Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.08.2020
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2020/6080
Datum: 2020-10-23
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 13.10.2020 
Vorstand für Soziales und Bürgerservice
Feuerwehr
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2020/6080
öffentlich
Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.08.2020
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 04.11.2020 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Mit dem in Anlage beigefügten Budgetbericht für den Zeitraum vom 01.01. bis zum 
31.08.2020 wird die Abwicklung des Teilergebnishaushaltes 2020 der Feuerwehr sowie das 
erwartete Ergebnis zum 31.12. dargelegt. Dem Ausschuss werden die Controllingberichte 
des Ergebnishaushaltes und der Investitionen der Feuerwehr hiermit zur Kenntnisnahme 
vorgelegt.
 
gez. Bettenbrock (AL)
 
Anlage/n:
-Controllingbericht 31.08.2020 Ergebnishaushalt
-Controllingbericht 31.08.2020 Investitionen
   
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2020 
 
Ergebnishaushalt 
 
Fachbereich  
37 Feuerwehr 
Verantwortliche/r: 
Dietrich Bettenbrock 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Voraussichtliche Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) -5.163.851 € 
     davon Änderung aufgrund der Corona-Pandemie:                                   -4.820.758 € 
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja   Nein  
 
2. Finanzielle Entwicklung 
Kostenartengruppen Ergebnis                        
2019 
Ansatz                            
2020 
Stand                 
31.08. 
Prognose                    
31.12.2020 Abw.* 
Sonstige   
Ermächti-
gungen** 
Deckungen 
Ordentliche Erträge               
  1. Steuern und ähnliche Abgaben               
  2. Zuwendungen u. allg. Umlagen 369.746 280.000 301.216 280.000       
  3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 50.355 45.168 32.526 45.168       
  4. Sonstige Transfererträge               
  5. öffentlich-rechtliche Entgelte 12.380.921 13.827.600 7.598.680 13.203.945 -623.655     
  6. privatrechtliche Entgelte 115.194 75.280 487.718 531.898 456.618     
  7. Kostenerstattungen u. -umlagen 560.862 543.600 282.099 487.100 -56.500     
  8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge               
  9. aktivierte Eigenleistungen               
10. Bestandsveränderungen               
11. sonstige ordentliche Erträge 1.079.282 207.425 -1.777 85.082 -122.343     
12. Summe ordentliche Erträge 14.556.360 14.979.073 8.700.462 14.633.193 -345.879     
Ordentliche Aufwendungen               
13. Personalaufwendungen -11.891.014 -12.443.692 -5.595.961 -12.464.017 -20.325     
14. Versorgungsaufwendungen -3.367.832 -3.355.181 -2.551.633 -3.473.816 -118.635     
15. Aufw. Sach-/Dienstleistungen -1.465.855 -1.861.920 -4.039.813 -6.147.155 -4.285.235 -20.000 -315.000 
16. Abschreibungen -1.387.505 -1.197.526 -916.984 -1.197.526       
17. Zinsen und ähnliche Aufw.               
18. Transferaufwendungen               
19. sonstige ordentliche Aufw. -10.535.820 -11.972.328 -7.829.336 -12.366.104 -393.776 -17.000   
20. Summe ordentliche Aufw. -28.648.026 -30.830.647 -20.933.727 -35.648.618 -4.817.971 -37.000 -315.000 
21. Ordentliches Ergebnis -14.091.666 -15.851.574 -12.233.265 -21.015.425 -5.163.851 -37.000 -315.000 
22. außerordentliche Erträge 49.699   23.731         
23. außerordentliche Aufwendungen -1.749   -305         
24. außerordentliches Ergebnis 47.950   23.426         
25. Jahresergebnis -14.043.716 -15.851.574 -12.209.839 -21.015.425 -5.163.851 -37.000 -315.000 
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 101.596 153.900 46.039 153.900       
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -2.022.055 -2.047.015 -1.505.678 -2.047.015       
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -1.920.460 -1.893.115 -1.459.639 -1.893.115       
29. Gesamtergebnis -15.964.176 -17.744.689 -13.669.478 -22.908.540 -5.163.851 -37.000 -315.000 
* Abweichung zwischen Plan und Prognose zum 31.12. 
** = Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr + Nachbewilligungen 
 
