Jahresabschluss des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 2016
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0880
Datum: 2017-05-19
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/6
Stadt Osnabrück 24.04.2017 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0880
öffentlich
Jahresabschluss des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 
2016
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 18.05.2017 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 30.05.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.05.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2016 und der Lagebericht  für das Wirtschaftsjahr 
2016 des Eigenbetriebs Osnabrücker Servicebetrieb, die von der 
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft FIDES Treuhand GmbH & Co.KG geprüft und mit 
einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen wurden, werden 
festgestellt. 
2. Dem Betriebsleiter des Eigenbetriebs wird für das Wirtschaftsjahr 2016 Entlastung 
erteilt. 
3. Der Jahresgewinn zum 31.12.2016 in Höhe von 2.682.548,37 € wird entsprechend 
Punkt 2 des Sachverhalts verwendet.
A. Finanzielle Auswirkungen: siehe „2. Behandlung des Jahresgewinns“
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrationspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
E. Beteiligte Stellen: FB Finanzen und Controlling, Rechnungsprüfungsamt              
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt 
Nach § 33 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) stellt der Rat den Jahresabschluss und 
den Lagebericht fest, beschließt über die Entlastung der Betriebsleitung und hat über die 
Verwendung des Jahresergebnisses zu entscheiden. Die mit der Prüfung beauftragte 
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft FIDES Treuhand GmbH & Co KG hat den Jahresabschluss 
zum 31.12.2016 geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Die 
Prüfungsgesellschaft wird im Betriebsausschuss des OSB mündlich ergänzend berichten. 
Für das Wirtschaftsjahr 2016 (01.01.2016 bis 31.12.2016) wird ein Jahresgewinn in Höhe 
von 2.682.548,37 € (Vorj. 3.994.030,95 €) ausgewiesen und ist entsprechend Punkt 2. zu 
behandeln. 
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1. Gewinnermittlung
1.1 Finanzergebnis
Das Finanzergebnis hat mit 647.007,43 € (Vorj. 1.813.636,35 €) zum Jahresgewinn 
beigetragen. Es setzt sich aus folgenden Bestandteilen zusammen: 
1. Das BilMoG (Bilanzmodernisierungsgesetz) Ergebnis mit -543.423,99 € (Vorj. -
295.682,38 €). Es resultiert aus der Aufzinsung von Forderungen und Rückstellungen 
mit einer Laufzeit über einem Jahr. Der Bewertungsverlust resultiert im Wesentlichen 
aus der Neubewertung der Rückstellung und der damit verbundenen 
Einstandsverpflichtung der Stadt ohne unmittelbare Zahlungsverpflichtung aufgrund 
des neuen Gutachtens für die Rekultivierung und Nachsorge der ehemaligen 
Zentraldeponie Piesberg. Es hat sich gezeigt, dass es u.a. Anpassungsbedarf bei 
den Sickerwassermengen und Sickerwasserkosten, den Personalkosten und den 
Kosten für die Wasserhaushaltsschicht gibt. Weiterhin wurden erstmalig Kosten für 
eine Schwachgasfassung berücksichtigt.
Mit 1.190.431,42 € (Vorj 1.517.953,97 €) aus der Differenz der kalkulatorischen 
Verzinsung (Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals = Anlagevermögen) und 
der tatsächlichen Verzinsung. Der Rückgang resultiert im Wesentlichen aus dem im 
Vergleich zum Vorjahr nochmals gesunkenem Zinsniveau. 
1.2 Operative Ergebnisse
1.2.1 Gebührenergebnisse
Abfallwirtschaft
Der Bereich der Abfallwirtschaft weist ein Ergebnis von 0 € aus. In die 
Gebührenausgleichsrückstellung konnte in 2016 ein Betrag von 1.229.882,67 € (Vorj. 
265.773,69 €) eingestellt werden. 
