- und Kundennähe zu erhöhen, wird die Stadt… 
 bei Serviceangeboten, der Kommunikation und Bereitstellung von Informationen sich noch
stärker an den Bedürfnissen und Wünschen der Bürgerschaft und Kundschaft orientieren,
 durch die Digitalisierung Services vereinfachen und zusätzlich unabhängig von Öffnungszeiten
und Orten zur Verfügung stellen,
 auf barrierefreien Zugang zu den (digitalen) Angeboten achten sowie
 Bürgerbeteiligung an Projekten der Stadtentwicklung und für eine bürgernahe Verwaltung
sicherstellen.
Zur Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit ist die Umsetzung von Maßnahmen und Aktivitäten 
vor dem Hintergrund der nachfolgenden Punkte zu bewerten. Hierbei wird die Stadt… 
 eine transparente und nachvollziehbare Ziel- und Prioritätensetzung vornehmen,
 ihre Ausgabendisziplin stärken,
 ihre Finanzierungskraft steigern,
 öffentliche Aufgabenwahrnehmung hinterfragen sowie Alternativen aufzeigen und
herbeiführen,
 Abstimmungsprozesse verbessern,
 EU-, Bundes- und Landesmittel sowie Mittel von Stiftungen und anderen Zuwendungsgebern
konsequent einwerben,
 einen höheren und bedarfsgerechten Finanzausgleich von Bund und Land einfordern sowie
 die Nachvollziehbarkeit von Verwaltungshandeln für Bürgerinnen und Bürger transparenter
machen.
Um die Attraktivität als Arbeitsgeberin zu erhöhen, setzt die Stadt auf… 
 eine bedarfsgerechte Personalausstattung,
 familienfreundliche Arbeitsmodelle,
 auf eine vertrauensvolle und wertschätzende Führungskultur,
 Maßnahmen zur Gewinnung von Führungs- und Fachkräften,
 verstärkte Anwerbung von Arbeitskräften aus bislang unterrepräsentierten Gruppen,
 Instrumente der Mitarbeiterbindung,
 Gesundheitsmanagement sowie
 Aus-, Fort- und Weiterbildungen.
Zur Optimierung von Arbeitsprozessen wird die Stadt… 
 konsequent digitale Möglichkeiten nutzen,
 ein strukturierteres Wissensmanagement aufbauen,
 flexible und problemorientierte Arbeitsweisen etablieren,
 sich zu einer lernenden Organisation, die neues und innovatives Arbeiten und Lernen fördert
sowie Interdisziplinarität und mobiles Arbeiten als Selbstverständlichkeit versteht, entwickeln
sowie
 die besonderen demografischen Herausforderungen berücksichtigen.
37
38
Haushaltsvermerke 
39
 
Haushaltsvermerke 
 
 
 
1. Budgets 
 
Die Budgets entsprechen den jeweiligen Teilergebnishaushalten. Sie umfassen sowohl 
die ordentlichen als auch die außerordentlichen Ert räge und Aufwendungen. 
 
Des Weiteren werden in den Teilfinanzhaushalten die Einzahlungen und Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit budgetiert. 
 
Im Haushalt der Stadt Osnabrück werden folgende Budgets festgelegt: 
 
010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat 
10   Fachbereich Personal und Organisation 
11   Stabsstelle Erich Maria Remarque 
12   Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
14   Rechnungsprüfungsamt 
15   Referat Digitalisierung und IT 
16   Referat Chancengleichheit 
18   Sicherheitstechnischer Dienst 
20   Fachbereich Finanzen und Controlling 
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget 
30   Fachbereich Recht und Datenschutz 
32   Fachbereich Bürger und Ordnung 
37   Feuerwehr 
40   Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
41   Fachbereich Kultur 
50   Fachbereich Soziales 
51   Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
61   Fachbereich Städtebau 
62   Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen   
68   Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
69   Referat Mobile Zukunft 
 
Abgegrenzte Projekte/Maßnahmen im Ergebnishaushalt,  denen durch Beschluss des 
Rates ein konkret begrenztes Finanzvolumen zugewies en wurde, bilden ein eigenes, 
gesondertes Budget.  
 
Die Verantwortung der Einhaltung und Bewirtschaftun g der Budgets obliegt den 
jeweiligen Leiterinnen und Leitern der Organisationseinheiten. 
 
 
 
 
 
 
40
2. Grundsätze 
 
2.1 Deckungsfähigkeit 
 
Die Deckungsfähigkeiten für die unter Punkt 1 genan nten Budgets beziehen sich auf 
die Haushaltsansätze des laufenden Jahres sowie auf die gebildeten Haushaltsreste. 
 
2.1.1 Ergebnishaushalt 
 
Zahlungswirksame Mehrerträge berechtigen zu zahlung swirksamen 
Mehraufwendungen (unechte Deckungsfähigkeit). 
 
Mindererträge verpflichten zu Minderaufwendungen. 
 
Zahlungswirksame Ansätze für Aufwendungen sind grundsätzlich innerhalb eines 
Budgets gegenseitig deckungsfähig (gegenseitige Dec kungsfähigkeit). 
 
Die Deckung ist vorrangig innerhalb des Produktes v orzunehmen, in dem die 
Mehraufwendungen entstehen. 
Ansonsten erfolgt die Deckung innerhalb des Budgets  in dem die 
Mehraufwendungen entstehen. Durch die Inanspruchnah me der 
Deckungsfähigkeit darf über das laufende Haushaltsj ahr hinaus keine 
Verpflichtung entstehen. Insbesondere berechtigen M ehrerträge und 
Minderaufwendungen nicht dazu, über das Haushaltsja hr hinausgehende 
zahlungswirksame Dauerverpflichtungen für Personal einzugehen. 
 
Zahlungsunwirksame Mehrerträge berechtigen nicht zu  zahlungswirksamen 
Mehraufwendungen. 
 
Zahlungsunwirksame Minderaufwendungen berechtigen n icht zu 
zahlungswirksamen Mehraufwendungen. 
 
Minderaufwendungen und Mehrerträge bei internen Lei stungsverrechnungen 
innerhalb des Budgets berechtigen nicht zu Mehraufw endungen oder 
Mindererträgen bei anderen Budgetpositionen. 
 
Sofern unterjährig die Aufgabenerfüllung oder Mitte lbewirtschaftung zu einem 
anderen Teilhaushalt wechselt, besteht eine Deckungsfähigkeit zugunsten der neu 
zuständigen Dienststelle. 
 
 
2.1.2 Finanzhaushalt 
 
Ansätze für Auszahlungen für die Investitionstätigk eit „Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden“ und „Baumaßnahmen“ sind innerhalb ein er Produktgruppe des 
Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. 
 
Auszahlungsansätze für Fahrzeugbeschaffungen sind i nnerhalb einer 
Produktgruppe des Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. 
 
41
Ansätze für Auszahlungen für den Erwerb von sonstig em beweglichem 
Sachvermögen sind innerhalb des Teilfinanzhaushalte s gegenseitig 
deckungsfähig. 
 
Mehreinzahlungen im Bereich der Investitionstätigke it berechtigen zu 
Mehrauszahlungen für Investitionstätigkeit innerhal b einer Produktgruppe, wenn 
entsprechende Einzahlungen vorhanden oder rechtsverbindlich zugesagt worden 
sind. 
 
Mindereinzahlungen verpflichten zu Minderauszahlungen. 
 
Verpflichtungsermächtigungen innerhalb eines Teilhaushaltes sind nach              § 
19 Abs. 3 S. 1 KomHKVO gegenseitig deckungsfähig. 
 
Sofern unterjährig die Aufgabenerfüllung oder Mitte lbewirtschaftung zu einem 
anderen Teilhaushalt wechselt, besteht eine Deckungsfähigkeit zugunsten der neu 
zuständigen Dienststelle. 
 
Um die Transparenz bei der Kostenentwicklung von In vestitionsvorhaben 
sicherzustellen, ist bei Abweichungen über 250.000 € vor Inanspruchnahme der 
Deckungsmöglichkeiten ein politischer Beschluss im Rat herbeizuführen.  
 
 
2.1.3 Einseitige Deckungsfähigkeit zwischen Ergebni s- und 
Finanzhaushalt 
 
Zahlungswirksame Aufwendungen (außer Personalaufwan d) aus laufender 
Verwaltungstätigkeit sind einseitig im Sinne des § 19 Abs. 4 S. 1 KomHKVO 
zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für die An schaffung von 
Vermögensgegenständen innerhalb desselben Budgets d eckungsfähig. Als 
unerheblich gelten Auszahlungen bis 5.000 € im Einz elfall. 
 
 
 
2.2 Zeitliche Übertragbarkeit 
 
Nicht voll ausgeschöpfte Ermächtigungen für Aufwend ungen und die damit 
verbundenen Auszahlungen (konsumtiv) sowie Ermächti gungen für Auszahlungen für 
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (investiv) können mit Zustimmung 
des für Finanzen zuständigen Vorstands unter der Maßgabe des            § 20 KomHKVO 
in der erforderlichen Höhe in das Folgejahr übertragen werden, wenn ein erforderlicher 
Bedarf besteht. 
 
Aufwendungen für Personal sind nicht zeitlich übert ragbar im Sinne des § 20 Abs. 2 
KomHKVO. 
 
42
Gesamtergebnishaushalt 
2025
43
Gesamtergebnishaushalt
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 296.767.201,18 309.695.100 318.295.100 332.195.100 344.395.100 343.195.100
 30110000 Grundsteuer A 93.512,59 103.000 103.000 103.000 103.000 103.000
 30120000 Grundsteuer B 34.127.276,70 35.200.000 35.600.000 36.000.000 36.500.000 36.500.000
 30130000 Gewerbesteuer 151.184.088,77 156.000.000 159.000.000 166.500.000 172.000.000 175.000.000
 30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 82.185.369,00 89.300.000 94.100.000 99.500.000 105.100.000 100.300.000
 30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 21.843.440,00 23.300.000 23.600.000 24.100.000 24.600.000 25.200.000
 30310000 Vergnügungssteuer 4.586.247,91 4.700.000 4.800.000 4.900.000 5.000.000 5.000.000
 30320000 Hundesteuer 922.028,00 885.900 885.900 885.900 885.900 885.900
 30330000 Jagdsteuer 7.157,94 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 30340000 Zweitwohnungssteuer 230.005,86 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 30520000 
Leist.wg.d.Umsetzung.d.Grunds.Arbeitssu. 1.588.074,41 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 171.759.683,96 177.236.186 179.175.711 182.278.580 183.523.135 185.650.656
 31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 101.429.608,00 107.651.700 107.200.000 111.700.000 113.300.000 116.000.000
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 9.578.302,73 9.527.000 10.270.000 10.760.000 10.910.000 11.210.000
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 1.414.550,54 1.680.423 1.667.401 1.346.258 1.196.085 1.062.175
 31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkoste 74.055,59 60.000 116.000 73.000 73.000 73.000
 31400200 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Sachkosten 273.556,62 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 11.933.242,06 7.958.465 7.320.064 7.230.697 7.023.621 7.002.288
 31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 7.372.823,14 9.616.903 8.638.718 7.341.602 7.378.006 7.378.006
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 1.336.481,71 1.252.000 1.155.700 1.155.700 1.155.700 1.155.700
 31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 28.798,69 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
 31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-PersK 946.343,93 921.279 1.287.110 1.120.187 1.120.187 1.120.187
 31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-SachK 267.041,01 275.400 307.800 275.400 275.400 275.400
 31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 0,00 20.000 0 0 0 0
 31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
Sonderr. 2.000,00 0 0 0 0 0
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 62.200,13 83.216 12.000 12.000 12.000 12.000
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 425.682,79 536.800 610.400 527.400 341.400 321.400
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Pers 1.081.634,06 972.900 968.618 963.636 963.636 164.000
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sach 278.649,20 47.000 82.400 83.200 84.600 47.000
44
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. 
Arbeitss. 35.254.713,76 36.608.100 39.514.500 39.664.500 39.664.500 39.804.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 9.980.494,79 9.878.525 10.754.569 10.361.809 10.373.370 9.930.903
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 8.943.377,16 8.898.132 9.712.257 9.319.497 9.333.561 8.891.094
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 1.037.117,63 980.393 1.042.312 1.042.312 1.039.809 1.039.809
4 sonstige Transfererträge 9.235.674,67 8.148.538 9.977.695 9.961.500 10.002.105 10.030.210
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 904.022,59 938.500 909.657 936.762 963.867 990.972
 32110100 AvE Kostenb.u.Aufwen. in 
bes.Wohn.SGB IX 2.021,52 10.000 2.000 2.000 2.000 2.000
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 4.083.674,31 3.934.088 4.039.088 4.039.588 4.043.088 4.044.088
 32120100 AvE Über.gg.UHverpflicht 
bes.Wohn.SGB IX 714,46 500 0 0 0 0
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 1.317.750,71 1.410.200 1.548.300 1.545.800 1.553.300 1.553.300
 32130100 AvE 
Leist.v.Sozialleistun.be.Wohn.SGB IX 9.222,96 11.200 11.200 11.200 11.200 11.200
 32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 337.262,04 237.100 445.500 448.000 450.500 450.500
 32140100 AvE Sonstige 
Ersatzleist.bes.Wohn.SGB IX 1.458,46 200 200 200 200 200
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter 
Hilfen 923.153,43 400.800 566.300 541.300 541.300 541.300
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 1.323.902,47 893.050 2.167.350 2.146.350 2.146.350 2.146.350
 32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. Ansprüchen 
SGB VI 31.736,57 45.500 51.500 51.500 51.500 51.500
 32220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/ 17.708,12 11.300 11.300 10.300 10.300 10.300
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 259.996,05 215.000 188.100 191.300 191.300 191.300
 32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträg 0,00 2.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 21.500,98 37.800 34.900 34.900 34.900 34.900
 32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 1.550,00 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 27.719.974,04 27.394.860 31.661.200 32.309.900 33.007.400 33.739.800
 33110000 Verwaltungsgebühren 8.502.844,54 8.623.500 8.858.500 8.858.500 8.858.500 8.858.500
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 18.900.700,46 18.349.060 22.360.100 23.014.600 23.711.600 24.443.600
 33210100 Eintrittsentgelte 258.848,80 351.900 375.600 369.600 369.600 369.600
 33210200 Führungsentgelte 49.553,83 63.400 60.000 60.200 60.700 61.100
 33610000 Zweckgebundene Abgaben 8.026,41 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
6 privatrechtliche Entgelte 7.470.115,25 7.189.946 8.512.641 8.419.808 8.428.008 8.439.628
 34110000 Mieten und Pachten 2.889.931,57 2.295.810 2.464.230 2.364.230 2.368.130 2.368.130
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 147.375,14 158.850 161.250 161.250 161.250 161.250
 34210000 Erträge aus Verkauf 178.423,12 137.400 126.900 127.400 127.700 125.100
 34210400 Erträge aus Gastro-Verkauf 170.075,32 184.100 188.600 188.600 188.600 188.600
45
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 641.663,54 415.000 741.800 722.800 726.800 722.800
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 2.668.012,26 3.266.310 4.147.600 4.171.580 4.171.580 4.189.800
 34610200 Elternbeiträge nach 
Entgelteordnung 517.360,66 627.476 577.261 578.948 578.948 578.948
 34610500 Versicherungsentschädigungen 216.364,14 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000
 34610610 Entgelte Bürgerreisen 40.909,50 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 162.178.136,75 172.220.616 183.436.713 187.201.884 194.461.960 199.413.411
 34800000 Erstattungen vom Bund 100.177,42 97.416 97.500 97.500 97.500 97.500
 34800200 Erstattungen vom Bund AB-
Maßnahmen 8.421,78 0 0 0 0 0
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 45.136,26 50.400 50.400 50.400 50.400 50.400
 34800500 Erstattungen vom Bund - 
Sachkosten -12.164,94 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 34810000 Erstattungen vom Land 135.269.724,93 144.175.110 153.383.972 156.403.072 163.725.072 168.420.072
 34810100 Erstattungen Land - 
Personalkosten 15.287,80 109.160 113.922 161.193 165.989 171.009
 34810200 Erstattungen vom Land - 
Sachkosten 602,30 0 0 0 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 7.637.520,57 6.663.900 7.696.600 7.797.100 7.798.100 7.799.100
 34820100 Erstattungen Gemeinden - 
Personalkosten 197.589,61 196.200 205.500 216.300 222.700 229.300
 34820200 Erstattungen von Gemeinden - 
Sachkosten 31.588,68 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 7.185.376,20 7.907.917 8.342.150 8.747.890 9.008.839 9.277.616
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 499.615,10 413.500 347.000 349.000 351.000 352.000
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 3.272.480,43 3.394.144 3.329.099 3.573.509 3.376.390 3.241.904
 34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
Eigenbetr. 4.275.827,00 5.106.620 5.580.370 5.627.820 5.575.870 5.684.410
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 2.225.100,35 2.607.100 2.772.000 2.772.000 2.772.000 2.772.000
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 517.036,68 546.249 562.000 562.000 562.000 562.000
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 21.211,87 18.900 18.900 18.900 18.900 18.900
 34870100 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-PersK 839,77 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
 34870200 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-Sachko 58,31 2.600 2.600 2.600 2.600 2.600
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 738.593,67 755.100 758.400 653.300 565.300 565.300
 34880100 Erstattungen von übrigen 
Bereichen-PersK 122.452,96 117.000 117.000 117.000 117.000 117.000
 34880200 Erstattungen v. übrigen 
Bereichen-SachK 25.660,00 7.300 7.300 300 300 300
46
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 10.829.404,00 19.280.526 20.017.441 20.093.397 20.544.872 21.071.598
 36120000 Zinserträge von Gemeinden (GV) 0,00 0 0 0 0 0
 36150000 Zinserträge von verb. 
Unternehmen 276.626,39 593.500 593.300 593.300 593.300 593.300
 36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. 
verb. U 71.699,09 119.000 71.000 85.200 99.400 113.600
 36150100 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_INV 7.132.423,70 12.432.783 12.956.311 13.396.163 14.096.006 14.861.509
 36150200 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_LK 0,00 1.473.553 1.300.100 1.192.440 1.170.852 1.172.236
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 1.152.373,83 259.238 141.770 146.220 164.640 183.060
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 302.750,13 70.200 70.000 64.500 59.000 53.500
 36190000 Zinserträge von ausl. Bereichen 93.033,80 0 0 0 0 0
 36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 1.270.446,76 3.804.148 4.368.121 4.101.621 3.847.721 3.593.321
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 222.622,13 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 53.224,17 28.104 16.839 13.953 13.953 1.072
 36990000 Sonstige Finanzerträge 254.204,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 1.107.472,96 723.000 868.000 868.000 868.000 868.000
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 1.082.150,55 0 0 0 0 0
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen 
(manuelle Pla 0,00 723.000 868.000 868.000 868.000 868.000
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 25.322,41 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 22.142.141,79 16.921.619 16.815.991 16.829.226 16.792.885 16.756.023
 35110000 Konzessionsabgaben 7.607.830,12 8.156.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400
 35610000 Bußgelder 4.885.210,96 5.561.500 5.358.500 5.358.500 5.358.500 5.358.500
 35610010 Zwangsgelder 63.029,11 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000
 35620000 Allgemeine Nebenforderungen 95.951,12 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 35620010 Säumniszuschläge 229.261,98 215.000 230.000 230.000 230.000 230.000
 35620020 Mahngebühren 147.468,54 120.000 130.000 130.000 130.000 130.000
 35620030 Vollstreckungs-
/Pfändungsgebühren 290.032,13 240.000 260.000 260.000 260.000 260.000
 35620040 Stundungszinsen 19.634,49 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000
 35630000 Erträge a. 
Inanspruchn.v.Gewährl.u.Bürg. 959.315,45 892.319 916.891 829.126 791.785 753.923
 35710000 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 38.475,90 38.500 38.500 38.500 38.500 38.500
 35710100 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten -3.611,02 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 4.561.489,85 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 1.572.880,48 583.500 585.500 586.500 587.500 588.500
 35831110 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 193.897,23 0 0 0 0 0
47
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 35831120 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 35.125,02 0 0 0 0 0
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 282.726,93 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 1.163.180,23 674.500 677.300 777.300 777.300 777.300
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 243,27 500 500 500 500 500
12 = Summe ordentliche Erträge 719.190.299,39 748.688.916 779.515.061 800.519.204 822.396.834 829.095.329
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -139.702.353,98 -159.989.894 -172.692.005 -180.509.672 -183.288.299 -188.646.529
 40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 4.500.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000
 40000010 Globalabsetzung Personalkosten 
FB 0,00 620.000 1.946.000 600.000 600.000 600.000
 40110000 Beamte -24.072.303,50 -25.536.403 -27.016.177 -28.192.425 -29.080.745 -29.929.048
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 -5.250 -5.250 -5.250 -5.250 -5.250
 40120000 Tariflich Beschäftigte -80.594.043,25 -95.075.362 -101.784.432 -106.538.661 -110.086.076 -113.252.017
 40190000 Sonstige Beschäftigte -146.905,24 -334.259 -269.410 -267.875 -275.508 -276.508
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -36.474,04 -169.500 -113.400 -118.052 -121.580 -124.596
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -4.295.019,84 -5.304.184 -5.662.720 -5.943.141 -6.122.065 -6.298.178
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -15.978.847,99 -19.353.919 -20.808.913 -21.835.843 -22.497.775 -23.145.921
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -381.383,15 -485.215 -439.267 -461.180 -474.279 -486.334
 40320200 GUV-Beiträge -449.494,91 -420.000 -430.000 -440.000 -450.000 -460.000
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -857.989,77 -985.000 -1.035.000 -1.035.000 -1.035.000 -1.035.000
 40410100 Freie Heilfürsorge -335.089,33 -380.400 -380.000 -380.000 -380.000 -380.000
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -6.612.743,03 -12.634.257 -14.327.915 -13.723.736 -11.499.545 -11.863.295
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -471.398,65 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -768.238,91 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -1.090.565,57 -2.109.921 -2.450.074 -2.374.206 -2.012.420 -2.099.803
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -77.780,78 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -126.759,42 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -763.192,00 0 -191.530 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -400.468,37 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -422.920,75 -123.968 -214.350 -215.828 -217.128 -218.328
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -220.618,85 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -1.335.657,63 -1.881.359 -2.192.507 -2.255.210 -2.305.348 -2.343.171
48
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -264.459,00 -310.897 -317.060 -323.264 -325.580 -329.080
14 Versorgungsaufwendungen -11.996.612,60 -17.573.794 -20.044.838 -20.192.225 -16.975.588 -17.367.119
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -8.110.901,86 -7.485.755 -7.821.831 -7.804.161 -7.765.252 -7.958.031
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -797.458,82 -870.000 -911.100 -911.100 -911.100 -911.100
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -1.547.708,34 -2.065.000 -2.565.000 -2.565.000 -2.565.000 -2.565.000
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -1.322.355,00 -6.107.534 -7.445.390 -7.574.398 -4.865.620 -5.025.778
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -25.547 -28.355 -27.195 -17.133 -17.647
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -218.188,58 -1.019.958 -1.273.162 -1.310.371 -851.483 -889.563
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -35.317.443,23 -34.605.801 -38.330.055 -35.254.921 -35.003.594 -34.730.144
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -180.784,09 -240.900 -452.500 -219.000 -224.000 -218.000
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -300.977,06 -414.000 -378.700 -375.300 -375.300 -375.300
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -28.498,88 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -82.035,02 -31.700 -85.600 -33.200 -33.200 -33.200
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -102.968,56 -162.500 -273.900 -275.200 -277.700 -279.200
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, 
Plätze -2.813.533,31 -2.525.000 -2.860.000 -2.860.000 -2.860.000 -2.860.000
 42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -742.919,76 -724.000 -700.000 -700.000 -700.000 -700.000
 42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtun -73.936,21 -280.000 -215.000 -250.000 -280.000 -280.000
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -343.529,93 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -517.815,94 -737.150 -703.240 -715.450 -703.330 -801.680
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.027.592,14 -1.143.160 -1.135.500 -1.137.700 -1.139.700 -1.141.700
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -2.005.756,71 -3.273.590 -2.541.640 -1.943.240 -2.145.940 -2.121.840
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -2.143.963,77 -1.716.345 -1.423.100 -1.526.600 -1.415.600 -1.439.100
 42310000 Mieten und Pachten -1.275.270,56 -1.110.589 -1.440.930 -1.284.080 -1.247.610 -1.245.110
 42310100 Mieten Kopierautomaten -157.855,29 -133.300 -154.980 -155.800 -158.230 -159.830
 42320000 Leasing -200.869,74 -120.000 -380.000 -380.000 -380.000 -380.000
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -200.159,05 -199.050 -205.450 -203.450 -203.450 -203.450
 42410100 Grundbesitzabgaben -555.877,90 -565.200 -611.200 -611.200 -611.200 -611.200
 42410200 Heizung -239.696,79 -183.550 -218.550 -208.550 -208.550 -208.550
 42410300 Reinigung -205.999,12 -301.850 -241.900 -241.700 -240.700 -240.700
 42410400 Beleuchtung -397.012,21 -440.800 -444.800 -444.800 -444.800 -444.800
 42410500 Wasser -27.460,23 -26.700 -26.700 -26.700 -26.700 -26.700
 42410600 Gebäudeversicherung -4.459,30 -3.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
49
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42410750 Überwachungsdienste -275.914,88 -134.100 -229.700 -149.700 -149.700 -149.700
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -687.687,19 -603.900 -660.800 -608.300 -608.800 -610.800
 42510100 Treibstoff -301.355,71 -278.350 -320.500 -320.500 -320.500 -320.500
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -13.782,46 -21.900 -10.800 -10.800 -10.800 -10.800
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -241.502,94 -461.900 -562.600 -564.800 -564.400 -668.800
 42610200 Aus- und Fortbildung -875.104,16 -1.597.050 -1.688.603 -1.708.576 -1.742.332 -1.761.532
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -2.415.720,74 -3.015.183 -2.931.013 -3.025.313 -3.055.913 -3.092.813
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -346.508,96 -396.300 -413.650 -384.400 -384.500 -382.500
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -1.168.064,32 -1.291.626 -1.684.076 -1.634.489 -1.627.976 -1.634.976
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -1.622.797,13 -985.950 -1.153.350 -1.102.250 -1.073.350 -1.036.650
 42710400 Veranstaltungen -1.382.097,12 -849.446 -1.062.946 -920.396 -995.046 -950.346
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -467.920,06 -162.747 -277.167 -215.967 -272.967 -217.467
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -292.035,66 -198.700 -218.800 -205.400 -210.700 -204.600
 42710500 Ausstellungen -752.614,97 -516.000 -420.000 -433.000 -433.000 -433.000
 42710600 Planungskosten -702.469,80 -2.053.200 -1.571.000 -1.406.000 -1.151.000 -876.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -2.191.641,99 -1.534.052 -1.158.000 -1.021.750 -955.140 -915.140
 42710800 Untersuchungskosten -1.392.756,93 -1.256.000 -1.381.000 -1.381.000 -1.381.000 -1.381.000
 42710900 Mittagsmahlzeit -2.515.961,24 -2.908.610 -4.048.100 -3.845.400 -3.845.400 -3.845.400
 42810000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von 
Vorräten 0,00 0 -380.500 -221.500 -227.500 -237.500
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -4.042.535,40 -3.887.603 -5.541.960 -4.381.610 -4.195.760 -4.108.460
16 Abschreibungen -27.711.005,53 -23.631.303 -24.767.601 -24.233.840 -24.030.688 -23.550.847
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -5.937.642,90 -5.608.396 -5.528.164 -5.661.170 -5.916.363 -5.861.664
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -342.136,15 -411.255 -405.759 -406.578 -385.849 -363.611
 47111000 AfA unbebaute 
Grundst.u.grundstücksgl. R 0,00 -304 0 0 0 0
 47113000 AfA auf Gebäude -1.983.446,06 -1.910.050 -2.178.150 -2.084.960 -1.980.813 -1.899.421
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -9.424.915,11 -8.939.936 -9.624.808 -9.591.095 -9.580.133 -9.543.923
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -134.875,62 -134.089 -132.281 -126.839 -121.393 -118.708
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -1.226.452,90 -1.049.857 -996.785 -949.292 -814.755 -834.569
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -4.045.887,56 -3.496.377 -3.720.714 -3.193.266 -2.914.342 -2.611.910
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter 0,00 -63.900 -63.900 -3.600 0 0
 47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -14.081,73 0 0 0 0 0
 47211110 Einzelwertberichtigung -2.361.380,58 0 0 0 0 0
 47211120 Pauschalwertberichtigung -343.595,74 0 0 0 0 0
50
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -1.896.591,18 -2.017.140 -2.117.040 -2.217.040 -2.317.040 -2.317.040
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -8.050.404,23 -20.105.973 -22.060.620 -26.637.937 -31.224.635 -35.572.077
 45100000 Zinsaufwendungen an Bund -1.361,70 0 0 0 0 0
 45150000 Zinsaufwendungen an verb. 
Untern. -304.873,47 -486.597 -376.020 -286.660 -238.421 -198.185
 45150001 Zinsaufwendungen aus 
Kontenpooling a. ve -972.699,77 -629.400 -779.800 -935.760 -1.091.720 -1.247.680
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -2.496.412,87 -7.207.005 -8.497.108 -10.211.277 -11.227.651 -11.815.580
 45170100 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_INV -2.864.086,82 -7.334.777 -8.043.462 -8.530.970 -9.287.590 -10.111.735
 45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. 
Bereichen -473.892,42 -307.513 -292.213 -276.913 -261.613 -246.313
 45180100 Zinsaufwend. an s. inl. B. 
Konzernfinanz -701.904,75 -670.867 -639.736 -608.606 -577.475 -577.475
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite -11.463,26 -1.848.461 -1.974.681 -4.374.831 -7.150.889 -9.985.373
 45210200 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_LK 0,00 -1.173.553 -1.000.100 -892.440 -870.852 -872.236
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -410,90 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500
 45910100 Kreditbeschaf.kosten 
Konzernfinanzierung 0,00 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 45920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -83.744,50 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -139.553,77 -10.300 -20.000 -82.980 -80.924 -80.000
18 Transferaufwendungen -315.525.697,93 -356.491.455 -391.708.714 -406.167.111 -421.236.914 -414.896.309
 43110000 Zuweisungen an das Land -62.020,10 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -531.075,09 -56.550 -56.550 -56.550 -56.550 -56.550
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -51.198.371,91 -57.489.953 -77.580.296 -83.053.012 -85.338.227 -72.258.442
 43160000 Zuschüsse an sonstige öff. 
Sonderr. -164.048,00 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -1.242.859,09 -1.122.014 -1.385.000 -1.420.000 -1.328.000 -1.367.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -59.698.134,48 -68.128.515 -69.635.599 -72.040.989 -75.644.777 -77.343.548
 43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. 
übriger Bereich -1.957.190,07 -5.673.700 -3.800.000 -2.400.000 -2.100.000 0
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -611.838,53 -610.100 -608.300 -606.600 -604.800 -586.100
 43310000 Soz. Leist. an nat. Pers. außerh. v. 
Ein -57.188.115,17 -61.559.987 -65.512.125 -67.513.525 -69.240.125 -70.524.725
 43310100 Soz.Leist. an nat. Pers. in bes. 
Wohnfor -3.197.269,25 -3.264.850 -3.680.000 -3.890.000 -4.100.000 -4.300.000
 43310300 Soz. Leist. außerh.v. 
Einrichtungen Einm -1.478,98 0 0 0 0 0
 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -37.701.018,76 -41.245.187 -43.637.317 -44.369.317 -45.149.817 -45.796.689
 43320300 Soz.Leist. innerh. v. Einrichtungen 
Einm -479,82 0 0 0 0 0
51
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -89.105.266,57 -103.633.700 -111.871.600 -116.279.600 -122.700.600 -127.451.600
 43410000 Gewerbesteuerumlage -11.658.014,00 -12.409.091 -12.647.727 -13.244.318 -13.681.818 -13.920.455
 43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -825.896,00 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -382.622,11 -262.508 -258.900 -257.900 -256.900 -255.900
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -201.911.130,44 -210.156.466 -219.122.067 -218.681.685 -220.871.775 -222.923.648
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -231.290,70 -462.800 -461.082 -462.240 -460.940 -460.940
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -116.204,76 -455.000 -346.650 -355.750 -345.850 -356.150
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -537.259,91 -648.672 -751.795 -749.795 -749.795 -677.795
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -6.859.199,45 -7.928.700 -7.532.950 -7.684.150 -7.844.050 -8.009.050
 44290100 Vereinsbeiträge -302.412,35 -327.055 -336.955 -341.005 -341.105 -341.105
 44290200 GEMA-Gebühren -14.308,25 -18.700 -19.350 -18.850 -19.350 -18.850
 44310000 Geschäftsaufwendungen -409.160,11 -578.350 -655.230 -543.437 -547.630 -511.630
 44310010 Geschäftsaufwendungen 
Konzernfinanzierun 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 44310100 Bürobedarf -364.473,72 -484.012 -469.000 -468.100 -468.900 -465.900
 44310200 Bücher und Zeitschriften -136.756,05 -175.100 -180.634 -182.864 -184.984 -229.514
 44310300 Postgebühren -212.514,61 -402.950 -385.150 -372.350 -372.350 -212.350
 44310400 Telekommunikation -81.001,98 -133.550 -106.550 -106.750 -110.850 -105.450
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -27.207,99 -65.450 -57.950 -57.450 -57.450 -52.450
 44310600 Dienstreisen -150.377,30 -222.946 -266.000 -264.815 -266.039 -267.674
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -100.148,46 -117.208 -116.780 -111.970 -112.090 -112.013
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -477.062,62 -219.800 -222.700 -222.700 -222.700 -222.700
 44310900 Datenverarbeitung -6.974.413,95 -8.914.059 -10.498.650 -9.956.950 -9.874.050 -10.016.150
 44311000 Hausrat -190.472,87 -120.420 -156.100 -165.948 -159.100 -159.100
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.504.047,89 -2.452.550 -2.807.370 -2.807.370 -2.807.670 -2.807.670
 44410100 Steuern vom Einkommen und 
Ertrag -148.811,72 0 0 0 0 0
 44500000 Erstattungen an den Bund -78.188,23 -78.900 -78.100 -78.100 -78.100 -78.100
 44510000 Erstattungen an das Land -81.552,74 -96.000 -96.000 -96.000 -96.000 -96.000
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -7.266.170,97 -5.542.677 -6.737.623 -5.592.629 -5.600.697 -5.609.007
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -1.849,95 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher -3.066.941,51 -3.338.815 -3.442.776 -3.614.415 -3.722.548 -3.833.923
 44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -2.460.378,54 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200
 44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.922.812,97 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -40.388.316,56 -41.431.383 -41.412.192 -41.593.297 -42.795.797 -43.654.897
52
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -6.680.888,52 -7.113.800 -7.050.100 -7.050.100 -7.050.100 -7.050.100
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -30.551.059,64 -31.291.361 -33.752.900 -33.752.900 -33.752.900 -33.770.900
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -3.768.479,55 -3.984.900 -3.965.300 -3.965.300 -3.935.300 -3.935.300
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -9.149.473,88 -10.158.318 -10.163.900 -10.163.900 -10.163.900 -10.178.300
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -5.836.850,64 -7.076.200 -7.195.000 -7.195.000 -7.195.000 -7.197.500
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -47.987,32 -58.120 -57.880 -57.880 -57.930 -57.930
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -2.404.108,39 -2.467.820 -2.495.700 -2.495.700 -2.495.700 -2.495.700
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -67.974,24 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -355.136,70 -375.800 -350.800 -350.800 -350.500 -332.500
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -574.279,00 -563.600 -510.700 -512.100 -512.100 -512.100
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -2.432,26 -2.000 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300
 44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -8.150,25 -5.800 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -10.353.126,40 -9.549.300 -10.589.400 -11.184.700 -11.813.200 -12.477.800
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -3.994.096,81 -4.669.200 -4.766.100 -4.959.670 -5.150.400 -5.350.900
 44610000 
Leist.bet.Umsetz.Grundsich.Arbeitss. -52.984.351,98 -54.677.000 -57.132.000 -57.192.000 -57.202.000 -57.312.000
 44811000 Bußgelder -1.500,00 0 0 0 0 0
 44821000 Säumniszuschläge -15.472,87 0 0 0 0 0
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -12.416,01 -26.050 -23.000 -23.000 -23.000 -22.500
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -9,82 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -740.214.647,94 -822.554.686 -888.725.899 -911.677.390 -932.631.493 -937.686.673
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -21.024.348,55 -73.865.771 -109.210.839 -111.158.186 -110.234.659 -108.591.344
22 außerordentliche Erträge 3.609.677,03 0 0 0 0 0
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 9.508,03 0 0 0 0 0
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 2.838,58 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 1.174.813,50 0 0 0 0 0
 50410000 Zuschreibung a.d. Werterhöhung 
v. Vermög 2.321.396,33 0 0 0 0 0
 53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 55.246,46 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 20.378,66 0 0 0 0 0
 53140000 Ertr. Veräuß. Fi.Vermögen 25.495,47 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1.983.775,48 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -1.192.807,00 0 0 0 0 0
53
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -3.594,06 0 0 0 0 0
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag -615,70 0 0 0 0 0
 51320000 Außerplanmäßige Abschreibungen 
Finanzv. -572.879,73 0 0 0 0 0
 53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
Gebäude -524,00 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -207.734,18 0 0 0 0 0
 53240000 Aufw. aus Veräußerung 
Finanzvermögen -5.620,81 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 1.625.901,55 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -19.398.447,00 -73.865.771 -109.210.839 -111.158.186 -110.234.659 -108.591.344
26 Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren 
gem. § 2 Abs. 6 KomHKVO 5.949.990,59 -13.448.456 -87.314.227 -196.525.066 -307.683.252 -417.917.911
54
Übersicht Ergebnishaushalt 2025
Gesamtergebnishaushalt 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer-
ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
010 Ref. Oberbürgermeisterin, 
Kommunikation und Rat 88.429 -10.371.899 -10.283.470 0 0 0
10 FB Personal und 
Organisation 1.501.798 -13.361.928 -11.860.130 0 0 0
11 Stabsstelle Erich Maria 
Remarque 27.600 -872.007 -844.407 0 0 0
12 Ref. Nachhaltige 
Stadtentwicklung 1.326.956 -5.370.196 -4.043.240 0 0 0
14 Rechnungsprüfungsamt 15.707 -1.827.642 -1.811.935 0 0 0
15 Ref. Digitalisierung und IT 761.452 -12.874.842 -12.113.390 0 0 0
16 Ref. Chancengleichheit 32.374 -1.239.859 -1.207.485 0 0 0
18 Sicherheitstechnischer Dienst 0 -260.839 -260.839 0 0 0
20 FB Finanzen und Controlling 3.271.478 -12.800.706 -9.529.228 0 0 0
209 FB Finanzen und Controlling - 
Sonderbudget 476.899.039 -95.633.509 381.265.530 0 0 0
30 FB Recht und Datenschutz 147.805 -3.370.055 -3.222.250 0 0 0
32 FB Bürger und Ordnung 12.354.284 -21.452.819 -9.098.536 0 0 0
37 Feuerwehr 17.539.774 -46.490.874 -28.951.100 0 0 0
40 FB Bildung, Schule und Sport 12.068.184 -83.400.949 -71.332.765 0 0 0
41 FB Kultur 3.138.099 -38.659.015 -35.520.916 0 0 0
50 FB Soziales 198.100.967 -267.530.627 -69.429.660 0 0 0
51 FB Kinder, Jugendliche und 
Familien 34.524.764 -177.442.821 -142.918.057 0 0 0
61 FB Städtebau 8.793.706 -47.870.859 -39.077.154 0 0 0
62 FB Geodaten und 
Verkehrsanlagen 7.526.487 -36.992.322 -29.465.835 0 0 0
68 FB Umwelt und Klimaschutz 905.635 -9.388.949 -8.483.314 0 0 0
69 Ref. Mobile Zukunft 490.525 -1.513.185 -1.022.660 0 0 0
Summe 779.515.061 -888.725.899 -109.210.839 0 0 0
55
56
Gesamtfinanzhaushalt 
2025
57
Gesamtfinanzhaushalt
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 291.785.843,70 309.695.100 318.295.100 332.195.100 344.395.100 343.195.100
 60110000 Grundsteuer A 92.693,26 103.000 103.000 103.000 103.000 103.000
 60120000 Grundsteuer B 33.960.437,64 35.200.000 35.600.000 36.000.000 36.500.000 36.500.000
 60130000 Gewerbesteuer 146.558.437,90 156.000.000 159.000.000 166.500.000 172.000.000 175.000.000
 60210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 82.130.697,00 89.300.000 94.100.000 99.500.000 105.100.000 100.300.000
 60220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 21.777.950,00 23.300.000 23.600.000 24.100.000 24.600.000 25.200.000
 60310000 Vergnügungssteuer 4.534.368,03 4.700.000 4.800.000 4.900.000 5.000.000 5.000.000
 60320000 Hundesteuer 907.237,57 885.900 885.900 885.900 885.900 885.900
 60330000 Jagdsteuer 6.853,14 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 60340000 Zweitwohnungssteuer 229.094,75 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 60520000 Leistungen w. der Ums. der 
Grundsicherung 1.588.074,41 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 166.855.115,83 177.236.186 179.175.711 182.278.580 183.523.135 185.650.656
 61110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 101.429.608,00 107.651.700 107.200.000 111.700.000 113.300.000 116.000.000
 61310000 Sonstge allgemeine Zuweisungen 
Land 9.679.302,73 9.527.000 10.270.000 10.760.000 10.910.000 11.210.000
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 1.530.983,31 1.740.423 1.783.401 1.419.258 1.269.085 1.135.175
 61410000 Zuweisungen und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 16.148.312,19 18.827.368 17.114.482 15.727.999 15.557.327 15.535.994
 61420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 29.123,69 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
 61440000 Zuweis. lfd.Zwecke v.gesetzl. 
Sozialversicherungen 1.193.770,80 1.196.679 1.594.910 1.395.587 1.395.587 1.395.587
 61450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 0,00 20.000 0 0 0 0
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 68.798,38 83.216 12.000 12.000 12.000 12.000
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 1.777.323,43 1.556.700 1.661.418 1.574.236 1.389.636 532.400
 61910000 Leistungsbeteiligung für die 
Umsetzung der Grund- 34.997.893,30 36.608.100 39.514.500 39.664.500 39.664.500 39.804.500
3 sonstige Transfereinzahlungen 6.272.354,80 8.148.538 9.977.695 9.961.500 10.002.105 10.030.210
 62110000 Ersatz von sozialen Leistungen 
außerhalb von Ein- 874.960,35 938.500 909.657 936.762 963.867 990.972
 62110100 Ersatz sozialer Leistungen AvE in 
bes. Wohn.SGB IX 2.021,52 10.000 2.000 2.000 2.000 2.000
 62120000 AvE Unterhaltsansprüche nach 
dem BGB 1.771.123,65 3.934.088 4.039.088 4.039.588 4.043.088 4.044.088
 62120100 AvE Unterhaltsansp. nach BGB in 
bes. Wohn. SGB IX 373,52 500 0 0 0 0
 62130000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern a.v.E. 1.350.931,21 1.410.200 1.548.300 1.545.800 1.553.300 1.553.300
 62130100 Leist. v. Sozialleistungstr. AvE 
bes. Wohn. SGB IX 9.598,96 11.200 11.200 11.200 11.200 11.200
58
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 62140000 Sonstige Ersatzleistungen a.v.E. 341.694,98 237.100 445.500 448.000 450.500 450.500
 62140100 Sonstige Ersatzleistungen AvE in 
bes. Wohn. SGB IX 1.458,46 200 200 200 200 200
 62150000 Rückzahlung gewährter Hilfen 
a.v.E. 263.878,62 400.800 566.300 541.300 541.300 541.300
 62210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 
(nicht SGB VI) 1.318.780,75 893.050 2.167.350 2.146.350 2.146.350 2.146.350
 62210100 IvE Kostenbeitr. aus lfd. 
Ansprüchen nach SGB VI 33.204,16 45.500 51.500 51.500 51.500 51.500
 62220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/Schadense) 18.358,13 11.300 11.300 10.300 10.300 10.300
 62230000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern i.v.E. 260.035,58 215.000 188.100 191.300 191.300 191.300
 62230400 IvE sonst. Leist. 
Sozialleistungsträger 0,00 2.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 62240000 Sonstige Ersatzleistungen i.v.E. 23.387,98 37.800 34.900 34.900 34.900 34.900
 62250000 Rückzahlung gewährter Hilfen 
i.v.E. 2.546,93 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 27.474.764,68 27.394.860 31.661.200 32.309.900 33.007.400 33.739.800
 63110000 Verwaltungsgebühren 8.466.186,63 8.623.500 8.858.500 8.858.500 8.858.500 8.858.500
 63210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 18.971.073,95 18.764.360 22.795.700 23.444.400 24.141.900 24.874.300
 63610000 Zweckgebundene Abgaben 37.504,10 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
5 privatrechtliche Entgelte 7.840.014,04 7.189.946 8.512.641 8.419.808 8.428.008 8.439.628
 64110000 Mieten und Pachten 3.071.963,03 2.454.660 2.625.480 2.525.480 2.529.380 2.529.380
 64210000 Einzahlungen aus Verkauf 333.863,25 321.500 315.500 316.000 316.300 313.700
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 4.434.187,76 4.413.786 5.571.661 5.578.328 5.582.328 5.596.548
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 165.220.331,17 172.220.616 183.436.713 187.201.884 194.461.960 199.413.411
 64800000 Erstattungen vom Bund 141.046,36 167.816 167.900 167.900 167.900 167.900
 64810000 Erstattungen vom Land 136.612.967,51 144.284.270 153.497.894 156.564.265 163.891.061 168.591.081
 64820000 Erstattungen von Kommunen 9.608.982,20 6.890.900 7.932.900 8.044.200 8.051.600 8.059.200
 64840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 7.675.906,62 8.321.417 8.689.150 9.096.890 9.359.839 9.629.616
 64850000 Erstattungen von verb. Unt., Bet., 
Sond. 9.538.872,72 11.107.864 11.681.469 11.973.329 11.724.260 11.698.314
 64860000 Erstattungen von so. öffentlichen 
SoRe 511.342,67 546.249 562.000 562.000 562.000 562.000
 64870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 25.416,35 22.700 22.700 22.700 22.700 22.700
 64880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 1.105.796,74 879.400 882.700 770.600 682.600 682.600
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 13.647.916,29 19.280.526 20.017.441 20.093.397 20.544.872 21.071.598
 66150000 Zinseinzahlungen von verb. 
Untern. 362.298,77 712.500 664.300 678.500 692.700 706.900
 66150100 Zinseinzahlungen verb. Untern. 
Konzernfinanzie_INV 7.129.553,19 12.432.783 12.956.311 13.396.163 14.096.006 14.861.509
 66150200 Zinseinzahlungen verb. Untern. 
Konzernfinanzie_LK 0,00 1.473.553 1.300.100 1.192.440 1.170.852 1.172.236
59
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 66170000 Zinseinzahlungen von 
Kreditinstituten 1.046.829,83 259.238 141.770 146.220 164.640 183.060
 66180000 Zinseinzahlungen von übr. inl. 
Bereichen 218.563,83 70.200 70.000 64.500 59.000 53.500
 66190000 Zinseinzahlungen von ausl. 
Bereichen 143.701,26 0 0 0 0 0
 66510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 4.291.497,58 3.804.148 4.368.121 4.101.621 3.847.721 3.593.321
 66910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 181.720,25 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
 66980000 Finanzeinzahlungen aus 
Derivatgeschäften 51.331,00 28.104 16.839 13.953 13.953 1.072
 66990000 Sonstige Finanzeinzahlungen 222.420,58 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 17.742.553,90 15.979.219 15.871.591 15.883.826 15.846.485 15.808.623
 65110000 Konzessionsabgaben 8.222.683,12 8.156.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400
 65220000 Einz. aus erh. Umsatzsteuer 5.528,87 0 0 0 0 0
 65230000 Einz. aus Erst. von Vorsteuern 1.733.076,37 0 0 0 0 0
 65610000 Bußgelder 5.056.888,87 5.585.500 5.382.500 5.382.500 5.382.500 5.382.500
 65620000 Säumniszuschläge 685.827,61 670.000 715.000 715.000 715.000 715.000
 65630000 Einzahlungen a. Inanspr. v. 
Bürgschaften 937.093,11 892.319 916.891 829.126 791.785 753.923
 65910000 Andere sonstige ordentl. Erträge 1.101.455,95 675.000 677.800 777.800 777.800 777.800
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 696.838.894,41 737.144.991 766.948.092 788.343.995 810.209.065 817.349.026
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -127.131.500,87 -142.929.492 -152.998.569 -161.617.428 -166.928.278 -171.792.852
 70000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 5.120.000 4.946.000 3.600.000 3.600.000 3.600.000
 70110000 Bezüge der Beamten -22.686.491,58 -25.541.653 -27.021.427 -28.197.675 -29.085.995 -29.934.298
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -81.966.662,04 -95.075.362 -101.784.432 -106.538.661 -110.086.076 -113.252.017
 70190000 Dienstauszahlungen sonst. 
Beschäftigte -193.047,24 -503.759 -382.810 -385.927 -397.088 -401.104
 70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -4.294.238,82 -5.304.184 -5.662.720 -5.943.141 -6.122.065 -6.298.178
 70320000 Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer -16.810.711,85 -20.259.134 -21.678.180 -22.737.023 -23.422.053 -24.092.255
 70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beamte u. AN -1.180.349,34 -1.365.400 -1.415.000 -1.415.000 -1.415.000 -1.415.000
11 Versorgungsauszahlungen -16.338.703,81 -10.420.755 -11.297.931 -11.280.261 -11.241.352 -11.434.131
 71110000 Versorgungsauszahlung für 
Beamte -14.214.054,40 -8.355.755 -8.732.931 -8.715.261 -8.676.352 -8.869.131
 71410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -2.124.649,41 -2.065.000 -2.565.000 -2.565.000 -2.565.000 -2.565.000
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-33.457.162,64 -34.605.801 -38.330.055 -35.254.921 -35.003.594 -34.730.144
 72000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. 
Anlagen -636.440,91 -706.600 -936.800 -647.500 -652.500 -646.500
60
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -4.228.245,98 -4.191.500 -4.548.900 -4.585.200 -4.617.700 -4.619.200
 72210000 Unterh. des beweglichen 
Vermögens -503.932,84 -737.150 -703.240 -715.450 -703.330 -801.680
 72210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.026.015,55 -1.143.160 -1.135.500 -1.137.700 -1.139.700 -1.141.700
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -2.179.103,88 -3.273.590 -2.541.640 -1.943.240 -2.145.940 -2.121.840
 72220100 Erwerb EDV -1.657.471,22 -1.716.345 -1.423.100 -1.526.600 -1.415.600 -1.439.100
 72310000 Mieten und Pachten -1.408.224,89 -1.243.889 -1.595.910 -1.439.880 -1.405.840 -1.404.940
 72320000 Leasing -212.890,99 -120.000 -380.000 -380.000 -380.000 -380.000
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. 
Anl. -1.870.653,65 -1.855.050 -1.980.100 -1.887.900 -1.886.900 -1.886.900
 72510000 Haltung von Fahrzeugen -984.588,42 -882.250 -981.300 -928.800 -929.300 -931.300
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte -1.166.823,74 -2.080.850 -2.262.003 -2.284.176 -2.317.532 -2.441.132
 72710000 Besondere Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. -13.113.697,73 -15.167.814 -16.319.102 -15.575.365 -15.385.992 -14.969.892
 72810000 Erwerb von Vorräten 0,00 0 -380.500 -221.500 -227.500 -237.500
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -4.469.072,84 -3.887.603 -5.541.960 -4.381.610 -4.195.760 -4.108.460
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -7.759.759,51 -20.105.973 -22.060.620 -26.637.937 -31.224.635 -35.572.077
 75100000 Zinsauszahlungen an Bund -1.361,70 0 0 0 0 0
 75150000 Zinsauszahlungen an verb. 
Untern. -1.103.834,84 -1.115.997 -1.155.820 -1.222.420 -1.330.141 -1.445.865
 75170000 Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute -2.421.813,74 -7.207.005 -8.497.108 -10.211.277 -11.227.651 -11.815.580
 75170100 Zinsauszahlungen an KI aus 
Konzernfin_INV -2.863.719,29 -7.334.777 -8.043.462 -8.530.970 -9.287.590 -10.111.735
 75180000 Zinsauszahlungen an s. inl. 
Bereichen -322.812,50 -307.513 -292.213 -276.913 -261.613 -246.313
 75180100 Zinsausz. Sonstige Konzernfin. -701.997,01 -670.867 -639.736 -608.606 -577.475 -577.475
 75210000 Zinsauszahlungen 
Liquiditätskredite -11.443,26 -1.848.461 -1.974.681 -4.374.831 -7.150.889 -9.985.373
 75210200 Zinsauszahlungen an KI aus 
Konzernfin_LK 0,00 -1.173.553 -1.000.100 -892.440 -870.852 -872.236
 75350000 Ausbuchung Kleinbeträge -9,82 0 0 0 0 0
 75910000 Kreditbeschaffungskosten -410,90 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500
 75910100 Kreditbeschaffungskosten 
Konzernfinanzierung 0,00 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 75920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -202.010,50 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -130.345,95 -10.300 -20.000 -82.980 -80.924 -80.000
14 Transferauszahlungen -305.352.755,45 -356.491.455 -391.708.714 -406.167.111 -421.236.914 -414.896.309
 73110000 Zuweisungen an Land -62.020,10 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100
 73120000 Zuweisungen an Gemeinden 
(GV) -545.199,63 -56.550 -56.550 -56.550 -56.550 -56.550
 73150000 Zuschüsse an verb. Unternehmen -41.241.209,51 -57.489.953 -77.580.296 -83.053.012 -85.338.227 -72.258.442
61
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 73160000 Zuschüsse an sonstige öffentliche 
SoRe -164.048,00 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000
 73170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -1.231.466,63 -1.122.014 -1.385.000 -1.420.000 -1.328.000 -1.367.000
 73180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -60.808.259,34 -73.802.215 -73.435.599 -74.440.989 -77.744.777 -77.343.548
 73210000 Schuldendiensthilfen an Land 896,12 0 0 0 0 0
 73250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -584.205,43 -610.100 -608.300 -606.600 -604.800 -586.100
 73310000 Soz. Leist. an nat. Pers. außerh. 
v. Einrichtungen -57.263.106,21 -61.559.987 -65.512.125 -67.513.525 -69.240.125 -70.524.725
 73310100 Soz.Leist. an nat. Pers. in bes. 
Wohnformen SGB IX -3.222.033,89 -3.264.850 -3.680.000 -3.890.000 -4.100.000 -4.300.000
 73310300 Soz. Leist. außerh.v. 
Einrichtungen Einmalzahlung -1.278,98 0 0 0 0 0
 73320000 Soz. Leist. an nat. Personen in 
Einrichtungen -37.469.236,92 -41.245.187 -43.637.317 -44.369.317 -45.149.817 -45.796.689
 73320300 Soz.Leist. innerhalb von 
Einrichtungen Einmalzahl. -479,82 0 0 0 0 0
 73390000 Sonstige soziale Leistungen -89.974.666,58 -103.633.700 -111.871.600 -116.279.600 -122.700.600 -127.451.600
 73390200 AvE Sonstige soz. Leistungen 2.151,46 0 0 0 0 0
 73390300 IvE Sonstige soz. Leistungen 5.943,28 0 0 0 0 0
 73410000 Gewerbesteuerumlage -11.658.014,00 -12.409.091 -12.647.727 -13.244.318 -13.681.818 -13.920.455
 73710000 Allgemeine Umlagen an Land -825.896,00 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200
 73910000 Sonstige Transferauszahlungen -310.625,27 -262.508 -258.900 -257.900 -256.900 -255.900
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -199.333.970,42 -210.157.666 -219.122.067 -218.681.685 -220.871.775 -222.923.648
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsausz. -386.138,02 -917.800 -807.732 -817.990 -806.790 -817.090
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. 
Tätigkeit -552.883,03 -648.672 -751.795 -749.795 -749.795 -677.795
 74290000 Inanspruchnahme von Rechten 
und Diensten -7.088.106,39 -8.274.455 -7.889.255 -8.044.005 -8.204.505 -8.369.005
 74310000 Geschäftsauszahlungen -8.853.926,11 -11.433.945 -13.114.844 -12.453.434 -12.376.243 -12.355.031
 74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.637.697,06 -2.452.550 -2.807.370 -2.807.370 -2.807.670 -2.807.670
 74420000 Abzugsfähige Vorsteuer -9.603,79 0 0 0 0 0
 74430000 Umsatzsteuer Zahllast -1.642.328,53 0 0 0 0 0
 74500000 Erstattungen an den Bund -73.648,63 -78.900 -78.100 -78.100 -78.100 -78.100
 74510000 Erstattungen an das Land -83.835,99 -96.000 -96.000 -96.000 -96.000 -96.000
 74520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -6.408.120,98 -5.542.677 -6.737.623 -5.592.629 -5.600.697 -5.609.007
 74530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -2.346,55 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 74540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherungen -3.108.460,53 -3.338.815 -3.442.776 -3.614.415 -3.722.548 -3.833.923
 74540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -2.310.130,19 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200
 74540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -1.755.330,91 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200
62
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 74550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -101.132.354,51 -104.591.402 -107.024.872 -107.207.377 -108.379.627 -109.255.627
 74560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -8.150,25 -5.800 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300
 74570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -9.904.137,94 -9.549.300 -10.589.400 -11.184.700 -11.813.200 -12.477.800
 74580000 Erstattungen an übrige Bereiche -3.992.505,95 -4.669.200 -4.766.100 -4.959.670 -5.150.400 -5.350.900
 74610000 Leistungsbeteiligung für die 
Umsetzung der Grund- -49.354.851,48 -54.677.000 -57.132.000 -57.192.000 -57.202.000 -57.312.000
 74810000 Bußgelder -1.500,00 0 0 0 0 0
 74820000 Säumniszuschläge -15.472,87 0 0 0 0 0
 74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit -12.440,71 -27.250 -23.000 -23.000 -23.000 -22.500
16 = Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit -689.373.852,70 -774.711.142 -835.517.956 -859.639.343 -886.506.548 -891.349.161
17 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 
(Summe Zeile 9 abzüglich Summe Zeile 
16) 
7.465.041,71 -37.566.151 -68.569.864 -71.295.348 -76.297.483 -74.000.136
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 25.363.509,30 17.613.142 18.891.963 18.754.290 12.660.088 7.805.473
 68100000 Investitionszu. vom Bund 5.598.933,15 4.429.401 3.948.675 1.514.355 3.086.650 2.338.033
 68110000 Investitionszu. vom Land 18.983.745,43 13.048.466 14.828.600 17.129.360 9.488.500 5.397.200
 68150000 Investitionszu. von verb. Unt., 
Bet., Son. 0,00 135.275 54.688 50.575 24.938 10.240
 68160000 Investitionszu. von sonstigen öff. 
So Re 450.000,00 0 0 0 0 0
 68170000 Investitionszu. von privaten 
Unternehmen 305.316,67 0 60.000 60.000 60.000 60.000
 68180000 Investitionszu. von übrigen 
Bereichen 25.514,05 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 504.061,65 3.244.000 1.000.000 1.355.000 1.492.000 0
 68910000 Beiträge 504.061,65 3.244.000 1.000.000 1.355.000 1.492.000 0
20 Veräußerung von Sachvermögen 145.171,83 1.196.500 3.389.500 100.000 100.000 100.000
 68210000 Veräuß. v. Grundst.u.Geb. u. 
unbew. Verm.G. 69.045,00 1.196.500 3.389.500 100.000 100.000 100.000
 68311000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 
Euro 76.126,83 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 5.600.000,00 0 0 0 0 0
 68628000 
Einz.a.d.Verä.v.Kapitalmarktpapiere sons.inl. 
Ber. 
1.300.000,00 0 0 0 0 0
 68629000 
Einz.a.d.Verä.v.Kapitalmarktpapiere 
sons.ausl.Ber. 
4.300.000,00 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 14.847.482,65 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
 68850000 Rückflüsse von Ausleih. an verb. 
Unternehmen 940.000,00 0 0 0 0 0
63
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 68850100 Rückflüsse v. Ausleih. 
verb.Untern. a. Konzernfina 13.813.792,91 0 0 0 0 0
 68880000 Rückflüsse v. Ausl. a. übr. inl. 
Bereiche 0,00 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
 68880001 Rückflüsse v. Wohnbaudarlehen 93.689,74 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 46.460.225,43 22.163.642 23.391.463 20.319.290 14.362.088 8.015.473
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -2.047.952,75 -337.500 -2.287.500 -175.000 -175.000 -150.000
 78210000 
ErwerbvonGrundstückenu.Gebäuden -2.047.952,75 -337.500 -2.287.500 -175.000 -175.000 -150.000
25 Baumaßnahmen -38.422.687,36 -30.047.168 -44.494.900 -41.507.100 -25.086.500 -23.643.900
 78710000 
AuszahlungfürHochbaumaßnahmen -1.208.970,01 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 78720000 
AuszahlungfürTiefbaumaßnahmen -32.493.804,04 -20.430.300 -35.547.000 -35.311.500 -22.105.500 -20.210.500
 78730000 
Auszahlungfürsonst.Baumaßnahmen -4.719.913,31 -9.606.868 -8.937.900 -6.185.600 -2.971.000 -3.423.400
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -7.541.821,03 -9.346.565 -5.375.065 -9.357.415 -10.696.165 -4.213.578
 78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. 
Sachges. -7.541.821,03 -9.083.865 -4.905.065 -9.357.415 -10.696.165 -4.213.578
 78312000 Ausz. Erwerb VG >250 <1000 
EUR (Sammelposten) 0,00 -112.700 0 0 0 0
 78313000 Erwerb immaterieller 
Vermögensgegenstände 0,00 -150.000 -470.000 0 0 0
27 Erwerb von Finanzvermögensanlagen -21.441.635,29 -16.855.177 -21.239.077 -2.791.500 -2.529.400 -500.800
 78420000 Ausz.ErwerbvonAnteilsr.-
nbn.Aktien 0,00 -1.231.577 -3.301.577 0 0 0
 78430000 Ausz.ErwerbvonAnteilsr.-
s.Anteilsr. -14.690.577,00 0 0 0 0 0
 78530000 Ausz.ErwerbvonBeteil.-s.Anteilsr. -150.000,00 -15.122.800 -17.436.700 -2.290.700 -2.028.600 0
 78628000 Ausz. f.d.Erwerb v. 
Kapitalmarktpapiere son.inl.Be -4.087.456,74 0 0 0 0 0
 78629000 Ausz. f.d.Erwerb v. 
Kapitalmarktpapiere son.aus.Be -1.088.486,68 0 0 0 0 0
 78651000 Zuführung an Vers.Rückl. aktive 
Beamte -893.836,06 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800
 78652000 Zuführung an Vers.Rückl.Beamte 
Vers.Empf. -531.278,81 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000
28 Aktivierbare Zuwendungen -15.007.340,12 -28.784.800 -14.810.000 -12.325.000 -12.075.000 -10.685.000
 78110000 Investitionszu. an Land -3.197.608,00 -3.450.000 -3.600.000 -3.750.000 -3.900.000 -3.900.000
 78150000 Investitionszu. an ver. Unt. ,Bet. 
,Sond. -6.982.625,91 -3.450.000 0 0 0 0
 78180000 Investitionszu. an übrige Bereiche -4.827.106,21 -21.884.800 -11.210.000 -8.575.000 -8.175.000 -6.785.000
29 sonstige Investitionstätigkeit -26.286.000,00 0 0 0 0 0
 78853100 Ausleihungen an 
verb.Unternehmen>5 Jahre Konzernfi -26.286.000,00 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -110.747.436,55 -85.371.210 -88.206.542 -66.156.015 -50.562.065 -39.193.278
64
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
31 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe Zeile 30) -64.287.211,12 -63.207.568 -64.815.080 -45.836.725 -36.199.978 -31.177.805
32 Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -56.822.169,41 -100.773.719 -133.384.943 -117.132.073 -112.497.461 -105.177.940
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von Krediten 
und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
123.945.384,95 176.970.681 122.418.873 104.960.518 96.665.646 92.528.785
 69251000 Kreditauf.Investiti. verb.Untern < 
1 Jahr Laufzeit 12.500.000,00 0 0 0 0 0
 69270000 Kreditaufnahmen für Investitionen 
Kreditinstitute 0,00 63.207.568 64.815.080 45.836.725 36.199.978 31.177.805
 69271000 Kreditauf.Investit.Kreditin Euro < 
1 Jahr Laufzeit 39.559.384,95 0 0 0 0 0
 69273000 Kreditaufn.Investit.Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit 45.600.000,00 0 0 0 0 0
 69273010 Kreditaufn.Investit.kredite 
Kreditinstitute 26.286.000,00 0 0 0 0 0
 69274000 Kreditaufn.Investit.Kreditin 
Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 95.900.000 38.000.000 38.000.000 38.000.000 38.000.000
 69520000 Einzahl. Kredittilgung v. 
verb.Unterneh. Konzernf. 0,00 17.863.113 19.603.793 21.123.793 22.465.668 23.350.980
34 "Auszahlungen; Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
-68.974.781,21 -133.712.787 -80.804.920 -85.120.272 -87.864.604 -88.733.924
 79251000 Tilg.Kredite Investit. verb.Unter <1 
Jahr Laufzeit -937.500,00 0 0 0 0 0
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinsti 0,00 -19.949.674 -23.201.127 -25.996.479 -27.398.936 -27.382.944
 79271000 Tilg.Kredite Investi.Kreditin Euro 
<1Jahr Laufzeit -40.688.207,39 0 0 0 0 0
 79272000 Tilg.KrediteInvest.Kreditin Euro 
>1-5JahreLaufzeit -500.000,00 0 0 0 0 0
 79273000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit -13.139.616,72 0 0 0 0 0
 79273010 Tilg.Kredite Invest.kredite 
Kreditinstitute -11.022.192,14 0 0 0 0 0
 79274000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin 
Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 -17.863.113 -19.603.793 -21.123.793 -22.465.668 -23.350.980
 79279997 Verrechkto. Tilgung von Krediten 
für Investitionen 1.271.002,47 0 0 0 0 0
 79283000 Tilg.Kredite Invest. inl. Bereich 
>5Jahre Laufzeit -1.166.666,66 0 0 0 0 0
 79283010 Tilg.Kredite Invest. Sonstige Euro -2.791.600,77 0 0 0 0 0
 79920000 Auszah. Kredite an verb. 
Unternehmen Konzernf. 0,00 -95.900.000 -38.000.000 -38.000.000 -38.000.000 -38.000.000
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo 
aus Zeile 33 und 34) 54.970.603,74 43.257.894 41.613.953 19.840.246 8.801.042 3.794.861
36 Finanzmittelveränderung (Summe aus 
Zeile 32 und 35) -1.851.565,67 -57.515.825 -91.770.990 -97.291.827 -103.696.419 -101.383.079
65
Übersicht Finanzhaushalt 2025
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen 
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Auszahlungen 
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Saldo  
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Einzahlungen 
für   
Investitions-
tätigkeit 
Auszahlungen 
für 
Investitions-
tätigkeit 
Saldo  
aus 
Investitions-
tätigkeit 
Einzahlungen 
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Auszahlungen 
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Saldo  
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Verpflichtungs-
ermächtigungen
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11
010 Ref. Oberbürgerm., Kommunikation und Rat 54.500 -8.862.839 -8.808.339 0 -60.000 -60.000 0 0 0 0
10 FB Personal und Organisation 1.462.390 -11.544.758 -10.082.368 0 -500.800 -500.800 0 0 0 0
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque 27.600 -864.605 -837.005 0 0 0 0 0 0 0
12 Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung 1.323.421 -5.089.044 -3.765.623 257.813 -314.500 -56.688 0 0 0 -490.013
14 Rechnungsprüfungsamt 5.300 -1.360.378 -1.355.078 0 0 0 0 0 0 0
15 Ref. Digitalisierung und IT 760.000 -12.161.513 -11.401.513 0 -859.000 -859.000 0 0 0 -954.000
16 Ref. Chancengleichheit 30.900 -1.162.312 -1.131.412 0 0 0 0 0 0 0
18 Sicherheitstechnischer Dienst 0 -255.875 -255.875 0 0 0 0 0 0 0
20 FB Finanzen und Controlling 3.224.200 -10.345.649 -7.121.449 0 -504.000 -504.000 0 0 0 0
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 473.675.502 -90.367.338 383.308.164 3.289.500 -26.017.177 -22.727.677 122.418.873 -80.804.920 41.613.953 0
30 FB Recht und Datenschutz 132.500 -2.666.779 -2.534.279 0 0 0 0 0 0 0
32 FB Bürger und Ordnung 12.320.400 -19.630.710 -7.310.310 0 -92.000 -92.000 0 0 0 0
37 Feuerwehr 17.270.880 -35.877.413 -18.606.533 42.000 -1.581.600 -1.539.600 0 0 0 -3.706.900
40 FB Bildung, Schule und Sport 10.504.950 -79.660.898 -69.155.948 121.300 -2.867.400 -2.746.100 0 0 0 0
41 FB Kultur 2.757.400 -37.439.243 -34.681.843 0 -86.165 -86.165 0 0 0 0
50 FB Soziales 198.017.909 -263.799.198 -65.781.289 0 -74.000 -74.000 0 0 0 0
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 34.051.444 -172.417.221 -138.365.777 29.600 -2.357.000 -2.327.400 0 0 0 0
61 FB Städtebau 8.652.214 -46.637.847 -37.985.633 5.442.000 -8.083.000 -2.641.000 0 0 0 -1.205.375
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 1.392.900 -25.341.418 -23.948.518 13.259.650 -43.029.500 -29.769.850 0 0 0 -57.815.000
68 FB Umwelt und Klimaschutz 807.582 -8.680.360 -7.872.778 949.600 -1.765.400 -815.800 0 0 0 -30.000
69 Ref. Mobile Zukunft 476.100 -1.352.558 -876.458 0 -15.000 -15.000 0 0 0 0
Summe 766.948.092 -835.517.956 -68.569.864 23.391.463 -88.206.542 -64.815.080 122.418.873 -80.804.920 41.613.953 -64.201.288
Zusammenfassung
Einzahlungen Auszahlungen 
-Euro- -Euro-
Laufende Verwaltungstätigkeit  766.948.092 -835.517.956
Investitionstätigkeit  23.391.463 -88.206.542
Finanzierungstätigkeit  122.418.873 -80.804.920
Summe 912.758.428 -1.004.529.418
66
Zuschussübersicht 
67
Übersicht über die Zuschüsse 
Fachbereich
2023
Ist
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
Zuweisung an Gemeinden und Gemeindeverbände 6.607 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
Zuschüsse an übrige Bereiche 65.878 92.700 39.000 39.000 39.000 39.000
Gesamt: 72.485 117.700 64.000 64.000 64.000 64.000
Zuschüsse an übrige Bereiche 180.100 245.200 180.000 191.000 202.000 202.000
Gesamt: 180.100 245.200 180.000 191.000 202.000 202.000
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12)
Zuschüsse an private Unternehmen 111.215 0 0 0 0 0
Zuschüsse an übrige Bereiche 242.418 330.000 330.000 330.000 230.000 230.000
Gesamt: 353.634 330.000 330.000 330.000 230.000 230.000
Referat Chancengleichheit (16) 
Zuschüsse an private Unternehmen 80.000 82.600 85.000 85.000 85.000 85.000
Zuschüsse an übrige Bereiche 24.483 70.000 73.000 73.000 73.000 73.000
Gesamt: 104.483 152.600 158.000 158.000 158.000 158.000
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 33.218.557 32.295.438 31.640.181 33.495.897 34.010.912 18.808.227
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen 568.734 568.800 568.800 568.800 568.800 568.800
Gesamt: 33.787.292 32.864.238 32.208.981 34.064.697 34.579.712 1 9.377.027
Fachbereich Bürger und Ordnung (32)
Zuschüsse an übrige Bereiche 11.780 13.300 13.300 13.300 13.300 13.300
Gesamt: 11.780 13.300 13.300 13.300 13.300 13.300
Feuerwehr (37)
Zuschüsse an übrige Bereiche 0 70.000 22.425 22.425 22.425 22.425
Gesamt: 0 70.000 22.425 22.425 22.425 22.425
Fachbereich  Bildung, Schule und Sport (40) 
Zuschüsse an übrige Bereiche 2.160.820 2.333.431 2.335.383 2.335.383 2.279.709 2.279. 709
Gesamt: 2.160.820 2.333.431 2.335.383 2.335.383 2.279.709 2.279. 709
Fachbereich Kultur (41)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 11.757.881 11.248.000 14.016.500 14.683.500 15.103.700 15.536.600
Zuschüsse an übrige Bereiche 2.998.826 2.955.870 3.601.700 3.289.600 3.337.200 3.452.100
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen 43.104 41.300 39.500 37.800 36.000 17.300
Gesamt: 14.799.811 14.245.170 17.657.700 18.010.900 18.476.900 1 9.006.000
Zuschüsse an private Unternehmen 997.832 1.039.414 1.300.000 1.335.000 1.243.000 1.282.00 0
Zuschüsse an übrige Bereiche 2.311.564 2.763.200 2.865.300 2.914.200 3.141.200 3.221. 700
Gesamt: 3.309.396 3.802.614 4.165.300 4.249.200 4.384.200 4.503. 700
Zuschüsse an übrige Bereiche 49.764.178 55.181.514 56.368.191 59.057.881 62.547.543 6 3.856.314
Zuschüsse Sanierungsmaßnahmen übriger Bereiche 1.957.190 5.673.700 3.800.000 2.400.000 2.100.000 0
Gesamt: 51.721.368 60.855.214 60.168.191 61.457.881 64.647.543 6 3.856.314
Fachbereich Städtebau (61)
Zuweisung an Gemeinden und Gemeindeverbände 502.542 0 0 0 0 0
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 6.311.465 13.946.515 31.923.615 34.873.615 36.223.615 37 .913.615
Zuschüsse an übrige Bereiche 622.571 1.168.200 1.066.700 1.034.600 1.018.800 1.213.40 0
Gesamt: 7.436.578 15.114.715 32.990.315 35.908.215 37.242.415 39 .127.015
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Zuschüsse an übrige Bereiche 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500
Gesamt: 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)
Zuschüsse an private Unternehmen 53.812 0 0 0 0 0
Zuschüsse an übrige Bereiche 1.291.732 2.807.500 2.682.500 2.682.500 2.682.500 2.682. 500
Gesamt: 1.345.544 2.807.500 2.682.500 2.682.500 2.682.500 2.682. 500
Summe 115.291.791 132.960.182 152.984.595 159.496.001 164.991 .204 151.530.490
Referat für Oberbürgermeisterin, Kommunikation und 
Rat (010)
Fachbereich Finanzen und Controlling Sonderbudget 
(20-9)
Fachbereich Soziales (50)
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Stabsstelle Erich Maria Remarque (11)
68
Darstellung der 
Teilhaushalte
69
70
Referat 
Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat (010)
Leitung: Frau Winter-Albers
71
010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 0,00 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.296,46 1.296 1.296 1.296 1.296 1.296
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 1.296,46 1.296 1.296 1.296 1.296 1.296
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 46.943,01 47.000 47.000 47.000 47.000 47.000
 34210000 Erträge aus Verkauf 6.033,51 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000
 34610610 Entgelte Bürgerreisen 40.909,50 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 62,43 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 62,43 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 95.786,28 31.978 32.632 32.899 32.914 33.003
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 1.782,47 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 91.489,81 31.978 32.632 32.899 32.914 33.003
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 2.514,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 144.088,18 87.775 88.429 88.695 88.710 88.799
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -4.651.586,78 -4.965.733 -5.474.414 -5.583.687 -5.612.513 -5.655.110
 40110000 Beamte -1.416.675,89 -1.399.500 -1.505.700 -1.581.400 -1.629.200 -1.678.400
 40120000 Tariflich Beschäftigte -1.902.854,05 -2.060.500 -2.242.907 -2.311.606 -2.417.806 -2.366.100
 40190000 Sonstige Beschäftigte -17.840,51 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -102.545,20 -121.500 -130.600 -137.500 -142.000 -146.400
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -383.417,85 -429.600 -469.100 -492.400 -507.800 -522.400
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -9.119,64 -10.470 -9.950 -10.550 -11.300 -11.500
 40320200 GUV-Beiträge -9.905,85 -9.102 -9.475 -9.547 -9.883 -9.610
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -81.987,29 -74.819 -80.800 -81.581 -81.418 -81.539
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -384.643,67 -692.409 -798.542 -769.807 -644.243 -665.285
72
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -27.419,86 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -44.686,18 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -63.434,94 -115.632 -136.551 -133.177 -112.743 -117.755
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -4.524,28 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -7.373,21 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -99.610,00 0 -34.669 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -1.985,99 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -13.016,42 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -9.759,77 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -59.087,01 -29.650 -31.320 -31.320 -31.320 -31.320
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -11.699,17 -7.550 -9.800 -9.800 -9.800 -9.800
14 Versorgungsaufwendungen -1.410.279,41 -1.765.433 -1.957.143 -1.972.164 -1.790.637 -1.813.473
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -438.194,37 -393.809 -419.216 -420.931 -418.228 -429.457
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -797.458,82 -870.000 -911.100 -911.100 -911.100 -911.100
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -85.017,37 -109.608 -139.333 -140.233 -140.058 -140.198
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -76.917,47 -334.718 -414.956 -424.871 -272.588 -281.842
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -1.400 -1.580 -1.525 -960 -990
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -12.691,38 -55.898 -70.957 -73.503 -47.703 -49.886
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -430.833,66 -494.300 -543.500 -513.500 -513.500 -511.300
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -518,35 0 0 0 0 0
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -7.140,48 -4.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -8.427,34 -24.200 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -3.341,05 0 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
 42310000 Mieten und Pachten -3.284,38 -700 -700 -700 -700 -700
 42310100 Mieten Kopierautomaten -7.924,80 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400
 42320000 Leasing -12.299,37 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -14.267,12 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
 42510100 Treibstoff -943,06 -4.500 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42610200 Aus- und Fortbildung -27.747,85 -33.000 -34.800 -29.800 -29.800 -27.600
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -10.527,05 -16.200 -6.800 -6.800 -6.800 -6.800
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -98.182,86 -137.800 -162.300 -137.300 -137.300 -137.300
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -44.691,22 -85.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
73
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42710400 Veranstaltungen -68.886,43 -88.500 -98.500 -98.500 -98.500 -98.500
 42710600 Planungskosten -140,72 0 0 0 0 0
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -122.511,58 -59.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000
16 Abschreibungen -11.363,01 -9.628 -10.684 -9.263 -7.736 -6.379
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -797,61 -436 -256 -256 -128 0
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -2.238,88 -2.239 -2.239 -2.239 -2.239 -2.239
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -8.326,52 -6.952 -8.190 -6.769 -5.369 -4.141
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -72.485,15 -117.700 -64.000 -64.000 -64.000 -64.000
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -6.607,23 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -65.877,92 -92.700 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.094.635,63 -2.307.465 -2.322.157 -2.350.279 -2.369.453 -2.433.954
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -19.498,41 -7.165 -10.457 -10.409 -10.453 -10.254
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB 0,00 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -328.878,10 -350.000 -350.000 -350.000 -350.000 -350.000
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -3.990,53 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44290100 Vereinsbeiträge -157.310,68 -170.000 -194.200 -199.200 -199.200 -199.200
 44310000 Geschäftsaufwendungen -146,17 0 0 0 0 0
 44310100 Bürobedarf -8.817,57 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200
 44310200 Bücher und Zeitschriften -14.438,59 -18.800 -20.200 -20.200 -20.200 -65.200
 44310300 Postgebühren -5.898,51 -16.900 -200 -200 -200 -200
 44310400 Telekommunikation -4.451,00 -7.200 0 0 0 0
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -11.375,43 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000
 44310600 Dienstreisen -31.378,03 -52.800 -47.500 -47.500 -47.500 -47.500
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -787,38 -400 -400 -400 -400 -400
 44310900 Datenverarbeitung -68.150,84 -115.000 -123.000 -116.000 -116.000 -116.000
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -200,00 0 0 0 0 0
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -207,07 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -740.657,16 -663.700 -703.800 -703.800 -703.800 -703.800
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -10.903,18 -23.000 -18.500 -18.500 -18.500 -18.500
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -55.820,76 -65.000 -86.900 -86.900 -86.900 -86.900
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -17.455,65 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -61.200,00 -61.200 -64.300 -64.300 -64.300 -64.300
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -542.933,23 -657.100 -608.500 -638.670 -657.800 -677.500
74
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -10.001,39 -20.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 96440000 umg. Sonstige ordentliche 
Aufwendungen -135,95 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -8.671.183,64 -9.660.258 -10.371.899 -10.492.893 -10.357.839 -10.484.217
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -8.527.095,46 -9.572.484 -10.283.470 -10.404.198 -10.269.128 -10.395.417
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -8.527.095,46 -9.572.484 -10.283.470 -10.404.198 -10.269.128 -10.395.417
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 8.342.214,19 9.104.807 9.787.393 9.889.876 9.773.130 9.911.330
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhe 8.327.022,99 9.103.807 9.787.393 9.889.876 9.773.130 9.911.330
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 15.191,20 1.000 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -449.676,43 -413.396 -473.557 -474.343 -473.669 -475.342
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -64.995,74 -71.633 -77.317 -78.103 -77.429 -79.102
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -109.950,00 -84.063 -110.050 -110.050 -110.050 -110.050
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -261.492,69 -257.700 -286.190 -286.190 -286.190 -286.190
 96480000 umg. Aufwend. internen Lstg. 
(Primär) -13.238,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 7.892.537,76 8.691.411 9.313.836 9.415.533 9.299.461 9.435.988
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -634.557,70 -881.072 -969.634 -988.666 -969.667 -959.429
75
010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 7.500 7.500 0 7.500 7.500 7.500
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 46.943,01 47.000 47.000 0 47.000 47.000 47.000
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 68.063,37 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 2.189,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
117.195,38 54.500 54.500 0 54.500 54.500 54.500
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -3.899.695,27 -4.120.491 -4.463.533 0 -4.639.584 -4.814.408 -4.830.950
11 Versorgungsauszahlungen -1.389.505,73 -1.373.417 -1.469.650 0 -1.472.264 -1.469.386 -1.480.755
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-423.972,99 -494.300 -543.500 0 -513.500 -513.500 -511.300
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -74.535,02 -117.700 -64.000 0 -64.000 -64.000 -64.000
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -2.104.103,25 -2.307.465 -2.322.157 0 -2.350.279 -2.369.453 -2.433.954
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -7.891.812,26 -8.413.373 -8.862.839 0 -9.039.627 -9.230.747 -9.320.959
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-7.774.616,88 -8.358.873 -8.808.339 0 -8.985.127 -9.176.247 -9.266.459
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
76
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -10.609,40 0 -60.000 0 -8.000 -8.000 -8.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -10.609,40 0 -60.000 0 -8.000 -8.000 -8.000
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-10.609,40 0 -60.000 0 -8.000 -8.000 -8.000
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-7.785.226,28 -8.358.873 -8.868.339 0 -8.993.127 -9.184.247 -9.274.459
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -7.785.226,28 -8.358.873 -8.868.339 0 -8.993.127 -9.184.247 -9.274.459
77
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2023
Ist
- € -
2024 
Ansatz
- € - 
2025 
Ansatz
- € - 
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung
Städtepartnerschaften lt. Richtlinien für 
Partnerschaften 6.607 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 frw. Aufgabe,
Zuschuss gem. Satzung geregelt
Städtepartnerschaften für Städtebotschafter 
Twer / Canakkale 26.878 48.700 0 0 0 0
frw. Aufgabe, 
Höhe gem. Verwaltungsausschuss 
geregelt, Anpassung folgt dem TVÖD, 
neue türkische Botschafterin wird gem. 
TVÖD angestellt.
Repräsentationen Ehrengaben 0 5.000 0 0 0 0 Höhe gem. Verwaltungsausschuss 
geregelt
Kommunikation Projekt "Offener Kanal" 39.000 39.000 39. 000 39.000 39.000 39.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss vom 22.1.2002: osradio 
mit jährlich 39.000 € - ebenso wie der 
Landkreis - zu unterstützen.
Am 9.12.2014 hat der VA zugesagt, 
osradio 104,8 e. V. grundsätzlich auch für 
die Zukunft weiter zu unterstützen.Mit dem 
Landkreis ist vereinbart, dass beide 
Gebietskörperschaften einvernehmlich in 
gleicher Höhe OS-Radio fördern.
72.485 117.700 64.000 64.000 64.000 64.000
Zuweisungen an Gemeinden und 
Gemeindeverbände
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gesamt
Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation 
und Rat (010)
78
Produktübersicht: Referat Oberbürgermeisterin, Komm unikation und Rat (010) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.01   
Außenkontakte W -986.126 -1.502.749 -1.401.422 -1.405.351 -1.386.961 -1.383.310 
1.100.1.1.1.02  
Verwaltungs- und Ratskoordination  -4.163.465 -4.339.101 -4.683.492 -4.729.140 -4.617.169 -4.689.200 
1.100.1.1.1.03  
Fraktionsgeschäftsstellen  -1.060.606 -1.271.931 -1.428.992 -1.472.041 -1.470.156 -1.445.487 
1.100.1.1.1.46 
Strategische Stadtentwicklung  -384.706 -550.620 -544.697 -558.609 -541.358 -545.793 
1.100.1.1.1.56   
Personalvertretung  -896.614 -996.199 -1.038.575 -1.078.598 -1.073.058 -1.144.387 
1.100.1.1.1.57   
Kommunikation  -989.698 -860.168 -1.095.125 -1.067.793 -1.088.956 -1.104.131 
1.100.1.2.2.01  
Ordnungsangelegenheiten   -45.882 -51.716 -91.167 -92.668 -91.471 -83.111 
Summe  -8.527.095 -9.572.484 -10.283.470 -10.404.198 -10.269.128 -10.395.417 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2025  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.01   
Außenkontakte W 58.290 -1.459.711 -1.401.422 0 0 0 
1.100.1.1.1.02  
Verwaltungs- und Ratskoordination  21.069 -4.704.561 -4.683.492 0 0 0 
1.100.1.1.1.03  
Fraktionsgeschäftsstellen  3.048 -1.432.040 -1.428.992 0 0 0 
1.100.1.1.1.46 
Strategische Stadtentwicklung  2.704 -547.402 -544.697 0 0 0 
1.100.1.1.1.56   
Personalvertretung  2.874 -1.041.449 -1.038.575 0 0 0 
1.100.1.1.1.57   
Kommunikation  220 -1.095.346 -1.095.125 0 0 0 
1.100.1.2.2.01  
Ordnungsangelegenheiten   223 -91.390 -91.167 0 0 0 
Summe  88.429 -10.371.899 -10.283.470 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
79
Produkt: 1.100.1.1.1.01 Außenkontakte Organisationse inheit:  
010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation 
und Rat 
010-4 
010-5 
Repräsentation 
Städtepartnerschaftsbüro 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Seelmeyer, Frau Stricker, Herr Koopmann 
Produktbeschreibung:  Pflege und Erweiterung der Außenkontakte durch Repräsentation, Bürgeranliegen, Begleitung von Groß- 
und Sonderveranstaltungen, Organisation von VIP-Bes uchen, Städtepartnerschaften, 
Städtefreundschaften, internationale Kontakte und Städtebotschafteraustausch 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Bürger, Körperschaften, Interessengemeinschaften, Verbände, Vereine, externe Besucher 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 8,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Pflege und Fortführung der bestehenden Außenkontakt e 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Außenkontakte 233 180 180 180 180 180 
 
Produktziel 2: Pflege und Fortführung der bestehenden Städtepartne rschaften und der internationalen Kontakte  
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Durchgeführte Begegnungen 104 100 100 100 100 100 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
1.1.1.01.01 Außenkontakte -512.672  -793.390 -659.138 -646.323 -645.059 -644.960 1 
1.1.1.01.02 Städtepartnerschaften -429.977  -657.643 -659.609 -675.354 -659.725 -664.834 1 
1.1.1.01.05 Bürgerreisen BgA -43.477  -51.716 -82.675 -83.674 -82.176 -73.516 1 
Summe -986.126 -1.502.749 -1.401.422 -1.405.351 -1.386.961 -1.383.310  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Begegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaften: Di e Zahl der in den Jahren 2024 ff erfolgenden Begegn ungen orientiert sich an der in 2023 
durchgeführten Zahl der Begegnungen.  
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 30.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
80
010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat
111-010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat
1.100.1.1.1.01 Außenkontakte
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 46.925,02 47.000 47.000 47.000 47.000 47.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen -0,41 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 10.593,20 3.434 3.790 3.822 3.825 3.835
12 = Summe ordentliche Erträge 57.517,81 57.934 58.290 58.322 58.325 58.335
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -610.203,16 -690.870 -749.919 -777.085 -779.960 -773.899
14 Versorgungsaufwendungen -68.260,93 -96.171 -121.476 -123.267 -102.204 -104.849
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -181.675,65 -253.000 -288.500 -263.500 -263.500 -263.500
16 Abschreibungen -1.089,11 -728 -547 -547 -350 -173
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -33.485,15 -78.700 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -148.929,61 -441.215 -274.269 -274.273 -274.271 -274.224
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.043.643,61 -1.560.683 -1.459.711 -1.463.673 -1.445.285 -1.441.645
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -986.125,80 -1.502.749 -1.401.422 -1.405.351 -1.386.961 -1.383.310
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -986.125,80 -1.502.749 -1.401.422 -1.405.351 -1.386.961 -1.383.310
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 553.982,87 809.511 677.927 665.112 663.848 663.749
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -129.666,74 -107.604 -122.806 -123.457 -122.899 -124.283
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 424.316,13 701.907 555.120 541.655 540.949 539.466
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -561.809,67 -800.842 -846.302 -863.696 -846.012 -843.844
81
82
Fachbereich 
Personal und Organisation (10)
Leitung: Herr Klesse
83
10 Fachbereich Personal und Organisation
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 61,73 62 62 62 62 46
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 61,73 62 62 62 62 46
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 560,00 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 560,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.305.065,82 1.290.630 1.462.390 1.457.385 1.465.898 1.474.667
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 63.084,35 3.000 70.000 70.000 70.000 70.000
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 24.069,44 1.500 26.891 19.274 19.807 20.356
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 1.055.475,19 1.106.430 1.159.799 1.162.411 1.170.391 1.178.611
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 135.400,00 139.300 185.700 185.700 185.700 185.700
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 27.036,84 40.400 20.000 20.000 20.000 20.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 102.995,63 38.504 39.346 39.660 39.667 39.769
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 2.470,17 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 100.525,46 38.504 39.346 39.660 39.667 39.769
12 = Summe ordentliche Erträge 1.408.683,18 1.329.196 1.501.798 1.497.107 1.505.627 1.514.482
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -6.028.705,14 -7.267.785 -8.221.997 -8.608.128 -8.667.983 -8.926.200
 40110000 Beamte -1.485.572,39 -1.685.100 -1.815.500 -1.906.400 -1.963.500 -2.022.500
 40120000 Tariflich Beschäftigte -2.993.783,05 -3.556.645 -3.991.520 -4.269.788 -4.414.300 -4.546.600
 40190000 Sonstige Beschäftigte -425,24 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -146.775,21 -182.900 -234.000 -245.600 -253.100 -260.600
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -570.854,61 -670.600 -834.300 -876.000 -902.400 -929.400
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -13.493,20 -17.500 -18.600 -19.500 -19.900 -20.500
 40320200 GUV-Beiträge -16.459,60 -15.712 -16.863 -17.634 -18.044 -18.467
84
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte 8.855,72 -90.087 -97.425 -98.347 -98.125 -98.256
 40410100 Freie Heilfürsorge 0,00 0 0 0 0 0
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -422.631,74 -833.711 -962.843 -928.013 -776.437 -801.680
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -30.127,90 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -49.099,47 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -69.699,92 -139.230 -164.646 -160.546 -135.876 -141.897
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -4.971,11 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -8.101,41 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -100.391,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -2.752,17 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -10.802,18 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -13.525,09 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -81.882,84 -55.900 -67.600 -67.600 -67.600 -67.600
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -16.212,73 -20.400 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700
14 Versorgungsaufwendungen -1.019.003,33 -1.443.167 -1.626.268 -1.644.127 -1.425.012 -1.452.375
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -679.556,70 -774.175 -805.471 -807.439 -804.046 -817.503
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -240.987,86 -196.976 -233.001 -234.053 -233.797 -233.941
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -84.513,96 -403.025 -500.334 -512.188 -328.521 -339.624
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -1.686 -1.905 -1.839 -1.157 -1.193
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -13.944,81 -67.305 -85.557 -88.609 -57.491 -60.114
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -786.522,85 -1.586.600 -1.783.700 -1.423.900 -1.453.700 -1.488.500
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -3.609,94 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -11.857,36 -205.500 -215.000 -15.000 -15.000 -15.000
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -7.810,13 0 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42310000 Mieten und Pachten -2.432,43 0 0 0 0 0
 42310100 Mieten Kopierautomaten -4.692,85 -7.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -1.440,00 0 0 0 0 0
 42610200 Aus- und Fortbildung -516.074,41 -855.000 -776.000 -810.000 -830.000 -855.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -92.521,19 -306.100 -314.200 -323.400 -332.700 -337.000
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -8.510,07 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
85
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -65.354,28 0 -155.000 -150.000 -150.000 -155.000
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -53.034,25 0 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -380,80 0 0 0 0 0
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -18.805,14 -203.000 -234.500 -36.500 -37.000 -37.500
16 Abschreibungen -16.665,84 -15.753 -15.585 -14.706 -13.875 -12.027
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -16.665,84 -15.753 -15.585 -14.706 -13.875 -12.027
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -164.048,00 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000
 43160000 Zuschüsse an sonstige öff. 
Sonderr. -164.048,00 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -980.080,47 -1.767.382 -1.549.378 -1.549.562 -1.549.557 -1.549.570
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -45.034,25 -210.854 -210.778 -210.962 -210.957 -210.970
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -53.076,95 -347.500 -175.000 -175.000 -175.000 -175.000
 44290100 Vereinsbeiträge -26.460,33 -26.000 -28.000 -28.000 -28.000 -28.000
 44310000 Geschäftsaufwendungen -2.385,00 -8.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44310100 Bürobedarf -8.592,06 -10.500 -10.500 -10.500 -10.500 -10.500
 44310200 Bücher und Zeitschriften -8.081,23 -8.000 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
 44310300 Postgebühren 0,00 -10.000 0 0 0 0
 44310400 Telekommunikation -955,70 -5.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310600 Dienstreisen -1.832,78 -2.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ 0,00 -128 0 0 0 0
 44310900 Datenverarbeitung -291.150,87 -595.000 -655.000 -655.000 -655.000 -655.000
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.826,40 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -385.613,76 -428.900 -331.100 -331.100 -331.100 -331.100
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -6.637,30 -4.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -142.614,84 -103.500 -103.500 -103.500 -103.500 -103.500
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -2.811,00 -3.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -8,00 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -8.995.025,63 -12.245.687 -13.361.928 -13.405.423 -13.275.127 -13.593.672
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -7.586.342,45 -10.916.491 -11.860.130 -11.908.316 -11.769.500 -12.079.190
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -7.586.342,45 -10.916.491 -11.860.130 -11.908.316 -11.769.500 -12.079.190
86
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.742.874,27 9.039.270 10.781.882 10.638.999 10.506.466 10.697.618
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhe 5.066.787,87 7.237.670 8.190.882 8.047.999 7.915.466 8.106.618
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 1.674.600,00 1.801.600 2.591.000 2.591.000 2.591.000 2.591.000
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 1.486,40 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -539.358,94 -679.343 -794.598 -799.045 -795.229 -804.692
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -258.633,63 -405.010 -437.148 -441.595 -437.779 -447.242
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -119.050,00 -120.333 -134.950 -134.950 -134.950 -134.950
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -161.675,31 -154.000 -222.500 -222.500 -222.500 -222.500
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.203.515,33 8.359.927 9.987.285 9.839.954 9.711.236 9.892.926
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.382.827,12 -2.556.564 -1.872.845 -2.068.362 -2.058.264 -2.186.265
87
10 Fachbereich Personal und Organisation
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 560,00 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 1.214.830,15 1.290.630 1.462.390 0 1.457.385 1.465.898 1.474.667
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 69.999,20 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
1.285.389,35 1.290.630 1.462.390 0 1.457.385 1.465.898 1.474.667
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -3.521.438,51 -6.218.544 -7.008.208 0 -7.433.269 -7.669.370 -7.896.323
11 Versorgungsauszahlungen -6.734.344,18 -971.151 -1.038.472 0 -1.041.491 -1.037.843 -1.051.444
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-783.253,91 -1.586.600 -1.783.700 0 -1.423.900 -1.453.700 -1.488.500
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -164.048,00 -165.000 -165.000 0 -165.000 -165.000 -165.000
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -976.595,94 -1.767.382 -1.549.378 0 -1.549.562 -1.549.557 -1.549.570
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -12.179.680,54 -10.708.677 -11.544.758 0 -11.613.222 -11.875.469 -12.150.837
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-10.894.291,19 -9.418.047 -10.082.368 0 -10.155.837 -10.409.571 -10.676.170
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
88
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 -5.000 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen -1.425.114,87 -500.800 -500.800 0 -500.800 -500.800 -500.800
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -1.425.114,87 -505.800 -500.800 0 -500.800 -500.800 -500.800
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-1.425.114,87 -505.800 -500.800 0 -500.800 -500.800 -500.800
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-12.319.406,06 -9.923.847 -10.583.168 0 -10.656.637 -10.910.371 -11.176.970
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -12.319.406,06 -9.923.847 -10.583.168 0 -10.656.637 -10.910.371 -11.176.970
89
Produktübersicht: Fachbereich Personal und Organisa tion (10) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.04 
Organisations- und Steuerungsberatung W -1.164.295 -2.109.376 -2.226.244 -1.871.879 -1.795.651 -1.834.271 
1.100.1.1.1.06 
Führung, Bindung, Diversität W -1.007.157 -1.034.447 -970.524 -1.011.432 -1.013.273 -1.040.715 
1.100.1.1.1.07 
Aus-, Fort- und Weiterbildung W -2.468.151 -3.145.873 -3.755.464 -3.896.790 -3.853.307 -3.955.969 
1.100.1.1.08 
Personalverwaltung  -2.947.800 -4.157.281 -4.353.197 -4.557.592 -4.524.932 -4.658.679 
1.100.1.1.1.10 
LV Personalvertretung  0 0 0 0 0 0 
1.100.1.1.1.12 
Personalverrechnungen  1.060 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 
1.100.1.1.1.58 
Intrgriertes Gesundheitsmanagement IGM  0  -269.514 -354.701 -370.623 -382.337 -389.556 
Summe  -7.586.342 -10.916.491 -11.860.130 -11.908.316 -11.769.500 -12.079.190 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.04 
Organisations- und Steuerungsberatung W 9.956 -2.236.200 -2.226.244 0 0 0 
1.100.1.1.1.06 
Führung, Bindung, Diversität W 27.681 -998.205 -970.524 0 0 0 
1.100.1.1.1.07 
Aus-, Fort- und Weiterbildung W 32.628 -3.788.092 -3.755.464 0 0 0 
1.100.1.1.08 
Personalverwaltung  1.066.533 -5.419.731 -4.353.197 0 0 0 
1.100.1.1.1.12 
Personalverrechnungen  365.000 -565.000 -200.000 0 0 0 
1.100.1.1.1.58 
Intrgriertes Gesundheitsmanagement IGM  0  -354.701 -354.701 0 0 0 
Summe  1.501.798 -13.361.928 -11.860.130 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
 
90
Produkt: 1.100.1.1.1.04 Organisations- und 
Steuerungsberatung 
Organisationseinheit:  
10 FB Personal und Organisation 
10-1 FD Organisation 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Apel 
Produktbeschreibung:  Zentrale Organisationsentwicklung in der Verwaltung . Erstellung gesamtstädtischer 
Dienstvereinbarungen und Dienstanweisungen in Wahrn ehmung der zentralen Fachverantwortung des 
Fachbereiches (z. B. Allgemeine Geschäftsanweisung/AGA, Arbeitszeit, Vorschlagwesen). Erstellung des 
Stellen-/Dienstpostenbewertungsplanes und des inter nen Stellenverteilungsplanes. Festlegung von 
Verwaltungsstandards (Organisationsstandards). Gesc häftsführung bzw. Mitwirkung in diversen 
Ausschüssen, Arbeits- und Projektgruppen einschließ lich Zusammenarbeit mit anderen 
Gebietskörperschaften sowie Verbänden (KAV Nds., KGSt etc.). 
Organisatorische Beratung und Unterstützung aller städtischen Dienststellen: Unterstützung beim Aufbau 
und bei der Entwicklung von Organisationsstrukturen , Vorbereitung und Begleitung von 
Organisationsprüfungen und Arbeitsuntersuchungen, M itwirkung bei der Automatisierung und 
Optimierung von Geschäftsprozessen/Arbeitsabläufen,  Bewertung von Planstellen einschließlich 
Mitwirkung bei Eingruppierungsklagen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Gesetz,Organisationsverfügungen und Ratsvorgaben; Vorstand 
Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, Fachdienststellen sowie Rat(-sgremien) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4,8 8 8,8 8,8 8,8 8,8 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Überprüfung der Aufbau- und Ablaufstrukturen u. a. im Hinblick auf eine Prozessoptimierung und 
Vermeidung von Doppelstrukturen und Überprüfung auf  Prozesseffizienz 
(einschl. Festlegung von Standards und Hebung von S ynergien) 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.5 Arbeitsprozesse optimie ren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 keine 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Organisationsuntersuchungen (Org.U) 
einschließlich sonstiger 
Reorganisationsmaßnahmen 
2 3 3 3 3 3 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
1.1.1.04.01 
Konzepte, 
Handlungsrichtlinien und 
Strategien zur Organisation 
und Steuerung der 
Gesamtverwaltung 
-609.148 -1.453.938 -1.518.197 -1.141.023 -1.100.326 -1.119.660 2 
1.1.1.04.02 
Organisatorische Beratung 
und Unterstützung der 
Dienststellen 
-550.372 -655.438 -708.047 -730.856 -695.325 -714.611 1 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
91
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
1.1.1.04.03 Arbeitswelt im Wandel* -4.774  0 0 0 0 0 1 
Summe -1.164.295 -2.109.376 -2.226.244 -1.871.879 -1.795.651 -1.834.271  
*siehe Bemerkungen/ Erläuterungen 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Teilprodukte 1.1.1.04.03 „Arbeitswelt im Wandel“  und 1.1.1.04.04 „Telearbeit“ werden durch 10-1 nicht mehr geplant und können da her 
gestrichen werden.  
Zudem kann das Teilprodukt „KatS“  ebenfalls gestrichen werden, da dies noch aus der Corona-Pandemie stammt. Für zukünftige Krisen erscheint 
hier eine Planung auf den Haushaltsstellen der Feuerwehr zielführender, da der Krisenstab von dort einberufen und das Vorgehen im Rahmen einer 
Krise gesteuert wird.  
 
92
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.04 Organisations- und Steuerungsberatung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 6,96 8 8 8 8 6
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 440,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.625,52 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 30.031,74 10.758 9.948 10.026 10.029 10.055
12 = Summe ordentliche Erträge 32.104,22 10.766 9.956 10.034 10.037 10.060
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -836.937,57 -941.247 -1.039.646 -1.080.953 -1.065.199 -1.097.163
14 Versorgungsaufwendungen -199.614,82 -301.245 -318.895 -323.380 -268.006 -274.915
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -15.382,89 -423.938 -436.063 -36.063 -31.063 -31.063
16 Abschreibungen -1.817,60 -1.929 -1.908 -1.798 -1.694 -1.463
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -142.645,94 -451.783 -439.689 -439.720 -439.726 -439.727
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.196.398,82 -2.120.142 -2.236.200 -1.881.913 -1.805.688 -1.844.331
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.164.294,60 -2.109.376 -2.226.244 -1.871.879 -1.795.651 -1.834.271
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.164.294,60 -2.109.376 -2.226.244 -1.871.879 -1.795.651 -1.834.271
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.186.873,93 2.141.693 2.268.275 1.913.910 1.837.682 1.876.302
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -27.353,64 -32.317 -42.031 -42.031 -42.031 -42.031
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.159.520,29 2.109.376 2.226.244 1.871.879 1.795.651 1.834.271
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -4.774,31 0 0 0 0 0
93
Produkt: 1.100.1.1.1.06 Führung, Bindung, Diversität  Organisationseinheit:  
10 FB Personal und Organisation 
10-3 FD Personalentwicklung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Kölpin 
Produktbeschreibung:  Das Produkt Führung, Bindung, Diversität ist Bestan dteil der ganzheitlichen Personalentwicklung und 
beleuchtet die Bereiche Führungskräfte und Führungs nachwuchskräfteentwicklung, Mitarbeiterbindung, 
Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Diversität.  Mit zielgerichteten Maßnahmen und 
Evaluationsprozessen werden die o. g. Themenfelder z. B. durch Führungskräfteauswahlverfahren und -
entwicklung, Talentmanagement, Diversity-Schulungen , internes Arbeitgebermarketing, 
Leistungsorientierte Bezahlung und berufliche Vernetzung (weiter-)entwickelt bzw. in den Fokus gerückt. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Strategisches Ziel: Handlungsfähige Stadt (attraktive Arbeitgeberin, die Fachkräfte gut aus- und 
weiterbildet und Beschäftigte langfristig an sich bindet); Zentrales Handlungsfeld: Attraktivität als 
Arbeitgeberin erhöhen, §§5 und 18 TVöD 
Zielgruppe: Führungskräfte und Mitarbeitende der Stadtverwaltung Osnabrück 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4,25 4,75 4 4 4 4 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Stärkung der Führungskräftequalität und zielgericht ete Entwicklung von Führungsnachwuchskräften 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.4 Attraktivität als Arbei tgeberin erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 keine 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Zufriedenheitsindex der ausschreibenden 
Dienststellen bei FK-Auswahlverfahren 
(5 = vollkommen zufrieden) 
5,0 4,6 4,8 4,8 4,8 4,8 
Anzahl Teilnehmende an 
Führungskräftefortbildungen  153 120 150 150 150 150 
Anzahl Teilnehmende an 
Führungsnachwuchskräftemaßnahmen  34 40 40 40 40 40 
Anzahl Teilnehmende an Maßnahmen zur 
Führungskräftevernetzung 229 180 230 230 230 230 
 
Produktziel 2: Bindung von Mitarbeitenden an die Arbeitgeberin Sta dt Osnabrück  
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.4 Attraktivität als Arbei tgeberin erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 keine 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Arbeitgeberbewertung kununu 
(5 = sehr gut) 3,9 3,9 4,0 4,0 4,0 4,0 
 
Produktziel 3: Förderung des Diversitäts-Gedankens in der Mitarbei terschaft 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
6 Handlungsfähige Stadt 6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
94
6 Handlungsfähige Stadt 6.4 Attraktivität als Arbei tgeberin erhöhen 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 keine 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl Teilnehmende an 
Diversitätsschulungen  105 80 110 110 110 110 
Verhältnis Teilnehmende am e-Learning 
zum AGG/Gesamtbelegschaft 3,4 95 40 60 80 95 
Prozentualer Anteil der Mitarbeitenden, die 
Intranet-Meldungen bzw. -Seiten zum 
Thema Diversität besuchen 
11 10 15 15 15 15 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
1.1.1.06.01 Vital -146.788  0 0 0 0  0 1 
1.1.1.06.02 Leistungsorientierte 
Bezahlung -141.380 -188.082 -165.512 -174.644 -174.114 -178.562 3 
1.1.1.06.03 Führungskräfte-Qualität -278.628  -342.434 -351.119 -368.591 -374.674 -387.477 1 
1.1.1.06.04 Diversität -98.419  -168.145 -154.380 -160.592 -159.587 -163.288 2 
1.1.1.06.05 Vereinbarkeit Familie und 
Beruf -79.091 -112.893 -99.773 -102.344 -100.828 -103.372 1 
1.1.1.06.06 Personalcontrolling -163.927  -222.892 -199.741 -205.261 -204.070 -208.016 1 
1.1.1.06.08 Personalberatung/ 
Konfliktklärung -98.925 0 0 0 0  0 1 
Summe -1.007.157 -1.034.447 -970.524 -1.011.432 -1.013.273 -1.040.715  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zur Kennzahl „Verhältnis Teilnehmende am e-Learning z um AGG/Gesamtbelegschaft“: 
Ein Kommunikations-/Maßnahmenkonzept zur Steigerung de r Teilnehmerzahl wurde erstellt und wird 2024 umgesetzt. 
 
 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
95
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.06 Führung, Bindung, Diversität
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 27,84 23 23 23 23 17
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 26.814,06 0 25.391 17.774 18.307 18.856
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 10.173,21 2.843 2.267 2.285 2.286 2.291
12 = Summe ordentliche Erträge 37.015,11 2.865 27.681 20.082 20.616 21.164
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -541.438,05 -584.588 -557.037 -578.821 -583.731 -601.044
14 Versorgungsaufwendungen -55.960,72 -79.596 -72.661 -73.707 -61.083 -62.643
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -191.023,84 -155.755 -197.945 -208.745 -219.145 -228.945
16 Abschreibungen -7.270,40 -5.710 -5.648 -5.323 -5.015 -4.331
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -248.479,50 -211.663 -164.914 -164.917 -164.915 -164.916
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.044.172,51 -1.037.312 -998.205 -1.031.514 -1.033.889 -1.061.879
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.007.157,40 -1.034.447 -970.524 -1.011.432 -1.013.273 -1.040.715
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.007.157,40 -1.034.447 -970.524 -1.011.432 -1.013.273 -1.040.715
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.133.481,96 1.130.104 1.094.937 1.135.844 1.137.686 1.165.127
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -126.324,56 -95.657 -124.412 -124.412 -124.412 -124.412
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.007.157,40 1.034.447 970.524 1.011.432 1.013.273 1.040.715
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
96
Produkt: 1.100.1.1.1.07 Aus-, Fort- und Weiterbildun g Organisationseinheit:  
10 FB Personal und Organisation 
10-3 FD Personalentwicklung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Kölpin 
Produktbeschreibung:  Sowohl quantitativ als auch qualitativ hat sich im Bereich der Aus- und Fortbildung in den letzten Jahren 
ein starker Wandel vollzogen, den es zukünftig weit er auszubauen und strategischer auszurichten gilt. 
Ausbildungsmarketing, Bewerberauswahl und -bindung,  Ausbildungsorganisation und -betreuung, Ent-
wicklung und Umsetzung von Qualifizierungsmaßnahmen für eine steigende Zahl städtischer Beschäftig-
ter, Auszubildender und Studierender haben ein Niveau, einen Umfang und eine Komplexität erreicht, die 
nicht mehr im Ansatz mit vergangenen Strukturen vergleichbar sind. Der demografische Wandel, die Kon-
kurrenz um die Talente, der Wertewandel insbesondere bei jungen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern 
sowie Fluktuation nehmen immer deutlichere Ausmaße an. 
Das Produkt „Aus-, Fort-, und Weiterbildung“ befindet sich daher als wesentlicher Bestandteil einer ganz-
heitlichen Personalentwicklung und Personalbedarfsp lanung in einer umfassenden konzeptionellen und 
personellen Neuausrichtung. Diese legt ihren Fokus auf eine Kultur des Lernens, die Entwicklung von 
Kompetenzen zur Umsetzung der der digitalen Transformation, neue Formen des Lernens sowie Bildungs-
beratung und Bildungsmarketing. Darüber hinaus wird der Bereich interne und externe berufliche Umori-
entierung / Quereinstieg zukünftig maßgeblich zu entwickeln sein. 
Nachwuchsgewinnung und Qualifizierung kommt in einer Arbeitswelt im Wandel, insbesondere in Zeiten 
massiven Fachkräftemangels bei einer gleichzeitig a lternden Mitarbeiterschaft eine wesentliche Schlüs-
selfunktion in der Handlungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung zu. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Strategisches Ziel: Handlungsfähige Stadt (attraktive Arbeitgeberin, die Fachkräfte gut aus- und weiter-
bildet und Beschäftigte langfristig an sich bindet); Zentrales Handlungsfeld: Attraktivität als Arbeitgeberin 
erhöhen; Beschluss des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses vom 12.11.2019 zur 
Neukonzeption der Aus- und Fortbildung; jährlicher Beschluss des Ausschusses für Personal, Chancen-
gleichheit und Digitalisierung über die Anzahl jährlich einzustellender Auszubildender; § 5 TVöD zur 
Qualifizierung der Beschäftigten 
Zielgruppe: Dienststellen der Stadt bezogen auf Begleitung und Beratung; Auszubildende und Studierende sowie Aus-
bilderinnen und Ausbilder der Stadt; alle städtisch en Mitarbeitenden im Rahmen der Bildungsberatung 
und Qualifizierung, (potenzielle) Bewerberinnen und Bewerber 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 7,0 8,5 8,0 8,5 8,5 8,5 
Anzahl der Beschäftigten /Beamten Kern-
verwaltung und Eigenbetriebe  3.278 - - - - - 
Anzahl der Auszubildenden und Studieren-
den auf Basis der Einstellungszahlen zum 
01.08. eines Jahres 
94 105 108 115 120 125 
Anzahl der Teilnehmerinnen an Fort- und 
Weiterbildungsmaßnahmen 3241 2050 3400 3500 3500 3500 
Anzahl der organisierten Inhouse-Schulun-
gen 183 170 185 190 200 200 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Strategische Neuausrichtung der Nachwuchsgewinnung und Mitarbeiterqualifizierung 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.4 Attraktivität als Arbei tgeberin erhöhen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.5 Arbeitsprozesse optimie ren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 keine 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Umsetzung des Konzepts zur strategischen 
Neuausrichtung der Nachwuchsgewinnung 
(Realisierungsgrad in Prozent) 
60 90 100 - - - 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
97
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Umsetzung des Konzepts zur strategischen 
Neuausrichtung der Mitarbeiterqualifizierung 
(Realisierungsgrad in Prozent) 
60 60 100 - - - 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
1.1.1.07.01 Ausbildung -1.232.569  -1.472.602 -2.126.883 -2.189.139 -2.142.347 -2.201.599 1 
1.1.1.07.02 Fortbildung extern -459.325  -574.873 -562.995 -589.371 -593.751 -611.578 1 
1.1.1.07.03 Fortbildung intern -393.471  -538.526 -532.592 -553.907 -553.458 -566.214 1 
1.1.1.07.04 Weiterbildung -382.785  -559.873 -532.995 -564.371 -563.751 -576.578 1 
Summe -2.468.151 -3.145.873 -3.755.464 -3.896.790 -3.853.307 -3.955.969  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
98
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.07 Aus-, Fort- und Weiterbildung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 13,92 15 15 15 15 12
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 51.463,03 40.400 20.000 20.000 20.000 20.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 16.047,98 7.585 12.612 12.713 12.715 12.747
12 = Summe ordentliche Erträge 67.524,93 48.000 32.628 32.729 32.730 32.759
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.565.398,70 -1.807.957 -2.194.100 -2.304.927 -2.311.921 -2.381.305
14 Versorgungsaufwendungen -115.836,88 -212.390 -404.294 -410.043 -339.774 -348.538
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -556.039,49 -862.875 -887.125 -912.125 -932.125 -957.125
16 Abschreibungen -3.635,20 -3.858 -3.816 -3.596 -3.389 -2.927
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -164.048,00 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -130.717,53 -141.793 -133.757 -133.827 -133.829 -133.833
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.535.675,80 -3.193.873 -3.788.092 -3.929.518 -3.886.038 -3.988.728
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.468.150,87 -3.145.873 -3.755.464 -3.896.790 -3.853.307 -3.955.969
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -2.468.150,87 -3.145.873 -3.755.464 -3.896.790 -3.853.307 -3.955.969
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.540.209,15 3.210.506 3.839.526 3.980.852 3.937.370 4.040.032
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -72.058,28 -64.633 -84.062 -84.062 -84.062 -84.062
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 2.468.150,87 3.145.873 3.755.464 3.896.790 3.853.307 3.955.969
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
99
100
Stabsstelle 
Erich Maria Remarque (11)
Leitung: Herr Dr. Jürgensen
101
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 50,00 0 0 0 0 0
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 50,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.709,37 0 0 0 0 0
 34210000 Erträge aus Verkauf 1.659,37 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 50,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 2.600 27.600 27.600 27.600 27.600
 34870200 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-Sachko 0,00 2.600 2.600 2.600 2.600 2.600
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 0,00 0 25.000 25.000 25.000 25.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 37,46 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 37,46 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 1.796,83 2.600 27.600 27.600 27.600 27.600
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -134.051,34 -158.733 -451.298 -473.938 -488.168 -502.806
 40120000 Tariflich Beschäftigte -104.435,80 -120.700 -354.500 -372.500 -383.700 -395.300
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -5.475,28 -6.600 -20.200 -21.300 -22.000 -22.700
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -21.311,88 -25.700 -68.000 -71.400 -73.600 -75.800
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -445,34 -600 -1.500 -1.600 -1.700 -1.800
 40320200 GUV-Beiträge -648,48 -533 -1.498 -1.538 -1.568 -1.606
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -41,74 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -205,12 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -1.241,82 -4.600 -5.600 -5.600 -5.600 -5.600
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -245,88 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -51.613,51 -115.000 -104.200 -26.700 -90.300 -90.300
102
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -2.140,00 -1.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42510100 Treibstoff -29,01 0 0 0 0 0
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -764,00 0 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -17.010,40 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
 42710400 Veranstaltungen -30.006,00 -7.900 -71.100 -8.600 -71.800 -71.800
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht 0,00 -600 -600 -600 -600 -600
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -990,00 -4.000 -4.000 -4.000 -4.400 -4.400
 42710500 Ausstellungen -674,10 -95.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 42710600 Planungskosten 0,00 0 -15.000 0 0 0
16 Abschreibungen -1.801,04 -1.801 -1.801 -1.801 -1.801 -1.801
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -1.616,54 -1.617 -1.617 -1.617 -1.617 -1.617
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -184,50 -184 -185 -184 -185 -184
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -180.100,00 -245.200 -180.000 -191.000 -202.000 -202.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -180.100,00 -245.200 -180.000 -191.000 -202.000 -202.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -7.017,49 -10.850 -134.708 -135.711 -135.709 -135.710
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -161,67 -250 -1.158 -1.161 -1.159 -1.160
 44310000 Geschäftsaufwendungen -6,41 0 0 0 0 0
 44310100 Bürobedarf -176,06 -500 -250 -250 -250 -250
 44310200 Bücher und Zeitschriften -4.948,59 -8.000 -8.000 -9.000 -9.000 -9.000
 44310400 Telekommunikation -149,07 0 -200 -200 -200 -200
 44310600 Dienstreisen -284,25 -800 -700 -700 -700 -700
 44310900 Datenverarbeitung -247,23 -800 -600 -600 -600 -600
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo 0,00 0 -116.600 -116.600 -116.600 -116.600
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 0,00 0 -5.700 -5.700 -5.700 -5.700
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -1.044,21 -500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -374.583,38 -531.584 -872.007 -829.151 -917.979 -932.617
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -372.786,55 -528.984 -844.407 -801.551 -890.379 -905.017
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -372.786,55 -528.984 -844.407 -801.551 -890.379 -905.017
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
103
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -5.798,00 -42.523 -53.557 -53.974 -53.617 -54.503
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe 0,00 -37.923 -40.932 -41.349 -40.992 -41.878
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -2.275,00 -4.600 -6.525 -6.525 -6.525 -6.525
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -3.523,00 0 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -5.798,00 -42.523 -53.557 -53.974 -53.617 -54.503
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -378.584,55 -571.507 -897.964 -855.525 -943.995 -959.519
104
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 50,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 1.709,37 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 2.600 27.600 0 27.600 27.600 27.600
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
1.759,37 2.600 27.600 0 27.600 27.600 27.600
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -134.088,08 -154.133 -445.698 0 -468.338 -482.568 -497.206
11 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-47.909,60 -115.000 -104.200 0 -26.700 -90.300 -90.300
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -35.000,00 -245.200 -180.000 0 -191.000 -202.000 -202.000
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -8.414,09 -10.850 -134.708 0 -135.711 -135.709 -135.710
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -225.411,77 -525.183 -864.605 0 -821.750 -910.578 -925.216
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-223.652,40 -522.583 -837.005 0 -794.150 -882.978 -897.616
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
105
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
0,00 0 0 0 0 0 0
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-223.652,40 -522.583 -837.005 0 -794.150 -882.978 -897.616
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -223.652,40 -522.583 -837.005 0 -794.150 -882.978 -897.616
106
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2023
Ist
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung
Erich Maria Remarque-
Friedenszentrum Ausstellungen 0 245.200 180.000 191.000 202.000 202.000
Den Zuschuss erhält die Universität, 
um aus diesem Budget das 
Personal, der von der Universität 
eingestellten Kollegen, zu bezahlen, 
ebenso das Aufsichtspersonal, die 
Betriebskosten, Ausstellungen und 
die Miete. 
Erich Maria Remarque-
Friedenspreis 145.100 0 0 0 0 0
Erich Maria Remarque-
Friedenszentrum 35.000 0 0 0 0 0
180.100 245.200 180.000 191.000 202.000 202.000
Stabsstelle Erich Maria Remarque (11)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gesamt
107
Produktübersicht: Stabsstelle Erich Maria Remarque (11) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.5.2.09 
Erich Maria Remarque-Friedenszentrum* W -372.787 -528.984 -844.407 -801.551 -890.379 -905.017 
Summe  -372.787 -528.984 -844.407 -801.551 -890.379 -905.017 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2025  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.5.2.09 
Erich Maria Remarque-Friedenszentrum W 27.600 -872.007 -844.407 0 0 0 
Summe  27.600 -872.007 -844.407 0 0 0 
W= Wesentliches Produkt 
108
Produkt: 1.100.2.5.2.09 E.-M.-Remarque-Friedenszentru m Organisationseinheit:  
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque 
  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlung 
Produktverantwortliche/-r:   Dr. Jürgensen 
Produktbeschreibung:  Die Stabsstelle Erich Maria Remarque informiert über das Leben und Werk des in Osnabrück geborenen 
Schriftstellers Erich Maria Remarque und widmet in sich seiner Arbeit den Themenbereichen Krieg und 
Frieden. 
Das Erich Maria Remarque-Friedenszentrum wird von der Universität Osnabrück und der Stadt Osnabrück 
gemeinsam getragen. 
Die Aufgaben umfassen: 
- Dauerausstellung zu Leben und Werk von Erich Mari a Remarque, Wechsel- und 
Sonderausstellungen, Führungen, Veranstaltungen, Archiv, Forschung 
- Dokumentation zu Justus Möser 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss: Vertrag zwischen der Universität Osnabrück und der Stadt Osnabrück vom 13.07.2000 
in der z. Z. gültigen Fassung 
Zielgruppe: Erich Maria Remarque-Friedenszentrum: Interessierte aus Stadt, Region und aus aller Welt 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,35 3,65 5,65 5,65 5,65 5,65 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Wissensvermittlung und Forschung über Leben und Wer k Remarques für lokales und internationales 
Publikum verbunden mit dem Ziel, das internationale  Renommees des Erich Maria Remarque-
Friedenszentrums zu sichern. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Verleihung Erich Maria Remarque-
Friedenspreis (alle zwei Jahre) 1 0 1 0 1 0 
Wechselausstellungen pro Jahr 5 4 4 4 4 4 
Anzahl der Besucher/innen 14.286 30.000 30.000 30.0 00 30.000 30.000 
Anzahl der Archivnutzer/innen 1.571 1.700 1.700 1.7 00 1.700 1.700 
Anzahl der Klassenführungen 64 80 80 80 80 80 
Anzahl öffentlicher Veranstaltungen 5 10 10 10 10 1 0 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.5.2.09 E.-M.-Remarque 
Friedenszentrum -372.787 -528.984 -844.407 -801.551 -890.379 -905.017 1 
Summe -372.787 -528.984 -844.407 -801.551 -890.379 -905.017  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 30.06. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
109
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die prognostizierte Erhöhung der Beschäftigten gilt  unter der Voraussetzung, dass das Friedenszentrum zum Jahreswechsel 2024/25 eine alleinige 
Einrichtung der Stadt wird und die Universitätsstellen in Stellen der Stadtverwaltung umgewandelt werden.   
 
