Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Stand der Baumaßnahmen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2741
Datum: 2018-08-28
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 20.08.2018 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2741
öffentlich
Stand der Baumaßnahmen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 06.09.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Der Schul- und Sportausschuss hat darum gebeten, dass in den Sitzungen als ständiger 
Mitteilungspunkt über den Stand der Baumaßnahmen im Schulbereich berichtet wird.
Die nachfolgende Auflistung wird dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben:
Nr. Schulen Baumaßnahme Bauphase
1 Lüstringer Bergschule WC-Sanierung In Umsetzung
2 Grundschule Hellern Ausbauplanungen/Sanierung Rohbauarbeiten/
Beginn 
Ausbauarbeiten
3 Käthe-Kollwitz-Schule Sperrung des durch 
Schadstoffe belasteten 
Traktes (K-Trakt)
Abgeschlossen, 
Nutzung durch das 
Abendgymnasium 
( A und B Trakt)
4 Gymnasium „In der 
Wüste“
Brandschutzsanierung 2. BA In Bauabschnitten, 
fortlaufend
5 Drei-Religionen- 
Schule
Brandschutzsanierung/Fassade 2. Bauabschnitt in 
Planung/Abstimmung
6 Stüveschule Neubau Fahrstuhl In Umsetzung
7 IGS Altbau/Abriss Herrichtung des Schulhofes In Umsetzung
8 Anne-Frank-Schule Sanierung Dachterrasse Verschiebung Ostern 
2019
9 Elisabeth- Siegel-
Schule
Sanierung der Dachflächen 
und Außenfassade, 
Brandschutz
Begonnen  August 
2018
10 Grundschule am 
Schölerberg
Umbau  
Ganztag
in Planung zu 2019
  11  Grundschule Atter  Umbau Ganztag  in Planung zu 2021
                                                           Seite: 2/2
12 Alb.-Schweitzer-/
Heilig-Geist-Schule
Umbau Ganztag in Planung zu 2020
Baubeginn Winter 
2018/19
13 Gymnasium Wüste 
EMA Gymnasium 
Ratsgymnasium
Erweiterung G9 im Bestand 
Erweiterungsbau G9 
Erweiterung G9
Zu Sommer 2020 in 
Planung
14 Gesamtschule
Schinkel
WC-Sanierung/Schaffung von 
Differenzierungsräumen
Fertigstellung August 
2018
Nr. Sporthallen Baumaßnahme Bauphase
1 Sporthalle GSG/ 
Bertha-von-Suttner-RS
Neubau Erd-
/Fundamentarbeiten
2 Sporthalle 
Lüstringen
Abriss und Neubau 
Zweifeldhalle
Abrissbeginn 
Osterferien 2019
Beitragsfreie Kindertagesstätten
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2738-01
Datum: 2018-08-29
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 21.08.2018 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2738-01
öffentlich
Beitragsfreie Kindertagesstätten
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 28.08.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
In der Anfrage der CDU-Fraktion wurde folgende Frage gestellt:
Gibt es aktuelle Zahlen, wie sich die Beitragsfreiheit von Kindertagesstätten auf den 
städtischen Haushalt auswirken wird?
Die Verwaltung hat die finanziellen Auswirkung der Beitragsfreiheit berechnet. Die 
Berechnung ist nur vorläufig, da die differenzierten Daten für das Kita-Jahr 2018/2019 noch 
nicht vorliegen (Personalkosten Träger, Bestandsdaten Kita-Jahr 2018/2019). Deshalb 
wurde auf Durchschnittsdaten und Bestandsdaten vom 01.10.2017 zurückgegriffen. 
Weiterhin steht noch aus die Änderung der Verordnung über Mindestanforderungen an 
besondere Tageseinrichtungen für Kinder sowie die Durchführung der Finanzhilfe (2. DVO-
KiTaG).
In den Berechnungen berücksichtigt wurden die Ratsbeschlüsse vom 14.03.2017. Dieses 
führt bezogen auf die einzelnen Kita-Jahre zu folgenden Ergebnissen:
 2018/2019 2019/2020 2020/2021* 2021/2022*
Umsetzung Ratsbeschlüsse Erhöhung 
Elternbeiträge um 5 %
Erhöhung 
Elternbeiträge um 4 %
Änderung 
Geschwisterregelung
 
Höhe Finanzhilfe 55 % 56 % 57 % 58 %
finanzielle Auswirkungen 194.130,52 € 188.614,63 € -163.760,82 € -12.400,04 €
* Eine sozialverträgliche Gebührenstruktur ist hier nicht berücksichtigt worden.
