Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Städtebau zum Stichtag 31.08.2024
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3553
Datum: 2024-10-15
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 16.09.2024 
Vorstand für Bauen, Umwelt und Mobilität
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3553
öffentlich
Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Städtebau 
zum Stichtag 31.08.2024
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 24.10.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
Im Rahmen des Berichtswesens werden dem Fachausschuss die Controllingberichte zum 
31.08.2024 zur Kenntnis gegeben.
 
Beigefügt sind die Übersichten
- „Ergebnishaushalt“ und 
- „Investitionen“ 
für den Fachbereich Städtebau.
 
gez. Clodius
Anlagen:
Controllingberichte auf Fachbereichsebene konsumtiv und investiv
   
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2024 
 
Ergebnishaushalt 
 
Fachbereich  
Städtebau 
Verantwortliche/r: 
Herr Clodius 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Voraussichtliche Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) -842.978 € 
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja   Nein  
 
2. Finanzielle Entwicklung 
Kostenartengruppen Ergebnis                        
2023 
Ansatz                            
2024 
Prognose                    
31.12.2024 Abw.* Sonstige   Er-
mächtigungen** Deckungen 
Ordentliche Erträge             
  1. Steuern und ähnliche Abgaben             
  2. Zuwendungen u. allg. Umlagen 9.694.775 5.738.315 7.979.270 2.240.955     
  3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 47.075 68.400 67.646 -754     
  4. Sonstige Transfererträge             
  5. öffentlich-rechtliche Entgelte 2.853.672 2.698.600 2.760.100 61.500     
  6. privatrechtliche Entgelte 399 100 990 890     
  7. Kostenerstattungen u. -umlagen 171.642 319.200 220.921 -98.279     
  8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge 80.793 70.400 76.600 6.200     
  9. aktivierte Eigenleistungen             
10. Bestandsveränderungen             
11. sonstige ordentliche Erträge 416.883 91.814 94.063 2.249     
12. Summe ordentliche Erträge 13.265.238 8.986.829 11.199.590 2.212.761     
Ordentliche Aufwendungen             
13. Personalaufwendungen -5.911.535 -7.799.170 -7.408.791 390.379     
14. Versorgungsaufwendungen -494.711 -728.439 -735.079 -6.639     
15. Aufw. Sach-/Dienstleistungen -3.463.546 -2.939.055 -3.629.695 -690.640 -956.100 3.800 
16. Abschreibungen -247.846 -153.392 -153.392       
17. Zinsen und ähnliche Aufw.   -300   300     
18. Transferaufwendungen -7.436.578 -15.114.715 -15.596.365 -481.650 -37.150   
19. sonstige ordentliche Aufw. -6.032.513 -2.142.459 -4.409.948 -2.267.489 -1.335.000   
20. Summe ordentliche Aufw. -23.586.730 -28.877.531 -31.933.270 -3.055.739 -2.328.250 3.800 
21. Ordentliches Ergebnis -10.321.492 -19.890.702 -20.733.680 -842.978 -2.328.250 3.800 
22. außerordentliche Erträge             
23. außerordentliche Aufwendungen 32           
24. außerordentliches Ergebnis 32           
25. Jahresergebnis -10.321.460 -19.890.702 -20.733.680 -842.978 -2.328.250 3.800 
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 2.129           
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -1.348.974 -1.634.243 -1.582.380 51.863     
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -1.346.845 -1.634.243 -1.582.380 51.863     
29. Gesamtergebnis -11.668.305 -21.524.945 -22.316.060 -791.115 -2.328.250 3.800 
* Abweichung zwischen Plan und Prognose zum 31.12. 
** = Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr + Nachbewilligungen 
 
 
 
 
 