110
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque
252-11 Stabsstelle Erich Maria Remarque
1.100.2.5.2.09 E.-M.Remarque-Friedenszentrum
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 50,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.709,37 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 2.600 27.600 27.600 27.600 27.600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 37,46 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 1.796,83 2.600 27.600 27.600 27.600 27.600
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -134.051,34 -158.733 -451.298 -473.938 -488.168 -502.806
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -51.613,51 -115.000 -104.200 -26.700 -90.300 -90.300
16 Abschreibungen -1.801,04 -1.801 -1.801 -1.801 -1.801 -1.801
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -180.100,00 -245.200 -180.000 -191.000 -202.000 -202.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -7.017,49 -10.850 -134.708 -135.711 -135.709 -135.710
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -374.583,38 -531.584 -872.007 -829.151 -917.979 -932.617
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -372.786,55 -528.984 -844.407 -801.551 -890.379 -905.017
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -372.786,55 -528.984 -844.407 -801.551 -890.379 -905.017
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -5.798,00 -42.523 -53.557 -53.974 -53.617 -54.503
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -5.798,00 -42.523 -53.557 -53.974 -53.617 -54.503
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -378.584,55 -571.507 -897.964 -855.525 -943.995 -959.519
111
112
Referat 
Nachhaltige Stadtentwicklung (12)
Leitung: Herr Dr. Beckord
113
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 424.499,00 430.039 901.101 630.558 483.785 354.875
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 158.094,73 0 270.000 260.000 210.000 210.000
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 263.051,32 336.823 621.101 360.558 263.785 134.875
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 0,00 22.000 10.000 10.000 10.000 10.000
 31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
Sonderr. 2.000,00 0 0 0 0 0
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 200,00 71.216 0 0 0 0
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 1.152,95 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 972,00 0 0 0 0 0
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 972,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 2.960,15 3.000 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 2.960,15 3.000 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 225.785,44 429.354 422.320 91.118 251.019 36.313
 34810000 Erstattungen vom Land 207.222,30 362.500 280.000 0 180.000 0
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 11.249,69 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 7.266,12 66.854 142.320 91.118 71.019 36.313
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 47,33 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 17.709,31 3.980 3.535 3.563 3.564 3.573
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 750,46 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 16.958,85 3.980 3.535 3.563 3.564 3.573
12 = Summe ordentliche Erträge 671.925,90 866.373 1.326.956 725.239 738.367 394.760
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.499.322,59 -2.830.291 -3.025.068 -3.029.219 -3.044.103 -2.951.199
 40110000 Beamte -206.686,06 -174.200 -163.100 -171.255 -176.393 -181.685
 40120000 Tariflich Beschäftigte -1.650.351,91 -1.977.000 -2.124.200 -2.130.310 -2.156.620 -2.073.245
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige 0,00 -10.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
114
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -90.365,50 -114.200 -120.620 -123.110 -123.507 -118.945
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -321.625,22 -382.600 -408.500 -416.247 -416.378 -406.990
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -7.934,90 -10.260 -8.920 -9.152 -9.140 -8.673
 40320200 GUV-Beiträge -9.774,15 -8.733 -8.974 -8.798 -8.816 -8.421
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -11.722,36 -9.313 -8.752 -8.835 -8.815 -8.827
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -71.298,66 -86.186 -86.499 -83.365 -69.752 -72.016
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -5.082,63 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -8.283,17 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -11.758,50 -14.393 -14.791 -14.422 -12.207 -12.747
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -838,66 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -1.366,73 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -46.254,00 0 -15.736 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -780,42 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -23.547,65 -6.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -3.835,29 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -23.219,35 -34.805 -37.975 -36.725 -35.475 -32.650
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -4.597,43 -2.600 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
14 Versorgungsaufwendungen -85.880,53 -111.457 -113.309 -114.906 -95.227 -97.681
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -58.890,68 -49.019 -45.410 -45.584 -45.281 -46.488
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -10.379,68 -13.643 -15.093 -15.186 -15.164 -15.176
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -14.257,64 -41.663 -44.949 -46.011 -29.513 -30.509
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -174 -171 -165 -104 -107
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -2.352,53 -6.958 -7.686 -7.960 -5.165 -5.400
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -576.545,46 -515.450 -968.650 -642.750 -502.650 -400.650
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -76,95 0 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -13.363,19 -29.600 -12.000 -11.300 -10.300 -8.300
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -1.923,78 -2.700 -6.800 -2.800 -2.300 -2.300
 42310000 Mieten und Pachten -2.422,89 -8.500 -14.500 -12.500 -2.500 0
 42310100 Mieten Kopierautomaten -2.669,50 -4.000 -3.700 -3.700 -3.700 -2.700
 42410300 Reinigung 0,00 0 -1.200 -1.000 0 0
 42410400 Beleuchtung -62,32 0 0 0 0 0
115
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -158,52 -500 0 0 0 0
 42610200 Aus- und Fortbildung -383,30 -11.100 -9.200 -9.200 -9.200 -6.700
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -3.584,28 -23.400 -13.400 -13.400 -13.400 -13.400
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -19.021,86 -17.650 -20.350 -20.350 -19.750 -18.750
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -74.013,13 -83.100 -46.800 -46.800 -45.800 -44.800
 42710400 Veranstaltungen -70.743,74 -47.700 -66.700 -66.700 -64.200 -64.200
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -9.147,20 -4.700 -12.500 -12.500 -10.500 -10.500
 42710600 Planungskosten -369.715,12 -152.500 -160.000 -130.000 -130.000 -115.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -4.548,89 0 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -4.710,79 -130.000 -582.500 -293.500 -172.000 -95.000
16 Abschreibungen -6.513,08 -161.148 -51.343 -51.343 -51.096 -50.600
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg 0,00 -160.563 0 0 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -6.513,08 -585 -51.343 -51.343 -51.096 -50.600
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -353.633,65 -330.000 -330.000 -330.000 -230.000 -230.000
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -111.215,44 0 0 0 0 0
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -242.418,21 -330.000 -330.000 -330.000 -230.000 -230.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -536.228,42 -830.554 -881.825 -766.565 -762.238 -481.796
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -2.734,20 -4.455 -4.245 -4.085 -4.008 -3.766
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB 0,00 -700 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -1.245,00 -75.800 -77.100 -77.100 -77.100 -5.100
 44290100 Vereinsbeiträge -89.843,58 -97.680 -78.680 -78.680 -78.680 -78.680
 44290200 GEMA-Gebühren 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
 44310000 Geschäftsaufwendungen -20.858,40 -50.200 -54.600 -49.600 -46.600 -31.100
 44310100 Bürobedarf -5.041,19 -13.212 -11.000 -11.000 -11.000 -8.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -1.541,03 -5.500 -5.500 -5.500 -5.300 -4.800
 44310300 Postgebühren 0,00 -162.700 -160.800 -160.800 -160.800 -800
 44310400 Telekommunikation -530,01 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.000
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -765,99 -6.500 -5.300 -5.300 -5.300 -300
 44310600 Dienstreisen -11.087,20 -27.357 -27.450 -27.350 -27.050 -27.050
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ 0,00 -1.300 -1.400 -1.400 -1.400 -1.200
 44310900 Datenverarbeitung -35.886,12 -76.500 -73.900 -73.900 -73.900 -73.900
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -106.363,36 0 -110.000 0 0 0
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen 0,00 -200 -200 -200 -200 0
116
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -176.889,96 -205.200 -160.900 -160.900 -160.900 -160.900
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -24.533,28 -24.600 -26.500 -26.500 -26.500 -26.500
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -6.203,52 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -3.423,39 -3.500 -4.950 -4.950 -4.700 -4.700
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -32.189,70 -35.500 -35.500 -35.500 -35.500 -35.500
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -20.880,97 -24.200 -25.400 -25.400 -24.900 -1.900
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen 4.548,99 0 0 0 0 0
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -760,51 -6.450 -6.300 -6.300 -6.300 -5.800
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.058.123,73 -4.778.900 -5.370.196 -4.934.784 -4.685.313 -4.211.926
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.386.197,83 -3.912.527 -4.043.240 -4.209.545 -3.946.946 -3.817.166
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -3.386.197,83 -3.912.527 -4.043.240 -4.209.545 -3.946.946 -3.817.166
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 170.528,44 166.488 267.386 272.203 254.859 261.887
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhe 169.936,24 166.488 267.386 272.203 254.859 261.887
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 592,20 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -407.557,91 -480.493 -548.773 -549.364 -546.111 -554.178
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -290.119,47 -322.223 -372.673 -376.464 -373.211 -381.278
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -67.200,00 -90.370 -104.400 -104.400 -104.400 -104.400
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -50.238,44 -67.900 -71.700 -68.500 -68.500 -68.500
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -237.029,47 -314.005 -281.386 -277.161 -291.252 -292.292
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.623.227,30 -4.226.532 -4.324.626 -4.486.706 -4.238.198 -4.109.458
117
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 435.327,36 430.039 901.101 0 630.558 483.785 354.875
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.242,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 2.960,15 3.000 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 284.735,01 429.354 422.320 0 91.118 251.019 36.313
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
724.264,52 862.393 1.323.421 0 721.676 734.804 391.188
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -2.317.933,84 -2.686.306 -2.848.066 0 -2.872.707 -2.904.669 -2.811.786
11 Versorgungsauszahlungen -69.270,36 -62.662 -60.503 0 -60.770 -60.445 -61.665
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-527.098,98 -515.450 -968.650 0 -642.750 -502.650 -400.650
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -372.923,96 -330.000 -330.000 0 -330.000 -230.000 -230.000
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -545.715,08 -830.554 -881.825 0 -766.565 -762.238 -481.796
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -3.832.942,22 -4.424.972 -5.089.044 0 -4.672.792 -4.460.002 -3.985.896
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-3.108.677,70 -3.562.579 -3.765.623 0 -3.951.116 -3.725.198 -3.594.709
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 637.725 257.813 0 238.425 117.563 48.273
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 637.725 257.813 0 238.425 117.563 48.273
118
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen -134.589,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -31.444,32 -789.000 -314.500 -490.013 -289.000 -142.500 -58.513
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -166.033,32 -789.000 -314.500 -490.013 -289.000 -142.500 -58.513
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-166.033,32 -151.275 -56.688 -490.013 -50.575 -24.938 -10.240
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-3.274.711,02 -3.713.854 -3.822.311 -490.013 -4.001.691 -3.750.136 -3.604.949
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -3.274.711,02 -3.713.854 -3.822.311 -490.013 -4.001.691 -3.750.136 -3.604.949
119
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2023
Ist
- € -
2024 
Ansatz
- € -
2025 
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
-€ -
2027
Ansatz
-€ -
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung
Projekt Smart Region
StW/SWO Netz 
Auszahlung 
Fördergelderanteil
111.215     0 0 0 0 0 StW und SWO sind Partner und erhalten 
einen Teil der Fördergelder
Zukunftsregion 
Niedersachsen
Weiterleitung der 
Projektmittel Zukunfts-
region Niedersachsen
122.500 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000
Das gemeinsame Projekt mit dem Landkreis 
Osnabrück wird vom Land Niedersachsen 
aus dem "Programm Zukunftsregionen 
Niedersachsen" gefördert. Die Anerkennung 
als Zukunftsregion versetzt die Stadt  in die 
Lage ein Regionalmanagement (REM) 
aufzubauen. Hierzu werden zusätzliche 
Mittel in Höhe von 210.000 € pro Jahr zur 
Verfügung gestellt. Die Fördermittel werden 
an das ICO weitergeleitet.
Digitalisierung Zuschuss DFKI 100.000 100.000 100.000 10 0.000 0 0
Zuschuss Deutsches Forschungszentrum 
Künstliche Intelligenz (DFKI);
Ratsbeschluss VO/2018/3322, Projekt 
wurde 2021 begonnen und endet 2026
Freiwilligen Agentur Freiwilligen Agentur/ 
Diverse 3.173 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
Hier  findet die „Richtlinie über die Gewähr-
ung von Zuwendungen zur Erstattung von 
Auslagen im Rahmen einer freiwilligen 
Tätigkeit bzw. eines bürgerschaftlichen 
Ehrenamtes"und "Richtlinie über die 
Gewährung von Zuwendungen zur Projekt-
förderung im Rahmen einer freiwilligen 
Tätigkeit bzw. eines bürgerschftlichen 
Ehrenamtes" Anwendung.
Quartiersentwicklung
Unterstützung von 
Maßnahmen zur 
Quartiersarbeit
16.745 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 Anwendung der "Richtlinie für die Vergabe 
von Projektmitteln zur Quartiersarbeit"
353.634 330.000 330.000 330.000 230.000 230.000
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gesamt
Zuschüsse an private Unternehmen
120
Produktübersicht: Referat Nachhaltige Stadtentwickl ung (12) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.50 
Stadt- und Regionalentwicklung  W -1.254.644 -1.423.243 -1.457.650 -1.386.262 -1.290.154 -1.309.296 
1.100.1.1.1.51 
Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung  
W -1.211.963 -1.406.482 -1.491.470 -1.542.307 -1.532.552 -1.570.828 
1.100.1.2.1.06 
Statistik  W -282.277 -332.438 -350.273 -363.586 -371.785 -379.992 
1.100.1.2.1.07 
Zensus   37.328 -9.927 -10.753 -11.091 -11.362 -11.641 
1.100.1.2.1.08 
Wahlen   -249.770 -458.932 -421.175 -604.376 -432.752 -230.455 
1.100.5.1.1.11 
Gesamtstädtische Planung   -424.872 -281.504 -311.918 -301.923 -308.342 -314.955 
Summe  -3.386.198 -3.912.527 -4.043.240 -4.209.545 -3.946.946 -3.817.166 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2025  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.50 
Stadt- und Regionalentwicklung W 974.854 -2.432.504 -1.457.650 0 0 0 
1.100.1.1.1.51 
Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung 
W 72.102 -1.563.573 -1.491.470 0 0 0 
1.100.1.2.1.06 
Statistik W 0  -350.273 -350.273 0 0 0 
1.100.1.2.1.07 
 Zensus   0 -10.753 -10.753 0 0 0 
1.100.1.2.1.08 
Wahlen  280.000 -701.175 -421.175 0 0 0 
1.100.5.1.1.11 
Gesamtstädtische Planung  0  -311.918 -311.918 0 0 0 
Summe  1.326.956 -5.370.196 -4.043.240 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
121
Produkt: 1.100.1.1.1.50 Stadt- und Regionalentwicklun g Organisationseinheit:  
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
12-2 Stadt- und Regionalentwicklung  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Knappik 
Produktbeschreibung:  Die Stadt- und Regionalentwicklung erarbeitet die G rundlagen und Empfehlungen zur strukturellen und 
räumlichen Weiterentwicklung der Stadt Osnabrück und der Region, in der sie eingebettet ist. Aufgabe ist 
es, Entwicklungspotenziale des städtischen sowie des überstädtischen Raums zu erkennen, aufzugreifen 
und zu konkretisieren.  
Ein zentrales Fördermanagement und der Einsatz von modernen Technologien sind zentrale Werkzeuge, 
die der Verwaltung bzw. den Bürgerinnen und Bürgern bereitgestellt werden, um Entwicklungsschübe in 
der Stadt Osnabrück sowie der Region zu erzielen. 
Die Stadt- und Regionalentwicklung beschäftigt sich  auch mit Grundsatzfragen, die zahlreiche andere 
Fachbereiche der Stadt betreffen, z.B. den Herausfo rderungen des demografischen Wandels, der 
Nachhaltigkeit auf lokaler Ebene und der Weiterentw icklung der Innenstadt. Zu den wichtigen 
Fragestellungen gehören auch der Ausbau, die Pflege  und die Koordination der regionalen, 
überregionalen und internationalen Kooperationen (z.B. Städtenetzwerk MONT und EUREGIO). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss, Verträge, Strategische Ziele 2021-2030 
Zielgruppe: Politik, Verwaltung, Bürgerinnen und Bürger 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 8,09 10,5 10,00 9,0 9,0 9,0 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Koordination von Projekten und Themen zur Innenstad t Osnabrück 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.1 Innenstadt lebend ig halten 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Organisation einer verwaltungsinternen 
Abstimmung (Anzahl 
fachbereichsübergreifende 
Abstimmungstermine) 
15 10 10 10 10 10 
Organisation eines Austausches zwischen 
Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung 
(Anzahl Austauschtermine) 
2 2 2 2 2 2 
Umsetzung des Förderprogramms 
„Resiliente Innenstädte“ (u.a. Etablierung 
notwendiger Gremien, Öffentlichkeitsarbeit) 
(Realisierungsgrad in 100%)  
- 25 50 75 100 - 
 
Produktziel 2: Umsetzung der Smart City Strategie 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen: 
7.001023.705      -257.812,50  
7.001023.710      -312.500 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Erarbeitung einer Smart City Strategie 1 - - - - - 
Einführung und Etablierung einer 
Beteiligungsplattform (Anzahl der 
Beteiligungsprojekte) 
5 6 6 6 6 3 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 30.06. d. J. 
122
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Einführung und Etablierung einer 
Datenplattform (Anzahl Projekte/Reallabore 
zur Datenerhebung) 
3 2 2 2 2 1 
Konzeption und Umsetzung einer Digitalen 
Woche  1 1 1 1 1 1 
 
Produktziel 3: 
Das zentrale Fördermanagement bietet zur Steigerung  der Drittmittelakquise allen Fachbereichen 
Informations-, Beratungs- und Vernetzungsdienstleis tungen an. Darüber hinaus werden zur Unterstützung 
der Fachbereiche ausgewählte Förderprojekte adminis trativ begleitet. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Förderinformationen (Anzahl) 529 400 400 400 400 40 0 
Förderberatungen (Anzahl) 120 100 100 100 100 100 
Administrative Betreuung von 
Förderprojekten 8 8 8 8 8 8 
 
Produktziel 4: Stärkung uns Ausweitung der Zusammenarbeit der Stad t Osnabrück mit dem Landkreis Osnabrück und den 
Umlandgemeinden durch die Umsetzung des Förderproje ktes Zukunftsregion StadtLandZukunft OS 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Einrichtung der Innovationsagentur durch 
die Einstellung von Personal und die 
Gründung der notwendigen Gremien 
(Realisierungsgrad in %) 
100 - - - - -  
Beratungsgespräche der 
Innovationsagentur von potenziellen 
Antragsstellern zu Projektideen (Anzahl) 
21 10 10 10 10 - 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
1.1.1.50 Stadt- und 
Regionalentwicklung -1.254.644 -1.423.243 -1.457.650 -1.386.262 -1.290.154 -1.309.296 1 
Summe -1.254.644 -1.423.243 -1.457.650 -1.386.262 -1.290.154 -1.309.296  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
123
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
111-12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
1.100.1.1.1.50 Stadt- und Regionalentwicklung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 295.370,65 408.039 831.101 570.558 473.785 344.875
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 18.520,22 276.854 142.320 91.118 71.019 36.313
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.163,69 1.428 1.433 1.444 1.444 1.448
12 = Summe ordentliche Erträge 318.054,56 686.321 974.854 663.120 546.248 382.635
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -796.925,20 -993.475 -1.018.648 -939.773 -958.768 -907.891
14 Versorgungsaufwendungen -27.738,05 -39.989 -45.921 -46.568 -38.593 -39.588
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -241.596,16 -349.500 -773.037 -473.400 -351.900 -257.400
16 Abschreibungen -4.948,64 -160.563 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -333.715,44 -310.000 -310.000 -310.000 -210.000 -210.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -167.775,46 -256.037 -234.898 -229.640 -227.141 -227.052
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.572.698,95 -2.109.564 -2.432.504 -2.049.382 -1.836.402 -1.691.931
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.254.644,39 -1.423.243 -1.457.650 -1.386.262 -1.290.154 -1.309.296
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.254.644,39 -1.423.243 -1.457.650 -1.386.262 -1.290.154 -1.309.296
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 630,20 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -135.319,94 -153.987 -180.874 -177.210 -176.488 -177.393
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -134.689,74 -153.987 -180.874 -177.210 -176.488 -177.393
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.389.334,13 -1.577.230 -1.638.524 -1.563.472 -1.466.642 -1.486.688
124
Produkt: 1.100.1.1.1.51 Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung 
Organisationseinheit:  
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
12-3 Bürgerbeteiligung, Freiwilligenengagement und 
Senioren 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Ulrich Freisel 
Produktbeschreibung:  Das Produkt Bürgerservice beinhaltet folgende Bereiche: Bürgerinformation, Bürgerforen und Freiwilligen-
Agentur 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 11,38 + 2,5 EK  14,03 14,03 14,03 13,26 13,26  
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bürgerinformation 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
(produktbezogen) 4,58 + 0,5 EK 5,36 5,36 5,36 5,36 5,36 
Bürgerkontakte gesamt inkl. Vor-Ort-
Kontakte 93.144 20.000 40.000 40.000 40.000 40.000 
Telefonberatungen 18.379 10.500 20.000 20.000 20.00 0 40.000 
 
Produktziel 2: Freiwilligenagentur 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
Querschnittsziel Q Transparenz, Beteiligung und Engagement 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
(produktbezogen) 1,0 + 1 EK 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 
Engagementberatungen (Anzahl der 
Personen 119 100 100 100 100 100 
Davon haben sich vorab online informiert: 251 180 1 80 180 180 180 
Vermittelte Ehrenamtliche aus 
Engagementberatung 
88 90 90 90 90 90 
Vermittelte Einzelpersonen in 
Eventengagement (Engagement in 
Einzelprojekten) 
197 
200 200 200 200 
 
200 
Sonstige beratene ehrenamtliche Personen 
(Online) 
341.548 100 100 100 100  
100 
Organisationsberatungen von 
Einrichtungen: 
51 30 30 30 30 30 
Beratung von bürgerschaftlichen Initiativen: 13 30 30 30 30 30 
Durchgeführte Fortbildungsveranstaltungen 8 15 15 1 5 15 30 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 30.06. d. J. 
125
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Initiierte Projekte 0 0 0 0 0 0 
Maßnahmen zur Strukturförderung des 
Freiwilligen-Engagements 
4 5 5 5 5 5 
Gäste Tag des Ehrenamtes 250 300 300 300 300 300 
Anträge Nds. Ehrenamtskarte 94 40 40 40 40 40 
 
Produktziel 3: Teilziel: Ausbau und Weiterentwicklung der Quartier sarbeit in Osnabrück 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
Querschnittsziel Q Transparenz, Beteiligung und Engagement 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
(produktbezogen) 0 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 
Entwicklung eines städtischen, gemein-
wesenorientierten Quartierskonzeptes, 
welches insbesondere auch, vor dem 
Hintergrund der Prävention, die neuen 
Quartiere einbezieht (Realisierungsgrad in 
%) 
10 33,3 66,6 
 
100 
 
- - 
Neukonzeption der Bürgerforen 
(Realisierungsgrad in %) 50 100 - - - - 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
1.1.1.51.01 Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung -434.105 -543.851 -574.172 -593.385 -583.853 -597.459 1 
1.1.1.51.02 Bürgervereine und -foren -165.003  -160.974 -261.216 -266.033 -248.690 -255.717 1 
1.1.1.51.03 Bürgerberatung -612.855  -701.657 -656.082 -682.890 -700.009 -717.652 1 
Summe -1.211.963 -1.406.482 -1.491.470 -1.542.307 -1.532.552 -1.570.828  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Hinweise: 
Produktziel 1: Ab 3/23 Schließung Bürgerberatung und Ü bernahme Aufgabe in Bürgerinformation SH 1 & 2, höhere Taktfrequenz, 
wegen zwei Standorten, deshalb Anstieg der Zahlen. Ein  Mitarbeiter war im AGL 1 und stand der Bürgerinfo da her nur mit 0,5VÄ 
statt Vollzeit zur Verfügung. In 2024 stehen 5,36 VÄ (170 Stunden im Stellenpool = 4,36 VÄ + 1 VÄ für Teamleitung in der Bürgerinfo 
nach Plan zur Verfügung. Eine Einsatzkraft (EK) hat das Sachgebiet zum November 2023 verlassen. 
Produktziel 2: Seit Juli 2022 ist wegen der Übernahme der zusätzlichen Aufgabe der Ehrenamtlichen Wohnberatung und Ausweitung 
der Aufgaben der Freiwilligen-Agentur eine Einsatzkra ft mit 1 VÄ in der Freiwilligen-Agentur zusätzlich tätig. Diese soll im Jahr 2025 
zu einer Planstelle umgewandelt werden. 
Bei den sonstigen beratenen ehrenamtlichen Personen (Online) werden alle die Zugriffe auf die Onlinebörsen erfasst 
Die Fortbildungsveranstaltungen der Freiwilligen-Agentur erreichten nicht mehr die Zielgruppe der Freiwilligen und wurden ab dem 
3. Quartal ausgesetzt. Sie werden im Jahr 2024 neu konzipiert und voraussichtlich im Jahr 2025 erneut angeboten. 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
126
Produktziel 3: Die Mitarbeitende hat ihre Tätigkeit erst zum 01.07.2023 aufgenommen, Stichtag für die Be rechnung ist jedoch der 
30.06.2023, von daher taucht sie in der Ist-Darstel lung 2023 nicht auf, dafür in der Planung 2024. Einar beitung ist erfolgt, erste 
Ergebnisse und Arbeitskreise sind angelaufen. 
 
 
 
 
127
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
111-12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
1.100.1.1.1.51 Bürgerengagement u.Quartiersentwicklung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 66.121,41 22.000 70.000 60.000 10.000 10.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 972,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 2.960,15 3.000 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 31,20 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 10.768,52 2.552 2.102 2.119 2.119 2.125
12 = Summe ordentliche Erträge 80.853,28 27.552 72.102 62.119 12.119 12.125
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.034.525,62 -1.158.649 -1.250.073 -1.295.792 -1.268.167 -1.304.987
14 Versorgungsaufwendungen -56.452,95 -71.468 -67.388 -68.338 -56.634 -58.094
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -48.526,33 -69.950 -99.360 -93.550 -74.950 -74.950
16 Abschreibungen -447,36 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -19.918,21 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -132.945,85 -113.967 -126.752 -126.747 -124.920 -124.922
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.292.816,32 -1.434.034 -1.563.573 -1.604.426 -1.544.671 -1.582.953
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.211.963,04 -1.406.482 -1.491.470 -1.542.307 -1.532.552 -1.570.828
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.211.963,04 -1.406.482 -1.491.470 -1.542.307 -1.532.552 -1.570.828
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 169.936,24 166.488 267.386 272.203 254.859 261.887
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -146.379,60 -179.120 -189.846 -193.824 -192.393 -204.194
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 23.556,64 -12.632 77.540 78.379 62.466 57.692
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.188.406,40 -1.419.114 -1.413.931 -1.463.928 -1.470.086 -1.513.136
128
Produkt: 1.100.1.2.1.06 Statistik Organisationseinhei t:  
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
12-4 Statistik, Stadtforschung und Wahlen 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Westholt 
Produktbeschreibung:  Datenmonitoring und Stadtfors chung 
 
Die kommunale Statistikstelle hält ein sachlich, kleinräumlich und zeitlich gegliedertes Datenmaterial vor 
und liefert damit Wissens-, Planungs- und Entscheid ungsgrundlagen für Politik und Verwaltung, 
Wissenschaft und Wirtschaft, Medien sowie für Bürge rinnen und Bürger. Durch die Abschottung verfügt 
die Statistikstelle über einen umfassenden Zugriff auf kleinräumige und personenbezogene amtliche 
Daten aus dem Melderegister der Stadt, der Bundesagentur für Arbeit oder den Landesämtern für Statistik 
des Landes und des Bundes. Auf dieser Grundlage era rbeitet die Statistikstelle ein ausführliches 
Berichtswesen. Hier zu nennen wären u.a. der Mietsp iegel, das Sozialmonitoring oder die 
Bevölkerungsprognose. Auch führt die Statistikstell e Onlineumfragen im Auftrag verschiedener Stellen 
des Konzerns Stadt durch und wertet diese auch aus. Auch die Durchführung des Zensus 2022 lag in der 
Verantwortlichkeit des Sachgebietes.  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Unterschiedliche Wahlgesetze, Zensusvorbereitungsgesetz, Zensusgesetz, Niedersächsisches 
Statistikgesetz, Ratsbeschluss, Aufträge des Verwaltungsvorstandes 
Zielgruppe: Politik, Bürgerinnen und Bürger, Verwaltung, Medien, Unternehmen, Wissenschaft 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Durch die Bereitstellung eines Mietpreisspiegels we rden den Wohnungsmarktakteuren wichtige 
Orientierungswerte zur Höhe des durchschnittlichen Mietzinses geliefert. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Querschnittsziel Q Transparenz, Beteiligung und Engagement 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 
Aktualisierung des Osnabrücker 
Mietpreisspiegels im Zwei-Jahres-Turnus 
(Realisierungsgrad in %) 
- 100 - 100 - 100 
 
Produktziel 2: Fortschreibung der Bevölkerungsprognose 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zuk unftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 
Aktualisierung der Bevölkerungsprognose 
im Zwei-Jahres-Turnus  
(Realisierungsgrad in %) 
- 100 - 100 - 100 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 30.06. d. J. 
129
Produktziel 3: Fortschreibung des Sozialmonitorings Osnabrück 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben  1.3 Stadtteile aufwerten 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Arm ut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Transparenz, Beteiligung und Engagement 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 
Aktualisierung des Sozialmonitorings 
Osnabrück im Zwei-Jahres-Turnus  
(Realisierungsgrad in %) 
100 - 100  - 100 - 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
1.2.1.06 Bereitstellung von 
Rahmendaten -282.277 -332.438 -350.273 -363.586 -371.785 -379.992 1 
Summe -282.277 -332.438 -350.273 -363.586 -371.785 -379.992  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
130
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
121-12 Statistik, Wahlen Ref. 12
1.100.1.2.1.06 Statistik
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 64,35 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 64,35 0 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -263.563,77 -254.956 -272.331 -285.734 -294.182 -302.884
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -581,06 -6.500 -5.891 -5.800 -5.800 -5.800
16 Abschreibungen -532,18 0 -743 -743 -496 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -17.664,01 -70.982 -71.307 -71.309 -71.308 -71.308
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -282.341,02 -332.438 -350.273 -363.586 -371.785 -379.992
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -282.276,67 -332.438 -350.273 -363.586 -371.785 -379.992
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -282.276,67 -332.438 -350.273 -363.586 -371.785 -379.992
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -33.805,34 -36.658 -44.638 -45.886 -45.488 -49.071
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -33.805,34 -36.658 -44.638 -45.886 -45.488 -49.071
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -316.082,01 -369.096 -394.911 -409.472 -417.273 -429.063
131
132
Rechnungsprüfungsamt (14)
Leitung: Frau Loddenkötter
133
14 Rechnungsprüfungsamt
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.983,86 5.100 5.300 5.300 5.300 5.300
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 3.000,00 2.800 3.000 3.000 3.000 3.000
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen -16,14 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 35.963,83 9.613 10.407 10.489 11.018 11.047
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 3.366,98 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 32.596,85 9.613 10.407 10.489 11.018 11.047
12 = Summe ordentliche Erträge 38.947,69 14.713 15.707 15.789 16.318 16.347
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.063.264,70 -1.292.934 -1.368.070 -1.410.092 -1.435.307 -1.478.299
 40110000 Beamte -437.001,09 -420.700 -480.200 -504.200 -545.400 -561.800
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 -5.250 -5.250 -5.250 -5.250 -5.250
 40120000 Tariflich Beschäftigte -312.753,53 -473.100 -433.300 -455.650 -469.370 -483.490
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -16.307,65 -27.400 -24.500 -25.800 -26.600 -27.400
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -56.498,87 -89.700 -84.300 -88.600 -91.300 -94.100
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -1.391,28 -2.400 -1.600 -1.700 -1.700 -1.800
 40320200 GUV-Beiträge -1.707,25 -2.090 -1.831 -1.882 -1.919 -1.964
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -24.982,38 -22.491 -25.769 -26.011 -27.256 -27.293
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -137.044,51 -208.143 -254.672 -245.439 -215.670 -222.687
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -9.769,41 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -15.921,22 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -22.601,22 -34.760 -43.549 -42.461 -37.742 -39.416
134
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -1.611,95 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -2.627,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -485,63 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -2.865,85 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -2.386,55 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -14.448,52 -6.900 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -2.860,79 0 -5.600 -5.600 -5.600 -5.600
14 Versorgungsaufwendungen -189.076,15 -269.174 -333.606 -338.300 -294.439 -302.045
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -133.732,75 -118.382 -133.697 -134.206 -140.008 -143.749
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -23.416,70 -32.949 -44.436 -44.711 -46.887 -46.928
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -27.404,89 -100.619 -132.338 -135.462 -91.253 -94.339
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -421 -504 -486 -321 -331
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -4.521,81 -16.803 -22.630 -23.435 -15.969 -16.698
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.868,89 -1.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -355,69 -100 -600 -600 -600 -600
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -197,00 0 -500 -500 -500 -500
 42310100 Mieten Kopierautomaten -1.316,20 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
16 Abschreibungen -470,36 -470 -470 -470 -470 -451
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -470,36 -470 -470 -470 -470 -451
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -109.424,47 -156.851 -123.095 -115.104 -115.143 -115.146
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -1.073,98 -1.851 -1.695 -1.704 -1.743 -1.746
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB 0,00 0 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -2.975,00 -43.000 -43.000 -39.000 -39.000 -39.000
 44310000 Geschäftsaufwendungen 0,00 -800 -800 -800 -800 -800
 44310100 Bürobedarf -424,48 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -1.692,01 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44310300 Postgebühren 0,00 -100 0 0 0 0
 44310400 Telekommunikation 0,00 -900 0 0 0 0
 44310600 Dienstreisen -87,40 -1.200 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -144,86 -500 -500 -500 -500 -500
135
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310900 Datenverarbeitung -6.486,12 -8.500 -8.500 -4.500 -4.500 -4.500
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -85.189,80 -85.200 -51.300 -51.300 -51.300 -51.300
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -470,80 -700 -700 -700 -700 -700
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -10.880,02 -11.200 -11.500 -11.500 -11.500 -11.500
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.364.104,57 -1.720.829 -1.827.642 -1.866.366 -1.847.760 -1.898.341
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.325.156,88 -1.706.116 -1.811.935 -1.850.577 -1.831.442 -1.881.995
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.325.156,88 -1.706.116 -1.811.935 -1.850.577 -1.831.442 -1.881.995
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.368.659,65 1.748.802 1.865.060 1.903.702 1.884.567 1.935.120
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhe 1.368.659,65 1.748.802 1.865.060 1.903.702 1.884.567 1.935.120
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -43.502,77 -42.686 -53.125 -53.125 -53.125 -53.125
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -27.125,00 -25.786 -32.525 -32.525 -32.525 -32.525
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -16.377,77 -16.900 -20.600 -20.600 -20.600 -20.600
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.325.156,88 1.706.116 1.811.935 1.850.577 1.831.442 1.881.995
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
136
14 Rechnungsprüfungsamt
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 2.983,86 5.100 5.300 0 5.300 5.300 5.300
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
2.983,86 5.100 5.300 0 5.300 5.300 5.300
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -832.275,43 -1.043.131 -1.056.749 0 -1.109.092 -1.168.795 -1.203.097
11 Versorgungsauszahlungen -157.149,45 -151.331 -178.133 0 -178.917 -186.895 -190.677
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.886,41 -1.400 -2.400 0 -2.400 -2.400 -2.400
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -138.962,06 -156.851 -123.095 0 -115.104 -115.143 -115.146
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -1.130.273,35 -1.352.713 -1.360.378 0 -1.405.513 -1.473.233 -1.511.320
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-1.127.289,49 -1.347.613 -1.355.078 0 -1.400.213 -1.467.933 -1.506.020
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
137
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
0,00 0 0 0 0 0 0
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-1.127.289,49 -1.347.613 -1.355.078 0 -1.400.213 -1.467.933 -1.506.020
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -1.127.289,49 -1.347.613 -1.355.078 0 -1.400.213 -1.467.933 -1.506.020
138
Produktübersicht: Rechnungsprüfungsamt (14) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.17 
Rechnungsprüfung  -1.325.157 -1.706.116 -1.811.935 -1.850.577 -1.831.442 -1.881.995 
Summe  -1.325.157 -1.706.116 -1.811.935 -1.850.577 -1.831.442 -1.881.995 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2025  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.17 
Rechnungsprüfung  15.707 -1.827.642 -1.811.935 0 0 0 
Summe  15.707 -1.827.642 -1.811.935 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
139
140
Referat 
Digitalisierung und IT (15)
Leitung: Herr Fänger
141
15 Referat Digitalisierung und IT
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 7.123,91 0 0 0 0 0
 34210000 Erträge aus Verkauf 6.590,00 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 533,91 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 638.686,16 749.400 760.000 760.000 760.000 760.000
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 638.586,93 749.400 760.000 760.000 760.000 760.000
 34870200 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-Sachko 58,31 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 40,92 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 8.472,36 1.622 1.452 1.464 1.464 1.467
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 830,82 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 7.641,54 1.622 1.452 1.464 1.464 1.467
12 = Summe ordentliche Erträge 654.282,43 751.022 761.452 761.464 761.464 761.467
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.679.398,73 -3.914.454 -4.064.009 -4.260.354 -4.378.699 -4.507.745
 40110000 Beamte -70.105,95 -71.000 -67.000 -70.350 -72.461 -74.634
 40120000 Tariflich Beschäftigte -2.006.760,46 -2.996.000 -3.090.000 -3.244.500 -3.342.130 -3.441.996
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -108.512,28 -164.500 -175.500 -184.350 -189.830 -195.452
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -386.633,12 -558.200 -599.250 -629.225 -648.138 -667.577
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -9.845,39 -14.900 -14.600 -15.330 -15.789 -16.260
 40320200 GUV-Beiträge -10.144,21 -13.235 -13.054 -13.400 -13.662 -13.980
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -3.495,62 -3.796 -3.595 -3.629 -3.621 -3.626
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -32.126,74 -35.128 -35.533 -34.246 -28.654 -29.583
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -2.290,20 0 0 0 0 0
142
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -3.732,34 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -5.298,30 -5.866 -6.076 -5.925 -5.014 -5.236
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -377,88 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -615,84 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -925,66 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -992,27 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -4.549,03 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -27.540,46 -50.705 -58.200 -58.200 -58.200 -58.200
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -5.452,98 -1.125 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
14 Versorgungsaufwendungen -26.505,26 -45.428 -46.546 -47.202 -39.119 -40.126
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -16.368,10 -19.979 -18.654 -18.726 -18.601 -19.097
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -2.652,72 -5.561 -6.200 -6.238 -6.229 -6.234
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -6.424,41 -16.981 -18.465 -18.901 -12.124 -12.533
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -71 -70 -68 -43 -44
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -1.060,03 -2.836 -3.157 -3.270 -2.122 -2.218
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.310.678,85 -2.990.948 -3.128.100 -2.936.400 -2.887.700 -2.944.500
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -51.870,99 -74.160 -76.000 -78.000 -80.000 -82.000
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -732.250,63 -471.600 -493.000 -499.000 -505.000 -505.000
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -691.324,88 -767.445 -450.500 -566.000 -466.500 -477.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -1.740,89 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -653,25 0 0 0 0 0
 42610200 Aus- und Fortbildung -31.713,73 -63.800 -80.500 -79.900 -81.700 -83.500
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -1.766,86 0 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 42710400 Veranstaltungen -703,31 0 -500 -500 -500 -500
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -798.654,31 -1.613.943 -2.025.100 -1.710.500 -1.751.500 -1.794.000
16 Abschreibungen -513.683,52 -407.751 -590.627 -589.650 -564.286 -493.588
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -68.462,36 -43.344 -68.462 -68.462 -68.462 -68.462
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -1.889,80 -1.146 -1.890 -1.890 -1.890 -1.890
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -443.331,36 -363.261 -520.275 -519.298 -493.934 -423.236
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.045.792,14 -3.846.295 -5.045.559 -5.203.183 -5.324.766 -5.430.673
143
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -11.151,01 -6.351 -5.859 -5.883 -5.866 -5.873
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB 0,00 0 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000
 44310000 Geschäftsaufwendungen -29.284,67 -20.300 -15.400 -15.600 -15.800 -16.300
 44310100 Bürobedarf -727,21 0 0 0 0 0
 44310200 Bücher und Zeitschriften -1.126,89 -250 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310400 Telekommunikation 0,00 0 0 0 0 0
 44310600 Dienstreisen -6.503,50 -14.350 -16.300 -16.700 -17.100 -17.500
 44310900 Datenverarbeitung -2.814.452,71 -3.600.944 -4.762.000 -4.919.000 -5.040.000 -5.145.000
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -1.156,15 0 0 0 0 0
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -132.693,48 -153.300 -183.200 -183.200 -183.200 -183.200
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -627,43 0 0 0 0 0
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -34.818,12 -50.800 -50.800 -50.800 -50.800 -50.800
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -13.250,97 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -8.576.058,50 -11.204.876 -12.874.842 -13.036.790 -13.194.570 -13.416.632
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -7.921.776,07 -10.453.854 -12.113.390 -12.275.326 -12.433.106 -12.655.165
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -2.386,16 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -2.386,16 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -2.386,16 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -7.924.162,23 -10.453.854 -12.113.390 -12.275.326 -12.433.106 -12.655.165
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.817.192,15 6.598.934 7.807.140 7.946.300 8.046.945 8.147.790
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhe 2.652.263,53 3.326.334 4.009.040 4.148.200 4.248.845 4.349.690
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 3.164.928,62 3.272.600 3.798.100 3.798.100 3.798.100 3.798.100
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -238.497,89 -225.135 -262.200 -262.200 -262.200 -262.200
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -49.800,00 -42.535 -61.900 -61.900 -61.900 -61.900
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -188.697,89 -182.600 -200.300 -200.300 -200.300 -200.300
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.578.694,26 6.373.799 7.544.940 7.684.100 7.784.745 7.885.590
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.345.467,97 -4.080.055 -4.568.449 -4.591.226 -4.648.361 -4.769.575
144
15 Referat Digitalisierung und IT
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 623,91 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 394.495,02 749.400 760.000 0 760.000 760.000 760.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
395.118,93 749.400 760.000 0 760.000 760.000 760.000
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -2.621.891,81 -3.821.631 -3.962.999 0 -4.160.784 -4.285.631 -4.413.525
11 Versorgungsauszahlungen -19.020,82 -25.540 -24.854 0 -24.964 -24.831 -25.331
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-2.491.996,90 -2.990.948 -3.128.100 0 -2.936.400 -2.887.700 -2.944.500
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -3.133.146,66 -3.846.295 -5.045.559 0 -5.203.183 -5.324.766 -5.430.673
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -8.266.056,19 -10.684.413 -12.161.513 0 -12.325.331 -12.522.927 -12.814.029
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-7.870.937,26 -9.935.013 -11.401.513 0 -11.565.331 -11.762.927 -12.054.029
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
145
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -1.025.821,63 -580.500 -859.000 -954.000 -764.000 -857.000 -936.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -1.025.821,63 -580.500 -859.000 -954.000 -764.000 -857.000 -936.000
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-1.025.821,63 -580.500 -859.000 -954.000 -764.000 -857.000 -936.000
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-8.896.758,89 -10.515.513 -12.260.513 -954.000 -12.329.331 -12.619.927 -12.990.029
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -8.896.758,89 -10.515.513 -12.260.513 -954.000 -12.329.331 -12.619.927 -12.990.029
146
Produktübersicht: Referat Digitalisierung und IT (1 5) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.53 
Digitalisierung und IT* W -7.924.162 -10.453.854 -12.113.390 -12.275.326 -12.433.106 -12.655.165 
Summe  -7.924.162 -10.453.854 -12.113.390 -12.275.326 -12.433.106 -12.655.165 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.53 
Digitalisierung und IT* W 761.452 -12.874.842 -12.113.390 0 0 0 
Summe  761.452 -12.874.842 -12.113.390 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt  
 
147
Produkt: 1.100.1.1.1.53 Informationstechnologie, 
Digitalisierung 
Organisationseinheit: 
15 Referat Digitalisierung und IT 
15-1 
15-2 
15-3 
IT-Betrieb 
Digitale Verwaltung 
Applikationsmanagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Fänger 
Produktbeschreibung:  IT-Steuerung 
IT-Strategie/ IT-Konzeption 
Strategisches IT-Finanzmanagement 
Strategisches Service Portfolio Management 
 
IT-Betrieb 
Support von Betriebssystemen und Standardsoftware  
Bereitstellung von Standard Hardware (Client Management) 
Betrieb von mobilen Endgeräten (Mobile Device Management) 
Pflege vom ITSM System (IT Service Management System) 
IT-Einkauf/ Beschaffung von IT-Hardware 
Bereitstellung eines IT-Finanzcontrollings 
Betreuung von Ausschreibungen im Ref. 15 
Sicherstellung vom Vertrags- und Lizenzmanagement 
Betrieb und Ausbau einer performanten Server- und Netzwerkinfrastruktur 
Betrieb und Wartung Rechenzentrum 
Entwicklung und Aufbau Informationssicherheits-Managementsystem (ISMS) 
 
Digitale Verwaltung 
Weiterentwicklung und Feinkonzeption der Digitalen Agenda 2.0 
Entwicklung und Ausbau vom E-Government 
OZG 2.0 
Bürgerplattform & MeinOSNA (Open ID Connect) 
Prozessautomatisierung 
Sicherstellung Anforderungsmanagement beim Kunden 
Initiierung vom Change-Prozess auf Kundenseite 
Weiterentwicklung der Servicearchitektur/ Portfolio 
 
Applikationsmanagement 
Betreuung und Beratung der Fachbereiche bezüglich ihrer Fachanwendungen 
Umsetzung von IT-Projekten 
Betrieb und Ausbau der städtischen Intranet-Umgebung 
Betrieb und Ausbau vom Dokumentenmanagementsystem  
 
Die zukünftigen primären Herausforderungen im Refer at liegen zum einen in der 
Lösungsumsetzungen von Leistungen aus dem Portfolio des Onlinezugangsgesetz (OZG) und zum 
anderen in der Ausgestaltung und Weiterentwicklung der gesamtstädtischen digitalen 
Themenstellungen. 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Gesetz (OZG) 
Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, städt. Organisationseinheiten und Gesellschaften 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 36,22 44,50 47,50 48,50 48,50 48,50 
Anzahl der Arbeitsplätze, die mit 
standardisierter Hardwareausstattung 
ausgerüstet sind (s. Servicekatalog).  
2200 2250 2350 2400 2450 2500 
Sicherstellung eines kontinuierlichen 
Inventarisierungsgrades der gesamten 
Standard-IT Hardware (Asset-
Management) 
 
99,0% 99,0% 99,0% 99,0% 99,0% 99,0% 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
148
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anteil der Wartungs- und Lizenzkosten 
am Gesamtbudget (Sachkosten) vom 
Referat 
 
52,5 % 53% 54% 54% 54% 54% 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung Onlinezugangsgesetz (OZG) 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.4 Digitalisieru ng aktiv gestalten 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:  
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Durchführung von IT-
Sicherheitstrainings mit den 
Beschäftigten der Stadtverwaltung (in 
%) 
 
41 48 55 65 70 72  
Anzahl voll -und teilautomatisierter 
Prozesse (Für Technologien:  
RPA, PowerAutomate) 
 
0 6 12 22 30 40  
Anzahl registrierter NutzerInnen 
Servicekonto 59.000 65.000 67.000 69.000 70.000 71.000  
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
1.1.1.53.01 Informationstechnik -5.839.526  -7.359.418 -8.341.884 -8.732.601 -8.809.537 -8.968.925 1 
1.1.1.53.02 Digitalisierung -725.194  -1.340.211 -2.007.234 -1.690.615 -1.717.169 -1.749.688 1 
1.1.1.53.03 Applikationsmanagement -1.359.442  -1.754.225 -1.764.271 -1.852.111 -1.906.400 -1.936.551 1 
Summe 7.924.162 10.453.854 -12.113.390 -12.275.326 -12.433.106 -12.655.165  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
149
15 Referat Digitalisierung und IT
111-15 Referat Digitalisierung und IT
1.100.1.1.1.53 Digitalisierung und IT
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 7.123,91 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 638.686,16 749.400 760.000 760.000 760.000 760.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 8.472,36 1.622 1.452 1.464 1.464 1.467
12 = Summe ordentliche Erträge 654.282,43 751.022 761.452 761.464 761.464 761.467
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.679.398,73 -3.914.454 -4.064.009 -4.260.354 -4.378.699 -4.507.745
14 Versorgungsaufwendungen -26.505,26 -45.428 -46.546 -47.202 -39.119 -40.126
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.310.678,85 -2.990.948 -3.128.100 -2.936.400 -2.887.700 -2.944.500
16 Abschreibungen -513.683,52 -407.751 -590.627 -589.650 -564.286 -493.588
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.045.792,14 -3.846.295 -5.045.559 -5.203.183 -5.324.766 -5.430.673
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -8.576.058,50 -11.204.876 -12.874.842 -13.036.790 -13.194.570 -13.416.632
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -7.921.776,07 -10.453.854 -12.113.390 -12.275.326 -12.433.106 -12.655.165
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -2.386,16 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -2.386,16 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -7.924.162,23 -10.453.854 -12.113.390 -12.275.326 -12.433.106 -12.655.165
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 5.817.192,15 6.598.934 7.807.140 7.946.300 8.046.945 8.147.790
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -238.497,89 -225.135 -262.200 -262.200 -262.200 -262.200
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.578.694,26 6.373.799 7.544.940 7.684.100 7.784.745 7.885.590
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.345.467,97 -4.080.055 -4.568.449 -4.591.226 -4.648.361 -4.769.575
150
Referat 
Chancengleichheit (16)
Leitung: Frau Heller
151
16 Referat Chancengleichheit
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 56.203,26 178.900 30.900 30.900 30.900 30.900
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 0,00 148.000 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 53.519,88 30.900 30.900 30.900 30.900 30.900
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen -2.316,62 0 0 0 0 0
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 5.000,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 2.553,56 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 2.553,56 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3,33 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 3,33 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.012,91 1.485 1.474 1.485 1.486 1.490
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 212,25 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 3.800,66 1.485 1.474 1.485 1.486 1.490
12 = Summe ordentliche Erträge 62.773,06 180.385 32.374 32.385 32.386 32.390
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -724.243,39 -897.430 -875.289 -909.546 -933.682 -956.249
 40110000 Beamte -58.737,16 -65.000 -68.000 -71.400 -73.542 -75.748
 40120000 Tariflich Beschäftigte -501.868,85 -617.000 -594.000 -623.700 -642.411 -661.684
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -25.965,27 -35.200 -34.100 -35.805 -36.880 -37.985
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -96.551,95 -121.000 -114.800 -120.540 -124.157 -127.880
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -2.401,35 -3.250 -2.700 -2.835 -2.920 -3.008
 40320200 GUV-Beiträge -3.422,99 -2.726 -2.509 -2.576 -2.626 -2.688
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -3.365,02 -3.475 -3.649 -3.683 -3.675 -3.680
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -15.978,81 -32.159 -36.063 -34.757 -29.081 -30.025
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -1.139,07 0 0 0 0 0
152
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -1.856,35 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -2.635,21 -5.371 -6.167 -6.013 -5.089 -5.314
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -187,95 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -306,30 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -236,46 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -1.162,09 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -7.035,53 -11.500 -12.500 -7.437 -12.500 -7.437
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -1.393,03 -750 -800 -800 -800 -800
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen -26.500,98 -41.589 -47.241 -47.907 -39.702 -40.725
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -19.380,83 -18.291 -18.933 -19.005 -18.879 -19.382
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -3.397,64 -5.091 -6.293 -6.331 -6.322 -6.327
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -3.195,29 -15.546 -18.740 -19.183 -12.305 -12.720
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -65 -71 -69 -43 -45
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -527,22 -2.596 -3.205 -3.319 -2.153 -2.251
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -66.083,43 -46.240 -80.900 -78.900 -80.900 -78.900
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen 0,00 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0,00 -500 0 0 0 0
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -475,27 0 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -4.031,89 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600
 42310100 Mieten Kopierautomaten -924,21 -500 -900 -900 -900 -900
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 -100 0 0 0 0
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -27.838,68 -9.640 -9.500 -9.500 -9.500 -9.500
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -1.169,07 -1.200 -2.200 -1.200 -2.200 -1.200
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -20.534,61 -19.300 -19.300 -19.300 -19.300 -19.300
 42710400 Veranstaltungen -1.629,10 -10.200 -11.500 -10.500 -11.500 -10.500
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -1.370,00 0 -800 -800 -800 -800
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -7.770,60 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -340,00 0 -30.900 -30.900 -30.900 -30.900
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.361,70 0 0 0 0 0
 45100000 Zinsaufwendungen an Bund -1.361,70 0 0 0 0 0
153
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
18 Transferaufwendungen -104.482,60 -152.600 -158.000 -158.000 -158.000 -158.000
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -80.000,00 -82.600 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -24.482,60 -70.000 -73.000 -73.000 -73.000 -73.000
 43210000 Schuldendiensthilfen an Land 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -77.414,01 -108.272 -78.429 -78.434 -78.430 -78.431
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -801,65 -1.412 -1.229 -1.234 -1.230 -1.231
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB 0,00 0 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -643,30 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44290100 Vereinsbeiträge -350,00 -400 -400 -400 -400 -400
 44290200 GEMA-Gebühren 0,00 0 -50 -50 -50 -50
 44310000 Geschäftsaufwendungen -46.854,78 -38.900 -8.600 -8.600 -8.600 -8.600
 44310100 Bürobedarf -1.027,25 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310200 Bücher und Zeitschriften -869,26 -1.200 -1.550 -1.550 -1.550 -1.550
 44310300 Postgebühren -6,99 -500 0 0 0 0
 44310400 Telekommunikation -540,24 -900 -600 -600 -600 -600
 44310600 Dienstreisen -4.734,90 -5.750 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 44310900 Datenverarbeitung 0,00 -400 -400 -400 -400 -400
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -15.306,24 -42.800 -42.200 -42.200 -42.200 -42.200
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -483,62 -1.190 -700 -700 -700 -700
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -4.640,52 -10.520 -10.400 -10.400 -10.400 -10.400
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -1.155,26 -1.400 -400 -400 -400 -400
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche 0,00 -400 -400 -400 -400 -400
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.000.086,11 -1.246.131 -1.239.859 -1.272.786 -1.290.714 -1.312.306
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -937.313,05 -1.065.746 -1.207.485 -1.240.401 -1.258.328 -1.279.916
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -937.313,05 -1.065.746 -1.207.485 -1.240.401 -1.258.328 -1.279.916
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 311.443,08 455.101 470.105 482.068 489.606 497.373
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhe 311.443,08 455.101 470.105 482.068 489.606 497.373
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -148.260,01 -141.925 -158.986 -159.939 -159.122 -161.149
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -89.959,52 -86.752 -93.636 -94.589 -93.772 -95.799
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -19.650,00 -19.873 -27.750 -27.750 -27.750 -27.750
154
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -38.650,49 -35.300 -37.600 -37.600 -37.600 -37.600
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 163.183,07 313.175 311.119 322.129 330.484 336.225
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -774.129,98 -752.570 -896.366 -918.272 -927.844 -943.692
155
16 Referat Chancengleichheit
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 56.203,26 178.900 30.900 0 30.900 30.900 30.900
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 2.895,25 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 3,33 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
59.101,84 178.900 30.900 0 30.900 30.900 30.900
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -698.851,54 -847.651 -819.759 0 -860.539 -886.211 -912.673
11 Versorgungsauszahlungen -22.778,47 -23.381 -25.225 0 -25.336 -25.201 -25.709
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-68.493,32 -46.240 -80.900 0 -78.900 -80.900 -78.900
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -1.361,70 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -108.422,40 -152.600 -158.000 0 -158.000 -158.000 -158.000
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -76.367,50 -108.272 -78.429 0 -78.434 -78.430 -78.431
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -976.274,93 -1.178.144 -1.162.312 0 -1.201.210 -1.228.742 -1.253.713
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-917.173,09 -999.244 -1.131.412 0 -1.170.310 -1.197.842 -1.222.813
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
156
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
0,00 0 0 0 0 0 0
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-917.173,09 -999.244 -1.131.412 0 -1.170.310 -1.197.842 -1.222.813
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -917.173,09 -999.244 -1.131.412 0 -1.170.310 -1.197.842 -1.222.813
157
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2023
Ist 
- € -
2024 
Ansatz
- € -
2025 
Ansatz
- € -
2026 
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung
Integrationsmanagement Migrations-
beratung 80.000 82.600 85.000 85.000 85.000 85.000
Der Zuschuss an den Verein Exil e. 
V. wird um den Betrag von 5.000 € 
bzw. 10.000 € für das Projekt "Come 
together" (Ehrenamts-koordination) in 
den Jahren 2023 bis 2025 
aufgestockt.
Förderung der Chancengleichheit sonstige 23.898 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000
Das Produkt wurde um das Ziel 
"Schutz von Frauen und Mädchen 
gegen Gewalt, Sensibilisierung, 
Information und Präventionsmaß-
nahmen" erweitert. Die Aufgabe wird 
ganz überwiegend mit Vereinen, 
Institutionen und Einrichtungen 
geleistet, die bezuschusst werden. 
Davon 20.000 € für Nachtfahrservice 
(VO/2023/2421 bzw. VO/2023/2667)
Antidiskriminierung 585 0 3.000 3.000 3.000 3.000
Zu den Tätigkeiten im 
Antidiskriminierungsbüro kommt 
durch die Übernahme der Tätigkeit 
der Geschäftsstelle Queer-Beirat 
(VO/2023/1816-01) vermehrt das 
Thema geschlechtliche Identifikation 
und sexuelle Orientierung hinzu. 
Häufig erhält das Büro Anfragen zur 
Projektförderung, wofür bisher keine 
Mittel bestanden. Um kleinere 
Vereine, Initiativen zu unterstützen, 
soll hier ein kleines Budget eingestellt 
werden, um Projekte fördern zu 
können, die die Sichtbarkeit und 
Sicherheit von queeren Belangen 
erhöhen. 
104.483 152.600 158.000 158.000 158.000 158.000
Zuschüsse an übrige Bereiche
Zuschüsse an private Unternehmen
Referat Chancengleichheit (16) 
Gesamt
158
Produktübersicht: Referat Chancengleichheit (16) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro-  -Euro- -Euro-  -Euro-  -Euro-  
1.100.1.1.1.40 
Förderung der Chancengleichheit W -329.727 -487.489 -494.832 -508.742 -520.767 -529.098 
1.100.1.1.1.54 
Interationsmanagement W -481.901 -472.806 -604.979 -618.785 -621.411 -631.292 
1.100.1.1.1.55 
Inklusion W -125.685 -105.450 -107.674 -112.873 -116.150 -119.526 
Summe  -937.313 -1.065.746 -1.207.485 -1.240.401 -1.258.328 -1.279.916 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  
1.100.1.1.1.40 
Förderung der Chancengleicheit W 0  -494.832 -494.832 0 0 0 
1.100.1.1.1.54 
Interationsmanagement W 1.474 -606.453 -604.979 0 0 0 
1.100.1.1.1.55 
Inklusion W 30.900 -138.574 -107.674 0 0 0 
Summe  32.374 -1.239.859 -1.207.485 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
 
159
Produkt: 1.100.1.1.1.40 Förderung der Chancengleichh eit Organisationseinheit:  
16 Referat Chancengleichheit 
16-1 Gleichstellungsbüro, 16-2 Antidiskriminierung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Heller 
Produktbeschreibung:  Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern, Leitung der Antidiskriminierungsstelle 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Art. 3 Abs.2 GG, §9 NKomVG, Ratsbeschluss zu Antidiskriminierung 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Betriebe, Organisationen, K ammern, Vereine, Unternehmen und Beschäftigte 
im Unternehmen Stadt 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4,15 3,49 3,74 3,74 3,74 3,74 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Sensibilisierung für gleichstellungsrelevante Angel egenheiten und jegliche Form der Diskriminierung, 
Schaffung gleichberechtigter Lebens- und Arbeitsbed ingungen von Frauen und Männern, Steigerung des 
Anteils von Frauen in Führungspositionen 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Durchführung von Veranstaltungen 6 5 5 5 5 5 
Entwicklung von Konzepten und 
Maßnahmen 3 3 3 3 3 3 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
1.1.1.40.01 Förderung der 
Chancengleichheit -258.754 -399.928 -404.756  -416.718 -424.257 -432.028 1 
1.1.1.40.02 Elisabeth-Siegel-Preis -1.911 0  -2.000 0 -2.000 0 1 
1.1.1.40.03 Antidiskriminierung -69.062  -87.562 -88.077  -92.024 -94.512 -97.076 1 
Summe -329.727 -487.489 -494.833 -508.742 -520.768 -529.104  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Gleichstellungsbüro erarbeitet Maßnahmen und Ko nzepte um die Gleichstellung der Geschlechter weiter voran zu treiben. Diese Maßnahmen 
werden durch die Verwaltung umgesetzt. Die dargeste llten Veranstaltungen richten sich an die gesamtstä dtische Bevölkerung Osnabrücks, um 
öffentlichkeitswirksam auf gleichstellungsrelevante  Themen aufmerksam zu machen. Dabei sind feste Term ine im Veranstaltungskalender der 
Gleichstellung der feministische Kampftag, One Billion Rising, der Coming Out Day, sowie die Aktionswochen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
160
16 Referat Chancengleichheit
111-16 Referat Chancengleichheit
1.100.1.1.1.40 Förderung der Chancengleichheit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.000,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.500,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 70,23 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 6.570,23 0 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -249.721,61 -323.501 -323.665 -339.573 -349.599 -359.929
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -35.686,11 -28.540 -32.900 -30.900 -32.900 -30.900
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -24.482,60 -70.000 -73.000 -73.000 -73.000 -73.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -26.406,65 -65.448 -65.268 -65.270 -65.268 -65.269
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -336.296,97 -487.489 -494.832 -508.742 -520.767 -529.098
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -329.726,74 -487.489 -494.832 -508.742 -520.767 -529.098
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -329.726,74 -487.489 -494.832 -508.742 -520.767 -529.098
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 311.443,08 455.101 470.105 482.068 489.606 497.373
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -63.934,39 -61.370 -72.038 -72.106 -72.048 -72.193
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 247.508,69 393.731 398.067 409.962 417.558 425.180
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -82.218,05 -93.758 -96.765 -98.781 -103.209 -103.918
161
Produkt: 1.100.1.1.1.54 Integrationsmanagement Organ isationseinheit:  
16 Referat Chancengleichheit 
16-3 Integration 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Heller 
Produktbeschreibung:  Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Integrationskonzeptes, Integrationsbericht 
einschließlich Monitoring, Integrationsberatung 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner, Politik, Verwaltung 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 5,0 5,0 5,0 5,0 5,0 5,0 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Integration verfolgt das Ziel für alle Menschen una bhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe und 
Religion gleiche Teilhabemöglichkeiten zu ermöglich en. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung  4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anpassung des 
Integrationsmanagements an die 
gesellschaftlichen Entwicklungen 
(Realisierungsgrad in % 
50 50 100 100 100 100 
Veranstaltungen zur 
Willkommenskultur und Förderung 
von Teilhabe werden durchgeführt 
(Anzahl) 
3 2 2 2 2 2 
Beratung zu Integrationsfragen 
werden durch die Beratungsstelle 
angeboten (in Fallzahl) 
1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
Netzwerktreffen für Akteurinnen und  
Akteure der 
Migrationsarbeit (Anzahl) 
3 3 3 3 3 3 
Der Fachdienst berichtet jährlich 
Ausschuss für Personal, 
Chancengleichheit und Digitalisierung in 
einem 
ausführlichen Tätigkeitsbericht 
1 1 1 1 1 1 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
 1.1.1.54.01 Integrationsmanagement -481.901 -472.806 -604.979  -618.785 -621.411 -631.292 1 
Summe -481.901 -472.806 -604.979 -618.785 -621.411 -631.292  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
162
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Integration verfolgt das Ziel für alle Menschen una bhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe und Religion gleiche Teilhabemöglichkeiten 
zu ermöglichen. Integration hängt davon ab, ob eine Stadtgesellschaft mit ihren Institutionen wie Schulen, Behörden, Vereinen und 
Unternehmen offen für die Vielfalt ihrer Einwohnerinnen und Einwohner ist und ob gleichzeitig Zugewanderte die ihnen gebotenen 
Chancen ergreifen. Die Aktivitäten und Projekte zu dem Themenfeld Migration und Integration werden im Tätigkeitsbericht (alle zwei Jahre) 
beschrieben und die Ergebnisse des Stadtentwicklungsprojektes „Gestalte deine Stadt“ (gemeinsam mit 010-4) flossen in die kommenden 
strategischen Ziele der Stadt ein. 
 
163
16 Referat Chancengleichheit
111-16 Referat Chancengleichheit
1.100.1.1.1.54 Integrationsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 20.530,26 148.000 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.053,56 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3,33 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.912,83 1.485 1.474 1.485 1.486 1.490
12 = Summe ordentliche Erträge 25.499,98 149.485 1.474 1.485 1.486 1.490
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -366.496,80 -469.346 -445.603 -458.752 -469.585 -478.447
14 Versorgungsaufwendungen -26.500,98 -41.589 -47.241 -47.907 -39.702 -40.725
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -30.034,67 -17.700 -17.100 -17.100 -17.100 -17.100
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.361,70 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -80.000,00 -82.600 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.007,29 -11.057 -11.509 -11.511 -11.509 -11.510
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -507.401,44 -622.291 -606.453 -620.271 -622.897 -632.782
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -481.901,46 -472.806 -604.979 -618.785 -621.411 -631.292
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -481.901,46 -472.806 -604.979 -618.785 -621.411 -631.292
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -45.074,76 -74.359 -80.260 -81.076 -80.376 -82.113
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -45.074,76 -74.359 -80.260 -81.076 -80.376 -82.113
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -526.976,22 -547.165 -685.239 -699.861 -701.787 -713.405
164
Produkt: 1.100.1.1.1.55 Inklusion Organisationseinhe it:  
16 Referat Chancengleichheit 
16-4 Fachstelle für Inklusion 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Heller 
Produktbeschreibung:  Förderung der Gleichstellung von Menschen mit Behin derung, Abbau von Barrieren innerhalb der 
Verwaltung und Entwicklung von Maßnahmen für Barrierefreiheit im Stadtgebiet 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention, 
BRK), Niedersächsisches Behindertengleichstellungsgesetze (NBGG), Ratsbeschluss vom 28. Juni 
2011 „Aktionsplan Inklusives Osnabrück“, Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von 
Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) 
Zielgruppe: Menschen mit Behinderung 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,35 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Entwicklung eines Leitbildes für ein inklusives Gem einwesen 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung  4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Entwicklung eines Leitbildes für ein 
inklusives Gemeinwesen 
(Realisierungsgrad in %) 
70 100 100 100 100 100 
Umsetzung und Weiterentwicklung 
des Kommunalen Aktionsplanes 
Inklusion (Realisierungsgrad in %) 
50 90 90 90 90 90 
Entwicklung und Aufbau eines 
Inklusionsmonitoring zur Bericht- 
erstattung über den Inklusions- 
fortschritt in der Stadt 
50 90 90 90 90 90 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
 1.1.1.55.01 Inklusion -125.685 -105.450 -107.674  -112.873 -116.150 -119.527 1 
Summe -125.685 -105.450 -107.674 -112.873 -116.150 -119.527  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Stadt hat ein neues Inklusionskonzept auch vor dem Hintergrund des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von 
Menschen mit Behinderungen, kurz Bundesteilhabegesetz (BTHG), entwickelt. BTHG ist die zentrale sozialpolitische Reform der letzten Jahre 
und verfolgt die Intention, Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmtes, ihren individuellen Wünschen und Bedürfnissen entsprechend, ein 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
165
Leben in der Mitte der Gesellschaft zu ermöglichen.  Kommunen und ihre Verwaltungen sind einer der wichtigen Schauplätze der Umsetzung 
dieses Anliegens. Dies o.g. Konzeptpapier will nicht die praktische Umsetzung des BTHG aufzeigen (diese findet im gesetzlichen Bereich statt), 
sondern aus Sicht kommunaler Verwaltung Konturen eines inklusiven Gemeinwesens und Wege zu seiner Gestaltung aufzeigen. Auf welche Art 
und Weise das Leben in einer Stadtgesellschaft als inklusivem Sozialraum in einer Kommune wie Osnabrück intensiver begleitet und gestaltet 
werden kann und welche Rolle die Stadtverwaltung selbst dabei spielt, wird dargestellt. Inklusion ist kein isoliertes Projekt, sondern eine Aufgabe, 
die alle Bereiche einer Kommune dauerhaft betrifft und einen Prozess darstellt. 
 
166
16 Referat Chancengleichheit
111-16 Referat Chancengleichheit
1.100.1.1.1.55 Inklusion
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 30.673,00 30.900 30.900 30.900 30.900 30.900
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 29,85 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 30.702,85 30.900 30.900 30.900 30.900 30.900
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -108.024,98 -104.583 -106.021 -111.221 -114.498 -117.873
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -362,65 0 -30.900 -30.900 -30.900 -30.900
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -48.000,07 -31.768 -1.652 -1.653 -1.652 -1.653
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -156.387,70 -136.350 -138.574 -143.773 -147.050 -150.426
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -125.684,85 -105.450 -107.674 -112.873 -116.150 -119.526
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -125.684,85 -105.450 -107.674 -112.873 -116.150 -119.526
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -39.250,86 -6.197 -6.688 -6.756 -6.698 -6.843
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -39.250,86 -6.197 -6.688 -6.756 -6.698 -6.843
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -164.935,71 -111.647 -114.362 -119.630 -122.848 -126.368
167
168
Sicherheitstechnischer Dienst (18)
Leitung: Herr Köhler
169
18 Sicherheitstechnischer Dienst
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge -119,62 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks -119,62 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge -119,62 0 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -198.373,36 -223.877 -238.220 -249.878 -257.226 -264.795
 40120000 Tariflich Beschäftigte -161.647,95 -173.000 -185.000 -194.250 -200.078 -206.080
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -8.860,12 -9.800 -10.000 -10.500 -10.815 -11.139
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -31.550,81 -35.000 -37.000 -38.850 -40.016 -41.216
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -832,50 -1.000 -750 -788 -811 -835
 40320200 GUV-Beiträge -1.020,59 -764 -782 -802 -818 -837
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden 133,28 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub 654,97 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte 3.965,24 -4.313 -4.688 -4.688 -4.688 -4.688
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 785,12 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -156,07 -2.700 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -1.000 -300 -300 -300 -300
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 42310100 Mieten Kopierautomaten 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -99,78 -200 -300 -300 -300 -300
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 -800 -800 -800 -800 -800
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -56,29 -500 -500 -500 -500 -500
16 Abschreibungen -276,24 -276 -276 -276 -276 -276
170
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -276,24 -276 -276 -276 -276 -276
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -17.405,55 -20.058 -20.243 -20.245 -20.244 -20.244
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -285,17 -358 -343 -345 -344 -344
 44310000 Geschäftsaufwendungen 0,00 -300 -300 -300 -300 -300
 44310100 Bürobedarf -122,27 -200 -200 -200 -200 -200
 44310200 Bücher und Zeitschriften -881,36 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310300 Postgebühren 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 44310400 Telekommunikation -135,42 -500 -500 -500 -500 -500
 44310600 Dienstreisen 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ 0,00 -200 -400 -400 -400 -400
 44310900 Datenverarbeitung -26,17 -200 -200 -200 -200 -200
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -14.549,40 -14.600 -14.600 -14.600 -14.600 -14.600
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -1.246,80 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -158,96 -500 -500 -500 -500 -500
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -216.211,22 -246.911 -260.839 -272.499 -279.846 -287.415
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -216.330,84 -246.911 -260.839 -272.499 -279.846 -287.415
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -216.330,84 -246.911 -260.839 -272.499 -279.846 -287.415
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 223.530,00 255.697 270.464 282.124 289.471 297.040
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhe 223.530,00 255.697 270.464 282.124 289.471 297.040
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -7.199,16 -8.786 -9.625 -9.625 -9.625 -9.625
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -4.225,00 -4.386 -5.725 -5.725 -5.725 -5.725
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -2.974,16 -4.400 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 216.330,84 246.911 260.839 272.499 279.846 287.415
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
171
18 Sicherheitstechnischer Dienst
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -220.624,51 -219.564 -233.532 0 -245.190 -252.538 -260.107
11 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-156,07 -2.700 -2.100 0 -2.100 -2.100 -2.100
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -17.405,55 -20.058 -20.243 0 -20.245 -20.244 -20.244
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -238.186,13 -242.322 -255.875 0 -267.535 -274.882 -282.451
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-238.186,13 -242.322 -255.875 0 -267.535 -274.882 -282.451
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
172
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
0,00 0 0 0 0 0 0
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-238.186,13 -242.322 -255.875 0 -267.535 -274.882 -282.451
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -238.186,13 -242.322 -255.875 0 -267.535 -274.882 -282.451
173
Produktübersicht: Sicherheitstechnischer Dienst (18 ) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.21   
Sicherheitstechnischer Dienst  -216.331 -246.911 -260.839 -272.499 -279.846 -287.415 
Summe  -216.331 -246.911 -260.839 -272.499 -279.846 -287.415 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2025  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.21 
Sicherheitstechnischer Dienst  0 -260.839 -260.839 0 0 0 
Summe  0 -260.839 -260.839 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
174
Fachbereich 
Finanzen und Controlling (20)
Leitung: Herr Hänsler
175
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.495,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 1.495,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.725.028,30 2.975.000 3.220.200 3.220.200 3.220.200 3.220.200
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 559.710,80 436.200 565.200 565.200 565.200 565.200
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 2.045.600,35 2.421.500 2.535.000 2.535.000 2.535.000 2.535.000
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 119.717,15 117.300 120.000 120.000 120.000 120.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 127.673,45 53.206 50.278 50.651 50.664 50.794
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 2.452,10 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 124.679,98 47.706 47.278 47.651 47.664 47.794
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 0,00 5.000 2.500 2.500 2.500 2.500
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 541,37 500 500 500 500 500
12 = Summe ordentliche Erträge 2.854.196,75 3.029.206 3.271.478 3.271.851 3.271.864 3.271.994
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -6.666.125,91 -7.990.384 -8.697.298 -8.891.778 -8.904.168 -9.163.169
 40110000 Beamte -1.868.362,70 -2.087.817 -2.181.526 -2.290.601 -2.359.338 -2.430.601
 40120000 Tariflich Beschäftigte -2.995.631,31 -3.502.503 -3.815.472 -3.956.033 -4.083.146 -4.207.252
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -165.892,50 -198.152 -212.666 -222.549 -228.440 -233.676
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -596.636,67 -715.312 -778.835 -814.880 -836.674 -856.311
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -14.208,20 -17.400 -15.880 -16.607 -17.074 -17.520
 40320200 GUV-Beiträge -16.933,63 -15.472 -16.120 -16.339 -16.691 -17.089
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -107.514,75 -111.618 -117.067 -118.167 -117.908 -118.082
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -524.183,05 -1.032.958 -1.156.963 -1.115.037 -932.965 -963.443
176
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -37.367,15 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -60.897,19 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -86.447,50 -172.504 -197.840 -192.901 -163.269 -170.529
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -6.165,55 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -10.048,05 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -28.290,00 0 -56.463 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -2.732,08 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -34.010,45 -41.425 -43.900 -43.900 -43.900 -43.900
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -13.426,25 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -81.284,50 -68.399 -75.326 -75.526 -75.525 -75.526
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -16.094,38 -26.825 -29.240 -29.240 -29.240 -29.240
14 Versorgungsaufwendungen -835.857,56 -1.335.834 -1.515.554 -1.536.912 -1.273.710 -1.306.785
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -607.503,23 -587.496 -607.379 -609.704 -605.660 -621.925
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -106.237,65 -163.517 -201.872 -203.122 -202.827 -203.030
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -104.821,27 -499.343 -601.206 -615.410 -394.751 -408.154
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -2.088 -2.290 -2.209 -1.390 -1.433
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -17.295,41 -83.390 -102.807 -106.466 -69.081 -72.244
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -156.024,70 -185.900 -260.500 -271.500 -256.500 -256.500
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -451,89 -600 -600 -600 -600 -600
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -436,98 -400 -400 -400 -400 -400
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -13.760,92 -38.700 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -45,75 -1.000 -6.000 -6.000 -1.000 -1.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -13.135,60 -13.200 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000
 42610200 Aus- und Fortbildung -180,00 0 0 0 0 0
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -314,55 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42710400 Veranstaltungen -300,00 0 0 0 0 0
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -127.273,11 -130.000 -191.500 -202.500 -192.500 -192.500
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -125,90 -1.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
16 Abschreibungen -168.094,60 -63.497 -189.022 -193.718 -180.820 -164.254
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -162.143,99 -59.429 -185.656 -190.670 -177.860 -161.980
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -4.148,59 -4.068 -3.366 -3.048 -2.961 -2.274
177
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -1.802,02 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.808.450,21 -2.205.641 -2.138.331 -2.152.286 -1.922.767 -1.966.885
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -7.122,94 -11.576 -11.131 -11.086 -11.067 -11.085
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -9.562,81 -10.000 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D 0,00 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44290100 Vereinsbeiträge -580,00 -700 -700 -700 -700 -700
 44310000 Geschäftsaufwendungen -44.323,97 -75.500 -64.500 -68.500 -72.500 -76.500
 44310100 Bürobedarf -8.347,63 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -11.293,02 -11.400 -13.100 -13.100 -13.100 -13.100
 44310300 Postgebühren -8.841,11 -7.500 -22.300 -9.500 -9.500 -9.500
 44310400 Telekommunikation -1.101,58 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -468,57 -1.900 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310600 Dienstreisen -4.563,99 -4.000 -10.500 -10.500 -10.500 -10.500
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -19.057,64 -19.300 -19.500 -19.500 -19.500 -19.500
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -4.599,80 -2.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44310900 Datenverarbeitung -1.041.529,68 -1.381.865 -1.313.100 -1.335.900 -1.102.400 -1.137.500
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -20.710,99 -20.600 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000
 44410100 Steuern vom Einkommen und 
Ertrag -5.502,99 0 0 0 0 0
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -81,90 0 0 0 0 0
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -448.698,00 -474.200 -457.300 -457.300 -457.300 -457.300
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -4.769,17 -5.000 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -158.511,64 -160.600 -160.600 -160.600 -160.600 -160.600
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -8.773,16 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -8.000
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -9,62 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -9.634.552,98 -11.781.255 -12.800.706 -13.046.195 -12.537.966 -12.857.593
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -6.780.356,23 -8.752.049 -9.529.228 -9.774.344 -9.266.102 -9.585.599
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -98,36 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -98,36 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -98,36 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -6.780.454,59 -8.752.049 -9.529.228 -9.774.344 -9.266.102 -9.585.599
178
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.719.840,88 6.764.628 6.582.003 6.646.648 6.523.745 6.622.517
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhe 2.778.964,40 3.685.028 3.846.803 3.911.448 3.788.545 3.887.317
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 2.936.396,00 3.079.600 2.735.200 2.735.200 2.735.200 2.735.200
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 4.480,48 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -897.777,21 -1.166.546 -1.280.593 -1.290.365 -1.281.978 -1.302.763
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -637.700,61 -888.468 -960.443 -970.215 -961.828 -982.613
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -122.950,00 -128.178 -168.000 -168.000 -168.000 -168.000
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -137.126,60 -149.900 -152.150 -152.150 -152.150 -152.150
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 4.822.063,67 5.598.082 5.301.410 5.356.283 5.241.767 5.319.754
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.958.390,92 -3.153.967 -4.227.818 -4.418.061 -4.024.335 -4.265.845
179
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.575,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 2.819.871,38 2.975.000 3.220.200 0 3.220.200 3.220.200 3.220.200
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 53.720,93 5.500 3.000 0 3.000 3.000 3.000
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
2.875.167,31 2.981.500 3.224.200 0 3.224.200 3.224.200 3.224.200
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -5.836.547,08 -6.648.274 -7.137.566 0 -7.435.175 -7.659.270 -7.880.530
11 Versorgungsauszahlungen -713.740,88 -751.013 -809.251 0 -812.826 -808.487 -824.954
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-62.251,34 -185.900 -260.500 0 -271.500 -256.500 -256.500
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -9,62 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.725.558,23 -2.205.641 -2.138.331 0 -2.152.286 -1.922.767 -1.966.885
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -8.338.107,15 -9.790.828 -10.345.649 0 -10.671.787 -10.647.025 -10.928.870
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-5.462.939,84 -6.809.328 -7.121.449 0 -7.447.587 -7.422.825 -7.704.670
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
180
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -102.041,31 -154.000 -504.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -102.041,31 -154.000 -504.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-102.041,31 -154.000 -504.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-5.564.981,15 -6.963.328 -7.625.449 0 -7.451.587 -7.426.825 -7.708.670
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -5.564.981,15 -6.963.328 -7.625.449 0 -7.451.587 -7.426.825 -7.708.670
181
Produktübersicht: Fachbereich Finanzen und Controll ing (20) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.24   
Finanzmanagement und Controlling W -1.049.849 -1.288.712 -1.539.640 -1.571.759 -1.478.236 -1.520.882 
1.100.1.1.1.25  
Steuern und Gebühren  -1.024.466 -1.377.881 -1.619.885 -1.575.089 -1.535.839 -1.596.056 
1.100.1.1.1.26  
Stadtkasse  -1.824.552 -1.996.892 -1.967.325 -2.070.083 -2.067.103 -2.149.624 
1.100.1.1.1.27   
Beitragswesen  -392.125 -425.070 -383.357 -408.028 -417.067 -434.708 
1.100.1.1.1.28    
Beteiligungsmanagement W -5.683 -330.110 -486.493 -517.217 -477.404 -508.931 
1.100.1.1.1.38    
Zins- u. Schuldenmanagement  / 
Zentrale Aufgaben 
 -415.241 -432.401 -478.844 -473.886 -462.318 -477.806 
1.100.1.1.1.43  
Rechnungswesen und Sondervermögen  -2.068.539 -2.900.983 -3.053.685 -3.158.282 -2.828.135 -2.897.592 
Summe  -6.780.455 -8.752.049 -9.529.228 -9.774.344 -9.266.102 -9.585.599 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2025  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.24   
Finanzmanagement und Controlling W 11.679 -1.551.318 -1.539.640    
1.100.1.1.1.25  
Steuern und Gebühren  738.238 -2.358.123 -1.619.885    
1.100.1.1.1.26  
Stadtkasse  871.210 -2.838.534 -1.967.325    
1.100.1.1.1.27   
Beitragswesen  205.592 -588.948 -383.357    
1.100.1.1.1.28    
Beteiligungsmanagement W 819.146 -1.305.639 -486.493    
1.100.1.1.1.38    
Zins u. Schuldenmanagement /  
Zentrale Aufgaben 
 143.154 -621.997 -478.844    
1.100.1.1.1.43  
Rechnungswesen und Sondervermögen  482.460 -3.536.145 -3.053.685    
Summe  3.271.478 -12.800.706 -9.529.228    
W = Wesentliches Produkt 
182
Produkt: 1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Control ling Organisationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
20-1 FD Finanzmanagement und Controlling 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Schäfer 
Produktbeschreibung:  Aufstellung des Produkthaushaltes einschließlich Fi nanzplanung. Weiterentwicklung, Koordination und 
Durchführung der flächendeckenden Kostenrechnung, Ü berwachung und Steuerung der 
Haushaltsabwicklung, Begleitung und Unterstützung der Budgetverantwortlichen des Kernhaushaltes und 
der Eigenbetriebe bei der Budgetbewirtschaftung. Mi twirkung bei der Erstellung der Jahresrechnung, 
Steuerungsunterstützung auf Grundlage des Berichtsw esens, Weiterentwicklung des Berichtswesens. 
Koordinierung der Haushaltskonsolidierung, Begleitung von Maßnahmen mit herausragender Bedeutung 
des Kernhaushaltes und der Eigenbetriebe durch ein Investitions- bzw. Projektcontrolling, 
Geschäftsführung Finanzausschuss und Projektkonferenz. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und –kassenverordnung 
(KomHKVO), Ratsbeschluss, Budgetierungsrichtlinie der Stadt Osnabrück, Richtlinie zum 
Investitionscontrolling 
Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat und Fachausschüsse, Bürgerinnen und Bürger 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 8,75 9,25 9,25 9,25 9,25 9,25 
Anzahl der betreuten 
Organisationseinheiten 22 22 22 22 22 22 
Durchgeführte Projektkonferenzen und 
Investitionskonferenzen 8 11 11 11 11 11 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Termingerechte Verabschiedung des Haushaltes und ze itnahe Übersendung der 
Haushaltsunterlagen an die Kommunalaufsichtsbehörde  
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:  
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Datum der Verabschiedung im Rat 12/2023 12.2024 12. 2025 12.2026 12.2027 12.2028 
Datum der Übersendung der Unterlagen an 
die Kommunalaufsichtsbehörde 01/2024 02.2025 01.2026 01.2027 01.2028 01.2029 
 
 
Produktziel 2: Zeitnahe Vorlage der unterjährigen, zusammenfassend en Controllingberichte im Finanzausschuss 
(Berichtsstichtage seit 2013: 31.05. / 31.08.) 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen: 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Bereitstellung des zusammenfassenden 
unterjährigen Controllingberichts für die 
Mitglieder des Ausschusses für Finanzen 
und Beteiligungssteuerung 
13.06.2023/ 
10.10.2023 
31.08.2024/ 
31.10.2024 
31.08.2025/ 
31.10.2025 
31.08.2026/ 
31.10.2026 
31.08.2027/ 
31.10.2027 
31.08.2028/ 
31.10.2028 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
183
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
1.1.1.24.01 Haushalts- und 
Rechnungswesen -730.312 -901.679 -992.335 -1.012.445 -950.191 -977.431 2 
1.1.1.24.02 Verwaltungscontrolling -319.537  -387.033 -547.305 -559.314 -528.045 -543.451 2 
Summe -1.049.849 -1.288.712 -1.539.640 -1.571.759 -1.478.236 -1.520.882  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
In 2025 wird die Verwaltung der Politik einen Besch lussvorschlag unterbreiten, ob für die Haushaltsjah re 2026 und 2027 ein 
Doppelhaushaltsverfahren durchgeführt werden soll. 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
184
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
111-20 Finanzen und Controlling
1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1,43 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 29.138,16 10.600 11.679 11.771 11.774 11.805
12 = Summe ordentliche Erträge 29.139,59 10.600 11.679 11.771 11.774 11.805
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -812.832,34 -964.240 -1.138.314 -1.165.245 -1.137.004 -1.171.259
14 Versorgungsaufwendungen -201.503,88 -296.816 -374.366 -379.642 -314.634 -322.788
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -3.392,70 -3.783 -3.915 -3.915 -3.647 -3.647
16 Abschreibungen -242,22 -11 -2 -2 -2 -2
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -61.017,67 -34.461 -34.721 -34.726 -34.722 -34.992
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.078.988,81 -1.299.312 -1.551.318 -1.583.530 -1.490.010 -1.532.688
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.049.849,22 -1.288.712 -1.539.640 -1.571.759 -1.478.236 -1.520.882
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.049.849,22 -1.288.712 -1.539.640 -1.571.759 -1.478.236 -1.520.882
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.075.901,25 1.303.478 1.556.664 1.588.783 1.495.260 1.537.907
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.052,03 -14.767 -17.024 -17.024 -17.024 -17.024
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.049.849,22 1.288.712 1.539.640 1.571.759 1.478.236 1.520.882
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
185
Produkt: 1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement Organ isationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
20-5 FD Beteiligungsmanagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Adammek 
Produktbeschreibung:  Unterstützung des Vorstandes bei der Beteiligungssteuerung, Sicherstellung des Beteiligungscontrollings 
hinsichtlich der städtischen Gesellschaften. Wahrne hmung der kaufm. Leitung sowie des operativen 
Geschäftsbetriebs der OBG sowie Abwicklung des gesamten Zahlungsverkehrs. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§ 150 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Beteiligungsrichtlinie der Stadt Osnabrück vom 
01.06.2016, Bilaterale Vereinbarung vom 07.12.2016 mit der Stadtwerke Osnabrück AG. 
Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat, Fachausschuss, städt. Gesellschaften 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 6,72 8 8 8 8 8 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bildung von themenspezifischen Arbeitsgruppen mit d en städtischen Gesellschaften 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.5 Arbeitsprozesse optimie ren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen: - 
  
  
  
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Arbeitsgruppen 5 5 5 5 5 5 
 
Produktziel 2: Entwicklung standardisierter Verfahren innerhalb de s Konzerns Stadt, z. B. Konzernabschluss 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.5 Arbeitsprozesse optimie ren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen: - 
  
  
  
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Gesellschaften* 11 12 13 13 13 13 
Anzahl der standardisierten Verfahren 4 4 5 5 6 6 
*Kennzahl betrifft nur die für die strategischen Zi ele relevanten Gesellschaften 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
1.1.1.28.01 Beteiligungscontrolling -2.593  -306.766 -399.334 -417.630 -378.009 -399.934 2 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
186
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
1.1.1.28.02 Holding OBG -3.089  -23.345 -87.160 -99.586 -99.395 -108.997 1 
Summe -5.682 -330.111 -486.493 -517.217 -477.404 -508.931  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Produktziel 1:  
o Die Bildung von themenspezifischen Arbeitsgruppen zwischen Mitarbeitenden der Verwaltung und Mitarbeitenden von städtischen 
Gesellschaften soll dazu dienen, den Informationsaustausch zu fachspezifischen Themen innerhalb des Konzerns auf Arbeitsebene zu 
verbessern. So sollen Problemstellungen frühzeitig erkannt und geeignete Lösungsansätze gefunden werden. Es sollen die dafür 
notwendigen Strukturen und Abläufe im Konzern im Rahmen einer gemeinsamen Organisationentwicklung erarbeitet werden.  
o Arbeitsgruppen:  
o 2021: kaufmännische Runde (Stadtwerke Osnabrück AG ), Jour fixe Klinikum Osnabrück GmbH, Jour fixe WiO (Wohnen in 
Osnabrück GmbH)  
o 2022: ÖPNV-Direktvergabe (Stadtwerke Osnabrück AG)   
(in 2023 abgeschlossen) 
o 2023: Kernteam Stadtseitige Begleitung des Sanieru ngs- und Strategieprozesses SWO (Stadtwerke Osnabrück AG) 
(Ende 2023 in kfm. Runde integriert) 
o 2024-2026 VFL-Trainingszentrum Schinkelberg/Illosh öhe Stadionumbau 
o 2025 Arbeitsgruppe zur Integration der PlaNOS GmbH  in das städtische Beteiligungsportfolio. 
 
Produktziel 2:  
o In vielen Themenfelder innerhalb des Konzern Stadt  fehlt es an einheitlichen Strukturen. Durch standardisierte Verfahren soll die 
Effizienz und die Vergleichbarkeit erhöht werden. So sind beispielsweise Wirtschaftspläne und Zielvereinbarungen mit den 
strategischen Zielen der Stadt Osnabrück im Vorfeld abzustimmen und in die jährliche Planung sowie in die Mittelfristplanung 
aufzunehmen. Konzerngespräche sollen dazu genutzt werden, um die standardisierten Verfahren zu optimieren.  
o Standardisierte Verfahren:  
o 2021: Beteiligungsbericht, Wirtschaftspläne 
o 2022: Quartalsbericht  
o 2023: Stellungnahmen  
o 2025 Liquiditätsplanung in Abstimmung mit dem städ tischen Cash-Pooling 
 
 
 
 
 
                                                 
2  = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
187
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
111-20 Finanzen und Controlling
1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 775.320,15 678.500 813.100 813.100 813.100 813.100
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 13.668,29 5.223 6.046 6.094 6.095 6.113
12 = Summe ordentliche Erträge 788.988,44 683.723 819.146 819.194 819.195 819.213
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -591.586,64 -714.966 -877.002 -905.103 -899.390 -926.407
14 Versorgungsaufwendungen -84.542,36 -146.263 -193.811 -196.542 -162.882 -167.135
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.196,49 -24.827 -105.264 -105.264 -104.828 -104.828
16 Abschreibungen -647,57 -491 -444 -378 -378 -216
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -115.697,93 -127.288 -129.120 -129.124 -129.121 -129.558
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -794.670,99 -1.013.834 -1.305.639 -1.336.411 -1.296.600 -1.328.144
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -5.682,55 -330.110 -486.493 -517.217 -477.404 -508.931
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -5.682,55 -330.110 -486.493 -517.217 -477.404 -508.931
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -101.236,72 -143.571 -175.459 -178.602 -174.380 -177.628
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -101.236,72 -143.571 -175.459 -178.602 -174.380 -177.628
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -106.919,27 -473.681 -661.953 -695.819 -651.785 -686.559
188
Fachbereich 
Finanzen und Controlling – Sonderbudget (209)
Leitung: Herr Hänsler
189
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 295.179.126,77 309.695.100 318.295.100 332.195.100 344.395.100 343.195.100
 30110000 Grundsteuer A 93.512,59 103.000 103.000 103.000 103.000 103.000
 30120000 Grundsteuer B 34.127.276,70 35.200.000 35.600.000 36.000.000 36.500.000 36.500.000
 30130000 Gewerbesteuer 151.184.088,77 156.000.000 159.000.000 166.500.000 172.000.000 175.000.000
 30210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 82.185.369,00 89.300.000 94.100.000 99.500.000 105.100.000 100.300.000
 30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 21.843.440,00 23.300.000 23.600.000 24.100.000 24.600.000 25.200.000
 30310000 Vergnügungssteuer 4.586.247,91 4.700.000 4.800.000 4.900.000 5.000.000 5.000.000
 30320000 Hundesteuer 922.028,00 885.900 885.900 885.900 885.900 885.900
 30330000 Jagdsteuer 7.157,94 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 30340000 Zweitwohnungssteuer 230.005,86 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 110.849.816,00 117.178.700 117.200.000 122.200.000 124.000.000 127.000.000
 31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 101.429.608,00 107.651.700 107.200.000 111.700.000 113.300.000 116.000.000
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 9.420.208,00 9.527.000 10.000.000 10.500.000 10.700.000 11.000.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.993.947,18 2.882.473 2.903.137 2.678.991 2.347.048 2.138.971
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 2.974.359,30 2.877.180 2.889.322 2.665.175 2.335.735 2.127.659
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 19.587,88 5.293 13.815 13.815 11.312 11.312
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 3.398.432,31 2.870.800 2.870.800 2.870.800 2.870.800 2.870.800
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 3.398.432,31 2.870.800 2.870.800 2.870.800 2.870.800 2.870.800
6 privatrechtliche Entgelte 21.979,87 6.400 6.400 6.400 6.400 6.400
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 20.479,87 6.400 6.400 6.400 6.400 6.400
 34610500 Versicherungsentschädigungen 1.500,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.275.827,00 5.106.620 5.580.370 5.627.820 5.575.870 5.684.410
 34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
Eigenbetr. 4.275.827,00 5.106.620 5.580.370 5.627.820 5.575.870 5.684.410
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 10.744.094,34 19.174.426 19.911.541 19.992.997 20.449.972 20.982.198
 36150000 Zinserträge von verb. 
Unternehmen 276.626,39 593.500 593.300 593.300 593.300 593.300
 36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. 
verb. U 71.699,09 119.000 71.000 85.200 99.400 113.600
 36150100 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_INV 7.132.423,70 12.432.783 12.956.311 13.396.163 14.096.006 14.861.509
 36150200 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_LK 0,00 1.473.553 1.300.100 1.192.440 1.170.852 1.172.236
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 1.150.601,83 223.538 106.070 110.520 128.940 147.360
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 219.377,39 0 0 0 0 0
 36190000 Zinserträge von ausl. Bereichen 93.033,80 0 0 0 0 0
190
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 1.270.281,84 3.803.948 4.367.921 4.101.421 3.847.521 3.593.121
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 222.622,13 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 53.224,17 28.104 16.839 13.953 13.953 1.072
 36990000 Sonstige Finanzerträge 254.204,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 11.266.923,65 10.039.119 10.131.691 10.043.926 10.006.585 9.968.723
 35110000 Konzessionsabgaben 7.607.830,12 8.156.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400
 35620000 Allgemeine Nebenforderungen 95.951,12 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 35620010 Säumniszuschläge 229.261,98 215.000 230.000 230.000 230.000 230.000
 35620020 Mahngebühren 147.468,54 120.000 130.000 130.000 130.000 130.000
 35620030 Vollstreckungs-
/Pfändungsgebühren 290.032,13 240.000 260.000 260.000 260.000 260.000
 35620040 Stundungszinsen 19.405,38 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000
 35630000 Erträge a. 
Inanspruchn.v.Gewährl.u.Bürg. 959.315,45 892.319 916.891 829.126 791.785 753.923
 35710100 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten -3.524,17 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 1.392.875,81 0 0 0 0 0
 35831110 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 193.897,23 0 0 0 0 0
 35831120 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 35.125,02 0 0 0 0 0
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 282.726,93 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 16.852,65 0 0 0 0 0
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -294,54 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 438.730.147,12 466.953.638 476.899.039 495.616.034 509.651.775 511.846.602
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 4.500.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000
 40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 4.500.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -10.028,57 2.266.148 2.340.000 2.370.000 2.370.000 2.370.000
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -3.300,38 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 -5.000 0 0 0 0
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -6.728,19 -108.852 -40.000 -10.000 -10.000 -10.000
16 Abschreibungen -6.708.688,62 -4.733.762 -5.266.171 -5.284.658 -5.230.237 -5.092.125
191
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -2.257.940,69 -2.064.731 -2.145.435 -2.083.975 -2.016.756 -1.947.489
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -233,00 0 0 0 0 0
 47113000 AfA auf Gebäude -1.122.292,21 -995.773 -1.252.180 -1.235.764 -1.150.173 -1.083.948
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -244.027,95 -170.533 -265.717 -262.080 -260.468 -257.849
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -4.063,92 -2.725 -2.839 -2.839 -2.839 -2.839
 47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -13.786,35 0 0 0 0 0
 47211110 Einzelwertberichtigung -2.361.380,58 0 0 0 0 0
 47211120 Pauschalwertberichtigung -343.595,74 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -361.368,18 -1.500.000 -1.600.000 -1.700.000 -1.800.000 -1.800.000
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -7.987.200,67 -20.095.673 -22.040.620 -26.557.937 -31.144.635 -35.492.077
 45150000 Zinsaufwendungen an verb. 
Untern. -304.873,47 -486.597 -376.020 -286.660 -238.421 -198.185
 45150001 Zinsaufwendungen aus 
Kontenpooling a. ve -972.699,77 -629.400 -779.800 -935.760 -1.091.720 -1.247.680
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -2.496.412,87 -7.207.005 -8.497.108 -10.211.277 -11.227.651 -11.815.580
 45170100 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_INV -2.864.086,82 -7.334.777 -8.043.462 -8.530.970 -9.287.590 -10.111.735
 45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. 
Bereichen -473.892,42 -307.513 -292.213 -276.913 -261.613 -246.313
 45180100 Zinsaufwend. an s. inl. B. 
Konzernfinanz -701.904,75 -670.867 -639.736 -608.606 -577.475 -577.475
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite -11.463,26 -1.848.461 -1.974.681 -4.374.831 -7.150.889 -9.985.373
 45210200 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_LK 0,00 -1.173.553 -1.000.100 -892.440 -870.852 -872.236
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -410,90 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500
 45910100 Kreditbeschaf.kosten 
Konzernfinanzierung 0,00 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 45920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -83.744,50 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -77.711,91 0 0 -2.980 -924 0
18 Transferaufwendungen -46.243.689,79 -46.143.629 -45.727.008 -48.179.315 -49.131.830 -34.167.782
 43110000 Zuweisungen an das Land -62.020,10 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -33.129.025,29 -32.295.438 -31.640.181 -33.495.897 -34.010.912 -18.808.227
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -568.734,40 -568.800 -568.800 -568.800 -568.800 -568.800
 43410000 Gewerbesteuerumlage -11.658.014,00 -12.409.091 -12.647.727 -13.244.318 -13.681.818 -13.920.455
 43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -825.896,00 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -22.188.784,02 -26.986.000 -27.939.710 -28.217.410 -29.345.110 -30.116.810
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -9.200,00 -9.200 0 0 0 0
 44310000 Geschäftsaufwendungen -70,21 -100 -100 -100 -100 -100
192
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310010 Geschäftsaufwendungen 
Konzernfinanzierun 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -37.412,13 -37.400 -309.250 -309.250 -309.250 -309.250
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -22.141.592,01 -26.939.200 -27.630.260 -27.907.960 -29.035.660 -29.807.360
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -509,67 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -83.138.391,67 -91.192.916 -95.633.509 -102.869.320 -109.481.812 -99.498.794
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) 355.591.755,45 375.760.722 381.265.530 392.746.713 400.169.963 412.347.808
22 außerordentliche Erträge 3.057.867,38 0 0 0 0 0
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 2.838,58 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 695.613,50 0 0 0 0 0
 50410000 Zuschreibung a.d. Werterhöhung 
v. Vermög 2.321.396,33 0 0 0 0 0
 53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 12.523,50 0 0 0 0 0
 53140000 Ertr. Veräuß. Fi.Vermögen 25.495,47 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1.775.043,42 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -1.192.887,36 0 0 0 0 0
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -3.594,06 0 0 0 0 0
 51320000 Außerplanmäßige 
Abschreibungen Finanzv. -572.879,73 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -61,46 0 0 0 0 0
 53240000 Aufw. aus Veräußerung 
Finanzvermögen -5.620,81 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 1.282.823,96 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 356.874.579,41 375.760.722 381.265.530 392.746.713 400.169.963 412.347.808
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen -989,60 0 0 0 0 0
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen -989,60 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.280.121,80 -5.076.920 -5.580.370 -5.627.820 -5.575.870 -5.684.410
 48110110 Aufwand Steuerungsleistungen EB -4.275.827,00 -5.076.920 -5.580.370 -5.627.820 -5.575.870 -5.684.410
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -4.294,80 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.281.111,40 -5.076.920 -5.580.370 -5.627.820 -5.575.870 -5.684.410
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 352.593.468,01 370.683.802 375.685.160 387.118.893 394.594.093 406.663.398
193
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 290.197.769,29 309.695.100 318.295.100 0 332.195.100 344.395.100 343.195.100
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 110.849.816,00 117.178.700 117.200.000 0 122.200.000 124.000.000 127.000.000
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.939.194,21 2.870.800 2.870.800 0 2.870.800 2.870.800 2.870.800
5 privatrechtliche Entgelte 21.897,37 6.400 6.400 0 6.400 6.400 6.400
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 4.276.326,99 5.106.620 5.580.370 0 5.627.820 5.575.870 5.684.410
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 13.564.378,63 19.174.426 19.911.541 0 19.992.997 20.449.972 20.982.198
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 11.370.420,29 9.718.719 9.811.291 0 9.723.526 9.686.185 9.648.323
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
433.219.802,78 463.750.765 473.675.502 0 492.616.643 506.984.327 509.387.231
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen 0,00 4.500.000 3.000.000 0 3.000.000 3.000.000 3.000.000
11 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-19.895,23 2.266.148 2.340.000 0 2.370.000 2.370.000 2.370.000
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -7.576.221,43 -20.095.673 -22.040.620 0 -26.557.937 -31.144.635 -35.492.077
14 Transferauszahlungen -35.808.058,73 -46.143.629 -45.727.008 0 -48.179.315 -49.131.830 -34.167.782
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -24.895.601,68 -26.986.000 -27.939.710 0 -28.217.410 -29.345.110 -30.116.810
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -68.299.777,07 -86.459.154 -90.367.338 0 -97.584.662 -104.251.575 -94.406.669
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
364.920.025,71 377.291.611 383.308.164 0 395.031.981 402.732.752 414.980.562
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 1.940,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 13.201,00 1.096.500 3.289.500 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 5.600.000,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 14.753.792,91 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 20.368.933,91 1.096.500 3.289.500 0 0 0 0
194
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -76.756,61 -192.500 -162.500 0 -50.000 -50.000 -50.000
25 Baumaßnahmen -2.045.412,69 -1.671.568 -1.516.400 0 -1.321.500 -1.110.400 -1.122.800
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen -20.016.520,42 -16.354.377 -20.738.277 0 -2.290.700 -2.028.600 0
28 Aktivierbare Zuwendungen -3.197.608,00 -3.450.000 -3.600.000 0 -3.750.000 -3.900.000 -3.900.000
29 sonstige Investitionstätigkeit -26.286.000,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -51.622.297,72 -21.668.445 -26.017.177 0 -7.412.200 -7.089.000 -5.072.800
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-31.253.363,81 -20.571.945 -22.727.677 0 -7.412.200 -7.089.000 -5.072.800
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
333.666.661,90 356.719.666 360.580.487 0 387.619.781 395.643.752 409.907.762
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
123.945.384,95 176.970.681 122.418.873 0 104.960.518 96.665.646 92.528.785
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
-68.974.781,21 -133.712.787 -80.804.920 0 -85.120.272 -87.864.604 -88.733.924
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 54.970.603,74 43.257.894 41.613.953 0 19.840.246 8.801.042 3.794.861
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) 388.637.265,64 399.977.560 402.194.440 0 407.460.027 404.444.794 413.702.623
195
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2023
Ist
- € -
2024 
Ansatz
- € -
2025
Ansatz 
- € -
2026
Ansatz 
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung
Finanzbeziehungen 
zur Stadtwerke AG Stadtwerke AG 0 1.400.000      7.500.000 6.200.000 6.30 0.000 6.400.000
Ausgleich Verlust Bäderbereich; 
verpflichtende Aufgabe aufgrund 
des  Bädervertrages 
(VO/2022/1506-01)
Finanzbeziehungen 
zum Klinikum 
Osnabrück 
Klinikum Osnabrück 21.000.000 18.104.000    10.703.40 0 15.005.300 15.300.500 0
Jahresfehlbetrag lt. mittelfristiger 
Planung aus WP 2024; Ausgleich 
DAWI-Leistungen (Dienstleistungen 
von allgemeinem wirtschaftlichem 
Interesse) gemäß Betrauungsakt 
(VO/2022/2101)
Finanzbeziehungen 
zur WFO / C.U.T.
Wirtschaftsförderung 
Osnabrück 1.232.300 1.472.300 1.472.300 1.472.300 1.472.300 1.472. 300 frw. Aufgabe, 
Finanzbeziehungen 
zur OBG
Osnabrücker 
Beteiligungs- und 
Grundstücksent-
wicklungs GmbH
2.923.203 2.410.000 2.407.592 2.405.408 2.403.223 2.401. 038
frw. Aufgabe, Zuschuss OBG in 
Sachen VHS und Schuldendienst 
für Flächenankauf
Finanzbeziehungen 
ICO Innovations 
GmbH
ICO Innovations GmbH 150.000 150.000         150.000 1 50.000 150.000 150.000 frw. Aufgabe, 
Finanz- 
beziehungen TOL
Tourismusverband 
Osnabrücker Land e.V. 626.089 626.089 626.089 626.089 626.089 626.089 frw. Aufg abe, 
Finanz- 
beziehungen Zoo Zuschuss Zoo 138.866 638.800 638.800 138.800 138.800 138 .800
frw. Aufgabe, Gesamthöhe für 
Zuschuss und Schuldendienst (s.u.) 
steht fest. Erhöhter Zuschuss in 
2024 + 2025 gem. VO/2023/2211
Finanz- 
beziehungen mO
mO - Marketing 
Osnabrück GmbH 7.148.100 7.494.249 8.142.000 7.498.000 7.620.000 7.620. 000 frw. Aufgabe, Zuschuss gem. 
VO/2023/2647
Finanz- 
beziehungen Zoo Schuldendienst Zoo 568.734 568.800 568.800 568.800 568.8 00 568.800
frw. Aufgabe,
Kostenart "Schuldendiensthilfen" als 
Bestandteil des Zuschusses
Gesamt 33.787.292 32.864.238 32.208.981 34.064.697 34.579.712 19.377.027
Hinweis: Die bisherigen investiven Zahlungen an die  Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH, ICO Innovations GmbH und TOL GmbH erfolgen ab 2024 konsumtiv
Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen
196
Produktübersicht: Fachbereich Finanzen und Controll ing -  Sonderbudget (209) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen/Gesellschaften W -32.519.046 -32.303.438 -30.217.671 -32.073.387 -32.588.402 -17.385.717 
1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe W -13.326.233 -15.262.361 -16.599.594 -17.093.653 -18.524.638 -19.440.034 
1.100.1.1.1.32 
Bebautes u. unbebautes Grundvermögen  -795.177 -771.975 -982.858 -939.336 -878.807 -831.214 
1.100.4.1.1.01 
KHG-Umlage  -2.273.412 -2.094.732 -2.151.373 -2.091.872 -2.027.039 -1.959.475 
1.100.5.3.5.01 
Kombinierte Versorgung W 7.607.830 8.156.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400 
1.100.5.3.7.01 
Abfallwirtschaft  2.367.658 0  0 0 0 0 
1.100.5.5.3.01 
Abwicklung Friedhofsgebühren  84.400 84.400 84.400 84.400 84.400 84.400 
1.100.5.7.1.01 
Stadthallenverpachtung (BgA)  -29.051 39.777 39.777 39.777 39.777 39.777 
1.100.5.7.3.03 
Industriegleise (BgA)  -9.236 0  0 0 0 0 
1.100.6.1.1.01 
Steuern, allgemeine Zuweisungen, 
allgemeine Umlagen 
W 395.000.561 415.549.128 423.796.958 441.782.019 454.939.071 456.313.149 
265.5301.100.6.1.2.01 
Sonstige allg. Finanzwirtschaft 
 766.287 2.363.524 -883.509 -5.140.635 -9.053.799 -12.652.477 
Summe  356.874.579 375.760.722 381.265.530 392.746.713 400.169.963 412.347.808 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2025  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen/Gesellschaften W 2.355.550 -32.573.221 -30.217.671 0 0 0 
1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe W 8.102.441 -24.702.035 -16.599.594 0 0 0 
1.100.1.1.1.32 
Bebautes u. unbebautes Grundvermögen  356.752 -1.339.610 -982.858 0 0 0 
1.100.4.1.1.01 
KHG-Umlage  0  -2.151.373 -2.151.373 0 0 0 
1.100.5.3.5.01 
Kombinierte Versorgung W 8.179.400 0  8.179.400 0 0 0 
1.100.5.3.7.01 
Abfallwirtschaft  0 0 0 0 0 0 
1.100.5.5.3.01 
Abwicklung Friedhofsgebühren  2.954.300 -2.869.900 84.400 0 0 0 
1.100.5.7.1.01 
Stadthallenverpachtung (BgA)  320.400 -280.623 39.777 0 0 0 
1.100.5.7.3.03 
Industriegleise (BgA)  0 0 0 0 0 0 
1.100.6.1.1.01 
Steuern, allgemeine Zuweisungen, 
allgemeine Umlagen 
W 439.262.885 -15.465.927 423.796.958 0 0 0 
1.100.6.1.2.01 
Sonstige allg. Finanzwirtschaft 
 15.367.311 -16.250.820 -883.509 0 0 0 
Summe  476.899.039 -95.633.509 381.265.530 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
197
Produkt: 1.100.1.1.1.30 Beteiligungen / Gesellschaft en Organisationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
209 Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung  und –service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Wahrung zentraler städtischer Interessen gegenüber den städtischen Beteiligungen und Gesellschaften 
gemäß den Vorgaben des NKomVG und der KomHKVO; Einf lussnahme auf die Wirtschaftsführung der 
Gesellschaften mit dem Ziel der Minimierung der Zus chüsse bzw. Optimierung der Abführung an den 
städtischen Haushalt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und  -kassenverordnung 
(KomHKVO), Vereinbarung der Stadt Osnabrück mit städtischen Beteiligungen 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Städtische Beteiligungen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl unmittelbarer Beteiligungen und 
Gesellschaften  
(auch Minderheitsgesellschaften) 
12 13 14 14 14 14 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1:       
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:  
7.305080.710 Wohnen in Osnabrück WiO GmbH  
             
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Höhe der Abführungen an den städtischen 
Haushalt  (in €) 391.960 637.900 2.355.550 2.355.550 2.355.550 2.355 .550 
Höhe der Zuschüsse (in €) -33.697.760 -32.864.238 - 32.208.981 -34.064.697 -34.579.712 -19.377.027 
Saldo  (in €) -33.305.800 -32.226.338 -29.853.431 - 31.709.147 -32.224.162 -17.021.477 
Quote (Anteil in % an Gesamtzuschüssen 
im Kernhaushalt) 29,33 24,67 21,03 21,33 20,93 12,77 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis1 in €  
Kat.2 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
1.1.1.30.02 Stadtwerke Osnabrück AG 986.737  -1.400.000 -6.054.000 -4.754.000 -4.854.000 -4.954.000 2 
1.1.1.30.03 Klinikum Osnabrück -20.996.110  -18.104.000 -10.703.400 -15.005.300 -15.300.500 0 2 
1.1.1.30.04 OKS GmbH 3.890  0 0 0 0 0 1 
1.1.1.30.05 OPG GmbH 152.823  148.900 148.900 148.900 148.900 148.900 1 
1.1.1.30.06 OMT GmbH 3.890  0 0 0 0 0 1 
1.1.1.30.07 WFO / C.U.T. -1.301.559  -1.502.600 -1.502.600 -1.502.600 -1.502.600 -1.502.600 1 
1.1.1.30.08  WFO / I. u. K. 3.890  0 0 0 0 0 1 
1.1.1.30.10 Sparkasse Osnabrück 3.890  0 0 0 0 0 1 
                                                 
1 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
2 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
198
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis1 in €  
Kat.2 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
1.1.1.30.15 mO. Marketing OS GmbH -7.067.766  -7.503.449 -8.142.000 -7.498.000 -7.620.000 -7.620.000 1 
1.1.1.30.26 OBG mbH -2.784.589  -1.958.600 -1.956.192 -1.954.008 -1.951.823 -1.949.638 1 
1.1.1.30.27 ICO Innovations-Centrum GmbH -229.338  -150.000 -174.490 -174.490 -174.490 -174.490 1 
1.1.1.30.28 TOL e.V.  -604.807  -626.089 -626.089 -626.089 -626.089 -626.089 1 
1.1.1.30.29 Zoo Osnabrück gGmbH -689.996  -1.207.600 -1.207.600 -707.600 -707.600 -707.600 1 
                                                      
Summe -32.519.046 -32.303.438 -30.217.671 -32.073.387 -32.588.402 -17.385.717  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
199
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 20
1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 391.959,90 637.900 2.355.550 2.355.550 2.355.550 2.355.550
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 37.901,09 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 429.860,99 637.900 2.355.550 2.355.550 2.355.550 2.355.550
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -25.350,79 0 -24.490 -24.490 -24.490 -24.490
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -33.697.759,69 -32.864.238 -32.208.981 -34.064.697 -34.579.712 -19.377.027
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -90.584,99 -77.100 -339.750 -339.750 -339.750 -339.750
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -33.813.695,47 -32.941.338 -32.573.221 -34.428.937 -34.943.952 -19.741.267
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -33.383.834,48 -32.303.438 -30.217.671 -32.073.387 -32.588.402 -17.385.717
22 außerordentliche Erträge 1.437.667,79 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -572.879,73 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 864.788,06 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -32.519.046,42 -32.303.438 -30.217.671 -32.073.387 -32.588.402 -17.385.717
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -32.519.046,42 -32.303.438 -30.217.671 -32.073.387 -32.588.402 -17.385.717
200
Produkt: 1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe Organisationsei nheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
209 Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und –service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Wahrung zentraler städtischer Interessen gegenüber den städtischen Eigenbetrieben/Sondervermögen 
gemäß den Vorgaben des NKomVG, der KomHKVO sowie der EigenbetriebsVO; Einflussnahme auf die 
Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe / Sondervermög en mit dem Ziel der Minimierung der Zuschüsse 
bzw. Optimierung der Abführung an den städtischen Haushalt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung 
(KomHKVO), Vereinbarung der Stadt Osnabrück mit Eigenbetrieben 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, städtische Beteiligungen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Eigenbetriebe und sonstigen 
selbständigen Einrichtungen 3 3 3 3 3 3 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1:       
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:  
             
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Höhe der Abführungen an den städtischen 
Haushalt (Ertrag in €)  1.070.548 3.675.148 2.521.271 2.254.771 2.000.871 1 .746.471 
Höhe der Kostenerstattung (Aufwand in €)  -18.699.9 70 -24.018.800 -24.677.000 -24.954.700 -26.082.400 -26.854.100 
Saldo (in €) -17.629.422 -20.343.652 -22.155.729 -2 2.699.929 -24.081.529 -25.107.629 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis1 in €  
Kat.2 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
1.1.1.31.14 Sondervermögen Klärwerke 
und Kanalbetrieb 36.727 2.177.384 2.077.194 1.813.133 1.561.089 1.309.502 2 
1.1.1.31.15 Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement 1.901.963 2.719.310 1.813.620 1.829.040 1.812.160 1.847.430 2 
1.1.1.31.51 Osnabrücker ServiceBetrieb -15.264.923  -20.159.056 -20.490.408 -20.735.826 -21.897.886 -22.596.966 2 
Summe -13.326.233 -15.262.361 -16.599.594 -17.093.653 -18.524.638 -19.440.034  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
2 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
201
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 20
1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 783,12 800 800 800 800 800
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.275.827,00 5.106.620 5.580.370 5.627.820 5.575.870 5.684.410
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 1.070.548,33 3.675.148 2.521.271 2.254.771 2.000.871 1.746.471
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge -17,22 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 5.347.141,23 8.782.568 8.102.441 7.883.391 7.577.541 7.431.681
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen 14.532,39 -25.629 -24.535 -21.844 -19.279 -17.115
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -460,10 -500 -500 -500 -500 -500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -18.699.969,96 -24.018.800 -24.677.000 -24.954.700 -26.082.400 -26.854.100
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -18.685.897,67 -24.044.929 -24.702.035 -24.977.044 -26.102.179 -26.871.715
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -13.338.756,44 -15.262.361 -16.599.594 -17.093.653 -18.524.638 -19.440.034
22 außerordentliche Erträge 12.523,50 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 12.523,50 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -13.326.232,94 -15.262.361 -16.599.594 -17.093.653 -18.524.638 -19.440.034
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.275.827,00 -5.076.920 -5.580.370 -5.627.820 -5.575.870 -5.684.410
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.275.827,00 -5.076.920 -5.580.370 -5.627.820 -5.575.870 -5.684.410
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -17.602.059,94 -20.339.281 -22.179.964 -22.721.473 -24.100.508 -25.124.444
202
Produkt: 1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung Organi sationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
209 Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 535 Kombinierte Versorgung 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Verwaltung von Entgelten, die die Energie- und Wass erversorgungsunternehmen an die Gemeinden für 
die Einräumung des Rechts zur Benutzung öffentlicher Verkehrswege und die Verlegung und den Betrieb 
von Leitungen, die der unmittelbaren Versorgung von  Endverbrauchern im Gemeindegebiet mit Strom, 
Gas und Wasser, zahlen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und  -kassenverordnung 
(KomHKVO), Konzessionsabgabenverordnung (KAV), Konzessionsverträge 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Konzern Stadt, Bürger/innen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
-  
 
Ziele des Produktes 
- 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis1 in €  
Kat.2 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
5.3.5.01 Kombinierte Versorgung 7.607.830  8.156.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400 2 
Summe 7.607.830 8.156.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
2 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
203
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
535 Kombinierte Versorgung
1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 7.607.830,12 8.156.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400
12 = Summe ordentliche Erträge 7.607.830,12 8.156.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 7.607.830,12 8.156.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 7.607.830,12 8.156.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 7.607.830,12 8.156.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400
204
Produkt: 1.100.6.1.1.01 Steuern, allgemeine Zuweisung en, 
allgemeine Umlagen 
Organisationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
209 Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 
Produktgruppe: 611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Uml agen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Darstellung aller Gemeindesteuern und der gemeindli chen Anteile an den Verbund-steuern 
Einkommensteuer und Umsatzsteuer, Darstellung der N ebenforderung, Darstellung von allgemeinen 
Zuweisungen und Umlagen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung 
(GemHKVO), Steuergesetze, Gemeindesatzungen 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und  Verwaltungsvorstand, Bürger/innen, gewerbliche 
Betriebe 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Grundsteuer A – Hebesatz 300 v.H. 300 v.H. 300 v.H.  300 v.H. 300 v.H. 300 v.H. 
Grundsteuer B – Hebesatz 460 v.H. 460 v.H. 460 v.H.  460 v.H. 460 v.H. 460 v.H. 
Gewerbesteuer – Hebesatz 440 v. H 440 v. H 440 v. H  440 v. H 440 v. H 440 v. H 
Steuerquote  (Anteil Steuererträge an 
ordentlichen Erträgen des städtischen 
Haushalts) 
41,01 % 41.36 % 41,83 % 41,50 % 41,88 % 41,37 % 
Anteil  Finanzausgleichsleistungen an 
ordentlichen Erträgen des städtischen 
Haushalts 
15,44 % 15,65 % 15,07 % 15,30 % 15,10 % 15,33 % 
 
Ziele des Produktes 
- 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis1 in €  
Kat.2 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
6.1.1.01.30 Gemeindliche 
Steuereinnahmen 295.249.719 308.195.100 316.695.100 330.495.100 342.595.100 341.395.100 2 
6.1.1.01.31 Weitere Finanzeinnahmen -1.336.688  770.000 815.000 815.000 815.000 815.000 2 
6.1.1.01.32 Allgemeine Zuweisungen 113.571.440  119.811.319 119.752.785 124.534.437 126.028.989 128.841.704 2 
6.1.1.01.33 Allgemeine Umlagen -11.658.014  -12.409.091 -12.647.727 -13.244.318 -13.681.818 -13.920.455 3 
6.1.1.01.34 Entschuldungsfonds -825.896  -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 3 
Summe 395.000.561 415.549.128 423.796.958 441.782.019 454.939.071 456.313.149  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
2 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
205
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
611-20 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlage
1.100.6.1.1.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 295.179.126,77 309.695.100 318.295.100 332.195.100 344.395.100 343.195.100
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 110.849.816,00 117.178.700 117.200.000 122.200.000 124.000.000 127.000.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.721.623,73 2.632.619 2.552.785 2.334.437 2.028.989 1.841.704
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 222.622,13 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.020.970,64 670.000 715.000 715.000 715.000 715.000
12 = Summe ordentliche Erträge 409.994.159,27 430.676.419 439.262.885 457.944.537 471.639.089 473.251.804
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -3.120.292,52 -1.500.000 -1.600.000 -1.700.000 -1.800.000 -1.800.000
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -83.744,50 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
18 Transferaufwendungen -12.483.910,00 -13.227.291 -13.465.927 -14.062.518 -14.500.018 -14.738.655
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -509,67 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -15.688.456,69 -15.127.291 -15.465.927 -16.162.518 -16.700.018 -16.938.655
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 394.305.702,58 415.549.128 423.796.958 441.782.019 454.939.071 456.313.149
22 außerordentliche Erträge 698.452,08 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -3.594,06 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 694.858,02 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 395.000.560,60 415.549.128 423.796.958 441.782.019 454.939.071 456.313.149
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 395.000.560,60 415.549.128 423.796.958 441.782.019 454.939.071 456.313.149
206
Fachbereich 
Recht und Datenschutz (30)
Leitung: Frau Voß
207
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 100,00 0 0 0 0 0
 33110000 Verwaltungsgebühren 100,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.638,38 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 1.758,38 0 0 0 0 0
 34610500 Versicherungsentschädigungen -120,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 136.014,60 133.300 132.500 132.500 132.500 132.500
 34810000 Erstattungen vom Land 62.941,00 59.500 53.500 53.500 53.500 53.500
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 15.900,00 15.900 15.900 15.900 15.900 15.900
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 13.050,50 11.600 11.800 11.800 11.800 11.800
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 44.100,00 46.300 51.300 51.300 51.300 51.300
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 23,10 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 61.873,01 16.986 15.305 15.430 15.445 14.970
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 15.233,05 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 46.639,96 16.986 15.305 15.430 15.445 14.970
12 = Summe ordentliche Erträge 199.625,99 150.286 147.805 147.930 147.945 147.470
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.674.462,11 -2.097.045 -2.134.971 -2.202.357 -2.191.164 -2.217.175
 40110000 Beamte -613.434,16 -743.400 -706.200 -741.700 -764.500 -761.300
 40120000 Tariflich Beschäftigte -534.151,60 -663.000 -733.700 -770.500 -793.700 -815.600
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -29.393,69 -42.600 -39.300 -41.600 -43.100 -46.700
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -105.832,97 -139.200 -137.400 -144.600 -154.100 -158.900
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -2.859,32 -4.300 -3.500 -3.700 -3.800 -4.100
 40320200 GUV-Beiträge -3.194,05 -2.929 -3.100 -3.182 -3.244 -3.313
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -35.055,92 -39.743 -37.897 -38.263 -38.205 -36.985
208
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -196.084,89 -367.801 -374.530 -361.051 -302.310 -301.765
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -13.978,19 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -22.780,26 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -32.338,10 -61.423 -64.045 -62.462 -52.904 -53.412
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -2.306,39 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -3.758,74 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -25.841,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -693,17 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -24.646,31 -12.300 -12.300 -12.300 -12.300 -12.300
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -3.406,50 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -20.623,44 -11.650 -16.200 -16.200 -16.200 -16.000
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -4.083,41 -8.700 -6.800 -6.800 -6.800 -6.800
14 Versorgungsaufwendungen -265.771,61 -475.645 -490.613 -497.655 -412.721 -409.304
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -187.416,72 -209.187 -196.620 -197.423 -196.253 -194.796
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -32.673,78 -58.223 -65.350 -65.771 -65.722 -63.592
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -39.211,24 -177.799 -194.622 -199.271 -127.911 -127.840
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -744 -741 -716 -450 -449
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -6.469,87 -29.692 -33.280 -34.474 -22.384 -22.628
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -3.677,32 -7.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -1.483,33 -3.900 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -21,84 0 0 0 0 0
 42310000 Mieten und Pachten -213,99 0 0 0 0 0
 42310100 Mieten Kopierautomaten -1.958,16 -3.600 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
16 Abschreibungen -771,00 -771 -758 -732 -732 -679
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -771,00 -771 -758 -732 -732 -679
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -57.420,00 -54.000 -48.000 -48.000 -48.000 -48.000
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -57.420,00 -54.000 -48.000 -48.000 -48.000 -48.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.098.374,40 -739.512 -689.213 -689.224 -689.217 -689.173
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -1.751,89 -2.912 -2.813 -2.824 -2.817 -2.773
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB 0,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
209
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -4.326,79 -5.000 -5.700 -5.700 -5.700 -5.700
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -130,00 0 0 0 0 0
 44290100 Vereinsbeiträge 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44310000 Geschäftsaufwendungen -3.057,77 -5.850 -2.850 -2.850 -2.850 -2.850
 44310100 Bürobedarf -1.108,06 -7.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -6.651,83 -14.500 -14.500 -14.500 -14.500 -14.500
 44310300 Postgebühren 0,00 -3.400 0 0 0 0
 44310400 Telekommunikation -67,67 -1.100 0 0 0 0
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44310600 Dienstreisen -299,55 -1.750 -2.250 -2.250 -2.250 -2.250
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -282.817,89 -170.000 -170.000 -170.000 -170.000 -170.000
 44310900 Datenverarbeitung -40.239,80 -47.300 -65.800 -65.800 -65.800 -65.800
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -431.297,26 -291.000 -291.000 -291.000 -291.000 -291.000
 44410100 Steuern vom Einkommen und 
Ertrag -143.308,73 0 0 0 0 0
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -156.858,00 -157.200 -95.600 -95.600 -95.600 -95.600
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -26.459,16 -26.400 -26.600 -26.600 -26.600 -26.600
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.100.476,44 -3.374.474 -3.370.055 -3.444.468 -3.348.335 -3.370.832
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.900.850,45 -3.224.187 -3.222.250 -3.296.538 -3.200.390 -3.223.362
22 außerordentliche Erträge 150.000,00 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 150.000,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 150.000,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -2.750.850,45 -3.224.187 -3.222.250 -3.296.538 -3.200.390 -3.223.362
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 471.051,64 500.354 555.750 555.750 555.750 555.750
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 470.400,00 500.354 555.750 555.750 555.750 555.750
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 651,64 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -314.943,68 -350.987 -391.026 -394.041 -391.454 -397.871
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -231.870,67 -271.287 -296.426 -299.441 -296.854 -303.271
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -53.000,00 -46.000 -58.400 -58.400 -58.400 -58.400
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -30.073,01 -33.700 -36.200 -36.200 -36.200 -36.200
210
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 156.107,96 149.367 164.724 161.709 164.296 157.879
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.594.742,49 -3.074.820 -3.057.526 -3.134.830 -3.036.094 -3.065.483
211
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 100,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 1.638,38 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 138.056,18 133.300 132.500 0 132.500 132.500 132.500
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
139.794,56 133.300 132.500 0 132.500 132.500 132.500
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -1.344.354,31 -1.635.172 -1.661.096 0 -1.743.545 -1.800.650 -1.826.898
11 Versorgungsauszahlungen -220.090,50 -267.410 -261.970 0 -263.194 -261.975 -258.388
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-4.066,46 -7.500 -6.500 0 -6.500 -6.500 -6.500
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -119.709,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -57.420,00 -54.000 -48.000 0 -48.000 -48.000 -48.000
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -774.868,92 -739.512 -689.213 0 -689.224 -689.217 -689.173
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -2.520.509,19 -2.703.594 -2.666.779 0 -2.750.463 -2.806.342 -2.828.960
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-2.380.714,63 -2.570.294 -2.534.279 0 -2.617.963 -2.673.842 -2.696.460
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
212
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
0,00 0 0 0 0 0 0
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-2.380.714,63 -2.570.294 -2.534.279 0 -2.617.963 -2.673.842 -2.696.460
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -2.380.714,63 -2.570.294 -2.534.279 0 -2.617.963 -2.673.842 -2.696.460
213
Produktübersicht: Fachbereich Recht und Datenschutz  (30) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.33 
Rechtsangelegenheiten W -1.833.263 -1.915.177 -1.978.071 -2.010.755 -1.910. 820 -1.935.503 
1.100.1.1.1.34 
Öffentliche Aufträge  -490.194 -801.533 -728.462 -755.425 -758.553 -772. 908 
1.100.1.1.1.39.01 
Städtischer Datenschutz  -125.068 -132.879 -167.407 -174.099 -177.292 -175. 082 
1.100.1.2.2.11 
Ordnungsbehördliche Aufsicht  -52.972 -77.999 -68.460 -69.451 -66.613 -59.976 
1.100.3.5.1.91 
Versicherungsamtsangelegenheiten  -155.562 -203.722 -194.653 -199.185 -198.504 -196. 159 
1.100.1.1.1.47.01 
Städtische Korruptionsvorbeugung  -93.791 -92.878 -85.197 -87.624 -88.608 -83.736 
Summe  -2.750.850 -3.224.187 -3.222.250 -3.296.538 -3.200.390 -3.223.362 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendunge
n 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendunge
n 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.33 
Rechtsangelegenheiten W 75.500 -2.053.571 -1.978.071 0 0 0 
1.100.1.1.1.34 
Öffentliche Aufträge  1.450 -729.912 -728.462 0 0 0 
1.100.1.1.1.39.01 
Städtischer Datenschutz  108 -167.515 -167.407 0 0 0 
1.100.1.2.2.11 
Ordnungsbehördliche Aufsicht  21.807 -90.267 -68.460 0 0 0 
1.100.3.5.1.91 
Versicherungsamtsangelegenheiten  48.870 -243.523 -194.653 0 0 0 
1.100.1.1.1.47.01 
Städtische Korruptionsvorbeugung  70 -85.267 -85.197 0 0 0 
Summe  147.805 -3.370.055 -3.222.250 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
214
Produkt: 1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten Organi sationseinheit:  
30 FB Recht und Datenschutz 
30-1 FD Rechtsangelegenheiten 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Voß 
Produktbeschreibung:  Beratung aller städtischen Organisationseinheiten e inschließlich Prozessführung, Betreuung des 
Ortsrechts, Haftpflicht- und Kaskoversicherungsangelegenheiten, Betreuung von Schiedspersonen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) vorwiegend gesetzlich 
Zielgruppe: Einwohner/-innen, andere Behörden, interne Dienststellen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 9 9 9 9 9 9 
Allgemeine Rechtsangelegenheiten 4.719 Ca. 4.200 Ca . 4.200 Ca. 4.200 Ca. 4.200 Ca. 4200 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.1.1.33.01 Allgemeine 
Rechtsangelegenheiten -882.768 -1.083.192 -1.136.327 -1.156.963 -1.078.79 5 -1.100.156 2 
1.1.1.33.03 Besondere 
Rechtsangelegenheiten -950.496 -831.986 -841.744 -853.792 -832.025 -835.3 47 3 
Summe -1.833.263 -1.915.177 -1.978.071 -2.010.755 -1.910.820 -1.935.503  
 
 
 
 
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
215
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
111-30 Recht
1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 100,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.638,38 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 57.168,72 57.900 63.100 63.100 63.100 63.100
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 48.104,77 12.614 12.400 12.504 12.512 12.379
12 = Summe ordentliche Erträge 107.011,87 70.514 75.500 75.604 75.612 75.479
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -930.848,02 -1.103.050 -1.154.492 -1.181.465 -1.150.474 -1.170.974
14 Versorgungsaufwendungen -219.722,42 -353.198 -397.479 -403.296 -334.365 -338.471
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.394,28 -2.295 -2.286 -2.286 -2.286 -2.286
16 Abschreibungen -488,37 -488 -484 -476 -476 -435
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -902.572,27 -526.660 -498.829 -498.835 -498.832 -498.815
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.055.025,36 -1.985.691 -2.053.571 -2.086.359 -1.986.432 -2.010.982
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.948.013,49 -1.915.177 -1.978.071 -2.010.755 -1.910.820 -1.935.503
22 außerordentliche Erträge 114.750,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 114.750,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.833.263,49 -1.915.177 -1.978.071 -2.010.755 -1.910.820 -1.935.503
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 470.617,09 500.354 555.750 555.750 555.750 555.750
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -169.740,82 -180.110 -206.730 -207.270 -200.792 -205.804
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 300.876,27 320.244 349.020 348.480 354.958 349.946
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.532.387,22 -1.594.933 -1.629.051 -1.662.274 -1.555.862 -1.585.557
216
Fachbereich 
Bürger und Ordnung (32)
Leitung: Herr Cordes
217
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 720,54 721 721 721 721 721
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 720,54 721 721 721 721 721
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.884.349,75 6.217.400 6.380.700 6.380.700 6.380.700 6.380.700
 33110000 Verwaltungsgebühren 5.403.551,19 5.600.000 5.748.000 5.748.000 5.748.000 5.748.000
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 480.798,56 617.400 632.700 632.700 632.700 632.700
6 privatrechtliche Entgelte 194.683,21 172.400 172.400 172.400 172.400 172.400
 34110000 Mieten und Pachten 150.000,00 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000
 34210000 Erträge aus Verkauf 40.014,15 22.400 22.400 22.400 22.400 22.400
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 1.409,34 0 0 0 0 0
 34610500 Versicherungsentschädigungen 3.259,72 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.142.560,05 69.200 63.800 63.800 63.800 63.800
 34810000 Erstattungen vom Land 2.091.809,02 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 18.971,43 0 0 0 0 0
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 3.470,63 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 28.308,97 61.400 56.000 56.000 56.000 56.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.316.395,75 6.009.851 5.736.663 5.736.933 5.736.947 5.737.029
 35610000 Bußgelder 4.688.500,61 5.466.500 5.164.500 5.164.500 5.164.500 5.164.500
 35610010 Zwangsgelder 500,00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 4.008,50 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 84.566,34 29.151 33.163 33.433 33.447 33.529
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 538.812,13 506.200 531.000 531.000 531.000 531.000
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 8,17 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 13.538.709,30 12.469.572 12.354.284 12.354.554 12.354.567 12.354.650
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -11.436.771,35 -13.047.196 -13.562.360 -15.306.743 -15.625.701 -16.116.016
 40000010 Globalabsetzung Personalkosten 
FB 0,00 0 1.000.000 0 0 0
218
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40110000 Beamte -1.355.054,21 -1.275.800 -1.530.200 -1.607.095 -1.655.571 -1.705.198
 40120000 Tariflich Beschäftigte -7.181.138,15 -8.346.639 -9.213.215 -9.764.573 -10.109.811 -10.440.113
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -394.057,70 -500.300 -522.100 -553.267 -566.258 -583.219
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -1.439.275,18 -1.824.000 -1.950.400 -2.061.824 -2.120.019 -2.184.302
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -33.065,17 -45.360 -40.900 -44.700 -46.223 -47.750
 40320200 GUV-Beiträge -39.935,15 -36.872 -38.922 -40.328 -41.326 -42.405
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -77.649,83 -68.206 -82.115 -82.906 -82.736 -82.842
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -355.535,71 -631.208 -811.535 -782.315 -654.671 -675.907
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -25.344,84 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -41.304,57 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -58.634,53 -105.412 -138.772 -135.341 -114.567 -119.636
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -4.181,91 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -6.815,25 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -204.754,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -4.053,11 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -51.588,12 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -19.918,41 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -120.589,02 -193.900 -209.500 -209.500 -209.500 -209.500
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -23.876,49 -19.500 -24.700 -24.895 -25.018 -25.144
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen -614.822,40 -816.287 -1.063.064 -1.078.304 -893.774 -916.780
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -452.793,68 -359.001 -426.038 -427.771 -424.998 -436.314
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -79.200,99 -99.920 -141.600 -142.511 -142.325 -142.437
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -71.096,76 -305.133 -421.708 -431.775 -277.000 -286.342
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -1.276 -1.606 -1.550 -975 -1.005
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -11.730,97 -50.957 -72.112 -74.697 -48.475 -50.682
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.244.824,03 -2.411.300 -2.541.200 -2.508.200 -2.508.200 -2.508.200
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen 0,00 -4.000 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens 0,00 -10.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -22.565,54 -47.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000
219
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -955,73 -3.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -20.037,64 -35.000 -30.900 -30.900 -30.900 -30.900
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -12.456,34 -22.500 -21.600 -21.600 -21.600 -21.600
 42310000 Mieten und Pachten -83.730,37 -51.600 -76.100 -76.100 -76.100 -76.100
 42310100 Mieten Kopierautomaten -21.647,33 -14.700 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen 0,00 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 42410100 Grundbesitzabgaben -358,55 -300 -400 -400 -400 -400
 42410200 Heizung -1.600,00 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
 42410300 Reinigung -74.492,80 -60.900 -73.300 -73.300 -73.300 -73.300
 42410400 Beleuchtung -35.127,82 -32.900 -35.900 -35.900 -35.900 -35.900
 42410500 Wasser -1.804,12 -700 -700 -700 -700 -700
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -32.441,83 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800
 42510100 Treibstoff -910,81 0 0 0 0 0
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -16.108,38 -35.200 -90.900 -90.900 -90.900 -90.900
 42610200 Aus- und Fortbildung -6.817,87 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -432.103,74 -783.500 -682.500 -682.500 -682.500 -682.500
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -9.410,53 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 -3.800 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -2.321,62 -38.400 -37.500 -4.500 -4.500 -4.500
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -1.469.933,01 -1.223.000 -1.387.400 -1.387.400 -1.387.400 -1.387.400
16 Abschreibungen -197.847,66 -146.864 -142.176 -138.818 -139.669 -137.162
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -595,29 -2.500 0 0 -2.500 -2.500
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -411,54 -412 -412 -412 -290 -279
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -75.902,15 -88.444 -88.584 -87.875 -87.368 -86.082
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -12.299,00 -15.069 -17.097 -17.097 -17.097 -17.097
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -41.505,94 -40.440 -36.083 -33.434 -32.414 -31.204
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -67.133,74 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -11.780,00 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -11.780,00 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.115.409,77 -4.167.926 -4.130.720 -4.130.963 -4.130.992 -4.131.062
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -12.540,47 -19.926 -19.940 -20.183 -20.212 -20.282
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB 0,00 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -52.333,55 -58.400 -56.400 -56.400 -56.400 -56.400
220
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310000 Geschäftsaufwendungen -181.999,33 -164.600 -156.880 -156.880 -156.880 -156.880
 44310100 Bürobedarf -41.157,36 -47.400 -46.500 -46.500 -46.500 -46.500
 44310200 Bücher und Zeitschriften -12.599,60 -8.800 -8.200 -8.200 -8.200 -8.200
 44310300 Postgebühren -196.779,11 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
 44310400 Telekommunikation -5.686,13 -9.700 -9.700 -9.700 -9.700 -9.700
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -825,40 -2.700 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 44310600 Dienstreisen -2.890,49 -5.400 -6.700 -6.700 -6.700 -6.700
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -7.530,45 -8.100 -8.100 -8.100 -8.100 -8.100
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -18.698,75 -30.500 -30.300 -30.300 -30.300 -30.300
 44310900 Datenverarbeitung -982.319,21 -1.042.500 -1.011.600 -1.011.600 -1.011.600 -1.011.600
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -64.751,41 -60.700 -60.400 -60.400 -60.400 -60.400
 44500000 Erstattungen an den Bund -78.188,23 -78.900 -78.100 -78.100 -78.100 -78.100
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -1.139.036,42 -966.000 -966.000 -966.000 -966.000 -966.000
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -160.965,25 -169.000 -168.000 -168.000 -168.000 -168.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -930.722,76 -939.600 -939.600 -939.600 -939.600 -939.600
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -1.760,04 -18.300 -19.600 -19.600 -19.600 -19.600
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -44.970,36 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -2.067,84 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 0,00 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -1.970,49 -2.000 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -258.256,92 -265.800 -265.800 -265.800 -265.800 -265.800
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -12.153,19 -11.600 -11.600 -11.600 -11.600 -11.600
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -1.807.447,99 0 0 0 0 0
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -97.666,59 0 0 0 0 0
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -92,23 0 0 0 0 0
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -0,20 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -20.621.455,21 -20.602.874 -21.452.819 -23.176.328 -23.311.636 -23.822.520
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -7.082.745,91 -8.133.302 -9.098.536 -10.821.774 -10.957.068 -11.467.870
22 außerordentliche Erträge 58.000,00 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 58.000,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -584,22 0 0 0 0 0
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag -584,20 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -0,02 0 0 0 0 0
221
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 57.415,78 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -7.025.330,13 -8.133.302 -9.098.536 -10.821.774 -10.957.068 -11.467.870
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 12.301,91 6.750 4.950 4.950 4.950 4.950
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 11.400,00 6.750 4.950 4.950 4.950 4.950
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 901,91 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.754.837,12 -4.221.989 -4.239.410 -4.266.294 -4.243.228 -4.300.433
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -2.055.687,56 -2.367.843 -2.642.685 -2.669.569 -2.646.503 -2.703.708
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -1.266.821,00 -1.391.346 -1.108.525 -1.108.525 -1.108.525 -1.108.525
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -432.328,56 -462.800 -488.200 -488.200 -488.200 -488.200
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.742.535,21 -4.215.239 -4.234.460 -4.261.344 -4.238.278 -4.295.483
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -10.767.865,34 -12.348.541 -13.332.995 -15.083.118 -15.195.346 -15.763.352
222
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.990.547,92 6.217.400 6.380.700 0 6.380.700 6.380.700 6.380.700
5 privatrechtliche Entgelte 221.324,42 172.400 172.400 0 172.400 172.400 172.400
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 3.135.243,59 69.200 63.800 0 63.800 63.800 63.800
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 5.221.314,17 5.980.700 5.703.500 0 5.703.500 5.703.500 5.703.500
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
14.568.430,10 12.439.700 12.320.400 0 12.320.400 12.320.400 12.320.400
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -10.675.502,97 -12.097.177 -12.377.852 0 -14.154.693 -14.621.944 -15.085.829
11 Versorgungsauszahlungen -531.994,67 -458.921 -567.638 0 -570.282 -567.323 -578.750
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-2.022.857,24 -2.411.300 -2.541.200 0 -2.508.200 -2.508.200 -2.508.200
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -584,40 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -10.660,00 -13.300 -13.300 0 -13.300 -13.300 -13.300
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -5.489.443,13 -4.167.926 -4.130.720 0 -4.130.963 -4.130.992 -4.131.062
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -18.731.042,41 -19.148.624 -19.630.710 0 -21.377.438 -21.841.760 -22.317.141
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-4.162.612,31 -6.708.924 -7.310.310 0 -9.057.038 -9.521.360 -9.996.741
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
223
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -169.873,95 -147.000 -92.000 0 -22.000 -22.000 -22.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -169.873,95 -147.000 -92.000 0 -22.000 -22.000 -22.000
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-169.873,95 -147.000 -92.000 0 -22.000 -22.000 -22.000
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-4.332.486,26 -6.855.924 -7.402.310 0 -9.079.038 -9.543.360 -10.018.741
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -4.332.486,26 -6.855.924 -7.402.310 0 -9.079.038 -9.543.360 -10.018.741
224
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2023
Ist
- € -
2024 
Ansatz
- € -
2025 
Ansatz
- € -
2026 
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung
Fachbereich Bürger und Ordnung (32)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Verwaltung von Fundsachen Zuschuss Tierheimhunde 480 500 500 500 500 500
Pflichtaufgabe (i.S.b)**, 
Ratsbeschluss vom 
22.05.2001, fortlaufend
Zuschuss 
Verbraucherberatung
Zuschuss 
Verbraucherzentrale 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 frw. Aufgabe,
jährlich auf Antrag
sonst. Verkehrslenkungs-
angelegenheiten Zuschuss Verkehrswacht 0 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 Pflichtaufgabe (i.S.b.)**,
jährlich auf Antrag
11.780 13.300 13.300 13.300 13.300 13.300Gesamt
225
Produktübersicht: Fachbereich Bürger und Ordnung (32) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.2.01   
Bürgeramt  -2.347.308 -2.405.283 -2.568.540 -2.814.738 -2.863.874 -2.944.995 
1.100.1.2.2.02  
Ausländerbehörde  -1.692.780 -1.888.048 -2.131.027 -2.402.727 -2.407.977 -2.475.113 
1.100.1.2.2.03  
Standesamt  -1.193.848 -1.438.547 -1.596.627 -1.838.362 -1.824.677 -1.884.529 
1.100.1.2.2.04 
Staatsangehörigkeit/Namensänderung  -145.003 -336.622 -349.135 -426.755 -440.603 -456.955 
1.100.1.2.2.05   
Ordnung und Gewerbe W -3.872.032 -4.382.545 -4.626.346 -4.896.631 -4.901.576 -5.000.004 
1.100.1.2.2.06  
Kfz-Zulassung  267.088 369.794 424.277 374.267 360.143 336.816 
1.100.1.2.2.07 
Fahrerlaubnisse  -278.366 -343.979 -332.073 -405.969 -407.265 -428.811 
1.100.1.2.2.08  
Verkehrslenkung und Sondernutzung  584.757 592.211 595.431 544.629 568.271 530.122 
1.100.1.2.2.09  
Verkehrsüberwachung  1.683.244 1.796.537 1.594.040 1.185.060 1.093.540 994.486 
1.100.4.1.4.03 
Verh.u.Bekämpf.übertragbarer 
Krankheiten 
 26.601 -30.122 -24.060 -37.457 -35.620 -36.492 
1.100.5.7.3.01  
Märkte  -57.683 -66.697 -84.475 -103.089 -97.430 -102.394 
Summe  -7.025.330 -8.133.302 -9.098.536 -10.821.774 -10.957.068 -11.467.870 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.2.01   
Bürgeramt  1.396.835 -3.965.375 -2.568.540 0  0 0 
1.100.1.2.2.02  
Ausländerbehörde  426.037 -2.557.064 -2.131.027 0  0 0 
1.100.1.2.2.03  
Standesamt  516.235 -2.112.862 -1.596.627 0  0 0 
1.100.1.2.2.04 
Staatsangehörigkeit/Namensänderung  166.707 -515.842 -349.135 0  0 0 
1.100.1.2.2.05   
Ordnung und Gewerbe W 642.999 -5.269.345 -4.626.346 0  0 0 
1.100.1.2.2.06  
Kfz-Zulassung  1.533.429 -1.109.152 424.277 0  0 0 
1.100.1.2.2.07 
Fahrerlaubnisse  518.474 -850.547 -332.073 0  0 0 
1.100.1.2.2.08  
Verkehrslenkung und Sondernutzung  1.791.313 -1.195.882 595.431 0  0 0 
1.100.1.2.2.09  
Verkehrsüberwachung  5.177.883 -3.583.843 1.594.040 0  0 0 
1.100.4.1.4.03 
Verh.u.Bekämpf.übertragbarer 
Krankheiten 
 233 -24.293 -24.060 0 0 0 
1.100.5.7.3.01  
Märkte  184.140 -268.616 -84.475 0  0 0 
Summe  12.354.284 -21.452.819 -9.098.536 0  0 0 
W = Wesentliches Produkt 
226
Produkt: 1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe Organisationseinheit:  
32 Bürger und Ordnung 
32-2 Ordnung und Gewerbe 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung 
Produktgruppe: 122 Ordnungsangelegenheiten 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Sandra Kühle 
Produktbeschreibung:  Maßnahmen präventiver und repressiver Art zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und 
Ordnung im Bereich des allgemeinen und besonderen Gefahrenabwehrrechts; Erlass 
ordnungsbehördlicher Verordnungen, Vollstreckung bestandskräftiger Verwaltungsakte; Amtshilfe; 
Vollzug und Umsetzung ordnungsrechtlicher / gefahrenabwehrrechtlicher Regelungen durch 
Verwaltungsvollzugsbeamte in Form des Ordnungsaußendienstes im FB 32. 
Maßnahmen präventiver oder repressiver Art zum Schutz vor Gefahren aus Waffen- und 
Sprengstoffnutzung; Erteilung und Widerruf waffenrechtlicher Erlaubnisse; Abnahme und 
Überwachung von Schießstätten; Genehmigungen nach der SprengstoffVO; Durchführung von 
Jägerprüfungen, Erteilung von Jagdscheinen; Kampfmittelbeseitigung. 
 
