Jahresberichte 2016 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0796
Datum: 2017-05-03
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 06.04.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0796
öffentlich
Jahresberichte 2016 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 11.05.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Jahresberichte 2016 konsumtiv und investiv des Fachbereichs Geodaten und 
Verkehrsanlagen sind angefügt. 
Anlagen:
Jahresberichte auf Fachbereichsebene konsumtiv und investiv
Jahresberichte der wesentlichen Produkte:
- Geodaten
- Gemeindesstraßen
 - 2 - 
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2016 
 
Ebene Fachbereich 
 
Fachbereich  
Geodaten und Verkehrsanlagen 
Verantwortliche/r: 
Herr Wessel 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
 
Zielerreichung:  Ja   Nein  
Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) -3.421.512 € 
 
2. Finanzielle Entwicklung 
 
Kostenartengruppen 
Ergebnis 
2015 
Ansatz 
2016 
Ergebnis 
2016 
Abweichung 
(Ergebnis 
zu Ansatz) 
Erm. aus 
Vj + 
Nachbew. 
Erm. ins 
Folgejahr 
      Ordentliche Erträge             
*     1. Steuern und ähnliche Abgaben             
*     2. Zuwendungen und allg. Umlagen     2.370  2.370      
*     3. Aufl.-erträge aus Sonderposten   3.540.760  3.620.101  79.341      
*     4. Sonstige Transfererträge             
*     5. öffentlich-rechtliche Entgelte   260.000  323.911  63.911      
*     6. privatrechtliche Entgelte   346.000  470.130  124.130      
*     7. Kostenerstattungen und -
umlagen   329.800  400.085  70.285      
*     8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge             
*     9. aktivierte Eigenleistungen   643.000  627.492  15.508-     
*     10. Bestandsveränderungen             
*     11. sonstige ordentliche Erträge   229.049  228.834  215-     
**    12. Summe ordentliche Erträge   5.348.609  5.672.922  324.313      
      Ordentliche Aufwendungen             
*     13. Aufwendungen aktives Personal   3.426.832- 3.182.502- 244.330      
*     14. Aufwendungen Versorgung   230.936- 214.429- 16.506      
*     15. Aufw. Sach- / Dienstleistungen   2.499.864- 6.918.993- 4.419.129-     
*     16. Abschreibungen   8.130.623- 8.050.528- 80.095      
*     17. Zinsen und ähnliche Aufw.   16.200- 12.584- 3.616      
*     18. Transferaufwendungen   8.500- 8.500-       
*     19. sonstige ordentliche Aufw.   10.831.882- 10.246.304- 585.578  4.400-   
**    20. Summe ordentliche Aufw.   25.144.837- 28.633.840- 3.489.004- 4.400-   
***   21. Ordentliches Ergebnis   19.796.228- 22.960.918- 3.164.690- 4.400-   
*     22. außerordentliche Erträge     1.089.861  1.089.861      
*     23. außerordentliche 
Aufwendungen     1.346.682- 1.346.682-     
**    24. außerordentliches Ergebnis     256.821- 256.821-     
****  25. Jahresergebnis   19.796.228- 23.217.739- 3.421.512- 4.400-   
*     26. Erträge aus intern. Leist.-Bez.   1.913.583  1.874.045  39.538-     
*     27. Aufw. intern. Leist.-Bez.   1.058.981- 924.560- 134.422      
**    28. Saldo aus intern. Leist.-Bez.   854.602  949.486  94.884      
***** 29. Gesamtergebnis   18.941.626- 22.268.254- 3.326.628- 4.400-   
 
 - 2 - 
 - 3 - 
3. Beurteilung der einzelnen Produkte 
 
Produktnr. Produktbezeichnung W* 
Abweichung 
des 
Gesamtergeb
nisses zur 
Planung 
(+ = 
Ergebnisverbe
sserung,  
- = 
Ergebnisversc
hlechterung) 
 
 
 
Erm. aus Vj 
+ Nachbew.  
 
 
 
Erm. ins 
Folgejahr Zielerreichung 
(Details in 
Produktbericht) 
5.1.1.09.01 Geodaten w 75.171   Ja   Nein  
5.1.1.02.10 Bodenmanagement  106.183   Ja   Nein  
5.4.1.03 Gemeindestraßen w -3.607.283 -4.400  Ja   Nein  
5.4.5.01.02 Straßenbeleuchtung -
reinigung 
 -41.018   Ja   Nein  
5.4.7.01.02 ÖPNV Bau  45.435   Ja   Nein  
Summe   -3.421.512 -4.400                
 
Abweichungsanalyse 
 
Produkt Erläuterung / Begründung 
5.1.1.09.01 
Geodaten 
Die sonstigen ordentlichen Entgelte haben sich um ca. 130.000 € reduziert, da die Abrechnung 
der Grundstücksumlegung Landwehrviertel sich auf 2017 verschoben hat.  
Die Personalaufwendungen haben sich um ca. 239.400 € reduziert, da trotz intensiver 
Bemühungen zwei Stellen aufgrund von nicht qualifizierten Bewerbern in 2016 nicht besetzt 
werden konnten. Weitere Einsparungen ergeben sich durch Langzeitkrankheit und verspätete 
Wiederbesetzungen. 
5.1.1.02.10 
Bodenmanagement 
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen reduzieren sich um 100.000 € da die städtebauliche 
Entwicklung noch nicht so weit vorangeschritten ist wie in der Planung erwartet. Somit konnte 
der FB 62 noch nicht unterstützend tätig werden. Es besteht eine Abhängigkeit zum 
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement. 
5.4.1.03 
Gemeindestraßen 
Ertragserhöhungen haben sich ergeben zu den 
 öffentlich-rechtlichen Entgelten i. H. v. ca. 73.300 €, da sich die Sperrgenehmigungen / 
Sondernutzungsgebühren durch Gebührenanpassung und eine höhere Anzahl von 
Baumaßnahmen erhöht haben, wobei die Anzahl der Genehmigungen nicht planbar ist. 
 privatrechtlichen Entgelten i. H. v. ca. 97.300 €, da sich der Erstattungsanspruch 
gegenüber den Stadtwerken durch umfangreichere Arbeiten zu der Deckensanierung 
nach Aufgrabung erhöht hat.  
 Kostenerstattungen und –umlagen i. H. v. ca. 136.000 € durch die höhere Erstattung der 
Abwassergebühren 2015 vom Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb. Zu 
beachten ist der entsprechend höhere Aufwand zu den sonstigen ordentlichen 
Aufwendungen.  
 sonstigen ordentlichen Erträgen i. H. v. ca. 91.200 €, durch die Auflösung von 
Rückstellungen aus 2015. 
 außerordentlichen Erträge i. H. v. 200.000 € da die für den Durchlass Belmer Bach 
gebildete Rückstellung nicht in Anspruch genommen worden ist. Mittel wurden inves tiv 
neu veranschlagt. 
 