   
3. Beurteilung der einzelnen Produkte 
Produkt-Nr. 
(1.100.) Produktbezeichnung W* 
Prognose 
zum 
31.12.2024 
Voraussichtl. Änderung 
 des Jahresergebnisses 
gegenüber Plan 2024  
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechte-
rung) 
Steuerungsbe-
dürftige  
Entwicklung 
2.4.1.03 Schülerbeförderung FB 61  0 € 0 €  Ja   Nein  
5.1.1.03 Konversion  0 € -754 € Ja   Nein  
5.1.1.04 Verkehrsplanung W -2.683.874 € 139.672 € Ja   Nein  
5.1.1.05 Bebauungsplanung W -2.382.084 € -77.671 € Ja   Nein  
5.1.1.06 Stadtsanierung W -709.004 € -79.675 € Ja   Nein  
5.2.1.01 Bauordnung  -3.455.649 € -818.213 € Ja   Nein  
5.2.2.01 Wohnbauförderung W -738.555 € 1.683 € Ja   Nein  
5.2.3.02 Bauliche Denkmalpflege  -354.182 € -28.445 € Ja   Nein  
5.4.6.01 Parkeinrichtungen  20.000 € -20.000 € Ja   Nein  
5.4.7.01 ÖPNV  -10.430.333 € 40.423 € Ja   Nein  
Summe   -20.733.680 -842.978€  
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt 
 
Abweichungsanalyse/Prognose zur Zielerreichung  
 
Produkt:  1.100.5.1.1.04  Verkehrsplanung 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Die Verbesserung bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen resultiert insbesondere 
aus unbesetzten Stellen. +183.500 € 
 Bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen kommt es aufgrund der Entwicklung 
von div. Projekten sowie begrenzter Personalkapazitäten zu Minderaufwendungen.  +63.300 € 
 Bei den Transferaufwendungen wird eine Verschlechterung prognostiziert. Hintergrund ist 
die von der OPG beantragte Zuschusserhöhung für den Betrieb der Radstation am Haupt-
bahnhof. Die Zuschusserhöhung steht unter dem Vorbehalt der politischen Beschlüsse. 
-111.200 € 
 Summe +135.600 € 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 Produktziel 1: Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen wie Bussonder-
streifen und ÖPNV-Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie Rest-
riktionen im Bereich des ruhenden Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu Lasten des 
MIV 
 Bezug zum ZHF: 2.1 ÖPNV beschleunigen 
 Kennzahl Plan 2024 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2024 Begründung/Hinweise 
 Identifizierung und Erarbeitung 
von ÖPNV-Beschleunigungs-
maßnahmen 
5 4 5  
 
Bearbeitung eines Bewohner-
parkgebietes 2 1 1 
Aufgrund von äußeren, nicht beeinflussbaren 
Faktoren, hat sich die Bearbeitung verzögert. 
Die Untersuchung des nächsten Gebietes ist 
erst sinnvoll, wenn die Entscheidung des zu-
vor bearbeiteten Gebietes vorliegt. 
 Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und Fußverkehr, umgehende Maßnah-
menentwicklung und Einbringung in die Ratsgremien 
 Bezug zum ZHF: 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
 Kennzahl Plan 2024 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2024 Begründung/Hinweise 
 Maßnahmenentwicklung 4 2 4  
   
 
 
 
 Produktziel 3: Anteil Radverkehr steigern 
 Bezug zum ZHF: 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
 Kennzahl Plan 2024 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2024 Begründung/Hinweise 
 Maßnahmenentwicklung Infra-
struktur 5 3 5  
 Maßnahmen Öffentlichkeitsar-
beit 2 1 2  
Produkt:  1.100.5.1.1.05  Bebauungsplanung 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Unter den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten  ist die Konsolidierungsmaßnahme „In-
rechnungstellung von städtischen Leistungen bei Bauleitplanverfahren“ abgebildet. Es wird 
prognostiziert, dass in 2024 kein Ratsbeschluss zur Gebührenerhebung erfolgen wird. 
-150.000 € 
 Die Verbesserung bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen resultiert insbesondere 
aus unbesetzten Stellen. +128.300 € 
 Bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wurden insgesamt Mittel in Höhe von 
87.300 Euro in das Jahr 2024 übertragen, die grundsätzlich neben den veranschlagten Auf-
wendungen zu berücksichtigen sind. 
-63.400 € 
 Summe -85.100 € 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 Produktziel 1: Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklungsflächen für Wohnen und Ge-
werbe 
 Bezug zum ZHF: 1.2 
1.3 
1.4 
1.5 
1.6 
Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben 
Stadtteile aufwerten 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Bezahlbaren Wohnraum schaffen 
Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen 
 Kennzahl Plan 2024 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2024 Begründung/Hinweise 
 Anzahl möglicher neuer 
Wohneinheiten nach Schaffung 
von Baurecht 
600 175 290 
Bauleitplanverfahren mit hoher Priorität (Lok-
viertel, Johannishöfe) verzögern sich aufgrund 
erhöhtem Untersuchungsbedarf und geänder-
ter Konzeptentwürfe. 
 Satzungsbeschlüsse zu Bauleit-
planverfahren zur Sicherung ei-
ner sozial- und umweltgerech-
ten Stadtentwicklung 
12 2 4 s.o. 
Produkt:  1.100.5.1.1.06  Stadtsanierung 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Die Veranschlagung der Sanierungs- und Fördergebiete (aktuell laufend:  Schinkel, Schloss-
garten/ Ledenhof, Dodesheide) erfolgt grundsätzlich im konsumtiven und investiven Bereich. 
Nach Abschluss der jeweiligen Einzelmaßnahmen wird die buchhalterische Abwic klung vom 
Fachbereich Finanzen und Controlling vorgenommen, sodass sich hieraus Abweichungen ge-
genüber dem Planansatz ergeben können. Die Prognose der Sanierungs- und Fördergebiete  
zum Stichtag 31.08.2024 erfolgt auf Grundlage der aktuellen Kosten - und Fi nanzierungs-
pläne. 
-79.700 € 
 Summe -79.700 € 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 Produktziel 1: Aufwertung von Stadtquartieren 
 Bezug zum ZHF: 1.1 Innenstadt lebendig halten 
   
