Prüfauftrag_Meldestelle für Rechtsextremismus und Rassismus
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/7339
Datum: 2021-09-21
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 27.08.2021 
Der Oberbürgermeister
Referat Chancengleichheit
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/7339
öffentlich
Prüfauftrag_Meldestelle für Rechtsextremismus und Rassismus
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Organisations-, Personal- und 
Gleichstellungsausschuss 30.09.2021 Ö Kenntnisnahme
 Verwaltungsausschuss 05.10.2021 N Kenntnisnahme
 Rat der Stadt Osnabrück 05.10.2021 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe (Querschnittsziel 
2021-2030)
Sachverhalt:
In der Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück vom 07.07.2020 wurde die Verwaltung 
beauftragt, die Einrichtung einer Meldestelle für rechtsextreme und rassistische Aktivitäten in 
Osnabrück in Anlehnung an das Projekt "Hessen schaut hin" zu prüfen (VO/2020/5652). Die 
Mel-destelle soll als zentrale Anlaufstelle für Bürger:innen dienen, Beratungsangebote und 
Informationen weitervermitteln und Fälle von rechtsextremer Gewalt, Vandalismus und 
rechtsextremen Beleidigungen, Anfeindungen und rassistischen Übergriffen verzeichnen und 
darüber berichten.
Bei der Konzipierung sollen u. a. folgende Punkte beachtet werden:
- Wo kann eine entsprechende Stelle sinnvoll angesiedelt werden, wie kann sie mit 
weiteren Fachbereichen kooperieren?
- Welche Fördermöglichkeiten könnte die Stadt zur Einrichtung einer Meldestelle ggf. in 
Anspruch nehmen?
- Wie kann die Zusammenarbeit mit externen Trägern und Vereinen (z.B. Exil e.V.) sowie 
bestehenden Strukturen gestaltet werden?
- Welche weiteren gruppenbezogenen menschenfeindlichen Aktivitäten/Äußerungen 
können bzw. sollten erfasst werden (z.B. Antisemitismus, Antiziganismus oder LGBTIQ*-
Feindlichkeit, d. h. gegen lesbische, schwule, bi-, inter- und transsexuelle sowie queere 
Menschen), also alle Menschen, die nicht in das Bild von Heterosexualität und binärem 
Geschlechtersystem passen?
Das Konzept ist im Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschuss sowie im Sozial- 
und Gesundheitsausschuss und dem Migrationsbeirat vorzustellen.
Im Rahmen der Prüfung wurden vom Referat Chancengleichheit umfassende Recherchen 
vorgenommen und vielfältige Gespräche mit unterschiedlichen Institutionen, Verbänden und 
Vereinen sowie Einzelpersonen auf lokaler und Landesebene geführt. Hierzu gehörten u.a. 
der Landespräventionsrat und dort insbesondere die Koordinierungsstelle des 
Landesprogramms für Demokratie und Menschenrechte, das Landes-Demokratiezentrum, 
der Niedersächsische Integrationsrat, Exil e.V. in Osnabrück, die Koordinierungsstelle 
PRÄSENZ bei der Diakonie Osnabrück Stadt und Land, die Dialogbeauftragte der 
Polizeidirektion Osnabrück, der Bereich Staatsschutz bei der Polizeiinspektion Osnabrück 
und weitere zahlreiche lokale und überregionale Akteur:innen und Netzwerkpartner:innen.
Im Ergebnis lässt sich für Niedersachsen eine vielfältige Beratungs-, Informations- und 
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Vernetzungsstruktur bezüglich der Themenfelder Prävention von Rechtsextremismus, 
Antisemitismus, Prävention von religiös-begründeter (sog. islamistischer) Radikalisierung 
und antimus-limischem Rassismus sowie im Bereich der Antidiskriminierungsarbeit und der 
Förderung von demokratischem Engagement festhalten. Neben mobiler Beratung gibt es 
Angebote zur Betroffenen- und Ausstiegsberatung, lokale Fachstellen sowie eine 
Recherche- und Informationsstelle zum Bereich Antisemitismus und einen 
Landesbeauftragten gegen Antisemitismus. 