Aufwandserhöhungen haben sich ergeben zu den  
 Sach- und Dienstleistungen i. H. v. ca. 314.900 € für den Abbruch der 
Neumarktpassage, durch Massenerhöhung und Vorhaltekosten Verkehrssperrung. 
Dieser Mehraufwand ist durch Einsparungen bei der Brückenunterhaltung gedeckt. 
Entgegen der Planung hat sich die Zahlung für Abwasser 2015 um ca. 136.000 € 
erhöht. Der Mehraufwand ist durch entsprechend höhere Erträge gedeckt (s. 
 - 3 - 
 - 4 - 
Kostenerstattungen und –umlagen). Für den Osnabrücker Servicebetrieb OSB musste 
eine Rückstellung i. H. v. ca. 560.000 € für fehlende Instandhaltungen gebildet werden. 
Eine weitere Aufwandserhöhung ist durch die Bildung einer Rückstellung für die 
Schellenbergbrücke i. H. v. 4.179.900 € aufgrund einer eingereichten Klage en tstanden.  
Aufwandsverringerungen haben sich ergeben zu den 
 Sach- und Dienstleistungen i. H. v. 150.000 €, da aufgrund der Personalkapazität keine 
Auftragserteilung für die Deckenerneuerung nach Aufgrabung (Kleinflächensanierung) 
erfolgen konnte. Der Aufwand für Folgemaßnahmen Stadtwerkearbeiten hat sich um 
181.700 € verringert. Dieser ist nicht planbar. Einsparungen bei der laufenden 
Brückenunterhaltung i. H. v. ca. 314.900 € wurden zur Deckung von 
Mehraufwendungen bei Abbruch Neumarktpassage verwandt.  
 Abschreibungen i. H. v. 212.100 €. Die Buchung der Abschreibungen basiert auf 
zeitlichen Verschiebungen hinsichtlich des Aktivierungszeitpunktes.  
5.4.5.01.02 
Straßenreinigung 
Die außerordentlichen Erträge haben sich um 118.900 € durch die Herabsetzung der gebildeten 
Rückstellung erhöht. Da zum Jahresende 2015 die Jahresrechnung für die Straßenreinigung 
noch nicht vorlag, wurde eine Rückstellung gebildet. Die in 2016 erstellte Jahresrechnung wies 
jedoch ein Guthaben aus.  
Straßenbeleuchtung  
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen reduzierten sich um ca. 443.300 €, da sich die 
Beleuchtungspauschalen an die Stadtwerke entsprechend verringert haben.  
Die Umsetzung aus dem Beleuchtungsvertrag zu dem Verkauf der Straßenbeleuchtung wurde 
aufgrund personeller Engpässe beim Fachbereich Finanzen und Controlling erst in 2016 
verbucht. Eine Buchung von außerordentliche Erträge i. H. v. ca. 815.200 € und 
außerordentlichem Aufwand i. H. v. ca. 1.326.900 € erfolgte.  
 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken 
 
 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
 konnte die Sachkostensperre im Umfang von 406.509,56 € (100 %) nicht eingehalten werden. Die Sach- 
      kostensperre konnte durch die hohe Bildung von Rückstellungen nicht eingehalten werden, eine Freigabe  
     durch den Fachbereich Finanzen und Controlling erfolgte nicht.  
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von       € ins kommende Haushaltsjahr übertragen. 
 
5. Stellungnahme der Leitung 
z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter  Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener 
Bedeutung für den gesamten Fachbereich (insb. bei Finanzverschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von 
Kennzahlen), Chancen und Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre,  
Darstellung der Gründe für  wesentliche Abweichungen des tatsächlichen Jahresergebnisses von den vorausgegangenen 
unterjährigen Prognosen, Überblick über die Budgetentwicklung , aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. 
Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.) 
 
Das Negativergebnis ist im Wesentlichen auf die hohen Rückstellungen zur Schellenbergbrücke und für die 
Straßenunterhaltung vom OSB zurückzuführen, sowie auf die Buchungen zum Verkauf der Straßenbeleuchtung 
welche durch den Fachbereich Finanzen und Controlling erfolgten. Die Buchung en sind für den Fachbereich 
Geodaten und Verkehrsanlagen nicht planbar gewesen sind.  
  
 
___________________________ 
        Unterschrift der Leitung 
Anlagen 
Controllingberichte auf Ebene von Produkten 
- 1.100.5.1.1.01.09 „Geodaten“ 
- 1.100.5.4.1.01.03 „Gemeindestraßen“ 
 - 4 - 
 - 5 - 
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2016 
 
Ebene Produkt 
 
 
Fachbereich  
62 
Produktverantwortliche/r:  
Herr Ohde 
Produkt: 1.100.5.1.1.09 
Geodaten 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
 
Zielerreichung:  Ja   Nein  
Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 75.171 € 
 
2. Zielerreichung 
 
 Zielwert wird mindestens erreicht;  Zielwert wird im Wesentlichen erreicht;  Zielwert wird im Wesentlichen NICHT 
erreicht 
 
Produktziel 1: Für neu zu entwickelnde Wohnstandorte liegt eine GIS-gestützte Auskunfts- 
und Bearbeitungsplattform mit laufend aktualisierter und optimierter 
Datengrundlage vor 
Bezug zum ZHF: 1.1 Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern  
8.4 Prozesseffizienz steigern 
Bezug zum 
Strategischen 
Ziel 
1 und 8 
 
Zielerreichung:         
 
 
 
Begründungen / Hinweise: 
 
 
Produktziel 2: Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für ein optimierendes Erhaltungs -, 
Unterhaltungs- und Mobilitätsmanagement 
Bezug zum ZHF: 3.1 Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern 
8.4 Prozesseffizienz steigern 
8.8 Investitionen wirtschaftlich vornehmen 
Bezug zum 
Strategischen 
Ziel 
3 und 8 
 
Zielerreichung:         
 
 
 
 
 
Kennzahl Ergebnis 
2015 
Plan 
2016 
Ergebnis 
31.12.2016 
Vollständigkeit der Projektdaten (%) - 70% 70% 
 
 - 5 - 
 - 6 - 
 
 
Begründungen / Hinweise: 
 
