Haushalt 2024 - Einbringung des Teilhaushaltes für den Fachbereich Finanzen und Controlling, Sonderbudget
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2310
Datum: 2023-09-29
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 21.08.2023 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2310
öffentlich
Haushalt 2024 - Einbringung des Teilhaushaltes für den 
Fachbereich Finanzen und Controlling, Sonderbudget
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 10.10.2023 Ö Vorberatung
Beschluss:
Dem Rat der Stadt Osnabrück wird empfohlen, die Budgetplanung des Teilhaushalts 
Finanzen und Controlling, Sonderbudget mit
 
a) dem Teilergebnis- und Finanzhaushalt 2024, 
b) den wesentlichen Produkten,
c) den Investitionsmaßnahmen und 
gemäß dem Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2024 (Seiten 185 – 202, 467 – 468 und 476 - 
478) zu beschließen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das Jahre 2024 - 2027.
Die erforderlichen Mittel wurden im Verwaltungsentwurf eingeplant.
 
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
x  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
x  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine Empfehlung zum Beschluss der 
Budgetplanung
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G. Beteiligte Stellen: Keine 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Erfreulicherweise konnten im Sonderbudget Finanzen und Controlling aufgrund der 
konjunkturellen Entwicklung gegenüber der bisherigen Planung (Haushalt 2023) nochmals 
deutliche Ertragssteigerungen im Bereich der Gewerbesteuer eingeplant werden. Hier wird 
nun mit Erträgen in Höhe von 156,0 Mio. € in 2024 gerechnet (2025 167,0 Mio. €, 2026 
175,0 Mio. €, 2027 180,0 Mio. €). 
Gleichwohl mussten die Erträge im Bereich anderer Steuern, insb. bei den 
Gemeindeanteilen Umsatz- und Einkommenssteuer sowie bei der Vergnügungssteuer, nach 
unten korrigiert werden. Auch die Erträge aus dem Kommunalen Finanzausgleich 
(Schlüsselzuweisungen) mussten reduziert werden, was v. a. darauf zurückzuführen ist, 
dass sich die hohen Erträge aus der Gewerbesteuer seit 2022 negativ auf die Höhe des 
Finanzausgleichs in den Folgejahren auswirken. 
Im Ergebnis bleiben die Erträge aus Steuern und dem Kommunalen Finanzausgleich somit 
im Plan 2024 hinter dem Ergebnis aus 2022 zurück. Grundsätzlich gilt, dass die aktuelle 
gesamtwirtschaftliche Lage weiterhin von nicht unerheblicher Unsicherheit geprägt ist, 
insbesondere die fortdauernden Auswirkungen des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs 
Russlands in der Ukraine sind nur begrenzt zu prognostizieren. Während die 
Bundesregierung nach der im April vorgelegten Frühjahrsprojektion für dieses Jahr noch von 
einem Wachstum des Bruttoinlandsproduktes von 0,4 % im laufenden Jahr ausgeht, erwartet 
der Internationale Währungsfonds bereits ein Schrumpfen der deutschen Wirtschaft um 0,3 
%. Eine Stagnation oder Rezession hätte aber negative Auswirkungen auf das 
Haushaltsergebnis und die zukünftige Planung. 
Die Entwicklung der wesentlichen Erträge und Aufwendungen im Sonderbudget ist hier wie 
folgt dargestellt: 
 
 
                                                           Seite: 3/3
Weitere Erkenntnisse wird voraussichtlich die Steuerschätzung im November 2023 liefern, so 
dass zum Beschluss des Haushaltes 2024 noch Ergebnisänderungen nicht ausgeschlossen 
sind. 
 
 gez. Fillep                  gez. Michel
Anlage/n: Budgetplanung des Teilhaushalts Finanzen und Controlling, Sonderbudget
Fachbereich 
Finanzen und Controlling – Sonderbudget (209) 
Leitung: Herr Hänsler 
185 
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget 
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs- 
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 291.915.717,30 272.788 .100 309.695.100 327.995.100 342.295.100 352.695.100 
 30110000 Grundsteuer A 91.281,80 101.000 103.000 103. 000 103.000 103.000 
 30120000 Grundsteuer B 34.384.087,72 34.175.000 35.2 00.000 35.600.000 36.000.000 36.500.000 
 30130000 Gewerbesteuer 145.860.792,24 121.000.000 15 6.000.000 167.000.000 175.000.000 180.000.000 
 30210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 83.749.892,00 87.000.000 89.300.000 95.500.000 100.800. 000 105.200.000 
 30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 22.403.217,00 2 3.700.000 23.300.000 23.900.000 24.400.000 24.800.000 
 30310000 Vergnügungssteuer 4.291.195,21 5.720.000 4. 700.000 4.800.000 4.900.000 5.000.000 
 30320000 Hundesteuer 900.509,19 885.900 885.900 885.9 00 885.900 885.900 
 30330000 Jagdsteuer 7.010,64 6.200 6.200 6.200 6.200 6. 200 
 30340000 Zweitwohnungssteuer 227.731,50 200.000 200. 000 200.000 200.000 200.000 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 132.181.250,00 1 22.815.203 111.500.000 113.900.000 117.100.000 119.300. 000 
 31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 122.639.848 ,00 113.500.000 102.000.000 104.000.000 107.000.000 109. 000.000 
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 9.541.402 ,00 9.315.203 9.500.000 9.900.000 10.100.000 10.300.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.007.060,16 2.8 94.164 2.882.473 2.794.178 2.570.032 2.256.244 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 2.981.390,01 2.875.286 2.877.180 2.788.886 2.564.739 2.2 53.454 
 33710000 Erträge Auflösung SoPo aus 
Beiträgen/ähnliche Entgelte 25.670,15 18.878 5.293 5.293 5.293 2.790 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.786.479,09 2.542.3 00 2.750.900 2.750.900 2.750.900 2.750.900 
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 2.786.479,09 2.542.300 2.750.900 2.750.900 2.750.900 2.7 50.900 
6 privatrechtliche Entgelte 11.085,08 0 6.400 6.400 6.40 0 6.400 
 34610000 Sonstige privatrechtliche 
Leistungsentgelte 11.085,08 0 6.400 6.400 6.400 6.400 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.282.407,00 4 .369.262 5.076.920 5.263.110 5.169.250 5.320.720 
 34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
Eigenbetr. 4.282.407,00 4.369.262 5.076.920 5.263.110 5.169.250 5.3 20.720 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 13.077.336,97 13. 943.353 19.174.426 18.725.651 19.668.674 20.850.413 
 36150000 Zinserträge von verb. 
Unternehmen 340.344,86 598.000 593.500 593.500 593.500 593.500 
 36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. 
verb. U 119.320,31 44.000 119.000 142.800 166.600 190.400 
 36150100 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_INV 4.101.970,57 8.072.998 12.432.783 13.427.364 14.688.056 16.070.427 
 36150200 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_LK 0,00 0 1.473.553 1.313.551 1.274.077 1.274.888 
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 151.103, 61 763 223.538 175.920 205.240 234.560 
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 79.061 ,98 0 0 0 0 0
 36190000 Zinserträge von ausl. Bereichen 133.913,8 7 0 0 0 0 0
186 
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs- 
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
 36510000 Gewinnanteile an verbundenen 
Unternehmen und Beteiligungen 7.606.851,35 4.713.600 3.803.948 2.558.448 2.227.248 1.9 70.948 
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen -70.968,30 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 26.787,83 13.992 28.104 14.068 13.953 15.690 
 36990000 Sonstige Finanzerträge 588.950,89 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 699,00 0 0 0 0 0
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 699,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 16.473.528,14 10.447. 317 10.039.119 9.987.361 9.945.572 9.910.208 