Niedersachsen verfügt zudem über zwei Landesprogramme, die alle Formen von politischem 
Extremismus umfassen: das Landesprogramm für Demokratie und Menschenrechte, 
welches aus dem 2016 vom Kabinett eingerichteten Landesprogramm gegen 
Rechtsextremismus für Demokratie und Menschenrechte hervorgeht und das 
Landesprogramm für Islamis-musprävention, welches auf der bisherigen Kompetenzstelle 
Islamismusprävention Niedersachsen aufbaut. Bei erstgenanntem liegen die Schwerpunkte 
auf den Themen Antisemitismus und der Prävention im Kindes- und Jugendalter. Neben der 
Bekämpfung von Rechtsextremismus wird künftig auch die Entwicklung von 
Präventionsansätzen im Bereich Linksextremismus im Fokus stehen. Die 
Koordinierungsstelle dieses Landesprogramms ist nach wie vor beim Landespräventionsrat 
im Justizministerium angesiedelt. Das Programm ist jedoch ressortübergreifend angelegt. Es 
wird von fünf Landesministerien unter Beteiligung von Fachkräften aus der Zivilgesellschaft 
umgesetzt und durch Wissenschaftskooperationen begleitet. Die Komplexität der 
vorhandenen Strukturen und das Zusammenspiel der unterschiedlichen Akteur:innen 
verdeutlicht das als Anlage beigefügte Schaubild zur Islamismusprävention in 
Niedersachsen.
Zudem gibt es seit Juli 2020 auch die Betroffenenberatung Niedersachsen. Sie ist 
Anlaufstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in 
Niedersachsen. Das Team ist in drei Regionalbüros (Nordwest-, Nordost- und Süd-
Niedersachsen) unterteilt und berät Betroffene, Angehörige und Zeug:innen von An- und 
Übergriffen. Im Rahmen dessen besteht auch die Möglichkeit, im Sinne von "Hessen schaut 
hin" Vorfälle zu melden, da es neben der Betroffenenberatung ebenfalls um das Abbilden 
des Ausmaßes von rechter und rassistischer Gewalt geht 
(https://betroffenenberatung.de/vorfalle/#!/melden).
Die Betroffenenberatung für den Bereich Nordwest-Niedersachsen ist im Rahmen des 
Projekts "Name it!" beim Verein Exil in Osnabrück angesiedelt. Gefördert wird sie im Rahmen 
des Bundesprogramms "Demokratie leben!" mit Mitteln des Bundesministeriums für Familie, 
Senioren, Frauen und Jugend durch das Landes-Demokratiezentrum Niedersachsen und 
aus Mitteln des Niedersächsischen Justizministeriums durch das Landesprogramm für 
Demokratie und Menschenrechte.
Die Beratungsstelle hat zum 3. Juli 2020 ihre Arbeit aufgenommen. Von Emden bis zur 
Wesermarsch, von der Grafschaft Bentheim bis Diepholz haben Betroffene damit eine neue 
Anlaufstelle, die sie bei allen Schritten von der Anzeige der Tat über das Empowerment bis 
zur Sichtbarmachung von Rassismus unterstützt und begleitet. Wie bereits erwähnt können 
auch Freund:innen, Angehörige sowie Zeug:innen des Vorfalls die Beratung in Anspruch 
nehmen. Die Beratung richtet sich gezielt an Menschen, die Gewalt erfahren mussten. Sie 
erfolgt zu allen Formen von Gewalt, wie z.B. Beschimpfungen, Bedrohungen, Gefährdungen, 
Verletzungen bis zum Mord oder Beschädigung von Eigentum. Diese ist vertraulich, auf 
Wunsch anonym und unabhängig von staatlichen Einrichtungen und politischen Parteien. 
Alle Regio-nalbüros sind sowohl räumlich als auch strukturell von Behörden und staatlichen 
Stellen getrennt. Das Angebot ist kostenfrei, mehrsprachig und steht inner- sowie außerhalb 
von Osnabrück zur Verfügung, da das Beratungsteam mobil ist und Betroffene auch 
aufsucht, um einen niedrigschwelligen Zugang zu ermöglichen. Eine Beratung ist zudem 
ohne gültige Aufenthaltserlaubnis möglich.
Auf der Homepage der Betroffenenberatung wird außerdem jährlich eine Statistik zu 
Vorfällen in ganz Niedersachsen veröffentlicht 
(https://betroffenenberatung.de/vorfalle/#!/ubersicht).
Inwieweit sich diese auf Osnabrück herunterbrechen lässt, ohne einzelne Fälle dabei 
preiszugeben, wird in einem gesonderten Gespräch Ende Oktober/Anfang November 2021 
zwischen der Betroffenenberatung und dem Referat Chancengleichheit/Antidis-
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kriminierungsbüro erörtert. Hierbei ist zu beachten, dass sich die landesweite 
Betroffenenberatung auf entsprechende Qualitätsstandards verständigt hat, die sich am 
Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer 
Gewalt (VBRG: https://www.verband-brg.de/wp-
content/uploads/2019/01/VBRG_Qualistandards_Vers2018_Web.pdf) orientieren.
