Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 -Maßnahmenpaket 5
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2020/5339
Datum: 2020-04-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 30.03.2020 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2020/5339
öffentlich
Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 
2018 bis 2020 -Maßnahmenpaket 5
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 05.05.2020 Ö Vorberatung
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 07.05.2020 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 26.05.2020 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 26.05.2020 Ö Entscheidung
Beschluss:
Das Maßnahmenpaket 5 zur Straßensanierung aus im Jahresabschluss des Konzerns Stadt 
2017 gebildeten Rückstellungen wird mit den in der Anlage 2 abgebildeten Einzelmaßnah-
men beschlossen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) € - 1.188.000 €
Summe € - 1.188.000 €
Folgekosten (jährlich) €
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das Jahr 2020.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im Verwal-
tungsentwurf eingeplant:
X Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.)
Nein, die Mittel müssen noch im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden.
Nein, die Mittel müssen (im lfd. Haushaltsjahr) außer-/überplanmäßig bereitgestellt
werden (Deckungsposition s. u.).
Es wird eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. ___________ € für 
das/die Jahr/e _______ in Anspruch genommen.
Deckungsposition (nähere Erläuterung s. Sachverhalt)
Produkt/Investitionsmaßnahme Betrag
L62205300/1.100.5.4.1.03.03 Straßenumbau (Rückstellung) - 1.188.000 €
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 €
 
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
positiv
negativ
X keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
F. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Für die in der Beschlussvorlage „Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für 
die Jahre 2018 bis 2020“ (VO/2018/2602-02) genannten Straßen, kann aufgrund fortgeschrit-
tener Abstimmung und Planung ein weiteres Maßnahmenpaket (Paket 5) gebildet werden. 
Die darin enthaltenen Straßen sind aufgrund vorangegangener oder nachfolgender Arbeiten 
der SWO Netz GmbH (z.B. Kanalbau vorweg oder in einem anderen Abschnitt) für Mitte bis 
Ende 2020 vorgesehen. Das Paket 5 beinhaltet 9 Straßen und umfasst ein Rückstellungsvo-
lumen von 1.188.000 €.
Aufgrund terminlicher Zwangspunkte einzelner Maßnahmen, werden weiterhin zeitgleich 
Maßnahmen aus den anderen Paketen (1 bis 4) umgesetzt. Die Auswahl wird dabei unter 
ständiger Rücksprache mit der Koordinierungsstelle geschehen, um die verkehrliche 
Verträglichkeit untereinander bestmöglich sichern zu können.
Eine Übersichtskarte zur aktuellen Zuteilung der einzelnen Pakete ist der Anlage 1 zu ent-
nehmen. Zudem beinhaltet Anlage 2 eine Übersicht der für Paket 5 vorgesehenen Straßen 
samt geschätzter Bauzeiten für den Straßenbau. 
Für eine genaue Kostenschätzung sind Voruntersuchungen der Straßenabschnitte (auf PAK- 
und/oder Asbest-Belastung) notwendig. Im Allgemeinen dienen die Untersuchungsergebnis-
se zur Bestimmung des Sanierungsumfangs sowie zur genaueren Abschätzung der Entsor-
gungskosten. Sollte keine Belastung der Böden feststellbar sein und die örtlichen Gegeben-
heiten es zulassen, kann auch über einen Wiedereinbau des Aufbruchsmaterials nachge-
dacht werden, um Kosten einzusparen. 
Aktuell liegen noch keine Voruntersuchungen und damit auch keine genaue Kostenschät-
zung vor. Der für die Rückstellung genutzte gemittelte Quadratmeterpreis kann bei abwei-
chenden Rahmenbedingungen (z. B. Beschaffenheit und Kontaminierungsgrad des vorhan-
denen Oberbaus, verhältnismäßig viele Bauarbeiten an den Randeinfassungen und Neben-
anlagen usw.) zu veränderten Kosten führen.
Die Rückstellung von 12 Mio. € wurde maßnahmenbezogen gebildet. Sollte die gebildete 
Rückstellung für eine Maßnahme, zu niedrig bemessen sein, müssen die Mehrkosten aus 
dem laufenden Haushalt des Fachbereichs Geodaten und Verkehrsanlagen gedeckt wer-
den.  
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Über die konkreten Kostenentwicklungen der einzelnen Maßnahmen werden die politischen 
Gremien regelmäßig informiert.