Registrierung und Überwachung von anzeige - oder erlaubnispflichtigem Gewerbe und Gaststätten; 
Erlaubnisse und Festsetzungen von Volk sfesten u.ä.; Maßnahmen zur Sicherstellung der 
ordnungsgemäßen Führung bzw. für die Wiederherstellung ordnungsgemäßer Zustände bereits 
betriebener Gewerbebetriebe; Bekämpfung der Schwarzarbeit; Koordination von Veranstaltungen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
- zur Leistung Veterinärdienst Stadt und Landkreis Osnabrück:  
 Zweckvereinbarung zwischen Stadt und Landkreis Osnabrück über die                                                                                                                                                                  
kommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Veterinärwesens 
- zur Leistung Zuschuss Verbraucherberatung: Ratsbeschluss 
 - alle sonstigen Leistungen: gesetzliche Pflichtaufgaben 
Zielgruppe: - alle Einwohner und sich im Stadtgebiet aufhaltenden Personen 
- Jagdscheinbewerber und -inhaber, Waffenbesitzer, Waffenbesitzkartenbewerber und –inhaber, 
- Gewerbetreibende 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 35,76 36,26 38,26 38,26 38,26 38,26 
Davon Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
auf das Teilprodukt Ordnung und Service 
bezogen 
19 19 21 21 21 21 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Eine flächendeckende Präsenz des Ordnungsaußendienstes im Stadtgebiet wird sichergestellt. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.8 Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: keine 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Präsenzstunden gesamt, davon …. 6.015 7.110 8.690                   
Präsenzstunden OT Atter 87 120 120                   
Präsenzstunden OT Darum-Gretesch-Lüstri 158 200 180    
Präsenzstunden OT Dodesheide 337 380 430    
Präsenzstunden OT Eversburg 251 500 270    
Präsenzstunden OT Fledder 140 130 180    
Präsenzstunden OT Gartlage 93 160 180    
Präsenzstunden OT Hafen 146 140 190    
Präsenzstunden OT Haste 97 130 120    
Präsenzstunden OT Hellern 148 160 170    
Präsenzstunden OT Innenstadt 2.706 3.200 4.360    
Präsenzstunden OT Kalkhügel 73 50 100    
Präsenzstunden OT Nahne 59 30 60    
Präsenzstunden OT Pye 35 40 50    
Präsenzstunden OT Schinkel 562 900 760    
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
227
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Präsenzstunden OT Schinkel-Ost 34 60 80    
Präsenzstunden OT Schölerberg 251 200 360    
Präsenzstunden OT Sonnenhügel 127 180 210    
Präsenzstunden OT Sutthausen 125 120 140    
Präsenzstunden OT Voxtrup 116 90 140    
Präsenzstunden OT Westerberg 198 120 220    
Präsenzstunden OT Weststadt 86 60 120    
Präsenzstunden OT Widukindland 43 40 60    
Präsenzstunden OT Wüste 143 100 190    
Durchgeführte Maßnahmen: IST  
2023      
Kontrollen Personen 282 228 350                   
Kontrollen Tiere (Hunde und andere) 369 405 350    
Kontrollen Fahrzeuge (KfZ,E-
Scooter,Fahrräder) 374 246 220    
Kontrollen Örtlichkeiten (Mülllagerung etc) 3.063 4.242 3.800    
Kontrollen Waffenaufbewahrungen 24 32 40    
Maßnahme Aufklärung/ 
Belehrung/Bürgergespräch 2.193 2.859 3.400    
Maßnahme Verwarnung (mündlich o. 
schriftlich) 2.434 5.099 5.600    
Maßnahme Verwarnung mündlich 1.368 4.213 4.000    
Maßnahme Verwarnung schriftlich 476 886 850    
Maßnahme Platzverweis 148 180 300    
Maßnahme Hilfeleistung HiLoPe 46 54 60    
Maßnahme Feststellung für andere 
Abteilung 480 474 480    
Aufträge Dritter 593 534 590    
Aufträge VAD (in Stunden) 18 235 260    
Betreuung Wochenmärkte (in Stunden) 485 506 500    
Evakuierungsmaßnahmen (in Stunden) 62 84 90    
Sondereinätze behördenübergreifend (in 
Std.) 338 525 570    
Veranstaltungen mit SiKo (in Stunden) 457 562 620    
Innendiensttätigkeiten (in Stunden) 1.454 1.822 2.050    
Ständiger Auftrag Semi Station (in Stunden) 20 28 10    
Einsatz in der Alkoholverbotszone (AVZ) 343 512 1.000    
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
1.2.2.05.01 Vorläufige Einweisung 
psychisch Kranker -73.255 -71.196 -67.035 -81.255 -80.130 -81.562 3 
1.2.2.05.03 Maßnahmen der 
Kampfmittelbeseitigung -352.961 -529.824 -533.276 -536.891 -538.795 -540.818 3 
1.2.2.05.04 Sonst. Allgemeine 
Ordnungsaufgaben -269.471 -329.731 -354.029 -363.593 -361.187 -369.310 3 
1.2.2.05.05 Ordnung und Service - 1.399.363 -1.602.239 -1.811.854 -1.954.633 -1.988.772 -2.043.355 2 
1.2.2.05.06 Präventive Gewinnabsch. - 41.355 -52.841 -38.976 -53.775 -52.740 -54.414 2 
1.2.2.05.07 Waffen- und Sprengstoffrecht - 69.560 -101.417 -102.956 -112.586 -108.255 -111.489 3 
1.2.2.05.08 Jagdrecht - 29.793 -26.270 -28.474 -34.252 -31.653 -33.594 3 
1.2.2.05.09 Durchführung von 
Jägerprüfungen - 24.892 -9.715 -12.650 -19.608 -19.579 -22.677 3 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen “ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“  
 
228
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
1.2.2.05.10 Zuschuss 
Verbrauchsberat. 
- 11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 1 
1.2.2.05.11 Veterinärdienst Stadt und 
Landkreis Osnabrück - 1.113.054 -940.000 -940.000 -940.000 -940.000 -940.000 3 
1.2.2.05.14 Führung des  
Gewerberegisters - 103.206 -142.554 -174.794 -191.119 -189.626 -197.559 3 
1.2.2.05.17 Ossensamstag - 110.081 -79.507 -104.186 -104.519 -104.488 -104.650 1 
1.2.2.05.18 Bekämpfung von 
Schwarzarbeit - 121.535 -120.505 -125.451 -140.607 -131.122 -134.587 3 
1.2.2.05.19 erlaubnispflichtige Gewerbe/ 
Gestattungen/ Festsetzungen - 82.342 -119.062 -146.980 -163.637 -162.115 -170.209 3 
1.2.2.05.20 Sicherheit bei  
Veranstaltungen - 69.864 -146.385 -174.384 -188.856 -181.814 -184.481 3 
1.2.2.05.21 Sicherheit im öffentlichen 
Raum 0 -100.000 0 0 0 0 3 
Summe - 3.872.032 -4.382.545 -4.626.346 -4.896.631 -4.901.576 -5.000.004  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
229
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
122-32 Ordnungsangelegenheiten FB 32
1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 720,54 721 721 721 721 721
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 460.732,56 558.000 561.000 561.000 561.000 561.000
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.715,86 31.800 31.800 31.800 31.800 31.800
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 10.839,14 32.786 49.478 49.540 49.549 49.567
12 = Summe ordentliche Erträge 474.008,10 623.306 642.999 643.061 643.070 643.088
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.209.182,19 -2.615.981 -2.836.254 -3.104.473 -3.153.918 -3.247.162
14 Versorgungsaufwendungen -109.705,94 -170.399 -255.756 -259.330 -215.073 -220.576
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -551.581,88 -857.421 -811.016 -811.016 -811.016 -811.016
16 Abschreibungen -37.022,36 -20.048 -22.140 -20.604 -20.381 -20.076
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -11.300,00 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.485.247,88 -1.330.703 -1.332.879 -1.332.970 -1.332.958 -1.332.963
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.404.040,25 -5.005.851 -5.269.345 -5.539.692 -5.544.646 -5.643.092
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.930.032,15 -4.382.545 -4.626.346 -4.896.631 -4.901.576 -5.000.004
22 außerordentliche Erträge 58.000,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 58.000,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -3.872.032,15 -4.382.545 -4.626.346 -4.896.631 -4.901.576 -5.000.004
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 181,50 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -569.686,54 -639.572 -730.932 -720.288 -711.962 -722.686
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -569.505,04 -639.572 -730.932 -720.288 -711.962 -722.686
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -4.441.537,19 -5.022.117 -5.357.278 -5.616.919 -5.613.539 -5.722.690
230
Feuerwehr (37)
Leitung: Herr Bettenbrock
231
37 Feuerwehr
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 477.889,75 402.300 400.000 400.000 400.000 400.000
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 476.689,75 402.300 400.000 400.000 400.000 400.000
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 1.200,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 55.527,26 48.843 56.227 52.819 45.809 43.009
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 55.527,26 48.843 56.227 52.819 45.809 43.009
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 12.551.571,20 12.379.260 16.173.500 16.841.500 17.537.500 18.264.500
 33110000 Verwaltungsgebühren 10.113,00 35.300 25.300 25.300 25.300 25.300
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 12.541.458,20 12.343.960 16.148.200 16.816.200 17.512.200 18.239.200
6 privatrechtliche Entgelte 134.970,81 75.880 76.300 76.300 76.300 76.300
 34110000 Mieten und Pachten 45.330,17 39.480 39.900 39.900 39.900 39.900
 34210000 Erträge aus Verkauf 500,00 800 800 800 800 800
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 308,65 10.600 10.600 10.600 10.600 10.600
 34610500 Versicherungsentschädigungen 88.831,99 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 857.980,10 657.660 568.080 569.080 570.080 571.080
 34800000 Erstattungen vom Bund 16.217,60 12.200 17.800 17.800 17.800 17.800
 34810000 Erstattungen vom Land 411.870,08 42.600 40.800 40.800 40.800 40.800
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 4.500,49 6.000 16.500 17.500 18.500 19.500
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 1.350,00 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 415.215,54 580.960 477.080 477.080 477.080 477.080
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 9.509,81 15.900 15.900 15.900 15.900 15.900
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen -683,42 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 670.402,46 305.020 265.667 264.711 264.773 265.325
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 38.798,72 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 560.473,86 207.520 212.667 211.711 211.773 212.325
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 71.118,43 97.500 53.000 53.000 53.000 53.000
232
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 11,45 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 14.748.341,58 13.868.963 17.539.774 18.204.409 18.894.463 19.620.214
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -13.875.159,39 -16.113.548 -17.932.902 -18.075.870 -17.488.702 -18.019.900
 40110000 Beamte -8.729.396,41 -9.081.950 -9.812.900 -10.176.700 -10.482.600 -10.798.100
 40120000 Tariflich Beschäftigte -806.201,98 -893.500 -1.023.900 -1.074.900 -1.110.900 -1.148.200
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -9.290,00 -8.000 -18.500 -19.500 -20.500 -21.500
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige 0,00 0 -15.400 -15.400 -16.000 -16.000
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -43.742,53 -48.665 -62.900 -66.000 -68.400 -70.900
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -156.894,58 -184.020 -198.700 -208.700 -215.800 -223.300
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -3.588,09 -4.414 -3.902 -4.002 -4.102 -4.202
 40320200 GUV-Beiträge -4.297,19 -3.947 -4.326 -4.439 -4.541 -4.664
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -72.266,68 -105.326 -111.821 -105.609 -105.565 -105.589
 40410100 Freie Heilfürsorge -335.089,33 -380.400 -380.000 -380.000 -380.000 -380.000
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -2.356.358,04 -4.493.338 -5.204.230 -4.953.896 -4.145.187 -4.280.158
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -167.976,29 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -273.751,14 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -388.607,74 -750.387 -889.923 -857.024 -725.407 -757.588
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -27.716,10 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -45.168,93 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -356.044,60 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -79.746,24 -18.400 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -2.305,09 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -13.955,30 -19.600 -18.100 -18.100 -18.100 -18.100
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -2.763,13 -121.600 -108.300 -111.600 -111.600 -111.600
14 Versorgungsaufwendungen -3.982.905,30 -5.810.846 -6.817.240 -6.828.208 -5.659.121 -5.805.478
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -2.923.508,11 -2.555.594 -2.732.103 -2.708.798 -2.690.965 -2.762.941
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -510.446,11 -711.294 -908.058 -902.432 -901.163 -901.975
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -471.202,62 -2.172.127 -2.704.338 -2.734.152 -1.753.887 -1.813.250
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -9.086 -10.299 -9.817 -6.176 -6.367
233
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -77.748,46 -362.745 -462.442 -473.008 -306.930 -320.946
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.827.111,18 -2.747.800 -3.458.010 -2.978.320 -3.187.000 -3.394.050
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -1.686,23 -20.100 -25.100 -25.100 -26.100 -24.100
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -10.456,94 -38.000 -42.500 -42.500 -43.500 -43.500
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -216.061,78 -330.250 -341.410 -362.620 -351.100 -449.750
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -4.234,25 -19.800 -19.800 -20.000 -20.000 -20.000
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -151.312,36 -464.350 -563.400 -229.600 -427.300 -405.200
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -33.895,74 -15.200 -24.200 -21.200 -15.200 -28.200
 42310000 Mieten und Pachten -22.506,73 -30.200 -58.500 -58.500 -58.500 -58.500
 42310100 Mieten Kopierautomaten -8.476,81 -7.500 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -12.287,31 -8.600 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000
 42410300 Reinigung -65.488,67 -73.850 -105.000 -105.000 -105.000 -105.000
 42410400 Beleuchtung 0,00 0 0 0 0 0
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -568.115,74 -458.300 -517.300 -464.300 -464.300 -466.300
 42510100 Treibstoff -271.414,20 -244.850 -281.600 -281.600 -281.600 -281.600
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -125,66 0 0 0 0 0
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -185.636,44 -384.200 -429.000 -432.000 -432.000 -537.000
 42610200 Aus- und Fortbildung -161.551,14 -356.000 -472.900 -516.900 -536.900 -538.900
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -541,94 -55.500 -55.500 -55.500 -55.500 -55.500
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -13.691,88 -27.200 -21.700 -21.700 -21.700 -21.700
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -14.635,26 -23.900 -22.000 -22.200 -22.700 -23.200
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -806,53 0 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -31.201,80 -130.000 0 0 0 0
 42710800 Untersuchungskosten -24.546,44 -32.500 -36.000 -36.000 -36.000 -36.000
 42810000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von 
Vorräten 0,00 0 -380.500 -221.500 -227.500 -237.500
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -28.437,33 -27.500 -24.500 -25.000 -25.000 -25.000
16 Abschreibungen -1.460.838,84 -1.227.699 -1.135.829 -1.067.238 -889.551 -911.806
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -5.272,18 -4.919 -8.206 -8.206 -7.853 -4.919
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -26.986,40 -15.966 -11.045 -10.549 -7.999 -7.690
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -1.135.235,81 -952.623 -878.648 -831.115 -699.339 -736.545
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -272.071,23 -254.190 -237.930 -217.367 -174.359 -162.652
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -21.273,22 0 0 0 0 0
234
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -70.000 -22.425 -22.425 -22.425 -22.425
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich 0,00 -70.000 -22.425 -22.425 -22.425 -22.425
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -13.908.442,22 -15.722.826 -17.124.468 -17.892.051 -18.698.450 -19.544.654
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -28.498,45 -32.896 -37.058 -36.841 -36.840 -36.844
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -2.517,23 -13.200 -11.450 -11.450 -11.450 -11.450
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -105.763,29 -121.000 -129.200 -129.200 -129.200 -129.200
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D 0,00 -1.000 -4.750 -4.750 -4.750 -4.750
 44290100 Vereinsbeiträge -2.085,05 -1.650 -1.650 -1.650 -1.650 -1.650
 44310000 Geschäftsaufwendungen -190,93 -17.900 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 44310100 Bürobedarf -10.776,02 -18.050 -17.200 -17.200 -17.200 -17.200
 44310200 Bücher und Zeitschriften -2.508,75 -3.950 -4.300 -4.300 -4.300 -4.300
 44310400 Telekommunikation -17.901,67 -51.050 -36.500 -36.500 -40.100 -35.000
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -80,00 -4.000 -2.500 -1.800 -1.800 -1.800
 44310600 Dienstreisen -3.830,04 -4.000 -6.500 -5.900 -5.500 -5.900
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ 0,00 -400 -200 -200 -200 -200
 44310900 Datenverarbeitung -40.083,37 -80.900 -95.650 -99.050 -96.150 -96.650
 44311000 Hausrat -1.890,92 -23.020 -21.000 -23.000 -24.000 -24.000
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -211.988,17 -231.800 -247.600 -247.600 -247.600 -247.600
 44510000 Erstattungen an das Land -69.926,24 -76.000 -76.000 -76.000 -76.000 -76.000
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher 0,00 -100 0 0 0 0
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -125.000,00 -147.600 -155.000 -160.000 -165.000 -170.000
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -1.204.824,36 -1.205.200 -1.298.700 -1.298.700 -1.298.700 -1.298.700
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -11.544,00 -11.600 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -665.293,68 -665.400 -665.400 -665.400 -665.400 -665.400
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -249.999,96 -238.100 -238.100 -238.100 -238.100 -238.100
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -1.797,58 -810 -810 -810 -810 -810
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -168.048,00 -169.800 -169.800 -169.800 -169.800 -169.800
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -2.062,32 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -2.675,90 0 0 0 0 0
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -1.732,89 -4.000 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -796,00 -500 -800 -800 -800 -800
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -8.489.027,40 -9.483.100 -10.520.100 -11.115.400 -11.743.900 -12.408.500
235
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -2.487.600,00 -3.113.700 -3.269.200 -3.432.600 -3.604.200 -3.785.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -35.054.456,93 -41.692.719 -46.490.874 -46.864.112 -45.945.249 -47.698.313
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -20.306.115,35 -27.823.756 -28.951.100 -28.659.702 -27.050.787 -28.078.099
22 außerordentliche Erträge 125.970,00 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 111.200,00 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 14.770,00 0 0 0 0 0
 96500000 umg. außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -6.242,30 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -6.242,30 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 119.727,70 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -20.186.387,65 -27.823.756 -28.951.100 -28.659.702 -27.050.787 -28.078.099
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 103.431,37 125.900 111.900 111.900 111.900 111.900
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 103.431,37 125.900 111.900 111.900 111.900 111.900
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.420.444,99 -2.778.393 -3.080.294 -3.104.483 -3.083.729 -3.135.198
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -1.852.603,94 -2.178.103 -2.377.694 -2.401.883 -2.381.129 -2.432.598
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -351.800,00 -380.490 -420.400 -420.400 -420.400 -420.400
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -216.041,05 -219.800 -282.200 -282.200 -282.200 -282.200
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.317.013,62 -2.652.493 -2.968.394 -2.992.583 -2.971.829 -3.023.298
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -22.503.401,27 -30.476.249 -31.919.493 -31.652.285 -30.022.615 -31.101.397
236
37 Feuerwehr
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 518.689,75 402.300 400.000 0 400.000 400.000 400.000
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 12.689.933,91 12.379.260 16.173.500 0 16.841.500 17.537.500 18.264.500
5 privatrechtliche Entgelte 133.815,00 75.880 76.300 0 76.300 76.300 76.300
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 986.102,01 657.660 568.080 0 569.080 570.080 571.080
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 38.001,81 97.500 53.000 0 53.000 53.000 53.000
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
14.366.542,48 13.612.600 17.270.880 0 17.939.880 18.636.880 19.364.880
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -10.399.435,33 -10.710.222 -11.632.349 0 -12.055.251 -12.408.408 -12.772.454
11 Versorgungsauszahlungen -3.433.954,22 -3.266.888 -3.640.161 0 -3.611.231 -3.592.128 -3.664.915
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-2.393.028,56 -2.747.800 -3.458.010 0 -2.978.320 -3.187.000 -3.394.050
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen 0,00 -70.000 -22.425 0 -22.425 -22.425 -22.425
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -13.448.459,57 -15.722.826 -17.124.468 0 -17.892.051 -18.698.450 -19.544.654
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -29.674.877,68 -32.517.736 -35.877.413 0 -36.559.277 -37.908.411 -39.398.499
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-15.308.335,20 -18.905.136 -18.606.533 0 -18.619.397 -19.271.531 -20.033.619
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 72.036,99 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 72.036,99 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
237
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen -594,41 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -655.782,78 -4.592.300 -1.581.600 -3.706.900 -4.256.550 -2.994.600 -1.098.200
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -656.377,19 -4.592.300 -1.581.600 -3.706.900 -4.256.550 -2.994.600 -1.098.200
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-584.340,20 -4.550.300 -1.539.600 -3.706.900 -4.214.550 -2.952.600 -1.056.200
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-15.892.675,40 -23.455.436 -20.146.133 -3.706.900 -22.833.947 -22.224.131 -21.089.819
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -15.892.675,40 -23.455.436 -20.146.133 -3.706.900 -22.833.947 -22.224.131 -21.089.819
238
Zuschussliste
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung
Feuerwehr (37)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Brandschutz Freiwillige Feuerwehr - 
Standort Haste 0 2.875 2.875 2.875 2.875
Maßnahmen zur Förderung der 
Freiwilligen Feuerwehr
Beschluss des Rates vom 
12.11.2013 (VO/2013/3037)
Brandschutz Freiwillige Feuerwehr - 
Standort Schinkel 0 2.875 2.875 2.875 2.875
Maßnahmen zur Förderung der 
Freiwilligen Feuerwehr
Beschluss des Rates vom 
12.11.2013 (VO/2013/3037)
Brandschutz Freiwillige Feuerwehr - 
Standort Voxtrup 0 3.450 3.450 3.450 3.450
Maßnahmen zur Förderung der 
Freiwilligen Feuerwehr
Beschluss des Rates vom 
12.11.2013 (VO/2013/3037)
Brandschutz Freiwillige Feuerwehr - 
Standort Neustadt 0 3.450 3.450 3.450 3.450
Maßnahmen zur Förderung der 
Freiwilligen Feuerwehr
Beschluss des Rates vom 
12.11.2013 (VO/2013/3037)
Brandschutz Freiwillige Feuerwehr - 
Standort Sutthausen 0 3.450 3.450 3.450 3.450
Maßnahmen zur Förderung der 
Freiwilligen Feuerwehr
Beschluss des Rates vom 
12.11.2013 (VO/2013/3037)
Brandschutz Freiwillige Feuerwehr - 
Standort Stadtmitte 0 3.450 3.450 3.450 3.450
Maßnahmen zur Förderung der 
Freiwilligen Feuerwehr
Beschluss des Rates vom 
12.11.2013 (VO/2013/3037)
Brandschutz Freiwillige Feuerwehr - 
Standort Eversburg 0 2.875 2.875 2.875 2.875
Maßnahmen zur Förderung der 
Freiwilligen Feuerwehr
Beschluss des Rates vom 
12.11.2013 (VO/2013/3037)
Katastrophenschutz Katastrophen- und 
Bevölkerungsschutz 70.000 0 0 0 0
Gemäß § 31 Abs. 2 S. 3 NKatSG 
unterstützen die unteren 
Katastrophenschutzbehörden 
nach Maßgabe ihrer Haushalts-
pläne, die privaten Träger des 
Katastrophenschutzes in 
finanzieller Hinsicht. Die Mittel 
dienen zur Förderung der 
Austattung und Einsatzbereit-
schaft der Einheiten im 
Katastrophenschutz. 
70.000 22.425 22.425 22.425 22.425Gesamt
239
Produktübersicht: Feuerwehr (37) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.6.01  
Gefahrenabwehr W -16.610.569 -20.416.216 -23.049.260 -23.076.676 -21.904.877 -22.606.604 
1.100.1.2.6.02  
Vorbeugender Brandschutz  -496.826 -625.394 -761.447 -774.983 -727.571 -746.662 
1.100.1.2.7.01  
Rettungsdienst  -2.346.102 -4.974.442 -2.631.567 -2.773.917 -2.394.386 -2.661.263 
1.100.1.2.8.01  
Katastrophenschutz  -1.017.976 -1.801.205 -2.503.539 -2.028.840 -2.018.666 -2.058.285 
1.100.1.2.8.02 
Impfzentrum - Corona  285.085 -6.500 -5.286 -5.286 -5.286 -5.286 
Summe  -20.186.388 -27.823.756 -28.951.100 -28.659.702 -27.050.787 -28.078.099 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.6.01  
Gefahrenabwehr W 1.126.009 -24.175.270 -23.049.260 0  0 0 
1.100.1.2.6.02  
Vorbeugender Brandschutz  194.145 -955.592 -761.447 0  0 0 
1.100.1.2.7.01  
Rettungsdienst  16.138.778 -18.770.345 -2.631.567 0  0 0 
1.100.1.2.8.01  
Katastrophenschutz  80.843 -2.584.382 -2.503.539 0  0 0 
1.100.1.2.8.02 
Impfzentrum - Corona    -5.286 -5.286 0 0 0 
Summe  17.539.774 -46.490.874 -28.951.100 0  0 0 
W = Wesentliches Produkt 
240
Produkt: 1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr Organisationseinheit:  
37 Feuerwehr 
37-2 Einsatzdienst 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 12 Sicherhit und Ordnung 
Produktgruppe: 126 Brandschutz 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Schnitker 
Produktbeschreibung:  Rettung von Menschen, Tieren und Sachwerten aus Gefahren und Schutz der Umwelt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Nds. Brandschutzgesetz, NKatsG, NPOG, NPsychKG 
Zielgruppe: Bürger, Einwohner, Firmen der Stadt Osnabrück sowie alle Personen, die sich in der Stadt aufhalten. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 120,5 123,5 123,5 123,5 123,5 123,5 
 
Ziele des Produktes 
  Brandschutztechnische Infrastruktur durch Fortschreibung der Brandschutzbedarfsplanung 
zukunftssicher gestalten    
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 1.8 Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:  
7.000      PC 126 Diverse Fahrzeuge und Geräte 
7.000            
7.000            
      (EB 23)       
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Zielerreichungsgrad 
bei zeitkritischen Einsätzen (sämtliche 
Brandeinsätze sowie technische 
Hilfeleistungen mit Personen- oder 
Umweltgefährdungen) 
Kennzahl konnte aufgrund technischer 
Probleme mit der Software nicht 
ausgewertet werden. Werte werden 
nachgereicht. 
90 % 90 % 90 % 90 %  90%  90 % 
Brandbekämpfungen 892 800 800 800 800 800 
Technische Hilfeleistungen 1.727 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
1.2.6.01.01 Gefahrenabwehr -2.572.978 -2.843.130 -3.542.567 -3.343.849 -3.134.978 -3.202.465 3 
1.2.6.01.02 Brandbekämpfung -1.688.014 -2.649.730 -2.846.289 -2.882.660 -2.923.849 -3.138.395 3 
1.2.6.01.03 Technische 
Hilfeleistungen -9.688.600 -11.685.642 -13.142.983 -13.281.726 -12.363.593 -12.721.712 3 
1.2.6.01.04 Sicherheitswachen -1.695.364 -2.205.887 -2.404.144 -2.448.220 -2.375.085 -2.432.605 3 
1.2.6.01.05 Freiwillige Feuerwehr -965.614 -1.031.827 -1.113.277 -1.120.222 -1.107.372 -1.111.427 3 
Summe -16.610.569 -20.416.216 -23.049.260 -23.076.676 -21.904.877 -22.606.604  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare  Pflichtleistungen“ 
 
241
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Im Erläuterungsbericht wurde bereits darauf hingewiesen, dass bei der Eingabe der Haushaltsdaten der Dienststelle ein Fehler unterlaufen ist. Im 
Gegensatz zum Erläuterungsbericht, konnte eine Korrektur hier nicht vorgenommen werden, sodass der Planwert für 2026 deutlich zu hoch und zu 
korrigieren ist.  
 
242
37 Feuerwehr
126 Brandschutz
1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 380.689,75 262.300 260.000 260.000 260.000 260.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 41.728,56 37.283 42.254 39.792 35.008 32.908
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 194.783,32 270.300 277.100 277.100 277.100 277.100
6 privatrechtliche Entgelte 95.331,06 59.618 59.886 59.886 59.886 59.886
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 222.587,16 304.745 269.615 269.615 269.615 269.615
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 500.504,05 255.301 217.154 215.821 215.866 216.295
12 = Summe ordentliche Erträge 1.435.623,90 1.189.548 1.126.009 1.122.214 1.117.476 1.115.804
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -10.323.841,07 -11.709.741 -13.245.540 -13.279.297 -12.806.545 -13.193.455
14 Versorgungsaufwendungen -3.164.293,75 -4.418.650 -5.262.118 -5.251.392 -4.352.208 -4.464.880
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -964.036,43 -1.596.364 -1.660.401 -1.645.935 -1.839.252 -2.024.477
16 Abschreibungen -758.111,31 -720.901 -690.925 -650.810 -594.561 -557.162
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 -22.425 -22.425 -22.425 -22.425
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.835.633,85 -3.160.108 -3.293.861 -3.349.032 -3.407.361 -3.460.008
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -18.045.916,41 -21.605.764 -24.175.270 -24.198.891 -23.022.353 -23.722.408
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -16.610.292,51 -20.416.216 -23.049.260 -23.076.676 -21.904.877 -22.606.604
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -276,72 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -276,72 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -16.610.569,23 -20.416.216 -23.049.260 -23.076.676 -21.904.877 -22.606.604
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 96.065,21 120.462 111.537 111.537 111.537 111.537
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.663.815,03 -1.894.732 -2.158.295 -2.167.386 -2.145.250 -2.183.037
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.567.749,82 -1.774.270 -2.046.757 -2.055.848 -2.033.712 -2.071.499
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -18.178.319,05 -22.190.486 -25.096.018 -25.132.525 -23.938.589 -24.678.103
243
244
Fachbereich 
Bildung, Schule und Sport (40)
Leitung: Frau Butke
245
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.327.053,67 1.260.700 1.021.400 1.021.400 1.021.400 1.021.400
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 1.323.295,15 1.260.700 1.021.400 1.021.400 1.021.400 1.021.400
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 3.758,52 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.797.073,76 1.436.729 1.545.691 1.153.894 1.008.964 847.425
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 1.797.073,76 1.436.729 1.545.691 1.153.894 1.008.964 847.425
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 116.371,16 184.000 284.000 284.000 284.000 284.000
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 116.371,16 184.000 284.000 284.000 284.000 284.000
6 privatrechtliche Entgelte 2.644.714,81 3.171.960 4.053.650 4.053.650 4.053.650 4.053.650
 34110000 Mieten und Pachten 457.141,57 460.200 461.500 461.500 461.500 461.500
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 93.702,68 106.150 106.150 106.150 106.150 106.150
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 2.709,47 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 2.066.120,98 2.603.610 3.484.000 3.484.000 3.484.000 3.484.000
 34610500 Versicherungsentschädigungen 25.040,11 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.233.347,34 4.445.100 5.114.400 5.009.300 4.921.300 4.921.300
 34800000 Erstattungen vom Bund 22,00 0 0 0 0 0
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 2.790,00 0 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 3.139,64 7.700 8.800 8.800 8.800 8.800
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 4.766.825,49 4.115.800 4.760.000 4.760.000 4.760.000 4.760.000
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 20.409,87 0 15.000 15.000 15.000 15.000
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 440.160,34 321.600 330.600 225.500 137.500 137.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 269,26 0 0 0 0 0
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 269,26 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 25.322,41 0 0 0 0 0
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 25.322,41 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 89.197,63 46.494 49.044 49.183 49.189 49.232
 35610000 Bußgelder 40.810,01 31.500 31.500 31.500 31.500 31.500
 35710100 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten -86,85 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 8.309,83 0 0 0 0 0
246
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 40.164,64 14.994 17.544 17.683 17.689 17.732
12 = Summe ordentliche Erträge 11.233.350,04 10.544.982 12.068.184 11.571.427 11.338.503 11.177.007
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -11.392.943,70 -12.994.305 -14.625.892 -15.490.981 -15.927.119 -16.415.155
 40000010 Globalabsetzung Personalkosten 
FB 0,00 200.000 200.000 0 0 0
 40110000 Beamte -637.294,66 -656.200 -809.500 -850.000 -875.600 -901.800
 40120000 Tariflich Beschäftigte -8.133.566,69 -9.326.060 -10.376.011 -10.859.331 -11.252.130 -11.600.700
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -414.819,20 -501.620 -552.300 -581.200 -599.200 -617.700
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -1.632.616,73 -1.956.480 -2.176.900 -2.292.200 -2.360.700 -2.431.600
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -37.137,59 -52.040 -47.400 -48.600 -49.000 -49.400
 40320200 GUV-Beiträge -45.031,04 -41.198 -43.834 -44.848 -45.995 -47.119
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -36.409,61 -35.081 -43.440 -43.850 -43.758 -43.811
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -168.861,17 -324.658 -429.315 -413.770 -346.243 -357.456
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -12.037,50 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -19.617,53 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -27.848,39 -54.218 -73.413 -71.582 -60.593 -63.270
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -1.986,19 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -3.236,89 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -55.067,00 0 -2.179 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -3.679,66 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -14.495,80 -5.000 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -18.083,20 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -109.478,30 -234.350 -261.400 -274.900 -282.900 -291.000
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -21.676,55 -7.400 -10.200 -10.700 -11.000 -11.300
14 Versorgungsaufwendungen -288.199,30 -419.852 -562.378 -570.320 -472.700 -484.843
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -211.767,19 -184.650 -225.381 -226.250 -224.773 -230.746
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -37.093,22 -51.393 -74.909 -75.375 -75.273 -75.328
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -33.767,29 -156.943 -223.090 -228.368 -146.500 -151.433
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -657 -850 -820 -516 -532
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -5.571,60 -26.210 -38.148 -39.508 -25.638 -26.804
247
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -9.188.261,47 -10.280.410 -10.873.200 -10.544.200 -10.540.100 -10.562.100
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -107.676,89 -50.400 -60.400 -60.400 -60.400 -60.400
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -258.241,38 -317.200 -317.200 -317.200 -317.200 -317.200
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -28.498,88 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -28.331,20 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -2.999,06 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -223.859,87 -264.500 -215.700 -215.700 -215.700 -215.700
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -940.983,53 -999.400 -999.400 -999.400 -999.400 -999.400
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -696.192,83 -1.593.600 -729.300 -670.700 -670.700 -670.700
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -1.359.424,26 -819.000 -819.000 -819.000 -819.000 -819.000
 42310000 Mieten und Pachten -647.349,03 -767.600 -869.150 -869.150 -869.150 -869.150
 42310100 Mieten Kopierautomaten -6.676,83 -3.350 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -108.126,98 -103.000 -103.000 -103.000 -103.000 -103.000
 42410100 Grundbesitzabgaben -539.208,27 -548.800 -594.700 -594.700 -594.700 -594.700
 42410300 Reinigung -8.760,27 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100
 42410750 Überwachungsdienste -128.274,09 -125.600 -139.400 -139.400 -139.400 -139.400
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -6.038,46 -15.100 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100
 42510100 Treibstoff -12.153,33 -9.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -3.952,29 -8.900 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -15.160,26 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200
 42610200 Aus- und Fortbildung -2.398,00 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -476.939,01 -529.000 -527.100 -545.600 -566.900 -588.900
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -4.450,99 -10.500 -6.100 -2.800 -2.400 -2.400
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -923.099,05 -1.018.500 -1.224.000 -1.206.700 -1.202.200 -1.202.200
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -15.635,89 -21.950 -18.950 -13.150 -11.150 -11.150
 42710400 Veranstaltungen -143.556,85 -159.100 -169.600 -152.150 -137.400 -137.400
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -1.697,60 0 0 0 0 0
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -1.410,00 0 0 0 0 0
 42710600 Planungskosten 0,00 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen 0,00 -50.000 -40.000 0 0 0
 42710900 Mittagsmahlzeit -2.261.128,73 -2.583.110 -3.726.000 -3.526.000 -3.526.000 -3.526.000
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -236.037,64 -201.800 -199.800 -194.750 -191.000 -191.000
16 Abschreibungen -3.278.285,59 -3.062.773 -2.701.456 -2.237.834 -1.999.910 -1.778.269
248
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -223.447,79 -214.753 -218.117 -204.954 -193.455 -183.450
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -8.894,06 -8.894 -8.121 -4.291 0 0
 47113000 AfA auf Gebäude -489.705,06 -487.486 -487.651 -464.341 -446.451 -441.050
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -1.131,95 -778 -778 -778 -778 -778
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -15.438,72 -14.090 -16.651 -14.577 -12.188 -11.258
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -22.161,12 -16.508 -17.767 -16.938 -15.795 -14.759
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -2.517.506,89 -2.320.265 -1.952.371 -1.531.955 -1.331.243 -1.126.974
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -2.357.745,90 -2.364.981 -2.366.933 -2.366.933 -2.311.259 -2.311.259
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -21.925,86 -31.550 -31.550 -31.550 -31.550 -31.550
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -2.160.820,04 -2.333.431 -2.335.383 -2.335.383 -2.279.709 -2.279.709
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -175.000,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -47.440.851,52 -50.641.801 -52.271.090 -52.426.312 -52.586.265 -52.751.309
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -12.680,30 -20.671 -20.760 -20.782 -20.835 -20.879
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB 0,00 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -772,78 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -6.741.343,80 -7.765.400 -7.375.100 -7.530.300 -7.690.200 -7.855.200
 44290100 Vereinsbeiträge -486,00 -400 -400 -400 -400 -400
 44290200 GEMA-Gebühren -2.048,34 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
 44310000 Geschäftsaufwendungen -29.735,63 -12.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000
 44310100 Bürobedarf -185.030,65 -217.100 -216.900 -216.900 -216.900 -216.900
 44310200 Bücher und Zeitschriften -6.767,07 -4.200 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100
 44310300 Postgebühren -80,14 -150 -150 -150 -150 -150
 44310400 Telekommunikation -10.821,83 -12.400 -12.350 -12.350 -12.350 -12.350
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -3.413,23 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44310600 Dienstreisen -3.603,16 -3.900 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -24.542,94 -21.700 -21.700 -21.700 -21.700 -21.700
 44310900 Datenverarbeitung -26.061,17 -27.800 -28.050 -28.050 -28.050 -28.050
 44311000 Hausrat -166.755,37 -82.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -1.635.027,45 -1.676.600 -1.672.400 -1.672.400 -1.672.400 -1.672.400
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -147.998,64 -180.000 -190.000 -190.000 -190.000 -190.000
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -356.613,38 -353.500 -340.000 -340.000 -340.000 -340.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -176.913,72 -177.000 -177.000 -177.000 -177.000 -177.000
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -23.701.965,72 -24.046.400 -25.920.800 -25.920.800 -25.920.800 -25.920.800
249
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -273.824,64 -231.200 -231.200 -231.200 -231.200 -231.200
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -6.882.216,06 -7.792.900 -7.792.900 -7.792.900 -7.792.900 -7.792.900
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -4.849.950,84 -5.820.500 -5.936.300 -5.936.300 -5.936.300 -5.936.300
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -1.413,98 -2.480 -2.480 -2.480 -2.480 -2.480
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -611.732,04 -643.100 -643.100 -643.100 -643.100 -643.100
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -5.912,04 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -201.368,83 -248.000 -220.200 -220.200 -220.200 -220.200
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -538.872,88 -445.600 -445.600 -445.600 -445.600 -445.600
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -842.898,89 -839.000 -840.000 -840.000 -840.000 -840.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -73.946.287,48 -79.764.123 -83.400.949 -83.636.580 -83.837.353 -84.302.935
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -62.712.937,44 -69.219.141 -71.332.765 -72.065.152 -72.498.850 -73.125.928
22 außerordentliche Erträge 5.080,66 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 5.080,66 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 5.080,66 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -62.707.856,78 -69.219.141 -71.332.765 -72.065.152 -72.498.850 -73.125.928
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 125.634,08 124.116 145.202 142.002 142.002 142.002
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 26.800,00 26.800 46.800 46.800 46.800 46.800
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 98.834,08 97.316 98.402 95.202 95.202 95.202
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.200.921,51 -2.610.465 -3.111.329 -3.136.888 -3.114.959 -3.169.343
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -1.754.379,37 -2.157.345 -2.512.329 -2.537.888 -2.515.959 -2.570.343
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -339.900,00 -345.920 -441.200 -441.200 -441.200 -441.200
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -106.642,14 -107.200 -157.800 -157.800 -157.800 -157.800
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.075.287,43 -2.486.349 -2.966.127 -2.994.886 -2.972.957 -3.027.340
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -64.783.144,21 -71.705.489 -74.298.892 -75.060.038 -75.471.807 -76.153.269
250
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 1.402.707,29 1.260.700 1.021.400 0 1.021.400 1.021.400 1.021.400
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 110.538,90 184.000 284.000 0 284.000 284.000 284.000
5 privatrechtliche Entgelte 2.993.873,66 3.171.960 4.053.650 0 4.053.650 4.053.650 4.053.650
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 6.839.750,75 4.445.100 5.114.400 0 5.009.300 4.921.300 4.921.300
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 269,26 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 70.765,41 31.500 31.500 0 31.500 31.500 31.500
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
11.417.905,27 9.093.260 10.504.950 0 10.399.850 10.311.850 10.311.850
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -11.089.109,73 -12.368.679 -13.849.386 0 -14.720.029 -15.226.383 -15.692.130
11 Versorgungsauszahlungen -248.860,41 -236.043 -300.289 0 -301.625 -300.047 -306.074
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-8.705.289,38 -10.280.410 -10.873.200 0 -10.544.200 -10.540.100 -10.562.100
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -2.291.244,54 -2.364.981 -2.366.933 0 -2.366.933 -2.311.259 -2.311.259
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -48.169.689,55 -50.641.801 -52.271.090 0 -52.426.312 -52.586.265 -52.751.309
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -70.504.193,61 -75.891.915 -79.660.898 0 -80.359.099 -80.964.053 -81.622.872
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-59.086.288,34 -66.798.655 -69.155.948 0 -69.959.249 -70.652.203 -71.311.022
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 4.444.403,84 1.688.031 121.300 0 100.000 100.000 100.000
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 701,84 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 4.445.105,68 1.688.031 121.300 0 100.000 100.000 100.000
251
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -1.601.485,25 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen -3.024.645,62 -2.197.500 -1.356.600 0 -400.000 -10.000 -10.000
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -4.297.551,74 -2.274.900 -1.425.800 0 -3.073.200 -6.133.400 -1.013.200
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen -103.544,28 -85.000 -85.000 0 -85.000 -85.000 -85.000
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -9.027.226,89 -4.557.400 -2.867.400 0 -3.558.200 -6.228.400 -1.108.200
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-4.582.121,21 -2.869.369 -2.746.100 0 -3.458.200 -6.128.400 -1.008.200
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-63.668.409,55 -69.668.024 -71.902.048 0 -73.417.449 -76.780.603 -72.319.222
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -63.668.409,55 -69.668.024 -71.902.048 0 -73.417.449 -76.780.603 -72.319.222
252
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2023
Ist
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € 
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung
Zuschüsse an andere 
Schulträger/Vereine
Zuschuss für Verein zur 
pädagogischen Förderung 
ausländischer Kinder
242.043 260.375 269.827 269.827 269.827 269.827 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse an andere 
Schulträger/Vereine Zuschuss "Freie Waldorfschule" 10.000 10.000 10.000 10. 000 10.000 10.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Zuschüsse an Sportvereine und   -
verbände 268.438 308.500 308.500 308.500 308.500 308.500 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse Sportförderung Zuschüsse für von Vereinen zu 
pflegende Sportstätten 1.050.000 1.050.000 1.050.000 1.050.000 1.050.000 1.050. 000 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse Sportförderung Zuschüsse zur Förderung 
Leistungssport 13.800 13.800 13.800 13.800 13.800 13.800 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse Sportförderung Zuschuss Stadtsportbund 41. 600 41.600 41.600 41.600 41.600 41.600 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Zuschüsse zur Förderung des 
Behindertensportes 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Mietzuschüsse f. von Vereinen 
genutzte Grundstücke 275.600 258.000 258.000 258.000 258.000 258.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Sachkostenzuschuss an den 
Stadtsportbund 9.100 9.100 9.100 9.100 9.100 9.100 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Förderung des Schwimmsports 115.000 115.000 115.000 115.000 115.000 115.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Zuschuss Übungsleiterausbil dung 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Förderung der Freiwilligend ienste 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Sportförderung andere Leist ungen 2.000 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Sportpark Illoshöhe 3.269 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Corona Unterstützungs- und 
Bildungsfond
Zuschüsse an lokale Vereine etc. 
zu Lernförderungs- und Freizeit-
angeboten
90.971 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sonderprojekte
Förderung Projekt 
Begabungsfreundliche Region 
Osnabrück
0 47.270 47.270 47.270 47.270 47.270 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sonderprojekte
Zuschuss Seniorenpartner in 
School Landesverband 
Niedersachsen e.V.
0 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sonderprojekte Zuschuss Balu und Du e.V. 0 3 5.080 35.080 35.080 35.080 35.080 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sonderprojekte Förderung Projekt Respect C oach 0 80.032 80.032 80.032 80.032 80.032 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sonderprojekte
Zuschuss VPAK 
(Deutschförderangebot 
Grundschulkinder)
0 55.674 55.674 55.674 0 0 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sonderprojekte Zuschuss 
Meine Bildung und Ich e.V. 0 7.500 0 0 0 0 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Gesamt 2.160.820 2.333.431 2.335.383 2.335.383 2.279.709 2.279.709
Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40)
Zuschüsse an übrige Bereiche
253
Produktübersicht: Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.2.1.1.01  
Bereitst./Unterhaltung Grundschulen W -16.674.024 -18.287.269 -18.740.589 -18.906.207 -19.027.181 -19.164.130
1.100.2.1.2.01  
Bereitst./Unterhaltung Hauptschulen W -1.327.127 -1.339.420 -1.414.858 -1.425.432 -1.432.590 -1.440.843
1.100.2.1.5.01  
Bereitst./Unterhaltung Realschulen W -875.934 -759.967 -751.207 -754.688 -756.369 -757.423
1.100.2.1.6.01 
Bereitst./Unterhalt. Oberschulen W -3.947.129 -4.080.713 -4.397.050 -4.423.451 -4.441.707 -4.463.962
1.100.2.1.7.01 
Bereitst./Unterhaltung v. Gymnasien W -8.522.698 -9.039.855 -9.668.452 -9.681.132 -9.719.352 -9.783.944
1.100.2.1.8.01 
Bereitst./Unterhaltung Gesamtschulen W -6.879.315 -7.148.355 -7.525.918 -7.595.133 -7.625.069 -7.675.048
1.100.2.2.1.01 
Bereitst./Unterhaltung Förderschulen W -4.409.896 -4.418.951 -4.579.418 -4.616.886 -4.640.980 -4.667.790
1.100.2.3.1.01 
Bereitst./Unterhalt. berufliche Schulen W -9.535.228 -10.569.760 -11.171.338 -11.204.441 -11.231.727 -11.288.548
1.100.2.4.1.01 
Schülerbeförderung W -6.840.283 -7.878.706 -7.495.614 -7.658.827 -7.821.125 -7.989.790
1.100.2.4.2.01 
Fördermaßnahmen für Schüler -226.883 -254.784 -274.976 -294.206 -298.795 -307.284
1.100.2.4.3.01 
Sonstige schulische Aufgaben 2.510.320 1.061.633 1.448.741 1.395.570 1.397.070 1.380.842
1.100.2.4.3.04
Bldungsmanagement W -849.249 -929.427 -1.139.647 -1.239.031 -1.274.159 -1.302.642
1.100.4.2.1.01 
Förderung des Sports W -1.925.441 -2.077.902 -2.073.701 -2.075.599 -2.057.194 -2.059.827
1.100.4.2.4.01 
Sportanlagen W -3.204.970 -3.495.667 -3.548.736 -3.585.688 -3.569.673 -3.605.539
Summe -62.707.857 -69.219.141 -71.332.765 -72.065.152 -72.498.850 -73.125.928
W = Wesentliches Produkt 
Haushaltsjahr 2025 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.2.1.1.01  
Bereitst./Unterhaltung Grundschulen W 2.980.511 -21.721.100 -18.740.589 0 0 0
1.100.2.1.2.01  
Bereitst./Unterhaltung Hauptschulen W 74.736 -1.489.594 -1.414.858 0 0 0
1.100.2.1.5.01  
Bereitst./Unterhaltung Realschulen W 73.407 -824.614 -751.207 0 0 0
1.100.2.1.6.01 
Bereitst./Unterhaltung Oberschulen W 243.720 -4.640.771 -4.397.050 0 0 0
1.100.2.1.7.01 
Bereitst./Unterhaltung v. Gymnasien W 768.777 -10.437.229 -9.668.452 0 0 0
1.100.2.1.8.01 
Bereitst./Unterhaltung Gesamtschulen W 700.421 -8.226.340 -7.525.918 0 0 0
1.100.2.2.1.01 
Bereitst./Unterhaltung Förderschulen W 420.570 -4.999.989 -4.579.418 0 0 0
1.100.2.3.1.01 
Bereitst./Unterhalt. berufliche Schulen W 420.438 -11.591.776 -11.171.338 0 0 0
1.100.2.4.1.01 
Schülerbeförderung W 170 -7.495.784 -7.495.614 0 0 0
254
Haushaltsjahr 2025 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.2.4.2.01 
Fördermaßnahmen für Schüler 2.010 -276.987 -274.976 0 0 0
1.100.2.4.3.01 
Sonstige schulische Aufgaben 5.680.781 -4.232.039 1.448.741 0 0 0
1.100.2.4.3.04 
Bldungsmanagement W 193.200 -1.332.847 -1.139.647 0 0 0
1.100.4.2.1.01 
Förderung des Sports W 267.425 -2.341.126 -2.073.701 0 0 0
1.100.4.2.4.01 
Sportanlagen W 242.017 -3.790.754 -3.548.736 0 0 0
Summe 12.068.184 -83.400.949 -71.332.765 0 0 0
W = Wesentliches Produkt 
255
Produkt: 1.100.2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Grundschulen 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 211 Grundschulen 
Produktverantwortliche/-r: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 25 Grundschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte. 
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger 
die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das 
Land nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 61,85 67,25 69,55 69,55 69,55 69,55 
Zahl der Schulen 25 25 25 25 25 25 
Zahl der Ganztagsschulen 15 25 25 25 25 25 
Zahl der Schüler (ohne Sprachlernklassen) 
 ab 2024 Prognose 5.283 5.376 5.467 5.420 5.486 5.339 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Fortschreibung des Medienentwicklungsplans 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Workshop Grund- und Förderschulen 1 
Abstimmungsgespräche Grund- und 
Förderschulen  2 2 2 2 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.1.1.01.03 Grundschule Waldschule 
Lüstringen -690.226 -707.063 -741.298 -748.277 -751.149 -756.666 2 
2.1.1.01.04 Grundschule Elisabeth-
Siegel-Schule -450.016 -579.488 -538.920 -544.179 -547.568 -550.589 2 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 30.06. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
256
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.1.1.01.05 Grundschule Voxtrup -811.429 -886.631 -939.987 -947.202 -950.557 -954.590 2 
2.1.1.01.06 Grundschule Pye -517.647 -645.487 -602.253 -606.578 -609.164 -613.274 2 
2.1.1.01.07 Grundschule Dodesheide -1.165.212 -1.229.864 -1.300.254 -1.313.026 -1.320.824 -1.329.442 2 
2.1.1.01.08 Grundschule Sutthausen -624.236 -612.458 -663.483 -668.943 -670.887 -674.518 2 
2.1.1.01.09 Grundschule Hellern -896.018 -935.311 -982.631 -989.416 -992.996 -999.040 2 
2.1.1.01.11 Grundschule Heiligenweg -690.656 -691.047 -726.852 -734.793 -739.653 -746.376 2 
2.1.1.01.12 Grundschule Franz-Hecker -470.926 -755.664 -721.464 -727.951 -732.338 -737.095 2 
2.1.1.01.13 Grundschule am Schölerberg -676.809 -705.027 -733.394 -740.917 -746.246 -752.353 2 
2.1.1.01.15 Grundschule Stüveschule -811.829 -801.404 -840.107 -853.299 -859.834 -868.124 2 
2.1.1.01.16 Grundschule „In der Wüste -701.475 -618.998 -658.230 -664.335 -668.468 -673.505 2 
2.1.1.01.17 Grundschule Albert-
Schweitzer-Schule -525.239 -614.464 -684.450 -689.728 -692.880 -697.325 2 
2.1.1.01.18 Grundschule Atter -487.583 -510.009 -493.210 -498.983 -502.939 -507.507 2 
2.1.1.01.19 Grundschule Altstädter 
Schule -606.166 -765.675 -737.893 -741.679 -744.044 -747.791 2 
2.1.1.01.20 Bernhard-Overberg-Schule -401.077 -427.056 -421.828 -427.090 -429.814 -433.824 2 
2.1.1.01.21 Grundschule Heilig Geist -380.515 -480.283 -480.299 -486.270 -489.963 -494.937 2 
2.1.1.01.22 Grundschule Rosenplatz -731.572 -728.720 -763.331 -773.284 -778.911 -785.855 2 
2.1.1.01.23 Grundschule Elisabethschule -598.163 -660.668 -706.663 -702.846 -724.495 -730.865 2 
2.1.1.01.24 Grundschule Rückertschule -350.699 -438.878 -429.237 -432.631 -435.373 -440.178 2 
2.1.1.01.25 Grundschule Haste -870.686 -993.022 -982.749 -987.938 -990.174 -994.668 2 
2.1.1.01.26 Grundschule Eversburg -691.209 -720.692 -767.345 -779.580 -787.127 -795.768 2 
2.1.1.01.27 Grundschule Heinrich-
Schüren-Schule -588.876 -723.849 -710.370 -714.466 -719.378 -724.122 2 
2.1.1.01.28 Grundschule Johannisschule 2.030 1.430 2.330 2.330 2.330 2.330 2 
2.1.1.01.29 Drei-Religionen-Grundschule 
Schulstiftung -523.336 -571.236 -608.425 -613.727 -616.509 -619.157 2 
2.1.1.01.30 Grundschule 
Teutoburgerschule  -39.455 -39.719 -42.118 -43.721 -44.723 -45.726 2 
2.1.1.01.31 Grundschule Widukindland -572.773 -641.530 -599.883 -605.530 -607.713 -611.118 2 
2.1.1.01.32 Grundschule Diesterweg -802.227 -804.457 -866.244 -872.150 -875.784 -882.046 2 
Summe -16.674.024 -18.287.269 -18.740.589 -18.906.207 -19.027.181 -19.164.130
Bemerkungen/Erläuterungen 
257
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
211 Grundschulen
1.100.2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Grundschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 91.701,89 48.870 48.870 48.870 48.870 48.870
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 491.356,93 390.960 416.677 324.458 269.229 209.980
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 30.727,77 65.300 103.700 103.700 103.700 103.700
6 privatrechtliche Entgelte 1.090.046,37 1.572.160 2.280.250 2.280.250 2.280.250 2.280.250
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 158.151,69 115.574 128.995 128.995 128.995 128.995
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.933,61 1.800 2.018 2.034 2.035 2.040
12 = Summe ordentliche Erträge 1.867.918,26 2.194.664 2.980.511 2.888.308 2.833.080 2.773.836
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -3.183.642,45 -3.726.770 -4.339.738 -4.567.005 -4.718.469 -4.861.455
14 Versorgungsaufwendungen -33.173,88 -50.401 -64.694 -65.611 -54.382 -55.777
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.887.501,64 -3.527.599 -3.612.067 -3.563.441 -3.568.158 -3.573.029
16 Abschreibungen -736.617,26 -805.517 -670.021 -563.873 -484.642 -413.084
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -275,00 -1.550 -1.550 -1.550 -1.550 -1.550
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -11.700.731,66 -12.370.097 -13.033.031 -13.033.034 -13.033.060 -13.033.070
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -18.541.941,89 -20.481.934 -21.721.100 -21.794.516 -21.860.261 -21.937.966
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -16.674.023,63 -18.287.269 -18.740.589 -18.906.207 -19.027.181 -19.164.130
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -16.674.023,63 -18.287.269 -18.740.589 -18.906.207 -19.027.181 -19.164.130
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 75.456,06 72.587 73.387 73.387 73.387 73.387
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -532.693,91 -669.208 -800.048 -803.512 -803.721 -819.368
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -457.237,85 -596.621 -726.661 -730.125 -730.334 -745.981
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -17.131.261,48 -18.883.890 -19.467.250 -19.636.332 -19.757.515 -19.910.111
258
Produkt: 1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Hauptschulen 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 212 Hauptschulen 
Produktverantwortliche/-r: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 2 Hauptschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger 
die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das 
Land nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4,27 4,23 4,19 4,19 4,19 4,19 
Zahl der Schulen 2 2 2 0 0 0 
Zahl der Ganztagsschulen 2 2 2 0 0 0 
Zahl der Schüler (ohne Sprachlernklassen) 
 ab 2024 Prognose 260 154 60 0 0 0 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Fortschreibung des Medienentwicklungsplans 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Workshop weiterführende Schulen 1 
Abstimmungsgespräche weiterführende 
Schulen 2 2 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.1.2.01.10 Hauptschule Eversburg -238 0 0 0 0 0 2 
2.1.2.01.11 Hauptschule Innenstadt -770.986 -770.503 -812.299 -818.838 -823.478 -828.252 2 
2.1.2.01.12 Hauptschule Felix-Nussbaum -555.903 -568.916 -602.559 -606.594 -609.112 -612.591 2 
Summe -1.327.127 -1.339.420 -1.414.858 -1.425.432 -1.432.590 -1.440.843
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 30.06. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
259
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Schulangebot der Hauptschule Innenstadt, der Hauptschule Felix-Nussbaum-Schule sowie das Schulangebot der Möser-Realschule am 
Westerberg werden mit dem 31.07.2026 aufgehoben, mit der Maßgabe, dass zum 01.08.2021 keine neuen Schülerinnen und Schüler in die 5. 
Klassen aufgenommen wurden. 
Im Gegenzug erfolgte zum Schuljahr 2021/2022 die Errichtung einer Oberschule am Standort Innenstadt.  
Die Wittekind-Realschule, die Bertha-von-Suttner Realschule sowie die Erich-Maria-Remarque- Realschule wurden jeweils beginnend mit dem 
Schuljahr 2021/2022 aufsteigend ab Klasse 5 in Oberschulen umgewandelt.
260
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
212 Hauptschulen
1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Hauptschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.971,31 2.966 2.966 2.966 2.966 2.966
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 49.993,69 45.982 21.146 11.099 10.471 9.935
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 28.492,46 41.600 50.340 50.340 50.340 50.340
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 169,07 0 177 177 177 177
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 563,99 96 107 108 108 109
12 = Summe ordentliche Erträge 87.190,52 90.644 74.736 64.690 64.062 63.526
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -239.601,09 -250.840 -269.791 -284.291 -292.493 -301.269
14 Versorgungsaufwendungen -3.180,42 -2.681 -3.441 -3.490 -2.892 -2.967
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -119.582,22 -101.650 -119.766 -117.179 -117.430 -117.689
16 Abschreibungen -55.487,63 -54.174 -28.954 -17.518 -16.195 -14.802
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -115,20 -100 -100 -100 -100 -100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -996.350,53 -1.020.619 -1.067.541 -1.067.543 -1.067.542 -1.067.542
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.414.317,09 -1.430.063 -1.489.594 -1.490.122 -1.496.652 -1.504.369
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.327.126,57 -1.339.420 -1.414.858 -1.425.432 -1.432.590 -1.440.843
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.327.126,57 -1.339.420 -1.414.858 -1.425.432 -1.432.590 -1.440.843
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 8,03 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -41.292,82 -44.057 -48.999 -49.276 -49.119 -50.075
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -41.284,79 -44.057 -48.999 -49.276 -49.119 -50.075
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.368.411,36 -1.383.476 -1.463.857 -1.474.708 -1.481.709 -1.490.918
261
Produkt: 1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Realschulen 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 215 Realschulen 
Produktverantwortliche/-r: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 1 Realschule. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger 
die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das 
Land nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 0,96 1,62 1,60 1,60 1,60 1,60 
Zahl der Schulen 1 1 1 0 0 0 
Zahl der Ganztagsschulen 0 0 0 0 0 0 
Zahl der Schüler (ohne Sprachlernklassen) 
 ab 2024 Prognose 157 115 74 0  0 0 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Fortschreibung des Medienentwicklungsplans 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Workshop weiterführende Schulen 1 
Abstimmungsgespräche weiterführende 
Schulen 2 2 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.1.5.01.03 Realschule Bertha-von-
Suttner -57.638 -14.722 -5.005 -4.348 -3.996 -3.206 2 
2.1.5.01.04 Realschule Möser-Realschule -713.840 -723.634 -743.264 -747.641 -749.964 -752.770 2 
2.1.5.01.05 Realschule Erich-Maria 
Remarque -90.788 -17.755 0 0 0 0 2 
2.1.5.01.07 Realschule Wittekind -13.668 -3.856 -2.939 -2.699 -2.409 -1.447 2 
Summe -875.934 -759.967 -751.207 -754.688 -756.369 -757.423
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 30.06. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
262
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Schulangebot der Hauptschule Innenstadt, der Hauptschule Felix-Nussbaum-Schule sowie das Schulangebot der Möser-Realschule am 
Westerberg werden mit dem 31.07.2026 aufgehoben, mit der Maßgabe, dass zum 01.08.2021 keine neuen Schülerinnen und Schüler in die 5. 
Klassen aufgenommen wurden. 
Im Gegenzug erfolgte zum Schuljahr 2021/2022 die Errichtung einer Oberschule am Standort Innenstadt.  
Die Wittekind-Realschule, die Bertha-von-Suttner Realschule sowie die Erich-Maria-Remarque- Realschule wurden jeweils beginnend mit dem 
Schuljahr 2021/2022 aufsteigend ab Klasse 5 in Oberschulen umgewandelt.
263
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
215 Realschulen
1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Realschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.421,07 1.763 1.763 1.763 1.763 1.763
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 109.550,11 101.770 55.868 32.694 27.535 18.925
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 3.684,45 6.500 10.000 10.000 10.000 10.000
6 privatrechtliche Entgelte 997,32 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.795,76 4.108 4.213 4.213 4.213 4.213
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 301,87 57 64 64 64 64
12 = Summe ordentliche Erträge 125.750,58 115.698 73.407 50.234 45.075 36.465
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -101.975,04 -105.597 -107.063 -112.980 -116.136 -119.632
14 Versorgungsaufwendungen -1.763,92 -1.593 -2.045 -2.074 -1.719 -1.763
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -92.829,20 -34.301 -40.692 -39.154 -39.304 -39.458
16 Abschreibungen -143.171,12 -154.923 -67.897 -43.796 -37.367 -26.117
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -661.945,37 -578.251 -605.917 -605.917 -605.917 -605.917
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.001.684,65 -875.665 -824.614 -804.922 -801.443 -793.888
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -875.934,07 -759.967 -751.207 -754.688 -756.369 -757.423
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -875.934,07 -759.967 -751.207 -754.688 -756.369 -757.423
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 4,45 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -18.799,89 -19.191 -20.308 -20.440 -20.341 -20.723
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -18.795,44 -19.191 -20.308 -20.440 -20.341 -20.723
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -894.729,51 -779.158 -771.515 -775.129 -776.709 -778.146
264
Produkt: 1.100.2.1.6.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Oberschulen 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 216 Kombinierte Haupt- und Realschulen 
Produktverantwortliche/-r: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 4 Oberschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger 
die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das 
Land nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 9,77 9,51 10,38 10,38 10,38 10,38 
Zahl der Schulen 4 4 4 4 4 4 
Zahl der Ganztagsschulen 4 4 4 4 4 4 
Zahl der Schüler (ohne Sprachlernklassen) 
 ab 2024 Prognose 1.589 1.758 1.917 2.087 2.128 2.190 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Fortschreibung des Medienentwicklungsplans 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Workshop weiterführende Schulen 1 
Abstimmungsgespräche weiterführende 
Schulen 2 2 2 2 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.1.6.01.03 HS/RS Käthe-Kollwitz-Schule -1.048.418 -1.061.462 -1.109.777 -1.113.083 -1.115.087 -1.117.093 2 
2.1.6.01.04 Friedensschule Osnabrück -164.988 -213.830 -217.305 -218.516 -219.157 -220.961 2 
2.1.6.01.05 Oberschule Sonnenhügel -926.176 -885.366 -997.983 -1.002.425 -1.005.734 -1.010.471 2 
2.1.6.01.06 Oberschule Bertha-von-
Suttner -1.075.083 -1.079.965 -1.146.034 -1.155.729 -1.161.354 -1.168.724 2 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 30.06. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
265
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.1.6.01.07 Oberschule Erich-Maria-
Remarque -732.465 -840.090 -925.951 -933.698 -940.375 -946.713 2 
Summe -3.947.129 -4.080.713 -4.397.050 -4.423.451 -4.441.707 -4.463.962
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Schulangebot der Hauptschule Innenstadt, der Hauptschule Felix-Nussbaum-Schule sowie das Schulangebot der Möser-Realschule am 
Westerberg werden mit dem 31.07.2026 aufgehoben, mit der Maßgabe, dass zum 01.08.2021 keine neuen Schülerinnen und Schüler in die 5. 
Klassen aufgenommen wurden. 
Im Gegenzug erfolgte zum Schuljahr 2021/2022 die Errichtung einer Oberschule am Standort Innenstadt.  
Die Wittekind-Realschule, die Bertha-von-Suttner Realschule sowie die Erich-Maria-Remarque- Realschule wurden jeweils beginnend mit dem 
Schuljahr 2021/2022 aufsteigend ab Klasse 5 in Oberschulen umgewandelt.
266
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
216 Oberschule (Komb.HS/RS)
1.100.2.1.6.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Oberschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 22.256,05 17.321 17.321 17.321 17.321 17.321
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 25.079,14 36.180 47.473 30.830 22.957 17.775
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.576,90 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 75.516,18 105.050 176.660 176.660 176.660 176.660
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.200,02 608 1.639 1.639 1.639 1.639
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 1.199,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.526,06 559 627 632 632 634
12 = Summe ordentliche Erträge 128.353,35 159.718 243.720 227.082 219.209 214.029
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -504.105,62 -577.746 -685.256 -725.642 -745.760 -768.108
14 Versorgungsaufwendungen -8.879,75 -15.655 -20.095 -20.380 -16.892 -17.325
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -626.597,78 -555.335 -672.962 -657.858 -659.323 -660.836
16 Abschreibungen -50.947,13 -49.256 -59.380 -43.574 -35.861 -28.640
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.884.952,54 -3.042.438 -3.203.077 -3.203.078 -3.203.079 -3.203.081
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.075.482,82 -4.240.430 -4.640.771 -4.650.533 -4.660.916 -4.677.991
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.947.129,47 -4.080.713 -4.397.050 -4.423.451 -4.441.707 -4.463.962
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -3.947.129,47 -4.080.713 -4.397.050 -4.423.451 -4.441.707 -4.463.962
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 12.896,12 12.874 13.560 13.560 13.560 13.560
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -89.965,24 -114.612 -138.883 -140.090 -139.211 -141.667
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -77.069,12 -101.739 -125.323 -126.530 -125.651 -128.107
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -4.024.198,59 -4.182.451 -4.522.374 -4.549.982 -4.567.358 -4.592.069
267
Produkt: 1.100.2.1.7.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Gymnasien 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 217 Gymnasien 
Produktverantwortliche/-r: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 6 Gymnasien. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung.
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger 
die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das 
Land nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 26,45 27,86 28,08 28,08 28,08 28,08 
Zahl der Schulen 6 6 6 6 6 6 
Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 5 5 5 
Zahl der Schüler (ohne Sprachlernklassen) 
 ab 2024 Prognose 5.063 5.060 5.088 5.156 5.171 5.221 
Zahl der auswärtigen Schüler 
 ab 2024 Prognose 1.361 1.356 1.364 1.382 1.386 1.399 
Zahl der Schüler Sek I (ohne 
Abendgymnasium) 
 ab 2024Prognose 
3.400 3.382 3.387 3.421 3.456 3.489 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Fortschreibung des Medienentwicklungsplans 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Workshop weiterführende Schulen 1 
Abstimmungsgespräche weiterführende 
Schulen 2 2 2 2 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.1.7.01.03 Abendgymnasium Sophie 
Scholl -398.754 -421.273 -455.706 -459.254 -461.511 -464.563 2 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 30.06. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
268
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.1.7.01.04 Gymnasium Graf-
Stauffenberg -1.634.077 -1.648.345 -1.784.612 -1.791.247 -1.793.105 -1.805.931 2 
2.1.7.01.05 Ratsgymnasium -1.559.525 -1.864.796 -1.991.710 -1.947.597 -1.957.206 -1.972.357 2 
2.1.7.01.06 Gymnasium Carolinum -1.559.785 -1.660.099 -1.792.296 -1.800.937 -1.806.680 -1.817.608 2 
2.1.7.01.07 Gymnasium Ernst-Moritz-
Arndt -1.493.114 -1.525.998 -1.610.520 -1.631.223 -1.642.343 -1.654.199 2 
2.1.7.01.08 Gymnasium „In der Wüste“ -1.870.439 -1.909.244 -2.023.509 -2.040.774 -2.048.407 -2.059.187 2 
2.1.7.01.09 Fachgymn. Wirtschaft -7.006 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100 2 
Summe -8.522.698 -9.039.855 -9.668.452 -9.681.132 -9.719.352 -9.783.944
Bemerkungen/Erläuterungen 
269
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
217 Gymnasien
1.100.2.1.7.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gymnasien
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 85.122,27 53.620 53.620 53.620 53.620 53.620
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 310.944,16 288.924 313.500 203.960 170.068 133.734
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 11.435,30 26.000 40.000 40.000 40.000 40.000
6 privatrechtliche Entgelte 273.492,80 291.450 354.700 354.700 354.700 354.700
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.528,47 1.823 5.016 5.016 5.016 5.016
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.708,86 1.731 1.941 1.956 1.957 1.962
12 = Summe ordentliche Erträge 693.231,86 663.547 768.777 659.252 625.361 589.032
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.497.838,71 -1.682.250 -1.862.638 -1.974.524 -2.029.274 -2.091.486
14 Versorgungsaufwendungen -33.962,32 -48.464 -62.208 -63.090 -52.293 -53.634
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.145.891,22 -913.368 -1.184.909 -1.079.652 -1.084.188 -1.088.872
16 Abschreibungen -471.849,52 -456.203 -403.905 -299.543 -255.381 -215.401
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -415,20 -800 -800 -800 -800 -800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.065.972,91 -6.602.316 -6.922.770 -6.922.775 -6.922.777 -6.922.783
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -9.215.929,88 -9.703.402 -10.437.229 -10.340.384 -10.344.713 -10.372.976
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -8.522.698,02 -9.039.855 -9.668.452 -9.681.132 -9.719.352 -9.783.944
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -8.522.698,02 -9.039.855 -9.668.452 -9.681.132 -9.719.352 -9.783.944
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 85,69 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -284.734,55 -337.713 -387.146 -390.721 -388.094 -395.006
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -284.648,86 -337.713 -387.146 -390.721 -388.094 -395.006
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -8.807.346,88 -9.377.567 -10.055.599 -10.071.853 -10.107.446 -10.178.950
270
Produkt: 1.100.2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Gesamtschulen 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 218 Gesamtschulen 
Produktverantwortliche/-r: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger einer kooperativen Gesamtschule sowie einer integrierten Gesamtschule. 
Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, 
Unterhaltung und die weiteren laufenden Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten 
Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören u. a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung.
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger 
die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das 
Land nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 24,51 24,49 26,07 26,07 26,07 26,07 
Zahl der Schulen 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Ganztagsschulen 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Schüler Sek I 
 ab 2024 Prognose 2.052 2.044 2.035 2.033 2.046 2.061 
 davon Anzahl der Schüler KGS 
davon Anzahl der Schüler IGS
1.210 
842 
1.209 
835 
1.203 
832 
1.199 
834 
1.208 
839 
1.217 
844 
Zahl der Schüler Sek I und II 
 davon Anzahl der Schüler KGS 
davon Anzahl der Schüler IGS
2.721 
1.614 
1.107
2.703 
1.595 
1.108 
2.694 
1.587 
1.107 
2.699 
1.586 
1.113 
2.713 
1.598 
1.115 
2.713 
1.593 
1.120 
Zahl der auswärtigen Schüler Sek I und II 
 davon Anzahl der Schüler KGS 
davon Anzahl der Schüler IGS
426 
236 
190 
423 
233 
190 
422 
232 
190 
423 
232 
191 
425 
234 
191 
425 
233 
192 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Fortschreibung des Medienentwicklungsplans 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Workshop weiterführende Schulen 1 
Abstimmungsgespräche weiterführende 
Schulen 2 2 2 2 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 30.06. d. J. 
271
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.1.8.01.03 Kooperative Gesamtschule 
Schinkel -3.963.452 -4.159.391 -4.379.825 -4.432.896 -4.453.740 -4.488.956 2 
2.1.8.01.04 Integrierte Gesamtschule 
Osnabrück -2.915.863 -2.988.965 -3.146.094 -3.162.236 -3.171.329 -3.186.092 2 
Summe -6.879.315 -7.148.355 -7.525.918 -7.595.133 -7.625.069 -7.675.048
Bemerkungen/Erläuterungen 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
272
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
218 Gesamtschulen
1.100.2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gesamtschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 46.086,24 28.720 28.720 28.720 28.720 28.720
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 227.394,28 147.683 210.728 170.896 161.382 146.539
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 9.899,58 15.500 23.800 23.800 23.800 23.800
6 privatrechtliche Entgelte 508.404,80 423.100 432.600 432.600 432.600 432.600
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.161,19 1.823 3.533 3.533 3.533 3.533
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 11.347,63 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.202,22 927 1.040 1.048 1.048 1.050
12 = Summe ordentliche Erträge 809.495,94 617.753 700.421 660.598 651.084 636.243
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.247.045,14 -1.459.853 -1.622.192 -1.727.839 -1.777.197 -1.831.271
14 Versorgungsaufwendungen -18.387,72 -25.959 -33.321 -33.793 -28.010 -28.728
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -860.022,45 -622.884 -687.425 -662.381 -664.810 -667.319
16 Abschreibungen -364.708,62 -362.687 -326.994 -275.283 -249.703 -227.537
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -175.212,40 -800 -800 -800 -800 -800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.023.434,15 -5.293.924 -5.555.608 -5.555.635 -5.555.633 -5.555.637
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -7.688.810,48 -7.766.108 -8.226.340 -8.255.731 -8.276.154 -8.311.292
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -6.879.314,54 -7.148.355 -7.525.918 -7.595.133 -7.625.069 -7.675.048
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -6.879.314,54 -7.148.355 -7.525.918 -7.595.133 -7.625.069 -7.675.048
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 7.901,24 8.155 8.155 8.155 8.155 8.155
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -226.899,83 -270.757 -310.668 -315.186 -313.769 -319.715
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -218.998,59 -262.603 -302.513 -307.031 -305.615 -311.560
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -7.098.313,13 -7.410.958 -7.828.432 -7.902.164 -7.930.684 -7.986.609
273
Produkt: 1.100.2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Förderschulen 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 221 Förderschulen 
Produktverantwortliche/-r: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 5 Förderschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger 
die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das 
Land nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 13,05 12,81 13,26 13,26 13,26 13,26 
Zahl der Schulen 5 5 5 5 5 5 
Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 5 5 5 
Zahl der Schüler 828 Keine Plan-/Prognosezahlen verfügbar 
Zahl der auswärtigen Schüler 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderschulcampus – Einrichtung eines Förderschulcampus aus der Montessori-Schule und 
der Anne-Frank-Schule
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Abstimmungsgespräche mit dem Landkreis 
Osnabrück 4 4 4 4 4 
Machbarkeitsstudie – 
Durchführung/Ergebnisse 1 
Produktziel 2: Fortschreibung des Medienentwicklungsplans 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Workshop Grund- und Förderschulen 1 
Abstimmungsgespräche Grund- und 
Förderschulen  2 2 2 2 
Teilprodukte 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 30.06. d. J. 
274
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.2.1.01.03 Förderschule Anne-Frank -1.269.125 -1.264.877 -1.302.482 -1.313.669 -1.320.595 -1.327.230 2 
2.2.1.01.04 Förderschule Herman-Nohl -848.700 -848.562 -897.179 -905.395 -910.105 -914.551 2 
2.2.1.01.05 Förderschule Lüstringer 
Bergschule -502.364 -500.904 -515.227 -519.513 -522.035 -526.296 2 
2.2.1.01.06 Förderschule Montessori -1.198.039 -1.185.119 -1.232.501 -1.241.577 -1.248.312 -1.256.597 2 
2.2.1.01.07 FS Schule an der 
Rolandsmauer -586.214 -610.031 -632.030 -636.732 -639.933 -643.116 2 
2.2.1.01.08 FS in der Dodesheide -5.454 -9.458 0 0 0 0 2 
Summe -4.409.896 -4.418.951 -4.579.418 -4.616.886 -4.640.980 -4.667.790
Bemerkungen/Erläuterungen 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
275
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
221 Förderschulen
1.100.2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Förderschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 14.368,47 8.740 8.740 8.740 8.740 8.740
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 216.468,78 123.989 139.779 102.072 84.853 69.853
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 3.616,80 5.000 5.400 5.400 5.400 5.400
6 privatrechtliche Entgelte 184.223,19 245.200 264.600 264.600 264.600 264.600
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.933,86 1.215 1.736 1.736 1.736 1.736
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.076,60 282 316 319 319 320
12 = Summe ordentliche Erträge 421.687,70 384.425 420.570 382.866 365.647 350.648
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -698.018,57 -794.644 -894.031 -941.880 -969.538 -999.010
14 Versorgungsaufwendungen -5.732,76 -7.899 -10.140 -10.283 -8.523 -8.742
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -889.986,04 -675.997 -693.282 -685.662 -686.401 -687.164
16 Abschreibungen -262.026,61 -248.643 -192.865 -152.253 -132.492 -113.846
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -300 -300 -300 -300 -300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.975.819,77 -3.075.893 -3.209.371 -3.209.375 -3.209.373 -3.209.376
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.831.583,75 -4.803.377 -4.999.989 -4.999.753 -5.006.627 -5.018.438
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -4.409.896,05 -4.418.951 -4.579.418 -4.616.886 -4.640.980 -4.667.790
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -4.409.896,05 -4.418.951 -4.579.418 -4.616.886 -4.640.980 -4.667.790
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 14,47 300 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -122.508,44 -138.746 -160.767 -161.660 -161.254 -164.476
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -122.493,97 -138.446 -160.767 -161.660 -161.254 -164.476
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -4.532.390,02 -4.557.397 -4.740.186 -4.778.546 -4.802.235 -4.832.266
276
Produkt: 1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Beruflichen Schulen 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 231 Berufliche Schulen 
Produktverantwortliche/-r: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von drei berufsbildenden Schulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau 
und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger 
die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das 
Land nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 24,95 25,26 27,29 27,29 27,29 27,29 
Zahl der Schulen 3 3 3 3 3 3 
Zahl der Schüler – Teilzeit 5.904 
Keine Plan-/Prognosezahlen verfügbar 
Zahl der Schüler – Vollzeit 1.733 
Zahl der auswärtigen Schüler 
- Teilzeit 
- Vollzeit
2.977 
1.138 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Weiterführung der Gemeinsamen Schulentwicklungsplanung Berufsbildende Schulen Landkreis und Stadt 
Osnabrück 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.2 Wirtschaftsfreundliches Umfeld sichern sowie arbeitsmarktferne Gruppen in 
Beschäftigung bringen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Abstimmungsgespräche zur Einrichtung 
bzw. Aufhebung von Bildungsgängen sowie 
Kooperation 
1 1 1 1 1 1 
Veranstaltung zur Beruflichen Bildung 1 1 
Sitzungen der Steuerungsgruppe 3 2 2 2 2 2 
Produktziel 2: Fortschreibung des Medienentwicklungsplans 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Workshop Berufsbildende Schulen 1 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 30.06. d. J. 
277
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Abstimmungsgespräche Berufsbildende 
Schulen 2 2 2 2 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.3.1.01.03 BSZ am Westerberg -4.807.425 -5.140.764 -5.422.958 -5.434.570 -5.443.591 -5.461.517 2 
2.3.1.01.04 BBS Schölerberg -1.681.396 -1.910.458 -1.992.672 -1.999.943 -2.008.245 -2.022.107 2 
2.3.1.01.05 BBS Pottgraben -2.790.531 -3.254.034 -3.490.992 -3.503.889 -3.512.850 -3.536.881 2 
2.3.1.01.06 IT-Kompetenzzentrum -255.877 -264.503 -264.716 -266.039 -267.042 -268.044 2 
Summe -9.535.228 -10.569.760 -11.171.338 -11.204.441 -11.231.727 -11.288.548
Bemerkungen/Erläuterungen 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
278
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
231 Berufliche Schulen
1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von beruflichen Schulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 263.017,89 43.000 43.000 43.000 43.000 43.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 221.418,66 265.318 288.845 226.211 214.001 192.220
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 13.668,05 20.000 30.700 30.700 30.700 30.700
6 privatrechtliche Entgelte 36.514,37 41.500 41.500 41.500 41.500 41.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 16.737,45 8.451 13.391 13.391 13.391 13.391
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 12.775,78 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 8.733,33 2.677 3.002 3.026 3.027 3.034
12 = Summe ordentliche Erträge 572.865,53 380.945 420.438 357.828 345.619 323.845
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.425.799,83 -1.592.705 -1.808.629 -1.928.064 -1.979.035 -2.040.523
14 Versorgungsaufwendungen -53.445,75 -74.967 -96.227 -97.591 -80.889 -82.964
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -647.998,79 -815.317 -854.587 -782.261 -789.277 -796.522
16 Abschreibungen -387.485,15 -366.244 -371.603 -293.620 -267.405 -231.636
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -20.908,06 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -7.572.456,30 -8.074.472 -8.433.731 -8.433.732 -8.433.740 -8.433.747
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -10.108.093,88 -10.950.705 -11.591.776 -11.562.268 -11.577.346 -11.612.393
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -9.535.228,35 -10.569.760 -11.171.338 -11.204.441 -11.231.727 -11.288.548
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -9.535.228,35 -10.569.760 -11.171.338 -11.204.441 -11.231.727 -11.288.548
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 134,86 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -310.474,20 -360.040 -421.437 -426.429 -422.371 -429.314
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -310.339,34 -360.040 -421.437 -426.429 -422.371 -429.314
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -9.845.567,69 -10.929.800 -11.592.775 -11.630.870 -11.654.098 -11.717.862
279
Produkt: 1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-0 FD Zentrale Aufgaben 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 241 Schülerbeförderung 
Produktverantwortliche/-r: Herr Fromme 
Produktbeschreibung:  Nach § 114 Nieders.Schulgesetz sind die Landkreise und kreisfreien Städte Träger der 
Schülerbeförderung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) § 114 NSchG 
Zielgruppe: - SchülerInnen und deren Erziehungsberechtigten 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,24 1,31 1,32 1,32 1,32 1,32 
Anzahl der Karteninhaber ÖPNV 13.951 13.700 14.000 14.000 14.000 14.000 
Anzahl der Touren im freien Schülerverkehr 69 69 69 69 69 69 
Ziele des Produktes 
- 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.4.1.01.20 Schülerbeförderung  
Stadtwerke -4.866.798 -5.025.531 -5.185.951 -5.341.953 -5.502.092 -5.667.459 2 
2.4.1.01.21 Sonstige Schülerbeförderung -1.973.485 -2.853.175 -2.309.662 -2.316.874 -2.319.032 -2.322.331 3 
Summe -6.840.283 -7.878.706 -7.495.614 -7.658.827 -7.821.125 -7.989.790
Bemerkungen/Erläuterungen 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 30.06. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
280
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
241 Schülerbeförderung
1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 4.982,73 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,02 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 473,54 126 170 171 171 172
12 = Summe ordentliche Erträge 5.456,29 126 170 171 171 172
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -91.758,71 -99.253 -104.506 -112.445 -115.788 -119.337
14 Versorgungsaufwendungen -2.457,02 -3.541 -5.451 -5.527 -4.581 -4.699
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -331,22 -120 -120 -120 -120 -120
16 Abschreibungen -24,67 -25 -24 -24 -24 -23
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.751.167,84 -7.775.894 -7.385.683 -7.540.882 -7.700.783 -7.865.783
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -6.845.739,46 -7.878.832 -7.495.784 -7.658.998 -7.821.296 -7.989.962
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -6.840.283,17 -7.878.706 -7.495.614 -7.658.827 -7.821.125 -7.989.790
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -6.840.283,17 -7.878.706 -7.495.614 -7.658.827 -7.821.125 -7.989.790
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -21.958,74 -25.004 -29.134 -29.587 -29.412 -29.811
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -21.958,74 -25.004 -29.134 -29.587 -29.412 -29.811
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -6.862.241,91 -7.903.710 -7.524.748 -7.688.414 -7.850.537 -8.019.601
281
Produkt: 1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-3 FD Bildung 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 243 Sonstige schulische Aufgaben 
Produktverantwortliche/-r: Frau Tromp 
Produktbeschreibung:  Das Bildungsmanagement strebt an erfolgreiche Bildungsprozesse für alle Kinder, Jugendliche und junge 
Erwachsene zu gestalten, mit dem Ziel:   
 die Chancengleichheit für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene unabhängig ihrer 
kulturellen und sozialen Herkunft durch umfassende ihren Fähigkeiten entsprechende 
Bildungsangebote zu stärken; 
 die Perspektiven für junge Menschen und damit die Übergänge in Ausbildung, Studium und 
Beruf zielgruppenspezifisch zu fördern; 
 die Bildungslandschaft optimal aufeinander abzustimmen und einen hohen Vernetzungs- und 
Kooperationsgrad zwischen den beteiligten Trägern, den professionellen Akteuren und dem 
zivilgesellschaftlichen Engagement herzustellen;  
die Bildungslandschaft auf Grundlage von objektiven Daten zu gestalten und steuern. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Kinder, Jugendliche und deren Eltern, junge Erwachsene 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 9,71 7,44 9,71 9,71 9,71 9,71 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Verstetigung des regionalen Bildungsnetzwerkes zur Sicherung von Transparenz, Informationsfluss und 
Abstimmung von Bildungsangeboten 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Umsetzung der kommunalen 
Bildungsstrategie. Anzahl von 
fachbereichsübergreifenden 
Abstimmungstreffen 
3 4 4 4 4 4 
Anzahl interner und externer 
Vernetzungstreffen zur Abstimmung 
„Sprachbildung in Schulen“  
4 4 4 4 4 4 
Weiterentwicklung der Initiative „Schule 
ohne Rassismus – Schule mit Courage“ – 
Anzahl von Vernetzungstreffen mit Schulen 
und externen Partnern 
4 3 3 3 3 3 
Produktziel 2: Orientierungs- und Unterstützungsangebote im Kontext Bildungsübergänge 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der geförderten Kinder und deren 
Familien im Übergang Grundschule/ 
allgemeinbildende Schule im Rahmen des 
Diesterweg-Stipendiums ** 
30 30 15 0 0 0 
Anzahl der Vernetzungstreffen „Schüler 
Online“ mit internen und externen Akteuren 
im Rahmen der Ausbildungsregion 
Osnabrück  
6 4 4 4 4 4 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 30.06. d. J. 
282
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Durchführung von Berufs- und 
Orientierungsmessen für Jugendliche, 
Eltern und Fachkräfte 
2 2 2 2 2 2 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.4.3.04.01 Bildungsmanagement -297.947 -522.648 -541.896 -622.233 -641.430 -653.470 1 
2.4.3.04.02 RAZ, Regionale Arbeitsstelle 
für Zuwandererfamilien -456.147 -304.556 -491.945 -505.682 -518.307 -531.340 1 
2.4.3.04.03 Bildungsmonitoring -95.156 -102.222 -105.806 -111.116 -114.422 -117.831 1 
Summe -849.249 -929.427 -1.139.647 -1.239.031 -1.274.159 -1.302.642
Bemerkungen/Erläuterungen 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
283
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
243-40 Sonstige schulische Aufgaben FB 40
1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen -156,99 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 108.944,50 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 268.574,60 193.100 193.200 88.000 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 221,08 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 377.583,19 193.100 193.200 88.000 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -682.172,50 -702.527 -903.384 -948.463 -976.723 -1.005.796
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -136.531,23 -119.300 -136.050 -85.150 -59.750 -59.750
16 Abschreibungen -248.161,05 -646 -646 -646 -592 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -90.970,60 -228.056 -220.556 -220.556 -164.882 -164.882
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -68.996,85 -71.998 -72.211 -72.216 -72.212 -72.214
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.226.832,23 -1.122.527 -1.332.847 -1.327.031 -1.274.159 -1.302.642
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -849.249,04 -929.427 -1.139.647 -1.239.031 -1.274.159 -1.302.642
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -849.249,04 -929.427 -1.139.647 -1.239.031 -1.274.159 -1.302.642
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.333,16 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -112.057,44 -112.985 -149.431 -149.869 -149.843 -152.973
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -109.724,28 -112.985 -149.431 -149.869 -149.843 -152.973
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -958.973,32 -1.042.411 -1.289.078 -1.388.901 -1.424.002 -1.455.614
284
Produkt: 1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-2 FD Sport 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport 
Produktgruppe: 421 Förderung des Sports 
Produktverantwortliche/-r: Herr Schirmbeck 
Produktbeschreibung:  Auskunft, Information und Beratung in allen den Sport betreffenden Angelegenheiten sowie ideelle, 
materielle und finanzielle Unterstützung von Osnabrücker Sportvereinen und -verbänden. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung und Satzung der Stadt Osnabrück über die Pflege des 
Sports vom 15.09.1970 
Zielgruppe: Osnabrücker Sportvereine und -verbände, sporttreibende Gruppen und Institutionen, sportinteressierte 
Einwohner 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,19 2,36 2,38 2,38 2,38 2,38 
Anzahl der Vereine im Stadtsportbund 
Osnabrück e.V. 110 
Anzahl der Gesamtmitglieder 49.308 
Ziele des Produktes 
- 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
4.2.1.01.01 Sportförderung -1.925.441 -2.077.902 -2.073.701 -2.075.599 -2.057.194 -2.059.827 1 
Summe -1.925.441 -2.077.902 -2.073.701 -2.075.599 -2.057.194 -2.059.827
Bemerkungen/Erläuterungen 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
285
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
421 Förderung des Sports
1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.700,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 268.399,33 269.100 265.600 265.600 265.600 265.600
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3,04 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.297,32 1.560 1.825 1.840 1.840 1.845
12 = Summe ordentliche Erträge 274.399,69 270.660 267.425 267.440 267.440 267.445
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -119.371,48 -176.740 -150.687 -156.175 -151.836 -156.611
14 Versorgungsaufwendungen -29.051,77 -43.689 -58.512 -59.335 -49.176 -50.443
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -104.521,44 -164.102 -164.102 -164.102 -164.102 -164.102
16 Abschreibungen -72.612,43 -69.657 -70.911 -66.515 -62.605 -59.202
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.814.537,44 -1.835.000 -1.835.000 -1.835.000 -1.835.000 -1.835.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -59.746,08 -59.373 -61.914 -61.913 -61.914 -61.914
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.199.840,64 -2.348.562 -2.341.126 -2.343.039 -2.324.634 -2.327.272
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.925.440,95 -2.077.902 -2.073.701 -2.075.599 -2.057.194 -2.059.827
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.925.440,95 -2.077.902 -2.073.701 -2.075.599 -2.057.194 -2.059.827
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 26.800,00 26.800 46.800 46.800 46.800 46.800
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -30.461,76 -42.653 -43.908 -43.357 -40.142 -40.795
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.661,76 -15.853 2.892 3.443 6.658 6.005
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.929.102,71 -2.093.755 -2.070.809 -2.072.156 -2.050.536 -2.053.822
286
Produkt: 1.100.4.2.4.01 Sportanlagen Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-2 FD Sport 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport 
Produktgruppe: 424 Sportstätten und Bäder 
Produktverantwortliche/-r: Herr Schirmbeck 
Produktbeschreibung:  Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung städtischer Sportanlagen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung und Satzung der Stadt Osnabrück über die Pflege des 
Sports vom 15.09.1970 
Zielgruppe: Osnabrücker Sportvereine und -verbände, sporttreibende Gruppen und Institutionen, sportinteressierte 
Einwohner 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 19,06 19,06 19,06 19,06 19,06 19,06 
Anzahl der städtischen Sportanlagen 10 10 10 10 10 10 
Anzahl der Sportanlagen unter 
Betriebsführung Dritter 8 8 8 8 8 8 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bedarfsorientierte Weiterentwicklung von städtischen Sportanlagen
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Sportanlagen 18 18 18 18 18 18 
Anzahl Kunstrasenplätze 7 8 10 10 10 10 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
4.2.4.01.02 Bereitstellung von Sportan-
lagen unter Betriebsf. Dritter -375.723 -421.471 -351.249 -339.503 -331.619 -331.863 1 
4.2.4.01.03 Wassersportzentrum -175 0 0 0 0 0 1 
4.2.4.01.04 Sportanlage „In der Wüste“ -248.054 -240.641 -265.038 -273.208 -274.852 -280.418 1 
4.2.4.01.71 Sportpark Illoshöhe -884.039 -927.974 -958.444 -971.299 -968.444 -978.440 1 
4.2.4.01.72 Sportanlage Eversburg -54.141 -63.410 -110.308 -111.187 -109.955 -110.603 1 
4.2.4.01.73 Sportpark Gretesch -245.168 -294.423 -290.603 -297.700 -299.030 -304.339 1 
4.2.4.01.74 Sportanlage Klushügel -198.045 -221.394 -224.140 -228.675 -226.018 -229.068 1 
4.2.4.01.75 Sportanlage Schinkelberg -204.268 -217.180 -223.557 -228.218 -227.547 -230.724 1 
4.2.4.01.76 Sportanlage Schölerberg -195.224 -232.121 -230.428 -235.175 -234.563 -237.683 1 
4.2.4.01.77 Sportanlage Nahne -204.264 -238.938 -243.744 -248.591 -247.979 -251.387 1 
4.2.4.01.78 Sporthalle am Schlosswall -546.117 -582.977 -596.988 -597.895 -595.431 -596.777 1 
4.2.4.01.79 Sporthalle Landwehrkaserne -49.754 -55.137 -54.237 -54.237 -54.237 -54.237 1 
Summe -3.204.970 -3.495.667 -3.548.736 -3.585.688 -3.569.673 -3.605.539
Bemerkungen/Erläuterungen 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
287
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
424 Sportanlagen
1.100.4.2.4.01 Sportanlagen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 35.923,51 35.923 51.674 51.674 48.468 48.464
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 36.779,58 45.700 70.400 70.400 70.400 70.400
6 privatrechtliche Entgelte 115.240,24 111.300 113.900 113.900 113.900 113.900
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.343,35 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 8.586,86 3.029 3.543 3.571 3.572 3.581
12 = Summe ordentliche Erträge 199.873,54 198.452 242.017 242.046 238.840 238.845
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.149.544,29 -1.321.714 -1.332.897 -1.395.339 -1.419.384 -1.462.436
14 Versorgungsaufwendungen -56.394,61 -84.809 -113.582 -115.179 -95.460 -97.919
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -584.189,06 -596.498 -597.498 -597.498 -597.498 -597.498
16 Abschreibungen -484.775,03 -494.378 -507.845 -480.783 -457.237 -447.596
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -3.268,80 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.131.752,45 -1.196.720 -1.238.932 -1.238.936 -1.238.934 -1.238.936
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.409.924,24 -3.694.119 -3.790.754 -3.827.734 -3.808.513 -3.844.385
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.210.050,70 -3.495.667 -3.548.736 -3.585.688 -3.569.673 -3.605.539
22 außerordentliche Erträge 5.080,66 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 5.080,66 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -3.204.970,04 -3.495.667 -3.548.736 -3.585.688 -3.569.673 -3.605.539
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 200 100 100 100 100
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -197.907,22 -240.785 -259.826 -259.241 -252.958 -257.876
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -197.907,22 -240.585 -259.726 -259.141 -252.858 -257.776
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.402.877,26 -3.736.252 -3.808.462 -3.844.829 -3.822.531 -3.863.316
288
Fachbereich 
Kultur (41)
Leitung: Frau Mersinger
289
41 Fachbereich Kultur
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 966.148,78 408.900 453.500 421.200 435.200 415.200
 31400200 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Sachkosten 252.957,82 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 25.032,22 0 0 0 0 0
 31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten -625,27 0 0 0 0 0
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 91.663,92 70.000 73.700 73.700 73.700 73.700
 31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 0,00 20.000 0 0 0 0
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 46.547,40 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 163.506,25 103.400 155.000 132.000 146.000 126.000
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Pers 170.255,69 164.000 172.800 164.000 164.000 164.000
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sach 216.810,75 47.000 47.500 47.000 47.000 47.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 97.590,50 310.133 376.881 363.485 358.929 356.539
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 97.590,50 310.133 376.881 363.485 358.929 356.539
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.433.770,95 1.526.300 1.569.600 1.568.800 1.574.300 1.579.700
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 1.125.368,32 1.111.000 1.134.000 1.139.000 1.144.000 1.149.000
 33210100 Eintrittsentgelte 258.848,80 351.900 375.600 369.600 369.600 369.600
 33210200 Führungsentgelte 49.553,83 63.400 60.000 60.200 60.700 61.100
6 privatrechtliche Entgelte 345.462,92 388.200 360.500 357.800 365.000 362.400
 34110000 Mieten und Pachten 239.433,37 280.800 276.900 276.900 280.800 280.800
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 14.208,00 19.100 19.100 19.100 19.100 19.100
 34210000 Erträge aus Verkauf 56.037,06 54.600 41.800 42.100 42.400 42.800
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 35.784,49 33.700 22.700 19.700 22.700 19.700
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 461.977,61 366.600 373.800 377.600 384.000 390.600
 34800000 Erstattungen vom Bund 0,00 0 0 0 0 0
 34800200 Erstattungen vom Bund AB-
Maßnahmen 8.421,78 0 0 0 0 0
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 8.742,00 7.200 7.200 7.200 7.200 7.200
 34810000 Erstattungen vom Land 8.160,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
 34810100 Erstattungen Land - 
Personalkosten 3.027,80 0 0 0 0 0
290
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 6.300,00 0 0 0 0 0
 34820100 Erstattungen Gemeinden - 
Personalkosten 197.589,61 196.200 205.500 216.300 222.700 229.300
 34820200 Erstattungen von Gemeinden - 
Sachkosten 31.588,68 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 141,52 0 0 0 0 0
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 5.066,32 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 53.633,61 0 0 0 0 0
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen -113,30 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen -8.693,37 2.100 0 0 0 0
 34880100 Erstattungen von übrigen 
Bereichen-PersK 122.452,96 117.000 117.000 117.000 117.000 117.000
 34880200 Erstattungen v. übrigen 
Bereichen-SachK 25.660,00 7.300 7.300 300 300 300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 21.428,87 5.235 3.819 3.849 3.849 3.858
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 3.377,05 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 16.898,45 5.235 3.819 3.849 3.849 3.858
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 1.150,75 0 0 0 0 0
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 2,62 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 3.326.379,63 3.005.368 3.138.099 3.092.734 3.121.277 3.108.297
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -11.839.332,05 -12.662.986 -13.076.367 -13.730.639 -14.123.802 -14.573.864
 40000010 Globalabsetzung Personalkosten 
FB 0,00 120.000 96.000 0 0 0
 40110000 Beamte -267.934,46 -229.100 -176.200 -185.000 -190.500 -196.200
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 0 0 0 0 0
 40120000 Tariflich Beschäftigte -8.887.709,94 -9.657.100 -9.994.400 -10.449.902 -10.771.737 -11.127.500
 40190000 Sonstige Beschäftigte -96,72 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -471.364,17 -530.200 -549.200 -576.500 -593.600 -611.300
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -1.739.957,59 -1.940.700 -2.002.700 -2.101.900 -2.164.900 -2.229.800
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -43.083,48 -49.000 -41.400 -43.500 -45.000 -46.400
 40320200 GUV-Beiträge -49.523,49 -42.661 -42.222 -43.158 -44.032 -45.197
291
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -15.386,59 -12.248 -9.455 -9.544 -9.520 -9.532
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -71.044,86 -113.348 -93.447 -90.056 -75.330 -77.770
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -5.064,53 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -8.253,67 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -11.716,64 -18.929 -15.979 -15.580 -13.183 -13.765
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -835,66 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -1.361,85 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -27.042,00 0 -31.563 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -3.762,60 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -82.593,34 -4.600 -13.400 -14.000 -14.500 -14.900
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -18.490,64 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -111.944,84 -182.400 -199.600 -199.500 -199.500 -199.500
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -22.164,98 -2.700 -2.800 -2.000 -2.000 -2.000
14 Versorgungsaufwendungen -121.649,15 -146.584 -122.410 -124.128 -102.843 -105.485
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -89.305,81 -64.467 -49.058 -49.243 -48.903 -50.202
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -15.792,29 -17.943 -16.305 -16.405 -16.377 -16.389
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -14.206,90 -54.794 -48.559 -49.704 -31.873 -32.947
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -229 -185 -178 -112 -116
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -2.344,15 -9.150 -8.304 -8.599 -5.578 -5.831
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -3.923.520,93 -1.979.500 -2.265.800 -2.191.900 -2.317.400 -2.194.200
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -15.826,59 -20.300 -24.000 -20.000 -24.000 -20.000
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -12.386,01 -22.800 -19.800 -19.800 -19.800 -19.800
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -2.399,93 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -7.982,62 -12.100 -26.700 -24.200 -23.600 -23.600
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -3.915,98 -100 -7.100 -7.100 -7.100 -7.100
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -71.746,66 -58.400 -64.300 -64.400 -64.400 -64.400
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -747,82 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600
 42310000 Mieten und Pachten -27.639,53 -36.500 -32.200 -32.200 -32.200 -32.200
 42310100 Mieten Kopierautomaten -16.540,85 -14.500 -17.700 -17.700 -17.700 -17.700
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -80,80 -1.000 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
292
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42410300 Reinigung -20.730,51 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300
 42410600 Gebäudeversicherung -4.459,30 -3.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 42410750 Überwachungsdienste -9.717,72 -8.500 -10.300 -10.300 -10.300 -10.300
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -9.465,61 -17.500 -17.800 -17.800 -17.800 -17.800
 42510100 Treibstoff -6.124,15 -10.800 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -16.946,40 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 42610200 Aus- und Fortbildung -24.291,64 -20.400 -16.700 -16.700 -21.600 -16.700
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -415.225,87 -375.000 -375.900 -448.700 -448.700 -459.300
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -30.535,96 -6.300 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -46.008,55 -52.300 -58.800 -54.800 -56.300 -57.800
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -961.334,95 -334.000 -368.500 -348.400 -365.500 -344.400
 42710400 Veranstaltungen -797.164,73 -198.600 -332.500 -272.900 -307.600 -263.900
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -396.647,71 -127.100 -213.900 -152.700 -209.700 -154.200
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -271.787,86 -185.600 -197.900 -184.500 -191.400 -185.300
 42710500 Ausstellungen -751.940,87 -421.000 -415.000 -428.000 -428.000 -428.000
 42710600 Planungskosten -1.487,50 0 0 0 0 0
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -384,81 -15.000 -10.000 -15.000 -15.000 -15.000
16 Abschreibungen -697.528,39 -690.093 -805.936 -772.731 -748.846 -727.971
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -183.234,41 -448.954 -158.663 -143.061 -130.891 -117.107
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -22.531,71 -20.716 -21.869 -21.505 -16.003 -15.916
 47113000 AfA auf Gebäude -35.275,10 -35.275 -34.677 -34.623 -34.623 -34.623
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -1.279,88 -1.280 -1.280 -1.280 -1.280 -1.280
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -3.879,60 -3.880 -3.880 -1.717 -1.717 -1.558
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -237,88 -238 -12.738 -12.738 -12.718 -12.500
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -447.942,84 -179.750 -572.829 -557.808 -551.615 -544.988
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -3.146,97 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -14.799.810,82 -14.245.170 -17.657.700 -18.010.900 -18.476.900 -19.006.000
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -11.757.881,19 -11.248.000 -14.016.500 -14.683.500 -15.103.700 -15.536.600
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -2.998.825,50 -2.955.870 -3.601.700 -3.289.600 -3.337.200 -3.452.100
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -43.104,13 -41.300 -39.500 -37.800 -36.000 -17.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.419.850,97 -4.568.508 -4.730.802 -4.733.301 -4.735.157 -4.771.935
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -13.318,68 -20.473 -18.877 -18.876 -18.832 -18.910
293
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -423,01 -3.300 -12.600 -12.200 -11.800 -12.600
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -1.978,99 -1.200 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -866,40 0 0 0 0 0
 44290100 Vereinsbeiträge -7.135,06 -7.535 -8.725 -7.725 -7.725 -7.725
 44290200 GEMA-Gebühren -7.980,26 -3.600 -4.700 -4.200 -4.700 -4.200
 44310000 Geschäftsaufwendungen -6.731,46 -7.300 -7.800 -7.800 -7.800 -7.800
 44310100 Bürobedarf -15.074,32 -20.500 -20.400 -20.400 -20.400 -20.400
 44310200 Bücher und Zeitschriften -19.736,06 -19.300 -16.100 -16.100 -16.100 -16.100
 44310300 Postgebühren -225,37 -500 -500 -500 -500 -500
 44310400 Telekommunikation -9.075,33 -9.400 -11.100 -11.100 -11.100 -11.100
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -240,98 -900 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310600 Dienstreisen -10.894,97 -18.300 -22.400 -26.000 -26.000 -26.000
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -1.434,72 -1.200 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
 44310900 Datenverarbeitung -111.129,74 -100.400 -95.900 -96.700 -98.500 -100.000
 44311000 Hausrat 0,00 -300 -300 -300 -300 -300
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -88.928,31 -49.900 -58.700 -58.700 -58.700 -58.700
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -80.866,71 0 0 0 0 0
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -661.884,84 -940.800 -940.800 -940.800 -940.800 -940.800
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -1.844.114,88 -1.828.100 -1.970.400 -1.970.400 -1.970.400 -1.988.400
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -502.102,80 -514.000 -514.000 -514.000 -514.000 -514.000
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -663.225,60 -649.100 -649.100 -649.100 -649.100 -663.500
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -150.099,96 -177.600 -177.600 -177.600 -177.600 -180.100
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -5.183,86 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -169.526,88 -169.900 -169.900 -169.900 -169.900 -169.900
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -32.098,00 -9.600 -9.600 -9.600 -9.600 -9.600
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -14.161,52 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -1.412,26 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit 0,00 1.200 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -35.801.692,31 -34.292.841 -38.659.015 -39.563.599 -40.504.949 -41.379.455
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -32.475.312,68 -31.287.473 -35.520.916 -36.470.865 -37.383.671 -38.271.158
22 außerordentliche Erträge 7.045,27 0 0 0 0 0
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 7.045,27 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -11.227,97 0 0 0 0 0
294
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag -31,50 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -11.196,47 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -4.182,70 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -32.479.495,38 -31.287.473 -35.520.916 -36.470.865 -37.383.671 -38.271.158
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 8.878,81 0 2.579 2.579 2.579 2.579
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 8.878,81 0 2.579 2.579 2.579 2.579
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.425.121,73 -2.671.329 -2.979.141 -2.998.832 -2.981.938 -3.023.835
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -1.536.058,89 -1.750.414 -1.935.530 -1.955.220 -1.938.326 -1.980.224
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -350.750,00 -388.643 -462.250 -462.250 -462.250 -462.250
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -538.312,84 -532.272 -581.362 -581.362 -581.362 -581.362
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.416.242,92 -2.671.329 -2.976.562 -2.996.252 -2.979.358 -3.021.256
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -34.895.738,30 -33.958.802 -38.497.478 -39.467.117 -40.363.030 -41.292.414
295
41 Fachbereich Kultur
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 674.103,65 408.900 453.500 0 421.200 435.200 415.200
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.444.968,74 1.526.300 1.569.600 0 1.568.800 1.574.300 1.579.700
5 privatrechtliche Entgelte 341.173,62 388.200 360.500 0 357.800 365.000 362.400
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 497.995,31 366.600 373.800 0 377.600 384.000 390.600
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
2.958.241,32 2.690.000 2.757.400 0 2.725.400 2.758.500 2.747.900
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -11.625.165,91 -12.341.009 -12.719.578 0 -13.409.503 -13.819.289 -14.265.929
11 Versorgungsauszahlungen -105.098,10 -82.410 -65.363 0 -65.648 -65.280 -66.591
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-3.847.998,36 -1.979.500 -2.265.800 0 -2.191.900 -2.317.400 -2.194.200
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -31,50 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -14.033.882,88 -14.245.170 -17.657.700 0 -18.010.900 -18.476.900 -19.006.000
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -4.359.700,50 -4.569.708 -4.730.802 0 -4.733.301 -4.735.157 -4.771.935
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -33.971.877,25 -33.217.797 -37.439.243 0 -38.411.252 -39.414.026 -40.304.655
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-31.013.635,93 -30.527.797 -34.681.843 0 -35.685.852 -36.655.526 -37.556.755
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 2.403.776,58 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 2.403.776,58 0 0 0 0 0 0
296
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen -2.006.277,04 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -354.600,33 -64.365 -86.165 0 -560.665 -80.665 -80.665
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen -18.694,11 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -2.379.571,48 -64.365 -86.165 0 -560.665 -80.665 -80.665
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
24.205,10 -64.365 -86.165 0 -560.665 -80.665 -80.665
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-30.989.430,83 -30.592.162 -34.768.008 0 -36.246.517 -36.736.191 -37.637.420
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -30.989.430,83 -30.592.162 -34.768.008 0 -36.246.517 -36.736.191 -37.637.420
297
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2023
Ist
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung
Zuschüsse 
Städt.Bühnen Städt. Bühnen GmbH 11.757.881 11.248.000 14.016.500 14. 683.500 15.103.700 15.536.600
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss,
Vertrag bis 31.07.2027
Internationaler u. 
interkultureller Dialog
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
27.076 12.100 12.100 12.100 12.100 12.100
frw. Aufgabe,
auf Antrag, 2023 Förderung des 
Kinderhilfswerks terre des hommes 
i.H.v. 18.000 € im Rahmen des 
Friedensjubiläums;
ab 2024 Förderung Iftar-Essen
Erinnerungskultur
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
2.000 4.000 7.000 4.000 4.000 4.000
frw. Aufgabe, Zuschuss Judentum 
Begreifen (jährlich 3.000€) , 
1000 € auf Antrag 
2025 zusätzlich 3.000 € für eine 
Veranstaltungsreihe zu "80 Jahre 
Kriegsende"
Veranstaltungen 
Friedenskultur
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
0 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Friedensgespräche Friedensgespräche 55.441 42.700 44.40 0 46.200 48.000 49.900
frw. Aufgabe,
fortlaufender Vertrag, Kündigung 
jeweils bis 30.09. zum 31.03. d. 
Folgejahres möglich
Aktionszentrum    
3. Welt Aktionszentrum 3. Welt 50.000 55.300 57.500 59.800 62.20 0 64.700
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2025: Personalkosten-
zuschuss
Gedenkstätte 
Augustaschacht
Gedenkstätte 
Augustaschacht 56.980 65.600 66.500 69.200 72.000 74.900
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2025: Finanzierung von 
Personal- und Betriebskosten
MeWe - 
Internationales 
Kulturfestival
Zuschüsse an übrige 
Bereiche 1.600 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Fest der Kulturen Zuschüsse an übrige 
Bereiche 800 0 0 0 0 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Zuschüsse 
Lagerhalle e.V. Lagerhalle e.V. 547.643 611.100 1.100.200 660.200 680.40 0 701.300
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026: Zuschuss für den 
laufenden Betrieb und Gebäude-
unterhaltung; 2025 einmaliger 
Mehrbedarf Bauunterhaltung zur 
Dachsanierung
Zuschüsse 
Landschaftsverband Landschaftsverband 97.404 98.600 99.800 101.000 102.300 1 04.800
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2027: Mitgliedsbeitrag und 
Verwaltungskostenzuschuss
Zuschüsse 
Piesberger 
Gesellschaftshaus
Personalkosten und 
Bauunterhaltung 165.431 234.200 246.000 258.300 266.000 274.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026: Zuschuss für Personal-
kosten und Gebäudeunterhaltung 
Europ. 
Medienkunstfestival
Europ. Media Art 
Festival (EMAF) 148.335 154.900 162.700 170.800 175.900 181.200
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend, 
Kündigung bis 30.06. zum 
Jahresende möglich
Zuschuss FOKUS Sommerkulturprogramm 138.800 152.400 167 .000 175.400 180.700 186.100
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend, 
Kündigung bis 28.02. zum 
Jahresende möglich
Erhöhung 2025 aufgrund von Tarif-
steigerungen, 
Abbildung zusätzlicher Mehrbedarf 
Personal- und Sachkosten (wird 
geprüft)
Fachbereich Kultur (41)
Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen
Zuschüsse übrige Bereiche
298
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2023
Ist
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung
Zuschüsse 
Figurentheater Figurentheater 110.584 230.000 239.200 248.800 241.500 24 9.500
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026: für den laufenden 
Betrieb des Figurentheaters 
(Personal- und Sachkosten) inkl. 
Mehrbedarf für
 - Erweiterung Öffentlichkeitsarbeit
 - Stelle Vorstellungsbetreuung
 - Renovierungsarbeiten
 - Ehrenamtsauszahlungen
Zuschüsse 
Probebühne e.V. Probebühne 12.800 12.800 12.800 12.800 13.300 13.800
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026, 
Miet- und Unterhaltungskosten-
zuschuss für den Betrieb der Probe-
bühne
Zuschüsse Museums- 
und Kunstverein e.V.
Zuschüsse Museums- 
und Kunstverein e.V. 10.000 10.400 10.800 11.200 11.600 12.100
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag 2023 - 2025: 
Zuschuss für den Betrieb des 
Geschäftsstelle
Unordentliches 
Zimmertheater
Unordentliches 
Zimmertheater 10.000 10.000 10.000 10.400 10.800 11.200
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2025: Zuschuss für den 
Betrieb des Zimmertheaters
Zuschüsse 
Jugendchor Zuschüsse Jugendchor 18.441 20.400 21.400 22.500 23.200 2 3.900
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026: Zuschuss für 
Personalkosten
Zuschüsse 
Musikbüro Zuschüsse Musikbüro 101.951 112.100 116.600 121.200 126. 000 131.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026: Zuschuss für Personal-, 
Büro-, Verwaltungs- und 
Projektkosten
Zuschüsse 
Medienwerkstatt
Zuschüsse 
Medienwerkstatt 10.492 10.500 10.500 10.500 10.900 11.300
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026: Zuschuss für Vereins-
zwecke und Technikkosten 
Zuschüsse Filmfest Zuschüsse Filmfest 70.250 73.000 75. 900 78.800 81.100 85.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2025: Zuschuss für Planung 
und Durchführung des "Filmfest 
Osnabrück" und für Verleihung des 
Filmpreises für Kinderrechte
Schlossverein e.V. 
für classic con brio
Schlossverein e.V. für 
classic con brio 28.000 22.500 22.500 22.500 23.400 24.300
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026: Zuschuss für die Durch-
führung des Festivals "Classic con 
brio", der in 2023 gem. Ratsbe-
schluss zusätzlich ausgezahlte 
Zuschuss i.H.v. 14.000 €  wird 
anteilig in 2024 und 2025 
zurückgezahlt
Lagerhalle e.V. für 
Folk im Viertel
Lagerhalle e.V. für Folk 
im Viertel 2.500 2.600 5.000 5.000 5.000 5.000
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss (vgl. 
VO/2024/2810), Vertrag bis 
31.12.2026: Zuschuss für 
Organisation und Durchführung des 
Projekts "Folk im Viertel"
Experimentalfilm-
workshop e.V. für 
Lichte Momente
Experimentalfilmwork-
shop e.V. für Lichte 
Momente
0 8.000 7.800 8.100 8.400 8.700
frw. Aufgabe
auf Antrag für die Durchführung der 
Veranstaltung "Lichte Momente". 
Über die Förderung wird jährlich 
entschieden. 
Euregio Musikfestival 
UG
Euregio Musikfestival 
UG 2.000 16.700 25.000 33.000 34.300 35.700
frw. Aufgabe, 
Organisation und Durchführung des 
Projekts "Euregio Musikfestival" 
Zuschussveranschlagung 2025 ff. 
bisher auf Basis des Antrages aus 
2023, Ratsbeschluss in Vorbereitung
Gay in May e.V. Zuschüsse Gay in May 
e.V. 3.500 10.000 10.000 10.000 10.400 10.800
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2026, Organisation 
und Durchführung des queeren 
Festivals "Gay in May" 
299
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2023
Ist
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung
Kunstraum hase 29, 
Zuschuss 
Gesellschaft für 
zeitgenössische 
Kunst e.V.
Zuschuss Gesellschaft 
für zeitgenössische 
Kunst e.V. für 
Kunstraum hase 29
65.000 66.370 68.400 71.600 74.000 76.500
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2025: Förderung für Personal- 
und Miet-/ Betriebskosten
Bund Bildender 
Künstler OS e.V.
Zuschuss Bund 
Bildender Künstler OS 
e.V.
12.500 12.500 12.500 13.000 13.500 14.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2025: Förderung des Betriebs 
des Ausstellungsraums "Kunst-
Quartier"
Kulturverein 
Petersburg e.V.
Zuschuss Kulturverein 
Petersburg e.V. 12.160 14.400 14.600 14.900 15.500 16.100
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2026: Förderung 
des Betriebs des soziokulturellen 
Zentrums "KAFF"
 KAOS e.V. Zuschüsse KAOS e.V. 20.350 24.000 24.000 25.2 00 26.000 26.800
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2025: Finanzierung 
Personalkosten 
Dreidimendional e.V. Zuschuss 
Dreidimendional e.V. 10.000 15.200 25.100 27.700 28.800 30.000
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2026: Förderung 
von Miet- und Unterhaltungskosten 
für den Betrieb der skulptur-galerie, 
inkl. Aufwandsentschädigungen für 
Künstler:innen
Zuschussveranschlagung 2025 ff. 
bisher auf Basis des Antrages aus 
2023, Ratsbeschluss in Vorbereitung
QueerOS e.V. 
(Bambule 35) Haus of UDO 35.000 35.000 37.900 38.600 38.800 40.400
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2027: Förderung 
des Betriebs des queeren 
Kulturzentrums Bambule35, 
Ratsbeschluss liegt vor (vgl. 
VO/2024/3140)
Museum 
Industriekultur
Zuschuss Museum 
Industriekultur MIK 0 452.000 559.000 602.000 585.900 615.200
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2026: 
Personalkosten, Bauunterhaltung, 
Museumsbetrieb, zusätzlich 
Mehrbedarfe
- 30-Jähriges Jubiläum MIK und 
Depotneustrukturierung in 2024; 
- Personalstelle für wissenschaftliche 
Mitarbeiter*in ab 2025;
2025 und 2026 zusätzlicher 
Mehrbedarf für die Depotneu-
strukturierung (jährlich 10.000 €), 
Osnabrücker 
Schulmuseum
Zuschuss Osnabrücker 
Schulmuseum 0 23.000 23.000 23.000 23.900 24.900
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2026: Zuschuss für 
Miet- und Nebenkosten
famOS Zuschuss Urban Art 
Festival famOS 0 29.700 0 0 0 0
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss: 
Zuschuss für Durchführung des 
famOS-Festivals 2024 
Projektförderung   an 
Dritte
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
165.422 124.600 114.600 124.600 124.600 124.600
frw. Aufgabe,
auf Antrag; Umsetzung  der 
Kulturstrategie (TOP 5)
2025 einmalige Kürzung um 10.000 
€ als Konsolidierungsbeitrag
Allgemeine 
Kulturförderung
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
0 21.500 19.200 19.300 19.400 19.400
frw. Aufgabe, 
auf Antrag, Abbildung von etablierten 
Dauerprojektförderungen (Abgrenz- 
ung zu Projektförderung an Dritte)
Landschaftsverband 
für Veranstaltung 
Justus Möser
Zuschuss an 
Landschaftsverband für 
Veranstaltungsreihen zu 
Justus Möser
0 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag zur 
Finanzierung der Veranstaltungs-
reihen zu Justus Möser (vgl. auch 
VO/2024/2810)
Markting/Projekt-
budget
Projektförderung 
KulturEXTRA 20.196 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag
Lange Klangnacht Zuschüsse an übrige 
Bereiche 4.100 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe, auf Antrag, 
Förderungen im Rahmen der Langen 
Klangnacht 2023
Morgenland Festival Morgenland Festival 
Osnabrück e. V. 125.000 125.000 130.000 135.200 140.600 146.200
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2024, Ratsbeschluss über 
Folgevertrag ab 2025 in 
Vorbereitung
300
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2023
Ist
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung
KulturNacht Zuschüsse an übrige 
Bereiche 8.800 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Kulturticket Zuschüsse an übrige 
Bereiche 750 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe,
einmalige Erstattung in 2023
Fritz-Wolf-Stiftung Zuschüsse an übrige 
Bereiche 9.000 3.700 3.700 3.700 3.700 3.700 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
375 Jahre 
Westfälischer Friede/ 
Gesamtstädt. 
Programm
Zuschüsse an übrige 
Bereiche 451.518 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
375 Jahre 
Westfälischer Friede/ 
Beteiligungsformate
Zuschüsse an übrige 
Bereiche 374.611 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Veranstaltungen 
Literaturbüro
Zuschüsse an übrige 
Bereiche 1.069 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe,
Projektförderung auf Antrag
Sonderveranstaltun-
gen Literaturbüro
Zuschüsse an übrige 
Bereiche 11.320 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe,
Projektförderung auf Antrag
Zuschüsse 
Städt.Bühnen Schuldendienst 43.104 41.300 39.500 37.800 36.000 17.300 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Gesamt 14.799.811 14.245.170 17.657.700 18.010.900 18.476.900 19.006.000
Schuldendiensthilfe an verbundene 
Unternehmen
301
Produktübersicht: Fachbereich Kultur (41) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Osnabrück W -1.262.748 -1.461.774 -1.470.756 -1.526.938 -1.553.756 -1.584.380 
1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg W -2.742.425 -2.637.323 -2.781.349 -2.855.825 -2.905.692 -2.956.635 
1.100.2.5.2.05 
Fritz Wolf Stifung  -8.500 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700 
1.100.2.5.2.07 
Museumsquartier (FNH/KGM) W -4.489.884 -4.295.768 -4.577.222 -4.713.239 -4.782.137 -4.893.479 
1.100.2.6.3.01 
Musikschule W -2.569.547 -2.876.245 -3.019.867 -3.216.345 -3.334.577 -3.451.647 
1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken W -3.083.711 -3.611.914 -3.795.097 -3.943.013 -4.022.483 -4.145.451 
1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung W -13.385.786 -13.654.962 -3.069.969 -2.719.001 -2.741.374 -2.830.297 
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung und Veranstaltung W -1.111.998 -1.140.332 -1.197.151 -1.273.988 -1.295.786 -1.324.398 
1.100.2.7.3.03 
Kunstschule W -301.054 -304.021 -352.037 -373.746 -385.366 -397.734 
1.100.2.7.3.04 
375 Jahre West. Friede- 
Gesamtstädtisches Programm 
W -2.496.702 -186.560 0  0 0 0 
1.100.2.7.3.05 
Städt. Bühnen* W 0  0 -14.028.179 -14.696.086 -15.104.886 -15.515.072 
1.100.2.8.1.01 
Friedenskultur W -803.574 -836.309 -907.868 -838.414 -938.911 -847.872 
1.100.2.9.1.01 
Förderung von relig. Zwecken  -7.371 -7.371 -6.519 -4.815 -2.684 -1.406 
1.100.5.2.3.01 
Archäologische Denkmalpflege  -216.194 -271.192 -311.202 -305.755 -312.321 -319.087 
Summe  -32.479.495 -31.287.473 -35.520.916 -36.470.865 -37.383.671 -38.271.158 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2025  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Osnabrück W 133.607 -1.604.362 -1.470.756 0 0 0 
1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg W 744.116 -3.525.465 -2.781.349 0 0 0 
1.100.2.5.2.05 
Fritz Wolf Stifung    -3.700 -3.700 0 0 0 
1.100.2.5.2.07 
Museumsquartier (FNH/KGM) W 280.034 -4.857.256 -4.577.222 0 0 0 
1.100.2.6.3.01 
Musikschule W 1.168.613 -4.188.480 -3.019.867 0 0 0 
1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken W 233.363 -4.028.460 -3.795.097 0 0 0 
1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung W 9.977 -3.079.946 -3.069.969 0 0 0 
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung und Veranstaltung W 9.222 -1.206.373 -1.197.151 0 0 0 
1.100.2.7.3.03 
Kunstschule W 83.263 -435.300 -352.037 0 0 0 
1.100.2.7.3.05 
Städt. Bühnen* W 202.200 -14.230.378 -14.028.179 0 0 0 
1.100.2.8.1.01 
Friedenskultur W 33.656 -941.525 -907.868 0 0 0 
302
Haushaltsjahr 2025  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.9.1.01 
Förderung von relig. Zwecken    -6.519 -6.519 0 0 0 
1.100.5.2.3.01 
Archäologische Denkmalpflege   240.048 -551.250 -311.202 0 0 0 
Summe  3.138.099 -38.659.015 -35.520.916 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
* neues Produkt, vorher bei 1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung abgebildet 
 