Des Weiteren gibt es in Osnabrück die bereits erwähnte Koordinierungsstelle PRÄSENZ. 
Diese versteht sich als vernetzte und vernetzende primär- bzw. universell-präventiv tätige 
Fach-stelle im Bereich religiös-begründeter Radikalisierung, Demokratiefeindlichkeit, 
Islamfeindlichkeit und ggf. auch Rechtsextremismus (siehe Vorlage VO/2020/5272). Ihr 
Tätigkeits-schwerpunkt liegt eher auf der Vermittlung von Wissen, Informationen und 
Kontakten in diesen Bereichen sowie in der Entwicklung und Durchführung von 
Präventionsangeboten.
Mit beiden Einrichtungen steht das Referat Chancengleichheit bzw. das 
Antidiskriminierungsbüro in engem Kontakt. Der Austausch erfolgt regelmäßig im Rahmen 
der gegenseitigen Vernetzung. Zudem finden auch verschiedene Angebote in Kooperation 
statt, wie z.B. ein online-Workshop zum Thema "Hate speech begegnen" am 15.09.2021, 
dem internationalen Tag der Demokratie.
Mehr Öffentlichkeit für diese Themenkomplexe und Transparenz für die 
Antidiskriminierungsarbeit allgemein, eine stärkere Sensibilisierung der Gesellschaft und 
Präventionsarbeit sowie eine intensivere Vernetzung der einzelnen Institutionen, Vereine und 
Beratungsstellen sind die Ziele des neu gegründeten Netzwerks Antidiskriminierung in 
Osnabrück. Neben der bereits bestehenden Vernetzung auf Landes- und Bundesebene hat 
sich das lokale Netzwerk in Zusammenhang mit den Recherchen und Gesprächen zur 
Meldestelle formiert und unterstützt die örtliche Antidiskriminierungsarbeit schon nach so 
kurzer Zeit in erheblichem Maße.
Eine ab Herbst 2021 breit angelegte Öffentlichkeitskampagne dient dazu, das Netzwerk und 
seine Mitglieder bekannt zu machen. Hierfür konnte im Rahmen eines Pflichtpraktikums, 
welches aufgrund von Corona äußerst schwer in den Betrieben möglich war, der 11. 
Jahrgang der Berufsfachschule Gestaltungstechnische Assistent:innen - Schwerpunkt 
Grafikdesign des Berufsschulzentrums am Westerberg gewonnen werden. Die 
Berufsschüler:innen haben neben einem Logo für das Netzwerk weitere 
Kampagnenelemente wie Plakate entwickelt. Vor allem haben sich aber die jungen 
Menschen über mehrere Wochen hinweg sehr intensiv mit dem Thema Antidiskriminierung in 
der Stadt Osnabrück auseinandergesetzt und hervorragende Vorschläge kreiert. Ganz 
nebenbei konnten auch die Kosten für die Kampagne sehr niedrig gehalten werden, sodass 
alle Beteiligten davon profitiert haben.
Außerdem befindet sich die Homepage des Antidiskriminierungsbüros der Stadt Osnabrück 
in Überarbeitung und die des Antidiskriminierungsnetzwerks im Aufbau. Auf der Website des 
Antidiskriminierungsbüros ist seit Kurzem auch ein Formular zur Meldung von Diskriminie-
rungsfällen in Osnabrück zu finden ( https://service-
sb.osnabrueck.de/web/guest/diskriminierung).
Dieses wurde in Ergänzung zum landesweiten Meldeformular für Vorfälle von rechter, 
rassistischer und antisemitischer Gewalt entwickelt und orientiert sich an den 
Diskriminierungs-merkmalen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes. Somit können 
für Osnabrück weitere gruppenbezogene menschenfeindliche Aktivitäten und Äußerungen 
erfasst werden. Das online-Formular bietet eine niederschwellige Möglichkeit, selbst erlebte, 
beobachtete oder über Dritte gehörte Fälle zu melden, auch anonym oder um zugleich eine 
Beratung anzufordern. Das Meldeportal unterstützt damit die lokale Erfassung von 
Diskriminierungsfällen, um das Ausmaß des Diskriminierungsgeschehens in Osnabrück 
besser abbilden zu können.