 
   
 
 
 
3. Beurteilung der einzelnen Produkte 
Produkt-Nr. 
(1.100.) Produktbezeichnung 
Voraussichtl. Änderung 
 des Jahresergebnisses 
gegenüber Plan 2020  
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
davon voraussichtliche 
Änderung des Jahreser-
gebnisses aufgrund der 
Corona-Pandemie 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
(ohne Deckung) (ohne Deckung) 
1.2.6.01 Gefahrenabwehr          „W“ -163.049 € € 
1.2.6.02 Vorbeugender Brandschutz 26.787 € € 
1.2.7.01 Rettungsdienst -193.683 € € 
1.2.8.01 Katastrophenschutz -4.833.905 € € 
 Mehrerträge im Katastrophenschutz durch Corona, 
privatrechtl. Entgelte 
 450.000 € 
 Mehraufwendungen im Katastrophenschutz durch 
Corona 
 -5.270.758 € 
Summe  -5.163.850  € -4.820.758 € 
 
 
Abweichungsanalyse/Prognose zur Zielerreichung  
Hinweise zu Corona-bedingten Abweichungen: Sofern ein Sachverhalt gleichermaßen zu Mehr -/Mindererträgen 
und Mehr-/Minderaufwendungen führt, sind die Ertrags - und Aufwandspositionen gesondert darzustellen (Bsp.: Auf-
wendungen für eine zusätzliche Aufgabe, welche mit Fördermitteln gegenfinanziert wird). Es sind  nur Abweichungen 
oberhalb von 10.000 € hier gesondert aufzuführen. Diese sind kenntlich zu machen.  
In allen anderen Fällen gelten die Regelungen aus dem Leitfaden. 
 
 
 
 
 
Produkt:  1.100.1.2.6.01 [Gefahrenabwehr] 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Wesentliches Produkt, Abweichung Produktsaldo liegt unter der Erläuterungsgrenze. 
Im Folgenden werden daher nur die Zielerreichung und die Kennzahlen dargestellt:  
   
 Summe  
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 Produktziel 1: Brandschutztechnische Infrastruktur durch Fortschreibung der Brandschutzbedarfsplanung zu-
kunftssicher gestalten 
 Bezug zum ZHF:  1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern, 8.4  Prozesseffizienz steigern, 8.5  Per-
sonalressourcen optimal entwickeln und einsetzen, 8.8  Investitionen wirtschaftlich vornehmen. 
 Kennzahl Plan 2020 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2020 Begründung/Hinweise 
 Zielerreichungsgrad:  
bei zeitkritischen Einsätzen 
(sämtliche Brandeinsätze 
sowie technische Hilfeleis-
tungen mit Personen- oder 
Umweltgefährdungen) 
90 % 69 % 70 %  
 Brandbekämpfungen 1.100 437 1.000 Feuer-  und BMA-Einsätze 
 Technische Hilfeleistungen 2.500 1641 2.500 TH und PsychKG und sonstige Einsätze 
      
   
 
 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken 
 
 
 
 
    
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets… 
 kann die Sachkostensperre in Höhe von 15 % voraussichtlich 
  eingehalten werden. 
  nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5) 
  ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich       € ins kommende 
Haushaltsjahr vorgesehen 
 
5. Stellungnahme der Leitung1 
Aus heutiger Sicht wird das Jahresergebnis der Feuerwehr voraussichtlich mit einer Ergebnisver schlechterung in 
Höhe von rund 5,1 Mio € abschließen. Der Betrag hängt maßgeblich von der weiteren Entwicklung der Corona-
Lage ab.  
 
Die gesetzlichen Pflichtaufgaben in den Bereichen Brandschutz, technische Hilfeleistung, Rettungsdienst, vorbeu-
gender Brandschutz und Katastrophenschutz konnten im Berichtszeitraum weitgehend erfüllt werden.  
 