 
Danach werden für das Kita-Jahr 2018/2019 die weggefallenen Elternbeiträge durch die 
höhere Finanzhilfe des Landes kompensiert (+ 194.130,52 €). 
Unter Einbeziehung der weiteren vom Rat am 14.03.2017 getroffenen Beschlüsse ist die 
Kompensation der weggefallenen Elternbeiträge rückläufig und wird nicht ganz reichen. 
Für diesen Fall wird die Verwaltung beim Land eine zusätzliche Kompensation aus dem 
Härtefallfonds beantragen. 
 
Eine ausführliche Darstellung der Berechnung ist in der Mitteilungsvorlage für die Sitzung 
des Jugendhilfeausschusses am 05.09.2018 enthalten (siehe: VO/2018/2568; Beitragsfreie 
Betreuung von Kindern von drei Jahren bis zur Einschulung).
Im Auftrag
Schwab
Rosenplatz
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2753
Datum: 2018-08-24
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
FDP-Fraktion 21.08.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2753
öffentlich
Rosenplatz
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 28.08.2018 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Die Holzdecks  auf dem Rosenplatz sind schon wieder marode, weil diese unberechtigt von 
Skatern genutzt werden.  Am 05.09.2017 wurde auf Anfrage der FDP-Fraktion durch die 
Verwaltung erklärt, dass die Holzdecks  nicht für Skater geeignet seien, da hierdurch Brüche 
und Kantenabplatzungen verursacht werden könnten. Eine Lösung zur Unterbindung dieses 
Sports, die auch den gestalterischen Ansprüchen an die Holzdecks genüge, konnte 
abschließend noch nicht gefunden werden.
Wir fragen dazu die Verwaltung:
1. Gibt es ein Urheberrecht auf die Gestaltung?
2. Gibt es mittlerweile Lösungsansätze?
3. Gibt es Überlegungen, die Holzdecks zu entfernen und eine andere Gestaltung 
herbeizuführen, wie z. B. Rosenbeete anzulegen?
gez.
Dr. Thomas Thiele
Fraktionsvorsitzender
Eingang:  21.8.2018, 14:30 Uhr
Aufnahme von bekenntnisfremden Schülerinnen und Schülern - SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2755
Datum: 2018-08-28
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 21.08.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2755
öffentlich
Aufnahme von bekenntnisfremden Schülerinnen und Schülern - 
SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 06.09.2018 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Die Stadt Osnabrück als kommunale Schulträgerin erklärte grundsätzlich das Einverständnis 
dazu, dass der Schulstiftung die Aufnahme von bis zu 40 % bekenntnisfremder Schülerinnen 
und Schüler an der Domschule gestattet wird. Ein entsprechender Antrag wurde durch die 
Schulstiftung beim Nieders. Kultusministerium gestellt.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Wie viele zusätzliche Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf aus der Stadt 
Osnabrück, die unter die o.a. 40% Quote fallen, haben beide Oberschulen in kirchlicher 
Trägerschaft tatsächlich zum Schuljahr 2018/19 aufgenommen? Um welchen Förderbedarf 
handelt es sich?
2. Wie viele Förderschülerinnen und -schüler werden in den einzelnen Jahrgängen der 
beiden Oberschulen in kirchlicher Trägerschaft beschult? 
3. Wie viele zusätzliche Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund aus der Stadt 
Osnabrück, die unter die o.a. 40% Quote fallen, haben beide Oberschulen in kirchlicher 
Trägerschaft tatsächlich zum Schuljahr 2018/19 aufgenommen?
gez. Heidrun Achler
Inklusionsquote in Osnabrück - SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2756
Datum: 2018-08-28
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 21.08.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2756
öffentlich
Inklusionsquote in Osnabrück - SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 06.09.2018 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Wir fragen die Verwaltung:
1. Wie viele Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf besuchen die Jahrgänge 5-10 in den 
Osnabrücker Hauptschulen, Realschulen und Gymnasien? Um welchen Förderbedarf 
handelt es sich?
2. Wie hoch ist die Inklusionsquote in den einzelnen Hauptschulen, Realschulen und 
Gymnasien?