 35110000 Konzessionsabgaben 8.457.650,52 8.565.400 8 .156.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 
 35620000 Allgemeine Nebenforderungen 96.172,03 30.0 00 30.000 30.000 30.000 30.000 
 35620010 Säumniszuschläge 285.052,04 230.000 215.000 215.000 215.000 215.000 
 35620020 Mahngebühren 135.213,84 110.000 120.000 120.0 00 120.000 120.000 
 35620030 Vollstreckungs- 
/Pfändungsgebühren 240.747,64 220.000 240.000 240.000 240.000 240.000 
 35620040 Stundungszinsen -4.245,93 65.000 65.000 65.0 00 65.000 65.000 
 35630000 Erträge a. Inanspruchnahme v. 
Gewährverträgen u. Bürgschaften 1.014.260,01 906.517 892.319 840.561 798.772 763.408 
 35710100 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten -347,59 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzungen von Rückstellungen 5.878.604,10 0 0 0 0 0
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ordentliche Erträge 298.304,93 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400 
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 72.627,72 0 0 0 0 0
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -511,17 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 463.735.562,74 429.799.699 461.125.338 481.422.700 499.505.928 513.089.985 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0,00 3.000.000 3.000.000 3.000. 000 3.000.000 3.000.000 
 40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 3.000. 000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -18.371,17 2.050.000 2.266.148 2.340.000 2.370.000 2.370 .000 
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.400.000 2 .400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000 
 42110000 Unterhaltung Grundstücke und 
bauliche Anlagen -3.435,41 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 
 42410100 Grundbesitzabgaben -1.696,06 0 0 0 0 0
 42410600 Gebäudeversicherung -244,90 0 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 -10.000 -5.000 0 0 0
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -12.994,80 -320.000 -108.852 -40.000 -10.000 -10.000 
187 
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs- 
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
16 Abschreibungen -10.528.972,86 -7.897.504 -6.452.727 -6.452.026 -6.470.514 -6.557.338 
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -2.218.650,80 -2.072.132 -2.089.220 -2.025.292 -1.963.8 32 -1.896.613 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -156,00 0 0 0 0 0
 47113000 AfA auf Gebäude -944.956,73 -889.424 -995.7 73 -960.610 -944.194 -899.849 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -158.234,02 -139.547 -170.533 -169.026 -165.389 -163.777 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -3.985,05 -1.927 -2.725 -2.623 -2.623 -2.623 
 47210000 AfA auf Finanzvermögen 0,00 -1.694.475 0 0 0 0
 47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -3.781,56 0 0 0 0 0
 47211110 Einzelwertberichtigung -1.769.030,62 0 0 0 0 0
 47211120 Pauschalwertberichtigung -5.519,47 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -1.683.416,68 -3.100.000 -1.500.000 -1.600.000 -1.700.0 00 -1.800.000 
 47290000 Sonstige Abschreibungen auf 
Finanzvermög -3.741.241,93 0 -1.694.475 -1.694.475 -1.694.475 -1.794. 475 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -3.457.458,34 -10 .030.613 -22.095.673 -25.084.567 -28.641.132 -32.634.71 4 
 45150000 Zinsaufwendungen an verb. 
Untern. 0,00 0 -486.597 -362.637 -303.464 -264.355 
 45150001 Zinsaufwendungen aus 
Kontenpooling a. ve -21.630,70 0 -629.400 -755.280 -881.160 -1.007.040 
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -1.370.272,87 -4.779.287 -9.007.005 -10.741.328 -12.609 .833 -14.662.819 
 45170100 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_INV -877.133,67 -3.264.244 -7.334.777 -8.129.665 -9.209.384 -10.429.502 
 45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. 
Bereichen -502.176,72 -322.813 -307.513 -292.213 -276.913 -261.613
 45180100 Zinsaufwend. an s. inl. B. 
Konzernfinanz -733.042,32 -701.997 -670.867 -639.736 -608.606 -577.475
 45190000 Zinsaufwendungen an s. ausl. 
Bereichen 5.844,84 0 0 0 0 0
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite 257.810,35 -447.809 -2.048.461 -2.711.070 -3.338.741 -4. 019.522 
 45210200 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_LK 0,00 0 -1.173.553 -1.013.551 -974.077 -974.888 
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -854,19 -12.500 -1 2.500 -12.500 -12.500 -12.500 
 45910100 Kreditbeschaf.kosten 
Konzernfinanzierung 0,00 -50.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 
 45920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -1,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -216.002,06 -5 1.963 0 -1.587 -1.454 0
18 Transferaufwendungen -23.340.676,49 -48.740.545 -34 .400.636 -23.988.036 -24.457.800 -24.855.527 
 43110000 Zuweisungen an das Land -53.086,99 -58.200 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100 
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -10.278.586,17 -37.679.745 -20.552.445 -9.264.845 -9.09 8.245 -9.098.245 
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -564.552,33 -559.400 -568.800 -568.800 -568.800 -568.800
188 
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs- 
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
 43410000 Gewerbesteuerumlage -11.625.171,00 -9.625.0 00 -12.409.091 -13.284.091 -13.920.455 -14.318.182 
 43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -819.280,00 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -20.269.135,90 - 24.299.700 -26.860.500 -27.552.960 -28.019.360 -28.799. 260 
 44000000 Globalabsetzung Konsolidierung 0,00 250.00 0 0 0 0 0
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -9.200,00 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200 
 44310000 Geschäftsaufwendungen -36.140,39 -100 -100 - 100 -100 -100 
 44310010 Geschäftsaufwendungen 
Konzernfinanzierung 0,00 0 -100 -100 -100 -100 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -74.390,94 -37.400 -37.400 -37.400 -37.400 -37.400 
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -20.149.007,78 -24.503.000 -26.813.700 -27.506.160 -27. 972.560 -28.752.460 
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -396,79 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -57.614.614,76 -85.918.362 -84.543.388 -77.737.589 -82.218.806 -87.476.839 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) 406.120.947,98 343.881.337 376.581.950 403.685.111 417.287.122 425.613.146 
22 außerordentliche Erträge 632.474,02 0 0 0 0 0
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 2.572,99 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 589.011,51 0 0 0 0 0
 53140000 Ertr. Veräuß. Fi.Vermögen 40.889,52 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -4.284.768,71 0 0 0 0 0
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -3.491,41 0 0 0 0 0
 51320000 Außerplanmäßige 
Abschreibungen Finanzv. -4.261.092,78 0 0 0 0 0
 53240000 Aufw. aus Veräußerung 
Finanzvermögen -20.184,52 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -3.652.294,69 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 402.468.653,29 343.881.337 376.581.950 403.685.111 417.287.122 425.613.146 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 9.660,00 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 9.660,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.286.715,30 -4.275.827 -5.076.920 -5.263.110 -5.169.2 50 -5.320.720 
 48110110 Aufwand Steuerungsleistungen EB -4.282.407 ,00 -4.275.827 -5.076.920 -5.263.110 -5.169.250 -5.320.7 20 
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -4.308,30 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.277.055,30 -4.275.827 -5.076.920 -5.263.110 -5.169.250 -5.320.720 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 398.191.597,99 339.605.510 371.505.030 398.422.001 412.117.872 420.292.426 
189 
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget 
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs- 
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich- 
tungser- 
mächti- 
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 292.140.429,40 272.788 .100 309.695.100 0 327.995.100 342.295.100 352.695.100 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 132.181.250,00 122.815.203 111.500.000 0 113.900.000 117 .100.000 119.300.000 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.786.568,59 2.542.3 00 2.750.900 0 2.750.900 2.750.900 2.750.900 
5 privatrechtliche Entgelte 11.085,08 0 6.400 0 6.400 6.4 00 6.400 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 4.281.907,01 4.369.262 5.076.920 0 5.263.110 5.169.250 5. 320.720 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 9.762.387,40 13.943.353 19.174.426 0 18.725.651 19.668.6 74 20.850.413 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 11.796.911,25 10.126.917 9.718.719 0 9.666.961 9.625.172 9.589.808 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
452.960.538,73 426.585.135 457.922.465 0 478.308.122 496.615.496 510.513.341 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen 0,00 3.000.000 3.000.000 0 3.000 .000 3.000.000 3.000.000 
11 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 Auszahl. für Sach- und Dienst- 