Zugleich wurde vom Antidiskriminierungsverband Deutschland eine Software zur 
systematischen Dokumentation und statistischen Auswertung von Diskriminierungsfällen 
entwickelt, die den Antidiskriminierungsstellen kostenfrei zur Verfügung gestellt wird. Das 
Osnabrücker Anti-diskriminierungsbüro hat bereits mit der hausinternen IT die dafür 
notwendigen Voraussetzungen abgeklärt, um diese Software zeitnah einsetzen zu können. 
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Auch ist bereits ein entsprechendes Monitoring-Konzept zur Darstellung eines 
gesamtstädtischen Diskriminierungsge-schehens in Arbeit. Dieses erweist sich aber 
aufgrund unterschiedlicher statistischer Erhebungen in den jeweiligen Beratungsstellen als 
äußerst schwierig. Vom Antidiskriminierungsbü-ro der Stadt wurde daher zunächst eine 
Umfrage unter den relevanten Einrichtungen gestartet, um zum einen eine umfassende 
Übersicht über die vielschichtige Landschaft von Anlauf- und Beratungsstellen in Osnabrück 
und vor allem genauere Informationen über die Ausrichtung ihrer Beratungstätigkeit sowie 
Falldokumentation zu erhalten. Die Umfrage soll somit nicht nur Hinweise auf die 
Vergleichbarkeit der Fallzahlen liefern, sondern zugleich die Beratungsqualität des 
städtischen Antidiskriminierungsbüros als Erst- und Verweisberatung verbessern, indem 
Ratsuchende passgenauer vermittelt werden können. Als weiteres Ergebnis könnten zudem 
Leerstellen in der Beratungsinfrastruktur sichtbar werden.
Vor dem Hintergrund der skizzierten Entwicklungen erscheint es aus Sicht der Verwaltung 
zum jetzigen Zeitpunkt nicht sinnvoll bzw. notwendig, zusätzlich zur landesweiten 
Betroffenenberatung noch eine weitere Meldestelle für rechtsextreme und rassistische 
Aktivitäten in Osnabrück nach hessischem Vorbild einzurichten. Dafür in Frage gekommen 
wäre eine freie Trägereinrichtung wie z.B. der Exil e.V oder die Diakonie. Gespräche hatten 
hierzu ja schon im Frühjahr 2020 stattgefunden. Zudem ergeben sich über das Netzwerk 
Antidiskriminierung zahlreiche Vernetzungsstrukturen und Kooperationen auch mit 
verwaltungsinternen Fachbereichen, da diese von Anfang an fest im Konstrukt des 
städtischen Antidiskriminierungsbüros verankert sind. Vielmehr sollten die vorhandenen 
Strukturen zunächst verfestigt, deren Potenziale vollumfänglich ausgeschöpft und ihre 
Wirksamkeit überprüft werden. Im Anhang der Vorlage befinden sich ergänzende 
Informationen zur Struktur und den Kosten der Meldestelle in Hessen, mit denen die 
niedersächsische Meldestelle vergleichbar ist.
Abschließend sei noch erwähnt, dass der Landespräventionsrat über eine 
Landesarbeitsgemeinschaft Antidiskriminierung nachdenkt. Unter der Leitung des 
Landespräventionsrates und des Landesdemokratiezentrums hat bereits ein erstes virtuelles 
Treffen derer stattgefunden, die an der berufsbegleitenden Ausbildung zur 
Antidiskriminierungsberatung des Antidiskriminierungsverbands Deutschland (advd) in 
Niedersachsen teilgenommen haben. Im Rahmen des Austauschs konnte Osnabrück 
vielfältige Erfahrungen aus der Tätigkeit in der Landes- und Bundesarbeitsgemeinschaft im 
Bereich Gleichstellung beisteuern.
Zudem nimmt das Antidiskriminierungsbüro der Stadt an der Studie "Flächendeckende 
Antidiskriminierungsberatung in Deutschland - Stand, Konzepte, Weiterentwicklung" teil. Ziel 
der Studie ist die erste umfassende Bestandsaufnahme und Beschreibung der aktuellen 
bundesdeutschen Antidiskriminierungs(beratungs)strukturen und darauf basierend die 
Formulierung von Bausteinen und Schlussfolgerungen für ein Modell flächendeckender AD-
Beratungsstrukturen. Durch die umfangreiche Befragung soll dafür eine differenzierte und 
faktenbasierte Grundlage geschaffen werden. Die Studie wird durchgeführt von Professorin 
Annita Kalpaka und dem Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd), im Auftrag der 
Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Eine Veröffentlichung ist für die erste Hälfte 2022 
geplant.
gez. Weber-Khan