 
 
1.2 
1.3 
1.4 
1.6 
1.7 
1.8 
2.4 
2.11 
2.12 
4.3 
4.4 
5.2 
5.4 
6.1 
6.2 
6.3 
Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben 
Stadtteile aufwerten 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen 
Freiräume erhalten und aufwerten 
Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken 
Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Energieverbrauch senken 
An die Folgen des Klimawandels anpassen 
Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Zusammenarbeit und Synergien ausbauen 
Bürger- und Kundennähe erhöhen 
Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
 Kennzahl Plan 2024 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2024 Begründung/Hinweise 
 Umsetzung der Gesamt-
maßnahme „Sanierung 
Schinkel“ in % 
48 39 39 Laut aktueller Kosten- und Finanzierungsüber-
sicht (VO/2023/2578) 
 Umsetzung der Gesamt-
maßnahme „Fördergebiet 
Schlossgarten, Ledenhof“ in 
% 
89 71 71 Laut aktueller Kosten- und Finanzierungsüber-
sicht (VO/2023/2592) 
 Produktziel 2: Stadtumbauförderung zur Nachnutzung von Konversionsflächen 
 Bezug zum ZHF: 1.3 
1.7 
2.5 
2.12 
3.5 
5.4 
6.1 
6.3 
Stadtteile aufwerten 
Freiräume erhalten und aufwerten 
Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
An die Folgen des Klimawandels anpassen 
Raum für wirtschaftliche Aktivitäten geben 
Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Zusammenarbeit und Synergien ausbauen 
Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
 Kennzahl Kennzahl Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2024 Begründung/Hinweise 
 Umsetzung der Gesamt-
maßnahme Fördergebiet 
„Konversionsstandort 
Dodesheide“ in %“ 
78 74 74 Laut aktueller Kosten- und Finanzierungsüber-
sicht (VO/2023/2693) 
Produkt:  1.100.5.2.2.01   Wohnbauförderung  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Unter den Transferaufwendungen werden die städtischen Förderprogramme der Wohnraum-
förderung und Kontaktstelle Wohnraum abgebildet. 
Im Rahmen des Förderprogramms „Ankauf von Belegungsbindungen“ wird eine Verschlech-
terung in Höhe von rd. 70.000 Euro prognostiziert. Da sich im Förderprogr amm des Landes 
wesentliche Änderungen hinsichtlich der Förderung von Bindungsverlängerungen ergeben 
haben, wird angestrebt, diese Förderungen von Bestandsimmobilien aus städtischen Mitteln 
zu übernehmen. Die Mehraufwendungen können zum einen  durch Minderaufwendungen im 
Förderprogramm „Zukunftsorientierter Wohnraum“ gedeckt werden. Hier wird aufgrund des 
geringen Bekanntheitsgrad des Förderprogramms eine Verbesserung erwartet. Eine Bewer-
bung des Förderprogramms ist aufgrund personeller Engpässe (Elternzeiten , anderer Priori-
täten, Unterstützung der Wohnraumförderung und Themen der Baulandentwicklung) nicht im 
erwünschten Maße möglich. Zum anderen kann die erhöhte Zuschussgewährung durch Min-
deraufwendungen im Bereich der Aufwendungen für Sach - und Dienstleistun gen gedeckt 
werden. 
-14.200 € 
 Summe -14.200 € 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
   