 
303
Produkt: 1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück Organis ationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-7 Kunsthalle Osnabrück 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Jehle, Frau Schickedanz 
Produktbeschreibung:  Die Kunsthalle Osnabrück zeigt in ihren einzigartigen Räumen Ausstellungen zeitgenössischer Kunst von 
überregionaler Bedeutung. Das Ausstellungshaus präsentiert sich mit seinem Vermittlungsprogramm als 
Treffpunkt, an dem neue Möglichkeiten des Zusammenlebens und -diskutierens ausprobiert werden und 
an das lebenslange Lernen praktiziert wird. Dies er folgt nicht nur diskursiv, sondern auch und vor all em 
sinnlich-künstlerisch. Die Kunsthalle Osnabrück macht damit die Friedenstadt sowohl für die Bürger:innen 
der Stadt Osnabrück als auch überregional wie international erlebbar. 
Die historische Skulpturensammlung der Stadt Osnabr ück (Kunst im öffentlichen Raum) sowie eine 
Artothek mit Kunstwerken, die ausgeliehen werden kö nnen, gehören ebenfalls zum Aufgabengebiet der 
Kunsthalle Osnabrück. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1) - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
Kulturstrategie 2020 Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbei t) TOP TEN:2, 5, 7, 8 
Baustein 3 (Kultur als Standortfaktor) 
Zielgruppe: Kunstinteressierte und bislang nicht Kunstinteressi erte aus Osnabrück, der Region, dem Bundesgebiet 
und dem Ausland; Erwachsene, Kinder, Jugendliche, Schulklassen, Studierende, Handwerksgruppen und 
Kreativindustrie 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1 
10,78 
+ 1 Volontariat 
12,68 
+ 1 Volontariat 
11,79 
+ 1 Volontariat 
11,79 
+ 1 Volontariat 
11,79 
+ 1 Volontariat 
11,79 
+ 1 Volontariat 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 0,77 1,19 0,83 0,83 0,83 0,83 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 
11,55 
+ 1 Volontariat 
13,87 
+ 1 Volontariat 
12,62 
+ 1 Volontariat 
12,62 
+ 1 Volontariat 
12,62 
+ 1 Volontariat 
12,62 
+ 1 Volontariat 
Drittmittel 256.629 €* 100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 € 
*Sonderprogramm zum Jubiläum 375 Jahre Westfälische r Friede 
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Der Friedensstadt vor Ort aber auch überregional me hr Sichtbarkeit und Attraktivität verleihen, indem 
Ausstellungen, Vermittlungsprogramme und die Kunst im öffentlichen Raum für alle Bevölkerungsgruppen 
wie für Gäste der Stadt analog und digital zugängli ch sind. Sie sollen eine Grundlage bieten für vielfältige und 
immer aktuelle Auseinandersetzungen mit wichtigen g esellschaftlichen Themen aus Perspektive der 
zeitgenössischen Kunst. Kinder- und Jugendförderung  der Stadt Osnabrück hinsichtlich eines besseren 
Verständnisses von Kunst, Kultur und Demokratie. En twicklung von Angeboten der Diversität und 
Barrierefreiheit, um die Stadt Osnabrück zeitgemäß und attraktiv zu gestalten.  
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-        
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
304
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Lokale Sichtbarkeit            
Besuchende/Jahr  
272.811 
(inkl. 
öffentlicher 
Raum) 
24.000 26.000 28.000 28.000 28.000 
Anzahl Besuchende mit Eintritt 1.466 4.500 4.700 4. 700 4.700 4.700 
Kunst im öffentlichen Raum Sammlung   40.000 42.000  44.000 46.000 48.000 
Die Besuchenden kommen wiederholt in die 
Kunsthalle Osnabrück; messbar durch 
Neueintritte in den Verein der Freunde der 
Kunsthalle Osnabrück  
(Gesamtzahl der Mitglieder) 
Neueintritte: 34 
Einzelmitglieds
chaften;  
6 Firmen 
(404) 
Neueintritte: 
20 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
(660) 
Neueintritte: 
20 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
(660) 
Neueintritte: 
20 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
(660) 
Neueintritte: 
20 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
(660) 
Neueintritte: 
20 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
(660) 
Überregionale Sichtbarkeit: *        
Besuche der Website  75.451 40.000 42.000 44.000 46 .000 48.000 
Follower Facebook 4.999 6.030 5.000 5.000 5.000 5.0 00 
Follower Instagram  5.926 6.500 7.000 7.500 8.000 8 .500 
Medienclippings regional & überregional 898 150 250  250 250 250 
Nutzende digitaler Formate 37.772 4 4.000 4.000 4.0 00 4.000 
Vermittlung:   
Anzahl neuer spezifischer 
Vermittlungsformate mit durchschnittlich 15 
Teilnehmenden 
41 40 40 40 40 40 
Anzahl der Gruppen „Schüler:innen für 
Schüler:innen“ (Anzahl der Schüler:innen) 
218 
(3.232) 
270  
(4.590) 
270  
(4.590) 
270  
(4.590) 
270  
(4.590) 
270 
(4.590) 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.5.2.01.01 Kunsthalle Osnabrück -1.033.000  -1.154.045 -1.153.367 -1.198.001 -1.220.608 -1.245.872 1 
2.5.2.01.03 Kunst im öffentlichen Raum -229.748  -307.729 -317.388 -328.937 -333.148 -338.508 1 
Summe -1.262.748 -1.461.774 -1.470.756 -1.526.938 -1.553.756 -1.584.380  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
305
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftl.Museen u Sammlungen
1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 256.628,93 100.240 100.000 100.000 100.000 100.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.282,53 1.707 1.185 467 467 467
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 8.310,00 23.200 23.200 23.200 23.200 23.200
6 privatrechtliche Entgelte 21.096,75 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen -1,26 210 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 877,19 310 222 223 223 224
12 = Summe ordentliche Erträge 289.194,14 134.666 133.607 132.890 132.890 132.891
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -836.609,29 -967.579 -966.741 -1.023.539 -1.052.657 -1.083.820
14 Versorgungsaufwendungen -4.492,06 -8.663 -7.107 -7.206 -5.971 -6.124
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -426.673,00 -337.100 -334.530 -335.030 -335.520 -335.030
16 Abschreibungen -8.897,19 -8.052 -6.727 -4.789 -3.239 -3.036
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -275.270,75 -275.046 -289.258 -289.263 -289.259 -289.261
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.551.942,29 -1.596.441 -1.604.362 -1.659.828 -1.686.646 -1.717.270
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.262.748,15 -1.461.774 -1.470.756 -1.526.938 -1.553.756 -1.584.380
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,01 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.262.748,16 -1.461.774 -1.470.756 -1.526.938 -1.553.756 -1.584.380
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 3.193,41 0 2.579 2.579 2.579 2.579
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -192.627,71 -222.170 -246.905 -249.649 -248.370 -251.220
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -189.434,30 -222.170 -244.325 -247.069 -245.791 -248.640
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.452.182,46 -1.683.944 -1.715.081 -1.774.007 -1.799.547 -1.833.020
306
Produkt: 1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg  
  
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-3 FD Museum am Schölerberg/Planetarium 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Niedernostheide 
Produktbeschreibung:  Das Museum am Schölerberg bietet mit seiner neuen D auerausstellung, seinen vielseitigen 
pädagogischen Angeboten allen Besuchenden unterschi edliche Möglichkeiten, Phänomene der 
Astronomie, Erdgeschichte, Natur und Umwelt zu erfahren und entsprechend Kompetenzen zu erwerben. 
Als anerkannter Lernort einer Bildung für Nachhalti ge Entwicklung ist es ein wichtiger Anker in der 
regionalen Bildungslandschaft.  
Im Zentrum der Angebote steht damit die pädagogische Vermittlung von Natur- und Umweltthemen. Dies 
wird in die Arbeitsweise des wissenschaftlich gefüh rten Planetariums ebenso mit einbezogen wie in die 
Arbeit im Museumsgarten, der gleichermaßen Anschauu ngsort wie auch Freilandlabor ist. 
Sonderausstellungen ergänzen das Vermittlungsangebot. 
Grundlage der Arbeit des Museums ist die knapp 300.000 Exponate umfassende Sammlung zu Geologie, 
Paläontologie, Botanik und Zoologie. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 Niedersächsische Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
Kulturstrategie 2020 Baustein 1 (Ausrichtung der st ädtischen Kulturarbeit) TOP TEN: 8, 9 
Baustein 2  (Zukunftsfähigkeit der städt. Kulturarbeit) 
Zielgruppe: Breite Bevölkerungskreise, Familien, schulische und außerschulische Lerngruppen der Region 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1 
17,47 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 Volontariat 
19,5 
+2 FÖJ 
+1 BFD 
+1 Volontariat 
19,25 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 Volontariat 
19,25 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 Volontariat 
19,25 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 Volontariat 
19,25 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 Volontariat 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 0,77 1,19 0,83 0,83 0,83 0,83 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 
18,24 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 Volontariat 
20,69 
+2 FÖJ 
+1 BFD 
+1 Volontariat 
20,08 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 Volo 
20,08 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 Volo 
20,08 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 Volo 
20,08 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 Volo 
Drittmittel (in Euro) 78.806 € 30.000 € 64.000 55.000 € 55.000 € 55.000 €  
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: 
Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und E rhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit durch 
Bereitstellung von attraktiven, nachgefragten Ausst ellungs- und pädagogischen Vermittlungsangeboten zur 
Umweltbildung, zur Erweiterung des Natur- und Umwel tbewusstseins und zur Entwicklung von nachhaltigen 
Entscheidungskompetenzen für eine große und breit a ufgestellte Zielgruppe 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.8 Nachhaltiges Handeln in der Bevölkerung stärken 
2 Stadt mit Zukunft 2.9 Biologische Vielfalt erhalten 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsf ähig aufstellen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-        
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
307
Kennzahl Ist* Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Besuchende des Museums (Gesamt) 49.779 120.000 120. 000 120.000 120.000 120.000 
Besuchende des Planetariums 18.603 20.000 25.000 25 .000 25.000 25.000 
Anzahl Kinder/Jugendliche 
Dauerausstellung 13.394 ** 20.000 20.000 20.000 20.000 
Anzahl Kinder/Jugendliche Planetarium 7.360 ** 10.0 00 10.000 10.000 10.000 
Zahlende Besuchende Dauerausstellung 23.389 ** 35.0 00 35.000 35.000 35.000 
Zahlende Besuchende Planetarium 16.716 ** 20.000 20 .000 20.000 20.000 
Zahl der museumspädagogischen 
Veranstaltungen 476 500 500 520 520 520 
Anzahl Überlassungen 
(unter.bau)/Teilnehmende pro Jahr 55/2.092 80/5.200 60/2.600 60/2.600 60/2.600 60/2.6 00 
Anzahl Vorführungen / Jahr (Planetarium) 574 550 55 0 550 560 560 
Anzahl Sonderveranstaltungen (z.B. 
Vorträge, Feste etc) / Teilnehmende) *** 10 / 2.000 10 / 2.000 10 / 2.000 10 / 2.000 10 / 2.000 
*) Eröffnung Museum 23.04.23 / Start Planetarium 12 .05.2023 
**) Differenzierte statistische Erfassungen erst mi t Einführung des neuen Kassensystems ab 2023 möglic h. Für Prognosen fehlen belastbare Zahlen. 
***) neue Kennzahl ab 2024 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.5.2.04.01 Ausstellungen -2.158.173  -1.964.584 -2.078.671 -2.137.004 -2.172.438 -2.208.181 1 
2.5.2.04.03 Planetarium -242.637  -258.313 -257.101 -267.197 -272.384 -277.943 1 
2.5.2.04.04 Umweltbildungszentrum -341.615  -414.426 -445.577 -451.624 -460.870 -470.511 1 
Summe -2.742.425 -2.637.323 -2.781.349 -2.855.825 -2.905.692 -2.956.635  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
308
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 78.806,30 30.240 64.000 55.000 55.000 55.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 30.250,33 244.797 311.195 303.806 299.435 299.435
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 194.375,23 219.500 254.000 248.000 248.000 248.000
6 privatrechtliche Entgelte 53.735,02 121.600 105.100 105.100 105.100 105.100
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 28.065,82 9.810 9.600 9.600 9.600 9.600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.524,92 309 222 223 223 224
12 = Summe ordentliche Erträge 388.757,62 626.257 744.116 721.729 717.359 717.359
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.386.997,74 -1.567.243 -1.633.431 -1.723.187 -1.772.949 -1.825.166
14 Versorgungsaufwendungen -27.014,86 -8.663 -7.107 -7.206 -5.971 -6.124
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -336.103,85 -271.900 -346.930 -317.030 -317.520 -317.030
16 Abschreibungen -285.182,53 -303.936 -370.652 -363.776 -360.264 -359.324
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.085.124,44 -1.111.838 -1.167.345 -1.166.355 -1.166.347 -1.166.350
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.120.423,42 -3.263.580 -3.525.465 -3.577.554 -3.623.051 -3.673.994
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.731.665,80 -2.637.323 -2.781.349 -2.855.825 -2.905.692 -2.956.635
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -10.758,93 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -10.758,93 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -2.742.424,73 -2.637.323 -2.781.349 -2.855.825 -2.905.692 -2.956.635
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 4.245,40 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -261.154,08 -298.904 -340.526 -344.283 -342.379 -347.129
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -256.908,68 -298.904 -340.526 -344.283 -342.379 -347.129
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.999.333,41 -2.936.228 -3.121.875 -3.200.108 -3.248.071 -3.303.764
309
Produkt: 1.100.2.5.2.07 Museumsquartier 
(Felix Nussbaum Haus/ 
Kulturgeschichtliches Museum ) 
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-7 FD Museumsquartier Osnabrück 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Kässens 
Produktbeschreibung:  Das Osnabrücker Museumsquartier: Ein Stadtlabor für den Frieden 
Das Felix-Nussbaum-Haus und das Kulturgeschichtlich e Museum, seinem Forum für Erinnerungskultur 
Die Villa_ und dem Akzisehaus werden unter dem Leitprofil FRIEDEN zum „Museumsquartier Osnabrück“ 
zusammengeführt. Unter „Frieden“ ist dabei sowohl ä ußerer Frieden (Stichwort „Westfälischer Frieden“) 
als auch innerer, d.h. gesellschaftlicher Frieden zu verstehen.  
Das Museum wird dabei als öffentlicher Begegnungsra um, als ein „Labor“ verstanden, in dem in 
Kombination von Präsentation (Dauer- und Sonderauss tellungen), niedrigschwellige 
Publikumsbegegnung (Stadtlabor) sowie vielfältigen Formaten im Beiprogramm (Konzerte, 
Podiumsdiskussionen, Filmvorführungen etc.) die Bev ölkerung dazu eingeladen wird, sich aktiv am 
Geschehen im Museum zu beteiligen und auf Grundlage der dort repräsentierten Geschichte, Kunst und 
Kultur wichtige Fragen des gesellschaftlichen Miteinanders auf unterschiedlichen Ebenen und Niveaus zu 
diskutieren. Es gilt die Frage zu betrachten: Wie w ollen wir und wie können wir in Frieden miteinander  
leben.  
 
Dieses Konzept baut auf den 4 Säulen des Museumsquartiers auf: 
Säule1 KUNST – das Felix-Nussbaum-Haus 
Säule 2 STADTGESCHICHTE – das Kulturgeschichtliche Museum 
Säule 3 LABOR – Die Villa_  
Säule 4 ENTREE DER STADT – das Akzisehaus (steht mQ 4 zur Zeit nicht zur Verfügung, da dort das 
Standesamt momentan untergebracht ist) 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss 16.09.2008 für Erweiterungsbau 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsische Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsische Verfassung (NV):  
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
Kulturstrategie 2020 Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbei t) TOP TEN: 1 
Baustein 2 (Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit) 
Leitfrage: Wie wollen wir zukünftig friedlich miteinander leben?  
Ziel: Das Museum wird zum erkennbaren Friedensort, in dem Frieden Geschichte und Zukunft hat. 
Zielgruppe: - regionale und überregionale Kulturtouristen*Innen 
- Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt und Region Osnabrück 
- Inklusion und Integration soll stärker berücksichtigt werden 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 
32,5 
+1 FSJ 
+1 Volontariat 
32,24 
+1 FSJ 
+1 Volontariat 
31,23 
+1 FSJ 
+1 Volo 
31,23 
+1 FSJ 
+1 Volo 
31,23 
+1 FSJ 
+1 Volo 
31,23 
+1 FSJ 
+1 Volo 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 1,15 1,79 1,25 1,25 1,25 1,25 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt  
33,65 
+1 FSJ 
+1 Volontariat 
34,03 
+1 FSJ 
+1 Volontariat 
32,48 
+1 FSJ 
+1 Volo 
32,48 
+1 FSJ 
+1 Volo 
32,48 
+1 FSJ 
+1 Volo 
32,48 
+1 FSJ 
+1 Volo 
Drittmittel/Kostenerstattung  66.414 € 50.000 € 50. 000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € 
*25 Jahre FNH 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
310
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Das Museumsquartier wird zum erkennbaren Friedensor t, in dem Frieden Geschichte und Zukunft hat – mit 
steigenden Besucherzahlen, der Entwicklung von dive rsitätsorientierten Programmen und wachsender 
Medienresonanz 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Arm ut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsf ähig aufstellen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-        
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Besuchendenzahlen 
Besuchende 
24.062 
 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 
Zahlende Besuchende/Jahr 22.033 22.000 22.000 22.00 0 22.000 22.000 
Anzahl KUKUK 33 20 20 20 20 20 
Anzahl Kinder/Jugendliche 3.252 5.000 8.000 10.000 10.000 12.000 
Vermittlung 
Anzahl der Gruppenführungen 288 340 389 397 100 397 
Anzahl diversitätsorientierter Angebote 18 25 30 30  30 30 
Bekanntheit 
Anzahl Klicks Website MQ4 109.369 50.000 80.000 80.000 80.000 80.000 
Medienclippings regional 361 200     
Medienclippings überregional 162 50     
Medienclippings Print*    350 350 350 500 
Medienclippings online*    90 90 90 100 
Leihverkehr Sammlung MQ4 
Anzahl Leihanfragen von Museen national 11 8 8 8 8 8 
Anzahl Leihgaben an Museen national 28 8 8 8 8 8 
Anzahl Leihanfragen von Museen 
international 3 5 5 5 5 5 
Anzahl Leihgaben an Museen international 0 3 3 3 3 3 
*neue Kennzahl am 2025 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.5.2.07.01 Ausstellungen 
Kunst/Stadtgeschichte -2.716.028 -2.416.262 -2.513.042 -2.590.466 -2.629.529 -2.672.902 1 
2.5.2.07.02 Friedenslabor -535.026  -606.011 -634.364 -654.930 -665.576 -677.401 1 
2.5.2.07.03 Veranstaltungen 
Museumsquartier -543.058 -522.630 -551.099 -568.860 -577.803 -622.523 1 
2.5.2.07.04 Entwicklung Villa im 
Museumsquartier -695.772 -750.864 -878.718 -898.984 -909.229 -920.653 1 
Summe -4.489.884 -4.295.768 -4.577.222 -4.713.239 -4.782.137 -4.893.479  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
311
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.07 Osnabrücker Museumsquartier (FNH/KGM)
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 57.897,76 50.360 50.000 50.000 50.000 50.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 49.149,70 49.148 48.502 44.529 44.529 44.529
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 100.031,03 166.800 158.400 158.600 159.100 159.500
6 privatrechtliche Entgelte 21.249,48 20.500 22.800 23.100 23.400 23.800
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8.516,37 315 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.731,56 464 333 335 335 336
12 = Summe ordentliche Erträge 238.575,90 287.587 280.034 276.564 277.364 278.165
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.133.907,00 -2.317.152 -2.426.736 -2.560.419 -2.634.011 -2.711.985
14 Versorgungsaufwendungen -6.738,11 -12.995 -10.661 -10.809 -8.956 -9.186
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -743.737,15 -468.700 -496.995 -498.145 -499.280 -498.945
16 Abschreibungen -187.585,63 -186.516 -253.186 -247.737 -244.571 -243.942
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.656.491,63 -1.597.992 -1.669.679 -1.672.693 -1.672.682 -1.707.587
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.728.459,52 -4.583.355 -4.857.256 -4.989.803 -5.059.500 -5.171.644
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -4.489.883,62 -4.295.768 -4.577.222 -4.713.239 -4.782.137 -4.893.479
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -4.489.883,62 -4.295.768 -4.577.222 -4.713.239 -4.782.137 -4.893.479
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -400.406,15 -455.939 -520.485 -526.114 -523.233 -530.345
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -400.406,15 -455.939 -520.485 -526.114 -523.233 -530.345
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -4.890.289,77 -4.751.707 -5.097.707 -5.239.353 -5.305.370 -5.423.825
312
Produkt: 1.100.2.6.3.01  Musikschule  
 
 
  
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-5  FD Musik- und Kunstschule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 263  
Produktverantwortliche/-r:   Herr Krah 
Produktbeschreibung:  Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung 
Als ein wesentlicher Bestandteil der kommunalen Bil dungslandschaft sichert die Musik- und Kunstschule 
die kulturelle Grundversorgung im Bereich der musik alischen Bildung insbesondere für Kinder und Ju-
gendliche. Sie wird als Aufgabe der öffentlichen Hand in einer Verantwortungspartnerschaft von Ländern 
und Kommunen wahrgenommen (s. KGSt-Gutachten 1/2012: Musikschule). 
Das Produkt Musikschule hält gemäß dem Strukturplan des Verbandes deutscher Musikschulen Ange-
bote in allen Segmenten für die verschiedensten Zielgruppen vor: Angefangen von der frühkindlichen Bil-
dung (Elementarkurse), über Instrumental- und Vokalunterrichte bis hin zur Förderung von Spitzenbega-
bungen und Studienvorbereitung in Zusammenarbeit mit den Musikhochschulen in Niedersachsen. In be-
sonders geförderten Projekten des Landes Niedersachsen (Musikalisierungsprogramm “Wir machen die 
Musik“) oder Programmen des Bundes werden zusätzliche Mittel akquiriert (z. B. „Kultur macht stark“), um 
möglichst vielen Kindern und Jugendlichen der Stadt einen qualitativ hochwertigen Zugang zur Musik zu 
ermöglichen.  
Neben der musikalischen Breitenarbeit und Begabtenförderung stehen Teilhabe und Inklusion im Fokus, 
insbesondere durch miteinander Musizieren. Verschiedenste Ensembles und musikalische Gruppen bie-
ten die Möglichkeit für Zusammenspiel, gemeinsames Singen und öffentliche Auftritte. Die Musik- und 
Kunstschule bereichert nicht nur das kulturelle Ang ebot in Osnabrück und Niedersachsen durch eigene 
Veranstaltungen und Kooperationen, sondern sorgt au ch für ihre Qualitätssicherung und Wirtschaftlich-
keit, indem sie am Qualitätsmanagement des Verbande s sowie an interkommunalen Vergleichen teil-
nimmt. Die Musikschule wirkt im Netzwerk an neuesten Entwicklungen im Bereich der musikalisch-kultu-
rellen Bildung mit. Gemeinsam mit der Kunstschule w ird das kulturelle Leben durch eine Vielzahl von 
Angeboten und gemeinsamen Veranstaltungen (z. B. Mu siktheater, Projekte) in Osnabrück und der Re-
gion bereichert. Hier ist die Musikschule Kooperationspartner bedeutender Festivals und Institutionen wie 
dem Theater und den Museen der Stadt Osnabrück oder Veranstaltungsorten wie der Lagerhalle. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss von 1983 
(Gründung der Musik- und Kunstschule innerhalb des Konservatoriums) 
Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück (in der jeweils aktu-
ellen Fassung, Ratsbeschluss) 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) 
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
 
UN-Behindertenrechtskonvention 
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen 
Kulturstrategie 2020 Verbesserung der kulturellen Bildung: 
Baustein 2 „Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit“ 
TOP 8:   Entwickeln und Durchführen von interessanten Veranstaltungsformaten, Beitrag zu 
               den Kulturextras 
TOP 9:   Erhalt und Ausbau der Begabungsförderungsprogramme (Begabungsfindung und 
               Förderung bis zur Studienvorbereitung) 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger (alle Altersgruppen, vorrangig Kinder und Jugendliche) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 
43,31 
+ 1 FSJ 
+ 1 Bufdi 
45,48 
+1 FSJ 
+1 Bufdi 
42,81 
+ 1 FSJ 
+ 1 Bufdi 
42,81 
+ 1 FSJ 
+ 1 Bufdi 
42,81 
+ 1 FSJ 
+ 1 Bufdi 
42,81 
+ 1 FSJ 
+ 1 Bufdi 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten Over-
head 41 1,15 1,79 1,25 1,25 1,25 1,25 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten ins-
gesamt 
44,46 
+ 1 FSJ 
47,27 
+1 FSJ 
44,06 
+ 1 FSJ 
44,06 
+ 1 FSJ 
44,06 
+ 1 FSJ 
44,06 
+ 1 FSJ 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
313
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
+ 1 Bufdi +1 Bufdi + 1 Bufdi + 1 Bufdi + 1 Bufdi + 1 Bufdi 
Unterrichtsgebühren  890.222 € 890.000 € 890.500 € 890.500 € 890.500 € 8 90.500 € 
Personal- und Sachkostenerstattungen von 
Kitas und Schulen, Nds. Musikalisierungs-
programm „Wir machen die Musik“, Finanz-
hilfe des Verbandes nds. Musikschulen e. 
V. 
263.438 € 264.000 € 274.900 € 272.600 € 272.600 € 2 72.600 € 
Teilnehmende  6.880 ≥6.350 ≥6.000 ≥6.000 ≥6.000 ≥ 6.000 
davon im Nds. Musikalisierungsprogramm 
„Wir machen die Musik“ Kitas/Schulen 2.760 rd. 3.000 rd. 3.000 rd. 3.000 rd. 3.000 rd. 3 .000 
Begabtenförderung 
bis 13 Jahre 
ab 13 Jahre (SVA) 
 
26 
37 
 
±25 
±45 
 
±25 
±40 
 
±25 
±40 
 
±25 
±40 
 
±25 
±40 
Belegungen  7.643 ≥7.930 ≥7.800 ≥7.800 ≥7.800 ≥7.800 
Jahreswochenstunden  1.560 ≥1.670 ≥1.600 ≥1.600 ≥1.600 ≥1.600 
Ermäßigungen  (Osnabrück-Pass/ Famili-
enermäßigung/KUKUK-Karte) Anteil an den 
Gebühreneinnahmen, Stipendien 
7,3 % 8 % 8 % 8 % 8 % 8 % 
Einwohnerinnen und Einwohner unter  
18 Jahre erreicht 26 % 25 % 25 % 25 % 25 % 25 % 
Veranstaltungen 
Anzahl 
Mitwirkende 
Besuchende 
 
83 
2.124 
11.283 
 
≥100 
≥2.000 
≥13.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥15.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥15.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥15.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥15.000 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Die Musik- und Kunstschule hält für möglichst viele  Kinder, Jugendliche und Erwachsene (besonders für 
Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vor und ve rbessert damit die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe 
und Bildung 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Schulen (mit Kooperationswunsch) erreicht  100 % 100 % 100 % 100 % 100 % 100 % 
Schülerzahl pro Jahreswochenstunde 
(Durchschnitt Niedersachsen 2,7) 4,4 3,8 3,7 3,7 3,7 3,7 
 
Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen wird ein  möglichst hoher Kostendeckungsgrad angestrebt 
ohne die inhaltlichen Zielsetzungen zu beeinträchti gen 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsf ähig aufstellen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Zuschussbedarf pro Schülerinnen und 
Schüler pro Unterrichtsstunde 
(39 UStd./Jahr) 
9,58 € 12,10 € 17,90 € 18,73 € 19,23 € 19,73 € 
Kostendeckungsgrad 31,3 % 28,1 % 27,9 % 26,6 % 25,9  % 25,2 % 
 
 
 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
314
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.6.3.01 Musikschule -2.569.547  -2.876.245 -3.019.867 -3.216.345 -3.334.577 -3.451.647 1 
Summe -2.569.547 -2.876.245 -3.019.867 -3.216.345 -3.334.577 -3.451.647  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück nimm t ihren öffentlichen Auftrag zur Verbesserung der kulturellen Bildung wahr, in dem sie sowohl 
in die Breite wirkt als auch Begabungen fördert und damit auf den Weg zu künstlerisch-/pädagogischen Berufen vorbereitet. Die Musik- und Kunst-
schule ist unverzichtbarer Partner für fast alle Os nabrücker Schulen und viele Kitas und verbessert na chhaltig die kulturelle Bildung in der Stadt. 
Hier gilt für die Arbeit stets ein inklusiver Ansat z, um der Vielfalt in unserer Gesellschaft zu entsp rechen. Die Musik- und Kunstschule ist offen für 
alle Schichten, Altersgruppen und Kulturen. 
 
Für Projekte zur Verfügung gestellte Landes- und Bu ndesmittel werden nach Möglichkeit voll ausgeschöpft. Hierdurch können sich nicht planbare 
Schwankungen ergeben. 
 
Weitere Kennzahlen werden im Rahmen der Jahresberichte des Verbandes deutscher Musikschulen e. V. ermittelt. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
315
41 Fachbereich Kultur
263 Musikschule
1.100.2.6.3.01 Musikschule
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 176.476,76 167.360 174.300 172.000 172.000 172.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.191,56 972 881 308 308 308
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 890.221,61 890.800 890.500 890.500 890.500 890.500
6 privatrechtliche Entgelte 2.385,49 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 100.945,94 100.915 100.600 100.600 100.600 100.600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.893,30 464 333 335 335 336
12 = Summe ordentliche Erträge 1.173.114,66 1.162.511 1.168.613 1.165.743 1.165.743 1.165.744
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -3.342.545,21 -3.570.766 -3.717.452 -3.914.447 -4.028.222 -4.147.399
14 Versorgungsaufwendungen -6.738,11 -12.995 -10.661 -10.809 -8.956 -9.186
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -78.622,30 -121.900 -127.195 -125.445 -132.180 -129.445
16 Abschreibungen -8.521,87 -6.581 -6.542 -4.834 -4.525 -4.118
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -306.233,96 -326.514 -326.631 -326.553 -326.436 -327.243
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.742.661,45 -4.038.756 -4.188.480 -4.382.088 -4.500.319 -4.617.391
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.569.546,79 -2.876.245 -3.019.867 -3.216.345 -3.334.577 -3.451.647
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -2.569.546,79 -2.876.245 -3.019.867 -3.216.345 -3.334.577 -3.451.647
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -560.824,01 -615.446 -700.539 -708.059 -703.997 -714.854
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -560.824,01 -615.446 -700.539 -708.059 -703.997 -714.854
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.130.370,80 -3.491.690 -3.720.406 -3.924.405 -4.038.574 -4.166.501
316
Produkt: 1.100.2.7.2.02  Bibliotheken 
  
 
 
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-6 FD Stadtbibliothek 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 272 Bibliotheken  
Produktverantwortliche/-r:   Frau Dannert 
Produktbeschreibung:  Die Stadtbibliothek bietet eine aktuelle Medienauswahl insbesondere zur Information sowie zur 
schulischen, beruflichen und privaten Aus-, Fort- und Weiterbildung an. Darüber hinaus fördert sie die 
Literatur uns das Lesen allgemein. 
Zur Stadtbibliothek Osnabrück gehören die Stadtbibliothek am Markt, der Bücherbus und das 
Literaturbüro Westniedersachsen. 
Das Dienstleistungsspektrum der Stadtbibliothek umfasst: 
 Aufbau und Pflege des Medienbestandes:  Marktsichtung, Erwerbung, formale und inhaltliche 
Erschließung, technische Medieneinarbeitung, Bestan dspflege inkl. Aussortieren veralteter oder 
beschädigter Medien 
 Medienausleihe und Präsenznutzung: Information und Beratung, Verbuchungsvorgänge, 
Kassengeschäfte, Sortierarbeiten, Ausleihe von Medienkisten, Ausleihe von Klassensätzen, Packen 
von Büchertaschen, Fernleihe  
 Medienvermittlung: altersgerechte und bildungsplanorientierte Angebote der Bildungspartnerschaft 
Schule und Bibliothek, zielgruppengerechte Programm angebote für Zuwanderer, für Kinder, 
Jugendliche, Erwachsene, Senioren und Menschen mit Handicap 
 Veranstaltungsprogramme: vielfältige Veranstaltungsformate für jedes Alter analog, digital und 
hybrid, Schwerpunkte Lese- und Literaturförderung 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss: Satzung und Gebührenordnung in der z. Zt. gültigen Fassung 
 
Grundgesetz Artikel 5 (1)  
Jeder hat das Recht […] sich aus allgemein zugängli chen Quellen ungehindert zu unterrichten.  
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
Kulturstrategie 2020 Baustein 2, (Ausrichtung der städtischen Kulturarbe it) TOP TEN:4, 5, 6, 7, 8, 9, 10 
 
Die Stadtbibliothek setzt in den nächsten Jahren mit ihrem Zukunftsszenario, das Teil der Kulturstrategie 
ist, folgende neue Akzente: 
1. Bibliothek für alle: Inklusion 
2. In der ganzen Stadt: Erreichbarkeit mit Fahrrad und ÖPNV bewerben, Mobile Angebote  
    verbessern 
3. Jugend mittendrin: Neue  Angebote für Jugendliche und junge Erwachsene 
4. Out oft he Box: Lesegarten, Pop-up-Bibliotheken, neue mobile Angebote 
5. Bibliothek neu erleben: Die Stadtbibliothek als Erlebnisraum (Dritter Ort) 
Zielgruppe: Stadtbibliothek Osnabrück: Bürgerinnen und Bürger d er Stadt aller Altersstufen; intensive 
Zusammenarbeit mit Schulen, Kindergärten und Kinder tagesstätten sowie Initiativen zur Integration von 
Migrantinnen und Migranten und Menschen mit Handicap. 
Literaturbüro: Literaturinteressierte aus der Stadt und der Region 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 
29,47 
+1 Bufdi 
33,81 
+1 Bufdi 
32,33 
+1 Bufdi 
32,33 
+1 Bufdi 
32,33 
+1 Bufdi 
32,33 
+1 Bufdi 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 1,15 1,79 1,25 1,25 1,25 1,25 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 
30,62 
+1 Bufdi 
35,6 
+1 Bufdi 
33,58 
+1 Bufdi 
33,58 
+1 Bufdi 
33,58 
+1 Bufdi 
33,58 
+1 Bufdi 
Drittmittel 104.800 € 27.000 € 30.700 € 30.700 € 30.700 € 30.70 0 € 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
317
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Um Informationsfreiheit zu gewährleisten, bietet di e Stadtbibliothek freien Zugang zu Titeln, Materialien und 
Datenquellen zu verschiedenen Wissensgebieten an un d aktualisiert sie im Rahmen des Budgets laufend. 
Digitale Medien (auch Zeitungen und Zeitschriften) werden intensiv ausgebaut. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der physischen Medien 
insgesamt 224.672 ME 210.000 ME  210.000 ME 210.000 ME 210.000 ME 210.000 ME 
Anzahl der digitalen Angebote (Portale) 16 12 12 12 12 12 
Durchschnittliche Erneuerungsquote 
Fachlicher Mindeststandard: 10% 
(Quelle: Bibliothekszertifizierung 
Niedersachsen) 
* Der Mindeststandard kann nur bei einem 
Medienetat gehalten werden,  der 10% 
Erneuerungsquote erlaubt. 
9 % 10 % 10 % 10 % 10 % 10 % 
 
Produktziel 2: 
Die Stadtbibliothek profiliert sich als Institution , die lebenslanges Lernen für alle Bevölkerungsgrup pen 
ermöglicht, dabei berücksichtigt sie nicht nur schu lische und berufsorientierte Belange, sondern auch 
lebenspraktische Fragestellungen. Besondere Schwerp unkte liegen auf der Vermittlung von Sprach-, Lese- , 
Medien- und Informationskompetenz. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Führungen  inkl. 
Facharbeitssprechstunden  
(ab 2024 ohne Ausgefuchst) 
399 270 400 400 400 400 
Anzahl der Personen, die an Führungen 
inkl. Facharbeitssprech-stunden teilnehmen 
(ab 2024 ohne Ausgefuchst) 
5.867 Pers. 2.700 Pers. 5.500 Pers.  5.500 Pers. 5.500 Pers. 5.500 Pers. 
Anzahl der Medienkisten / Klassensätze  113 150 120 120 120 120 
Anzahl der Personen, die Medien-kisten / 
Klassensätzen nutzen 3.227 Pers. 2650 Pers. 3.000 Pers. 3.000 Pers. 3.000 Pers. 3.00 0 Pers. 
Anzahl Veranstaltungen mit 
mobilem Bilderbuchkino plus mobiles 
Kamishibai 
397 250 300 300 300 300 
Anzahl der Personen, die 
mobiles Bilderbuchkino plus mobiles 
Kamishibai besuchen 
6.876 Pers. 4.500 Pers. 6.500 Pers. 6.500 Pers. 6.500 Pers. 6.5 00 Pers. 
Anzahl der Leseförderstunden im 
Rahmen von Ausgefuchst 444 280 Std. 400 Std. 400 Std. 520 Std. 520 Std. 
Anzahl beteiligter Schulen am Projekt 
Ausgefuchst 4 4 6 6 8 8 
Medien in Relation zur Einwohnerzahl 
Fachlicher Mindeststandard: 1,5 ME pro EW 
(Quelle: KGST-Gutachten/Bibliotheksplan 
73) 
1,3 ME 
(171.410 EW) 1,5 ME 1,2 ME 
(172.000 EW) 
1,2 ME 
(172.000 EW) 
1,2 ME 
(172.000 EW) 
1,2 ME 
(172.000 EW) 
Aktiv genutzte Bibliotheksausweise  
(Ausweise, die min. 1x im Jahr genutzt 
werden.) 
- 10.000 10.500 11.000 11.500 11.500 
Medienausleihen pro gültigen 
Bibliotheksausweis - 80 ME 80 ME 80 ME 80 ME 80 ME 
Aktiv genutzte Bibliotheksausweise in 
Relation zur Einwohnerzahl - 6 %  6 % 6 % 7 % 7 % 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
318
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Aktiv von Personen unter 18 J. genutzte 
Bibliotheksausweise in Relation zu 
entsprechenden Alterskohorte in Osnabrück 
- 14 % 15 % 15 % 15 % 15 % 
 
Produktziel 3: Die Stadtbibliothek wird zu einem Erlebnisraum und kommunikativen Treffpunkt im Sinne eines dritten Ortes 
(soziologisches Konzept). 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsf ähig aufstellen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Besuche insgesamt  . 297.505 
Pers. 230.000 Pers. 300.000 Pers. 300.000 Pers. 300.000 P ers.  300.000 Pers. 
davon Besuche von  
Veranstaltungsprogrammen 21.253 Pers. 25.000 Pers. 25.000 Pers. 25.000 Pers.  25.000 Pers. 25.000 Pers. 
davon Besuche von Angeboten der 
Medienvermittlung  13.187 Pers. 6.500 Pers. 12.000 Pers. 12.000 Pers. 12.000 Pers. 12.000 Pers. 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.7.2.01.01 Medienbereitstellung und -
nutzung -2.503.289 -3.005.339 -3.107.149 -3.219.106 -3.279. 478 -3.380.509 1 
2.7.2.01.02 Medienvermittlung und 
Veranstaltungen -580.423 -606.576 -687.948 -723.907 -743.005 -764.9 43 1 
Summe -3.083.711 -3.611.914 -3.795.097 -3.943.013 -4.022.483 -4.145.451  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
319
41 Fachbereich Kultur
272 Büchereien
1.100.2.7.2.01 Bibliotheken
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 97.000,22 27.360 30.700 30.700 30.700 30.700
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 9.419,73 8.570 9.330 8.589 8.589 8.250
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 182.470,27 175.000 188.000 193.000 198.000 203.000
6 privatrechtliche Entgelte 13.798,07 6.500 5.000 5.000 5.000 5.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 12.864,59 315 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.531,00 464 333 335 335 336
12 = Summe ordentliche Erträge 317.083,88 218.209 233.363 237.624 242.624 247.286
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.087.063,11 -2.368.648 -2.560.270 -2.628.238 -2.712.301 -2.824.774
14 Versorgungsaufwendungen -6.738,11 -12.995 -10.661 -10.809 -8.956 -9.186
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -535.730,23 -446.500 -451.895 -536.645 -539.380 -553.245
16 Abschreibungen -34.065,73 -26.643 -25.137 -24.001 -22.022 -21.528
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -12.389,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -724.340,16 -975.337 -980.497 -980.943 -982.447 -984.005
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.400.326,34 -3.830.124 -4.028.460 -4.180.637 -4.265.107 -4.392.737
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.083.242,46 -3.611.914 -3.795.097 -3.943.013 -4.022.483 -4.145.451
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -469,03 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -469,03 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -3.083.711,49 -3.611.914 -3.795.097 -3.943.013 -4.022.483 -4.145.451
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -405.164,06 -449.994 -500.040 -495.075 -493.504 -504.747
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -405.164,06 -449.994 -500.040 -495.075 -493.504 -504.747
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.488.875,55 -4.061.908 -4.295.137 -4.438.088 -4.515.987 -4.650.198
320
Produkt: 1.100.2.7.3.01  Institutionelle Förderung   
 
  
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-0 FD Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung  
Produktverantwortliche/-r:   Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  Der Fachbereich Kultur „versteht sich […] als eine Fördereinrichtung innovativer Kulturarbeit“ (vgl. 
Kulturentwicklungsplan 2,1991) und berät, fördert u nd vernetzt entsprechend Kulturinstitutionen, -
initiativen und -projekte.  
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, die Lebensqualität in der Stadt durch ein breites Spektrum 
unterschiedlicher Kulturangebote in der Stadt zu er höhen.“ Das Kulturangebot dient der 
Auseinandersetzung mit und Rezeption von kulturelle n Beständen, zeitgenössischen Positionen und 
gesellschaftlichen und kulturellen Fragestellungen.  Es umfasst kulturelle Bildungsangebote für alle 
Bevölkerungs- und Altersgruppen und ermöglicht kult urelle Beteiligung. (vgl. Strategiepapier 
Kulturförderung).  
Ein Kreis von Kulturanbietenden wird mit Jahreszuwe ndungen institutionell gefördert. Die institutionel le 
Förderung, die jeweils auf der Grundlage eines Vertrages erfolgt, soll dem Träger eine Planungssicherheit 
über einen längeren Zeitraum ermöglichen.  
Es werden Träger institutionell gefördert wie z.B. Theater, Lagerhalle, Landschaftsverband Osnabrücker 
Land, Piesberger Gesellschaftshaus, Figurentheater, Musikbüro, werk.statt, Probebühne, Zimmertheater.  
Darüber hinaus werden Projekte in Form einer sogena nnten institutionalisierten Projektförderung mit 
Mehrjahresverträgen gefördert wie z.B. das European Media Art Festival.  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 Niedersächsische Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Ratsbeschlüsse bei mehrjährigen Verträgen 
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar zu den 
sogenannten freiwilligen Aufgaben, ist aber weder o ptional noch verzichtbar.“ (vgl. Strategiepapier 
Kulturförderung) 
 
Die Förderung freier Träger leitet sich darüber hin aus direkt aus verschiedenen vom Rat 
beschlossenen Handlungsfeldern 2021-2025 ab. Neben Bildungs- und Stadtentwicklungszielen ist 
vorrangig das Ziel 5 „Vielfältiger Kulturstandort u nd lebendige Friedensstadt“ mit dem 
Handlungsfeld „5.2. Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt“ zu nennen.  
 
5.2. Zur Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt wird die Stadt…  
• freie Träger, die freie Kulturszene bis hin zu ein zelnen Künstlern fördern,  
• Akteure untereinander vernetzen,  
• dezentrale Angebote im öffentlichen Bereich, wie i n den Jugend- und Gemeinschaftszentren, 
bereitstellen sowie  
• bei der Bereitstellung von Raumangeboten für unter schiedliche Zielgruppen bedarfsgerecht 
unterstützen.  
Kulturstrategie Der Fachbereich Kultur hat zur Konkretisierung eine  Kulturstrategie entwickelt: 
Baustein 1: Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit - TOP TEN: 3, 5, 8, 9, 10 
Baustein 2: Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit  
Baustein 3: Kultur als Standortfaktor 
Baustein 4: Osnabrück als Musikstandort 
Baustein 5: Freie Träger (in Planung) 
Baustein 6: Kulturelle Bildung (in Planung) 
Zielgruppe: Vereinszwecke bzw. Projektziele und damit Förderzie le und -Zielgruppen sind im jeweiligen Vertrag 
festgeschrieben. 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 1 1 0,5 0,5 0,5 0,5 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 0,69 1,07 0,66 0,66 0,66 0,66 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
321
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 1,69 1,19 1,16 1,16 1,16 1,16 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung innovativer Kulturarbeit und Wahrung der Lebensqualität in der Stadt durch ein breites Spektrum 
unterschiedlicher Kulturangebote 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsf ähig aufstellen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-       
  
Kennzahl (qualitativ) Aktueller Stand (Frühjahr 2024) Perspektive 
  
Kulturelle Sparten, in denen die geförderten 
Trägerinnen und Träger aktiv sind 
 
• Zeitgenössische (bildende) Kunst 
• Darstellende Kunst 
• Medienkunst 
• Klassische Musik 
• Rock-/Popmusik   
• Queere Kultur 
• Soziokultur 
• Förderung kultureller Teilhabe 
• Kultur- und Heimatpflege 
• Museen 
 
• Weiterführung bestehender Förderungen der      
bisherigen Sparten  
• Reflektion der Angebote und ggf. Förderung 
weiterer innovativer kultureller Sparten  
• Sicherstellung einer stabilen kulturellen 
Infrastruktur mit Entwicklungspotential (aktuell 
werden 29 Trägerinnen und Träger gefördert), 
davon 20 institutionell und 9 im Rahmen von 
Dauerprojektförderungen, bspw. Festivals.  
• Bestehende Förderungen, unabhängig der 
Anzahl geförderter Trägerinnen und Träger 
reflektieren  
• Bedarfe erkennen und ggf. Förderung 
weiterer Trägerinnen und Träger fokussieren 
Erstmalig geförderte Trägerinnen und 
Träger 
• Osnabrücker Schulmuseum: Förderung zur Deckung 
der Miet- und Nebenkosten 
 
• Verein für Geschichte und Landeskunde von 
Osnabrück e.V. (Historischer Verein): Förderung der 
Herausgabe des Periodikums „Osnabrücker 
Mitteilungen“ 
 
Museum Industriekultur Osnabrück gGmbH: 
Förderung zur Deckung laufender Kosten in 
Bereichen Personal, Gebäudeunterhaltung und 
Museumsbetrieb  
Weiterentwicklung in Umsetzung der Kultur-
strategie 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.7.3.01.01 Institutionelle Förderung* -13.385.786  -13.654.962 -3.069.969 -2.719.001 -2.741.374 -2.830.297 1 
Summe -13.385.786 -13.654.962 -3.069.969 -2.719.001 -2.741.374 -2.830.297  
* ab 2025 ohne Städt. Bühnen, siehe neues Produkt 1 .100.2.7.3.05 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Eine empirische Erhebung im Rahmen des Bausteins de r Kulturstrategie 5 „Freie Träger“ soll Aufschluss u.a. über konkrete Besuchszahlen geben.   
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
322
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 216 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.011,39 2.010 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 209.776,04 213.700 9.800 9.800 13.700 13.700
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen -1,05 189 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.785,28 278 177 179 179 179
12 = Summe ordentliche Erträge 213.571,66 216.394 9.977 9.979 13.879 13.879
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -121.428,56 -137.031 -92.748 -104.827 -107.057 -110.172
14 Versorgungsaufwendungen -4.042,88 -7.797 -5.686 -5.765 -4.777 -4.899
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -27.160,69 -28.620 -2.544 -2.944 -3.336 -2.944
16 Abschreibungen -145.967,74 -136.128 -41.989 -28.964 -28.803 -25.081
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -13.179.541,22 -13.434.270 -2.798.800 -2.448.300 -2.473.100 -2.562.900
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -128.261,92 -127.510 -138.180 -138.181 -138.180 -138.180
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -13.606.403,01 -13.871.356 -3.079.946 -2.728.980 -2.755.252 -2.844.177
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -13.392.831,35 -13.654.962 -3.069.969 -2.719.001 -2.741.374 -2.830.297
22 außerordentliche Erträge 7.045,27 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 7.045,27 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -13.385.786,08 -13.654.962 -3.069.969 -2.719.001 -2.741.374 -2.830.297
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -87.053,93 -93.849 -89.917 -91.057 -90.697 -90.973
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -87.053,93 -93.849 -89.917 -91.057 -90.697 -90.973
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -13.472.840,01 -13.748.812 -3.159.886 -2.810.058 -2.832.071 -2.921.270
323
Produkt: 1.100.2.7.3.02  Kulturförderung und Veransta ltungen  
 
 
  
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41/41-0 Projektbüro/FD Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung  
Produktverantwortliche/-r:   Frau Mersinger / Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  Der Fachbereich Kultur „versteht sich […] als eine Fördereinrichtung innovativer Kulturarbeit“ (vgl. 
Kulturentwicklungsplan 2,1991) und berät, fördert u nd vernetzt entsprechend Kulturinstitutionen, -
initiativen und -projekte.  
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, die Lebensqualität in der Stadt durch ein breites Spektrum 
unterschiedlicher Kulturangebote in der Stadt zu er höhen.“ Das Kulturangebot dient der 
Auseinandersetzung mit und Rezeption von kulturelle n Beständen, zeitgenössischen Positionen und 
gesellschaftlichen und kulturellen Fragestellungen.  Es umfasst kulturelle Bildungsangebote für alle 
Bevölkerungs- und Altersgruppen und ermöglicht kult urelle Beteiligung. (vgl. Strategiepapier Kultur-
förderung) 
 
Die kulturelle Projektförderung ermöglicht freien Kulturträgern, Initiativen und vor allem künstlerisch oder 
kulturschaffend freiberuflich Tätigen auf Antrag fi nanzielle Unterstützung für konkrete Projekte. Sie ist 
damit ein wichtiges Instrument der Künstler*innen- und Kulturförderung in Osnabrück. Mit den 
Förderrichtlinien hat die Stadt Osnabrück einen ver bindlichen und transparenten Handlungsrahmen für 
die Förderung kultureller Vorhaben zur Verfügung gestellt. 
 
In eigener Trägerschaft der Stadt werden Kulturproj ekte durchgeführt und Kooperationsprojekte 
koordiniert. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 Niedersächsische Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben, Ratsbeschluss vom 08.02.2022 
 
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar zu den 
sogenannten freiwilligen Aufgaben, ist aber weder o ptional noch verzichtbar.“ (vgl. Strategiepapier 
Kulturförderung) 
 
Die Förderung freier Träger leitet sich darüber hin aus direkt aus verschiedenen vom Rat 
beschlossenen Handlungsfeldern 2021-2025 ab. Neben Bildungs- und Stadtentwicklungszielen ist 
vorrangig das Ziel 5 „Vielfältiger Kulturstandort u nd lebendige Friedensstadt“ mit dem 
Handlungsfeld „5.2. Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt“ zu nennen.  
 
5.2. Zur Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt wird die Stadt…  
• freie Träger, die freie Kulturszene bis hin zu ein zelnen Künstlern fördern,  
• Akteure untereinander vernetzen,  
• dezentrale Angebote im öffentlichen Bereich, wie i n den Jugend- und Gemeinschaftszentren, 
bereitstellen sowie  
• bei der Bereitstellung von Raumangeboten für unter schiedliche Zielgruppen bedarfsgerecht 
unterstützen.  
Kulturstrategie Der Fachbereich Kultur hat zur Konkretisierung eine  Kulturstrategie entwickelt: 
 
Baustein 1: Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit - TOP TEN: 3, 5, 8, 9, 10 
Baustein 2: Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit  
Baustein 3: Kultur als Standortfaktor  
Baustein 4: Osnabrück als Musikstandort 
Baustein 5: Freie Träger (in Planung) 
Baustein 6: Kulturelle Bildung (in Planung) 
Zielgruppe: • Freie Kulturträger, Initiativen, künstlerisch und/ oder kulturschaffend Tätige - vorrangig aus Osnabrück 
(Projektförderung) 
• Kulturinteressierte aus Osnabrück und der Region ( Kulturnacht) 
• Viertklässler Osnabrücks mit ihren Familien und Le hrer*Innen, Osnabrücker Touristen 
(Steckenpferdreiten) 
 
 
 
324
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdat en  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 
3,8 
+1 FSJ 
3,3 
+1 FSJ 
3,3 
+1 FSJ 
3,3 
+1 FSJ 
3,3 
+1 FSJ 
3,3 
+1 FSJ 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 0,77 1,19 0893 0,83 0,83 0,83 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 
4,57 
+1 FSJ 
4,49 
+1 FSJ 
4,13 
+1 FSJ 
4,13 
+1 FSJ 
4,13 
+1 FSJ 
4,13 
+1 FSJ 
Drittmittel/Kostenerstattung   25.000 €  20.000 €*   
*Chor- und Orchestertage 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung von Projekten der freien bzw. nicht insti tutionell geförderten Kulturszene 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anteil der erstmaligen Projektvorhaben an 
den bewilligten Projekten (aus Mitteln der 
Kulturellen Projektförderung) 
über 70 % über 70% über 70% über 70% über 70% über 70 % 
Anteil der neuen Antragsteller*innen an den 
eingegangenen Anträgen (aus Mitteln der 
Kulturellen Projektförderung) 
über 30 % über 30% über 30% über 30% über 30% über 30 % 
Anzahl der geförderten Projekte (aus Mitteln 
der Kulturellen Projektförderung) 62 Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl 
Anzahl der nicht geförderten Projekte (aus 
Mitteln der Kulturellen Projektförderung) 47 Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl 
 
Produktziel 2: Niedrigschwellige Angebote erhöhen die Teilhabechan cen am kulturellen Leben 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen: 2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan  
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Kulturnacht       
Anzahl der Kooperationspartner  120 über 60 über 60 über 60 über 60 über 60 
Steckenpferdreiten       
Anzahl der Teilnehmer*Innen  1.400 1.400 1.400 1.40 0 1.400 1.400 
 
Produktziel 3: Optimierung der Informationen „rund um die Kultur“ 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsf ähig aufstellen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
325
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Aufbau eines Kulturportals:  Erstellung 
von Beiträgen zur Präsentation von 
Kooperationspartnern, Veranstaltern und 
Veranstaltungen 
50 50 50 50 50 50 
Erstellung von Filmen zur digitalen 
Präsentation 8 10 7 7 7 7 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.7.3.02.01 Projektförderung an Dritte -698.422  -737.374 -725.410 -778.401 -796.278 -815.567 1 
2.7.3.02.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen -413.576 -402.959 -471.742 -495.587 -499.509 -508.830 1 
Summe -1.111.998 -1.140.332 -1.197.151 -1.273.988 -1.295.786 -1.324.398  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
326
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und Veranstaltungen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 107.890,40 25.240 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1,08 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 3.100,00 8.000 2.000 2.000 2.000 2.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen -26.767,05 7.210 7.000 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 759,78 309 222 223 223 224
12 = Summe ordentliche Erträge 84.984,21 40.759 9.222 2.223 2.223 2.224
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -303.688,10 -326.566 -347.995 -374.638 -384.315 -395.629
14 Versorgungsaufwendungen -4.492,10 -8.663 -7.107 -7.206 -5.971 -6.124
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -244.858,45 -164.900 -180.630 -189.630 -186.920 -189.630
16 Abschreibungen -6.060,90 -5.190 -8.917 -8.911 -8.679 -5.814
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -578.853,42 -625.500 -609.700 -644.300 -660.100 -677.900
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -59.029,11 -50.273 -52.024 -51.526 -52.024 -51.525
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.196.982,08 -1.181.092 -1.206.373 -1.276.212 -1.298.010 -1.326.622
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.111.997,87 -1.140.332 -1.197.151 -1.273.988 -1.295.786 -1.324.398
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.111.997,87 -1.140.332 -1.197.151 -1.273.988 -1.295.786 -1.324.398
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -118.421,69 -129.305 -149.057 -150.599 -149.968 -150.949
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -118.421,69 -129.305 -149.057 -150.599 -149.968 -150.949
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.230.419,56 -1.269.638 -1.346.208 -1.424.587 -1.445.754 -1.475.346
327
Organisationseinheit:  Produkt: 1.100.2.7.3.03   Kunstschule  
 
 
  
41 FB Kultur 
41-5  FD Musik- und Kunstschule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 263  
Produktverantwortliche/-r:   Herr Krah 
Produktbeschreibung:  Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung 
Als ein wesentlicher Bestandteil der kommunalen Bil dungslandschaft sichert die Musik- und Kunstschule 
die kulturelle Grundversorgung im Bereich der musik alischen Bildung insbesondere für Kinder und Ju-
gendliche. Sie wird als Aufgabe der öffentlichen Hand in einer Verantwortungspartnerschaft von Ländern 
und Kommunen wahrgenommen (s. KGSt-Gutachten 1/2012: Musikschule). 
Das Produkt Kunstschule umfasst eine breite Palette an Unterrichten und Ku rsen, darunter Malerei, 
Zeichnung, Drucktechniken, plastische Arbeit und Me dienkunst. Diese werden sowohl am Hauptstandort, 
der Kunstwerkstatt am Johannistorwall, als auch dez entral in allgemeinbildenden Schulen angeboten, um 
unterschiedlichste Zielgruppen anzusprechen: Von de r frühkindlichen Förderung in Eltern/Großeltern-
Kind-Kursen bis hin zur Vorbereitung auf ein Kunsts tudium und der Begleitung von Praktika für Erwach-
sene, auch in Zusammenarbeit mit der Volkshochschul e. Darüber hinaus initiiert die Kunstschule künst-
lerische Projekte und Aktionen sowohl eigenständig als auch im Rahmen städtischer Veranstaltungen wie 
z. B. der Kulturnacht, um das kulturelle Leben der Stadt zu bereichern. Die enge Zusammenarbeit mit den 
städtischen Museen wird kontinuierlich ausgebaut, u m durch gemeinsame pädagogische und künstleri-
sche Arbeit neue Wege zu gehen. Besonders durch die  Kooperationen mit allgemeinbildenden Schulen 
wird die Teilhabe an den künstlerischen Bildungsang eboten gefördert. Der Standort am Johannistorwall 
bietet durch seine Nähe zum Rosenplatz optimale Bed ingungen für eine intensive Quartiersarbeit. Durch 
die Arbeit im Verband der Kunstschulen findet ein s teter Austausch statt und die Kunstschule wirkt im 
Netzwerk an neuesten Entwicklungen im Bereich der künstlerischen-kulturellen Bildung mit. Gemeinsam 
mit der Musikschule wird das kulturelle Leben durch eine Vielzahl von Angeboten und gemeinsamen Ver-
anstaltungen (z. B. Musiktheater, Projekte) in Osna brück und der Region bereichert. Hier ist die Kunst -
schule Kooperationspartner bedeutender Festivals un d Institutionen wie dem EMAF, den Museen der 
Stadt Osnabrück oder Veranstaltungsorten wie der Lagerhalle. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss von 1983 
(Gründung der Musik- und Kunstschule innerhalb des Konservatoriums) 
Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück (in der jeweils aktu-
ellen Fassung, Ratsbeschluss) 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) 
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
 
UN-Behindertenrechtskonvention 
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen 
Kulturstrategie 2020 Verbesserung der kulturellen Bildung: 
Baustein 2 „Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit“ 
TOP 8:   Entwickeln und Durchführen von interessanten Veranstaltungsformaten, Beitrag zu 
               den Kulturextras 
TOP 9:   Erhalt und Ausbau der Begabungsförderungsprogramme (Begabungsfindung und 
              Förderung bis zur Studienvorbereitung) 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger (alle Altersgruppen vorrangig Kinder und Jugendliche) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 4,44 4,48 4,4 4,31 4,31 4,31 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten Over-
head 41 0,23 0,35 0,25 0,25 0,25 0,25 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten ins-
gesamt 4,67 4,83 4,6 4,56 4,56 4,56 
Drittmittel  Personal- und Sachkostener-
stattungen von Schulen, Vermietung 25.558 € 20.000 € 27.300 € 20.300 € 20.300 € 20.300  € 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
328
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Projektmittel Landes- und/oder Bundes-
mittel 13.892 € je nach 
Ausschreibung 
je nach 
Ausschreibung 
je nach 
Ausschreibung 
je nach 
Ausschreibung 
je nach 
Ausschreibung 
Unterrichtsgebühren  58.363 € 55.500 € 55.500 € 55.500 € 55.500 € 55.500  € 
Teilnehmende 1.054 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 
davon in der  Studienvorbereitenden Aus-
bildung (Mappenkurse) 37 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 
Belegungen 1.119 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 
Jahreswochenstunden 274 ≥350 ≥350 ≥350 ≥350 ≥350 
Ermäßigungen 
(Osnabrück-Pass/Familienermäßigung/ 
KUKUK-Karte) 
Anteil an den Gebühreneinnahmen 
3,3 %* 10 % 4 %* 10 % 10 % 10 % 
Veranstaltungen 
Anzahl 
Mitwirkende 
Besuchende 
 
10 
135 
1770 
 
≥ 12 
≥ 50 
≥ 2.000 
 
≥ 12 
≥ 50 
≥ 2.000 
 
≥ 12 
≥ 50 
≥ 2.000 
 
≥ 12 
≥ 50 
≥ 2.000 
 
≥ 12 
≥ 50 
≥ 2.000 
*Auswirkung Kunstschulstipendium bis 2025 (volle Ko stenerstattung) 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Die Musik- und Kunstschule hält für möglichst viele  Kinder, Jugendliche und Erwachsene (besonders für 
Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vor und ve rbessert damit die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe 
und Bildung 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Schulen (mit Kooperationswunsch) erreicht  90 % ≥ 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % 
Schülerzahl pro Jahreswochenstunde  3,8 2,9 2,9 2,9  2,9 2,9 
 
Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen wird ein  möglichst hoher Kostendeckungsgrad angestrebt 
ohne die inhaltlichen Zielsetzungen zu beeinträchti gen 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsf ähig aufstellen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Zuschussbedarf pro Schülerin/Schüler pro 
Unterrichtsstunde  
(39 UStd./Jahr) 
9,71 € 8,16 € 9,03 € 9,58 € 9,88 € 10,20 € 
Kostendeckungsgrad 24,6 % 19,4 % 19,1 % 16,9 % 16,5  % 16,1 % 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.7.3.03 Kunstschule -301.054  -304.021 -352.037 -373.746 -385.366 -397.734 1 
Summe -301.054 -304.021 -352.037 -373.746 -385.366 -397.734  
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
329
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück nimm t ihren öffentlichen Auftrag zur Verbesserung der kulturellen Bildung wahr, in dem sie sowohl 
in die Breite wirkt als auch Begabungen fördert und damit auf den Weg zu künstlerisch-/pädagogischen Berufen vorbereitet. Die Musik- und Kunst-
schule ist unverzichtbarer Partner für fast alle Os nabrücker Schulen und viele Kitas und verbessert na chhaltig die kulturelle Bildung in der Stadt. 
Hier gilt für die Arbeit stets ein inklusiver Ansat z, um der Vielfalt in unserer Gesellschaft zu entsp rechen. Die Musik- und Kunstschule ist offen für 
alle Schichten, Altersgruppen und Kulturen. 
 
Für Projekte zur Verfügung gestellte Landes- und Bu ndesmittel werden nach Möglichkeit voll ausgeschöpft. Hierdurch können sich nicht planbare 
Schwankungen ergeben.  
Weitere Kennzahlen werden im Rahmen der Jahresberichte des Verbandes deutscher Musikschulen e. V. ermittelt. 
 
330
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.03 Kunstschule
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.788,47 72 7.000 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 96,51 96 96 96 96 96
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 58.362,81 51.000 55.500 55.500 55.500 55.500
6 privatrechtliche Entgelte 851,25 5.300 300 300 300 300
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 29.806,45 20.363 20.300 20.300 20.300 20.300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 291,53 93 66 67 67 67
12 = Summe ordentliche Erträge 98.197,02 76.924 83.263 76.263 76.263 76.263
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -341.965,41 -326.581 -380.419 -394.643 -406.014 -418.060
14 Versorgungsaufwendungen -1.347,61 -2.599 -2.132 -2.162 -1.791 -1.837
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -15.859,86 -9.540 -10.179 -10.829 -11.476 -11.829
16 Abschreibungen -586,10 -566 -526 -340 -314 -236
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -39.492,51 -41.659 -42.043 -42.035 -42.033 -42.034
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -399.251,49 -380.945 -435.300 -450.009 -461.629 -473.997
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -301.054,47 -304.021 -352.037 -373.746 -385.366 -397.734
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -301.054,47 -304.021 -352.037 -373.746 -385.366 -397.734
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.080,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -69.801,13 -70.004 -85.746 -85.657 -85.203 -86.303
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -68.721,13 -70.004 -85.746 -85.657 -85.203 -86.303
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -369.775,60 -374.025 -437.783 -459.403 -470.568 -484.037
331
Städtische Bühnen Organisationseinheit:  Produkt: 1.100.2.7.3.05 
41 Fachbereich Kultur 
41-0 FD Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung  
Produktverantwortliche/-r:   Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  Die Grundlagen der Arbeit des  Theaters lt. Vertrag: 
Das Theater bietet Programme im Bereich Musiktheate r, Schauspiel, Tanz, Kinder- und Jugendtheater 
sowie theaterpädagogische Projekte an und unterhält ein Symphonieorchester. Das Konzept, das Theater 
als Ort unterhaltsamer Anregung, geistiger Impulse,  experimenteller Fantasie und Sinnlichkeit zu 
profilieren, beinhaltet sowohl Einblicke in die Pro duktion lebender Autorinnen und Komponistinnen als 
auch die Auseinandersetzung mit den Werken der Verg angenheit. Dem Dialog zwischen Publikum und 
Theater werden Foren geboten. Das Theater ergreift Maßnahmen, durch Programminhalte und 
Programmstruktur, aber auch durch Öffentlichkeitsar beit, immer wieder neue Bevölkerungsgruppen für 
das Theater zu gewinnen. Dabei soll auch auf die In teressen von Menschen mit Migrationsgeschichte 
eingegangen bzw. deren Interesse für das Theater geweckt werden. Neben der im Vordergrund stehenden 
Theaterarbeit entfaltet das Theater Aktivitäten, ei n Ort unterschiedlicher (kultureller) Begegnungen z u 
sein.  
Das Theater übernimmt Verantwortung für das Theaterleben in der Stadt Osnabrück. 
Punktuell werden über das Programm im Gebäude am Domhof und dem emma-theater hinaus an anderen 
Orten Theaterangebote gemacht. Dazu sollen auch Prä sentationen von Szenen oder Bestandteile aus 
(neuen) Produktionen in den Sommermonaten auf öffen tlichen Plätzen und Straßen der Stadt gehören. 
Das Theater kooperiert mit überregionalen, regional en, auch freien Theatern und Kulturgruppen und 
unterstützt örtliche Theatergruppen in ihrer Arbeit  durch Beratung, Ausleihe von Materialien und 
Gastspiele. Die Arbeit wird so angelegt, dass die g rößtmögliche überregionale Beachtung des 
Osnabrücker Theaters erreicht wird. Das Theater leistet einen aktiven Beitrag zu den Stadtzielen und der 
Kulturstrategie. Insbesondere unterstützt das Theater das Ziel die Friedensstadt regional und überregional 
bekannter zu machen.  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Die städtischen Bühnen werden in Form einer gGmbH als 100%ige städtische Tochtergesellschaft geführt. 
Zielgruppe: Förderziele und -Zielgruppen sind im jeweiligen Vertrag festgeschrieben. (s.o.) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 - - 0,6 0,6 0,6 0,6 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 - - 0,08 0,08 0,08 0,08 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt - - 0,68 0,68 0,68 0,68 
 
Nachrichtlich 
 
Grundzahl Mitarbeitende der 
städtischen Bühnen 
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten2 272,76 282,77 283,07 Nach Bedarf Nach Bedarf Nach Bedarf 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Das Theater wird diverser (Transkultur) 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 6.2 Bürger- und Kunde nnähe erhöhen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildun gseinrichtungen sichern 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:  
-  
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 30.06. d. J. 
332
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Besuche von 
Theateragent:innen-Gruppen steigern Nicht erhoben Keine Planzahl  Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl 
Zulauf zu Treffen mit dem Thema 
Transkultur erhöhen Nicht erhoben Keine Planzahl  Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl 
 
Produktziel 2: Theaterfestival Spieltriebe mit verändertem Format fortführen 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 5.2 Kulturelle Vielfa lt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:  
- 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Partnerland zum Schwerpunkt der 
Spieltriebe machen Nicht erhoben Keine Planzahl  Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl 
aus diesem Land Gastspiele und 
Künstler:innen zum Festival einladen Nicht erhoben Keine Planzahl  Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl 
Mit 2 Festivalwochenenden (Fr/Sa) und der 
dazwischenliegenden Woche mit kleinerem 
Programm mehr Festival Charakter schaffen 
Nicht erhoben Keine Planzahl  Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl 
 
 
Teilprodukte  
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.7.3.05.01 Städt. Bühnen 0  0 -14.028.179 -14.696.086 -15.104.886 -15.515.072 1 
Summe 0 0 -14.028.179 -14.696.086 -15.104.886 -15.515.072  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Projekt wurde für den Haushalt 2025 neu eingeri chtet, vorher unter 2.7.3.01 abgebildet. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
333
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.05       Städtische Bühnen 
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 2.010 2.010 2.010 2.010
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 200.000 200.000 200.000 200.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 189 189 190 189
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 202.200 202.199 202.200 202.200
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 -60.707 -64.168 -65.178 -67.027
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 -6.060 -6.088 -5.078 -5.182
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 -35.193 -35.243 -35.292 -35.243
16 Abschreibungen 0,00 0 -69.904 -68.972 -59.325 -53.406
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 -14.056.000 -14.721.300 -15.139.700 -15.553.900
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 -2.514 -2.514 -2.514 -2.514
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0 -14.230.378 -14.898.286 -15.307.086 -15.717.272
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 0,00 0 -14.028.179 -14.696.086 -15.104.886 -15.515.072
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 0,00 0 -14.028.179 -14.696.086 -15.104.886 -15.515.072
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 -9.489 -9.489 -9.489 -9.489
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 -9.489 -9.489 -9.489 -9.489
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 -14.037.668 -14.705.576 -15.114.375 -15.524.562
334
Produkt: 1.100.2.8.1.01  Friedenskultur 
  
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-1 FD Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 281 Friedenskultur 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Grewe 
Produktbeschreibung:  Die Förderung der Friedenskultur ist ein wesentliches Anliegen der Friedensstadt Osnabrück. Neben der 
konzeptionellen Arbeit in den Bereichen Friedenskul tur, Interkultureller und Internationaler Dialog so wie 
Erinnerungskultur gehört die Organisation und Durch führung entsprechender Projekte und 
Veranstaltungsreihen zu den Aufgaben des Büros für Friedenskultur. Die breite Unterstützung und 
Zusammenarbeit der lokalen zivilgesellschaftlichen Initiativen und Netzwerke sowie die Bearbeitung 
relevanter Themen im Kontext von europäischer Integ ration, Globalisierung, kultureller Vielfalt und 
gesellschaftlichen Veränderungen prägen das Gesicht  der Friedensstadt Osnabrück. Die Förderung im 
institutionellen Bereich mit seinen Einrichtungen u nd Gedenkstätten trägt ebenfalls zur Stärkung der 
überregionalen Beachtung bei. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss Juni 2001 (Handlungskonzept zur Förderung der Friedenskultur, 2001) 
 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 Niedersächsische Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
Kulturstrategie 2020 Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbei t) TOP TEN:2, 3, 8 
Zielgruppe: Alle gesellschaftlichen Gruppen, Schwerpunkt: durch  Zuwanderung geprägte, kulturell vielfältige 
Stadtgesellschaft, internationale Partner und Organisationen. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 
3,2 
+ 1 FSJ 
4,2 
+1 FSJ 
3,2 
+1 FSJ 
3,2 
+1 FSJ 
3,2 
+1 FSJ 
3,2 
+1 FSJ 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 0,77 1,19 0,83 0,83 0,83 0,83 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 
3,97 
+ 1 FSJ 
5,39 
+1 FSJ 
4,03 
+ 1 FSJ 
4,03 
+ 1 FSJ 
4,03 
+ 1 FSJ 
4,03 
+ 1 FSJ 
Drittmittel/Kostenerstattung  15.546 € 7.500 € 27.5 00 € 13.500 € 27.500 € 7.500 € 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Das Büro für Friedenskultur profiliert die Friedens stadt Osnabrück nach innen und nach außen. Aktuelle  
gesellschaftliche Themen werden insbesondere in Ver anstaltungsformaten aufgegriffen, die neue 
Zielgruppen ansprechen. Das Marketing zur „Friedens stadt“ wird weiter entwickelt und das Image der 
Friedensstadt auch über diese neuen Aktivitäten def iniert. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Veranstaltungsprogramme in 
den oben genannten Bereichen 5 5 7* 6** 5 5 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
335
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Stichwort Teilhabe 
Anzahl der Einzelveranstaltungen in 
Trägerschaft oder unter Beteiligung von 
neuen Kooperationspartner (Zielgruppen) 
7 4 8* 4** 6 4 
Anzahl der Marketingmaßnahmen 4 1 2 1 1 1 
*MeWe-Festival u. 80 Jahre Ende WK II, **Akyürek-Fe st 
 
Produktziel 2: 
Profilierung der Internationalität und Interkultura lität der Friedensstadt Osnabrück durch 
Veranstaltungsprogramme (z.B. internationale Wochen  gegen Rassismus) die Weltoffenheit und Vielfalt, 
interkulturelle- und interreligiöse Verständigung s owie Akzeptanz und Teilhabe von Minderheiten und das 
gesellschaftliche Miteinander befördern. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
Wählen Sie ein Ziel aus oder löschen Sie die Zeile Wählen Sie ein ZHF aus oder löschen Sie die Zeile 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-       
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Format: Internationale Wochen gegen 
Rassismus                                     
Anzahl der Kooperationspartner  38 30 30 30 30 30 
Anzahl der Veranstaltungen mit aktuellen 
gesell. Themen 30 15 30 30 30 30 
Anzahl der ausführlicheren 
Pressemitteilungen   3 5 3 3 3 3 
„MeWe – Internat. Kulturfestival“ 
biennal       
Anzahl der Kooperationspartner 35  25*  25*  
Anzahl Veranstaltungen für junge 
Zielgruppen 12  5  5  
Anzahl Besucher  3.000  3.000**  3.000**  
Anzahl der ausführlicheren 
Pressemitteilungen  4  10  10  
*Die Anzahl von 35 Kooperationspartnern ist in 2023  durch das zusätzlich durchgeführte Format einer Re vue der internat. Kulturvereine bedingt, dass aufgr und des hohen 
Ressourcenaufwandes und nur eingeschränkten Erfolge s nicht weiterverfolgt werden soll, so dass sich di e Anzahl der Partner in den Folgejahren reduziert.  
** Konzept eines großen internationalen Marktes wird aufgrund stark gestiegener Infrastrukturkosten nicht  weiterverfolgt, alternativ ein kleineres Format realisiert.    
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.8.1.01.01 Friedens- und 
Erinnerungskultur -368.108 -425.204 -415.907 -426.605 -431.605 -444.369 1 
2.8.1.01.02 Interkultur und internationaler 
Dialog -435.466 -411.106 -491.961 -411.808 -507.306 -403.503 1 
Summe -803.574 -836.309 -907.868 -838.414 -938.911 -847.872  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
336
41 Fachbereich Kultur
281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
1.100.2.8.1.01 Friedenskultur
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 12.547,40 7.740 27.500 13.500 27.500 7.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1,08 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 4.281,44 1.500 4.500 1.500 4.500 1.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.998,70 210 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.702,51 1.749 1.656 1.671 1.670 1.675
12 = Summe ordentliche Erträge 24.531,13 11.199 33.656 16.671 33.670 10.675
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -405.905,70 -474.577 -405.392 -431.399 -435.187 -448.166
14 Versorgungsaufwendungen -31.940,59 -48.972 -53.098 -53.905 -44.625 -45.802
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -140.722,06 -92.000 -237.130 -120.130 -236.120 -100.630
16 Abschreibungen -3.785,39 -317 -5.471 -5.415 -5.415 -5.415
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -193.897,37 -181.700 -189.500 -193.300 -200.300 -207.600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -51.854,45 -49.943 -50.934 -50.936 -50.934 -50.935
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -828.105,56 -847.508 -941.525 -855.085 -972.581 -858.547
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -803.574,43 -836.309 -907.868 -838.414 -938.911 -847.872
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -803.574,43 -836.309 -907.868 -838.414 -938.911 -847.872
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -132.784,70 -159.464 -169.138 -170.433 -167.241 -168.526
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -132.784,70 -159.464 -169.138 -170.433 -167.241 -168.526
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -936.359,13 -995.773 -1.077.006 -1.008.846 -1.106.152 -1.016.398
337
338
Fachbereich 
Soziales (50)
Leitung: Frau Heinrich/Frau Dr. Rass-Turgut
339
50 Fachbereich Soziales
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 1.588.074,41 0 0 0 0 0
 30520000 
Leist.wg.d.Umsetzung.d.Grunds.Arbeitssu. 1.588.074,41 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 35.910.444,60 37.468.100 40.404.500 40.504.500 40.324.500 40.484.500
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 474.833,06 480.000 500.000 510.000 530.000 550.000
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 126.941,89 120.000 130.000 130.000 130.000 130.000
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 10.904,35 0 0 0 0 0
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 43.051,54 260.000 260.000 200.000 0 0
 31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. 
Arbeitss. 35.254.713,76 36.608.100 39.514.500 39.664.500 39.664.500 39.804.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 5.917,82 5.283 5.918 5.918 5.918 5.918
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 5.917,82 5.283 5.918 5.918 5.918 5.918
4 sonstige Transfererträge 3.612.893,22 2.918.038 4.470.138 4.444.638 4.458.138 4.459.138
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 25.738,95 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
 32110100 AvE Kostenb.u.Aufwen. in 
bes.Wohn.SGB IX 2.021,52 10.000 2.000 2.000 2.000 2.000
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 577.825,56 534.088 539.088 539.588 543.088 544.088
 32120100 AvE Über.gg.UHverpflicht 
bes.Wohn.SGB IX 714,46 500 0 0 0 0
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 1.234.440,68 1.327.700 1.465.800 1.463.300 1.470.800 1.470.800
 32130100 AvE 
Leist.v.Sozialleistun.be.Wohn.SGB IX 9.222,96 11.200 11.200 11.200 11.200 11.200
 32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 337.262,04 237.100 445.500 448.000 450.500 450.500
 32140100 AvE Sonstige 
Ersatzleist.bes.Wohn.SGB IX 1.458,46 200 200 200 200 200
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter 
Hilfen 923.153,43 400.800 566.300 541.300 541.300 541.300
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 427.924,94 281.050 1.322.550 1.322.550 1.322.550 1.322.550
 32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. Ansprüchen 
SGB VI 31.736,57 45.500 51.500 51.500 51.500 51.500
 32220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/ 17.708,12 11.300 11.300 10.300 10.300 10.300
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 634,55 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
 32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträg 0,00 2.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 21.500,98 37.800 34.900 34.900 34.900 34.900
 32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 1.550,00 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 456.606,44 536.600 550.600 528.100 528.100 528.100
 33110000 Verwaltungsgebühren 6.854,00 4.100 5.600 5.600 5.600 5.600
340
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 449.752,44 532.500 545.000 522.500 522.500 522.500
6 privatrechtliche Entgelte 2.237.121,40 1.475.000 1.660.000 1.545.000 1.545.000 1.545.000
 34110000 Mieten und Pachten 1.967.550,60 1.335.000 1.505.000 1.405.000 1.405.000 1.405.000
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 269.570,80 140.000 155.000 140.000 140.000 140.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 130.804.089,04 142.924.479 150.932.171 156.143.028 163.407.444 168.411.672
 34800000 Erstattungen vom Bund 840,00 1.000 500 500 500 500
 34810000 Erstattungen vom Land 123.014.863,29 134.350.262 141.959.612 146.755.112 153.757.112 158.492.112
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 454.698,19 417.300 421.800 421.800 421.800 421.800
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 7.159.815,24 7.906.417 8.315.259 8.728.616 8.989.032 9.257.260
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 40.532,81 42.000 32.000 34.000 36.000 37.000
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 3.500,00 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 129.839,51 205.000 200.500 200.500 200.500 200.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 2.475,80 0 0 0 0 0
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 2.475,80 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.139.218,04 80.241 77.640 78.251 78.269 78.467
 35610000 Bußgelder 1.028,50 1.000 500 500 500 500
 35620040 Stundungszinsen 229,11 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 2.917.148,75 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 220.811,57 79.241 77.140 77.751 77.769 77.967
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 0,11 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 177.756.840,77 185.407.741 198.100.967 203.249.435 210.347.369 215.512.795
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -18.443.750,72 -21.147.333 -23.016.797 -23.971.923 -24.274.464 -25.004.248
 40110000 Beamte -3.307.787,69 -3.467.900 -3.559.400 -3.737.400 -3.849.500 -3.965.100
 40120000 Tariflich Beschäftigte -10.569.794,55 -11.989.678 -13.203.000 -13.863.300 -14.279.300 -14.707.800
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -563.001,02 -666.800 -736.000 -772.800 -795.900 -819.700
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -2.107.152,46 -2.469.000 -2.712.800 -2.848.500 -2.934.000 -3.022.000
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -49.477,15 -58.400 -55.900 -58.800 -60.400 -62.100
 40320200 GUV-Beiträge -58.419,64 -52.965 -55.777 -57.255 -58.370 -59.739
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -189.063,05 -185.398 -191.008 -192.804 -192.377 -192.631
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -928.341,48 -1.715.760 -1.887.713 -1.819.322 -1.522.227 -1.571.689
341
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -66.178,12 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -107.850,57 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -153.100,97 -286.532 -322.799 -314.743 -266.390 -278.189
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -10.919,37 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -17.795,34 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -3.115,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -6.745,39 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -31.433,74 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -33.149,19 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -200.689,62 -214.400 -247.700 -260.100 -267.800 -275.600
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -39.736,37 -40.500 -44.700 -46.900 -48.200 -49.700
14 Versorgungsaufwendungen -1.481.144,91 -2.218.844 -2.472.794 -2.507.664 -2.078.185 -2.131.792
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -1.075.974,19 -975.841 -991.006 -994.808 -988.196 -1.014.562
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -188.898,83 -271.604 -329.377 -331.419 -330.932 -331.209
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -185.641,11 -829.417 -980.935 -1.004.119 -644.076 -665.832
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -3.469 -3.736 -3.605 -2.268 -2.338
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -30.630,78 -138.512 -167.740 -173.712 -112.713 -117.852
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.294.071,52 -813.750 -1.495.730 -850.500 -852.930 -855.430
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -2.895,82 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -57.636,87 -80.900 -83.500 -78.500 -78.500 -78.500
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 0,00 -15.500 -15.500 -15.500 -15.500 -15.500
 42310000 Mieten und Pachten -157.566,12 -1.000 -151.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -9.851,44 -10.250 -11.780 -13.500 -15.830 -18.330
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -51.604,17 -19.550 -21.550 -19.550 -19.550 -19.550
 42410200 Heizung -233.412,50 -175.500 -210.500 -200.500 -200.500 -200.500
 42410400 Beleuchtung -209.301,43 -178.500 -188.500 -188.500 -188.500 -188.500
 42410500 Wasser -25.656,11 -26.000 -26.000 -26.000 -26.000 -26.000
 42410750 Überwachungsdienste -137.923,07 0 -80.000 0 0 0
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -7.290,60 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -2.230,30 -5.000 -5.800 -5.800 -5.800 -5.800
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
 42610200 Aus- und Fortbildung -833,00 -500 -500 -500 -500 -500
342
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -288.563,41 -276.000 -276.000 -276.000 -276.000 -276.000
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -137,30 -1.350 -1.400 -1.450 -1.550 -1.550
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -362,83 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
 42710400 Veranstaltungen 0,00 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -700,00 -200 -200 -200 -200 -200
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -856,41 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -1.107.250,14 -1.000 -401.000 -1.000 -1.000 -1.000
16 Abschreibungen -216.174,92 -121.619 -76.106 -39.532 -39.157 -35.575
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -109.931,84 -89.563 -40.772 -4.197 -4.197 -3.883
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -497,07 0 -3.278 -3.278 -3.005 0
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -1.364,17 -1.364 -1.364 -1.364 -1.364 -1.364
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -12.952,01 -12.952 -12.952 -12.952 -12.952 -12.952
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -17.739,70 -17.740 -17.740 -17.740 -17.638 -17.376
 47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -295,38 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -73.394,75 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -140.306.407,08 -157.380.664 -170.969.600 -178.060.500 -186.989.000 -193.824.100
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -997.831,85 -1.039.414 -1.300.000 -1.335.000 -1.243.000 -1.282.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -2.311.564,22 -2.763.200 -2.865.300 -2.914.200 -3.141.200 -3.221.700
 43200000 Schuldendiensthilfen an Bund 0,00 0 0 0 0 0
 43310000 Soz. Leist. an nat. Pers. außerh. 
v. Ein -40.660.091,89 -41.510.500 -47.323.200 -49.180.200 -50.762.200 -51.914.800
 43310100 Soz.Leist. an nat. Pers. in bes. 
Wohnfor -3.197.269,25 -3.264.850 -3.680.000 -3.890.000 -4.100.000 -4.300.000
 43310300 Soz. Leist. außerh.v. 
Einrichtungen Einm -1.478,98 0 0 0 0 0
 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -10.875.389,78 -12.223.000 -12.977.500 -13.709.500 -14.490.000 -15.302.000
 43320300 Soz.Leist. innerh. v. Einrichtungen 
Einm -479,82 0 0 0 0 0
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -82.262.301,29 -96.579.700 -102.823.600 -107.031.600 -113.252.600 -117.803.600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -65.511.224,31 -66.991.451 -69.499.600 -69.715.358 -69.874.528 -70.089.740
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -20.347,67 -32.009 -31.111 -31.239 -31.144 -31.183
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB 0,00 -10.000 -10.500 -20.000 -10.500 -20.000
 44290100 Vereinsbeiträge -949,65 -1.360 -1.450 -1.500 -1.600 -1.600
343
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310000 Geschäftsaufwendungen 83.094,18 -60.500 -149.500 -72.500 -77.500 -52.500
 44310100 Bürobedarf -21.406,20 -32.700 -34.100 -35.600 -36.400 -36.400
 44310200 Bücher und Zeitschriften -10.368,68 -12.500 -14.250 -16.180 -18.300 -18.330
 44310400 Telekommunikation -2.032,28 -6.500 -6.700 -7.000 -7.500 -7.500
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -150 -150 -150 -150 -150
 44310600 Dienstreisen -15.315,56 -14.400 -21.800 -23.115 -24.539 -25.374
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -6.545,62 -8.740 -7.840 -8.030 -8.150 -8.273
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -3.441,35 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44310900 Datenverarbeitung -268.385,18 -420.000 -367.000 -400.000 -432.000 -432.000
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle 0,00 -200 0 0 0 0
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -815.774,96 -277.377 -303.923 -316.729 -324.797 -333.107
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher -3.066.941,51 -3.338.715 -3.442.776 -3.614.415 -3.722.548 -3.833.923
 44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -2.460.378,54 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200
 44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.922.812,97 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -885.105,12 -895.400 -819.800 -819.800 -819.800 -819.800
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -227.222,76 -218.200 -244.700 -244.700 -244.700 -244.700
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -2.523.160,23 -2.752.300 -2.680.500 -2.680.500 -2.680.500 -2.680.500
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -168.873,72 -169.000 -169.000 -169.000 -169.000 -169.000
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -3.147,39 -5.000 -5.200 -5.400 -5.700 -5.700
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -167.891,76 -175.700 -175.700 -175.700 -175.700 -175.700
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -5.790,83 -2.500 -2.900 -3.100 -3.300 -3.300
 44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -8.150,25 -5.800 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -5.924,28 -13.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000
 44610000 
Leist.bet.Umsetz.Grundsich.Arbeitss. -52.984.351,98 -54.677.000 -57.132.000 -57.192.000 -57.202.000 -57.312.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -228.252.773,46 -248.673.662 -267.530.627 -275.145.476 -284.108.264 -291.940.885
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -50.495.932,69 -63.265.921 -69.429.660 -71.896.042 -73.760.895 -76.428.090
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 9,67 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 9,67 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 9,67 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -50.495.923,02 -63.265.921 -69.429.660 -71.896.042 -73.760.895 -76.428.090
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
344
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.209.416,08 -3.953.041 -4.395.898 -4.431.701 -4.400.983 -4.477.166
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -2.484.682,03 -3.215.537 -3.519.388 -3.555.191 -3.524.473 -3.600.656
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -458.200,00 -460.060 -570.300 -570.300 -570.300 -570.300
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -266.534,05 -277.444 -306.210 -306.210 -306.210 -306.210
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.209.416,08 -3.953.041 -4.395.898 -4.431.701 -4.400.983 -4.477.166
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -53.705.339,10 -67.218.962 -73.825.558 -76.327.743 -78.161.877 -80.905.255
345
50 Fachbereich Soziales
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 1.588.074,41 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 35.682.116,22 37.468.100 40.404.500 0 40.504.500 40.324.500 40.484.500
3 sonstige Transfereinzahlungen 2.943.739,85 2.918.038 4.470.138 0 4.444.638 4.458.138 4.459.138
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 483.744,29 536.600 550.600 0 528.100 528.100 528.100
5 privatrechtliche Entgelte 2.240.674,95 1.475.000 1.660.000 0 1.545.000 1.545.000 1.545.000
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 133.108.014,70 142.924.479 150.932.171 0 156.143.028 163.407.444 168.411.672
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 2.475,80 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 1.436,51 1.000 500 0 500 500 500
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
176.050.276,73 185.323.217 198.017.909 0 203.165.766 210.263.682 215.428.910
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -17.020.926,42 -18.890.141 -20.513.885 0 -21.530.859 -22.169.847 -22.829.070
11 Versorgungsauszahlungen -1.264.873,02 -1.247.446 -1.320.383 0 -1.326.227 -1.319.128 -1.345.770
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-2.228.575,98 -813.750 -1.495.730 0 -850.500 -852.930 -855.430
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -141.349.247,46 -157.380.664 -170.969.600 0 -178.060.500 -186.989.000 -193.824.100
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -61.669.068,05 -66.991.451 -69.499.600 0 -69.715.358 -69.874.528 -70.089.740
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -223.532.690,93 -245.323.452 -263.799.198 0 -271.483.444 -281.205.433 -288.944.110
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-47.482.414,20 -60.000.235 -65.781.289 0 -68.317.678 -70.941.751 -73.515.200
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
346
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 -74.000 -74.000 0 -74.000 -74.000 -74.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 -74.000 -74.000 0 -74.000 -74.000 -74.000
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
0,00 -74.000 -74.000 0 -74.000 -74.000 -74.000
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-47.482.414,20 -60.074.235 -65.855.289 0 -68.391.678 -71.015.751 -73.589.200
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -47.482.414,20 -60.074.235 -65.855.289 0 -68.391.678 -71.015.751 -73.589.200
347
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2023
Ist
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung **
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 261.499 210.000 300.000 300.000 300.000 300.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 602.827 6 85.000 720.000 755.000 793.000 832.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen Koordinierungsstelle 
Flüchtlingsarbeit*** 133.506 144.414 150.000 150.000 150.000 150.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschlüsse
Zuschüsse an Caritas Verband 
und  Outlaw gGmbH
sonstige soziale Hilfen 
und Leistungen
Betriebssozialarbeit in der 
Pflege 0 0 130.000 130.000 0 0
frw. Aufgabe,
Zuschuss vorbehaltlich 
Ratsbeschluss
Soziale Einrichtungen Betreuungsvereine 32.000 92.400 138. 000 92.400 92.400 92.400
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss
Zuschüsse an HHO e.V., 
Betreungsverein der Diakonie und 
SKM Osnabrück e.V.
Soziale Einrichtungen NPflegeG-  InvestFörd.KuPfl 86.900 14 0.000 140.000 140.000 140.000 140.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 87.822 1 45.000 155.000 155.000 155.000 155.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 82.923 11 5.000 115.500 121.000 127.000 133.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen Pflegeportal Weser Ems 2.477 0 2.500 2 .500 2.500 2.500
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss
städtischer Anteil für das 
Pflegeportal Weser-Ems
Soziale Einrichtungen
Angebote des 
Caritasverbandes für 
Suchtkranke
104.347 107.000 111.000 116.000 121.000 126.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Leistungs-, Prüfungs- und 
Vergütungsvereinbarung über 
Suchtberatung und Prävention ab 
2014, Kündigungfrist 6 Monate 
zum Jahresende
Soziale Einrichtungen Angebote des Diak. Werkes 
für Suchtkranke 860.884 897.000 972.500 1.022.000 1.256.000 1.294.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Leistungs-, Prüfungs- und 
Vergütungsvereinbarung über 
Suchtberatung und Prävention ab 
2014, Kündigungfrist 6 Monate 
zum Jahresende
Soziale Einrichtungen Angebote. für psychisch 
Kranke „Treff 82“ 106.053 111.000 117.000 122.000 126.000 130.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umfang disponibel, inst. 
Förderung, Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Frauenhaus 337.732 390.000 395.000 4 05.000 418.000 430.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertrag mit Haushaltsvorbehalt 
über Festbetragsbudget ab 2014 
(Fortschreibung der Tarif-
steigerungen), Kündigungsfrist 6 
Monate zum Jahresende, 
institutionelle Förderung
Soziale Einrichtungen Frauenberatungsstelle 286.769 317. 000 320.000 325.000 285.000 294.000
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Frauennotruf 34.403 39.000 40.000 42 .000 43.500 45.000 frw. Aufgabe,
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Anlaufstelle für Strafffällige 31.8 01 38.500 38.500 40.000 41.000 42.500 frw. Aufgabe,
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Beratungsstelle für 
Krebsbetroffene 2.500 41.000 2.500 2.500 2.500 2.500 frw. Aufgabe, 
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Zuschuss Beratungsstelle 
für Arbeitslose e.V. 48.166 53.500 55.500 58.500 61.000 62.000
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Zuschuss Täterberatung 
Häuslicher Gewalt 15.000 17.000 17.000 19.000 19.000 19.000
frw. Aufgabe,
Förderung des Projekts zusammen 
mit Land und dem Landkreis
Soziale Einrichtungen Solwodi e.V. 32.272 38.500 38.500 38.5 00 32.000 32.000
frw. Aufgabe, 
Förderung Projekt Talita,
Zuschuss gem. Ratsbeschluss
Soziale Einrichtungen Bahnhofsmission 6.215 7.500 8.000 9.0 00 9.500 10.000
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung,
Einzelbescheid
sonstige soziale Hilfen 
und Leistungen Wunderbunt 28.157 33.000 35.000 35.000 35.000 35.000
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung,
Zuschuss vorbehaltlich 
Ratsbeschluss
Fachbereich Soziales (50)
Zuschüsse an private Unternehmen
Zuschüsse an übrige Bereiche
348
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2023
Ist
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung **
sonstige soziale Hilfen 
und Leistungen Osnabrücker Tafel 0 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 frw. Aufgabe, institutionelle 
Förderung, Einzelbescheid
sonstige soziale Hilfen 
und Leistungen Projekte FB 50 0 20.000 0 0 0 0
2024: frw. Aufgabe, Zuschuss 
gem. Ratsbeschluss, Kinder in Not 
Osnabrück e.V.
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege Stillförderung 17.500 17.500 18.000 18.000 19.000 19.000
frw. Aufgabe,
Projektförderung, 
Einzelbescheid
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn.der GesPfl.- Präv 
"aids-hilfe e.V." 91.362 108.000 110.000 115.000 120.000 122.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umfang disponibel, institutionelle 
Förderung, Einzelbescheid
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege Bündnis gegen Depression 500 0 500 500 500 500
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss
Seit 2023 wird ein Mitgliedsbeitrag 
erhoben.
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn. der Ges.Pfl. - 
Selbsthilfegruppenfördung 15.000 15.300 15.300 15.300 15.300 15.300
frw. Aufgabe,
Institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
3.309.396 3.802.614 4.165.300 4.249.200 4.384.200 4.503.700
     k.b. = kaum beeinflussbar
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
Gesamt
  * Zuschuss des Landes, durch Gesetz geregelt, wir d zu 100 % erstattet
349
Produktübersicht: Fachbereich Soziales (50) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.35.01 
Heinrich Rabe Stiftung  1.694 0  0 0 0 0 
1.100.1.2.2.13      
Leistungen nach dem Nds.SOG  -370.851 -344.599 -461.812 -471.467 -452.935 -462.750 
1.100.3.1.1           
Grundversorgung und Hilfen nach  
SGB XII 
W -1.922.273 -6.668.000 -6.055.400 -6.505.400 -6.957.900 -7.232.500 
1.100.3.1.1.9        
Verwaltung der Sozialhilfe  -5.051.331 -6.189.531 -6.487.874 -6.674.486 -6.613.286 -6.765.194 
1.100.3.1.2.1       
Grundsicherung Leistungen Unterkunft 
und Heizung 
W -16.936.566 -18.794.400 -18.012.500 -18.012.500 -18.012.500 -18.012.500 
1.100.3.1.2.2      
Grundsicherung Eingliederungsleistungen  -632.034 -594.500 -647.500 -648.000 -650.500 -653.500 
1.100.3.1.2.3      
Grundsicherung einmalige  
Leistungen 
 -830.575 -795.100 -725.100 -675.100 -675.100 -675.100 
1.100.3.1.2.6      
Leist.für Bildung und Teilhabe nach §28 
SGBII 
 -515.328 -563.000 -658.000 -668.000 -678.000 -688.000 
1.100.3.1.2.9      
Verwaltung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende  
 -3.821.209 -4.550.573 -4.749.568 -4.872.355 -4.613.467 -4.738.141 
1.100.3.1.3 
Leistungen nach dem AsylbLG  8.398.742 1.219.550 1.269.750 1.034.750 1.024.750 1.024.750 
1.100.3.1.4 
Eingliederungshilfe nach SGB IX  -20.481.286 -16.039.515 -21.550.024 -23.222.893 -24.600.202 -26.406.626 
1.100.3.1.5 
Soziale Einrichtungen  -4.259.613 -4.044.502 -4.738.004 -4.302.749 -4.517.962 -4.611.636 
1.100.3.2.1.01    
Leistungen nach dem   
Bundesversorgungsgesetz  
 -35.814 -16.959 -78.701 -82.170 -67.070 -69.413 
1.100.3.4.3.01 
Betreuungsleistungen  -471.237 -521.666 -646.075 -676.211 -693.479 -711.409 
1.100.3.4.5.01   
Landesblindengeld  3.452 0  0 0 0 0 
1.100.3.4.6.01    
Wohngeld  -1.750.111 -2.270.062 -2.456.290 -2.485.214 -2.537.948 -2.606.610 
1.100.3.4.7         
Leistungen BuT nach § 6 BKGG  -251.105 -402.843 -449.587 -479.166 -496.215 -513.904 
1.100.3.5.1         
Sonst.soziale Hilfen und Leistungen  -120.306 -96.882 -239.799 -316.479 -396.949 -407.806 
1.100.4.1.2.01    
Gesundheitseinrichtungen  -538.001 -548.889 -568.144 -592.821 -598.350 -616.210 
1.100.4.1.4       
Maßnahmen der Gesundheitspflege  -2.500.244 -2.044.450 -2.175.032 -2.245.779 -2.223.779 -2.281.540 
1.100.6.1.1.02    
Zuweisung Land Kosten der Unterkunft  1.588.074 0  0 0 0 0 
Summe  -50.495.923 -63.265.921 -69.429.660 -71.896.042 -73.760.895 -76.428.090 
 
 
 
 
350
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.35.01 
Allgemeine Stiftungen FB 50  0  0 0 0 0 0 
1.100.1.2.2.13      
Leistungen nach dem Nds.SOG  211.207 -673.019 -461.812 0 0 0 
1.100.3.1.1           
Grundversorgung und Hilfen nach  
SGB XII 
W 54.567.950 -60.623.350 -6.055.400 0 0 0 
1.100.3.1.1.9        
Verwaltung der Sozialhilfe  307.021 -6.794.895 -6.487.874 0 0 0 
1.100.3.1.2.1       
Grundsicherung Leistungen Unterkunft 
und Heizung 
W 34.332.000 -52.344.500 -18.012.500 0 0 0 
1.100.3.1.2.2      
Grundsicherung Eingliederungsleistungen  0  -647.500 -647.500 0 0 0 
1.100.3.1.2.3      
Grundsicherung einmalige  
Leistungen 
 6.000 -731.100 -725.100 0 0 0 
1.100.3.1.2.6      
Leist.für Bildung und Teilhabe nach §28 
SGBII 
 3.402.000 -4.060.000 -658.000 0 0 0 
1.100.3.1.2.9      
Verwaltung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende  
 8.375.509 -13.125.077 -4.749.568 0 0 0 
1.100.3.1.3 
Leistungen nach dem AsylbLG  8.474.500 -7.204.750 1.269.750 0 0 0 
1.100.3.1.4 
Eingliederrungshilfe nach SGB IX  57.017.930 -78.567.954 -21.550.024 0 0 0 
1.100.3.1.5 
Soziale Einrichtungen  4.098.619 -8.836.622 -4.738.004 0 0 0 
1.100.3.2.1.01    
Leistungen nach dem   
Bundesversorgungsgesetz  
 715.782 -794.483 -78.701 0 0 0 
1.100.3.4.3.01 
Betreuungsleistungen  1.103 -647.178 -646.075 0 0 0 
1.100.3.4.5.01   
Landesblindengeld  815.000 -815.000 0  0 0 0 
1.100.3.4.6.01    
Wohngeld  22.702.393 -25.158.683 -2.456.290 0 0 0 
1.100.3.4.7         
Leistungen BuT nach § 6 BKGG  2.762.932 -3.212.518 -449.587 0 0 0 
1.100.3.5.1         
Sonst.soziale Hilfen und Leistungen  300.000 -539.799 -239.799 0 0 0 
1.100.4.1.2.01    
Gesundheitseinrichtungen  924 -569.068 -568.144 0 0 0 
1.100.4.1.4       
Maßnahmen der Gesundheitspflege  10.098 -2.185.130 -2.175.032 0 0 0 
1.100.6.1.1.02    
Zuweisung Land Kosten der Unterkunft  0  0 0 0 0 0 
Summe  198.100.967 -267.530.627 -69.429.660 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
351
Produkt: 1.100.3.1.1 Grundversorgung und Hilfen nach  
dem SGB XII (ohne Verwaltung der 
Sozialhilfe) 
Organisationseinheit:  
50 Soziales 
  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31-35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Heinrich, Frau Dr. Rass-Turgut 
Produktbeschreibung:  Folgende Personenkreise haben Ansprüche im Rahmen dieses Produktes: 
 
• Leistungen zum Lebensunterhalt (Kapitel 3 SGB XII)  
 Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nic ht im vollen Umfang aus eigenem 
Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf vorrangige Leistungen 
haben, unter 65 Jahre alt sind und nicht die Voraussetzungen zum Bezug von 
Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende oder im Alter bzw. Erwerbsminderung erfüllen. 
 
• Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ( Kapitel 4 SGB XII) 
 Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nic ht im vollen Umfang aus eigenem 
Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf vorrangige Leistungen 
haben, über 65 Jahre alt sind oder über 18 Jahre, aber auf Dauer voll erwerbsgemindert sind. 
 
• Leistungen in besonderen Lebenslagen (Kapitel 5 bi s 9 SGB XII) 
Personen ohne Krankenversicherungsschutz - Hilfen z ur Gesundheit- (Kapitel 5 SGB XII) 
 
 Pflegebedürftige - Hilfe zur Pflege - (Kapitel 7 S GB XII) 
 
 Personen mit besonderen Lebensverhältnissen und da mit verbundenen sozialen 
Schwierigkeiten - Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten - (Kapitel 8 
SGB XII) 
 