 
 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
Kostenartengruppen 
Ergebnis 
2015 
Ansatz 
2016 
Ergebnis 
2016 
Abweichun
g (Ergebnis 
zu Ansatz) 
Erm. aus 
Vj. + 
Nachbew
. 
Erm. ins 
Folgejahr 
*     Ordentliche Erträge             
*     2. Zuwendungen und allg. Umlagen     2.370  2.370      
*     5. öffentlich-rechtliche Entgelte   60.000  36.618  23.382-     
*     6. privatrechtliche Entgelte   4.200  4.163  37-     
*     7. Kostenerstattungen und -umlagen   110.000  46.045  63.955-     
*     9. aktivierte Eigenleistungen   297.000  285.296  11.704-     
*     11. sonstige ordentliche Erträge   183.023  68.404  114.619-     
**    12. Summe ordendtliche Erträge   654.223  442.897  211.326-     
**    Ordentliche Aufwendungen             
*     13. Aufw. für aktives Personal   
1.500.914
- 
1.245.430
- 255.485      
*     14. Aufw. für Versorgung   118.958- 94.882- 24.076      
*     15. Aufw. f. Sach-/Dienstleistungen   24.204- 24.458- 254-     
*     16. Abschreibungen   49.603- 61.430- 11.827-     
*     17. Zinsen und ähnlich Aufw.   16.200- 12.584- 3.616      
*     19. Sonstige ordentliche Aufw.   254.084- 238.683- 15.401      
**    20. Summe ordentliche 
Aufwendungen   
1.963.964
- 
1.677.467
- 286.497      
***   21. Summe ordentliches Ergebnis   
1.309.741
- 
1.234.570
- 75.171      
*     24. außerordentliches Ergebnis             
****  25. Jahresergebnis   
1.309.741
- 
1.234.570
- 75.171      
*     26. Erträge aus intern. Leist.-Bez.   1.913.583  1.874.045  39.538-     
*     27. Aufw.aus intern. Leist.-Bez.   250.522- 93.584- 156.938      
**    28. Saldo aus intern. Leist.-Bez.   1.663.061  1.780.461  117.400      
***** 29. Gesamtergebnis   353.320  545.891  192.571      
 
 
 
4. Beurteilung einzelner Teilprodukte 
Zwingend sind hier nur solche Teilprodukte anzugeben, die wesentlich zu einer Änderung des Jahresergebnisses beigetragen haben. 
 
Teilproduktnr. Bezeichnung des  
Teilproduktes 
Änderung Jahresergebnis 
(Zeile 25) 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 
 
Erm. aus Vj + Nachbewilligung 
1.100.5.1.1.09.01 Geodaten 98.719  
1.100.5.1.1.09.02 Geodaten BgA -23.548  
Summe  75.171  
Kennzahl Ergebnis 
2015 
Plan 
2016 
Ergebnis 
31.12.2016 
Realisierungsstand (%) - 60% 60% 
 
 - 6 - 
 - 7 - 
 
 
 
Abweichungsanalyse 
u. a. Analyse der Budgetentwicklung im Hinblick auf die Entwicklung der Kennzahlen und der Finanzdaten auf Teilproduktebene 
 
Geodaten 
Die sonstigen ordentlichen Entgelte haben sich um ca. 130.000 € reduziert, da die Abrechnung der 
Grundstücksumlegung Landwehrviertel sich auf 2017 verschoben hat.  
Die Personalaufwendungen haben sich um ca. 239.400 € reduziert, da trotz intensiver Bemühung en zwei 
Stellen aufgrund von nicht qualifizierten Bewerbern in 2016 nicht besetzt werden konnten. Weitere 
Einsparungen ergeben sich durch Langzeitkrankheit und verspätete Wiederbesetzungen.  
 
 
5. Stellungnahme des Produktverantwortlichen 
z.B. Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung (insb. bei Finanzverschlechterung  oder bei 
Abweichung von der Zielerreichung/Kennzahlen ), akt uelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von 
Gesetzesänderungen, etc.) 
Chancen und Risike n des Produktes im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für  wesentliche 
Abweichungen des tatsächlichen Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen 
 
 
 
        
 
 
______________________________ 
       Unterschrift des Produktverantwortlichen 
 - 7 - 
 - 8 - 
 
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2016 
 
Ebene Produkt 
 
 
Fachbereich  
62 
Produktverantwortliche/r:  
Herr Schmidt 
Produkt: 1.100.5.4.1.03 
                Gemeindestraßen 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
 
Zielerreichung:  Ja   Nein  
Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) -3.607.283 € 
 
2. Zielerreichung 
 
 Zielwert wird mindestens erreicht;  Zielwert wird im Wesentlichen erreicht;  Zielwert wird im Wesentlichen NICHT 
erreicht 
 
Produktziel 1: Erneuerung bestehender Radwege 
Bezug zum ZHF: 3.4 Radverkehr stärken 
Bezug zum 
Strategischen Ziel 
3 
 
Zielerreichung:         
 
 
 
Begründungen / Hinweise: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Kennzahl Ergebnis 
2015 
Plan 
2016 
Ergebnis 
31.12.2016 
Haster Weg Teilbereich / Haneschstraße - 100% 100% 
Oldenburger Landstraße Ostseite - 20% 20% 
 
 - 8 - 
 - 9 - 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
Kostenartengruppen 
Ergebnis 
2015 Ansatz 2016 
Ergebnis 
2016 
Abweichung 
(Ergebnis 
zu Ansatz) 
Erm. aus 
Vj. + 
Nachbew. 
Erm. ins 
Folgejahr 
*     Ordentliche Erträge             
*     3. Aufl.-erträge aus Sonderposten   3.536.864  3.533.866  2.998-     
*     5. öffentlich-rechtliche Entgelte   200.000  287.293  87.293      
*     6. privatrechtliche Entgelte   341.800  465.967  124.167      
*     7. Kostenerstattungen und -umlagen   219.800  354.040  134.240      
*     9. aktivierte Eigenleistungen   346.000  342.195  3.805-     
*     11. sonstige ordentliche Erträge   45.008  136.731  91.723      
**    12. Summe ordendtliche Erträge   4.689.472  5.120.092  430.620      
**    Ordentliche Aufwendungen             
*     13. Aufw. für aktives Personal   1.859.042- 1.880.944- 21.902-     
*     14. Aufw. für Versorgung   96.894- 107.429- 10.535-     
*     15. Aufw. f. Sach-/Dienstleistungen   2.464.760- 6.888.396- 4.423.636-     
*     16. Abschreibungen   7.809.613- 7.672.719- 136.894      
*     18. Transferaufwendungen   8.500- 8.500-       
*     19. Sonstige ordentliche Aufw.   5.464.865- 5.438.470- 26.395  4.400-   
**    20. Summe ordentliche 
Aufwendungen   17.703.674- 21.996.458- 4.292.784- 4.400-   
***   21. Summe ordentliches Ergebnis   13.014.202- 16.876.366- 3.862.164- 4.400-   
*     22. außerordentliche Erträge     274.697  274.697      
*     23. außerordentliche Aufwendungen     19.816- 19.816-     
**    24. außerordentliches Ergebnis     254.881  254.881      
****  25. Jahresergebnis   13.014.202- 16.621.485- 3.607.283- 4.400-   
*     27. Aufw.aus intern. Leist.-Bez.   801.284- 817.961- 16.677-     
**    28. Saldo aus intern. Leist.-Bez.   801.284- 817.961- 16.677-     
***** 29. Gesamtergebnis   13.815.486- 17.439.446- 3.623.959- 4.400-   
 