 
 Produktziel 1: Sozialbindungen von Mietwohnraum erreichen und sichern 
 Bezug zum ZHF: 1.4 
1.5 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Bezahlbaren Wohnraum schaffen 
 Kennzahl Plan 2024 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2024 Begründung/Hinweise 
 Sozial gebundene Mietwohnun-
gen in Osnabrück für untere 
und mittlere Einkommensgrup-
pen - durch Inanspruchnahme 
eines Förderprogrammes des 
Landes oder Vertrag mit der 
Stadt, inkl. Ankauf Belegungs-
bindungen 
850 757 668 
Bindungsverlängerung werden durch die 
NBank nicht mehr gefördert. Die Entscheidung 
über eine ggf. kommunale Förderung steht 
noch aus. 
 Bestand ohne neue Bindungen  557 557 557  
 Sozial gebundene Wohnungen 
in Studierendenwohnheimen  275 356 356  
 Produktziel 2: Unterstützung selbst genutzten Wohneigentums für Haushalte mit Kindern 
 Bezug zum ZHF: 1.4 
1.5 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Bezahlbaren Wohnraum schaffen 
 Kennzahl Plan 2024 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2024 Begründung/Hinweise 
 Eigentumsförderung: Ge-
samtzahl bisher geförderter 
Haushalte im Rahmen der 
Baulandentwicklung und 
sonstiger Verträge 
31 25 25 Es sind noch nicht alle ETW/ EFH verkauft. 
 Eigentumsförderung: Jährli-
che Bewilligungen von Lan-
desmitteln/NBank (über 
Wohnbauförderung abgewi-
ckelt) 
5 4 4  
 Produktziel :3 Unterstützung bedarfsgerechter Wohnraumangebote 
 Bezug zum ZHF: 1.4 
1.5 
4,3 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Bezahlbaren Wohnraum schaffen 
Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
 Kennzahl Plan 2024 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2024 Begründung/Hinweise 
 
Anzahl Beratungsgespräche 
Kontaktstelle Wohnraum pro 
Jahr 
225 k.A. k.A. 
Die Kennzahl  wird aus arbeitsorganisatori-
schen Gründen nicht mehr erhoben . Die Kon-
takte sind aufgrund der geänderten Arbeitsor-
ganisation nicht mehr eindeutig einem Aufga-
benbereich zuzuordnen. 
 Informationsveranstaltungen u. 
a. pro Jahr 10 5 10  
 Begleitung von innovativen Pro-
jekten seit Start der Kontakt-
stelle Wohnraum gesamt 
31 36 38  
Produkt:  1.100.5.2.1.01  Bauordnung 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Die prognostizierte Verbesserung bei den öffentlich-rechtlichen Entgelten resultiert insbeson-
dere aus Mehrerträgen im Rahmen der Prüfung von bautechnischen Nachweisen (rd. 200.000 
Euro). Da die Prüfung jedoch an externe Prüfgesellschaften vergeben werden, fallen hier 
gleichzeitig Mehraufwendungen an.   
+215.000 € 
 Bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ergibt sich eine Verschlechterung auf-
grund des außerplanmäßigen Aufwands für die Verkehrssicherungsmaßnahmen und den 
Rückbau der Fassade des ehem. Galeria Kaufhof Gebäudes (insgesamt rd. 665.000 Euro).  
Zudem werden Mehraufwendungen von rd. 200.000 Euro aufgrund der externen Prüfung von 
bautechnischen Nachweisen prognostiziert. Diese werden durch Mehrerträge gedeckt (s.o.). 
-844.700 € 
 Im Rahmen der sonstigen ordentlichen Aufwendungen wurden insgesamt Mittel in Höhe von 
2,0 Mio. Euro für die Digitalisierung des Aktenarchivs in der Bauordnung in das Jahr 2024 
übertragen. Der Auftrag wurde zwischenzeitlich mit einem Auftragsvolumen von rd. 750.000 
-195.900 € 
   
 
 
 
 
 
 
 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken 
 
 
 
 
    
 
 
