Haushalt 2020 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb"
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4371
Datum: 2019-09-03
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/8
Stadt Osnabrück 28.08.2019 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4371
öffentlich
Haushalt 2020 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, 
einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe 
Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker 
ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen 
"Klärwerke und Kanalbetrieb"
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 03.09.2019 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die Verwaltung legt dem Rat der Stadt Osnabrück in der heutigen Sitzung den 
Verwaltungsentwurf für den Haushalt 2020 mit folgenden Eckdaten vor:
Ergebnishaushalt (Kernverwaltung) 2020
- € -
Ordentliche und außerordentliche Erträge 587.040.219 
 Ordentliche und außerordentliche Aufwendungen -584.606.154
Jahresergebnis 2.434.065
Investitionsprogramm 2020
- € -
 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 16.178.400
 Auszahlungen aus Investitionsfähigkeit -51.382.863
 Nettoneuverschuldung Kernhaushalt 19.937.663
Nettoneuverschuldung Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement 9.338.575
Nettoneuverschuldung Osnabrücker ServiceBetrieb 252.737
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung 29.528.975
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1. Ergebnishaushalt:
1.1 Entwicklung des Ergebnishaushalts bis 2023
Die aktuelle Planung weist für das Haushaltsjahr 2020 im Vergleich zum ursprünglichen 
Planwert aus der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einen deutlich geringeren 
Überschuss i. H. v. 2,4 Mio. € aus. Dies gilt auch für die Folgejahre, im Haushaltsjahr 2023 
ist nach aktuellem Planungsstand sogar mit einem Jahresfehlbetrag zu rechnen.
Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung prognostiziert derzeit folgende Ergebnisse:
Gesamtergebnishaushalt Plan 2020
- € -
Plan 2021
- € -
Plan 2022
- € -
Plan 2023
- € -
Erträge 587.040.219 592.943.427 603.857.481 614.437.928
Aufwendungen -584.606.154 -592.330.818 -603.341.295 -615.670.362
Jahresergebnis 2.434.065 612.609 516.186 -1.232.434
Das folgende Diagramm zeigt die Jahresergebnisse der aktuellen Planung im Vergleich zur 
bisherigen mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Vorjahr:
Nachdem das Gesamtdefizit, also die in der Bilanz ausgewiesenen Fehlbeträge aus 
kameralen und doppischen Vorjahren, bis zum Ende des Haushaltsjahres 2018 aufgrund der 
positiven Jahresüberschüsse reduziert werden konnte und auch in 2019 mit einer weiteren 
Reduzierung gerechnet wird, zeigt sich, dass diese positive Tendenz ab dem Haushaltsjahr 
2020 nicht mehr in diesem Maße fortgeführt werden kann. Stattdessen bewegen sich die 
geplanten Jahresergebnisse der kommenden Jahre – zumindest über die mittelfristige 
Ergebnis- und Finanzplanung betrachtet – im Bereich einer „schwarzen Null“ und der Abbau 
des Gesamtdefizits stagniert:
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Das strategische Ziel, die aufgelaufenen Defizite deutlich zu reduzieren, wird damit nicht 
erreicht. Angesichts der geplanten Investitionen und der damit einhergehenden 
Nettoneuverschuldung wird die Eigenkapitalquote sinken.
1.2 Überschreitung des konsumtiven Eckwerts
Die aufgezeigte Entwicklung spiegelt sich dergestalt wieder, dass der dem Ausschuss für 
Finanzen und Beteiligungssteuerung mitgeteilte Eckwert (vgl. VO/2019/3685) für den 
Ergebnishaushalt im Rahmen der dezentralen Planung durch die Dienststellen mit einer 
Abweichung von 2,8 Mio. € überschritten wurden.
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Vorstandsbereich und Dienststellen
Eckwert 
2020
- € -
Aktuelle 
Planung
- €-
Abweichung
- € -
Strategie und Organisation -26.290.301 -27.872.700 -1.582.399
 Ref. Strategische Steuerung und Rat -7.432.195 -7.860.758 -428.563
 FB Personal und Organisation -13.962.748 -14.551.067 -588.320
 Ref. Medien und Öffentlichkeitsarbeit -735.571 -789.616 -54.045
 Rechnungsprüfungsamt -1.309.906 -1.503.279 -193.373
 Gleichstellungsbeauftragte -243.566 -243.552 14
 Sicherheitstechnischer Dienst -150.585 -150.321 264
 FB Recht und Datenschutz -2.455.730 -2.774.107 -318.377
Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen -43.103.218 -46.411.557 -3.308.339 
 FB Finanzen und Controlling -6.212.295 -6.426.209 -213.914
 Sonderbudget Finanzen und Controlling -2.069.432 -2.780.036 -710.604
 hiervon Beteiligungen/Gesellschaften -5.362.049 -5.643.563 -281.514
 
hiervon Finanzbeziehungen zur VHS, 
Sondervermögen Klärwerke und Kanal, 
Bebautes und unbebautes Grundvermögen, 
Abwicklung Friedhofsgebühren, 
Stadthallenverpachtung (BgA)
3.292.618 2.863.527 -429.091
 FB Geodaten und Verkehrsanlagen -20.303.357 -20.702.897 -399.540
 EB Osnabrücker ServiceBetrieb  * -14.518.134 -16.502.415 -2.629.581
Bildung, Kultur und Familie -186.204.872 -186.864.954 -660.082
 FB Bildung, Schule und Sport -57.521.654 -57.801.916 -280.262
 FB Kultur -27.343.216 -28.035.097 -691.881
 FB Kinder, Jugendliche und Familien -101.340.002 -101.027.941 312.061
Bauen und Umwelt -9.741.995 -9.368.770 373.225
 EB Immobilien- und Gebäudemanagement  * 1.307.571 1.449.817 142.246
 FB Städtebau -7.223.865 -6.988.308 235.557
 FB Umwelt und Klimaschutz -3.825.701 -3.830.279 -4.578
Soziales und Bürgerservice -83.671.296 -81.313.767 2.357.529
 FB Bürger und Ordnung -6.691.172 -7.143.779 -452.607
 Feuerwehr -14.493.678 -15.776.477 -1.282.799
 FB Integration, Soziales und Bürgerengagement -62.486.447 -58.393.511 4.092.936
Summe -349.011.681 -351.831.748 -2.820.067
*Abgebildet im Sonderbudget Finanzen und Controlling. Beim aktuellen Planwert für den EB Osnabrücker 
ServiceBetrieb ist zu berücksichtigen, dass die Verschlechterung gegenüber dem Eckwert im 
Wesentlichen auf zwei Faktoren zurückführen ist. Einerseits fällt der Zuschussbedarf um rund 0,8 Mio. € 
höher aus und zum anderen wurde in der Vergangenheit eine Gewinnausschüttung von 1,5 Mio. € in der 
Haushaltsplanung berücksichtigt. Aufgrund geänderter gesetzlicher Rahmenbedingungen 
(Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz, BilMoG) ist diese Gewinnausschüttung für die Zukunft jedoch nicht 
mehr zu erwarten.
1.3 Bewertung der aufgezeigten Entwicklung des Ergebnishaushalts
Die vergangenen Haushaltsjahre waren durch deutliche Jahresüberschüsse gekennzeichnet, 
alleine im Haushaltsjahr 2018 wurde ein Überschuss in Höhe von 29,5 Mio. € erwirtschaftet.  
Doch waren diese Jahresergebnisse nicht auf eine maßvolle und zurückhaltende 
Aufwandsentwicklung zurückzuführen, sondern vor allem auf steigende Erträge im Bereich 
des Finanzausgleichs und der Steuern. Erträge und Aufwendungen haben inzwischen 
gleichermaßen Rekordniveau erreicht. 
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Während die Aufwendungen gemäß der aktuellen Planung aber weiterhin deutlich steigen, 
kann dieser Trend im Bereich der Erträge nicht aufrechterhalten werden. Zwar werden sich, 
auch nach Einschätzung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (MI), die 
Einnahmen in den kommenden Jahren voraussichtlich weiterhin auf hohem Niveau 
bewegen, allerdings mit deutlich abgeschwächten Steigerungsprognosen. Die 
Bundesregierung geht mit ihrer Frühjahresprognose zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung 
davon aus, dass sich eine sichtbare Korrektur gegenüber den bisherigen Prognosen ergeben 
wird. Real wird ein Wirtschaftswachstum lediglich von 0,5 % für das Jahr 2019 und von 1,5 
% für das Jahr 2020 prognostiziert (für die Jahre 2021 bis 2023 jeweils 1,2 % p. a.). Diese 
Entwicklung hat auch Osnabrück erreicht und es ist zu erwarten, dass in naher Zukunft 
selbst die „schwarze Null“ kippen wird und die Stadt Osnabrück dann 
Konsolidierungsmaßnahmen ergreifen muss, um einen genehmigungsfähigen Haushalt 
vorlegen zu können. 
Besonderer Berücksichtigung bedarf die derzeitige Personalkostenentwicklung, da hier 
massive Steigerungen in den vergangenen Jahren festzustellen sind. Eine Reduzierung des 
Stellenzuwachses würde eine nachhaltige Entlastung der kommenden Haushaltsjahre mit 
sich bringen. Konkret hat sich der Aufwand für aktives Personal seit 2014 mit 89,8 Mio. Euro 
auf 111,2 Mio. Euro im Jahr 2018 gesteigert. Für das Jahr 2023 ist mit 134,8 Mio. Euro 
Personalaufwendungen zu rechnen. Die Personalaufwandsquote, also das Verhältnis der 
Personalaufwendungen zum Gesamtaufwand, steigt von 18,2 % (2014) auf 21,9 % (2023). 
2. Finanzhaushalt
2.1 Entwicklung des Investitionsprogramms bis 2023
Das folgende Diagramm zeigt die Entwicklung der Einzahlungen und Auszahlungen des 
Investitionsprogramms (Kernhaushalt). Es zeigt sich, dass sich die Summe der geplanten 
Investitionen gegenüber der bisherigen Planung deutlich gesteigert hat:
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2.2 Nettoneuverschuldung und Überschreitung der Eckwerte für den Finanzhaushalt
Der investive Eckwert sah für den Kernhaushalt, den Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement sowie den nicht durch Gebühren finanzierten Bereich des 
Eigenbetriebes Osnabrücker ServiceBetrieb vor, dass die Ansätze aus dem mittelfristigen 
Finanzplanungszeitraum für die Jahre 2020 bis 2022 berücksichtigt bleiben. Für das neue 
Planungsjahr 2023 wurde eine zusätzliche Nettoneuverschuldung in Höhe von 5,0 Mio. € 
zugestanden. Damit sah die Eckwertevorgabe eine gesamtstädtische Nettoneuverschuldung 
im Finanzplanungszeitraum von 58,9 Mio. € vor.
Nach Abschluss der dezentralen Planung durch die Dienststellen ist jedoch festzustellen, 
dass der Eckwert um 91,8 Mio. € überschritten wurde und nunmehr mit einer 
gesamtstädtischen Nettoneuverschuldung in Höhe von 150,6 Mio. € bis zum Jahr 2023 zu 
rechnen ist: 
 Plan 2020
- € -
Plan 2021
- € -
Plan 2022
- € -
Plan 2023
- € -
Summe 
Akt.  Plan.
2020-2023
- € -
Summe 
Eckwert 
2020-2023
- € -
Nettoneuverschuldung 
Kernhaushalt 19.937.663 27.588.473 24.035.480 5.706.731 77.268.347 44.616.332
Nettoneuverschuldung 
Eigenbetrieb Immobilien- 
und Gebäudemanagement
9.338.575 20.508.100 17.656.000 26.838.000 74.340.675 16.027.974
Nettoneuverschuldung 
Osnabrücker Service 
Betrieb
252.737 -533.363 -756.563 64.937 -972.252 -1.786.189
Gesamtstädtische 
Neuverschuldung 29.528.975 47.563.210 40.934.917 32.609.668 150.636.770 58.858.117
Es ist darauf hinzuweisen, dass die tatsächliche Nettoneuverschuldung sogar noch höher 
ausfallen könnte, da investive Haushaltsreste aus 2018 in Höhe von 38,0 Mio. € für den 
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Kernhaushalt und 40,5 Mio. € für den Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 
übertragen wurden und somit in 2019 zusätzlich zur Verfügung stehen. Die 
Kommunalaufsichtsbehörde hat, wie bereits in den vergangenen Jahren, die stets sehr hohe 
Übertragungen aus Vorjahren kritisiert und darauf hingewiesen, dass nach Möglichkeit nur 
Investitionsmaßnahmen zu veranschlagen sind, die auch tatsächlich umgesetzt werden 
können, und dass die Notwendigkeiten von Investitionen und die Höhe der dafür 
notwendigen Kreditermächtigungen stärker mit den Belastungen für den Haushalt und dem 
Risiko von Haushaltsverschlechterungen abzuwägen sind (vgl. VO/2019/3820). 
Dies bedeutet, dass die Stadt Osnabrück nach wie vor nicht in der Lage ist, Investitionen aus 
eigenen Mitteln zu finanzieren, sondern diese weitestgehend kreditfinanzieren muss.
Verpflichtungsermächtigungen sind für das Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 57,9 Mio. € 
vorgesehen. Diese werden in den Jahren 2021 bis 2023 zahlungswirksam. 
3. Fazit
Osnabrück hat lange Zeit – wie auch andere Kommunen in Deutschland – in besonderem 
Maße von der allgemein guten Lage der Wirtschaft und der öffentlichen Finanzen in 
Deutschland und durch steigende Erträge, welche im Wesentlichen auf anwachsende 
Steuereinnahmen zurückzuführen waren, profitiert. In diesem Zuge sind aber auch die 
Aufwendungen gestiegen:
Die derzeitige Niedrigzinsphase wird von der Verwaltung intensiv zur Wiederherstellung der 
notwendigen Infrastruktur genutzt. Zwar sinken dadurch die Folgekosten für Instandhaltung 
und Energie, gleichzeitig entstehen jedoch neue Aufwendungen für Abschreibungen und 
wenn auch niedrige Zinsen, die das Ergebnis belasten. Der Ministerpräsident und der 
Innenminister haben diese Investitionen den Kommunen empfohlen. Dadurch werden 
zukünftige Haushalte massiv entlastet. Vor dem Hintergrund, dass in der kalkulierten 
Nettoneuverschuldung bis zum Jahre 2023 z. B. noch keine Auszahlungen für die 
Theatersanierung (Planungskosten) oder die zukünftige Wohnungsgesellschaft 
(Kapitalausstattung) enthalten sind, kann sich die Nettoneuverschuldung in den kommenden 
Haushaltsjahren aber noch deutlich erhöhen.
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Das MI hat die Kommunen dazu aufgefordert, das aktuell noch hohe Einnahmeniveau 
weiterhin dafür zu nutzen, Fehlbeträge der Vorjahre auszugleichen und aufgelaufene Kredite 
zurückzuführen. Eine nachhaltige Konsolidierung wird weiterhin angeraten, damit auch in 
den Phasen einer schlechten Haushaltsentwicklung die Aufgabenerledigung ohne 
zusätzlichen Schuldenanstieg sichergestellt ist.
Es ist darauf hinzuweisen, dass in der noch folgenden Haushaltsdiskussion 
erfahrungsgemäß mit weiteren Belastungen zu rechnen ist – sowohl durch die 
voranschreitende Konkretisierung der Planungen durch die Dienststellen als auch durch 
politische Änderungsanträge. Die finanziellen Auswirkungen durch Mehrbedarfslisten 
(Zuschusserhöhungen) sind im Verwaltungsentwurf noch nicht berücksichtigt. Es ist insofern 
nicht auszuschließen, dass bereits in der kommenden Haushaltsberatung über 
ergebnisverbessernde Maßnahmen diskutiert und entschieden werden muss um ein 
Haushaltssicherungskonzept zu vermeiden. Andernfalls ist zu befürchten, dass die für die 
Umsetzung des Investitionsprogramms notwendigen Investitionskredite seitens der 
Aufsichtsbehörde nur eingeschränkt genehmigt werden. Dieses würde eine Reduzierung des 
Investitionsprogramms im kommenden Jahr zur Folge haben.
Gez. Fillep Gez. Hänsler
Anlage: Verwaltungsentwurf 2020
Haushalt 2020
Verwaltungsentwurf 