 Personen in übrigen besonderen Lebenslagen, - Hilf e zur Weiterführung des Haushalts, 
Altenhilfe, Blindenhilfe, Bestattungskosten - (Kapitel 9 SGB XII) 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetz: 
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhi lfe - sowie die dazu ergangenen 
Ausführungsbestimmungen 
Zielgruppe: Personen, die  
• den notwendigen Lebensunterhalt nicht aus ihrem Ei nkommen und/oder Vermögen bestreiten 
können, bzw. 
über keine ausreichenden Mittel verfügen, um notwendige Hilfeleistungen in einer besonderen Lebenslage 
im Sinne des Gesetzes zu finanzieren 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach den rechtlichen 
Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.1.9 „Verwaltung der Sozialhilfe“, wo auch die 
Stellenanteile ausgewiesen sind. 
Hilfe zur Pflege 
Hilfe zur Pflege – insgesamt - 
(Anzahl der Leistungsberechtigten;  
ggf. mehrere Pflegearten s.u.) 
907 940 950 960 970 980 
Ambulante Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 
247 255 260 265 270 275 
Stationäre Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 
660 685 690 695 700 705 
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 
Personen insgesamt 3.569 3.553 3.605 3.635 3.660 3.680 
P. innerhalb von Einrichtungen unter 65 
Jahren 40 37 40 40 40 40 
P. innerhalb von Einrichtungen 
65 Jahre und älter 
163 147 160 160 160 160 
P. außerhalb von Einrichtungen unter 
65 Jahren 1.269 1.234 1.250 1.260 1.270 1.280 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
352
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
P. außerhalb von Einrichtungen 65 
Jahre und älter 2.097 2.135 2.155 2.175 2.190 2.200 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
3.1.1.0 Grundversorgung nach dem 
SGB XII – Pauschalen 18.104.553 14.950.000 16.700.000 17.400.000 18.000.000 18.600.000 3 
3.1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt -3.845.901  -4.114.350 -4.173.850 -4.252.850 -4.330.850 -4.392.350 3 
3.1.1.3 Eingliederungshilfe 24.415 
 0 0 0 0 0 3 
3.1.1.4 Hilfen zur Gesundheit -4.387.106  -3.857.900 -3.859.300 -3.859.300 -3.859.300 -3.859.300 3 
3.1.1.5 Sonstige Hilfen in besonderen 
Lebenslagen -2.449.710 -2.508.450 -3.160.950 -3.460.950 -3.651.450 -3.679.550 3 
3.1.1.6 Grundsicherung im Alter u. 
Erwerbsminderung -20.128 0 7.000 7.000 7.000 7.000 3 
3.1.1.8 Hilfe zur Pflege -9.348.396  -11.137.300 -11.568.300 -12.339.300 -13.123.300 -13.908.300 3 
Summe -1.922.273 -6.668.000 -6.055.400 -6.505.400 -6.957.900 -7.232.500  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Personal- und Sachaufwendungen 
Die mit der Leistungserbringung zusammenhängenden P ersonal- und Sachaufwendungen inklusive der dazu gehörenden 
Erträge müssen wegen des verbindlichen Produktrahmenplanes des Landes Niedersachsens gesondert dargestellt werden 
und stellen einen wesentlichen, allerdings nicht gesondert bezifferten Teil des Produkts 3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe 
dar. Alle dieses Produkt betreffenden Planungswerte si nd hier daher nicht enthalten. 
 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
353
311_OHNEV Grundversorgung SGB XII(ohne Verwaltung)
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 997.758,46 833.350 1.157.050 1.156.050 1.158.050 1.158.050
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 45.958.083,27 45.769.650 53.410.900 55.760.900 57.868.900 59.758.900
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.804.544,29 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 49.760.386,02 46.603.000 54.567.950 56.916.950 59.026.950 60.916.950
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -39.006,47 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -47.260.461,17 -49.418.600 -56.770.950 -59.569.950 -62.132.450 -64.297.050
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.383.191,51 -3.852.400 -3.852.400 -3.852.400 -3.852.400 -3.852.400
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -51.682.659,15 -53.271.000 -60.623.350 -63.422.350 -65.984.850 -68.149.450
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.922.273,13 -6.668.000 -6.055.400 -6.505.400 -6.957.900 -7.232.500
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.922.273,13 -6.668.000 -6.055.400 -6.505.400 -6.957.900 -7.232.500
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.922.273,13 -6.668.000 -6.055.400 -6.505.400 -6.957.900 -7.232.500
354
Produkt: 1.100.3.1.2.1 Grundsicherung Leistungen für  
Unterkunft und Heizung 
Organisationseinheit:  
50 FB Soziales 
  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31-35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zwe iten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Heinrich, Frau Dr. Rass-Turgut 
Produktbeschreibung:  Die Kosten der Unterkunft sind ein wesentlicher Bes tandteil der Grundsicherung für Arbeitsuchende zur 
Sicherung der Wohnung und in kommunaler Zuständigke it zu übernehmen. Gezahlt werden die 
angemessenen Kosten, soweit sie nicht aus Einkommen  oder Vermögen der Hilfesuchenden gedeckt 
werden können. Die Leistungen werden durch das Jobc enter Osnabrück erbracht und die anfallenden 
Transferleistungen an die Bundesagentur für Arbeit (BA) erstattet. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetz:  
SGB II mit den dazu ergangenen Ausführungsbestimmun gen 
Zielgruppe: Personen mit Unterkunftskosten bzw. Miet-/Energiesc hulden sowie Wohnungssuchende, die das 15. 
Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, erwerbsfähig und hilfebedürftig 
sind, sowie die mit Ihnen in Bedarfsgemeinschaft lebenden hilfebedürftigen Personen unter 15 Jahren. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach den rechtlichen 
Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.2.9 „Verwaltung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende“. 
Anzahl der Bedarfsgemeinschaften 8281 8400 8340 829 0 8250 8200 
Kosten der Unterkunft pro Fall (€/Jahr) 5870 6180 6 240 6280 6310 6350 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
3.1.2.1  Grundsicherung Leistungen 
Unterkunft und Heizung -16.936.566 -18.794.400 -18.012.500 -18.012.500 -18.012.500 -18.012.500 3 
Summe -16.936.566 -18.794.400 -18.012.500 -18.012.500 -18.012.500 -18.012.500  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung sind ab hängig von den unterschiedlichen Fallkonstellationen, der Entwicklung der Wohnungsmieten 
sowie der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften. 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
355
50 Fachbereich Soziales
3121-50 Leistungen für Unterkunft und Heizung
1.100.3.1.2.1 Grundsicherung – Leistungen für Unterkunft und Heizung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 30.664.013,02 31.117.600 33.532.000 33.532.000 33.532.000 33.532.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 1.190.401,54 700.000 800.000 800.000 800.000 800.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen -40,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 31.854.374,56 31.817.600 34.332.000 34.332.000 34.332.000 34.332.000
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -48.790.940,96 -50.612.000 -52.344.500 -52.344.500 -52.344.500 -52.344.500
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -48.790.940,96 -50.612.000 -52.344.500 -52.344.500 -52.344.500 -52.344.500
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -16.936.566,40 -18.794.400 -18.012.500 -18.012.500 -18.012.500 -18.012.500
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -16.936.566,40 -18.794.400 -18.012.500 -18.012.500 -18.012.500 -18.012.500
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -16.936.566,40 -18.794.400 -18.012.500 -18.012.500 -18.012.500 -18.012.500
356
Fachbereich 
Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Leitung: Frau Schlüter
357
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 11.219.279,99 13.221.882 12.506.746 11.015.425 11.053.229 10.125.993
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 209.109,37 219.000 140.000 140.000 140.000 50.000
 31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 7.373.448,41 9.616.903 8.638.718 7.341.602 7.378.006 7.378.006
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 1.244.817,79 1.182.000 1.082.000 1.082.000 1.082.000 1.082.000
 31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 28.798,69 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
 31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-PersK 946.343,93 921.279 1.287.110 1.120.187 1.120.187 1.120.187
 31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-SachK 267.041,01 275.400 307.800 275.400 275.400 275.400
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 176.503,97 173.400 195.400 195.400 195.400 195.400
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Pers 911.378,37 808.900 795.818 799.636 799.636 0
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sach 61.838,45 0 34.900 36.200 37.600 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 351.065,69 376.419 434.133 374.120 374.120 374.120
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 351.065,69 376.419 434.133 374.120 374.120 374.120
4 sonstige Transfererträge 5.622.781,45 5.230.500 5.507.557 5.516.862 5.543.967 5.571.072
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 878.283,64 928.000 899.157 926.262 953.367 980.472
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 3.505.848,75 3.400.000 3.500.000 3.500.000 3.500.000 3.500.000
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 83.310,03 82.500 82.500 82.500 82.500 82.500
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 895.977,53 612.000 844.800 823.800 823.800 823.800
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 259.361,50 208.000 181.100 184.300 184.300 184.300
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 180.963,81 202.900 200.900 204.900 200.900 200.900
 33110000 Verwaltungsgebühren 14,20 0 0 0 0 0
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 180.949,61 202.900 200.900 204.900 200.900 200.900
6 privatrechtliche Entgelte 1.419.269,63 1.589.756 1.540.941 1.565.608 1.566.608 1.583.828
 34110000 Mieten und Pachten 27.562,09 27.680 28.280 28.280 28.280 28.280
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 39.464,46 33.600 36.000 36.000 36.000 36.000
 34210000 Erträge aus Verkauf 52.079,82 46.200 46.200 46.200 46.200 46.200
 34210400 Erträge aus Gastro-Verkauf 170.075,32 184.100 188.600 188.600 188.600 188.600
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 10.836,00 8.000 1.000 0 1.000 0
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 601.891,28 662.700 663.600 687.580 687.580 705.800
358
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 34610200 Elternbeiträge nach 
Entgelteordnung 517.360,66 627.476 577.261 578.948 578.948 578.948
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 12.629.953,44 12.314.753 14.259.600 12.862.700 13.002.700 13.142.700
 34800000 Erstattungen vom Bund 83.097,82 84.216 79.200 79.200 79.200 79.200
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 33.604,26 43.200 43.200 43.200 43.200 43.200
 34800500 Erstattungen vom Bund - 
Sachkosten -12.164,94 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 34810000 Erstattungen vom Land 9.284.914,60 9.148.188 10.847.300 9.350.900 9.490.900 9.630.900
 34810100 Erstattungen Land - 
Personalkosten 6.480,00 0 0 0 0 0
 34810200 Erstattungen vom Land - 
Sachkosten 602,30 0 0 0 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 2.326.212,05 2.105.900 2.412.400 2.511.900 2.511.900 2.511.900
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 385.341,72 371.500 300.000 300.000 300.000 300.000
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 510.066,05 538.749 554.500 554.500 554.500 554.500
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 11.815,36 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen -15,78 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 1.772,00 35.700 35.700 35.700 35.700 35.700
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 1.772,00 35.700 35.700 35.700 35.700 35.700
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 101.362,31 45.377 39.187 38.482 38.491 38.588
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 9.189,75 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 92.175,20 45.377 39.187 38.482 38.491 38.588
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -2,64 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 31.526.448,32 33.017.286 34.524.764 31.613.797 31.815.715 31.072.901
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -31.499.281,67 -38.120.040 -38.361.081 -39.799.700 -40.993.723 -42.255.909
 40000010 Globalabsetzung Personalkosten 
FB 0,00 300.000 600.000 600.000 600.000 600.000
 40110000 Beamte -1.617.914,65 -1.985.869 -1.808.146 -1.849.809 -1.905.304 -1.962.464
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 0 0 0 0 0
 40120000 Tariflich Beschäftigte -22.586.873,18 -26.883.923 -27.392.845 -28.532.286 -29.553.149 -30.461.772
 40190000 Sonstige Beschäftigte -119.252,77 -311.259 -235.910 -233.375 -240.008 -240.008
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -36.474,04 -159.500 -93.000 -97.652 -100.580 -103.596
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -1.200.183,21 -1.481.815 -1.500.065 -1.566.606 -1.619.181 -1.667.755
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -4.527.344,85 -5.487.251 -5.696.091 -5.951.869 -6.148.768 -6.333.097
359
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -106.370,23 -133.148 -115.738 -120.820 -124.902 -128.648
 40320200 GUV-Beiträge -126.208,71 -118.761 -115.724 -117.836 -120.805 -123.728
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -94.154,81 -106.167 -97.031 -95.428 -95.217 -95.340
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -387.525,30 -982.518 -958.943 -900.465 -753.424 -777.883
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -27.625,28 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -45.020,95 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -63.910,22 -164.081 -163.979 -155.781 -131.849 -137.685
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -4.558,16 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -7.428,47 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -94.011,00 0 -35.139 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -10.238,87 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -28.925,35 -36.243 -20.750 -20.428 -20.428 -20.428
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -50.317,35 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -304.628,20 -544.098 -701.900 -731.746 -755.040 -777.685
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -60.316,07 -25.407 -25.820 -25.599 -25.068 -25.821
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen -758.924,54 -1.270.606 -1.256.159 -1.241.157 -1.028.595 -1.055.097
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -569.304,84 -558.809 -503.423 -492.376 -489.106 -502.141
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -99.339,52 -155.532 -167.321 -164.034 -163.794 -163.926
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -77.493,71 -474.960 -498.307 -496.984 -318.784 -329.543
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -1.987 -1.898 -1.784 -1.123 -1.157
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -12.786,47 -79.318 -85.211 -85.978 -55.787 -58.329
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.326.852,97 -2.784.391 -3.092.505 -2.751.241 -2.710.814 -2.710.514
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -11.967,33 -38.400 -236.000 -36.000 -36.000 -36.000
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -30.349,67 -74.000 -41.700 -38.300 -38.300 -38.300
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -51.303,89 0 -53.900 -1.500 -1.500 -1.500
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -2.548,54 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -43.011,76 -69.500 -72.130 -72.130 -72.130 -71.830
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -8.944,12 -2.500 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -174.621,36 -204.640 -203.440 -200.040 -200.040 -200.040
360
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -5.983,81 -24.000 -19.000 -14.000 -14.000 -14.000
 42310000 Mieten und Pachten -301.867,44 -201.889 -194.580 -191.530 -165.060 -165.060
 42310100 Mieten Kopierautomaten -39.680,81 -30.200 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -9.146,11 -15.400 -15.300 -15.300 -15.300 -15.300
 42410100 Grundbesitzabgaben -477,00 -100 -100 -100 -100 -100
 42410200 Heizung -4.684,29 -6.450 -6.450 -6.450 -6.450 -6.450
 42410300 Reinigung -23.623,70 -34.200 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000
 42410400 Beleuchtung -7.685,73 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -12.285,51 -26.700 -26.700 -26.700 -26.700 -26.700
 42510100 Treibstoff -3.180,37 -3.600 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -6.034,21 -8.000 0 0 0 0
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -2.687,97 -5.000 -5.900 -4.700 -4.700 -4.700
 42610200 Aus- und Fortbildung -79.959,62 -217.350 -248.203 -205.776 -207.832 -207.832
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -454.355,34 -631.343 -662.613 -656.413 -656.413 -656.413
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -155.024,71 -173.700 -174.900 -174.900 -174.900 -174.900
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -118.967,18 -196.926 -224.276 -200.789 -196.776 -196.776
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -144.523,65 -139.500 -147.200 -145.200 -140.200 -140.200
 42710400 Veranstaltungen -263.139,63 -303.746 -277.446 -281.446 -274.446 -274.446
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -68.204,75 -35.047 -61.867 -61.867 -61.867 -61.867
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -230,00 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42710600 Planungskosten -2.484,25 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -41.904,00 -6.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 42710900 Mittagsmahlzeit -254.832,51 -325.500 -322.100 -319.400 -319.400 -319.400
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -3.143,71 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -3.575.423,96 -2.737.953 -2.533.654 -2.102.969 -1.941.408 -1.997.708
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -1.792.817,17 -1.526.250 -1.321.372 -1.090.919 -938.919 -994.919
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -1.573,33 -50.433 -50.433 -50.433 -50.433 -50.433
 47113000 AfA auf Gebäude -241.065,37 -332.925 -326.123 -273.139 -272.820 -272.820
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -16,94 -33.200 -33.200 -6.400 -17 -17
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -916,78 -667 -667 -667 -667 -667
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -10.800,28 -10.800 -15.840 -19.477 -19.477 -19.477
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -172.726,40 -207.837 -210.179 -146.394 -147.135 -147.435
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter 0,00 -63.900 -63.900 -3.600 0 0
361
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -1.355.507,69 -511.940 -511.940 -511.940 -511.940 -511.940
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -102.083.472,70 -117.278.496 -118.325.433 -119.958.523 -123.491.785 -122.866.428
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -49.779.462,98 -55.270.614 -56.417.791 -59.107.481 -62.597.143 -63.905.914
 43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. 
übriger Bereich -1.957.190,07 -5.673.700 -3.800.000 -2.400.000 -2.100.000 0
 43310000 Soz. Leist. an nat. Pers. außerh. 
v. Ein -16.528.023,28 -20.049.487 -18.188.925 -18.333.325 -18.477.925 -18.609.925
 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -26.825.628,98 -29.022.187 -30.659.817 -30.659.817 -30.659.817 -30.494.689
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -6.785.545,28 -7.000.000 -9.000.000 -9.200.000 -9.400.000 -9.600.000
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -207.622,11 -262.508 -258.900 -257.900 -256.900 -255.900
 96430000 umg. Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -12.180.173,31 -12.577.897 -13.873.989 -12.784.676 -12.745.339 -12.746.842
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -36.057,47 -59.783 -54.198 -55.225 -54.043 -54.146
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -2.579,29 -15.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -40.670,11 -30.372 -123.795 -121.795 -121.795 -121.795
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -3.723,00 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
 44290100 Vereinsbeiträge -670,00 -350 -350 -350 -350 -350
 44290200 GEMA-Gebühren -4.279,65 -12.200 -11.700 -11.700 -11.700 -11.700
 44310000 Geschäftsaufwendungen -67.868,41 -77.800 -107.600 -73.607 -71.600 -71.600
 44310100 Bürobedarf -41.225,72 -66.150 -59.650 -57.450 -57.450 -57.450
 44310200 Bücher und Zeitschriften -22.065,70 -40.050 -43.834 -43.434 -43.634 -43.634
 44310300 Postgebühren -647,58 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310400 Telekommunikation -16.503,21 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500
 44310600 Dienstreisen -32.766,35 -40.900 -52.100 -52.200 -52.100 -52.100
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -32.249,56 -38.640 -42.440 -37.440 -37.440 -37.440
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -2.248,45 -3.800 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900
 44310900 Datenverarbeitung -272.281,70 -497.750 -293.350 -283.350 -283.350 -283.350
 44311000 Hausrat -21.826,58 -15.100 -14.800 -22.648 -14.800 -14.800
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -38.717,34 -33.900 -33.900 -33.600 -33.900 -33.900
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -5.035.174,29 -4.112.000 -5.160.400 -4.112.600 -4.112.600 -4.112.600
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -63.305,00 -93.683 -92.832 -95.237 -96.537 -97.937
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -803.148,24 -865.000 -907.000 -907.000 -907.000 -907.000
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -3.546.638,60 -3.950.561 -4.272.200 -4.272.200 -4.272.200 -4.272.200
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -314.892,44 -351.000 -353.500 -353.500 -323.500 -323.500
362
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -761.593,46 -859.218 -864.800 -864.800 -864.800 -864.800
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -586.799,88 -837.500 -840.500 -840.500 -840.500 -840.500
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -6.359,46 -3.840 -4.540 -4.340 -4.340 -4.340
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -366.908,28 -377.100 -377.100 -377.100 -377.100 -377.100
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -32.326,20 -38.900 -39.100 -38.900 -38.900 -38.900
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -19.511,71 -103.900 -50.100 -51.500 -51.500 -51.500
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -224,00 0 0 0 0 0
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -6.911,63 -36.000 -29.000 -29.000 -29.000 -29.000
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit 0,00 -300 -200 -200 -200 -200
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -152.424.129,15 -174.769.383 -177.442.821 -178.638.265 -182.911.663 -183.632.499
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -120.897.680,83 -141.752.097 -142.918.057 -147.024.468 -151.095.948 -152.559.598
22 außerordentliche Erträge -8.144,75 0 0 0 0 0
 50190000 Sonstige außergew. Erträge -8.672,75 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 528,00 0 0 0 0 0
 96500000 umg. außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -9.860,22 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -9.860,22 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -18.004,97 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -120.915.685,80 -141.752.097 -142.918.057 -147.024.468 -151.095.948 -152.559.598
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 41.288,36 28.700 49.200 49.200 49.200 49.200
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 41.288,36 28.700 49.200 49.200 49.200 49.200
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -5.990.825,32 -7.440.416 -8.381.989 -8.446.655 -8.391.172 -8.528.770
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -4.483.807,56 -5.838.556 -6.356.569 -6.421.235 -6.365.752 -6.503.350
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -975.900,00 -1.051.960 -1.324.100 -1.324.100 -1.324.100 -1.324.100
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -531.117,76 -549.900 -701.320 -701.320 -701.320 -701.320
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -5.949.536,96 -7.411.716 -8.332.789 -8.397.455 -8.341.972 -8.479.570
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -126.865.222,76 -149.163.813 -151.250.846 -155.421.923 -159.437.920 -161.039.168
363
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 10.308.499,61 13.221.882 12.506.746 0 11.015.425 11.053.229 10.125.993
3 sonstige Transfereinzahlungen 3.328.614,95 5.230.500 5.507.557 0 5.516.862 5.543.967 5.571.072
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 172.911,31 202.900 200.900 0 204.900 200.900 200.900
5 privatrechtliche Entgelte 1.420.848,37 1.589.756 1.540.941 0 1.565.608 1.566.608 1.583.828
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 10.699.258,01 12.314.753 14.259.600 0 12.862.700 13.002.700 13.142.700
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 35.700 35.700 0 35.700 35.700 35.700
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 8.766,62 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
25.938.898,87 32.595.491 34.051.444 0 31.201.195 31.403.104 30.660.193
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -30.918.676,50 -36.367.693 -36.454.550 0 -37.965.681 -39.307.914 -40.516.407
11 Versorgungsauszahlungen -668.644,36 -714.341 -670.744 0 -656.410 -652.900 -666.068
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-2.259.131,75 -2.784.391 -3.092.505 0 -2.751.241 -2.710.814 -2.710.514
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -101.237.103,10 -117.278.496 -118.325.433 0 -119.958.523 -123.491.785 -122.866.428
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -11.899.573,81 -12.577.897 -13.873.989 0 -12.784.676 -12.745.339 -12.746.842
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -146.983.129,52 -169.722.819 -172.417.221 0 -174.116.531 -178.908.752 -179.506.260
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-121.044.230,65 -137.127.328 -138.365.777 0 -142.915.336 -147.505.648 -148.846.067
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 470.707,24 773.600 29.600 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 528,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 471.235,24 773.600 29.600 0 0 0 0
364
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen -159.283,34 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -115.564,87 -242.000 -132.000 0 -52.000 -52.000 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen -4.711.848,48 -2.475.000 -2.225.000 0 -2.225.000 -2.225.000 -1.400.000
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -4.986.696,69 -2.717.000 -2.357.000 0 -2.277.000 -2.277.000 -1.400.000
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-4.515.461,45 -1.943.400 -2.327.400 0 -2.277.000 -2.277.000 -1.400.000
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-125.559.692,10 -139.070.728 -140.693.177 0 -145.192.336 -149.782.648 -150.246.067
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -125.559.692,10 -139.070.728 -140.693.177 0 -145.192.336 -149.782.648 -150.246.067
365
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2023
Ist
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung
KiTas in evangelischer 
Trägerschaft
KiTas in evangelischer 
Trägerschaft 13.277.159 14.130.630 14.072.500 14.711.300 14.956.880 1 5.200.100
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
KiTas in katholischer 
Trägerschaft
KiTas in katholischer 
Trägerschaft 11.465.468 12.249.450 13.805.100 14.442.250 14.763.000 1 5.157.500
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
KiTas in freier Trägerschaft KiTas in freier Trägers chaft 18.847.086 19.538.150 19.950.040 20.910.865 21.354 .581 21.900.630
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
Jugendarbeit außerschulische 
Jugendbildung 22.902 17.200 6.000 6.000 6.000 6.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Theaterpädagogische 
Projekte an Schulen 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
frw. Aufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit automatischer 
Verlängerung
Jugendarbeit Projekt Schlau 10.000 15.000 15.000 15.000 1 5.000 15.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.), 
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit Fortschreibung
Jugendarbeit Zuschuss innovative 
Projekte 0 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach 
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschuss 
Bildungsmaßnahmen 13.128 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschuss jugendpflegerische 
Maßnahmen 26.924 33.000 30.000 30.000 30.000 30.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschüsse Wandern, 
Fahrten, Lager 71.502 85.000 85.000 85.000 85.000 85.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschuss Stadtjugendring 
(Fortbildung) 3.000 42.795 51.829 54.007 55.379 56.792
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Bisher nur Sachkosten in Höhe von 
3.000 € für Stadtjugendring, ab 
01.07.2023 Erhöhung des 
Zuschusses um die Personalkosten 
für eine neue 0,5-Stelle 
Jugendbildungsreferent, 
Verwaltungsgemeinkosten und 
Jugendarbeit Zuschüsse für hauptamtl. 
Jugendgruppenleiter CVJM 20.876 22.992 25.296 26.561 27.358 28.178
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Jugendarbeit
Zuschuss 
kulturpädagogische 
Projekte/FOKUS 
122.741 130.122 138.791 145.381 149.532 153.808
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Jugendarbeit Zuschuss Jugend-Kultur-
Tage 68.201 45.548 76.830 54.421 81.054 57.736
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2024 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Es gibt ein Planungs- und ein 
Durchführungsjahr. Jedes 2. Jahr, 
wenn die JUKUTA durchgeführt 
werden, erhöht sich der Planansatz 
um 25.000 €.
Jugendarbeit
Zuschuss 
Ferienbetreuung/Heilpäd. 
Hilfe
3.052 5.200 5.200 5.200 5.200 5.200 frw. Aufgabe,
jährlicher Zuschuss
Jugendarbeit Zuschuss Ferienbetreuung/ 
Montessorischule 16.000 16.000 0 0 0 0 frw. Aufgabe,
JHA-Beschluss vom 23.09.2015
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Zuschüsse an übrige Bereiche
366
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2023
Ist
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung
Jugendarbeit Fanprojekt 
Zuschuss an Diakonie 118.552 124.300 132.720 136.700 140.800 145.000
frw. Aufgabe, 
jährlicher Zuschuss, Ratsbeschluss 
12/2013 über Fortführung, siehe 
2013/3469-01, Fortführung über 2014 
hinaus JHA 26.3.2014, 
VO/2014/3605 Zuschusserhöhung 
korrespondiert mit höherer 
Zuwendung des DFB
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Berufsorientierung für 
Schulverweigerer /IB 141.619 152.142 151.958 158.786 163.087 167.518
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit IB/Herman-
Nohl-Schule 152.315 173.292 174.079 182.583 187.941 193.459
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit/AWO  IGS 
Eversburg 140.713 157.911 166.167 174.375 179.546 184.873
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit/BGV 
Thomas-Morus-Schule 14.575 17.545 18.425 19.347 19.927 20.525
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2024 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit/FOKUS SZ 
Sonnenhügel 153.937 158.822 158.836 166.628 171.537 176.593
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe AWO GS Schinkel 107.920 120.589 126.942 133.089 136.962 1 40.951
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit FOKUS/HS 
Innenstadt 146.167 151.391 159.912 167.757 172.700 177.791
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialrbeit IB/Schule an 
der Rolandsmauer, 135.971 146.110 146.418 153.539 158.025 162.646
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Förderung Schülerfirmen IB 60.223 64.083 57.719 60.210 61.780 63.396
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit Montessori-
Schule 51.028 63.373 58.098 60.927 62.710 64.547
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit Anne-
Frank-Schule 62.859 72.191 74.535 78.186 80.487 82.856
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Kinder- und 
Jugendtelefon 
Kinderschutzbund
17.800 17.800 17.800 18.690 19.251 19.829
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Familienhebammen 37.704 0 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Familienförderung 15.311 15.000 0 0 0 0
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Projekt "Fit für den Start" 30.923 36.691 38.739 39.959 40.727 41.518
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
367
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2023
Ist
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Projekt "Wellcome" 29.711 31.573 26.563 27.749 28.497 29. 266
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe OS Erfahrungskurse 153.804 248.515 261.258 272.230 279.1 43 286.264 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Bindung, 
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Ganztagesangebot  IGS 
Eversburg Sek. I 10.826 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
Tageseinrichtungen für 
Kinder
Sprachförderung Land in 
Kitas 573.010 641.200 641.200 641.200 641.200 641.200 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
seit 08/2018 im KitaG vorgegeben
Tageseinrichtungen für 
Kinder
Zuschuss Geschäftsstelle 
Integration 59.016 64.000 66.000 66.000 66.000 66.000 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Bindung
Bundesprogramm "Kita 
Einstieg" Qualitätssicherung in KiTas 12.727 0 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 23.08.2017 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität Zusatzkräfte Betreuung 155.874 0 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität Zusatzkräfte Leitung -5.111 0 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität Zusatzkräfte Ausbildung -61.933 0 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität Zuschüsse Ausbildung Azubi -1.761 0 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
Projekt KiBS Projekt KiBS 15.500 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe,
Förderung 01.09.2020 - 31.08.2023 
Beschluss Rat 13.12.2019
RL Qualität 2 Zusatzkräftre Betreuung 624.636 1.729.20 0 1.008.900 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität 2 Zusatzkräfte Leitung 125.200 350.400 204. 400 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
Ferienbetreuung 
diverse Träger
Ferienbetreuung §22a 
SGB VIII 154.839 154.600 195.500 195.500 195.500 195.500
Pflichtaufgabe (k.b..)
verläßliche Ferienangebote,
JHA-Beschluss vom 11.01.2012
Betriebskosten KiföG Betriebskostenzuschüsse für 
KiTas 0 1.138.125 1.157.792 2.657.872 4.966.832 4.966.832
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährliche Leistungen nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
Jugendeinrichtungen/   Kath. 
FaBi
Zuschuss Stadtteiltreff Haste
Kath. FABI 316.610 343.670 381.796 398.921 409.710 420.822
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Jugendeinrichtungen/ IB
Zuschuss Stadtteiltreff                      
"Alte Kasse" 
IB
218.878 193.434 191.641 200.569 206.194 211.987
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Jugendeinrichtungen/ AWO 
Zuschuss AWO/Kinder- und 
Jugendarbeit Heinz-Fitschen-
Haus
74.747 87.912 87.853 92.246 95.014 97.865
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2024 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Einrichtungen der 
Jugendarbeit Zuschuss Skaterhalle 27.500 27.500 27.500 27.500 27.500 2 7.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit Zuschuss Verein Wir in Atter 35.000 40.000 40.000 40.00 0 40.000 40.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
368
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2023
Ist
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss 
HNK/Mädchenzentrum 85.962 93.000 98.000 102.900 105.987 109.167
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss Lernort Nackte 
Mühle/ LegaS 54.990 69.190 72.650 76.283 78.572 80.930
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss Kinderförderung                          
JZW-EJF 128.841 135.309 141.892 148.787 153.130 157.604
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Sanierungen Jugendheime 
freie Träger 34.941 118.694 25.000 25.000 25.000 25.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Zuschussgewährung auf Antrag im 
Rahmen verfügbarer Mittel
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss Musikbüro 
Osnabrück e.V. JZO 12.751 53.500 56.193 58.127 59.346 60.601
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss AWO/Kinder und 
Jugendarbeit Kreuzhügel 92.453 105.765 108.399 112.466 115.028 117.667
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Kath. FaBi 48.860 54.010 56.710 59.546 61.332 63 .172
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Ev. FaBi 38.500 40.500 42.500 44.625 45.964 47.3 43
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Mütterzentrum 12.453 13.200 13.200 13.200 13.20 0 13.200
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Familientreff  Ev. 
FaBI 56.654 79.663 83.386 66.916 68.734 70.615
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Familientreff  
Kath. FaBI 63.742 88.059 92.124 76.379 78.449 80.581
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss VAMV e.V. 73.213 82.187 79.188 83.409 85.438 87. 527
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Projekt Kinder 
psych. kranker Eltern 79.206 91.740 99.480 104.454 107.588 110.816
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Erziehungsberatungsstelle 
Diözese
235.469 272.700 286.335 300.652 309.672 318.962 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Erziehungsberatungsstelle 
AWO
354.120 412.800 433.440 455.112 468.766 482.829 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Erziehungsberatungsstelle 
Diakonie
265.938 310.100 325.605 341.886 352.142 362.707 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss ärztl. 
Beratungsstelle 
Kinderschutzbund
117.060 133.800 140.490 147.515 151.940 156.499 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende 
Erziehungs- 
beratung/Diözese
0 0 0 0 0 0 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende 
Erziehungsberatung AWO 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende 
Erziehungsberatung 
Diakonie
6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende 
Erziehungsberatung 
Kinderschutzbund
6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Schwangerschafts-
beratung Pro Familia 67.000 74.750 79.000 82.950 85.439 88.002
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
369
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2023
Ist
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Schwangerschafts-
beratung Donum vitae 9.625 9.625 10.000 10.250 10.500 10.750
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Schwangerschafts-
beratung Diakonie 11.766 12.466 12.262 12.876 13.262 13.660
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
Sanierung Kitas freier Träger Sanierung Kitas freier Träger 1.957.190 5.673.700 3.800.000 2.400.000 2.100.00 0 0
Pflichtaufgabe (k.b.),
Zuschüsse nach entsprechender 
politischer Beschlussfassung
51.721.368 60.855.214 60.168.191 61.457.881 64.647.543 63.856.314
* Fehlbuchungen i.H.v. - 14.529 € sind in der Tabel le nicht aufgelistet.
i.S.b. = im Standard beeinflussbar
k.b. = kaum beeinflussbar
Gesamt
Zuschüsse Sanierungsmaßnahmen übriger Bereiche
370
Produktübersicht: Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.36   
Allgemeine Stiftungen (FB 51) 1.772 0 0 0 0 0
1.100.3.4.1.01   
Unterhaltsvorschussleistungen -99.898 -332.341 -358.111 -466.860 -552.902 -645.120
1.100.3.6.1.01  
Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung W -1.003.267 -1.121.548 -1.340.448 -1.394.381 -1.397.330 -1.430.986
1.100.3.6.2.01  
 Kinder- und Jugendarbeit W -1.471.049 -1.630.958 -1.742.215 -1.606.277 -1.840.701 -1.836.760
1.100.3.6.3.01   
Jugendsozialarbeit W -3.065.549 -3.540.831 -3.541.472 -3.713.048 -3.814.652 -4.379.846
1.100.3.6.3.02   
Hilfe zur Erziehung und Förderung von 
Familien 
W -42.021.269 -48.811.343 -49.117.394 -49.823.488 -49.875.766 -50.039.748
1.100.3.6.3.03   
Jugendgerichtshilfe -906.455 -1.172.027 -1.047.571 -1.104.288 -1.107.496 -1.152.212
1.100.3.6.3.05  
Sonstige Maßnahmen der Kinder-/ 
Jugend-/Familienhilfe 
-24.560 -44.784 -62.426 -62.489 -62.158 -61.847
1.100.3.6.3.06  
Beistandschaft/Vormundschaft -1.697.899 -2.036.176 -1.918.799 -1.987.731 -1.972.228 -2.028.809
1.100.3.6.3.07   
Elterngeld -123.774 -256.119 -168.690 -185.083 -193.170 -204.077
1.100.3.6.5.01  
Tageseinrichtungen zur  Förderung von 
Kindern 
W -62.803.781 -74.005.756 -74.514.505 -77.285.201 -80.689.039 -80.605.889
1.100.3.6.6.01   
Einrichtungen der Kinder- und 
Jugendarbeit 
W -5.350.987 -5.894.862 -6.016.115 -6.184.286 -6.279.749 -6.408.046
1.100.3.6.7.01   
Jugendwerkstatt  Dammstraße W -878.739 -1.196.570 -1.250.169 -1.323.939 -1.370.171 -1.769.863
1.100.3.6.7.02  
Sonstige Einrichtigungen der Kinder-/ 
Jugend-/ Familienhilfe 
-1.381.464 -1.608.940 -1.735.879 -1.778.321 -1.828.384 -1.880.983
1.100.3.6.7.03   
Zuschüsse an Schwangerschafts.-
Beratung 
-88.766 -99.841 -104.262 -109.076 -112.201 -115.412
Summe -120.915.686 -141.752.097 -142.918.057 -147.024.468 -151.095.948 -152.559.598
W = Wesentliches Produkt 
Haushaltsjahr 2025 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.36   
Allgemeine Stiftungen (FB 51) 49.700 -49.700 0 0 0 0
1.100.3.4.1.01   
Unterhaltsvorschussleistungen 10.183.098 -10.541.208 -358.111 0 0 0
1.100.3.6.1.01  
Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung W 1.165.779 -2.506.228 -1.340.448 0 0 0
1.100.3.6.2.01  
 Kinder- und Jugendarbeit W 392.582 -2.134.797 -1.742.215 0 0 0
1.100.3.6.3.01   
Jugendsozialarbeit W 563.034 -4.104.506 -3.541.472 0 0 0
1.100.3.6.3.02   
Hilfe zur Erziehung und Förderung von 
Familien 
W 7.545.266 -56.662.661 -49.117.394 0 0 0
1.100.3.6.3.03   
Jugendgerichtshilfe 95.925 -1.143.496 -1.047.571 0 0 0
1.100.3.6.3.05  
Sonstige Maßnahmen der Kinder-/ 
Jugend-/Familienhilfe 
0 -62.426 -62.426 0 0 0
371
Haushaltsjahr 2025 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.3.6.3.06  
Beistandschaft/Vormundschaft 14.033 -1.932.832 -1.918.799 0 0 0
1.100.3.6.3.07   
Elterngeld 183.535 -352.225 -168.690 0 0 0
1.100.3.6.5.01  
Tageseinrichtungen zur  Förderung von 
Kindern 
W 12.899.872 -87.414.376 -74.514.505 0 0 0
1.100.3.6.6.01   
Einrichtungen der Kinder- und 
Jugendarbeit 
W 503.022 -6.519.137 -6.016.115 0 0 0
1.100.3.6.7.01   
Jugendwerkstatt  Dammstraße W 920.948 -2.171.117 -1.250.169 0 0 0
1.100.3.6.7.02  
Sonstige Einrichtigungen der Kinder-/ 
Jugend-/ Familienhilfe 
7.970 -1.743.849 -1.735.879 0 0 0
1.100.3.6.7.03   
Zuschüsse an Schwangerschafts.-
Beratung 
0 -104.262 -104.262 0 0 0
Summe 34.524.764 -177.442.821 -142.918.057 0 0 0
W = Wesentliches Produkt 
372
Produkt: 1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 
Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-2 FD Kinder  
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 
Produktverantwortliche/-r: Herr Luttmer 
Produktbeschreibung:  Information über Angebote zur Förderung von Kindern in Einrichtungen und Kindertagespflege, 
Vorhaltung eines bedarfsgerechten Angebotes zur Förderung von Kindern in Tagespflege, Übernahme 
von Kostenbeiträgen (hier sind die wesentlichen Leistungen aufgenommen). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 22-26, § 90.3 SGB VIII;  
Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) 
Zielgruppe: Familien mit Kindern von der Geburt bis zum Schuleintritt; Kinder im Grundschulalter (Hortbetreuung) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 6,97 7,4 8,14 8,14 8,14 8,14 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Ausbau und Erhalt von Schwerpunkt-KiTas zur Sprachförderung in der Kindertagesbetreuung (mittels 
Akquise und Einsatz von Bundes- und/oder Landesmitteln) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
-  
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl Schwerpunkt Kitas – Sprache in 
städtischer Trägerschaft  3 1 6 6 6 6 
Produktziel 2: Vernetztes, transdisziplinäres und trägerübergreifendes Handeln zur Förderung und Sicherung des 
Fachpersonals und der Betreuungsqualität 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Durchschnittliche Anzahl Tage von Fort- 
und Weiterbildungen pro MA 
Angabe nicht 
möglich 3,5 6,0 6,0 6,0 6,0 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
3.6.1.01.01 Förderung von Kindern in 
Tageseinrichtungen -1.419.272 -1.444.678 -1.440.059 -1.461.412 -1.476.247 -1.482.698 3 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
373
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
3.6.1.01.03 Förderung von Kindern in 
Tagespflege 416.005 323.130 99.611 67.030 78.917 51.713 3 
Summe -1.003.267 -1.121.548 -1.340.448 -1.394.381 -1.397.330 -1.430.986
Bemerkungen/Erläuterungen 
Produktziel 1: Im Sommer 2022 kündigte die Bundesregierung – anders als im Koalitionsvertrag verhandelt- an, das Sprachprogramm zum 
31.12.2022 auslaufen zu lassen. Abweichend hiervon kündigte sie dann im November 2022 an, dass das Bundesprogramm letztmalig um ein 
halbes Jahr bis Ende Juni 2023 verlängert wird. Dies stellt alle niedersächsischen Kommunen vor eine große Herausforderung - auch den 
Fachdienst Kinder, der zwischenzeitlich innerorganisatorische Umstrukturierungen vorgenommen hatte. Die Sprach-Kitas laufen nun unter 
veränderter Fachberatung bis zum 30.06.2023 weiter. Das Land Niedersachsen beabsichtigt, die frühkindliche Sprachförderung, insbesondere 
aus Mitteln der Richtlinie Qualität, weiter zu finanzieren. Nach einem ersten Entwurf der Richtlinie Sprache verlängert das Land nun mit 
Landesmitteln das Sprachprogramm bis Mitte 2025. Wie es dann weitergeht, ist nicht bekannt. Daher kann darüber hinaus keine Planung 
vorgenommen werden. 
Produktziel 2: Mit dem Abschluss des SuE-Tarifvertrags im Sommer 2022 wird die Nutzung von Fortbildungstagen ausgebaut. Der FD Kinder ist im 
Kontakt mit dem Verdi-Bildungswerk, welches umfangreiche, qualitativ hochwertige Fortbildungsmöglichkeiten anbietet. Mit der 
Kooperationspartnerin sollen künftig 3 - 4 Fortbildungstage pro Jahr/pro MA umgesetzt werden. 
374
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
361 Förderung von Kindern in Tageseinrichungen/-pflege
1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.141.857,55 1.210.800 1.134.000 1.134.000 1.134.000 1.134.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 5.711,61 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.204,12 9.987 8.065 8.065 8.065 8.065
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.442,28 1.412 3.714 3.744 3.745 3.754
12 = Summe ordentliche Erträge 1.152.215,56 1.242.200 1.165.779 1.165.809 1.165.809 1.165.819
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -766.611,61 -917.304 -973.001 -1.012.878 -1.023.641 -1.054.725
14 Versorgungsaufwendungen -23.734,29 -39.546 -119.070 -120.748 -100.068 -102.647
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -86.937,68 -87.184 -104.615 -104.617 -104.887 -104.887
16 Abschreibungen -16.965,40 -624 -349 -349 -349 -349
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.212.854,07 -1.230.180 -1.242.500 -1.254.900 -1.267.500 -1.267.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -48.379,62 -88.910 -66.692 -66.698 -66.694 -66.696
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.155.482,67 -2.363.748 -2.506.228 -2.560.190 -2.563.140 -2.596.805
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.003.267,11 -1.121.548 -1.340.448 -1.394.381 -1.397.330 -1.430.986
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.003.267,11 -1.121.548 -1.340.448 -1.394.381 -1.397.330 -1.430.986
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 4,02 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -156.783,16 -190.757 -235.837 -237.981 -230.840 -234.399
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -156.779,14 -190.757 -235.837 -237.981 -230.840 -234.399
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.160.046,25 -1.312.306 -1.576.285 -1.632.363 -1.628.170 -1.665.385
375
Produkt: 1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Kinder 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 362 Jugendarbeit 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  Angebote für Kinder und Jugendliche in den Ferien, mobile Angebote in den Stadtteilen, Beteiligungs-
projekte sowie Angebote der Jugendverbände 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 11, 12 SGB VIII und in diesem gesetzlichen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates  und/ oder des 
Jugendhilfeausschusses 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 ohne 
BFD/FSJ 11,21 12,66 11,21 11,21 11,21 11,21 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Insbesondere junge Menschen engagieren sich ehrenamtlich in der Jugendarbeit. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Gültige Juleica in der Stadt Osnabrück 886 940 940 940 940 940 
Neuanträge 228 245 245 245 245 245 
Verlängerung 82 120 120 120 120 120 
Anteil der unter 27 jährigen aller Juleicas 89 % 80 % 80 % 80 % 80 % 80 % 
Produktziel 2: Förderung der Jugendverbände 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der abgerechneten Anträge von 
Jugendverbänden 142 165 165 165 165 165 
Anzahl Ø TN pro Veranstaltung 
(neue Kennzahl in 2023) 34 25 25 25 25 25 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
3.6.2.01.01 Kinder- und Jugendbildung -107.796 -113.596 -103.820 -106.233 -107.442 -109.062 2 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
376
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
3.6.2.01.02 Jugendverbandsarbeit -222.825 -301.325 -311.502 -318.061 -321.792 -326.117 2 
3.6.2.01.03 Kulturelle Jugendarbeit -335.103 -311.896 -354.339 -342.742 -375.642 -359.434 2 
3.6.2.01.05 Ferienpass und Ferien-
maßnahmen -221.160 -240.848 -213.239 -217.690 -219.577 -221.723 2 
3.6.2.01.07 Kinder- und Jugenderholung -105.054 -111.367 -113.238 -121.109 -122.528 -124.429 2 
3.6.2.01.08 Freiwilligendienste -57.316 -94.601 -79.787 -85.699 -89.419 -93.260 2 
3.6.2.01.09 Mobile Jugendarbeit, Street-
work -320.968 -357.324 -463.440 -309.142 -497.258 -493.775 2 
3.6.2.01.10 Kinder- und Jugend-
beteiligung -100.815 -100.002 -102.849 -105.601 -107.042 -108.960 2 
3.6.2.01.11 LV Jugendarbeit am Standort 
Schule -12 0 0 0 0 0 2 
Summe -1.471.049 -1.630.958 -1.742.215 -1.606.277 -1.840.701 -1.836.760 
Bemerkungen/Erläuterungen 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
377
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
362 Jugendarbeit
1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 273.907,68 225.000 247.000 247.000 247.000 247.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.707,56 1.592 1.592 1.592 1.592 1.592
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 21.191,11 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000
6 privatrechtliche Entgelte 25.056,00 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 83.508,69 92.171 85.623 85.623 85.623 85.623
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.244,99 432 367 370 370 371
12 = Summe ordentliche Erträge 406.616,03 377.195 392.582 392.585 392.585 392.586
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -818.259,24 -876.300 -900.128 -771.070 -970.035 -978.475
14 Versorgungsaufwendungen -7.161,37 -12.092 -11.774 -11.940 -9.895 -10.150
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -320.404,90 -292.461 -305.243 -303.244 -303.459 -303.459
16 Abschreibungen -27.128,30 -8.994 -9.517 -13.911 -13.911 -13.911
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -526.878,42 -597.157 -626.666 -618.270 -655.323 -642.714
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -177.832,50 -221.147 -281.470 -280.426 -280.662 -280.636
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.877.664,73 -2.008.152 -2.134.797 -1.998.862 -2.233.285 -2.229.346
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.471.048,70 -1.630.958 -1.742.215 -1.606.277 -1.840.701 -1.836.760
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.471.048,70 -1.630.958 -1.742.215 -1.606.277 -1.840.701 -1.836.760
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 18.549,25 28.700 49.200 49.200 49.200 49.200
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -163.261,61 -164.911 -188.401 -164.596 -190.531 -190.533
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -144.712,36 -136.211 -139.201 -115.396 -141.331 -141.333
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.615.761,06 -1.767.169 -1.881.416 -1.721.673 -1.982.032 -1.978.093
378
Produkt: 1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen, die zum Ausgleich sozialer 
Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen auf Unterstützung 
angewiesen sind. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Sozialisationshilfen für besondere Zielgruppen 
Zielgruppe: Kinder und Jugendliche vor gefährdenden Einflüssen schützen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten ohne 
BFD/FSJ 1 24,4 23,95 23,95 23,95 23,95 23,95 
Gesamtzahl betreuter/unterstützter junge 
Menschen (Fallzahl/aus PZ 1 u. PZ 2) 550 550 550 550 550 550 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Schülerinnen und Schüler sind durch soziale Gruppenangebote in ihrer Persönlichkeitsentwicklung 
gefördert worden. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Teilnehmerquote der SuS an Präventiv-
angeboten (soziale Gruppenangebote) 
gemessen an der Gesamtschülerzahl der 
Jugendhilfe in der Schule 
(Nr. 3.6.3.01.02 + 3.6.3.01.03)* 
1,1 0,8 1 1 1 1 
* Anmerkung: Ein Wert von 1,0 würde bedeuten, dass jede/r Schüler/in an einem Angebot teilgenommen hat (Unberücksichtigt von möglichen 
Doppelteilnahmen). 
Produktziel 2: Durchführung sozialpädagogischer Maßnahmen gegen Schulverweigerung (Koordinierungsstelle 
Schulverweigerung) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Fallzahl der betreuten Schulverweigerer aus 
allgemeinbildenden Schulen (incl. offener 
Zugang) 
282 200 250 250 250 250 
Anteil der Personen bei denen durch 
sozialpädagogische Intervention 
Ordnungswidrigkeitsverfahren verhindert 
wurden. (allgemeinbildende Schulen) 
148 100 70 % 70 % 70 % 70 % 
Anzahl der Personen zur alternativen 
Schulpflichterfüllung aus den allgemein- 43 35 35 35 35 35 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
379
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
bildenden Schulen (Lernstandort Auszeit I 
und II)  
Produktziel 3: Sozial benachteiligte und individuell beeinträchtigte junge Menschen sind sozial und beruflich integriert. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Schüler/-innen in berufs-
bezogenen Gruppenmaßnahmen im 
Verhältnis zu den 14 - 17jährigen 
Einwohnern der Stadt Osnabrück  
(Nr. 3.6.3.01.09 + 3.6.3.01.10) 
15,7 % 12 % 13 % 13 % 13 % 13 % 
Der Unterstützungsbedarf auf der 
persönlichsozialen Ebene hat sich im Laufe 
der Beratung verringert. Erhöhung der 
Selbstwirksamkeit 
(Nr. 3.6.3.01.09) 
68,9 % 70 % 65 % 65 % 65 % 65 % 
Junge Menschen haben beim 
Beratungsende ein berufliches oder 
schulisches Anschluss-angebot. 
(Nr. 3.6.3.01.09) 
61,7 % 65 % 65 % 65 % 65 % 65 % 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
3.6.3.01.01 Schulsozialarbeit Allgemein -17.935 -30.205 -4.886 -4.901 -4.900 -4.911 2 
3.6.3.01.02 Schulsozialarbeit an 
Förderschulen -604.894 -666.580 -646.090 -679.100 -698.666 -720.297 2 
3.6.3.01.03 Schulsozialarbeit an 
Hauptschulen -616.261 -651.862 -672.084 -704.572 -723.933 -745.203 2 
3.6.3.01.06 Sozialpäd.Betreuung v. 
Schulverweigerern -532.524 -632.265 -644.234 -673.835 -692.003 -712.007 2 
3.6.3.01.07 Jugendsozialarbeit -432.328 -467.279 -555.150 -582.264 -598.414 -816.182 2 
3.6.3.01.09 Übergang Schule und Beruf -630.843 -756.806 -735.106 -777.650 -802.492 -1.082.450 2 
3.6.3.01.11 Sozialpädag. begleitetes 
Wohnen -38.237 -123.256 -72.507 -73.475 -73.773 -74.454 2 
3.6.3.01.12 Erzieherischer Kinder- und 
Jugendschutz -192.526 -212.577 -211.414 -217.252 -220.472 -224.341 2 
Summe -3.065.549 -3.540.831 -3.541.472 -3.713.048 -3.814.652 -4.379.846 
Bemerkungen/Erläuterungen 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
380
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 508.879,25 470.000 452.000 452.000 452.000 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 307,67 308 307 308 308 308
4 sonstige Transfererträge 1.683,00 25.000 15.000 15.000 15.000 15.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 71.214,74 96.667 93.457 93.457 93.457 93.457
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.773,26 905 770 776 776 778
12 = Summe ordentliche Erträge 584.857,92 594.380 563.034 563.041 563.041 111.043
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.942.804,26 -2.191.926 -2.156.178 -2.262.986 -2.327.297 -2.397.524
14 Versorgungsaufwendungen -15.004,83 -25.336 -24.669 -25.017 -20.733 -21.267
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -52.413,99 -86.807 -83.987 -83.989 -84.440 -84.440
16 Abschreibungen -39.634,29 -1.356 -1.407 -1.375 -1.375 -1.375
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.487.686,55 -1.705.749 -1.711.389 -1.774.617 -1.814.453 -1.855.484
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -112.863,27 -124.036 -126.876 -128.104 -129.395 -130.799
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.650.407,19 -4.135.211 -4.104.506 -4.276.089 -4.377.693 -4.490.889
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.065.549,27 -3.540.831 -3.541.472 -3.713.048 -3.814.652 -4.379.846
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -3.065.549,27 -3.540.831 -3.541.472 -3.713.048 -3.814.652 -4.379.846
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 9,41 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -373.801,19 -397.542 -437.679 -445.744 -443.455 -450.956
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -373.791,78 -397.542 -437.679 -445.744 -443.455 -450.956
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.439.341,05 -3.938.373 -3.979.151 -4.158.792 -4.258.107 -4.830.803
381
Produkt: 1.100.3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und Förderung 
von Familien 
Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-3 FD Familien 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher: Herr Ruthemeier 
Produktbeschreibung:  Förderung der Erziehung in der Familie; Gewährung individueller Hilfs- und Unterstützungsleistungen 
auf der Basis individueller Rechtsansprüche und Kinderschutz 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) §§ 8a, 16-21, 27-35, 35a, 41, 42, 50 SGB VIII; § 1666 BGB; Adoptionsvermittlungsgesetz, FamFG 
Zielgruppe: Kinder und Jugendliche sowie Ihren Familien mit Beratungs- und Unterstützungsbedarf in der 
Erziehung und in Krisensituationen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 61,91* 63,8 66,77 66,77 66,77 66,77 
Hilfeempfänger, Anzahl Personen (alle 
Hilfen, kostenwirksam- und unwirksam, 
ohne § 16 NFrühErkUG) 
2.750 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800 
* Sozialer Dienst 46,01 VZÄ + Wirtschaftliche Jugendhilfe 15,4 VZÄ + Bündnis Familien 0,5 VZÄ  
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Wirkungsmessung von gewährten Hilfen zur Erziehung nach § 27 - § 35, SGB VIII (neues PZ in 2023) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.5 Verbleib im gewohnten Umfeld ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Progression aller beendeten, stationären 
Hilfen im Rahmen der Entwicklungs-
einschätzung* 
* 0,7 0,7 1,0 1,0 1,0 
Progression aller beendeten, ambulanten 
Hilfen im Rahmen der Entwicklungs-
einschätzung 
* 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 
Nachrichtlich: 
Anzahl HzE pro 1.000 Kinder und 
Jugendliche unter 18 Jahren
45,3 47,0 47,0 47,0 47,0 47,0 
Produktziel 2: Stärkung von Präventionsarbeit -  Förderung und Ausbau von quartiersbezogener Vernetzungsgremien. 
sowie von individuellen, familienbezogenen Beratungssettings. (neues PZ in 2023) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
-
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl Quartiere in denen „Präventions-
ketten“ verankert sind 2 2 2 2 3 3 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.
382
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Quote der Beratungsleistungen nach § 16 
durch die eine unmittelbare, kostenwirk-
same Hilfe* nach § 27 ff. vermieden wurde 
65% 70% 70% 70% 70% 70% 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
3.6.3.02.01 Frühe Hilfen -183.302 -173.301 -167.769 -170.241 -171.786 -263.433 2 
3.6.3.02.03 Familienförderung (§16) -127.511 -271.691 -175.049 -179.860 -182.182 -184.635 1 
3.6.3.02.04 HELP (§16) -37.870 -33.397 -47.252 -47.413 -47.567 -47.805 2 
3.6.3.02.05 Schülerhilfen (§16) -242 -277 -280 -293 -301 -309 2 
3.6.3.02.08 Individuelle Hilfen (§27) 108.583 36.143 34.052 27.011 25.827 24.350 3 
3.6.3.02.09 Sozialtherapie (§27.2) -1.105.715 -1.152.409 -1.289.982 -1.297.155 -1.302.248 -1.309.017 3 
3.6.3.02.10 Familienmotivierungs-
programm (§27,3) -199.001 -149.545 -210.068 -210.457 -210.748 -211.148 3 
3.6.3.02.11 Familienkrisenmanagement 
(§27,3) -13.483 -9.658 -9.327 -9.662 -9.876 -10.141 3 
3.6.3.02.12 Erziehungsberatung (§28) 622 -3.369 -81 -85 -87 -89 3 
3.6.3.02.13 Soziale Gruppenarbeit (§29) 0 -2.568 0 0 0 0 3 
3.6.3.02.14 Erziehungsbeistand 
Betreuungshelfer §30 -1.126.304 -1.256.880 -1.237.986 -1.242.120 -1.245.228 -1.249.510 3 
3.6.3.02.15 Sozialpädagogische 
Familienhilfe (§31) -3.383.582 -3.717.320 -3.663.413 -3.682.864 -3.691.414 -3.702.718 3 
3.6.3.02.16 Erziehung in einer 
Tagesgruppe (§32) -1.593.237 -1.918.830 -1.762.742 -1.768.949 -1.773.399 -1.779.208 3 
3.6.3.02.18 Vollzeitpflege (§33) -2.104.960 -4.593.881 -2.258.268 -2.146.945 -2.170.010 -2.187.764 3 
3.6.3.02.19 Sozialpädagogische 
Vollzeitpflege (§33) -1.154.675 -1.140.219 -1.504.870 -1.501.932 -1.511.582 -1.519.011 3 
3.6.3.02.20 Bereitschaftspflege (§33) -984.369 -818.771 -1.267.630 -1.270.681 -1.273.223 -1.276.919 3 
3.6.3.02.21 Verwandtenpflege (§33) -532.778 -515.491 -534.914 -533.808 -537.443 -540.242 3 
3.6.3.02.22 Kurzzeitpflege (§33) -621 0 -528 -528 -528 -528 3 
3.6.3.02.24 Heimerziehung (§34) -13.247.184 -13.516.604 -15.794.077 -14.832.358 -14.860.499 -14.732.969 3 
3.6.3.02.25 Betreutes Wohnen (§34) -412.883 -393.180 -431.203 -432.184 -432.841 -433.684 3 
3.6.3.02.26 Erziehungsstellen (§34) -917.501 -1.396.449 -1.006.031 -1.002.546 -1.013.997 -1.022.811 3 
3.6.3.02.27 Clearing Heimerziehung (§34) -100.605 -127.398 -171.111 -172.818 -173.904 -175.231 3 
3.6.3.02.29 Intensive sozialpädagogische 
Einzelbetreuung(§35) -108.750 -173.309 -139.462 -191.341 -192.663 -194.362 3 
3.6.3.02.30 
Stationäre Eingliederungshilfe 
für junge Volljährige 
(§§41/35a) 
-1.526.485 -2.162.726 -1.693.187 -1.700.143 -1.704.851 -1.710.946 3 
3.6.3.02.31 
Ambulante 
Eingliederungshilfe für junge 
Volljährige (§§41/35a) 
-317.974 -333.321 -344.687 -345.527 -346.124 -346.924 3 
3.6.3.02.32 Erzbeistand/Betr.Helfer für 
junge Voll-jährige (§§41/30) -346.111 -368.863 -357.892 -359.856 -361.092 -362.611 3 
3.6.3.02.33 Heimerziehung junge 
Volljährige §§41/34 -1.179.994 -1.126.744 -1.299.398 -1.302.947 -1.305.565 -1.309.129 3 
3.6.3.02.34 Betreutes Wohnen für junge 
Volljährige (§§41/34) -812.277 -733.101 -854.677 -856.847 -858.200 -859.847 3 
3.6.3.02.37 Vollzeitpflege für junge 
Volljährige (§§41/33) -621.302 -1.222.602 -676.918 -675.276 -680.667 -684.816 3 
3.6.3.02.39 Inobhutnahme und 
Krisenhilfen (§42) -1.841.357 -2.048.889 -2.261.675 -2.281.103 -2.295.229 -2.312.132 3 
3.6.3.02.40 Sonstige ambulante 
Eingliederungshilfe §35a -490.681 -684.165 -976.621 -985.855 -963.137 -973.985 3 
3.6.3.02.41 Teilstationäre Eingliederungs-
hilfe §35a -186.525 -133.399 -234.202 -236.308 -237.813 -239.825 3 
3.6.3.02.42 Stationäre Eingliederungshilfe 
(§35a) -2.229.464 -2.562.443 -2.399.670 -2.364.470 -2.376.223 -2.391.316 3 
3.6.3.02.43 Betreutes Wohnen (§35a) -47.891 -32.099 -50.442 -50.673 -50.814 -50.982 3 
3.6.3.02.44 Erziehungsstellen (§35a) -108.866 -169.400 -114.811 -114.964 -115.851 -116.592 3 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
383
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
3.6.3.02.46 Adoptionsvermittlung -268 -100 -200 -200 -200 -200 3 
3.6.3.02.47 Begleitende Besuchskontakte -775 -959 -987 -997 -1.012 -1.040 3 
3.6.3.02.48 Gemeinsame Unterbringung 
Mütter/Väter mit Kind §19 -2.391.662 -2.039.101 -2.705.881 -2.735.683 -2.740.259 -2.746.393 3 
3.6.3.02.49 Betreuung u. Versorgung des 
Kindes in Notsituation § 20 -55.490 -109.052 -64.791 -64.877 -64.929 -64.992 3 
3.6.3.02.50 Integrationshelfer § 35a -856.372 -880.689 -1.049.627 -1.050.580 -1.051.295 -1.052.279 3 
3.6.3.02.51 Teilleistungsstörungen § 35a -138.692 -158.604 -148.381 -149.089 -149.562 -150.165 3 
3.6.3.02.61 Sonderpädagogische 
Vollzeitpflege (33) -157.292 -163.692 -185.506 -186.122 -186.539 -187.082 3 
3.6.3.02.62 Individuelle Hilfe für junge 
Volljährige (§41/27) -18.755 -40.000 -13.128 -13.128 -13.128 -13.128 3 
3.6.3.02.65 Unbegleitete minderjährige 
Ausländer UMA -356.759 -683.879 -457.472 -2.046.184 -2.051.925 -2.057.841 3 
3.6.3.02.66 Nachbetreuung §41a -3.429 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 3 
3.6.3.02.70 Wirtschaftliche Jugendhilfe -1.107.479 -1.813.110 -1.573.249 -1.619.430 -1.529.651 -1.574.340 3 
Summe -42.021.269 -48.811.343 -49.117.394 -49.823.488 -49.875.766 -50.039.748 
Bemerkungen/Erläuterungen 
384
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
1.100.3.6.3.02 Hilfen zur Erziehung und Förderung von Familien
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 110.122,93 105.000 90.000 90.000 90.000 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 66,67 67 67 67 67 67
4 sonstige Transfererträge 1.349.300,07 937.500 1.193.400 1.175.600 1.175.600 1.175.600
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 9.283,00 0 950 0 950 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.321.510,99 6.057.012 6.246.989 4.710.089 4.710.089 4.710.089
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 32.035,89 15.598 13.860 14.263 14.266 14.302
12 = Summe ordentliche Erträge 7.822.319,55 7.115.177 7.545.266 5.990.019 5.990.972 5.900.058
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -5.294.363,34 -6.690.481 -6.350.966 -6.553.869 -6.684.471 -6.911.244
14 Versorgungsaufwendungen -216.538,82 -436.773 -444.308 -460.012 -381.229 -391.052
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -150.683,47 -220.734 -243.859 -243.887 -243.891 -243.891
16 Abschreibungen -209.685,46 -47.298 -47.273 -24.986 -24.986 -24.986
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -38.272.453,12 -43.510.058 -43.550.144 -43.552.550 -43.554.066 -43.390.498
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.699.864,59 -5.021.175 -6.026.111 -4.978.202 -4.978.095 -4.978.135
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -49.843.588,80 -55.926.520 -56.662.661 -55.813.506 -55.866.738 -55.939.806
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -42.021.269,25 -48.811.343 -49.117.394 -49.823.488 -49.875.766 -50.039.748
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,02 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,02 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -42.021.269,27 -48.811.343 -49.117.394 -49.823.488 -49.875.766 -50.039.748
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 6.539,22 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.158.813,54 -1.678.659 -1.914.897 -1.921.987 -1.894.946 -1.921.072
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.152.274,32 -1.678.659 -1.914.897 -1.921.987 -1.894.946 -1.921.072
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -43.173.543,59 -50.490.002 -51.032.291 -51.745.475 -51.770.712 -51.960.819
385
Produkt: 1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur Förderung 
von Kindern      
Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-2 FD Kinder 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 365 Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern 
Produktverantwortliche/-r: Herr Luttmer 
Produktbeschreibung:  Information über Angebote zur Förderung von Kindern in Einrichtungen und Kindertagespflege, 
Vorhaltung eines bedarfsgerechten Angebotes zur Förderung von Kindern in Tagespflege, Übernahme 
von Kostenbeiträgen (hier sind die wesentlichen Leistungen aufgenommen). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 22-26, § 90.3 SGB VIII;  
Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) 
Zielgruppe: Familien mit Kindern von der Geburt bis zum Schuleintritt; Kinder im Grundschulalter (Hortbetreuung) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1
214 (+14 
Personen über 
den Querein-
stieg und 
Zusatzkräfte) 
216 (+27 
Personen über 
den Querein-
stieg und 
Zusatzkräfte) 
217 (+27 
Personen über 
den Querein-
stieg und 
Zusatzkräfte) 
218 (+27 
Personen über 
den Querein-
stieg und 
Zusatzkräfte) 
219 (+27 
Personen über 
den Querein-
stieg und 
Zusatzkräfte) 
220 (+27 
Personen über 
den Querein-
stieg und 
Zusatzkräfte) 
Anzahl institutioneller Betreuungsplätze 
(inklusive Betreuungsplätze in freier 
Trägerschaft) 
7.816 7.520 7.530 7.650 7.650 7.820 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Einrichtung von zusätzlichen Krippenplätzen für Kinder unter drei Jahren 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
7.000141.710 Investive Zuschüsse Kita‘s
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Plätze für Kinder unter 3 Jahren 
in Tageseinrichtungen für Kinder  1.661 1.670 1.730 1.790 1.800 1.800 
- davon in Krippen 1.448 1.400 1.520 1.580 1.590 1.590 
- davon in altersübergreifenden Gruppen 213 270 210 210 210 210 
Versorgungsquote unter 3 J. in Prozent 66,9% 64% 66% 68% 71% 71% 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
3.6.5.01.01 KiTas in evangelischer 
Trägerschaft -14.614.831 -15.193.608 -15.064.310 -15.672.435 -15.882.715 -16.147.233 3 
3.6.5.01.02 KiTas in katholischer 
Trägerschaft -13.106.519 -13.076.328 -14.544.510 -15.150.985 -15.436.435 -15.852.233 3 
3.6.5.01.03 KiTas in finanzschwacher 
Trägerschaft -21.881.483 -21.903.391 -22.192.577 -23.096.671 -23.437.142 -24.020.463 3 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
386
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
3.6.5.01.04 KiTa Martinsburg -822.956 -1.310.355 -1.237.207 -1.173.414 -1.199.372 -1.245.132 2 
3.6.5.01.05 KiTa Schinkel -899.199 -1.286.788 -1.031.978 -1.046.684 -1.072.862 -1.120.816 2 
3.6.5.01.06 KiTa Pye -1.027.085 -1.313.201 -1.337.614 -1.368.821 -1.418.532 -1.480.711 2 
3.6.5.01.07 KiTa Atter -911.576 -1.252.364 -1.178.325 -1.220.589 -1.267.273 -1.326.612 2 
3.6.5.01.08 KiTa Heiligenweg -887.698 -1.176.652 -1.242.556 -1.314.292 -1.347.960 -1.393.084 2 
3.6.5.01.09 KiTa Haste -1.067.359 -1.134.956 -1.184.227 -1.256.346 -1.289.835 -1.344.289 2 
3.6.5.01.10 KiTa Lüstringen -944.432 -1.463.787 -1.353.212 -1.398.082 -1.448.455 -1.493.095 2 
3.6.5.01.11 KiTa Wüste -987.043 -1.134.767 -1.119.825 -1.175.969 -1.210.784 -1.260.564 2 
3.6.5.01.12 KiTa Schölerberg -900.922 -1.006.648 -1.167.611 -1.244.114 -1.279.094 -1.337.776 2 
3.6.5.01.13 Fachdienst Kinder -30 -6.811.825 -4.957.792 -5.057.872 -7.066.832 -4.966.832 3 
3.6.5.01.14 Sonstige Förderung von 
Tageseinrichtungen für Kinder -59.378 123.826 -185.037 -393.498 -417.304 -440.017 3 
3.6.5.01.16 Ferienbetreuung -155.093 -157.600 -200.400 -200.400 -200.400 -200.400 3 
3.6.5.01.17 Kita Landwehr -897.367 -1.444.778 -1.490.418 -1.582.519 -1.627.629 -1.684.823 2 
3.6.5.01.18 Kindertagespflege -3.105.034 -3.384.867 -3.172.170 -3.282.510 -3.390.835 -3.499.266 3 
3.6.5.01.19 KiTa kleine Landwehr -62.905 -459.348 -739.337 -488.748 -535.630 -561.830 3 
3.6.5.01.20 Familienbegleitung -472.870 -618.320 -1.115.399 -1.161.251 -1.159.950 -1.230.714 2 
Summe -62.803.781 -74.005.756 -74.514.505 -77.285.201 -80.689.039 -80.605.889
Bemerkungen/Erläuterungen 
387
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
365 Tageseinrichtungen für Kinder
1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.559.744,60 10.694.782 10.126.528 8.721.389 8.759.193 8.721.593
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 345.889,04 373.324 431.085 371.071 371.071 371.071
4 sonstige Transfererträge 760.238,02 848.000 779.157 806.262 833.367 860.472
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 379,20 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.120.582,94 1.298.176 1.240.861 1.266.528 1.266.528 1.284.748
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 447.643,66 383.410 311.973 311.973 311.973 311.973
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 20.543,08 14.653 10.268 10.349 10.351 10.378
12 = Summe ordentliche Erträge 11.255.020,54 13.612.345 12.899.872 11.487.572 11.552.483 11.560.234
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -15.698.086,30 -19.262.698 -19.981.721 -20.868.197 -21.481.518 -22.127.489
14 Versorgungsaufwendungen -221.975,09 -410.315 -329.149 -333.788 -276.623 -283.750
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -972.425,35 -1.222.471 -1.481.792 -1.137.485 -1.101.314 -1.101.014
16 Abschreibungen -2.171.913,70 -2.061.264 -1.832.665 -1.429.810 -1.268.549 -1.324.549
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -50.948.932,15 -59.765.455 -58.694.632 -59.950.187 -63.101.193 -62.316.962
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.027.945,67 -4.895.899 -5.094.418 -5.053.306 -5.012.325 -5.012.359
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -74.041.278,26 -87.618.101 -87.414.376 -88.772.773 -92.241.522 -92.166.124
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -62.786.257,72 -74.005.756 -74.514.505 -77.285.201 -80.689.039 -80.605.889
22 außerordentliche Erträge -8.672,75 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -8.850,70 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -17.523,45 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -62.803.781,17 -74.005.756 -74.514.505 -77.285.201 -80.689.039 -80.605.889
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.922,26 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.591.782,73 -3.277.120 -3.717.268 -3.775.651 -3.754.431 -3.823.550
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.589.860,47 -3.277.120 -3.717.268 -3.775.651 -3.754.431 -3.823.550
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -65.393.641,64 -77.282.876 -78.231.773 -81.060.853 -84.443.470 -84.429.440
388
Produkt: 1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- und 
Jugendarbeit 
Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 366 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  In Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit werden zielgruppenbezogene und altersgerechte 
Angebote vorgehalten, die die außerschulische Bildung und die soziale Teilhabe verbessern 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 11 SGB VIII und in diesem gesetzlichen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates und/oder des 
Jugendhilfeausschusses 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten  ohne 
BFD/FSJ1 31,8 30 30,54 30,54 30,54 30,54 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Von den für die Jugendhilfe bereitgestellten Mitteln wird gemäß § 79 SGB VIII ein angemessener Anteil für 
die Jugendarbeit verwendet. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Querschnittsziel Wählen Sie ein ZHF aus oder löschen Sie die Zeile 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Zuschussbedarf für Jugendarbeit pro 6- bis 
unter 27-J. in der Bevölkerung 152 € 150 € 153 € 156 € 159 € 162 € 
Produktziel 2: Die Veranstaltungen und Projekte in den städtischen Einrichtungen der Jugendarbeit erreichen Kinder (6-10 
Jahre) und Jugendliche/junge Erwachsene (14-27 Jahre) (neues PZ in 2023) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Prozentualer Anteil an Kindern 50 % 40 % 40% 40% 40% 40% 
Prozentualer Anteil an Jugendlichen 50 % 60 % 60% 60% 60% 60% 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
3.6.6.01.01 Haus der Jugend -1.056.646 -1.166.190 -1.188.566 -1.219.698 -1.230.589 -1.253.933 2 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
389
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
3.6.6.01.03 Jugendzentrum Ostbunker -387.095 -274.152 -253.012 -264.826 -264.214 -273.654 2 
3.6.6.01.05 Gemeinschaftszentrum 
Lerchenstraße -927.133 -984.867 -1.025.028 -1.034.486 -1.054.447 -1.068.402 2 
3.6.6.01.07 Gemeinschaftszentrum 
Ziegenbrink -597.817 -669.168 -721.655 -738.635 -749.672 -765.783 2 
3.6.6.01.09 STT Heinz-Fitschen-Haus -585.662 -691.644 -688.155 -718.626 -724.135 -744.314 2 
3.6.6.01.11 Jugendzentrum Westwerk 141 -427.555 -514.161 -580.698 -595.755 -612.114 -620.682 2 
3.6.6.01.13 Jugendeinrichtungen freie 
Träger -1.334.891 -1.545.608 -1.516.753 -1.569.472 -1.601.551 -1.637.869 2 
3.6.6.01.14 Jugendzeltplatz Uphöfen -34.188 -49.073 -42.249 -42.788 -43.028 -43.409 2 
Summe -5.350.987 -5.894.862 -6.016.115 -6.184.286 -6.279.749 -6.408.046 
Bemerkungen/Erläuterungen 
390
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 43.394,42 23.400 23.400 23.400 23.400 23.400
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.540,52 725 679 679 679 679
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 159.393,50 183.400 181.400 185.400 181.400 181.400
6 privatrechtliche Entgelte 233.051,57 226.380 233.880 233.880 233.880 233.880
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 30.565,70 67.791 62.361 62.361 62.361 62.361
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.458,82 1.530 1.302 1.312 1.312 1.316
12 = Summe ordentliche Erträge 473.404,53 503.226 503.022 507.032 503.033 503.036
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.427.828,84 -2.705.721 -2.754.960 -2.874.995 -2.947.281 -3.040.700
14 Versorgungsaufwendungen -25.379,26 -42.854 -41.726 -42.314 -35.067 -35.971
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -535.135,85 -645.426 -638.889 -645.893 -639.656 -639.656
16 Abschreibungen -181.911,54 -102.052 -124.540 -117.517 -117.217 -117.517
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.082.672,69 -1.267.974 -1.230.924 -1.282.799 -1.315.481 -1.349.143
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.570.453,40 -1.634.061 -1.728.099 -1.727.800 -1.728.079 -1.728.094
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -5.823.381,58 -6.398.089 -6.519.137 -6.691.318 -6.782.782 -6.911.082
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -5.349.977,05 -5.894.862 -6.016.115 -6.184.286 -6.279.749 -6.408.046
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1.009,50 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -1.009,50 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -5.350.986,55 -5.894.862 -6.016.115 -6.184.286 -6.279.749 -6.408.046
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 11.706,10 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -516.586,58 -525.678 -598.591 -606.304 -601.645 -611.840
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -504.880,48 -525.678 -598.591 -606.304 -601.645 -611.840
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -5.855.867,03 -6.420.541 -6.614.706 -6.790.590 -6.881.394 -7.019.886
391
Produkt: 1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen, die zum Ausgleich sozialer 
Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen auf Unterstützung angewiesen 
sind. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§ 13 SGB VIII und diverse Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses und des Rates zur Ausgestaltung 
der Leistungen 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27 J. 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 18,81 17,81 17,81 17,81 17,81 17,81 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung und Eingliederung von arbeitslosen jungen Menschen durch Maßnahmen in Abstimmung mit 
dem Jobcenter und der Agentur für Arbeit 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.2 Wirtschaftsfreundliches Umfeld sichern sowie arbeitsmarktferne Gruppen in 
Beschäftigung bringen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Laufende Platzzahl 
(Vereinbarung Jobcenter/Agentur für Arbeit) 40 40 40 40 40 40 
Anzahl betreuter junger Menschen 72 100 100 100 100 100 
Auslastungsquote (neue Kennzahl in 2023) 89 % 96 % 96 % 96 % 96 % 96 % 
Vermittlungsquote in den ersten 
Ausbildungs- und Arbeitsmarkt 44,2% 40% 40% 40% 40% 40% 
Produktziel 2: Förderung von arbeitsmarktfernen jungen Menschen durch Jugendberufshilfen nach dem SGB VIII und 
Integration in entsprechende Anschlussangebote 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.2 Wirtschaftsfreundliches Umfeld sichern sowie arbeitsmarktferne Gruppen in 
Beschäftigung bringen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl Plätze 31 24 31 31 31 31 
Anzahl betreuter junger Menschen 44 45 45 45 45 45 
Auslastungsquote (neue Kennzahl in 2023) 79 % 96 % 96 % 96 % 96 % 96 % 
Integration in ein Anschlussangebot 
(Personen), (Fördermaßnahmen, Schule, 
Arbeit, Ausbildung) 
22 25 25 25 25 25 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.
392
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan  
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
3.6.7.01.01 Jugendwerkstatt Dammstraße -878.739 -1.196.570 -1.250.169 -1.323.939 -1.370.171 -1.769.863 2 
Summe -878.739 -1.196.570 -1.250.169 -1.323.939 -1.370.171 -1.769.863 
Bemerkungen/Erläuterungen 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
393
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 442.066,60 338.900 343.818 347.636 347.636 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 554,23 403 403 403 403 403
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 22.812,51 11.200 11.200 11.200 11.200 11.200
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 513.900,07 551.051 565.126 565.126 565.126 565.126
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.548,60 472 402 405 405 406
12 = Summe ordentliche Erträge 980.882,01 902.026 920.948 924.770 924.770 577.135
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.303.293,82 -1.550.449 -1.611.184 -1.690.219 -1.738.458 -1.790.234
14 Versorgungsaufwendungen -7.833,86 -13.228 -12.880 -13.061 -10.824 -11.103
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -159.299,89 -166.464 -166.762 -166.763 -166.999 -166.999
16 Abschreibungen -34.153,83 -12.700 -14.320 -12.685 -12.685 -12.685
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -55.418,82 -60.100 -60.100 -60.100 -60.100 -60.100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -300.149,24 -295.655 -305.871 -305.881 -305.874 -305.877
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.860.149,46 -2.098.596 -2.171.117 -2.248.709 -2.294.940 -2.346.997
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -879.267,45 -1.196.570 -1.250.169 -1.323.939 -1.370.171 -1.769.863
22 außerordentliche Erträge 528,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 528,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -878.739,45 -1.196.570 -1.250.169 -1.323.939 -1.370.171 -1.769.863
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.370,91 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -240.266,99 -267.740 -306.400 -312.315 -310.810 -316.299
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -237.896,08 -267.740 -306.400 -312.315 -310.810 -316.299
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.116.635,53 -1.464.310 -1.556.569 -1.636.254 -1.680.981 -2.086.162
394
Fachbereich 
Städtebau (61)
Leitung: Herr Clodius
395
61 Fachbereich Städtebau
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 9.694.775,00 5.738.315 5.498.514 5.409.147 5.247.181 5.315.848
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 9.694.775,00 5.738.315 5.498.514 5.409.147 5.247.181 5.315.848
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 47.075,19 68.400 116.625 116.625 116.625 48.979
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 46.958,80 68.400 115.229 115.229 115.229 47.583
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 116,39 0 1.397 1.397 1.397 1.397
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.853.671,56 2.698.600 2.863.600 2.863.600 2.863.600 2.863.600
 33110000 Verwaltungsgebühren 2.853.671,56 2.698.600 2.863.600 2.863.600 2.863.600 2.863.600
6 privatrechtliche Entgelte 398,50 100 100 100 100 100
 34210000 Erträge aus Verkauf 410,40 100 100 100 100 100
 96340000 umg. Privatrechtliche 
Leistungsentgelte -11,90 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 171.642,18 319.200 154.000 447.000 262.000 154.000
 34810000 Erstattungen vom Land 153.568,00 155.900 154.000 154.000 154.000 154.000
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 18.043,26 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 0,00 163.300 0 293.000 108.000 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 31,11 0 0 0 0 0
 96348000 umg. Kostenerstattungen u. -
umlagen -0,19 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 80.792,60 70.400 70.200 64.700 59.200 53.700
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 80.627,68 70.200 70.000 64.500 59.000 53.500
 36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 164,92 200 200 200 200 200
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 416.882,59 91.814 90.666 90.863 90.868 90.932
 35610000 Bußgelder 11.561,59 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
 35610010 Zwangsgelder 42.529,11 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 10.631,98 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 70.938,50 26.252 25.110 25.307 25.314 25.378
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 281.891,71 40.800 40.800 40.800 40.800 40.800
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -2,67 0 0 0 0 0
 96350000 umg. Sonstige ordentliche Erträge -667,63 -238 -243 -245 -245 -246
396
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
12 = Summe ordentliche Erträge 13.265.237,62 8.986.829 8.793.706 8.992.035 8.639.575 8.527.159
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -5.911.534,73 -7.799.170 -8.381.365 -8.785.744 -8.915.143 -9.182.912
 40000010 Globalabsetzung Personalkosten 
FB 0,00 0 50.000 0 0 0
 40110000 Beamte -1.109.092,00 -1.148.900 -1.158.600 -1.216.500 -1.253.000 -1.290.600
 40120000 Tariflich Beschäftigte -3.360.249,24 -4.640.600 -5.068.100 -5.320.500 -5.479.700 -5.644.200
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -184.869,61 -260.400 -287.000 -301.500 -311.300 -320.600
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -662.742,01 -918.400 -1.000.000 -1.049.700 -1.081.100 -1.113.500
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -16.788,56 -23.700 -21.600 -22.600 -23.100 -23.600
 40320200 GUV-Beiträge -20.169,26 -20.500 -21.411 -21.974 -22.399 -22.925
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -63.282,46 -61.421 -62.174 -62.757 -62.618 -62.699
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -298.241,34 -568.424 -614.459 -592.178 -495.480 -511.569
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -21.260,56 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -34.648,36 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -49.185,63 -94.927 -105.072 -102.447 -86.709 -90.548
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -3.507,99 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -5.716,97 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -2.311,17 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -18.697,08 0 -24.000 -25.200 -26.000 -26.800
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -11.357,94 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -68.762,58 -82.200 -90.500 -95.200 -98.000 -100.900
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -13.614,94 -13.200 -13.400 -13.900 -14.300 -14.700
 96400000 umg. Personalaufwendungen 32.962,97 33.502 34.950 38.711 38.564 39.729
14 Versorgungsaufwendungen -494.711,28 -728.439 -797.114 -808.328 -669.894 -687.159
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -366.210,48 -323.292 -322.577 -323.804 -321.655 -330.229
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -63.635,78 -89.981 -107.214 -107.875 -107.717 -107.805
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -59.639,51 -274.782 -319.299 -326.835 -209.645 -216.722
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -1.149 -1.216 -1.174 -738 -761
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -9.840,54 -45.889 -54.600 -56.542 -36.688 -38.360
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 4.615,03 6.654 7.791 7.901 6.549 6.718
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -3.463.546,05 -2.939.055 -3.149.865 -2.957.240 -2.612.940 -2.302.390
397
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -19.059,55 0 0 0 0 0
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -26.542,36 0 0 0 0 0
 42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen 0,00 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -443,10 -500 -6.500 0 0 0
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -989,52 -35.000 -10.500 -10.500 -10.500 -10.500
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -12.692,00 -23.500 -34.200 -31.200 -31.200 -31.200
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -14.018,42 -23.300 -21.800 -21.800 -21.800 -21.800
 42310000 Mieten und Pachten -13.707,00 0 0 0 0 0
 42310100 Mieten Kopierautomaten -11.868,82 -7.700 -10.500 -9.500 -9.500 -9.500
 42320000 Leasing 0,00 0 0 0 0 0
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -2.498,34 -2.500 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600
 42510100 Treibstoff 0,00 0 0 0 0 0
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -2.297,14 -3.200 -1.800 -1.200 -1.800 -1.200
 42610200 Aus- und Fortbildung -1.892,10 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -206.802,39 0 0 0 0 0
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -2.317,81 -4.200 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -143.618,75 -135.400 -212.800 -203.800 -160.800 -151.800
 42710400 Veranstaltungen -2.819,56 -6.700 -13.100 -7.100 -7.100 -7.100
 42710600 Planungskosten -239.913,65 -1.250.000 -1.200.000 -1.055.000 -800.000 -540.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -1.526.828,51 -330.000 -422.000 -400.000 -355.000 -315.000
 42710800 Untersuchungskosten -1.227.962,42 -1.100.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -8.218,50 -16.600 -11.000 -11.000 -9.000 -8.000
 96420000 umg. Aufw. Sach- u. 
Dienstleistungen 943,89 2.545 2.735 2.260 2.160 2.110
16 Abschreibungen -247.846,43 -153.392 -75.904 -65.614 -63.299 0
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -190.295,12 -97.211 -28.392 -18.992 -17.200 0
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -16.652,76 -7.857 -332 -332 -332 0
 47113000 AfA auf Gebäude -27.982,83 -9.596 -9.596 -9.596 -9.596 0
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -830,94 -33.594 -33.040 -32.763 -32.763 0
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -331,89 -332 0 0 0 0
 47116000 AfA auf Fahrzeuge 0,00 0 -76 -51 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -7.454,84 -4.992 -4.620 -4.005 -3.526 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -4.517,88 0 0 0 0 0
 96470000 umg. Planmäßige 
Abschreibungen 219,83 189 152 125 118 0
398
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 -300 0 0 0 0
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 -300 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -7.436.577,98 -15.114.715 -32.990.315 -35.908.215 -37.242.415 -39.127.015
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -502.542,00 0 0 0 0 0
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -6.311.465,43 -13.946.515 -31.923.615 -34.873.615 -36.223.615 -37.913.615
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -622.570,55 -1.168.200 -1.066.700 -1.034.600 -1.018.800 -1.213.400
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.032.513,45 -2.142.459 -2.476.295 -1.732.841 -1.731.504 -1.731.519
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -6.510,03 -11.989 -11.557 -11.602 -11.566 -11.581
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -19.603,17 -31.300 -31.300 -31.300 -31.300 -31.300
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -96.970,72 -95.000 -95.000 -95.000 -95.000 -95.000
 44290100 Vereinsbeiträge -4.085,00 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100
 44310000 Geschäftsaufwendungen -137,70 -500 -500 -500 -500 -500
 44310100 Bürobedarf -5.465,99 -14.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -3.739,68 -7.000 -6.700 -6.700 -6.700 -6.700
 44310400 Telekommunikation -1.893,33 -900 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -8.463,19 -21.500 -17.500 -17.700 -17.700 -17.700
 44310600 Dienstreisen -3.731,51 -4.000 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -1.289,73 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -162.791,73 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310900 Datenverarbeitung -115.375,67 -183.800 -913.500 -169.800 -168.500 -168.500
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -861,40 -1.600 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
 44510000 Erstattungen an das Land -11.626,50 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -16.796,90 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -1.849,95 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -4.901.757,35 -1.103.600 -705.800 -705.800 -705.800 -705.800
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -539.093,04 -529.800 -541.200 -541.200 -541.200 -541.200
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -38.222,64 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -538,59 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -96.793,38 -94.000 -93.900 -93.900 -93.900 -93.900
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -2.042,05 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen 0,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -10.162,19 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 96440000 umg. Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 17.287,99 19.630 19.962 19.962 19.962 19.962
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -23.586.729,92 -28.877.531 -47.870.859 -50.257.982 -51.235.195 -53.030.995
399
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -10.321.492,30 -19.890.702 -39.077.154 -41.265.947 -42.595.620 -44.503.836
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 32,31 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 32,31 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 32,31 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -10.321.459,99 -19.890.702 -39.077.154 -41.265.947 -42.595.620 -44.503.836
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 2.128,88 0 0 0 0 0
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 2.128,88 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.348.973,70 -1.634.243 -1.729.993 -1.742.472 -1.731.765 -1.758.318
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -845.507,07 -1.105.473 -1.226.636 -1.239.115 -1.228.408 -1.254.961
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -333.675,00 -261.599 -316.675 -316.675 -316.675 -316.675
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -188.492,76 -286.300 -209.500 -209.500 -209.500 -209.500
 96480000 umg. Aufwend. internen Lstg. 
(Primär) 18.701,13 19.129 22.818 22.818 22.818 22.818
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.346.844,82 -1.634.243 -1.729.993 -1.742.472 -1.731.765 -1.758.318
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -11.668.304,81 -21.524.945 -40.807.147 -43.008.419 -44.327.386 -46.262.154
400
61 Fachbereich Städtebau
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 6.183.824,94 5.738.315 5.498.514 0 5.409.147 5.247.181 5.315.848
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.777.197,12 2.698.600 2.863.600 0 2.863.600 2.863.600 2.863.600
5 privatrechtliche Entgelte 8.656,06 100 100 0 100 100 100
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 171.642,37 319.200 154.000 0 447.000 262.000 154.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 80.792,60 70.400 70.200 0 64.700 59.200 53.700
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 51.024,90 65.800 65.800 0 65.800 65.800 65.800
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
9.273.137,99 8.892.415 8.652.214 0 8.850.347 8.497.881 8.453.048
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -5.516.920,03 -7.073.921 -7.568.885 0 -7.995.530 -8.233.217 -8.478.125
11 Versorgungsauszahlungen -429.846,26 -413.273 -429.791 0 -431.678 -429.372 -438.035
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.850.229,17 -2.941.600 -3.152.600 0 -2.959.500 -2.615.100 -2.304.500
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 -300 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -8.208.084,70 -15.114.715 -32.990.315 0 -35.908.215 -37.242.415 -39.127.015
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -5.381.292,22 -2.162.089 -2.496.257 0 -1.752.802 -1.751.466 -1.751.481
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -21.386.372,38 -27.705.899 -46.637.847 0 -49.047.726 -50.271.570 -52.099.155
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-12.113.234,39 -18.813.484 -37.985.633 0 -40.197.379 -41.773.689 -43.646.107
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 7.588.251,48 7.349.866 5.332.000 0 3.310.000 1.243.000 866.000
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 93.689,74 110.000 110.000 0 110.000 110.000 110.000
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 7.681.941,22 7.459.866 5.442.000 0 3.420.000 1.353.000 976.000
401
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen -4.306.156,78 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -40.549,85 -49.500 -83.000 0 -30.000 -40.000 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen -5.857.879,45 -11.024.800 -8.000.000 -1.205.375 -4.965.000 -1.865.000 -1.300.000
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -10.204.586,08 -11.074.300 -8.083.000 -1.205.375 -4.995.000 -1.905.000 -1.300.000
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-2.522.644,86 -3.614.434 -2.641.000 -1.205.375 -1.575.000 -552.000 -324.000
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-14.635.879,25 -22.427.918 -40.626.633 -1.205.375 -41.772.379 -42.325.689 -43.970.107
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -14.635.879,25 -22.427.918 -40.626.633 -1.205.375 -41.772.379 -42.325.689 -43.970.107
402
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2023
Ist
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung
Ausgleichszahlungen 
Ausbildungsverkehre 
§ 7 a NNVG
Schüler- 
beförderung 502.542 0 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i. S. b.), vom Land 
Niedersachsen ab 2017 zugewiesene 
Aufgabe. Den Aufwendungen stehen 
Erträge in gleicher Höhe gegenüber. Die 
Planung des Zuschusses erfolgt 
insgesamt unter "Zuschüsse an 
verbundene Unternehmen".  Unterjähig 
wird der Zuschuss auf die SWO AG und 
dem Landkreis Osnabrück aufgeteilt. 
Sanierungsgebiet 
Schloßgarten/Ledenhof 
Stadtsanierung 
Schloßgarten/ 
Ledenhof
5.396 0 0 0 0 0
Im Rahmen des Fördergebiets 
Schlossgarten/ Ledenhof Zuschuss für die 
Kellerabdichtung des Gebäudes am 
Ledenhof 3-5, das sich im Eigentum des 
Eigenbetriebs Immobilien- und 
Gebäudemanagements befindet. 
Ausgleichszahlungen 
Ausbildungsverkehre § 
7 a NNVG
Schüler- 
beförderung 3.258.273 3.760.815 3.760.815 3.760.815 3.760.815 3.760. 815
Pflichtaufgabe (i. S. b.), vom Land 
Niedersachsen ab 2017 zugewiesene 
Aufgabe. Den Aufwendungen stehen 
Erträge in gleicher Höhe gegenüber. Die 
Planung des Zuschusses erfolgt insg-
esamt unter "Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen". Unterjähig wird der 
Zuschuss auf die SWO AG und dem 
Landkreis Osnabrück aufgeteilt (s.o.)
ÖPNV zusätzliche 
Verkehrsleistungen
Mitfinanzierung 
Busnetz 1.900.000 2.100.500 0 0 0 0
Mitfinanzierung des Busnetzes 
(vertragliche Bindung bis 30.06.2024 vgl. 
VO/2018/2719-01-02). Vor dem 
Hintergrund des ab dem 01.07.2024 
geltenden öffentlichen Dienstleistungs-
auftrags (ÖDA) wird der städtische 
Zuschuss unter "Verlustausgleichs ÖPNV" 
abgebildet (s.u.).
ÖPNV Regionales Schüler- 
und Azubiticket 1.147.797 2.085.200 202.800 202.800 202.800 202.800
frw. Aufgabe; Einführung des regionalen 
Schüler- und Azubitickets zum 01.08.2022 
vgl. VO/2022/0926-01. Zuweisung vom 
Land i.H.v. 202.800 Euro. Vor dem 
Hintergrund des ab dem 01.07.2024 
geltenden öffentlichen 
Dienstleistungsauftrags (ÖDA) wird der 
städtische Zuschuss unter "Verlustaus-
gleichs ÖPNV" abgebildet (s.u.).
ÖPNV Verlustausgleich 
ÖPNV 0 6.000.000 27.960.000 30.910.000 32.260.000 33.950.000 Verlustausgleich Stadtwerke Osnabrück 
AG für den Bereich ÖPNV
Sanierungsgebiet 
Schinkel 
Zuschuss 
Modernisierungs- 
und Instand-
setzungsmaß-
nahmen
78.726 300.000 300.000 300.000 300.000 512.000
frw. Aufgabe; Zuschüsse gem. der 
Förderrichtlinie der Stadt Osnabrück für 
Modernisierungs- und 
Instandsetzungsmaßnahmen an private 
Eigentümerinnen und Eigentümer, 
Gebäude sowie für Maßnahmen zur 
Verbesserung des Wohnumfeldes im 
Sanierungsgebiet Schinkel (s. 
VO/2019/4423 u. VO/2023/2702) 
Wohnbauförderung
Förderung 
selbstgenutzes 
Wohneigentum
31.630 23.000 15.000 10.500 7.000 3.500
Pflichtaufgabe (k.b.); Auslaufen älterer 
Förderungen entsprechend Erteilung der 
Bewilligungsbescheide; Aufhebung der 
zugrunde liegenden 
Wohnbauförderrichtlinie mit Ablauf des 
31.12.2018 (s. VO/2018/2832), Laufzeit 
der Einzelförderungen 10 Jahre, jährl. 
Auszahlung als Zinszuschuss an 
Haushalte 
Wohnbauförderung
Förderung Stadt 
Mietwohnungsbau 
und Wohnraum
39.270 110.000 100.000 100.000 100.000 100.000
bis 2019 Pflichtaufgabe (k.b.) nach 
Erteilung Bewilligungsbescheid aufgrund 
Wohnraumförderprogramm 90er Jahre; 
seit 2018 frw. Aufgabe: 
Mietwohnraumprogramm "Ankauf von 
Belegungsbindungen" (Ratsbeschluss 
14.06.2017) zum Erhalt von sozial 
gebundenem Mietwohnraum für untere 
Einkommensgruppen; Bindung durch 
Bewilligungsbescheide 
Zuweisungen an Gemeinden und 
Gemeindeverbände
Fachbereich Städtebau (61)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen
Zuschüsse an übrige Bereiche
403
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2023
Ist
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung
Wohnbauförderung Kontaktstelle 
Wohnraum 0 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
frw. Aufgabe;  
Maßnahmen der Kontaktstelle Wohnraum 
gem. Pkt. 8/9 "Handlungsprogramm 
Bezahlbarer Wohnraum", insbes. 
Richtlinie "Förderprogramm für 
zukunftsorientierte Wohnraumnutzung 
und Modellprojekte" (VO/2020/5965-01, 
Ratsbeschluss 15.12.2020)
Räumliche 
Planungsmaßnahmen
Zuschuss 
Radverkehr
Betrieb 
Fahrradparkhäuser 
Hauptbahnhof und 
Altstadtbahnhof
414.980 595.200 511.700 484.100 471.800 457.900
In 2025 285.600 € als Zuschuss für den 
Betrieb des Fahrradparkhauses am 
Hauptbahnhof sowie jährlich 226.100 € 
als Zuschuss für den Betrieb des 
Fahrradparkhauses am Altstadtbahnhof 
(Beschluss zur Errichtung vgl. 
VO/2021/0003)
ÖPNV zusätzliche 
Verkehrsleistungen
Ausgleichszahlung 
RVM 22.474 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe (vgl. Ratsbeschluss v. 
12.03.2019, VO/2019/3459-01), jährliche 
Kostenbeteiligung an der Linie X 15 
(FMO), Einstellung aufgrund der Um-
setzung der zum Haushalt 2023 
beschlossenen Konsolidierungsmaß-
nahmen
Denkmalschutz und 
- pflege
Erhaltung 
baukünstlerisch 
wertv. Gebäude
35.490 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
frw. Aufgabe,
Förderung von 10 - 15 Maßnahmen bei 
dringlichem Bedarf
7.436.578 15.114.715 32.990.315 35.908.215 37.242.415 39.127.015Gesamt
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
404
Produktübersicht: Fachbereich Städtebau (61) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.4.1.03   
Schülerbeförderung FB 61   0 0 0 0 0 0 
1.100.5.1.1.03   
Konversion  -10.290 754 0  0 0 0 
1.100.5.1.1.04   
Verkehrsplanung W -1.801.311 -2.823.546 -2.974.671 -3.179.274 -3.060.911 -2.952.835 
1.100.5.1.1.05  
Bebauungsplanung W -1.665.674 -2.304.413 -2.645.022 -2.740.236 -2.778.524 -2.795.530 
1.100.5.1.1.06  
Stadtsanierung W -880.899 -629.329 -709.168 -412.962 -519.880 -694.947 
1.100.5.2.1.01 
Bauordnung  -1.948.341 -2.637.436 -3.296.504 -2.703.727 -2.677.280 -2.788.465 
1.100.5.2.2.01 
Wohnbauförderung W -384.525 -740.238 -852.085 -856.895 -826.659 -841.486 
1.100.5.2.3.02  
Bauliche Denkmalpflege  -286.537 -325.738 -333.895 -346.180 -349.725 -348.402 
1.100.5.4.6.01 
Parkeinrichtungen  -4.650 40.000 42.846 42.846 42.846 40.000 
1.100.5.4.7.01  
ÖPNV W -3.339.233 -10.470.756 -28.308.655 -31.069.519 -32.425.488 -34.122.170 
Summe  -10.321.460 -19.890.702 -39.077.154 -41.265.947 -42.595.620 -44.503.836 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2025  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.4.1.03   
Schülerbeförderung FB 61   3.760.815 -3.760.815 0  0 0 0 
1.100.5.1.1.03   
Konversion  0 0  0 0 0 0 
1.100.5.1.1.04   
Verkehrsplanung W 48.611 -3.023.282 -2.974.671 0 0 0 
1.100.5.1.1.05  
Bebauungsplanung W 17.269 -2.662.290 -2.645.022 0 0 0 
1.100.5.1.1.06  
Stadtsanierung W 828.038 -1.537.206 -709.168 0 0 0 
1.100.5.2.1.01 
Bauordnung  2.901.446 -6.197.950 -3.296.504 0 0 0 
1.100.5.2.2.01 
Wohnbauförderung W 207.439 -1.059.524 -852.085 0 0 0 
1.100.5.2.3.02  
Bauliche Denkmalpflege  10.645 -344.540 -333.895 0 0 0 
1.100.5.4.6.01 
Parkeinrichtungen  42.846 0  42.846 0 0 0 
1.100.5.4.7.01  
ÖPNV W 976.597 -29.285.252 -28.308.655 0 0 0 
Summe  8.793.706 -47.870.859 -39.077.154 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
405
Produkt: 1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung Organisations einheit:  
61 FB Städtebau 
61-4 FD Verkehrsplanung 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Karl 
Produktbeschreibung:  • Verkehrsentwicklungsplanung  
• Verkehrs- und Mobilitätskonzepte  
• Vorentwürfe für Straßenbaumaßnahmen  
• Mitwirkung an der Entwicklung von Verkehrsmanageme ntmaßnahmen 
• Maßnahmenentwicklung zum Radverkehr , ruhenden Verkehr, zur Verkehrssicherheit und zur 
Lärmminderung 
• Maßnahmen zur Busbeschleunigung 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Diverse Beschlüsse des Rates zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan,  
 Straßenbaumaßnahmen; BauGB; NStrG; BImSchG; StVG 
Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, Ratsgremien, externe Behörden und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 14,35* 19,37* 16,92* 16,92* 16,92* 16,92* 
*bis einschl. Plan 2024 inkl. VZÄ, die dem Produkt ÖPNV zugeordnet sind. Ab dem Haushaltsplan 2025 wir d das Produkt ÖPNV als wesentliches Produkt mit ein em 
separaten Produktblatt abgebildet. 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigu ngsmaßnahmen wie Bussonderstreifen und ÖPNV-
Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestel len sowie Restriktionen im Bereich des ruhenden 
Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu Lasten des M IV 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.1 ÖPNV beschleunigen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Identifizierung und Erarbeitung von ÖPNV-
Beschleunigungsmaßnahmen 5 5 5 5 5 5 
Bearbeitung eines Bewohnerparkgebietes 
(s. Erläuterungen) 1 2 k.A. k.A. k.A. k.A. 
 
Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und  Fußverkehr, umgehende Maßnahmenentwicklung und 
Einbringung in die Ratsgremien 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000738.710.010 Global Verkehrsberuhigung-Verkehrs sicherheit (Berücksichtigung Ansatz nicht in vollen Umfang) 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Maßnahmenentwicklung 4 4 4 4 4 4 
 
Produktziel 3: Anteil Radverkehr steigern 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
7.000738.710.014 Globale Radwege  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
406
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Maßnahmenentwicklung Infrastruktur  4 5 5 6 6 6 
Maßnahmen Öffentlichkeitsarbeit 1 2 2 2 2 2 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
5.1.1.04.01 Verkehrsplanung -874.408  -1.328.488 -1.426.577 -1.626.138 -1.553.593 -1.438.334 1 
5.1.1.04.02 Radverkehr -896.161  -1.495.058 -1.548.094 -1.553.136 -1.507.318 -1.514.500 1 
5.1.1.04.03 Mobile Zukunft (bis 2022) -30.743  0 0 0 0 0 1 
Summe -1.801.311 -2.823.546 -2.974.671 -3.179.274 -3.060.911 -2.952.835  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Anmerkung zum Produktziel 1, Kennzahl „Bearbeitung eines Bewohnerparkgebietes“: 
Nach den Untersuchungen im Jahr 2024 wird das Bewoh nerparken abgeschlossen sein, sodass die Kennzahl ab dem Jahr 2025 nicht mehr 
geplant wird. 
 
Allgemeine Anmerkung zum Produktblatt: 
Die Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen und Straßenbaumaßnahmen, die den Lärmaktionsplan betreffen, werden im 
Produktblatt anderer Fachbereiche abgebildet. Der Arbeitsumfang der Verkehrsplanung beinhaltet die Identifizierung, Erarbeitung und 
Abstimmung von Planungen und Konzepten.  
 
 
 
                                                 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
407
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 45.086,72 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.965,21 0 47.583 47.583 47.583 47.583
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte -325,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 30,94 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,59 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.003,86 1.005 1.028 1.036 1.037 1.039
12 = Summe ordentliche Erträge 50.762,32 1.005 48.611 48.619 48.619 48.622
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -915.296,64 -1.615.563 -1.739.432 -1.838.038 -1.887.603 -1.944.354
14 Versorgungsaufwendungen -11.999,20 -28.147 -32.957 -33.420 -27.700 -28.416
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -135.522,71 -310.015 -525.669 -667.060 -517.237 -366.425
16 Abschreibungen -177.908,96 -82.034 -9.174 -910 -832 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -414.979,88 -595.200 -511.700 -484.100 -471.800 -457.900
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -196.365,91 -193.592 -204.349 -204.365 -204.357 -204.361
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.852.073,30 -2.824.551 -3.023.282 -3.227.893 -3.109.530 -3.001.456
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.801.310,98 -2.823.546 -2.974.671 -3.179.274 -3.060.911 -2.952.835
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.801.310,98 -2.823.546 -2.974.671 -3.179.274 -3.060.911 -2.952.835
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 792,73 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -227.667,17 -329.597 -338.538 -343.435 -347.231 -352.683
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -226.874,44 -329.597 -338.538 -343.435 -347.231 -352.683
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.028.185,42 -3.153.144 -3.313.209 -3.522.710 -3.408.142 -3.305.517
408
Produkt: 1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung Organisatio nseinheit:  
61 FB Städtebau 
61-5 FD Stadtplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Reuschel 
Produktbeschreibung:  •            Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Wettbewerben 
• Städtebauliche Sonderprojekte 
• Durchführung von Bauleitplanverfahren (vorbereite nde und verbindliche Bauleitplanung)   
• Erarbeitung von sonstigen städtebaulichen Satzung en (Veränderungssperren, 
Vorkaufssatzungen, Gestaltungssatzungen, Erhaltungssatzungen etc.) 
• Städtebauliche Entwurfsplanungen  
• Städtebauliche Beurteilung von Bauvorhaben  
• Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens  
• Mitwirkung in Bauzulassungsverfahren 
• Grafische Umsetzung von städtebaulichen Planungen  
• Vergabe von Hausnummern  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Baugesetzbuch, Informelle Planungen der Stadt, Beschlüsse von Rats gremien 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Investorinnen und  Investoren, Bauherrinnen und Bauherren,  Ratsgremien, 
andere Fachbereiche 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 14,9 17,5 17,4 17,4 17,4 17,4 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklun gsflächen für Wohnen und Gewerbe 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.2 Nachhaltige Siedl ungsentwicklung betreiben 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.3 Stadtteile aufwer ten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.5 Bezahlbaren Wohnr aum schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.6 Umwelt- und klima gerechte Bauweise durchsetzen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl möglicher neuer Wohneinheiten 
nach Schaffung von Baurecht 12 600 300 300 300 300 
Satzungsbeschlüsse zu 
Bauleitplanverfahren zur Sicherung einer 
sozial- und umweltgerechten 
Stadtentwicklung 
3 12 9 9 9 9 
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
409
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
5.1.1.05.01 Bebauungsplanung -1.481.240  -2.069.293 -2.404.285 -2.492.140 -2.477.660 -2.540.421 2 
5.1.1.05.02 Sonderprojekte -184.434  -235.120 -240.736 -248.096 -300.863 -255.109 1 
Summe -1.665.674 -2.304.413 -2.645.022 -2.740.236 -2.778.524 -2.795.530  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Zu Produktziel 1, Kennzahl 1: Nach Abschluss des Projektes „Wohnen und Gewerbe 2020“ in 2022 liegt derzeit kein konkreter Auftrag zur 
Schaffung neuer Wohneinheiten vor. Dennoch ergibt s ich aus den statistischen Erkenntnissen, dem Wohnraumversorgungskonzept sowie den 
verwaltungseigenen Beobachtungen, dass weiterhin zusätzlicher Wohnraum benötigt wird und auch Projekte umgesetzt und initierte werden. Ab 
2025 ist eine rückläufige Entwicklung zu erwarten, weil die größeren projektbezogenen Bebauungspläne zur Bereitstellung von Wohnraum 
abgeschlossen sein werden und mehrere Planverfahren auf unbestimmte Zeit von den Projektentwicklern zurückgestellt wurden. Langfristig 
werden sich aufgrund der fehlenden Flächenverfügbarkeit die bauleitplanerischen Aufgaben stärker auf Innenverdichtungspotentiale und kleinere 
Verfahren konzentrieren. 
 
Zu Produktziel 1, Kennzahl 2: Die Erhöhung der Anzahl der Vollzeitäquivalente, die dem Produkt zugeordnet sind, hat aufgrund der zeitintensiven 
Bearbeitung von Bauleitplanverfahren und bei mehrer en Projekten unklaren Entwicklungsperspektiven keine Auswirkung auf die Planung der 
Kennzahl.  
 
 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
410
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 150.000 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 205,50 100 100 100 100 100
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 16.283,77 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 15.133,31 6.512 6.669 6.722 6.723 6.741
12 = Summe ordentliche Erträge 31.622,58 167.112 17.269 17.322 17.323 17.341
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.276.887,74 -1.815.666 -1.977.488 -2.072.058 -2.098.001 -2.161.167
14 Versorgungsaufwendungen -125.153,79 -182.334 -213.765 -216.805 -179.659 -184.303
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -169.309,08 -322.686 -318.927 -316.699 -366.230 -315.996
16 Abschreibungen -1.099,39 -887 -712 -585 -555 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -124.846,75 -149.952 -151.399 -151.410 -151.402 -151.405
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.697.296,75 -2.471.525 -2.662.290 -2.757.558 -2.795.847 -2.812.871
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.665.674,17 -2.304.413 -2.645.022 -2.740.236 -2.778.524 -2.795.530
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.665.674,17 -2.304.413 -2.645.022 -2.740.236 -2.778.524 -2.795.530
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 41,65 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -375.627,01 -436.192 -438.669 -441.461 -437.665 -444.080
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -375.585,36 -436.192 -438.669 -441.461 -437.665 -444.080
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.041.259,53 -2.740.605 -3.083.690 -3.181.696 -3.216.189 -3.239.610
411
Produkt: 1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung Organisationse inheit:  
61 FB Städtebau 
61-0 FD Zentrale Aufgaben - Stadtsanierung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Volk 
Produktbeschreibung:  Sanierungsmaßnahmen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) sind notwendig zur nachhaltigen 
Behebung von städtebaulichen Missständen, sie dienen der Aufwertung und Erneuerung von 
Stadtquartieren und umfassen u. a.: 
 
Vorbereitungen, Konzepte und Beteiligungen 
 Bestandsaufnahme und -analyse von Quartieren; Vorb ereitende Untersuchungen  
 Erstellen und Fortschreiben von (Stadt-)Entwicklun gs- und Einzelkonzepten, z. B.  
zum Brachflächenrecycling, Verkehrs- und Freiflächenplanungen usw. 
 Beteiligungen von Bürgerinnen und Bürgern Verbände n, Eigentümern etc.  
und  Einwerben von Investoren  
 Durchführung von Stadtteilforen, Lenkungsrunden, i nternen Abstimmungen etc. 
 Öffentlichkeitsarbeit, inkl. förmliche Bekanntmach ungen 
 
rechtliche und finanzielle Aufgaben 
 Kosten- und Maßnahmenplanungen  
 Satzungs- und Verfahrensrecht  
 Beantragung und Verwaltung von Fördermitteln (Bund , Land, ggf. EU) 
 Ausschreibung und Beauftragung von Sanierungsträge rn 
 Verhandlungen und Vertragsrecht 
 Prüfung und Genehmigung privater Maßnahmen in Sani erungsgebieten 
 steuerrechtliche Bescheinigungen 
 Kostenanerkennungen für städtebauliche Sanierungsm aßnahmen 
 Zwischen- und Schlussabrechnungen  
 Erhebung von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB 
 Rechtsverfahren 
 Evaluation und Dokumentation von Projekten  
 
Koordination und Durchführung von Stadterneuerungsmaßnahmen 
 Beauftragung von Gutachtern; Wertermittlungen; Wettbewerbe 
 Einsatz von Sanierungstreuhändern; Kooperation, Kontrolle 
 Ordnungsmaßnahmen, Bebauungsplanungen, Altlastenuntersuchungen  
und -beseitigung, Betriebsverlagerungen, Gebäudeabbrüche usw.   
 Grundstückskäufe und -veräußerungen  
 Baumaßnahmen; Herstellung und Änderung von Erschließungsanlagen,  
Zwischennutzungen, Modernisierungen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
BauGB; Förderprogramme des Landes und des Bundes inkl. Städtebauförderungsrichtlinien; Satzungen 
und sonstige Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: u. a. Grundstückseigentümer, Stadtteilbewohner, Bauherren, Migranten, Familien, Investoren, Gewerbe-
treibende, Dienstleister 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,87 3,0 3,0 3,0 3,0 3,0 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Aufwertung von Stadtquartieren 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.1 Innenstadt lebend ig halten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.2 Nachhaltige Siedl ungsentwicklung betreiben 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.3 Stadtteile aufwer ten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.6 Umwelt- und klima gerechte Bauweise durchsetzen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.7 Freiräume erhalte n und aufwerten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.8 Sicherheitsgefühl  im öffentlichen Raum stärken 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
2 Stadt mit Zukunft 2.11 Energieverbrauch senken 
2 Stadt mit Zukunft 2.12 An die Folgen des Klimawandels anpassen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
412
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Arm ut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000996.710.001 Sanierungsgebiet Schinkel Investiv e Auszahlung 
7.000996.705.001 Sanierungsgebiet Schinkel Investiv e Einzahlung 
7.000997.710.001  Fördergebiet Schlossgarten, Ledenhof Investive Auszahlung 
7.000997.705.001 Fördergebiet Schlossgarten, Ledenh of Investive Einzahlung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Umsetzung der Gesamtmaßnahme 
„Sanierung Schinkel“ in % 22 48 61 81 92 99,5 
Umsetzung der Gesamtmaßnahme  
„Fördergebiet Schlossgarten, Ledenhof“  
in % (s. *Erläuterungen) 
47 89 89 97 100 - 
 
Produktziel 2: Stadtumbauförderung zur Nachnutzung von Konversions flächen 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.3 Stadtteile aufwer ten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.7 Freiräume erhalte n und aufwerten 
2 Stadt mit Zukunft 2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
2 Stadt mit Zukunft 2.12 An die Folgen des Klimawandels anpassen 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.5 Raum für wirt schaftliche Aktivitäten geben 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000995.710.001 Konversionsstandort Dodesheide Inv estive Auszahlung 
7.000995.705.001 Konversionsstandort Dodesheide Inv estive Einzahlung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Umsetzung der Gesamtmaßnahme 
Fördergebiet „Konversionsstandort 
Dodesheide“ in %“  (s. *Erläuterungen) 
47 78 92 99,9 100 - 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
5.1.1.06.01 Stadtsanierung -880.899  -629.329 -709.168 -412.962 -519.880 -694.947 3 
Summe -880.899 -629.329 -709.168 -412.962 -519.880 -694.947  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zur Aufnahme eines Gebietes in die Städtebauförderu ng bedarf es eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (entspr. § 171b, 
171e ff. BauGB). Zur Festlegung eines Sanierungsgebiets sind darüber hinaus Vorbereitende Untersuchungen i. S. des BauGB durchzuführen. 
Beides wird zu Beschlussfassungen im Rat vorgelegt. Dies bildet den Rahmen und steckt die Ziele der Stadterneuerung ab. 
 
Bei Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm verpflichtet sich die Stadt zur zügigen Umsetzung der Maßnahmen sowie zur Kofinanzierung wie 
in den Planungen beschlossen. Zu den einzelnen Förder- und Sanierungsgebieten werden den Ratsgremien jährlich Kosten- und 
Maßnahmenplanungen zur Beschlussfassung vorgelegt. 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
413
Zum Produktziel 1 gehören aktuell folgende Sanierun gs- bzw. Fördergebiete: „Sozialer Zusammenhalt Schinkel“, „Energetische Sanierung 
Gartlage-Süd“ (ohne Fördermittel, lediglich steuerliche Abschreibungen für Grundstückseigentümer/innen) sowie „Lebendige Zentren – 
Schlossgarten, Ledenhof“. Diese Projekte zur Stadterneuerung werden mit Städtebauförderungsmitteln umgesetzt. 
 
Das Fördergebiet „Konversionsstandort Dodesheide“ im Förderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ als Produktziel 2 wird auch 
als ein Stadterneuerungsprojekt durch den Einsatz von Fördermitteln umgesetzt. 
 
* Erläuterungen: Die Grundlagen für die Kennzahlen Umsetzung der Ges amtmaßnahmen in % „Sanierungsgebiet Schinkel“, „För dergebiet Schlossgarten, Ledenhof“ 
und „Fördergebiet Konversionsstandort Dodesheide“ s ind jeweils die Summen der Ausgaben gemäß den aktue llen Kosten- und Finanzierungsübersichten. Hierbei ist 
zu berücksichtigen, dass für die Gebiete „Schlossga rten / Ledenhof“ und „Konversion Dodesheide“ erhebl iche Erhöhungen des Gesamtkostenrahmens sowie die 
Verlängerung des Durchführungszeitraums bei der För derstelle beantragt und bewilligt wurden.  
 
 
 
414
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.097.794,41 929.900 761.199 671.832 509.866 578.533
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 39.510,20 64.800 66.197 66.197 66.197 1.397
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 9,52 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1,72 163.300 0 293.000 108.000 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 287.804,43 641 642 646 646 647
12 = Summe ordentliche Erträge 1.425.120,28 1.158.641 828.038 1.031.675 684.709 580.577
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -268.650,52 -303.811 -326.901 -343.172 -349.770 -360.064
14 Versorgungsaufwendungen -13.395,74 -17.941 -20.584 -20.844 -17.264 -17.687
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.878.205,66 -1.084.627 -807.841 -698.556 -455.496 -346.466
16 Abschreibungen -28.482,49 -42.796 -42.774 -42.758 -42.754 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -84.121,56 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -512.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -33.162,94 -38.795 -39.106 -39.308 -39.306 -39.307
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.306.018,91 -1.787.969 -1.537.206 -1.444.637 -1.204.589 -1.275.524
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -880.898,63 -629.329 -709.168 -412.962 -519.880 -694.947
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -880.898,63 -629.329 -709.168 -412.962 -519.880 -694.947
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -48.179,19 -59.945 -60.860 -61.441 -61.462 -62.469
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -48.179,19 -59.945 -60.860 -61.441 -61.462 -62.469
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -929.077,82 -689.273 -770.028 -474.403 -581.342 -757.416
415
Produkt: 1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung Organisatio nseinheit:  
61 FB Städtebau 
61-0 FD Zentrale Aufgaben - Wohnbauförderung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 52 Bauen und Wohnen 
Produktgruppe: 522 Wohnbauförderung 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Volk 
Produktbeschreibung:  • Umsetzung des Wohnraumprogramms der Stadt Osnabrüc k  
• Wohnbauförderstelle für das Land Niedersachsen 
• Förderung von Neuschaffung und Modernisierung von Wohnraum 
zur Versorgung verschiedener Bevölkerungsgruppen, insbesondere unterer und mittlerer 
Einkommenshaushalte sowie für unterschiedliche Wohnbedürfnisse,  
z. B. barrierefreies Wohnen und gemeinschaftliche Bau- und Wohnformen 
• Erhalt bzw. Verringerung des Verlusts und Förderun g des Bestandes an sozial gebundenem 
Wohnraum, einschl. Überprüfung der Bedingungen bis zum Bindungsende 
• Unterstützung von Haushalten (insbesondere mit Kin dern) mit mittlerem und unterer Einkommen 
beim Bau bzw. Erwerb von selbst genutztem Wohneigentum 
• niedrigschwellige Erstanlaufstelle und Beratung fü r Interessierte [„Kontaktstelle“] 
• Öffentlichkeitsarbeit für Wohnraumschaffung und Be gleitung von Modellprojekten innovativer 
Wohnformen 
• Aktivierung zu Neu-, Um- und Ausbau von Wohnraum  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u. a. Nds. Wohnraumförderungsgesetz (NwoFG), Gesetz über die soziale Wohnraumförderung (WoFG), 
Wohnungsbindungsgesetz (WoBindG); BauGB (insbes. § 11 Städtebauliche Verträge); Wohnraum-
förderungsprogramme des Landes Nds.; städtische Programm- und Förderrichtlinien; Ratsbeschlüsse, 
u. a. „Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum“ von 2016 bzw. „Wohnraumprogramm der Stadt 
Osnabrück“ [Ratsbeschluss v. 09.03.2021] 
Zielgruppe: Haushalte, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum versorgen können;  
untere und mittlere Einkommensgruppen; ältere Menschen, Haushalte mit Kindern,  
Menschen mit Behinderung, Bau- und Wohngruppen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,87 4,82 6,0 6,0 6,0 6,0 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Sozialbindungen von Mietwohnraum erreichen und sich ern 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.5 Bezahlbaren Wohnr aum schaffen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Sozial gebundene Mietwohnungen in 
Osnabrück für untere und mittlere 
Einkommensgruppen - durch Inanspruch-
nahme eines Förderprogrammes des 
Landes oder Vertrag mit der Stadt, inkl. 
Ankauf Belegungsbindungen -  
792 850 900 1.000  1.050 1.100 
Sozial gebundene Wohnungen in 
Studierendenwohnheimen  356 275 356 356 356 356 
 
Produktziel 2: Unterstützung selbst genutzten Wohneigentums für Ha ushalte mit Kindern 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.5 Bezahlbaren Wohnr aum schaffen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
416
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
aktuelle / lfd. Unterstützungen  an Haus-
halte mit Kindern für selbst genutztes 
Wohneigentum je Förderjahr  
(s. Erläuterung) 
188 k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. 
Eigentumsförderung: Gesamtzahl bisher 
geförderter Haushalte im Rahmen der 
Baulandentwicklung und sonstiger Verträge 
- 31 36 41 46 51 
Eigentumsförderung: Jährliche 
Bewilligungen von Landesmitteln/NBank 
(über Wohnbauförderung abgewickelt) 
- 5 5 5 5 5 
 
Produktziel 3: Unterstützung bedarfsgerechter Wohnraumangebote 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.5 Bezahlbaren Wohnr aum schaffen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen: 2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl Beratungsgespräche Kontaktstelle 
Wohnraum pro Jahr (s. Erläuterung) Ca. 200 225 k.A. k.A. k.A. k.A. 
Anzahl von Maßnahmen der 
Öffentlichkeitsarbeit, die eine erhöhte 
Nachfrage in der Kontaktstelle generieren 
(s. Erläuterung) 
- - 10 10 10 10 
Informationsveranstaltungen u. a. pro Jahr 12 10 10  10 10 10 
Begleitung von innovativen baulichen oder  
informellen Projekten seit Start der 
Kontaktstelle Wohnraum gesamt 
31 31 38 41 44 47 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
5.2.2.01.01 Wohnbauförderung Stadt -401.880  -700.371 -775.730 -771.785 -740.066 -749.855 1 
5.2.2.01.02 Wohnbauförderung Land 17.355  -39.867 -76.355 -85.110 -86.593 -91.631 3 
Summe -384.525 -740.238 -852.085 -856.895 -826.659 -841.486  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zu Produktziel 2: 
Um die Eigentumsförderung abzubilden, wurden ab 202 4 zwei neue Kennzahlen aufgenommen. Die bisherige Kennzahl zur laufenden 
Unterstützung an Haushalte mit Kindern für selbstgenutztes Wohneigentum je Förderjahr bildete nur noch die Restförderung eines in 2018 
ausgelaufenen und damit nicht mehr beeinflussbaren städtischen Förderprogramms ab. Im Anbetracht des geringen Fördervolumens  
(ca. 22.000 € in 2024 und bis 2028 stark sinkend) i st diese Kennzahl nicht steuerungsrelevant und wird daher nicht weitergeführt. Die beiden 
neuen Kennzahlen stellen dar, wie viele Haushalte beim Eigentumserwerb unterstützt werden. Die Gesamtzahl der bisher geförderten Haushalte 
umfasst Häuser/Wohnungen mit einem Bezugszeitpunkt nach 01.01.2019.  
 
Zu Produktziel 3: 
Die Kennzahl „Beratungsgespräche“ soll ab 2025 geän dert werden, da sie zunehmend schwieriger und aufgrund der Durchmischung mit 
Aufgaben der Wohnraumförderung und Baulandentwicklung auch nicht mehr eindeutig zu erfassen ist. Ab 2025 wird daher eine neue Kennzahl 
ausgewiesen. Die Kennzahl soll die Anzahl von Aktivitäten ausweisen, die erfahrungsgemäß eine höhere Nachfrage in der Kontaktstelle nach 
sich ziehen. Das können Veranstaltungen, Vorträge, Veröffentlichungen oder sonstige Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit sein. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
417
61 Fachbereich Städtebau
522 Wohnbauförderung
1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 11,90 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 131.708,69 133.900 132.000 132.000 132.000 132.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 80.792,60 70.400 70.200 64.700 59.200 53.700
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 12.626,95 5.371 5.239 5.274 5.274 5.285
12 = Summe ordentliche Erträge 225.140,14 209.671 207.439 201.974 196.474 190.985
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -381.249,73 -478.137 -600.492 -620.910 -615.267 -633.391
14 Versorgungsaufwendungen -77.453,19 -127.990 -142.300 -144.301 -119.567 -122.634
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -5.173,72 -52.027 -40.541 -23.256 -23.196 -23.166
16 Abschreibungen -13.093,36 -12.315 -11.411 -10.119 -8.323 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 -300 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -70.900,22 -233.000 -215.000 -210.500 -207.000 -203.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -61.795,26 -46.139 -49.780 -49.783 -49.781 -49.781
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -609.665,48 -949.909 -1.059.524 -1.058.869 -1.023.133 -1.032.472
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -384.525,34 -740.238 -852.085 -856.895 -826.659 -841.486
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -384.525,34 -740.238 -852.085 -856.895 -826.659 -841.486
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -73.727,90 -91.386 -107.417 -107.077 -102.898 -104.754
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -73.727,90 -91.386 -107.417 -107.077 -102.898 -104.754
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -458.253,24 -831.623 -959.502 -963.972 -929.557 -946.241
418
Produkt: 1.100.5.4.7.01 ÖPNV Organisationseinheit:  
61 FB Städtebau 
61-4 Verkehrsplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 54 Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV 
Produktgruppe: 547 ÖPNV 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Karl 
Produktbeschreibung:  • Konzeptionelle Weiterentwicklung und Maßnahmenplan ung für den öffentlichen 
Personennahverkehr im Rahmen der ÖPNV-Aufgabenträge rschaft auf Grundlage der rechtlichen 
Vorgaben 
• Verwaltung der zweckgebundenen Zuweisungen für den  ÖPNV und Finanzierung von ÖPNV/SPNV-
Planungen sowie -Initiativen der einzelnen Beteiligten auf Stadt- bzw. Landesebene 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Regionalisierungsgesetz, Niedersächsisches Nahverkehrsgesetz (NNVG), EU-VO, Auflagen und 
Gesetze des Bundes, Beschlüsse des Rates zur Finanzierung des ÖPNV, Öffentlicher-Dienstleistungs-
auftrag zwischen Stadt Osnabrück und der SWO Mobil GmbH 
Zielgruppe: Planungsgesellschaft Nahverkehr Osnabrück GmbH (Pla NOS), BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, 
Ratsgremien, SWO Mobil GmbH 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 k.A. k.A. 1,99 1,99 1,99 1,99 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Einhaltung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrage s (ÖDA) und Qualitäten des ÖPNV 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.1 ÖPNV beschleunigen 
2 Stadt mit Zukunft 2.2 Attraktivität des ÖPNV verbessern 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
2 Stadt mit Zukunft 2.7 Luftschadstoffe  vermindern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen: - 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der geprüften Maßnahmen im 
Rahmen der Berichtspflichten zum ÖDA k.A.* k.A.* 2 2 2 2 
 
 
Produktziel 2: Wahrnehmung der Aufgabenträgerschaft sowie Förderun g des ÖPNV 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.2 Attraktivität des ÖPNV verbessern 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
2 Stadt mit Zukunft 2.7 Luftschadstoffe  vermindern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:  
7.000741.705.001/002 Bushaltestellen NNVG Mittel – Einzahlungen 
7.000741.710.001/002 Bushaltestellen NNVG Mittel – Auszahlungen 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl durchgeführter Anpassungen im 
Liniennetz k.A.* k.A.* 1 1 1 1 
Anzahl durchgeführter Anpassungen von 
ÖPNV-Tarifmaßnahmen k.A.* k.A.* 1 1 1 1 
Anzahl der Verwaltung und Weiterleitung 
von zweckgebundenen Zuweisungen für 
den ÖPNV gem. den Vorschriften des Nds. 
Nahverkehrsgesetzes  
k.A.* k.A.* 5 5 5 5 
Anzahl der Erstellung und Prüfung von 
Verwendungsnachweisen sowie 
Weiterleitung an die Zuwendungsstelle 
k.A.* k.A.* 5 5 5 5 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
* Produktblatt ab dem Haushaltsjahr 2025 
 
419
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
5.4.7.01 ÖPNV -3.339.233  -10.470.756 -28.308.655 -31.069.519 -32.425.488 -34.122.170 1 
Summe -3.339.233 -10.470.756 -28.308.655 -31.069.519 -32.425.488 -34.122.170  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
420
61 Fachbereich Städtebau
547-61 ÖPNV 61
1.100.5.4.7.01 ÖPNV
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.791.078,87 1.047.600 976.500 976.500 976.500 976.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 4,76 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,09 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 8.861,88 95 97 98 98 98
12 = Summe ordentliche Erträge 4.799.945,60 1.047.695 976.597 976.598 976.598 976.598
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -131.599,11 -217.211 -204.116 -215.137 -221.691 -228.373
14 Versorgungsaufwendungen -1.846,03 -2.662 -3.117 -3.160 -2.619 -2.687
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -11.801,54 -1.018 -201.094 -904 -864 -844
16 Abschreibungen -87,96 -76 -61 -50 -47 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -3.070.271,32 -10.185.700 -28.162.800 -31.112.800 -32.462.800 -34.152.800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.923.572,23 -1.111.785 -714.064 -714.065 -714.064 -714.065
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -8.139.178,19 -11.518.451 -29.285.252 -32.046.117 -33.402.086 -35.098.769
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.339.232,59 -10.470.756 -28.308.655 -31.069.519 -32.425.488 -34.122.170
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -3.339.232,59 -10.470.756 -28.308.655 -31.069.519 -32.425.488 -34.122.170
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.555,06 -35.457 -25.054 -25.346 -25.617 -25.980
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.555,06 -35.457 -25.054 -25.346 -25.617 -25.980
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.365.787,65 -10.506.213 -28.333.709 -31.094.865 -32.451.105 -34.148.151
421
422
Fachbereich 
Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Leitung: Herr Bohne
423
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 258.131,02 262.500 297.000 180.000 160.000 160.000
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 163.476,63 262.500 247.000 180.000 160.000 160.000
 31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkoste 74.055,59 0 50.000 0 0 0
 31400200 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Sachkosten 20.598,80 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 4.543.179,26 4.683.500 5.214.500 5.514.500 6.014.500 6.014.500
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 3.525.765,90 3.708.400 4.187.400 4.487.400 4.987.400 4.987.400
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 1.017.413,36 975.100 1.027.100 1.027.100 1.027.100 1.027.100
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 755.063,00 679.000 678.000 678.000 678.000 678.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 155.129,30 197.000 138.000 138.000 138.000 138.000
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 599.933,70 482.000 540.000 540.000 540.000 540.000
6 privatrechtliche Entgelte 156.431,40 157.600 155.100 155.100 155.100 155.100
 34110000 Mieten und Pachten 1.541,77 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
 34210000 Erträge aus Verkauf 1.783,90 1.300 800 800 800 800
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 55.253,41 110.000 108.000 108.000 108.000 108.000
 34610500 Versicherungsentschädigungen 97.852,32 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 528.994,57 287.200 212.800 212.800 212.800 212.800
 34800000 Erstattungen vom Bund 0,00 0 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 1.783,00 9.400 1.700 1.700 1.700 1.700
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 526.541,74 276.600 209.900 209.900 209.900 209.900
 34870100 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-PersK 839,77 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen -169,94 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 1.078.318,55 723.000 868.000 868.000 868.000 868.000
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 1.078.318,55 0 0 0 0 0
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen 
(manuelle Pla 0,00 723.000 868.000 868.000 868.000 868.000
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 476.060,55 76.106 101.087 201.184 201.190 201.222
 35710000 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 38.475,90 38.500 38.500 38.500 38.500 38.500
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 148.564,06 0 0 0 0 0
424
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 38.180,63 12.606 12.587 12.684 12.690 12.722
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 250.840,56 25.000 50.000 150.000 150.000 150.000
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -0,60 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 7.796.178,35 6.868.906 7.526.487 7.809.584 8.289.590 8.289.622
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -5.207.651,61 -6.200.350 -6.957.664 -7.185.766 -7.361.961 -7.621.478
 40110000 Beamte -487.362,25 -551.700 -580.800 -609.700 -628.100 -647.000
 40120000 Tariflich Beschäftigte -3.425.855,99 -4.125.387 -4.657.242 -4.822.874 -4.995.393 -5.185.113
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -189.996,71 -236.756 -265.008 -277.340 -285.980 -293.880
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -665.666,47 -818.978 -911.084 -954.590 -983.390 -1.012.490
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -16.645,71 -20.917 -20.227 -21.137 -21.737 -22.137
 40320200 GUV-Beiträge -19.688,53 -18.224 -19.675 -19.918 -20.420 -21.060
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -27.261,17 -29.494 -31.167 -31.453 -31.389 -31.432
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -160.519,92 -272.956 -308.025 -296.795 -248.373 -256.458
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -11.442,87 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -18.648,49 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -26.472,75 -45.584 -52.672 -51.345 -43.465 -45.393
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -1.888,07 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -3.077,01 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -78.817,00 0 -15.781 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -1.788,09 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -8.787,33 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -53.199,73 -73.753 -90.383 -94.814 -97.614 -100.214
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -10.533,52 -6.600 -5.600 -5.800 -6.100 -6.300
14 Versorgungsaufwendungen -205.508,46 -352.991 -403.495 -409.087 -339.085 -347.853
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -143.669,86 -155.244 -161.706 -162.288 -161.238 -165.550
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -24.442,92 -43.209 -53.746 -54.066 -53.996 -54.045
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -32.099,30 -131.950 -160.063 -163.807 -105.090 -108.646
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -552 -609 -588 -370 -381
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -5.296,38 -22.036 -27.371 -28.339 -18.391 -19.230
425
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -4.558.298,77 -5.287.900 -5.023.200 -5.044.700 -5.060.200 -5.061.700
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -21.267,12 -72.700 -62.700 -33.700 -33.700 -33.700
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -60.421,66 -104.500 -106.400 -107.700 -109.200 -110.700
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, 
Plätze -2.813.533,31 -2.525.000 -2.860.000 -2.860.000 -2.860.000 -2.860.000
 42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -742.919,76 -724.000 -700.000 -700.000 -700.000 -700.000
 42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtun -73.936,21 -280.000 -215.000 -250.000 -280.000 -280.000
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -343.529,93 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -2.921,03 -2.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -965,50 -1.800 -4.300 -4.300 -4.300 -4.300
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -14.941,95 -21.900 -23.600 -23.600 -23.600 -23.600
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -12.687,42 -14.800 -19.800 -19.800 -19.800 -19.800
 42310000 Mieten und Pachten -9.579,00 -9.800 -41.200 -39.400 -39.400 -39.400
 42310100 Mieten Kopierautomaten -6.056,95 -4.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -18.913,68 -50.300 -50.100 -50.100 -50.100 -50.100
 42410100 Grundbesitzabgaben -15.834,08 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000
 42410300 Reinigung -12.903,17 -110.500 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 42410400 Beleuchtung -144.749,25 -227.700 -218.700 -218.700 -218.700 -218.700
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -8.452,56 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000
 42510100 Treibstoff -6.600,78 -5.600 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -2.516,62 -3.900 -4.400 -5.400 -4.400 -4.400
 42610200 Aus- und Fortbildung -21.261,50 -20.000 -30.000 -20.000 -5.000 -5.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -6.661,55 -9.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -413,60 0 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -65.798,91 -13.400 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
 42710600 Planungskosten -38.892,60 -517.000 -67.000 -92.000 -92.000 -92.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -3.378,67 0 0 0 0 0
 42710800 Untersuchungskosten -109.161,96 -45.000 -65.000 -65.000 -65.000 -65.000
16 Abschreibungen -10.433.147,85 -9.939.477 -10.990.400 -11.487.400 -11.987.400 -11.987.400
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -1.176.880,01 -1.164.200 -1.613.200 -2.113.200 -2.613.200 -2.613.200
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -54.785,56 -52.600 -59.400 -59.400 -59.400 -59.400
 47113000 AfA auf Gebäude -787,31 -800 -800 -800 -800 -800
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -9.093.734,12 -8.621.677 -9.206.900 -9.203.900 -9.203.900 -9.203.900
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -8.166,11 -8.200 -8.200 -8.200 -8.200 -8.200
426
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -17.820,43 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -80.915,42 -73.000 -82.900 -82.900 -82.900 -82.900
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -58,89 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -60.731,95 -10.000 -20.000 -80.000 -80.000 -80.000
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -60.731,95 -10.000 -20.000 -80.000 -80.000 -80.000
18 Transferaufwendungen -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -13.918.537,60 -13.922.485 -13.589.063 -13.485.842 -13.554.360 -13.635.639
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -7.355,46 -10.485 -10.663 -10.442 -10.460 -10.539
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -26.368,70 -6.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit 0,00 -300 -300 -300 -300 -300
 44290100 Vereinsbeiträge -402,00 -500 -400 -400 -400 -400
 44310000 Geschäftsaufwendungen -58.603,45 -37.800 -42.800 -42.800 -42.800 -42.800
 44310100 Bürobedarf -6.494,22 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -3.287,91 -4.400 -3.600 -3.300 -3.300 -3.300
 44310400 Telekommunikation -7.880,69 -9.100 -8.600 -8.500 -8.500 -8.500
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -541,37 -1.600 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
 44310600 Dienstreisen -6.937,72 -12.200 -14.600 -9.700 -9.700 -9.700
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -4.969,84 -11.700 -8.100 -8.100 -8.100 -8.100
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -571,44 0 0 0 0 0
 44310900 Datenverarbeitung -848.842,18 -712.600 -669.300 -675.300 -675.300 -675.300
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle 68.906,41 -43.900 -45.100 -45.400 -45.400 -45.400
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -12.556.771,74 -12.619.600 -12.315.100 -12.211.100 -12.279.600 -12.360.800
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -346.161,00 -345.700 -345.600 -345.600 -345.600 -345.600
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -29,91 0 0 0 0 0
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -59.639,76 -62.100 -62.100 -62.100 -62.100 -62.100
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -34.999,92 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -2.113,83 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 44821000 Säumniszuschläge -15.472,87 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -34.392.376,24 -35.721.703 -36.992.322 -37.701.296 -38.391.507 -38.742.570
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -26.596.197,89 -28.852.797 -29.465.835 -29.891.712 -30.101.917 -30.452.947
22 außerordentliche Erträge 213.858,47 0 0 0 0 0
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 11.135,51 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 160.000,00 0 0 0 0 0
427
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 42.722,96 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -178.374,78 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen 80,36 0 0 0 0 0
 53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
Gebäude -524,00 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -177.931,14 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 35.483,69 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -26.560.714,20 -28.852.797 -29.465.835 -29.891.712 -30.101.917 -30.452.947
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.359.686,60 1.351.548 1.392.255 1.455.707 1.485.402 1.516.528
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhe 948.394,54 973.648 1.102.305 1.165.757 1.195.452 1.226.578
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 363.100,00 260.300 260.300 260.300 260.300 260.300
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 48.192,06 117.600 29.650 29.650 29.650 29.650
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.499.264,03 -1.464.782 -1.550.609 -1.557.790 -1.551.629 -1.566.909
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -607.226,78 -604.416 -705.884 -713.065 -706.904 -722.184
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -652.925,00 -641.866 -616.325 -616.325 -616.325 -616.325
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -239.112,25 -218.500 -228.400 -228.400 -228.400 -228.400
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -139.577,43 -113.234 -158.354 -102.083 -66.226 -50.380
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -26.700.291,63 -28.966.030 -29.624.189 -29.993.795 -30.168.143 -30.503.328
428
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 258.131,02 262.500 297.000 0 180.000 160.000 160.000
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 749.399,32 679.000 678.000 0 678.000 678.000 678.000
5 privatrechtliche Entgelte 154.199,86 157.600 155.100 0 155.100 155.100 155.100
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 544.779,15 287.200 212.800 0 212.800 212.800 212.800
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 696.688,18 25.000 50.000 0 150.000 150.000 150.000
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
2.403.197,53 1.411.300 1.392.900 0 1.375.900 1.355.900 1.355.900
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -4.884.522,26 -5.801.457 -6.485.203 0 -6.737.012 -6.966.409 -7.213.113
11 Versorgungsauszahlungen -168.112,78 -198.453 -215.452 0 -216.354 -215.234 -219.594
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-4.640.209,46 -5.287.900 -5.023.200 0 -5.044.700 -5.060.200 -5.061.700
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -60.731,95 -10.000 -20.000 0 -80.000 -80.000 -80.000
14 Transferauszahlungen -8.500,00 -8.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -14.119.366,14 -13.922.485 -13.589.063 0 -13.485.842 -13.554.360 -13.635.639
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -23.881.442,59 -25.228.795 -25.341.418 0 -25.572.408 -25.884.704 -26.218.546
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-21.478.245,06 -23.817.495 -23.948.518 0 -24.196.508 -24.528.804 -24.862.646
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 9.742.271,54 6.735.650 12.159.650 0 12.552.960 8.646.000 5.419.200
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 504.061,65 3.244.000 1.000.000 0 1.355.000 1.492.000 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 58.704,00 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 10.305.037,19 10.079.650 13.259.650 0 14.007.960 10.238.000 5.519.200
429
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -156.660,90 -120.000 -2.100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000
25 Baumaßnahmen -26.608.655,57 -25.641.800 -39.900.500 -48.745.000 -36.873.000 -21.840.000 -20.265.000
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -697.400,71 -219.000 -129.000 -70.000 -130.000 -260.000 -160.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen -1.117.765,80 -11.750.000 -900.000 -9.000.000 -1.300.000 -4.000.000 -4.000.000
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -28.580.482,98 -37.730.800 -43.029.500 -57.815.000 -38.403.000 -26.200.000 -24.525.000
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-18.275.445,79 -27.651.150 -29.769.850 -57.815.000 -24.395.040 -15.962.000 -19.005.800
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-39.753.690,85 -51.468.645 -53.718.368 -57.815.000 -48.591.548 -40.490.804 -43.868.446
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -39.753.690,85 -51.468.645 -53.718.368 -57.815.000 -48.591.548 -40.490.804 -43.868.446
430
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2023
Ist
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung
Gemeindestraßen Heger Laischaft 8.500 8.500 8.500 8.500 8 .500 8.500
frw. Aufgabe
vertragl. Bindung bis 
31.12.2025
8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500
Zuschüsse an übrigen Bereiche
Gesamt
Fachbereich Geodaten und 
Verkehrsanlagen (62)
431
Produktübersicht: Fachbereich Geodaten und Verkehrs anlagen (62) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.09   
Geodaten W -2.399.545 -3.556.281 -4.022.734 -4.346.270 -4.351.256 -4.461.696 
1.100.5.4.1.03   
Gemeindestraßen W -16.676.824 -18.161.173 -18.622.398 -18.839.049 -18.984.754 -19.152.349 
1.100.5.4.5.02 
Straßenbeleuchtung / Straßenreinigung  -7.060.499 -6.652.543 -6.296.310 -6.181.721 -6.240.309 -6.312.218 
1.100.5.4.7.02 
ÖPNV-Bau  -423.846 -482.800 -524.394 -524.673 -525.598 -526.684 
Summe  -26.560.714 -28.852.797 -29.465.835 -29.891.712 -30.101.917 -30.452.947 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2025  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.09   
Geodaten W 2.131.342 -6.154.075 -4.022.734 0 0 0 
1.100.5.4.1.03   
Gemeindestraßen W 4.978.074 -23.600.472 -18.622.398 0 0 0 
1.100.5.4.5.02 
Straßenbeleuchtung / Straßenreinigung  27.055 -6.323.365 -6.296.310 0 0 0 
1.100.5.4.7.02 
ÖPNV-Bau  390.016 -914.410 -524.394 0 0 0 
Summe  7.526.487 -36.992.322 -29.465.835 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
432
Produkt: 1.100.5.1.1.09 Geodaten Organisationseinhei t:  
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
62-1 FD Geodaten 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Ohde 
Produktbeschreibung:  • Kommunales Raumbezogenes Informationssystem (KRIS)  
-   Geodatenmanagement für den Konzern Stadt Osnabrück 
- Pflege & Ausbau der städtischen Geodateninfrastru ktur (Erfassen und Bereitstellen     
Geobasisdaten, Geoinformationssysteme (GIS), GIS-Fa chkataster/-anwendungen, 3D-
Stadtmodelle, GIS-Analysen) 
-   Führen digitaler Stadtkartenwerke (Stadtgrundkarte, Stadtplan etc.) 
-   Vergabe der amtlichen Straßennamen 
• Liegenschafts- & Ingenieursvermessungen (einschlie ßlich Betrieb gewerblicher Art) 
• Grundstücksneuordnungen (Umlegungsverfahren, freih ändige Bodenordnung) als 
Geschäftsstelle Umlegungsausschuss 
• Reprotechnische & stadtkartografische Leistungen 
• Digitale Infrastruktur 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u.a. Baugesetzbuch & Bauordnung einschließlich Durchführungsverordnungen, Nds. Straßengesetz, 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz, Nds. Vermessungsgesetz, VOB, Satzungen zur Bauleitplanung, 
Städtebauliche & Erschließungsverträge, div. Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Alle Dienststellen des Konzern Stadt Osnabrück, Pol itische Entscheidungsträger der Stadt Osnabrück, 
Bürgerinnen und Bürger, andere Behörden & Wissenschaft/Wirtschaft 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 31,5 32,5 32,5 32,5 32,5 32,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für ein op timierendes Erhaltungs-, Unterhaltungs- und 
Mobilitätsmanagement (inkl. überkommunales Plattfor m-Baustellenmanagement) 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
2 Stadt mit Zukunft 2.7 Luftschadstoffe  vermindern 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.4 Digitalisieru ng aktiv gestalten 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Realisierungsstand 96 97 98 99 100       
 
Produktziel 2: Umsetzung der Maßnahmen zum geförderten Breitbandau sbau gemäß Förderrichtlinien des Bundes 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.3 Innovationskr aft von Kultur, Bildung und Wissenschaft langfristig sicherstellen 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.4 Digitalisieru ng aktiv gestalten 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.5 Raum für wirt schaftliche Aktivitäten geben 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen: 2  
7.000877.710 Breitbandausbau  
7.000877.710.001 Breitbandausbau weiße Flecken 
7.000877.710.100  Breitbandausbau Gewerbe 
7.000877.710.200 Breitbandausbau graue Flecken 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
 
433
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Weiße Flecken 95           
Weitere weiße Flecken 15 80 100                   
Gewerbe 10 50 80 100             
Graue Flecken - 0 20 50 80 95 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der thematischen Inklusionsebenen 11 12 13 1 4 15 16 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
5.1.1.09.01 Geodaten -2.166.389  -3.289.365 -3.679.885 -3.984.895 -3.985.536 -4.082.328 2 
5.1.1.09.02 Geodaten BgA -233.155  -266.916 -342.849 -361.376 -365.720 -379.368 2 
Summe -2.399.545 -3.556.281 -4.022.734 -4.346.270 -4.351.256 -4.461.696  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Produktziel 3: Aufbau und Pflege eines Inklusion-Stadtplanes Osnab rück in analoger und digitaler Form 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.4 Digitalisieru ng aktiv gestalten 
6 Handlungsfähige Stadt 6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
434
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
511-62 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen FB 62
1.100.5.1.1.09 Geodaten 
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 612.236,96 850.000 1.200.000 1.500.000 2.000.000 2.000.000
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 675.950,80 567.000 593.000 593.000 593.000 593.000
6 privatrechtliche Entgelte 26.920,61 11.200 28.700 28.700 28.700 28.700
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 508.197,06 222.400 155.700 155.700 155.700 155.700
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 83.004,61 95.000 95.000 95.000 95.000 95.000
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 280.175,30 33.947 58.942 159.010 159.013 159.038
12 = Summe ordentliche Erträge 2.186.485,34 1.779.547 2.131.342 2.531.410 3.031.413 3.031.438
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.511.839,82 -3.025.335 -3.344.608 -3.496.898 -3.552.657 -3.656.843
14 Versorgungsaufwendungen -140.508,74 -250.533 -286.620 -290.600 -240.847 -247.122
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -45.691,64 -144.956 -146.158 -147.158 -146.158 -146.158
16 Abschreibungen -1.241.458,81 -1.235.346 -1.687.646 -2.187.646 -2.687.646 -2.687.646
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -60.731,95 -10.000 -20.000 -80.000 -80.000 -80.000
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -585.799,21 -669.658 -669.044 -675.378 -675.362 -675.365
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.586.030,17 -5.335.828 -6.154.075 -6.877.680 -7.382.669 -7.493.134
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.399.544,83 -3.556.281 -4.022.734 -4.346.270 -4.351.256 -4.461.696
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,02 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,02 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -2.399.544,85 -3.556.281 -4.022.734 -4.346.270 -4.351.256 -4.461.696
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.354.088,60 1.351.548 1.392.255 1.455.707 1.485.402 1.516.528
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -354.638,49 -359.308 -404.793 -409.631 -401.286 -404.461
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 999.450,11 992.240 987.462 1.046.077 1.084.116 1.112.068
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.400.094,74 -2.564.040 -3.035.272 -3.300.194 -3.267.140 -3.349.629
435
Produkt: 1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen Organisation seinheit:  
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
62-2 FD Verkehrsanlagen 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 54 Verkehrsflächen und-anlagen 
Produktgruppe: 541 Gemeindestraßen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Dietrich/Herr Bei der Sandwisch 
Produktbeschreibung:  Neu- und Umbau sowie Betrieb öffentlicher Straßen, Wege, Plätze und Brückenbauwerke 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Straßengesetz 
Ratsbeschlüsse 
Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA) 
Zielgruppe: Anlieger und alle Verkehrsteilnehmer 
Bürgerinnen und Bürger 
Politische Gremien 
Andere Fachbereiche 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 29,4 35,6 34,1 34,1 34,1 34,1 
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Aufbau eines Erhaltungsmanagements (EMS) 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Stand in Bearbeitung in % 55 80 100 100 100 100 
 
Produktziel 2: ÖPNV Beschleunigung an Lichtsignalanlagen 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.1 ÖPNV beschleunigen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen: 2  
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der LSA mit erneuerter Technik zur 
Busbeschleunigung 18 10 10* 10* 10* 10 
*Die Zahl lässt sich erst bestimmen, wenn das Straß enbauprogramm vorliegt. Die Ertüchtigung der Ampeln mit ÖPNV Beschleunigung ist an das 
Straßenbauprogramm gekoppelt.  
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
 