 
Euro vergeben und erstreckt sich vorauss ichtlich bis Ende 2025. Für 2024 werden Aufwen-
dungen von rd. 200.000 Euro prognostiziert. Der weitere Mittelabfluss ist im Haushaltsjahr 
2025 neu veranschlagt worden. Das nicht benötigte Budget wird zu Deckung der außerplan-
mäßigen Aufwendung im Rahmen der Ersatzvornahme des ehem. Galeria Kaufhof Gebäudes 
(vgl. Ausführungen zu „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“) eingesetzt. Die aus-
gewiesene Verschlechterung resultiert daraus, dass die Mittel aus der Ermächtigungsübertra-
gung bei der Darstellung des Ergebnisses nicht mitberücksichtigt werden. 
 Summe -825.600 € 
Produkt:  1.100.5.2.3.02  Baudenkmal- und Stadtbildpflege 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Bei den Transferaufwendungen wurden insgesamt Mittel in Höhe von 26.750  € in das Jahr 
2024 übertragen. Diese sonstigen Ermächtigungen werden 2024 neben den veranschlagten 
Aufwendungen verausgabt und begründen somit die Ergebnisverschlechterung. 
-26.700 € 
 Summe -26.700 € 
Produkt:  1.100.5.4.6.01  Parkeinrichtungen 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen wird eine Verschlechterung in Höhe von 20.000 Euro 
aufgrund der Auswirkungen der Novellierung der Niedersächsischen Bauordnung prognosti-
ziert. 
-20.000 € 
 Summe -20.000 € 
Produkt:  1.100.5.4.7.01 ÖPNV 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Bei den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen  erhält die Stadt als Aufgabenträger des 
ÖPNV Zuweisungen vom Land, die an den ÖPNV-Betreiber weitergeleitet werden. Die Mehr-
erträge im Jahr 2024 resultieren insbesondere aus den Zuweisungen im Rahmen des 
Deutschlandtickets. 
+2.294.700 € 
 Die Verbesserung bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen resultiert insbesondere 
aus einer unbesetzten Stelle. +69.300 € 
 Bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wird aufgrund einer Ermächtigungs-
übertragung für das Projekt Zukunftsnetz eine Verschlechterung ausgewiesen. -60.900 € 
 Die Verschlechterung bei den Transferaufwendungen resultiert aus einer Mittelumschichtung 
aus der Kostenart „sonstige ordentliche Aufwendungen“. -179.500 € 
 Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen verschlechtern sich aufgrund der Weiterleitung der 
Zuweisungen an die ÖPNV-Betreiber (vgl. Ausführungen zu „Zuwendungen und allgemeinen 
Umlagen“). Zudem kommt es zu einer Mittelumschichtung zur Kostenart „Transferaufwendun-
gen“. 
-2.083.200 € 
 Summe +40.400 € 
   
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets… 
 kann die Sachkostensperre in Höhe von 15 % voraussichtlich 
  eingehalten werden. 
  nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5) 
  ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich       € ins kommende 
Haushaltsjahr vorgesehen 
 
5. Stellungnahme der Leitung1 
Zum Stichtag 31.08.2024 wird für den Fachbereich Stä dtebau eine Ergebnisverschlechterung in Höhe von rd. 0,85 Mio. Euro 
prognostiziert. Unter Berücksichtigung der Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr in Höhe von rd. 2,33 Mio. Euro ergibt 
sich jedoch eine Ergebnisverbesserung in Höhe von rd. 1,48 Mio. Euro. 
Als außerplanmäßigen Aufwand musste der Fachbereich Städtebau unterjährig insgesamt einen Betrag in Höhe von 665.000 
Euro für die Verkehrssicherungsmaßnahmen und den Rückbau der Fassade des ehem. Galeria Kaufhof Gebäudes beantragen. 
Eine Deckung konnte aus dem Budget des Fachbereich Städtebau umgesetzt werden. Als Ermächtigungsübertragung steht in 
2024 ein Betrag in Höhe von 2,0 Mio. Euro für die Digitalisierung des Aktenarchivs im Fachdienst Bauordnung und Denkmal-
pflege zur Verfügung. Der Auftrag konnte zwischenzeitlich mit einer deutlich geringeren Angebotssumme von rd. 750.000 Euro 
vergeben werden. Die Umsetzung der Maßnahme wird nach jetzigem Stand bis Ende 2025 geplant. Eine Neuanmeldung von 
Haushaltsmitteln ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2025 erfolgt. 
Des Weiteren bestehen in den Bereichen Verkehrspl anung und Stadtplanung offene Stellen, die bislang nicht besetzt werden 
konnten. Hieraus resultiert eine Verbesserung von rd. 384.000 Euro. 
Inwiefern die Übertragung von Haushaltsmitteln notwendig sein wird, hängt von der Entwicklung einzelner Projekte ab und kann 
zum Zeitpunkt der Berichtserstattung noch nicht beziffert werden. 
 