Herausgeber 
Stadt Osnabrück 
Der Oberbürgermeister 
Fachbereich Finanzen und Controlling 
Postfach 44 60 
49034 Osnabrück
Inhaltsverzeichnis 
Allgemeines……………………………………………………………………………………………………….5
Vorwort…………………………………………………………………………………………………….........….17
Strategische Ziele der Stadt Osnabrück……………………………………………………………..…...….23
Haushaltsvermerke……………………………………………………………………………………….….…..33
Gesamtergebnishaushalt ……………………………………………………………………………….…..…..37
Gesamtfinanzhaushalt ………………………………………………………………………………….…...….51
Zuschussübersicht...……………………………………………………………………………….….…61
Darstellung aller Teilhaushalte………………………………………………………………….………63
010 Referat Strategische Steuerung und Rat…………………….…………………………………...…65
10 Fachbereich Personal und Organisation…………………….……………………………………….89
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit…………………….……………………………….…....115
14 Rechnungsprüfungsamt……………………………………….………………….………….……...125
16 Gleichstellungsbeauftragte…………………………………….………………….………………..133
18 Sicherheitstechnischer Dienst………………………………….…………………………………..143
20 Fachbereich Finanzen und Controlling………………………….………………………………..151
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget……….…………………….………….167
30 Fachbereich Recht und Datenschutz…………………………….……………………………….191
32 Fachbereich Bürger und Ordnung……………………………….………………………………...1203
37 Feuerwehr………………………………………………………….………………………………...219
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport……………………….….……………………..……….233
41 Fachbereich Kultur…………………………………………………..………………………………279
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement……..………………………………335
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien………………………………………………….367
61 Fachbereich Städtebau………………………………………………………………………….…411
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen…………………………………………………...437
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz…………………………………………………………....455
Investitionen………………………………………..…………………………………………………...479
Investitionsprogramm 2020 – 2023 inkl. Erläuterungen………………………………………..481
Verpflichtungsermächtigungen………………………………………………………………….....509
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung…………………………………………………….…511
Sondervermögen"Klärwerke und Kanalbetrieb"…………………………………………….….....513
Vorbericht……………………………………………………………………………………….….….515
Gesamtergebnis-/-finanzhaushalt…………………………………………………………….…..527
Produktblatt…………………………………………………………………………………….……..537
Investitionsprogramm……………………………………………………………………………….541
Schuldenlage und -entwicklung…………………………………………………………….……...543
Stellenplan…………………………………………………………………………….……………..545
3
EigenbetriebImmobilien- und Gebäudemanagement………………………………………….....549
Erfolgsplan……………………………………………………………………………………….………550
Investitionen inkl. Erläuterungen, Verpflichtungsermächtigungen………………….…….………..551
Finanzierung des Vermögensplanes…………………………………………………….………...561
EigenbetriebOsnabrücker ServiceBetrieb"OSB"………………………………………………..563
Erfolgsplan………………………………………………………………………………….………..564
Investitionen inkl. Erläuterungen…………………………………………………………………..573
Verpflichtungsermächtigungen…………………………………………………………………….578
4
Allgemeines 
5
Inhaltsverzeichnis 
1. Grundlagen ..................................................................................................... 7
1.1 Allgemeine Rahmenbedingungen / Entscheidungswege .................................. 7
1.2 Neues kommunales Rechnungswesen (NKR) .................................................. 7
2. Der Verwaltungsentwurf................................................................................. 8
2.1 Bestandteile ...................................................................................................... 8
2.2 Erläuterung der wesentlichen Kostenartengruppen .......................................... 9
2.2.1 Ergebnishaushalt .............................................................................................. 9
2.2.1.1 Ordentliche Erträge .......................................................................................... 9
2.2.1.2 Ordentliche Aufwendungen............................................................................. 12
2.2.2 Finanzhaushalt ............................................................................................... 13
2.2.2.1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit .............................................................. 13
2.2.2.2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ............................................................. 14
2.2.2.3 Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen ................... 15
6
1. Grundlagen 
1.1 Allgemeine Rahmenbedingungen / Entscheidungswege 
Den rechtlichen Rahmen des städtischen Haushalts bilden zum einen die Gesetze und Verordnungen 
des Bundes wie das Grundgesetz, das die Selbstverwaltung der Kommunen ermöglicht und spezieller 
die des Landes Niedersachsen, hier sind vor allem der achte Teil des Niedersächsischen 
Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) sowie die Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung 
(KomHKVO) von Bedeutung. Darüber hinaus werden vom Land Niedersachsen auch 
Vorgaben/Vorschriften bzgl. der Produktbildung und des Aufbaus/der Darstellung des Haushaltsplans 
erlassen.  
Unter Beachtung dieser Vorgaben beginnt der dezentrale Planungsprozess, der in den 
Verwaltungsentwurf mündet, welcher die Grundlage für die politischen Haushaltsberatungen ist. Am 
Ende dieses Beratungsprozesses beschließt der Rat der Stadt Osnabrück die Haushaltssatzung, in 
der festgeschrieben wird, in welchem Rahmen sich der Haushalt bewegen darf. Im nächsten Schritt 
werden die verbindlich festgelegten Haushaltsunterlagen zur Genehmigung an das Nds. Ministerium 
für Inneres und Sport (MI) zur Genehmigung gesendet. Nach erfolgter Genehmigung und Verkündung 
der Haushaltssatzung im Amtsblatt ist der Haushaltsplan an sieben Tagen öffentlich auszulegen, 
bevor die Satzung wirksam wird. 
1.2 Neues kommunales Rechnungswesen (NKR) 
Seit dem 01.01.2006 gilt ein neues Haushaltsrecht in Niedersachen, das Neue Kommunale 
Rechnungswesen (NKR), wodurch die Kommunen verpflichtet wurden, ihr Haushaltswesen 
spätestens ab dem Haushaltsjahr 2012 auf die doppelte Buchführung umzustellen. Ziel war eine 
Erhöhung der Effizienz der Verwaltungen durch einen stärkeren Fokus auf betriebswirtschaftliche 
Aspekte. Im Zentrum lagen u. a. die Darstellung des vollständigen Ressourcenbedarfs sowie eine 
stärkere Nutzung von Zielen, Kennzahlen und des Berichtswesens. Die Stadt Osnabrück hat ihr 
Rechnungswesen zum 01.01.2009 entsprechend umgestellt. 
Die Basis des Neuen kommunalen Rechnungswesens bildet das sog. Drei-Komponenten-System: 
1. Ergebnisrechnung 
In der Ergebnisrechnung werden sämtliche Erträge (Wertezuwachs) und Aufwendungen (Ressourcenverbrauch für die 
Erstellung kommunaler Leistungen) abgebildet. 
2. Finanzrechnung 
In der Finanzrechnung werden die Ein- und Auszahlungen (Mittelabfluss) abgebildet. Hierbei wird zwischen der laufenden 
Verwaltungstätigkeit, der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit unterscheiden. Im Gegensatz zur 
Ergebnisrechnung werden nur Zahlungen berücksichtigt, die sich auch tatsächlich auf den Kassenbestand auswirken. 
7
3. Bilanz 
Die Ergebnis- und Finanzrechnung fließen letztlich in die Bilanz. Die Bilanz ist die stichtagsbezogene Gegenüberstellung 
des Vermögens auf der einen und der Schulden zuzüglich Nettoposition auf der anderen Seite. Da keine Plan-Bilanz 
aufgestellt wird, ist diese auch nicht im Verwaltungsentwurf bzw. Haushaltsplan enthalten. 
Finanzrechnung Bilanz Ergebnisrechnung Aktiva Passiva 
1. Immat. Vermögen 1. Nettoposition 
Einzahlungen  2. Sachvermögen 2. Schulden Erträge 
./. Auszahlungen  3. Finanzvermögen 3. Rückstellungen ./. Aufwendungen 
= Liquiditätssaldo  4. Liquide Mittel 4. Passive RAP = Ergebnissaldo 
5. Aktive RAP 
2. Der Verwaltungsentwurf 
2.1 Bestandteile 
Der Aufbau des vorliegenden Haushaltsplans stellt sich im Wesentlichen wie folgt dar: 
 Haushaltsvermerke 
Hier werden Festlegungen zur Budgetbildung und zu den Deckungsfähigkeiten von Haushaltsansätzen 
untereinander getroffen. 
 Übersichten (Gesamtergebnis-/-finanzhaushalt, Zuschüsse) 
 Teilhaushalte  
Die Darstellung der Teilhaushalte umfasst  
- den Teilergebnis-/-finanzhaushalt (jeweils mit dem Ist des Vorvorjahres sowie den Planansätzen des 
Vorjahres, des aktuellen Haushaltsjahres und der mittelfristigen Finanzplanung),  
- die Zuschussübersicht sowie 
- die Abbildung der wesentlichen Produkte (Produktblatt, Teilergebnishaushalt) 
 Investitionsprogramm/Verpflichtungsermächtigungen 
Dargestellt werden im Wesentlichen alle Investitionsmaßnahmen des Kernhaushalts. Darüber hinaus ist auch eine 
Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen angefügt. Diese werden für Maßnahmen benötigt, die im 
laufenden Haushaltsjahr begonnen werden (bspw. Auftragsvergabe), aber erst in späteren Haushaltsjahren zu 
Auszahlungen führen. 
 Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und der Haushaltsplan des Sondervermögens 
8
2.2 Erläuterung 1 der wesentlichen Kostenartengruppen 
2.2.1 Ergebnishaushalt 
2.2.1.1 Ordentliche Erträge 
1. Steuern und ähnliche Abgaben 
Hier werden Steuern (= Geldleistung eines Steuerpflichtigen ohne konkrete Gegenleistung) sowie die 
Landesbeteiligung für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II abgebildet.
Beispiele 
- Gewerbesteuer – richtet sich nach der Ertragskraft eines Gewerbebetriebes 
- Grundsteuern A und B – wird auf das Eigentum an Grundstücken erhoben (Grundsteuer A: landwirtschaftlich genutzte 
Grundstücke; Grundsteuer B: bebaute oder bebaubare Grundstücke) 
- Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer – Ein Teil der Einkommens- und der Umsatzsteuer fließt an 
die Gemeinden, um Schwankungen in den Einnahmen der Gewerbesteuer auszugleichen. 
- Vergnügungs-, Hunde- und Jagdsteuer 
- Landesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU)
2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Zusammen mit den Schlüsselzuweisungen vom Land und den sonstigen allgemeinen Zuweisungen wie bspw. 
den Finanzausgleichsleistungen (FAG), stellt die Leistungsbeteiligung des Bundes für die Umsetzung der 
Grundsicherung für Arbeitsuchende eine der größten Ertragspositionen dieser Kostenartengruppe dar. 
Daneben werden hier aber auch verschiedene Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von 
unterschiedlichen Zuweisungsgebern abgebildet. 
Beispiele 
- Zuweisungen für einzelne Projekte 
- Zuweisungen vom Land für Kindertagesstätten
3. Auflösungserträge aus Sonderposten 
Bei diesen Erträgen handelt es sich um Auflösungserträge aus Sonderposten für Beiträge und Entgelte sowie 
Auflösungserträge aus Investitionszuwendungen. Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, die die 
Stadt für abnutzbare Vermögensgegenstände erhält, sind als Sonderposten auszuweisen und werden 
entsprechend der Nutzungsdauer des abnutzbaren Vermögensgegenstandes aufgelöst. Dieser 
Auflösungsbetrag wird im Haushalt als ordentlicher Ertrag abgebildet. Demgegenüber stehen die 
Abschreibungen für den abnutzbaren Vermögensgegenstand als ordentlicher Aufwand.  
Beispiel 
- Ertragswirksame Auflösung einer investiven Zuweisung vom Land für den Bau einer Kindertagesstätte
1 vgl. auch Zuordnungsvorschriften zum Kontenrahmenplan des Landes Niedersachsen
9
4. Sonstige Transfererträge 
Hierbei handelt es sich um Kostenersätze, die in den Sozialleistungsgesetzen vorgesehen sind, soweit sie 
den vollen oder teilweisen Ersatz einer sozialen Leistung darstellen und von privaten Personen oder von 
Sozialleistungsträgern stammen sowie rechtlich dem Versicherten zustehen. 
Beispiel 
- Übergeleitete Renten und andere Kostenbeiträge von Eingliederungshilfeempfängern in Einrichtungen
5. Öffentlich-rechtliche Entgelte 
Bei diesen Erträgen werden Verwaltungsgebühren, Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte erfasst. 
Verwaltungsgebühren sind Gegenleistungen für Amtshandlungen und sonstige Verwaltungstätigkeiten. Die 
Benutzungsgebühren bzw. -entgelte werden für die Inanspruchnahme öffentlicher Einrichtungen erhoben. 
Beispiele 
- Passgebühren 
- Genehmigungsgebühren 
- Eintritts-/Führungsentgelte in Museen 
6. Privatrechtliche Entgelte 
Bei den privatrechtlichen Entgelten wird im Wesentlichen zwischen Mieten und Pachten, Erträgen aus 
Verkauf und den sonstigen privatrechtlichen Entgelten unterschieden. 
Beispiele 
- Erträge aus der Vermietung und der Verpachtung von Grundstücken, städtischen Wohnungen sowie aus der 
Überlassung von städtischen Räumen 
- Entgelte für die Mittagsverpflegung in Schulen 
- Empfangene Schadensersatzleistungen für Reparaturschäden
7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Kostenerstattungen und -umlagen erhält die Stadt vom Bund, Land, Gemeinden oder übrigen Bereichen 
sowie von Verbänden, Vereinen, öffentlichen Körperschaften und ähnlichen Institutionen. Hierbei handelt es 
sich um den Ersatz von Aufwendungen der laufenden Verwaltungstätigkeit, die eine Stelle für eine andere 
erbracht hat. 
Beispiele 
- Erstattungen durch den Bund, das Land oder Gemeindeverbände (bspw. im Sozialbereich oder für Wahlen) 
- Erstattungen von Gemeinden/Gemeindeverbänden im Schulbereich (Gastschulgelder)
10
8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 
Wesentliche Positionen dieser Kostenartengruppe sind Zinserträge von verbundenen Unternehmen und 
anderen Bereichen sowie Gewinnanteile an verbundenen Unternehmen und Beteiligungen. Ferner zählt 
hierzu die Verzinsung von Steuernachforderungen.  
Beispiele 
- Eigenkapitalverzinsung des Osnabrücker ServiceBetriebs (OSB) und des Sondervermögens Klärwerke und 
Kanalbetrieb 
- Zinserträge aus Gesellschafterdarlehen der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH 
(OBG) 
- Zinserträge von verbundenen Unternehmen aufgrund der Konzernfinanzierung 
- Zinsertrag aus verbundenen Unternehmen durch die Verzinsung der stillen Einlage bei der Stadtwerke Osnabrück AG  
- Gewinnabführungen der Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und OSB 
9. Aktivierungsfähige Eigenleistungen 
Nach § 15 Abs. 4 KomHKVO sind aktivierungsfähige Eigenleistungen zu veranschlagen. Dazu zählen u. a. 
Personalaufwendungen, die für die Herstellung eines Vermögensgegenstandes angefallen sind.  
Beispiel 
- Personalkosten, die für Planungen durch städtische Ingenieure angefallen sind. Würde ein externes Planungsbüro 
beauftragt, wären diese Kosten ebenfalls aktivierungsfähig.
10. Bestandsveränderungen 
Keine Relevanz für die Stadt Osnabrück.
11. Sonstige ordentliche Erträge 
Die größte Position in dieser Ertragsgruppe nehmen die Konzessionsabgaben ein. Diese werden von 
Energie- und Wasserversorgungsunternehmen dafür gezahlt, dass ihnen das Recht eingeräumt wurde, für 
die Verlegung und den Betrieb von Leitungen, die der unmittelbaren Versorgung mit Strom, Gas und Wasser 
dienen, öffentliche Wege zu nutzen. 
Zudem fallen unter diese Ertragsgruppe Buß-, Zwangs- und Verwarnungsgelder, die sich über den gesamten 
Haushalt verteilen. Der Schwerpunkt liegt im Bereich des Ordnungswesens. 
Des Weiteren werden hier Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen oder aus der Inanspruchnahme 
von Gewährleistungen und Bürgschaften dargestellt. 
11
2.2.1.2 Ordentliche Aufwendungen 
13. Personalaufwendungen 
Hierunter fallen die Kosten für die Beschäftigten und Beamtinnen/Beamten der Stadt Osnabrück. Diese 
setzen sich aus den Gehaltszahlungen, den Sozialversicherungsabgaben bzw. den Beihilfeleistungen sowie 
den Pensions- und Beihilferückstellungen zusammen.
14. Versorgungsaufwendungen 
Zu dieser Kostenartengruppe zählen vor allem die Versorgungsaufwendungen für Beamtinnen/Beamte sowie 
die Beihilfe- und Unterstützungsleistungen für Versorgungsempfänger/innen. Daneben werden hier auch die 
Pensions- und Beihilferückstellungen für die Versorgungsempfänger/innen abgebildet. 
Beispiele 
- Ruhegelder, Unterhaltsbeiträge, Hinterbliebenenbezüge, etc.
15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Die wesentlichen Bereiche dieser Kostenartengruppe sind die Aufwendungen für die Unterhaltung des 
beweglichen Vermögens, Mieten und Pachten, die Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen, 
die Haltung von Fahrzeugen sowie die besonderen Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen. 
Beispiele 
- Aufwendungen für Gutachten 
- Bewirtschaftungsaufwendungen wie z. B. Heizung, Reinigung, Beleuchtung, Wasser  
- Öffentlichkeitsarbeit 
- Dienst- und Schutzkleidung 
- Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial
16. Abschreibungen 
Abnutzbare Vermögensgegenstände müssen gemäß der kalkulierten Nutzungsdauer abgeschrieben werden. 
Ebenso erfolgen Abschreibungen auf Finanzvermögen (Forderungen) bspw. in Form von Einzel- oder 
Pauschalwertberichtigungen, sofern eine Forderung nicht mehr realisiert werden kann. 
Beispiel 
- Abschreibungen für investive Zuschüsse an Dritte
17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 
Zu dieser Position zählen v. a. die Zinsaufwendungen für Kredite.
12
18. Transferaufwendungen 
Zu den Transferaufwendungen zählen u. a. die Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte für laufende Zwecke, 
die Schuldendiensthilfen sowie die Sozialtransferaufwendungen. Auch die Steuerbeteiligungen 
(Gewerbesteuerumlage) und allgemeinen Umlagen (bspw. Zahlungen im Rahmen des Entschuldungsfonds) 
werden bei den Transferaufwendungen abgebildet. 
Beispiele 
- Sozialtransferaufwendungen: bspw. Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, Zahlungen an Asylbewerber 
- (Betriebskosten-) Zuschüsse an freie Träger der Jugendhilfe bspw. für den Betrieb von Kindertagesstätten 
- Zuschüsse an verbundene Unternehmen wie den Osnabrücker ServiceBetrieb, Städtische Bühnen gGmbH, u. a. 
- Zuschüsse im Rahmen der Sport- und Kulturförderung 
- Schuldendienste
19. Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen nach den Transferaufwendungen den größten 
Aufwandsbereich der Stadt Osnabrück dar. Hier werden u. a. Aufwendungen für 
- die Leistungsbeteiligung der Gemeinden für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (bspw. Kosten der 
Unterkunft und Heizung),  
- die Nutzungsentschädigung, Nebenkosten etc. an den EB immobilien- und Gebäudemanagement sowie 
- die Geschäftsaufwendungen (bspw. Telekommunikation, Datenverarbeitung, Bürobedarf) 
abgebildet. 
2.2.2 Finanzhaushalt 
2.2.2.1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 
Hierbei handelt es sich um Zuweisungen von Dritten für Investitionsmaßnahmen der Stadt. 
Beispiel 
- Landeszuweisung für städtische Großprojekte (Stadtumbau West, Sanierungsgebiete) 
- Zuschüsse für den Ausbau von Kindertagesstätten
20. Beiträge und ähnliche Entgelte für Investitionstätigkeit 
Hier werden bspw. Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch oder Beiträge für Investitionen nach 
dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz abgebildet. 
21. Veräußerung von Sachvermögen 
Neben dem Verkauf von beweglichem Vermögen fällt hierunter auch die Veräußerung von Grundstücken und 
Gebäuden. 
13
22. Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 
Hierzu zählen die Einzahlungen aus der Veräußerung von Anteilsrechten (bspw. Aktien) an verbunden 
Unternehmen und Beteiligungen sowie aus der Veräußerung von Wertpapieren. 
23. Sonstige Investitionstätigkeit 
Hierunter fallen vor allem die Rückflüsse aus Ausleihungen (= langfristige Forderungen, deren Anspruch sich 
aus einem Kapitalzufluss durch die Stadt ergibt) bspw. an verbundene Unternehmen. 
2.2.2.2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 
Hierunter fallen u. a. die Auszahlungen für den Kauf von Grundstücken oder auch die Grunderwerbskosten, 
wie z. B. Auszahlungen für Vermessung, Grundbucheintragungen oder Notarkosten. 
26. Baumaßnahmen 
Hierbei handelt es sich um die Auszahlungen für Erweiterungs-, Neu-, Um- und Ausbauten sowie Abbruch- 
und Aufschließungskosten, wenn sie zur Durchführung von Bauten erforderlich sind. Hiervon abzugrenzen 
sind Sanierungsmaßnahmen, die sich nur im Ergebnishaushalt niederschlagen. 
Beispiel 
(Hinweis: Die Gebäude der Stadt Osnabrück (bspw. Schulen, Kindertagesstätten) sind im Wesentlichen beim EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement bilanziert, sodass entsprechende Baumaßnahmen dort im Wirtschaftsplan 
abgebildet werden.)
- Straßen und Brücken
27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 
Bei dieser Kostenartengruppe handelt es sich um die Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen oder 
materiellen Vermögensgegenständen. 
Beispiel 
- Kauf von Fahrzeugen 
28. Erwerb von Finanzvermögensanlagen 
Diese Kostenartengruppe umfasst die Auszahlungen für den Erwerb von Anteilsrechten an verbundenen 
Unternehmen, den Erwerb von Beteiligungen sowie von Wertpapieren. 
Beispiele 
- Kapitalzuführungen an Eigengesellschaften 
- Termingeldanlagen
14
29. Aktivierbare Zuwendungen 
Hierbei handelt es sich um Zuweisungen und Zuschüssen für investive Maßnahmen, die die Stadt Dritten 
(bspw. Land, Gemeinde/Gemeindeverbände, Vereine, Kirchen) gewährt. 
Beispiel 
- Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Kindertagesstätte an Dritte
30. Sonstige Investitionstätigkeit 
Die Auszahlungen im Rahmen der sonstigen Investitionstätigkeit beziehen sich auf die Gewährung von 
Ausleihungen, d. h. Auszahlungen, die die Forderungen auf Ausleihungen erhöhen. 
Beispiel 
- Zahlung eines Gesellschafterdarlehens an eine Eigengesellschaft
2.2.2.3 Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 
Bei diesen beiden Kostenartengruppen handelt es sich im Wesentlichen um die Verrechnung des sog. 
Verwaltungsoverheads. Hierbei handelt es sich um die Verteilung der Aufwendungen vor allem der 
Dienststellen/Bereiche, deren Aufgabenwahrnehmung sich auf die gesamte Verwaltung beziehen und 
nicht einem bestimmten Bereich konkret zugeordnet werden können. 
Daneben gibt es aber auch Verrechnungen zwischen einzelnen Dienststellen, denen ein definiertes 
Auftraggeber-/Auftragnehmerverhältnis zugrunde liegt und bei denen die Verrechnung über Kontrakte 
erfolgt. 
15
16
Vorwort 
17
Haushaltssituation  
Während im Haushaltsplan 2019 noch für den kompletten Planungszeitraum von 2019 bis 2022 
jeweils Jahresüberschüsse ausgewiesen werden konnten, konnte diese positive Entwicklung im 
Haushaltsplanverfahren 2020 für den Planungszeitraum von 2020 bis 2023 nicht mehr 
aufrechterhalten werden.
Somit fällt die aktuelle Planung für 2020 und die Folgejahre gegenüber der bisherigen mittelfristigen 
Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Haushaltsplanverfahren 2019 deutlich schlechter aus. 
Während der Haushaltsplan 2019 für die Jahre 2020 bis 2022 noch deutliche Überschüsse zwischen 
4,95 und 6,76 Mio. € vorsah, geht die aktuelle Planung von deutlich schlechteren Ergebnissen aus. 
Im Haushaltsjahr 2023 ist sogar mit einem Defizit zu rechnen:
 Im Zuge der dezentralen Planung durch die jeweiligen Dienststellen wurde deutlich, dass die dem 
Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung in seiner Sitzung am 02.04.2019 
vorgestellten Eckwerte nicht eingehalten werden können (VO/2019/3685). Obwohl die Dienststellen 
-35,0
-25,0
-15,0
-5,0
5,0
15,0
25,0
35,0
-6,76
-27,65
6,03
14,39
29,45
10,12
2,43 0,61 0,52
-1,23
in Mio. €
Jahresergebnisse
5,61
4,95
6,76
2,43
0,61 0,52
-1,23-2
-1
0
1
2
3
4
5
6
7
8
2020 2021 2022 2023
Jahresergebnis in Mio. €
Vergleich Jahresergebnisse bisherige und aktuelle Planung
Bisherige Planung Aktuelle Planung
18
im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens angehalten waren, in ihren jeweiligen 
Zuständigkeitsbereichen fortlaufend ihre Prozesse auf mögliche Konsolidierungsmöglichkeiten zu 
prüfen, wurde der konsumtive Eckwert insgesamt um 2,82 Mio. € überschritten.  
Während die Aufwendungen gemäß der aktuellen Planung weiterhin deutlich steigen, kann dieser 
Trend im Bereich der Erträge nicht aufrechterhalten werden. Zwar werden sich, auch nach 
Einschätzung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (MI), die Einnahmen in den 
kommenden Jahren voraussichtlich weiterhin auf hohem Niveau bewegen, allerdings mit deutlich 
abgeschwächten Steigerungsprognosen. Die Bundesregierung geht mit ihrer Frühjahresprognose 
zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung davon aus, dass sich eine sichtbare Korrektur gegenüber 
den bisherigen Prognosen ergeben wird. Real wird ein Wirtschaftswachstum lediglich von 0,5 % für 
das Jahr 2019 und von 1,5 % für das Jahr 2020 prognostiziert (für die Jahre 2021 bis 2023 jeweils 
1,2 % p. a.). Dies spiegelt sich im Sonderbudget Finanzen und Controlling wieder. Hier werden die 
Gemeindesteuern, die gemeindlichen Anteile an Einkommens- und Umsatzsteuer sowie allgemeine 
Zuweisungen und Umlagen geplant. Diese Entwicklung hat auch Osnabrück erreicht und es ist zu 
erwarten, dass in naher Zukunft selbst die „schwarze Null“ kippen wird und die Stadt Osnabrück 
dann Konsolidierungsmaßnahmen ergreifen muss, um einen genehmigungsfähigen Haushalt 
vorlegen zu können.  
Wie in den vergangenen Jahren bereits festzustellen war, ist das bisherige städtische 
Leistungsspektrum erweitert worden. Damit verbunden sind deutliche Aufwandssteigerungen und 
entsprechende zukünftige Risiken. Dieses ist weiterhin bei zukünftigen Entscheidungen über neue 
Leistungsangebote zu berücksichtigen. Nur durch eine Vermeidung von weiteren Belastungen bei 
der Fortsetzung des Planungsprozesses kann vermieden werden, dass das Haushaltssaldo, 
insbesondere für das Haushaltsjahr 2020, negativ wird. Zudem bedarf es weiterer Anstrengungen 
um das weiterhin hohe Gesamtdefizit abzubauen. 
Nachdem das Gesamtdefizit, also die in der Bilanz ausgewiesenen Fehlbeträge aus kameralen und 
doppischen Vorjahren, bis zum Ende des Haushaltsjahres 2018 aufgrund der positiven 
Jahresüberschüsse reduziert werden konnte und auch in 2019 mit einer weiteren Reduzierung 
gerechnet wird, zeigt sich, dass diese positive Tendenz ab dem Haushaltsjahr 2020 nicht mehr in 
diesem Maße fortgeführt werden kann:  
19
Im Bereich des Finanzhaushalts bzw. Investitionsprogramms ist festzustellen, dass sich die Summe 
der geplanten Investitionen gegenüber der bisherigen Planung deutlich gesteigert hat: 
Vor diesem Hintergrund ist auch der investive Eckwert überschritten worden. Nach Abschluss der 
dezentralen Planung ist nunmehr mit einer gesamtstädtischen Nettoneuverschuldung in Höhe von 
150,6 Mio. € bis zum Jahr 2023 zu rechnen. Der Eckwert wurde damit um 91,8 Mio. € überschritten. 
Der investive Eckwert sah für den Kernhaushalt, den Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement sowie den nicht durch Gebühren finanzierten Bereich des Eigenbetriebes 
Osnabrücker ServiceBetrieb vor, dass die Ansätze aus dem mittelfristigen Finanzplanungszeitraum 
für die Jahre 2020 bis 2022 berücksichtigt bleiben. Für das neue Planungsjahr 2023 wurde eine 
20
zusätzliche Nettoneuverschuldung in Höhe von 5,0 Mio. € zugestanden. Damit sah die 
Eckwertevorgabe eine gesamtstädtische Nettoneuverschuldung von 58,9 Mio. € vor: 
Nettoneuverschuldung 
Plan 
2020
Plan 
2021
Plan 
2022
Plan 
2023
Summe 
Akt.  Plan.
2020-2023
Summe 
Eckwert 
2020-2023
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Kernhaushalt 19.937.663 27.588.473 24.035.480 5.706.731 77.268.347 44.616.332
Eigenbetrieb Immobilien- 
und Gebäudemanagement 9.338.575 20.508.100 17.656.000 26.838.000 74.340.675 16.027.974
Osnabrücker 
ServiceBetrieb 252.737 -533.363 -756.563 64.937 -972.252 -1.786.189
Gesamtstädtische 
Neuverschuldung 29.528.975 47.563.210 40.934.917 32.609.668 150.636.770 58.858.117
Das strategische Ziel, die aufgelaufenen Defizite deutlich zu reduzieren, wird damit nicht erreicht. 
Angesichts der geplanten Investitionen und der damit einhergehenden Nettoneuverschuldung wird 
die Eigenkapitalquote sinken. 
Da für das Haushaltsjahr 2020 derzeit ein Jahresüberschuss ausgewiesen wird, ist die Stadt 
Osnabrück aktuell nicht verpflichtet, der Aufsichtsbehörde zusammen mit der Haushaltssatzung ein 
Haushaltssicherungskonzept vorzulegen. Daher wird auch in diesem Jahr mit dem Haushaltsentwurf 
kein Haushaltssicherungskonzept eingebracht. Diese Situation würde sich jedoch ändern, wenn in 
der noch folgenden Haushaltsdiskussion weitere Belastungen auf den Haushalt zukommen – sowohl 
durch die voranschreitende Konkretisierung der Planungen durch die Dienststellen als auch durch 
politische Änderungswünsche 
21
22
Strategische Ziele  
der Stadt Osnabrück 
23
Strategische Ziele 2016 - 2020 
In einem intensiven Diskussionsprozess haben Rat und Verwaltung in den Jahren 2014 und 
2015 gemeinsam acht Strategische Ziele erarbeitet, die am 10.03.2015 vom Rat der Stadt mit 
großer Mehrheit beschlossen wurden. Diese acht Ziele werden jeweils durch sogenannte 
Zentrale Handlungsfelder konkretisiert und geben der Stadt Osnabrück für die Zeit von 2016 
bis 2020 eine fachliche Orientierung für Verwaltung und Politik. 
Die Strategischen Ziele sind dabei die Basis eines komplexen Steuerungsansatzes. Ziel dabei 
ist, die vielfältigen Aufgaben sowie den Ressourceneinsatz zu steuern, indem die gewünschte 
Wirkung, Maßnahmen, Mittel und Personal miteinander verknüpft werden. Durch diese 
Verzahnung entsteht für Bürgerschaft, Politik und Verwaltung eine größere Transparenz und 
der Verwaltung wird ermöglicht, in einem sich wiederholenden Steuerungskreislauf 
Effizienzsteigerungen zu erzielen. 
 
Das System der strategischen Steuerung wird durch die folgenden Bausteine geprägt: 
 
 
 
 
24
 Zentrale Handlungsfelder leiten das Handeln des Konzerns Stadt Osnabrück 
Zur konkreten Ausgestaltung der Strategischen Ziele hat der Rat der Stadt 40 zentrale 
Handlungsfelder beschlossen. An diesen werden die Verwaltungsaktivitäten 
ausgerichtet. Gleichzeitig stellen sie den Bewertungsrahmen für die 
Wirkungsmessung dar.  
http://www.osnabrueck.de/stadtziele 
 
 Leitthemen konkretisieren die zentralen Handlungsfelder 
Sie stellen kurzfristige Strategieansätze im Sinne von Zwischenschritten dar und 
verdeutlichen zudem die Zuordnung zur zuständigen Organisationseinheit. Für das 
Haushaltsjahr 2020 wurden folgende Leitthemen definiert. 
 
 
 
25
 
 
 
26
 Produktziele beschreiben konkrete Maßnahmen 
Im Vorfeld der Haushaltsaufstellung erfolgt im Rahmen der sogenannten 
Strategischen Planung eine intensive Diskussion über Maßnahmen zur Zielerreichung. 
Eine Konkretisierung der Maßnahmen erfolgt im Haushaltsplan durch Produktziele. 
Diese zeigen an, inwieweit diese auf die Leitthemen und damit auf die Strategischen 
Ziele und die zentralen Handlungsfelder einwirken. Im städtischen Haushalt werden 
über Produkte außerdem Personal- und Finanzressourcen zugeordnet. 
http://www.osnabrueck.de/rat/konzern-stadt/finanzen.html 
 
 Monitoring ermöglicht Wirkungsmessung 
Um die Wirkung der städtischen Aktivitäten messen zu können, wurden zahlreiche 
Kennzahlen zusammengetragen, die in regelmäßigen Abständen aktualisiert und 
veröffentlicht werden. Die Analyse soll dabei helfen, Steuerungsbedarfe zu 
identifizieren. Die  zentralen Daten stehen im Kommunalen Statistik- und 
Monitoringportal (KOSMOS) zur Verfügung. http://www.osnabrueck.de/statistik 
 
 Zielvereinbarungen verdeutlichen individuelle Beiträge 
Im Rahmen individueller Zielvereinbarungen verabreden Führungskräfte und 
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter konkrete Beiträge, die von den Produktzielen  
abgeleitet sind. 
 
Durch die jährliche Wiederholung des Steuerungskreislaufes sollen Herausforderungen, neue 
Trends und Entwicklungen sichtbar werden und in gemeinsamer Diskussion Reaktionen und 
langfristige Strategien für die fachliche Umsetzung diskutiert werden. 
Um dieses System in den Jahreslauf zu integrieren, wird im Rahmen der Strategischen 
Planung im Vorfeld der Budget- und Maßnahmenplanung der Organisationseinheiten ein 
Diskussions- und Planungsprozess durchgeführt. 
27
Neben der Strategischen Planung unterstützen zahlreiche flankierende Aktivitäten die 
Umsetzung der Strategischen Ziele und den Ansatz der Strategischen Steuerung: 
 
 Bereichsübergreifende Projekte setzen einzelne Handlungsfelder gezielt um 
Gerade die Umsetzung querschnittsorientierter Handlungsfelder erfordert neue 
Herangehensweisen. Hierzu wurden im vergangenen Jahr zwei Projekte auf den Weg 
gebracht, die sich explizit auf die Bearbeitung ausgewählter Zentraler 
Handlungsfelder beziehen, an denen eine Vielzahl von Akteuren beteiligt ist. Neben 
dem Projekt „Fördermanagement“ gehört hierzu das gemeinsam mit den 
Stadtwerken umgesetzte Konzernprojekt „Mobil>e Zukunft“. 
 
 Neue Kommunikationsbausteine sichern den strategischen Diskurs 
Zur Schaffung von Transparenz über Aktivitäten und Akteure wurde die 
Öffentlichkeitsarbeit verstärkt. Neben klassischen Broschüren sollen verstärkt 
Onlineformate ausgebaut werden, um über den Fortschritt der Strategischen 
Steuerung zu berichten. Mit dem kommunalen Monitoring- und Statistikportal 
KOSMOS wurde hierzu ab Frühjahr 2018 eine neue Plattform ins Leben gerufen. 
 
 Strategische Steuerung als Führungsaufgabe 
Das System der allgemeinen Zielsteuerung lebt davon, dass engagierte 
Führungskräfte diesen Prozess tragen und in ihren Verantwortungsbereichen 
umsetzen. Damit dies gelingt, wird im Rahmen der Führungskräfteaus- und -
weiterbildung die Zielsteuerung zum Grundbestandteil des Wissenskanons gemacht. 
 
 Einbindung der Beteiligungen in den Diskussionsprozess 
Die Stadt Osnabrück ist Gesellschafter zahlreicher Beteiligungen, die wichtige 
Aufgaben für die Entwicklung der Stadt übernehmen. Im Rahmen von 
Konzerngesprächen wird der gemeinsame Dialog zu aktuellen Herausforderungen 
und Handlungsmöglichkeiten zwischen Verwaltungsvorstand und 
Geschäftsführungen gepflegt. 
28
Osnabrück ist eine moderne Stadtgesellschaft, die ihre wachsende Vielfalt als 
Bereicherung empfindet und allen Gruppen gleiche Teilhabechancen bietet. 
 
 
 
 
 
 
 
1.1  Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung 
fördern  
1.2  Wirtschaft und Arbeit Raum geben  
1.3  Soziale Belange in der städtebaulichen Planung 
berücksichtigen  
1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern  
1.5  Willkommenskultur fördern  
1.6  Standortmarketing stärken  
  
 
 
 
 
 
2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf 
zielgruppenspezifisch fördern  
2.2  Wirtschaftliches Umfeld fördern  
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives 
Lebensumfeld gestalten  
2.4  Standortmarketing stärken  
Ziel 1: Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung 
Osnabrück ist geprägt durch eine sozial- und umweltgerechte 
Stadtentwicklung, die auf einer verträglichen Verdichtung der 
Funktionsbereiche Wohnen, Wirtschaft und Freizeit aufbaut. In 2020 
haben 167.000 Menschen ihren Hauptwohnsitz in der Stadt mit für sie 
bezahlbarem Wohnraum gefunden. 
  
Ziel 2: Perspektive für junge Menschen 
Osnabrück ist ein anziehender Hochschul- und Ausbildungsstandort mit 
einem florierenden Mittelstand sowie einer dynamischen 
Wirtschaftsstruktur und bietet 2020 allen jungen Menschen eine attraktive 
Lebensperspektive.  
  
29
 
 
 
 
 
3.1  Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und 
fördern  
3.2  Umweltfreundliche Nahmobilität fördern  
3.3  E-Mobilität fördern  
3.4  Radverkehr stärken  
3.5  Öffentlichen Personennahverkehr fördern  
 
 
 
 
 
 
 
 
4.1  Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement 
fördern  
4.2  Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der 
Bevölkerung stärken  
4.3  Naturschutz und Lebensqualität sichern und 
verbessern  
4.4  Eine energieeffiziente Stadt fördern  
4.5  Erneuerbare Energien fördern  
Ziel 3: Nachhaltige Mobilität 
Osnabrück ist 2020 auf dem Weg zu einer nachhaltigen Mobilität, die 
keine Bevölkerungsgruppen ausschließt und die regionale 
Verflechtungen im Blick hat, sichtbar vorangekommen. 
Ziel 4: Umweltbewusstsein und Schutz der 
natürlichen Lebensgrundlagen 
Osnabrück hat 2020 ein nachhaltiges Umweltbewusstsein in der 
Bevölkerung gestärkt und reduziert (nach Maßgabe des „Masterplans 
100 % Klimaschutz“) seinen CO2-Ausstoß und seinen 
Energieverbrauch deutlich. 
30
  
 
 
 
 
 
 
 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und 
bedarfsorientiert verbessern  
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle 
Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken  
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen  
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben  
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren  
5.6  Eltern und Jugendliche in Ausbildung oder Arbeit 
integrieren  
 
 
 
 
 
 
 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln  
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen  
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und 
außerhalb der Stadt  
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen  
Ziel 5: Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe 
und Bekämpfung von Kinderarmut 
Osnabrück hat 2020 die Chancengleichheit für Kinder und Jugendliche 
unabhängig von der kulturellen und sozialen Herkunft durch 
umfassende Bildungsangebote gestärkt. Die Umsetzung der 
Kinderrechte ist spürbar vorangekommen und die Stadt hat sich 
erfolgreich für die Förderung von Kindern und Jugendlichen in allen 
Lebenslagen eingesetzt, deren Lebenssituation sich dadurch messbar 
verbessert hat. Die Stadt hat substantielle Beiträge zur Bekämpfung der 
Folgen von Kinderarmut geleistet. 
Ziel 6: Vielfältige Kultur- und Freizeitangebote 
Osnabrück wird 2020 als „Friedensstadt“ und Kultur-standort nach 
innen und außen stärker wahrgenommen. Vielfältige, auch 
niedrigschwellige Kultur- und Freizeitmöglichkeiten tragen zum 
Dialog und zur Identifikation innerhalb der Stadtgesellschaft bei und 
berücksichtigen aktuelle Trends und gesellschaftliche 
Entwicklungen. 
31
 
  
 
 
 
7.1  Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und 
priorisieren  
7.2  Geschäftsfelder ausbauen  
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen 
und in gemeinsamer Verantwortung ausbauen   
 
 
 
 
 
 
 
8.1  Erträge steigern  
8.2  Beteiligungssteuerung optimieren  
8.3  Freiwillige Leistungen überprüfen und Standards 
definieren  
8.4  Prozesseffizienz steigern  
8.5  Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen  
Ziel 7: Regionale Kooperationen 
Osnabrück hat 2020 als Oberzentrum zur Stärkung der Region die 
Kooperation mit den benachbarten Landkreisen und Kommunen 
vertieft und ausgebaut 
Ziel 8: Finanzielle Handlungsfähigkeit 
Osnabrück erzielt im Kernhaushalt unter Einbeziehung der 
Beteiligungen Überschüsse. Bis 2020 sind die im Ergebnishaushalt 
aufgelaufenen Defizite deutlich reduziert. Die Eigenkapitalquote 
bleibt stabil. 
32
Haushaltsvermerke 
33
 
Haushaltsvermerke 
 
 
 
1. Budgets 
 
Die Budgets entsprechen den jeweiligen Teilergebnishaushalten. Sie umfassen 
sowohl die ordentlichen als auch die außerordentlichen Erträge und 
Aufwendungen. 
 