                                                 
1 z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den                              
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen und 
Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche 
Abweichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unte rjährigen Prognosen, Überblick über die Budgetent-
wicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sachkostensperre 
 
Produkt:  1.100.1.2.8.01 [Katastrophenschutz]  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Die Prognose des Produktsaldos ist nahezu ausschließlich auf Corona zurückzuführen. 
Es mussten zwei neue Aufträge / Leistungen (L376008 „KatS- Corona Krise – Eigenver-
brauch“ und L376009 „KatS-Corona-Krise Material an Dritte“) zur Bewältigung der Corona-
Lage eingerichtet werden bei denen keine Planansätze vorhanden sind. Demzufolge schla-
gen die Ausgaben hier direkt als Mehraufwendungen durch. Es handelt sich beim „Eigenver-
brauch“ um Ausgaben für den Stab und für durch den Stab veranlassten Maßnahmen für 
Abstriche im Stab und bei den Pflegeheimen, für Hygienemaßnahmen und entsprechende 
Schutzkleidung.  Nach einem Amtshilfersuchen des Landkreises haben Stadt und Landkreis 
Osnabrück für die Beschaffung von Schutzgütern und Dienstleistungen zur Bekämpfung der 
Corona-Pandemie eine Zweckvereinbarung geschlossen, um die Versorgung der Gesund-
heitseinrichtungen sowie die Deckung der notwendigen Eigenbedarfe von Stadt und Land-
kreis zu sichern. Diese Aufwendungen wurden zusammen mit den Kosten der Lagerhaltung 
in dem Auftrag „Material an Dritte“ verbucht. Die entsprechenden Verkaufserlöse wurden als 
privatrechtliche Entgelte verbucht.  Nach Beendigung der Zweckvereinbarung werden Über-
schüsse oder Fehlbeträge und Materialien und Lagerbestände zwischen Stadt und Land-
kreis hälftig geteilt. Hierdurch sind entsprechende Rückflüsse zu erwarten. 
-5.270.758 € 
 Die finanzielle Prognose ist abhängig von der weiteren Entwicklung der Corona -Pandemie. 
Dies ist derzeit schwer vorhersehbar.   
 Corona bedingt - Ertrag privatrechtliche Entgelte + 450.000 € 
 Corona bedingt - Aufwand diverse Aufwendungen L376008 und L376009  -5.270.758 € 
 Summe -4.820.758 € 
   
Das Schutzziel im Brandschutz (Schutzziel:10 FM in 8 Min und weitere 6 FM nach insgesamt 13 Min bei zeitkriti-
schen Einsätzen) wird voraussichtlich nur zu 69 % erreicht werden. Der Wert liegt deutlich unterhalb des vom Rat 
beschlossenen planerischen Werts von 90 %. Eine Verbesserung wird erst nach Inbetriebnahme des bereits vom 
Rat beschlossenen Neubaus der 2. Feuerwache eintreten.  
 
Die 15% Sachausgabensperre wird aufgrund der Corona-Pandemie nicht eingehalten werden.  
 
 
 
 
     gez. Schnitker 16.04.20 
________________________  
         Unterschrift der Leitung 
 
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2020 
 
Investitionen 
 
Fachbereich  
37 Feuerwehr 
Verantwortliche/r: 
Dietrich Bettenbrock 
 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Voraussichtliche Änderung Investitionssaldo:           
(+ = Verbesserung, - = Verschlechterung) -301.223 € 
davon Änderung aufgrund der Corona-
Pandemie:  -324.954 € 
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja   Nein  
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern  
 
 
 
 
 