leistungen u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-5.376,37 2.050.000 2.266.148 0 2.340.000 2.370.000 2.370 .000 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -3.049.269,10 -10.030.613 -22.095.673 0 -25.084.567 -28. 641.132 -32.634.714 
14 Transferauszahlungen -24.340.501,16 -48.740.545 -34 .400.636 0 -23.988.036 -24.457.800 -24.855.527 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -23.868.150,49 -24.299.700 -26.860.500 0 -27.552.960 -28 .019.360 -28.799.260 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -51.263.297,12 -78.020.858 -78.090.661 0 -71.285.563 -75.748.292 -80.919.501 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16) 
401.697.241,61 348.564.277 379.831.804 0 407.022.559 420.867.204 429.593.840 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 1.096.500 0 3.289.500 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 10.616.570,46 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 49.987.396,29 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 60.603.966,75 0 1.096.500 0 3.289.500 0 0
190 
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs- 
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich- 
tungser- 
mächti- 
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -140.316,85 -42.500 -192.500 0 -162.500 -42.500 -42.500 
25 Baumaßnahmen -2.051.374,00 -1.312.580 -1.612.568 0 -1. 527.400 -1.331.600 -1.095.600 
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -27.304,88 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen -53.901.238,52 -34.685.052 -16.756.521 0 -8.556.521 -3.0 24.944 -2.788.444 
28 Aktivierbare Zuwendungen -6.224.280,00 -3.300.000 - 3.450.000 0 -3.600.000 -3.750.000 -3.900.000 
29 sonstige Investitionstätigkeit -100.650.000,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -162.994.514,25 -39.340.132 -22.011.589 0 -13.846.421 -8.149.044 -7.826.544 
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-102.390.547,50 -39.340.132 -20.915.089 0 -10.556.921 -8.149.044 -7.826.544 
32 Finanzmittelüberschuss/ - 
fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 
299.306.694,11 309.224.145 358.916.715 0 396.465.638 412.718.160 421.767.296 
Ein -, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
138.533.864,29 126.578.044 117.128.258 0 107.277.648 119 .088.446 108.574.309 
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
-49.066.471,27 -68.683.022 -76.243.787 0 -79.002.513 -81 .609.473 -83.313.845 
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 89.467.393,02 57.895.022 40.884.471 0 28.275.135 37.478.973 25.260.464 
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) 388.774.087,13 367.119.167 399.801.186 0 424.740.773 450.197.133 447.027.760 
191 
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss 
2022 
Ist 
- € - 
2023 
Ansatz 
- € - 
2024 
Ansatz 
- € - 
2025 
Ansatz 
- € - 
2026 
Ansatz 
- € - 
2027 
Ansatz 
- € - 
Erläuterung 
Finanzbeziehungen 
zur Stadtwerke AG Stadtwerke AG 3.700.175 8.200.000 1.400.000 0 0 0 
Ausgleich Verlust im Bäderbereich; 
verpflichtende Aufgabe aufgrund 
des  Bädervertrages 
(VO/2022/1506-01) 
Finanzbeziehungen 
zum Klinikum 
Osnabrück 
Klinikum Osnabrück 0 22.000.000 9.800.000 0 0 0 
Entwurf WP 2024: Jahresfehlbetrag 
von 9,8 Mio. €; Ausgleich DAWI- 
Leistungen (Dienstleistungen von 
allgemeinem wirtschaftlichem 
Interesse) gemäß Betrauungsakt 
(VO/2022/2101) 
Finanzbeziehungen 
zur WFO / C.U.T. Start-up Förderung 46.000 46.000 46.000 46000 46.000 46.0 00 frw. Aufgabe 
Start up - Förderung 
Finanzbeziehungen 
zur OBG 
Volkshochschule 
Osnabrück GmbH 
(VHS) 
2.000.000 2.100.000 2.100.000 2.100.000 VO1010 Verlustausgleich an die 
VHS, Bereitstellung an die OBG 
Finanz- 
beziehungen TOL 
Tourismusverband 
Osnabrücker Land e.V. 137.445 137.445 137.445 137.445 137.445 137.445 frw. Aufg abe, 
Finanz- 
beziehungen Zoo Zuschuss Zoo 86.225 148.200 138.800 138.800 138.800 138. 800 
frw. Aufgabe, Gesamthhöhe für 
Zuschuss und Schuldendienst (s.u.) 
steht fest, Zusammensetzung wird 
angepasst 
Finanz- 
beziehungen mO 
mO - Marketing 
Osnabrück GmbH 6.308.741 7.148.100 7.030.200 6.842.600 6.676.000 6.676. 000 frw. Aufgabe, 
Finanz- 
beziehungen Zoo Schuldendienst Zoo 564.552 559.400 568.800 568.800 568.8 00 568.800 
frw. Aufgabe 
Kostenart "Schuldendiensthilfen" als 
Bestandteil des Zuschusses 
Gesamt 10.843.139 38.239.145 21.121.245 9.833.645 9.667.045 9.667.045 
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen 
Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) 
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 
Hinweis: Die Zahlungen an die Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH, ICO Innovations GmbH und TOL GmbH erfolgen als Kapitalverstärkung und werden investiv 
abgebildet. Siehe im Investionsprogramm mit Nr.7305213, Nr. 7305214 und Nr. 7305215. 
192 
Produktübersicht: Fachbereich Finanzen und Controlling -  Sonderbudget (209) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen/Gesellschaften W -14.515.947  -39.417.710  -22.279.410  -10.991.810  -10.825.210  -10.925.210  
1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe W -6.366.026  -12.958.067  -15.286.461  -17.004.277  -17.893.046  -18.775.211  
1.100.1.1.1.32 
Bebautes u. unbebautes Grundvermögen  -676.688  -943.703  -771.975  -703.340  -659.818  -622.380  
1.100.4.1.1.01 
KHG-Umlage  -2.224.514  -2.077.643  -2.094.732  -2.031.230  -1.971.729  -1.906.896  
1.100.5.3.5.01 
Kombinierte Versorgung W 8.457.651  8.565.400  8.156.400  8.156.400  8.156.400  8.156.400  
1.100.5.3.7.01 
Abfallwirtschaft  805.489  0  0 0 0 0 
1.100.5.5.3.01 
Abwicklung Friedhofsgebühren  88.900  88.900  84.400  84.400  84.400  84.400  
1.100.5.7.1.01 
Stadthallenverpachtung (BgA)  -29.051  39.777  39.777  39.777  39.777  39.777  
1.100.5.7.3.03 
Industriegleise (BgA)  -9.236  0  0 0 0 0 
1.100.6.1.1.01 
Steuern, allgemeine Zuweisungen, 
allgemeine Umlagen 
W
 412.130.994  385.536.727  409.870.428  429.515.594  446.060.882  457.857.707  
1.100.6.1.2.01 
Sonstige allg. Finanzwirtschaft  
 4.807.082  5.047.657  -1.136.476  -3.380.403  -5.704.534  -8.295.441  
Summe  402.468.653  343.881.337  376.581.950  403.685.111  417.287.122  425.613.146  
	
 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen  
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer- 
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen  
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen/Gesellschaften W 637.900  -22.917.310  -22.279.410    
1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe W 8.752.868  -24.039.329  -15.286.461    
1.100.1.1.1.32 
Bebautes u. unbebautes Grundvermögen  256.254  -1.028.229  -771.975    
1.100.4.1.1.01 
KHG-Umlage  0 -2.094.732  -2.094.732    
1.100.5.3.5.01 
Kombinierte Versorgung W 8.156.400  0  8.156.400    
1.100.5.3.7.01 
Abfallwirtschaft  0 0 0   
1.100.5.5.3.01 
Abwicklung Friedhofsgebühren  2.834.400  -2.750.000  84.400    
1.100.5.7.1.01 
Stadthallenverpachtung (BgA)  320.400  -280.623  39.777    
1.100.5.7.3.03 
Industriegleise (BgA)  0 0 0   
1.100.6.1.1.01 
Steuern, allgemeine Zuweisungen, 
allgemeine Umlagen 
W
 424.997.719  -15.127.291  409.870.428    
1.100.6.1.2.01 
Sonstige allg. Finanzwirtschaft  
 15.169.397  -16.305.873  -1.136.476    
Summe  461.125.338  -84.543.388  376.581.950    
	
 
193 
Produkt: 1.100.1.1.1.30 Beteiligungen / Gesellschaft en Organisationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
209 Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung  und –service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Wahrung zentraler städtischer Interessen gegenüber den städtischen Beteiligungen und Gesellschaften 
gemäß den Vorgaben des NKomVG und der KomHKVO; Einf lussnahme auf die Wirtschaftsführung der 
Gesellschaften mit dem Ziel der Minimierung der Zus chüsse bzw. Optimierung der Abführung an den 
städtischen Haushalt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und  -kassenverordnung 
(KomHKVO), Vereinbarung der Stadt Osnabrück mit städtischen Beteiligungen 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Städtische Beteiligungen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl unmittelbarer Beteiligungen und 
Gesellschaften  
(auch Minderheitsgesellschaften) 
13 13 13 13 13 13 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Minimierung der Zuschüsse und Optimierung der Abführung an den städtischen Haushalt 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):  
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: 1 
7.300002.710.001 OBG-Kapitalzuführung FMO  
7.300002.710.002 OBG Kapitalzuführung VHS 
7.300002.710.003 OBG Kapitalzuführung Trainingszent rum 
7.305080.710 Kommunale Wohnungsgesellschaft 
7.305081.710 Nachwuchsleistungszentrum 
7.305212.710  Zoo-Kapitalzuführung 
7.305213.710 WFO-Kapitalzuführung 
7.305214.710 ICO-Kapitalzuführung 
7.305215.710 TOL-Kapitalzuführung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Höhe der Abführungen an den städtischen 
Haushalt, ²  (in €) 396.772 637.900 637.900 637.900 637.900 637.900 
Höhe der Zuschüsse ² ³ (in €) 10.843.138 38.239.145 21.121.245 9.833.645 9.667.045 9.667.045 
Saldo  (in €) -10.446.366 -37.601.245 -20.483.345 -9.195.745 -9.029.145 -9.029.145 
Quote (Anteil in % an Gesamtzuschüssen 
im Kernhaushalt) 12.44 28,36 17,79 9,48 914 8,76 
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben.  