3. Wie hoch ist die Inklusionsquote in den Schulformen Grundschule, Hauptschule, 
Realschule und Gymnasien insgesamt? Wie hoch ist die Inklusionsquote im Land 
Niedersachsen?
gez. Heidrun Achler
Schulabschlüsse - SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2757
Datum: 2018-08-28
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 21.08.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2757
öffentlich
Schulabschlüsse - SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 06.09.2018 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Wir fragen die Verwaltung:
1. Welche Schulabschlüsse haben die Schüler und Schülerinnen an den beiden 
Osnabrücker Hauptschulen und an den Förderschulen erreicht? Wie viele Schülerinnen und 
Schüler haben die Hauptschulen und die Förderschulen ohne Schulabschluss verlassen?
2. Wie viele Schülerinnen und Schüler haben die beiden Osnabrücker Gesamtschulen nach 
Klasse 9 und nach Klasse 10 mit einem Hauptschulabschluss verlassen? Wie viele 
Schülerinnen und Schüler haben die beiden Osnabrücker Gesamtschulen nach Klasse 9 und 
nach Klasse 10 ohne einen Abschluss verlassen?
gez. Heidrun Achler
Schule an der Rolandsmauer - SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2758
Datum: 2018-08-28
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 21.08.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2758
öffentlich
Schule an der Rolandsmauer - SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 06.09.2018 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Der Landesrechnungshof kritisiert die zögerliche Umsetzung der Inklusion in Niedersachsen 
und Beibehaltung des Doppelsystems „Regelschulen + Förderschulen“, obwohl eine sehr 
hohe Zahl von Förderschullehrkräften fehlt und in absehbare Zeit auch nicht ausgebildet 
wird.
Wir fragen die Verwaltung:
Welche jährlichen Kosten entstehen durch die Fortführung der Schule an der Rolandsmauer 
für die Stadt Osnabrück?
gez. Heidrun Achler
Wohnen in Voxtrup / Anfrage der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2759
Datum: 2018-08-24
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 21.08.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2759
öffentlich
Wohnen in Voxtrup / Anfrage der CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 06.09.2018 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Im Rahmen der Wohnbauoffensive 2020 sollen in Osnabrück 3000 neue Wohneinheiten 
durch Planungsrecht geschaffen werden. Eine mögliche Fläche, welche sich dafür anbietet 
und auch besonders für eine barrierefreie und altengerechte Wohnbebauung geeignet wäre, 
befindet sich an der Meller Landstraße/Ecke Grünberger Straße. In den vergangenen Jahren 
wurde bereits mehrfach über dieses Grundstück diskutiert. Dennoch ist nach wie vor unklar, 
wann die 110 kV-Leitung, die über dieses Grundstück verläuft, abgebaut wird. 
In diesem Zusammenhang fragen wir die Verwaltung
1. Wie ist der aktuelle Sachstand zum Baugebiet an der Meller Landstraße 
(insbesondere zur Verlegung der 110 kV-Leitung)?
2. Wieviel Prozent der Fläche können schon jetzt bebaut werden (ohne eine Verlegung 
der 110 kV-Leitung) und gibt es bereits Interessenten bzw. Investoren?
gez. Anette Meyer zu Strohen
CDU-Fraktion
Grünpfeil für Rechtsabbieger an der Kreuzung Bramstr./B 68 / Anfrage der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2760
Datum: 2018-08-24
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 21.08.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2760
öffentlich
Grünpfeil für Rechtsabbieger an der Kreuzung Bramstr./B 68 / 
Anfrage der CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 06.09.2018 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Die Lichtsignalanlage an der Kreuzung Bramstraße/B 68 sieht derzeit keinen elektronischen 
Grünpfeil für Rechtsabbieger auf die B68 Richtung Wallenhorst vor. Die Ergänzung der 
Lichtsignalanlage um einen entsprechendes elektronisches Grünpfeil-Lichtsignal für 
Rechtsabbieger könnte den Rückstau auf der Bramstraße reduzieren, die Verkehrssituation 
an der Einfahrt des dortigen Lebensmittelmarktes entschärfen und würde insbesondere zu 
Schulzeiten zur Verkehrssicherheit von Fußgängern und Radfahrern beitragen, da die 
Kreuzung stark von Schülern/-innen frequentiert wird.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Ist eine Aufrüstung/Ergänzung der Lichtsignalanlage durch einen elektronischen 
Grünpfeil technisch möglich?