 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
Investive Projekte Plan 2020 
Plan inkl. 
sonstige 
Ermäch-
tigungen* Stand 31.08. 
Prognose 
31.12.2020 Abw.** Deckungen 
   7.000002.710      Atemschutzgeräte -40.500 -40.500   -40.500     
   7.000013.710.004  Tanklöschfahrzeug (OS-2244) -255.000 -255.000 -127.962 -255.000     
   7.000013.710.005  Tanklöschfahrzeuge (OS-2111)   -232.794 -18.081 -232.794     
   7.000015.710      Stromaggregate f. Gerätehäuser   -23.500 -14.942 -23.500     
   7.000016.710      Zelte f. Jugendfeuerwehr -5.000 -5.000   -5.000     
   7.000019.710.004  Gabelstapler   -37.400 -33.915 -37.400     
   7.000019.710.008  Techn. Ausrüstung -35.000 -35.000 -10.474 -35.000     
   7.000019.710.009  Elektrostapler -24.500 -24.500   -24.500     
PSP-Element-Nr. Bezeichnung des investiven PSP-Elements Ziffer des/r Zentralen 
Handlungsfeldes/r 
   
Investive Projekte Plan 2020 
Plan inkl. 
sonstige 
Ermäch-
tigungen* Stand 31.08. 
Prognose 
31.12.2020 Abw.** Deckungen 
       
   7.000019.710.010  Rettungsboot -19.900 -19.900   -19.900     
   7.000019.710.011  Wärmebildkamera -24.000 -24.000 -23.372 -24.000     
   7.000019.710.012  Ausbildungsgegenstände -5.900 -5.900   -5.900     
   7.000038.710.001  Drehleiter (DLK, OS-2003) -582.500 -693.300 -686.977 -693.300     
   7.000038.710.002  Drehleiter (DLK, OS-2002) -120.000 -120.000 -110.490 -120.000     
   7.000040.710.007  Feuermelde,-Alarm-u.Funkanlage -10.000 -10.000   -10.000     
   7.000040.710.008  Feuerschutzanzüge -59.000 -59.000   -59.000     
   7.000040.710.011  Ausrüstung Brandbekämpfung -30.000 -30.000 -17.815 -30.000     
   7.000040.710.016  Ausbildungsgegenstände -9.000 -9.000   -9.000     
   7.000040.710.017  Industriewaschmaschine -24.800 -24.800   -24.800     
   7.000055.710.013  Einsatzleitfahrz.(OS-X 3112) Aufrüstung   -109.400   -109.400     
   7.000055.710.015  Mehrzweckfahrzeug (OS-2426) -68.500 -68.500   -68.500     
   7.000055.710.016  PKW (OS-2052 VB) -48.500 -48.500   -48.500     
   7.000055.710.017  PKW (OS-2064 VB) -48.500 -48.500   -48.500     
   7.000057.710.005  PKW (OS-2051 Kdow) -48.500 -48.500   -48.500     
   7.000070.705      Zuweisungen vom Land 42.000 42.000   42.000     
   7.000488.770      Verkauf Anlagevermögen     10.480 10.480 10.480   
   7.000495.710      Digitalfunk   -10.000   -10.000     
   7.000919.710.001  Bürocontainer EAL Ost -31.000 -31.000   -31.000     
*  Brandschutz -1.448.100 -1.971.994 -1.033.548 -1.961.514 10.480   
   7.000003.710.021  Krankentransportwagen KTW FKT neu   -108.800 -106.294 -108.800     
   7.000005.710.018  RTW (OS-Y 5112 Fahrgestellwechsel) -98.000 -98.000   -98.000     
   7.000005.710.019  RTW (OS-Y 7112 Fahrgestellwechsel) -98.000 -98.000   -98.000     
   7.000043.710.001  Funkgeräte/Funkmeldeempfänger/Navis -60.000 -60.000   -60.000     
   7.000043.710.002  Medizinische Geräte RTW -51.500 -51.500 -2.111 -51.500     
   7.000043.710.004  Betriebsgeräte RettD Ausbildun   -9.200 -1.748 -9.200     
   7.000043.710.005  Betriebsgeräte SEG für FF -5.000 -5.000   -5.000     
   7.000379.770      Verkauf Anlagevermögen     11.400 11.400 11.400   
   7.000674.710      Büromöbel, Schränke und Spinde -5.600 -5.600   -5.600     
*  Rettungsdienst -318.100 -436.100 -98.753 -424.700 11.400   
   7.000042.710.006  stationäre Sirenen -36.000 -434.000   -434.000     
   7.000952.710.001  Corona - Beatmungsgeräte     -323.504 -323.504 -323.504   
   7.000952.710.002  Corona - Trockner f. Coronasch     -1.450 -1.450 -1.450   
*  Katastrophenschutz -36.000 -434.000 -324.954 -758.954 -324.954   
   7.000044.710.001  Büromöbel, Schränke u. Spinde -142.000 -546.000 -40.434 -546.000     
   7.000044.710.002  EDV-Ausstattung -13.100 -13.100 -1.295 -13.100     
Investive Projekte Plan 2020 
Plan inkl. 
sonstige 
Ermäch-
tigungen* Stand 31.08. 
Prognose 
31.12.2020 Abw.** Deckungen 
       