Des Weiteren werden in den Teilfinanzhaushalten die Einzahlungen und 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit budgetiert. 
 
Im Haushalt der Stadt Osnabrück werden folgende Budgets festgelegt: 
 
010 Referat Strategische Steuerung und Rat 
10   Fachbereich Personal und Organisation 
13   Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit 
14   Rechnungsprüfungsamt 
16   Gleichstellungsbeauftragte 
18   Sicherheitstechnischer Dienst 
20   Fachbereich Finanzen und Controlling 
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget 
30   Fachbereich Recht und Datenschutz 
32   Fachbereich Bürger und Ordnung 
37   Feuerwehr 
40   Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
41   Fachbereich Kultur 
50   Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement 
51   Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
61   Fachbereich Städtebau 
62   Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen  
68   Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
 
Abgegrenzte Projekte/Maßnahmen im Ergebnishaushalt, denen durch Beschluss 
des Rates ein konkret begrenztes Finanzvolumen zugewiesen wurde, bilden ein 
eigenes, gesondertes Budget.  
 
Die Verantwortung der Einhaltung und Bewirtschaftung der Budgets obliegt den 
jeweiligen Leiterinnen und Leitern der Organisationseinheiten. 
 
 
 
 
 
 
 
 
34
2. Grundsätze 
 
2.1 Deckungsfähigkeit 
 
Die Deckungsfähigkeiten für die unter Punkt 1 genannten Budgets beziehen sich 
auf die Haushaltsansätze des laufenden Jahres sowie auf die gebildeten 
Haushaltsreste. 
 
2.1.1 Ergebnishaushalt 
 
Zahlungswirksame Mehrerträge  berechtigen zu zahlungswirksamen 
Mehraufwendungen (unechte Deckungsfähigkeit) , wenn entsprechende 
Einzahlungen vorhanden oder rechtsverbindlich zugesagt worden sind. 
 
Mindererträge verpflichten zu Minderaufwendungen. 
 
Zahlungswirksame Ansätze für Aufwendungen sind grundsätzlich innerhalb 
eines Budgets gegenseitig deckungsfähig (gegenseitige Deckungs -
fähigkeit). 
 
Die Deckung ist vorrangig innerhalb des Produktes vorzunehmen, in dem 
die Mehraufwendungen entstehen. 
Ansonsten erfolgt die Deckung innerhalb des Budgets in dem die 
Mehraufwendungen entstehen. Durch die Inanspruchnahme der 
Deckungsfähigkeit darf  über das laufende Haushaltsjahr hinaus keine 
Verpflichtung entstehen. Insbesondere berechtigen Mehrerträge und 
Minderaufwendungen nicht dazu, über das Haushaltsjahr hinausgehende 
zahlungswirksame Dauerverpflichtungen für Personal einzugehen. 
 
Zahlungsunwirksame Mehrerträge berechtigen nicht zu zahlungs-
wirksamen Mehraufwendungen. 
 
Zahlungsunwirksame Minderaufwendungen berechtigen nicht zu zahlungs-
wirksamen Mehraufwendungen. 
 
Minderaufwendungen und Mehrerträge bei internen Leistungsver -
rechnungen innerhalb des Budgets berechtigen nicht zu 
Mehraufwendungen oder Mindererträgen bei anderen Budgetpositionen. 
 
 
2.1.2 Finanzhaushalt 
 
Ansätze für Auszahlungen für die Investitionstätigkeit „Erwerb von 
Grundstücken und Gebäuden“ und „Baumaßnahmen“ sind innerhalb einer 
Produktgruppe des Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. 
 
Auszahlungsansätze für Fahrzeugbeschaffungen  sind innerhalb einer 
Produktgruppe des Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. 
 
35
Ansätze für Auszahlungen für den E rwerb von sonstigem beweglichem 
Sachvermögen sind innerhalb des Teilfinanzhaushaltes gegenseitig 
deckungsfähig. 
 
Mehreinzahlungen im Bereich der Investitionstätigkeit  berechtigen zu 
Mehrauszahlungen für Investitionstätigkeit innerhalb einer Produktgruppe, 
wenn entsprechende Einzahlungen vorhanden oder rechtsverbindlich 
zugesagt worden sind. 
 
Mindereinzahlungen verpflichten zu Minderauszahlungen. 
 
Verpflichtungsermächtigungen innerhalb eines Teilhaushaltes sind nach              
§ 19 Abs. 3 S. 1 KomHKVO gegenseitig deckungsfähig. 
 
Um die Transparenz bei der Kostenentwicklung von Investitionsvorhaben 
sicherzustellen, ist bei Abweichungen über 250.000 € vor Inanspruchnahme 
der Deckungsmöglichkeiten ein politischer Beschluss im Rat herbeizuführen.  
 
 
2.1.3 Einseitige Deckungsfähigkeit zwischen Ergebnis- und 
Finanzhaushalt 
 
Zahlungswirksame Aufwendungen (außer Personalaufwand) aus laufender 
Verwaltungstätigkeit sind einseitig im Sinne des § 19 Abs. 4 S. 1 KomHKVO 
zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für die Anschaff ung von 
Vermögensgegenständen innerhalb desselben Budgets deckungsfähig. Als 
unerheblich gelten Auszahlungen bis 5.000 € im Einzelfall. 
 
 
 
2.2 Zeitliche Übertragbarkeit 
 
Aufwendungen für Personal  sind nicht zeitlich übertragbar  im Sinne des                     
§ 20 Abs. 2 KomHKVO. 
 