194 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis 2 in €  
Kat. 3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.1.1.30.02 Stadtwerke Osnabrück AG -1.766.162  -8.200.000  -1.400.00  0 0 0 2 
1.1.1.30.03 Klinikum Osnabrück -2.582.694  -22.000.000  -9.800.000  0 0 0 2 
1.1.1.30.04 OKS GmbH -182.439  0 0 0 0 0 1 
1.1.1.30.05 OPG GmbH -33.505  148.900 148.900  148.900  148.900  148.900  1 
1.1.1.30.06 OMT GmbH -182.439  0 0  0 0 0 1 
1.1.1.30.07 WFO / C.U.T. -1.440.526  -1.162.600 -1.162.600  -1.162.600  -1.162.600  -1.262.600  1 
1.1.1.30.08  WFO / I. u. K. -182.439  0 0  0 0 0 1 
1.1.1.30.10 Sparkasse Osnabrück -182.439  0 0  0 0 0 1 
1.1.1.30.15 mO. Marketing OS GmbH -6.323.261  -7.157.300 -7.039.400  -6.851.800  -6.685.200  -6.685.200  1 
1.1.1.30.26 OBG mbH -25.769  451.400 -1.548.600  -1.648.600  -1.648.600  -1.648.600  1 
1.1.1.30.27 ICO Innovations-Centrum GmbH -387.633  -174.490 -174.490  -174.490  -174.490  -174.490  1 
1.1.1.30.28 TOL e.V.  -602.271  -595.620 -595.620  -595.620  -595.620  -595.620  1 
1.1.1.30.29 Zoo Osnabrück gGmbH -624.371  -728.000 -707.600  -707.600  -707.600  -707.600  1 
         
Summe -14.515.947  -39.417.710  -22.279.410  -10.991.810  -10.825.210  -10.925.210   
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
195 
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget 
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 20 
1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften 
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs- 
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 396.771,80 637.90 0 637.900 637.900 637.900 637.900 
9 aktivierte Eigenleistungen 699,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.979.416,20 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 3.376.887,00 637.900 637.900 637.900 637.900 637.900 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -3.766.515,73 -1.718.965 -1.718.965 - 1.718.965 -1.718.965 -1.818.965 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -10.843.138,50 -38.239.145 -21 .121.245 -9.833.645 -9.667.045 -9.667.045 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -134.339,80 -97. 500 -77.100 -77.100 -77.100 -77.100 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -14.743.994,03 -40.055.610 -22.917.310 -11.629.710 -11.463.110 -11.563.110 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -11.367.107,03 -39.417.710 -22.279.410 -10.991.810 -10.825.210 -10.925.210 
22 außerordentliche Erträge 51.236,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -3.200.075,98 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -3.148.839,98 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -14.515.947,01 -39.417.710 -22.279.410 -10.991.810 -10.825.210 -10.925.210 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.406,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.406,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -14.542.353,01 -39.417.710 -22.279.410 -10.991.810 -10.825.210 -10.925.210 
196 
Produkt: 1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe Organisationsei nheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
209 Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und –service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Wahrung zentraler städtischer Interessen gegenüber den städtischen Eigenbetrieben/Sondervermögen 
gemäß den Vorgaben des NKomVG, der KomHKVO sowie der EigenbetriebsVO; Einflussnahme auf 
die Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe / Sondervermögen mit dem Ziel der Minimierung der 
Zuschüsse bzw. Optimierung der Abführung an den städtischen Haushalt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung 
(KomHKVO), Vereinbarung der Stadt Osnabrück mit Eigenbetrieben 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, städtische Beteiligungen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Eigenbetriebe und sonstigen 
selbständigen Einrichtungen 3 3 3 3 3 3 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Minimierung der Zuschüsse und Optimierung der Abführungen an den städtischen Haushalt 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):  
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: 1 
             
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Höhe der Abführungen an den städtischen 
Haushalt (Ertrag in €)  7.424.249 4.584.800 3.675.148 2.429.648 2.098.448 1 .842148 
Höhe der Kostenerstattung (Aufwand in €)  18.045.45 2 21.883.200 24.013.200 24.672.800 25.139.200 25.91 9.100 
Saldo (in €) -10.621.203 -17.298.400 -20.338.052 -2 2.243.152 -23.040.752 -24.076.952 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis 2 in €  
Kat. 3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.1.1.31.14 Sondervermögen Klärwerke 
und Kanalbetrieb 2.920.579 2.356.452 2.177.384 1.922.131 1.658.320 1 .406.136 2 
1.1.1.31.15 Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement 5.303.727 3.200.141 2.719.310 1.792.680 1.695.400 1 .745.070 2 
1.1.1.31.51 Osnabrücker ServiceBetrieb -14.590.331 -18.514.661 -20.183.156 -20.719.088 -21.246.766 -21 .926.416 2 
Summe -6.366.026  -12.958.067  -15.286.461 -17.004.277 -17.893.046 -18.775.211  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben.  
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
197 
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget 
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 20 
1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe 
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs- 
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.184,38 3.300 800 800 800 800 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.282.407,00 4. 369.262 5.076.920 5.263.110 5.169.250 5.320.720 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 7.424.248,85 4.58 4.800 3.675.148 2.429.648 2.098.448 1.842.148 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge -55,40 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 11.707.784,83 8.957.362 8.752.868 7.693.558 7.268.498 7.163.668 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -27.223,61 -25.629 -25.629 -24.535 -21 .844 -19.279 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.134,99 -6.600 -500 -500 -500 - 500 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -18.045.452,05 - 21.883.200 -24.013.200 -24.672.800 -25.139.200 -25.919. 100 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -18.073.810,65 -21.915.429 -24.039.329 -24.697.835 -25.161.544 -25.938.879 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -6.366.025,82 -12.958.067 -15.286.461 -17.004.277 -17.893.046 -18.775.211 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -6.366.025,82 -12.958.067 -15.286.461 -17.004.277 -17.893.046 -18.775.211 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.282.407,00 -4.275.827 -5.076.920 -5.263.110 -5.169.2 50 -5.320.720 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.282.407,00 -4.275.827 -5.076.920 -5.263.110 -5.169.250 -5.320.720 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -10.648.432,82 -17.233.894 -20.363.381 -22.267.387 -23.062.296 -24.095.931 
198 
Produkt: 1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung Organi sationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
209 Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 535 Kombinierte Versorgung 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Verwaltung von Entgelten, die die Energie- und Wass erversorgungsunternehmen an die Gemeinden für 
die Einräumung des Rechts zur Benutzung öffentlicher Verkehrswege und die Verlegung und den Betrieb 
von Leitungen, die der unmittelbaren Versorgung von  Endverbrauchern im Gemeindegebiet mit Strom, 
Gas und Wasser, zahlen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und  -kassenverordnung 
(KomHKVO), Konzessionsabgabenverordnung (KAV), Konzessionsverträge 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Konzern Stadt, Bürger/innen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
- 
Ziele des Produktes 
- 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis 1 in €  
Kat. 2 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
5.3.5.01 Kombinierte Versorgung 8.457.651  8.565.400  8.156.400  8.156.400  8.156.400  8.156.400  2 
Summe 8.457.651  8.565.400  8.156.400  8.156.400  8.156.400  8.156.400   
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
2 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
199 
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget 
535 Kombinierte Versorgung 
1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung 
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs- 
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 8.457.650,52 8.565.40 0 8.156.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 
12 = Summe ordentliche Erträge 8.457.650,52 8.565.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 8.457.650,52 8.565.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 8.457.650,52 8.565.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 8.457.650,52 8.565.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 
200 
Produkt: 1.100.6.1.1.01 Steuern, allgemeine Zuweisung en, 
allgemeine Umlagen,  
Organisationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
209 Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 
Produktgruppe: 611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Uml agen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Darstellung aller Gemeindesteuern und der gemeindli chen Anteile an den Verbund-steuern 
Einkommensteuer und Umsatzsteuer, Darstellung der N ebenforderung, Darstellung von allgemeinen 
Zuweisungen und Umlagen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung 
(GemHKVO), Steuergesetze, Gemeindesatzungen 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und  Verwaltungsvorstand, Bürger/innen, gewerbliche 
Betriebe 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Grundsteuer A – Hebesatz 300 v. H. 300 v.H. 300 v.H. 300 v.H. 300 v.H. 300 v .H. 
Grundsteuer B – Hebesatz 460 v. H 460 v.H 460 v.H. 460 v.H. 460 v.H. 460 v.H . 