 
 
 
4. Beurteilung einzelner Teilprodukte 
Zwingend sind hier nur solche Teilprodukte anzugeben, die wesentlich zu einer Änderung des Jahresergebnisses beigetragen haben. 
 
Teilproduktnr. Bezeichnung des  
Teilproduktes 
Änderung 
Jahresergebnis 
(Zeile 25) 
(+ = 
Ergebnisverbesserung,  
- = 
Ergebnisverschlechterung) 
 
 
Erm. aus Vj + 
Nachbewilligung 
 
 
Erm. ins Folgejahr 
1.100.5.4.1.03.01 Straßenbau, Allgemein 203.473   
1.100.5.4.1.03.02 Straßenneubau und -planung 298.292   
1.100.5.4.1.03.03 Straßenumbau -641.333   
1.100.5.4.1.03.04 Brücken -3.559.803   
1.100.5.4.1.03.05 Lichtsignalanlagen 86.197   
1.100.5.1.1.03.06 Hausentwässerung 5.891   
  -3.607.283   
 
 
 
 
 
 
 - 9 - 
 - 10 - 
 
Abweichungsanalyse 
u. a. Analyse der Budgetentwicklung im Hinblick auf die Entwicklung der Kennzahlen und der Finanzdaten auf Teilproduktebene 
 
Straßenbau Allgemein 
Die Erträge zu den öffentlich -rechtlichen Entgelten zu den Sperrgenehmigungen/Sondernutzungsgebühren haben 
sich um ca. 73.300 € bedingt durch die Gebührenanpassung und eine höhere Anzahl von Baumaßna hmen erhöht, 
wobei die Anzahl der Genehmigungen nicht planbar ist.  
Die privatrechtlichen Entgelte haben sich um ca. 97.300 € erhöht, da sich der Erstattungsanspruch gegenüber den 
Stadtwerken durch umfangreichere Arbeiten zu der Deckensanierung nach Aufgrabungen erhöht hat.  
Die Erträge zu den Kostenerstattungen und –umlagen haben sich um ca. 136.000 € durch die höhere Ersta ttung der 
Abwassergebühren 2015 vom Sondervermögen Klärwerke u nd Kanalbetrieb. Zu beachten ist der en tsprechend 
höhere Aufwand zu den sonstigen ordentlichen Aufwendungen.  
Die sonstigen ordentlichen Erträge haben sich durch die Auflösung von Rückstellung aus 2015 um ca. 91.200 € 
erhöht. 
Der Aufwand zu den Sach - und D ienstleistungen hat sich bedingt durch den erhöhten Aufwand durch 
Massenerhöhung und Vorhaltekosten Verkehrssperrung für den A bbruch Neumarktpassage um 314.900 € erhöht. 
Der Mehraufwand ist durch Einsparung bei der Brückenunterhaltung gedeckt. Entgegen der  Planung hat sich die 
Zahlung für Abwasser 2015 um ca. 136.000 € erhöht. Der Mehraufwand ist durch entsprechend höhere Erträge 
gedeckt (s. Kostenerstattungen und –umlagen). Der Aufwand für die Deckenerneuerung nach Aufgrabung 
(Kleinflächensanierung) hat si ch um ca. 150.000 € verringert. Aufgrund der Personalkapazität konnte keine 
Auftragserteilung erfolgen. Der Aufwand für Folgemaßnahmen Stadtwerkearbeiten hat sich um 181.700 € ve rringert. 
Dieser ist nicht planbar. 
Straßenneubau und –planung 
Die Abschreibungen haben sich um ca. 212.100 € verringert. Die Buchung der Abschreibungen basiert auf zei tlichen 
Verschiebungen hinsichtlich des Aktivierungszeitpunktes.  
Straßenumbau 
Der Aufwand für die Sach - und Dienstleistungen hat sich um ca. 560.000 € bedingt durch eine 
Instandhaltungsrückstellung für den OSB für die Straßenunterhaltung entsprechend erhöht.  
Brücken 
Der Aufwand für die Sach- und Dienstleistungen hat sich durch die Bildung einer Rückstellung für die 
Schellenbergbrücke um 4.179.900 € erhöht. Die Rückstellung wurde aufgrund einer eingereichten Klage der DB 
gebildet.  
Einsparungen i. H. v. ca. 314.900 € bei der laufenden Brückenunterhaltung wurden zur Deckung von 
Mehraufwendungen beim Abbruch Neumarktpassage verwandt (s. Straßenbau Allgemein). 
Die außerordentlichen Erträge haben sich um 200.000 € erhöht, da die für den Durchlass Belmer Bach gebildete 
Rückstellung nicht in Anspruch genommen worden ist. Mittel wurden investiv neu vera nschlagt. 
 
 
5. Stellungnahme des Produktverantwortlichen 
z.B. Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung (insb. bei Finanzverschlechterung  oder bei 
Abweichung von der Zielerreichung/Kennzahlen ), akt uelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von 
Gesetzesänderungen, etc.) 
Chancen und Risiken des Produktes im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche Abweichungen 
des tatsächlichen Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen 
 
 - 10 - 
 - 11 - 
Das Negativergebnis ist im Wesentlichen auf die hohe Rückstel lung zur Schellenbergbrücke und die hohe 
Rückstellung für die Straßenunterhaltung vom OSB zurückzuführen, welche für den Fachbereich Geodaten und 
Verkehrsanlagen nicht planbar gewesen sind.  
 