36
Gesamtergebnishaushalt 
2020
37
Gesamtergebnishaushalt
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 236.946.632,62 243.734.685 243.452.600 250.105.600 256.853.600 263.876.600
 30110000 Grundsteuer A 101.270,16 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000
 30120000 Grundsteuer B 32.304.077,64 34.450.000 32.986.000 33.316.000 33.649.000 33.985.000
 30130000 Gewerbesteuer 100.724.028,18 104.346.000 104.346.000 106.433.000 108.029.000 109.650.000
 30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 70.115.993,00 74.333.012 74.385.000 78.105.000 82.400.000 86.932.000
 30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 20.848.705,00 20.288.873 20.820.000 21.236.000 21.660.000 22.094.000
 30310000 Vergnügungssteuer 6.944.607,60 4.601.200 5.500.000 5.600.000 5.700.000 5.800.000
 30320000 Hundesteuer 790.001,05 805.400 805.400 805.400 805.400 805.400
 30330000 Jagdsteuer 6.219,60 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 30340000 Zweitwohnungssteuer 200.881,54 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 30520000 
Leist.wg.d.Umsetzung.d.Grunds.Arbeitssu. 4.910.848,85 4.600.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 145.553.433,04 144.885.365 147.935.882 148.028.747 149.513.068 150.994.031
 31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 91.513.384,00 99.978.000 101.735.000 102.244.000 103.777.000 105.075.000
 31210000 Bedarfszuweisungen vom Land 5.206.657,36 0 0 0 0 0
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 8.564.920,00 8.778.000 8.825.000 9.023.000 9.091.000 9.182.000
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 824.137,21 819.282 835.428 863.864 796.000 795.000
 31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkoste 0,00 59.623 64.749 59.000 59.000 59.000
 31400200 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Sachkosten 67.230,00 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 7.113.087,43 5.709.615 6.123.615 6.067.415 5.922.015 5.832.015
 31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 4.746.252,14 5.858.695 6.237.255 4.997.445 5.063.105 5.083.705
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 2.553.244,50 911.000 911.000 911.000 911.000 911.000
 31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 26.867,55 25.000 28.230 29.900 30.800 31.800
 31440000 Zuweis. lfd. Zwecke v. gesetzl. 
Sozialversicherungrsicherung 610,86 0 0 0 0 0
 31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-PersK 659.006,02 570.200 739.100 739.100 739.100 739.100
 31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-SachK 166.569,11 166.200 230.700 230.700 230.700 230.700
 31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 20.368,16 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
Sonderr. 0,00 10.000 0 10.000 0 10.000
 31470000 Zuweisungen lfd. Zwecke private 
Unternehmen 90.797,08 12.000 13.500 13.000 12.500 12.500
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 320.206,20 611.800 698.655 567.245 880.770 375.133
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Personalkosten 785.129,44 615.600 793.600 685.228 610.228 535.228
38
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sachkosten 56.607,70 0 5.500 5.500 5.500 5.500
 31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. 
Arbeitss. 22.838.358,28 20.740.350 20.674.550 21.562.350 21.364.350 22.096.350
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 7.550.346,39 7.517.679 7.460.935 7.408.850 7.828.476 7.869.853
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zuwendungen 6.886.060,39 7.008.479 6.908.335 6.756.250 7.175.876 7.217.253
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 664.286,00 509.200 552.600 652.600 652.600 652.600
4 sonstige Transfererträge 10.344.791,12 8.536.800 6.079.500 6.171.800 6.288.000 6.376.800
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 671.282,51 645.400 674.000 687.500 702.500 701.500
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 2.492.735,73 1.140.300 1.933.000 2.033.000 2.133.000 2.233.000
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 301.113,64 300.500 273.000 272.000 272.000 271.500
 32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 258.653,06 166.400 194.000 194.000 194.000 194.000
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter 
Hilfen 510.313,35 449.000 439.000 424.000 419.000 419.000
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 1.301.904,94 1.189.500 653.500 653.500 652.500 652.500
 32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. Ansprüchen 
SGB VI 2.601.097,34 2.792.800 73.300 65.800 73.300 57.300
 32220000 IvE Einn. aus privatr. Anspr. 
(Unterhalt/ 450.817,56 371.400 275.900 275.900 270.900 270.900
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 550.215,16 637.000 619.500 617.000 619.500 621.000
 32230100 IvE Zahl. KK für SprHeilheime 229.152,23 0 15.300 15.600 10.800 11.100
 32230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 209.252,45 145.000 215.000 215.000 220.000 220.000
 32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträg 675.182,68 610.000 616.500 619.000 619.000 621.500
 32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 90.840,33 88.500 96.500 98.500 100.500 102.500
 32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 2.230,14 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 25.797.343,06 26.612.500 27.466.400 27.858.200 28.134.500 28.494.500
 33110000 Verwaltungsgebühren 7.606.741,26 7.799.600 7.478.900 7.573.900 7.567.400 7.567.400
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 17.965.665,05 18.547.100 19.739.600 20.032.300 20.315.100 20.675.100
 33210100 Eintrittsentgelte 161.165,00 202.400 184.500 188.600 188.600 188.600
 33210200 Führungsentgelte 63.771,75 63.400 63.400 63.400 63.400 63.400
6 privatrechtliche Entgelte 6.190.567,88 5.556.980 5.649.530 5.642.530 5.651.530 5.628.430
 34110000 Mieten und Pachten 2.358.088,04 2.218.380 2.102.680 2.082.680 2.072.680 2.067.680
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 130.680,76 146.300 153.850 153.850 153.850 153.850
 34210000 Erträge aus Verkauf 356.110,81 328.800 336.200 336.200 336.200 336.200
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 388.800,97 466.200 495.900 475.900 494.900 475.900
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 2.008.700,09 1.955.500 2.099.400 2.132.400 2.132.400 2.133.300
 34610200 Elternbeiträge nach 
Entgelteordnung 795.679,46 381.800 397.000 397.000 397.000 397.000
39
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 34610500 Versicherungsentschädigungen 109.500,03 25.000 29.500 29.500 29.500 29.500
 34610610 Entgelte Bürgerreisen 43.007,72 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 118.440.268,94 121.839.222 119.270.378 118.044.345 118.567.047 119.977.080
 34800000 Erstattungen vom Bund 166.874,36 134.700 166.240 146.240 146.240 146.240
 34800200 Erstattungen vom Bund AB-
Maßnahmen 4.952,90 0 18.800 0 0 0
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 28.437,71 39.500 39.500 39.500 39.500 39.500
 34800400 Erstattungen vom Bund - 
Personalkosten 715,89 0 0 0 0 0
 34800500 Erstattungen vom Bund - 
Sachkosten 401.036,18 439.000 444.500 84.000 84.000 84.000
 34810000 Erstattungen vom Land 93.223.433,75 96.502.990 93.588.890 92.624.390 93.045.390 94.096.390
 34810100 Erstattungen Land - 
Personalkosten 13.200,20 20.960 13.760 8.160 8.160 8.160
 34810200 Erstattungen vom Land - 
Sachkosten 395,03 0 0 0 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 7.055.425,35 6.264.020 6.317.900 6.317.900 6.317.900 6.317.900
 34820100 Erstattungen Gemeinden - 
Personalkosten 200.206,70 161.800 162.300 167.100 172.100 177.200
 34820200 Erstattungen von Gemeinden - 
Sachkosten 32.057,49 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 6.540.777,86 6.906.242 7.091.766 7.302.226 7.520.051 7.744.323
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 367.024,57 17.500 17.500 17.500 17.500 2.500
 34840400 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
PersK 5.336,66 9.600 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 3.329.217,64 4.136.100 3.281.800 3.317.700 3.314.700 3.352.700
 34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
Eigenbetriebe 3.844.719,00 3.909.910 4.597.168 4.650.364 4.774.086 4.880.747
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 1.798.337,74 1.919.600 1.938.200 1.910.200 1.910.200 1.910.200
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 545.601,84 469.600 602.140 476.665 433.820 433.820
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 36.108,67 21.000 18.000 18.000 18.000 18.000
 34870100 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-PersK 4.000,00 0 0 0 0 0
 34870200 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-Sachko 2.797,88 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 721.077,58 765.500 835.714 828.200 629.200 629.200
 34880100 Erstattungen von übrigen 
Bereichen-PersK 113.469,74 89.800 105.000 105.000 105.000 105.000
 34880200 Erstattungen v. übrigen 
Bereichen-SachK 5.064,20 600 400 400 400 400
40
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 11.648.289,18 13.301.034 12.532.392 12.705.753 14.362.592 14.649.992
 36150000 Zinserträge von verb. 
Unternehmen 802.805,58 1.306.500 731.600 732.100 732.600 733.100
 36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. 
verb. U 209.547,78 90.000 158.400 118.800 79.200 39.600
 36150100 Zinserträge verb. Unternehn. 
Konzernfinanzierung - investiv 2.327.570,19 2.550.163 3.948.000 4.430.000 5.001.000 5.649.000
 36150200 Zinserträge verb. Unterneh. 
Konzernfinanzierung - Liquiditätskredite 267.167,37 313.772 0 0 0 0
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 24.194,72 17.307 12.724 6.800 6.800 6.800
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 99.314,51 101.500 94.700 94.700 94.700 94.700
 36510000 Gewinnanteile a. verb. Unterneh. 
u. Beteiligungen 6.977.111,86 7.407.800 6.072.900 5.809.400 6.934.300 6.612.800
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 918.312,34 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 22.264,83 13.992 14.068 13.953 13.992 13.992
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 868.842,58 710.800 767.100 767.100 767.100 767.100
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 859.474,93 0 0 0 0 0
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen 
(manuelle Pla 0,00 710.800 767.100 767.100 767.100 767.100
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 9.367,65 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 23.744.559,97 16.041.770 16.425.502 16.210.502 15.891.568 15.803.542
 35110000 Konzessionsabgaben 8.416.789,77 8.550.000 8.484.600 8.484.600 8.484.600 8.484.600
 35610000 Bußgelder 3.229.871,15 4.171.500 4.152.000 4.152.000 4.152.000 4.152.000
 35610010 Zwangsgelder 46.022,35 16.500 16.500 16.500 16.500 16.500
 35620000 Allgemeine Nebenforderungen 25.052,60 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 35620010 Säumniszuschläge 225.298,70 180.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 35620020 Mahngebühren 104.795,79 115.000 100.000 100.000 100.000 100.000
 35620030 Vollstreckungs-/Pfändungs-
gebühren 233.826,17 200.000 230.000 230.000 230.000 230.000
 35620040 Stundungszinsen 23.142,21 65.500 65.500 65.500 65.500 65.000
 35630000 Erträge a. Inanspruchn. v. 
Gewährl. u. Bürgschaften 1.224.407,20 1.099.494 1.084.826 1.003.826 904.892 817.366
 35710000 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 38.475,90 38.476 38.476 38.476 38.476 38.476
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rückstellungen 5.959.673,50 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 1.920.447,27 576.000 576.000 576.000 576.000 576.000
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 298.304,93 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 1.998.693,94 678.400 1.126.700 992.700 772.700 772.700
 35910501 Ertrag aus Kleinbetrags-
differenzen -241,51 500 500 500 500 500
12 = Summe ordentliche Erträge 587.085.074,78 588.736.835 587.040.219 592.943.427 603.857.481 614.437.928
41
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -111.234.076,96 -116.569.249 -123.864.397 -127.718.153 -130.984.456 -134.786.290
 40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000
 40110000 Beamte -20.052.920,13 -21.654.982 -22.743.992 -23.330.211 -24.035.409 -24.750.447
 40120000 Tariflich Beschäftigte -58.141.088,62 -64.475.391 -69.140.068 -71.748.869 -73.558.091 -75.605.731
 40180000 Dienstaufwendungen AGH-Kräfte -1.683,55 0 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -256.923,23 -257.700 -268.790 -263.000 -267.031 -267.031
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -68.720,29 -107.880 -87.750 -90.382 -93.096 -95.896
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -4.008.944,65 -4.270.642 -4.594.775 -4.798.593 -4.908.358 -5.043.808
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -11.662.362,19 -12.869.794 -13.430.053 -14.003.698 -14.333.329 -14.732.191
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -263.866,39 -288.706 -305.509 -315.741 -321.880 -328.608
 40320200 GUV-Beiträge -395.782,81 -420.000 -420.000 -420.000 -420.000 -420.000
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -730.311,34 -909.000 -909.000 -909.000 -909.000 -909.000
 40410100 Freie Heilfürsorge -145.381,94 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -8.720.266,50 -9.453.207 -9.794.750 -9.759.450 -9.989.010 -10.377.483
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -1.600.732,95 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -1.262.234,99 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilfe-
rückstellungen -1.576.336,27 -1.436.887 -1.488.802 -1.483.437 -1.518.330 -1.577.377
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -243.311,41 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -268.254,49 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Altersteilzeit -56.431,00 -73.573 -158.642 -7.598 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -190.629,13 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits-
zeitkonto -147.881,08 -29.529 -82.000 -83.736 -85.510 -87.421
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -257.335,00 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -964.536,00 -1.226.990 -1.328.436 -1.385.658 -1.420.914 -1.461.090
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -218.143,00 -244.968 -261.829 -268.780 -274.498 -280.207
14 Versorgungsaufwendungen -12.013.033,99 -11.207.204 -11.502.024 -11.542.738 -11.814.213 -12.077.271
 41110000 Versorgungsaufw. Beamte -5.891.204,32 -5.527.020 -5.849.037 -5.867.425 -5.917.592 -6.025.108
 41110010 Versorgungsaufwendungen 
ehemalige Beamte -742.117,52 -731.500 -766.300 -789.300 -813.000 -837.400
 41120000 Versorgungsaufwendungen 
tariflich Beschäftigte -1.759,80 0 0 0 0 0
 41190000 Vers.Aufwendungen 
sonst.Beschäftigte -106,00 0 0 0 0 0
42
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -756.949,63 -1.415.000 -1.415.000 -1.415.000 -1.415.000 -1.415.000
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -3.782.318,00 -3.059.271 -2.993.543 -2.994.401 -3.165.408 -3.278.863
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -9.404 -23.125 -21.463 -22.071 -22.513
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -838.578,72 -465.009 -455.019 -455.149 -481.142 -498.387
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -21.373.322,94 -23.886.780 -24.460.749 -23.934.599 -23.821.599 -23.559.262
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -150.226,29 -165.400 -179.500 -179.500 -179.500 -179.500
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -326.813,66 -360.800 -360.800 -360.800 -360.800 -360.800
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -27.090,55 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -38.745,99 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -54.860,23 -117.000 -117.000 -121.000 -124.000 -125.000
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, 
Plätze -304.300,44 -340.000 -430.000 -430.000 -430.000 -430.000
 42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -376.714,61 -330.000 -330.000 -330.000 -330.000 -330.000
 42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtun -689.486,73 -435.700 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -160.040,25 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -272.584,55 -279.900 -384.300 -388.700 -424.600 -389.300
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -427.312,39 -704.500 -945.900 -945.900 -945.900 -1.137.900
 42220000 Erwerb geringwertige Vermögens-
gegenstände -1.011.253,82 -1.255.870 -1.202.610 -1.147.010 -1.017.560 -1.132.460
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -1.597.399,36 -2.758.900 -2.520.400 -2.068.500 -2.065.900 -2.065.900
 42310000 Mieten und Pachten -993.283,03 -971.240 -959.800 -965.400 -958.400 -953.900
 42310100 Mieten Kopierautomaten -116.313,87 -101.700 -120.740 -121.500 -121.900 -122.100
 42320000 Leasing -8.863,28 -8.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42320100 Leasingkosten für RIS 0,00 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -495.026,84 -351.500 -360.600 -354.700 -354.700 -356.200
 42410100 Grundbesitzabgaben -429.054,29 -437.000 -458.600 -458.600 -458.600 -457.000
 42410200 Heizung -133.596,81 -175.500 -113.500 -113.500 -113.500 -113.500
 42410300 Reinigung -132.699,40 -137.900 -143.700 -141.900 -140.800 -139.700
 42410400 Beleuchtung -202.482,55 -226.400 -158.775 -158.400 -152.150 -151.900
 42410500 Wasser -41.314,38 -54.200 -35.700 -35.700 -35.700 -35.700
 42410600 Gebäudeversicherung -6.051,06 -3.300 -3.612 -3.612 -3.612 -3.400
 42410750 Überwachungsdienste -60.805,66 -61.400 -78.800 -78.800 -78.800 -78.800
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -522.778,66 -526.900 -578.600 -543.600 -580.600 -584.600
 42510100 Treibstoff -225.865,66 -274.000 -286.600 -286.600 -286.600 -286.600
43
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -190.217,41 -132.500 -17.100 -17.500 -17.800 -18.100
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -184.093,90 -217.600 -307.600 -324.800 -329.100 -333.800
 42610200 Aus- und Fortbildung -598.912,52 -806.940 -998.650 -1.011.950 -950.350 -936.250
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -2.341.506,49 -3.049.625 -3.104.825 -3.127.400 -3.118.900 -3.133.500
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -320.950,06 -309.475 -391.275 -370.425 -379.475 -362.100
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -1.037.360,94 -1.158.150 -1.180.750 -1.184.350 -1.173.850 -1.173.350
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -732.280,87 -842.330 -819.202 -777.752 -984.452 -733.852
 42710400 Veranstaltungen -774.769,71 -826.850 -885.760 -753.250 -727.400 -690.600
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -203.480,96 -175.300 -259.200 -254.300 -296.300 -134.300
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -177.164,92 -141.800 -129.200 -125.700 -129.200 -125.700
 42710500 Ausstellungen -274.394,31 -602.900 -524.600 -418.900 -418.900 -418.900
 42710600 Planungskosten -350.643,50 -895.000 -672.000 -672.000 -619.000 -619.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -642.155,18 -423.100 -632.700 -682.700 -545.700 -515.700
 42710800 Untersuchungskosten -1.190.909,12 -1.618.500 -1.295.250 -1.345.250 -1.345.250 -1.345.250
 42710900 Mittagsmahlzeit -1.475.283,72 -1.559.400 -1.681.100 -1.731.400 -1.731.400 -1.731.400
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach-
und Dienstleistungen -2.074.234,97 -2.441.500 -2.773.300 -2.884.500 -2.872.200 -2.834.500
16 Abschreibungen -23.442.949,38 -19.483.815 -21.673.038 -21.153.732 -21.748.317 -21.484.580
 47110000 AfA immat. Vermögen u. 
Sachvermögen 0,00 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 47110100 AfA immaterielle Vermögensgeg. 
aus geleisteten Investitionszuwendungen -4.298.517,57 -6.027.486 -6.526.070 -6.325.092 -6.131.480 -6.220.885
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -530.936,39 -850.221 -384.196 -292.150 -236.057 -204.876
 47113000 AfA auf Gebäude -1.391.935,52 -1.234.767 -1.264.489 -1.240.996 -1.183.942 -1.125.097
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -8.237.391,77 -8.176.563 -8.514.954 -8.611.701 -9.661.283 -9.523.335
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -72.457,57 -95.255 -108.775 -91.192 -77.573 -72.777
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -942.777,02 -1.013.969 -1.019.726 -783.976 -751.270 -748.775
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -2.293.324,85 -1.950.859 -2.260.752 -2.253.597 -2.198.724 -2.080.935
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -166.181,33 -130.194 -86.576 -47.529 -487 -399
 47119000 AfA sons. Sachanlagevermögen 0,00 0 0 0 0 0
 47210000 AfA auf Finanzvermögen -1.757.174,21 0 0 0 0 0
 47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -12.791,79 0 0 0 0 0
 47211110 Einzelwertberichtigung 1.897.530,84 0 0 0 0 0
 47211120 Pauschalwertberichtigung 11.373,76 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -5.648.365,96 1.500 -1.501.500 -1.501.500 -1.501.500 -1.501.500
44
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.571.931,54 -5.062.910 -5.526.648 -6.079.929 -6.824.867 -7.669.645
 45100000 Zinsaufwendungen an Bund -3.067,20 -614 -1.213 -1.259 -1.393 -1.540
 45110000 Zinsaufwendungen an Land -1.782,95 -115 -115 -115 -115 -58
 45150000 Zinsaufwendungen an verb. 
Untern. -200,10 -200 -200 -200 -200 -200
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -1.367.475,49 -2.340.816 -2.180.680 -2.737.763 -3.303.876 -3.839.875
 45170100 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_INV -336.440,49 -467.498 -1.131.000 -1.415.000 -1.800.000 -2.274.000
 45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. 
Bereichen -282.054,79 -280.000 -368.713 -353.413 -338.113 -322.813
 45180100 Zinsaufwend. an s. inl. B. 
Konzernfinanz -793.069,78 -764.019 -735.000 -706.000 -677.000 -648.000
 45190000 Zinsaufwendungen an s. ausl. 
Bereichen 16.978,47 0 0 0 0 0
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite 82.157,33 -373.408 -292.386 -214.854 -158.194 -56.968
 45210200 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_LK 13.011,11 -90.118 0 0 0 0
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -3.859,07 -3.600 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500
 45910100 Kreditbeschaf.kosten 
Konzernfinanzierung -10.273,96 -1.000 0 0 0 0
 45920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -692.287,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -2.193.567,62 -341.522 -404.841 -238.825 -133.476 -113.691
18 Transferaufwendungen -239.318.827,64 -249.110.440 -244.172.053 -244.840.800 -247.972.962 -252.228.356
 43110000 Zuweisungen an das Land -38.704,47 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -42.838,99 -54.600 -55.050 -55.050 -55.050 -55.050
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -39.076.159,90 -39.168.153 -39.881.207 -40.535.005 -41.188.542 -41.934.384
 43160000 Zuschüsse an sonstige öffentliche 
Sonderrechnungen -107.037,48 -107.000 -107.000 -107.000 -107.000 -107.000
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -1.054.422,28 -1.055.000 -1.091.300 -1.105.500 -1.109.900 -1.114.400
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -47.338.705,36 -50.700.565 -53.904.705 -52.924.543 -54.812.925 -56.887.234
 43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. 
übriger Bereich -3.544,86 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -1.215.024,70 -1.782.100 -1.085.600 -1.019.000 -666.200 -664.400
 43280000 Schuldendiensthilfen an übrige 
Bereiche -35.236,00 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300
 43310000 Soz. Leist. a. natürliche Personen 
außerhalb von Einrichtungen -45.372.829,78 -45.600.240 -47.848.991 -47.579.091 -47.195.279 -47.188.879
 43320000 Soz. Leist. a. natürliche Personen 
in Einrichtungen -77.625.058,25 -81.659.032 -78.071.192 -78.957.592 -79.968.592 -81.099.592
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -10.786.961,53 -11.083.250 -12.023.050 -12.288.050 -12.472.550 -12.651.550
 43410000 Gewerbesteuerumlage -15.439.941,00 -16.126.200 -8.300.250 -8.466.261 -8.593.216 -8.722.159
 43580000 Allgemeine Zuweisungen an 
übrige Bereiche 0,00 0 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
45
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -834.448,00 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -347.915,04 -384.200 -406.608 -406.608 -406.608 -406.608
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -147.373.050,80 -153.299.714 -153.407.245 -157.060.867 -160.174.880 -163.864.958
 44000000 Globalabsetzung Konsolidierung 0,00 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -361.463,71 -217.447 -173.547 -173.547 -173.547 -173.547
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB -44.484,73 -87.000 -244.700 -245.200 -245.700 -246.200
 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche 
und sonstige Tätigkeiten -517.721,88 -573.500 -546.400 -616.100 -581.500 -581.100
 44290000 Aufwendungen für die 
Inanspruchnahme von Rechten u. Diensten -6.619.286,25 -6.895.739 -7.201.400 -7.452.700 -7.970.000 -8.417.500
 44290100 Vereinsbeiträge -298.667,85 -280.705 -296.050 -296.100 -296.150 -296.200
 44290200 GEMA-Gebühren -12.516,00 -21.400 -22.000 -21.900 -22.000 -21.900
 44310000 Geschäftsaufwendungen -305.203,51 -415.850 -420.550 -450.000 -434.000 -433.400
 44310010 Geschäftsaufwendungen 
Konzernfinanzierung -100,00 -100 0 0 0 0
 44310100 Bürobedarf -388.303,12 -472.920 -477.675 -474.800 -475.000 -475.700
 44310200 Bücher und Zeitschriften -121.123,14 -140.810 -145.825 -146.950 -145.450 -145.900
 44310300 Postgebühren -427.989,23 -340.300 -239.700 -389.500 -289.500 -289.100
 44310400 Telekommunikation -129.374,14 -209.310 -202.185 -201.360 -200.560 -199.160
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -39.089,98 -196.100 -56.000 -70.000 -59.000 -59.000
 44310600 Dienstreisen -189.567,98 -229.195 -272.875 -267.950 -267.650 -265.900
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -96.039,15 -107.918 -115.060 -115.062 -115.012 -114.862
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -527.962,59 -249.300 -259.800 -259.800 -259.800 -259.800
 44310900 Datenverarbeitung -3.431.888,55 -4.622.950 -4.865.600 -4.947.300 -4.774.100 -4.856.000
 44311000 Hausrat -76.230,55 -87.200 -120.770 -90.900 -90.900 -95.900
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.435.827,40 -2.568.950 -2.691.650 -2.584.150 -2.633.650 -2.683.850
 44500000 Erstattungen an den Bund -83.241,39 -76.200 -79.200 -79.200 -79.200 -79.200
 44510000 Erstattungen an das Land -72.550,54 -77.000 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.047.346,15 -3.811.040 -3.967.209 -3.973.410 -3.979.798 -3.986.377
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -236,50 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher -2.721.521,09 -2.871.230 -2.942.559 -3.030.808 -3.121.733 -3.215.382
 44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.559.937,44 -2.562.000 -2.086.000 -2.086.000 -2.086.000 -2.086.000
 44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.727.064,48 -1.470.000 -1.169.000 -1.169.000 -1.169.000 -1.169.000
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -14.529.257,12 -14.041.800 -14.519.700 -14.475.200 -14.386.800 -14.425.700
 44550010 Erstattung Verwaltungsgeb. an EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement -4.917.034,30 -5.532.690 -5.572.100 -5.572.100 -5.572.100 -5.572.100
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -28.042.355,78 -28.818.200 -29.080.600 -29.080.600 -29.080.600 -29.080.600
46
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -2.853.832,95 -2.866.500 -2.160.900 -2.160.900 -2.160.900 -2.160.900
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -5.658.784,38 -5.701.800 -6.192.900 -6.192.900 -6.192.900 -6.192.900
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -5.053.521,16 -5.632.900 -5.704.900 -5.704.900 -5.704.900 -5.704.900
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -46.098,32 -68.950 -79.090 -81.980 -81.530 -81.430
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -979.121,61 -1.371.600 -1.570.500 -1.570.500 -1.570.500 -1.570.500
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -67.974,24 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -395.089,83 -398.000 -421.750 -437.600 -443.950 -416.300
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -398.618,59 -429.500 -435.500 -435.500 -435.500 -435.500
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -447,34 -800 -800 -800 -800 -800
 44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -2.112,99 -6.000 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -5.548.616,73 -5.896.700 -7.292.500 -7.862.400 -8.485.400 -9.182.500
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -3.156.849,23 -3.392.410 -3.382.050 -3.445.550 -3.539.550 -3.639.650
 44610000 Leistungsbeteiligung Umsetzung 
Grundsicherung Arbeitsuchende -45.497.700,25 -50.715.000 -48.470.000 -50.970.000 -53.122.000 -55.322.000
 44821000 Säumniszuschläge -1.000.000,00 0 0 0 0 0
 44910000 Sonstige Aufwendungen lfd. 
Verwaltungstätigkeit -2.990.863,88 -23.600 -23.600 -23.600 -23.600 -23.600
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -34,75 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -560.327.193,25 -578.620.112 -584.606.154 -592.330.818 -603.341.295 -615.670.362
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
26.757.881,53 10.116.723 2.434.065 612.609 516.186 -1.232.434
22 außerordentliche Erträge 5.636.314,05 0 0 0 0 0
 50120000 Empf. Schadensersatzl. 
f.Vermög.schäden 11.522,50 0 0 0 0 0
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 2.223,61 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 710.135,83 0 0 0 0 0
 53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 3.209.056,81 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 37.127,54 0 0 0 0 0
 53140000 Ertr. Veräuß. Fi.Vermögen 1.666.247,76 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -2.943.269,59 0 0 0 0 0
 51130000 Geleisteter Schadensersatz u.ä. -60.000,00 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -51.723,82 0 0 0 0 0
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -3.142,00 0 0 0 0 0
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag -77,74 0 0 0 0 0
 51310000 Außerplanmäßige Abschreibungen 
auf Sachv -2.348,06 0 0 0 0 0
47
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 51320000 Außerplanmäßige Abschreibungen 
Finanzv. -2.797.224,86 0 0 0 0 0
 53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
Gebäude -28.346,48 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -406,63 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
2.693.044,46 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
29.450.925,99 10.116.723 2.434.065 612.609 516.186 -1.232.434
26 Summe der Jahresfehlbeträge aus 
Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 KomHKVO -114.353.578,55 -84.902.653 -74.785.929 -72.351.864 -71.739.255 -71.223.069
48
Übersicht Ergebnishaushalt 2020
Gesamtergebnishaushalt 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer-
ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
010 Referat Strategische 
Steuerung und Rat 115.908 -7.976.666 -7.860.758 0 0 0
10 FB Personal und 
Organisation 2.007.069 -16.558.136 -14.551.067 0 0 0
13 Referat für Medien und 
Öffentlichkeitsarbeit 4.000 -793.616 -789.616 0 0 0
14 Rechnungsprüfungsamt 21.813 -1.525.092 -1.503.279 0 0 0
16 Gleichstellungsbeauftragte 
(inkl. Gleichstellungsbüro) 0 -243.552 -243.552 0 0 0
18 Sicherheitstechnischer Dienst 56.200 -206.521 -150.321 0 0 0
20 FB Finanzen und Controlling 2.394.718 -8.820.927 -6.426.209 0 0 0
209 FB Finanzen und Controlling - 
Sonderbudget 386.571.682 -50.138.506 336.433.176 0 0 0
30 FB Recht und Datenschutz 141.703 -2.915.810 -2.774.107 0 0 0
32 FB Bürger und Ordnung 10.949.932 -18.093.711 -7.143.779 0 0 0
37 Feuerwehr 14.977.319 -30.753.796 -15.776.477 0 0 0
40 FB Bildung, Schule und Sport 8.587.151 -66.389.067 -57.801.916 0 0 0
41 FB Kultur 2.966.247 -31.001.344 -28.035.097 0 0 0
50 FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 123.611.572 -182.005.083 -58.393.511 0 0 0
51 FB Kinder, Jugendliche und 
Familien 24.561.153 -125.589.095 -101.027.941 0 0 0
61 FB Städtebau 3.584.906 -10.573.214 -6.988.308 0 0 0
62 FB Geodaten und 
Verkehrsanlagen 6.020.577 -26.723.474 -20.702.897 0 0 0
68 FB Umwelt und Klimaschutz 468.269 -4.298.548 -3.830.279 0 0 0
Summe 587.040.219 -584.606.154 2.434.065 0 0 0
49
50
Gesamtfinanzhaushalt 
2020
51
Gesamtfinanzhaushalt
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 235.323.641,09 243.734.685 243.452.600 250.105.600 256.853.600 263.876.600
 60110000 Grundsteuer A 101.262,22 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000
 60120000 Grundsteuer B 32.146.879,18 34.450.000 32.986.000 33.316.000 33.649.000 33.985.000
 60130000 Gewerbesteuer 99.465.327,86 104.346.000 104.346.000 106.433.000 108.029.000 109.650.000
 60210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 70.382.214,00 74.333.012 74.385.000 78.105.000 82.400.000 86.932.000
 60220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 20.848.705,00 20.288.873 20.820.000 21.236.000 21.660.000 22.094.000
 60310000 Vergnügungssteuer 6.856.371,43 4.601.200 5.500.000 5.600.000 5.700.000 5.800.000
 60320000 Hundesteuer 776.014,32 805.400 805.400 805.400 805.400 805.400
 60330000 Jagdsteuer 6.688,95 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 60340000 Zweitwohnungssteuer 199.695,76 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 60520000 Leistungen w. der Ums. der 
Grundsicherung 4.540.482,37 4.600.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 143.036.925,36 144.885.365 147.935.882 148.028.747 149.513.068 150.994.031
 61110000 Schlüssel-zuweisungen vom Land 91.513.384,00 99.978.000 101.735.000 102.244.000 103.777.000 105.075.000
 61210000 Bedarfszuweisungen vom Land 5.245.157,36 0 0 0 0 0
 61310000 Sonstige allgemeine 
Zuweisungen Land 8.564.920,00 8.778.000 8.825.000 9.023.000 9.091.000 9.182.000
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 825.545,53 878.905 900.177 922.864 855.000 854.000
 61410000 Zuweisungen u. Zuschüsse für 
lfd. Zwecke 13.383.448,81 12.479.310 13.271.870 11.975.860 11.896.120 11.826.720
 61420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 26.867,55 25.000 28.230 29.900 30.800 31.800
 61440000 Zuweis. lfd.Zwecke v.gesetzl. 
Sozialversicherungen 663.164,28 736.400 969.800 969.800 969.800 969.800
 61450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 20.368,16 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 61460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
Sonderr. 0,00 10.000 0 10.000 0 10.000
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 97.700,78 12.000 13.500 13.000 12.500 12.500
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 1.035.575,51 1.227.400 1.497.755 1.257.973 1.496.498 915.861
 61910000 Leistungsbeteiligung für die 
Umsetzung der Grund- 21.660.793,38 20.740.350 20.674.550 21.562.350 21.364.350 22.096.350
3 sonstige Transfereinzahlungen 8.662.324,85 8.536.800 6.079.500 6.171.800 6.288.000 6.376.800
 62110000 Ersatz von sozialen Leistungen 
außerhalb von Ein- 639.402,16 645.400 674.000 687.500 702.500 701.500
 62120000 AvE Unterhaltsansprüche nach 
dem BGB 1.199.298,21 1.140.300 1.933.000 2.033.000 2.133.000 2.233.000
 62130000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern a.v.E. 296.922,41 300.500 273.000 272.000 272.000 271.500
 62140000 Sonstige Ersatzleistungen a.v.E. 249.219,38 166.400 194.000 194.000 194.000 194.000
 62150000 Rückzahlung gewährter Hilfen 
a.v.E. 178.045,63 449.000 439.000 424.000 419.000 419.000
52
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 62210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 
(nicht SGB VI) 1.275.892,77 1.189.500 653.500 653.500 652.500 652.500
 62210100 IvE Kostenbeitr. aus lfd. 
Ansprüchen nach SGB VI 2.607.868,67 2.792.800 73.300 65.800 73.300 57.300
 62220000 IvE Einn. aus privatr. Anspr. 
(Unterhalt/Schadense) 440.735,60 371.400 275.900 275.900 270.900 270.900
 62230000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern i.v.E. 552.381,59 637.000 619.500 617.000 619.500 621.000
 62230100 IvE Zahl. KK für Sprachheilheime 229.152,23 0 15.300 15.600 10.800 11.100
 62230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 209.149,52 145.000 215.000 215.000 220.000 220.000
 62230400 IvE sonst. Leist. 
Sozialleistungsträger 686.806,30 610.000 616.500 619.000 619.000 621.500
 62240000 Sonstige Ersatzleistungen i.v.E. 91.374,23 88.500 96.500 98.500 100.500 102.500
 62250000 Rückzahlung gewährter Hilfen 
i.v.E. 6.076,15 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 24.865.451,46 26.612.500 27.466.400 27.858.200 28.134.500 28.494.500
 63110000 Verwaltungsgebühren 7.355.948,90 7.799.600 7.478.900 7.573.900 7.567.400 7.567.400
 63210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 17.509.502,56 18.812.900 19.987.500 20.284.300 20.567.100 20.927.100
5 privatrechtliche Entgelte 6.116.779,58 5.556.980 5.649.530 5.642.530 5.651.530 5.628.430
 64110000 Mieten und Pachten 2.436.680,23 2.364.680 2.256.530 2.236.530 2.226.530 2.221.530
 64210000 Einzahlungen aus Verkauf 352.615,77 328.800 336.200 336.200 336.200 336.200
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 3.327.483,58 2.863.500 3.056.800 3.069.800 3.088.800 3.070.700
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 115.239.052,04 121.839.222 119.270.378 118.044.345 118.587.047 119.997.080
 64800000 Erstattungen vom Bund 627.620,83 613.200 669.040 269.740 269.740 269.740
 64810000 Erstattungen vom Land 90.626.430,63 96.523.950 93.602.650 92.632.550 93.053.550 94.104.550
 64820000 Erstattungen von Kommunen 6.977.789,62 6.456.620 6.511.000 6.515.800 6.520.800 6.525.900
 64840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 6.933.990,60 6.933.342 7.109.266 7.319.726 7.537.551 7.746.823
 64850000 Erstattungen von verb. Unt., Bet., 
Sond. 8.717.277,27 9.965.610 9.817.168 9.878.264 10.018.986 10.163.647
 64860000 Erstattungen von so. öffentlichen 
SoRe 493.026,81 469.600 602.140 476.665 433.820 433.820
 64870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 43.921,26 21.000 18.000 18.000 18.000 18.000
 64880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 818.995,02 855.900 941.114 933.600 734.600 734.600
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 12.194.391,94 13.301.034 12.532.392 12.705.753 14.362.592 14.649.992
 66150000 Zinseinzahlungen von verb. 
Untern. 3.347.069,95 1.396.500 890.000 850.900 811.800 772.700
 66150100 Zinseinz. verb. Untern. 
Konzernfinanz. – inv. 2.328.820,80 2.550.163 3.948.000 4.430.000 5.001.000 5.649.000
 66150200 Zinseinz. verb. Untern. 
Konzernfinanzie_LK 243.833,33 313.772 0 0 0 0
 66170000 Zinseinzahlungen von 
Kreditinstituten 29.105,54 17.307 12.724 6.800 6.800 6.800
53
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 66180000 Zinseinzahlungen von übr. inl. 
Bereichen 106.924,52 101.500 94.700 94.700 94.700 94.700
 66510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 4.660.326,86 7.407.800 6.072.900 5.809.400 6.934.300 6.612.800
 66910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 919.205,92 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
 66980000 Finanzeinzahlungen aus 
Derivatgeschäften 22.264,83 13.992 14.068 13.953 13.992 13.992
 66990000 Sonstige Finanzeinzahlungen 536.840,19 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0,00 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 15.109.987,13 15.106.894 15.490.626 15.275.626 14.956.692 14.868.666
 65110000 Konzessionsabgaben 8.387.589,77 8.550.000 8.484.600 8.484.600 8.484.600 8.484.600
 65610000 Bußgelder 3.290.128,37 4.188.000 4.168.500 4.168.500 4.168.500 4.168.500
 65620000 Säumniszuschläge 590.046,62 590.500 625.500 625.500 625.500 625.000
 65630000 Einzahlungen a. Inanspr. v. 
Bürgschaften 1.226.519,85 1.099.494 1.084.826 1.003.826 904.892 817.366
 65910000 Andere sonstige ordentl. Erträge 1.615.702,52 678.900 1.127.200 993.200 773.200 773.200
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 560.548.553,45 579.573.480 577.877.308 583.832.601 594.347.029 604.886.099
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -96.963.157,66 -104.104.095 -110.749.938 -114.729.494 -117.696.194 -121.002.712
 70000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000
 70110000 Bezüge der Beamten -20.381.450,94 -21.654.982 -22.743.992 -23.330.211 -24.035.409 -24.750.447
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -59.230.034,94 -64.475.391 -69.140.068 -71.748.869 -73.558.091 -75.605.731
 70180000 AGH-Kräfte -1.683,55 0 0 0 0 0
 70190000 Dienstauszahlungen sonst. 
Beschäftigte -330.098,44 -365.580 -356.540 -353.382 -360.127 -362.927
 70220000 Beiträge Ver-sorgungskasse 
Arbeitnehmer -3.996.776,33 -4.270.642 -4.594.775 -4.798.593 -4.908.358 -5.043.808
 70320000 Sozialversicherungs-beiträge 
Arbeitnehmer -12.285.682,28 -13.578.499 -14.155.562 -14.739.439 -15.075.209 -15.480.799
 70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beamte u. AN -737.431,18 -1.109.000 -1.109.000 -1.109.000 -1.109.000 -1.109.000
12 Versorgungsauszahlungen -10.375.268,21 -7.673.520 -8.030.337 -8.071.725 -8.145.592 -8.277.508
 71110000 Versorgungsaus-zahlung für 
Beamte -9.495.794,09 -6.258.520 -6.615.337 -6.656.725 -6.730.592 -6.862.508
 71120000 Versorg.ausz. Arbeitnehmer -1.559,20 0 0 0 0 0
 71190000 Versorgungsausz. für s. 
Beschäftigte -52,00 0 0 0 0 0
 71410000 Beihilfen, Unter-stützungen 
Vers.empfänger -877.862,92 -1.415.000 -1.415.000 -1.415.000 -1.415.000 -1.415.000
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-20.075.880,53 -23.886.780 -24.460.749 -23.934.599 -23.821.599 -23.559.262
 72000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. 
Anlagen -550.446,48 -577.900 -592.000 -592.000 -592.000 -592.000
54
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -855.035,51 -1.772.700 -1.827.000 -1.831.000 -1.834.000 -1.835.000
 72210000 Unterh. des beweglichen 
Vermögens -276.787,30 -279.900 -384.300 -388.700 -424.600 -389.300
 72210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -429.037,66 -704.500 -945.900 -945.900 -945.900 -1.137.900
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -985.132,36 -1.255.870 -1.202.610 -1.147.010 -1.017.560 -1.132.460
 72220100 Erwerb EDV -1.222.125,72 -2.758.900 -2.520.400 -2.068.500 -2.065.900 -2.065.900
 72310000 Mieten und Pachten -952.450,60 -1.072.940 -1.080.540 -1.086.900 -1.080.300 -1.076.000
 72320000 Leasing -8.863,28 -15.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. 
Anl. -1.490.008,25 -1.447.200 -1.353.287 -1.345.212 -1.337.862 -1.336.200
 72510000 Haltung von Fahrzeugen -746.757,57 -800.900 -865.200 -830.200 -867.200 -871.200
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte -954.717,64 -1.157.040 -1.323.350 -1.354.250 -1.297.250 -1.288.150
 72710000 Besondere Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. -9.531.179,96 -11.602.430 -11.575.862 -11.443.427 -11.469.827 -10.983.652
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -2.073.338,20 -2.441.500 -2.773.300 -2.884.500 -2.872.200 -2.834.500
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -29.739.281,57 -5.062.910 -5.526.648 -6.079.929 -6.824.867 -7.669.645
 75100000 Zinsauszahlungen an Bund -627,36 -614 -1.213 -1.259 -1.393 -1.540
 75110000 Zinsauszahlungen an Land -6.025,97 -115 -115 -115 -115 -58
 75150000 Zinsauszahlungen an verb. 
Untern. -200,10 -200 -200 -200 -200 -200
 75170000 Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute -1.491.034,63 -2.340.816 -2.180.680 -2.737.763 -3.303.876 -3.839.875
 75170100 Zinsauszahlungen an KI aus 
Konzernfin_INV -335.996,67 -467.498 -1.131.000 -1.415.000 -1.800.000 -2.274.000
 75180000 Zinsauszahlungen an s. inl. 
Bereichen -290.000,00 -280.000 -368.713 -353.413 -338.113 -322.813
 75180100 Zinsausz. Sonstige Konzernfin. -803.976,97 -764.019 -735.000 -706.000 -677.000 -648.000
 75190000 Zinsauszahlungen an s. ausl. 
Bereichen 16.978,47 0 0 0 0 0
 75210000 Zinsauszahlungen 
Liquiditätskredite 79.308,06 -373.408 -292.386 -214.854 -158.194 -56.968
 75210200 Zinsauszahlungen an KI aus 
Konzernfin_LK 11.398,61 -90.118 0 0 0 0
 75350000 Ausbuchung Kleinbeträge -34,63 0 0 0 0 0
 75910000 Kreditbeschaffungskosten -3.059,07 -3.600 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500
 75910100 Kreditbeschaffungskosten 
Konzernfinanzierung -10.273,96 -1.000 0 0 0 0
 75920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -639.169,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -26.266.568,35 -341.522 -404.841 -238.825 -133.476 -113.691
15 Transferauszahlungen -238.648.158,12 -249.110.440 -244.172.053 -244.840.800 -247.972.962 -252.228.356
 73110000 Zuweisungen an Land -38.704,47 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400
 73120000 Zuweisungen an Gemeinden 
(GV) -57.865,87 -54.600 -55.050 -55.050 -55.050 -55.050
 73150000 Zuschüsse an verb. Unternehmen -38.696.144,94 -39.168.153 -39.881.207 -40.535.005 -41.188.542 -41.934.384
55
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 73160000 Zuschüsse an sonstige öffentliche 
SoRe -107.037,48 -107.000 -107.000 -107.000 -107.000 -107.000
 73170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -1.085.077,46 -1.055.000 -1.091.300 -1.105.500 -1.109.900 -1.114.400
 73180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -47.174.182,86 -51.200.565 -54.404.705 -53.424.543 -55.312.925 -57.387.234
 73250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -1.238.052,36 -1.782.100 -1.085.600 -1.019.000 -666.200 -664.400
 73280000 Schuldendiensthilfen an übrige 
Bereiche -35.236,00 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300
 73310000 Soziale Leistungen an natürliche 
Personen -45.180.318,79 -45.600.240 -47.848.991 -47.579.091 -47.195.279 -47.188.879
 73320000 Soziale Leistungen an natürliche 
Personen -77.736.951,64 -81.659.032 -78.071.192 -78.957.592 -79.968.592 -81.099.592
 73390000 Sonstige soziale Leistungen -10.959.138,92 -11.083.250 -12.023.050 -12.288.050 -12.472.550 -12.651.550
 73390200 AvE Sonstige soz. Leistungen 171.056,83 0 0 0 0 0
 73390300 IvE Sonstige soz. Leistungen 126.759,17 0 0 0 0 0
 73410000 Gewerbesteuerumlage -15.439.941,00 -16.126.200 -8.300.250 -8.466.261 -8.593.216 -8.722.159
 73580000 Allgemeine Zuweisungen an übr. 
Bereiche 0,00 0 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 73710000 Allgemeine Umlagen an Land -834.448,00 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400
 73910000 Sonstige Transferauszahlungen -362.874,33 -384.200 -406.608 -406.608 -406.608 -406.608
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -142.957.488,05 -153.299.714 -153.407.245 -157.060.867 -160.174.880 -163.864.958
 74000000 Globalabsetzung Konsolidierung 0,00 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsausz. -388.749,12 -304.447 -418.247 -418.747 -419.247 -419.747
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. 
Tätigkeit -513.955,99 -573.500 -546.400 -616.100 -581.500 -581.100
 74290000 Inanspruchnahme von Rechten 
und Diensten -6.792.405,44 -7.197.844 -7.519.450 -7.770.700 -8.288.150 -8.735.600
 74310000 Geschäftsauszahlungen -5.308.178,18 -7.071.953 -7.176.040 -7.413.622 -7.110.972 -7.194.722
 74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.485.137,31 -2.568.950 -2.691.650 -2.584.150 -2.633.650 -2.683.850
 74500000 Erstattungen an den Bund -86.306,79 -76.200 -79.200 -79.200 -79.200 -79.200
 74510000 Erstattungen an das Land -74.305,54 -77.000 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000
 74520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.210.233,44 -3.811.040 -3.967.209 -3.973.410 -3.979.798 -3.986.377
 74530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -236,50 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 74540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherungen -2.721.039,67 -2.871.230 -2.942.559 -3.030.808 -3.121.733 -3.215.382
 74540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -1.649.781,89 -2.562.000 -2.086.000 -2.086.000 -2.086.000 -2.086.000
 74540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -1.692.386,75 -1.470.000 -1.169.000 -1.169.000 -1.169.000 -1.169.000
 74550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -62.831.871,59 -64.930.840 -65.806.840 -65.781.080 -65.698.580 -65.709.730
 74560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -2.112,99 -6.000 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
56
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 74570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -5.651.004,71 -5.896.700 -7.292.500 -7.862.400 -8.485.400 -9.182.500
 74580000 Erstattungen an übrige Bereiche -3.131.589,36 -3.392.410 -3.382.050 -3.445.550 -3.539.550 -3.639.650
 74610000 Leistungsbeteiligung für die 
Umsetzung der Grund- -45.382.897,11 -50.715.000 -48.470.000 -50.970.000 -53.122.000 -55.322.000
 74830000 Ausz. Inanspr. Gewährvertr. u. 
Bürgs. -20.000,00 0 0 0 0 0
 74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit -15.295,67 -23.600 -23.600 -23.600 -23.600 -23.600
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -538.759.234,14 -543.137.459 -546.346.970 -554.717.414 -564.636.094 -576.602.441
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit
(Summe der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit)
21.789.319,31 36.436.021 31.530.338 29.115.187 29.710.935 28.283.658
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 3.984.820,22 6.511.630 13.318.400 14.351.570 17.391.900 6.246.000
 68100000 Investitionszu. vom Bund 623.441,00 831.530 1.117.500 3.000.000 3.000.000 0
 68110000 Investitionszu. vom Land 1.116.405,98 5.449.100 12.084.800 11.132.070 14.098.600 6.108.600
 68140000 Investitionszuw. v. gesetzl. 
Sozialversich. 0,00 1.000 0 0 0 0
 68150000 Investitionszu. von verb. Unt., 
Bet., Son. 250.000,00 230.000 100.000 100.000 100.000 100.000
 68160000 Investitionszu. von sonstigen öff. 
So Re 800,00 0 0 0 0 0
 68170000 Investitionszu. von privaten 
Unternehmen 1.992.438,04 0 0 0 0 0
 68180000 Investitionszu. von übrigen 
Bereichen 1.735,20 0 16.100 119.500 193.300 37.400
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 1.533.732,29 1.240.000 2.650.000 1.856.000 3.015.000 2.130.000
 68910000 Beiträge 1.533.732,29 1.240.000 2.650.000 1.856.000 3.015.000 2.130.000
21 Veräußerung von Sachvermögen 2.812.104,14 60.000 100.000 100.000 160.000 210.000
 68210000 Veräuß. v. Grundst. u. Geb. u. 
unbew. Verm.G. 2.746.581,70 60.000 100.000 100.000 160.000 210.000
 68311000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 
Euro 65.322,44 0 0 0 0 0
 68312000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-
1000 Euro 200,00 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 2.565.273,40 5.150.000 0 0 0 0
 68630000 
Einz.a.d.Verä.v.Geldmarktpapieren 0,00 5.150.000 0 0 0 0
 68637000 Einz. a. d. Verä. v. Geldmarktpap. 
b. Kreditinstit 2.565.273,40 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 3.280.151,91 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
 68850000 Rückflüsse von Ausleih. an verb. 
Unternehmen 220.000,00 0 0 0 0 0
 68850100 Rückflüsse v. Ausleih. 
verb.Untern. a. Konzernfina 2.955.327,44 0 0 0 0 0
57
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 68880000 Rückflüsse v. Ausl. a. übr. inl. 
Bereiche 0,00 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
 68880001 Rückflüsse v. Wohnbaudarlehen 104.824,47 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 14.176.081,96 13.071.630 16.178.400 16.417.570 20.676.900 8.696.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -287.869,10 -142.500 -142.500 -292.500 -142.500 -142.500
 78210000 Erwerb von Grundstücken u. 
Gebäuden -287.869,10 -142.500 -142.500 -292.500 -142.500 -142.500
26 Baumaßnahmen -10.588.105,02 -21.655.230 -18.783.730 -33.725.470 -37.275.330 -17.768.230
 78710000 Auszahlung für Hochbau-
maßnahmen -67.233,39 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000
 78720000 Auszahlung für Tiefbau-
maßnahmen -6.603.413,05 -16.892.130 -13.432.630 -26.479.130 -28.506.130 -14.892.130
 78730000 Auszahlung für sonstige 
Baumaßnahmen -3.917.458,58 -4.723.100 -5.311.100 -7.206.340 -8.729.200 -2.836.100
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -1.873.256,26 -7.788.750 -8.400.255 -6.236.960 -5.045.050 -5.263.250
 78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. 
Sachges. -1.858.278,55 -7.787.250 -8.268.155 -6.230.460 -4.999.550 -5.245.750
 78312000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 
EUR (Sammelp.) -14.977,71 -1.500 -132.100 -6.500 -45.500 -17.500
28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen -15.565.352,53 -5.275.300 -7.857.378 -2.958.275 -2.958.275 -2.958.275
 78420000 Ausz. Erwerb von Anteilsr.-
nbn.Aktien 0,00 -2.900.000 -2.900.000 0 0 0
 78430000 Ausz. Erwerb von Anteilsr.-
s.Anteilsr. -10.600.250,00 -811.000 -3.120.278 -1.121.175 -1.121.175 -1.121.175
 78530000 Ausz. Erwerb von Beteil.-s. 
Anteilsr. -600.000,00 -1.063.500 -1.336.300 -1.336.300 -1.336.300 -1.336.300
 78637000 Ausz. Erwerb von Geldmarktpap. 
bei Kreditinstitut -2.574.946,82 0 0 0 0 0
 78651000 Zuführung an Vers.Rückl. aktive 
Beamte -1.549.739,65 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800
 78652000 Zuführung an Vers.Rückl.Beamte 
Vers.Empf. -240.416,06 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000
29 Aktivierbare Zuwendungen -4.410.521,98 -7.546.600 -16.199.000 -17.057.500 -16.457.500 -5.585.000
 78110000 Investitionszu. an Land -2.309.624,00 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000
 78160000 Investitionszu. an so. öffentliche 
So Re -17.388,21 0 0 0 0 0
 78180000 Investitionszu. an übrige Bereiche -2.083.509,77 -5.196.600 -13.849.000 -14.707.500 -14.107.500 -3.235.000
30 sonstige Investitionstätigkeit -18.139.056,20 0 0 0 0 0
 78810000 Gewährung von Ausleihungen -2.740.550,00 0 0 0 0 0
 78853100 Ausleih. an verb. Unternehmen 
>5 J. Konzernfi -15.406.000,00 0 0 0 0 0
 78883000 Ausleih. an übrige inländ. 
Bereiche > 5 Jahre 7.493,80 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -50.864.161,09 -42.408.380 -51.382.863 -60.270.705 -61.878.655 -31.717.255
32 Saldo aus Investitionstätigkeit           
(Summe Einzahlungen abzüglich Summe 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
-36.688.079,13 -29.336.750 -35.204.463 -43.853.135 -41.201.755 -23.021.255
58
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
33 Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32) -14.898.759,82 7.099.271 -3.674.125 -14.737.948 -11.490.820 5.262.403
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten 
und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
112.382.304,04 52.638.684 66.819.970 76.468.642 74.817.262 57.636.762
 69270000 Kreditaufnahmen für Investitionen 
Kreditinstitute 0,00 29.336.750 35.204.463 43.853.135 41.201.755 23.021.255
 69271000 Kreditauf. Investit. Kreditin Euro < 
1 Jahr Laufzeit 40.202.523,07 0 0 0 0 0
 69273000 Kreditaufn. Investit. Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit 15.973.000,00 0 0 0 0 0
 69273010 Kreditaufn. Investit.kredite 
Kreditinstitute 15.406.000,00 0 0 0 0 0
 69274000 Kreditaufn. Investit. Kreditin 
Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 20.000.000 25.000.000 25.000.000 25.000.000 25.000.000
 69291000 Kreditauf.Invest. ausl.Bereich 
Euro<1J. Laufzeit 40.800.780,97 0 0 0 0 0
 69520000 Einz. Kredittilgung v. verb. 
Unterneh. Konzernf. 0,00 3.301.934 6.615.507 7.615.507 8.615.507 9.615.507
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und 
Rückzahlung von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
-101.532.097,45 -36.504.410 -46.882.307 -48.880.169 -50.781.782 -51.930.031
 79203000 Tilgung Kredite Investition Bund 
>5 J. Laufzeit -1.227,10 0 0 0 0 0
 79213000 Tilgung Kredite Investition Land 
>5 J. Laufzeit -417.877,25 0 0 0 0 0
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinsti 0,00 -13.202.476 -15.266.800 -16.264.662 -17.166.275 -17.314.524
 79271000 Tilg. Kredite Investi. Kreditin Euro 
<1Jahr Laufzeit -41.101.498,91 0 0 0 0 0
 79272000 Tilg. KrediteInvest. Kreditin Euro 
>1-5 J. Laufzeit -1.475.573,98 0 0 0 0 0
 79273000 Tilg.Kredite Invest. Kreditin Euro 
>5J. Laufzeit -14.492.779,74 0 0 0 0 0
 79273010 Tilg.Kredite Invest.kredite 
Kreditinstitute -830.393,33 0 0 0 0 0
 79274000 Tilg.Kredite Invest. Kreditin 
Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 -3.301.934 -6.615.507 -7.615.507 -8.615.507 -9.615.507
 79279997 Verrechkto. Tilgung von Krediten 
für Investitionen 379.634,60 0 0 0 0 0
 79283000 Tilg.Kredite Invest. inl. Bereich 
>5Jahre Laufzeit -666.666,66 0 0 0 0 0
 79283010 Tilg.Kredite Invest. Sonstige Euro -2.124.934,11 0 0 0 0 0
 79291000 Tilg.Kredite Invest. ausl.Berei 
Euro<1Jahr Laufzeit -40.800.780,97 0 0 0 0 0
 79920000 Auszah. Kredite an verb. 
Unternehmen Konzernf. 0,00 -20.000.000 -25.000.000 -25.000.000 -25.000.000 -25.000.000
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo 
aus Zeile 34 und 35) 10.850.206,59 16.134.274 19.937.663 27.588.473 24.035.480 5.706.731
37 Finanzmittelveränderung (Summe aus 
Zeile 33 und 36) -4.048.553,23 23.233.545 16.263.538 12.850.525 12.544.660 10.969.134
59
Übersicht Finanzhaushalt 2020
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen 
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Auszahlungen 
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Saldo  
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Einzahlungen 
für   
Investitions-
tätigkeit 
Auszahlungen 
für 
Investitions-
tätigkeit 
Saldo  
aus 
Investitions-
tätigkeit 
Einzahlungen 
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Auszahlungen 
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Saldo  
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Verpflichtungs-
ermächtigungen
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11
010 Referat für Strategische Steuerung und Rat 87.500 -7.202.758 -7.115.258 0 -4.000 -4.000 0 0 0 0
10 FB Personal und Organisation 1.954.300 -14.455.039 -12.500.739 0 -1.094.300 -1.094.300 0 0 0 0
13 Referat für Medien und Öffentlichkeitsarbeit 4.000 -769.883 -765.883 0 0 0 0 0 0 0
14 Rechnungsprüfungsamt 7.800 -1.156.136 -1.148.336 0 0 0 0 0 0 0
16 Gleichstellungsbeauftragte (inkl. 
Gleichstellungsbüro) 0 -241.115 -241.115 0 0 0 0 0 0 0
18 Sicherheitstechnischer Dienst 56.200 -203.459 -147.259 0 0 0 0 0 0 0
20 FB Finanzen und Controlling 2.350.800 -7.471.516 -5.120.716 0 -74.000 -74.000 0 0 0 0
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 383.173.101 -43.344.762 339.828.339 0 -10.630.708 -10.630.708 66.819.970 -46.882.307 19.937.663 -270.000
30 FB Recht und Datenschutz 124.900 -2.436.971 -2.312.071 0 -4.000 -4.000 0 0 0 0
32 FB Bürger und Ordnung 10.917.500 -16.941.667 -6.024.167 0 -273.000 -273.000 0 0 0 0
37 Feuerwehr 14.746.980 -24.685.781 -9.938.801 42.000 -2.024.800 -1.982.800 0 0 0 -1.230.000
40 FB Bildung, Schule und Sport 8.415.654 -64.196.244 -55.780.590 30.000 -3.111.700 -3.081.700 0 0 0 0
41 FB Kultur 2.799.900 -30.204.763 -27.404.863 446.100 -1.438.155 -992.055 0 0 0 0
50 FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 123.517.316 -179.127.724 -55.610.408 80.000 -74.000 6.000 0 0 0 0
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 24.222.520 -122.584.281 -98.361.761 258.300 -2.159.200 -1.900.900 0 0 0 -1.060.000
61 FB Städtebau 3.427.700 -9.591.498 -6.163.798 7.946.000 -11.804.000 -3.858.000 0 0 0 0
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 1.641.000 -17.771.383 -16.130.383 7.276.000 -18.280.400 -11.004.400 0 0 0 -51.957.000
68 FB Umwelt und Klimaschutz 430.137 -3.961.989 -3.531.852 100.000 -410.600 -310.600 0 0 0 -3.397.840
Summe 577.877.308 -546.346.970 31.530.338 16.178.400 -51.382.863 -35.204.463 66.819.970 -46.882.307 19.937.663 -57.914.840
Zusammenfassung
Einzahlungen Auszahlungen 
-Euro- -Euro-
Laufende Verwaltungstätigkeit  577.877.308 -546.346.970
Investitionstätigkeit  16.178.400 -51.382.863
Finanzierungstätigkeit  66.819.970 -46.882.307
Summe 660.875.678 -644.612.140
60
Zuschussübersicht 
61
Übersicht über die Zuschüsse 
Fachbereich
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
2020
Ansatz
- € -
Referat Strategische Steuerung und Rat (010)
Zuweisung an Gemeinden und Gemeindeverbände 20.000 20.000 15.000 20.000
Zuschüsse an übrige Bereiche 43.300 44.100 146.300 129.700
Gesamt: 63.300 64.100 161.300 149.700
Referat  Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)
Zuschüsse an übrige Bereiche 39.000 39.000 39.000 39.000
Gesamt: 39.000 39.000 39.000 39.000
Gleichstellungsbeauftragte (16) 
Zuschüsse an übrige Bereiche 600 600 600 600
Gesamt: 600 600 600 600
Fachbereich Finanzen und Controlling Sonderbudget (20-9)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 24.871.133 28.143.575 27.990.653 28.515.207
Zuschüsse an private Unternehmen 3.836.230 75.415 0 0
Zuschüsse an übrige Bereiche 358.345 358.345 272.045 118.645
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen 621.300 621.300 621.300 621.300
Gesamt: 29.687.008 29.198.635 28.883.998 29.255.152
Fachbereich Bürger und Ordnung (32)
Zuschüsse an übrige Bereiche 35.800 15.800 20.800 14.100
Gesamt: 35.800 15.800 20.800 14.100
Fachbereich  Bildung, Schule und Sport (40) 
Zuschüsse an übrige Bereiche 1.567.764 1.580.965 1.604.060 1.661.870
Gesamt: 1.567.764 1.580.965 1.604.060 1.661.870
Fachbereich Kultur (41)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 11.219.978 10.865.200 11.177.500 11.366.000
Zuschüsse an übrige Bereiche 1.579.900 1.742.900 1.810.700 1.861.900
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen 0 593.770 1.160.800 464.300
Schuldendiensthilfen an übrige Bereiche 0 35.300 35.300 35.300
Gesamt: 13.013.200 13.237.170 14.184.300 13.727.500
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
Zuschüsse an private Unternehmen 1.140.300 1.289.600 1.055.000 1.091.300
Zuschüsse an übrige Bereiche 1.879.600 1.972.403 2.080.800 2.147.000
Gesamt: 3.019.900 3.262.003 3.135.800 3.238.300
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Zuschüsse an übrige Bereiche 38.778.183 43.224.755 44.496.160 47.550.290
Gesamt: 38.778.183 43.224.755 44.496.160 47.550.290
Fachbereich Städtebau (61)
Zuschüsse an übrige Bereiche 691.600 823.600 579.400 683.600
Gesamt: 691.600 823.600 579.400 683.600
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Zuschüsse an übrige Bereiche 8.500 8.500 8.500 8.500
8.500 8.500 8.500 8.500
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)
Zuschüsse an übrige Bereiche 45.000 200.000 285.000 170.000
Gesamt: 45.000 200.000 285.000 170.000
Summe 86.949.855 91.655.128 93.398.918 96.498.612
62
Teilhaushalte 
63
64
Referat  
Strategische Steuerung und Rat (010)
Leitung: Herr Dr. Beckord
65
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 63.929,22 117.500 7.500 7.500 7.500 7.500
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 18.207,34 110.000 0 0 0 0
 31470000 Zuweisungen lfd. Zwecke private 
Unternehmen 45.721,88 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 51.421,12 65.000 60.000 60.000 60.000 60.000
 34210000 Erträge aus Verkauf 8.413,40 30.000 25.000 25.000 25.000 25.000
 34610610 Entgelte Bürgerreisen 43.007,72 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 60.149,30 0 20.000 0 0 0
 34800000 Erstattungen vom Bund 60.149,30 0 20.000 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 93.378,57 28.988 28.408 28.624 28.614 28.625
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 91.394,57 28.988 28.408 28.624 28.614 28.625
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 1.985,00 0 0 0 0 0
 35910501 Ertrag aus Kleinbetrags-
differenzen -1,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 268.878,21 211.488 115.908 96.124 96.114 96.125
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -3.525.781,60 -3.847.532 -4.177.557 -4.410.318 -4.238.008 -4.355.161
 40110000 Beamte -950.164,96 -1.089.800 -1.121.700 -1.159.400 -1.194.000 -1.230.000
 40120000 Tariflich Beschäftigte -1.402.374,62 -1.680.472 -1.897.900 -2.038.500 -1.869.700 -1.914.400
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -12.620,22 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -96.143,84 -99.900 -116.200 -128.200 -115.950 -118.500
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -286.492,13 -305.700 -349.550 -383.200 -350.150 -360.750
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -6.513,05 -7.170 -8.670 -9.570 -8.870 -8.970
 40320200 GUV-Beiträge -9.665,10 -10.947 -11.534 -11.936 -10.676 -10.635
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -46.220,07 -60.543 -60.915 -61.495 -61.466 -61.497
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -414.999,64 -475.738 -483.063 -484.998 -496.221 -515.720
66
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -76.179,27 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -60.070,08 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilfe-
rückstellungen -75.018,22 -72.312 -73.426 -73.720 -75.426 -78.389
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -11.579,26 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -12.766,31 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -4.071,35 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits-
zeitkonto -13.067,18 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -8.548,51 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -32.041,23 -23.400 -32.200 -36.700 -32.900 -33.600
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -7.246,56 -6.550 -7.400 -7.600 -7.650 -7.700
14 Versorgungsaufwendungen -1.114.863,58 -1.238.752 -1.276.195 -1.303.970 -1.339.788 -1.376.253
 41110000 Versorgungsaufw. Beamte -116.813,03 -261.478 -272.097 -275.089 -277.479 -282.930
 41110010 Versorgungsaufwendungen 
ehemalige Beamte -742.117,52 -731.500 -766.300 -789.300 -813.000 -837.400
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -36.023,43 -67.940 -66.580 -67.089 -67.064 -67.090
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -180.001,44 -153.960 -147.637 -148.807 -157.247 -162.947
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -473 -1.141 -1.067 -1.097 -1.119
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -39.908,16 -23.402 -22.441 -22.619 -23.902 -24.768
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -387.591,30 -427.900 -374.900 -374.900 -372.900 -371.500
 42220000 Erwerb geringwertige Vermögens-
gegenstände -43.955,88 -25.500 -26.500 -26.500 -26.500 -26.500
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -10.000,00 0 0 0 0 0
 42310100 Mieten Kopierautomaten -7.615,26 -8.000 -11.200 -11.200 -11.200 -11.000
 42320000 Leasing -8.863,28 -8.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42320100 Leasingkosten für RIS 0,00 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -10.228,28 -10.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
 42510100 Treibstoff -5.842,68 -5.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -264,49 0 0 0 0 0
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -25.732,86 -33.000 -31.500 -31.500 -31.500 -31.000
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -89.102,83 -101.400 -126.200 -126.200 -126.200 -126.000
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -55,28 0 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -92.385,69 -138.500 -62.000 -62.000 -60.000 -59.500
 42710400 Veranstaltungen -74.809,21 -36.500 -46.500 -46.500 -46.500 -46.500
 42710600 Planungskosten -18.735,56 -45.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
67
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen 0,00 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
16 Abschreibungen -13.246,27 -8.606 -6.601 -5.677 -5.140 -4.778
 47110100 AfA immaterielle Vermögensgeg. 
aus geleisteten Investitionszuwendungen -3.634,99 -3.135 -2.157 -1.340 -1.159 -798
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -302,85 0 0 0 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -7.878,75 -5.085 -4.194 -4.087 -3.981 -3.981
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -961,42 -386 -250 -250 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -468,26 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -51.012,01 -161.300 -156.700 -173.300 -173.300 -173.300
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -14.532,31 -15.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -36.479,70 -146.300 -129.700 -146.300 -146.300 -146.300
 43580000 Allgemeine Zuweisungen an 
übrige Bereiche 0,00 0 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.701.136,72 -1.877.967 -1.984.712 -1.931.451 -1.913.935 -1.916.675
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -14.437,48 -4.557 -6.112 -6.251 -5.835 -5.825
 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche 
und sonstige Tätigkeiten -341.000,11 -350.000 -351.000 -351.000 -351.000 -351.000
 44290000 Aufwendungen für die 
Inanspruchnahme von Rechten u. Diensten -5.273,12 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44290100 Vereinsbeiträge -250.887,74 -230.000 -245.000 -245.000 -245.000 -245.000
 44310000 Geschäftsaufwendungen -42,00 -4.300 -4.300 -4.300 -4.300 -4.300
 44310100 Bürobedarf -9.265,87 -3.100 -4.900 -4.900 -4.900 -4.500
 44310200 Bücher und Zeitschriften -2.950,36 -6.000 -6.150 -5.950 -5.950 -5.800
 44310300 Postgebühren -18.549,43 -19.200 -19.600 -19.600 -19.600 -19.200
 44310400 Telekommunikation -4.254,33 -14.100 -14.300 -14.300 -14.300 -14.100
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -14.824,14 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000
 44310600 Dienstreisen -49.555,95 -48.500 -78.900 -78.900 -76.900 -76.500
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -858,96 0 0 0 0 0
 44310900 Datenverarbeitung -24.897,70 -36.400 -116.400 -56.400 -36.400 -36.400
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen 0,00 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgeb. an EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement -486.487,32 -552.460 -570.000 -570.000 -570.000 -570.000
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -30.850,00 -40.500 -51.500 -51.500 -50.800 -50.500
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -41.161,80 -53.100 -57.700 -57.700 -57.700 -57.700
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -10.652,51 -25.000 -22.000 -22.000 -22.000 -20.000
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -53.137,56 -51.600 -55.000 -55.000 -55.000 -55.000
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -331.765,66 -380.150 -322.850 -329.650 -335.250 -341.850
68
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44910000 Sonstige Aufwendungen lfd. 
Verwaltungstätigkeit -10.284,68 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -6.793.631,48 -7.562.057 -7.976.666 -8.199.617 -8.043.071 -8.197.669
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-6.524.753,27 -7.350.570 -7.860.758 -8.103.492 -7.946.958 -8.101.544
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -293,95 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -293,95 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-293,95 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-6.525.047,22 -7.350.570 -7.860.758 -8.103.492 -7.946.958 -8.101.544
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.916.783,52 6.427.035 6.772.555 6.896.468 7.033.833 7.185.245
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead)ad) 5.896.132,26 6.426.135 6.771.655 6.895.568 7.032.933 7.184.345
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 120,00 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 20.531,26 900 900 900 900 900
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -202.719,02 -242.063 -273.413 -274.551 -277.199 -279.483
 48110100 Aufwand aus Steuerungs-
leistungen (Overhead) -84.383,99 -88.758 -98.398 -99.536 -102.184 -104.468
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -67.800,00 -81.109 -84.385 -84.385 -84.385 -84.385
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -45.933,83 -56.328 -74.866 -74.866 -74.866 -74.866
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -4.601,20 -15.868 -15.764 -15.764 -15.764 -15.764
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.714.064,50 6.184.972 6.499.142 6.621.917 6.756.634 6.905.762
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -810.982,72 -1.165.598 -1.361.616 -1.481.575 -1.190.324 -1.195.782
69
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 45.721,88 117.500 7.500 0 7.500 7.500 7.500
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 0,00 110.000 0 0 0 0 0
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke 
priv. Unternehmen 45.721,88 7.500 7.500 0 7.500 7.500 7.500
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 51.122,02 65.000 60.000 0 60.000 60.000 60.000
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 8.114,30 30.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 43.007,72 35.000 35.000 0 35.000 35.000 35.000
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 60.149,30 0 20.000 0 0 0 0
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 60.149,30 0 20.000 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 1.985,00 0 0 0 0 0 0
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 1.985,00 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
158.978,20 182.500 87.500 0 67.500 67.500 67.500
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -2.882.847,91 -3.269.532 -3.581.469 0 -3.807.300 -3.625.811 -3.719.752
 70110000 Bezüge der 
Beamten -952.219,74 -1.089.800 -1.121.700 0 -1.159.400 -1.194.000 -1.230.000
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -1.471.489,20 -1.680.472 -1.897.900 0 -2.038.500 -1.869.700 -1.914.400
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -14.104,78 -15.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -96.143,84 -99.900 -116.200 0 -128.200 -115.950 -118.500
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -302.670,28 -323.817 -369.754 0 -404.706 -369.696 -380.355
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -46.220,07 -60.543 -60.915 0 -61.495 -61.466 -61.497
70
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
12 Versorgungsauszahlungen -897.376,23 -1.060.917 -1.104.977 0 -1.131.478 -1.157.542 -1.187.420
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -861.352,80 -992.978 -1.038.397 0 -1.064.389 -1.090.479 -1.120.330
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfänger -36.023,43 -67.940 -66.580 0 -67.089 -67.064 -67.090
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-357.642,21 -427.900 -374.900 0 -374.900 -372.900 -371.500
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -41.738,03 -25.500 -26.500 0 -26.500 -26.500 -26.500
 72220100 Erwerb EDV -10.000,00 0 0 0 0 0 0
 72310000 Mieten und Pachten -3.172,61 -8.000 -11.200 0 -11.200 -11.200 -11.000
 72320000 Leasing -8.863,28 -15.000 -17.000 0 -17.000 -17.000 -17.000
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -15.597,43 -15.000 -19.000 0 -19.000 -19.000 -19.000
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -264,49 0 0 0 0 0 0
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -278.006,37 -354.400 -291.200 0 -291.200 -289.200 -288.000
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen 0,00 -10.000 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -51.967,51 -161.300 -156.700 0 -173.300 -173.300 -173.300
 73120000 Zuweisungen an 
Gemeinden (GV) -15.487,81 -15.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -36.479,70 -146.300 -129.700 0 -146.300 -146.300 -146.300
 73580000 Allgemeine 
Zuweisungen an übr. Bereiche 0,00 0 -7.000 0 -7.000 -7.000 -7.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.684.621,40 -1.877.967 -1.984.712 0 -1.931.451 -1.913.935 -1.916.675
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -14.437,48 -4.557 -6.112 0 -6.251 -5.835 -5.825
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -341.360,76 -350.000 -351.000 0 -351.000 -351.000 -351.000
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -256.060,86 -240.000 -255.000 0 -255.000 -255.000 -255.000
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -125.744,38 -148.600 -261.550 0 -201.350 -179.350 -177.800
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -551.947,89 -681.060 -711.200 0 -711.200 -710.500 -708.200
 74570000 Erstattungen an 
private Unternehmen -53.137,56 -51.600 -55.000 0 -55.000 -55.000 -55.000
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -331.765,66 -380.150 -322.850 0 -329.650 -335.250 -341.850
 74910000 Weitere s. Ausz. aus 
lfd. Verw.tätigkeit -10.166,81 -22.000 -22.000 0 -22.000 -22.000 -22.000
71
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-5.874.455,26 -6.797.616 -7.202.758 0 -7.418.429 -7.243.489 -7.368.647
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-5.715.477,06 -6.615.116 -7.115.258 0 -7.350.929 -7.175.989 -7.301.147
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 200,00 0 0 0 0 0 0
 68312000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. 150-1000 Euro 200,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 200,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -3.357,28 -13.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -3.108,28 -13.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR (Sammelp.) -249,00 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -3.357,28 -13.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-3.157,28 -13.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag                         
(Summen Zeile 18 und 32) 
-5.718.634,34 -6.628.116 -7.119.258 0 -7.354.929 -7.179.989 -7.305.147
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
72
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -5.718.634,34 -6.628.116 -7.119.258 0 -7.354.929 -7.179.989 -7.305.147
73
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
2020
Ansatz
- € -
Erläuterung
Städtepartnerschaften lt. Richtlinien für 
Partnerschaften 20.000 20.000 15.000 20.000 frw. Aufgabe,
Zuschuss gem. Satzung geregelt
Außenkontakte Ehrengaben 2.000 2.000 2.000 2.000
frw. Aufgabe, 
Jubiläen, Höhe gem. Verwaltungs-
ausschuss geregelt
Städtepartnerschaften für Städtebotschafter 
Twer / Canakkale 41.300 42.100 44.300 27.700
frw. Aufgabe, 
Höhe gem. Verwaltungsausschuss 
geregelt, Anpassung folgt dem 
TVÖD, neue türkische Botschafterin 
wird gem. TVÖD angestellt 
Digitalisierung Zuschuss DFKI 0 0 100.000 100.000
Zuschuss Deutsches 
Forschungszentrum Künstliche 
Intelligenz (DFKI);
Ratsbeschluss VO/2018/3322
63.300 64.100 161.300 149.700
Referat Strategische Steuerung und Rat (010)
Zuweisungen an Gemeinden und 
Gemeindeverbände
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gesamt
74
Produktübersicht: Referat Strategische Steuerung un d Rat (010) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.01 
Außenkontakte W -1.376.542 -1.263.549 -1.417.305 -1.421.882 -1.444.232 -1.468.347 
1.100.1.1.1.02  
Verwaltungs- und Ratskoordination  -3.384.352 -3.919.802 -4.197.671 -4.278.384 -4.368.664 -4.468.772 
1.100.1.1.1.03 
Fraktionsgeschäftsstellen  -718.051 -758.366 -711.577 -727.159 -742.905 -760.023 
1.100.1.1.1.46 
Strategische Stadtentwicklung W -711.347 -1.051.979 -1.124.616 -1.106.583 -1.017.961 -1.040.200 
1.100.1.2.1.04 
Statistik W -223.216 -242.735 -218.409 -224.276 -230.261 -238.353 
1.100.1.2.1.05 
Zensus W 0 0 -75.933 -226.466 -20.689 0 
1.100.1.2.2.01 
Ordnungsangelegenheiten  -111.539 -114.138 -115.248 -118.743 -122.246 -125.848 
Summe  -6.525.047 -7.350.570 -7.860.758 -8.103.492 -7.946.958 -8.101.544 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2020  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.01 
Außenkontakte W 54.581 -1.471.886 -1.417.305 0 0 0 
1.100.1.1.1.02  
Verwaltungs- und Ratskoordination  38.277 -4.235.948 -4.197.671 0 0 0 
1.100.1.1.1.03 
Fraktionsgeschäftsstellen  1.656 -713.233 -711.577 0 0 0 
1.100.1.1.1.46 
Strategische Stadtentwicklung W 21.393 -1.146.009 -1.124.616 0 0 0 
1.100.1.2.1.04 
Statistik W 0 -218.409 -218.409 0 0 0 
1.100.1.2.1.05 
Zensus W 0 -75.933 -75.933 0 0 0 
1.100.1.2.2.01 
Ordnungsangelegenheiten  0 -115.248 -115.248 0 0 0 
Summe  115.908 -7.976.666 -7.860.758 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
75
Produkt: 1.100.1.1.1.01 Außenkontakte Organisations einheit:  
010 Referat Strategische Steuerung 
010-1 Repräsentationen und 
Städtepartnerschaftsbüro  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Koopmann 
Produktbeschreibung:  Pflege und Erweiterung der Außenkontakte durch Repräse ntation, Bürgeranliegen, 
Begleitung von Groß- und Sonderveranstaltungen, Organ isation von VIP-Besuchen, 
Städtepartnerschaften, Städtefreundschaften, internat ionale Kontakte und 
Städtebotschafteraustausch 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Bürger, Körperschaften, Interessengemeinschaften, Verbände, Vereine, externe Besucher 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 9,75 9,75 9,75 9,75 9,75 9,75 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Pflege und Fortführung der bestehenden Städtepartnerschaften und der internationalen Kontakte 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 2, 6 und 7 
Bezug zum ZHF: 1.5 
2.4 
6.3 
7.3 
Willkommenskultur fördern
Standortmarketing stärken
Friedensstadt leben und erlebbar machen
Mögliche bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. in gemeinsamer Verantwortung
ausbauen
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
-
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Durchgeführte Begegnungen 115 100 100 100 100 100 
 