Es wurden nicht budgetierte zusätzliche Erträge erwirtschaftet. An erster Stelle ist die 
Weiterberechnung von entstandenen Aufwendungen für den Notfallumschlag von Restmüll 
an die OKS GmbH in Höhe von 404 T€ zu nennen. Außerdem sind Budgetüberschreitungen 
von (101 T€) im Bereich des Wertstoffverkaufs (u.a. höhere Papiererlöse) und 96 T€ durch 
die Auflösung nicht benötigter Rückstellungen der letzten Jahre für die Entsorgung Biomüll 
(Sortierreste, Mindermengenausgleich) zu verzeichnen. Zusätzlich fielen ca. 462 T€ 
geringere Umlagekosten für den Fuhrpark an (u.a. niedrige Abschreibungen, Zinsen, 
Dieselkosten und höhere Erträge aus Verkaufserlösen und Versicherungsentschädigungen 
als budgetiert). Die Abweichungen resultieren bei den Abschreibungen und Zinsen aus 
verschobenen Investitionen in den Fahrzeugbestand, bei den Verkaufserlösen aus den guten 
Ergebnissen über den Weg Zollauktion. Weiterhin konnte aus den laufenden 
Gebühreneinnahmen für die Sanierung der vorhandenen Altlasten ein Betrag in Höhe von 
1.406 T€ bereitgestellt werden. Dieser Betrag verringert die Einstandsverpflichtung 
gegenüber der Stadt Osnabrück und trägt damit nachhaltig zur Haushaltsentlastung bei.
Straßenreinigung
Der Bereich der Straßenreinigung weist nach Einstellung eines Betrags von 376.953,87 € in 
eine Gebührenausgleichsrückstellung ein Ergebnis von 0 € aus. Es ist festzustellen, dass im 
Vergleich zum Budget neben geringeren Gebühreneinnahmen von 166 T€ (Anpassung der 
Zuordnung zu den Reinigungsklassen) ein um 129 T€ geringerer Stadtanteil (Absenkung von 
25 auf 20 %) angefallen ist bei gleichzeitig erhöhten Einnahmen für die Reinigung der 
Grünanlagen, die Beseitigung von Unratstellen und Arbeiten für das Abfallwirtschaftszentrum 
(Reinigungsarbeiten im Zusammenhang mit dem Notfallumschlag) von insgesamt 452 T€. 
Außerdem sind im Saldo im Vergleich zum Budget Minderausgaben bei den Umlagekosten 
für den Fuhrpark in Höhe von 155 T€ zu verzeichnen. Der Grund hierfür liegt im 
Wesentlichen in den Investitionen, die in die Zukunft verschoben wurden (weniger Afa, 
Zinsen), sowie den über den Budgetansatz liegenden Verkaufserlösen.
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Krematorium:
Der Bereich des Krematoriums weist ein Ergebnis von 0 € aus. In die 
Gebührenausgleichsrückstellung konnte in 2016 ein Betrag von 155.473,61 € eingestellt 
werden. Das positive Ergebnis resultiert ganz wesentlich aus den über dem Budget 
liegenden Umsatzerlösen (106 T€). Ursache hierfür ist die deutliche Steigerung der 
Einäscherungszahlen gegenüber der Planung. Außerdem wurde das Ergebnis durch die 
Auflösung einer nicht benötigten Pensionsrückstellung (55 T€) positiv beeinflusst. 
Friedhöfe
Aus dem Bereich der Friedhöfe resultiert ein Defizit von 45.899,54 €. In diesem Defizit sind 
734.847 € aus bereits vereinnahmten Grabnutzungsgebühren der Vorjahre berücksichtigt, 
die vom Kernhaushalt erstattet wurden. Die Ursache für das Defizit liegt u.a. in geringeren 
Friedhofsgebühren (48 T€ weniger Bestattungsgebühren und Gebühren für die 
Trauerhallennutzung) als budgetiert sowie den unter dem Budgetansatz liegenden Gebühren 
für die Grabnutzungsrechte (336 T€). Es hat sich gezeigt, dass auch im Vergleich zu den  
realisierten Gebühreneinnahmen 2015 die Budgetansätze 2016 deutlich zu optimistisch 
geplant waren. Weiterhin lag ein nicht budgetierter Ertrag aus der Auflösung einer nicht 
benötigten Pensionsrückstellung (83 T€) vor. Außerdem sind Unterschreitungen des Budgets 
für die Umlagekosten Fuhrpark (73 T€) zu verzeichnen, weil auch in dieser Sparte des OSB 
geplante Investitionen aus 2016 in die Zukunft verschoben wurden. Wesentlich war auch 
eine Budgetunterschreitung im Bereich der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen 
Anlagen (190 T€). Dabei handelt es sich im Wesentlichen um den Ansatz für die Sanierung 
einer Natursteinmauer auf dem Atter Friedhof in Höhe von 180 T€. Davon wurden in 2016 
1,5 T€ verbraucht. Die Sanierung soll in den folgenden Jahren in kleinen Abschnitten von 
den Auszubildenden des OSB kostengünstig erfolgen. 