Gewerbesteuer – Hebesatz 440 v.H. 440 v. H 440 v. H 440 v. H 440 v. H 440 v.  H 
Steuerquote  (Anteil Steuererträge an 
ordentlichen Erträgen des städtischen 
Haushalts) 
40,17 % 39,98 % 41.94 % 43,08 % 43,75 % 44,750 % 
Anteil  Finanzausgleichsleistungen an 
ordentlichen Erträgen des städtischen 
Haushalts 
18,22 % 18,00 % 15,10 % 14,96 % 14,97 % 15,14 % 
 
Ziele des Produktes: entfällt  
 
 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis 1 in €  
Kat. 2 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
6.1.1.01.30 Gemeindliche 
Steuereinnahmen 290.318.745 269.688.100 308.195.100 326.395.100 340 .595.100 350.895.100 2 
6.1.1.01.31 Weitere Finanzeinnahmen -742.344 755.00 0 770.000 770.000 770.000 770.000 2 
6.1.1.01.32 Allgemeine Zuweisungen 134.999.045 125. 536.827 114.132.619 116.452.785 119.434.437 121.328 .989 2 
6.1.1.01.33 Allgemeine Umlagen -11.625.171 -9.625.0 00 -12.409.091 -13.284.091 -13.920.455 -14.318.182 3 
6.1.1.01.34 Entschuldungsfonds -819.280 -818.200 -8 18.200 -818.200 -818.200 -818.200 3 
         
Summe 412.130.994  385.536.727  409.870.428 429.515.594 446.060.882 457.857.707  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
2 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
201 
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget 
611-20 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 
1.100.6.1.1.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Uml agen 
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs- 
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 291.915.717,30 272.788 .100 309.695.100 327.995.100 342.295.100 352.695.100 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 132.181.250,00 12 2.815.203 111.500.000 113.900.000 117.100.000 119.300.0 00 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.817.794,73 2.7 21.624 2.632.619 2.552.785 2.334.437 2.028.989 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge -70.968,30 500.00 0 500.000 500.000 500.000 500.000 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.193.121,68 655.000 6 70.000 670.000 670.000 670.000 
12 = Summe ordentliche Erträge 428.036.915,41 399.479.927 424.997.719 445.617.885 462.899.537 475.194.089 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -3.460.153,96 -3.100.000 -1.500.000 - 1.600.000 -1.700.000 -1.800.000 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1,00 -400.000 -40 0.000 -400.000 -400.000 -400.000 
18 Transferaufwendungen -12.444.451,00 -10.443.200 -13 .227.291 -14.102.291 -14.738.655 -15.136.382 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -396,79 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -15.905.002,75 -13.943.200 -15.127.291 -16.102.291 -16.838.655 -17.336.382 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 412.131.912,66 385.536.727 409.870.428 429.515.594 446.060.882 457.857.707 
22 außerordentliche Erträge 2.572,99 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -3.491,41 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -918,42 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 412.130.994,24 385.536.727 409.870.428 429.515.594 446.060.882 457.857.707 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 412.130.994,24 385.536.727 409.870.428 429.515.594 446.060.882 457.857.707 
202 
Investitionen 

Ist Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
€ € € € € €
   FB Personal und Organisation (10) 
   PC 111-10 Personal und Organisation 
   7.000024.710      Zeus -6.035 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
   7.001024.710      Software E-Learning -20.000 
    Kostenarten Einzahlungen 
    Kostenarten Auszahlungen -6.035 -25.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
     Saldo Profit-Center -6.035 -25.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
    Kostenarten Einzahlungen 
    Kostenarten Auszahlungen -6.035 -25.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
     Saldo Teilhaushalt -6.035 -25.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
   Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung (12) 
   PC 111-12 Nachhaltige Stadtentwicklung 
   7.001022.705      Förderprogramm React Einnahmen 180.000 
   7.001023.705      EDV-Smart Region Einnahmen 221.975 637.725 611.738 419.925 200.888 
   7.001023.710      EDV-Smart Region Ausgaben -2.568 -341.500 -773.000 -741.500 -509.000 -243.500 x
   7.001086.710      Ausstattungen Bürgerberatung -4.000 
   7.001087.710      Baustellenkommunikation Innenstadt -10.000 
   7.001088.710      Quartier Johannisstraße -2.000 
    Kostenarten Einzahlungen -401.975 -637.725 -611.738 -419.925 -200.888 
    Kostenarten Auszahlungen -2.568 -341.500 -789.000 -741.500 -509.000 -243.500 
     Saldo Profit-Center -2.568 60.475 -151.275 -129.762 -89.075 -42.612 
    Kostenarten Einzahlungen -401.975 -637.725 -611.738 -419.925 -200.888 
    Kostenarten Auszahlungen -2.568 -341.500 -789.000 -741.500 -509.000 -243.500 
     Saldo Teilhaushalt -2.568 60.475 -151.275 -129.762 -89.075 -42.612 
   Ref. Medien (13) 
   PC 111-13 Ref. Medien 
   7.000026.710      EDV-Ausstattung -1.209 
    Kostenarten Einzahlungen 
    Kostenarten Auszahlungen -1.209 
     Saldo Profit-Center -1.209 
    Kostenarten Einzahlungen 
    Kostenarten Auszahlungen -1.209 
     Saldo Teilhaushalt -1.209 
   Ref. Digitalisierung und IT (15) 
   PC 111-15 Digitalisierung und IT 
   7.001021.710      Städtisches EDV-Netz -463.484 -434.000 -490.000 -498.000 -500.000 -500.000 x
   7.001045.710      EDV-Ausstattung 15 161.000 200.500 191.000 194.000 195.500 x
    Kostenarten Einzahlungen 
    Kostenarten Auszahlungen -463.484 -595.000 -690.500 -689.000 -694.000 -695.500 
     Saldo Profit-Center -463.484 -595.000 -690.500 -689.000 -694.000 -695.500 
    Kostenarten Einzahlungen 
    Kostenarten Auszahlungen -463.484 -595.000 -690.500 -689.000 -694.000 -695.500 
     Saldo Teilhaushalt -463.484 -595.000 -690.500 -689.000 -694.000 -695.500 
   FB Finanzen und Controlling (20) 
   PC 111-20 Finanzen und Controlling 
   7.000073.710.001  EDV-Ausstattung FB 20 80.619 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 
   7.000074.710.001  Büromöbel FB 20 -2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 
   7.000434.710.001  DMS-Hardware -30.000 
   7.001032.710      Projekt Rechnungsworkflow -120.000 
   7.001033.710      Projekt SAP S/4 HANA -25.000 420.000 x
   7.001046.710      Nachkauf SAP-Geschäftspartner-Lizenzen 45.000 
    Kostenarten Einzahlungen 
    Kostenarten Auszahlungen -80.619 -199.000 -29.000 -4.000 -424.000 -4.000 
     Saldo Profit-Center -80.619 -199.000 -29.000 -4.000 -424.000 -4.000 
    Kostenarten Einzahlungen 
    Kostenarten Auszahlungen -80.619 -199.000 -29.000 -4.000 -424.000 -4.000 
     Saldo Teilhaushalt -80.619 -199.000 -29.000 -4.000 -424.000 -4.000 
   FB Finanzen und Controlling - Sonderbudg (209) 
   PC 111-209  Allgemeine Finanzwirtschaft 
   7.000272.710      Grünverbindung Knollstr./Lerchenstr. -629 
   7.000274.710      Entsiegel. von Parkstreifen u.ä. -6.972 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 
   7.000275.710      Landschaftspark Piesberg -18.669 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 
   7.000276.705      Einnahmen/Rückzahlungen Grunderwerb -500 
   7.000276.710      Grunderwerb (global) -149.287 -42.500 -192.500 -162.500 -42.500 -42.500 x
   7.000278.710      Bau Grünanlagen -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 
   7.000279.705      Spende für Bänke 1.940 
   7.000279.710      Neuanschaffung von Bänken -35.197 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 
   7.000281.710      Zaunanlagen -1.632 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 
   7.000282.710      Kinderspielplätze global -142.082 -192.000 -197.800 -203.700 -209.800 -216.100 x
   7.000283.710      Spielgeräte für Kinderspielplätze -143.267 -144.000 -148.300 -152.700 -157.300 -162.000 x
   7.000304.710.001  Wegebau -19.130 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 
   7.000304.710.002  Wegekonzept, Grüne Wege zur Naherholung -94.245 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 -220 .000 x
   7.000527.710      Vorbereitender Grünflächenausbau -22.153 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 x
   7.000542.710      Renaturierung von Gräben -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 x
   7.000822.710.001  Große Eversheide Erschl. nördl. Bereich -50.000 -50.000 -50.000 x
   7.000822.770.001  Große Eversheide Verkaufserl. nördl. Ber 1.096.500 3.289.500 
   7.000898.710      Quartiersspielplatz Rubbenbruchsee -29.180 
   7.000920.710      Carl-Dütting-Str./Haseuferweg -80.284 