   7.000044.710.004  Sportgeräte -14.000 -14.000   -14.000     
   7.000045.710      Werkstattgeräte -11.500 -29.550 -9.610 -29.550     
   7.000057.710.001  Gerätewagen   -55.000 -56.385 -55.000     
   7.000057.770      Verkauf von Anlagevermögen PC 937     1.851 1.851 1.851   
*  VPC - FB Feuerwehr -180.600 -657.650 -105.872 -655.799 1.851   
** Saldo Teilhaushalt -1.982.800 -3.499.744 -1.563.126 -3.800.967 -301.223   
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 42.000 42.000 23.731 65.731 23.731   
   davon Auszahlungen Teilhaushalt -2.024.800 -3.541.744 -1.586.857 -3.866.698 -324.954   
 
 
*Plan inkl. sonst. Ermächtigungen 2020 = Plan + Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
** Abweichung zwischen Gesamtermächtigung und Prognose zum 31.12. 
 
Abweichungsanalyse 
Hinweis: Sind Abweichungen Corona bedingt, ist in der Begründung ein entsprechender Hinweis aufzunehmen.  
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000952.710.001 
Corona-Beatmungsgeräte 
Beschaffung nach Stabsentscheidung zur Einrichtung eines 
Behelfskrankenhauses 
-323.504 € 
7.000952.710.002 
Trockner – zur Trocknung nach Reinigung der Schutzkleidung, da 
Wäschereinigungsfirmen nicht schnell genug die Schutzkleidung zurück liefern 
konnten 
-1.450 € 
   
 
 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets 
 ist keine Übertragung von Haushaltsmitteln ins kommende Haushaltsjahr vorgesehen;  
 ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich ??? *) € ins 
kommende Haushaltsjahr vorgesehen 
 
*) Ein Übertragungsbetrag kann derzeit noch nicht genannt werden, da dieser von den Lieferzeiten,  
   Ausbauarbeiten, Auslastungen und Rechnungsstellungen der Herstellerfirmen abhängt.  
 
 
 
5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.),  
Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der Nichtumsetzung 
 einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht; Chancen und Risiken der Entwicklung von Investitionen von hervorgehobener  
Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre 
 
 
Der Investitionsbereich der Feuerwehr wird aus heutiger Sicht mit einer Ergebnis verschlechterung in Höhe von rd. 
301.223 € abschließen. Diese resultieren aus den ungeplanten Investitionen zur Bewältigung der Corona-Pandemie 
(Beatmungsgeräte, Trockner). Mehreinnahmen bei Verkaufserlösen konnten diesen Betrag geringfügig reduzieren . 
Sollten einzelne Maßnahmen nicht mehr innerhalb dieses Jahres umgesetzt werden können, bleibt die Ermächtigung 
für Auszahlungen gemäß § 20 Abs. 1 KomHKVO  bis zur Abwicklung der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar. 
Die Maßnahmen werden im Folgejahr entsprechend fortgesetzt. 
 
 
 
 
 
_____gez. Schnitker _16.09.20_____ 
                            Unterschrift des Verantwortlichen