        
 
 
______________________________ 
 Unterschrift des Produktverantwortlichen 
 
 
 - 11 - 
 - 12 - 
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2016 
 
Ebene Investitionen 
 
Fachbereich  
62 – Geodaten und Verkehrsanlagen 
Verantwortliche/r: 
Herr Wessel 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Änderung Gesamtergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) +8.153.738 
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Zentrale/s Handlungsfeld/er:  
Maßnahmen Projektzuordnung (investives PSP-Element) 
  
  
 - 12 - 
 - 13 - 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
Investive Projekte Plan 2016 
Erm.a.Vj. + 
Nachbew. 
Gesamter-
mächtigung IST 2016 
Abweichung 
(absolut) Abw. (%) Deckung 
Erm. ins 
Folgejahr 
   7.000736.710.001  62-1 EDV-Hardwareausstattung 7.000    7.000  6.939  61  1      
   7.000736.710.002  62-1 Workstation/GIS-Software 10.000  10.000-             
   7.000736.710.003  62-1 Software Stadtkarten 3.000  2.500- 500    500  100      
   7.000736.710.004  62-1 KRIS-Arbeitsplätze 11.600    11.600  12.100  500- 4-     
   7.000736.710.005  62-1 Ergänzung Software 4.600    4.600  1.785  2.815  61      
   7.000736.710.006  62-1 Erweiterung zentraler KRIS-Server 14.000    14.000  4.023  9.977  71      
   7.000736.710.007  62-1 eGovernment Software 10.000    10.000    10.000  100      
   7.000737.710.001  62-1 Plotter 19.000    19.000    19.000  100  8.000-   
   7.000737.710.002  62-1 Vermessungsgeräte 11.000    11.000  9.642  1.358  12      
   7.000737.710.003  62-1 Kraftfahrzeuge 25.000    25.000    25.000  100  8.000  33.000- 
   7.000737.710.004  62-1 Luftbildaufnahme   12.500  12.500  12.552  52- 0-     
   7.000737.710.005  62-1 Büroausstattung 10.000    10.000  565  9.435  94    9.400- 
*  Räumliche Planungsmaßnahmen FB 62 125.200    125.200  47.605  77.595  62    42.400- 
   7.000738.705.001  Anliegerbeiträge Kanalfolgemaßnahmen 150.000-   150.000-   150.000- 100      
   7.000738.705.002  Straßenbaubeiträge Erschl.neuer Wohngeb. 100.000-   100.000- 267.660- 167.660  168-     
   7.000738.705.003  Global Erschließungsbeiträge       6.028- 6.028  100      
   7.000738.705.004  Einzahlung Land Bahnübergänge       13.470- 13.470  100      
   7.000738.710.001  Global Kanalfolgemaßnahmen 400.000    400.000  19.877  380.123  95  51.200- 200.000- 
   7.000738.710.002  Global verschiedene Wohnwege 50.000  90.000  140.000    140.000  100  138.500-   
   7.000738.710.003  Global Grunderwerb 100.000    100.000  92.798  7.202  7  150.000  150.000- 
   7.000738.710.004  Global Radwege 250.000  20.100  270.100  273.740  3.640- 1-     
   7.000738.710.005  Global Kreisverkehre/Signalanlagen 400.000  158.700  558.700  239.701  318.999  57    318.000- 
   7.000738.710.006  Global nicht beitragsfäh. Verbindungsweg 50.000  80.000  130.000  19.328  110.672  85    110.000- 
   7.000738.710.007  Global Erschließung neuer Wohngebiete 400.000  202.600  602.600  253.067  349.533  58  249.500- 100.000- 
   7.000738.710.008  Global Videodokumentation 15.000    15.000    15.000  100  15.000-   
   7.000738.710.009  Global vorbereitende Untersuchungen 30.000    30.000  695  29.305  98  29.300- 29.300- 
   7.000738.710.010  Global Verkehrsberuhig.-Verkehrssicherhe 250.000  219.300  469.300  166.849  302.451  64    302.000- 
   7.000738.710.012  Global Lärmminderung   150.000  150.000    150.000  100  150.000-   
   7.000738.710.013  Global Bahnübergänge 50.000  52.000  102.000    102.000  100  100.000-   
   7.000738.770      Global Grundstücksverkauf 25.000-   25.000- 47.984- 22.984  92-     
   7.000739.710.001  62-2 Kraftfahrzeuge   35.000  35.000    35.000  100    30.000- 
   7.000739.710.002  62-2 Verkehrstechnische Geräte 38.000  32.400  70.400  44.404  25.996  37      
   7.000739.710.003  62-2 Büroausstattung 10.000    10.000  4.022  5.978  60    5.900- 
 - 13 - 
 - 14 - 
Investive Projekte Plan 2016 
Erm.a.Vj. + 
Nachbew. 
Gesamter-
mächtigung IST 2016 
Abweichung 
(absolut) Abw. (%) Deckung 
Erm. ins 
Folgejahr 
   7.000739.710.004  62-2 EDV-Ausstattung   2.000  2.000  643  1.357  68    1.300- 
   7.000739.770      Veräußerung bewegliches Vermögen       2.320- 2.320  100      
   7.000742.705.001  GVFG Brücke Schellenbergstraße                 
   7.000742.705.002  Erstattung DB Brücke Hörner Weg 600.000-   600.000-   600.000- 100      
   7.000742.705.004  Erstattung DB Brücke Ohrbecker Weg 510.000-   510.000-   510.000- 100      
   7.000742.705.009  Brücke Raiffeisenplatz Investitionszusch       60.311- 60.311  100      
   7.000742.710.001  Brücke Schellenbergstraße 200.000  88.000  288.000  110.000  178.000  62    178.000- 
   7.000742.710.002  Brücke Hörner Weg über DB 400.000    400.000  667.167  267.167- 67- 402.200  135.000- 
   7.000742.710.003  Brücke Hörner Weg über Düte   159.100  159.100  151.861  7.239  5  130.000  137.200- 
   7.000742.710.004  Brücke Ohrbecker Weg über DB 250.000    250.000  594.468  344.468- 138- 544.500  200.000- 
   7.000742.710.005  Brücke Hamburger Str. 200.000  185.200  385.200  78.503  306.697  80    306.000- 
   7.000742.710.007  Nettebrücke Elbestraße   500.000  500.000  73.851  426.149  85  425.000-   
   7.000742.710.009  Brücke Raiffeisenplatz - Alando   29.200  29.200  49.011  19.811- 68-     
   7.000742.710.010  Brücke Im Nettetal   179.464  179.464  145.287  34.177  19      
   7.000742.710.012  Hasebrücke Haseuferweg Klärwerk 203.000    203.000  3.094  199.906  98    199.900- 
   7.000742.710.013  Museum Schölerberg Gehwegbrücke 169.000    169.000    169.000  100    169.000- 
   7.000743.710      Strothmannsweg 70.000    70.000    70.000  100  70.000-   
   7.000744.705      Straßenbaubeiträge Am Krähenhügel       30.078- 30.078  100      
   7.000744.710      Am Krähenhügel   14.100  14.100  1.860  12.240  87      
   7.000745.705      Straßenbaubeiträge Am Pappelgraben 300.000-   300.000- 35.160- 264.840- 88      
   7.000745.710      Am Pappelgraben Quellwiese-Wüstenstr.   408.200  408.200  517.707  109.507- 27- 110.000    
   7.000746.705.001  Beteiligung SWO Kanal Ansgarstraße 100.000-   100.000-   100.000- 100      
   7.000746.705.002  Straßenbaubeiträge Ansgarstraße 80.000-   80.000- 81.578- 1.578  2-     
   7.000746.710      Ansgarstraße Gebiet 500.000  621.200  1.121.200  226.224  894.976  80    894.900- 
   7.000748.710      Bramscher Straße Knoten Süd 90.000    90.000  34.061  55.939  62    55.900- 
   7.000749.705      Straßenbaubeiträge Ertmanstraße 130.000-   130.000-   130.000- 100      
   7.000749.710      Ertmanstraße   216.800  216.800  15.307  201.493  93    201.400- 
   7.000750.705.002  GVFG Knollstraße 400.000-   400.000- 130.000- 270.000- 68      
   7.000750.710      Knollstr. Tannenkamp-Klosterstr. 2.500.000  101.900  2.601.900  223.924  2.377.976  91    2.377.900- 