1.2.2 Haushalt der Stadt Osnabrück (handelsrechtliche Ergebnisse)
Straßenunterhaltung
Der Bereich der Straßenunterhaltung weist einen Überschuss in Höhe von 1.157.464,43 € 
aus. Wesentliche Gründe hierfür sind die Unterschreitung des Personalkostenbudgets (rd. 
188 T€, u.a. verspätete Wiederbesetzung von Ingenieurstellen etc.), sowie das Budget 
unterschreitende Umlagekosten für den Fuhrpark in Höhe von 158 T€ (geringere Afa, 
Zinsen). Außerdem wurden im Bereich der Fremdleistung die Kosten um 756 T€, das sind 
34,6 % unterschritten. Ursache sind die über einen längeren Zeitraum freien Ingenieurstellen 
und die damit verbunden fehlenden Kapazitäten für die Abwicklung von 
Unterhaltungsmaßnahmen. 
Grünunterhaltung, 
Der Bereich der Grünunterhaltung schließt mit einem Überschuss von 615.005,14 € ab. Der 
Überschuss resultiert u.a. aus zusätzlichen Aufträgen im Bereich der Pflegearbeiten an den 
Schulen und anderen städtischen Fachbereichen (151 T€ über den Budgetansatz) sowie ein 
nicht budgetierter Ertrag aus der Auflösung einer nicht benötigten Pensionsrückstellung (138 
T€ über den Budgetansatz). Zudem wurde das Budget für Fremdvergaben (Kultur- und 
Landschaftspark Piesberg) in Höhe von 70 T€ nicht ausgeschöpft (personell bedingte 
Abarbeitungsrückstände). Weiter wurden auch in dieser Sparte Investitionen (weniger Afa, 
Zinsen etc.) in die Folgejahre verschoben (285 T€).
Objektplanung und Bau
Der Bereich Objektplanung und Bau schließt mit einem Überschuss von 156.701,13 € ab. 
Dieser resultiert im Wesentlichen aus zusätzlichen Aufträgen für Planungsleistungen 
(Honorarrechnungen an Schulen, Sporthallen und Kitas, 137 T€), sowie unter dem Budget 
liegende Fremdleistungen für die Entwicklungspflege in der Gartlage und für den Grünzug 
Winkelhauskaserne sowie für die Sanierungen von Kinderspielplätzen (30 T€). 
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2. Behandlung des Jahresgewinns 
€ €
a) Zur Entnahme/Einstellung in Rücklagen
DSD Ergebnis
 
Fotovoltaik Ergebnis
BgA. Grabpflege und Material
Entnahme/Zuführung Investitionsrücklage
Anteiliger Bewertungsverlust nach BilMoG
23.583,74
-890,18
3.781,10
125.795,12
- 295.682,38
-143.412,60
b) Zur Abführung an den Haushalt der Stadt
Verzinsung Stammkapital/Rücklagen
Friedhöfe
Grünunterhaltung
Straßenunterhaltung
Objektplanung
Zur Auszahlung an die Stadt
Rest Bewertungsverlust nach BilMoG
Untersch. berech. kalk. Zinsen und Zinsergebnis
 
Zur Verrechnung mit der Einstandsverpflichtung
481.000
-45.899,54
615.005,14
1.157.464,43
156.701,13
-247.741,61
709.431,42
2.364.271,16
461.689,81
2.682.548,37
2.1 Finanzergebnis
Das Finanzergebnis in Höhe von 647.007,43 € unter Herausrechnung eines nach BilMoG 
entstandenen, anteiligen Bewertungsverlustes in Höhe von 295.682,38, der einer für diesen 
Zweck gebildeten freien Rücklage entnommen werden kann, dient mit 461.689,81 € der 
Finanzierung von Rekultivierungs- und Nachsorgemaßnahmen der ehemaligen 
Zentraldeponie Piesberg. Der Betrag kürzt eine aus diesem Bereich bestehende 
Einstandsverpflichtung der Stadt Osnabrück ohne unmittelbare Zahlungsverpflichtung. 
Weiter wird in Höhe von 481.000 € eine Eigenkapitalverzinsung erwirtschaftet und an die 
Stadt Osnabrück abgeführt. 