Aktueller Projektstand (23.03.2020):
Über den aktuellen Jahresvertrag Deckensanierung 2019/2020 (VO/2019/3524) sind bereits 
die folgenden Straßen saniert worden:
Am Grewenkamp ca. 80.000 €
An der Sutthauser Mühle ca. 135.000 €
Hehekamp ca. 60.000 €
Hörner Weg (1. und 2. BA) ca. 210.000 €
Im Nettetal ca. 40.000 €
Kleine Schulstraße ca. 150.000 €
Kurzer Weg + Teilstück Schinkelberg-
straße
ca. 30.000 €
Mäscherstraße ca. 60.000 €
Schledehauser Weg (1. und 2. BA) ca. 150.000 €
Schwenkestraße ca. 200.000 €
Stadtweg (1. BA) ca. 100.000 €
Wehinghausweg ca. 80.000 €
Aktuell werden Arbeiten im Lechtenbrink, sowie zeitnah in der Bassumer Straße und der 
Wildeshauser Straße durchgeführt.
Zudem ist ein neuer Jahresvertrag Deckensanierung 2020/2021 vorbereitet, welcher durch 
die Reorganisation der Straßenunterhaltung zum Fachbereich 62 (Geodaten und Verkehrs-
anlagen) hier zeitnah ausgeschrieben wird.
gez. Fillep gez. Bohne
Anlage/n:
Anlage 1: Übersichtskarte der Maßnahmenpakete
Anlage 2: Straßenliste Maßnahmenpaket 5
57
23
22
81
5
90
84 58 59
42
80
105
31
92
66
6
1479
51
97
8332
55
54
9 27
4744
72
856594
26
17101
95
7462
91
38
41
37
77
73
89
102
11 64
68
76
378
100
69
19
4913
28
30
93
56
88
39
40
35
53
43
7
45 15
87
103
2
98 16 29
1221
33 36
67
7110
3463
99 48
86
96
52
75
1860
60
1 25
70
50
20
82
61
8
4 46
24
47
104
30
30
83
43
48
67
±0 500 1.000 1.500 2.000250 m1:15.000
Stand: 23.03.2020
Die Zuordnung der Straßen zu den einzelnen Paketen bedingt keine
zeitliche Abfolge untereinander.
Paket 1
Paket 2
Paket 3
Paket 4
Paket 5
Zurückgestellt
Entfällt (u.a. wegen Vollausbau)
erledigt
Übersichtskarte
Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus 
Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020
Straßenliste Maßnahmenpaket 5
(Stand: 23.03.2020)
 Rückstellungs-
betrag 
9 Straßen im Paket 5 < 1 
Woche
1 - 2 
Wochen
> 2 
Wochen   1.188.000,00 € 
1 Ackerstr. Hannoversche Str. - Hirtenstraße, sowie 
Kreuzungsbereich Doppheide X        189.000,00 € geplanter Baubeginn: Juni (vor Kanalbauarbeiten 
Kiebitzheide (Sommerferien))
8 Am Haster Berg Ruller Weg - Berningstr.. X          27.000,00 € geplanter Baubeginn: 2. JH 2020 (nach SWO Netz)
13 An de Brehen
Fahrbahn zw. Bramscher Str. - Julius-
Schurig-Str., sowie Gehweg zw. Julius-
Schurig-Str. - Vehrter Landstr., sowie ggf. 
Hofeinfahrten zur Vehrter Landstraße
X          70.200,00 € geplanter Baubeginn: November (nach 
Kanalbauarbeiten in der Julius-Schurig-Straße)
29 Frankfurter Heerstr. X        270.000,00 € geplanter Baubeginn: September (nach SWO Netz)
33 Gottlieb-Planck-Str. X          64.800,00 € geplanter Baubeginn: Juli/August (Sommerferien)
36 Großer Fledderweg Hannoversche Str. - Meller Str. X        162.000,00 € geplanter Baubeginn: Oktober (nach SWO Netz)
49 Julius-Schurig-Str. An de Brehen - Haus-Nr. 9 X          27.000,00 € geplanter Baubeginn: Ende 2020 (gemeinsame 
Ausschreibung mit SWO Netz)
56 Landwehrstr. vorerst nur zw. Atterstr. - Bahnübergang X        270.000,00 € geplanter Baubeginn: Oktober/November (nach SWO 
Netz)
77 Reinhold-Tiling-Weg Knollstr. - Haus-Nr. 25, sowie Zufahrten 
Richtung Haus-Nr. 19/21, sowie 22/24 X        108.000,00 € geplanter Baubeginn: Mitte 2020 (gemeinsame 
Ausschreibung mit SWO Netz)
Paket 5
geschätzter Ausführungsplanungs- und Bauausführungszeitraum: Juni 2020 - Dezember 2020
Maßnahme geschätzte Bauzeit 
Straßenbau Bemerkungen / Aktueller Stand