   7.000753.705      Straßenbaubeiträge Miquelstraße Gebiet 550.000-   550.000- 2.500- 547.500- 100      
   7.000753.710      Miquelstraße Gebiet 450.000  642.500  1.092.500  24.635  1.067.865  98    1.060.000- 
   7.000755.705      Straßenbaubeiträge Schnatgang 240.000-   240.000- 2.800- 237.200- 99      
   7.000755.710      Schnatgang Wall - Wüstenstraße 300.000  745.400  1.045.400  303.600  741.800  71    741.800- 
   7.000756.710      Neumarkt Gebiet 1.000.000  970.100  1.970.100  238.698  1.731.402  88    1.731.400- 
   7.000756.770      Neumarkt Verkaufserlöse Baulos 2 2.325.000-   2.325.000-   2.325.000- 100      
 - 14 - 
 - 15 - 
Investive Projekte Plan 2016 
Erm.a.Vj. + 
Nachbew. 
Gesamter-
mächtigung IST 2016 
Abweichung 
(absolut) Abw. (%) Deckung 
Erm. ins 
Folgejahr 
   7.000757.710      Haseuferweg Schellenbergbrücke Schwarzer   303.200  303.200  406.694  103.494- 34- 203.500  100.000- 
   7.000758.710      Römereschstr. Elbe-Bramscher Straße   2.632.500  2.632.500  593.344  2.039.156  77    1.034.000- 
   7.000759.710      Frankenstraße Verlegung 100.000    100.000  1.083  98.917  99    97.200- 
   7.000760.710      Hasestraße Umgestaltung   175.000  175.000  175.010  10- 0-     
   7.000761.705      Straßenbaubeiträge Burgstraße                 
   7.000761.710      Burgstraße   10.000  10.000  8.660  1.340  13      
   7.000762.705      Straßenbaubeiträge Möllmannstraße 50.000-   50.000-   50.000- 100      
   7.000762.710      Möllmannstraße   22.000  22.000    22.000  100    22.000- 
   7.000763.710      Rehmstraße Hoffmeyerplatz-Wüstenstraße       17.079  17.079- 100      
   7.000765.710      Hauswörmannsweg - Iburger Straße   91.000  91.000  31.920  59.080  65    59.000- 
   7.000766.710      Rotenburger Straße       5.299  5.299- 100      
   7.000768.705      Erschließungsbeiträge Max-Reger-Straße       5.805  5.805- 100      
   7.000768.710      Max-Reger-Straße Gebiet   136.100  136.100  84.371  51.729  38  51.700-   
   7.000769.710      In der Gartlage Endausbau 100.000  1.530.500  1.630.500  1.677.216  46.716- 3-     
   7.000770.710      Winkelhausenkaserne   150.000  150.000  32.155  117.845  79  67.800- 50.000- 
   7.000771.710      Elbestraße Grundsanierung       3.424  3.424- 100      
   7.000772.710      Bahnhofsvorplatz Sutthausen   20.000  20.000    20.000  100  20.000-   
   7.000773.705      Straßenbaubeiträge Piärkamp       120.050- 120.050  100      
   7.000773.710      Piärkamp   199.600  199.600  107.741  91.859  46    91.800- 
   7.000774.710      Öwer de Hase Öffnung 150.000  561.300  711.300  709.477  1.823  0  50.000  51.800- 
   7.000775.710.001  Wissenschaftspark Natruper-Sedanstraße   100.000  100.000    100.000  100    100.000- 
   7.000775.710.002  Wissenschaftspark Lärmschutz   200.000  200.000    200.000  100  110.000- 90.000- 
   7.000775.710.003  Wissenschaftspark Erschließung 50.000  150.000  200.000  167.151  32.849  16    32.800- 
   7.000775.710.004  Wissenschaftspark Grunderwerb   150.000  150.000    150.000  100    150.000- 
   7.000776.710      Natruper Straße Verbrauchermarkt       69.871  69.871- 100      
   7.000777.710      Ledenhof - Neuer Graben   100.000  100.000    100.000  100    100.000- 
   7.000779.705      Straßenbaubeiträge Am Werksberg 100.000-   100.000-   100.000- 100      
   7.000780.705      Straßenbaubeiträge Habichtsweg       31.926- 31.926  100      
   7.000781.705      Erschließungsbeiträge Ickerweg Stichweg 30.000-   30.000- 8.836  38.836- 129      
   7.000782.705      Straßenbaubeiträge Im Schloh 70.000-   70.000- 40.731- 29.269- 42      
   7.000783.705      Straßenbaubeiträge Mozartstraße 200.000-   200.000- 115.318- 84.682- 42      
   7.000784.705      Straßenbaubeiträge Schuberstraße 130.000-   130.000- 46.986- 83.014- 64      
   7.000789.710      Hochwasserschutz Gretesch 50.000    50.000    50.000  100    50.000- 
   7.000793.710      Augustenburger Straße       5.783  5.783- 100      
   7.000794.705      Straßenbaubeiträge Hunteburger Weg       213.530  213.530- 100      
   7.000795.705      Straßenbaubeiträge Am Waldzoo       46.380  46.380- 100      
 - 15 - 
 - 16 - 
Investive Projekte Plan 2016 
Erm.a.Vj. + 
Nachbew. 
Gesamter-
mächtigung IST 2016 
Abweichung 
(absolut) Abw. (%) Deckung 
Erm. ins 
Folgejahr 
   7.000797.705      Straßenbaubeiträge Humboldtstraße       36.678- 36.678  100      
   7.000798.705      Straßenbaubeiträge Moltkestraße       8.262  8.262- 100      
   7.000799.705      Straßenbaubeiträge Fasanenweg       28.129- 28.129  100      
   7.000800.705      Straßenbaubeiträge Am Waldschlößchen       7.489  7.489- 100      
   7.000801.705      Straßenbaubeiträge Voigts-Rhetz-Straße       4.540  4.540- 100      
   7.000802.710      Rosenplatz       26.243  26.243- 100      
   7.000803.705      Straßenbaubeiträge Paradiesweg       3.000- 3.000  100      
   7.000804.705      Straßenbaubeiträge Bismarckstraße       2.916- 2.916  100      
   7.000808.705      Straßenbaubeiträge Lotter Str.       22  22- 100      
*  Gemeindestraßen 2.735.000  12.434.464  15.169.464  7.886.147  7.283.317  48  112.200  11.663.500- 
   7.000740.705      Straßenbeleuchtung Einzahlung 390.000-   390.000- 157.478- 232.522- 60      
   7.000740.710      Straßenbeleuchtung Auszahlung 680.000  400.000  1.080.000  420.188  659.812  61  132.200- 500.000- 
   7.000740.770      Straßenbeleuchtung Veräußerung 170.000-   170.000- 208.355- 38.355  23-     
*  Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung 120.000  400.000  520.000  54.355  465.645  90  132.200- 500.000- 
   7.000741.705.001  Bushaltestellen NNVG Mittel Einzahlung 100.000-   100.000- 146.897- 46.897  47- 46.897-   
   7.000741.705.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Einzahlung 200.000-   200.000- 99.750- 100.250- 50      
   7.000741.710.001  Bushaltestellen NNVG Mittel Weiterleitun 100.000  1.802  101.802  91.051  10.751  11  46.897  57.648- 
   7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Weiterleitun 500.000  138.132  638.132  235.435  402.697  63    402.697- 
   7.000741.710.003  Bushaltestellen Grunderwerb       6.790  6.790- 100      
   7.000791.710      Bahnhofsvorplatz Sutthausen       25.553  25.553- 100  20.000    
   7.000816.710      Rosenplatz Bahnhalt       571  571- 100      
*  ÖPNV 300.000  139.934  439.934  112.753  327.181  74  20.000  460.345- 
** Saldo Teilhaushalt 3.280.200  12.974.398  16.254.598  8.100.860  8.153.738  50    12.666.245- 
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 6.950.000-   6.950.000- 1.423.377- 5.526.623- 80  46.897-   
   davon Auszahlungen Teilhaushalt 10.230.200  12.974.398  23.204.598  9.524.237  13.680.361  59  46.897  12.666.245- 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 - 16 - 
 - 17 - 
Abweichungsanalyse 
 