436
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
5.4.1.03.01 Straßenbau allgemein -6.164.013  -6.622.505 -6.662.770 -6.632.491 -6.646.372 -6.665.835 3 
5.4.1.03.02 Straßenneubau & -planung -3.132.064  -3.589.869 -3.873.018 -3.889.987 -3.937.940 -3.998.053 2 
5.4.1.03.03 Straßenumbau -3.723.383  -3.694.415 -4.217.420 -4.250.464 -4.274.130 -4.299.678 2 
5.4.1.03.04 Brücken -658.742  -1.079.923 -943.093 -980.754 -1.020.723 -1.034.911 2 
5.4.1.03.05 Lichtsignalanlagen -2.958.247  -3.129.054 -2.907.274 -3.066.329 -3.086.365 -3.134.547 3 
5.4.1.03.06 Hausentwässerung -21.810  -26.279 0 0  0 0 3 
5.4.1.03.07 Hochwasserschutz -18.565  -19.127 -18.823 -19.024 -19.224 -19.324 3 
Summe -16.676.824 -18.161.173 -18.622.398 -18.839.049 -18.984.754 -19.152.349  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Produkt Hausentwässerung ist vom FB Geodaten un d Verkehrsanlagen zum FB Finanzen gewechselt. Bei d en aufgeführten Planansätzen 
handelt es sich nur um allgemeine Umlagen. Ab dem Verwaltungsentwurf 2025 werden auf dem Produkt keine Planansätze mehr ausgewiesen. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
437
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
541-62 Gemeindestraßen FB 62
1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 258.131,02 262.500 297.000 180.000 160.000 160.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.600.520,55 3.519.472 3.667.472 3.667.472 3.667.472 3.667.472
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 79.112,20 112.000 85.000 85.000 85.000 85.000
6 privatrechtliche Entgelte 61.160,93 146.400 126.400 126.400 126.400 126.400
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 20.797,46 64.800 57.100 57.100 57.100 57.100
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 925.127,24 548.000 703.000 703.000 703.000 703.000
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 180.768,37 42.117 42.102 42.129 42.132 42.140
12 = Summe ordentliche Erträge 5.125.617,77 4.695.289 4.978.074 4.861.101 4.841.104 4.841.112
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.669.985,52 -3.145.070 -3.580.497 -3.656.635 -3.775.815 -3.929.382
14 Versorgungsaufwendungen -64.222,61 -101.268 -115.468 -117.061 -97.056 -99.517
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -4.477.084,33 -4.992.231 -4.846.484 -4.866.984 -4.883.484 -4.884.984
16 Abschreibungen -7.894.831,45 -7.543.908 -8.002.411 -7.999.411 -7.999.411 -7.999.411
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.765.423,26 -7.065.484 -7.047.112 -7.051.559 -7.061.593 -7.071.667
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -21.880.047,17 -22.856.462 -23.600.472 -23.700.150 -23.825.858 -23.993.461
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -16.754.429,40 -18.161.173 -18.622.398 -18.839.049 -18.984.754 -19.152.349
22 außerordentliche Erträge 213.109,03 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -135.503,81 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 77.605,22 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -16.676.824,18 -18.161.173 -18.622.398 -18.839.049 -18.984.754 -19.152.349
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 5.593,24 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.133.512,05 -1.097.853 -1.137.009 -1.139.455 -1.141.603 -1.153.551
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.127.918,81 -1.097.853 -1.137.009 -1.139.455 -1.141.603 -1.153.551
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -17.804.742,99 -19.259.026 -19.759.407 -19.978.504 -20.126.357 -20.305.900
438
Fachbereich 
Umwelt und Klimaschutz (68)
Leitung: Frau Strathmann
439
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 537.086,12 624.050 416.250 457.950 359.440 334.440
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 484.832,76 398.800 261.000 295.700 242.300 217.300
 31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkoste 0,00 60.000 66.000 73.000 73.000 73.000
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 13.878,80 165.250 89.250 89.250 44.140 44.140
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 5.665,00 0 0 0 0 0
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 32.709,56 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 81.539,27 64.667 86.735 86.735 86.735 86.735
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 81.539,27 64.667 86.735 86.735 86.735 86.735
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 86.556,86 99.000 88.500 88.500 88.500 88.500
 33110000 Verwaltungsgebühren 71.916,29 87.500 77.000 77.000 77.000 77.000
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 6.614,16 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
 33610000 Zweckgebundene Abgaben 8.026,41 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
6 privatrechtliche Entgelte 2.472,00 2.650 2.450 2.450 2.450 2.450
 34110000 Mieten und Pachten 1.372,00 1.350 1.350 1.350 1.350 1.350
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 1.100,00 1.300 1.100 1.100 1.100 1.100
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 38.130,80 144.420 147.382 194.653 199.449 204.469
 34810000 Erstattungen vom Land 29.454,00 30.260 29.460 29.460 29.460 29.460
 34810100 Erstattungen Land - 
Personalkosten 5.780,00 109.160 113.922 161.193 165.989 171.009
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 2.896,80 5.000 4.000 4.000 4.000 4.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 3.832,00 0 0 0 0 0
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 3.832,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 184.407,09 63.204 164.317 164.407 164.706 164.735
 35610000 Bußgelder 143.310,25 52.500 152.000 152.000 152.000 152.000
 35610010 Zwangsgelder 20.000,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 1.082,01 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 20.034,83 9.704 11.317 11.407 11.706 11.735
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -20,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 934.024,14 997.991 905.635 994.695 901.280 881.330
440
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -3.412.636,31 -4.289.399 -4.641.244 -4.930.190 -5.042.876 -5.193.877
 40110000 Beamte -337.392,93 -424.667 -522.205 -548.315 -579.435 -596.818
 40120000 Tariflich Beschäftigte -2.295.093,69 -2.811.727 -2.949.320 -3.163.258 -3.260.996 -3.358.472
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -123.130,05 -159.976 -167.361 -179.514 -185.074 -190.627
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -441.611,80 -538.778 -568.053 -610.118 -628.935 -647.658
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -11.767,56 -14.856 -12.700 -13.659 -14.081 -14.502
 40320200 GUV-Beiträge -12.028,26 -12.421 -12.460 -13.064 -13.330 -13.641
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -19.436,03 -22.703 -28.023 -28.286 -28.957 -28.994
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -84.230,90 -210.106 -276.949 -266.913 -229.129 -236.567
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -6.004,52 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -9.785,57 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -13.891,26 -35.088 -47.358 -46.176 -40.098 -41.872
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -990,75 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -1.614,62 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -1.205,52 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -5.559,95 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -5.924,35 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -35.866,96 -53.837 -50.215 -53.954 -55.486 -57.151
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -7.101,59 -5.240 -6.600 -6.930 -7.354 -7.575
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen -155.233,45 -271.712 -362.787 -367.900 -312.813 -320.873
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -115.366,36 -119.498 -145.392 -145.949 -148.746 -152.710
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -20.244,17 -33.260 -48.323 -48.622 -49.813 -49.853
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -16.843,71 -101.567 -143.914 -147.315 -96.948 -100.220
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -425 -548 -529 -341 -352
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -2.779,21 -16.962 -24.609 -25.485 -16.966 -17.739
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -785.427,80 -1.316.060 -1.160.560 -1.165.010 -1.058.900 -1.001.100
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen 0,00 -15.000 -19.500 -19.000 -19.000 -19.000
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -27,80 0 0 0 0 0
441
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -4.663,19 -7.300 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42310000 Mieten und Pachten -2.971,64 -2.800 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -2.693,24 -2.000 -2.700 -2.800 -2.900 -3.000
 42410400 Beleuchtung -85,66 0 0 0 0 0
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -8.942,55 -7.000 -8.000 -8.500 -9.000 -9.000
 42510100 Treibstoff 0,00 0 0 0 0 0
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -49,95 -500 -600 -600 -600 -600
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -614,25 -700 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -45.197,97 -72.700 -80.500 -66.300 -71.300 -65.700
 42710600 Planungskosten -364,44 -3.000 0 0 0 0
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -445.835,18 -715.800 -383.000 -355.750 -344.140 -344.140
 42710800 Untersuchungskosten -31.086,11 -78.500 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -242.895,82 -410.760 -572.260 -618.060 -517.960 -465.660
16 Abschreibungen -162.229,69 -135.531 -158.394 -156.848 -153.434 -152.775
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -681,72 -682 -341 0 0 0
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -494,84 0 0 0 0 0
 47111000 AfA unbebaute 
Grundst.u.grundstücksgl. R 0,00 -304 0 0 0 0
 47113000 AfA auf Gebäude -66.169,20 -48.025 -66.954 -66.528 -66.181 -66.181
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -83.223,20 -78.204 -83.223 -83.223 -80.378 -79.821
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -3.272,89 -3.117 -2.776 -1.996 -1.775 -1.673
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -8.387,84 -5.200 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.345.544,26 -2.807.500 -2.682.500 -2.682.500 -2.682.500 -2.682.500
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -53.811,80 0 0 0 0 0
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.291.732,46 -2.807.500 -2.682.500 -2.682.500 -2.682.500 -2.682.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -341.708,82 -384.121 -383.463 -382.408 -382.617 -382.625
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -3.875,38 -6.702 -6.443 -6.588 -6.597 -6.605
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -583,10 -3.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -648,00 -1.200 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 44290100 Vereinsbeiträge -12.055,00 -16.180 -17.700 -17.700 -17.700 -17.700
 44310100 Bürobedarf -3.354,41 -3.000 -3.500 -3.300 -3.300 -3.300
 44310200 Bücher und Zeitschriften -3.983,79 -4.450 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200
 44310300 Postgebühren -35,80 -100 -100 -100 -100 -100
 44310400 Telekommunikation -1.276,82 -2.100 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
442
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -1.033,83 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44310600 Dienstreisen -9.534,90 -7.739 -12.600 -11.600 -11.800 -11.800
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -1.595,72 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -1.893,21 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310900 Datenverarbeitung -11.123,70 -21.800 -21.800 -21.800 -21.800 -21.800
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -100,43 -950 -920 -920 -920 -920
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -181.404,00 -195.400 -195.400 -195.400 -195.400 -195.400
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -44.433,36 -48.600 -37.000 -37.000 -37.000 -37.000
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -162,77 0 0 0 0 0
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -38.114,64 -40.300 -40.300 -40.300 -40.300 -40.300
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -24.999,96 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 44811000 Bußgelder -1.500,00 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -6.202.780,33 -9.204.322 -9.388.949 -9.684.856 -9.633.140 -9.733.750
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -5.268.756,19 -8.206.331 -8.483.314 -8.690.160 -8.731.859 -8.852.420
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,03 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -0,03 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,03 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -5.268.756,22 -8.206.331 -8.483.314 -8.690.160 -8.731.859 -8.852.420
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.147,60 0 0 0 0 0
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 6.147,60 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -577.920,17 -775.602 -907.497 -913.671 -908.374 -921.511
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -338.472,73 -512.706 -606.897 -613.071 -607.774 -620.911
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -177.500,00 -183.496 -212.500 -212.500 -212.500 -212.500
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -61.947,44 -79.400 -88.100 -88.100 -88.100 -88.100
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -571.772,57 -775.602 -907.497 -913.671 -908.374 -921.511
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -5.840.528,79 -8.981.934 -9.390.811 -9.603.831 -9.640.233 -9.773.931
443
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 457.339,96 624.050 416.250 0 457.950 359.440 334.440
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 113.361,96 99.000 88.500 0 88.500 88.500 88.500
5 privatrechtliche Entgelte 2.472,00 2.650 2.450 0 2.450 2.450 2.450
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 38.175,50 144.420 147.382 0 194.653 199.449 204.469
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 146.998,45 53.500 153.000 0 153.000 153.000 153.000
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
758.347,87 923.620 807.582 0 896.553 802.839 782.859
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -3.270.916,23 -3.985.128 -4.260.121 0 -4.556.216 -4.710.808 -4.850.712
11 Versorgungsauszahlungen -135.610,53 -152.758 -193.715 0 -194.571 -198.558 -202.562
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-777.381,14 -1.316.060 -1.160.560 0 -1.165.010 -1.058.900 -1.001.100
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -1.593.624,66 -2.807.500 -2.682.500 0 -2.682.500 -2.682.500 -2.682.500
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -342.285,05 -384.121 -383.463 0 -382.408 -382.617 -382.625
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -6.119.817,61 -8.645.567 -8.680.360 0 -8.980.705 -9.033.384 -9.119.499
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-5.361.469,74 -7.721.947 -7.872.778 0 -8.084.152 -8.230.545 -8.336.640
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 664.178,17 386.270 949.600 0 2.510.905 2.511.525 1.330.000
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 664.178,17 386.270 949.600 0 2.510.905 2.511.525 1.330.000
444
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -213.049,99 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 0
25 Baumaßnahmen -137.072,91 -536.300 -1.721.400 0 -2.912.600 -2.126.100 -2.246.100
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 -140.000 -19.000 -30.000 -79.000 -13.000 -744.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -350.122,90 -701.300 -1.765.400 -30.000 -3.016.600 -2.164.100 -2.990.100
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
314.055,27 -315.030 -815.800 -30.000 -505.695 347.425 -1.660.100
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-5.047.414,47 -8.036.977 -8.688.578 -30.000 -8.589.847 -7.883.120 -9.996.740
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -5.047.414,47 -8.036.977 -8.688.578 -30.000 -8.589.847 -7.883.120 -9.996.740
445
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2023
Ist
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
Erläuterung
Naturschutz und 
Landschaftsplanung
Energetische 
Quartierssanierung 53.812 0 0 0 0 0
KfW-Förderung für die Erstellung 
eines energetischen 
Quartierskonzeptes - Auszahlung 
der Förderung an die 
Eigentümergemeinschaft, siehe 
VO/2022/0454  
Naturschutz und 
Landschaftsplanung
Naturschutz und Land-
schaftsplanung 3.000 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
Ratsbeschluss über 6jährige 
Bezuschussung des 
Haseauenvereins in Verbindung 
mit dem Förderprojekt Hase 
verbindet  (Gesamthöhe 15.000 €; 
s. VO/2023/1904)
Umweltschutz- 
maßnahmen
Maßnahmepaket Gutachten 
Wuppertal Institut 40.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
Ratsbeschluss über 
Zuschusserhöhung für das Projekt 
Stromsparcheck der Caritas ab 
2021 (VO/2020/5771); Zuschuss 
für das Projekt "Reduzierung von 
Einwegverpackungen in 
Osnabrück" (VO/2019/3627)
Zusätzlich 20.000 € für "Osnabrück 
geht den Mehrweg", Ratsbeschluss 
31.05.2022 (VO/2022/0846)
Umweltschutz- 
maßnahmen
Maßnahmen zum 
Stadtklima 135.117 250.000 150.000 150.000 150.000 150.000
Ratsbeschluss vom 03.09.2019 zur 
Fortführung des Osnabrücker 
Begrünungsprogramms sowie 
Ratsbeschluss VO/2021/0298-03 
Umweltschutz- 
maßnahmen
Energetische 
Quartierssanierung 1.106.518 2.500.000 2.500.000 2.500.000 2.500.000 2.500. 000
Ratsbeschlüsse VO/2020/5849 
Gesamtstädtische Förderrichtlinie 
"Osnabrück saniert" sowie  
VO/2021/0298-03
Umweltschutz- 
maßnahmen
Quartierssanierung 
Schinkel 7.098 25.000 0 0 0 0
Beschluss StUA vom 24.10.2019 
für ein  ergänzendes Zuschuss-
programm im Sanierungs-gebiet 
Schinkel
1.345.544 2.807.500 2.682.500 2.682.500 2.682.500 2.682.500
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gesamt
Zuschüsse an private Unternehmen
446
Produktübersicht: Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.2.14  
Ordnungsbehördlicher Umweltschutz  -1.468.137 -1.911.562 -2.198.595 -2.262.606 -2.248.810 -2.313.360 
1.100.1.2.2.15  
Ordnugnsbehördlicher Waldschutz  -41.394 -88.628 -81.250 -86.770 -89.737 -92.277 
1.100.5.1.1.07  
Räumliche Umweltplanung  -517.778 -469.966 -509.154 -525.706 -530.802 -545.218 
1.100.5.1.1.08  
Landschafts- und Grünordnungsplanung W -207.049 -612.382 -669.678 -732.138 -755.597 -776.779 
1.100.5.5.1.01  
Kultur- und Landschaftspark Piesberg W -148.465 -310.243 -227.524 -161.487 -168.290 -166.300 
1.100.5.5.1.02  
Biotop- und Flächenmanagement  -197.978 -275.683 -267.058 -278.128 -289.076 -294.172 
1.100.5.5.4.01  
Naturschutz und Landschaftspflege  -603.877 -584.920 -706.415 -748.830 -716.694 -702.524 
1.100.5.6.1.01  
Stadtklima/Klimaanpassung W -71.200 -279.256 -256.946 -258.800 -258.191 -260.618 
1.100.5.6.1.02  
Luftgüte  -74.571 -88.756 -99.446 -101.300 -100.691 -103.118 
1.100.5.6.1.03  
CO2 Reduzierung W -1.878.953 -3.494.646 -3.383.839 -3.445.464 -3.482.075 -3.503.616 
1.100.5.6.1.04  
Baumschutz  -59.354 -90.288 -83.410 -88.930 -91.897 -94.437 
Summe  -5.268.756 -8.206.331 -8.483.314 -8.690.160 -8.731.859 -8.852.420 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.2.14  
Ordnungsbehördlicher Umweltschutz  277.197 -2.475.792 -2.198.595 0  0 0 
1.100.1.2.2.15  
Ordnugnsbehördlicher Waldschutz  3.242 -84.492 -81.250 0  0 0 
1.100.5.1.1.07  
Räumliche Umweltplanung  39.888 -549.042 -509.154 0  0 0 
1.100.5.1.1.08  
Landschafts- und Grünordnungsplanung W 258.508 -928.186 -669.678 0  0 0 
1.100.5.5.1.01  
Kultur- und Landschaftspark Piesberg W 87.460 -314.984 -227.524 0  0 0 
1.100.5.5.1.02  
Biotop- und Flächenmanagement  10.519 -277.577 -267.058 0  0 0 
1.100.5.5.4.01  
Naturschutz und Landschaftspflege  32.108 -738.523 -706.415 0  0 0 
1.100.5.6.1.01  
Stadtklima/Klimaanpassung W 13.296 -270.242 -256.946 0  0 0 
1.100.5.6.1.02  
Luftgüte  13.296 -112.742 -99.446 0  0 0 
1.100.5.6.1.03  
CO2 Reduzierung W 169.040 -3.552.879 -3.383.839 0  0 0 
1.100.5.6.1.04  
Baumschutz  1.082 -84.492 -83.410 0  0 0 
Summe  905.635 -9.388.949 -8.483.314 0  0 0 
W = Wesentliches Produkt 
447
Produkt: 1.100.5.1.1.08 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 
Organisationseinheit:  
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-3 FD Naturschutz und Landschaftsplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 551 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Wiebke Holste 
Produktbeschreibung:  Erarbeitung von Konzepten und Planungen zum Erhalt und der Entwicklung des städtischen Grün - und 
Freiraumsystems, Entwicklung von Konzepten zur Naherholung, Darstellung der Ziele, Erfordernisse und 
Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege (Landschaftspl. 
Fachbeiträge/Grünordnungspläne zur Bauleitplanu ng); Begleitung/Koordinierung der Umsetzung von 
Konzepten zum Erhalt und zur Entwicklung des städtischen Grün- und Freiraumsystems, der Naherholung 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) BNatSchG, NAGBNatSchG, Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Rat, Verwaltung, TÖB 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,25 2,25 2,25 2,25 2,25 2,25 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Konzepte zum Erhalt und Entwicklung eines bedarfsgerechten Freiflächensystems unter besonderer 
Berücksichtigung der Klimaanpassungsstrategie einschließlich der Koordinierung / Begleitung der weiteren 
Umsetzung    
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.2 Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.7 Freiräume erhalten und aufwerten 
2 Stadt mit Zukunft 2.9 Biologische Vielfalt erhalten 
2 Stadt mit Zukunft 2.12 An die Folgen des Klimawandels anpassen 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:  
7.001049.710 Freiraumentwicklung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Koordinierung / Begleitung von Maßnahmen  
zur Umsetzung des Konzepts „Urbaner 
Freiraum im (Klima-)Wandel (u.a. 
Projektskizzen/Anträge zum Einwerben von 
Fördermitteln, Sachstandsberichte, 
Beschlussvorlagen für die Politik, 
Abstimmungstermine…) 
5 2 2 2 2 2 
Umsetzung von Maßnahmen aus dem 
Forschungsvorhaben „Produktiv. 
Nachhaltig. Lebendig – Grüne Finger für 
eine klimaresiliente Stadt“: Fortschritt 
Erarbeitung einer Grüne Finger Charta und 
eines Handlungsprogramms 
0% 60% 100%                   
Koordinierung / Begleitung der Umsetzung 
von Maßnahmen aus dem 
Forschungsvorhaben „Produktiv. 
Nachhaltig. Lebendig – Grüne Finger für 
eine klimaresiliente Stadt“ (abgeleitet aus 
Grüne Finger Charta und 
Handlungsprogramm) 
            1 2 2 2 
Jährlicher Sachstandsbericht zur 
Umsetzung des Spielplatzkonzepts 1 1 1 1 1 1 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
448
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
5.1.1.08 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung -207.049 -612.382 -669.678 -732.138 -755.597 -776.779 2 
Summe -207.049 -612.382 -669.678 -732.138 -755.597 -776.779  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Der Personalansatz wurde basierend auf den Beschlüssen zum Freiraumentwicklungskonzept (VO/2022/0875) und zum Grüne Finger-Projekt 
(VO/2022/867) im Stellenplan angepasst. Die Stelle (1 VZÄ) für die Umsetzung des Freiraumentwicklungskonzepts ist seit 04/2023 besetzt. Die 
Stelle für die Grünen Finger ist ab 31. Mai 2024 unbesetzt und muss erneut ausgeschrieben werden. In Abhängigkeit von der Bewerberlage wird 
von einer Besetzung der Stelle Ende 2024 ausgegangen.  
Anlässlich der fachbereichsübergreifenden und freiraumrelevanten Themen wurde eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe “Gesamtstädtische 
Freiraumentwicklung“ gegründet. Die Arbeitsgruppe tagt mehrmals jährlich. Im Rahmen der Arbeitsgruppe werden Prioritätensetzungen, 
Zuständigkeiten und weitere inhaltliche Abstimmungen und Vorgehensweisen besprochen.  
Folgende Pläne und Projekte zur Umsetzung des Freiraumentwicklungskonzepts (VO/2024/2954) und ggf. in Verbindung mit weiteren 
Fachkonzepten befinden sich in Bearbeitung: 
 Umgestaltung des Pastors-Karwehl-Platzes (VO/2023/2088, VO/2024/3039) 
 Ökologische Aufwertung der Hase (Eversburg) (VO/2023/2629)  
 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Hase im Bereich des Pernickelwehrs und des Herrenteichswalls (s. 
VO/2024/3177 für den Rat am 11.06.24 geplant) 
 Biodiversitätsstrategie – Naturerfahrungsraum Ziegenbrink (VO/2020/5719 und VO/2023/2097) 
 Aufwertungsmaßnahme Quartiersspielplatz Weimarer Straße (Quartiersgrün und Grüner Treffpunkt). 
Für den Pastor-Karwehl-Platz, die ökologische Aufwertung der Hase (Eversburg), die Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der 
Hase im Bereich des Pernickelwehrs und des Herrenteichswalls und zur Umsetzung des Naturerfahrungsraums Ziegenbrink im Rahmen einer 
Biodiversitätsstrategie konnten erfolgreich Fördermittel akquiriert werden. Nach erfolgreicher Fördermittelakquise gilt es diese mehrjährigen 
Projekte im Weiteren umsetzen.  
Des Weiteren sind für die ökologische Aufwertung der Hase (Eversburg) und die Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Hase 
im Bereich des Pernickelwehrs und des Herrenteichswalls Folgeanträge zur weiteren Akquise von Fördermitteln zu stellen. Je nach Projektstand 
handelt es sich hierbei um Mittel für die Planung und/ oder den Bau.  
 
In 2024 wurden vom OSB in Abstimmung mit dem Fachdienst Naturschutz und Landschaftsplanung und dem Fachdienst Denkmalpflege zudem 
Fördermittelanträge zur Erarbeitung eines Parkpflegewerks Bürgerpark gestellt (VO/2023/2386, VO/2024/2954).   
 
Gemäß VO/2022/0867-01 befindet sich derzeit die Grüne Finger Charta inkl. Handlungsprogramm in Arbeit. Die Grüne Finger Charta inkl. 
Handlungsprogramm sollen der Politik Ende 2024/Anfang 2025 zum Beschluss vorgelegt werden. Eine frühere Vorlage zur Beschlussfassung ist 
aufgrund der personellen Kapazitäten nicht möglich. Bei der Erarbeitung des Stadtentwicklungsprogramms (VO/2023/2575) wurden die Belange 
entsprechend der inhaltlichen Schwerpunktsetzung und Beschlussfassung berücksichtigt. Gemäß VO/2023/1964-01 arbeitet die Verwaltung 
zudem daran, die Rahmenbedingungen für ein zu erstellendes Nutzungskonzept für die Flächen in der Gartlage auf Basis des 
Entwicklungskonzepts Grüne Finger im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorzustellen. 
 
Auf Bundes- und Landesebene zeichnet sich weiterhin ab, dass im Themenfeld Grün- und Freiräume eng verknüpft mit Fragestellungen der 
Klimaanpassung in den nächsten Jahren zahlreiche Fördertöpfe zur Verfügung stehen werden. Ein Einwerben von Fördermitteln, die Abwicklung 
der Fördermittel inkl. der Berichterstattung und die Umsetzung der Projekte setzen entsprechende Personal- und Sachmittel voraus. Die Projekte 
stehen inhaltlich in engem Bezug zur weiterreichenden Intensivierung der Klimaschutzaktivitäten (VO/2021/0298-03). Dabei gilt es beginnend bei 
der Fördermittelakquise bis hin zur Umsetzung und späteren Unterhaltung sämtliche relevante Dienststellen einzubeziehen, um u.a. 
Synergieeffekte zu nutzen, projektbezogen die Zuständigkeiten und personellen/finanziellen Kapazitäten als eine wesentliche Grundlage für eine 
erfolgreiche Umsetzung zu klären. 
Der jährliche Sachstandsbericht zur Umsetzung des Spielplatzkonzepts steht mit VO/2023/1774 zur Verfügung und ist auch für die Folgejahre 
entsprechend der Beschlusslage jährlich eingeplant. 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“  
 
449
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
511-68 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen FB 68
1.100.5.1.1.08 Landschafts- und Grünordnungsplanung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 80.062,42 166.488 258.212 299.912 246.512 221.512
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 91,88 143 143 143 143 143
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.100,00 1.118 1.100 1.100 1.100 1.100
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 625,62 1.528 -1.671 -1.671 -1.671 -1.671
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 878,28 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 274,86 585 724 730 836 838
12 = Summe ordentliche Erträge 83.033,06 169.862 258.508 300.213 246.919 221.921
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -266.436,84 -557.119 -624.804 -665.211 -689.495 -710.098
14 Versorgungsaufwendungen -2.680,29 -16.383 -23.205 -23.532 -22.330 -22.905
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.579,80 -172.623 -242.759 -307.309 -254.359 -229.367
16 Abschreibungen -1.506,47 -2.462 -2.300 -2.179 -2.135 -2.131
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -687,58 -892 -892 -892 -892 -892
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -17.191,56 -32.764 -34.226 -33.228 -33.306 -33.307
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -290.082,54 -782.244 -928.186 -1.032.351 -1.002.516 -998.701
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -207.049,48 -612.382 -669.678 -732.138 -755.597 -776.779
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -207.049,48 -612.382 -669.678 -732.138 -755.597 -776.779
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 55,36 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -41.757,99 -85.678 -101.592 -102.699 -103.780 -105.530
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -41.702,63 -85.678 -101.592 -102.699 -103.780 -105.530
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -248.752,11 -698.060 -771.270 -834.837 -859.376 -882.309
450
Produkt: 1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 
Organisationseinheit:  
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-0 FD Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 55 Natur- und Landschaftspflege 
Produktgruppe: 551 Öffentliches Grün 
Produktverantwortliche/-r:  NN, kommissarische Leitung Bernd Früchel 
Produktbeschreibung:  Kultur- und Landschaftspark Piesberg 
Als Herz und geologischer Mittelpunkt des UNESCO-Geonaturparks "TERRA.vita" stellt der Piesberg 
für die Stadt ein herausragendes Alleinstellungsmerkmal dar, dessen Anziehungskraft unter 
Berücksichtigung der vorhandenen naturräumlichen Werte weiter gestärkt werden soll. Für die 
touristische Ausrichtung der Stadt ist der Piesberg als regionales und zunehmend überregionales 
Besucherziel von großer Bedeutung. 
 
Seitens des Projektbüros Piesberg erfolgt die Koordination und Planung von Aktivitäten zum Erhalt 
und zur Weiterentwicklung des Kultur - und Landschaftsparks Piesberg . Zu den Aufgaben 
Projektbüros Piesberg gehören: 
 Entwicklung, Planung und Umsetzung von städtischen (Bau -)Maßnahmen und Projekten zur 
Weiterentwicklung des Kultur - und Landschaftsparks  (z.B. Schaffung neuer touristischer 
Infrastruktur) 
 Entwicklung, Begleitung und Koordination von gemeinsamen Maßnahmen und Projekten mit 
den Akteuren am Piesberg (z.B. Piesberger Gesellschaftshaus, MIK Museum Industriekultur, 
Osnabrücker Dampflok freunde e.V., Feldbahn Piesberg Osnabrück e. V., Förderve rein 
Stüveschacht e.V.) sowie der Firma Papenburg als Steinbruchbetreiber 
 Erhalt und Pflege der vorhandenen Infrastruktur sowie Schnitt - und Pflegemaßnahmen  in 
Zusammenarbeit mit dem OSB  
 Einwerben, Vergabe und Abrechnung von Fördergeldern 
 Öffentlichkeitsarbeit, touristisches Marketing und Pflege des Internetauftritts 
 Gemeinsame Planung und Durchführung von Großveranstaltungen am Piesberg 
 Bearbeitung von Anfragen zum Piesberg (Bürger, Veranstalter, Politik, Verwaltung u..a.) 
 
Im Juni 2021 ko nnte die neue 1,3 km lange Strecke der Feldbahn zwischen Feldbahnbahnhof 
Haseschacht und Stüveschacht feierlich eröffnet werden. Seit Frühjahr 2022 wird, neben der 
vorhandenen Feldbahnstrecke zwischen Haseschacht und Südstieg, nun auch diese Strecke am 1. 
und 3. Sonntag im Monat zwischen Mai und Oktober vom Verein Feldbahn Piesberg Osnabrück e.V. 
befahren. Die neue ca. 15-minütige Fahrt lockt weitere regionale und über regionale Gäste an den 
Piesberg. Ein Felsabbruch im Bereich des Canyons im Winter 2022/23 führte in der Saison 2023 zu 
einer Sperrung der Strecke zum Südstieg. Nach Wiederherstellung der Verkehrssicherheit soll die 
Strecke im Herbst 2024 wieder befahr sein. Mittelfristig soll die Feldbahnstrecke bis nach Wallenhorst 
verlängert werden. Entlang der Feldbahnstrecke und des nahegelegenen Wanderweges sollen in 
2025 weitere Informationstafeln errichtet werden.  
 
Auch die vom Förderverein restaurierte begehbare Ruine des Stüveschachtes konnte im Sommer 
2021 feierlich eröffnet werden. Im Sommer 2 023 wurde in die oberen Fenster noch ein 
Witterungsschutz eingebaut. Insgesamt hat sich die Stadt Osnabrück mit 219.000 € an den 
Sanierungskosten in Höhe von insgesamt 730.000 € beteiligt. Der Stüveschacht liegt in unmittelbarer 
Nähe des gleichnamigen Feldbahnbahnhofs und lässt sich sehr gut mit dem touristischen Angebot 
der Feldbahn verknüpfen. Der Förderverein Stüveschacht e.V. betreut seit 2022 zu den Fahrzeiten 
der Feldbahn einen Infostand am Stüveschacht. 
 
Das Dach des, von den Osnabrücker Dampflokfreunden vo n der Stadt Osnabrück in Erbpacht 
übernommenen, Alten Steinbrechergebäudes ist beschädigt und muss in Stand gesetzt werden. Im 
Jahr 2022 wurde gemeinsam mit den Osnabrücker Dampflokfreunden ein Förderantrag zur 
Sanierung des Daches auf den Weg gebracht. D ie erforderlichen Gelder  konnten eingeworben 
werden und sind bewilligt . Die Stadt hat einen Zuschuss in Höhe von 25.000 € bewilligt. Die 
Sanierung des Daches beginnt im Mai 2024 und soll spätestens im Herbst 2024 abgeschlossen sein. 
Anschließend soll die konzeptionelle Weiterentwicklung des Areals rund um die Steinbrecheranlage 
fortgeführt werden. Auch die Errichtung einer Infotafel ist geplant. 
 
Zwischen Frühjahr und Herbst sorgt eine Beweidung durch Ziegen im nördlichen Bereich des 
Piesberg als Pflege- und Entwicklungsmaßnahme für die biologische Eindämmung des Bewuchses 
am Piesberg. 
 
Ein wesentlicher Schwerpunkt in 2025 liegt in der Öffentlichkeitsarbeit und der Bewerbung der neu 
geschaffenen touristischen Angebote. So soll im Frühjahr 202 5 gemeinsam mit d en Akteuren am 
Piesberg ein Flyer zur gemeinsamen Veranstaltungsreihe herausgegeben und vertrieben werden. 
Hinzu kommt die Weiterentwicklung des neuen Internetauftritts zum Piesberg. Für den September 
2025 ist die Ausrichtung des großen Bergfestes geplant. Eine breite Öffentlichkeitsarbeit erfolgt mit 
dem Ziel, die Attraktivität des Piesbergs als überregional wahrgenommener Kultur - und 
Landschaftspark auch zukünftig deutlich zu steigern. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Bürger und Touristen 
451
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 0,75 0,75 0,75 0,75 0,75 0,75 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Steigerung des Bekanntheitsgrades des Piesbergs und seiner Institutionen durch 
Intensivierung/Fortführung der bisherigen Öffentlichkeitsarbeit 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregionalen Bekanntheitsgrades 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:  
7.000111.710 Planungsleistungen Kultur- und Landschaftspark Piesberg 
7.000677.710 Beschilderung Leitsystem Piesberg 
7.000684.710 Feldbahntrasse Nord 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl Webclicks 7.750 5.000 5.100 5.200 5.200 5.200 
Durch Zähleinrichtung erfasste Besucher 
der Aussichtsplattform 44.055 37.500 40.000 42.000 42.000 42.000 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark -148.465 -310.243 -227.524 -161.487 -168.290 -166.300 1 
Summe -148.465 -310.243 -227.524 -161.487 -168.290 -166.300  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen “ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“  
 
452
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark Piesberg
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 19.575 2.835 2.835 2.835 2.835
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 81.139,27 64.267 84.514 84.514 84.514 84.514
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 50 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen -1,29 200 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 159,41 739 111 112 112 112
12 = Summe ordentliche Erträge 81.297,39 84.831 87.460 87.461 87.461 87.461
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -79.921,77 -175.389 -90.799 -95.197 -97.600 -100.529
14 Versorgungsaufwendungen -1.901,26 -20.682 -3.567 -3.618 -2.998 -3.075
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -24.240,91 -18.125 -95.757 -25.280 -30.303 -25.306
16 Abschreibungen -114.091,26 -111.415 -114.077 -114.077 -114.074 -114.074
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -9.607,53 -69.463 -10.783 -10.776 -10.776 -10.776
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -229.762,73 -395.074 -314.984 -248.948 -255.751 -253.761
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -148.465,34 -310.243 -227.524 -161.487 -168.290 -166.300
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -148.465,34 -310.243 -227.524 -161.487 -168.290 -166.300
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -14.786,78 -70.465 -20.640 -20.630 -20.611 -20.860
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -14.786,78 -70.465 -20.640 -20.630 -20.611 -20.860
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -163.252,12 -380.708 -248.164 -182.117 -188.902 -187.161
453
Produkt: 1.100.5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung Organisationseinheit:  
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-1 FD Umweltplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 56 Umweltschutz 
Produktgruppe: 561 Umweltschutzmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Tobias Langer 
Produktbeschreibung:  Einbringungen der Belange des Stadtklimas und der Klimaanpassung bei raumbezogenen 
Planungen, Vorhaben und Konzepten: z.B. Stellungnahmen im Rahmen der Bauflächenentwicklung, 
Bauleitplanung, Baugenehmigung 
 
Maßnahmenumsetzung: 
- Umsetzung des Aktionsplans Stadtklima (Maßnahmen im Bestand, z.B. Verschattung und 
Begrünung von Straßen, Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen) 
- Umsetzung von Schlüsselmaßnahmen aus dem Klimaanpassungskonzept - federführend (z.B. 
Förderprogramm „Grün statt grau“, Bildungskampagne „Stadtklima in Schulen“) bzw. als 
Projektpartner (z.B. Pilot Klimaangepasstes Neubaugebiet mit Städtebau, Baumpflanzprogramm mit 
OSB, Starkregenvorsorge) 
Schlüsselmaßnahmen des Klimaanpassungskonzeptes: 
 Pilotprojekt – Fassadenbegrünung eines öffentlichen Gebäudes 
 Pilotprojekt – Klimaanpassung in der Stadtsanierung 
 Pilotprojekt – Klimaangepasste Straßenraumgestaltung 
 Pilotprojekt – Klimaangepasstes Neubaugebiet 
 Pilotprojekt – temporäre Öffnung (halb-)privater Klimaoasen 
 Pilotprojekt – Hitzevorsorge in sozialen Einrichtungen 
 Anreizprogramm – Begrünung und Entsiegelung privater Flächen 
 Kommunikation – Informationskampagne „Osnabrück im Klimawandel“ 
 Kommunikation – Bildungskampagne „Stadtklima(wandel) in der schulischen Ausbildung“ 
 Kommunikation – Verstetigung und Erweiterung der AG Klimaanpassung 
 Konzepterstellung – Starkregenvorsorge 
 Konzepterstellung – Osnabrücker Stadtbäume im Klimawandel 
 Konzept – Entsiegelungsstrategie 
 Konzepterstellung – Gesamtstädtische Freiraumentwicklung 
Öffentlichkeitsarbeit: Teilnahme an Informationsveranstaltungen, Pflege und Weiterentwicklung der 
Internetseite, Bewerbung des Förderprogramms „Grün statt grau“, Beantwortung von Anfragen, 
Pressearbeit zur Umsetzung von Projekten  
Verstetigung und Implementierung der Klimaanpassungsstrategie: verwaltungsinterne AG 
Klimaanpassung zur Initiierung und Bearbeitung neuer Projekte 
Monitoring und Controlling: GIS basierte Datenbank für Stadtklimadaten und Gutachten, Kontrolle 
und Sachstandsberichte über den Fortschritt einzelner Projekte und Gesamtfortschritt zur Umsetzung 
der Klimaanpassungsstrategie  
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u.a. BNatschG, BauGB, UVPG, Ratsbeschluss vom 05.09.2017 „Klimaanpassungsstrategie der Stadt 
Osnabrück mit Stadtklimagutachten 2017“ (VO/2017/1097), „Stadtklima weiter verbessern“ 
(VO/2019/4254-01), „Osnabrück klimaneutral“ (VO/2021/0298-03) 
Zielgruppe: Bürger, Politiker, Verwaltung, Unternehmen und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1 1 1 1 1 1 
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
454
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung bzw. Koordinierung der Umsetzung der 14 übergeordneten Schlüsselmaßnahmen des 
Klimaanpassungskonzeptes sowie des Aktionsplans Stadtklima 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.12 An die Folgen des Klimawandels anpassen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:  
7.000116.710 Maßnahmen gemäß klimatologischem Gutachten 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Umsetzung von Maßnahmen des 
Klimaanpassungskonzeptes 20 7 7 7 7 7 
Sachstandsbericht zur Umsetzung des 
Klimaanpassungskonzeptes 1 1 1 1 1 1 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung -71.200 -279.256 -256.946 -258.800 -258.191 -260.618 2 
Summe -71.200 -279.256 -256.946 -258.800 -258.191 -260.618  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“  
 
455
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
561 Umweltschutzmaßnahmen
1.100.5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 124.457,88 97.779 2.101 2.101 2.101 2.101
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 166 166 166 166
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 5 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 199,44 9.570 10.781 15.078 15.514 15.970
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 416,02 230 248 250 250 251
12 = Summe ordentliche Erträge 125.073,34 107.584 13.296 17.595 18.031 18.488
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -42.703,68 -78.115 -85.223 -91.358 -92.847 -95.614
14 Versorgungsaufwendungen -3.290,65 -6.434 -7.960 -8.072 -6.690 -6.862
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -7.788,18 -44.448 -15.695 -15.712 -15.729 -15.732
16 Abschreibungen -2.100,84 -1.015 -2.887 -2.777 -2.481 -2.422
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -135.116,52 -250.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.273,01 -6.828 -8.478 -8.476 -8.476 -8.476
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -196.272,88 -386.840 -270.242 -276.395 -276.222 -279.106
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -71.199,54 -279.256 -256.946 -258.800 -258.191 -260.618
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,01 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -71.199,55 -279.256 -256.946 -258.800 -258.191 -260.618
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -10.434,51 -14.571 -18.337 -18.541 -18.331 -18.574
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -10.434,51 -14.571 -18.337 -18.541 -18.331 -18.574
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -81.634,06 -293.827 -275.283 -277.342 -276.522 -279.192
456
Produkt: 1.100.5.6.1.03 CO2-Reduzierung Organisationseinheit:  
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-1 FD Umweltplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 56 Umweltschutz 
Produktgruppe: 561 Umweltschutzmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Tobias Langer 
Produktbeschreibung:  Klimaschutzprozess 
2024 Erstellung eines Vorreiterkonzeptes zur schnellstmöglichen Erreichung der Klimaneutralität, ab 
2024 Umsetzung des Vorreiterkonzeptes; ab 2024 Erarbeitung „Kommunale Wärmeplanung“; 
Geschäftsführung Masterplanbeirat, Controlling des Klimaschutzprozesses – Erstellung 
Klimaberichte (Gesamtstadt und städtische Beteiligungen), einschließlich gesamtstädtische r CO2-
Bilanz und Erhebung des Ausbaustandes Erneuerbarer Energien, Entwicklung und Umsetzung von 
Projekten und Maßnahmen,  Fortschreibung der konzeptionellen Grundlagen, Vorbereitung von 
politischen Beschlüssen 
 
Maßnahmen zur CO2-Reduzierung  
Stellungnahmen zu energie - und klimarelevanten Planungsaufgaben (z.B. Baul eitplanung,  
Energieversorgungskonzepten), Beratung bei städt ischen Projekten zur Nutzung regenerativer 
Energien und Energieeffizienz, Öffentlichkeitsarbeit zum Klimaschutz/ Energieeffizienz (Presse, 
Internet, Solar -/Fördermittelberatung, Veranstaltungen), Geschäftsführung Photovoltaikverein 
Osnabrück (PVO), Projekte zur Förderung erneuerbarer Energien (z.B. Solaroffensive), Einwerbung 
von Fördermitteln, Umsetzung von klimaschutzbezogenen Bildungs - und Ernährungsprojekten, 
Stromsparcheck der Caritas  
   
Energetische Stadtsanierung 
Gesamtstädtisches Förderprogramm „Osnabrück saniert“, weitere Maßnahmen / Projekte zur Steigerung 
der Sanierungsquote von Gebäuden  
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Beschlüsse des Rates und des StUA, z.B. „Osnabrück klimaneutral“ (VO/2021/0298-03) 
 Gesetze/Verordnungen, z.B. BauGB, GEG 
Zielgruppe: Bürger, Politik, Verwaltung, Unternehmen und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 7 7 8 8 8 8 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Verminderung des Anteils der Treibhausgasemissionen durch Umsetzung von Projekten/Maßnahmen des 
Masterplans 100 % Klimaschutz (Maßnahmen / Projekte zur Steigerung des Anteils Erneuerbarer Energien, 
Energetische Quartierssanierung, Bildung und Kommunikation) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.6 Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen 
2 Stadt mit Zukunft 2.10 Ausbau erneuerbarer Energien voranbringen 
2 Stadt mit Zukunft 2.11 Energieverbrauch senken 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl umzusetzender Maßnahmen und 
Projekte 8 10 10 10 10 10 
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
457
Produktziel 2: Koordination, Monitoring und Controlling des Masterplanprozesses 100 % Klimaschutz 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.6 Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen 
2 Stadt mit Zukunft 2.10 Ausbau erneuerbarer Energien voranbringen 
2 Stadt mit Zukunft 2.11 Energieverbrauch senken 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Beiratssitzungen Masterplan 100 % 
Klimaschutz 4 4 4 4 4 4 
Klimaschutzbericht (Gesamtstadt und 
städtische Beteiligungen) 1 2 2 2 2 2 
Aktualisierung der städtischen Energie- und 
CO2-Bilanz 1 1 0 1 0 1 
Erarbeitung eines Vorreiterkonzeptes 1 1 0 0 0 0 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
5.6.1.03 CO2-Reduzierung -1.878.953 -3.494.646 -3.383.839 -3.445.464 -3.482.075 -3.503.616 2 
Summe -1.878.953 -3.494.646 -3.383.839 -3.445.464 -3.482.075 -3.503.616  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen “ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“  
 
458
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
561 Umweltschutzmaßnahmen
1.100.5.6.1.03 CO2-Reduzierung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 332.565,82 300.928 101.859 101.859 56.749 56.749
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 994 994 994 994
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 27 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.455,96 58.430 64.697 90.484 93.100 95.839
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.841,28 1.379 1.490 1.502 1.502 1.506
12 = Summe ordentliche Erträge 336.863,06 360.764 169.040 194.838 152.345 155.088
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -473.722,64 -677.803 -726.626 -774.189 -789.893 -813.478
14 Versorgungsaufwendungen -22.273,84 -38.611 -47.768 -48.441 -40.145 -41.179
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -450.783,14 -520.886 -175.871 -215.722 -204.213 -204.230
16 Abschreibungen -14.174,55 -6.093 -17.323 -16.667 -14.890 -14.536
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.207.427,74 -2.555.000 -2.530.000 -2.530.000 -2.530.000 -2.530.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -47.433,97 -57.017 -55.291 -55.283 -55.280 -55.281
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.215.815,88 -3.855.411 -3.552.879 -3.640.302 -3.634.420 -3.658.703
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.878.952,82 -3.494.646 -3.383.839 -3.445.464 -3.482.075 -3.503.616
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.878.952,82 -3.494.646 -3.383.839 -3.445.464 -3.482.075 -3.503.616
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -73.012,49 -110.939 -136.142 -137.414 -136.417 -138.449
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -73.012,49 -110.939 -136.142 -137.414 -136.417 -138.449
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.951.965,31 -3.605.585 -3.519.981 -3.582.878 -3.618.492 -3.642.065
459
460
Referat 
Mobile Zukunft (69)
Leitung: N. N.
461
69 Referat Mobile Zukunft
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 38.356,77 54.300 38.300 0 0 0
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 28.356,77 54.300 38.300 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 10.000,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 5.500,13 0 12.643 12.643 12.643 12.643
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 5.500,13 0 12.643 12.643 12.643 12.643
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 249.122,32 100.000 437.800 438.000 438.000 435.000
 34210000 Erträge aus Verkauf 13.314,91 0 2.800 3.000 3.000 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 235.795,51 100.000 435.000 435.000 435.000 435.000
 96340000 umg. Privatrechtliche 
Leistungsentgelte 11,90 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4,68 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 4,49 0 0 0 0 0
 96348000 umg. Kostenerstattungen u. -
umlagen 0,19 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.458,23 1.782 1.782 1.797 1.797 1.801
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 487,25 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 4.303,35 1.545 1.539 1.552 1.552 1.555
 96350000 umg. Sonstige ordentliche Erträge 667,63 238 243 245 245 246
12 = Summe ordentliche Erträge 298.442,13 156.082 490.525 452.439 452.440 449.444
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -363.758,40 -476.901 -585.698 -613.139 -621.797 -640.422
 40110000 Beamte -66.498,84 -67.600 -71.000 -74.600 -76.800 -79.100
 40120000 Tariflich Beschäftigte -183.321,33 -261.300 -341.800 -358.900 -369.700 -380.800
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -9.762,94 -14.800 -19.300 -20.300 -20.900 -21.500
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -34.672,37 -49.400 -60.700 -63.700 -65.600 -67.600
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -928,49 -1.300 -1.500 -1.600 -1.600 -1.600
 40320200 GUV-Beiträge -982,84 -1.154 -1.444 -1.482 -1.511 -1.547
462
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -3.811,92 -3.614 -3.810 -3.848 -3.838 -3.843
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -18.092,24 -33.445 -37.655 -36.314 -30.369 -31.354
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -1.289,73 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -2.101,88 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -2.983,75 -5.585 -6.439 -6.282 -5.315 -5.550
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -212,81 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -346,81 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -139,32 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -684,63 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -4.144,85 -4.400 -6.300 -6.600 -6.800 -7.000
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -820,68 -800 -800 -800 -800 -800
 96400000 umg. Personalaufwendungen -32.962,97 -33.502 -34.950 -38.711 -38.564 -39.729
14 Versorgungsaufwendungen -34.638,98 -49.906 -57.116 -57.955 -48.010 -49.245
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -21.957,96 -19.022 -19.768 -19.857 -19.715 -20.240
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -3.851,11 -5.294 -6.570 -6.615 -6.602 -6.607
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -3.617,92 -16.168 -19.567 -20.043 -12.850 -13.283
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -68 -75 -72 -45 -47
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -596,96 -2.700 -3.346 -3.467 -2.249 -2.351
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen -4.615,03 -6.654 -7.791 -7.901 -6.549 -6.718
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -311.495,20 -365.745 -729.435 -728.960 -728.860 -728.810
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens 0,00 -10.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0,00 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -69,28 0 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -14.241,50 -5.800 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -85,53 -200 -200 -200 -200 -200
 42310000 Mieten und Pachten -0,01 0 0 0 0 0
 42320000 Leasing -188.570,37 -100.000 -360.000 -360.000 -360.000 -360.000
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -17.077,10 -25.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -182,66 -500 -500 -500 -500 -500
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -36.234,04 -65.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000
 42710400 Veranstaltungen -3.147,77 -25.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42710600 Planungskosten -49.471,52 -121.700 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000
463
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -1.471,53 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 96420000 umg. Aufw. Sach- u. 
Dienstleistungen -943,89 -2.545 -2.735 -2.260 -2.160 -2.110
16 Abschreibungen -13.354,89 -21.045 -21.008 -18.238 -16.684 0
 47113000 AfA auf Gebäude -168,98 -169 -169 -169 -169 0
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -258,59 -259 -259 -259 -259 0
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -12.707,49 -20.428 -20.428 -17.685 -16.138 0
 96470000 umg. Planmäßige 
Abschreibungen -219,83 -189 -152 -125 -118 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.109,91 0 0 0 0 0
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -1.109,91 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -78.811,66 -58.111 -119.928 -119.931 -119.929 -119.930
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -355,67 -681 -766 -769 -767 -768
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -1.490,50 0 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310100 Bürobedarf -105,05 0 -100 -100 -100 -100
 44310200 Bücher und Zeitschriften -175,00 0 -200 -200 -200 -200
 44310600 Dienstreisen -101,00 -1.900 -500 -500 -500 -500
 44310900 Datenverarbeitung -642,49 0 0 0 0 0
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -43.159,41 -4.000 -65.000 -65.000 -65.000 -65.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo 0,00 0 -27.100 -27.100 -27.100 -27.100
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -15.329,08 -27.100 0 0 0 0
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -68,40 0 0 0 0 0
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -15,17 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -81,90 0 0 0 0 0
 96440000 umg. Sonstige ordentliche 
Aufwendungen -17.287,99 -19.630 -19.962 -19.962 -19.962 -19.962
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -803.169,04 -971.707 -1.513.185 -1.538.222 -1.535.280 -1.538.407
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -504.726,91 -815.625 -1.022.660 -1.085.783 -1.082.840 -1.088.963
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -504.726,91 -815.625 -1.022.660 -1.085.783 -1.082.840 -1.088.963
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -65.423,86 -92.095 -110.701 -111.381 -110.797 -112.245
464
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -39.469,73 -61.966 -66.883 -67.564 -66.980 -68.428
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen 0,00 -3.900 -11.500 -11.500 -11.500 -11.500
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -7.253,00 -7.100 -9.500 -9.500 -9.500 -9.500
 96480000 umg. Aufwend. internen Lstg. 
(Primär) -18.701,13 -19.129 -22.818 -22.818 -22.818 -22.818
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -65.423,86 -92.095 -110.701 -111.381 -110.797 -112.245
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -570.150,77 -907.720 -1.133.361 -1.197.164 -1.193.638 -1.201.208
465
69 Referat Mobile Zukunft
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 28.356,77 54.300 38.300 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 243.748,66 100.000 437.800 0 438.000 438.000 435.000
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 4,49 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 11.228,43 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
283.338,35 154.300 476.100 0 438.000 438.000 435.000
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -302.625,11 -399.168 -499.554 0 -524.431 -539.949 -555.989
11 Versorgungsauszahlungen -25.809,07 -24.317 -26.338 0 -26.472 -26.317 -26.847
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-296.526,33 -363.200 -726.700 0 -726.700 -726.700 -726.700
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -1.109,91 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -54.056,42 -38.481 -99.966 0 -99.969 -99.967 -99.968
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -680.126,84 -825.166 -1.352.558 0 -1.377.572 -1.392.934 -1.409.504
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-396.788,49 -670.866 -876.458 0 -939.572 -954.934 -974.504
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 47.980,45 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 47.980,45 0 0 0 0 0 0
466
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -39.371,15 -15.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -39.371,15 -15.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
8.609,30 -15.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-388.179,19 -685.866 -891.458 0 -954.572 -969.934 -989.504
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -388.179,19 -685.866 -891.458 0 -954.572 -969.934 -989.504
467
Produktübersicht: Referat Mobile Zukunft (69) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.12  
Kommunales Mobilitätsmanagement W -504.727 -815.625 -1.022.660 -1.085.783 -1.082.840 -1.088.963 
Summe  -504.727 -815.625 -1.022.660 -1.085.783 -1.082.840 -1.088.963 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2025  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.12   
Kommunales Mobilitätsmanagement W 490.525 -1.513.185 -1.022.660 0 0 0 
Summe  490.525 -1.513.185 -1.022.660 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
468
Produkt: 1.100.5.1.1.12 Kommunales Mobilitätsmanagem ent Organisationseinheit:  
69 Referat Mobile Zukunft 
  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Strathmann 
Produktbeschreibung:  • Schulisches Mobilitätsmanagement 
• Betriebliches Mobilitätsmanagement/ Berufsbedingte  Mobilität 
• Konzepte und Maßnahmen Nahmobilität – Fokus Fuß- u nd Radverkehr 
• Interne und externe Kommunikationsmaßnahmen Transf ormationsprozess Mobilitätswandel 
• Umsetzungsorientierte Mobilitätskonzepte zur Reduz ierung und Beeinflussung der 
Verkehrsnachfrage  
• Reallabor für innovative Arbeitsweisen 
• Ausgestaltung Schnittstelle Wissenschaft/ Praxis 
• Wohnortbezogene Mobilitätskonzepte 
• Etablierung der jungen Disziplin 
• Aufbau Stadt-Umland-Kooperation „Mobilität“ 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Diverse Beschlüsse des Rates zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan,  
Straßenbaumaßnahmen; BauGB; NStrG; BImSchG; StVG 
Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, Ratsgremien, externe Behörden und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,96 4,81 4,0 4,0 4,0 4,0 
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Stadtweite Einführung des Schulischen Mobilitätsman agements 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
2 Stadt mit Zukunft 2.8 Nachhaltiges Handeln in der Bevölkerung stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Etablierung des Schulischen 
Mobilitätsmanagement an der Grundschule 
„In der Dodesheide“ in % 
100                               
Etablierung und Ausweitung des 
Schulischen Mobilitätsmanagements auf 
weitere Grundschulen / weiterführende 
Schulen in Schulstandorte pro jahr 
*(Angabe der Kennzahl im Jahr 2023 in %) 
20* 2 2 1 1 1 
 
Produktziel 2: Etablierung und Ausweitung des Maßnahmenpaketes Bet riebliches Mobilitätsmanagement im Konzern Stadt 
und als Vorreiter für die gesamte Region 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000818.710.001 Diensträder BMM 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
469
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Dienstradflotte: 
Anzahl der Diensträder 28 28 29 30 31 32 
Fahrradleasing für Beschäftigte:  
Anzahl neuer Verträge 142 120 100 80 80 
 
80 
 
Fahrradleasing für Verbeamtete: 
Anzahl neuer Verträge   30 30 20 20 
 
Produktziel 3: 
Durchführung von Veranstaltungen, die sich mit der Zukunft und der Akzeptanz von modernen ÖPNV-
Systemen beschäftigen und so positiv auf die notwen digen Veränderungen im Modal Split einwirken und die 
die Kooperation mit dem Umland mitdenken. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen: 
-       
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl durchgeführter Veranstaltungen, 
hier: Europäische Mobilitätswoche k.A. 1 1 1 1 1 
Anzahl durchgeführter Veranstaltungen, 
hier: Mobilitätsforen k.A. k.A. 2 2 2 2 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
5.1.1.12.01 Mobile Zukunft -504.727  -815.625 -1.022.660 -1.085.783 -1.082.840 -1.088.963 1 
Summe -504.727 -815.625 -1.022.660 -1.085.783 -1.082.840 -1.088.963  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
470
69 Referat Mobile Zukunft
511-69 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 69
1.100.5.1.1.12 Kommunales Mobilitätsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 38.356,77 54.300 38.300 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 5.500,13 0 12.643 12.643 12.643 12.643
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 249.122,32 100.000 437.800 438.000 438.000 435.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4,68 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.458,23 1.782 1.782 1.797 1.797 1.801
12 = Summe ordentliche Erträge 298.442,13 156.082 490.525 452.439 452.440 449.444
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -363.758,40 -476.901 -585.698 -613.139 -621.797 -640.422
14 Versorgungsaufwendungen -34.638,98 -49.906 -57.116 -57.955 -48.010 -49.245
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -311.495,20 -365.745 -729.435 -728.960 -728.860 -728.810
16 Abschreibungen -13.354,89 -21.045 -21.008 -18.238 -16.684 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.109,91 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -78.811,66 -58.111 -119.928 -119.931 -119.929 -119.930
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -803.169,04 -971.707 -1.513.185 -1.538.222 -1.535.280 -1.538.407
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -504.726,91 -815.625 -1.022.660 -1.085.783 -1.082.840 -1.088.963
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -504.726,91 -815.625 -1.022.660 -1.085.783 -1.082.840 -1.088.963
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -65.423,86 -92.095 -110.701 -111.381 -110.797 -112.245
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -65.423,86 -92.095 -110.701 -111.381 -110.797 -112.245
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -570.150,77 -907.720 -1.133.361 -1.197.164 -1.193.638 -1.201.208
471
472
Investitionsprogramm/ 
Verpflichtungsermächtigungen 
473
474
Investitionsprogramm 
2025 – 2028 (inkl. Erläuterungen)
475
Einzelmaßnahme Plan 2025 Plan 2026 Plan 2027 Plan 2028
Fachbereich Personal und Organisation
      3.00000.05.1   Planung Pensionsrücklage- gesetzlich -342.000 -342.000 -342.000 -342.000
      3.00000.05.2   Planung Pensionsrücklage- freiwillige -158.800 -158.800 -158.800 -158.800
 Summe Einzahlungen 0 0 0 0
 Summe Auszahlungen -500.800 -500.800 -500.800 -500.800
        3er Projekte Fachbereich 10 -500.800 -500.800 -500.800 -500.800
Fachbereich Städtebau 
      3.00000.00.1   Tilgung Kredite Wohnbauförderung 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Einzahlungen 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Auszahlungen 0 0 0 0
        3er Projekte Fachbereich 61 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Einzahlungen 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Auszahlungen 0 0 0 0
      Gesamtsaldo 110.000 110.000 110.000 110.000
Einzelmaßnahme (3er) Plan 2025 Plan 2026 Plan 2027 Plan 2028
Fachbereich Finanzen u. Controlling - Sonderbudget
  3.00001.00.1   Panung Investitionskredite Aufnahme (= Einzahlungen) 64.815.080 45.836.725 36.199.978 31.177.805
  3.00001.00.1   Planung Investitionskredite Tilgung      (= Auszahlungen) -23.201.127 -25.996.479 -27.398.936 -27.382.944
  3.00006.01.1   PL Investitionskredite Konzernfinanzierung (= Einzahlungen) 38.000.000 38.000.000 38.000.000 38.000.000
  3.00006.01.1   PL Investitionskredite Konzernfinanzierung (= Auszahlungen) -38.000.000 -38.000.000 -38.000.000 -38.000.000
  3.00006.01.1   PL Investitionskredite Tilgung v. verb. Unternehmen (= Einzahlungen) 19.603.793 21.123.793 22.465.668 23.350.980
  3.00006.01.1   PL Investitionskredite Tilgung v. verb. Unternehmen (= Auszahlungen) -19.603.793 -21.123.793 -22.465.668 -23.350.980
  Saldo aus Finanzierungstätigkeit 41.613.953 19.840.246 8.801.042 3.794.861
Erwerb von Finanzvermögensanlagen / sonstige Investitionstätigkeiten (3er- Projekte)
Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
476
Ist Plan
2023 2024 2025 2026 2027 2028
€ € € € € €
   Ref. Rat und Oberbürgermeisterin (010)        
   PC 111-010 Rat und Oberbürgermeisterin        
   7.000150.710      EDV-Ausstattung 010 -9.216  -57.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000155.710      Büromöbel 010 -1.394  -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -10.609  -60.000 -8.000 -8.000 -8.000  
       Saldo Profit-Center -10.609  -60.000 -8.000 -8.000 -8.000  
 
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -10.609  -60.000 -8.000 -8.000 -8.000  
      Saldo Teilhaushalt -10.609  -60.000 -8.000 -8.000 -8.000  
 
   FB Personal und Organisation (10)       
   PC 111-10 Personal und Organisation        
   7.000024.710      Zeus  -5.000      
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen  -5.000      
       Saldo Profit-Center  -5.000      
 
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen  -5.000      
       Saldo Teilhaushalt  -5.000      
 
   Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung (12)        
   PC 111-12 Nachhaltige Stadtentwicklung        
   7.001022.710      Förderprogramm React Ausgaben -134.589       
   7.001023.705      EDV-Smart Region Einnahmen  637.725 257.813 238.425 117.563 48.273  
   7.001023.710      EDV-Smart Region Ausgaben -25.741 -773.000 -312.500 -289.000 -142.500 -58.513 x
   7.001086.710      Ausstattungen Bürgerberatung  -4.000      
   7.001087.710      Baustellenkommunikation Innenstadt  -10.000      
   7.001088.710      Quartier Johannisstraße  -2.000      
   7.001095.710      EDV-Ausstattung -5.704  -2.000     
      Kostenarten Einzahlungen  637.725 257.813 238.425 117.563 48.273  
      Kostenarten Auszahlungen -166.033 -789.000 -314.500 -289.000 -142.500 -58.513  
       Saldo Profit-Center -166.033 151.275 -56.688 -50.575 -24.938 -10.240  
 
      Kostenarten Einzahlungen  637.725 257.813 238.425 117.563 48.273  
      Kostenarten Auszahlungen -166.033 -789.000 -314.500 -289.000 -142.500 -58.513  
       Saldo Teilhaushalt -166.033 151.275 -56.688 -50.575 -24.938 -10.240  
 
   Ref. Digitalisierung und IT (15)        
   PC 111-15 Digitalisierung und IT        
   7.001021.710      Städtisches EDV-Netz -672.885 -290.000 -313.000 -316.000 -319.000 -319.000 x
   7.001045.710      EDV-Ausstattung 15 -253.419 -200.500 -546.000 -448.000 -538.000 -617.000 x
   7.001102.710      Fahrzeuge IT-Service 15  -90.000      
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -926.304 -580.500 -859.000 -764.000 -857.000 -936.000  
       Saldo Profit-Center -926.304 -580.500 -859.000 -764.000 -857.000 -936.000  
 
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -926.304 -580.500 -859.000 -764.000 -857.000 -936.000  
       Saldo Teilhaushalt -926.304 -580.500 -859.000 -764.000 -857.000 -936.000  
 
   FB Finanzen und Controlling (20)        
   PC 111-20 Finanzen und Controlling        
   7.000073.710.001  EDV-Ausstattung FB 20  -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   7.000074.710.001  Büromöbel FB 20  -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   7.000434.710.002  DMS-Schnittstellenanbindung   -30.000     
   7.001032.710      Projekt Rechnungsworkflow -102.041 -125.000 -50.000     
   7.001033.710      Projekt SAP S/4 HANA  -25.000 -420.000    x
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -102.041 -154.000 -504.000 -4.000 -4.000 -4.000  
       Saldo Profit-Center -102.041 -154.000 -504.000 -4.000 -4.000 -4.000  
 
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -102.041 -154.000 -504.000 -4.000 -4.000 -4.000  
       Saldo Teilhaushalt -102.041 -154.000 -504.000 -4.000 -4.000 -4.000  
 
   FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)        
   PC 111-209  Allgemeine Finanzwirtschaft        
   7.000272.710      Grünverbindung Knollstr./Lerchenstr. -14.839       
   7.000274.710      Entsiegel. von Parkstreifen u.ä.  -30.000 -30.000 -30.900 -31.800 -32.800 x
   7.000275.710      Landschaftspark Piesberg  -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250  
   7.000276.710      Grunderwerb (global) -18.003 -192.500 -162.500 -50.000 -50.000 -50.000 x
   7.000278.710      Bau Grünanlagen  -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500  
   7.000279.710      Neuanschaffung von Bänken -12.275 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250  
   7.000281.710      Zaunanlagen  -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500  
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
477
Ist Plan
2023 2024 2025 2026 2027 2028
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.000282.710      Kinderspielplätze global -264.592 -185.800 -191.700 -197.800 -216.100 -222.600 x
   7.000283.710      Spielgeräte für Kinderspielplätze -25.740 -148.300 -152.700 -157.300 -162.000 -166.900 x
   7.000304.710.001  Wegebau  -13.000 -13.000 -13.000 -20.000 -20.000  
   7.000304.710.002  Wegekonzept, Grüne Wege zur Naherholung -180.685 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 x
   7.000527.710      Vorbereitender Grünflächenausbau -3.016 -20.500 -20.500 -20.500 -25.500 -25.500  
   7.000542.710      Renaturierung von Gräben  -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 x
   7.000822.705.002  Große Eversheide Erst. Komp. südl. Ber. 13.200       
   7.000822.710.001  Große Eversheide Erschl. nördl. Bereich -23.291 -50.000 -50.000     
   7.000822.710.003  Große Eversheide KSP -117       
   7.000822.770.001  Große Eversheide Verkaufserl. nördl. Ber  1.096.500 3.289.500     
   7.000920.710      Carl-Dütting-Str./Haseuferweg -13.389       
   7.000948.710      Platz der Städtefreundschaften – VHS -1.201.475 -10.000      
   7.000949.710      Limberg Erschließung -208.749 -301.968 -117.500    x
   7.000964.710      Gesamtstädtisches Spielplatzkonzept   -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 x
   7.000964.710.001  Quartiersspielplatz Bremer Str. -17.775       
   7.000964.710.002  Themenspielplatz Museum Industriekultur -69.748       
   7.001016.710      Teichanlagen Ern./ Umgestalt. -73.410       
   7.001042.710      Urbaner Freiraum im Wandel  -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 x
   7.001089.710      Herstellung Am Rubbenbruchweg/Barenteich  -157.000 -11.000     
   7.001090.710      Herstellung Am Hirtenhaus/Finkenhügel   -275.000 -247.000   x
   7.001091.710      KSP Kühnehof  -160.000      
   7.001092.710      KSP Goldkampstr.  -70.000      
   7.001104.710      Aufwertung Eberleplatz  -70.000      
   7.300002.710.001  OBG - Kapitalzuführung FMO -2.990.577 -1.231.577 -1.231.577    x
   7.300002.710.003  OBG - Kapitalzuführung Trainingszentrum   -2.000.000    x
   7.300002.710.004  OBG - Kapitalzuführung ALLGEMEIN -3.500.000       
   7.305021.710      SWO - Kapitalzuführung   -70.000     
   7.305080.710      Wohnen in Osnabrück - Kapitalzuf. SWO -8.200.000 -15.122.800 -17.436.700 -2.290.700 -2.028.600  x
      Kostenarten Einzahlungen 13.201 1.096.500 3.289.500     
      Kostenarten Auszahlungen -16.817.680 -18.218.445 -22.417.177 -3.662.200 -3.189.000 -1.172.800  
       Saldo Profit-Center -16.804.479 -17.121.945 -19.127.677 -3.662.200 -3.189.000 -1.172.800  
 
   PC 411 KHG-Umlage        
   7.000090.710      Umlage n.d. KHG -3.197.608 -3.450.000 -3.600.000 -3.750.000 -3.900.000 -3.900.000 x
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -3.197.608 -3.450.000 -3.600.000 -3.750.000 -3.900.000 -3.900.000  
       Saldo Profit-Center -3.197.608 -3.450.000 -3.600.000 -3.750.000 -3.900.000 -3.900.000  
 
      Kostenarten Einzahlungen 13.201 1.096.500 3.289.500     
      Kostenarten Auszahlungen -20.015.288 -21.668.445 -26.017.177 -7.412.200 -7.089.000 -5.072.800  
       Saldo Sonderbudget -20.002.087 -20.571.945 -22.727.677 -7.412.200 -7.089.000 -5.072.800  
 
   FB Bürger und Ordnung (32)  
   PC 122-32 Ordnungsangelegenheiten        
   7.000010.710      Büromöbel -1.394 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000  
   7.000011.710.001  EDV-Ausstattung Zentrale Aufgaben  -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000011.710.003  EDV-Ausstattung Ausländerbehörde   -15.000     
   7.000011.710.007  EDV-Ausstattung Gewerbe  -48.000      
   7.000011.710.009  EDV-Ausstattung Zulassung -2.735       
   7.000011.710.010  EDV-Ausstattung Fahrerlaubnis  -45.000      
   7.000011.710.011  EDV-Ausstattung Vehrkersüberw. Innend.  -12.000      
   7.000030.710      Geschw. Überwachungsanlagen -165.745       
   7.000031.710      Auswertetechnik  -20.000      
   7.000033.710      Betriebsgeräte  -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000  
   7.000727.710      Biometrische Erfassungsstation   -55.000     
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -169.874 -147.000 -92.000 -22.000 -22.000 -22.000  
       Saldo Profit-Center -169.874 -147.000 -92.000 -22.000 -22.000 -22.000  
 
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -169.874 -147.000 -92.000 -22.000 -22.000 -22.000  
       Saldo Teilhaushalt -169.874 -147.000 -92.000 -22.000 -22.000 -22.000  
 
   Feuerwehr (37)        
   PC 126 Brandschutz        
   7.000001.710      Abrollbehälter        
   7.000001.710.001  Abrollbehälter Betreuung  -116.000      
   7.000001.710.002  Abrollbehälter Atemschutz     -120.000  x
   7.000002.710      Atemschutzgeräte -1.622 -3.500 -45.500 -144.000   x
   7.000013.710.008  Tanklöschfahrzeuge (OS-2033) -931 -234.000      
   7.000013.710.009  Tanklöschfahrzeuge (OS-2070) -931 -234.000      
   7.000013.710.010  Hilfeleistungslöschfz. (HLF OS-2023)    -230.000 -460.000  x
   7.000013.710.011  Hilfeleistungslöschfz. (HLF OS-2025)    -230.000 -460.000  x
   7.000013.710.012  Hilfeleistungslöschfz. (HLF Ausbildung)    -230.000 -460.000  x
   7.000016.710      Zelte f. Jugendfeuerwehr -5.055 -8.000 -4.000 -8.000    
   7.000019.710.002  Chemikalienschutzanzüge -13.207   -5.000    
   7.000019.710.006  Rettungsgerät hydraulisch    -40.600 -42.600   
478
Ist Plan
2023 2024 2025 2026 2027 2028
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.000019.710.008  Techn. Ausrüstung -41.296 -40.000 -45.300 -45.000 -45.000 -45.000 x
   7.000019.710.011  Wärmebildkamera    -16.900 -17.800   
   7.000019.710.012  Ausbildungsgegenstände -17.977 -15.400 -7.600 -3.000 -3.000 -3.000  
   7.000022.710      Atemschutzübungsanlage -361.485       
   7.000040.710.007  Feuermelde,-Alarm-u.Funkanlage  -15.000 -28.000 -15.000 -41.000 -15.000  
   7.000040.710.008  Feuerschutzanzüge -62.841 -96.000 -106.000 -96.000 -96.000 -96.000 x
   7.000040.710.011  Ausrüstung Brandbekämpfung -1.220 -30.000 -58.000 -283.000 -81.000 -90.000 x
   7.000040.710.012  Prüfgeräte Atemschutzwerkstatt    -73.000    
   7.000040.710.016  Ausbildungsgegenstände -2.682 -22.000 -65.500 -7.800 -15.200 -6.000  
   7.000040.710.017  Industriewaschmaschine -11.579       
   7.000040.710.021  Fire-Trainer  -25.000      
   7.000040.710.023  Kompressor ATW    -50.000    
   7.000040.710.024  Lüfter    -24.000    
   7.000040.710.025  Meßgeräte   -14.500 -11.700    
   7.000040.710.026  Brandübungscontainer  -12.000      
   7.000040.710.027  Industrietrockner   -6.000     
   7.000049.710.002  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2037)      -300.000 x
   7.000049.710.004  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2080)    -313.900   x
   7.000055.710.005  Gerätewagen Logistik  -133.000 -170.000    x
   7.000055.710.019  Anhänger (Fahrschul OS-2072)  -70.000      
   7.000055.710.022  Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, OS-X 4112)  -230.000      
   7.000055.710.023  Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, OS-N 6112)  -230.000      
   7.000055.710.024  PKW VB (OS-P 7112)    -54.000    
   7.000055.710.026  Mehrzwecksfahrzeug (OS-M 5112)      -114.000 x
   7.000055.710.027  Einsatzleitfahrzeug (ELW T OS-X 5112)  -52.500      
   7.000055.710.028  Mehrzweckfahrzeuge (BF neu Wache 2)  -95.000      
   7.000055.710.032  Mehrzweckfahrzeuge Haste ELW 2     -114.000  x
   7.000055.710.033  Mehrzweckfahrzeuge Voxtrup ELW 2    -114.000   x
   7.000055.710.034  Mehrzweckfahrzeuge Neustadt ELW 2    -114.000   x
   7.000055.710.035  Mehrzweckfahrzeuge Ausbildung 1   -160.000    x
   7.000055.710.036  Mehrzweckfahrzeuge Ausbildung 2     -114.000  x
   7.000055.710.038  Gerätewagen Hygiene   -150.000 -230.000   x
   7.000055.710.039  Gerätewagen Mess      -170.000 x
   7.000055.710.040  PKW KdoW VB neu     -60.000   
   7.000055.710.041  PKW KdoW neu      -60.000  
   7.000057.710.005  PKW (OS-2051 Kdow)        
   7.000070.705      Zuweisungen vom Land 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000  
   7.001067.710      Feuerwehrkran FwK (Ersatz OS-2083)  -159.000      
      Kostenarten Einzahlungen 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000  
      Kostenarten Auszahlungen -520.827 -1.820.400 -860.400 -2.338.900 -2.129.600 -899.000  
       Saldo Profit-Center -478.827 -1.778.400 -818.400 -2.296.900 -2.087.600 -857.000  
 
   PC 127 Rettungsdienst        
   7.000003.710.022  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-K 8112  -127.000      
   7.000003.710.023  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-R 8112  -127.000      
   7.000003.710.024  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-V 7112  -127.000      
   7.000003.710.025  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-V 8112  -127.000      
   7.000003.710.026  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-J 8112  -127.000      
   7.000003.710.027  Krankentransportwagen (KTW ASB neu)  -127.000      
   7.000003.710.028  Krankentransportwagen KTW FKT OS-FK 1112    -127.000   x
   7.000003.710.029  Krankentransportwagen(KTW JUH OS-FU 1112     -127.000  x
   7.000003.710.030  Krankentransportwagen(KTW JUH OS-FV 1112     -127.000  x
   7.000003.710.031  Krankentransportwagen (KTW ASB OS-H 6112     -127.000  x
   7.000003.710.032  Krankentransportwagen (KTW FKT OS-K 6112     -127.000  x
   7.000003.710.033  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-R 7112     -127.000  x
   7.000005.710.021  RTW (OS-V 5112 Fahrgestellwechsel) -115.020       
   7.000005.710.022  Rettungstransportwagen (FKT OS-N 8112)  -220.000      
   7.000005.710.023  Rettungstransportwagen (MHD OS-N 9112)  -220.000      
   7.000005.710.024  Rettungstransportwagen (JUH OS-R 9112)  -220.000      
   7.000005.710.025  Rettungstransportwagen (RTW neu)  -220.000      
   7.000005.710.026  Rettungstransportwagen (ASB OS-J 9112)    -220.000   x
   7.000005.710.027  Rettungstransportwagen (BF OS-U 9112)    -220.000   x
   7.000005.710.028  Rettungstransportwagen (BF OS-V 9112)    -220.000   x
   7.000005.710.029  Rettungstransportwagen (BF OS-FB 1112)    -220.000   x
   7.000043.710.001  Funkgeräte/Funkmeldeempfänger/Navis -18.425 -73.000      
   7.000043.710.002  Medizinische Geräte RTW -1.464 -285.000 -70.000 -348.000   x
   7.000043.710.003  Medizinische Geräte NEF -72.942  -75.000     
   7.000043.710.004  Betriebsgeräte RettD Ausbildungsgegenst.  -4.100      
   7.000043.710.005  Betriebsgeräte SEG für FF  -5.000      
   7.000043.710.006  Betriebsgeräte Zelte AB-Rettung -3.653       
   7.000043.710.007  Medizinische Geräte KTW   -236.000 -22.000   x
   7.000379.770      Verkauf Anlagevermögen 14.770       
      Kostenarten Einzahlungen 14.770       
      Kostenarten Auszahlungen -211.505 -2.009.100 -381.000 -1.377.000 -635.000   
       Saldo Profit-Center -196.735 -2.009.100 -381.000 -1.377.000 -635.000   
 
   PC 128 Katastrophenschutz        
479
Ist Plan
2023 2024 2025 2026 2027 2028
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.000042.710.004  Katastrophenschutzausrüstung  -185.000 -28.000     
   7.000042.710.006  stationäre Sirenen -594 -36.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000  
   7.000056.710.005  Einsatzleitfahrzeuge (ELW KatS neu)  -230.000  -250.000   x
   7.000056.710.006  Anhänger (Betankung)    -13.000    
   7.000056.710.007  Anhänger NEA Stadtmitte   -60.000     
   7.000056.710.008  Anhänger NEA Eversburg     -62.000   
   7.000056.710.009  Anhänger NEA Haste    -61.000    
   7.000056.710.010  Anhänger NEA Schinkel     -62.000   
   7.000056.710.011  Anhänger NEA Voxtrup      -63.000  
   7.000056.710.012  Anhänger NEA Sutthausen      -63.000  
   7.000056.710.013  Anhänger NEA Neustadt   -60.000     
   7.001051.770      Verkauf von Anlagevermögen 23.200       
      Kostenarten Einzahlungen 23.200       
      Kostenarten Auszahlungen -594 -451.000 -160.000 -336.000 -136.000 -138.000  
       Saldo Profit-Center 22.606 -451.000 -160.000 -336.000 -136.000 -138.000  
 
   VPC 937 Feuerwehr        
   7.000044.705.003  Zuschuss Hausrat        
   7.000044.710.001  Büromöbel, Schränke u. Spinde  -102.000 -15.000 -90.000 -15.000 -15.000 x
   7.000044.710.002  EDV-Ausstattung -40.082 -127.300 -117.600 -69.300 -25.000 -17.200 x
   7.000044.710.003  Hausrat -19.289 -10.000 -10.000 -11.350 -15.000 -15.000  
   7.000045.710      Werkstattgeräte -2.302 -18.500 -37.600 -34.000 -39.000 -14.000 x
   7.000057.710.006  PKW (KdoW neu)  -54.000      
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -61.674 -311.800 -180.200 -204.650 -94.000 -61.200  
       Saldo Profit-Center -61.674 -311.800 -180.200 -204.650 -94.000 -61.200  
 
      Kostenarten Einzahlungen 79.970 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000  
      Kostenarten Auszahlungen -794.600 -4.592.300 -1.581.600 -4.256.550 -2.994.600 -1.098.200  
       Saldo Teilhaushalt -714.630 -4.550.300 -1.539.600 -4.214.550 -2.952.600 -1.056.200  
 
   FB Bildung, Schule und Sport (40)        
   PC 211 Grundschulen        
   7.000735.710      GS Hellern, Einrichtung Ganztag -59.601       
   7.000869.710      Ausstattung Mensa Diesterwegschule -25.526       
   7.000871.710      Ausstattung Ganztag GS Atter -367.481       
   7.000872.710      Ausstattung Ganztag GS Schölerberg  -35.000      
   7.000889.710      Ausstattung Ganztag Grundschule  -80.000      
   7.000925.710      Ausstattung Ganztag GS Sutthausen -42.509       
   7.000927.710      Ausstattung Ganztag GS Wüste -23.520       
   7.000954.710      Sanierung Pausenhof Schule i.d. Dodeshei -257.219       
   7.000981.710      Ausstattung Sanierung Heiligenwegschule   -140.000 -350.000   x
   7.001031.710      Ausstattung Ganztag GS Elisabeth-Siegel    -180.000   x
   7.001039.710      GS Eversburg Laufbahnsanierung -31.269       
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -807.125 -115.000 -140.000 -530.000    
       Saldo Profit-Center -807.125 -115.000 -140.000 -530.000    
 
   PC 216 Kombinierte Haupt- u. Realschulen        
   7.000424.710      Investitionen Komb. Haupt- u. Realschule -1.199       
   7.000971.710      Ausstattung Friedensschule     -2.921.200  x
   7.000972.710      Ausstattung Oberschule Sonnenhügel -3.465   -300.000 -969.000  x
   7.000973.710      Ausstattung Oberschule Bertha-von-Suttne    -615.000 -615.000  x
   7.000974.710      Ausstattung Oberschule Erich-Maria-Remar    -615.000 -615.000  x
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -4.664   -1.530.000 -5.120.200   
       Saldo Profit-Center -4.664   -1.530.000 -5.120.200   
 
480
Ist Plan
2023 2024 2025 2026 2027 2028
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   PC 217 Gymnasien        
   7.000258.710      Ausstattung Gymnasien -2.195       
   7.000861.710      Sanierung Außenanlage Gym. In der Wüste -113.330   -390.000   x
   7.000873.710      Ausstattung G8/G9 Ratsgymnasium -8.288       
   7.000933.710      Ausstattung Aula Gym. In der Wüste -54.816       
   7.001078.710      Sanierung Freiflächen Carolinum  -150.000      
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -178.629 -150.000  -390.000    
       Saldo Profit-Center -178.629 -150.000  -390.000    
 
   PC 218 Gesamtschulen        
   7.000421.710      Investitionen Gesamtschulen -11.348       
   7.000733.710      Gesamtschule Schinkel Pausenhofsanierung   -171.560    x
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -11.348  -171.560     
       Saldo Profit-Center -11.348  -171.560     
 
   PC 221 Förderschulen        
   7.000254.710      Ausstattung Förderschulen -3.008       
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -3.008       
       Saldo Profit-Center -3.008       
 
   PC 231 Berufliche Schulen        
   7.000423.710      Investitionen Berufsbildende Schulen -12.776       
   7.000969.710      BSZ Westerberg Ausstattung nach Sanierun -84.466 -46.700      
   7.001019.710      Ausstatt. BES Metalltechnik Westerberg -21.958       
   7.001035.710      Ausstattung BSZW Zahntechnik -380.209       
   7.001107.710      Ausstattung BSZW Holztechnik   -262.000    x
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -499.410 -46.700 -262.000     
       Saldo Profit-Center -499.410 -46.700 -262.000     
 
   PC 243-40 Sonst. schulische Aufgaben 40        
   7.000246.710      Ausst. v.Schulen (Klassen,Lehrerz.Verw.) -19.166 -20.000 -30.600 -20.000 -20.000 -20.000  
   7.000249.710      Neue Technologien (EDV-Ausst.Schulen) -110.289 -250.000 -780.000 -780.000 -780.000 -780.000 x
   7.000251.710      Neugestaltung von Pausenhöfen  -45.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000 x
   7.000266.710      Vorausplanungen  -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000  
   7.000300.710      Div. Fachraumergänzungen -1.631 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 x
   7.000676.705      Einzahlung Inklusion 102.379 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000  
   7.000676.710      Inklusion -98.960 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 x
   7.000868.710      Ausstattung Hausrat Schulen -3.347 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000  
   7.000884.710      Erw. Freiflä. GSG und RS B.von Suttner  -127.500 -1.175.040    x
   7.000944.710      Digitalpakt Schule Auszahlungen -2.747.795 -1.460.000      
   7.000944.705      Digitalpakt Schule Einzahlungen 2.912.979 1.460.000      
   7.001020.705      Mobile Luftreinigungsgeräte (Einzahlung) 7.014       
   7.001101.705      Einz. Mobile Endgeräte f. gefl. ukr. SuS 168.909       
   7.001101.710      Ausz. Mobile Endgeräte f. gefl. ukr. SuS -178.365       
      Kostenarten Einzahlungen 3.191.282 1.560.000 100.000 100.000 100.000 100.000  
      Kostenarten Auszahlungen -3.159.555 -2.052.500 -2.180.640 -995.000 -995.000 -995.000  
       Saldo Profit-Center 31.727 -492.500 -2.080.640 -895.000 -895.000 -895.000  
 
   PC 243-407 sonst.schul.Aufg.-Turnh.BgA        
   7.000433.710      BgA Sportgeräte allgemein Planung -8.012 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -8.012 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
       Saldo Profit-Center -8.012 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
 
   PC 421 Förderung des Sports        
   7.000264.710      Inv. Zuschüsse an Sportvereine (global) -109.299 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000 x
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -109.299 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000  
       Saldo Profit-Center -109.299 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000  
 
   PC 424 Sportanlagen        
   7.000265.710      Spiel-/Sportgeräte  -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500  
   7.000955.710      Sanierung Kunstrasenplatz Am Limberg -251.224       
   7.000958.710      Sanierung Laufb. Sportanl. In der Wüste -348.749       
   7.001036.710      Sanierung SpA Gretescher Weg -6.526       
   7.001038.710      Sanierung SpA "Am Zuschlag"  -1.620.000      
481
Ist Plan
2023 2024 2025 2026 2027 2028
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.001064.710      Ankauf von Sportflächen Gretescher Weg -1.601.485       
   7.001079.710      SpA Pye Beregnungsanlage  -35.000      
   7.001080.710      SpA Hellern Erneuerung Flutlicht  -70.000      
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -2.207.984 -1.726.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500  
       Saldo Profit-Center -2.207.984 -1.726.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500  
 
   PC 424-4071 Sportanlage Illoshöhe        
   7.000353.710      Spiel-/Sportgeräte Illoshöhe -4.259 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200  
   7.000354.710      Betriebsgeräte Sportanlage Illoshöhe -9.016 -83.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
   7.000354.770      Verkauf Betriebsgeräte Illoshöhe 4.819       
   7.000368.710      Kraftfahrzeuge Sportanlage Illoshöhe  -50.000      
   7.000851.705      Einzahlung Sanierung Laufbahn Illoshöhe  128.031 21.300     
   7.000851.710      Ausgaben Sanierung Laufbahn Illoshöhe -917.357       
   7.001048.710      Nachwuchsleistungszentrum -369.302       
      Kostenarten Einzahlungen 4.819 128.031 21.300     
      Kostenarten Auszahlungen -1.299.934 -134.200 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200  
       Saldo Profit-Center -1.295.115 -6.169 17.100 -4.200 -4.200 -4.200  
 
   PC 424-4072 Sportanlage Eversburg        
   7.000355.710      Betriebsgeräte Sportanlage Eversburg -3.055 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500  
   7.000916.710      Kunstrasenplatz Eversburg -687.871       
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -690.925 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500  
       Saldo Profit-Center -690.925 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500  
 
   PC 424-4073 Sportanlage Gretesch        
   7.000356.710      Betriebsgeräte Sportanlage Gretesch -4.660 -43.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
   7.001081.710      Beregnungsanlage Gretesch  -80.000      
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -4.660 -123.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
       Saldo Profit-Center -4.660 -123.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
 
   PC 424-4074 Sportanlage Klushügel        
   7.000357.710      Betriebsgeräte Sportanlage Klushügel  -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
   7.001082.710      Beregnungsanlage Klushügel  -35.000      
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen  -38.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
       Saldo Profit-Center  -38.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
 
   PC 424-4075 Sportanlage Schinkelberg        
   7.000358.710      Betriebsgeräte Sportanlage Schinkelberg  -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen  -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
       Saldo Profit-Center  -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
 
   PC 424-4076 Sportanlage Schölerberg        
   7.000359.710      Betriebsgeräte Sportanlage Schölerberg  -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   7.001083.710      Beregnungsanlage Schölerberg  -35.000      
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen  -37.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
       Saldo Profit-Center  -37.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
 
   PC 424-4077 Sportanlage Nahne        
   7.000360.710      Betriebsgeräte Sportanlage Nahne -18.552 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   7.000360.770      Verkauf Betriebsgeräte SpA Nahne 261       
   7.001084.710      Beregnungsanlage Nahne  -35.000      
      Kostenarten Einzahlungen 261       
      Kostenarten Auszahlungen -18.552 -37.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
       Saldo Profit-Center -18.291 -37.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
 
   PC 424-4078 Sportanlage Schloßwall        
   7.000361.710      Betriebsgeräte Sporthalle Schloßwall -2.401 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -2.401 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
       Saldo Profit-Center -2.401 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
 
      Kostenarten Einzahlungen 3.196.363 1.688.031 121.300 100.000 100.000 100.000  
      Kostenarten Auszahlungen -9.005.507 -4.557.400 -2.867.400 -3.558.200 -6.228.400 -1.108.200  
       Saldo Teilhaushalt -5.809.144 -2.869.369 -2.746.100 -3.458.200 -6.128.400 -1.008.200  
 
482
Ist Plan
2023 2024 2025 2026 2027 2028
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   FB Kultur (41)        
   PC 252 Nichtwissenschaftl. Museen u. Sam        
   7.000098.710.001  Ausstattung/Betriebsgeräte Kunsthalle  -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200  
   7.000098.710.002  Ausstattung/Betriebsgeräte KGM/FNH  -2.000 -4.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   7.000098.710.004  Ausstattung/Betr. Museum am Schölerberg -5.498 -10.000 -40.000 -20.000 -40.000 -40.000 x
   7.000105.710.001  Sammlungsgegenstände Kunsthalle  -2.465 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465  
   7.000105.710.002  Sammlungsgegenstände KGM/FNH  -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000  
   7.000105.710.004  Sammlungsgegenst. Museum am Schölerberg -4.903 -5.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000  
   7.000886.705.001  M.a.S.Zusch.NBank-Dem Leben auf der Spur 1.166.960       
   7.000886.705.002  M.a.S.Drittmittel-Dem Leben auf der Spur 287.285       
   7.000886.710      M.a.S.Dauerausst. Dem Leben auf der Spur -1.901.660       
   7.000938.710      Weiterentwicklung Villa Museumsquartier -156.479       
   7.001025.710      Möblierung Foyer/Einr. Pädagogikz. MaS -73.513       
   7.001108.710      Ausstattung Planetariun - Beamer    -500.000   x
      Kostenarten Einzahlungen 1.454.245       
      Kostenarten Auszahlungen -2.142.052 -35.665 -68.665 -546.665 -66.665 -66.665  
       Saldo Profit-Center -687.807 -35.665 -68.665 -546.665 -66.665 -66.665  
 
   PC 263 Musikschule        
   7.000093.710      EDV-Ausstattung Musikschule  -13.000      
   7.000102.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Musikschule -4.173 -10.000 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500  
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -4.173 -23.000 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500  
       Saldo Profit-Center -4.173 -23.000 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500  
 
   PC 272 Büchereien        
   7.000092.710      EDV-Ausstattung Stadtbibliothek -33.368       
   7.000101.705      Erstattung Ausstattung Stadtbibliothek 9.893       
   7.000101.710      Ausstattung/Betriebsger. Stadtbibliothek -14.778       
      Kostenarten Einzahlungen 9.893       
      Kostenarten Auszahlungen -48.145       
       Saldo Profit-Center -38.253       
 
   PC 273 Sonstige Volksbildung        
   7.000103.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Kunstschule  -1.700 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   7.001096.710      375 J. WF Zuschuss Friedensweg -18.694       
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -18.694 -1.700 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
       Saldo Profit-Center -18.694 -1.700 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
 
   PC 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege        
   7.001052.710      Neugestaltung Besucherraum Rathaus -51.918       
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -51.918       
       Saldo Profit-Center -51.918       
 
   PC 523-41 Denkmalschutz und -pflege        
   7.000097.710      EDV-Ausstattung Archäologie   -8.000     
   7.000104.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Archäologie -11.888 -4.000  -4.500 -4.500 -4.500  
   7.000104.705      Erstatt. Ausst./Betriebsger. Archäologie 5.944       
      Kostenarten Einzahlungen 5.944       
      Kostenarten Auszahlungen -11.888 -4.000 -8.000 -4.500 -4.500 -4.500  
       Saldo Profit-Center -5.944 -4.000 -8.000 -4.500 -4.500 -4.500  
 
      Kostenarten Einzahlungen 1.470.082       
      Kostenarten Auszahlungen -2.276.870 -64.365 -86.165 -560.665 -80.665 -80.665  
       Saldo Teilhaushalt -806.788 -64.365 -86.165 -560.665 -80.665 -80.665  
 
   FB Soziales (50)        
   PC 3119 Verwaltung der Sozialhilfe        
   7.000037.710      Büromöbel  -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000  
   7.000039.710      EDV-Ausstattung -13.114 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000  
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -13.114 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000  
       Saldo Profit-Center -13.114 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000  
 
483
Ist Plan
2023 2024 2025 2026 2027 2028
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   PC 3155 Soz. Einrichtungen f. Flüchtling        
   7.000051.710      Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge  -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 x
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen  -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000  
       Saldo Profit-Center  -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000  
 
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -13.114 -74.000 -74.000 -74.000 -74.000 -74.000  
       Saldo Teilhaushalt -13.114 -74.000 -74.000 -74.000 -74.000 -74.000  
 
   FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)        
   PC 363 Leistungen Kinder- u. Jugendhilfe        
   7.000120.710      Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit)  -80.000 -80.000     
   7.000120.705      Zuschuss Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit)  29.600 29.600     
   7.001085.710      Wetterwarte  -80.000      
      Kostenarten Einzahlungen  29.600 29.600     
      Kostenarten Auszahlungen  -160.000 -80.000     
       Saldo Profit-Center  -130.400 -50.400     
 
   PC 365 Tageseinrichtungen für Kinder        
   7.000139.705      Zuschuss Kita's vom Land 390.864 744.000      
   7.000140.710      Baumaßnahmen Außenanlagen -25.472 -60.000 -30.000 -30.000 -30.000   
   7.000141.710      Inv. Zuschüsse Kita`s Platzausbau -4.797.300 -2.150.000 -1.400.000 -1.400.000 -1.400.000 -1.400.000 x
   7.000454.710.001  Ausgaben für Investitionen -7.721       
   7.000454.710.003  Kita Haste – Integration -4.609       
   7.000456.710.001  KiTa Martinsburg -6.757       
   7.000457.710.001  KiTa Schinkel -2.001       
   7.000458.710.001  Kita Pye -7.017       
   7.000459.710.001  Kita Atter -4.426       
   7.000462.710.001  Kita Wüste -1.903       
   7.000463.710.001  KiTa Schölerberg -3.884       
   7.000686.710      Ausstatt./Außenanl.Kitas i.städt.Gebäud. -58.130       
   7.000994.710      Inv. Zuschüsse Kita`s Sonstige -228.271 -325.000 -325.000 -325.000 -325.000  x
   7.001100.710      PV-Anlage Kitas   -500.000 -500.000 -500.000  x
      Kostenarten Einzahlungen 390.864 744.000      
      Kostenarten Auszahlungen -5.147.492 -2.535.000 -2.255.000 -2.255.000 -2.255.000 -1.400.000  
       Saldo Profit-Center -4.756.628 -1.791.000 -2.255.000 -2.255.000 -2.255.000 -1.400.000  
 
   PC 366 Einrichtungen der Jugendarbeit        
   7.000122.705      Zuschuss Außenbereich Jugendzentren 79.844       
   7.000122.710      Außenspielgeräte Jugendzentren -84.874 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500   
   7.000123.710      Ausstattung HdJ -16.587 -7.800 -7.800 -7.800 -7.800   
   7.000126.710      Ausstattung Jz Ostbunker -3.659       
   7.000127.710      Ausstattung Gz Lerchenstr. -11.899       
   7.000128.705      Spenden/Zuschüsse GZ Ziegenbrink 15.322       
   7.000128.710      Ausstattung Gz Ziegenbrink -17.024       
   7.000130.710      Ausstattung HFH -6.909 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700   
      Kostenarten Einzahlungen 95.165       
      Kostenarten Auszahlungen -140.953 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000   
       Saldo Profit-Center -45.787 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000   
 
   PC 367 Sonst. Einrichtungen Kinder- u. J        
   7.000136.710      Ausstattung Jugendwerkstatt -13.114 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000   
   7.000136.770      Verkauf Ausstattung Jugendwerkstatt 528       
      Kostenarten Einzahlungen 528       
      Kostenarten Auszahlungen -13.114 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000   
       Saldo Profit-Center -12.586 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000   
 
      Kostenarten Einzahlungen 486.557 773.600 29.600     
      Kostenarten Auszahlungen -5.301.558 -2.717.000 -2.357.000 -2.277.000 -2.277.000 -1.400.000  
       Saldo Teilhaushalt -4.815.001 -1.943.400 -2.327.400 -2.277.000 -2.277.000 -1.400.000  
 
   FB Städtebau (61)        
   PC 511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB        
   7.000058.710.002  61 EDV-Ausstattung FB 61   -5.000     
   7.000058.710.013  61-4 EDV-Ausstattung   -47.500     
   7.000058.710.014  61-5 EDV-Ausstattung   -11.500     
   7.000063.710      61-Büroausstattung   -2.000     
   7.000466.710      Lärmkartierung und Aktionsplanung -17.573   -30.000 -40.000   
   7.000951.710      Förderrichtlinie Lastenräder - Auszhlg. 5.537       
   7.000995.710.001  Konversionsstandort Dodesheide Inv. Ausz -2.794.055 -2.100.000 -3.500.000 -1.650.000 -15.000  x
   7.000995.705.001  Konversionsstandort Dodesheide Inv. Einz 2.169.051 1.400.000 2.333.000 1.100.000 10.000   
   7.000996.710.001  Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Ausz. -609.037 -2.574.800 -2.500.000 -2.400.000 -1.500.000 -1.300.000 x
   7.000996.705.001  Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Einz. 634.435 1.716.533 1.666.000 1.600.000 1.000.000 866.000  
   7.000997.710.001  Fördergeb. Schlossgarten, Ledenhof Ausz. -918.695 -2.900.000 -2.000.000 -915.000 -350.000  x
   7.000997.705.001  Fördergeb. Schlossgarten, Ledenhof Einz. 750.050 1.933.333 1.333.000 610.000 233.000   
   7.001011.710      Förderprogramm NPS 2020 Auszahlungen -5.550.000 -3.450.000      
484
Ist Plan
2023 2024 2025 2026 2027 2028
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.001011.705      Förderprogramm NPS 2020 Einzahlungen 3.700.000 2.300.000      
   7.001044.710      B+R Anlage Fahrradparkhaus Hbf - Ausgabe -689.787       
   7.001044.705      B+R Anlage Fahrradparkhaus Hbf - Einnah. 689.787       
      Kostenarten Einzahlungen 7.943.323 7.349.866 5.332.000 3.310.000 1.243.000 866.000  
      Kostenarten Auszahlungen -10.573.610 -11.024.800 -8.066.000 -4.995.000 -1.905.000 -1.300.000  
       Saldo Profit-Center -2.630.287 -3.674.934 -2.734.000 -1.685.000 -662.000 -434.000  
 
   PC 521 Bau- und Grundstücksordnung        
   7.000060.710.001  61-7 EDV-Ausstattung -4.520 -3.500 -2.000     
   7.001050.710      Schnittstelle digitale Bauakte -12.019 -46.000 -15.000     
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -16.539 -49.500 -17.000     
       Saldo Profit-Center -16.539 -49.500 -17.000     
 
      Kostenarten Einzahlungen 7.943.323 7.349.866 5.332.000 3.310.000 1.243.000 866.000  
      Kostenarten Auszahlungen -10.590.148 -11.074.300 -8.083.000 -4.995.000 -1.905.000 -1.300.000  
       Saldo Teilhaushalt -2.646.825 -3.724.434 -2.751.000 -1.685.000 -662.000 -434.000  
 
   FB Geodaten und Verkehrsplanung (62)        
   PC 511-62 Räumliche Planungsmaßnahmen 62        
   7.000736.710.002  62-1 GIS-Arbeitsplätze/GIS-Software -17.259 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000  
   7.000736.710.005  62-1 Ergänzung Software  -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000  
   7.000736.710.006  62-1 Erweiterung zentraler GIS-Server -1.309 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000737.710.001  62-1 Plotter -7.075  -15.000  -15.000   
   7.000737.710.002  62-1 Vermessungsgeräte  -70.000 -15.000 -10.000 -10.000 -70.000  
   7.000737.710.003  62-1 Kraftfahrzeuge     -80.000   
   7.000737.710.004  62-1 Luftbildaufnahmen Mobile Mapping -4.036 -10.000 -10.000 -40.000 -10.000 -10.000  
   7.000877.705.001  Breitbandausb. weiße Flecken Förd. Bund 1.666.458 1.000.000 1.300.000 340.000    
   7.000877.705.002  Breitbandausb. weiße Flecken Förd. Land 833.229 500.000 1.500.000 170.000    
   7.000877.705.101  Breitbandausbau Gewerbe Förderung Bund   1.600.000 150.000    
   7.000877.705.102  Breitbandausbau Gewerbe Förderung Land   800.000 75.000    
   7.000877.705.201  Breitbandausbau graue Flecken Förd. Bund     2.000.000 2.000.000  
   7.000877.705.202  Breitbandausbau graue Flecken Förd. Land     1.000.000 1.000.000  
   7.000877.710.001  Breitbandausbau weiße Flecken -210 -6.250.000      
   7.000877.710.100  Breitbandausbau Gewerbe -213.029 -2.500.000 -900.000 -300.000   x
   7.000877.710.200  Breitbandausbau graue Flecken  -3.000.000  -1.000.000 -4.000.000 -4.000.000 x
   7.001056.710      WLAN-Innenstadt -62.712       
      Kostenarten Einzahlungen 2.499.687 1.500.000 5.200.000 735.000 3.000.000 3.000.000  
      Kostenarten Auszahlungen -305.629 -11.865.000 -975.000 -1.385.000 -4.150.000 -4.115.000  
       Saldo Profit-Center 2.194.057 -10.365.000 4.225.000 -650.000 -1.150.000 -1.115.000  
 
   PC 541-62 Gemeindestraßen        
   7.000738.705.008  Fördermittel Lichtsignalanlagen 40.026 300.000 367.000 300.000 300.000 300.000  
   7.000738.705.009  Global Einnahmen Kostenbeteiligungen 44.000       
   7.000738.710.001  Global Kanalfolgemaßnahmen -196.509 -150.000      
   7.000738.710.003  Global Grunderwerb -75.424 -120.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000  
   7.000738.710.004  Global Radwege -163.498 -443.000 -965.000 -1.300.000 -1.300.000 -1.300.000  
   7.000738.710.005  Global Lichtsignalanlagen -50.216 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000  
   7.000738.710.010  Global Verkehrsberuhig.-Verkehrssicherhe -57.781 -250.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000  
   7.000738.710.013  Global Bahnübergänge  -20.000      
   7.000738.710.014  Global Fahrradhäuser in Wohnquartieren  -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000  
   7.000738.710.015  Global verschied. Wohn- u. Verbindungsw. -41.614 -150.000 -150.000 -100.000 -100.000 -100.000  
   7.000738.710.016  Global Anschlussarbeiten Zuwendungsm.  -80.000      
   7.000738.710.017  Global Fahrradstraßen    -300.000 -300.000 -300.000  
   7.000738.770      Global Grundstücksverkauf 55.844 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000  
   7.000739.705.002  62-2 Förderm. Intelligent.Intermodal.Pen 6.181 7.650 7.650     
   7.000739.710.001  62-2 Kraftfahrzeuge  -50.000   -65.000   
   7.000739.710.002  62-2 Verkehrstechnische Geräte -2.691       
   7.000739.710.003  62-2 Büroausstattung -2.264       
   7.000739.710.004  62-2 EDV-Ausstattung -75.582 -24.000 -24.000 -15.000 -15.000 -15.000  
   7.000742.705.005  GVFG Brücke Hamburger Straße 4.000.000 2.700.000 500.000 765.660    
   7.000742.705.028  Anteil Wüsteninitiative F+R.-Br.Pappelgr 18.000       
   7.000742.705.029  Förderm. Fuß-u.Radwegbrücke Pappelgraben 50.000       
   7.000742.705.033  Förderm. Brücke Wassersportz-Stichkanal 897.700       
   7.000742.710.005  Brücke Hamburger Str. -6.206.865 -4.500.000 -900.000    x
   7.000742.710.014  Brücke Belmer Bach / Heideweg -176.721       
   7.000742.710.017  Brücke Gerdenkampstraße      -240.000 x
   7.000742.710.018  Die Eversburg Fußgängerbrücke -29.584       
   7.000742.710.019  Nettebrücke Vehrter Landstraße -62.000 -490.000 -430.000    x
   7.000742.710.020  Humboldtbrücke -35.700 -100.000      
   7.000742.710.021  Brücke Seilerweg DB -15.000  -502.000    x
   7.000742.710.023  Römerbrücke -29.096       
   7.000742.710.024  Hasebrücke Turnerstraße -516.532       
   7.000742.710.025  Brücke Düstruper Straße  -230.000      
   7.000742.710.026  Brücke Fulle Weg      -230.000 x
   7.000742.710.027  Brücke Hamburger Str./Hasebrücke -1.478.490       
   7.000742.710.029  Fuß- und Radwegebrücke Pappelgraben -194.023       
485
Ist Plan
2023 2024 2025 2026 2027 2028
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.000742.710.030  Brücke Hamburger Str. Ostzugang/Stützw. -193.312 -240.000      
   7.000742.710.033  Brücke Wassersportzentrum - Stichkanal – -959.392       
   7.000742.710.035  Bürgerbrücke Am Mühlenholz   -80.000     
   7.000745.705.002  Straßenbaubeiträge Am Pappelgraben -59.609       
   7.000748.710.002  Bramscher Str. Hasetor - Haster Mühle     -405.000 -940.000 x
   7.000750.705.001  Straßenbaubeiträge Knollstraße 603.056       
   7.000752.710      Martinistr. (Wall - Blumenhaller Weg)      -375.000 x
   7.000754.705.002  GVFG Rheiner Landstr. 1.BA 400.000       
   7.000754.705.004  GVFG Rheiner Landstr. 2.BA  300.000  425.000    
   7.000754.710.002  Rheiner Landstr. 2. BA -1.136.942 -1.240.000      
   7.000756.705.003  Neumarkt ÖPNV LNVG    3.200.000    
   7.000756.710.001  Johannisstr. -75.739       
   7.000756.710.002  Neumarkt Platz -275.685 -2.000.000 -4.750.000 -4.750.000 -2.000.000  x
   7.000756.710.003  Neumarkt ÖPNV   -3.600.000 -3.500.000 -900.000  x
   7.000764.705.001  GVFG Vehrter Landstaße  700.000 2.000.000 1.200.000 570.000   
   7.000764.710      Vehrter Landstraße -127.491 -2.250.000 -3.500.000 -1.750.000 -250.000  x
   7.000770.710.001  Winkelhausenstraße Parkplatz Süd -2.732  -5.000 -5.000 -5.000   
   7.000775.705.001  Kostenserstattung Wissenschaftspark 2.BA 11.760       
   7.000775.710.001  Wissenschaftspark Natruper-Sedanstraße -2.964.435       
   7.000777.705.002  GVFG Neuer Graben 700.000  115.000     
   7.000777.710.001  Neuer Graben -3.072.184       
   7.000777.710.002  Ledenhof -121.786 -650.000      
   7.000778.705.002  GVFG Kalkrieser Weg (RSW Widukindland) 119.000       
   7.000778.710      Kalkrieser Weg (RSW Widukindland) -235.101       
   7.000802.705      GVFG Rosenplatz   600.000  216.000   
   7.000802.710      Rosenplatz  -100.000 -1.600.000    x
   7.000813.705.006  GVFG Haster/Hunteb.W.(RSW Widukindland)     400.000   
   7.000813.705.007  GVFG Power Weg (RSW Widukindland)   145.000     
   7.000813.705.008  Erschließungsbeiträge Hunteburger Weg    255.000    
   7.000813.710.006  Haster Weg/Hunteburger Weg (RSW Widukind    -400.000 -300.000  x
   7.000813.710.007  Power Weg (RSW Widukindland) -15.836       
   7.000813.770      Verkauf Radabstellmöglichkeiten Gartlage 3.600       
   7.000836.705.003  GVFG Ellerstr.1.BA Vehrter L.Str.-Dodesh    100.000 2.180.000 570.000  
   7.000836.710.001  Ellerstr. 1.BA Vehrter Landstr.–Dodesh.   -850.000 -500.000 -3.500.000 -2.100.000 x
   7.000836.710.002  Ellerstr. 2.BA Dodeshausweg – Haster Weg  -50.000  -280.000 -660.000  x
   7.000837.710.001  Finkenhügel (Straße Am Finkenhügel)  -100.000  -250.000   x
   7.000837.710.002  Finkenhügel B-Plan 616  -100.000  -250.000   x
   7.000837.710.003  Finkenhügel B-Plan 617  -100.000  -250.000   x
   7.000837.710.004  Güntkebach Erweiterung -468.000       
   7.000837.710.005  Güntkebach Grunderwerb Nord-Süd Radweg -79.429       
   7.000838.705      Erschließungsbeiträge Baugeb. Eversheide  2.300.000      
   7.000838.710.001  Eversheide Baustraße -138.848       
   7.000838.710.002  Eversheide Endausbau   -650.000   -250.000 x
   7.000839.710      Große Schulstr. (Lenger Str.-Kleine Schu -24.852  -20.000     
   7.000840.710      Ickerweg/Bremer Str.-Bahnübergang   -155.000 -360.000   x
   7.000841.705      Erschließungsbeitr. Klausegärten/Kühneho     312.000   
   7.000841.710.002  Klausegärten/Kühnehof Endausbau   -750.000    x
   7.000843.705.001  Erschließungsbeiträge Limberg   1.000.000 1.000.000 1.000.000   
   7.000843.710.001  Limberg -1.486.251 -1.500.000      
   7.000843.710.002  Radwegeverbindung Am Limberg  -2.200.000      
   7.000845.705      Erschließungsbeiträge Teufelsheide 310.787       
   7.000846.705.002  GVFG Venner Weg (RSW Widukindland)   300.000 60.000    
   7.000846.710.002  Venner Weg Endausbau (RSW Widukindland)   -470.000    x
   7.000856.710      Limberger Str. (Schreberstr.-Vogeler Str   -115.000 -265.000   x
   7.000857.705.001  GVFG Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA1   400.000 1.200.000 800.000 237.800  
   7.000857.705.003  GVFG Fürsten. Weg Winkelh.str./Brams BA3 700.000       
   7.000857.710.001  Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1 -9.212 -500.000 -3.500.000 -3.500.000   x
   7.000857.710.002  Fürstenauer Weg Emsweg/Winkelh.str. BA2 -15.100       
   7.000857.710.003  Fürsten.Weg Winkelh.str./Bramscher S BA3 -981.015       
   7.000858.705.001  Fördermittel Rubbenbruchsee Parkplatz 959.000       
   7.000858.710.001  Park&Ride/Park&Bike Parkp.Rubbenbruchsee -1.159.373       
   7.000859.705.004  GVFG Mindener 1.BA Burg Gretesch-A.d.Wi.   480.000 1.800.000 225.000 149.400  
   7.000859.710.001  Mindener Str. B. Grete.–A. d. Winkel BA1 -32.166  -1.500.000 -3.000.000 -1.000.000  x
   7.000859.710.002  Mindener Str. (BAB - Burg Gretesch) BA 2 -14.054  -290.000 -500.000 -170.000  x
   7.000859.710.003  Mindener Str. (Heiligenweg - BAB) BA 3 -15.253 -240.000 -670.000 -1.570.000   x
   7.000880.710      Richard-Wagner-Str. (Rheiner L.-Wilhelm) -277.647       
   7.000899.710      Goethering     -290.000 -675.000 x
   7.000900.710      E.-M.-Remarque-Ring   -850.000 -500.000   x
   7.000901.710      Wartenbergstr.   -66.000 -155.000 -550.000 -550.000 x
   7.000902.710      Overbergstr.    -38.000 -90.000 -650.000 x
   7.000903.710      Am Riedenbach (Miquel- bis Ameldungstr.)    -145.000 -335.000  x
   7.000905.705      Fördermittel Umwelts. Verkehrssteuerung 97.140       
   7.000905.710      Umweltsensitive Verkehrssteuerung -654.827       
   7.000908.705      GVFG Hamburger Str.  500.000  200.000    
   7.000908.710      Hamburger Str. -123.441 -1.300.000      
   7.000945.710.001  In der Steiniger Heide    -125.000 -300.000  x
   7.000945.710.002  Heinrich-Riepe-Str.    -40.000 -95.000 -700.000 x
486
Ist Plan
2023 2024 2025 2026 2027 2028
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.000945.710.003  Am Hügel    -10.000 -20.000 -150.000 x
   7.000945.710.004  Rektor-Schmidt-Str.    -65.000 -155.000 -550.000 x
   7.000945.710.005  Antoniusweg    -45.000 -105.000 -750.000 x
   7.000983.705      Anteil Investor Am Gut Sandfort 223.000       
   7.000983.710      Am Gut Sandfort (Meller Landstr.-Molens)  -50.000 -50.000 -110.000   x
   7.000984.710      Meller Landstr./HolstenM.-Am Riegelbusch  -150.000 -370.000 -865.000   x
   7.000985.710      Hannoverscher Bahnhof / Karlstr.   -215.000 -400.000 -1.200.000  x
   7.000986.710.001  Pagenstecherstr.Römeresch.-Wachsbl. BA 1 -65.712 -50.000 -50.000     
   7.000986.710.002  Pagenstecherstr.Eversburg.-Römeresch.BA2  -50.000 -100.000  -750.000 -250.000 x
   7.000988.705.001  Straßenbaubeiträge Schopenhauerstr. -258.777       
   7.000988.710.001  Schopenhauerstr. -166.132       
   7.000988.710.002  Dr. Gerd-Lüers-Str. -101.000       
   7.000988.710.003  Am Kniebusch -18.221 -75.000      
   7.000988.710.004  Rosengasse  -50.000      
   7.000988.710.005  Talstr. -194.740       
   7.000988.710.006  Dahlienweg -190       
   7.001010.710      Schreberstr.  -700.000 -450.000    x
   7.001026.710      Umgestaltung Vila-Real-Platz    -50.000 -150.000 -500.000 x
   7.001027.705      Erschließungsbeiträge Sandgrube  324.000      
   7.001027.710      Endausbau Sandgrube   -60.000 -300.000   x
   7.001028.705      Fördermittel Umg.Bhfvorpl-Erschlg.Radst.  500.000 800.000     
   7.001028.710      Bahnhofsvorplatz Erschließung Radstation -99.144 -370.000 -200.000    x
   7.001029.710      Stichkanal–Radverkehrstauglicher Ausbau -10.656  -716.000 -850.000 -850.000  x
   7.001040.710      Malberger Straße -328.725       
   7.001041.705      Fördermittel Radverkehrsanlagen am Wallr 71.775       
   7.001041.710      Radverkehrsanlagen am Wallring -73.956       
   7.001047.705      Anteil Investor Am Tie  75.000      
   7.001053.710      Natruper Straße -16.636 -400.000      
   7.001055.710      Wiesenbachstraße (Parkstr./Heinrichstr.)   -100.000     
   7.001069.710      Umbau Knoten Parkstr. / Uhlhornstr. -14.076 -550.000      
   7.001070.705.008  Fördermittel Pilgerroute Sutthausen  104.400      
   7.001070.705.108  Fördermittel Fahrradstraßen Wüste 630.000       
   7.001070.710.004  Veloroute Nr. 4 Gretesch  -30.000 -198.300    x
   7.001070.710.008  Veloroute Nr. 8 Sutthausen -1.890 -168.000      
   7.001070.710.009  Veloroute Nr. 9 Hellern  -44.800      
   7.001070.710.010  Veloroute Nr. 10 Westerberg  -16.000 -98.200     
   7.001070.710.108  Fahrradstraßen Wüste -643.439       
   7.001071.705.001  Erschließungsbeiträge Rubbenbruchweg  545.000   180.000   
   7.001071.710.001  Rubbenbruchweg Baustr. -53.458 -100.000      
   7.001071.710.002  Rubbenbruchweg Endausbau      -400.000 x
   7.001073.710      Süberweg (Glückaufstr.-Fürstenauer Weg)     -100.000 -100.000 x
   7.001074.710      Turnerstraße    -50.000 -125.000 -550.000 x
   7.001075.710      Wersener Str.    -100.000 -50.000  x
   7.001076.710      Kleiner Muskamp (a.d.Schlosse–Masurens.)   -50.000 -600.000   x
   7.001097.710      Natruper Str. Stützwand -15.630       
   7.001098.710      Hannoversche Str. -30.863 -407.000 -550.000    x
   7.001099.705.002  NGVFG Durchstich Frankenstraße      500.000  
   7.001099.705.006  NGVFG Kreuzung Niedersachsenstr/Hamburg.    100.000 200.000 51.000  
   7.001099.705.007  NGVFG Neubau Frankenstraße    50.000 130.000 36.000  
   7.001099.705.011  Kostenbeteiligung Kreisverkehr Frankenst   75.000     
   7.001099.705.015  Kostenbeteiligung Brücke Er.Terminal Ost   700.000 670.000    
   7.001099.705.017  Kostenbeteiligung Neubau Frankenstraße   50.000 150.000 50.000   
   7.001099.710.001  Kreisverkehr Frankenstraße   -200.000    x
   7.001099.710.002  Durchstich Frankenstraße  -240.000 -300.000 -600.000  -1.500.000 x
   7.001099.710.003  Neubau Haseuferweg Lokviertel (Steg)  -60.000 -150.000 -150.000 -500.000 -1.380.000 x
   7.001099.710.004  Verlängerung Terminal Ost Lokvierte   -150.000  -430.000 -1.750.000 x
   7.001099.710.005  Brücke Erschließung Terminal Ost   -1.700.000 -1.470.000   x
   7.001099.710.006  Kreuzung Niedersachsenstr./Hamburger Str   -150.000 -500.000 -150.000  x
   7.001099.710.007  Neubau Frankenstraße   -150.000 -450.000 -150.000  x
   7.001099.710.100  Grunderwerb Lokviertel   -2.000.000    x
   7.001103.710      Johannishöfe -4.318  -50.000     
   7.001105.710      Winkelhausenstraße   -100.000 -600.000 -580.000  x
   7.001106.710      Blumenhaller Weg   -185.000    x
   7.001109.710      Liebigstraße (Nonnenpfad-Schlacht.-str.)   -515.000    x
      Kostenarten Einzahlungen 9.622.483 8.456.050 7.639.650 11.575.660 6.663.000 1.944.200  
      Kostenarten Auszahlungen -25.908.477 -23.917.800 -36.779.500 -32.593.000 -19.475.000 -17.835.000  
       Saldo Profit-Center -16.285.994 -15.461.750 -29.139.850 -20.917.340 -12.812.000 -15.890.800  
 
487
Ist Plan
2023 2024 2025 2026 2027 2028
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   PC 545-62 Straßenreinigung, Straßenbeleu        
   7.000740.705      Straßenbeleuchtung Einzahlung 67.736       
   7.000740.705.002  Fördermittel Straßenbeleuchtung  35.600  122.300    
   7.000740.710      Straßenbeleuchtung Auszahlung -518.622 -700.000 -1.400.000 -1.400.000 -1.400.000 -1.400.000 x
      Kostenarten Einzahlungen 67.736 5.600  122.300    
      Kostenarten Auszahlungen -518.622 -700.000 -1.400.000 -1.400.000 -1.400.000 -1.400.000  
       Saldo Profit-Center -450.886 -664.400 -1.400.000 -1.277.700 -1.400.000 -1.400.000  
 
   PC 547-62 ÖPNV        
   7.000741.705.001  Bushaltestellen NNVG Mittel Einzahlung 125.208 88.000 125.000 125.000 125.000 125.000  
   7.000741.705.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Einzahlung 113.545  295.000 450.000 450.000 450.000  
   7.000741.710.001  Bushaltestellen NNVG Mittel -146.691 -88.000 -125.000 -125.000 -125.000 -125.000 x
   7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel -226.562 -500.000 -700.000 -700.000 -700.000 -700.000 x
   7.000741.710.004  BHS Lotter S.-Pl.d.Städtefreundschaften -234.118       
   7.000791.770      Verkauf Ladesäule Bahnhofsvorpl.Sutthaus 250       
   7.000816.705      Stationsumfeld HP Rosenplatz LNVG Mittel    900.000    
   7.000816.710.001  Stationsumfeld HP Rosenplatz Planung -99.316 -150.000 -200.000 -50.000   x
   7.000816.710.002  Stationsumfeld HP Rosenplatz Bau  -350.000 -1.500.000 -1.800.000   x
   7.000816.710.003  Stationsumfeld HP Rosenplatz Grunderwerb -50.797 -100.000      
   7.000909.710.003  Mobilstation Landwehrviertel -2.592       
   7.000909.770      Verkauf Ladesäule Mobilstation Haste 250       
   7.000913.710      ÖPNV Beschleunigung -58.198  -350.000 -350.000 -350.000 -350.000 x
   7.000947.710.004  Park&Ride/Park&Bike Anlage im Stadtgebie  -60.000      
   7.001030.710      Neubau der Fahrgastunterstände   -1.000.000    x
      Kostenarten Einzahlungen 239.253 88.000 420.000 1.475.000 575.000 575.000  
      Kostenarten Auszahlungen -818.273 -1.248.000 -3.875.000 -3.025.000 -1.175.000 -1.175.000  
       Saldo Profit-Center -579.021 -1.160.000 -3.455.000 -1.550.000 -600.000 -600.000  
 
      Kostenarten Einzahlungen 12.429.158 10.079.650 13.259.650 13.907.960 10.238.000 5.519.200  
      Kostenarten Auszahlungen -27.551.001 -37.730.800 43.029.500 -38.403.000 -26.200.000 24.525.000  
       Saldo Teilhaushalt -15.121.844 -27.651.150 29.769.850 -24.395.040 -15.962.000 19.005.800  
 
   FB Umwelt und Klimaschutz (68)        
   PC 122-68 Ordnungsangelegenheiten        
   7.001094.710      Automatisierung GWS-Überwachung  -34.000 -5.000 -5.000 -5.000   
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen  -34.000 -5.000 -5.000 -5.000   
       Saldo Profit-Center  -34.000 -5.000 -5.000 -5.000   
 
   PC 511-68 Räumliche Planungsmaßnahmen 68        
   7.000109.705.001  Lebendige Hase - Einzahl. allgemein  89.600 89.600   24.000  
   7.000109.705.003  Einzahl. Pernickelmühle  135.000 380.000 1.900.000 1.757.500 190.000  
   7.000109.710.001  Lebendige Hase - Auszahl. Allgemein -1.499 -100.000 -100.000   -30.000 x
   7.000109.710.003  Auszahl. Pernickelmühle -77.212 -150.000 -400.000 -2.000.000 -1.850.000 -200.000 x
   7.000328.705      Zuweisungen für Kompensationmaßnahmen 208.256       
   7.000500.710      Laserscannbefliegung    -30.000    
   7.001049.705      Einzahl. Freiraumentwicklung  161.670 420.000 536.505 694.025   
   7.001049.710      Freiraumentwicklung  -190.200 -1.125.300 -816.500 -100.000  x
   7.001093.705      Biodiversitätsmanagement - Einzahlungen    14.400    
   7.001093.710      Biodiversitätsmanagement - Auszahlungen    -16.000    
      Kostenarten Einzahlungen 208.256 386.270 889.600 2.450.905 2.451.525 214.000  
      Kostenarten Auszahlungen -78.712 -440.200 -1.625.300 -2.862.500 -1.950.000 -230.000  
       Saldo Profit-Center 129.544 -53.930 -735.700 -411.595 501.525 -16.000  
 
   PC 551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau        
   7.000111.710      Planungsleistungen Kultur-u.Landschaftsp     -80.000 -120.000 x
   7.000364.705.001  Zuweisung Externe Komp. -Allgemein-   60.000 60.000 60.000 60.000  
   7.000364.710.001  Externe Kompensation - Allgemein -  -100.000    -740.000 x
   7.000364.710.008  Pool Bornheide -223.050       
   7.000366.705      Ersatzgelder gem.BNatSchG - Einzahlungen 6.127       
   7.000677.710      Beschilderung, Leitsystem Piesberg  -2.000 -10.000 -10.000 -4.000 -4.000  
   7.000684.705      Fördermittel Feldbahntrasse Nord 534.839     1.056.000  
   7.000684.710      Feldbahntrasse Nord      -1.800.000 x
      Kostenarten Einzahlungen 540.966  60.000 60.000 60.000 1.116.000  
      Kostenarten Auszahlungen -223.050 -102.000 -10.000 -10.000 -84.000 -2.664.000  
       Saldo Profit-Center 317.916 -102.000 50.000 50.000 -24.000 -1.548.000  
 
   PC 554 Naturschutz und Landschaftspflege        
   7.000240.710      Grunderwerb Naturschutz -913 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000   
      Kostenarten Einzahlungen        
      Kostenarten Auszahlungen -913 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000   
       Saldo Profit-Center -913 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000   
 
488
Ist Plan
2023 2024 2025 2026 2027 2028
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   PC 561 Umweltschutzmaßnahmen        
   7.000114.710      Ausbau ökologisch bedeutsamer Flächen  -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700  
   7.000116.710      Maßnahm.gem.klimat.Gutachten -49.256 -13.300 -38.400 -38.400 -38.400 -38.400 x
   7.000117.710      Umweltschutzmaßnahmen (Global)  -25.100      
   7.000117.705      Einnahme Umweltschutzmaßnahmen (Global) -45.000       
   7.000729.710.001  Technik 68-1  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000   
   7.000729.710.002  Technik 68-2  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000   
   7.000729.710.003  Technik 68-3  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000   
   7.000729.710.004  Technik 68-0  -1.000 -1.000 -15.000 -1.000   
   7.000950.710      Baumpflanzprogramm  -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 x
      Kostenarten Einzahlungen 45.000       
      Kostenarten Auszahlungen -49.256 -100.100 -100.100 -114.100 -100.100 -96.100  
       Saldo Profit-Center -94.256 -100.100 -100.100 -114.100 -100.100 -96.100  
 
      Kostenarten Einzahlungen 704.222 386.270 949.600 2.510.905 2.511.525 1.330.000  
      Kostenarten Auszahlungen -351.931 -701.300 -1.765.400 -3.016.600 -2.164.100 -2.990.100  
      Saldo Teilhaushalt 352.291 315.030 -815.800 -505.695 347.425 -1.660.100  
 
   Ref. Mobile Zukunft (69)        
   PC 511-69 Räuml. Planungsmaßn. Ref. 69        
   7.000976.710.001  Diensträder BMM -45.539 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000  
   7.000976.705.001  Einnahmen Förderung Lastenräder 87.352       
      Kostenarten Einzahlungen 87.352       
      Kostenarten Auszahlungen -45.539 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000  
       Saldo Profit-Center 41.812 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000  
 
      Kostenarten Einzahlungen 87.352      
      Kostenarten Auszahlungen -45.539 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000  
      Saldo Teilhaushalt -41.812 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000  
 
   Summe Einzahlungen Gesamthaushalt 26.410.227 22.053.642 23.281.463 20.209.290 14.252.088 7.905.473  
   Summe Auszahlungen Gesamthaushalt -77.320.419 -84.870.410 -87.705.742 -65.655.215 -50.061.265 -38.692.478  
   Saldo Gesamthaushalt -50.910.192 -62.816.768 -64.424.280 -45.445.925 -35.809.178 -30.787.005  
489
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
Ansatz 
2025-2028 
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. hierzu 
Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024). 
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12) 
7.001023.710 2025-
2028 
EDV-Smart Region  
Es handelt sich um investive Auszahlungen zur Realisierung von 
Digitalisierungsprojekten im öffentlichen Raum im Rahmen des Förderprojektes 
“Smart Region Osnabrück”. Die bis Mitte 2028 zu realisierenden 36 Projekte sind 
in der Smart City Strategie der Stadt Osnabrück verankert. Die Investitionen 
umfassen beispielsweise die Anschaffung von Sensoren im Straßenraum. Das 
Förderprojekt hat eine Förderquote von 65%. Der Eigenanteil wird zu gleichen 
Teilen von Stadt Osnabrück (17,5%) und den Stadtwerken Osnabrück/SWO Netz 
getragen (17,5%). Daraus ergeben sich die investiven Einzahlungen in den 
Jahren 2025 bis 2028. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 52.000 €, 
davon 50.000 € für Abschreibungen und 2.000 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
 802.513 € 
Referat Digitalisierung und IT (15) 
7.001021.710 2025-
2028 
Städt. EDV-Netz 
Neben der Instandhaltung und dem weiteren Ausbau des Cisco LAN/WLAN-
Netzes, Lizenzkauf, Neuanschaffung/ Austauschanschaffungen von Netzwerk-
Hardware (AccessPoints, Switche, Router, etc.) werden neue softwarebasierte 
Konnektivitätstechnologien eingeführt, um ein service-orientiertes Netzwerk 
(SDN) weiterzuentwickeln. Hintergrund hierfür ist die Aufgabenbewältigung 
seitens der Mitarbeiter außerhalb der städtischen Gebäude. Das heißt es werden 
netzwerktechnische Lösungen entwickelt, die die städtischen Fachanwendungen/ 
Anforderungen passgenau zur Verfügung stellen. Zudem werden weitere Online-
Services zukünftig genutzt werden bzw. Einzug halten. Um diese performant und 
sicher zu verwenden, werden im Bereich der Netzanbindung (Internetzugang) 
aber auch insgesamt in den weiteren Ausbau der Sicherheitstechnologien 
Investitionen getätigt. Die weiteren Investitionen beinhalten 
Hardwareertüchtigungen für den Serverbetrieb sowie sämtliche Aktualisierungen, 
Anforderungsanpassungen der Rechenzentrumsumgebung, Erhöhung der 
Belastungsgrenze und Ausfallsicherheit, Umsetzung des Netzwerkdesigns, etc. 
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 512.080 €, davon 474.148 € für 
Abschreibungen, 18.966 € für kalkulatorische Zinsen und 18.966 € für 
Betriebs/Servicekosten. 
 
 
1.267.000 € 
7.001045.710 2025-
2028 
EDV-Ausstattung 15 
Weitere Einführung aktueller Marktgeräte (Markttrends), die aufgrund ihrer 
Hybrid-Funktion (Notebook + Tablet) Features wie bspw. Stifteingabe 
ermöglichen. Zusätzlich ist der Preis für ein Standard Laptop 15“ auf über 1.000€ 
netto gestiegen, sodass eine investive Verbuchung erfolgen muss. 
Weiterentwicklung des mobilen Arbeitens unter Berücksichtigung zukünftiger 
Standards; Innovationen; E-Government-Maßnahmen und Projekte bei der Stadt; 
Zusätzliche Mitarbeiterlizenzen und Zusatzmodule; Lizenzeinkauf über Enterprise 
Agreement; Ausstattung für Besprechungsräume (Bsp. Sedanstr.); Reserve für 
Unvorhersehbarkeiten. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 125.797 
€, davon 116.479 € für Abschreibungen, 4.659 € für kalkulatorische Zinsen und 
4.659 € für Betriebs/Servicekosten. 
 