Produktziel 2: Pflege und Fortführung der bestehenden Außenkontakte 
Bezug zu Strategischem 
Ziel: 1, 6 
Bezug zum ZHF: 1.6 
6.3 
Standortmarketing stärken
Friedensstadt leben und erlebbar machen
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
-
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Außenkontakte 272 230 230 230 230 230 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
76
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
1.1.1.01.01 Außenkontakte -893.011,66  -770.484 -873.048 -883.734 -896.519 -910.448 1 
1.1.1.01.02 Städtepartner-
schaften -478.439,24 -480.895 -529.835 -523.476 -532.791 -542.979 1 
1.1.1.01.04 Hanse 
Koordination -5.090,90 -12.171 -14.422 -14.672 -14.922 -14.920 1 
Summe -1.376.541,80 -1.263.549 -1.417.305 -1.421.882 -1.444.232 -1.468.347  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
77
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
111-010 Referat Strategische Steuerung und Rat
1.100.1.1.1.01 Außenkontakte
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.500,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 50.275,12 55.000 50.000 50.000 50.000 50.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 500,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 23.281,62 4.543 4.581 4.602 4.604 4.608
12 = Summe ordentliche Erträge 81.556,74 59.543 54.581 54.602 54.604 54.608
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -834.768,83 -631.234 -735.945 -724.419 -745.045 -767.535
14 Versorgungsaufwendungen -99.659,66 -79.500 -82.232 -82.745 -84.754 -86.742
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -199.314,75 -181.000 -210.000 -210.000 -210.000 -210.000
16 Abschreibungen -4.478,14 -3.467 -2.662 -1.738 -1.450 -1.089
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -51.012,31 -61.300 -56.700 -73.300 -73.300 -73.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -268.864,85 -366.592 -384.347 -384.282 -384.286 -384.288
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.458.098,54 -1.323.093 -1.471.886 -1.476.484 -1.498.835 -1.522.955
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.376.541,80 -1.263.549 -1.417.305 -1.421.882 -1.444.232 -1.468.347
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.376.541,80 -1.263.549 -1.417.305 -1.421.882 -1.444.232 -1.468.347
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.058.590,47 771.248 957.477 968.016 980.786 994.720
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -51.927,31 -52.003 -141.954 -142.611 -144.139 -145.458
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.006.663,16 719.245 815.523 825.405 836.647 849.262
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -369.878,64 -544.305 -601.782 -596.477 -607.585 -619.085
78
Produkt: 1.100.1.1.1.46 Strategische Stadtentwicklung Organisationseinheit: 
010 Referat Strategische Steuerung und Rat 
010-4 Strategische Stadtentwicklung und Statistik 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortlicher: Herr Dr. Beckord 
Produktbeschreibung:  Die strategische Stadtentwicklung erarbeitet die Grundlagen und Empfehlungen für die 
Steuerung der Gesamtentwicklung der Stadt. Sie befasst sich mit der gesellschaftlichen, 
wirtschaftlichen, kulturellen und ökologischen Entwicklung und nimmt damit eine 
zusammenfassende, übergeordnete Zukunftsplanung für die Stadt wahr. In diesem 
Zusammenhang begleitet sie Projekte und übernimmt Verantwortung für die Bearbeitung 
aktueller Fragestellungen von übergeordneter Bedeutung. Aktuell werden die Projekte 
„Fördermittelmanagement“, „Projektmanagement Neumarkt“, „Wirtschaftsförderung 4.0“ und 
„Führungsinformationssystem“ intensiv begleitet. 
Daneben befasst sich die strategische Stadtentwicklung mit Grundsatzfragen, die auch 
zahlreiche andere Fachbereiche der Stadt betreffen, z.B. Herausforderungen des 
demographischen Wandels, Digitalisierung oder Verankerung der Nachhaltigkeit auf der 
lokalen Ebene (Lokale Agenda 21).  
Sie moderiert darüber hinaus Ziel- und Strategieprozesse innerhalb der Verwaltung und 
unterstützt somit den Oberbürgermeister und den Vorstand bei der strategischen Steuerung.
Zu wichtigen Fragestellungen der strategischen Stadtentwicklung gehören auch der Aufbau, 
die Pflege und Koordination der regionalen, überregionalen und internationalen 
Kooperationen (z.B. Städtenetzwerk MONT, EUREGIO). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss, Aufträge des Verwaltungsvorstandes, Verträge 
Zielgruppe: Politik, Verwaltung, Bürger 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 6,96 6,96 7,46 7,46 6,46 6,46 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Die Koordinierung und interne Abstimmung durch das Projektmanagement Neumarkt trägt dazu 
bei, Prozesse aufeinander abzustimmen sowie Akteure zu vernetzen. Damit wird ein wesentlicher 
Beitrag zur Einhaltung der Zeitplanung geleistet. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1 
Bezug zum ZHF: 1.4 
1.6 
Ein attraktives und umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
Standortmarketing stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000756.710         Neumarkt Gebiet  
Kennzahl* Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
79
Produktziel 2: Strategische Neuausrichtung der regionalen Kooperation.   
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 7 
Bezug zum ZHF: 7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen und in gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Erarbeitung eines Konzeptes zur 
strategischen Neuausrichtung der 
Kooperationsaktivitäten 
(Realisierungsgrad in Prozent) 
- 20 100 - - - 
Produktziel 3: 
Die strategische Planung ist als Standardprozess in die Jahresplanung integriert. Die 
Strategischen Ziele und zentralen Handlungsfelder sind für die Jahre ab 2021 fortgeschrieben. Dem 
Vorstand sowie den Führungskräften steht ein Instrument zur Steuerungsunterstützung sowie zur 
Priorisierung von Projekten, Maßnahmen und Investitionen zur Verfügung. Das Kennzahlensystem 
wird in Bezug auf die neue Planungsperiode angepasst und verbessert. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.7 Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Die Strategischen Ziele und zentralen 
Handlungsfelder sind für die Jahre 2021-
2030 fortgeschrieben (Realisierungsgrad 
in %) 
50 100 - - - - 
Weiterentwicklung des 
Kennzahlensystems zur 
wirkungsorientierten Steuerung mit 
Unterstützung eines digitales 
Führungsinformationssystems 
- - 40 60 100 - 
Produktziel 4: 
Die Förderberatungen inkl. der Förderrecherchen werden für die Verwaltung, wie auch für externe 
Institutionen durch ein verstetigtes Fördermanagement sichergestellt. Die 
Dienstleistungsangebote werden ausgebaut, um die Rahmenbedingungen zur Inanspruchnahme 
von Fördermitteln zu verbessern. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.1 Erträge steigern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Der Ergebnisbericht mit 
Handlungsempfehlungen liegt vor 
(Realisierungsgrad in %) 
- 100 - - - - 
Anzahl der Fördermittelberatungen 
(siehe Bemerkungen)** 60 70 100 100 100 100 
80
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
1.1.1.46.01 Konzeptionelle 
Stadtentwicklung -253.817 -673.018 -532.085 -483.594 -475.304 -487.359 1 
1.1.1.46.02 Regionale Kooperation -347.578 -131.284 -218.737 -222.233 -225.836 -229.438 1 
1.1.1.46.03 Lokale Agenda -112.551 -20.777 -21.179 -21.879 -21.976 -23.080 1 
1.1.1.46.04 Fördermittelmanagement -4.909 -126.394 -186.194 -189.961 -194.845 -200.323 1 
1.1.1.46.05 Migration und Teilhabe 7.538 0 0 0 0 0 1 
1.1.1.46.06 Wirtschaftsförderung 4.0 -29 -507 -66.420 -88.917 0 0 1 
1.1.1.46.07 Digitalisierung Zuschuss 
DFKI 0 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 1 
Summe -711.347 -1.051.979 -1.124.616 -1.106.583 -1.017.961 -1.040.200
Bemerkungen/Erläuterungen 
* Zu Produktziel 1: Aufgrund der Absage des Investors für das Einkaufszentrum ist eine umfangreiche Neuplanung notwendig, die 
derzeit noch keine verlässliche Aussage zum Verlauf des weiteren Verfahrens zulässt. Die Umgestaltung des öffentlichen Raumes 
ist abhängig von laufenden gutachterlichen Untersuchungen. Eine verlässliche Zeitplanung ist auch hier zurzeit nicht möglich.  
** Fördermittelberatung ist abhängig von der Fortführung des Projektes oder Überführung in eine Daueraufgabe.  
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
81
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
111-010 Referat Strategische Steuerung und Rat
1.100.1.1.1.46 Strategische Stadtentwicklung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 56.429,22 110.000 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 191,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 59.649,30 0 20.000 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 10.450,66 3.112 1.393 1.400 1.400 1.401
12 = Summe ordentliche Erträge 126.720,18 113.112 21.393 1.400 1.400 1.401
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -551.267,40 -703.564 -729.548 -751.559 -686.467 -708.097
14 Versorgungsaufwendungen -62.245,14 -54.458 -25.001 -25.170 -25.766 -26.373
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -106.380,07 -182.900 -84.500 -84.500 -82.500 -82.500
16 Abschreibungen -834,41 -307 -307 -307 -307 -307
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -117.340,12 -123.862 -206.652 -146.447 -124.320 -124.323
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -838.067,14 -1.165.091 -1.146.009 -1.107.983 -1.019.360 -1.041.601
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-711.346,96 -1.051.979 -1.124.616 -1.106.583 -1.017.961 -1.040.200
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-711.346,96 -1.051.979 -1.124.616 -1.106.583 -1.017.961 -1.040.200
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 718.832,96 825.578 754.467 771.266 788.381 807.120
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.367,00 -500 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 715.465,96 825.078 754.467 771.266 788.381 807.120
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 4.119,00 -226.901 -370.149 -335.317 -229.580 -233.080
82
Produkt: 1.100. 1.1.1.46 Statistik Organisationsein heit:  
010 Referat Strategische Steuerung und Rat 
010-4 Strategische Stadtentwicklung und Statistik 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Dr. Beckord 
Produktbeschreibung:  Die kommunale Statistikstelle hält ein sachlich, kl einräumlich und zeitlich 
gegliedertes Datenmaterial vor und liefert damit Wi ssens-, Planungs- und 
Entscheidungsgrundlagen für Politik und Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft, 
Medien sowie für Bürgerinnen und Bürger. 
Zu den Aufgaben gehören auch die Auswertung und Ber ichterstattung nach 
Wahlen. 
Daneben werden im Rahmen eines fachlich-analytische n Monitorings die 
Fortschritte bei der Erreichung der Strategischen Ziele sowie in der Umsetzung der 
Zentralen Handlungsfelder beobachtet, gemessen, ana lysiert und aufbereitet. 
Damit leistet die Statistik einen wesentlichen Beit rag zur Verbesserung der 
Steuerungsinformationen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss, Aufträge des Verwaltungsvorstandes, Niedersächsisches 
Statistikgesetz 
Zielgruppe: Politik, Verwaltung, Unternehmen, Wissenschaft, Bürger 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Eine onlinebasierte Bürgerumfrage ist bis zum Jahr 2019 konzipiert und 2020 erstmals durchgeführt. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1 und 8 
Bezug zum ZHF: 1.4 
8.7 
Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen
Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
-
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Einführung einer onlinebasierten 
Bürgerumfrage - 20 100    
Fortschreibung der Bürgerumfrage mit 
unterschiedlichen Schwerpunkten im 
zweijährigen Turnus (Realisierungsgrad in %) 
- - - - 100 - 
 