   7.000948.710      Platz der Städtefreundschaften – VHS -755.654 -10.000 
   7.000949.710      Limberg Erschließung -407.400 -209.950 -301.968 -117.500 x
   7.000964.710      Gesamtstädtisches Spielplatzkonzept -200.000 -200.000 -200.000 x
   7.000964.710.001  Quartiersspielplatz Bremer Str. -172.445 
   7.000964.710.002  Themenspielplatz Museum Industriekultur -145.241 
   7.000964.710.003  KSP Dielinger Str./Marienstr. -100.000 
   7.000964.710.004  KSP Am Krummen Kamp (Haste) -100.000 
   7.001016.710      Teichanlagen Ern./ Umgestalt. -2.731 
   7.001042.710      Urbaner Freiraum im Wandel -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 x
   7.001089.710      Herstellung Am Rubbenbruchweg/Barenteich -157.000 -11.000 x
   7.001090.710      Herstellung Am Hirtenhaus/Finkenhügel -275.000 -247.000 x
   7.001091.710      KSP Kühnehof -160.000 x
   7.001092.710      KSP Goldkampstr. -70.000 
Teilhaushalt 
Produktgruppe (Profitcenter - PC) 
Projektnr./Einzelmaßnahme 
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen 
in der Anlage 
vorhanden 
467 
Ist Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
€ € € € € €
Teilhaushalt 
Produktgruppe (Profitcenter - PC) 
Projektnr./Einzelmaßnahme 
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen 
in der Anlage 
vorhanden 
   7.300001.710      Klinikum OS GmbH, Kapitalzuführung -2.400.255 -5.400.000 
   7.300002.710.001  OBG - Kapitalzuführung FMO -2.990. 577 -2.990.577 -1.231.577 -1.231.577 x
   7.300002.710.002  OBG - Kapitalzuführung VHS -2.000.000 
   7.300002.710.003  OBG - Kapitalzuführung Trainingszentrum -4.000.000 
   7.305021.710      SWO - Kapitalzuführung -21.500.000 
   7.305080.710      Wohnen in Osnabrück - Kapitalzuf. SWO -14.700.000 -18.500.000 -13.700.000 -5.500.000 -1 .200.000 -963.500 x
   7.305081.710      Trainingszentrum VfL -2.900.000 
   7.305212.710      Zoo - Kapitalzuführung -990.000 
   7.305213.710      WFO - Kapitalzuführung -1.286.300 -1.186.300 -1.186.300 -1.186.300 -1.186.300 - 1.186.300 x
   7.305214.710.001  ICO Kapitalzuführung -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 x
   7.305215.710      TOL-Kapitalzuführung -410.462 -458.175 -488.644 -488.644 -488.644 -488.644 x
    Kostenarten Einzahlungen -1.940 -1.096.500 -3.289.500 
    Kostenarten Auszahlungen -49.535.161 -36.040.132 -18.561.589 -10.246.421 -4.399. 044 -3.926.544 
     Saldo Profit-Center -49.533.221 -36.040.132 -17.465.089 -6.956.921 -4.399.0 44 -3.926.544 
   PC 411 KHG-Umlage 
   7.000090.710      Umlage n.d. KHG -3.324.280 -3.300.000 -3.450.000 -3.600.000 -3.750.000 - 3.900.000 x
    Kostenarten Einzahlungen 
    Kostenarten Auszahlungen -3.324.280 -3.300.000 -3.450.000 -3.600.000 -3.750.000 - 3.900.000 
     Saldo Profit-Center -3.324.280 -3.300.000 -3.450.000 -3.600.000 -3.750.000 - 3.900.000 
    Kostenarten Einzahlungen 1.940 1.096.500 3.289.500 
    Kostenarten Auszahlungen -52.859.441 -39.340.132 -22.011.589 -13.846.421 -8.149. 044 -7.826.544 
     Saldo Sonderbudget -52.857.501 -39.340.132 -20.915.089 -10.556.921 -8.149. 044 -7.826.544 
   FB Bürger und Ordnung (32) 
   PC 122-32 Ordnungsangelegenheiten 32 
   7.000010.710      Büromöbel -5.177 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 
   7.000011.710.001  EDV-Ausstattung Zentrale Aufgaben -2.799 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
   7.000011.710.007  EDV-Ausstattung Gewerbe -48.000 
   7.000011.710.009  EDV-Ausstattung Zulassung -18.000 
   7.000011.710.010  EDV-Ausstattung Fahrerlaubnis -11.000 -45.000 
   7.000011.710.011  EDV-Ausstattung Vehrkersüberw. Innend. -12.000 
   7.000030.710      Geschw. Überwachungsanlagen -160.000 
   7.000031.710      Auswertetechnik -20.000 
   7.000032.710      Fahrzeuge Verkehrsüberwachung VAD -58.690 -50.000 
   7.000033.710      Betriebsgeräte -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
   7.000437.770      Verkauf von Anlagevermögen 4.113 
   7.000727.710      Biometrische Erfassungsstation -55.000 
   7.001068.710      Neuausstattung Trauzimmer (Stadtwaage) -25.000 
    Kostenarten Einzahlungen -4.113 
    Kostenarten Auszahlungen -66.666 -254.000 -172.000 -22.000 -22.000 -77.000 
     Saldo Profit-Center -62.553 -254.000 -172.000 -22.000 -22.000 -77.000 
    Kostenarten Einzahlungen -4.113 
    Kostenarten Auszahlungen -66.666 -254.000 -172.000 -22.000 -22.000 -77.000 
     Saldo Teilhaushalt -62.553 -254.000 -172.000 -22.000 -22.000 -77.000 
   Feuerwehr (37) 
   PC 126 Brandschutz 
   7.000001.710.001  Abrollbehälter Betreuung -116.000 x
   7.000001.710.002  Abrollbehälter Atemschutz -105.000 x
   7.000002.710      Atemschutzgeräte -40.001 -168.000 -3.500 -45.500 -144.000 x
   7.000013.710.008  Tanklöschfahrzeuge (OS-2033) -234.000 x
   7.000013.710.009  Tanklöschfahrzeuge (OS-2070) -234.000 x
   7.000013.710.010  Tanklöschfahrzeuge (OS-2023) -146.000 -291.000 x
   7.000013.710.011  Tanklöschfahrzeuge (OS-2025) -146.000 -291.000 x
   7.000013.710.012  Tanklöschfz. (HLF Ausbildung u. Reserve) -146.000 -291.000 x
   7.000016.710      Zelte f. Jugendfeuerwehr -5.000 -8.000 -8.000 
   7.000019.710.002  Chemikalienschutzanzüge -9.072 -12.000 -7.000 
   7.000019.710.006  Rettungsgerät hydraulisch -40.600 -42.600 
   7.000019.710.008  Techn. Ausrüstung -16.775 -40.000 -40.000 -40.000 -45.000 -45.000 x
   7.000019.710.011  Wärmebildkamera -16.900 -17.800 
   7.000019.710.012  Ausbildungsgegenstände -19.000 -15.400 -7.600 -3.000 -3.000 
   7.000022.710      Atemschutzübungsanlage -194.400 
   7.000040.710.007  Feuermelde,-Alarm-u.Funkanlage -2 4.362 -10.000 -15.000 -28.000 -15.000 -41.000 
   7.000040.710.008  Feuerschutzanzüge -90.000 -96.000 -106.000 -96.000 -96.000 x
   7.000040.710.011  Ausrüstung Brandbekämpfung -2.199 -30.000 -30.000 -30.000 -185.000 -35.000 x
   7.000040.710.016  Ausbildungsgegenstände -22.051 -4.700 -22.000 -3.500 -3.500 -3.500 
   7.000040.710.017  Industriewaschmaschine -17.500 
   7.000040.710.021  Fire-Trainer -25.000 
   7.000040.710.022  Transport-Rollwagen -6.355 
   7.000040.710.023  Kompressor ATW -50.000 
   7.000040.710.024  Lüfter -24.000 
   7.000040.710.025  Meßgeräte -10.000 
   7.000040.710.026  Brandübungscontainer -12.000 
   7.000049.710.003  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2058) -690.000 
   7.000049.710.004  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2080) -313.900 x
   7.000055.710.005  Gerätewagen Logistik -133.000 -170.000 x
   7.000055.710.013  Einsatzleitfahrz.(OS-X 3112) Aufrüstung -135.198 
   7.000055.710.016  PKW (OS-2052 VB) -9.514 
   7.000055.710.017  PKW (OS-2064 VB) -9.514 
   7.000055.710.019  Anhänger (Fahrschul OS-2072) -70.000 
   7.000055.710.020  Anhänger (OS-2291) -8.928 
   7.000055.710.021  Mehrzwecksfahrzeug (OS-M 4112) -70.000 
   7.000055.710.022  Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, OS-X 4112) -230.000 x
   7.000055.710.023  Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, OS-N 6112) -230.000 x
   7.000055.710.024  PKW VB (OS-P 7112) -54.000 
   7.000055.710.026  Mehrzwecksfahrzeug (OS-M 5112) -70.000 
   7.000055.710.027  Einsatzleitfahrzeug (ELW T OS-X 5112) -52.500 
   7.000055.710.028  Mehrzweckfahrzeuge (BF neu Wache 2) -70.000 
   7.000055.710.029  Mehrzwecksfahrzeug (OS-M 6112) -90.000 
   7.000055.710.030  Anhänger (Betankung) -13.000 
   7.000057.710.005  PKW (OS-2051 Kdow) -9.514 
   7.000070.705      Zuweisungen vom Land 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 
   7.000488.770      Verkauf Anlagevermögen 3.797 
    Kostenarten Einzahlungen -45.797 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000 
    Kostenarten Auszahlungen -487.884 -1.138.700 -1.636.400 -500.600 -1.574.400 -1.26 1.900 
     Saldo Profit-Center -442.087 -1.096.700 -1.594.400 -458.600 -1.532.400 -1.21 9.900 
   PC 127 Rettungsdienst 
468 
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge 
Einzel-
maßnah -
men 
Haushalts-
ansatz 
2024-2027 
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12) 
7.001023.710 2024-
2027 
Smart City 
Nach erfolgreicher Bewerbung der Stadt Osnabrück zusa mmen mit SWO sowie 
SWO Netz auf das Förderprojekt „Smart City Modellprojekte“soll partizipativ eine 
Strategie zur Umsetzung von Smart City/Smart Region – Maßnahmen in 
Osnabrück und Region erarbeitet wer den. Die Durchführung der Smart Region -
Strategiephase soll bis zum 30.06.2023 unter Einhaltung der Förderbedingungen, 
der strategischen Ziele und der während der Strategiephase ermittelten weiteren 
internen und externen Rahmenbedingungen abgeschlossen sein . Nach Prüfung 
des Fördermittelgebers berechtigt uns dies zu einer weiteren Förderung der 
anschließenden Umsetzungsphase (Dauer: 5 Jahre). 