2.2 Operatives Ergebnis
Abfallwirtschaft
In 2016 konnte im Bereich der Abfallwirtschaft ein Betrag in Höhe von 1.229.882,67 € in eine 
Gebührenausgleichsrückstellung eingestellte werden, der den Bürgerinnen und Bürgern der 
Stadt Osnabrück spätestens in 2019 wieder gutzubringen ist. Es liegt ein ausgeglichenes 
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Ergebnis von 0 € vor. Aus 2015 liegt ein weiterer Überschuss von 265.773,69 € vor. Hiervon 
wurden in der Gebührenkalkulation 2017 88.374 € verbraucht. Der Rest in Höhe von 
177.399,69 € ist spätestens in der Gebührenkalkulationen 2018 zu berücksichtigen.
Straßenreinigung
Spätestens in der Gebührenkalkulation 2019 wird den Gebührenzahlern der Stadt 
Osnabrück der in der Gebührenausgleichsrückstellung eingestellte Betrag in Höhe von 
376.953,87 € gutgeschrieben. Es liegt ein ausgeglichenes Ergebnis von 0 € vor. Aus der 
Vergangenheit (nach Auflösung des verrechneten Überschusses in 2016 i.H. v. 358.743 €) 
liegt noch ein Überschussanteil von 82.552,20 € vor. Hiervon wurden in der 
Gebührenkalkulation 2017 53.137,88 € verbraucht. Der Rest in Höhe von 29.414,32 € ist 
spätestens in der Gebührenkalkulationen 2018 zu berücksichtigen.
Krematorium
In 2016 konnte im Bereich des Krematoriums ein Betrag in Höhe von 155.473,61 € in eine 
Gebührenausgleichsrückstellung eingestellt werden, der den Bürgerinnen und Bürgern der 
Stadt Osnabrück spätestens in 2019 wieder gutgeschrieben wird. Aus der Vergangenheit 
(nach Auflösung des verrechneten Überschusses in 2016 i.H. v. 69.300 €) liegt noch ein 
Überschussanteil von 149.216,65 € vor. Hiervon wurden in der Gebührenkalkulation 2017 
66.300 € verbraucht. Der Rest in Höhe von 82.916,65 € ist spätestens in der 
Gebührenkalkulationen 2018 zu berücksichtigen. 
Straßenunterhaltung/Grünunterhaltung/Objektplanung und Bau/Friedhöfe
Die erwirtschafteten Überschüsse aus der Straßenunterhaltung, der Grünunterhaltung sowie 
dem Bereich Objektplanung und Bau in Höhe von insgesamt 1.929.170,70 € wird nach 
Verrechnung mit dem Defizit im Bereich der Friedhöfe in Höhe von 45.899,54 € an den 
Kernhaushalt der Stadt Osnabrück als Beitrag des OSB zur 15 % igen Sachkostensperre 
erstattet. Es erfolgt eine Aufrechnung mit noch offenen Forderungen.
DSD, Grabpflege und Material, Fotovoltaik, Substanzerhaltungsrücklage
Der Überschuss im BgA DSD/Papier/E-Schrott in Höhe von 23.583,74 € resultiert zum 
überwiegenden Teil aus der Berücksichtigung von E Schrott Umsätzen. Der Überschuss wird 
einer Rücklage zugeführt. Er verringert das in diesem Bereich bis Ende 2016 ausgewiesene 
negative Eigenkapital. Das negative Eigenkapital ergab sich in der Vergangenheit im 
Wesentlichen durch Entnahmen zugunsten des Haushalts der Stadt Osnabrück.
In dem BgA Grabpflege und Material werden Grabpflegearbeiten abgebildet, für die der OSB 
den privaten Friedhofsgärtnern gleichzustellen ist. Dies betrifft im Wesentlichen die Pflege 
der gestalteten Gräber und das Abräumen von Gräbern. Diese Arbeiten waren in der 
Vergangenheit in der Sparte Friedhöfe enthalten. Der Gewinn in Höhe von 3.781,10 € wird 
einer Rücklage zugeführt.
Weiter wird das Defizit aus dem Betrieb der Fotovoltaik Anlage in Höhe von 890,18 € auf 
neue Rechnung vorgetragen.