Produktziel 2: Durch die Bereitstellung eines Mietpreisspiegels we rden den Wohnungsmarktakteuren wichtige 
Orientierungswerte zur Höhe des durchschnittlichen Mietzinses geliefert. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1 
Bezug zum ZHF: 1.1 
1.3 
Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
83
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
-
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Aktualisierung des Osnabrücker 
Mietpreisspiegels im Zwei-Jahres-
Turnus (Realisierungsgrad in %) 
- 100 - 100 - 100 
 
Produktziel 3: Die Bevölkerungsprognose der Stadt Osnabrück wird bis Ende 2020 fortgeschrieben.
Bezug zu
Strategischem Ziel: 1
Bezug zum ZHF: 1.1 Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
-
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Fortschreibung der Bevölkerungsprognose 
(Realisierungsgrad in %) - - 100 - - - 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in €  Kat
Ist Plan Plan Plan Plan Plan .4
2018 2019 2020 2021 2022 2023
1.2.1.04.01  Bereitstellung 
Rahmendaten -223.216 -242.735 -218.409 -224.276 -230.261 -238.353  
Summe -223.216 -242.735 -218.409 -224.276 -230.261 -238.353  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
84
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
121-010 Statistik und Wahlen Ref. 010
1.100.1.2.1.04 Statistik
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 205,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 205,00 0 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -204.699,88 -214.907 -191.329 -197.198 -203.182 -211.274
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -5.895,70 -7.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
16 Abschreibungen -0,75 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -12.824,72 -20.828 -21.079 -21.078 -21.079 -21.080
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -223.421,05 -242.735 -218.409 -224.276 -230.261 -238.353
21 ordentliches Ergebnis  
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-223.216,05 -242.735 -218.409 -224.276 -230.261 -238.353
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-223.216,05 -242.735 -218.409 -224.276 -230.261 -238.353
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.432,76 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -31.709,02 -26.799 -29.709 -30.053 -30.853 -31.542
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -30.276,26 -26.799 -29.709 -30.053 -30.853 -31.542
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -253.492,31 -269.534 -248.118 -254.329 -261.114 -269.895
85
Produkt: 1.100.1.2.1.05 Zensus Organisationseinheit :  
010 Referat Strategische Steuerung und Rat 
010-4 Strategische Stadtentwicklung und Statistik 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Dr. Beckord 
Produktbeschreibung:  Durchführung von Haushaltsbefragungen in Form von S tichproben für den Zensus 
2021, sowie die Erhebungen in sensiblen und nicht sensiblen Sonderbereichen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Zensusvorbereitungsgesetz 2021
Zielgruppe: Durch Landesamt für Statistik ausgewählte Bürger und Bürgerinnen
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 - - 0,25 4,3 0,5 0 
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Aufbau einer Erhebungsstelle und Umsetzung der Erhebung.
Bezug zu
Strategischem Ziel: 8
Bezug zum ZHF: 8.7 Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
-
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Einrichtung und Aufnahme des Betriebs 
der Erhebungsstelle Zensus 2021 
(Realisierungsgrad) 
- - 10 100   
Anwerbung von Erhebungsbeauftragten 
(Anzahl) - - - 200 - - 
Durchführung der Haushaltsstichproben, 
Erhebung in den Sonderbereichen sowie 
Ersatzvornahme bei der Gebäude- und 
Wohnungszählung (Realisierungsgrad) 
- - - 100 - - 
Abschluss und Auflösung der 
Erhebungsstelle Zensus 2021 
(Realisierungsgrad) 
- - - 20 100  
 
  
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
86
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
1.2.1.05 Zensus 0  0 -75.938 -226.466 -20.689 0 3 
Summe 0 0 -75.938 -226.466 -20.689 0  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zurzeit wird das Zensusgesetz 2021 in den parlament arischen Gremien des Bundes beraten. Eine genaue Abschätzung der Kosten 
und der Erstattung ist erst auf der Basis der gesetzlichen Grundlage möglich. Die derzeitigen Planungen basieren auf den Erfahrungen 
mit dem Zensus 2011. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
87
010 Referat Strategische Steuerung und Rat
121-010 Statistik und Wahlen Ref. 010
1.100.1.2.1.05 Zensus
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 -69.875 -220.187 -15.417 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 -1.400 -1.400 -1.400 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 -4.658 -4.879 -3.872 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0 -75.933 -226.466 -20.689 0
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
0,00 0 -75.933 -226.466 -20.689 0
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
0,00 0 -75.933 -226.466 -20.689 0
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 -75.933 -226.466 -20.689 0
88
Fachbereich  
Personal und Organisation (10)
Leitung: Herr Klesse
89
10 Fachbereich Personal und Organisation
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 479,81 62 62 62 62 62
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 479,81 62 62 62 62 62
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 3.541,02 0 0 0 0 0
 34210000 Erträge aus Verkauf 300,00 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 3.241,02 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.791.291,77 2.128.900 1.954.300 1.971.300 1.989.900 2.009.000
 34810000 Erstattungen vom Land -2.890,53 300 0 0 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 42.647,89 2.700 3.000 3.000 3.000 3.000
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 24.186,78 1.500 2.500 1.500 1.500 1.500
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 7.625,97 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 1.624.696,71 1.995.400 1.793.200 1.811.200 1.829.800 1.848.900
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 91.000,00 108.600 115.200 115.200 115.200 115.200
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 4.024,95 20.400 40.400 40.400 40.400 40.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 159.094,52 53.871 52.707 52.928 52.914 52.926
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzung von Rückstellungen 164,79 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 158.929,73 53.871 52.707 52.928 52.914 52.926
12 = Summe ordentliche Erträge 1.954.407,12 2.182.833 2.007.069 2.024.290 2.042.876 2.061.988
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -7.811.686,45 -8.630.217 -9.268.793 -9.299.123 -9.660.676 -9.963.520
 40110000 Beamte -1.730.038,47 -2.025.300 -2.081.200 -2.143.800 -2.208.000 -2.274.200
 40120000 Tariflich Beschäftigte -3.711.625,45 -4.312.443 -4.780.600 -4.733.159 -4.971.071 -5.130.600
 40190000 Sonstige Beschäftigte -188,97 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -246.376,00 -249.500 -299.200 -308.200 -317.500 -326.800
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -733.366,39 -771.300 -815.200 -840.000 -864.800 -890.800
90
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -16.517,93 -16.700 -15.100 -15.200 -15.900 -16.200
 40320200 GUV-Beiträge -24.089,06 -28.092 -29.054 -27.713 -28.384 -28.501
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -86.733,45 -112.514 -113.021 -113.708 -113.665 -113.704
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -721.659,93 -884.119 -896.273 -896.790 -917.635 -953.537
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -132.471,28 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -104.458,32 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilfe-
rückstellungen -130.452,29 -134.386 -136.234 -136.312 -139.480 -144.938
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -20.135,63 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -22.199,84 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Altersteilzeit -3.665,00 -25.114 -18.671 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -8.942,12 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits-
zeitkonto -13.701,21 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -18.775,47 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -70.373,67 -53.450 -61.800 -61.800 -61.800 -61.800
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -15.915,97 -17.300 -22.440 -22.440 -22.440 -22.440
14 Versorgungsaufwendungen -950.648,44 -1.338.984 -1.342.959 -1.348.556 -1.371.060 -1.393.209
 41110000 Versorgungsaufw. Beamte -503.836,19 -817.234 -836.748 -840.556 -845.027 -855.022
 41120000 Versorgungsaufwendungen 
tariflich Beschäftigte -1.759,80 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -62.642,59 -191.260 -188.532 -189.051 -189.017 -189.045
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -313.011,90 -286.121 -273.926 -275.154 -290.789 -301.279
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -880 -2.116 -1.972 -2.028 -2.069
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -69.397,96 -43.490 -41.637 -41.823 -44.200 -45.795
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.928.651,82 -2.460.700 -2.558.900 -2.608.800 -2.607.800 -2.608.800
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -652,68 0 0 0 0 0
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -38.115,07 -17.000 -60.500 -60.500 -60.500 -60.500
 42220000 Erwerb geringwertige Vermögens-
gegenstände -147.947,59 -34.300 -31.000 -31.000 -31.000 -31.000
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -859.814,64 -627.300 -423.600 -423.600 -423.600 -423.600
 42310000 Mieten und Pachten -8.367,00 -700 -700 -700 -700 -700
 42310100 Mieten Kopierautomaten -6.425,93 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -1.851,58 0 0 0 0 0
 42610200 Aus- und Fortbildung -400.490,26 -509.800 -621.100 -621.100 -621.100 -621.100
91
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -84.079,42 -277.100 -322.400 -276.400 -282.400 -276.400
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -13.830,37 -600 -7.800 -7.800 -7.800 -7.800
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -32.254,01 0 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -17.528,24 0 0 0 0 0
 42710400 Veranstaltungen -13.425,12 0 -1.500 -8.500 -1.500 -8.500
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -97.370,86 -110.400 -103.000 -103.000 -103.000 -103.000
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach-
und Dienstleistungen -206.499,05 -881.900 -985.700 -1.074.600 -1.074.600 -1.074.600
16 Abschreibungen -490.011,03 -820.637 -650.000 -560.000 -600.000 -560.000
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -198.793,91 -552.815 -85.309 -42.519 -34.389 -31.203
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -13.081,72 -9.920 -7.697 -5.900 -4.388 -1.890
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -262.707,92 -243.487 -544.201 -506.013 -561.223 -526.908
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -15.427,48 -14.415 -12.793 -5.568 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -107.037,48 -107.000 -107.000 -107.000 -107.000 -107.000
 43160000 Zuschüsse an sonstige öffentliche 
Sonderrechnungen -107.037,48 -107.000 -107.000 -107.000 -107.000 -107.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.850.144,94 -2.503.570 -2.630.484 -2.884.778 -2.884.709 -2.884.753
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -233.456,73 -13.972 -17.436 -16.990 -17.221 -17.265
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB 0,00 0 -134.000 -134.000 -134.000 -134.000
 44290100 Vereinsbeiträge -22.046,58 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000
 44310000 Geschäftsaufwendungen -7.166,52 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400
 44310100 Bürobedarf -8.227,88 -11.400 -11.400 -11.400 -11.400 -11.400
 44310200 Bücher und Zeitschriften -14.520,02 -11.700 -12.100 -12.100 -11.800 -11.800
 44310300 Postgebühren -8.631,36 -15.200 -15.400 -15.200 -15.200 -15.200
 44310400 Telekommunikation -5.028,35 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -134.500 -500 -500 -500 -500
 44310600 Dienstreisen -11.872,05 -22.400 -22.900 -22.900 -22.900 -22.900
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -107,10 -528 -528 -528 -528 -528
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -273,00 0 0 0 0 0
 44310900 Datenverarbeitung -1.095.861,47 -1.686.950 -1.767.900 -2.022.900 -2.022.900 -2.022.900
 44311000 Hausrat -3,20 0 0 0 0 0
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.262,41 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgeb. an EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement -343.643,52 -451.970 -452.200 -452.200 -452.200 -452.200
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -1.781,20 -2.250 -2.320 -2.260 -2.260 -2.260
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -87.381,89 -107.000 -148.100 -148.100 -148.100 -148.100
92
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -5.881,66 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -13.138.180,16 -15.861.109 -16.558.136 -16.808.257 -17.231.245 -17.517.282
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-11.183.773,04 -13.678.276 -14.551.067 -14.783.967 -15.188.369 -15.455.295
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -3.974,89 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -3.974,89 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-3.974,89 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-11.187.747,93 -13.678.276 -14.551.067 -14.783.967 -15.188.369 -15.455.295
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.991.380,76 8.208.345 9.540.401 9.516.112 9.759.763 9.900.088
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 4.632.376,88 5.707.586 6.477.467 6.453.178 6.696.829 6.837.154
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 1.107.000,00 1.215.500 1.315.100 1.315.100 1.315.100 1.315.100
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 1.247.306,04 1.285.259 1.747.834 1.747.834 1.747.834 1.747.834
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 4.697,84 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -321.473,46 -333.688 -352.073 -354.817 -361.201 -366.704
 48110100 Aufwand aus Steuerungs-
leistungen (Overhead) -203.418,42 -213.961 -237.200 -239.944 -246.328 -251.831
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -107.134,00 -117.227 -114.873 -114.873 -114.873 -114.873
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -649,30 -2.500 0 0 0 0
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -10.271,74 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.669.907,30 7.874.657 9.188.328 9.161.295 9.398.562 9.533.384
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -4.517.840,63 -5.803.619 -5.362.739 -5.622.672 -5.789.807 -5.921.911
93
10 Fachbereich Personal und Organisation
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 3.356,02 0 0 0 0 0 0
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 3.356,02 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 1.646.062,21 2.128.900 1.954.300 0 1.971.300 1.989.900 2.009.000
 64810000 Erstattungen vom 
Land 9.377,05 300 0 0 0 0 0
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 41.827,89 2.700 3.000 0 3.000 3.000 3.000
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 31.812,75 1.500 2.500 0 1.500 1.500 1.500
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 1.556.437,50 2.104.000 1.908.400 0 1.926.400 1.945.000 1.964.100
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 6.607,02 20.400 40.400 0 40.400 40.400 40.400
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
1.649.418,23 2.128.900 1.954.300 0 1.971.300 1.989.900 2.009.000
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -6.290.536,99 -7.515.848 -8.133.375 0 -8.181.780 -8.519.320 -8.780.805
 70110000 Bezüge der 
Beamten -1.788.740,22 -2.025.300 -2.081.200 0 -2.143.800 -2.208.000 -2.274.200
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -3.581.028,34 -4.312.443 -4.780.600 0 -4.733.159 -4.971.071 -5.130.600
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -188,97 0 0 0 0 0 0
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -234.309,42 -249.500 -299.200 0 -308.200 -317.500 -326.800
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -737.909,98 -816.092 -859.354 0 -882.913 -909.084 -935.501
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN 51.639,94 -112.514 -113.021 0 -113.708 -113.665 -113.704
94
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
12 Versorgungsauszahlungen -3.549.001,27 -1.008.494 -1.025.280 0 -1.029.607 -1.034.044 -1.044.067
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -3.363.886,19 -817.234 -836.748 0 -840.556 -845.027 -855.022
 71120000 Versorg.ausz. 
Arbeitnehmer -1.559,20 0 0 0 0 0 0
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfänger -183.555,88 -191.260 -188.532 0 -189.051 -189.017 -189.045
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.613.654,53 -2.460.700 -2.558.900 0 -2.608.800 -2.607.800 -2.608.800
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -652,68 0 0 0 0 0 0
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -37.774,40 -17.000 -60.500 0 -60.500 -60.500 -60.500
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -157.087,02 -34.300 -31.000 0 -31.000 -31.000 -31.000
 72220100 Erwerb EDV -545.310,48 -627.300 -423.600 0 -423.600 -423.600 -423.600
 72310000 Mieten und Pachten -12.855,77 -2.300 -2.300 0 -2.300 -2.300 -2.300
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -387.837,93 -509.800 -621.100 0 -621.100 -621.100 -621.100
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -242.728,80 -388.100 -434.700 0 -395.700 -394.700 -395.700
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -229.407,45 -881.900 -985.700 0 -1.074.600 -1.074.600 -1.074.600
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -107.037,48 -107.000 -107.000 0 -107.000 -107.000 -107.000
 73160000 Zuschüsse an 
sonstige öffentliche SoRe -107.037,48 -107.000 -107.000 0 -107.000 -107.000 -107.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.869.681,75 -2.503.570 -2.630.484 0 -2.884.778 -2.884.709 -2.884.753
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -212.162,26 -13.972 -151.436 0 -150.990 -151.221 -151.265
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -22.046,58 -22.000 -22.000 0 -22.000 -22.000 -22.000
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -1.142.804,93 -1.898.278 -1.846.328 0 -2.101.128 -2.100.828 -2.100.828
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -53.626,10 0 0 0 0 0 0
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) 0,00 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -439.041,88 -564.320 -605.720 0 -605.660 -605.660 -605.660
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-13.429.912,02 -13.595.612 -14.455.039 0 -14.811.965 -15.152.873 -15.425.425
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-11.780.493,79 -11.466.712 -12.500.739 0 -12.840.665 -13.162.973 -13.416.425
95
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -280.936,82 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -280.936,82 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -256.968,69 -769.500 -593.500 0 -587.500 -553.500 -553.500
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -255.928,87 -769.500 -593.500 0 -587.500 -553.500 -553.500
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR (Sammelp.) -1.039,82 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen -1.790.155,71 -500.800 -500.800 0 -500.800 -500.800 -500.800
 78651000 Zuführung an 
Vers.Rückl. aktive Beamte -1.549.739,65 -270.800 -270.800 0 -270.800 -270.800 -270.800
 78652000 Zuführung an 
Vers.Rückl.Beamte Vers.Empf. -240.416,06 -230.000 -230.000 0 -230.000 -230.000 -230.000
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -2.328.061,22 -1.270.300 -1.094.300 0 -1.088.300 -1.054.300 -1.054.300
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-2.328.061,22 -1.270.300 -1.094.300 0 -1.088.300 -1.054.300 -1.054.300
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-14.108.555,01 -12.737.012 -13.595.039 0 -13.928.965 -14.217.273 -14.470.725
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
96
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -14.108.555,01 -12.737.012 -13.595.039 0 -13.928.965 -14.217.273 -14.470.725
97
Produktübersicht: Fachbereich Personal und Organisa tion (10) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.04 
Organisations- und Steuerungsberatung W -675.752 -816.431 -1.006.492 -1.272.357 -1.295.480 -1.322.900 
1.100.1.1.1.05 
Informationstechnik W -4.264.505 -5.927.249 -5.916.525 -5.969.781 -6.083.296 -6.126.703 
1.100.1.1.1.06 
Personalentwicklung W -630.954 -842.836 -874.826 -835.407 -857.440 -869.925 
1.100.1.1.1.07 
Aus-, Fort- und Weiterbildung W -1.676.441 -1.788.261 -2.329.607 -2.367.148 -2.417.050 -2.471.834 
1.100.1.1.08 
Personalverwaltung  -3.237.820 -3.509.521 -3.513.122 -3.504.345 -3.586.866 -3.684.110 
1.100.1.1.1.10 
Personalvertretung  -702.276 -793.977 -910.496 -834.929 -948.238 -979.822 
1.100.1.1.1.12 
Personalverrechnungen  0 -365.000 -365.500 -365.000 -365.000 -365.000 
Summe  -11.187.748 -13.678.276 -14.551.067 -14.783.967 -15.188.369 -15.455.295 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2020  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.04 
Organisations- und Steuerungsberatung W 9.871 -1.016.363 -1.006.492 0 0 0 
1.100.1.1.1.05 
Informationstechnik W 416.894 -6.333.419 -5.916.525 0 0 0 
1.100.1.1.1.06 
Personalentwicklung W 2.902 -877.728 -874.826 0 0 0 
1.100.1.1.1.07 
Aus-, Fort- und Weiterbildung W 49.219 -2.378.826 -2.329.607 0 0 0 
1.100.1.1.08 
Personalverwaltung  1.160.445 -4.673.567 -3.513.122 0 0 0 
1.100.1.1.1.10 
Personalvertretung  2.738 -913.234 -910.496 0 0 0 
1.100.1.1.1.12 
Personalverrechnungen  365.000 -365.000 0 0 0 0 
Summe  2.007.069 -16.558.136 -14.551.067 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
98
Produkt: 1.100.1.1.1.04 Organisations- und Steue-
rungsberatung 
Organisationseinheit:  
10  FB Personal und Organisation 
10-1  FD Organisation 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Knemeyer 
Produktbeschreibung:  Zentrale Organisationsentwicklung in der Verwaltung.  Erstellung gesamtstädtischer 
Dienstvereinbarungen und Dienstanweisungen in Wahrnehmung der zentralen Fachver-
antwortung des Fachbereiches (z. B. Allgemeine Geschäftsanweisung/AGA, Arbeitszeit, 
Vorschlagwesen). Erstellung des Stellen-/Dienstpostenbewertungsplanes und des inter-
nen Stellenverteilungsplanes. Festlegung von Verwaltu ngsstandards (Organisations-
standards). Geschäftsführung bzw. Mitwirkung in div ersen Arbeits- und Projektgruppen 
einschließlich Zusammenarbeit mit anderen Gebietskö rperschaften sowie Verbänden 
(KAV Nds., KGSt etc.). 
Organisatorische Beratung und Unterstützung aller städtischen Dienststellen: Unterstützung 
beim Aufbau und bei der Entwicklung von Organisationsstrukturen, Vorbereitung und Beglei-
tung von Organisationsprüfungen und Arbeitsuntersuchungen, Mitwirkung bei der Automati-
sierung und Optimierung von Geschäftsprozessen/Arbeitsabläufen, Bewertung von Planstel-
len einschließlich Mitwirkung bei Eingruppierungsklagen. 
Temporär ab 2019 Durchführung des Projektes ‚Arbeitsw elt im Wandel‘ mit eigenständiger 
Projektstruktur im Rahmen des Projektauftrages - Projektleitung Herr Gröpper. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Organisationsverfügungen und Ratsvorgaben; Vorstand 
Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, Fachdienststellen sowie Rat(-sgremien) 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3 4 4 4 4 4 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Überprüfung der Aufbau- und Ablaufstrukturen u. a. im Hinblick auf eine Prozessoptimierung und 
Vermeidung von Doppelstrukturen  
(einschl. Festlegung von Standards und Hebung von Sy nergien)  
Bezug zu Strategi-
schem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.3 Auf kommunale Kernaufgaben konzentrieren und Standards definieren 
 8.4 Steigerung der Prozesseffizienz 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
-  
 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Organisationsuntersuchungen 
(Org.U) einschließlich sonstiger Re-
organisationsmaßnahmen 
Im Schwerpunkt:  
3 Org.U (z. T.  mit 
Fortsetzung in 2019) 
einschl. der Unter-
stützung der FB im 
Rahmen entspre-
chender Arbeitsauf-
träge der Produktpri-
orisierung. 
3 3 3 3 3 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
99
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Reorganis. FB 61/62 
(auch in 2019) und 
Vorstandsbereich 4  
 