2. Welche Kosten würden für die Einrichtung eines Grünpfeiles entstehen?
gez. Anette Meyer zu Strohen
CDU-Fraktion
Sachstand der Planung und Umsetzung für die Mobilstationen in Haste und Düstrup im Zuge der Elektrifizierung der Buslinie 41 / Anfrage der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2761
Datum: 2018-08-24
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 21.08.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2761
öffentlich
Sachstand der Planung und Umsetzung für die Mobilstationen in 
Haste und Düstrup im Zuge der Elektrifizierung der Buslinie 41 / 
Anfrage der CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 06.09.2018 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Die erste E-Buslinie in Osnabrück soll möglichst im Jahr 2019 "an den Start gehen". Im 
Zusammenhang mit der Linie 41 ist auch der Bau der zwei ersten Mobilstationen in Haste 
und Düstrup geplant, die den Umstieg von verschiedenen Verkehrsmitteln auf den ÖPNV 
komfortabel und modern ermöglichen sollen. Für den Bau der Mobilstationen muss die 
Infrastruktur vor Ort entsprechend angepasst werden (zum Beispiel die Verlegung von 
Altglascontainern im Stadtteil Haste).
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Wann soll mit dem Bau der Mobilstationen in Haste und Düstrup begonnen werden 
und wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen?
2. Konnten Bedenken von Anwohnern und Geschäftsinhabern bezüglich des 
zukünftigen Standortes eines Glascontainers am Eberleplatz in Haste ausgeräumt 
werden, welche Alternativen wurden geprüft?
gez. Anette Meyer zu Strohen
CDU-Fraktion
Sachstand Römerbrücke / CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2762
Datum: 2018-08-24
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 21.08.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2762
öffentlich
Sachstand Römerbrücke / CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 06.09.2018 Ö Kenntnisnahme
Beschluss:
Die Verwaltung wird um einen aktuellen Sachstandsbericht zum Thema Römerbrücke 
gebeten. Unter anderem soll über verkehrssichernde Maßnahmen Auskunft gegeben 
werden.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
gez. Anette Meyer zu Strohen
CDU-Fraktion
Sachstand Bebauung am Weingarten / CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2764
Datum: 2018-08-24
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 21.08.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2764
öffentlich
Sachstand Bebauung am Weingarten / CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 06.09.2018 Ö Kenntnisnahme
Beschluss:
Die Verwaltung wird um einen aktuellen Sachstandsbericht zur Bebauung am Weingarten 
gebeten.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
gez. Anette Meyer zu Strohen
CDU-Fraktion
Erhalt der Grabstätte von Frida Schröer als Gedenkstätte auf dem Friedhof Atter
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2767
Datum: 2018-09-03
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 21.08.2018 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2767
öffentlich
Erhalt der Grabstätte von Frida Schröer als Gedenkstätte auf dem 
Friedhof Atter
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 13.09.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Grabstätte von Frida Schröer auf dem Friedhof Atter soll als Gedenkstätte dauerhaft mit 
einer Bodendeckerbepflanzung oder Rasen durch die Stadt Osnabrück erhalten werden.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
I. Gesamtkosten der Maßnahme : 
Verzicht auf Einnahmen aus Grabnutzungsgebühren i. H. v. 148 € jährlich
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Die Grabstätte Schröer wird aufgelöst und 
keine Gedenkplatte angebracht.
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Kultur, Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Auf dem Friedhof Atter wurde 1943 Frida Schröer bestattet. Sie war zunächst 1939 in die 
"Provinzial Heil- und Pflegeanstalt Gertrudenberg" aufgenommen worden. Von dort wurde 
sie 1943 in das Michaeliskloster Hildesheim verlegt und dort durch den Anstaltsleiter Grimme 
"ausselektiert". Dies bedeutete ihre Verlegung in die Heilanstalt Altscherbitz (Sachsen). Dort 
starb sie am 30.05.1943, mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit als Opfer der Krankenmorde der 
NS-Zeit. Ihre Familie holte sie von dort zur Aufbahrung in das Elternhaus nach Atter, 
gedachte ihres Todes mit einer Todesanzeige und ließ sie im Familiengrab bestatten. 