2.267.000 €
Referat Digitalisierung und IT (15) 
7.001021.710 2024-
2027 
Städt. EDV-Netz 
Die Netzwerkinfrastruktur der Stadt Osnabrück wird stetig auf dem aktuellen 
Stand gehalten bzw. optimiert. Die gesetzlichen Anford erungen stellen hier aus 
dem Grundverständnis der Stadt Osnabrück heraus das „absolute Muss“ dar. Die 
Ertüchtigungen im Bereic h der Netzwerkkomponenten im Lan- oder WLan-
Bereich sind Grundvoraussetzungen des Dienstbetriebs. Zudem wird  die 
Netzwerkerweiterung durch die Anbindung neuer Standorte abgebildet. 
1.988.000 €
7.001045.710 2024-
2027 
EDV-Ausstattung 15 
Dies umfasst die Ausstattung der PC- Arbeitsplätze. Dazu gehören Notebooks, 
Desktop -PCs, Tablets und Smartphones. Komplettiert wird dies durch die „E DV -
Peripherie“ und Anschaffung (aktivierungspflichtiger) Softwarelizenzen. 
781.000 €
Finanzen und Controlling (20) 
7.001033.710 2024-
2027 
Projekt SAP S/4 HANA 
Ablösung SAP ERP durch SAP HANA; verpflichtend für alle Kunden der SAP bis 
2027.  Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 133.300 €, d avon 
Abschreibung 105.000 €, kalk. Zinsen 6.300 € und zusätzli che 
Betriebsaufwendungen aufgrund der Anhebung der der Be triebskosten 
zugrundeliegenden Kostenbasis 22.000 €, siehe VO/2022/0260. 
445.000 € 
Sonderbudget Finanzen und Controlling 209 
7.000090.710 2024-
2027 
Umlage n. d. KHG 
Dies ist der festgesetzte investive Anteil der KHG -Umlage in Höhe von zurzeit 
3. 60 0.000 € entsprechend des Niedersächsischen Gesetzes zum Bundesgesetz 
zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur  Regelung der 
Krankenhauspflegesätze (NKHG). 
14.700.000 €
7.000276.710 2024-
2027
Grunderwerb (global) 
Pauschaler Ansatz für Grunderwerb im Rahmen des städtep lanerischen 
Konzeptes, u. a. bei der Ausübung von Vorkaufsrechten .
440 .000 € 
7.000282.710 2024-
2027 
Kinderspielplätze global 
Pauschaler Ansatz für den Neubau/Ausbau von Kinderspielplätz en im Rahmen 
des Spielplatzkonzeptes .
827.400 € 
7.000283.710 2024-
2027 
Spielgeräte für Kinderspielplätze 
Die Ersatzbeschaffung und der Neuerwerb von Spielgeräten für Spielplätze richtet 
sich ebenfalls nach dem gesamtstädt. Spielplatzkonzept. In diesem Rahmen wird 
grundsätzlich im Frühjahr des jeweiligen Jahres ein Sachstan dsbericht gefertigt, 
auf dessen Basis dann unter Einbeziehung von Bürgerintere ssen einzelne von 
der Verwaltung vorbereitete Maßnahmen durch den Rat beschlossen werden. 
620 .300 € 
7.000304.710 2024-
2027
Wegebau 
Die Ansätze basieren auf Erfahrungswerten für folgende Ma ßnahmen: 
Grunderwerb, Gestattungsgebühren, Herrichtung neuer Wege und Verbesserung 
bestehender Wege. 
880.000 €
7.000527.710 2024-
2027 
Vorbereitender Grünflächenausbau 
Pauschalansatz wie in den Vorjahren (zu je 25.500 € pro Jahr). 
102.000 € 
7.000542.710 2024-
2027 
Renaturierung von Gräben 
Pauschalansatz wie in den Vorjahren (zu je 25.500 € pro Jahr). 
102.000 € 
7.000822.710.001 2024-
2025 
Große Eversheide nördl. Bereich 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat die Entwicklung der ehem aligen 
Friedhofserweiterungsflächen als Wohnbebauung beschlossen. Der Ansatz wird 
für die Kompensation der Flächen sowie für die Baufreimachung benötigt. 
100.000 €
476 
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge 
Einzel-
maßnah -
men 
Haushalts-
ansatz 
2024-2027 
7.000949.710 2024-
2025 
Limberg 
Es handelt sich um die Entwicklung der Konversionsfläche. Hi er erfolgen 
umfangreiche Abrissarbeiten sowie Erschließungsarbeiten zur Neuordnung der 
ehemaligen Kasernenfläche. Es handelt sich um Projektsteu erungskosten und 
Kompensationskosten. 
419.468 €
7.000964.710 2025-
2027 
Gesamtstädtisches Spielplatzkonzept 
Im Rahmen Gesamtstädtisches Spielplatzkonzepts sind pro Jahr 200.000,- € 
eingeplant .
600.000 € 
7.001042.710 2024-
2027 
Urbaner Freiraum im Wandel 
Für die Umsetzung des Freiraumentwicklungskonzepts (VO/2022/0 875) als 
wichtiger Beitrag zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels sind Mittel zur 
Planung und Umsetzung von Maßnahmen erforderlich. 
600.000 € 
7.001089.710      2024-
2025 
Herstellung Am Rubbenbruchweg/Barenteich 
2024: Herstellung der Kompensationsflächen und öffentlichen Grünflächen Am 
Rubbenbruchweg/Barenteich (B -Plan 559) 157T€ 2025: Fertigstellungspfleg e der 
Flächen (B -Plan 559) 11T€ 
168.000 € 
7.001090.710      2025-
2026 
Herstellung Am Hirtenhaus/Finkenhügel 
2025: Planung/Herstellung der öffentlichen Grünflächen Am Hirtenhaus und südl. 
Am Heger Holz (Finkenhügel) (B -Plan 616 und 617) 2026: dto., sowie 1 Jahr 
Fertigst ellungspflege 47 T€ 
522.000 € 
7.001091.710      2024 KSP Kühnehof 
Dieser Ansatz resultiert aus dem Ansatz „Gesamtstädtisches Spielplatzkonzept “. 
160.000 € 
7.300002.710.001 2024-
2025 
OBG - Kapitalzuführung FMO 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 09.12.2014 eine Einz ahlung in die 
Kapitalrücklage der FMO GmbH beschlossen. Die Höhe errechnet sich aus dem 
jeweiligen prozentualen Anteil an der Gesamtsumme von 16,8 M io. € des 
Gesellschafters am Stammkapital der FMO GmbH. Die Stadt Osn abrück bzw. 