 2.149.000 € 
Finanzen und Controlling (20) 
7.001033.710 2025-
2028 
Projekt SAP S/4 HANA 
Ablösung SAP ERP durch SAP HANA; verpflichtend für alle Kunden der SAP bis 
2027. Unter anderem müssen die die aktuell genutzten Lizenztypen hierfür 
umgewandelt werden. Je eher dies stattfindet, umso höher fällt der durch die SAP 
eingeräumte Rabatt aus. Die im Haushalt 2024 noch für das Jahr 2026 
eingeplanten Mittel werden voraussichtlich nun bereits im Jahr 2025, eventuell 
sogar noch früher benötigt. Eine Umstellung bereits in 2024 kann hier somit 
vorteilhaft für die Stadt Osnabrück sein. Die genauen Kosten müssen jedoch mit 
der SAP ausgehandelt werden, z.B. hinsichtlich weiterer Rabatte bzgl. der Anzahl 
an Lizenzen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 135.400 €, davon 
105.000 € für Abschreibungen, 8.400 € für kalkulatorische Zinsen und 22.000 € 
für Betriebs/Servicekosten. 
 
420.000 €  
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209) 
7.000090.710 2025-
2028 
Umlage n. d. KHG 
Dies ist der festgesetzte investive Anteil der KHG-Umlage entsprechend des 
Niedersächsischen Gesetzes zum Bundesgesetz zur wirtschaftlichen Sicherung 
der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (NKHG). 
 
 
15.150.000 € 
490
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
Ansatz 
2025-2028 
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. hierzu 
Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024). 
7.000274.710 2025-
2028 
Entsiegel. von Parkstreifen u.ä. 
Mit VO/2023/2422 wurde beschlossen, dass für Bäume, die in den 1970er bis 
1990 Jahren angepflanzt wurden, Maßnahmen zur Verbesserung der 
Standortbedingungen umzusetzen sind. Die erforderlichen Mittel wurden dafür 
von 17.000 € auf 30.000 € jährlich angehoben 
 
 125.500 € 
7.000276.710 2025-
2028 
Grunderwerb (global) 
Pauschaler Ansatz für Grunderwerb im Rahmen des städteplanerischen 
Konzeptes, u. a. bei der Ausübung von Vorkaufsrechten. 
 
 312.500 € 
7.000282.710 2025-
2028 
Kinderspielplätze global 
Pauschaler Ansatz für den Neubau/Ausbau von Kinderspielplätzen im Rahmen 
des Spielplatzkonzeptes. 
 
 
828.200 € 
7.000283.710 2025-
2028 
Spielgeräte für Kinderspielplätze 
Die Ersatzbeschaffung und der Neuerwerb von Spielgeräten für Spielplätze richtet 
sich ebenfalls nach dem gesamtstädt. Spielplatzkonzept. In diesem Rahmen wird 
grundsätzlich im Frühjahr des jeweiligen Jahres ein Sachstandsbericht gefertigt, 
auf dessen Basis dann unter Einbeziehung von Bürgerinteressen einzelne von 
der Verwaltung vorbereitete Maßnahmen durch den Rat beschlossen werden. 
 
 
638.900 € 
7.000304.710 2025-
2028 
Wegebau 
Die Ansätze basieren auf Erfahrungswerten für folgende Maßnahmen: 
Grunderwerb, Gestattungsgebühren, Herrichtung neuer Wege und Verbesserung 
bestehender Wege. 
 
 
880.000 € 
7.000542.710 2025-
2028 
Renaturierung von Gräben 
Pauschalansatz wie in den Vorjahren (zu je 25.500 € pro Jahr). 
 
 
102.000 € 
7.000949.710 2025 Limberg 
Es handelt sich um die Entwicklung der Konversionsfläche. Hier erfolgen 
umfangreiche Abrissarbeiten sowie Erschließungsarbeiten zur Neuordnung der 
ehemaligen Kasernenfläche. Es handelt sich um Projektsteuerungskosten und 
Kompensationskosten. 
 
 
117.500 € 
7.000964.710 2025-
2028 
Gesamtstädtisches Spielplatzkonzept 
Im Rahmen Gesamtstädtisches Spielplatzkonzepts sind pro Jahr 200.000,- € 
eingeplant. 
 
 
800.000 € 
7.001042.710 2025-
2028 
Urbaner Freiraum im Wandel 
Für die Umsetzung des Freiraumentwicklungskonzepts (VO/2022/0875) als 
wichtiger Beitrag zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels sind Mittel zur 
Planung und Umsetzung von Maßnahmen erforderlich.  
 
 600.000 € 
7.001090.710 2025-
2026 
Herstellung Am Hirtenhaus/Finkenhügel 
2025: Planung/Herstellung der öffentlichen Grünflächen Am Hirtenhaus und südl. 
Am Heger Holz (Finkenhügel) (B-Plan 616 und 617) 2026: dto., sowie 1 Jahr 
Fertigstellungspflege 47 T€ 
 
522.000 €  
7.300002.710.001 2025 OBG - Kapitalzuführung FMO 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 09.12.2014 eine Einzahlung in die 
Kapitalrücklage der FMO GmbH beschlossen. Die Höhe errechnet sich aus dem 
jeweiligen prozentualen Anteil an der Gesamtsumme von 16,8 Mio. € des 
Gesellschafters am Stammkapital der FMO GmbH. Die Stadt Osnabrück bzw. 
OBG hält einen Anteil von 17,2 %. Diese Kapitalzuführung dient der Sicherstellung 
der langfristigen FMO-Finanzierung. Für das Jahr 2016 erfolgte die konkrete 
Beschlussfassung des Rates am 21.04.2015. Der jährliche Ansatz in den Jahren 
2016 bis 2020 beträgt 2,9 Mio. €. Die Ansätze für die Jahre 2021 bis 2024 basieren 
auf einer Fortführung des langfristigen Finanzierungskonzeptes aus dem Jahr 
2014. Eine Fortführung des Finanzierungskonzeptes ist notwendig, da aufgrund 
des erhöhten Investitionsvolumens durch EASA-Maßnahmen (European Union 
Aviation Safety Agency, die Europäische Agentur für Flugsicherheit) und 
Instandhaltungsnotwendigkeiten die Entwicklung des operativen Ergebnisses 
nicht ausreicht, um den Mittelbedarf aus Investitionen und 
Finanzierungstätigkeiten zu decken. Die branchen- und standortspezifischen 
Modifikationsnotwendigkeiten des Finanzierungskonzeptes 2.0 im Vergleich zu 
den Annahmen aus 2014 lassen sich in 4 Cluster aufteilen:  
1. Erhöhtes Investitionsvolumen, insbesondere durch Vorgaben einer neuen 
europäischen Sicherheitsbehörde – EASA – die Ende 2017 in Kraft getreten sind. 
Während das Finanzierungskonzept 1.0 für die Jahre 2020 bis 2025 noch von 
einem Investitionsvolumen von 13,0 Mio.€ ausging, liegen Schätzungen des 
aktuellen Finanzierungskonzeptes 2.0 bei ca. 26 Mio. €.  
 1.231.577€ 
491
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
Ansatz 
2025-2028 
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. hierzu 
Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024). 
2. Im Finanzierungskonzept wurde auch die vorzeitige Ablösung von 2 KfW-
Darlehen in den Jahren 2020 und 2021 angenommen. Vor dem Hintergrund 
finanzieller Notwendigkeiten und im Zuge von Risikominimierung im 
Zusammenhang mit der Germania Insolvenz unterstellt das 
Finanzierungskonzept 2.0 nun eine Regeltilgung.  
3. Die Germania Insolvenz in Verbindung mit dem Branchentrend zu Low-Cost-
Verkehren verursacht das verzögerte Erreichen eines positiven operativen 
Ergebnisses um ca. 2 Jahre. 4. Der Planungshorizont des 
Finanzierungskonzeptes 2.0 wurde bis zum Jahr 2030 erweitert. Die Summe der 
genannten Modifikationen führte unter der Annahme der Gewährung von 
Gesellschafterdarlehen zu einem Finanzierungsbedarf von ca. 35 Mio.€ für die 
Jahre 2021 bis 2025. Gleichmäßig verteilt auf die Jahre ergibt sich 
dementsprechend ein jährlicher Kreditbedarf von 7,0 Mio.€. Der Anteil der Stadt 
Osnabrück /OBG GmbH beträgt gemäß dem Beteiligungsanteil 1.231.577 € p.a. 
Im Finanzierungskonzept 2.0 nimmt die FMO einen Zinssatz von 2,3 % für die 
Gesellschafterdarlehen an.  
 
7.300002.710.003 2025 OBG - Kapitalzuführung Trainingszentrum 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat in seiner Sitzung vom 26.04.2022 einen 
Grundsatzbeschluss (VO/2022/0674) zum Bau eines Trainings- und Ausbau des 
Nachwuchsleistungszentrums für den VfL Osnabrück gefasst. 
In einem ersten Bauabschnitt ist der ehemalige Tennenplatz der Sportanlage 
Schinkelberg zu einem Rasenplatz mit Rasenheizung und Flutlichtanlage 
umgebaut worden. Seit Februar 2023 hat die Profimannschaft des VfL dort die 
Möglichkeit das Training durchzuführen. Hierfür erhielt die OBG von der Stadt 
Osnabrück einen direkten Zuschuss von 2,9 Mio. € für die Umbaumaßnahmen. 
Das Gesamtinvestitionsvolumen am Schinkelberg beträgt rd. 6,9 Mio. € brutto. Die 
OBG stellt die Investitionsmittel zur Verfügung und hat mit dem VfL Osnabrück 
einen Pachtvertrag zur Refinanzierung geschlossen. Die Stadt bringt hierfür das 
benötigte Eigenkapital von 4,0 Mio. € in die OBG ein. Der Beteiligungswert der 
OBG erhöht sich im gleichen Umfang. Hierbei werden zwei Tranchen vorgesehen, 
Einmal in 2024 2,0 Mio. €, weitere 2,0 Mio. € sind in 2025 bereitzustellen. 
 
 2.000.000 € 
7.305080.710 2025-
2028 
Wohnen in Osnabrück - Kapitalzuf. SWO 
Die Gesellschaft dient vorrangig dem Zweck, eine bezahlbare 
Wohnungsversorgung für breite Schichten der Bevölkerung insbesondere in 
Osnabrück sicherzustellen, Projektentwicklungen und  Wohnbaumaßnahmen 
unter nachhaltigen Gesichtspunkten durchzuführen sowie Wohnprojekte 
dauerhaft zu bewirtschaften. Hierzu gehören insbesondere die Planung, die 
Errichtung, Betreuung, Bewirtschaftung, Erwerb, Veräußerung und Verwaltung 
von Bauten in allen Rechts- und Nutzungsformen, inklusive energetischen und 
nicht energetischen Sonderbauten. Beabsichtigt ist die Errichtung von ca. 1.000 
Wohneinheiten innerhalb eines Zeitraumes von etwa zehn Jahren. Das dafür 
notwendige Investitionsvolumen wird voraussichtlich ca. 250 – 300 Mio. € 
betragen. Die Gesellschaft soll über ein Eigenkapital von mindestens 25% 
verfügen, das mittelbar durch die Stadt Osnabrück zur Verfügung gestellt werden 
soll. 
 
 21.756.000 € 
FB Feuerwehr (37) 
7.000001.710.002 2027 Abrollbehälter Atemschutz 
Zustand und Ausstattung des Abrollbehälters erfordern eine Ersatzbeschaffung in 
2027 (nicht mehr der Stand der Technik). Bj. 1993. 
 
 120.000€ 
 
7.000002.710 2025-
2026 
Atemschutzgeräte 
In 2025 müssen dringend 13 Atemschutzgeräte aus dem Jahr 2001, die dann 25 
Jahre im Einsatzdienst waren, beschafft werden.  In 2026 müssen dringend 36 
Atemschutzgeräte aus dem Jahr 2002, die dann 25 Jahre im Einsatzdienst waren, 
beschafft werden. Die Atemschutzgeräte dürfen dann nicht mehr in den 
Einsatzdienst. Des Weiteren gibt es ab dem Jahr 2022 keine Ersatzteile mehr für 
das Atemschutzgerät PSS 90. Die jährlichen Folgekosten betragen 21.056 €, für 
Abschreibungen.  
 
 
189.500 € 
7.000003.710 2026-
2027 
 
Krankentransportwagen 
Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen und kalkulatorische 
Zinsen im Rettungsdienst refinanziert. Eine aktuelle Fahrzeugausschreibung hat 
ergeben, dass ab 2018 eine Erhöhung dringend erforderlich ist. 
 
 762.000 € 
 
2026 7.000003.710.028 Krankentransportwagen (KTW FKT OS-FK 1112) 
Eine aktuelle Fahrzeugausschreibung hat ergeben, dass ab 2021 eine Erhöhung 
dringend erforderlich ist. Folgekosten betragen 31.667 €, davon 21.167 € für 
127.000 € 
 
492
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
Ansatz 
2025-2028 
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. hierzu 
Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024). 
Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
 2027 7.000003.710.029 Krankentransportwagen (KTW JUH OS-FU 1112) 
Ersatzbeschaffung des KTW’s OS-FU 1112, Bj. 2021 (genutzt durch den JUH). 
VE für 2026 ist erforderlich. Eine aktuelle Fahrzeugausschreibung hat ergeben, 
dass ab 2021 eine Erhöhung dringend erforderlich ist. Die Ersatzbeschaffung wird 
durch die Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im Rettungsdienst 
refinanziert. Inflation 5%/Jahr wurden berücksichtigt.  Folgekosten betragen 
31.667 €, davon 21.167 € für Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 
5.200 € für Betriebs-/Servicekosten. 
 
127.000 €  
 2027 7.000003.710.030 Krankentransportwagen (KTW JUH OS-FV 1112) 
Ersatzbeschaffung des KTW’s OS-FV 1112, Bj. 2021 (genutzt durch den JUH). 
VE für 2026 ist erforderlich. Eine aktuelle Fahrzeugausschreibung hat ergeben, 
dass ab 2021 eine Erhöhung dringend erforderlich ist. Die Ersatzbeschaffung wird 
durch die Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im Rettungsdienst 
refinanziert. Inflation 5%/Jahr wurden berücksichtigt. Folgekosten betragen 
31.667 €, davon 21.167 € für Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 
5.200 € für Betriebs-/Servicekosten. 
 
127.000 €  
 2027 7.000003.710.031 Krankentransportwagen (KTW ASB OS-H 6112) 
Ersatzbeschaffung des KTW’s OS-H 6112, Bj. 2021 (genutzt durch den ASB). 
VE für 2026 ist erforderlich. Eine aktuelle Fahrzeugausschreibung hat ergeben, 
dass ab 2021 eine Erhöhung dringend erforderlich ist. Die Ersatzbeschaffung wird 
durch die Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im Rettungsdienst 
refinanziert. Inflation 5%/Jahr wurden berücksichtigt. Folgekosten betragen 
31.667 €, davon 21.167 € für Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 
5.200 € für Betriebs-/Servicekosten. 
 
127.000 €  
 2027 7.000003.710.032 Krankentransportwagen (KTW FKT OS-K 6112) 
Ersatzbeschaffung des KTW’s OS-K 6112, Bj. 2021 (genutzt durch den FKT). 
VE für 2026 ist erforderlich. Eine aktuelle Fahrzeugausschreibung hat ergeben, 
dass ab 2021 eine Erhöhung dringend erforderlich ist. Die Ersatzbeschaffung wird 
durch die Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im Rettungsdienst 
refinanziert. Inflation 5%/Jahr wurden berücksichtigt. Folgekosten betragen 
31.667 €, davon 21.167 € für Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 
5.200 € für Betriebs-/Servicekosten. 
 
127.000 €  
 2027 7.000003.710.033 Krankentransportwagen (KTW MHD OS-R 7112) 
Ersatzbeschaffung des KTW’s OS-R 7112, Bj. 2021 (genutzt durch den MHD). 
VE für 2026 ist erforderlich. Eine aktuelle Fahrzeugausschreibung hat ergeben, 
dass ab 2021 eine Erhöhung dringend erforderlich ist. Die Ersatzbeschaffung wird 
durch die Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im Rettungsdienst 
refinanziert. Inflation 5%/Jahr wurden berücksichtigt. Folgekosten betragen 
31.667 €, davon 21.167 € für Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 
5.200 € für Betriebs-/Servicekosten. 
 
127.000 €  
7.000005.710 2026 Rettungstransportwagen / Ersatzbeschaffung 
Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen und kalkulatorische 
Zinsen im Rettungsdienst refinanziert. Eine Preissteigerung von 1,5 % ist 
berücksichtigt. 
 
 880.000 € 
 
2026 7.000005.710.026 Rettungstransportwagen (ASB OS-J 9112) 
Die jährlichen Folgekosten betragen 69.000 €, davon 44.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
220.000 € 
 
 2026 7.000005.710.027 Rettungstransportwagen (BF OS-U 9112) 
Die jährlichen Folgekosten betragen 69.000 €, davon 44.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
220.000 €  
 2026 7.000005.710.028 Rettungstransportwagen (BF OS-V 9112) 
Die jährlichen Folgekosten betragen 69.000 €, davon 44.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
220.000 €  
 2026 7.000005.710.029 Rettungstransportwagen (BF OS-FB 1112) 
Die jährlichen Folgekosten betragen 69.000 €, davon 44.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
220.000 €  
493
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
Ansatz 
2025-2028 
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. hierzu 
Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024). 
7.000043.710.002 2025-
2026 
Medizinische Geräte RTW 
2025: Mit der Ersatzbeschaffung von 3 RTW für die BF müssen auch neue 
Fahrtragen beschafft werden. (70.000 €) 2026: Med. Geräte für die Beschaffung 
eines RTW (OS-U 9112) der Berufsfeuerwehr. 65.000 € inkl. Preissteigerung 
aufgrund Inflation) 2026: Med. Geräte für die Beschaffung eines RTW (OS-V 
9112) der Berufsfeuerwehr. 65.000 € inkl. Preissteigerung aufgrund Inflation) 
2026: Med. Geräte für die Beschaffung eines RTW (OS-J 9112) der 
Berufsfeuerwehr. 65.000 € inkl. Preissteigerung aufgrund Inflation) 2026: Med. 
Geräte für die Beschaffung eines RTW (OS-FB 1112) der Berufsfeuerwehr. 
65.000 € inkl. Preissteigerung aufgrund Inflation) 2026: Mit der Ersatzbeschaffung 
von 4 RTW müssen auch neue Fahrtragen beschafft werden 88.000 €. Die 
jährlichen Folgekosten für Afa betragen 82.000 €.  
 
418.000 €  
7.000043.710.007 2025-
2026 
Medizinische Geräte KTW 
2025: Mit der Neu- und Ersatzbeschaffung von 7 KTW müssen auch neue 
Tragestühle mit Raupenantrieb beschafft werden. (84.000 €) 2025: Mit der Neu- 
und Ersatzbeschaffung von 7 KTW müssen auch neue Fahrtragen beschafft 
werden. (152.000 €) 2026: Mit der Neu- und Ersatzbeschaffung von 1 KTW 
müssen auch neue Fahrtragen beschafft werden. (22.000 €) Alle medizinischen 
Geräte werden durch die Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im 
Rettungsdienst refinanziert. Die jährlichen Folgekosten für Afa betragen 43.000 €. 
 
258.000 €  
7.000056.710.005 2026 Einsatzleitfahrzeuge (ELW KatS neu) 
Der ELW-KatS ist insbesondere für größere Einsatzlagen wie Hochwasser und 
Sturmereignisse vorgesehen. Er soll als Führungsfahrzeug für Einsätze der 
Feuerwehrbereitschaft oder einzelner Komponenten der Stadt Osnabrück dienen. 
Das Fahrzeug ist Bestandteil des Rinke-Gutachtens. Es soll bei der Freiwilligen 
Feuerwehr stationiert werden. Die Schadensereignisse der letzten Jahre wie 
Moorbrand WTD Meppen, Hochwasser in NRW und im Ahrtal haben die 
Notwendigkeit eines solchen Fahrzeuges nochmals verdeutlicht. Es soll 
zusammen mit den zwei ELW der BF beschafft werden. Damit sollen eine 
Kostenersparnis und die Einheitlichkeit der Ausstattung erreicht werden. 
Über die Veränderungsliste 12.07.2024 nach 2026 verschoben. VE in 2025 ist 
erforderlich. 
 
250.000 €  
7.000013.710 2026-
2027 
Tanklöschfahrzeuge 
Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten. 
 
 2.070.000 € 
 2026-
2027 
7.000013.710.010 Hilfeleistungslöschfz. (HLF OS-2023) 
Die Ersatzbeschaffung des Tanklöschfahrzeuges (TLF) entspricht dem 
Ergebnisbericht der Organisationsuntersuchung der Feuerwehr der Firma Rinke. 
Die Fahrzeuge sind Bestandteil, der zwischen der Firma Rinke, de, Fachbereich 
Finanzen und Controlling und der Feuerwehr abgestimmten Fahrzeugkonzeption.  
Preissteigerungen aufgrund einer aktuellen Ausschreibung. (Fahrgestell 230.000 
€ in 2026, Aufbau 460.000 € in 2027) Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe 
von 36.800 €, davon 27.600 € für Abschreibungen, 4.200 € für Instandhaltung und 
5.000 € für Betriebs-/Servicekosten.  
 
690.000 €  
 2026-
2027 
7.000013.710.011 Tanklöschfahrzeuge (OS-2025) 
Die Ersatzbeschaffung des Tanklöschfahrzeuges (TLF) entspricht dem 
Ergebnisbericht der Organisationsuntersuchung der Feuerwehr der Firma Rinke. 
Die Fahrzeuge sind Bestandteil, der zwischen der Firma Rinke, de, Fachbereich 
Finanzen und Controlling und der Feuerwehr abgestimmten Fahrzeugkonzeption.  
Preissteigerungen aufgrund einer aktuellen Ausschreibung. (Fahrgestell 230.000 
€ in 2026, Aufbau 460.000 € in 2027) Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe 
von 36.800 €, davon 27.600 € für Abschreibungen, 4.200 € für Instandhaltung und 
5.000 € für Betriebs-/Servicekosten 
 
690.000 €  
 
2026-
2027 
7.000013.710.012 Tanklöschfz. (HLF Ausbildung u. Reserve) 
Zusätzliches Fahrzeug für das Ausbildungszentrum Limberg und als Reserve-
Fahrzeug. Das Fahrzeug ist erforderlich um bei Betrieb eines 
Ausbildungszentrums zu gewährleisten und auf die nach Rinke vorgesehene 
Nutzungsdauer von 20 Jahren (Nutzung BF und FF zusammen) im Schnitt über 
alle Löschgruppenfahrzeuge zu kommen. Es wird dann 2027 damit ein in der 
Ausbildung weitergenutztes Altfahrzeug Baujahr 1998 Fahrzeug ersetzt.  
(Fahrgestell 230.000 € in 2026, Aufbau 460.000 € in 2027). Es entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 36.800 €, davon 27.600 € für Abschreibungen, 4.200 € 
für Instandhaltung und 5.000 € für Betriebs-/Servicekosten 
 
690.000 € 
 
7.000019.710.008 2025-
2028 
Technische Ausrüstung  
Notwendige Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen der technischen Ausrüstung 
für die Berufs- und Freiwillige Feuerwehr.  2025: Die Ertüchtigung des 
 
180.300 € 
494
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
Ansatz 
2025-2028 
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. hierzu 
Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024). 
Hydraulikprüfstandes ist dringend erforderlich. Hierfür wird eine neue 
Motorpumpe benötigt. (5.300 €). Die jährlichen Folgekosten für Afa betragen 
17.500 €.  
 
7.000040.710.008 2025-
2028 
Feuerschutzanzüge 
Es muss in einem Zeitraum von maximal 7 Jahren jeweils 1/7 des Inventars an 
Brandschutzkleidung ersetzt werden. In der Regel ist nach ca. 7 Jahren die 
Isolationsschicht, die Nässeschutzmembrane wie auch das Außengewebe 
verschlissen. Der Schutz der Einsatzkräfte vor Einflüssen von außen (Feuer, 
Wärme, Wetter, Wasserdampf etc.) ist nicht mehr gegeben. Insbesondere neue 
Erkenntnisse im Bereich Kontaminationsverschleppung durch Brandrauch und 
der damit verbundenen Gefährdung der Feuerwehreinsatzkräfte, zwingen dazu, 
ein Großteil der Schutzkleidung zu ersetzen. 2025: Feuerschutzanzüge f. 
Ausbilder Brandschutzübungscontainer Übernahme des 
Brandschutzübungscontainers von dem Stadtfeuerwehrverband. Für die 
Ausbilder ist eine Beschaffung entsprechender Schutzkleidung für den 
Ausbildungs- und Übungsbetrieb alle 5 Jahre erforderlich. (10.000 €) Die 
jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen 56.285 €. 
 
 
394.000 € 
7.000040.710.011 2025-
2028 
Ausrüstung Brandbekämpfung 
Notwendige Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen der Brandbekämpfungs-
ausrüstung für die Berufs- und Freiwillige Feuerwehr, die sich im Laufe des 
jeweiligen Jahres ergeben.  
 
 512.000 € 
7.000049.710.002 2026 Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2037) 
Die Beschaffung des o. g. Wechselladerfahrzeuges (WLF) entspricht dem 
Ergebnisbericht der Organisationsuntersuchung der Feuerwehr der Firma Rinke. 
Die Fahrzeuge sind Bestandteil, der zwischen der Firma Rinke, dem Fachbereich 
Finanzen und Controlling und der Feuerwehr abgestimmten Fahrzeugkonzeption. 
Die jährlichen Folgekosten betragen 21.400 €, davon 12.000 € für 
Abschreibungen, 5.500 € für Instandhaltung und 3.900 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
 300.000 € 
7.000049.710.004 2026 Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2080) 
Die Beschaffung des o. g. Wechselladerfahrzeuges (WLF) entspricht dem 
Ergebnisbericht der Organisationsuntersuchung der Feuerwehr der Firma Rinke. 
Die Fahrzeuge sind Bestandteil, der zwischen der Firma Rinke, dem Fachbereich 
Finanzen und Controlling und der Feuerwehr abgestimmten Fahrzeugkonzeption. 
Verschoben von 2022 nach 2026 lt. Veränderungsliste. Die jährlichen 
Folgekosten betragen 21.956 €, davon 12.556 € für Abschreibungen, 5.500 € für 
Instandhaltung und 3.900 € für Betriebs-/Servicekosten. 
 
 313.900 € 
7.000055.710 2025-
2028 
Ersatzbeschaffungen 
Die Beschaffungen der nachstehenden Mehrzweckfahrzeuge entsprechen dem 
Rinke-Gutachten und dem Fahrzeugkonzept. Preissteigerungen sind 
einkalkuliert. 
 
 1.450.000 € 
 
2025 7.000055.710.005 Gerätewagen Logistik 
Der Gerätewagen Logistik (GW) dient vorrangig dem Transport von 
umfangreichem feuerwehrtechnischem Gerät und Materialien, die zur bzw. von 
Einsatzstellen transportiert werden müssen. Mit dem Fahrzeug werden zusätzlich 
Geräteanlieferungen, im Rahmen von Fahrzeugneubauten bzw. 
Reparaturaufträgen, der Abteilung Technik durchgeführt. Seit 1999 wird hierfür 
ein bundeseigenes Fahrzeug (LKW-Dekon OS-8225) eingesetzt. Der LKW-Dekon 
ist jedoch vom Bund speziell für den KatS konzipiert und mit seiner eigentlichen 
Beladung für den o. g. Einsatzbereich nicht geeignet. (Verschoben von 2013 nach 
2017 und von 2017 nach 2024). Aktuelle Anfrage eines Infoangebotes hat 
ergeben, dass die Preise gestiegen sind und eine Anhebung des Ansatzes 
dringend erforderlich ist. (Fahrgestell 133.000 € in 2024, Aufbau 170.000 € in 2025 
kassenwirksam). Die jährlichen Folgekosten betragen 8.276 €, davon 5.276 € für 
Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
170.000 € 
 
 
2028 7.000055.710.026 Mehrzweckfahrzeug (OS-M 5112) 
2025: Die Beschaffung des Mehrzweckfahrzeuges entspricht dem 
Fahrzeugkonzept und dem WIBERA-Gutachten (Abschnitt 16, Bl. 7). 
Ersatzbeschaffung für Mehrzweckfahrzeug, OS-M 5112, Bj. 2010 (FF-Eversburg). 
Die Beschaffungen der o. g. Mehrzweckfahrzeuge entsprechen dem 
Ergebnisbericht der Organisationsuntersuchung der Feuerwehr der Firma Rinke. 
Die Fahrzeuge sind Bestandteil, der zwischen der Firma Rinke, dem Fachbereich 
Finanzen und Controlling und der Feuerwehr abgestimmten Fahrzeugkonzeption. 
Maßnahme wird von 2025 nach 2028 verschoben. VE in 2027 ist erforderlich. Die 
114.000 € 
 
495
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
Ansatz 
2025-2028 
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. hierzu 
Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024). 
jährlichen Folgekosten betragen 11.769 €, davon 8.769 € für Abschreibungen, 
1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Betriebs-/Servicekosten. 
 
 2027 7.000055.710.032 Mehrzweckfahrzeuge Haste ELW 2 
Die Beschaffung des o. g. Mehrzweckfahrzeuges entspricht dem neuen 
Fahrzeugkonzept der Feuerwehr. Die jährlichen Folgekosten betragen 11.769 €, 
davon 8.769 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für 
Betriebs-/Servicekosten. 
 
114.000 €  
 2026 7.000055.710.033 Mehrzweckfahrzeuge Voxtrup ELW 2 
Die Beschaffung des o. g. Mehrzweckfahrzeuges entspricht dem neuen 
Fahrzeugkonzept der Feuerwehr. Die jährlichen Folgekosten betragen 11.769 €, 
davon 8.769 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für 
Betriebs-/Servicekosten. 
 
114.000 €  
 2026 7.000055.710.034 Mehrzweckfahrzeuge Neustadt ELW 2 
Die Beschaffung des o. g. Mehrzweckfahrzeuges entspricht dem neuen 
Fahrzeugkonzept der Feuerwehr. Die jährlichen Folgekosten betragen 11.769 €, 
davon 8.769 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für 
Betriebs-/Servicekosten. 
 
114.000 €  
 2025 7.000055.710.035 Mehrzweckfahrzeuge Ausbildung 1 
Die Beschaffung des o. g. Mehrzweckfahrzeuges entspricht dem neuen 
Fahrzeugkonzept der Feuerwehr. Die jährlichen Folgekosten betragen 15.308 €, 
davon 12.308 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für 
Betriebs-/Servicekosten. 
160.000 €  
 2027 7.000055.710.036 Mehrzweckfahrzeuge Ausbildung 2 
Die Beschaffung des o. g. Mehrzweckfahrzeuges entspricht dem neuen 
Fahrzeugkonzept der Feuerwehr. Die jährlichen Folgekosten betragen 11.769 €, 
davon 8.769 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für 
Betriebs-/Servicekosten. 
114.000 €  
 2025-
2026 
7.000055.710.038 Gerätewagen Hygiene 
Das Fahrzeug ist notwendig zur Umsetzung der 
Einsatzstellenhygienemaßnahmen. Regelungen des Arbeits- und 
Gesundheitsschutzes in Anlehnung an DGUV I 205-035 machen das Erstellen 
und Umsetzen eines Hygienekonzeptes notwendig, auf dessen Grundlage dieses 
Fahrzeug eingesetzt werden soll. 2025 Fahrgestell 150.000 €, 2026 Aufbau 
230.000 €.  Die jährlichen Folgekosten betragen 8.276 €, davon 5.276 € für 
Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
380.000 €  
 2028 7.000055.710.039 Gerätewagen Mess 
Das Fahrzeug entspricht dem Rinke-Konzept. Nach vorgeplanter Nutzungsdauer 
ist eine Ersatzbeschaffung dann erforderlich. €. Die jährlichen Folgekosten 
betragen 8.276 €, davon 5.276 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung 
und 2.000 € für Betriebs-/Servicekosten. 
 
170.000 €  
7.000044.710.001 2025-
2028 
Büromöbel, Schränke u. Spinde 
Als Grundansatz sind 15.000 € im Jahr für Ersatzbeschaffungen für 7 
Ortsfeuerwehren und 2 Hauptwachen erforderlich.2026: Bei den vorhandenen 
Möbeln handelt es sich noch um die Erstausstattung bei Bezug des 
Erweiterungsbaus der Feuerwache 1 von 1999. Die Holzmöbel sind Alters 
entsprechend abgenutzt und verschlissen und entsprechen nicht mehr den 
hygienischen Anforderungen an eine Gemeinschaftsküche. Aufgrund des 
Betriebs einer Feuerwache im Vierundzwanzigstundenschichtdienstes rund um 
die Uhr an jedem Tag des Jahres, ergeben sich verschiedene Besonderheiten 
und Notwendigkeiten (75.000 €). Die jährlichen Folgekosten für Afa betragen 
8.167 €. 
 
 135.000 € 
7.000044.710.002 2025-
2028 
EDV-Ausstattung 
Ersatz-, bzw. Neubeschaffungen von spezieller Soft- und Hardware. Besonderes 
Augenmerk liegt in den nächsten Haushaltsjahren auf den MDE Geräten zur 
Dateneingabe im Rettungsdienst. Die jährlichen Folgekosten für Afa betragen 
25.456 €. 
 
 
229.100 € 
7.000045.710 2025-
2028 
Werkstattgeräte 
Notwendige Ergänzung und Ersatzbeschaffungen von Werkstattgeräte (6.500 €). 
Ab 2027 ist eine Erhöhung auf 10.000 € für 2 Wachen erforderlich. Es hat sich 
gezeigt, dass für die Elektrowerkstatt veraltete Geräte in den nächsten Jahren 
ersetzt werden müssen, daher gibt es hier für einen Grundansatz i. H. v. 4.000 €. 
2025: Sandstrahlgerät ist erforderlich um Fahrzeug- und Geräteteile aufarbeiten 
zu können und nicht neu beschaffen zu müssen. (2.000 €) 
 124.600 € 
496
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
Ansatz 
2025-2028 
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. hierzu 
Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024). 
2025: Es wird ein Isolationsfehlermessgerät in der Elektrowerkstatt benötigt. 
(2.000 €) 2025: Die Ertüchtigung des Hydraulikprüfstandes ist dringend 
erforderlich. Hierfür wird eine Werkbank benötigt. (3.100 €) 2025: Die bereits 
vorhandenen Programmierstationen Digitalfunk für den Gerätetypen MTP850 
müssen ersetzt werden (3x). (5.000 €) 2025: Durch die Umstellung auf den neuen 
Funkgerätetypen MXP 600 werden für die Feuerwache 1 und Feuerwache 2 
jeweils eine neue Programmierstationen Digitalfunk benötigt. (3.000 €) 2025: Eine 
Beschaffung einer Kehrmaschine für Scherben, Schnee etc. auf dem 
Übungsgelände des Limberges ist erforderlich. (4.000 €) 2025: Eine Beschaffung 
von zwei Kehrmaschinen für Scherben, Schnee etc. auf den Übungsgeländen der 
Freiwilligen Feuerwehren ist erforderlich. (8.000 €) 2026: Die Ersatzbeschaffung 
der Bodenreinigungsmaschine der Kfz-Werkstatt (Bj. 2011) ist in 2026 dringend 
erforderlich. (15.000 €) 2026: Die Nutzungsdauer von 13 Jahren ist überschritten. 
Die Ersatzbeschaffung des Trockenschrankes in der ATW (Bj. 2009) ist in 2026 
dringend erforderlich. (8.500 €) 2027: Drehbank für die Kfz-Werkstatt ist 
erforderlich zur Fertigung von Ersatzteilen und Reparaturen an Fahrzeugen und 
Aufbauten, die ansonsten regelmäßig fremdvergeben werden müssen. (10.000 
€). 2027: Die Ersatzbeschaffung der Bodenreinigungsmaschine der Feuerwache 
1 (Bj. 2014) ist in 2027 dringend erforderlich. (15.000 €) 3. Voraussichtliche 
Folgekosten Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 12.667 €. 
 
FB Bildung, Schule und Sport (40) 
7.000249.710 2025-
2028 
Neue Technologien (EDV-Ausst. Schulen) 
Investive Mittel für die Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem 
Medienentwicklungsplan. Bis 2024 stehen daneben Mittel aus dem Digital Pakt 
Schule zur Verfügung, so dass die ursprünglichen Ansätze 2021 bis 2024 
reduziert wurden. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 235.200 €, 
davon 210.000 € für Abschreibungen und 25.200 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
 3.120.000 € 
7.000251.710 2025-
2028 
Neugestaltung von Pausenhöfen (global) 
Es handelt sich um das jährliche Budget für die bedarfsgerechte Erneuerung und 
Ergänzung von Spielgeräten auf den Pausenhöfen. Bedingt durch die wesentlich 
höhere Frequentierung im Rahmen der Ganztagsbetriebe ist im Rahmen der 
Verkehrssicherungspflicht eine Mittelbereitstellung in dieser Höhe erforderlich. Es 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 16.550 €, davon 13.850 € für 
Abschreibungen und 2.700 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
 
180.000 € 
7.000264.710 2025-
2028 
Investitionszuschüsse an Sportvereine (global) 
Die Stadt fördert auf Antrag der Osnabrücker Sportvereine neue Bauvorhaben, 
außergewöhnliche Instandsetzungsarbeiten und Gerätebeschaffungen. Der 
jährliche Ansatz von 149.000 € wurde um 64.000 € auf 85.000 € reduziert, da ein 
erheblicher Anteil der beantragten Fördermaßnahmen aus finanztechnischen 
Gründen zukünftig nur noch konsumtiv statt investiv gefördert werden kann. 
 
 340.000 € 
7.000300.710 2025-
2028 
Div. Fachraumergänzungen 
Anpassung des Budgets für den Erneuerungs- und Ergänzungsbedarf in 
Fachräumen (Werken und Technik/Kunst/Musik/Hauswirtschaft und 
Textil/Naturwissenschaften). Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 
11.030 €, davon 9.230 € für Abschreibungen und 1.800 € für kalkulatorische 
Zinsen. 
 
 120.000 € 
7.000676.710 2025-
2028 
Inklusion 
Budget für den Bedarf an Lehrmitteln und Einrichtungsgegenständen 
verschiedenster Art zur inklusive Beschulung. Für die durch die Einführung der 
inklusiven Schule verursachten Kosten gewährt das Land den Schulträgern einen 
finanziellen Ausgleich. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 30.800 € 
für Abschreibungen. 
 
 400.000 € 
7.000733.710 2025 Gesamtschule Schinkel Pausenhofsanierung 
Der Außenbereich der Eingangsstufe an der GSS soll saniert werden. 
Die Asphalt- und Pflasterflächen sind uneben und schadhaft. Das Gelände und 
die Gebäudezugänge sollen barrierefrei umgestaltet werden. Die abgängigen 
Spielgeräte sollen altersgerecht und zeitgemäß ersetzt werden. Der 
Lehrerparkplatz wird saniert und notwendige Stellplätze für Fahrräder geschaffen. 
Die Ausführung der Maßnahme erfolgt in zeitlicher Abhängigkeit von den 
Sanierungsmaßnahmen Brandschutz / Hochbau. 2023 wurden bereits Mittel in 
Höhe von 313.440 € veranschlagt. Nach derzeitigem Stand kann die Maßnahme 
erst 2025 durchgeführt werden. Aufgrund einer aktualisierten Kostenschätzung 
sind dafür insgesamt Mittel in Höhe von 485.000 € erforderlich, so dass zusätzlich 
noch 171.560 € einzuplanen sind.  Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe 
171.560 € 
 
497
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
Ansatz 
2025-2028 
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. hierzu 
Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024). 
von 47.000 €, davon 37.300 € für Abschreibungen und 9.700 € für kalkulatorische 
Zinsen. 
 
7.000861.710 2026 Sanierung Außenanlage Gym. In der Wüste 
Die Maßnahme beinhaltet die Sanierung der hinteren Schulhofflächen und des 
Eingangsbereiches am Gymnasium "In der Wüste". Die Pausenhofdecke besteht 
aus der in den 70er Jahren hergestellten Pflasterung mit eingearbeiteten 
großformatigen Platten, welche nahezu sämtlich gebrochen und in weiten Teilen 
abgesackt sind. Dadurch entstehen zahlreiche Stolperstellen und insbesondere in 
den Wintermonaten Gefahrenstellen durch Vereisung. Große Teilflächen des 
Schulhofes sind somit nicht mehr verkehrssicher und zu sanieren. Insgesamt 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 21.450 €, davon 15.600 € für 
Abschreibungen und 5.850 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
390.000 € 
 
7.000884.710 2025 Erw. Freiflä. GSG und RS B.von Suttner 
Vor dem Hintergrund der laufenden Planungen zum Bau einer Oberschule am 
Standort der Bertha-von-Suttner-Realschule sind beide Sanierungsmaßnahmen 
hinsichtlich des Ausführungszeitraumes derzeit offen. Bei den Freiflächen der B.-
v.-S.-Realschule steht die Ausführung in engem Zusammenhang mit den 
umfangreichen Hochbaumaßnahmen und ist zeitlich und inhaltlich darauf 
abzustimmen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 107.930 €, davon 
78.490 € Abschreibungen und 29.440 € kalkulatorische Zinsen. 
 
1.175.040 €  
7.000971.710 2027 Ausstattung Friedensschule 
Der Rat hat am Standort Innenstadt die Errichtung der Friedensschule (Neuen 
Schule) als vierzügige inklusive Oberschule beschlossen. Neben der vom 
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement durchzuführenden 
Baumaßnahme sind vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport Mittel für die 
Ausstattung der Friedensschule (Neuen Schule) bereitzustellen. In Anlehnung an 
die Baumaßnahme des EB 23 wurde der Ansatz auf das Jahr 2027 verschoben. 
Ferner wurde die bisherige Kostenkalkulation aufgrund von Preissteigerungen 
aktualisiert. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 283.300 €, davon 
224.800 € Abschreibungen und 58.500 € kalkulatorische Zinsen. 
 
2.921.200 €  
7.000972.710 2026-
2027 
Ausstattung Oberschule Sonnenhügel 
Der Rat hat am Standort Sonnenhügel das Auslaufen der Hauptschule sowie die 
Umwandlung der Realschule in eine vierzügige Oberschule beschlossen. Neben 
der vom Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement durchzuführenden 
Baumaßnahme sind vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport Mittel für die 
Ausstattung der Oberschule bereitzustellen. Aufgrund von Preissteigerungen 
wurde die bisherige Kostenkalkulation aktualisiert. Es entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 123.100 €, davon 97.700 € Abschreibungen und 25.400 
€ kalkulatorische Zinsen. 
 
1.269.000 €  
7.000973.710 2026-
2027 
Ausstattung Oberschule Bertha-von-Suttner 
Der Rat hat die Umwandlung der Bertha-von-Suttner-Realschule in eine 
vierzügige Oberschule beschlossen. Neben der vom Eigenbetrieb Immobilien- 
und Gebäudemanagement durchzuführenden Baumaßnahme sind vom 
Fachbereich Bildung, Schule und Sport Mittel für die Ausstattung der Oberschule 
bereitzustellen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 119.200 €, davon 
94.600 € Abschreibungen und 24.600€ kalkulatorische Zinsen. 
 
1.230.000 €  
7.000974.710 2025-
2026 
Ausstattung Oberschule Erich-Maria-Remarque 
Der Rat hat die Umwandlung der Erich-Maria-Remarque-Realschule in eine 
vierzügige Oberschule beschlossen. Neben der vom Eigenbetrieb Immobilien- 
und Gebäudemanagement durchzuführenden Baumaßnahme sind vom 
Fachbereich Bildung, Schule und Sport Mittel für die Ausstattung der Oberschule 
bereitzustellen. In Anlehnung an die Baumaßnahme des EB 23 wurden die 
Ansätze auf die Jahre 2026 und 2027 verschoben. 
 
1.230.000 €  
7.000981.710 2025-
2026 
Ausstattung Sanierung Heiligenwegschule 
Für die Sanierung (Grundsanierung/Brandschutz) und Erweiterung um 4 
Klassenräume mit Differenzierungsräumen sowie Erweiterung des gesamten 
Verwaltungstraktes der Heiligenwegschule wurden beim Eigenbetrieb Immobilien 
und Gebäudemanagement Mittel eingestellt. Vom Fachbereich Bildung, Schule 
und Sport sind dazu im Anschluss die Mittel für die Ausstattung der Schule 
bereitzustellen. Abgängiges Schulmobiliar in Klassenräumen und 
Fachunterrichtsräume ist zu ersetzen. Die letzte Preiskalkulation war auf Grund 
von Preissteigerungen und den zwischenzeitlich verfeinerten Planungen 
anzupassen. Zusätzlich ist überall die Aufstellung von Spinden notwendig, da der 
Bestandsschutz für die Garderoben durch die Sanierung erlischt. 
 
490.000 €  
498
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
Ansatz 
2025-2028 
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. hierzu 
Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024). 
7.001031.710 2026 Ausstattung Ganztag GS Elisabeth-Siegel 
Für die Umwandlung zum Ganztagsbetrieb wurden beim Eigenbetrieb Immobilien 
und Gebäudemanagement Mittel eingestellt. Vom Fachbereich Bildung, Schule 
und Sport sind dazu die Mittel für die Ausstattung Mensa und Ganztag 
bereitzustellen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 21.550 €, davon 
18.850 € Abschreibungen und 2.700 € kalkulatorische Zinsen.  
 
180.000 €  
7.001107.710 2025 Ausstattung BSZW Holztechnik 
Beschaffung einer CNC-Holzbearbeitungsmaschine als Ersatz für eine ca. 20 
Jahre alte Maschine, bei der umfangreiche Reparaturen anstehen würden und 
eine Fortführung des technischen Supports in Frage steht. Es entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 25.400 €, davon 20.200 € Abschreibungen und 5.200 € 
kalkulatorische Zinsen. 
 
262.000 € 
 
FB Kultur (41) 
7.000098.710.004 2025-
2028 
Ausstattung/Betr. Museum am Schölerberg 
2025, 2026, 2027, 2028 
Laufender Betrieb: 20.000 €/Jahr Der bisherige Ansatz wird für 
Ersatzbeschaffungen (z.B. Technik im Unterbau), für angedachte 
Eigenproduktionen im Bereich Sonderausstellungen, Digitalisierung von 
Sammlungsobjekten und Arbeiten im Außenbereich (z.B. ehem. Sinnesgarten) 
weiterhin benötigt.  
2025, 2027, 2028 
Planetarium Shows: 20.000 €/Jahr Es sollen regelmäßig neue Mehrjahres-
Lizenzen für Planetarium Shows für alle Zielgruppen (4-6 Jahre, 6-10 Jahr, 
Jugendliche und Erwachsene) eingekauft werden. Diese beinhalten die Erlaubnis 
zum unbegrenzten Zeigen ohne zusätzliche Lizenzgebühren innerhalb der 
Laufzeit. Für eine Show werden je nach Bereich Kosten in Höhe von ca. 100 – 
150 €/netto pro Platz fällig. Bei 64 Plätzen im Planetarium liegen die 
Anschaffungskosten zwischen 6.400 € und 9.600 € netto pro Show. Das 
Planetarium möchte mindestens drei Premieren neuer Shows pro Jahr anbieten. 
So können – wie in vielen anderen Planetarien – mit dem neuen Programm alle 4 
Monate immer wieder neue Angebote präsentiert werden. Begründung 
Notwendigkeit: Um die geplanten Besuchendenzahlen und Einnahmen zu 
erreichen ist eine abwechslungsreiche und attraktive Programmplanung für das 
Planetarium unerlässlich. Diese beinhaltet regelmäßig das Zeigen von neuen 
Shows zu unterschiedlichen Themen und für verschiedene Zielgruppen. Nur so 
lassen sich alle Alters- und Interessengruppen ansprechen und Besuchende zu 
wiederholten Besuchen animieren. Zudem werden Premieren von der Presse gut 
aufgenommen und das Planetarium bleibt sichtbar. Zurzeit behilft sich das 
Planetarium mit sogenannten „Gate-Share“ Lizenzen, welche neben einem festen 
Anschaffungspreis prozentuale Gewinnbeteiligungen pro Verkaufserlös 
beinhalten. Somit liegt zwar der Anschaffungspreis niedriger oder entfällt ganz, 
aufgrund der Gewinnbeteiligungen von ca. 30 - 50 % kann es bei erfolgreichen 
Shows unter dem Strich zu höheren Kosten als bei einer kompletten Lizenz 
kommen. Damit ist dieses Prozedere wirtschaftlich nicht sinnvoll. Außerdem 
werden nicht für alle Shows „Gate-Share“ Lizenzen angeboten, da dieses Modell 
gerade für kleinere Produzenten einen erheblichen Aufwand bedeutet. 
Zusammen mit einer neuen Planetariumtechnik bieten neue Shows ein 
vielseitiges, lehrreiches und nachhaltiges Erlebnis, was das pädagogische 
Angebot des Museums sinnvoll ergänzt. Dafür ist es wichtig das Programm nach 
inhaltlichen und qualitativen Gesichtspunkten und nicht nach der Verfügbarkeit 
von „Gate-Share“ Lizenzen planen zu können. Es entstehen jährliche Folgekosten 
in Höhe von 8.800 €, davon 8.000 € Abschreibungen und 800 € kalkulatorische 
Zinsen. 
 
140.000 € 
 
7.001108.710 2026 Ausstattung Planetarium - Beamer 
Die Projektoren sind seit über 10 Jahre im Einsatz (2011). Der letzte Ausfall eines 
Projektors im März 2024 hat gezeigt, dass Ersatzteile, wenn überhaupt, nur 
schwer zu bekommen und diese sehr teuer sind. Hinzukommt, dass aufgrund der 
speziellen Technik diese nur von entsprechend geschulten Technikern repariert 
werden kann und diese in Deutschland rar sind, so dass mit langen Wartezeiten 
zu rechnen ist. Beim letzten Ausfall musste ein Techniker aus Frankreich 
eingeflogen werden, damit nicht monatelang das Planetarium ausfiel. Die Gefahr 
eines weiteren schweren Ausfalls ist aufgrund der veralteten Technik jederzeit 
gegeben. Der finanzielle Schaden läge bei durchschnittlich 2.000 €/Woche. Eine 
erste unverbindliche Anfrage zu den Kosten neuer Planetariumtechnik bei der Fa. 
Zeiss ergab ein Angebot in Höhe von rund 500.000 €, wobei mit weiteren 
Preissteigerungen aufgrund der rasanten technischen Entwicklungen zu rechnen 
ist. Dieses Angebot beinhaltet Technik, womit die modernen Programme ohne 
Qualitätsverluste abgespielt werden können. Begründung Notwendigkeit: Das 
500.000 €  
499
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
Ansatz 
2025-2028 
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. hierzu 
Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024). 
Planetarium ist mit mehr als 20.000 Besucherinnen und Besuchern pro Jahr und 
die damit verbundenen Einnahmen eine zentrale Einnahmequelle des Museums. 
Die vom Planetarium generierten Einnahmen lagen vor Corona und Schließung 
bei durchschnittlich 76.500 € und 2023 bei 78.743 € (für 7 Monate). Es vermittelt 
astronomische und naturwissenschaftliche Inhalte auf eine niederschwellige, aber 
dennoch professionelle und fundierte Art und Weise. Die immersiven 
Möglichkeiten eines modernen digitalen Projektionsplanetariums stellen ein 
einzigartiges Mittel der Vermittlung dar, da die Besuchenden das Gefühl 
bekommen, direkt in das Programm einzutauchen. Dabei werden alle 
Altersgruppen und gesellschaftlichen Schichten gleichermaßen angesprochen. 
Insbesondere Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene werden für die Natur 
und den Schutz der Umwelt sensibilisiert. Ohne die moderne Fulldome-Projektion 
können die meisten Programme nicht mehr gezeigt werden. Das Planetarium 
wäre nur noch zu reiner Sternenprojektion in der Lage. Damit können die 
Besuchendenzahlen sowie die zu erzielenden Einnahmen nicht mehr erreicht 
werden. Die multimediale Technik hat mittlerweile überall Einzug gehalten und 
dort muss auch das Osnabrücker Planetarium mithalten, wenn es weiter eine 
Rolle spielen soll. Die Erneuerung des digitalen Projektionssystems ist daher 
unumgänglich. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 68.756 €, davon 
55.556 € Abschreibungen 10.000 € kalkulatorische Zinsen und 3.200 € 
Instandhaltung (Wartung). 
 
FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) 
7.000051.710 2025-
2028 
Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge 
Hierbei handelt es sich um die Ausstattung der Flüchtlingseinrichtungen mit 
Einrichtungsgegenständen der Mobiliargrundausstattung (Möbel, Küchenzeilen, 
etc.) sowie Haushaltsgeräten (Kühlschränke, Mischbatterien, etc.). Der jährliche 
Ansatz beträgt 60.000 €. Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen 
ca. 6.000 €. 
 
240.000 €  
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
7.000141.710 2025-
2028 
Inv. Zuschüsse Kita`s Platzausbau 
Der Bundesgesetzgeber hat die Städte und Gemeinden verpflichtet, ab 
01.08.2013 einen flächendeckenden Rechtsanspruch für Kinder, die das erste 
Lebensjahr vollendet haben, auf Betreuung in Kindertageseinrichtungen oder 
Tagespflege sicherzustellen. Zur Erfüllung des Rechtsanspruchs wurden 
zunächst fünf Ausbauprogramme zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben des 
Kinderförderungsgesetzes vom Rat mit Datum vom 09.06.2009, 22.05.2012, 
14.03.2017, 03.12.2019 und 08.02.2022 beschlossen. Aufgrund der dynamischen 
Geburtenentwicklung, Zuzügen sowie Erhöhung der Versorgungsquote auf 70% 
sind weitere Mittel zum Ausbau der notwendigen erforderlich. Durch die 
Anmeldezahlen zum Kita-Jahr 2024/2025 ist hat sich herausgestellt, dass die 
Stadt Osnabrück sich der Versorgungsquote annähert, jedoch noch weitere 
Plätze erforderlich sind. Aus diesem Grund werden weiterhin investive Mittel 
gebraucht, jedoch nicht in der Höhe, die in den letzten Jahren angenommen 
wurde.  Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 676.000 €, davon 
224.000 € Abschreibungen 112.000 € kalkulatorische Zinsen und 340.000 € 
Betriebs/Servicekosten 
 
 5.600.000 € 
7.000994.710 2025-
2027 
Inv. Zuschüsse Kita`s Sonstige 
Die Mittel werden für diverse kleinere Investitionsmaßnahmen (bspw. 
Ausstattungs-/ Einrichtungsgegenstände in Kindertagesstätten) benötigt, die im 
Laufe des jeweiligen Haushaltsjahres anfallen. 
 
 975.000 € 
7.001100.710 2025-
2027 
PV-Anlage Kitas 
Aufgrund des Beschluss des Rates vom 15.03.2022 soll die Stadt Osnabrück so 
weit wie möglich bis 2030 klimaneutral werden. Hierzu wurde bereits 2021 
beschlossen, dass durch die Stadtwerke Osnabrück bereits auf allen städtischen 
Kindertagesstätten Photovoltaikanlagen errichtet werden (VO/2021/7324). Mit 
Beschluss des Rates vom 05.12.2023 sollen konsequenterweise auch PV-
Anlagen auf den Kitas in freier Trägerschaft gefördert werden. Die 
Investitionssumme von jährlich 500.000 € für drei Jahre wird über Einsparungen 
im investiven Bereich erfolgen. Die Mittelverschiebung erfolgt aus den 
Maßnahmen zum Platzausbau (7.000141.710). Mit dem dargestellten 
Finanzrahmen besteht die Möglichkeit, in etwa 4 bis 5 Anlagen pro Jahr zu 
bezuschussen. Das würde dann zu einer entsprechenden Entlastung des 
städtischen Ergebnishaushalts durch Einsparungen bei den über die städtischen 
Betriebskostenzuwendungen refinanzierten Energiekosten der Kitas in freier 
Trägerschaft führen. Der Ratsbeschluss bezieht sich bereits auf das Jahr 2024, 
die HH-Planung 2024 war bereits abgeschlossen. Daher erfolgt die 
 1.500.000 € 
500
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
Ansatz 
2025-2028 
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. hierzu 
Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024). 
Investitionsanmeldung erst ab dem HH-Jahr 2025, folglich auf Basis von 
insgesamt 1.500.000€. 
 
FB Städtebau (61) 
7.000995.710 2025-
2027 
Konversionsstandort Dodesheide  
Die Investitionsmittel des Förderprogramms „Wachstum und nachhaltige 
Erneuerung“ (ehem. “Stadtumbau West“) sind für das Gebiet 
„Konversionsstandort Dodesheide“ (ehemalige Kaserne Limberg) vorgesehen. 
Eingeplant sind Mittel nach aktuellem Stand der Kosten- und 
Maßnahmenplanung. Die förderfähigen Kosten haben sich aufgrund einer 
detaillierten neuen Erschließungsplanung um 3,67 auf 20,15 Mio. € erhöht. Die 
Stadt hat einen Antrag auf Erhöhung des Finanzrahmens um 3,67 Mio. € beim 
Land Niedersachsen gestellt und das Land hat dem Antrag entsprochen. 
Auszahlungen sind zu 2/3 bzw. 9/10 durch Einzahlungen bei 7.000995.705.001 
(Konversionsstandort Dodesheide, investive Einzahlung) gedeckt.  Es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 154.610 €, davon 132.520 € Abschreibungen 
und 22.090 € kalkulatorische Zinsen. 
 
 5.165.000 € 
7.000996.710 2025-
2028 
Sanierungsgebiet Schinkel  
Das Sanierungsgebiet „Schinkel“ wurde im Dezember 2018 in das 
Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ (ehem. „Soziale Stadt“) 
aufgenommen. Die voraussichtliche Laufzeit der Gesamtmaßnahme beträgt 
ca.10 Jahre. Die Auszahlungen sind mind. zu 2/3 durch Einzahlungen bei 
7.000996.705.001 (Sanierungsgebiet Schinkel inv. Einzahlung) gedeckt.  
Die städtebaulichen Missstände des Quartiers sowie die geplanten Maßnahmen 
und Handlungsfelder sind im Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept 
ausführlich dargestellt. Eine Kosten- und Finanzierungsübersicht wird dem Rat 
jährlich zur Beschlussfassung vorgelegt.  Es entstehen jährliche Folgekosten in 
Höhe von 209.251 €, davon 189.909 € Abschreibungen und 19.342 € 
kalkulatorische Zinsen. 
 
 7.700.000 € 
7.000997.710 2025-
2027 
Fördergeb. Schlossgarten, Ledenhof  
Das Fördergebiet „Schlossgarten, Ledenhof“ ist im Dezember 2017 in das 
Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ (ehem. „Zukunft Stadtgrün“) 
aufgenommen worden. Die Herstellung der Freifläche Ledenhof ist für 2024 und 
2025 vorgesehen, ebenso die Herstellung der Natursteinmauer. Ab 2026 ist es 
vorgesehen, das denkmalgeschützte Gebäude Ledenhof zu modernisieren. 
Auszahlungen sind zu mind. 2/3 durch Einzahlungen bei 7.000.997.705.001 
(Städtebauförderungsmittel Bund/Land) gedeckt, ggf. kann die Förderung 90 % 
betragen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 149.435 €, davon 
83.185 € Abschreibungen 14.000 € kalkulatorische Zinsen und 52.250 € 
Betriebs/Servicekosten 
 
 3.265.000 € 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
7.000740.710 2025-
2028 
Straßenbeleuchtung  
Es handelt sich um die erforderliche Erneuerung der Straßenbeleuchtung 
entsprechend dem städtischen Beleuchtungskonzept in Zusammenarbeit mit der 
SWO Netz GmbH. 
 
 
5.600.000 €   
7.000741.710.001 2025-
2028 
Bushaltestellen NNVG Mittel 
Die Mittel werden zum verpflichtenden, barrierefreien Umbau von Bushaltestellen 
benötigt.  
 
500.000 €  
7.000741.710.002 2025-
2028 
Bushaltestellen LNVG Mittel 
Die Mittel werden zum verpflichtenden, barrierefreien Umbau von Bushaltestellen 
benötigt.  
 
2.800.000 € 
 
7.000742.710.005 2025 Brücke Hamburger Str. 
Neubau erforderlich aufgrund der sehr schlechten Bausubstanz.  
 
900.000 € 
 
7.000742.710.017 2028 Brücke Gerdenkampstraße 
Für die Brücke Gerdenkampstraße ist eine Sanierung des Bauwerks erforderlich, 
um die Verkehrssicherheit und die dauerhafte Nutzung der darüber liegenden 
Straße zu gewährleisten. 
 
240.000 €  
7.000742.710.019 2025 Nettebrücke Vehrter Landstraße 
Der Brückenneubau steht in Zusammenhang mit dem Ausbau der Vehrter 
Landstraße. 
 
430.000 € 
 
501
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
Ansatz 
2025-2028 
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. hierzu 
Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024). 
7.000742.710.021 2025 Brücke Seilerweg DB 
Die Teilerneuerung der Brücke soll mit den Mitteln umgesetzt werden. 
502.000 €  
7.000742.710.026 2028 Brücke Fulle Weg 
Für die Brücke Fulle Weg ist eine Sanierung des Bauwerks erforderlich, um die 
Verkehrssicherheit und die dauerhafte Nutzung der darüber liegenden Straße zu 
gewährleisten. 
230.000 €  
7.000748.710.002 2027-
2028 
Bramscher Straße Hasetor- Haster Mühle 
Es handelt sich um Planungs- und Baukosten zur grundhaften Umgestaltung des 
benannten Straßenabschnitts. 
 
1.345.000 €  
7.000752.710 2028 Martinistraße Wall – Blumenhaller Weg 
Der Straßenzustand sowie die aktuelle Querschnittsaufteilung erfordern eine 
Grundinstandsetzung. 
 
375.000 €  
7.000756.710.002 2025-
2027 
Neumarkt Platz 
Verkehrliche Anpassungen an das geänderte Verkehrskonzept und eine 
Verbesserung des Straßenzustandes erfordern eine Grunderneuerung der 
Verkehrsfläche. Es besteht eine Abhängigkeit zu direkt angrenzenden und zeitlich 
parallelen Hochbaumaßnahmen. 
 
11.500.000 €  
7.000756.710.003 2025-
2027 
Neumarkt ÖPNV 
Verkehrliche Anpassungen an das geänderte Verkehrskonzept und eine 
Verbesserung des ÖPNV erfordern eine Grunderneuerung der Verkehrsfläche. 
8.000.000 €  
7.000764.710 2025-
2027 
Vehrter Landstraße 
Es handelt sich um Planungs- und Baukosten für die Erneuerung und den Ausbau 
der Vehrter Landstraße ab Haster Mühle bis Landwehrgraben entsprechend der 
Vorlage VO/2023/1894. 
5.500.000 €  
7.000802.710 2025 Rosenplatz 
Es handelt sich um Planungs- und Baukosten für den Ausbau des Rosenplatzes. 
 
1.600.000 € 
 
7.000813.710.006 2026-
2027 
Haster Weg/ Hunteburger Weg (RSW Widukindland) 
Ausbau des zweiten Teilabschnittes des Radschnellweges Osnabrück-Belm.  
 
700.000 € 
 
7.000816.710.001 2025-
2026 
Stationsumfeld HP Rosenplatz Planung 
Hierbei handelt es sich um Planungskosten für die äußere Erschließung und den 
Bau des Haltepunktes Rosenplatz. 
 
250.000 €  
7.000816.710.002 2025- 
2026 
Stationsumfeld HP Rosenplatz Bau 
Neubau des Stationsumfeldes zum Bahnhaltepunkt. Dieser beinhaltet die 
Bahnanlagen wie Bahnsteig, Warteflächen, Lärmschutzanlagen, Signal- und 
Oberleitungsanlagen, sowie Umfeldgestaltung und die Zuwegung zum Haltepunkt 
sowohl von der Iburger Straße als auch von der Sutthauser Straße. 
 
3.300.000 €  
7.000836.710.001 2025-
2028 
Ellerstraße 1. BA Vehrter Landstr. – Dodeshausweg 
Grundhafte Erneuerung der Verkehrsanlagen inkl. verkehrskonzeptioneller 
Anpassung insbesondere im Bereich Knotenpunkt Ickerweg.  
 
6.950.000 €  
7.000836.710.002 2026-
2027 
Ellerstraße 2. BA Dodeshausweg - Hasterweg (inkl. Kreisverkehr) 
Grundhafte Erneuerung der Verkehrsanlagen inkl. verkehrskonzeptioneller 
Anpassung. 
 
940.000 € 
 
7.000837.710.001 2026 Finkenhügel (Straße Am Finkenhügel) 
Im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen 616 und 617 sowie dem 
Masterplan des Klinikums ist eine Anpassung der umliegenden Infrastruktur und 
hier die Umverlegung der Straße „Am Finkenhügel“ in östliche Richtung 
erforderlich. 
 
250.000 € 
 
7.000837.710.002 2026 Finkenhügel B-Plan 616 
Die Mittel werden für eine Erschließungsmaßnahme zur Schaffung von 
Wohnraum benötigt. 
 
250.000 €  
7.000837.710.003 2026 Finkenhügel B-Plan 617 
Die Mittel werden für eine Erschließungsmaßnahme zur Schaffung von 
Wohnraum benötigt. 
 
250.000 €  
7.000838.710.002 2025-
2027 
Eversheide Endausbau 
Die Mittel werden verwendet für Planung der Erschließungsmaßnahme und die 
Durchführung der Baumaßnahme zur Herstellung der Straße.  
900.000 €  
502
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
Ansatz 
2025-2028 
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. hierzu 
Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024). 
7.000840.710 2025-
2026 
Ickerweg Bremer Str. – Bahnübergang 
Es handelt sich um den Neubau aufgrund des sehr schlechten baulichen 
Zustandes der Straße.  
 
515.000 € 
 
7.000841.710.002 2025 Klausegärten Endausbau 
Es handelt sich um Mittel für den Endausbau der Maßnahme.  
 
750.000 €  
7.000846.710.002 2025 Venner Weg Endausbau (RSW Widukindland) 
Ausbau des weiteren Teilabschnittes des Radschnellweges Osnabrück-Belm. 
 
470.000 €  
7.000856.710 2025-
2026 
Limberger Str. (Schreberstr.- Vogeler Str.) 
Es handelt sich um den Ausbau der Straße zur Verbesserung der 
Verkehrssituation.  
 
380.000 €  
7.000857.710.001 2025-
2026 
Fürstenauer Weg (Emsweg - Süberweg) BA 1 
Es handelt sich um den Ausbau der Strecke Fürstenauer Weg von Emsweg bis 
Süberweg im Anschluss an den Ausbau der Knotenpunkte.  
 
7.000.000 € 
 
7.000859.710.001 2025-
2027 
Mindener Str. B. Grete.-A. d. Gehren BA1 
Der Neubau erfolgt zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und des 
Straßenzustandes entsprechend der Vorlage VO/2022/1646. 
 
5.500.000 € 
 
7.000859.710.002 2025-
2027 
Mindener Str. (BAB - Burg Gretesch) BA 2 
Der Neubau erfolgt zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und des 
Straßenzustandes.  
 
960.000 € 
 
7.000859.710.003 2025-
2026 
Mindener Str. (Heiligenweg - BAB) BA 3 
Der Neubau erfolgt zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und des 
Straßenzustandes.  
 
2.240.000 €  
7.000877.710.100 2025-
2026 
Breitbandausbau Gewerbe 
Schaffung einer digitalen Infrastruktur, um eine flächendeckende Next-
Generation-Access Breitbandversorgung in bislang unterversorgten Gebieten zur 
Verfügung zu stellen. 
 
 
1.200.000 € 
7.000877.710.200 2025-
2028 
Breitbandausbau graue Flecken 
Schaffung einer digitalen Infrastruktur, um eine flächendeckende Next-
Generation-Access Breitbandversorgung in bislang unterversorgten Gebieten zur 
Verfügung zu stellen. 
 
 
9.000.000 € 
7.000899.710 2027-
2028 
Goethering 
Die Mittel werden zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und grundhafte 
Erneuerung der Straße benötigt.  
 
965.000 €  
7.000900.710 2025-
2026 
Erich-Maria-Remarque-Ring 
Die Mittel werden zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und grundhafte 
Erneuerung der Straße benötigt.  
 
1.350.000 €  
7.000901.710 2026-
2028 
Wartenbergstr. 
Die Mittel sind erforderlich zur grundhaften Erneuerung der Straße aufgrund des 
sehr schlechten Zustandes.  
 
1.321.000 €  
7.000902.710 2026-
2028 
Overbergstr. 
Die Mittel sind erforderlich zur grundhaften Erneuerung der Straße aufgrund des 
sehr schlechten Zustandes.  
 
778.000 €  
7.000903.710 2026-
2027 
Am Riedenbach (Miquelstr. bis Ameldungstr) 
Die Mittel sind erforderlich zur grundhaften Erneuerung der Straße aufgrund des 
sehr schlechten Zustandes.  
 
480.000 €  
7.000913.710 2025-
2028 
ÖPNV Beschleunigung 
Diese Maßnahmen dienen der ÖPNV Beschleunigung.  
 
1.400.000 €  
7.001030.710 2025 Neubau der Fahrgastunterstände 
Der Ersatzbedarf für die Wartehallen (Fahrgastunterstände) soll in den nächsten 
Jahren erfolgen. 
1.000.000 €  
7.000945.710.001 2026-
2027 
In der Steiniger Heide 
Im Rahmen der Baumaßnahme erfolgt der Endausbau der vorhandenen 
Baustraße. Die Maßnahme steht im Zusammenhang mit dem angrenzenden neu 
zu erschließenden Baugebiet. 
 
425.000 €  
503
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
Ansatz 
2025-2028 
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. hierzu 
Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024). 
7.000945.710.002 2026-
2028 
Heinrich-Riepe-Str. 
Im Rahmen der Baumaßnahme erfolgt der Endausbau der vorhandenen 
Baustraße. Die Maßnahme steht im Zusammenhang mit dem angrenzenden neu 
zu erschließenden Baugebiet. 
 
835.000 €  
7.000945.710.003 2026-
2028 
Am Hügel 
Im Rahmen der Baumaßnahme erfolgt der Endausbau der vorhandenen 
Baustraße. Die Maßnahme steht im Zusammenhang mit dem angrenzenden neu 
zu erschließenden Baugebiet. 
 
180.000 €  
7.000945.710.004 2026-
2028 
Rektor-Schmidt-Str. 
Im Rahmen der Baumaßnahme erfolgt der Endausbau der vorhandenen 
Baustraße. Die Maßnahme steht im Zusammenhang mit dem angrenzenden neu 
zu erschließenden Baugebiet. 
 
770.000 €  
7.000945.710.005 2026-
2028 
Antoniusweg 
Im Rahmen der Baumaßnahme erfolgt der Endausbau der vorhandenen 
Baustraße. Die Maßnahme steht im Zusammenhang mit dem angrenzenden neu 
zu erschließenden Baugebiet. 
 
900.000 €  
7.000983.710 2025-
2026 
Am Gut Sandfort (Meller Landstr.-Molens)  
Konzeptioneller Ausbau der Verkehrsanlagen zwischen Meller Landstr. und 
Molenseten in Folge der Wohnbauerschließung "Grüner Garten".  
 
160.000 €  
7.000984.710 2025-
2026 
Meller Landstr. 
Es erfolgt der zustandsbedingte und verkehrskonzeptionelle Ausbau zwischen 
Holsten-Mündruper-Str. und Am Riegelbusch. Erschließungsfunktion der an der 
nördlichen Seite entstandenen Wohnhäuser. 
 
1.235.000 €  
7.000985.710 2025-
2027 
Hannoverscher Bahnhof / Karlstr. 
Anpassung der Streckenführung in Folge der Hochbaumaßnahmen in Verbindung 
mit dem B-Plan "Hannoverscher Bahnhof" und zusätzlich Ausbau der 
Radwegeinfrastruktur im Gesamtzusammenhang mit Wittekindplatz. 
 
1.385.000 € 
 
7.000986.710.002 2025-
2028 
Pagenstecherstr. Eversburg.-Römeresch. BA2 
Die Maßnahme dient der Optimierung der Radverkehrsanlagen und stellt die 
weitere planerische Befassung entsprechend der Vorlagen VO/2022/0882 und 
VO/2022/1294 dar. 
 
1.100.000 € 
 
7.001010.710 2025 Schreberstr. 
Der ursprüngliche Auslöser des Vorhabens liegt in der geänderten 
Nutzungsplanung für das Grundstück auf der Ecke Schreberstraße / Heinrich-
Lübke-Platz / Blumenhaller Weg, Geplant ist eine deutliche geometrische 
Reduzierung des derzeit sehr großzügig bemessenen Einmündungsbereichs zur 
Schreberstraße in östliche Richtung. Der Abschnitt vom Heinrich-Lübke-Platz bis 
zur Jahnstraße wird einem Vollausbau unterzogen werden. 
 
 450.000 € 
 
7.001026.710 2026-
2028 
Umgestaltung Vila-Real-Platz 
Überplanung und gestalterische Überarbeitung des Vila-Real-Platzes im 
Zusammenhang mit den Baumaßnahmen der Straßen Am Riedenbach, 
Overbergstr. und Wartenbergstr.  
 
700.000 € 
 
7.001027.710 2025-
2026 
Endausbau Sandgrube 
Der erstmalige Ausbau der Straße soll erfolgen. Der Straßenabschnitt zwischen 
Blumenhaller Weg und der Stichstraße (Hausnummer 14) ist bereits als 
Baustraße hergestellt.  
 
360.000 € 
 
7.001028.710 2025 Umgestaltung Bahnhofsvorplatz-Erschließung Radstation 
Die Mittel werden zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes und Erschließung 
der Radstation benötigt. 
 
200.000 €  
7.001029.710 2025-
2027 
Stichkanal–Radverkehrstauglicher Ausbau 
Der radverkehrstaugliche Ausbau der Betriebswege am Stichkanal soll erfolgen.  
 
2.416.000 € 
 
7.001070.710.004 2025 Veloroute Nr. 4 Gretesch 
Durch die Maßnahme erfolgt die Umsetzung von einem Teilabschnitt der 
Veloroute 4 unter Berücksichtigung der Führungsform "Fahrradstraße" (sh. 
VO/2023/2300) 
 
198.300 €  
7.001071.710.002 2028 Rubbenbruchweg Endausbau 
Die Mittel dienen der Erschließung von Baugrundstücken. 
 
400.000 €  
504
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
Ansatz 
2025-2028 
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. hierzu 
Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024). 
7.001073.710 2027-
2028 
Süberweg 
Der Straßenzustand sowie die aktuelle Querschnittsaufteilung machen eine 
Grundinstandsetzung/Umplanung unumgänglich. 
 
200.000 €  
7.001074.710 2026-
2028 
Turnerstraße 
Der Straßenzustand bzw. der Querschnitt erfordern eine Umplanung. Das Projekt 
ist u.a. abhängig von den dortigen Sanierungsarbeiten der Bahn. 
 
725.000 €  
7.001075.710 2026-
2027 
Wersener Str. 
Mit dieser Maßnahme soll diese Straße als Umweltverbundvorrangachse 
ausgebaut werden. 
 
150.000 €  
7.001076.710 2025-
2026 
Kleiner Muskamp (a.d.Schlosse–Masurens.) 
Im Zuge des notwendigen Kanalbaus soll auch die Straßenverkehrsfläche 
umgestaltet werden. 
 
650.000 €  
7.001098.710 2025 Hannoversche Str. 
Im Zuge der Deckensanierung der Hannoverschen Straße ist Ziel der Maßnahme 
die Erhöhung der Radverkehrssicherheit und die Erhöhung des Anteils des 
Radverkehrs am Modal Split. 
 
550.000 €  
7.001099.710.001 2025 Kreisverkehr Frankenstraße 
Es handelt sich um den erforderlichen Neubau des Kreisverkehrs Frankenstraße 
im Rahmen des Großprojektes "LokViertel". 
 
200.000 €  
7.001099.710.002 2025-
2028 
Durchstich Frankenstraße 
Es handelt sich um den erforderlichen Durchstich (Ing. Bauwerk) Frankenstraße 
im Rahmen des Großprojektes "LokViertel". 
 
2.400.000 €  
7.001099.710.003 2025-
2028 
Neubau Haseuferweg Lokviertel (Steg) 
Es handelt sich um den erforderlichen Neubau des Haseuferwegs (Steg) im 
Rahmen des Großprojektes "LokViertel". 
 
2.180.000 €  
7.001099.710.004 2027-
2028 
Verlängerung Terminal Ost Lokviertel 
Es handelt sich um die erforderliche Verlängerung des Erschließungstunnels zum 
Terminal Ost im Rahmen des Großprojektes "LokViertel". 
 
2.330.000 €  
7.001099.710.005 2025-
2026 
Brücke Erschließung Terminal Ost 
Es handelt sich um den erforderlichen Neubau der Brücke über die Hase beim 
Terminal Ost im Rahmen des Großprojektes "LokViertel". 
 
3.170.000 €  
7.001099.710.006 2025-
2027 
Kreuzung Niedersachsenstr./Hamburger Str. 
Es handelt sich um den erforderlichen Umbau der Kreuzung im Rahmen des 
Großprojektes "LokViertel". 
 
800.000 €  
7.001099.710.007 2025-
2027 
Neubau Frankenstraße 
Es handelt sich um den erforderlichen Neubau der verlegten Frankenstraße im 
Rahmen des Großprojektes "LokViertel". 
 
750.000 €  
7.001099.710.100 2025 Grunderwerb Lokviertel 
Für das Großprojekt "LokViertel" ist Grunderwerb erforderlich. 
 
2.000.000 €  
7.001105.710 2025-
2027 
Winkelhausenstraße 
Die Maßnahme umfasst den ausstehenden Endausbau einer 
Gewerbegebietsentwicklung im Rahmen einer Konversion (Britischer 
Kasernenstandort). 
 
1.280.000 €  
7.001106.710 2025 Blumenhaller Weg 
Im Zuge der Deckensanierung ist Ziel der Maßnahme die Erhöhung der 
Radverkehrssicherheit. 
 
185.000 €  
7.001109.710 2025 Liebigstraße (Nonnenpfad-Schlacht.-str.) 
Hier erfolgt eine konzeptionelle verkehrliche Optimierung mit Schwerpunkt auf 
Radverkehrsentwicklung. 
 
515.000 €  
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 
7.000109.710.001 2025-
2028 
Lebendige Hase - Auszahl. Allgemein 
Mit den Mitteln erfolgt die Umsetzung von Maßnahmen gem. 
Gewässerentwicklungsplan (GEPL) Hase. Die Maßnahmen sind zur 
Zielerreichung der EU-Wasserrahmenrichtlinie erforderlich.  
130.000 €  
505
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
Ansatz 
2025-2028 
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. hierzu 
Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024). 
Für 2025 ist die ökologische Aufwertung der Hase in Eversburg geplant. Die 
Vergabe zur Erarbeitung der für die Genehmigung erforderlichen Unterlagen steht 
kurz vor Abschluss (Stand 17.05.24). Der Genehmigungsantrag für die 
Maßnahme wird 2024 gestellt. Ende 2024 sollen Fördermittel zur Umsetzung der 
Maßnahme in 2025 akquiriert werden. Weiterführende Informationen siehe 
VO/2023/2629 Ökologische Aufwertung der Hase (Eversburg).  
2026/27 wird der Planansatz aufgrund der Auslastung der Personalkapazitäten 
mit der Bearbeitung der ökologischen Durchgängigkeit der Hase im Bereich des 
Pernickelwehrs und anderen Projekten zur Umsetzung des 
Freiraumentwicklungskonzepts ausgesetzt. In der Perspektivplanung sind Mittel 
für Folgeprojekt eingeplant. 
 
7.000109.710.003 2025-
2028 
Auszahlung Pernickelmühle 
Gem. Vorlage VO/2018/3289 wurde die Wiederherstellung der ökologischen 
Durchgängigkeit der Hase im Bereich des Pernickelwehrs und des 
Herrenteichswalls beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Erarbeitung 
ausführungsreifer Unterlagen für entsprechende Ingenieurleistungen (HOAI § 43 
Abs.1 Leistungsphasen 2-5) zu vergeben. Die Realisierbarkeit der 
Vorzugsvariante wurde aufgrund der eingereichten Planunterlagen nach Prüfung 
durch die Fachverwaltung u.a. aufgrund des hohen finanziellen als auch baulichen 
Aufwandes abgelehnt. Mit VO/2024/3177 wird der Politik ein Beschluss zur 
Realisierung einer alternativen Variante (Planung und Bau eines 
Beckenschlitzpasses) vorgelegt. Die hierfür erforderlichen Planungsleistungen 
sollen nach (erfolgreicher) Fördermitteakquise 2025 beauftragt werden. Es 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 3.500 € für Instandhaltung. 
 
4.450.000 €  
7.001049.710 2025-
2027 
Freiraumentwicklung 
Die Gesamtsumme steht für Maßnahmen zur Umsetzung des 
Freiraumentwicklungskonzepts (VO/2022/0875) zur Verfügung. 
Mit Zuwendungsbescheid vom 18.03.24 stehen für die Umgestaltung des Pastor-
Karwehl-Platzes Bundesmittel in Höhe von 1.812.200,- € zur Verfügung. Die 
kalkulierten Gesamtkosten betragen 2.132.000,- €. Bei einer Förderquote von 85 
% verbleibt ein kommunaler Eigenanteil von 319.800,- €. Mit dem 
Fördermittelbescheid hat das BBSR als Projektträger mitgeteilt, dass die 
Mittelbereitstellung angepasst wurde. Dies wurde entsprechend im Rahmen der 
Haushaltsplanung abweichend von der der VO/2023/2088 angehängten 
Kostenschätzung berücksichtigt.  Die in der Anlage der VO/2023/2088 zu den 
finanziellen Auswirkungen angegebenen Folgekosten können erst unter dem 
Hintergrund einer Auftragsvergabe, im Anschluss an den 
Realisierungswettbewerb, konkretisiert werden. Eine gesonderte 
Beschlussvorlage, inklusive einer konkreten (Folge-) Kostenberechnung, wird den 
politischen Gremien, im Vorfeld eines Vergabeverfahrens, vorgelegt. Für 2027 
wurden weitere 100.000 € eingeplant, die für Maßnahmen zur Umsetzung des 
Freiraumentwicklungskonzepts vorgesehen sind (VO/2022/0875). Grundsätzlich 
ist gemäß aktuellem Kenntnisstand davon auszugehen, dass für Maßnahmen zur 
Förderung der Klimaanpassung und zur Entwicklung urbaner Grün- und 
Freiräume auch mittelfristig Fördermöglichkeiten zur Verfügung stehen werden. 
Projekte und Maßnahmen zur Umsetzung des Freiraumentwicklungskonzepts, 
die mit den Mitteln umgesetzt werden sollen, werden im Rahmen der 
Prioritätensetzung zu einem späteren Zeitpunkt konkretisiert. Es ist davon 
auszugehen, dass auch für die Planung nach 2027 weitere Mittel erforderlich sind. 
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 180.000 € für Instandhaltung. 
   
2.041.800 €  
7.000111.710 2027-
2028 
Planungsleistungen Kultur- und Landschaftspark Piesberg 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 30.08.2016 einer Verlängerung der 
seinerzeit bestehenden Feldbahnstrecke am Piesberg um 2,5 km bis nach 
Wallenhorst zugestimmt (VO/2016/7294). Aufgrund einer deutlichen 
Kostensteigerung konnte die Feldbahnerweiterung schließlich nur bis zum 
Stüveschacht realisiert werden (siehe VO/2019/4628). Eine Realisierung der 
Streckenerweiterung bis nach Wallenhorst soll im Rahmen der neuen EU 
Förderperiode in Betracht gezogen werden, wenn ein passendes 
Förderprogramm vorhanden ist. Vor und während der Umsetzung der Maßnahme 
sind noch Planungen und Kostenpositionen nach HOAI erforderlich. 
 
200.000 €  
7.000364.710.001 2028 Externe Kompensation - Allgemein – 
Ankauf von Flächen zu Kompensationszwecken (Poolflächen) als eine 
Grundvoraussetzung für Bauleitplanung / Bauvorhaben und als Daueraufgabe. 
Die Gelegenheit zum Flächenankauf ergibt sich in der Regel sehr kurzfristig. 
Konkrete Summen zu Auszahlungen und Einnahmen können erst genannt 
werden, wenn Verfahren zur Bauleitplanung / Bauvorhaben durchgeführt werden. 
Ein konkreter Zeitrahmen kann nicht angegeben werden. Aktuell wird gemäß 
Beschlusslage an der Umsetzung des Kompensationsflächenpools Bornheide 
740.000 €  
 
506
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
Ansatz 
2025-2028 
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. hierzu 
Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024). 
gearbeitet (s. VO/2021/0250). Des Weiteren werden Vorgespräche zur 
Einrichtung weiterer Poolflächen im Landkreis auf Flächen mit unmittelbarer 
Nachbarschaft zum Stadtgebiet geführt. In 2028 werden Mittel in Höhe von 
740.000 € eingestellt. Die Höhe ergibt sich aus den Ablösesummen in den 
Flächenpools (Bebauungsplan Limberg und Bebauungsplan Eversheide). 
 
7.000684.710 2028 Feldbahntrasse Nord 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 30.08.2016 einer Verlängerung der 
seinerzeit bestehenden Feldbahnstrecke am Piesberg um 2,5 km bis nach 
Wallenhorst zugestimmt (VO/2016/7294). Aufgrund einer deutlichen 
Kostensteigerung konnte die Feldbahnerweiterung schließlich nur bis zum 
Stüveschacht realisiert werden (siehe VO/2019/4628). Eine Realisierung der 
Streckenerweiterung bis nach Wallenhorst soll im Rahmen der neuen EU 
Förderperiode in Betracht gezogen werden, wenn ein passendes 
Förderprogramm vorhanden ist. Aufgrund der erforderlichen Vorlaufzeit für die 
Projektplanung und die Beantragung von Fördergeldern, ist die Umsetzung der 
Maßnahme in 2028 geplant.   
 
 1.800.000 € 
7.000116.710 2025-
2028 
Maßnahmen gem. klimat. Gutachten 
Maßnahmen zur Verbesserung der stadtklimatischen Situation und zur 
Anpassung an die Folgen des Klimawandels gem. der vom Rat der Stadt 
beschlossenen Klimaanpassungsstrategie, insb. Entsiegelungsmaßnahmen auf 
Schulhöfen, Verkehrs- und anderen öffentlichen Flächen, Begrünung von Flächen 
und Gebäuden. Die Umgestaltung von Schulhöfen, Verkehrs- und anderen 
öffentlichen Flächen werden mit Entsiegelungsmaßnahmen vorbereitet. Die 
positiven Umwelteffekte wie Oberflächenversickerung, Reduzierung der 
Aufheizflächen, Bodenschutz und neuer Lebensraum für Flora und Fauna werden 
erlebbar. Diese Maßnahmen tragen dazu bei, negative Auswirkungen der 
Klimaveränderung und Aufheizeffekte im innerstädtischen Raum zu reduzieren. 
Gleichzeitig werden umweltrechtliche Ziele erreicht, z.B. eine verbesserte 
Versickerung des Oberflächenwassers, verbesserte Grundwasserneubildung, 
Reaktivierung des Bodens, Schaffung von Lebensraum für Flora und Fauna (vgl. 
Klimaanpassungs-konzept, Vorschriften des BBodSchG, BauGB, BNatschG, 
WHG). 
 
 
153.600 € 
7.000950.710 2025-
2028 
Baumpflanzprogramm 
Die Stärkung der Vielfalt des Baumbestandes, die eine ausreichende Variabilität 
für sich ändernde Umweltbedingungen sicherstellt, ist eine zentrale und wichtige 
Zielsetzung. Um den Osnabrücker Baumbestand zugunsten des Stadtklimas und 
der Klimaresilienz zu sichern und zu erhöhen, hat die Politik ein 
Baumpflanzprogramm beschlossen 
 
 200.000 € 
 
507
508
Verpflichtungsermächtigungen 
509
2025 2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
234567
29.500 14.880
36.024.500 32.961.000 6.401.000
32.131.900 16.085.875 7.983.513 4.000.000 4.000.000
65.107.780 22.486.875 7.983.513 4.000.000 4.000.000
64.815.080 45.836.725 36.199.978 31.177.805 44.500.000 44.500.000
* Rechnung
** Planung
2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
7.001021.710        Städtisches EDV-Netz 316.000 319.000 319.000
7.001023.710        EDV-Smart Region Ausgaben 289.000 142.500 58.513
7.000013.710.010  Hilfeleistungslöschfz. (HLF OS-2023) 230.000 460.000
7.000013.710.011  Hilfeleistungslöschfz. (HLF OS-2025) 230.000 460.000
7.000013.710.012  Hilfeleistungslöschfz. (HLF Ausbildung) 230.000 460.000
7.000049.710.004  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2080) 313.900
7.000003.710.028  Krankentransportwagen (KTW FKT OS-FK 1112) 127.000
7.000003.710.029  Krankentransportwagen (KTW JUH OS-FU 1112 127.000
7.000003.710.030  Krankentransportwagen (KTW JUH OS-FV 1112 127.000
7.000003.710.031  Krankentransportwagen (KTW ASB OS-H 6112 127.000
7.000003.710.032  Krankentransportwagen (KTW FKT OS-K 6112 127.000
7.000003.710.033  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-R 7112 127.000
7.000056.710.005  Einsatzleitfahrzeuge (ELW KatS neu) 250.000
7.000056.710.008  Anhänger NEA Eversburg 62.000
7.000056.710.009  Anhänger NEA Haste 61.000
7.000056.710.010  Anhänger NEA Schinkel 62.000
7.000056.710.011  Anhänger NEA Voxtrup 63.000
7.000056.710.012  Anhänger NEA Sutthausen 63.000
61 7.000997.710.001  Fördergeb. Schlossgarten, Ledenhof Auszahlung 880.000 325.375
7.000737.710.004  62-1 Luftbildaufnahmen Mobile Mapping 40.000
7.000877.710.200  Breitbandausbau graue Flecken 1.000.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000
7.000738.710.004  Global Radwege 500.000
7.000738.710.005  Global Lichtsignalanlagen 600.000
7.000738.710.010  Global Verkehrsberuhigung -Verkehrssicherheit 200.000
7.000738.710.014  Global Fahrradhäuser in Wohnquartieren 30.000
7.000738.710.015  Global verschiedene Wohn- u. Verbindungswege 100.000
7.000738.710.017  Global Fahrradstraßen 50.000
7.000756.710.002  Neumarkt Platz 4.750.000 2.000.000
7.000756.710.003  Neumarkt ÖPNV 3.500.000 900.000
7.000764.710        Vehrter Landstraße 1.750.000
7.000813.710.006  Haster Weg/Hunteburger Weg (RSW Widukindland) 400.000 300.000
7.000836.710.001  Ellerstr. 1.BA Vehrter Landstr.–Dodeshausweg 500.000 3.500.000 2.100.000
7.000836.710.002  Ellerstr. 2.BA Dodeshausweg – Haster Weg 280.000 660.000
7.000837.710.001  Finkenhügel (Straße Am Finkenhügel) 250.000
7.000837.710.002  Finkenhügel B-Plan 616 250.000
7.000837.710.003  Finkenhügel B-Plan 617 250.000
7.000840.710        Ickerweg/Bremer Str.-Bahnübergang 360.000
7.000856.710        Limberger Str. (Schreberstr.-Vogeler Str.) 265.000
7.000857.710.001  Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1 3.500.000
7.000859.710.001  Mindener Str. B. (Gretescher Weg –A. d. Winkel) BA1 3.000.000 1.000.000
7.000900.710        E.-M.-Remarque-Ring 500.000
7.000901.710        Wartenbergstr. 155.000
7.000983.710        Am Gut Sandfort (Meller Landstr.-Molens) 110.000
7.000984.710        Meller Landstr./HolstenM. - Am Riegelbusch 865.000
7.001027.710        Endausbau Sandgrube 300.000
7.001076.710        Kleiner Muskamp (a.d.Schlosse–Masurens.) 600.000
7.001099.710.002  Durchstich Frankenstraße 600.000
7.001099.710.003  Neubau Haseuferweg Lokviertel (Steg) 150.000 500.000 1.380.000
7.001099.710.005  Brücke Erschließung Terminal Ost 1.470.000
7.001099.710.006  Kreuzung Niedersachsenstr./Hamburger Str. 500.000 150.000
7.001099.710.007  Neubau Frankenstraße 450.000 150.000
7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel 100.000
7.000816.710.002  Stationsumfeld HP Rosenplatz Bau 1.800.000
68 7.000500.710        Laserscannbefliegung 30.000
Summe 32.131.900 16.085.875 7.983.513 4.000.000 4.000.000
Summe
Summe 2026-2030
Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen
darüber hinaus***Mittelfristplanungszeitraum
64.201.288
8.000.00056.201.288
62
***Die Veranschlagung der Verpflichtungsermächtigungen für das Projekt Breitbandausbau graue Flecken in den Jahren 2029 und 2030 erfolgt ausnahmesweise über 
den Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung hinaus. Gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 5 zweiter Halbsatz KomHKVO sind in diesem Fall die voraussichtlichen Kredit- 
aufnahmen für Investitionstätigkeit in diesen Jahren besonders darzustellen. Da für den Zeitraum 2029 ff. noch keine konkrete Investitionsplanung vorliegt, kann 
auch keine verlässliche Aussage zu der voraussichtlichen Kreditaufnahme gemacht werden. Daher wird aktuell ein Mittelwert der Jahre 2025 bis 2028 angenommen. 
Aufgrund der Erfahrungen der Vergangenheit und der aktuellen Planung wird davon ausgegangen, dass die Finanzierung der entsprechenden Verpflichtungs- 
ermächtigungen auch in den Haushaltsjahren 2029 und 2030 durch Kreditaufnahmen gesichert ist. 
37
15
2025**
Insgesamt
Nachrichtlich:
In der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehene Kreditaufnahmen 
für Investitionstätigkeit
OE Einzelmaßnahme
Verpflichtungsermächtigungen
im Haushaltsplan des Jahres 
1
2023*
2024**
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fälligen Auszahlungen
(gem. § 1 Abs. 2 Nr. 5 KomHKVO)
        
510
Gesamtstädtische 
Nettoneuverschuldung
511
2023 2024 2025 2026 2027 2028 2025-2028
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Kernhaushalt (ohne Konzernfinanzierung)
Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 22.163.642 23.391.463 20.319.290 14.362.088 8.015.473 66.088.314
Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 85.371.210 88.206.542 66.156.015 50.562.065 39.193.278 244.117.900
Saldo aus Investitionstätigkeit -63.207.568 -64.815.080 -45.836.725 -36.199.978 -31.177.805 -178.029.588
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 58.100.000 63.207.568 64.815.080 45.836.725 36.199.978 31.177.805 178.029.588
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 16.872.606 19.949.674 23.201.127 25.996.479 27.398.936 27.382.944 103.979.486
Nettoneuverschuldung KernHH 41.227.394 43.257.894 41.613.953 19.840.246 8.801.042 3.794.861 74.050.102
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23) 
Einzahlungen Vermögensplan 2.246.100 3.586.700 7.815.200 3.173.000 1.740.000 16.314.900
Auszahlungen Vermögensplan (ohne Tilgung) 41.097.700 24.626.200 56.787.000 42.774.700 35.440.000 159.627.900
Saldo aus Investitionstätigkeit -38.851.600 -21.039.500 -48.971.800 -39.601.700 -33.700.000 -143.313.000
Nachrichtlich:
AfA 13.612.000 13.700.000 14.992.000 15.292.000 15.292.000 59.276.000
Abzüglich Finanzmittelüberschuss
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 00000 0
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 25.695.000 38.851.600 21.039.500 48.971.800 39.601.700 33.700.000 143.313.000
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 14.800.779 16.532.000 16.582.000 16.778.000 18.125.000 16.987.000 68.472.000
Nettoneuverschuldung EB 23 10.894.221 22.319.600 4.457.500 32.193.800 21.476.700 16.713.000 74.841.000
EB Osnabrücker ServiceBetrieb (EB 70)  (nicht gebührenfinanzierte Investitionen) -
Einzahlungen Vermögensplan 36.700 36.700 36.100 36.100 36.100 145.000
Auszahlungen Vermögensplan 1.515.900 2.133.400 1.644.900 2.031.300 1.411.300 7.220.900
Saldo aus Investitionstätigkeit -1.479.200 -2.096.700 -1.608.800 -1.995.200 -1.375.200 -7.075.900
Nachrichtlich:
AfA 1.452.600 1.365.700 1.427.200 1.513.500 1.542.600 5.849.000
Abzüglich Finanzmittelüberschuss
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 1.246.900 1.187.800 1.135.400 1.107.800 1.255.600 4.686.600
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 0 232.300 908.900 473.400 887.400 119.600 2.389.300
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 324.025 205.700 177.900 291.800 405.700 287.000 1.162.400
Nettoneuverschuldung EB 70 -324.025 26.600 731.000 181.600 481.700 -167.400 1.226.900
0
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung 51.797.591 65.604.094 46.802.453 52.215.646 30.759.442 20.340.461 150.118.002
Übersicht Nettoneuverschuldung
Nettoneuverschuldung 
(Kernhaushalt, EB 23, EB 70) 
            
512
Sondervermögen 
Klärwerke und Kanalbetrieb
Leitung: Herr Hoss
513
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
514
I. Inhaltsverzeichnis Haushaltsplan 
II. Vorbericht zum Haushaltsplan 2025       515 
III. Gesamtergebnishaushalt           526 
IV. Gesamtfinanzhaushalt            531 
V. Produktblatt  535 
VI. Investitionsprogramm und Verpflichtungsermächtigungen 538 
VII. Schuldenlage und Entwicklung 540 
VIII.  Stellenübersicht (deklaratorisch)  542 
514
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
515
II. Vorbericht 
zum Haushaltsplan 2025 
515
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
516
Inhaltsverzeichnis 
1. Grundsatz und Organisation ............................................................................... 517
2. Haushaltsvermerk/Budgetvermerk ...................................................................... 518
3. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2025 ........................................................ 519
3.1 Erträge ............................................................................................................................................. 519
3.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) ................................................................. 519
3.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) ..................................................................... 519
3.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) ................................................................................... 520
3.1.4 Privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) .......................................................................................... 520
3.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) ........................................................................... 520
3.1.6 Zinsen und ähnliche Finanzerträge (lfd. Nr. 8) ......................................................................... 521
3.1.7 Sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) ................................................................................. 521
3.1.8 Außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) ...................................................................................... 521
3.2 Aufwendungen ................................................................................................................................. 522
3.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) ...................................................................... 522
3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) .................................................... 522
3.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) ..................................................................................................... 523
3.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) ..................................................................... 523
3.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) ..................................................................... 523
3.2.6 Außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) .......................................................................... 523
4. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2025 ........................................................... 524
4.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit .......................................................................... 524
4.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ......................................................................... 524
4.2.1 Personalauszahlungen (lfd. Nr. 10) .......................................................................................... 524
4.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 13)....................................................................... 524
4.2.3 Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen (lfd. Nr. 15) ......................................................... 524
4.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit .............................................................................................. 524
4.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ............................................................................................. 525
4.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit .............................................................................. 525
5. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation ............................... 525
6. Ausgleich von Kostenüber-/-unterdeckungen gem. § 5 NKAG ........................... 525
516
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
517
1. Grundsatz und Organisation 
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV) handelt es sich um eine kommunale Einrichtung, 
die nach § 139 Abs. 1 NKomVG wirtschaftlich selbstständig geführt wird. Für diese gelten die Bestimmun-
gen über die Haushaltswirtschaft der Kommunen, soweit nicht in der KomEinrVO besondere Regelungen 
getroffen werden. 
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushaltsplan gem. § 2 Abs. 1 S. 1 
KomEinrVO i. V. m § 113 NKomVG und den Vorschriften der Kommunalhaushalts- und -kassenverord-
nung (KomHKVO) aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus der mittelfristigen Ergebnis- und Finanz-
planung sowie einer Stellenübersicht. 
Nach dem außer Kraft treten der Verordnung über die Haushaltswirtschaft kaufmännisch geführter kom-
munaler Einrichtungen vom 9. Dezember 1987 und dem gleichzeitigen Inkrafttreten der KomEinrVO wurde 
zum 01.01.2015 auch das Haushalts- und Rechnungswesen des SV auf das Neue Kommunale Rech-
nungswesen (NKR) umgestellt.  
Aufgrund einer Organisationsprivatisierung wird die öffentliche Abwasserbeseitigung in Osnabrück seit 
dem 01.01.2001 von der Stadtwerke Osnabrück AG (SWO) auf eigene Rechnung durchgeführt.  
Die der SWO im Rahmen dieser Betriebsführung entstehenden Kosten werden mit dem SV seit dem 
01.01.2013 auf der Basis von Selbstkostenfestpreisen (SKFP) abgerechnet. Bis einschließlich 2012 er-
folgte die Abrechnung der Betriebsführungskosten auf der Grundlage von Selbstkostenerstattungspreisen 
(SKEP).  
Die derzeit gültige SKFP-Vereinbarung, die mit der Vorlage VO/2020/5963 bereits der Politik vorgestellt 
wurde, betrifft den Zeitraum 2021 bis 2025. Gemäß der Vorlage VO/2022/1485 wurden Anpassungen an 
den Anlagen 4, 6, 7 und 8 zum Betriebsführungsvertrag vorgenommen, deren Auswirkungen entspre-
chend in die Haushaltplanung 2025 ff. einbezogen worden sind. 
Im Rahmen der Organisationsprivatisierung sind Teile der im Zusammenhang mit der Durchführung der 
Abwasserbeseitigung anfallenden Aufwendungen sowie die Erträge beim SV verblieben und daher in des-
sen Haushalts- und Rechnungswesen zu erfassen. Hierzu gehören z. B. die Personalkosten der beige-
stellten Mitarbeitenden. Diese werden der SWO unentgeltlich überlassen. Sind Neueinstellungen im Be-
reich der Entwässerung erforderlich (z. B. aufgrund von Personalabgängen bei den beigestellten Mitarbei-
tenden), so erfolgen diese seit dem 01.01.2001 durch die SWO. Die entsprechenden Personalaufwendun-
gen werden dem SV im Rahmen der Betriebsführungskosten in Rechnung gestellt.  
517
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
518
Mit dem Übergang der Betriebsführung auf die SWO erfolgte keine Übertragung des bis dahin vorhande-
nen Vermögens. Dieses blieb im Eigentum des SV (sog. Altvermögen). Neuinvestitionen werden seit dem 
01.01.2001 grundsätzlich von der SWO durchgeführt, finanziert und bilanziert. Eine Ausnahme hierzu bil-
den die fremdfinanzierten Investitionen (z. B. Erschließungsgebiete), welche weiterhin beim SV zu bilan-
zieren sind. Darüber hinaus werden seit dem Jahr 2019 ebenfalls alle aktivierungsfähigen Maßnahmen im 
Zusammenhang mit Grundstücksanschlusskanälen (GAK) und Inliner-Maßnahmen in Kanälen des Altver-
mögens beim SV bilanziert.  
Die Abschreibungen 2025 auf die ab 01.01.2001 angeschafften/hergestellten Anlagegüter sind damit 
hauptsächlich, sofern nicht zwischenzeitlich abgängig, in den Betriebsführungskosten der SWO enthalten.  
Die nachfolgende Grafik zeigt den Anteil der Betriebsführungskosten der SWO an den Gesamtaufwen-
dungen 2025 der Abwasserbeseitigung. 
2. Haushaltsvermerk/Budgetvermerk 
Das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb ist budgetiert. 
518
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
519
3. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2025 
3.1 Erträge 
Die ordentlichen und außerordentlichen Erträge des Haushaltsjahres 2025 mit einem Gesamtvolumen von 
53.370.050 € verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Ertragsarten (siehe nachfolgende Grafik). Die or-
dentlichen Erträge sind mit einem Gesamtvolumen von 53.343.050 € geplant: 
3.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) 
Hier wird ein Betrag in Höhe von 133.700 € geplant. Es handelt sich dabei um Erstattungen, die aus der 
Verrechnung von Investitionskosten mit in Vorjahren geleisteten Abwasserabgabezahlungen resultieren. 
Im Rahmen dieser Investitionen werden Grundstücke, die bisher über Kleinkläranlagen und abflusslose 
Gruben entwässerten, an die öffentliche Kanalisation angeschlossen.  
3.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) 
Hierbei handelt es sich um die ertragswirksame Auflösung der auf der Passivseite der Bilanz 
ausgewiesenen Sonderposten aus Zuweisungen/ Zuschüssen, aus Fremdfinanzierungen, aus Beiträgen 
o. ä. Entgelten sowie aus dem Gebührenausgleich. Die Auflösung der Zuweisungen/ Zuschüsse, 
Fremdfinanzierungen und Beiträge erfolgt entsprechend den Abschreibungssätzen der Anlagegüter, die 
für Zuweisungen/ Zuschüsse und Beiträge gezahlt wurden. Der Ansatz 2025 (2.753.450 €) steigt im Ver-
gleich zum Planansatz 2024 (2.538.257 €) um rd. 0,2 Mio. €, was größtenteils auf höhere Auflösungen 
aus dem Sonderposten des Gebührenausgleichs zurückzuführen ist. 
Wie oben bereits angeführt, werden seit dem Jahr 2019 alle GAK Maßnahmen beim SV aktiviert. Hierfür 
sind alle eingenommenen Kostenerstattungen aus den vom Fachdienst 20-2 (Kommunale Abgaben) er-
stellten Bescheiden zu den jeweiligen GAK-Maßnahmen als Sonderposten aufzulösen. Zur Ermittlung der 
519
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
520
Planansätze für diese Position wurde anhand verschiedener Prämissen für die GAK Aktivierung eine Si-
mulationsrechnung durchgeführt und auf die Ist-Werte bis 2023 zurückgegriffen. Für das Jahr 2025 sind 
demnach 126.200 € als Auflösung zu planen. 
Der Betrag aus der ertragswirksamen Auflösung des Sonderpostens für den Gebührenausgleich ergibt 
sich aufgrund der gebührenrechtlich durchzuführenden Nachkalkulationen. Weichen am Ende eines 
Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den kalkulierten Kosten ab, so sind gem. § 5 Abs. 2 Satz 3 
Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) entstandene Kostenüberdeckungen innerhalb der 
auf ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen. Dies bedeutet beispielsweise, dass entstandene 
Kostenüberdeckungen aus 2023 (die 2024 festgestellt wurden) spätestens bis zur Gebührenkalkulation 
2027 ausgeglichen werden müssen. Kostenunterdeckungen 2023 sollen ebenfalls innerhalb dieses Zeit-
raums ausgeglichen werden. 
3.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) 
Die Summe der öffentlich-rechtlichen Entgelte beträgt 47.130.900 €. Im Bereich der öffentlich-rechtlichen 
Entgelte stellen die Abwassergebühreneinnahmen (Schmutz- und Niederschlagswasser) mit voraussicht-
lich 46.326.900 € die größte Ertragsposition dar. Darüber hinaus werden hier noch die Erträge aus den 
Gebühren für die Einleitung von anderem Wasser in die Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation, 
Deponie- und Bachwassereinleitungen, Abfuhr und Behandlung des Abwassers aus Kleinkläranlagen und 
abflusslosen Gruben, Verwaltungsgebühren sowie sonstige Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 
mit insgesamt 804.000 € veranschlagt. 
3.1.4 Privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) 
Die Summe der privatrechtlichen Leistungsentgelte beträgt 292.600 €. Damit ergibt sich im Vergleich zur 
Haushaltsplanung 2024 eine Senkung um 23.000 €. Die Zahlen sind aufgrund der vorliegenden IST-Werte 
aus dem Jahr 2023 sowie Prognosewerten für die Jahre 2025ff. geplant worden.   
3.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) 
Die Kostenerstattungen und Umlagen enthalten zum einen die entstandenen Kosten aufgrund der Abwas-
sereinleitungen der Gemeinde Hasbergen in das Klärwerk Hellern sowie Abwassereinleitungen der Ge-
meinde Lotte i. H. v. 1.316.800 €. Der Planbetrag orientiert sich an den IST-Zahlen aus Vorjahren sowie 
Annahmen für die Jahre 2025-2028.  
Zum anderen sind die Erträge aus den Abrechnungen mit dem Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB) und 
dem Fachbereich Städtebau ausgewiesen. Im Vergleich zum Planansatz 2024 sinken die Erträge im Jahr 
2025 insgesamt von 1.859.500 € auf 1.828.100 €.  
520
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
521
3.1.6 Zinsen und ähnliche Finanzerträge (lfd. Nr. 8) 
Für das Jahr 2025 werden Zinserträge i. H. v. 656.200 € geplant. Die Zinserträge teilen sich in die Auslei-
hung des Liquiditätskredits gegenüber der Kernverwaltung und Zinsen aus dem Kontenpooling auf. Hinzu 
kommen Finanzerträge aus Derivatgeschäften. Als Grundlage hierfür dient eine Prognose des Fachdiens-
tes Zins- und Schuldenmanagement.  
3.1.7 Sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) 
Im Bereich der sonstigen ordentlichen Erträge wird u. a. die Auflösung des per 31.12.2000 vorhandenen 
Bestandes der Erneuerungsrücklage ausgewiesen. Der Auflösungsbetrag i. H. v. 533.600 € orientiert sich 
an den geplanten Abschreibungen aus Investitionen, für die es z. B. keine Erstattung in Form eines Be-
scheides gibt. Des Weiteren wird ein Betrag i. H. v. 6.500 € für die Auflösung von Rückstellungen sowie 
7.000 € für die Herabsetzung im Rahmen von Einzelwert- und Pauschalwertberichtigungen eingeplant. 
Unter Berücksichtigung der geplanten Erträge aus der Festsetzung von Zwangsgeldern i. H. v. 1.000 € 
ergibt sich bei den sonstigen ordentlichen Erträgen ein Gesamtplanwert 2025 von 548.100 € (Planwert 
2024: 470.000 €). 
3.1.8 Außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) 
Die außerordentlichen Erträge werden mit einem Betrag i. H. v. 27.000 € geplant. Der Planansatz für 
sonstige außergewöhnliche Erträge beinhaltet Restbuchwertabgänge von Sonderposten und orientiert 
sich an der Entwicklung der letzten Jahre.  
521
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
522
3.2 Aufwendungen 
Die ordentlichen und außerordentlichen Aufwendungen des Haushaltsjahres 2025 mit einem Gesamtvo-
lumen von 41.395.400 € verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Aufwandsarten (siehe nachfolgende 
Grafik). Die ordentlichen Aufwendungen sind mit einem Gesamtvolumen von 41.195.400 € geplant: 
3.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) 
Die in 2025 eingeplanten Personalaufwendungen beinhalten die Aufwendungen für die beigestellten 
Mitarbeiter. Im Vergleich zur Planung 2024 (361.400 €) sinken die Personalaufwendungen um 91.400 € 
auf 270.000 €, was insbesondere mit  dem Ausscheiden eines Mitarbeiters und der Tatsache, dass sich 
ein weiterer Mitarbeitender in der Freistellungsphase der Altersteilzeit befindet, zu begründen ist. Mit Aus-
nahme der üblichen Tarifsteigerungen werden die Aufwendungen für aktives Personal langfristig sinken, 
da bei einem Ausscheiden beigestellter Mitarbeitender Neueinstellungen auf Seiten des Betriebsführers 
erfolgen. 
3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) 
Die Sach- und Dienstleistungen stellen die größte Aufwandsposition im SV dar. Der Gesamtbetrag in 2025 
i. H. v. 35.120.200 € ergibt sich hauptsächlich aus den Betriebsführungskosten der SWO i. H. v. 
32.446.100 €, den Overhead- und Serviceaufwendungen (1.370.000 €), der Unterhaltung von Inliner-Maß-
nahmen beim Altvermögen (238.000 €), der Unterhaltung von GAK-Maßnahmen (476.000 €) sowie den 
Unterhaltungskosten für die Gewässer III. Ordnung (293.700 €). Dadurch kommt es gegenüber dem Plan-
ansatz aus dem Jahr 2024 zu einer Erhöhung in 2025 um 750.900 €, welche hauptsächlich auf Kosten-
steigerungen bei den Betriebsführungskosten zurückzuführen sind. 
522
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
523
3.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) 
Die im Haushaltsplan ausgewiesenen Abschreibungen beziehen sich auf das sog. Altvermögen sowie die 
Aktivierung von GAK- und Inliner-Maßnahmen. Diese werden gem. NKR, im Gegensatz zu den 
Abschreibungen in der Gebührenkalkulation, auf der Basis der Anschaffungs- und Herstellungskosten be-
rechnet. Im Vergleich zum Vorjahr steigt der Ansatz für 2025 von 4.626.300 € auf 4.719.300 €. Dies liegt 
größtenteils an der Aktivierung von Inliner- und Grundstücksanschlusskanalmaßnahmen. Wie bereits un-
ter der lfd. Nr. 3 ausgeführt, wurde eine Simulation mit entsprechenden Werten vorgenommen. 
3.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) 
Da seit dem 01.01.2001 mit Ausnahme der GAK- und Inliner-Maßnahmen am Altvermögen die anstehen-
den Investitionen im Wesentlichen von der SWO durchgeführt und finanziert werden, entfällt für das SV 
ab diesem Zeitpunkt zunächst die Neuaufnahme von langfristigen Darlehen. Die lfd. Tilgungen sowie Dar-
lehensumschuldungen für den per 31.12.2000 vorhandenen Darlehensbestand führen so in jedem Jahr 
zu geringeren Darlehensrestschulden und damit zurzeit auch zu sinkenden Zinsaufwendungen. Der An-
satz wird daher von 284.500 € in 2024 auf 230.700 € in 2025 herabgesetzt. Langfristig sind wegen der 
Finanzierung von GAK-Maßnahmen und Inliner-Maßnahmen am Altvermögen auch Kreditaufnahmen 
durch das SV zu erwarten. 
3.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) 
Die wesentlichen Positionen im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen die 
Abwasserabgabe (563.300 €) sowie die Kosten des Unterhaltungsverbandes Nr. 96 „Hase-Bever“ für die 
Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung (265.200 €), die an den OSB erstattet werden, dar. Der Planansatz 
2025 i. H. v. 855.200 € sinkt um 5.150 € im Vergleich zum Ansatz aus 2024. 
3.2.6 Außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) 
Im Bereich der außerordentlichen Aufwendungen wird für die Jahre 2025ff. jeweils ein Betrag i. H. v. 
200.000 € für Restbuchwertabschreibungen eingeplant.  
523
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
524
4. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2025 
Der Finanzhaushalt enthält alle geplanten Ein- und Auszahlungen des Haushaltsjahres. Dies sind zum 
einen die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit und zum anderen die Ein- und Aus-
zahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit. Es werden, wie im Vorjahr, nur die Positionen 
erläutert, bei denen der Finanzhaushalt abweichende Werte zum Ergebnishaushalt ausweist bzw. die zu-
sätzlich zum Ergebnishaushalt aus Finanzierungs- und Investitionstätigkeit hinzukommen. 
4.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im Ergebnishaushalt ausgewiesenen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten sind keine zah-
lungswirksamen Vorgänge. Damit erfolgt auch kein Ausweis im Finanzhaushalt. 
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Einzahlungen ist unter der Position zur lfd. Nr. 11 im 
Ergebnishaushalt im Bereich der Zwangsgelder wieder zu finden. Da die restlichen sonstigen ordentlichen 
Erträge aus der Herabsetzung von Wertberichtigungen (7.000 €), Erträge aus der Auflösung von Rück-
stellungen für die Inanspruchnahme von Altersteilzeit (6.500 €) sowie die Auflösungserträge der 
Erneuerungsrücklage (Altbestand bis 2001) i. H. v. 533.600 € nicht zahlungswirksam sind, werden diese 
nicht unter der lfd. Nr. 9 des Finanzhaushaltes ausgewiesen.  
4.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im Ergebnishaushalt ausgewiesenen Abschreibungen sind keine zahlungswirksamen Vorgänge. Da-
mit erfolgt auch kein Ausweis im Finanzhaushalt. 
4.2.1 Personalauszahlungen (lfd. Nr. 10) 
Die Summe der Auszahlungen für aktives Personal i. H. v. 265.100 € liegt 4.900 € unter den 
Aufwendungen im Ergebnishaushalt (270.000 €). Dies liegt an der geplanten Bildung von nicht 
zahlungswirksamen Personalrückstellungen.   
4.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 13) 
In dieser Position sind neben den im Ergebnishaushalt geplanten Zinsen (i. H. v. 230.700 €) auch die an 
die SWO zu zahlende Erneuerungsrücklage und die an den Kernhaushalt der Stadt Osnabrück zu 
zahlende Eigenkapitalverzinsung (insgesamt 7.045.171 €) enthalten.  
4.2.3 Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen (lfd. Nr. 15) 
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Auszahlungen ist die korrespondierende Position zur lfd. 
Nr. 19 im Ergebnishaushalt.  
4.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
Die lfd. Nr. 19 des Finanzhaushaltes enthält die geplanten Einzahlungen aus den nach BauGB gezahlten 
Beiträgen für Straßenentwässerungsanteile i. H. v. insgesamt 20.000 € sowie die geplanten GAK Einzah-
lungen durch erstellte Bescheide vom Fachdienst 20-2 (Kommunale Abgaben) i. H. v. 1.785.000 €. Zur 
524
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
525
Ermittlung der Planansätze wurde anhand verschiedener Prämissen für die GAK Passivierung eine Simu-
lationsrechnung durchgeführt. Hinzu kommen ab dem Jahr 2025 Einzahlungen für die Tilgung des Kredi-
tes an die Kernverwaltung (1.250.000 €). 
4.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
Die Auszahlungen für Investitionen umfassen nur die Investitionen des SV. Darunter fallen vor allem die 
GAK-Maßnahmen und die Inlinermaßnahmen am Altvermögen. Die Kanalinvestitionen sowie sonstigen 
Investitionen z. B. im Bereich Klärwerke werden von der SWO im Rahmen der Betriebsführung vorgenom-
men und sind in deren Wirtschafts- und Investitionsplänen ausgewiesen. Die entsprechenden Prämissen 
zur Planung der GAK Auszahlungen für die Herstellung und Erneuerung sowie die Inlinermaßnahmen 
wurden vorher mit der SWO abgestimmt. Die unter 4.3 und 4.4 beschriebenen Investitionsmaßnahmen 
finden sich auch im Investitionsprogramm des SV (siehe VI. Investitionsprogramm).  
4.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
Die hier ausgewiesenen Planbeträge enthalten nur Tilgungen für Darlehen. Die lfd. Tilgungen sowie Dar-
lehensumschuldungen für den per 31.12.2000 vorhandenen Darlehensbestand führen in jedem Jahr 
grundsätzlich zu geringeren Darlehensrestschulden (außer es kommt zu unvorhersehbaren notwendigen 
Kreditneuaufnahmen und somit zusätzlichen Tilgungen). Aus diesem Grund sinken die Beträge im mittel-
fristigen Planungszeitraum (lfd. Nr. 34) von 1.225.900 € in 2025 auf 795.600 € in 2028.  
5. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation 
Der Haushaltsplan 2025 weist ein Jahresergebnis i. H. v. 11.974.650 € aus. Dieses positive Jahresergeb-
nis ist allerdings nicht gleichbedeutend mit einer Kostenüberdeckung in der Gebührenkalkulation der Ab-
wasserbeseitigung. Vielmehr kommt es aufgrund der unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen 
(KomHKVO für den Haushalt und NKAG für die Gebührenkalkulation) zu diesem Jahresergebnis.  
Eine Überleitungsrechnung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation kann aufgrund der noch nicht 
feststehenden Gebührenkalkulation 2025 derzeit noch nicht vorgenommen werden. 
6. Ausgleich von Kostenüber-/-unterdeckungen gem. § 5 NKAG 
Gem. § 5 Abs. 2 S. 3 NKAG in der zurzeit gültigen Fassung sind Kostenüberdeckungen innerhalb der auf 
ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen; Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeit-
raums ausgeglichen werden. 
Entstandene Kostenüberdeckungen werden im Rahmen des Jahresabschlusses gem. NKR aufwands-
wirksam in einen Sonderposten für den Gebührenausgleich gebucht. In dem Jahr, in dem die Kostenüber-
deckung im Rahmen der Gebührenkalkulation verrechnet wird, erfolgt eine ertragswirksame Auflösung 
des Sonderpostens. Kostenunterdeckungen sind im Haushaltsplan gem. NKR nicht separat auszuweisen.  
Eine Darstellung der Verrechnung der Kostenüber- und Kostenunterdeckungen im Haushaltsplan 2025 ist 
aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Gebührenkalkulation 2025 derzeit noch nicht möglich.
525
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
526
III. Gesamtergebnishaushalt 
2025 
526
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
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Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 133.700 133.700 133.700 133.700 133.700
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 0,00 133.700 133.700 133.700 133.700 133.700
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.235.296,19 2.538.257 2.753.450 1.416.250 1.269.800 1.295.400
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 294.284,01 268.000 270.000 268.000 266.000 264.000
 31610100 Erträge a. d. Auflösung v. 
Fremdfinanzie 374.117,35 280.000 350.000 350.000 350.000 350.000
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 534.298,96 495.000 475.000 470.000 465.000 460.000
 33710100 Erträge Auflösung SoPo GAK 43.933,87 103.200 126.200 157.000 188.800 221.400
 33810000 Auflösung SoPo für 
Gebührenausgleich 1.988.662,00 1.392.057 1.532.250 171.250 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 46.619.061,37 49.298.800 47.130.900 47.375.800 47.620.900 47.866.300
 33110000 Verwaltungsgebühren 68.910,00 65.000 70.500 70.500 70.500 70.500
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 1.282,50 0 0 0 0 0
 33210300 Abwassergebühren - 
Schmutz/Niederschlag 45.325.816,41 48.589.800 46.326.900 46.556.900 46.786.900 47.016.900
 33210400 Anderes Wasser in 
Schmutzwasser 445.352,74 202.000 205.000 211.200 217.500 224.000
 33210500 Anderes Wasser in 
Niederschlagswasser 119.255,08 129.500 120.000 123.600 127.300 131.100
 33210600 Deponiewasser 650.510,52 297.600 400.000 405.000 410.000 415.000
 33210700 Gebühr für Kleinkläranlagen 5.573,42 11.100 6.000 6.100 6.200 6.300
 33210800 Gebühr für abflusslose Gruben 2.360,70 3.800 2.500 2.500 2.500 2.500
6 privatrechtliche Entgelte 279.363,94 315.600 292.600 290.200 290.200 290.200
 34110000 Mieten und Pachten 10.865,42 11.300 11.200 11.200 11.200 11.200
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 169.050,98 222.800 187.400 185.000 185.000 185.000
 34610600 Reinigung u. Untersuchung 
Abwasserbeseit 22.093,32 11.500 20.000 20.000 20.000 20.000
 34610700 Abnahme von Sonderabwasser 77.354,22 70.000 74.000 74.000 74.000 74.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.877.860,51 1.859.500 1.828.100 1.839.800 1.852.700 1.865.900
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 1.313.584,12 1.304.800 1.316.800 1.316.800 1.316.800 1.316.800
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 564.276,39 554.700 511.300 523.000 535.900 549.100
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 666.908,80 724.600 656.200 600.100 587.600 587.600
 36120000 Zinserträge von Gemeinden (GV) 564.950,71 696.300 648.100 598.700 587.300 587.600
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 101.958,09 28.300 8.100 1.400 300 0
11 sonstige ordentliche Erträge 358.018,68 470.000 548.100 562.400 612.100 673.100
 35610010 Zwangsgelder 500,00 2.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 35710100 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 39,32 0 0 0 0 0
527
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
528
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 115.231,32 32.200 6.500 0 0 0
 35831110 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 9,41 30.000 6.000 6.000 6.000 6.000
 35831120 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 0,00 4.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 35839001 Auflösung Alt-
Erneuerungsrücklage 242.300,46 401.800 533.600 554.400 604.100 665.100
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -61,83 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 53.036.509,49 55.340.457 53.343.050 52.218.250 52.367.000 52.712.200
13 Personalaufwendungen -295.926,75 -361.400 -270.000 -269.200 -282.600 -291.100
 40120000 Tariflich Beschäftigte -228.352,83 -276.800 -208.100 -208.200 -218.600 -225.100
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -13.689,30 -16.500 -11.900 -11.600 -12.200 -12.600
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -49.141,02 -61.000 -44.000 -43.100 -45.200 -46.600
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -1.143,60 -1.400 -900 -900 -900 -900
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 40700000 
Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. -3.600,00 -5.500 -4.900 -5.200 -5.500 -5.700
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -34.938.783,74 -34.369.300 -35.120.200 -37.363.300 -38.559.800 -39.336.800
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -2.667,98 -3.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -101.440,25 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000
 42120020 GAK Erneuerung 0,00 0 0 0 0 0
 42120030 GAK Unterhaltung ohne 
Erstattung -228.555,02 -476.000 -476.000 -476.000 -476.000 -476.000
 42120040 GAK Beseitigung -10.981,52 0 0 0 0 0
 42120050 Unterhaltung Inliner -719.062,08 -175.300 -238.000 -571.200 -693.200 -362.900
 42120900 Unterhaltung Gewässer III. 
Ordnung -233.517,12 -274.800 -293.700 -297.600 -303.300 -309.000
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42310000 Mieten und Pachten -3.474,29 -13.800 -13.900 -13.900 -13.900 -13.900
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -23.518,37 -16.100 -16.100 -16.100 -16.100 -16.100
 42410100 Grundbesitzabgaben -26.524,96 -23.600 -24.700 -24.700 -24.700 -24.700
 42410600 Gebäudeversicherung -57,42 -100 -100 -100 -100 -100
 42411400 Abfallbeseitigungsgebühren 
Deponie -7.896,63 -7.800 -8.100 -8.100 -8.100 -8.100
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -8.769,71 -30.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
528
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
529
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -495.971,09 -171.100 -96.000 -76.000 -76.000 -76.000
 42910100 Betriebsführungskosten 
Stadtwerke Osnab. -32.053.471,29 -31.853.000 -32.446.100 -34.338.800 -35.369.100 -36.430.000
 42910200 Service-u. 
Overheadaufwendungen an Stadt -1.022.876,01 -1.211.700 -1.370.000 -1.403.300 -1.441.800 -1.482.500
16 Abschreibungen -4.460.809,22 -4.626.300 -4.719.300 -4.725.500 -4.768.200 -4.801.500
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -4.438.460,04 -4.599.300 -4.701.300 -4.707.500 -4.750.200 -4.783.500
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -129,61 0 0 0 0 0
 47211110 Einzelwertberichtigung -21.225,34 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 47211120 Pauschalwertberichtigung -947,14 -5.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -47,09 -12.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -407.899,54 -284.500 -230.700 -177.900 -131.200 -90.400
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -275.224,40 -281.500 -225.600 -172.300 -128.200 -90.200
 45910000 Kreditbeschaffungskosten 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -132.675,14 -2.800 -4.900 -5.400 -2.800 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.257.204,82 -860.350 -855.200 -857.900 -860.600 -856.800
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. 0,00 -300 0 0 0 0
 44310000 Geschäftsaufwendungen 0,00 -250 -200 -200 -200 -200
 44310100 Bürobedarf 0,00 -100 0 0 0 0
 44310200 Bücher und Zeitschriften -296,60 -300 -300 -300 -300 -300
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -119,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44310600 Dienstreisen 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten 0,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44310900 Datenverarbeitung -3.322,00 -8.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -563.656,00 -563.200 -563.300 -563.300 -563.300 -563.300
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -6.500,00 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 0
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -5.446,71 -5.400 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200
 44550700 Erstattung UHV an verbundene 
Unternehmen -262.603,69 -268.800 -265.200 -267.900 -270.600 -273.300
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -4.172,82 0 0 0 0 0
 46110000 Abführung Gebührenüberschuss 
an SoPo Geb -408.947,00 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -41.360.624,07 -40.501.850 -41.195.400 -43.393.800 -44.602.400 -45.376.600
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 11.675.885,42 14.838.607 12.147.650 8.824.450 7.764.600 7.335.600
529
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
530
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
22 außerordentliche Erträge 520.358,63 20.000 27.000 27.000 27.000 27.000
 50120000 Empf. Schadensersatzl. 
f.Vermög.schäden 3.600,00 0 0 0 0 0
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 46.449,63 20.000 27.000 27.000 27.000 27.000
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 470.309,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -135.909,90 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -135.909,90 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 384.448,73 -180.000 -173.000 -173.000 -173.000 -173.000
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 12.060.334,15 14.658.607 11.974.650 8.651.450 7.591.600 7.162.600
530
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
531
IV. Gesamtfinanzhaushalt 
2025 
531
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
532
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 133.700 133.700 133.700 133.700 133.700
 61410000 Zuweisungen und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 0,00 133.700 133.700 133.700 133.700 133.700
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 46.367.511,37 49.298.800 47.130.900 47.375.800 47.620.900 47.866.300
 63110000 Verwaltungsgebühren 69.460,00 65.000 70.500 70.500 70.500 70.500
 63210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 46.298.051,37 49.233.800 47.060.400 47.305.300 47.550.400 47.795.800
5 privatrechtliche Entgelte 308.640,87 315.600 292.600 290.200 290.200 290.200
 64110000 Mieten und Pachten 11.136,88 11.300 11.200 11.200 11.200 11.200
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 297.503,99 304.300 281.400 279.000 279.000 279.000
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.907.193,17 1.859.500 1.828.100 1.839.800 1.852.700 1.865.900
 64820000 Erstattungen von Kommunen 1.308.211,48 1.304.800 1.316.800 1.316.800 1.316.800 1.316.800
 64850000 Erstattungen von verb. Unt., Bet., 
Sond. 598.981,69 554.700 511.300 523.000 535.900 549.100
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 563.569,97 724.600 656.200 600.100 587.600 587.600
 66120000 Zinseinzahlungen von 
Gemeinden (GV) 464.166,05 696.300 648.100 598.700 587.300 587.600
 66980000 Finanzeinzahlungen aus 
Derivatgeschäften 99.403,92 28.300 8.100 1.400 300 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 500,00 2.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 65610000 Bußgelder 500,00 2.000 1.000 1.000 1.000 1.000
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 49.147.415,38 52.334.200 50.042.500 50.240.600 50.486.100 50.744.700
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -303.076,73 -355.900 -265.100 -264.000 -277.100 -285.400
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -237.445,14 -276.800 -208.100 -208.200 -218.600 -225.100
 70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -13.990,72 -16.500 -11.900 -11.600 -12.200 -12.600
 70320000 Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer -51.473,03 -62.400 -44.900 -44.000 -46.100 -47.500
 70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beamte u. AN -167,84 -200 -200 -200 -200 -200
11 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-33.586.846,54 -34.923.700 -35.120.200 -37.363.300 -38.559.800 -39.336.800
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. 
Anlagen -1.953,44 -3.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -1.022.387,86 -1.036.100 -1.117.700 -1.454.800 -1.582.500 -1.257.900
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
532
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
533
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 72310000 Mieten und Pachten -3.809,10 -13.800 -13.900 -13.900 -13.900 -13.900
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. 
Anl. -55.318,84 -47.600 -49.000 -49.000 -49.000 -49.000
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte 0,00 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 72710000 Besondere Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. -10.256,62 -30.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -32.493.120,68 -33.790.200 -33.912.100 -35.818.100 -36.886.900 -37.988.500
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -11.868.724,62 -7.424.448 -7.270.971 -6.951.671 -6.651.071 -6.355.871
 75170000 Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute -270.852,31 -281.500 -225.600 -172.300 -128.200 -90.200
 75910000 Kreditbeschaffungskosten 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -11.597.872,31 -7.142.748 -7.045.171 -6.779.171 -6.522.671 -6.265.471
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -853.557,43 -860.350 -855.200 -857.900 -860.600 -856.800
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsausz. 0,00 -300 0 0 0 0
 74310000 Geschäftsauszahlungen -3.956,06 -13.950 -11.800 -11.800 -11.800 -11.800
 74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -559.468,00 -563.200 -563.300 -563.300 -563.300 -563.300
 74530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 74550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -269.103,69 -280.700 -277.900 -280.600 -283.300 -279.500
 74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit -18.888,68 0 0 0 0 0
16 = Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit -46.612.205,32 -43.564.398 -43.511.471 -45.436.871 -46.348.571 -46.834.871
17 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 
(Summe Zeile 9 abzüglich Summe Zeile 
16) 
2.535.210,06 8.769.802 6.531.029 4.803.729 4.137.529 3.909.829
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 818.573,77 2.757.000 1.805.000 1.924.000 1.924.000 2.043.000
 68910000 Beiträge 818.573,77 2.757.000 1.805.000 1.924.000 1.924.000 2.043.000
20 Veräußerung von Sachvermögen 7.200,00 0 0 0 0 0
 68210000 Veräuß. v. Grundst.u.Geb. u. 
unbew. Verm.G. 7.200,00 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 937.500,00 1.250.000 1.250.000 1.250.000 1.250.000 1.250.000
 68821000 Rückflüsse v. Ausleihungen a. 
Stadt OS 937.500,00 1.250.000 1.250.000 1.250.000 1.250.000 1.250.000
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 1.763.273,77 4.007.000 3.055.000 3.174.000 3.174.000 3.293.000
533
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
534
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
 78210000 
ErwerbvonGrundstückenu.Gebäuden 0,00 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
25 Baumaßnahmen -5.073.589,65 -7.731.054 -3.712.900 -4.188.775 -4.483.325 -4.754.050
 78720000 
AuszahlungfürTiefbaumaßnahmen -5.073.589,65 -7.731.054 -3.712.900 -4.188.775 -4.483.325 -4.754.050
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0
27 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit -12.500.000,00 0 0 0 0 0
 78821000 Ausleihungen an Gemeinden < 1 
Jahre -12.500.000,00 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -17.573.589,65 -7.831.054 -3.812.900 -4.288.775 -4.583.325 -4.854.050
31 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe Zeile 30) -15.810.315,88 -3.824.054 -757.900 -1.114.775 -1.409.325 -1.561.050
32 Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -13.275.105,82 4.945.748 5.773.129 3.688.954 2.728.204 2.348.779
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von Krediten 
und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0
34 "Auszahlungen; Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
-1.213.948,11 -1.219.800 -1.225.900 -1.173.500 -1.188.100 -795.600
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinsti 0,00 -1.219.800 -1.225.900 -1.173.500 -1.188.100 -795.600
 79271000 Tilg.Kredite Investi.Kreditin Euro 
<1Jahr Laufzeit -260.160,52 0 0 0 0 0
 79272000 Tilg.KrediteInvest.Kreditin Euro 
>1-5JahreLaufzeit 0,00 0 0 0 0 0
 79273000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit -953.787,59 0 0 0 0 0
 79291000 Tilg.Kredite Invest.ausl.Berei 
Euro<1Jahr Laufzeit 0,00 0 0 0 0 0
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo 
aus Zeile 33 und 34) -1.213.948,11 -1.219.800 -1.225.900 -1.173.500 -1.188.100 -795.600
36 Finanzmittelveränderung (Summe aus 
Zeile 32 und 35) -14.489.053,93 3.725.948 4.547.229 2.515.454 1.540.104 1.553.179
534
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
535
V. Produktblatt 
535
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
536
Produkt: 
1.500.5.3.8.01 
Abwasserbeseitigung Organisationseinheit: 
20 FB Finanzen und Controlling 
20-6 FD Rechnungswesen und 
Sondervermögen 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 538 Abwasserbeseitigung 
Produktverantwortlicher: Herr Hoss 
Produktbeschreibung:  Gem. § 96 Abs. 1 NWG obliegt der Stadt Osnabrück die Abwasserbeseitigung. Diese 
umfasst gem. § 54 Abs. 2 WHG das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, 
Versickern, Verregnen und Verrieseln von Abwasser sowie das Entwässern von 
Klärschlamm in Zusammenhang mit der Abwasserbeseitigung. Zur Abwasserbeseitigung 
gehört auch die Abfuhr und Behandlung des in Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms 
und des Inhaltes aus abflusslosen Gruben. 
Im Rahmen einer per 01.01.2001 vorgenommenen Organisationsprivatisierung wird die 
Durchführung der Abwasserbeseitigung seit diesem Zeitpunkt von der Stadtwerke 
Osnabrück AG wahrgenommen. 
Die Gebühren- und Nachkalkulation sowie die Haushaltsplan- und Jahresabschluss-
aufstellung wird unter Einbeziehung der Betriebsführungskosten durch den 
Gebührenhaushalt Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb im Fachdienst 
„Rechnungswesen und Sondervermögen“ vorgenommen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Wassergesetz (NWG), Wasserhaushaltsgesetz (WHG) 
Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG), Satzungen (Gebührensatzung für 
Grundstücksabwasseranlagen, Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und 
Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung, Satzung über die Höhe der Gebühren 
für die Benutzung der Abwasserbeseitigung, Abwasserbeseitigungssatzung, Satzung über 
die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen), 
Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohner/innen, Gewerbetreibende 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Ist Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Be-
amten1 9 8 8 7 7 7 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Gebührenstabilität 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
./. ./. 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
./. 
Kennzahl Ist Ist Plan* Plan* Plan* Plan* 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Gebühr für die Schmutzwasserab-
leitung 2,84 € / m³ 2,98 € / m³ 
Gebühr für die Niederschlagswas-
serableitung 1,02 € / m² 1,11 € / m² 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.; nur beigestellte Mitarbeitende und Mitarbeitende des Sondervermögens Klärwerke und Kanal-
betrieb; Mitarbeitende, der Stadtwerke Osnabrück AG als Betriebsführerin sind hier nicht enthalten. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms (bei Gebäuden 
im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitio-
nen ab 100.000 € angegeben.
536
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
537
Kennzahl Ist Ist Plan* Plan* Plan* Plan* 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Gebühr für die Einleitung von ande-
rem Wasser in die Schmutzwasser-
kanalisation 
2,97 € / m³ 3,11 € / m³ 
Gebühr für die Einleitung von ande-
rem Wasser in die Niederschlags-
wasserkanalisation 
1,02 € / m³ 1,34 € / m³ 
Gebühr für die Entwässerung v. De-
ponien (Ableitung in die Schmutz-
wasserkanalisation) 
2,84 € / m³ 2,28 € / m³ 
Gebühr für die Abfuhr und Behand-
lung v. Schlamm aus Kleinkläranla-
gen 
66,35 € / m³ 74,29 € / m³ 
Gebühr für die Abfuhr und Behand-
lung des Inhaltes aus abflusslosen 
Gruben 
54,90 € / m³ 64,12 € / m³ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
* für die Jahre 2025 bis 2028 liegen noch keine Gebührenkalkulationen vor. 
537
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
538
VI. Investitionsprogramm und 
Verpflichtungsermächtigungen 
538
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
539
Übersicht  
über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich  
fällig werdenden Auszahlungen 
Für die Jahre 2025-2028 werden keine Auszahlungen aus Verpflichtungsermächtigungen fällig. 
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit, sonstige Investitionstätigkeit (3er-Projekte)
Einzelmaßnahme Plan 2025 Plan 2026 Plan 2027 Plan 2028
*     3.50001.00.1      Planung Investitionskredite SV 1.225.900,00 € 1.173.500,00 € 1.188.100,00 € 795.600,00 €
*     3.50001.00.2      Rückflüsse Ausleihung KernHH 1.250.000,00 €-      1.250.000,00 €-      1.250.000,00 €-      1.250.000,00 €-      
*     3.50002.00.1      Planung Gewinnverwendung SV 7.040.271,00 € 6.773.771,00 € 6.519.871,00 € 6.265.471,00 €
Summe 7.016.171,00 € 6.697.271,00 € 6.457.971,00 € 5.811.071,00 €
Investitionsprogramm (7er-Projekte)
Einzelmaßnahme Plan 2025 Plan 2026 Plan 2027 Plan 2028
*     7.500000.705      Zuwendungen/Zuschüsse 20.000,00 €-           20.000,00 €-           20.000,00 €-           20.000,00 €-           
*     7.500001.705      GAK Einzahlungen Bescheide 1.785.000,00 €-      1.904.000,00 €-      1.904.000,00 €-      2.023.000,00 €-      
*     7.500001.710.001  GAK Auszahlungen Herstellung 1.785.000,00 € 1.904.000,00 € 1.904.000,00 € 2.023.000,00 €
*     7.500001.710.002  GAK Auszahlungen Erneuerung 1.071.000,00 € 1.071.000,00 € 1.190.000,00 € 1.190.000,00 €
*     7.500002.710.001  Schlauchliner im NW-Kanal 606.900,00 € 1.187.000,00 € 1.356.600,00 € 1.526.175,00 €
*     7.500002.710.003  Schlauchliner im SW-Kanal -  € 26.775,00 € 32.725,00 € 14.875,00 €
*     7.500002.710.004  Schlauchliner im MW-Kanal -  € -  € -  € -  €
*     7.500003.710.002  RRB Limberg 250.000,00 € -  € -  € -  €
*     7.500004.710      Grunderwerb 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 €
Summe 2.007.900,00 € 2.364.775,00 € 2.659.325,00 € 2.811.050,00 €
539
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
540
VII. Schuldenlage und -entwicklung 
540
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
541
2023 2024 2025 2026 2027 2028
Liquiditäts-Kreditstand 
zum 31.12.: -  € -  € -  € -  € -  € -  €
investiver 
Kreditbestand zum 
31.12.: 7.734.403,31 € 6.514.657,89 € 5.288.837,55 € 4.115.380,16 € 2.927.348,19 € 2.131.825,24 €
Kreditaufnahme im lfd. 
Jahr (ohne 
Umschuldung): -  € -  € -  € -  € -  € -  €
Tilgung im lfd. Jahr 
(ohne Umschuldung): 1.213.948,11 € 1.219.745,42 € 1.225.820,34 € 1.173.457,39 € 1.188.031,97 € 795.522,95 €
Neuverschuldung im 
lfd. Jahr: -  € -  € -  € -  € -  € -  €
541
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
542
VIII. Stellenübersicht 
(deklaratorisch) 
2025 
542
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
543
Stellenübersicht*
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Teil A: Beamtinnen und Beamte
Lfd.Nr. Laufbahngruppen und Bes.-Gr. Vermerke, Erläuterungen
Amtsbezeichnungen insgesamt davon am 30.06.2024
besetzt nicht
mit mit besetzt
Beamten Beschäftigten
1 2 3 4 5 6 7 8 9
I.  Verwaltung der Kommune
Beamte auf Zeit
Laufbahngruppe 2 
1 Stadtoberamtsrat A13 0,5 0,5 0,5 0 0
2 Stadtamtsrätin A12 0,5 0,5 0,5 0 0
3 Stadtamtmann A11 1 1 1 0 0
Laufbahngruppe 1
insgesamt 2 2 2 0 0
II. Sondervermögen mit Sonderrechnung, Unternehmen und Einrichtungen
Aufführung jedes Sondervermögens, Unternehmens und jeder Einrichtung (§ 130 Abs. 1; § 136 Abs. 3 NKomVG) für sich. Die spaltenweise Aufteilung der Übersicht bleibt unverändert.
Zahl der Stellen 
im Haushalts-
jahr 2025
insgesamt
Zahl der Stellen zum Stellenplan 2024
* Es handelt sich bei der Stellenübersicht ausschließlich um eine deklaratorische Aufstellung, weil die entsprechenden Stellen dem Stellenplan der Stadt Osnabrück zu 
entnehmen sind.
Teil B: Beschäftigte
Lfd.Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- Zahl der Zahl der Stellen Stellenplan 2024 Vermerke, Erläuterungen
gruppe, Stellen im insgesamt davon am 30.06.2024
Sondertarif Haushalts- nicht
jahr 2025 besetzt besetzt
1 2 3 4 5 6 7 8
1 Bauzeichner EG    6 1 1 1 0
2 Chemotechnikerin EG  10 1 1 1 0
3 Kanalinspekteur EG    3 1 1 1 0
4 Kanalinspekteur EG   9b 1 1 1 0
5 Koordinator für RRB EG   9a 1 1 1 0
6 Sachbearbeiter EG    9a 1 1 1 0
insgesamt 6 6 6 0
Anhang: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
Lfd. Nr. Bezeichnung Art des Entgeltes vorgesehen im beschäftigt im Vorjahr Erläuterungen
Haushaltsjahr 2025 am 01.10.2024
1 2
Altersteilzeit, Freistellungsphase bis 31.03.2025
3 4 5 6
543
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
544
Stellenübersicht
Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung
I. Beamte
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche, Beamte auf Zeit
Nr. Organisationseinheiten B 6 B 4 B 3 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A11 A 10 A 9 A 9mZ A 9 A 8 A 7 gesamt
20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 0,5 0,5 1 2
II. Beschäftigte (TVöD)
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche,
Nr. Organisationseinheiten 15 14 13 12 11 10  9 b  9 a 8 7 6 5 4 3 2U 2 gesamt
20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 1 1 2 0 0 1 0 0 1 0 0 6
Teil B Sonderübersichten
Überischt über die Planstellen der Beamten, die mit Beschäftigten besetzt sind
Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Bemerkungen
seit
1 6 8
Unterteil I sichtlich
2 3 4 5 7
Laufbahngr. 1, 2. Einstiegsamt
(Höherer Dienst) (Gehobener Dienst) (Mittlerer Dienst)
Teil A Unter- bis voraus-
Laufbahngr. 2, 2. Einstiegsamt Laufbahngr. 2, 1. Einstiegsamt
Einteilung der Kopfspalten nach den Entgeltgruppen 
Entgeltgruppe BesGr. der Planstelle Lfd. Nr. in auf der Stelle geführt
544
Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement
Leitung: Herr König
545
ENTWURF - Erfolgsplan 2025 
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Betriebsleiter: Herr König
Ist 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026 Plan 2027 Plan 20 28
1 Umsatzerlöse -64.143.059,78 -66.771.300,00 -69.071.100,00 -72.544.500,00 -75.476.200,00 -77.854.600,00
Davon:
Mieteinnahme Externe        -1.669.124,95 -1.565.900,00 -1.537.100,00 -1.587.100,00 -1.637.100,00 -1.687.100,00
Mieteinnahmen Stadt Osnabrück Verw.Gebäude -6.764.830,23 -7.265.200,00 -7.031.600,00 -8.700.000,00 -8.700.000,00 -8.700.000,00
Nutzungsentschädigungen             -34.208.288,56 -35.265.300,00 -37.659.900,00 -37.659.900,00 -39.500.000,00 -39.500.000,00
Erstattung von Nebenkosten          -10.132.480,92 -10.137.000,00 -10.166.600,00 -10.166.600,00 -10.166.600,00 -12.000.000,00
Erstattung für Reinigunggsentgelte  -5.836.850,64 -7.079.300,00 -7.195.000,00 -8.900.000,00 -8.900.000,00 -9.345.000,00
Serviceleistungen -3.020.899,12 -3.108.400,00 -3.108.400,00 -3.108.400,00 -4.100.000,00 -4.100.000,00
Erlöse Büromaterial, Porto, Kopierer -538.051,42 -551.000,00 -380.000,00 -380.000,00 -380.000,00 -380.000,00
Sonstige Umsatzerlöse -1.972.533,94 -1.799.200,00 -1.992.500,00 -2.042.500,00 -2.092.500,00 -2.142.500,00
2. Andere aktivierte Eigenleistungen -523.576,46 -650.000,00 -650.000,00 -650.000,00 -650.000,00 -650.000,00
3. Sonstige betriebliche Erträge -3.084.845,43 -2.416.000,00 -2.133.000,00 -2.233.000,00 -2.333.000,00 -2.433.000,00
Summe Erträge -67.751.481,67 -69.837.300,00 -71.854.100,00 -75.427.500,00 -78.459.200,00 -80.937.600,00
4. Materialaufwand 0,00 0,00 0,00 0,00
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 730.000,14 642.000,00 557.500,00 557.500,00 557.500,00 557.500,00
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 32.059.968,01 38.201.000,00 36.245.000,00 36.241.700,00 37.381.000,00 38.465.100,00
Davon:
Miet- und Pachtzahlungen 4.959.810,48 5.504.000,00 5.619.400,00 5.719.400,00 5.819.400,00 5.919.400,00
Energie- und Wasserbezug 7.208.279,46 9.292.700,00 8.555.000,00 8.555.000,00 8.555.000,00 8.555.000,00
Gebäudereinigung 5.773.205,60 5.499.600,00 6.124.500,00 6.430.700,00 6.752.200,00 7.089.800,00
Unterhaltung und Instandsetzung 8.395.783,76 12.147.900,00 9.670.500,00 9.104.000,00 9.559.200,00 10.037.200,00
Umschichtung Bauunterhaltung 632.417,80 200.000,00 300.000,00 300.000,00 400.000,00 400.000,00
Kosten Grundstücksverkehr 8.818,13 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00
Grundbesitzabgaben 2.230.058,18 2.430.700,00 2.647.000,00 2.726.400,00 2.808.200,00 2.892.400,00
Gebäudeversicherungen 994.588,92 947.600,00 1.146.600,00 1.203.900,00 1.264.100,00 1.327.300,00
Postgebühren 408.663,72 480.000,00 448.000,00 457.000,00 466.100,00 475.400,00
Telekommunikation 538.263,57 565.500,00 565.000,00 576.300,00 587.800,00 599.600,00
Übrige Aufwendungen 910.078,39 1.083.000,00 1.119.000,00 1.119.000,00 1.119.000,00 1.119.000,00
5. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter 7.868.691,63 9.298.800,00 9.489.000,00 9.963.500,00 10.262.400,00 10.570.300,00
b) Soziale Abgaben und Altersversorgung 2.658.893,52 3.916.000,00 3.586.000,00 3.765.300,00 3.878.300,00 3.994.600,00
6. Abschreibungen 14.106.348,20 13.612.000,00 13.700.000,00 14.992.000,00 15.292.000,00 15.292.000,00
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.609.743,05 2.728.500,00 3.046.500,00 3.046.500,00 3.046.500,00 3.046.500,00
Summe Aufwände 60.033.644,55 68.398.300,00 66.624.000,00 68.566.500,00 70.417.700,00 71.926.000,00
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge -52.591,66 -4.890.000,00 -1.866.600,00 -1.129.900,00 -1.188.100,00 -1.659.400,00
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.661.523,22 6.429.000,00 6.696.700,00 7.990.900,00 9.229.600,00 10.671.000,00
10. Ergebnisse der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -4.108.905,56 100.000,00 -400.000,00 0,00 0,00 0,00
11. Außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
12. Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
13. Jahresgewinn (-) / Verlust (+) -4.108.905,56 100.000,00 -400.000,00 0,00 0,00 0,00
14. Ergebnisverwendung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
15. Bilanzgewinn (-) / Verlust (+) -4.108.905,56 100.000,00 -400.000,00 0,00 0,00 0,00
546
Investitionsprogramm 2025 - 2028 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2024 
bereit-gestellt
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
         M a ß n a h m e n 2025 2026 2027 2028 Folgejahre Anmerkung
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11 Innere Verwaltung
111-23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
1 EDV-Ausstattung / Lizenzen 100.000 50.000 50.000 50.000
2 Büromöbel 5.000 5.000 5.000 5.000
3 Betriebsgeräte 5.000 5.000 5.000 5.000
4 Techn. Gebäudeausstattung 20.000 20.000 20.000 20.000
5 Erneuerung Infrastruktur Telekommunikation 50.000 50.000 50.000 50.000
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 180.000 130.000 130.000 130.000
Techn. Betriebe / Regiebetriebe
1 Betriebsgeräte 18.000 18.000 18.000 18.000
2 Kraftfahrzeuge
Ersatzbeschaffungen technische Betriebe 155.000 50.000
Techn. Betriebe / Regiebetriebe 173.000 18.000 68.000 18.000
  