Der Ergebnisanteil aus den kalkulatorischen Abschreibungen auf 
Wiederbeschaffungskostenbasis (Substanzerhaltung aus Gebührensparten) in Höhe von 
125.795,12 € dient der Substanzerhaltung und wird ebenfalls in eine zweckgebundene 
Rücklage eingestellt.
3. Ausblick auf 2017 ff.
Abfallwirtschaft
2017 wurden die Gebühren nicht angehoben. Defizite und damit Belastungen auf zukünftige 
Gebührenkalkulationen aus der Vergangenheit liegen nicht vor. Auch für 2017 besteht die 
Möglichkeit ein ausgeglichenes Ergebnis zu erzielen. Weiterhin liegen 
Gebührenüberschüsse aus 2015 und 2016 vor, die 2018/2019 berücksichtigt werden 
müssen. Damit kann für 2018 Gebührenstabilität prognostiziert werden. Ein 
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Inflationsausgleich wird 2018 voraussichtlich nicht notwendig sein. Allerdings können die 
wirtschaftlichen Verhältnisse nicht vor Ermittlung aller Budgets für 2018 abschließend 
beurteilt werden.
Straßenreinigung
Im Bereich der Straßenreinigung wurden die Gebühren in 2017 nicht angehoben. Es erfolgte 
für spezielle Straßenabschnitte eine Leistungsausweitung (Einführung der 12 mal jährlichen 
Zusatzreinigung für Kopfsteinpflasterstraßen mit Baumbestand). Es liegen Überschüsse der 
Vergangenheit vor, die in 2018/2019 gebührenstabilisierend eingesetzt werden müsen. 
Derzeit findet eine Evaluation der umfangreichen Umstrukturierungen in der 
Straßenreinigung statt. Welche Anpassungsprozesse zukünftig daraus erforderlich sein 
werden und wie diese sich auf die Kosten- und Erlössituation auswirken, kann derzeit noch 
nicht abschließend beurteilt werden. Da die Ergebnisse im Bereich der Straßenreinigung 
außerdem stark abhängig sind von der Notwendigkeit, winterdienstliche Maßnahmen 
durchführen zu müssen, diese sich nur für einen Durchschnittswinter planen lassen, ist eine 
Prognose der möglichen Gebührenentwicklung für 2018 vor Ermittlung einer abgesicherten 
Datenlage nicht möglich. 
Krematorium
Bei der zukünftigen Entwicklung der Krematoriumsergebnisse ist die Wettbewerbssituation 
mit den Umlandgemeinden zu beachten. Im ersten Quartal 2017 lagen stabile 
Einäscherungszahlen vor. Die Auslastung des Krematoriums soll in 2017 ff. weiter gesteigert 
werden. Im Bereich des Krematoriums wurde in 2017 die Einäscherungsgebühr von 245 
€/Einäscherung auf 235 €/Einäscherung reduziert, sodass diese Gebührensenkung neben 
den Kostensteigerungen durch zusätzliche Einäscherungen und/oder durch die Überschüsse 
der Vergangenheit abgedeckt werden müssen. In diesem Bereich ist in 2018 aufgrund der 
Wettbewerbssituation keine Gebührenerhöhung geplant.
Aufwandserstattung (Friedhöfe Straßenunterhaltung, Grünunterhaltung, 
Objektplanung und Bau)
In den für den OSB haushaltsfinanzierten Bereichen wird weiterhin davon ausgegangen, 
dass die Stadt dem Eigenbetrieb die Mittel für die Pflege der öffentlichen Grünflächen, der 
Objektplanung, der Bewirtschaftung der Friedhöfe, der notwendigen 
Straßenunterhaltungsmaßnahmen etc. in dem zur Aufgabenerfüllung erforderlichen Umfang 
zur Verfügung stellt. Nur bei einer ausreichenden Bemessung der Mittel können für die 
Freiraumgestaltung und -pflege die sozialen, ökologischen und wertsteigernden Effekte 
(Auswirkungen auf die Bodenwerte der umliegenden bebauten Flächen) langfristig erhalten 
werden. Eine Gebührenerhöhung im Bereich des Friedhofswesens (in 2017 wurde die 
Gebühr für das Urnenreihengrab mit 20 Jahre Verfügungsrecht ohne 
Verlängerungsmöglichkeit von 956 € auf 990 € erhöht) ist für 2018 nicht geplant. 
Anlagen: Bilanz 2016, GuV 2016, Anhang 2016, Lagebericht 2016