Inv.-Projekt (PSP-Element) Abweichung Erläuterung/Begründung 
7.000738.705.001  Anliegerbeiträge Kanalfolgemaßnahmen -150.000 Buchung zu 002 Straßenbaubeiträge Erschl. neuer Wohngebiete  
7.000738.705.002  Straßenbaubeiträge Erschl. neuer Wohngebiete 167.660 Planung zu 001 Anliegerbeiträge Kanalfolgemaßnahmen 
7.000738.710.001  Global Kanalfolgemaßnahmen 380.123 Übertrag 200.000 für Maßnahmen im Bereich Königshügel 
7.000738.710.002  Global verschiedene Wohnwege 140.000 Keine Maßnahmen in 2016 
7.000738.710.005  Global Kreisverkehre / Signalanlagen 318.999 Übertrag 318.000 für Austausch von Steuergeräten 
7.000738.710.005  Global nicht beitragsf. Verbindungswege 110.672 Übertrag 110.000 für den Gothaer Weg 
7.000738.710.007  Global Erschließung neuer Wohngebiete 349.533 Übertrag 100.000 für Kalkrieser Weg und An der Rennbahn 
7.000738.710.010  Global Verkehrsberuhig.-Verkehrssicherheit 302.451 Übertrag 302.000 u.a. für Kommenderiestraße / Wall 
7.000738.710.012  Global Lärmminderung 150.000 Keine Maßnahmen in 2016 
7.000738.710.013  Global Bahnübergänge 102.000 Keine Maßnahmen in 2016 
7.000742.705.002  Erstattung DB Brücke Hörner Weg  -600.000 Die Kreuzungsvereinbarung ist noch nicht abgeschlossen  
7.000742.705.004  Erstattung DB Brücke Ohrbecker Weg -500.000 Die Kreuzungsvereinbarung ist noch nicht abgeschlossen 
7.000742.710.001  Brücke Schellenbergstraße 178.000 Übertrag 178.000 zur Zahlung der Schlussrechnung für Ingenieurleistungen  
7.000742.710.002  Brücke Hörner Weg über DB -267.167 
Der Planansatz in Höhe von 400.000€ reichte nicht aus um die entstandenen 
Kosten zu decken, daher wurden 402.200€ zur Deckung herangezogen, 
Einsparungen erfolgten zu Nettebrücke Elbestraße, Strothmannsweg, Max-
Reger-Str. Gebiet, Winkelhausenkaserne und Straßenbeleuchtung.  
Von den zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 802.200€ wurden 
667.166,84€ in 2016 verausgabe und die restlichen 135.000€ nach 2017 zur 
Zahlung der noch ausstehenden Schlussrechnung übertragen. 
Die Gesamtmenge des belasteten Bodens hat sich gegenüber den 
ursprünglich geschätzten Massen erheblich erhöht. Teilweise hat sich auch die 
Schadstoffklasse verschlechtert, so dass dies Mehrkosten für Abfuhr und 
Deponierung ergeben hat. Hinzugekommen sind ferner auch 
Mehraufwendungen bei Spundwänden aufgrund der vorgefundenen örtlichen 
Verhältnisse. 
 - 17 - 
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Inv.-Projekt (PSP-Element) Abweichung Erläuterung/Begründung 
7.000742.710.004  Brücke Ohrbecker Weg über DB -344.468 
Der Planansatz in Höhe von 250.000€ reichte nicht aus um die entstandenen 
Kosten zu decken, daher wurden 544.500€ zur Deckung herangezogen, 
Einsparungen erfolgten zu Nettebrücke Elbestraße, Global Lärmminderung 
und Bahnübergänge .Von den zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 
794.500€ wurden 594.467,78 € in 2016 verausgabe und die restlichen 
200.000€ nach 2017 zur Zahlung der noch ausstehenden Schlussrechnung 
übertragen.Die Gesamtmenge des belasteten Bodens hat sich gegenüber den 
ursprünglich geschätzten Massen erheblich erhöht. Teilweise hat sich auch die 
Schadstoffklasse verschlechtert, so dass dies Mehrkosten für Abfuhr und 
Deponierung ergeben hat. Hinzugekommen sind ferner auch 
Mehraufwendungen bei Spundwänden aufgrund der vorgefundenen örtlichen 
Verhältnisse. 
7.000742.710.005  Brücke Hamburger Str. 306.697 Übertrag 306.000 für anteilige Planungskosten 
7.000742.710.007  Nettebrücke Elbestraße 426.149 Die Brücke ist abgerechnet, Stützmauer über Römereschstraße und 
Städtebaufördermittel finanziert 
7.000742.710.012  Hasebrücke Haseuferweg Klärwerk 199.906 Übertrag 199.900, Baubegin 2017 
7.000742.710.013  Museum Schölerberg Gehwegbrücke 169.000 Übertrag 169.000, Baubegin 2017 
7.000745.705      Straßenbaubeiträge Am Pappelgraben -264.840 Derzeit in Bearbeitung, neuer Ansatz 2017 
7.000745.710      Am Pappelgraben Quellwiese-Wüstenstr. -109.507 Erhöhte Kosten durch Altlastenentsorgung 
7.000746.710  Ansgarstraße Gebiet 894.976 Übertrag 894.900 für Bauabschnitt Paradiesweg 
7.000749.705      Straßenbaubeiträge Ertmanstraße -130.000 Schlussrechnung liegt noch nicht vor, neuer Ansatz 2017 