 
Produktziel 2: 
Durchführung des Projektes „Arbeitswelt im Wandel“ mit dem Ziel der Optimierung des 
Personalmanagements und der zentralen und dezentralen Personalprozesse sowie der 
Einführung einer ganzheitlichen Personalmanagementsoftware zur Sicherung von aus-
reichendem und qualifizierten Personal in den zukünftigen Jahren.  
Bezug zu Strategi-
schem Ziel: 8 Finanzielle Handlungsfähigkeit
Bezug zum ZHF: 8.4 Steigerung der Prozesseffizienz
8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
7.000835.710 „Software Personalmanagement“ (Einführung einer ganzheitlichen Personalmanagementsoftware) 2
 
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Aufnahme der städtischen Per-
sonalprozesse  100 130 30 - - - 
Mit einer Aufnahme der Prozesse wurde 2018 begonnen. Es wurden 100 Prozesse aufgenommen. Vorauss. Bis Ende 
2019 wird der überwiegende Teil der Prozesse abschl ießend aufgenommen sein. Ab 2020 werden die optimie rten 
Prozesse mit Einführung einer Personalmanagementsoftware neu definiert. Wenige neue werden dann voraussichtlich 
nur noch identifiziert. 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Qualitative Interviews 0 30 20 - - - 
Schaffung von Grundlagen für Maßnahmen  
Schaffung von Bezugspunkten für zukünftige Evaluationen 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
100
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
1.1.1.04.01 
Konzepte, Handlungs-
richtlinien und Strategien 
zur Organisation und 
Steuerung der Gesamt-
verwaltung 
-251.242 -353.119 -348.415 -351.129 -358.829 -368.1 64 1 
1.1.1.04.02 
Organisatorische Bera-
tung und Unterstützung 
der Dienststellen 
-238.315 -312.675 -307.518 -310.263 -317.959 -327.2 94 1 
1.1.1.04.03 
Das Projekt Arbeitswelt 
im Wandel begleitet und 
unterstützt den stadtwei-
ten Wandel im Personal-
bereich. Ist-Daten wer-
den erfasst, analysiert 
und Ziele definiert.  
Ein Maßnahmenkonzept 
wird erarbeitet.  
-186.194 -150.637 -350.558 -610.965 -618.692 -627.443 1 
Summe -675.752 -816.431 -1.006.492 -1.272.357 -1.295.480 -1.322.900  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
101
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.04 Organisations- und Steuerungsberatung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 423,13 5 5 5 5 5
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 28.748,12 7.258 9.866 9.909 9.906 9.908
12 = Summe ordentliche Erträge 29.171,25 7.263 9.871 9.914 9.911 9.913
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -471.216,48 -578.971 -671.799 -681.710 -700.830 -724.640
14 Versorgungsaufwendungen -171.226,60 -129.512 -179.632 -180.710 -184.914 -189.063
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -4.697,13 -47.448 -47.448 -47.448 -47.448 -47.448
16 Abschreibungen -1.737,55 -784 -1.980 -1.909 -1.700 -1.157
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -56.045,09 -66.981 -115.503 -370.494 -370.499 -370.504
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -704.922,85 -823.695 -1.016.363 -1.282.271 -1.305.391 -1.332.813
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-675.751,60 -816.431 -1.006.492 -1.272.357 -1.295.480 -1.322.900
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-675.751,60 -816.431 -1.006.492 -1.272.357 -1.295.480 -1.322.900
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 503.563,06 673.948 663.980 669.028 684.413 703.073
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -7.872,54 -8.154 -7.966 -7.966 -7.966 -7.966
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 495.690,52 665.794 656.014 661.062 676.447 695.107
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -180.061,08 -150.637 -350.478 -611.295 -619.033 -627.793
102
Produkt: 1.100.1.1.1.05 Informationstechnik Organisationseinheit: 
10 FB Personal und Organisation 
10-2 FD Informationstechnik 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r: Herr Fänger 
Produktbeschreibung:  IT-Steuerung 
IT-Strategie/ IT-Konzeption
Strategisches IT-Finanzmanagement 
Strategisches Service Portfolio Management 
ITSM - Kundenbetreuung 
Sicherstellung Anforderungsmanagement beim Kunden 
Initiierung vom Change-Prozess auf Kundenseite 
Weiterentwicklung der Servicearchitektur 
IT-Service 
Support von Betriebssystemen und Standardsoftware  
Bereitstellung von Standard Hardware (Client Management) 
Betrieb von mobilen Endgeräten (Mobile Device Management) 
Pflege vom ITSM System (IT Service Management System) 
Infrastruktur 
Betrieb und Ausbau einer performanten Server- und Netzwerkinfrastruktur 
Betrieb und Wartung Rechenzentrum 
Entwicklung und Aufbau Informationssicherheits-Managementsystem (ISMS) 
Applikationsbetreuung 
Betreuung und Beratung der Fachbereiche bezüglich ihrer Fachanwendungen 
Umsetzung von IT-Projekte 
Entwicklung und Ausbau vom E-Government 
Betrieb und Ausbau der städtischen Intranet-Umgebung 
Betrieb und Ausbau vom Dokumentenmanagementsystem  
IT-Beschaffung 
IT-Einkauf/ Beschaffung von IT-Hardware 
Bereitstellung eines IT-Finanzcontrolling 
Betreuung von Ausschreibungen im FD 10-2 
Sicherstellung vom Vertrags- und Lizenzmanagement 
Die zukünftigen primären Herausforderungen im Fachdienst Informationstechnik liegen 
zum einen in der Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen vom 
Onlinezugangsgesetzt (OZG) und zum anderen in der Ausgestaltung und 
Konzeptionierung der Digitalen Agenda (Osnabrück Übermorgen).  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Gesetz (OZG), Ratsbeschluss (Digitale Agenda) 
Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, städt. Organisationseinheiten und Gesellschaften 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1
24 28 28 28 28 28 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
103
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Arbeitsplätze, die mit 
standardisierter Hardwareausstattung 
ausgerüstet sind (s. Servicekatalog).  1550 1850 1950 2000 2050 1850 
Steigerung des Inventarisierungsgrades 
der gesamten Standard-IT Hardware 
(Asset-Management) 98,25 98,25 98,5 98,5 99,0 99,0 
Anteil der Wartungs- und Lizenzkosten am 
Gesamtbudget vom Fachdienst 30% 35% 39% 39% 41% 42% 
Homogenisierung der 
Netzwerkinfrastrukturlandschaft auf Cisco 
Basis 
65% 95% 98% 100% 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung Onlinezugangsgesetz (OZG) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8  
Bezug zum ZHF: 8.4 Prozesseffizienz steigern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000020.710         Städtisches EDV-Netz  
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Ausarbeitung eines Grobkonzeptes zur 
Umsetzung der gesetzlichen 
Anforderungen im Bereich OZG 
(Fertigstellungsgrad in %) 
- 
25% 100% - 
- - 
Ausarbeitung eines Feinkonzeptes zur 
Umsetzung der gesetzlichen 
Anforderungen im Bereich OZG 
(Fertigstellungsgrad in %) 
-  
- - 100% 
- - 
Schaffung eines Bürgerportals für die 
Bereitstellung von digitalen Anträgen und 
Formularen 
(Fertigstellungsgrad in %) 
-  25% 75% 90% 100% -  
Produktziel 2: Konzeptionierung Digitale Agenda (Osnabrück Übermorgen) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 
Querschnittsthema über alle strategischen Ziele (2021-2030) 
8  
Bezug zum ZHF: 8.4. Prozesseffizienz steigern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
104
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Erhebung digitaler Ansätze der 
Stadtverwaltung (einzelne Fachbereiche) 0/19 19/19 19/19 
Konzernweite Kooperation Digitales 0 25.0 50.0 75.0 99.0 
Roadmap Digitales Osnabrück Erarbeitung Erarbeitung Umsetzung Umsetzung 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
1.1.1.05.04 Informationstechnik -4.264.505 -5.927.249 -5.916.525 -5.969.781 -6.083.296 -6.126.703 1 
Summe -4.264.505 -5.927.249 -5.916.525 -5.969.781 -6.083.296 -6.126.703 
Bemerkungen/Erläuterungen 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
105
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.05 Informationstechnik
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 12,84 13 13 13 13 13
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 300,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 330.526,99 283.800 411.900 411.900 411.900 411.900
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 13.488,94 3.828 4.981 5.002 5.000 5.001
12 = Summe ordentliche Erträge 344.328,77 287.640 416.894 416.915 416.913 416.914
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.644.532,14 -1.988.073 -2.270.645 -2.323.824 -2.393.140 -2.469.082
14 Versorgungsaufwendungen -80.341,70 -73.547 -96.102 -96.627 -98.747 -100.837
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.370.050,46 -1.716.126 -1.666.326 -1.755.226 -1.755.226 -1.755.226
16 Abschreibungen -477.662,57 -812.237 -629.919 -540.623 -582.684 -548.045
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.032.272,43 -1.624.906 -1.670.427 -1.670.395 -1.670.412 -1.670.428
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.604.859,30 -6.214.889 -6.333.419 -6.386.695 -6.500.209 -6.543.617
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-4.260.530,53 -5.927.249 -5.916.525 -5.969.781 -6.083.296 -6.126.703
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -3.974,88 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-3.974,88 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-4.264.505,41 -5.927.249 -5.916.525 -5.969.781 -6.083.296 -6.126.703
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.192.486,15 2.560.962 3.145.425 3.171.524 3.209.076 3.224.227
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -79.411,73 -87.438 -47.632 -48.191 -49.039 -49.823
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 2.113.074,42 2.473.525 3.097.793 3.123.333 3.160.037 3.174.404
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.151.430,99 -3.453.724 -2.818.732 -2.846.447 -2.923.259 -2.952.299
106
Produkt: 1.100.1.1.1.06 Personalentwicklung Organis ationseinheit:  
10 FB Personal und Organisation 
10-3 FD Personalentwicklung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Zengin 
Produktbeschreibung:  Personalentwicklung (PE) besteht aus systematisch gest alteten Prozessen, die es 
ermöglichen, das Leistungs- und Lernpotential von M itarbeiter/-innen zu erkennen, zu 
erhalten und in Abstimmung mit dem Verwaltungsbedarf verwendungs- und 
entwicklungsbezogen zu fördern. Das Erstellen von Be darfsanalysen (u. a. durch 
Kennzahlenermittlung und Mitarbeiterbefragungen), di e Entwicklung und Umsetzung 
zielgerichteter Maßnahmen und deren Implementierung  in den beruflichen Alltag, die 
intensive Qualifizierung und Beratung von Führungskräften und Mitarbeiter/-innen sind dabei 
ebenso Leistungen der PE wie die Beratung von Evaluatio nsprozessen. Entsprechend dem 
thematischen Schwerpunkt erfolgt darüber hinaus auch  die (Weiter-)Entwicklung von 
Dienstvereinbarungen, die Geschäftsführung und Mita rbeit in Projektgruppen und 
Kommissionen sowie die Betreuung von IT-Lösungen. Der  Aspekt des demographischen 
Wandels wirkt sich dabei maßgeblich auf alle Leistungen aus. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
OPGA-Grundsatzbeschluss über die Einführung einer qua litativen und quantitativen 
Personalentwicklung, § 18 TVöD und zu L103007: Stellenplanbeschluss Rat, jährlich 
Zielgruppe: Führungskräfte und Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung Osnabrück 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,27 4,27 4,27 4,27 4,27 4,27 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Interkulturelle Kompetenzen durch Entwicklung von S tandards, insbesondere in den 
Mitarbeitergruppen der Kinder- und Jugendverwaltung, aufbauen und stärken. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1 
Bezug zum ZHF: 1.5  Willkommenskultur fördern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:  
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Quote der Mitarbeiter/-innen mit 
Migrationshintergrund ab 
Entgeltgruppe A9/EG9 aufwärts 
5,5 % 5,5 % 5,5 % 5,5 % 5,5 % 5,5 % 
Teilnehmer/-innen an 
interkulturellen Kompetenztrainings 61 65 65 65 65 65 
 
Produktziel 2: Valide Personalentscheidungen auf Führungsstellen i n den Beteiligungen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.5 Personalressourcen optimal entwickeln 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
-  
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
107
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der qualifizierten 
Auswahlverfahren für Führungsstellen 
in den Beteiligungen 
1 - - - - - 
       
 
 
Produktziel 3: 
Ausgerichtet an zukünftigen Anforderungen der Stadtverwaltung das Leistungs- und Lernpotential 
von Mitarbeiter/-innen erkennen, erhalten und in Ab stimmung mit personellen und strukturellen 
Bedarfen zielgerichtet fördern und zu entwickeln. So wie die Bindung insbesondere von 
Fachkräften an die Stadtverwaltung realisieren. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8 Finanzielle Handlungsfähigkeit 
Bezug zum ZHF: 8.5 Personalressourcen optimal entwickeln 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: Keine 
  
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Teilnehmer/-innen an 
Führungskräftefortbildungen 143 143 143 143 143 143 
Durchgeführte Führungsfeedbacks 1 4 5 4 4 4 
Durchgeführte 
Teamentwicklungsmaßnahmen und 
Mediationen 
16 25 27 28 29 29 
Durchschnittliche Zufriedenheit der 
Beschäftigten mit der Arbeitgeberin 
Stadt Osnabrück 
- 
 
- 
 
- 
 
- 
 
- 
 
- 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
1.1.1.06.01 ViTAL -85.406 -88.149  -135.234 -95.845 -97.272 -98.921 1 
1.1.1.06.02 Leistungsorientierte 
Bezahlung -87.991 -118.260  -119.304 -121.450 -124.751 -128.422 3 
1.1.1.06.03 Führungskräfte-Qualität -235.200 -315.1 89 -326.082 -328.938 -334.470 -340.763 1 
1.1.1.06.04 Interkulturelle Qualität -60.508 -81.967  -80.941 -80.728 -82.511 -84.760 1 
1.1.1.06.05 Vereinbarkeit Familie und 
Beruf -29.040 -35.979  -35.744 -35.843 -36.646 -37.620 1 
1.1.1.06.06 Personalcontrolling -88.018 -142.058  -115.588 -109.786 -117.392 -113.340 2 
1.1.1.06.07 Personalberatung/Konflik
tklärung -44.791 -61.233  -61.933 -62.819 -64.398 -66.099 1 
 Summe -630.954 -842.836 -874.826 -835.407 -857.440 -869.925  
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
108
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Aufgrund einer längerfristigen Vakanz in der Fachdien stleitung sind in weiten Teilen aktuell keine Aussag en zu zukünftigen 
Maßnahmen und damit verbundenen Planzahlen möglich. Diese werden sobald wie möglich aktualisiert. Es wi rd angestrebt, für die 
Dauer der Vakanz die Ist-Zahlen weitest möglich zu halten.  
 
109
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.06 Personalentwicklung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 7,20 7 7 7 7 7
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 3.171,50 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 6.387,22 3.103 2.895 2.906 2.907 2.907
12 = Summe ordentliche Erträge 9.565,92 3.110 2.902 2.913 2.914 2.914
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -368.030,53 -488.706 -484.549 -490.980 -506.053 -524.146
14 Versorgungsaufwendungen -38.043,22 -58.052 -55.799 -56.079 -57.347 -58.547
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -154.952,95 -193.872 -238.872 -192.872 -198.872 -192.872
16 Abschreibungen -1.681,58 -1.175 -2.970 -2.863 -2.550 -1.736
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -77.811,72 -104.141 -95.538 -95.527 -95.532 -95.538
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -640.520,00 -845.947 -877.728 -838.321 -860.354 -872.839
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-630.954,08 -842.836 -874.826 -835.407 -857.440 -869.925
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-630.954,08 -842.836 -874.826 -835.407 -857.440 -869.925
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 558.417,63 870.368 902.127 862.534 884.547 897.040
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -27.931,88 -27.531 -27.249 -27.249 -27.249 -27.249
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 530.485,75 842.836 874.878 835.285 857.298 869.791
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -100.468,33 0 52 -122 -142 -134
110
Produkt: 1.100.1.1.1.07 Aus-, Fort- und Weiterbildu ng Organisationseinheit:  
10  FB Personal und Organisation 
10-3  FD Personalentwicklung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Kölpin 
Produktbeschreibung:  Sowohl quantitativ als auch qualitativ hat sich im Bereich der Aus- und Fortbildung bereits 
in den letzten Jahren ein starker Wandel vollzogen, den es zukünftig weiter auszubauen 
und strategischer auszurichten gilt. Ausbildungsmarketing, Bewerberauswahl und -bindung, 
Ausbildungsorganisation und -betreuung, Entwicklung und Umsetzung von 
Qualifizierungsmaßnahmen für eine steigende Zahl städtischer Beschäftigter,  
Auszubildender und Studierender haben ein Niveau, einen Umfang und eine Komplexität 
erreicht, die nicht mehr im Ansatz mit vergangenen Strukturen vergleichbar sind. Der 
demografische Wandel, die Konkurrenz um die Talente, der Wertewandel insbesondere bei 
jungen Arbeitnehmer-/innen sowie Fluktuation und Leistungsminderungen nehmen immer 
deutlichere Ausmaße an. 
Das Produkt „Aus-, Fort-, und Weiterbildung“ steht da her als wesentlicher Bestandteil 
einer ganzheitlichen Personalentwicklung und Personalbedarfsplanung vor einer umfas-
senden konzeptionellen und personellen Neuausrichtung. Diese legt ihren Fokus auf das 
strategische Qualitätsmanagement, auf die frühzeiti ge Begleitung und intensive Bera-
tung der Dienststellen in der Personalplanung und -qualifizierung, auf die Etablierung von 
Wissenstransfermaßnahmen und Lernbegleitung sowie auf die Einführung eines struktu-
rierten und nachhaltigen Berufserkundungssystems zur Anbahnung von Ausbildungsver-
hältnissen, praxisorientierten Studiengängen und beruflichen Quereinstiegen durch Hos-
pitationen, berufliche Neuorientierungsmaßnahmen un d Praktika. Zudem werden die 
Entwicklung und Umsetzung digitaler Anwendungen und z ukunftsorientierter Methoden 
berücksichtigt. Durch die umfassende Neuausrichtung wird die Wirkung der Nachwuchs-
gewinnung und Mitarbeiterqualifizierung maßgeblich gestärkt und der Aufgabenbereich 
weiter vergrößert.  
Nachwuchsgewinnung und Qualifizierung kommt in einer Arbeitswelt im Wandel, 
insbesondere in Zeiten massiven Fachkräftemangels bei einer gleichzeitig alternden 
Mitarbeiterschaft eine wesentliche Schlüsselfunktion in der Handlungsfähigkeit der 
öffentlichen Verwaltung zu. 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ableitung aus den „Strategischen Zielen“ und „Zentra len Handlungsfeldern“ VK- Beschluss 
vom 02.04.2019 zum Leitthema 2020 „Nachwuchsgewinnung und Mitarbei terqualifizierung“
(zzgl.  Ratsbeschluss über die Anzahl jährlich einzu stellender Auszubildender; § 5 TVöD zur  
Qualifizierung der Beschäftigten…) 
Zielgruppe: Dienststellen der Stadt in der Begleitung und Beratung; Auszubildende und Studierende so-
wie Ausbilder/-innen der Stadt; alle weiteren städtischen Mitarbeiter/-innen, (potentielle) Be-
werber/-innen, Teilnehmer/-innen an Maßnahmen beruf spraktischer Erkundung und berufli-
cher Neuorientierung (Praktikanten, interne und externe Hospitierende, Umschüler/-innen…)  
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,5 3,5 8,0 8,0 8,0 8,0 
Anzahl der Beschäftigten /Beamten Kern-
verwaltung und Eigenbetriebe (gerundet) 2.700 2.900 - - - - 
Anzahl der Auszubildenden und Studie-
renden auf Basis der Einstellungszahlen 
zum 01.08. eines Jahres 
98 102 104 110 115 120 
Anzahl der Teilnehmerinnen an Fort- und 
Weiterbildungsmaßnahmen 1.925 1.950 1.950 2.050 2.200 2.350 
Anzahl der organisierten Inhouse-Schulun-
gen 152 165 170 180 190 200 
                                                           
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
111
 
Ziele des Produktes 
Produktziel: Strategische Neuausrichtung der Nachwuchsgewinnung und Mitarbeiterqualifizierung  
Bezug zu Strategi-
schem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Erstellung eines Konzepts zur strategischen 
Neuausrichtung der Nachwuchsgewinnung 
und Mitarbeiterqualifizierung  
(Realisierungsgrad in Prozent)  
- 100% - - - - 
Umsetzung des Konzepts zur strategischen 
Neuausrichtung der Nachwuchsgewinnung 
und Mitarbeiterqualifizierung  
(Realisierungsgrad in Prozent) 
- - 30 60 90 100 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
1.1.1.07.01 Ausbildung -1.050.324  -1.069.909 -1.231.320 -1.260.622 -1.293.665 -1.328.520 1 
1.1.1.07.02 Fortbildung extern -287.881  -304.347 -450.464 -453.205 -458.826 -465.469 1 
1.1.1.07.03 Fortbildung intern -162.583  -199.649 -307.350 -310.105 -315.723 -322.366 1 
1.1.1.07.04 Weiterbildung -175.654  -214.356 -340.473 -343.215 -348.836 -355.479 1 
Summe -1.676.441 -1.788.261 -2.329.607 -2.367.148 -2.417.050 -2.471.834  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Angesichts des bereits in den vergangenen Jahren gew achsenen Aufgabenvolumens wird die derzeitige person elle Unterver-
sorgung auszugleichen und die Personalausstattung mit Blick auf eine zukunftsorientierte Neuausrichtung der Nachwuchssiche-
rung sowohl im Bereich Ausbildung als auch im Bereich  Mitarbeiterqualifizierung anzupassen sein. Die akt uellen Grundzahlen 
werden mit der aktuellen Anzahl der Beschäftigten (3,5 in Vollzeitäquivalent) nicht zu halten sein. 
 