 
 
___________________________ 
         Unterschrift der Leitung 
                                                 
1 z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den                              
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen und 
Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche 
Abweichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorau sgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Budgetent-
wicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sachkostensperre 
 
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2024 
 
Investitionen 
 
Fachbereich  
Städtebau 
Verantwortliche/r: 
Herr Clodius 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Voraussichtliche Änderung Investitionssaldo:           
(+ = Verbesserung, - = Verschlechterung) 1.911.582 € 
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja   Nein  
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern  
 
 
 
 
PSP-Element-Nr. 
Bezeichnung des 
investiven PSP-
Elements 
Ziffer des/r Zentralen Handlungsfeldes/r 
7.000466.710 Lärmkartierung und 
Aktionsplanung 2.7 
7.000951.710 Förderrichtlinie 
Lastenräder Ausz. 2.4;2.7 
7.000951.705 Förderrichtlinie 
Lastenräder Einz. 2.4;2.7 
7.000995.710.001 Konversionsstandort 
Dodesheide 1.3;1.7;2.5;2.12;3.5;5.4;6.1;6.3 
7.000995.705.001 Konversionsstandort 
Dodesheide 1.3;1.7;2.5;2.12;3.5;5.4;6.1;6.3 
7.000996.710.001 Sanierungsgebiet 
Schinkel Inv. Ausz. 1.1;1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:2,4:2.11;2.12;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.000996.705.001 Sanierungsgebiet 
Schinkel Inv. Einz. 1.1;1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:2,4:2.11;2.12;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.000997.710.001 Fördergeb. 
Schlossgarten, Lede 1.1;1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:2,4:2.11;2.12;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.000997.705.001 Fördergeb. 
Schlossgarten, Lede 1.1;1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:2,4:2.11;2.12;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.001011.710 
Förderprogramm 
NPS 2020 
Auszahlungen 
1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:3,1;3,2;3,3;3,5:2,4:2.11;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.001011.705 
Förderprogramm 
NPS 2020 
Einzahlungen 
1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:3,1;3,2;3,3;3,5:2,4:2.11;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.001044.710 
B+R Anlage 
Fahrradparkhaus 
Auszahlung 
 
7.001044.705 
B+R Anlage 
Fahrradparkhaus 
Einzahlung 
 
7.001050.710 Schnittstelle digitale 
Bauakte  
7.000060.710.001 61-7 EDV-
Ausstattung  
3. Finanzielle Entwicklung 
 
Investive Projekte Plan 2024 
Plan inkl. 
sonstige 
Ermächti-
gungen 
2024* 
Prognose 
31.12.2024 Abw.** Deckungen 
   7.000058.710.014  61-5 EDV-Ausstattung         -3.800 
   7.000466.710      Lärmkartierung und Aktionsplanung   -17.427 -17.427 -0   
   7.000951.710      Förderrichtlinie Lastenräder - Auszhlg.   -24.332 -24.332 -0   
   7.000995.710.001  Konversionsstandort Dodesheide -2.100.000 -4.586.000 -3.886.000 700.000   
   7.000995.705.001  Konversionsstandort Dodesheide 1.400.000 1.400.000 2.100.000 700.000   
   7.000996.710.001  Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Ausz. -2.574.800 -2.574.800 -1.452.000 1.122.800   
   7.000996.705.001  Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Einz. 1.716.533 1.716.533 968.000 -748.533   
   7.000997.710.001  Fördergeb. Schlossgarten, Lede -2.900.000 -2.900.000 -2.500.000 400.000   
   7.000997.705.001  Fördergeb. Schlossgarten, Lede 1.933.333 1.933.333 1.666.667 -266.666   
   7.001011.710      Förderprogramm NPS 2020 
Auszahlungen -3.450.000 -3.450.000 -3.450.000     
   7.001011.705      Förderprogramm NPS 2020 
Einzahlungen 2.300.000 2.300.000 2.300.000     
   7.001044.710      B+R Anlage Fahrradparkhaus Hbf           
   7.001044.705      B+R Anlage Fahrradparkhaus Hbf           
*  Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61 -3.674.934 -6.202.693 -4.295.092 1.907.601 -3.800 
   7.000060.710.001  61-7 EDV-Ausstattung -3.500 -3.500 -3.500     
   7.001050.710      Schnittstelle digitale Bauakte -46.000 -49.981 -46.000 3.981   
*  Bau- und Grundstücksordnung -49.500 -53.481 -49.500 3.981   
** Saldo Teilhaushalt -3.724.434 -6.256.174 -4.344.592 1.911.582 -3.800 
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 7.349.866 7.349.866 7.034.667 -315.199   
   davon Auszahlungen Teilhaushalt -11.074.300 -13.606.040 -11.379.259 2.226.781 -3.800 
 