7.000749.710      Ertmanstraße 201.493 Übertrag 201.400 zur Zahlung der Schlussrechnung 
7.000750.705.002  GVFG Knollstraße -270.000 Bedingt durch Maßnahmenverschiebung 
7.000750.710      Knollstr. Tannenkamp-Klosterstr. 2.377.976 
Übertrag 2.377.900, die Versorgungsanlagen mussten vorab verlegt werden. 
Zudem führten Planungsüberarbeitungen und Grunderwerb zur Verschiebung 
der Maßnahme. 
7.000753.705      Straßenbaubeiträge Miquelstraße Gebiet -547.500 Aus Gründen der Verkehrsführung wurde die Maßnahme verschoben, 
Abhängigkeit zu anderen Baumaßnahmen, neuer Ansatz 2018 / 2019  
7.000753.710      Miquelstraße Gebiet 1.067.865 Übertrag 1.060.000, aus Gründen der Verkehrsführung wurde die Maßnahme 
verschoben, Abhängigkeit zu anderen Baumaßnahmen 
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Inv.-Projekt (PSP-Element) Abweichung Erläuterung/Begründung 
7.000755.705      Straßenbaubeiträge Schnatgang -237.200 Derzeit in Bearbeitung, neuer Ansatz 2017 
7.000755.710      Schnatgang Wall - Wüstenstraße 741.800 Übertrag 741.800 zur Fortführung der Maßnahme, Verschiebung durch 
Abhängigkeit zu Stadtwerkemaßnahmen 
7.000756.710      Neumarkt Gebiet 1.731.400 Übertrag 1.731.400 zur Planung und Durchführung der Maßnahme 
7.000756.770      Neumarkt Verkaufserlöse Baulos 2 -2.325.000 
Der Zahlungstermin ist an verschiedene Bedingungen geknüpft, u.a. an die 
Entscheidung aus dem  Normenkontrollverfahren. Dieses liegt frühestens in 
2017 vor, neuer Ansatz in 2017 
7.000757.710    Haseuferweg Schellenbergbrücke Schwarzer Weg -103.494 Anderer Bestand vorgefunden, geänderte Bauweise, mehrfaches Hochwasser  
7.000758.710      Römereschstr. Elbe-Bramscher Straße 2.039.156 
Übertrag 1.034.000, Bauzeitverschiebung wegen Abhängigkeit zu anderen 
Baumaßnahme und Plananpassung nach Überprüfung möglicher Reduzierung 
des Straßenquerschnitts. Übertragungsbetrag geringer als Abweichung, da 
Städtebaufördermittel von der Auszahlung abgesetzt wurden. 
7.000770.710    Winkelhausenkaserne 117.845 Übertrag 50.000 für Planungskosten Parkplatz Süd 
7.000773.705    Straßenbaubeiträge Piärkamp 120.050 Bedingt durch Maßnahmenverschiebung 
7.000775.710.002  Wissenschaftspark Lärmschutz 200.000 Übertrag 90.000 für Planungskosten 
7.000775.710.004  Wissenschaftspark Grunderwerb 150.000 Übertrag 150.000 für Grunderwerb 
7.000794.705      Straßenbaubeiträge Hunteburger Weg 213.530 Auszahlung wegen Gerichtsverfahren 
7.000740.705      Straßenbeleuchtung Einzahlung -232.522 Bedingt durch Maßnahmenverschiebung 
7.000740.710      Straßenbeleuchtung Auszahlung 659.812 Übertrag 500.000 zur Abrechnung der Maßnahmen aus 2016 
7.000741.705.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Einzahlung -100.250 Bedingt durch Maßnahmenverschiebung 
7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Weiterleitun 402.697 Übertrag 402.697, Maßnahmenverschiebung nach 2017 
 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
 mussten keine Haushaltsmittel ins kommende Haushaltsjahr übertragen werden;  
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 12.666.245 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen.  
 
 
 
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5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge 
zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht; 
Chancen und Risiken der Entwicklung von Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre,  
Darstellung der Gründe für wesentliche Abweichungen des tatsächlichen Investitionssaldos von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen. 
 
Insgesamt verbessert sich das Ergebnis gegenüber dem Planansatz um +8.153.738 
 
Die Einzahlungen verringern sich um -5.526.623 
 
-2,3 Mio Verkaufserlöse Neumarkt 
-1,5 Mio Straßenbaubeiträge 
-1,1 Mio Erstattung Deutsche Bahn  
-0,3 Mio GVFG Mittel 
-0,3 Mio Straßenbeleuchtung 
 
Die Auszahlungen verringern sich um +13.680.361 
 
+11,8 Mio Straßen 
+0,7 Mio Beleuchtung 
+0,7 Mio Brücken 
+0,4 Mio ÖPNV 
 
Hiervon wurden insgesamt +12.666.245 € ins Folgejahr übertragen. 
 
 
 
 
 
 
______________________________ 
    Unterschrift des Verantwortlichen