Gebäudewirtschaft
1 Reinigungsgeräte 10.000 10.000 10.000 10.000
Gebäudewirtschaft 10.000 10.000 10.000 10.000
Bebautes und unbebautes Grundvermögen
1 Erwerb v. Grundstücken 100.000 100.000 100.000 100.000
2 Bau eigen betriebener Photovoltaikanlagen 149.000 500.000 500.000 500.000
VO/2016/0047 und 
VO/2016/0215
3 Ankauf Grundstücke Wohnbauflächeninitiative 1.000.000 1.000.000 1.000.000
4 Am Limberg
Ankauf Grundstücke / Erschließungskosten 3.000.000 3.000.000
5 Stadtwaage
Grundsanierung 7.524.000 3.000.000 1.000.000 2.524.000 1.000.000 VO/2024/2931
6 Maßnahmen Verbesserung Radinfrastruktur an 
Gebäuden 50.000 50.000 50.000 50.000
7 Steinwerk Ledenhof
Grundsanierung 1.400.000 600.000 800.000
8 Toilettenanlage Domhof
Neubau 500.000 500.000
Bebautes u.unbebautes Grundvermögen 2.299.000 5.274.000 3.450.000 650.000
Summe Produktbereich 111-23 2.662.000 5.432.000 3.658.000 808.000
12 Sicherheit und Ordnung
126 Brandschutz (Feuerwehr)
1 Feuerwache Nobbenburger Str.
Grundsanierung Verkehrsflächen / Eingangsbereich 380.000 380.000
2 Feuerwache Nobbenburger Str.
Einrichtung Stabsraum 350.000 350.000
3 Feuerwehr Gebäude Am Limberg
Bau Anleiter-Übungsturm 840.000 220.000 620.000
4 Freiwillige Feuerwehr 
Planungskosten Neubau Eselspatt 287.500 287.500
5 Rettungsleitstelle
Planungskosten 250.000 250.000
Produktgruppe 126 507.500 620.000
Summe Produktbereich 12 507.500 620.000
21 - 24  Schulträgeraufgaben
 
243 Sonstige schulische Aufgaben
1 Grundsanierung von Schulen einschl. 
Brandschutz 2.618.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000
2 Umbau Ganztag diverse Grundschulen
Allg. technische Ausstattung 335.000 335.000 VO/2023/2100
3 Sporthalle Rosenplatzschule
Neubau 4.279.000 3.768.000 511.000
VO/2020/5780 
VO/2023/1846/2288
4 Heinrich-Schüren-Schule
Planungskosten Neubau Sporthalle 326.000 326.000
Produktgruppe 243 3.129.000 3.326.000 3.000.000 3.000.000
211 Grundschulen
1 Heiligenwegschule
Grundsanierung / Brandschutz 8.643.000 5.343.000 2.200.000 1.100.000
2 Elisabeth-Siegel-Schule/Abendgymnasium
Umbau Ganztagsschule 6.017.000 2.000.000 2.000.000 2.017.000
VO/2022/1083 / 
VO/2023/2100
3 Heinrich-Schüren-Schule
Planungskosten Neubau 1.030.000 1.030.000
4 Franz-Hecker-Schule
Planungskosten Ganztag 228.000 228.000
5 Rosenplatzschule
Planungskosten Grundsanierung 290.000 290.000
Produktgruppe 211 2.290.000 5.475.000 1.100.000
547
Investitionsprogramm 2025 - 2028 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2024 
bereit-gestellt
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
         M a ß n a h m e n 2025 2026 2027 2028 Folgejahre Anmerkung
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217 Gymnasien
Produktgruppe 217
221 Förderschulen
1 Förderschulzentrum Friedensweg
Planungskosten Neubau 7.556.100 296.100 350.000 350.000 3.280.000 3.280.000
Produktgruppe 221 350.000 350.000 3.280.000 3.280.000
216 Kombinierte Haupt- und Realschulen
1 Friedensschule Hakenstr.
Neubau 58.619.000 5.550.000 4.700.000 16.800.000 18.200.000 13.369.000 VO/2023/2120
2 Oberschule Sonnenhügel
Neukonzeption 24.520.000 8.450.000 2.000.000 5.000.000 4.000.000 5.070.000
VO/2022/1614
VO/2023/2020
3 Oberschule Bertha-von-Suttner
Neukonzeption 28.075.000 11.125.000 2.500.000 5.050.000 3.400.000 3.000.000 3.000.000
VO/2022/1614
VO/2023/2020
4 Oberschule Erich-Maria-Remarque
Neukonzeption 27.540.000 8.617.000 7.290.000 3.500.000 3.500.000 4.633 .000
VO/2022/1614
VO/2023/2020
Produktgruppe 216 9.200.000 34.140.000 29.100.000 24.939.000 7.633.000
231 Berufliche Schulen
1 BSZ Am Westerberg
Planungskosten Neubau Sporthalle 523.000 523.000
2 BBS Am Pottgraben
Planungskosten Grundsanierung 669.000 669.000
Produktgruppe 231 669.000 523.000
218 Gesamtschulen
1 Integrierte Gesamtschule Eversburg
Neubau Sanitärbereich Mensa 340.000 340.000
2 Gesamtschule Schinkel I
Brandschutz Mittel- und Oberstufe 3.838.700 1.200.000 2.638.700 VO/2023/2369
3 Gesamtschule Schinkel II
Brandschutz Eingangsstufe 1.800.000 1.800.000
Produktgruppe 218 2.638.700 340.000
Summe Produktbereich 21 - 24 17.607.700 43.960.000 36.820.000 31.742.000 7.633.000
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
1 Erich-Maria-Remarque-Zentrum
Neugestaltung / Grundsanierung 850.000 850.000
2 Museumsdepot
Planungskosten Neubau 1.250.000 150.000 100.000 1.000.000
3 Museumsquartier
Planungskosten Grundsanierung 300.000 300.000
261 Theater
1 Städt. Bühnen Domhof
Planungskosten Grundsanierung 10.400.000 1.560.000 2.040.000 2.040.000 2.040.000 2.720 .000
2 Probenzentrum Limberg
Planungskosten Dekorationswerkstätten 1.940.000 640.000 1.300.000 VO/2023/2076
Summe Produktbereich 25 1.700.000 3.040.000 2.040.000 2.890.000 2.720.000
365 Tageseinrichtungen für Kinder
1 Kindertagesstätte Martinsburg
Planungskosten Neubau 200.000 200.000
2 Kindertagesstätte Königin des Friedens
Planungskosten Neubau 200.000 200.000
Produktgruppe 365 400.000
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
1 Stadtteiltreff Haste
Grundsanierung 3.850.000 480.000 1.749.000 1.621.000 VO/2023/1944
Produktgruppe 366 1.749.000 1.621.000
Summe Produktbereich 36 2.149.000 1.621.000
424 Sportstätten und Bäder
1 Sportanlage Am Zuschlag
Neubau Funktionsgebäude 4.022.400 1.765.700 2.000.000 256.700 VO/2022/1373
2 Sportanlage Schölerberg
Planungskosten 114.000 114.000
Produktgruppe 424 2.114.000 256.700
Summe Produktbereich 42 2.114.000 256.700
548
Investitionsprogramm 2025 - 2028 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2024 
bereit-gestellt
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
         M a ß n a h m e n 2025 2026 2027 2028 Folgejahre Anmerkung
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Zusammenstellung Produktbereiche
11 Innere Verwaltung 2.662.000 5.432.000 3.658.000 808.000
12 Sicherheit und Ordnung 507.500 620.000
 21-24 Schulträgeraufgaben 17.607.700 43.960.000 36.820.000 31.742.000 7.633.000
 25-29 Kultur und Wissenschaft 1.700.000 3.040.000 2.040.000 2.890.000 2.720.000
36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 2.149.000 1.621.000
42 Sportförderung 2.114.000 256.700
Investive Auszahlungen Gesamt: 24.626.200 56.787.000 42.774.700 35.440.000 10.353.000
Investive Einzahlungen
1 Veräußerung von unbeb.Grundvermögen 100.000 100.000 100.000 100.000
2 Verkauf Grundstücke Wohnbauflächeninitiative
1.000.000
3 Zuweisung vom Landkreis für 
Förderschulzentrum Friedensweg 175.000 175.000 1.640.000 1.640.000
4 Fördermittel Bund Grundsanierung 
Stadtteiltreff Haste 1.311.700 1.215.800
5 Fördermittel Grundsanierung Steinwerk 
Ledenhof 933.000
6 Fördermittel Bund Grundsanierung Stadtwaage
1.674.400 VO/2024/2931
7 Fördermittel Ganztagsausbau 2.000.000 3.650.000 500.000
Investive Einzahlungen Gesamt: 3.586.700 7.815.200 3.173.000 1.740.000
Saldo aus Investitionstätigkeit -21.039.500 -48.971.800 -39.601.700 -33.700.000
Tilgung von Krediten: 16.582.000 16.778.000 18.125.000 16.987.000
Abschreibungen 13.700.000 14.992.000 15.292.000 15.292.000
Defizit aus Tilgung und Abschreibungen (nachrichtlich) -2.882.000 -1.786.000 -2.833.000 -1.695.000
Nettoneuverschuldung: 4.457.500 32.193.800 21.476.700 16.713.000
Verpflichtungsermächtigungen 2025 Gesamt 2025
Kassenwirks
am 2026
Kassenwirk
sam 2027
Kassenwirks
am 2028
Stadtwaage
Grundsanierung 3.524.000 2.524.000 1.000.000
Elisabeth-Siegel-Schule/Abendgymnasium
Umbau Ganztagsschule 2.017.000 2.017.000
Friedensschule Hakenstr.
Neubau 48.369.000 16.800.000 18.200.000 13.369.000
Oberschule Sonnenhügel
Neukonzeption 14.070.000 5.000.000 4.000.000 5.070.000
Oberschule Bertha-von-Suttner
Neukonzeption 11.450.000 5.050.000 3.400.000 3.000.000
Oberschule Erich-Maria-Remarque
Neukonzeption 14.290.000 7.290.000 3.500.000 3.500.000
Städt. Bühnen Domhof
Planungskosten Grundsanierung 6.120.000 2.040.000 2.040.000 2.040.000
Stadtteiltreff Haste
Grundsanierung 1.621.000 1.621.000
Sportanlage Am Zuschlag
Grundsanierung 2.256.700 2.000.000 256.700
Gesamt 103.717.700 44.342.000 32.396.700 26.979.000
 
549
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2025 - 2028 Gesamtausgabe bei 
Einzelmaßnahmen
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio. € zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. 
hierzu Beschlussvorlage VO/2024/2844 - Rat 03.09.2024)
111-23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Erneuerung Infrastruktur Telekommunikation 
Die Anbindung der städt. Außenstellen über Glasfaserkabel soll ermöglicht werden. Für die Jahre 2025 - 2028 sind weitere 
Ersatzinvestitionen vorgesehen. Die jährlichen Folgekosten betragen 6.000 €.
Techn. Betriebe / Regiebetriebe
Kraftfahrzeuge
Es müssen abgängige Fahrzeuge der technischen Betriebe (Handwerksdienste) wiederbeschafft werden. Wenn möglich, werden 
Elektrofahrzeuge angeschafft. Die Folgekosten betragen für 2025 insgesamt 22.500 € und für 2027 insgesamt 7.300 €.
Gebäudewirtschaft
Reinigungsgeräte
Die jährlichen Kosten für Reinigungsgeräte belaufen sich auf 10.000 €. Davon werden im Rahmen der Eigenreinigung u.a. Systemwagen und 
Scheuersaugmaschinen beschafft. Die jährlichen Folgekosten betragen 2.200 €.
Bebautes und unbebautes allgemeines Grundvermögen
Erwerb von Grundstücken
Der Ansatz ist für Grundstücksankäufe vorgesehen, deren Notwendigkeit sich i.d.R. im jeweils laufenden Jahr herausstellt. 
Bau eigen betriebener Photovoltaikanlagen
In Verbindung mit den vorgelegten Potenzialanalysen zur erweiterten Nutzung von Photovoltaik auf städtischen Liegenschaften soll der Bau 
von positiv geprüften Anlagen umgesetzt und die dafür notwendigen Investitionsmittel bereitgestellt werden. Weiterhin soll das Potenzial 
weiterer Liegenschaften im Konzern Stadt untersucht und Vorschläge zur Umsetzung gemacht werden. (Ratsbeschluss 06.12.2016 - 
VO/2016/0215)
Ankauf Grundstück Wohnbauflächeninitiative
Für den Ankauf von Grundstücken im Rahmen der Wohnbauflächeninitiative stehen die ausgewiesenen Jahresraten zur Verfügung.
Stadtwaage - Grundsanierung 7.524.000 €
Das denkmalgeschützte Verwaltungsgebäude weist einen großen Grundsanierungsbedarf auf. Zur Beurteilung der energetischen Situation 
wurde eine geförderte Energieberatung in Anspruch genommen. Zusammenfassend lässt sich aufgrund der Ergebnisse des Gutachters 
feststellen, dass die einzelnen Bauteile der Stadtwaage die heutigen Anforderungen des GebäudeenergieGesetzes nicht einhalten. 
Vorgesehen ist eine energetische Sanierung der Gebäudehülle auf Basis der Empfehlungen des Gutachters. Die umfasst die Dämmung der 
Kellerdecken und des Daches / oberster Geschossdecke, eine Innendämmung, neue Fenster, LED-Beleuchtung sowie eine neue 
Wärmeversorgung. Auf dem Dach der Stadtwaage ist eine PV-Anlage in Richtung Bierstraße/Innenhof vorgesehen. Die Barrierefreiheit wird 
über einen zu errichtenden Aufzug von der Turmstraße her sichergestellt (Beschluss Grundsanierung vom 23.04.2024 siehe VO/2024/2931).
Im ersten Schritt ist eine Schadstoffsanierung vorgesehen. Diese ist zwingend für alle weiteren Schritte der Grundsanierung. Eine 
entsprechende Vorlage für die Schadstoffsanierung wurde bereits in der Ratssitzung vom 07.11.2023 beschlossen (VO/2023/2275). 
Durch die skizzierten Maßnahmen wird der BEG Förderstandard Effizienzhaus Denkmal erreicht. Auf diese Weise können entsprechende 
Fördergelder eingeworben werden.
Die jährlichen Folgekosten inklusive Förderung betragen 471.900 €.
Maßnahmen zur Verbesserung der Radinfrastruktur
Im Bereich der Verwaltungsgebäude soll die Radinfrastruktur (z.B. durch neue Fahrradabstellanlagen) optimiert werden. Diese Maßnahmen 
haben in 2019 begonnen und werden in den nächsten Jahren fortgesetzt. Dafür sind die jährlich ausgewiesenen Jahresraten vorgesehen. 
Folgekosten sind z.Zt. nicht ermittelbar; sie sind objektabhängig. 
Steinwerk Ledenhof - Grundsanierung 1.400.000 €
Das Gebäude Steinwerk Ledenhof weist einen hohen Sanierungsbedarf auf. Im feuchten Kellergewölbe muss eine Schimmelsanierung 
durchgeführt werden. Es ist vorgesehen die Fenster und Fassade zu erneuern und das Dach zu sanieren. Weitere Aspekte im Innenbereich 
wie z. B. der Elektrik sind notwendig, dass das Gebäude näher an aktuelle Nutzungsstandards geführt wird. 
Die Folgekosten inklusive einer Förderung betragen 37.300 €.
Toilettenanlage Domhof - Neubau 500.000 €
Die im Jahr 1993 in Betrieb genommenen Toilettenanlagen sollen erneuert werden. Die jährlichen Folgekosten betragen 52.500 €.
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
550
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2025 - 2028 Gesamtausgabe bei 
Einzelmaßnahmen
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio. € zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. 
hierzu Beschlussvorlage VO/2024/2844 - Rat 03.09.2024)
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
126 Brandschutz (Feuerwehr)
Feuerwache Nobbenburger Str. - Grundsanierung Verkehrsflächen / Eingangsbereich 380.000 €
Die Verkehrsflächen sind wegen großflächiger Schadstellen und Gefälle zu überarbeiten. Der Eingangsbereich des Verwaltungsgebäudes 
wird barrierefrei erschlossen. Um die Erschließung des Gebäudes und die Unterbringung der Stadtfahrer inkl. der Fahrzeuge neu zu ordnen, 
ist ein Teilneubau im Bereich der Hauptzufahrt notwendig.
Feuerwache Nobbenburger Str. - Einrichtung Stabsraum 350.000 €
Es soll ein Konzept für die langfristige Einrichtung eines Stabsraums für verschiedene Szenarien in Zusammenarbeit mit der Feuerwehr 
erarbeitet und umgesetzt werden. Es entstehen Folgekosten in Höhe von 19.300 €.
Feuerwehr Gebäude Am Limberg - Bau Anleiter-Übungsturm 840.000 €
Am Gebäude der Feuerwehr auf dem Gelände am Limberg soll ein Anleiter-Übungsturm zu Ausbildungszwecken gebaut werden. Weiterhin 
werden die Außenanlagen hergestellt. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 67.700 €.
Freiwillige Feuerwehr Stadtmitte - Planungskosten Neubau Eselspatt 287.500 €
Im Rahmen des Zukunftskonzeptes der Freiwilligen Feuerwehren (FF), das der Rat der Stadt Osnabrück am 20.04.2021 als langfristiges 
Handlungskonzept beschlossen hat, wurde eine Verlagerung der FF Stadtmitte in das Gewerbegebiet Eselspatt vorgeschlagen, um innerhalb 
der Fristen das Schutzziel 1 sicherzustellen. Hierfür werden zunächst Planungskosten eingestellt.
Rettungsleitstelle - Planungskosten Neubau 250.000 €
Für den Neubau einer Rettungsleitstelle zusammen mit dem Landkreis Osnabrück wurden im Investitionsprogramm 2024 vorerst 
Planungskosten veranschlagt.
243 Sonstige schulische Aufgaben
Grundsanierung von Schulen einschließlich Brandschutz
Der Ansatz wurde mit dem Ansatz Grundsanierung vorbeugender Brandschutz zusammengelegt. Er wird benötigt, um kurzfristig reagieren zu 
können und erforderliche (Not-) Sanierungsmaßnahmen vornehmen zu können.
Umbau Ganztag diverse Schulen 335.000 €
Der Ansatz wird für die allgemeine technische Ausstattung beim Umbau von Ganztagsschulen verwendet.
Sporthalle Rosenplatzschule - Neubau 4.279.000 €
Die Sporthalle der Rosenplatzschule weist deutliche bauliche Mängel auf und soll durch einen Neubau einer Einfeldhalle in Passivhausniveau 
ersetzt werden (VO/2023/1846). Aufgrund einer aktualisierten Kostenermittlung im laufenden Planungsprozess ist der Gesamtausgabebedarf 
angepasst worden. Eine entsprechende Beschlussfassung durch den Rat hinsichtlich der Mehrkosten ist erfolgt (VO/2023/2288).
Die Folgekosten betragen jährlich 321.000 €.
Sporthalle Heinrich-Schüren-Schule - Planungskosten Neubau 326.000 €
Die Sporthalle Heinrich-Schüren-Schule weist deutliche bauliche und energetische Mängel auf. Eine Sanierung des abgängigen Gebäudes 
kommt aus wirtschaftlichen Gründen nicht infrage. Das Gebäude soll daher abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden. Die 
Maßnahme ist im Zusammenhang mit dem Neubau des Schulgebäudes Heinrich-Schüren-Schule zu sehen. Zunächst werden für die 
Maßnahme Planungskosten veranschlagt.
211 Grundschulen
Heiligenwegschule - Grundsanierung / Brandschutz 8.643.000 €
Um den gestiegenen Raumbedarf der Heilgenwegschule zu decken, soll zwischen den beiden zweigeschossigen Klassentrakten ein 
zweigeschossiges Verbindungsgebäude mit insgesamt 4 Klassenräumen, 2 Differenzierungsräumen und Behinderten WC im Passivhaus 
Niveau errichtet werden. Im Zuge der Baumaßnahme wird zudem die barrierefreie Erschließung der gesamten Schule hergestellt. Zusätzlich 
erfolgt eine Grundsanierung des Bestandsgebäudes. Im Bereich der Haustechnik erfolgen die Modernisierung der Elektroinstallationen. 
Ebenso wird eine Verbesserung des vorbeugenden Brandschutzes herbeigeführt (VO/2021/6644).
Nachträglich wurde der Einbau einer Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung für die Bestandsgebäude beschlossen. (VO/2022/0751)
Die Folgekosten betragen jährlich 536.500 €.
Elisabeth-Siegel-Schule/Abendgymnasium - Umbau Ganztagsschule 6.017.000 €
Gem. Ratsbeschluss vom 27.09.22 soll ein Umbau zur Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2026/2027 erfolgen (VO/2022/1083). Die vordere 
Eingangshalle soll zukünftig als Speiseraum genutzt werden, ein Erweiterungsbau ist für die Küche notwendig. Zusätzlich wird ein 
Klassentrakt auf der Ostseite des Gebäudes errichtet und Strukturverbesserungen vorgenommen. Nach dieser Maßnahme ist die 
energetische und bauliche Sanierung des Gebäudekomplexes abgeschlossen.  
Ziel ist es bereits zum Schuljahreswechsel 2024/2025 zumindest eine Übergangslösung für den Ganztag anzubieten. Daher wird die jetzige 
Küche als Spülküche umfunktioniert und in dem danebenliegenden bisherigen Essens-, bzw.- Betreuungsraum wird eine neue Küche zur 
Essensvorbereitung und Ausgabe vorgesehen, die ausreichend Platz für die erforderlichen Geräte und Anlieferung bietet (VO/2023/2100). 
Aus diesem Grund sind die Gesamtkosten für das Projekt angepasst worden. 
Die Folgekosten betragen jährlich 431.300 €.
551
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2025 - 2028 Gesamtausgabe bei 
Einzelmaßnahmen
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio. € zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. 
hierzu Beschlussvorlage VO/2024/2844 - Rat 03.09.2024)
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Heinrich-Schüren-Schule - Planungskosten Neubau 1.030.000 €
Das Schulgebäude Heinrich-Schüren-Schule weist deutliche bauliche und energetische Mängel auf. Eine Sanierung des abgängigen 
Gebäudes kommt aus wirtschaftlichen Gründen nicht infrage. Das Gebäude soll daher abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden. 
Die Maßnahme ist im Zusammenhang mit dem Neubau der Sporthalle Heinrich-Schüren-Schule zu sehen. Zunächst werden für die 
Maßnahme Planungskosten veranschlagt. Nachdem zum Schuljahreswechsel 2024/2025 eine Übergangslösung für den Ganztagsbetrieb 
geschaffen wurde, soll mit dem Neubau nun die endgültige Lösung für den Ganztagsbetrieb erfolgen.
Franz-Hecker-Schule - Planungskosten Neubau 228.000 €
Das Schulgebäude Franz-Hecker-Schule weist deutliche bauliche und energetische Mängel auf. Eine Sanierung des abgängigen Gebäudes 
kommt aus wirtschaftlichen Gründen nicht infrage. Das Gebäude soll daher abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden. Nachdem 
zum Schuljahreswechsel 2024/2025 eine Übergangslösung für den Ganztagsbetrieb geschaffen wurde, soll mit dem Neubau nun die 
endgültige Lösung für den Ganztagsbetrieb erfolgen.
Rosenplatzschule - Planungskosten Grundsanierung 290.000 €
Die Rosenplatzschule weist einen hohen Grundsanierungsbedarf auf. Für eine umfangreiche energetische Sanierung werden zunächst 
Planungskosten eingestellt.
217 Gymnasien
- / -
221 Förderschulen
Förderschulzentrum Friedensweg - Planungskosten Neubau 7.556.100 €
Mit Beschluss des Rates vom 05.10.2021 (VO 2021/7365) wurde die Verwaltung beauftragt, auf den Flächen des ehemaligen Hof Entrups 
am Friedensweg den neuen Standort der Montessori-Schule, Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung, zu planen. Parallel 
wurde beschlossen, die Anne-Frank-Schule, Förderschule mit dem Schwerpunkt körperlich-motorische Entwicklung, am bestehenden 
Standort zu sanieren. Im Rahmen der weiteren Planungen hat sich herausgestellt, dass eine Sanierung und Erweiterung der Anne-Frank-
Schule am derzeitigen Standort nur eingeschränkt wirtschaftlich und bedarfsorientiert realisiert werden kann. Daher wurde geprüft, ob auch 
beide Schulen am Standort Friedensweg errichtet werden könnten. Ziel ist es, beide Schulen eigenständig zu erhalten, da sie 
unterschiedliche Bedürfnisse für Ihre Schülerinnen und Schüler erfüllen, durch einen gemeinsamen Campus dabei aber Synergieeffekte zu 
nutzen. Aufgrund der planungsrechtlichen, umweltfachlichen und auch schulfachlichen Fragestellungen erfolgt zunächst eine 
Machbarkeitsstudie, die im Vorfeld einer konkreten Schulgebäudeplanung die technische und planerische Umsetzbarkeit dieses Vorhabens 
detaillierter prüft und bewertet (VO/2022/1089). Für das Projekt werden vorerst Planungskosten veranschlagt.
212 Hauptschulen
- / -
215 Realschulen
- / -
216 Kombinierte Haupt- und Realschulen
Friedensschule Hakenstr. - Neubau 58.619.000 €
Mit Beschluss des Rates vom 25.06.2019 (VO 2019/4036-02) wurde im Rahmen der Schulentwicklungsplanung Sekundarstufe I u. a. die 
Errichtung der "Neuen Schule Innenstadt" als vierzügige Oberschule und die Fortführung der Schule an der Rolandsmauer als einzügige 
Förderschule Lernen beschlossen. Die Planung des Standortes Innenstadt wurde im Rahmen eines Realisierungswettbewerbes mit 
hochbaulichem Schwerpunkt ausgeschrieben.  Da es vom Land ab dem Schuljahr 2023/2024 keine Verlängerung der Förderschule Lernen 
mehr geben wird, musste das Gebäude neu geordnet und umgeplant werden. Mit Ratsbeschluss vom 27.06.2023 (VO/2023/2120) wurde 
entschieden die bestehende Planung des Raumprogramms für eine vierzügige Oberschule (ohne eine einzügige Förderschule Lernen) und 
mit einer ebenerdigen 1,5-Feld-Sporthalle umzuplanen und die Baumaßnahme umzusetzen.
Es entstehen jährliche Folgekosten von 4.082.700 €.
Oberschule Sonnenhügel - Neukonzeption 24.520.000 €
Mit Beschluss des Rates vom 25.06.2019 (VO 2019/4036-02) wurde im Rahmen der Schulentwicklungsplanung Sekundarstufe I u. a. 
beschlossen die Wittekind-Realschule am Standort Schulzentrum Sonnenhügel in eine vierzügige Oberschule umzuwandeln. Dadurch ergibt 
sich für den Gesamtstandort ein deutlich vergrößerter Raumbedarf. Dieser wird durch einen 2-geschossigen Erweiterungsbau zur 
Schulhofseite abgedeckt, die Schule erhält einen den aktuellen Anforderungen entsprechenden eigenen Verwaltungsbereich, der ebenfalls im 
Anbau angesiedelt wird. Es werden Flächen im Gebäudeteil des Gymnasiums frei, die umgenutzt werden können. Aus diesem Grund ist eine 
grundsätzliche Umstrukturierung und Neuordnung der Flächen im Gesamtgebäude notwendig.  Mit der Neustrukturierung erfolgt eine 
umfangreiche energetische und infrastrukturelle Modernisierung des Bestandsgebäudes, zusätzlich müssen die Vorgaben des 
Brandschutzes berücksichtigt werden. Um die Baumaßnahme durchführen zu können, ist die zwischenzeitliche Auslagerung etwa der Hälfte 
der Schüler notwendig. Dies erfolgt durch die Aufstellung von Mobilklassen in direkter Nähe. Die bauliche Umsetzung der Maßnahme wurde 
mit Ratsbeschluss vom 27.06.2023 beschlossen. (VO/2023/2020)
Es entstehen jährliche Folgekosten von 1.750.200 €.
552
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2025 - 2028 Gesamtausgabe bei 
Einzelmaßnahmen
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio. € zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. 
hierzu Beschlussvorlage VO/2024/2844 - Rat 03.09.2024)
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Oberschule Bertha-von-Suttner - Neukonzeption 28.075.000 €
Mit Beschluss des Rates vom 25.06.2019 (VO 2019/4036-02) wurde im Rahmen der Schulentwicklungsplanung Sekundarstufe I u. a. 
beschlossen die Bertha-von-Suttner Realschule in eine vierzügige Oberschule umzuwandeln. Vorgesehen ist die Errichtung eines 4-
geschossigen Neubautraktes in Passivhausniveau auf dem Standort des jetzigen 1,5-geschossigen Eingangsbauwerks. Zur Umsetzung des 
Raumprogramms sind Anpassungen im Gebäudebestand erforderlich, diese Modernisierung wird in einem ersten Bauabschnitt vor der 
eigentlichen Hauptbaumaßnahme durchgeführt. Auf den Bestandsdächern wird im Rahmen eines Pilotprojekts eine in die Dachbahn 
integrierte PV-Anlage eingebaut. Die bauliche Umsetzung der Maßnahme wurde mit Ratsbeschluss vom 27.06.2023 beschlossen. 
(VO/2023/2020)
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 1.945.200 €.
Oberschule Erich-Maria-Remarque-Realschule - Neukonzeption 27.540.000 €
Mit Beschluss des Rates vom 25.06.2019 (VO 2019/4036-02) wurde im Rahmen der Schulentwicklungsplanung Sekundarstufe I u. a. 
beschlossen die Erich-Maria-Remarque-Realschule in eine vierzügige Oberschule umzuwandeln. Vorgesehen ist die Errichtung eines 3-
geschossigen Erweiterungsbaus in Passivhausniveau, der sich direkt an das vorhandene Bestandsgebäude anschließt. Das 
Bestandsgebäude wird von der Raumaufteilung entsprechend dem Erweiterungsneubau hergerichtet. Ferner wird eine gemeinsame Mensa 
auf dem Schulhof für die Oberschule und das Gymnasium in der Wüste geschaffen. Diese wird mit einer Ausgabeküche ausgestattet und 
bietet 150 Plätze. Die Erweiterung und der 2-geschossige Bestandsteil werden mit einer Lüftungsanlage ausgestattet. Für die 
Übergangsphase und Bauzeit wurden Mobilklassen in unmittelbarer Nähe aufgestellt. Die bauliche Umsetzung der Maßnahme wurde mit 
Ratsbeschluss vom 27.06.2023 beschlossen. (VO/2023/2020)
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 1.908.200 €.
231 Berufliche Schulen
BSZ am Westerberg - Planungskosten Neubau Sporthalle 523.000 €
Die Sporthalle BSZ Westerberg ist abgängig und soll durch einen Neubau ersetzt werden. Hierfür werden zunächst Planungskosten 
eingestellt.
BBS am Pottgraben - Planungskosten Grundsanierung 669.000 €
Das Schulgebäude BBS Pottgraben weist einen hohen Grundsanierungsbedarf auf. Dafür werden im ersten Schritt Planungskosten 
veranschlagt.
218 Gesamtschulen
Integrierte Gesamtschule Eversburg - Neubau Sanitärbereich Mensa 340.000 €
Die Mensa der IGS verfügt nach dem Abriss des ehemaligen Hauptschultraktes über keine in der Nähe liegenden Sanitäranlagen. Daher soll 
die bestehende Mensa um einen Sanitärbereich erweitert werden. Die Folgekosten betragen 23.600 €.
Gesamtschule Schinkel 1 - Brandschutzsanierung 3.838.700 €
Auf Basis des vorliegenden Brandschutzkonzeptes sollen Maßnahmen zur Verbesserung des vorbeugenden Brandschutzes in der 
Gesamtschule Schinkel 1 umgesetzt werden. Es handelt sich dabei im Wesentlichen um die Herstellung eines zweiten baulichen 
Rettungsweges, die bauliche Ertüchtigung der vorhandenen Rettungswege und die Sanierung der vorhandenen brandschutztechnischen 
Bauteile, wie die Brandmeldeanlage und Sicherheitbeleuchtung. Im Einzelnen werden Fluchttreppen zur Entfluchtung des Obergeschosses 
vor den Gebäudeteilen errichtet und die betreffenden Fenster durch Fluchtwegfenster mit den entsprechendnen Querschnitten ersetzt. Ferner 
werden Bypasslösungen innerhalb der Bestandsräume geschaffen, um die Fluchttreppen sicher erreichen zu können. Weiterhin werden 
großflächig die vorhandenen Türen durch Brandschutz- und Rauchschutztüren ausgetauscht. Eine entsprechende Vorlage wurde vom Rat 
beschlossen (VO/2023/2369).
Es entstehen Folgekosten von 287.800 €.
Gesamtschule Schinkel 2 - Brandschutzsanierung 1.800.000 €
Auf Basis des vorliegenden Brandschutzkonzeptes wurden Maßnahmen zur Verbesserung des vorbeugenden Brandschutzes in der 
Gesamtschule Schinkel 2 umgesetzt. Es handelt sich dabei im Wesentlichen um die Herstellung eines zweiten baulichen Rettungsweges und 
die Ertüchtigung der vorhandenen Rettungswege. Hierbei werden Fluchttreppen vor den Gebäudeteilen erstellt und entsprechende 
Bypasslösungen innerhalb der Bestandsräume geschaffen. Ferner wird eine Brandmeldeanlage eingebaut und die Sicherheitsbeleuchtung 
ertüchtigt. Eine entsprechende Vorlage wurde vom Rat beschlossen (VO/2022/0442).
Die Folgekosten betragen jährlich 132.600 €.
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
EMR-Zentrum - Neugestaltung / Grundsanierung 850.000 €
Das Erich-Maria-Remarque Friedenszentrum soll grundsaniert und neugestaltet werden. Es soll ein barrierefreier Zugang zu allen Teilen der 
Einrichtung errichtet sowie entsprechende behindertengerechte Sanitäranlagen geschaffen werden. Weiterhin sollen die 
Ausstellungsbereiche klimatisiert und mit einer neuen Beleuchtung ausgestattet werden.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 59.200 €.
Museumsdepot - Planungskosten Neubau 1.250.000 €
Für den Neubau eines Museumsdepots werden zunächst Planungskosten eingestellt.
Museumsquartier - Planungskosten Grundsanierung 300.000 €
Für die Grundsanierung des Museumsquartiers (Felix-Nussbaum-Haus und Kulturgeschichtliches Museum) werden zunächst 
Planungskosten eingestellt. 
553
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2025 - 2028 Gesamtausgabe bei 
Einzelmaßnahmen
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio. € zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. 
hierzu Beschlussvorlage VO/2024/2844 - Rat 03.09.2024)
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
261 Theater
Städt. Bühnen - Planungskosten Grundsanierung 10.400.000 €
Die Verwaltung wird beauftragt die weiteren Planungen einschl. der Vorplanung zu übernehmen. 
Probenzentrum Limberg - Planungskosten Dekorationswerkstätten 1.940.000 €
Für die Städtischen Bühnen wird die Errichtung eines Proben- und Werkstattzentrums in der zentral gelegenen Sondernutzungsfläche im 
Gewerbepark Limberg vorgesehen. Die Verwaltung wird beauftragt, ein europaweites Vergabeverfahren zur Beauftragung von 
Planungsleistungen für die Errichtung eines Proben- und Werkstattzentrums durchzuführen. Die Beauftragung erfolgt stufenweise und 
umfasst zunächst die Erstellung einer Entwurfsunterlage - Bau (Vor-, Entwurfs-, und Genehmigungsplanung und der Kostenberechnung) 
(VO/2023/2076). Zunächst werden Planungskosten veranschlagt.
365 Tageseinrichtungen für Kinder
Kindertagesstätte Martinsburg - Planungskosten Neubau 200.000 €
Eine Sanierung des abgängigen Bestandsgebäudes kommt aus wirtschaftlichen Gründen nicht in Frage. Das Gebäude soll daher abgerissen 
und durch einen Neubau ersetzt werden. Dafür werden zunächst Planungskosten eingestellt.
Kindertagesstätte Königin des Friedens - Planungskosten Neubau 200.000 €
Um den Betreuungsbedarf am Standort langfristig zu erfüllen, soll der Bau eines neuen Kitagebäudes erfolgen. Hierfür werden im ersten 
Schritt Planungskosten eingestellt.
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
Stadtteiltreff Haste - Grundsanierung 3.850.000 €
Der Stadtteiltreff Haste stammt aus dem Jahr 1963 befindet sich in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand. Es handelt sich um eine 
einfache, ungedämmte Stahlbetonkonstruktion mit entsprechenden energetischen Defiziten. 
Vorgesehen sind insbesondere eine energetische Sanierung der Gebäudehülle (Fassade, Dach, Fenster), die Herstellung der Barrierefreiheit 
sowie eine Verbesserung des baulichen Brandschutzes. Eine entsprechende Vorlage wurde vom Rat beschlossen (VO/2023/1944). Der 
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Förderung des Projektes im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung 
kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" mit einer Förderung in Höhe von 75 % der Gesamtkosten 
beschlossen. Ein entsprechender Förderantrag wurde bewilligt.
Die Folgekosten betragen jährlich inklusive Förderung 72.200 €.
424 Sportstätten und Bäder
Sportanlage Am Zuschlag - Neubau Funktionsgebäude 4.022.400 €
Mit dem Grundsatzbeschluss „VfL Osnabrück - Bau eines Trainings- und Ausbau des Nachwuchsleistungszentrums“ (VO/2022/0674) wurde 
bislang festgelegt, dass eine Verlagerung der auf der Sportanlage Schinkelberg beheimateten Sportvereine u. a. zum Sportplatz Am 
Zuschlag erfolgen muss. Auf der Sportanlage besteht bereits seit Jahren ein erheblicher Sanierungsbedarf bei den Sportflächen, 
insbesondere am Tennenplatz. Das Funktionsgebäude mit ehemaliger Platzwartwohnung und Erfrischungsraum ist als abgängig einzustufen. 
Als Folge daraus ist die Sanierung der Sportflächen und ein Neubau des Funktionsgebäudes zwingend und zeitnah erforderlich, damit der 
Vereinsbetrieb weiterhin aufrechterhalten werden kann. (Planungsbeschluss VO/2022/1373)
Es entstehen jährliche Folgekosten von 355.300 €.
Sportanlage Schölerberg - Planungskosten Neubau 114.000 €
Das derzeitige Funktionsgebäude ist abgängig und soll durch einen Neubau ersetzt werden. Hierfür werden im ersten Schritt Planungskosten 
veranschlagt.
554
Eigenbetrieb 
Osnabrücker ServiceBetrieb
Leitung: Herr Schnier
555
OSB Erfolgsplan Gesamt 2025 - 2028
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
Alle Kostenstellen
      Umsatzerlöse mit Fremden 28.621.683 29.201.700 29.819.300 29.470.500 29.951.800 31.781.600
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 26.498.260 32.034.600 32.741.900 33.242.600 34.221.300 35.106.900
    1. Umsatzerlöse 55.119.943 61.236.300 62.561.200 62.713.100 64.173.100 66.888.500
    3. andere aktivierte Eigenleistungen 10.051 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge 923.783 524.200 576.900 535.600 523.700 519.900
      Gebührenüberschüsse 1.773.800 2.212.300 2.062.000 3.206.000 3.553.200 2.494.300
    4. sonstige betriebliche Erträge 2.697.583 2.736.500 2.638.900 3.741.600 4.076.900 3.014.200
    = Gesamtleistungen 57.827.576 63.972.800 65.200.100 66.454.700 68.250.000 69.902.700
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -4.036.807 -4.614.800 -4.594.300 -4.585.500 -4.681.100 -4.752.600
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -8.266.407 -10.118.700 -10.883.900 -10.691.100 -11.119.000 -11.544.100
    5. Materialaufwand -12.303.214 -14.733.500 -15.478.200 -15.276.600 -15.800.100 -16.296.700
    = Rohergebnis 45.524.363 49.239.300 49.721.900 51.178.100 52.449.900 53.606.000
      Löhne und Gehälter -22.705.316 -25.652.400 -26.562.800 -27.606.600 -28.500.900 -29.413.300
      Soziale Abgaben -4.703.327 -5.675.600 -5.899.200 -6.104.300 -6.269.900 -6.461.200
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -1.260.429 -1.561.400 -1.583.300 -1.639.900 -1.685.100 -1.735.900
    6. Personalaufwand -28.669.072 -32.889.400 -34.045.300 -35.350.800 -36.455.900 -37.610.400
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -3.360.002 -4.491.200 -4.136.200 -4.455.200 -4.601.200 -4.573.200
    7. Abschreibungen -3.360.002 -4.491.200 -4.136.200 -4.455.200 -4.601.200 -4.573.200
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -12.323.498 -10.809.900 -10.345.000 -10.179.500 -10.250.300 -10.322.500
    = Betriebsergebnis 1.171.790 1.048.800 1.195.400 1.192.600 1.142.500 1.099.900
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 237.423 166.000 200.200 186.100 173.600 161.600
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -98.590 -370.900 -106.800 -95.900 -85.000 -74.100
    = Finanzergebnis 138.833 -204.900 93.400 90.200 88.600 87.500
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.310.623 843.900 1.288.800 1.282.800 1.231.100 1.187.400
    14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -59.050 -1.300 0 0 0 0
    15. Ergebnis nach Steuern 1.251.573 842.600 1.288.800 1.282.800 1.231.100 1.187.400
    16. sonstige Steuern -47.949 -51.400 -52.600 -51.600 -52.900 -53.300
      Jahresergebnis vor Umlage 1.203.624 791.200 1.236.200 1.231.200 1.178.200 1.134.100
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 1.203.624 791.200 1.236.200 1.231.200 1.178.200 1.134.100
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 1.203.624 791.200 1.236.200 1.231.200 1.178.200 1.134.100
    Verrechnungskonten AV 179.383 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -526.459 -747.500 -929.900 -974.200 -946.100 -877.200
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -5.000.212 -4.727.000 -4.353.400 -4.650.900 -4.778.300 -4.780.000
     Verrechnung kalk.Ansatz 5.000.212 4.727.000 4.353.400 4.650.900 4.778.300 4.780.000
    Ergebnis kalkulatorisch -1.042.827 14.100 -4.300 -28.900 -33.600 -37.400
556
OSB Erfolgsplan Sparten 2025 - 2028
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
Grünunterhaltung
      Umsatzerlöse mit Fremden 81.669 88.600 77.100 77.100 77.100 77.100
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 10.051.296 11.836.900 12.210.800 12.741.100 13.098.400 13.438.600
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -334.711 -376.500 -360.200 -360.000 -359.800 -359.600
    1. Umsatzerlöse 9.798.254 11.549.000 11.927.700 12.458.200 12.815.700 13.156.100
    3. andere aktivierte Eigenleistungen 2.485 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge 94.009 11.200 31.300 21.300 21.300 21.300
    4. sonstige betriebliche Erträge 94.009 11.200 31.300 21.300 21.300 21.300
    = Gesamtleistungen 9.894.748 11.560.200 11.959.000 12.479.500 12.837.000 13.177.400
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -340.505 -366.200 -375.600 -385.700 -393.000 -402.500
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -304.461 -348.500 -372.200 -411.100 -389.900 -398.800
    5. Materialaufwand -644.966 -714.700 -747.800 -796.800 -782.900 -801.300
    = Rohergebnis 9.249.783 10.845.500 11.211.200 11.682.700 12.054.100 12.376.100
      Löhne und Gehälter -4.784.765 -5.497.900 -5.703.600 -6.014.600 -6.217.200 -6.403.700
      Soziale Abgaben -1.018.324 -1.233.700 -1.296.200 -1.359.600 -1.400.400 -1.442.300
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -253.054 -309.700 -324.400 -340.600 -350.800 -361.300
    6. Personalaufwand -6.056.143 -7.041.300 -7.324.200 -7.714.800 -7.968.400 -8.207.300
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -13.074 -15.500 -14.900 -16.800 -18.500 -20.000
    7. Abschreibungen -13.074 -15.500 -14.900 -16.800 -18.500 -20.000
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -830.041 -963.000 -1.043.800 -1.057.600 -1.063.000 -1.081.800
    = Betriebsergebnis 2.350.526 2.825.700 2.828.300 2.893.500 3.004.200 3.067.000
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 1.441 0 0 0 0 0
    = Finanzergebnis 1.441 0 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 2.351.967 2.825.700 2.828.300 2.893.500 3.004.200 3.067.000
    15. Ergebnis nach Steuern 2.351.967 2.825.700 2.828.300 2.893.500 3.004.200 3.067.000
      Jahresergebnis vor Umlage 2.351.967 2.825.700 2.828.300 2.893.500 3.004.200 3.067.000
      Umlagen -2.350.361 -2.824.000 -2.826.200 -2.891.400 -3.002.200 -3.065.100
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 1.606 1.700 2.100 2.100 2.000 1.900
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 1.606 1.700 2.100 2.100 2.000 1.900
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -1.606 -1.700 -2.100 -2.100 -2.000 -1.900
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -26.812 -15.500 -14.900 -16.800 -18.500 -20.000
     Verrechnung kalk.Ansatz 26.812 15.500 14.900 16.800 18.500 20.000
    Ergebnis kalkulatorisch -15.180
Planung & Bau
      Umsatzerlöse mit Fremden 5.229 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 1.710.253 2.259.700 2.203.100 2.303.200 2.397.800 2.442.700
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -17.335 -19.800 -17.500 -17.500 -17.500 -17.500
    1. Umsatzerlöse 1.698.146 2.240.900 2.186.600 2.286.700 2.381.300 2.426.200
    3. andere aktivierte Eigenleistungen 6.856 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge 31.488 17.800 20.100 20.100 20.100 20.100
    4. sonstige betriebliche Erträge 31.488 17.800 20.100 20.100 20.100 20.100
    = Gesamtleistungen 1.736.491 2.258.700 2.206.700 2.306.800 2.401.400 2.446.300
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -51.291 -86.000 -87.500 -90.100 -92.800 -95.500
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -114.651 -197.700 -181.500 -200.900 -238.300 -226.000
    5. Materialaufwand -165.942 -283.700 -269.000 -291.000 -331.100 -321.500
    = Rohergebnis 1.570.548 1.975.000 1.937.700 2.015.800 2.070.300 2.124.800
      Löhne und Gehälter -759.019 -940.800 -929.100 -975.600 -1.004.900 -1.035.100
      Soziale Abgaben -157.152 -199.300 -199.400 -209.100 -215.100 -221.300
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -61.673 -74.400 -74.700 -78.500 -80.800 -83.300
    6. Personalaufwand -977.843 -1.214.500 -1.203.200 -1.263.200 -1.300.800 -1.339.700
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -928 -2.900 -2.200 -2.600 -2.800 -2.900
    7. Abschreibungen -928 -2.900 -2.200 -2.600 -2.800 -2.900
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -168.076 -183.200 -208.300 -214.000 -214.000 -216.300
    = Betriebsergebnis 423.702 574.400 524.000 536.000 552.700 565.900
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 423.702 574.400 524.000 536.000 552.700 565.900
    15. Ergebnis nach Steuern 423.702 574.400 524.000 536.000 552.700 565.900
      Jahresergebnis vor Umlage 423.702 574.400 524.000 536.000 552.700 565.900
      Umlagen -423.623 -574.200 -523.800 -535.800 -552.500 -565.700
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 79 200 200 200 200 200
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 79 200 200 200 200 200
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -79 -200 -200 -200 -200 -200
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -1.855 -2.900 -2.200 -2.600 -2.800 -2.900
557
OSB Erfolgsplan Sparten 2025 - 2028
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
     Verrechnung kalk.Ansatz 1.855 2.900 2.200 2.600 2.800 2.900
    Ergebnis kalkulatorisch -928
Öffentliche Gewässer/Stadtgrün
      Umsatzerlöse mit Fremden 1.844 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 1.321.448 1.432.300 1.702.300 1.482.600 1.508.400 1.549.800
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -112.893 -125.400 -117.900 -119.000 -120.600 -121.600
    1. Umsatzerlöse 1.210.399 1.308.700 1.586.200 1.365.400 1.389.600 1.430.000
      sonstige betriebliche Erträge 214 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 214 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 1.210.612 1.308.700 1.586.200 1.365.400 1.389.600 1.430.000
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -27 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -438.254 -457.900 -763.100 -523.000 -538.000 -553.500
    5. Materialaufwand -438.282 -460.900 -766.100 -526.000 -541.000 -556.500
    = Rohergebnis 772.331 847.800 820.100 839.400 848.600 873.500
      Löhne und Gehälter -103.879 -113.200 -113.700 -120.000 -124.000 -140.400
      Soziale Abgaben -22.243 -25.200 -24.900 -26.200 -27.100 -30.500
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -5.511 -6.300 -6.600 -7.000 -7.200 -8.100
    6. Personalaufwand -131.633 -144.700 -145.200 -153.200 -158.300 -179.000
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -570.475 -578.100 -579.400 -581.100 -586.200 -591.500
    = Betriebsergebnis 70.222 125.000 95.500 105.100 104.100 103.000
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 70.222 125.000 95.500 105.100 104.100 103.000
    15. Ergebnis nach Steuern 70.222 125.000 95.500 105.100 104.100 103.000
      Jahresergebnis vor Umlage 70.222 125.000 95.500 105.100 104.100 103.000
      Umlagen -70.222 -125.000 -95.500 -105.100 -104.100 -103.000
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 0 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 0 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
    Ergebnis kalkulatorisch
Straßenreinigung -3.490 -600 -700 -700 -600 -600
      Umsatzerlöse mit Fremden 4.163.612 4.441.800 4.435.100 4.714.200 4.981.600 5.265.800
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 2.218.107 2.827.600 2.825.500 2.947.000 3.021.600 3.109.500
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 474.376 366.200 494.700 494.600 494.500 494.400
    1. Umsatzerlöse 6.856.095 7.635.600 7.755.300 8.155.800 8.497.700 8.869.700
    3. andere aktivierte Eigenleistungen 108 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge -5.714 0 0 0 0 0
      Gebührenüberschüsse 220.000 427.500 401.100 390.000 256.200 144.100
    4. sonstige betriebliche Erträge 214.286 427.500 401.100 390.000 256.200 144.100
    = Gesamtleistungen 7.070.489 8.063.100 8.156.400 8.545.800 8.753.900 9.013.800
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -131.819 -136.600 -181.000 -183.600 -186.200 -188.800
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -42.376 -22.500 -72.500 -75.000 -77.500 -80.100
    5. Materialaufwand -174.194 -159.100 -253.500 -258.600 -263.700 -268.900
    = Rohergebnis 6.896.295 7.904.000 7.902.900 8.287.200 8.490.200 8.744.900
      Löhne und Gehälter -2.985.772 -3.422.400 -3.524.000 -3.700.200 -3.811.200 -3.925.500
      Soziale Abgaben -630.745 -755.400 -777.500 -815.900 -840.300 -865.500
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -161.585 -189.300 -194.700 -204.400 -210.500 -216.800
    6. Personalaufwand -3.778.102 -4.367.100 -4.496.200 -4.720.500 -4.862.000 -5.007.800
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -28.992 -46.500 -53.700 -77.100 -75.700 -73.800
    7. Abschreibungen -28.992 -46.500 -53.700 -77.100 -75.700 -73.800
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -1.110.232 -898.400 -939.800 -995.100 -983.200 -1.003.300
    = Betriebsergebnis 1.978.969 2.592.000 2.413.200 2.494.500 2.569.300 2.660.000
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.978.969 2.592.000 2.413.200 2.494.500 2.569.300 2.660.000
    15. Ergebnis nach Steuern 1.978.969 2.592.000 2.413.200 2.494.500 2.569.300 2.660.000
      Jahresergebnis vor Umlage 1.978.969 2.592.000 2.413.200 2.494.500 2.569.300 2.660.000
      Umlagen -1.973.222 -2.587.600 -2.407.200 -2.487.300 -2.563.200 -2.655.000
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 5.747 4.400 6.000 7.200 6.100 5.000
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 5.747 4.400 6.000 7.200 6.100 5.000
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -2.257 -3.800 -5.300 -6.500 -5.500 -4.400
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -32.482 -47.100 -54.400 -77.800 -76.300 -74.400
     Verrechnung kalk.Ansatz 32.482 47.100 54.400 77.800 76.300 74.400
    Ergebnis kalkulatorisch
Straßenunterhaltung/Bauhof -5.200 -2.500
      Umsatzerlöse mit Fremden 21.010 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 5.620.180 6.676.200 6.751.400 7.083.500 7.323.500 7.547.400
558
OSB Erfolgsplan Sparten 2025 - 2028
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 134.522 116.600 115.300 116.400 118.000 119.000
    1. Umsatzerlöse 5.775.712 6.792.800 6.866.700 7.199.900 7.441.500 7.666.400
      sonstige betriebliche Erträge 55.579 28.500 29.600 29.600 29.600 29.600
    4. sonstige betriebliche Erträge 55.579 28.500 29.600 29.600 29.600 29.600
    = Gesamtleistungen 5.831.290 6.821.300 6.896.300 7.229.500 7.471.100 7.696.000
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -221.912 -263.200 -267.600 -272.300 -277.200 -282.400
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -1.466.964 -1.731.400 -1.817.800 -1.900.900 -1.988.100 -2.079.700
    5. Materialaufwand -1.688.876 -1.994.600 -2.085.400 -2.173.200 -2.265.300 -2.362.100
    = Rohergebnis 4.142.414 4.826.700 4.810.900 5.056.300 5.205.800 5.333.900
      Löhne und Gehälter -2.285.376 -2.347.200 -2.371.500 -2.546.700 -2.639.300 -2.718.600
      Soziale Abgaben -446.484 -542.300 -545.400 -564.900 -573.000 -590.100
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -112.492 -140.700 -141.800 -146.500 -148.400 -153.000
    6. Personalaufwand -2.844.352 -3.030.200 -3.058.700 -3.258.100 -3.360.700 -3.461.700
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -10.220 -13.700 -13.100 -21.400 -23.000 -24.600
    7. Abschreibungen -10.220 -13.700 -13.100 -21.400 -23.000 -24.600
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -397.598 -439.900 -483.000 -492.000 -504.400 -505.600
    = Betriebsergebnis 890.244 1.342.900 1.256.100 1.284.800 1.317.700 1.342.000
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 6.620 0 5.200 2.500 0 0
    = Finanzergebnis 6.620 0 5.200 2.500 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 896.864 1.342.900 1.261.300 1.287.300 1.317.700 1.342.000
    15. Ergebnis nach Steuern 896.864 1.342.900 1.261.300 1.287.300 1.317.700 1.342.000
      Jahresergebnis vor Umlage 896.864 1.342.900 1.261.300 1.287.300 1.317.700 1.342.000
      Umlagen -896.150 -1.342.000 -1.255.100 -1.283.300 -1.316.400 -1.340.900
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 714 900 6.200 4.000 1.300 1.100
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 714 900 6.200 4.000 1.300 1.100
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -714 -900 -1.000 -1.500 -1.300 -1.100
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -20.478 -13.700 -13.100 -21.400 -23.000 -24.600
     Verrechnung kalk.Ansatz 20.478 13.700 13.100 21.400 23.000 24.600
    Ergebnis kalkulatorisch -16.879
Abfallwirtschaft -44.985 -18.600 -23.700 -22.400 -24.200 -73.600
      Umsatzerlöse mit Fremden 20.008.003 20.653.700 20.893.400 20.897.800 20.952.000 22.362.900
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 119.709 75.800 96.200 96.200 96.200 96.200
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 604.265 632.700 585.400 530.900 533.400 535.900
    1. Umsatzerlöse 20.731.977 21.362.200 21.575.000 21.524.900 21.581.600 22.995.000
    3. andere aktivierte Eigenleistungen 602 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge 69.606 5.800 5.800 5.800 5.800 5.800
      Gebührenüberschüsse 1.310.000 1.507.400 1.327.600 2.482.900 3.007.900 2.145.200
    4. sonstige betriebliche Erträge 1.379.606 1.513.200 1.333.400 2.488.700 3.013.700 2.151.000
    = Gesamtleistungen 22.112.185 22.875.400 22.908.400 24.013.600 24.595.300 25.146.000
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 546.988 591.300 587.000 597.300 622.200 641.300
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -5.446.778 -6.657.200 -6.577.100 -6.852.000 -7.133.700 -7.425.600
    5. Materialaufwand -4.899.790 -6.065.900 -5.990.100 -6.254.700 -6.511.500 -6.784.300
    = Rohergebnis 17.212.395 16.809.500 16.918.300 17.758.900 18.083.800 18.361.700
      Löhne und Gehälter -5.524.130 -6.219.700 -6.463.900 -6.795.500 -6.999.000 -7.208.800
      Soziale Abgaben -1.157.279 -1.386.100 -1.428.700 -1.499.100 -1.543.900 -1.591.300
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -299.877 -344.300 -357.800 -375.600 -386.900 -398.600
    6. Personalaufwand -6.981.286 -7.950.100 -8.250.400 -8.670.200 -8.929.800 -9.198.700
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -347.285 -489.900 -465.800 -625.300 -611.200 -549.400
    7. Abschreibungen -347.285 -489.900 -465.800 -625.300 -611.200 -549.400
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -5.498.433 -2.939.500 -2.980.600 -3.004.800 -3.014.900 -3.066.300
    = Betriebsergebnis 4.385.390 5.430.000 5.221.500 5.458.600 5.527.900 5.547.300
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 670 0 -100 0 0 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 -3.500 0 0 0 0
    = Finanzergebnis 670 -3.500 -100 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 4.386.060 5.426.500 5.221.400 5.458.600 5.527.900 5.547.300
    15. Ergebnis nach Steuern 4.386.060 5.426.500 5.221.400 5.458.600 5.527.900 5.547.300
      Jahresergebnis vor Umlage 4.386.060 5.426.500 5.221.400 5.458.600 5.527.900 5.547.300
      Umlagen -4.262.721 -5.291.800 -5.056.300 -5.244.500 -5.323.200 -5.303.000
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 123.339 134.700 165.100 214.100 204.700 244.300
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 123.339 134.700 165.100 214.100 204.700 244.300
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -78.354 -116.100 -141.400 -191.700 -180.500 -170.700
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -391.601 -512.000 -489.600 -647.700 -635.400 -623.000
559
OSB Erfolgsplan Sparten 2025 - 2028
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
     Verrechnung kalk.Ansatz 391.601 512.000 489.600 647.700 635.400 623.000
    Ergebnis kalkulatorisch
Nachsorge/Rekultivierung/Altlasten -3.150 -1.500
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 219.287 229.000 219.000 219.000 219.000 219.000
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 75.268 71.400 84.600 84.600 84.600 84.600
    1. Umsatzerlöse 294.555 300.400 303.600 303.600 303.600 303.600
      sonstige betriebliche Erträge 1.407 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 1.407 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 295.962 300.400 303.600 303.600 303.600 303.600
    = Rohergebnis 295.962 300.400 303.600 303.600 303.600 303.600
      Löhne und Gehälter -191.643 -248.200 -146.900 -125.900 -137.800 -180.500
      Soziale Abgaben -28.441 -43.100 -45.300 -47.500 -40.800 -42.000
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -7.344 -12.000 -9.400 -9.900 -9.500 -9.800
    6. Personalaufwand -227.427 -303.300 -201.600 -183.300 -188.100 -232.300
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 17.069 131.300 8.800 -6.900 800 48.200
    = Betriebsergebnis 85.604 128.400 110.800 113.400 116.300 119.500
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 3.150 0 1.500 0 0 0
    = Finanzergebnis 3.150 0 1.500 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 88.754 128.400 112.300 113.400 116.300 119.500
    15. Ergebnis nach Steuern 88.754 128.400 112.300 113.400 116.300 119.500
      Jahresergebnis vor Umlage 88.754 128.400 112.300 113.400 116.300 119.500
      Umlagen -85.351 -128.100 -110.500 -113.200 -116.200 -119.400
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 3.403 300 1.800 200 100 100
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 3.403 300 1.800 200 100 100
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -253 -300 -300 -200 -100 -100
Friedhöfe -3.065 -2.800 -3.000 -3.000 -2.800 -2.800
      Umsatzerlöse mit Fremden 433.273 465.400 469.600 469.600 469.600 469.600
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 4.287.453 5.373.100 5.245.800 5.260.600 5.420.700 5.545.800
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 133.064 31.800 -34.600 -26.500 -18.100 -9.400
    1. Umsatzerlöse 4.853.789 5.870.300 5.680.800 5.703.700 5.872.200 6.006.000
      sonstige betriebliche Erträge 88.350 68.100 76.900 76.900 76.900 76.900
    4. sonstige betriebliche Erträge 88.350 68.100 76.900 76.900 76.900 76.900
    = Gesamtleistungen 4.942.139 5.938.400 5.757.700 5.780.600 5.949.100 6.082.900
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -145.694 -130.400 -140.300 -126.600 -145.200 -131.700
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -72.550 -145.500 -146.600 -148.000 -151.000 -155.200
    5. Materialaufwand -218.244 -275.900 -286.900 -274.600 -296.200 -286.900
    = Rohergebnis 4.723.896 5.662.500 5.470.800 5.506.000 5.652.900 5.796.000
      Löhne und Gehälter -2.095.923 -2.276.400 -2.308.700 -2.424.100 -2.496.800 -2.571.700
      Soziale Abgaben -441.352 -511.500 -515.200 -540.400 -556.600 -573.300
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -109.518 -125.400 -127.700 -134.100 -138.100 -142.200
    6. Personalaufwand -2.646.793 -2.913.300 -2.951.600 -3.098.600 -3.191.500 -3.287.200
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -140.999 -190.400 -182.600 -180.100 -177.400 -174.800
    7. Abschreibungen -140.999 -190.400 -182.600 -180.100 -177.400 -174.800
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -960.168 -1.206.800 -1.092.400 -958.100 -973.300 -999.100
    = Betriebsergebnis 975.935 1.352.000 1.244.200 1.269.200 1.310.700 1.334.900
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 975.935 1.352.000 1.244.200 1.269.200 1.310.700 1.334.900
    15. Ergebnis nach Steuern 975.935 1.352.000 1.244.200 1.269.200 1.310.700 1.334.900
      Jahresergebnis vor Umlage 975.935 1.352.000 1.244.200 1.269.200 1.310.700 1.334.900
      Umlagen -915.108 -1.260.400 -1.145.900 -1.175.200 -1.221.400 -1.250.000
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 60.827 91.600 98.300 94.000 89.300 84.900
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 60.827 91.600 98.300 94.000 89.300 84.900
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -57.762 -88.800 -95.300 -91.000 -86.500 -82.100
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -144.064 -193.200 -185.600 -183.100 -180.200 -177.600
     Verrechnung kalk.Ansatz 144.064 193.200 185.600 183.100 180.200 177.600
    Ergebnis kalkulatorisch
Historische Friedhöfe
      Umsatzerlöse mit Fremden 3.227 3.200 3.700 3.700 3.700 3.700
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 425.369 942.400 932.000 551.600 567.000 578.400
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -131.597 -174.000 -109.800 -112.400 -115.100 -117.900
    1. Umsatzerlöse 296.999 771.600 825.900 442.900 455.600 464.200
      sonstige betriebliche Erträge 4.182 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 4.182 0 0 0 0 0
560
OSB Erfolgsplan Sparten 2025 - 2028
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
    = Gesamtleistungen 301.181 771.600 825.900 442.900 455.600 464.200
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -138 -7.100 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -27.231 -463.000 -464.500 -69.600 -69.700 -69.700
    5. Materialaufwand -27.368 -470.100 -469.500 -74.600 -74.700 -74.700
    = Rohergebnis 273.813 301.500 356.400 368.300 380.900 389.500
      Löhne und Gehälter -66.094 -81.300 -124.200 -130.400 -134.400 -138.400
      Soziale Abgaben -14.091 -18.300 -28.200 -29.500 -30.400 -31.300
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -3.362 -4.500 -7.000 -7.400 -7.700 -8.000
    6. Personalaufwand -83.547 -104.100 -159.400 -167.300 -172.500 -177.700
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -1.152 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
    7. Abschreibungen -1.152 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -101.955 -99.700 -101.500 -103.000 -106.300 -107.700
    = Betriebsergebnis 87.158 96.600 94.400 96.900 101.000 103.000
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 87.158 96.600 94.400 96.900 101.000 103.000
    15. Ergebnis nach Steuern 87.158 96.600 94.400 96.900 101.000 103.000
      Jahresergebnis vor Umlage 87.158 96.600 94.400 96.900 101.000 103.000
      Umlagen -86.374 -95.700 -93.500 -96.000 -100.100 -102.200
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 784 900 900 900 900 800
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 784 900 900 900 900 800
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -784 -900 -900 -900 -900 -800
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -2.310 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
     Verrechnung kalk.Ansatz 2.310 1.100 1.100 1.100 1.100 1.100
    Ergebnis kalkulatorisch -1.158
BgA DSD -177.841 -700 15.300 40.100 45.000 49.000
      Umsatzerlöse mit Fremden 2.102.830 1.690.700 2.066.100 1.395.400 1.430.900 1.467.500
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 154.563 139.200 163.300 156.200 159.300 162.300
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -389.835 -329.100 -329.400 -244.000 -246.500 -249.000
    1. Umsatzerlöse 1.867.559 1.500.800 1.900.000 1.307.600 1.343.700 1.380.800
      sonstige betriebliche Erträge 7.687 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 7.687 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 1.875.245 1.500.800 1.900.000 1.307.600 1.343.700 1.380.800
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -835.869 -865.000 -878.000 -808.300 -823.900 -840.100
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -271.426 -19.000 -405.400 -425.800 -446.400 -467.500
    5. Materialaufwand -1.107.294 -884.000 -1.283.400 -1.234.100 -1.270.300 -1.307.600
    = Rohergebnis 767.951 616.800 616.600 73.500 73.400 73.200
      Löhne und Gehälter -278.176 -314.700 -329.300 0 0 0
      Soziale Abgaben -58.091 -74.900 -73.700 0 0 0
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -14.501 -17.400 -18.100 0 0 0
    6. Personalaufwand -350.768 -407.000 -421.100 0 0 0
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -74.354 -82.300 -82.500 -8.200 -10.700 -12.400
    7. Abschreibungen -74.354 -82.300 -82.500 -8.200 -10.700 -12.400
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -55.931 -55.700 -61.800 -39.300 -40.100 -40.600
    = Betriebsergebnis 286.898 71.800 51.200 26.000 22.600 20.200
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -6.088 -7.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
    = Finanzergebnis -6.088 -7.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 280.811 64.800 45.200 20.000 16.600 14.200
    14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -59.974 -1.300 0 0 0 0
    15. Ergebnis nach Steuern 220.837 63.500 45.200 20.000 16.600 14.200
    16. sonstige Steuern -1.668 -1.700 -1.700 0 0 0
      Jahresergebnis vor Umlage 219.169 61.800 43.500 20.000 16.600 14.200
      Umlagen -41.327 -54.100 -52.800 -54.100 -55.600 -57.200
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 177.841 7.700 -9.300 -34.100 -39.000 -43.000
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 177.841 7.700 -9.300 -34.100 -39.000 -43.000
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 0 -7.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -74.354 -82.300 -82.500 -8.200 -10.700 -12.400
     Verrechnung kalk.Ansatz 74.354 82.300 82.500 8.200 10.700 12.400
    Ergebnis kalkulatorisch 243.903 9.000 -9.300 -34.100 -39.000 -43.000
BgA Photovoltaikanlage -6.475 -3.300 -3.000 -3.400 -3.800 -4.200
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 33.477 34.000 33.500 33.500 33.500 33.500
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -4.153 -3.600 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200
    1. Umsatzerlöse 29.324 30.400 29.300 29.300 29.300 29.300
    = Gesamtleistungen 29.324 30.400 29.300 29.300 29.300 29.300
561
OSB Erfolgsplan Sparten 2025 - 2028
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 3 0 0 0 0 0
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -60 -100 -100 -100 -100 -100
    5. Materialaufwand -57 -100 -100 -100 -100 -100
    = Rohergebnis 29.267 30.300 29.200 29.200 29.200 29.200
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -20.464 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500
    7. Abschreibungen -20.464 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -1.365 -2.900 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
    = Betriebsergebnis 7.438 6.900 6.200 6.200 6.200 6.200
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.887 -1.800 -1.600 -1.400 -1.200 -1.000
    = Finanzergebnis -1.887 -1.800 -1.600 -1.400 -1.200 -1.000
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 5.551 5.100 4.600 4.800 5.000 5.200
    14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 924 0 0 0 0 0
    15. Ergebnis nach Steuern 6.475 5.100 4.600 4.800 5.000 5.200
      Jahresergebnis vor Umlage 6.475 5.100 4.600 4.800 5.000 5.200
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 6.475 5.100 4.600 4.800 5.000 5.200
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 6.475 5.100 4.600 4.800 5.000 5.200
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 0 -1.800 -1.600 -1.400 -1.200 -1.000
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -20.464 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500
     Verrechnung kalk.Ansatz 20.464 20.500 20.500 20.500 20.500 20.500
    Ergebnis kalkulatorisch 7.438 5.100 4.600 4.800 5.000 5.200
BgA Krematorium 52.636 68.000 60.600 50.900 41.200 31.600
      Umsatzerlöse mit Fremden 1.516.719 1.526.000 1.548.500 1.574.600 1.695.100 1.786.200
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 0 0 400 400 400 400
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -178.687 -113.000 -98.100 -101.000 -104.000 -107.100
    1. Umsatzerlöse 1.338.033 1.413.000 1.450.800 1.474.000 1.591.500 1.679.500
      sonstige betriebliche Erträge 16.863 15.500 15.500 15.500 3.800 0
      Gebührenüberschüsse 243.800 261.500 333.300 333.100 289.100 205.000
    4. sonstige betriebliche Erträge 260.663 277.000 348.800 348.600 292.900 205.000
    = Gesamtleistungen 1.598.696 1.690.000 1.799.600 1.822.600 1.884.400 1.884.500
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -162.264 -285.800 -213.200 -214.900 -216.700 -218.500
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -13.893 -13.700 -15.100 -15.500 -15.900 -16.300
    5. Materialaufwand -176.157 -299.500 -228.300 -230.400 -232.600 -234.800
    = Rohergebnis 1.422.538 1.390.500 1.571.300 1.592.200 1.651.800 1.649.700
      Löhne und Gehälter -340.396 -451.300 -479.300 -503.200 -518.300 -533.900
      Soziale Abgaben -70.164 -98.700 -104.600 -109.700 -112.900 -116.300
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -17.575 -25.700 -26.900 -28.200 -29.000 -29.900
    6. Personalaufwand -428.135 -575.700 -610.800 -641.100 -660.200 -680.100
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -146.429 -222.600 -241.800 -271.900 -304.700 -291.000
    7. Abschreibungen -146.429 -222.600 -241.800 -271.900 -304.700 -291.000
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -656.859 -333.000 -397.300 -348.300 -346.200 -348.800
    = Betriebsergebnis 191.115 259.200 321.400 330.900 340.700 329.800
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -75.700 -87.300 -84.200 -73.500 -62.800 -52.100
    = Finanzergebnis -75.700 -87.300 -84.200 -73.500 -62.800 -52.100
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 115.415 171.900 237.200 257.400 277.900 277.700
    15. Ergebnis nach Steuern 115.415 171.900 237.200 257.400 277.900 277.700
      Jahresergebnis vor Umlage 115.415 171.900 237.200 257.400 277.900 277.700
      Umlagen -128.518 -177.900 -170.000 -175.600 -180.400 -185.300
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -13.103 -6.000 67.200 81.800 97.500 92.400
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -13.103 -6.000 67.200 81.800 97.500 92.400
    Verrechnungskonten AV 0 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -39.533 -62.000 -127.800 -132.700 -138.700 -124.000
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -169.493 -241.900 -265.400 -294.500 -326.300 -311.500
     Verrechnung kalk.Ansatz 169.493 241.900 265.400 294.500 326.300 311.500
    Ergebnis kalkulatorisch
BgA Grabpflege und Material 45.386
      Umsatzerlöse mit Fremden 266.341 323.300 316.100 328.400 332.100 339.100
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -142.073 -56.000 -94.800 -97.600 -100.500 -103.500
    1. Umsatzerlöse 124.268 267.300 221.300 230.800 231.600 235.600
      Gebührenüberschüsse 0 15.900 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 0 15.900 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 124.268 283.200 221.300 230.800 231.600 235.600
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -158.350 -274.200 -208.700 -212.000 -218.400 -222.000
562
OSB Erfolgsplan Sparten 2025 - 2028
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
    5. Materialaufwand -158.350 -274.200 -208.700 -212.000 -218.400 -222.000
    = Rohergebnis -34.082 9.000 12.600 18.800 13.200 13.600
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -1.573 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
    7. Abschreibungen -1.573 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -1.227 -2.500 -2.500 -8.400 -2.600 -2.700
    = Betriebsergebnis -36.882 4.900 8.500 8.800 9.000 9.300
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -36.882 4.900 8.500 8.800 9.000 9.300
    15. Ergebnis nach Steuern -36.882 4.900 8.500 8.800 9.000 9.300
      Jahresergebnis vor Umlage -36.882 4.900 8.500 8.800 9.000 9.300
      Umlagen -8.410 -4.900 -8.500 -8.800 -9.000 -9.300
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -45.292 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -45.292 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -94 0 0 0 0 0
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -1.573 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
     Verrechnung kalk.Ansatz 1.573 1.600 1.600 1.600 1.600 1.600
    Ergebnis kalkulatorisch -45.386
BgA Stadtreinigung 1.600 -400 -400 -400 -400
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 96.642 0 107.700 107.700 107.700 107.700
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -96.642 0 -105.700 -105.700 -105.700 -105.700
    1. Umsatzerlöse 0 0 2.000 2.000 2.000 2.000
    = Gesamtleistungen 0 0 2.000 2.000 2.000 2.000
    = Rohergebnis 0 0 2.000 2.000 2.000 2.000
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -1.600 0 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
    = Betriebsergebnis -1.600 0 400 400 400 400
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.600 0 400 400 400 400
    15. Ergebnis nach Steuern -1.600 0 400 400 400 400
      Jahresergebnis vor Umlage -1.600 0 400 400 400 400
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -1.600 0 400 400 400 400
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -1.600 0 400 400 400 400
kalk.Kosten für BAB
    Ergebnis kalkulatorisch -1.600 400 400 400 400
Fuhrpark -300.295 -170.700 -147.200 -129.000 -110.800 -92.800
      Umsatzerlöse mit Fremden 10.172 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 189 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 48.550 36.600 33.000 2.200 2.300 2.400
    1. Umsatzerlöse 58.911 40.600 37.000 6.200 6.300 6.400
      sonstige betriebliche Erträge 422.774 374.100 392.400 361.100 360.900 360.900
    4. sonstige betriebliche Erträge 422.774 374.100 392.400 361.100 360.900 360.900
    = Gesamtleistungen 481.685 414.700 429.400 367.300 367.200 367.300
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -3.363.825 -3.551.800 -3.633.700 -3.717.900 -3.803.800 -3.891.500
    5. Materialaufwand -3.363.825 -3.551.800 -3.633.700 -3.717.900 -3.803.800 -3.891.500
    = Rohergebnis -2.882.140 -3.137.100 -3.204.300 -3.350.600 -3.436.600 -3.524.200
      Löhne und Gehälter -217.536 -243.200 -246.800 -259.100 -266.800 -274.800
      Soziale Abgaben -46.084 -54.400 -54.900 -57.600 -59.300 -61.100
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -12.269 -13.400 -13.800 -14.500 -14.900 -15.300
    6. Personalaufwand -275.890 -311.000 -315.500 -331.200 -341.000 -351.200
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -2.218.314 -2.981.100 -2.619.000 -2.791.800 -2.919.900 -2.972.700
    7. Abschreibungen -2.218.314 -2.981.100 -2.619.000 -2.791.800 -2.919.900 -2.972.700
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -272.308 -298.600 -305.900 -313.100 -318.400 -252.400
    = Betriebsergebnis -5.648.652 -6.727.800 -6.444.700 -6.786.700 -7.015.900 -7.100.500
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -5.648.652 -6.727.800 -6.444.700 -6.786.700 -7.015.900 -7.100.500
    15. Ergebnis nach Steuern -5.648.652 -6.727.800 -6.444.700 -6.786.700 -7.015.900 -7.100.500
    16. sonstige Steuern -45.748 -49.100 -50.300 -51.000 -52.300 -52.700
      Jahresergebnis vor Umlage -5.694.400 -6.776.900 -6.495.000 -6.837.700 -7.068.200 -7.153.200
      Umlagen 6.161.852 7.227.200 6.981.900 7.308.100 7.513.400 7.552.700
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 467.452 450.300 486.900 470.400 445.200 399.500
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 467.452 450.300 486.900 470.400 445.200 399.500
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -167.157 -279.600 -339.700 -341.400 -334.400 -306.700
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -3.724.295 -3.151.800 -2.766.200 -2.920.800 -3.030.700 -3.065.500
     Verrechnung kalk.Ansatz 3.724.295 3.151.800 2.766.200 2.920.800 3.030.700 3.065.500
    Ergebnis kalkulatorisch -1.205.687
Werkstatt -5.738 -1.300 -1.500 -1.400 -1.300 -1.300
563
OSB Erfolgsplan Sparten 2025 - 2028
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
      Umsatzerlöse mit Fremden 6.790 1.800 2.400 2.400 2.400 2.400
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 139.961 137.200 170.500 175.500 180.500 185.500
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -15.502 -500 -200 -200 -200 -200
    1. Umsatzerlöse 131.249 138.500 172.700 177.700 182.700 187.700
      sonstige betriebliche Erträge 10.068 0 1.500 1.500 1.500 1.500
    4. sonstige betriebliche Erträge 10.068 0 1.500 1.500 1.500 1.500
    = Gesamtleistungen 141.317 138.500 174.200 179.200 184.200 189.200
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 839.106 772.400 872.400 898.400 925.400 952.400
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -355 -700 -500 -500 -500 -500
    5. Materialaufwand 838.751 771.700 871.900 897.900 924.900 951.900
    = Rohergebnis 980.068 910.200 1.046.100 1.077.100 1.109.100 1.141.100
      Löhne und Gehälter -873.162 -989.400 -1.079.000 -1.133.000 -1.167.000 -1.202.000
      Soziale Abgaben -181.361 -211.000 -232.500 -244.000 -251.300 -258.800
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -47.244 -57.000 -61.600 -64.700 -66.600 -68.600
    6. Personalaufwand -1.101.766 -1.257.400 -1.373.100 -1.441.700 -1.484.900 -1.529.400
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -17.940 -16.400 -23.000 -23.800 -24.400 -24.900
    7. Abschreibungen -17.940 -16.400 -23.000 -23.800 -24.400 -24.900
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -140.583 -174.200 -199.100 -202.100 -203.500 -207.600
    = Betriebsergebnis -280.221 -537.800 -549.100 -590.500 -603.700 -620.800
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -280.221 -537.800 -549.100 -590.500 -603.700 -620.800
    15. Ergebnis nach Steuern -280.221 -537.800 -549.100 -590.500 -603.700 -620.800
    16. sonstige Steuern -533 -600 -600 -600 -600 -600
      Jahresergebnis vor Umlage -280.754 -538.400 -549.700 -591.100 -604.300 -621.400
      Umlagen 288.674 541.400 554.100 595.200 608.100 624.900
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 7.920 3.000 4.400 4.100 3.800 3.500
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 7.920 3.000 4.400 4.100 3.800 3.500
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -2.182 -1.700 -2.900 -2.700 -2.500 -2.200
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -23.678 -17.700 -24.500 -25.200 -25.700 -26.200
     Verrechnung kalk.Ansatz 23.678 17.700 24.500 25.200 25.700 26.200
Verwaltung -212.140 104.600 -181.500 -171.100 -160.700 -148.500
      Umsatzerlöse mit Fremden 802 400 500 500 500 500
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 94.767 71.200 80.400 84.500 87.300 90.100
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -15.874 -13.800 -14.200 -14.200 -14.200 -14.200
    1. Umsatzerlöse 79.695 57.800 66.700 70.800 73.600 76.400
      sonstige betriebliche Erträge 114.225 900 900 900 900 900
    4. sonstige betriebliche Erträge 114.225 900 900 900 900 900
    = Gesamtleistungen 193.920 58.700 67.600 71.700 74.500 77.300
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -50 100 -100 -100 -100 -100
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -46.976 -46.000 -48.000 -49.000 -50.000 -51.000
    5. Materialaufwand -47.026 -45.900 -48.100 -49.100 -50.100 -51.100
    = Rohergebnis 146.894 12.800 19.500 22.600 24.400 26.200
      Löhne und Gehälter -2.083.042 -2.365.300 -2.565.900 -2.694.200 -2.775.200 -2.858.500
      Soziale Abgaben -412.454 -496.300 -530.000 -555.900 -572.500 -589.600
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -149.705 -234.700 -207.200 -216.300 -222.100 -228.000
    6. Personalaufwand -2.645.200 -3.096.300 -3.303.100 -3.466.400 -3.569.800 -3.676.100
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -24.117 -53.500 -49.800 -56.200 -61.300 -63.700
    7. Abschreibungen -24.117 -53.500 -49.800 -56.200 -61.300 -63.700
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -896.798 -1.142.600 -1.189.200 -1.163.200 -1.179.800 -1.208.800
    = Betriebsergebnis -3.419.221 -4.279.600 -4.522.600 -4.663.200 -4.786.500 -4.922.400
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 224.517 166.000 193.600 183.600 173.600 161.600
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -14.916 -271.200 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
    = Finanzergebnis 209.601 -105.200 178.600 168.600 158.600 146.600
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -3.209.620 -4.384.800 -4.344.000 -4.494.600 -4.627.900 -4.775.800
    15. Ergebnis nach Steuern -3.209.620 -4.384.800 -4.344.000 -4.494.600 -4.627.900 -4.775.800
      Jahresergebnis vor Umlage -3.209.620 -4.384.800 -4.344.000 -4.494.600 -4.627.900 -4.775.800
      Umlagen 3.423.635 4.283.700 4.529.300 4.669.400 4.792.200 4.927.200
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 214.015 -101.100 185.300 174.800 164.300 151.400
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 214.015 -101.100 185.300 174.800 164.300 151.400
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -1.875 -3.500 -3.800 -3.700 -3.600 -2.900
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -26.656 -54.100 -52.700 -58.700 -63.400 -65.600
     Verrechnung kalk.Ansatz 26.656 54.100 52.700 58.700 63.400 65.600
Gebäude -19.013 -18.300 -14.500 -14.100 -13.700 -13.300
564
OSB Erfolgsplan Sparten 2025 - 2028
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
      Umsatzerlöse mit Fremden 162 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -30.744 -43.600 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400
    1. Umsatzerlöse -30.582 -43.600 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400
      sonstige betriebliche Erträge 12.452 2.300 2.900 2.900 2.900 2.900
    4. sonstige betriebliche Erträge 12.452 2.300 2.900 2.900 2.900 2.900
    = Gesamtleistungen -18.130 -41.300 -23.500 -23.500 -23.500 -23.500
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -9.915 -9.300 -60.000 -61.700 -63.400 -65.200
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -16.117 -15.500 -19.500 -19.700 -19.900 -20.100
    5. Materialaufwand -26.032 -24.800 -79.500 -81.400 -83.300 -85.300
    = Rohergebnis -44.163 -66.100 -103.000 -104.900 -106.800 -108.800
      Löhne und Gehälter -116.404 -141.400 -176.900 -184.100 -209.000 -221.400
      Soziale Abgaben -19.064 -25.400 -42.700 -44.900 -46.300 -47.800
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -4.720 -6.600 -11.600 -12.200 -12.600 -13.000
    6. Personalaufwand -140.188 -173.400 -231.200 -241.200 -267.900 -282.200
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -314.162 -353.200 -364.600 -356.800 -348.400 -339.800
    7. Abschreibungen -314.162 -353.200 -364.600 -356.800 -348.400 -339.800
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -676.918 -1.623.100 -765.100 -688.400 -711.100 -734.100
    = Betriebsergebnis -1.175.430 -2.215.800 -1.463.900 -1.391.300 -1.434.200 -1.464.900
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 1.025 0 0 0 0 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 -100 0 0 0 0
    = Finanzergebnis 1.025 -100 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.174.405 -2.215.900 -1.463.900 -1.391.300 -1.434.200 -1.464.900
    15. Ergebnis nach Steuern -1.174.405 -2.215.900 -1.463.900 -1.391.300 -1.434.200 -1.464.900
      Jahresergebnis vor Umlage -1.174.405 -2.215.900 -1.463.900 -1.391.300 -1.434.200 -1.464.900
      Umlagen 1.367.227 2.413.400 1.680.000 1.597.600 1.630.600 1.651.300
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 192.822 197.500 216.100 206.300 196.400 186.400
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 192.822 197.500 216.100 206.300 196.400 186.400
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -173.809 -179.200 -201.600 -192.200 -182.700 -173.100
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -340.096 -371.600 -379.100 -370.900 -362.100 -353.100
     Verrechnung kalk.Ansatz 340.096 371.600 379.100 370.900 362.100 353.100
    Ergebnis kalkulatorisch -7.946
Verrechnungen -179.978
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 5.560 0 0 0 0 0
    1. Umsatzerlöse 5.560 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge 595 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 595 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 6.155 0 0 0 0 0
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -1.244 0 0 0 0 0
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -4.316 0 0 0 0 0
    5. Materialaufwand -5.560 0 0 0 0 0
    = Rohergebnis 595 0 0 0 0 0
    = Betriebsergebnis 595 0 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 595 0 0 0 0 0
    15. Ergebnis nach Steuern 595 0 0 0 0 0
      Jahresergebnis vor Umlage 595 0 0 0 0 0
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 595 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 595 0 0 0 0 0
    Verrechnungskonten AV 179.383 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
    Ergebnis kalkulatorisch 595
565
OSB Investitionen Sparten 2025 - 2028
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
Grünunterhaltung 9.243 38.800 13.800 13.800 13.800 13.800
      200000 EDV Software 4.248 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      530250 Wohnraumcontainer 0 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 4.433 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 28.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      870000 Büroeinrichtung 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      871000 EDV Hardware 561 4.300 4.300 4.300 4.300 4.300
      872000 Geschäftsausstattung 0 500 500 500 500 500
Planung & Bau 1.225 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
      200000 EDV Software 875 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
      871000 EDV Hardware 350 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
Straßenreinigung 37.227 35.000 37.000 230.000 37.000 37.000
      200000 EDV Software 2.124 10.000 10.000 203.000 10.000 10.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 2.601 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 0 0 0 0 0
      830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 0 0 0 0 0 0
      830300 Papierkörbe/Abfallbeh.d.Str.R. 7.053 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 1.543 0 2.000 2.000 2.000 2.000
      871000 EDV Hardware 23.906 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
Straßenunterhaltung/Bauhof 10.215 18.000 13.000 38.000 13.000 13.000
      200000 EDV Software 7.844 6.000 6.000 31.000 6.000 6.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 0 0 0 0 0
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 5.000 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
      871000 EDV Hardware 2.370 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
Müllabfuhr 198.688 782.500 212.500 180.500 180.500 187.500
      200000 EDV Software 0 18.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 407 500 500 500 500 500
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 12.128 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000
      830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 172.292 698.000 146.000 146.000 146.000 153.000
      830210 Unterflurcontainer 0 48.000 48.000 16.000 16.000 16.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 500 500 500 500 500
      871000 EDV Hardware 0 5.000 0 0 0 0
      872000 Geschäftsausstattung 0 500 500 500 500 500
      950000 Anlagen im Bau 13.861 0 0 0 0 0
Abfallwirtschaft 633 0 0 0 0 0
      950000 Anlagen im Bau 633 0 0 0 0 0
Neues AWZ 62.121 2.939.500 171.500 46.500 46.500 46.500
      200000 EDV Software 0 22.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      530000 Betriebsgebäude 0 655.000 0 0 0 0
      560200 Abwasserkanäle 0 0 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 4.047 164.000 0 0 0 0
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 0 2.004.000 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 1.763 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 2.618 36.500 161.500 36.500 36.500 36.500
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 2.564 52.500 2.500 2.500 2.500 2.500
      870000 Büroeinrichtung 0 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
      871000 EDV Hardware 8.526 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      872000 Geschäftsausstattung 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      950014 Neues AWZ - Recyclinghof/Betriebsfläche 42.602 0 0 0 0 0
Wertstoffhöfe 4.357 24.000 85.000 300.000 45.000 160.000
      800210 Gartenabfallplätze 0 5.000 75.000 295.000 40.000 150.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 19.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      871000 EDV Hardware 4.357 0 5.000 0 0 5.000
Recycling Center Osnabrück RCO 63.152 115.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      700001 Technische Anlagen 35.938 100.000 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 835 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 20.468 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      870000 Büroeinrichtung 1.309 0 0 0 0 0
      871000 EDV Hardware 3.650 10.000 0 0 0 0
      872000 Geschäftsausstattung 952 0 0 0 0 0
566
OSB Investitionen Sparten 2025 - 2028
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
Friedhöfe 1.223.544 353.000 806.500 27.000 17.000 22.000
      200000 EDV Software 1.999 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
      530000 Betriebsgebäude 0 311.000 125.000 0 0 0
      550000 Friedhofskapellen, -gebäude 0 20.000 630.000 0 0 0
      560000 Grundstückseinrichtungen 0 5.000 0 5.000 0 5.000
      560200 Abwasserkanäle 0 0 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 0 0 20.000 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 1.670 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 6.571 10.000 15.000 15.000 10.000 10.000
      870000 Büroeinrichtung 547 500 10.000 500 500 500
      871000 EDV Hardware 585 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      950025 Erneuerung Regenwasserkanalisation Heger Friedhof 1.071.676 0 0 0 0 0
      950030 AiB Kesselanlage Hauptgeb. Heger Friedhof 15.250 0 0 0 0 0
      950031 AiB Fahrzeugunterstand Friedhof Schinkel 125.245 0 0 0 0 0
BgA DSD 26.428 51.300 63.800 29.600 29.600 29.600
      830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 26.428 12.500 25.000 0 0 0
      830210 Unterflurcontainer 0 38.800 38.800 29.600 29.600 29.600
BgA Krematorium 1.383.877 1.702.000 53.000 900.000 3.000 5.000
      200000 EDV Software 0 500 500 500 500 500
      550100 Krematorium 2.790.407 0 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 407.091 1.688.000 50.000 895.000 0 0
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 267.193 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 17.314 3.000 1.000 3.000 1.000 3.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 20.265 10.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      870000 Büroeinrichtung 0 0 0 0 0 0
      871000 EDV Hardware 158 500 500 500 500 500
      872000 Geschäftsausstattung 740 0 0 0 0 0
      950000 Anlagen im Bau 65.239 0 0 0 0 0
      950024 Erweiterung Krematorium -2.184.529 0 0 0 0 0
Fuhrpark Straßenreinigung 1.762.137 1.360.200 424.000 554.000 1.299.000 1.484.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 17.835 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 0 0 0 210.000 0
      844300 Kehrmaschinen 1.744.302 1.341.200 405.000 535.000 1.070.000 1.215.000
      844501 Sonstige Fahrzeuge 0 0 0 0 0 250.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 2.000 0 0 0 0
      871000 EDV Hardware 0 0 2.000 2.000 2.000 2.000
Fuhrpark Müllabfuhr 939.855 888.400 0 1.833.500 1.252.000 974.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 0 0 0 0 0
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 15.000 0 0 0 0
      844200 LKW über 7,5 t 939.855 748.000 0 1.653.500 1.252.000 974.000
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 125.400 0 180.000 0 0
Fuhrpark AWZ 287.096 530.000 0 610.000 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 287.096 530.000 0 610.000 0 0
Fuhrpark Grün und Friedhöfe 1.200.407 885.000 1.207.500 1.028.000 1.640.000 1.330.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 810.202 535.000 1.187.500 885.000 980.000 920.000
      844200 LKW über 7,5 t 0 325.000 0 0 325.000 375.000
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 350.821 0 0 105.000 210.000 0
      844500 Dienst PKW 0 0 0 0 105.000 0
      844501 Sonstige Fahrzeuge 39.384 25.000 20.000 38.000 20.000 35.000
Fuhrpark Bauhof 540.786 207.100 26.000 531.600 341.000 26.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 10.583 174.300 20.000 105.600 20.000 20.000
      844200 LKW über 7,5 t 530.202 0 0 0 0 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 26.800 0 420.000 315.000 0
      844501 Sonstige Fahrzeuge 0 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
Fuhrpark PKW 44.353 90.000 0 45.000 160.000 0
      844500 Dienst PKW 44.353 90.000 0 45.000 160.000 0
Fuhrpark Fuhrparkverwaltung 500 0 0 0 0 0
      200000 EDV Software 500 0 0 0 0 0
Werkstatt 67.239 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000
      200000 EDV Software 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 18.899 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 41.331 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 7.009 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      871000 EDV Hardware 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
567
OSB Investitionen Sparten 2025 - 2028
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
Verwaltung 33.022 101.500 74.000 54.000 54.000 49.000
      200000 EDV Software 11.401 59.000 50.000 30.000 30.000 30.000
      871000 EDV Hardware 10.778 39.500 21.000 21.000 21.000 16.000
      872000 Geschäftsausstattung 0 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      950000 Anlagen im Bau 10.843 0 0 0 0 0
Gebäude Hafenringstraße 109.258 78.500 336.500 283.000 28.000 28.000
      530000 Betriebsgebäude 0 0 238.000 0 0 0
      530500 Fahrzeugunterstände/Überdachungen 44.917 0 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 0 40.000 62.500 250.000 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 2.500 1.000 1.000 1.000 1.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 18.875 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
      870000 Büroeinrichtung 12.711 25.000 26.000 18.000 18.000 18.000
      872000 Geschäftsausstattung 309 3.000 1.000 6.000 1.000 1.000
      950032 AiB Erweiterung Kleiderlager HRS 32.445 0 0 0 0 0
Gebäude Klöcknerstraße 4.274 2.500 58.600 3.000 3.000 3.000
      530000 Betriebsgebäude 0 0 55.600 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 4.274 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      870000 Büroeinrichtung 0 500 1.000 1.000 1.000 1.000
      871000 EDV Hardware 0 0 0 0 0 0
      950028 AiB Erweiterung Sozialgebäude Klöcknerstraße 0 0 0 0 0 0
BA Dornierstraße 0 8.000 4.500 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 8.000 4.500 0 0 0
Summe 8.009.636 10.226.800 3.608.700 6.729.000 5.183.900 4.429.900
568
OSB Erläuterungen Investitionen WP 2025
Jahr Erläuterungen Maßnahmen
Beträge
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2025 - 2028
Straßenreinigung - EDV Software 233.000 €
2025 Grundansatz 10.000 €
2026 Software Einsatzplanung Stadtreinigung 203.000 €
2027 f Grundansatz je Jahr 10.000 €
Straßenreinigung - Papierkörbe 60.000 €
2025 ff Grundansatz für Ersatzbeschaffung von Papierkörben 15.000 €
Straßenunterhaltung/Bauhof 49.000 €
2025 ff Grundansatz je Jahr 6.000 €
2026 zusätzlich 25.000 € für Software Stadtreinigung/Winterdienst (Anteil Bauhof) 25.000 €
Müllabfuhr - Abroll- und Absetzcontainer 48.000 €
2025 ff Altkleidercontainer (12 Stück) je Jahr 12.000 €
Müllabfuhr - Umleerbehälter 591.000 €
2025 ff Austausch alter Müllbehälter je Jahr 146.000 €
2028 Austausch alter Müllbehälter (Kostensteigerung) 153.000 €
Müllabfuhr - Unterflurcontainer 96.000 €
2025 je 3 für Bio-, Rest- und Papiermüll (davon 2 Container für Grüner Garten) 48.000 €
2026 ff je 1 für Bio-, Rest- und Papiermüll 16.000 €
Neues Abfallwirtschaftszentrum - Abroll- und Absetzcontainer 271.000 €
2025 36.500 € Grundansatz für Ersatzbeschaffung Container zzgl. 125.000 € für 5 Presscontainer 161.500 €
2026 ff Grundansatz für Ersatzbeschaffung Container je Jahr 36.500 €
Wertstoffhöfe - Gartenabfallplätze 560.000 €
2025 ff Grundansatz je Jahr 5.000 €
2025 zusätzlich je 35.000 € Planungskosten für Umzug CP Kapellenweg und Meller Landstraße 70.000 €
2026 zusätzlich je 145.000 € Baukosten für Umzug CP Kapellenweg und Meller Landstraße 290.000 €
2027 zusätzlich 35.000 € Planungskosten für Umzug CP Bröckerweg 35.000 €
2028 zusätzlich 145.000 € Baukosten für Umzug CP Bröckerweg 145.000 €
Friedhöfe - Betriebsgebäude 125.000 €
2025 Schinkeler Friedhof - Nachmeldung für Gärtnerunterkunft und Wohnhaus: in 2024 werden
125.000 € zur Deckung für die Erneuerung der Regenwasserkanalisation und der Wege auf 
dem Heger Friedhof benötigt 125.000 €
Friedhöfe - Friedhofskapellen, -gebäude 630.000 €
2025 Herstellungskosten für das Kolumbarium 630.000 €
Friedhöfe - Technische Anlagen 20.000 €
2025 Planungskosten für PV-Anlage auf diversen Friedhöfen 20.000 €
Friedhöfe - sonstige Betriebsausstattung 50.000 €
2025 f Grundansatz je Jahr (Bedarf an Bänken) 15.000 €
2027 f Grundansatz je Jahr 10.000 €
Friedhöfe - Büroeinrichtung 11.500 €
2025 Büroneuausstattung Heger Friedhof (höhenverstellbare Schreibtische) 10.000 €
2026 ff Grundansatz je Jahr 500 €
BgA DSD - Umleerbehälter 25.000 €
2025 Austausch und Neuanschaffung von LVP-Behältern 25.000 €
BgA DSD - Unterflurcontainer 127.600 €
2025 3 Unterflurcontainer für LVP (je 4.600 €) und 1 Unterflursystem Altglas (25.000 €) 38.800 €
2026 ff 1 Unterflurcontainer für LVP (4.600 €) und 1 Unterflursystem Altglas (25.000 €) 29.600 €
BgA Krematorium - Technische Anlagen 945.000 €
2025 Planungskosten für Modernisierung Bestandsofen 2 50.000 €
2026 Baumaßnahme Modernisierung Bestandsofen 2 895.000 €
Fuhrpark Straßenreinigung - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 68.000 €
2025 ff jeweils ein Schneeschild pro Jahr 17.000 €
Fuhrpark Straßenreinigung - Kleintransporter 210.000 €
2027 Ersatzbeschaffung OS-A 8327 und OS-A 8554 (je 105.000 € als E-Fahrzeug) 210.000 €
569
OSB Erläuterungen Investitionen WP 2025
Jahr Erläuterungen Maßnahmen
Beträge
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2025 - 2028
Fuhrpark Straßenreinigung - Kehrmaschinen 3.225.000 €
2025 Ersatzbeschaffung KKM OS-A 8821 (Bj 2020) als E-Fahrzeug 405.000 €
2026 Ersatzbeschaffung MKM OS-A 7099 (Bj 2019) als E-Fahrzeug 535.000 €
2027 Ersatzbeschaffung MKM OS-A 8850 (Bj 2020), MKM OS-A 8805 (Bj 2020), 
je 535.000 € als E-Fahrzeug 1.070.000 €
2028 Ersatzbeschaffung KKM OS-A 8883 (Bj 2023), KKM OS-A 8817 (Bj 2023), KKM OS-A 8814 
(Bj 2023), je 405.000 € als E-Fahrzeug 1.215.000 €
Fuhrpark Straßenreinigung - Sonstige Fahrzeuge 250.000 €
2028 Ersatzbeschaffung Ladog OS-A 5701 (Bj 2019) 250.000 €
Fuhrpark Müllabfuhr - LKW über 7,5 t 3.879.500 €
2026 Ersatzbeschaffung Müllfahrzeuge OS-A 8746 (Bj 2017), OS-A 8729 (Bj 2017), OS-A 8740
(Bj 2017) und OS-A 8702 (Bj 2017), je 324.000 € sowie Ersatzbeschaffung Hakenlift
mit Ladegerät OS-U 130 (357.500 €) 1.653.500 €
2027 Ersatzbeschaffung Hakenlift OS-A 8698 (Bj 2016) (354.000 €), Ersatzbeschaffung
Müllfahrzeuge OS-A 7448 (Bj 2018) und OS-A 8700 (Bj 2018), je 324.000 € sowie Ersatz-
beschaffung Müllfahrzeug klein OS-A 8877 (Bj 2018) (250.000 €) 1.252.000 €
2028 Ersatzbeschaffung Müllfahrzeuge OS-A 8778 (Bj 2019) als E-Fahrzeug (650.000 €) sowie 
OS-A 8786 (Bj 2019) (324.000 €) 974.000 €
Fuhrpark Müllabfuhr - Kleintransporter bis 7,5 t 180.000
2026 Ersatzbeschaffung Kühlschrankwagen OS-A 9647 (Bj 2014); Neuanmeldung als E-Fahrzeug 180.000 €
Fuhrpark Abfallwirtschaftszentrum - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 610.000 €
2026 Ersatzbeschaffung Volvo Radlader L60 (Bj 2017) (260.000 €) sowie Doppelstatt Schredder
OS-A 7385 (350.000 €) 610.000 €
Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 3.972.500 €
Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:
2025 Kleinschlepper Ersatz OS-U 6731 mit Anbaugeräten (90.000 €) - Neuanmeldung für 2025,
in 2024 soll aus den Mitteln ein elektr. Radlader (mit Förderung) beschafft werden, 
Zugmaschine Ackerschlepper Ersatz OS-U 7016 mit Winterdienstgeräten (140.000 €),  
2 Radlader mit Anbaugeräten Ersatz 7001862 (110.500 €) und 7001861 (117.000 €), 
2 Zugmaschinen Ackerschlepper Ersatz OS-U 7002 (140.000 €) und Ersatz OS-U 7005 
(125.000 €), 2 Kleinschlepper für Friedhöfe Ersatz OS-U 7014 und OS-U 7015 (je 70.000 €), 
Verschalmaterial (15.000 €), 2 Kleinmäher Friedhöfe (35.000 €), div. Kleingeräte (55.000 €), 
Zugmaschine Ackerschlepper Ersatz OS-U 6730 (140.000 €) - war in 2023 angemeldet, 
Neuanmeldung in 2025, Kleinschlepper Ersatz OS-U 1648 zur Bewirtschaftung der Friedhöfe
(80.000 €) - war in 2023 angemeldet, Neuanmeldung in 2025. 1.187.500 €
2026 Saugwagen Ersatz OS-U 7050 Trilo (100.000 €), Radlader Ersatz OS-U 7004 (110.000 €), 
Minibagger mit Anbaugeräten (65.000 €), Zugmaschine Ackerschlepper Ersatz OS-U 7041 
mit Winterdienstgeräten (130.000 €), Kommunalfahrzeug Ersatz OS-U 7060 mit Winterdienst-
ausstattung und Kehraufbau (250.000 €), 2 Kleinschlepper Ersatz OS-U 7019 und OS-U 7021
(je 70.000 €), Verschalmaterial für Grabverbau (15.000 €), div. Kleingeräte (75.000 €). 885.000 €
2027 Holder Schlepper Ersatz OS-U 7029 und OS-U 7030 (je 140.000 €), div. Kleingeräte (80.000 €),
3 Mähtraktoren (90.000 €), 2 Kleinmäher (40.000 €), Anhänger Buschholzzerkleinerer Ersatz
OS-2044 (60.000 €), 2 Kommunalfahrzeuge mit Winterdienstausstattung Ersatz OS-U 7042
und OS-U 7043 (je 150.000 €), 2 E-Fahrzeuge Goupil mit Ladefläche Ersatz OS-U 7031
zur Bewirtschaftung Heger Friedhof und OS-U 7032 zur Bewirtschaftung Innenstadt (je 60.000 €),
Verschalmaterial (10.000 €). 980.000 €
2028 Radbagger mit Anbaugeräten Ersatz 7002144 (280.000 €), Sägekettenschärfautomat Franzen
(25.000 €), Zugmaschine Ackerschlepper mit Winterdienstgeräten Ersatz OS-U 7038 (150.000 €),
Radlader mit Hochkippschaufel Ersatz 7002264 Kompostplatz Rheiner Landstr. (240.000 €),
Kommunalfahrzeug Ersatz OS-U 7057 mit Winterdienstausstattung und Gießanlage (180.000 €),
div. Kleingeräte (30.000 €), Verschalmaterial (15.000 €). 920.000 €
Fuhrpark Grün und Friedhöfe - LKW über 7,5 t 700.000 €
2027 Neuanmeldung LKW-Hubarbeitsbühne (BII) aus 2019 VO/2019/4734 325.000 €
2028 Ersatzbeschaffung LKW-Hubarbeitsbühne OS-U 7017 als Hybrid 375.000 €
Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Kleintransporter bis 7,5 t 315.000 €
2026 Ersatzbeschaffung LKW-Transporter OS-U 7012 als E-Fahrzeug 105.000 €
2027 Ersatzbeschaffung 2 LKW-Transporter OS-U 7024 und OS-U 7025 (je 105.000 €) 210.000 €
Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Dienst PKW 105.000 €
2027 Ersatzbeschaffung OS-A 7298 Qashqai Pick up (Ausbildungskolonne) als E-Fahrzeug 105.000 €
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OSB Erläuterungen Investitionen WP 2025
Jahr Erläuterungen Maßnahmen
Beträge
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2025 - 2028
Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Sonstige Fahrzeuge 113.000 €
2025 Grundansatz 20.000 €
2026 Ersatzbeschaffung 3 Anhänger für Schlepper OS-U 7023 (13.000 €), OS-U 7018 (15.000 €), 
OS-U 7022 (10.000 €) 38.000 €
2027 Ersatzbeschaffung Anhänger OS-U 7026 20.000 €
2028 Ersatzbeschaffung Anhänger OS-U 7028 35.000 €
Fuhrpark Bauhof - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 165.600 €
2025 Grundansatz für div. Kleingeräte 20.000 €
2026 Grundansatz 20.000 € für div. Kleingeräte zzgl. Neuanmeldung Ersatz Kubota Minibagger 
7002234 (85.600 €) 105.600 €
2027 f Grundansatz je Jahr für div. Kleingeräte 20.000 €
Fuhrpark Bauhof - Kleintransporter 735.000 €
2026 Ersatzbeschaffung 4 Kleintransporter OS-S 3236, OS-S 3237, OS-S 3274, OS-S 2375 
(alle Bj 2015), je 105.000 € als E-Fahrzeug 420.000 €
2027 Ersatzbeschaffung 3 Kleintransporter OS-S 1466, OS-S 1457 und OS-S 1468 (alle Bj 2016),
je 105.000 € als E-Fahrzeug 315.000 €
Fuhrpark PKW - Dienst PKW 205.000 €
2026 Ersatzbeschaffung E-Smart OS-U 7009 (Bj 2014) 45.000 €
2027 Ersatzbeschaffung E-Smart OS-U 7512 und OS-U 7514 (alle Bj 2015), je 45.000 €
sowie Ersatzbeschaffung Caddy OS-S 2478 (Bj 2015) (70.000 € als E-Fahrzeug) 160.000 €
Verwaltung - EDV Software 140.000 €
2025 20.000 € für Software "Nachhaltigkeitsberichtserstattung" zzgl. 30.000 € Grundansatz 50.000 €
2006 ff Grundansatz je Jahr 30.000 €
Verwaltung - EDV Hardware 79.000 €
2025 ff Grundansatz je Jahr für Spezialhardware, die nicht über die EDV der Stadt Osnabrück
abgedeckt ist 21.000 €
2028 Grundansatz für Spezialhardware 16.000 €
Gebäude Hafenringstr. - Betriebsgebäude 238.000 €
2025 Bau eines Brennstofflager 238.000 €
Gebäude Hafenringstr. - Technische Anlagen 312.500 €
2025 Planungskosten Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge 62.500 €
2026 Aufbau Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge 250.000 €
Gebäude Hafenringstr. - Büroeinrichtung 80.000 €
2025 Ersatzbeschaffung Büromöbel (18.000 €) zzgl. Ausstattung Erdgeschoss nach 
Sanierung (8.000 €) 26.000 €
2026 ff Grundansatz je Jahr 18.000 €
Gebäude Klöcknerstr. - Betriebsgebäude 55.600 €
2025 zusätzliche Mittel für Erweiterung Sozialgebäude Klöcknerstr. (in 2024 als Holzrahmen-
bauweise neu geplant) 55.600 €
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Einzelmaßnahme Konto Kst Bezeichnung 2026
FP G+F - 844250 Kleintransporter bis 7,5t EB Kleintransporter/Pritschenwagen OS-U7012 als E-Fahrzeug 105.000 €
BGA Krematorium - 700001 Technische Anlagen Modernisierung Bestandsofen 895.000 €
Bauhof - 200000 EDV Software Software Stadtreinigung/Winterdienst (Anteil Bauhof) 25.000 €
FP Bauhof - 844250 Kleintransporter bis 7,5t EB Sprinter OS-S3236 (Bj 2015) als E-Fahrzeug 105.000 €
FP Bauhof - 844250 Kleintransporter bis 7,5t EB Sprinter OS-S3237 (Bj 2015) als E-Fahrzeug 105.000 €
FP Bauhof - 844250 Kleintransporter bis 7,5t EB Sprinter OS-S3274 (Bj 2015) als E-Fahrzeug 105.000 €
FP Bauhof - 844250 Kleintransporter bis 7,5t EB Sprinter OS-S3275 (Bj 2015) als E-Fahrzeug 105.000 €
FP Bauhof - 820000 Maschinen, Werkzeuge und Geräte EB Kubota Minibagger (Bj 2010); öff. Gewässer 85.600 €
Straßenreinigung - 200000 EDV Software Software Stadtreinigung 203.000 €
FP Straßenreinigung - 844300 Kehrmaschinen EB MKM OS-A 7099 (Bj 2019) als E-Kehrmaschine 535.000 €
FP Müllabfuhr - 844200 LKW über 7,5 to EB Müllfahrzeug OS-A 8746 (2030/ Bj 2017) 324.000 € 
EB Müllfahrzeug OS-A 8729 (2031/ Bj 2017) 324.000 € 
EB Müllfahrzeug OS-A 8740 (2032/ Bj 2017) 324.000 €
EB Müllfahrzeug OS-A 8702 (2033/ Bj 2017) 324.000 € 
EB Hakenlift mit Ladegerät OS-U 130 (BJ 2013) 357.500 € 
1.653.500 €
FP Müllabfuhr - 844250 Kleintransporter bis 7,5t EB Kühlschrankwagen OS-A 9647 (BJ 2014) als E-Fahrzeug 180.000 €
Wertstoffhöfe - 800210 Gartenabfallplätze Umzug Kapellenweg 145.000 € Baukosten 
Umzug Meller Landstraße 145.000 € Baukosten 
290.000 €
FP AWZ - 820000 Maschinen, Werkzeuge und Geräte EB Volvo Radlader L60 (BJ 2017) 260.000 € 
EB Doppstatt Schredder OS-A 7385 (BJ 2016) 350.000 € 
610.000 €
FP Dienst-PKW  - 844500 Dienst-PKW EB OS-U 7009 E-Smart (BJ 2014) 45.000 € als E-Fahrzeug 45.000 €
Gebäude HRS - 700001 Technische Anlagen Ladeinfrastruktur 250.000 €
Summe 5.297.100 €
Verpflichtungsermächtigungen 2025 mit einer Kassenwirksamkeit im Jahr 2026
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