 
*Plan inkl. sonst. Ermächtigungen 2024 = Plan + Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
** Abweichung zwischen Gesamtermächtigung und Prognose zum 31.12. 
Abweichungsanalyse 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000995.710.001 
Konversionsstandort Dodesheide, investive Auszahlung: 
Für den Konversionsstandort Dodesheide werden investive 
Auszahlungen in Höhe von 3.886.000 Euro prognostiziert. Aufgrund der 
Verzögerung von Einzelmaßnahmen ergeben sich voraussichtlich 
Minderausgaben in Höhe von 700.000 Euro.  
700.000€ 
7.000995.705.001 
Konversionsstandort Dodesheide, investive Einzahlung: 
Für den Konversionsstandort Dodesheide werden investive Einzahlungen 
in Höhe von 2.100.000 Euro prognostiziert. Es ergibt sich somit 
voraussichtlich eine Ergebnisverbesserung in Höhe von 700.000 Euro. 
Die Mehreinnahmen ergeben sich durch nicht benötigte und daher nicht 
abgerufene Fördermittel aus dem Vorjahr. 
700.000€ 
7.000996.710.001   
Sanierungsgebiet Schinkel, investive Auszahlung: 
Die Umsetzung einiger Einzelmaßnahmen verzögert sich,  
u. a. Gestalterische Aufwertung der Eingangstore, Spielplatz Ostbunker, 
Fahrradstraßen, Tannenburgstr. Überarbeitung Seitenstreifen sowie die 
Umgestaltung des Pastor-Karwehl-Platzes durch weitere Fördermittel. 
1.122.800 € 
7.000996.705.001 
Sanierungsgebiet Schinkel, investive Einzahlung: 
Die Umsetzung einiger Einzelmaßnahmen verzögert sich,  
u. a. Gestalterische Aufwertung der Eingangstore, Spielplatz Ostbunker, 
Fahrradstraßen, Tannenburgstr. Überarbeitung Seitenstreifen sowie die 
Umgestaltung des Pastor-Karwehl-Platzes durch weitere Fördermittel. 
-748.533 € 
7.000997.710.001 
Fördergebiet Schlossgarten/Ledenhof, investive Auszahlung: 
Die Umsetzung einiger Einzelmaßnahmen verzögert sich,  
u. a. allgemeine Planungskosten, Neupflanzung von Bäumen und 
Sträuchern, Erhöhung der Barrierefreiheit im gesamten Gebiet. 
400.000 € 
7.000997.705.001 Fördergebiet Schlossgarten/Ledenhof, investive Einzahlung: -266.666 € 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
Die Umsetzung einiger Einzelmaßnahmen verzögert sich,  
u. a. allgemeine Planungskosten, Neupflanzung von Bäumen und 
Sträuchern, Erhöhung der Barrierefreiheit im gesamten Gebiet. 
 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets 
 ist keine Übertragung von Haushaltsmitteln ins kommende Haushaltsjahr vorgesehen;  
 ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich       € ins 
kommende Haushaltsjahr vorgesehen 
 
 
5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), 
Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der 
Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht;  Chancen und Risiken  der Entwicklung von 
Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre 
 
 
Es wird auf die einzelnen Projekte verwiesen. 
 
 
 
                _____________________________ 
              Unterschrift des Verantwortlichen