Mittlerweile wird ihrer durch das Kunstprojekt "Stolperstein" und durch einen Straßennamen 
gedacht. Die Tochter von Frida Schröers Cousin und Erbin des Grabes, Frau Karin 
Beiderwellen, setzt sich gemeinsam mit dem Verein Bürgerforum Atter e.V. für die 
Umwandlung der Grabstätte von Frida Schröer in eine Gedenkstätte ein. Sie würde für die 
Kosten einer Steinplatte in der Natursteinmauer hinter der Grabstätte aufkommen (unter 
Einbeziehung einer Spende des Bürgerforums Atter e.V.). Als Text ist geplant:
Hier ruht 
Frida Schröer
*1.2.1914 Osnabrück Atter
* 30.5.1943 Heilanstalt Altscherbitz
Sie wurde Opfer der Krankenmorde in der NS-Zeit
                                                           Seite: 2/2
Da neben der Grabstätte/Gedenkstätte ein Rasenweg liegt, ist sie erreichbar. In Atter sind 
ausreichend freie Grabflächen vorhanden, somit wäre die Nichtbelegung der jetzt freien zwei 
Stellen aus Sicht der Belegungsplanung akzeptabel, zumal sie nicht direkt am Weg liegen.
Umbesetzung von Gremien - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 3.4
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2774
Datum: 2018-08-28
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 22.08.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2774
öffentlich
Umbesetzung von Gremien - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen TOP 3.4
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 28.08.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 28.08.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nimmt folgende Gremien-Umbesetzungen vor:
Vergabebeirat:
bisher: Michael Hagedorn Vertretung: Birgit Strangmann
neu: Volker Bajus Vertretung: Michael Hagedorn
Verwaltungsausschuss:
bisher: Michael Hagedorn Vertretung: Anke Jacobsen
neu: Volker Bajus Vertretung: Michael Hagedorn
Betriebsausschuss Immobilien:
bisher: Sebastian Bracke neu: Volker Bajus
Finanzausschuss:
bisher: Sebastian Bracke neu: Volker Bajus
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt:
bisher: Volker Bajus neu: Sebastian Bracke
Umlegungsausschuss:
bisher: Volker Bajus neu: Michael Kopatz
Vertretung: Sebastian Bracke
Beirat Masterplan Klimaschutz:
bisher: Volker Bajus neu: Diana Häs
Vertretung: Michael Kopatz
Unterhaltungsverband Hase Bever
bisher: Volker Bajus neu: Michael Kopatz
Stellvertreter: Sebastian Bracke
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
gez. Volker Bajus
Radabstellanlagen an Sportanlagen - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2775
Datum: 2018-08-28
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 22.08.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2775
nichtöffentlich
Radabstellanlagen an Sportanlagen - Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 06.09.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, zu den Haushaltsberatungen ein Konzept vorzulegen, wie 
innerhalb der nächsten drei Jahre (2019-2021) an Sportplätzen, Sporthallen und sonstigen 
relevanten Sportanlagen im Stadtgebiet flächendeckend verbesserte Radabstellanlagen 
installiert werden können. Diese Anlagen müssen ausreichend dimensioniert, komfortabel 
und möglichst überdacht sein. Fördermöglichkeiten sind zu prüfen. Kostensenkung durch 
Normierung, Zusammenarbeit zum Beispiel mit dem Projekt "Mobilitätspunkte" und 
zusammenfassende Auftragsvergabe sind anzustreben.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich
gez. Birgit Strangmann gez. Thomas Klein
Osnabrücker Beuys-Sammlung geht nach Münster - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2779
Datum: 2018-08-24
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 22.08.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2779
öffentlich
Osnabrücker Beuys-Sammlung geht nach Münster - Anfrage 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 28.08.2018 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Das Ehepaar Rotert hat seine Joseph-Beuys-Sammlung dem LWL-Museum für Kunst und 
Kultur in Münster geschenkt. Die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet am 17.08.2018, die 
Stadt Osnabrück habe sich nicht um die Sammlung bemüht, vielmehr habe sie deutlich 
gemacht, keine Verwendung für die Sammlung eines der bedeutendsten Künstler des letzten 
Jahrhunderts zu haben. Kulturdezernent Wolfgang Beckermann erklärte dazu: „Das 
Sammlerpaar hatte nie die Absicht, seine Beuys-Sammlung dauerhaft der Stadt zu 
überlassen."
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Worauf stützt der Kulturdezernent seine Aussage, dass die in der Neuen 
Osnabrücker Zeitung aufgestellten Behauptungen unzutreffend seien?
2. Wann hat die Verwaltung Kenntnis davon bekommen, dass die Beuys-Sammlung in 
Form einer Stiftung gesichert werden soll und was hat sie unternommen, um diese für 
Osnabrück zu gewinnen?
3. An welchem Ort wäre eine Aufbewahrung und Ausstellung der Werke möglich 
gewesen bzw. welche Voraussetzungen hätten dafür in Osnabrück geschaffen 
werden müssen?
gez. Volker Bajus
Eingang:  22.8.2018, 14:40 Uhr