OBG hält einen Anteil von 17,2 %. Diese Kapitalzuführung dient der Sicherstellung 
der langfristigen FMO -Finanzierung. Für das Jahr 2016 erfolgte die konkrete 
Beschlussfassung des Rates am 21.04.2015. Der jährliche Ansatz in den Jahren 
2016 bis 2020 beträgt 2,9 Mio. €. Die Ansätze für die Jahre 2021 bis 2024 basieren 
auf einer Fortführung des langfristigen Finanzierungskonzeptes a us dem Jahr 
2014. Eine Fortführung des Finanzierungskonzeptes ist notwen dig, da aufgrund 
des erhöhten Investitionsvolumens durch EASA- Maßnahmen (European Union 
Aviation Safety Agency, die Europäische Agentur für Flugsich erheit) und 
Instandhaltungsnotwendigkeiten die Entwicklung des operativen  Ergebnisses 
nicht ausreicht, um den Mittelbedarf aus Investitionen un d 
Finanzierungstätigkeiten zu decken. Die branchen - und standortspezifischen 
Modifikationsnotwendigkeiten des Finanzierungskonzeptes 2.0 im V ergleich zu 
den Annahmen aus 2014 lassen sich in 4 Cluster aufteilen: 
1. Erhöhtes Investitionsvolumen, insbesondere durch Vorg aben einer neuen 
europäischen Sicherheitsbehörde 
– EASA – die Ende 2017 in Kraft getreten sind. 
Während das Finanzierungskonzept 1.0 für die Jahre 2020 bi s 2025 noch von 
einem Investitionsvolumen von 13,0 Mio.€ ausging, liegen Schät zungen d es 
aktuellen Finanzierungskonzeptes 2.0 bei ca. 26 Mio. €. 
2. Im Finanzierungskonzept wurde auch die vorzeitige Ablösung v on 2 KfW-
Darlehen in den Jahren 2020 und 2021 angenommen. Vor dem Hintergrund 
finanzieller Notwendigkeiten und im Zuge von Risikominimierung im 
Zusammenhang mit der Germania Insolvenz unterstellt das 
Finanzierungskonzept 2.0 nun eine Regeltilgung. 
3. Die Germania Insolvenz in Verbindung mit dem Branchentre nd zu Low 
-Cost-
Verkehren verursacht das verzögerte Erreichen eines po sitiven operativen 
Ergebnisses um ca. 2 Jahre. 4. Der Planungshorizont des  
Finanzierungskonzeptes 2.0 wurde bis zum Jahr 2030 erweitert. Die Summe der 
genannten Modifikationen führte unter der Annahme der Ge währung von 
Gesellschafterdarlehen zu einem Finanzierungsbedar f von ca. 35 Mio.€ für die 
Jahre 2021 bis 2025. Gleichmäßig verteilt auf die Jahre ergibt  sich 
dementsprechend ein jährlicher Kreditbedarf von 7,0 Mio.€ . Der Anteil der Stadt 
Osnabrück /OBG GmbH beträgt gemäß dem Beteiligungsanteil 1.231.577 € p.a. 
Im Finanzierungskonzept 2.0 nimmt die FMO einen Zinssatz von 2,3 % für die 
Gesellschafterdarlehen an. 
2.463.154 €
7.305080.710 2024-
2027 
Wohnen in Osnabrück - Kapitalzuf. SWO 
Die Gesellschaft dient vorrangig dem Zweck, eine bezahlbare 
Wohnungsversorgung für breite Schichten der Bevölker ung insbesondere in 
Osnabrück sicherzustellen, Projektentwicklungen und Wohnb aumaßnahmen 
unter nachhaltigen Gesichtspunkten durchzuführen sowie Wo hnprojekte 
dauerhaft zu bewirtschaften. Hierzu gehören insbeso ndere die Planung, die 
Errichtung, Betreuung, Bewirtschaftung, Erwerb, Veräußeru ng und Verwaltung 
21.363.500 €
477 
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge 
Einzel-
maßnah -
men 
Haushalts-
ansatz 
2024-2027 
von Bauten in allen Rechts- und Nutzungsformen, inklusive energetischen und 
nicht energetischen Sonderbauten. Beabsichtigt ist die E rrichtung von ca. 1.000 
Wohneinheiten innerhalb eines Zeitraumes von etwa zehn Jahren . Das dafür 
notwendige Investitionsvolumen wird voraussichtlich ca. 250 – 300 Mio. € 
betragen. Die Gesellschaft soll über ein Eigenkapital von minde stens 25% 
verfügen, das mittelbar durch die Stadt Osnabrück zur Verfügung gestellt werden 
soll. 
7.305213.710 2024-
2027 
WFO – Kapitalzuführung 
Die Kapitalzuführungen an die WFO GmbH werden zukünftig investiv dargestellt, 
da die Zuführungen bei den Gesellschaften auch investiv verbuch t werden und 
hier dementsprechend eine Anpassung erfolgt. Diese Zuführung dien t der im 
Gesellschaftervertrag vereinbarten Nebenleistungspflicht un d dient somit dem 
Gesellschaftszweck im Allgemeinen. 
4.745.200 €
7.305214.710.001 2024-
2027 
ICO – Kapitalzuführung 
Die Kapitalzuführungen in Höhe von jährlich 150.000 € an die ICO GmbH werden 
zukünftig investiv dargestellt, da die Zuführungen bei den Gesells chaften auch 
investiv verbucht werden und hier dementsprechend eine Anpassung erfolgt. Die 
Kapitalzuführung wird bei der Gesellschaft zur Verlustabdeckung benötigt.
600.000 € 
7.305215.710 2024-
2027 
TOL-Kapitalzuführung 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 12.03.2019 entsch ieden, dass die 
Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH (TOL) zum 01.04.2020 gegründet 
werden soll. Es wurde beschlossen, dass die Stadt Osnab rück an dem 
Stammkapital in Höhe von insgesamt 100.000 € einen Geschäftsan teil in Höhe 
von 37.500 € (=37,5%) übernimmt. Darüber hinaus stellt die Stadt Osnabrück die 
gemäß Konsortialvereinbarung erforderlichen Kapitaleinlagen in Höhe von 
458.175 € jährlich zur Verfügung.
1.954.576 €
Feuerwehr (37) 
7.000001.710.001 2024 Abrollbehälter Betreuung 
Aufgrund der begrenzten Anhängelast der Fahrzeuge muss ein zweiter Anhänger 
für die Jugendfeuerwehr beschafft werden. 5% Inflationsrate berücksichtigt. Die 
jährliche n Folgekosten für Afa betragen 12.889 €.
116.000 €
7.000001.710.002  2027 Abrollbehälter Atemschutz 
Zustand und Ausstattung des Abrollbehälters erfordern eine Ersatzbeschaffung in 
2027 (nicht mehr der Stand der Technik). 
105.000 € 
7.000002.710 2024-
2027 
Atemschutzgeräte 
Für die 2. Feuerwache sind ab 2020 eine zusätzliche Beschaffung von 10 Geräten 
pro Jahr notwendig (19.500 €) In 2023 müssen dringend 48 Atemschutzgeräte 
aus dem Jahr 1999, die dann 25 Jahre im Einsatzdienst waren, beschafft werden. 
(168.000 €) In 2024 müssen dringend 1 Atemschutzgerät aus dem Jahr 2020, die 
dann 25 Jahre im Einsatzdienst waren, beschafft werden.  (3.500 €) In 2025 
müssen dringend 13 Atemschutzgeräte aus dem Jahr 2021, die dann 25 Jahre im 
Einsatzdienst waren, beschafft werden. (45.500 €) In 20 26 müssen dringend 36 
Atemschutzgeräte aus dem Jahr 2022, die dann 25 Jahre im Einsatzdienst waren, 
beschafft werden. Des Weiteren gibt es ab dem Jahr 2022 keine Ersatzteile mehr 
für das Atemschutzgerät PSS 90 (144.000 €) .
193.000 €
7.000003.710 2024 Krankentransportwagen 
Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen und  kalkulatorische 
Zinsen im Rettungsdienst refinanziert. Eine aktuelle Fahrzeugausschreibung hat 
ergeben, dass ab 2018 eine Erhöhung dringend erforderlich ist .
1.524 .000 € 
2024 7.000003.710.022 Krankentransportwagen (KTW MHD, OS-K 8112) 
VE für 2023 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 31.667 €, davon 
21.167 € für Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs -
/Servicekosten. 
127.000 €
2024 7.000003.710.023 Krankentransportwagen (KTW MHD, OS-R 8112) 
VE für 2023 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betrag en 31.667 €, davon 
21.167 € für Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs -
/Servicekosten .
127 .000 € 
2024 7.000003.710.024 Krankentransportwagen (KTW MHD, OS-V 7112) 
VE für 2023 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betrag en 31.667 €, davon 
21.167 € für Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs -
/Servicekosten .
127.000 € 
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