                                                           
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionspro-
gramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprog ramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemana gement) und den entsprechenden Erläute-
rungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
112
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.07 Aus-, Fort- und Weiterbildung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 4,80 5 5 5 5 5
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 63.230,40 20.400 40.400 40.400 40.400 40.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 12.446,19 3.542 8.815 8.852 8.849 8.851
12 = Summe ordentliche Erträge 75.681,39 23.947 49.219 49.257 49.254 49.256
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.185.838,57 -1.186.663 -1.551.764 -1.588.487 -1.634.838 -1.686.444
14 Versorgungsaufwendungen -74.130,69 -64.488 -160.767 -161.710 -165.457 -169.174
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -335.504,51 -412.448 -512.448 -512.448 -512.448 -512.448
16 Abschreibungen -1.120,96 -783 -1.980 -1.909 -1.700 -1.157
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -107.037,48 -107.000 -107.000 -107.000 -107.000 -107.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -48.490,26 -40.826 -44.867 -44.850 -44.860 -44.867
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.752.122,47 -1.812.208 -2.378.826 -2.416.405 -2.466.303 -2.521.090
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.676.441,08 -1.788.261 -2.329.607 -2.367.148 -2.417.050 -2.471.834
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.676.441,08 -1.788.261 -2.329.607 -2.367.148 -2.417.050 -2.471.834
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.738.370,99 1.796.416 2.337.738 2.374.742 2.424.587 2.479.397
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -10.961,02 -8.154 -7.966 -7.966 -7.966 -7.966
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.727.409,97 1.788.261 2.329.772 2.366.776 2.416.621 2.471.431
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 50.968,89 0 165 -372 -429 -403
113
114
Referat 
Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)
Leitung: Herr Dr. Jürgensen
115
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 2.146,64 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
 34210000 Erträge aus Verkauf -111,08 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 2.257,72 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 2.146,64 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -472.208,65 -492.301 -538.960 -554.841 -571.452 -588.557
 40120000 Tariflich Beschäftigte -366.547,98 -383.900 -421.300 -433.900 -446.900 -460.300
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -25.398,97 -26.100 -28.600 -29.400 -30.300 -31.200
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -68.110,73 -71.700 -77.800 -80.100 -82.500 -85.000
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -1.813,63 -1.900 -2.000 -2.000 -2.100 -2.200
 40320200 GUV-Beiträge -2.453,21 -2.501 -2.560 -2.541 -2.552 -2.557
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -618,39 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -1.298,41 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -4.866,67 -6.200 -6.700 -6.900 -7.100 -7.300
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -1.100,66 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -28.530,30 -57.824 -61.600 -61.600 -61.600 -61.600
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -1.118,70 0 0 0 0 0
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -426,31 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42220000 Erwerb geringwertige Vermögens-
gegenstände -1.433,78 0 0 0 0 0
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -640,10 0 0 0 0 0
 42310100 Mieten Kopierautomaten -938,56 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen 0,00 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200
116
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -116,65 0 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -23.856,20 -41.224 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000
16 Abschreibungen -17.857,51 -17.312 -17.033 -14.132 -12.186 -12.084
 47110100 AfA immaterielle Vermögensgeg. 
aus geleisteten Investitionszuwendungen -200,00 -200 -200 -100 -100 -100
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -14.467,85 -14.345 -14.229 -11.857 -11.000 -11.000
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -2.669,70 -2.503 -2.339 -1.975 -886 -784
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -519,96 -265 -265 -200 -200 -200
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -39.000,00 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -39.000,00 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -114.897,47 -135.112 -137.023 -137.018 -137.021 -137.023
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -506,93 -632 -853 -848 -851 -853
 44310100 Bürobedarf -196,90 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310200 Bücher und Zeitschriften -5.574,40 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400
 44310300 Postgebühren -52,89 -300 -300 -300 -300 -300
 44310400 Telekommunikation -941,14 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 0 0 0 0 0
 44310600 Dienstreisen -2.876,08 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44310900 Datenverarbeitung -48.156,45 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgeb. an EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement -49.087,68 -54.010 -54.000 -54.000 -54.000 -54.000
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 0,00 -270 -270 -270 -270 -270
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -6.016,32 -7.000 -8.700 -8.700 -8.700 -8.700
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -1.488,68 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -672.493,93 -741.548 -793.616 -806.590 -821.259 -838.264
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-670.347,29 -737.548 -789.616 -802.590 -817.259 -834.264
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-670.347,29 -737.548 -789.616 -802.590 -817.259 -834.264
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 756.610,64 788.239 839.835 852.800 867.444 884.469
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 750.571,55 788.239 839.835 852.800 867.444 884.469
117
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 6.039,09 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -48.079,15 -50.691 -50.284 -50.284 -50.284 -50.284
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -29.251,00 -31.477 -29.346 -29.346 -29.346 -29.346
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -16.802,15 -19.214 -20.938 -20.938 -20.938 -20.938
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -2.026,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 708.531,49 737.548 789.551 802.516 817.160 834.185
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 38.184,20 0 -65 -74 -99 -79
118
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 2.807,04 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 549,32 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 2.257,72 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
2.807,04 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -469.354,24 -486.101 -532.260 0 -547.941 -564.352 -581.257
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -371.577,70 -383.900 -421.300 0 -433.900 -446.900 -460.300
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -25.398,97 -26.100 -28.600 0 -29.400 -30.300 -31.200
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -72.377,57 -76.101 -82.360 0 -84.641 -87.152 -89.757
12 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-27.882,53 -57.824 -61.600 0 -61.600 -61.600 -61.600
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -1.118,70 0 0 0 0 0 0
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -426,31 -4.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -1.433,78 0 0 0 0 0 0
 72220100 Erwerb EDV -640,10 0 0 0 0 0 0
 72310000 Mieten und Pachten -218,70 -1.400 -1.400 0 -1.400 -1.400 -1.400
119
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -24.044,94 -52.424 -56.200 0 -56.200 -56.200 -56.200
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -39.000,00 -39.000 -39.000 0 -39.000 -39.000 -39.000
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -39.000,00 -39.000 -39.000 0 -39.000 -39.000 -39.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -97.945,49 -135.112 -137.023 0 -137.018 -137.021 -137.023
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -506,93 -632 -853 0 -848 -851 -853
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -40.994,43 -73.200 -73.200 0 -73.200 -73.200 -73.200
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -56.444,13 -61.280 -62.970 0 -62.970 -62.970 -62.970
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-634.182,26 -718.036 -769.883 0 -785.559 -801.973 -818.880
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-631.375,22 -714.036 -765.883 0 -781.559 -797.973 -814.880
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -4.187,85 0 0 0 0 0 0
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -4.187,85 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -4.187,85 0 0 0 0 0 0
120
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-4.187,85 0 0 0 0 0 0
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-635.563,07 -714.036 -765.883 0 -781.559 -797.973 -814.880
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -635.563,07 -714.036 -765.883 0 -781.559 -797.973 -814.880
121
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
2020
Ansatz
- € -
Erläuterung
Referat für Medien und 
Öffentlichkeitsarbeit Projekt "Offener Kanal" 39.000 39.000 39.000 39.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss vom 22.1.2002: 
osradio mit jährlich 39.000 € - 
ebenso wie der Landkreis - zu 
unterstützen.
Am 9.12.2014 hat der VA 
zugesagt, osradio 104,8 e. V. 
grundsätzlich auch für die Zukunft 
weiter zu unterstützen.
Mit dem Landkreis ist verein-bart, 
dass beide Gebietskörper-
schaften einvernehmlich in 
gleicher Höhe OS-Radio fördern.
39.000 39.000 39.000 39.000
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gesamt
Referat für Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)
122
Produktübersicht: Referat Medien und Öffentlichkeit sarbeit (13) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.16 
Öffentlichkeitsarbeit  -670.347 -737.548 -789.616 -802.590 -817.259 -834.264 
Summe  -670.347 -737.548 -789.616 -802.590 -817.259 -834.264 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2020  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.16 
Öffentlichkeitsarbeit  4.000 -793.616 -789.616 0 0 0  
Summe  4.000 -793.616 -789.616 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
123
124
Rechnungsprüfungsamt (14)
Leitung: Herr Rother
125
14 Rechnungsprüfungsamt
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 333,42 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 333,42 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 11.635,00 4.500 7.800 7.800 7.800 7.800
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 8.905,00 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 2.730,00 4.500 7.800 7.800 7.800 7.800
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 42.776,30 11.496 14.013 14.070 14.067 14.070
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 42.776,30 11.496 14.013 14.070 14.067 14.070
12 = Summe ordentliche Erträge 54.744,72 15.996 21.813 21.870 21.867 21.870
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.015.777,95 -975.664 -1.133.629 -1.158.837 -1.190.833 -1.228.341
 40110000 Beamte -405.076,74 -432.200 -553.300 -569.900 -587.000 -604.600
 40120000 Tariflich Beschäftigte -212.157,81 -230.900 -211.100 -217.500 -224.000 -230.700
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -14.661,26 -15.600 -14.300 -14.700 -15.100 -15.600
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -41.624,10 -45.000 -39.200 -40.400 -41.600 -42.900
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -948,58 -1.000 -900 -900 -1.000 -1.000
 40320200 GUV-Beiträge -1.274,77 -1.504 -1.283 -1.273 -1.279 -1.282
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -21.576,92 -24.011 -30.047 -30.228 -30.218 -30.228
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -194.236,36 -188.671 -238.280 -238.400 -243.955 -253.499
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -35.654,94 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -28.115,19 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilfe-
rückstellungen -35.111,52 -28.678 -36.219 -36.237 -37.081 -38.532
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -5.419,55 0 0 0 0 0
126
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -5.975,13 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -1.093,78 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -2.296,57 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -8.607,93 -3.900 -3.400 -3.500 -3.600 -3.800
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -1.946,80 -4.200 -5.600 -5.800 -6.000 -6.200
14 Versorgungsaufwendungen -254.779,77 -201.169 -251.516 -252.985 -258.982 -264.870
 41110000 Versorgungsaufw. Beamte -134.992,91 -103.699 -134.217 -135.219 -136.415 -139.073
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -16.860,40 -26.944 -32.842 -32.977 -32.970 -32.978
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -84.247,85 -61.058 -72.825 -73.146 -77.307 -80.096
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -188 -563 -524 -539 -550
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -18.678,61 -9.281 -11.069 -11.118 -11.751 -12.174
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -3.864,46 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -53,99 0 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringwertige Vermögens-
gegenstände 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -723,64 0 0 0 0 0
 42310100 Mieten Kopierautomaten -1.403,03 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42610200 Aus- und Fortbildung -1.640,00 0 0 0 0 0
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -43,80 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -1.803,66 -987 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -388,44 -39 0 0 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -1.415,22 -949 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -114.911,74 -125.260 -137.847 -137.839 -137.845 -137.848
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -896,59 -1.091 -1.547 -1.539 -1.545 -1.548
 44290000 Aufwendungen für die 
Inanspruchnahme von Rechten u. Diensten -26.390,18 -27.039 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000
 44310000 Geschäftsaufwendungen -417,48 -800 -800 -800 -800 -800
 44310100 Bürobedarf -718,23 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -3.035,52 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44310300 Postgebühren -10,71 -100 -100 -100 -100 -100
 44310400 Telekommunikation 0,00 -900 -900 -900 -900 -900
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -464,10 0 0 0 0 0
 44310600 Dienstreisen -731,85 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -196,20 -500 -500 -500 -500 -500
127
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310900 Datenverarbeitung -6.486,12 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
 44550010 Erstattung Verwaltungsgeb. an EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement -66.216,72 -72.930 -72.800 -72.800 -72.800 -72.800
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -407,44 -700 -700 -700 -700 -700
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -8.940,60 -8.300 -9.600 -9.600 -9.600 -9.600
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.391.137,58 -1.304.181 -1.525.092 -1.551.761 -1.589.759 -1.633.159
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.336.392,86 -1.288.185 -1.503.279 -1.529.891 -1.567.892 -1.611.289
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -47,86 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -47,86 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-47,86 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.336.440,72 -1.288.185 -1.503.279 -1.529.891 -1.567.892 -1.611.289
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.291.907,63 1.325.834 1.539.376 1.565.158 1.603.124 1.646.515
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 1.291.907,63 1.325.834 1.539.376 1.565.158 1.603.124 1.646.515
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.642,06 -37.649 -35.918 -35.918 -35.918 -35.918
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -20.451,00 -22.177 -21.446 -21.446 -21.446 -21.446
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -6.191,06 -15.472 -14.472 -14.472 -14.472 -14.472
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.265.265,57 1.288.185 1.503.458 1.529.240 1.567.206 1.610.597
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -71.175,15 0 179 -651 -686 -692
128
14 Rechnungsprüfungsamt
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 333,42 0 0 0 0 0 0
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 333,42 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 11.635,00 4.500 7.800 0 7.800 7.800 7.800
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 8.905,00 0 0 0 0 0 0
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 2.730,00 4.500 7.800 0 7.800 7.800 7.800
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
11.968,42 4.500 7.800 0 7.800 7.800 7.800
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -701.611,18 -750.215 -850.130 0 -874.901 -900.197 -926.310
 70110000 Bezüge der 
Beamten -406.307,08 -432.200 -553.300 0 -569.900 -587.000 -604.600
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -215.218,47 -230.900 -211.100 0 -217.500 -224.000 -230.700
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -14.661,26 -15.600 -14.300 0 -14.700 -15.100 -15.600
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -43.847,45 -47.504 -41.383 0 -42.573 -43.879 -45.182
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -21.576,92 -24.011 -30.047 0 -30.228 -30.218 -30.228
12 Versorgungsauszahlungen -151.853,31 -130.643 -167.059 0 -168.197 -169.386 -172.050
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -134.992,91 -103.699 -134.217 0 -135.219 -136.415 -139.073
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfänger -16.860,40 -26.944 -32.842 0 -32.977 -32.970 -32.978
129
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-2.269,05 -1.100 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -100 -100 0 -100 -100 -100
 72310000 Mieten und Pachten -629,05 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -1.640,00 0 0 0 0 0 0
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -135.497,82 -125.260 -137.847 0 -137.839 -137.845 -137.848
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -896,59 -1.091 -1.547 0 -1.539 -1.545 -1.548
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -47.311,81 -27.039 -38.000 0 -38.000 -38.000 -38.000
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -12.004,42 -15.100 -15.100 0 -15.100 -15.100 -15.100
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -75.285,00 -82.030 -83.200 0 -83.200 -83.200 -83.200
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-991.231,36 -1.007.217 -1.156.136 0 -1.182.037 -1.208.527 -1.237.308
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-979.262,94 -1.002.717 -1.148.336 0 -1.174.237 -1.200.727 -1.229.508
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
130
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
0,00 0 0 0 0 0 0
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-979.262,94 -1.002.717 -1.148.336 0 -1.174.237 -1.200.727 -1.229.508
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -979.262,94 -1.002.717 -1.148.336 0 -1.174.237 -1.200.727 -1.229.508
131
Produktübersicht: Rechnungsprüfungsamt (14) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.17 
Rechnungsprüfung  -1.336.441 -1.288.185 -1.503.279  -1.529.891 -1.567.892 -1.611.289 
Summe  -1.336.441 -1.288.185 -1.503.279 -1.529.891 -1.567.892 -1.611.289 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2020  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.17 
Rechnungsprüfung  21.813 -1.525.092 -1.503.279  0 0 0  
Summe  21.813 -1.525.092 -1.503.279 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
132
Gleichstellungsbeauftragte (16)
Leitung: Frau Weber-Kahn
133
16 Gleichstellungsbeauftragte
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 6.676,35 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 6.676,35 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 6.676,35 0 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -189.458,56 -192.631 -198.269 -203.130 -208.120 -208.095
 40120000 Tariflich Beschäftigte -140.914,20 -149.840 -154.335 -158.194 -162.146 -162.146
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -11.162,52 -10.116 -10.420 -10.680 -10.947 -10.947
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -31.691,47 -28.576 -29.433 -30.169 -30.924 -30.924
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -748,04 -685 -705 -723 -741 -741
 40320200 GUV-Beiträge -1.172,89 -976 -938 -926 -926 -901
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -295,65 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -620,78 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -2.326,78 -2.437 -2.437 -2.437 -2.437 -2.437
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -526,23 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -24.266,71 -19.870 -19.870 -19.870 -19.870 -19.870
 42220000 Erwerb geringwertige Vermögens-
gegenstände -178,61 -2.470 -2.470 -2.470 -2.470 -2.470
 42310100 Mieten Kopierautomaten -503,54 -400 -400 -400 -400 -400
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen 0,00 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -23.584,56 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000
16 Abschreibungen -450,48 -433 0 0 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -35,11 -18 0 0 0 0
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -415,37 -415 0 0 0 0
134
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -600,00 -600 -600 -600 -600 -600
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -600,00 -600 -600 -600 -600 -600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -24.642,92 -24.346 -24.812 -24.809 -24.809 -24.800
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -242,36 -246 -312 -309 -309 -300
 44310100 Bürobedarf -203,92 -500 -500 -500 -500 -500
 44310200 Bücher und Zeitschriften -740,17 -700 -700 -700 -700 -700
 44310300 Postgebühren -518,40 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310400 Telekommunikation -93,64 -300 -300 -300 -300 -300
 44310600 Dienstreisen -2.645,55 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44310900 Datenverarbeitung 0,00 -400 -400 -400 -400 -400
 44550010 Erstattung Verwaltungsgeb. an EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement -16.652,04 -13.100 -13.100 -13.100 -13.100 -13.100
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -2.996,04 -3.600 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 44550400 Erstattung techn. Betriebe an 23 -550,80 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -239.418,67 -237.880 -243.552 -248.409 -253.399 -253.366
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-232.742,32 -237.880 -243.552 -248.409 -253.399 -253.366
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,01 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-232.742,33 -237.880 -243.552 -248.409 -253.399 -253.366
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 300.940,63 258.999 268.950 273.803 278.785 278.758
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 298.440,63 258.999 268.950 273.803 278.785 278.758
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 2.500,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -17.500,80 -21.119 -25.385 -25.385 -25.385 -25.385
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -11.802,00 -12.755 -11.393 -11.393 -11.393 -11.393
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -4.738,80 -8.364 -13.992 -13.992 -13.992 -13.992
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -960,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 283.439,83 237.880 243.565 248.418 253.400 253.373
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 50.697,50 0 13 9 1 7
135
16 Gleichstellungsbeauftragte
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 6.676,35 0 0 0 0 0 0
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 6.676,35 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
6.676,35 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -210.811,98 -190.194 -195.832 0 -200.693 -205.683 -205.658
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -166.037,06 -149.840 -154.335 0 -158.194 -162.146 -162.146
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -11.162,52 -10.116 -10.420 0 -10.680 -10.947 -10.947
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -33.612,40 -30.237 -31.077 0 -31.819 -32.591 -32.565
12 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-21.312,85 -19.870 -19.870 0 -19.870 -19.870 -19.870
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -178,61 -2.470 -2.470 0 -2.470 -2.470 -2.470
 72310000 Mieten und Pachten -245,92 -400 -400 0 -400 -400 -400
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -20.888,32 -17.000 -17.000 0 -17.000 -17.000 -17.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -600,00 -600 -600 0 -600 -600 -600
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -600,00 -600 -600 0 -600 -600 -600
136
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -24.874,35 -24.346 -24.812 0 -24.809 -24.809 -24.800
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -242,36 -246 -312 0 -309 -309 -300
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -4.433,11 -5.900 -5.900 0 -5.900 -5.900 -5.900
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -20.198,88 -18.200 -18.600 0 -18.600 -18.600 -18.600
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-257.599,18 -235.010 -241.115 0 -245.972 -250.962 -250.929
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-250.922,83 -235.010 -241.115 0 -245.972 -250.962 -250.929
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
0,00 0 0 0 0 0 0
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-250.922,83 -235.010 -241.115 0 -245.972 -250.962 -250.929
137
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -250.922,83 -235.010 -241.115 0 -245.972 -250.962 -250.929
138
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
2020
Ansatz
- € -
Erläuterung
Förderung der 
Gleichstellung von Frauen 
und Männern
sonstige 600 600 600 600
frw. Aufgabe,
Festbetrag, Einzelzuschüsse an 
Frauenverbände
600 600 600 600
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gleichstellungsbeauftragte (16) 
Gesamt
139
Produktübersicht: Gleichstellungsbeauftragte (16) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.40 
Förderung der Gleichstellung von Frauen 
/ Männern 
W -232.742 -237.880 -243.552 -248.409 -253.399 -253.366
Summe -232.742 -237.880 -243.552 -248.409 -253.399 -253.366
W = Wesentliches Produkt 
Haushaltsjahr 2020 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.40 
Förderung der Gleichstellung von Frauen 
/ Männern 
W 0 -243.552 -243.552 0 0 0
Summe 0 -243.552 -243.552 0 0 0
W = Wesentliches Produkt 
140
Produkt: 1.100.1.1.1.40 Förderung der Gleichstellun g 
von Frauen und Männern 
Organisationseinheit:  
16  Gleichstellungsbüro 
  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Katja Weber-Khan 
Produktbeschreibung:  Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern , Koordinierung der 
Antidiskriminierungsstelle 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Art.3 Abs.2 GG, § 9 NKomVG 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Betriebe, Organisationen, Inst itutionen, Kammern, Unternehmen 
und Beschäftigte im Unternehmen Stadt 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Sensibilisierung für gleichstellungsrelevante Angele genheiten und jegliche Formen der 
Diskriminierung, Schaffung gleichberechtigter Lebens - und Arbeitsbedingungen von Frauen und 
Männern, Steigerung des Anteils von Frauen in Führungspositionen 
Bezug zu
Strategischem Ziel: Querschnittsaufgabe
Bezug zum ZHF: Osnabrück ist eine moderne Stadtgesellschaft, die ihre wachsende Vielfalt als Bereicherung empfindet und
allen Gruppen gleiche Teilhabechancen bietet. (Präambel strategische Ziele)]
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
-
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Durchführung von Veranstaltungen 4 4 4 4 4 4 
Entwicklung von Konzepten und 
Maßnahmen 3 3 3 3 3 3 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
1.1.1.40.01 
Förderung der 
Gleichstellung von 
Frauen/Männern 
-232.742 -237.880 -243.552 -248.409 -253.399 -253.366 2 
Summe -232.742 -237.880 -243.552 -248.409 -253.399 -253.366  
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
141
16 Gleichstellungsbeauftragte
111-16 Gleichstellungsbeauftragte
1.100.1.1.1.40 Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 6.676,35 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 6.676,35 0 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -189.458,56 -192.631 -198.269 -203.130 -208.120 -208.095
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -24.266,71 -19.870 -19.870 -19.870 -19.870 -19.870
16 Abschreibungen -450,48 -433 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -600,00 -600 -600 -600 -600 -600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -24.642,92 -24.346 -24.812 -24.809 -24.809 -24.800
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -239.418,67 -237.880 -243.552 -248.409 -253.399 -253.366
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-232.742,32 -237.880 -243.552 -248.409 -253.399 -253.366
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,01 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-232.742,33 -237.880 -243.552 -248.409 -253.399 -253.366
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 300.940,63 258.999 268.950 273.803 278.785 278.758
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -17.500,80 -21.119 -25.385 -25.385 -25.385 -25.385
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 283.439,83 237.880 243.565 248.418 253.400 253.373
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 50.697,50 0 13 9 1 7
142
Sicherheitstechnischer Dienst (18)
Leitung: Herr Köhler
143
18 Sicherheitstechnischer Dienst
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 56.200 57.900 59.600 61.400
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 0,00 0 56.200 57.900 59.600 61.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 56.200 57.900 59.600 61.400
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -102.541,99 -126.135 -185.777 -191.270 -196.974 -202.776
 40120000 Tariflich Beschäftigte -78.516,46 -97.500 -144.300 -148.600 -153.000 -157.600
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -6.130,35 -6.500 -9.800 -10.100 -10.400 -10.700
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -14.965,69 -18.800 -27.400 -28.200 -29.100 -29.900
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -371,04 -500 -700 -700 -700 -700
 40320200 GUV-Beiträge -607,16 -635 -877 -870 -874 -876
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -153,05 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -321,35 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -1.204,48 -2.200 -2.700 -2.800 -2.900 -3.000
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -272,41 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -369,39 -1.940 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 42220000 Erwerb geringwertige Vermögens-
gegenstände -96,99 -200 -300 -300 -300 -300
 42310100 Mieten Kopierautomaten 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -72,40 -200 -300 -300 -300 -300
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 -740 -800 -800 -800 -800
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -200,00 -700 -700 -700 -700 -700
16 Abschreibungen -1.249,73 -1.110 -362 -362 -276 -276
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -66,35 -55 0 0 0 0
144
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -1.097,94 -969 -276 -276 -276 -276
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -85,44 -85 -85 -85 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -13.460,95 -17.680 -18.182 -18.181 -18.181 -18.182
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -125,45 -160 -292 -291 -291 -292
 44310000 Geschäftsaufwendungen 0,00 -300 -300 -300 -300 -300
 44310100 Bürobedarf -11,80 -300 -400 -400 -400 -400
 44310200 Bücher und Zeitschriften -752,44 -1.000 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
 44310300 Postgebühren -66,04 -200 -200 -200 -200 -200
 44310400 Telekommunikation -7,22 -400 -600 -600 -600 -600
 44310600 Dienstreisen 0,00 -300 -400 -400 -400 -400
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz 0,00 -300 -400 -400 -400 -400
 44310900 Datenverarbeitung 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44550010 Erstattung Verwaltungsgeb. an EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement -11.309,04 -12.430 -12.400 -12.400 -12.400 -12.400
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 0,00 -90 -90 -90 -90 -90
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -1.188,96 -1.500 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -117.622,06 -146.865 -206.521 -212.012 -217.631 -223.434
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-117.622,06 -146.865 -150.321 -154.112 -158.031 -162.034
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-117.622,06 -146.865 -150.321 -154.112 -158.031 -162.034
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 141.534,71 150.601 154.417 158.205 162.116 166.125
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 141.240,14 150.601 154.417 158.205 162.116 166.125
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 294,57 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.991,78 -3.736 -4.084 -4.084 -4.084 -4.084
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -1.400,00 -1.500 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -1.895,78 -2.236 -2.484 -2.484 -2.484 -2.484
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -696,00 0 0 0 0 0
145
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 137.542,93 146.865 150.333 154.121 158.032 162.041
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 19.920,87 0 12 9 1 7
146
18 Sicherheitstechnischer Dienst
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 56.200 0 57.900 59.600 61.400
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 0,00 0 56.200 0 57.900 59.600 61.400
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
0,00 0 56.200 0 57.900 59.600 61.400
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -101.191,25 -123.935 -183.077 0 -188.470 -194.074 -199.776
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -79.117,01 -97.500 -144.300 0 -148.600 -153.000 -157.600
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -6.130,35 -6.500 -9.800 0 -10.100 -10.400 -10.700
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -15.943,89 -19.935 -28.977 0 -29.770 -30.674 -31.476
12 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-369,39 -1.940 -2.200 0 -2.200 -2.200 -2.200
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -96,99 -200 -300 0 -300 -300 -300
 72310000 Mieten und Pachten 0,00 -100 -100 0 -100 -100 -100
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -72,40 -940 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -200,00 -700 -700 0 -700 -700 -700
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
147
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -13.460,95 -17.680 -18.182 0 -18.181 -18.181 -18.182
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -125,45 -160 -292 0 -291 -291 -292
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -837,50 -3.000 -3.800 0 -3.800 -3.800 -3.800
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -12.498,00 -14.520 -14.090 0 -14.090 -14.090 -14.090
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-115.021,59 -143.556 -203.459 0 -208.851 -214.455 -220.157
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-115.021,59 -143.556 -147.259 0 -150.951 -154.855 -158.757
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
0,00 0 0 0 0 0 0
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-115.021,59 -143.556 -147.259 0 -150.951 -154.855 -158.757
148
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -115.021,59 -143.556 -147.259 0 -150.951 -154.855 -158.757
149
Produktübersicht: Sicherheitstechnischer Dienst (18 ) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.21   
Sicherheitstechnischer Dienst  -117.622 -146.865 -150.321 -154.112 -158.031 -162.034 
Summe  -117.622 -146.865 -150.321 -154.112 -158.031 -162.034 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2020  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.21   
Sicherheitstechnischer Dienst  56.200 -206.521 -150.321 0 0 0 
Summe  56.200 -206.521 -150.321 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
150
Fachbereich  
Finanzen und Controlling (20)
Leitung: Herr Hänsler
151
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.450,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 1.450,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
6 privatrechtliche Entgelte 2.194,79 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 2.194,79 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.160.135,61 2.256.700 2.346.300 2.318.300 2.318.300 2.318.300
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 5.552,46 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 388.840,01 403.700 459.500 459.500 459.500 459.500
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 1.669.501,74 1.773.000 1.786.800 1.758.800 1.758.800 1.758.800
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 96.241,40 80.000 100.000 100.000 100.000 100.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 163.691,58 50.004 47.418 45.407 45.398 45.409
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 155.183,47 46.504 43.918 41.907 41.898 41.909
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 7.771,49 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
 35910501 Ertrag aus Kleinbetrags-
differenzen 736,62 500 500 500 500 500
12 = Summe ordentliche Erträge 2.327.471,98 2.307.704 2.394.718 2.364.707 2.364.698 2.364.709
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -5.605.142,12 -5.776.961 -6.151.921 -6.057.053 -6.227.708 -6.416.851
 40110000 Beamte -1.523.550,15 -1.748.350 -1.734.172 -1.697.413 -1.748.336 -1.800.786
 40120000 Tariflich Beschäftigte -2.178.810,43 -2.313.895 -2.657.727 -2.647.487 -2.726.912 -2.808.720
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -158.156,88 -162.315 -180.070 -181.266 -186.498 -192.093
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -452.501,09 -482.943 -522.622 -521.254 -536.891 -552.998
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -9.903,84 -10.420 -11.504 -11.454 -11.797 -12.151
 40320200 GUV-Beiträge -13.894,10 -15.072 -16.153 -15.501 -15.570 -15.602
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -78.168,32 -97.128 -94.176 -90.031 -90.002 -90.035
152
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -704.648,84 -763.220 -746.825 -710.059 -726.601 -755.042
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -129.348,59 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -101.996,00 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilfe-
rückstellungen -127.377,19 -116.009 -113.517 -107.929 -110.443 -114.766
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -19.660,96 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -21.676,46 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Altersteilzeit -1.561,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -6.304,57 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits-
zeitkonto -3.508,14 -1.700 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -13.237,52 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -49.616,62 -45.254 -51.412 -50.914 -50.914 -50.914
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -11.221,42 -20.655 -20.144 -20.144 -20.144 -20.144
14 Versorgungsaufwendungen -924.288,05 -813.776 -788.312 -753.500 -771.358 -788.909
 41110000 Versorgungsaufw. Beamte -489.726,51 -419.485 -420.668 -402.743 -406.303 -414.225
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -61.165,88 -108.995 -102.935 -98.220 -98.199 -98.223
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -305.633,59 -246.995 -228.250 -217.860 -230.252 -238.563
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -759 -1.764 -1.562 -1.605 -1.638
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -67.762,07 -37.543 -34.694 -33.115 -34.999 -36.261
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -54.544,39 -96.700 -111.600 -90.600 -89.600 -89.600
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -543,06 -200 -600 -600 -600 -600
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -785,20 -500 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42220000 Erwerb geringwertige Vermögens-
gegenstände -7.911,39 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -669,98 -1.500 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -9.825,10 -7.900 -7.400 -7.400 -7.400 -7.400
 42610200 Aus- und Fortbildung -428,00 0 0 0 0 0
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -1.404,90 -600 -600 -600 -600 -600
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -31.994,67 -75.000 -90.000 -69.000 -68.000 -68.000
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach-
und Dienstleistungen -982,09 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
16 Abschreibungen -156.049,23 -152.355 -149.204 -148.244 -138.250 -136.233
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -147.101,97 -146.089 -144.188 -144.007 -134.732 -132.715
153
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -6.987,50 -4.750 -4.072 -3.550 -3.518 -3.518
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -1.926,81 -1.517 -943 -687 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -32,95 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.336.526,60 -1.624.524 -1.619.890 -1.603.393 -1.516.623 -1.595.440
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -5.167,76 -6.684 -8.890 -8.493 -8.523 -8.540
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB -8.191,38 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44290000 Aufwendungen für die 
Inanspruchnahme von Rechten u. Diensten -856,80 -2.900 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44290100 Vereinsbeiträge -520,00 -600 -600 -600 -600 -600
 44310000 Geschäftsaufwendungen -23.653,48 -32.900 -32.500 -32.500 -32.500 -32.500
 44310100 Bürobedarf -10.504,04 -18.000 -15.400 -15.300 -15.200 -15.200
 44310200 Bücher und Zeitschriften -3.577,71 -4.300 -4.200 -4.300 -4.300 -4.300
 44310300 Postgebühren -65.214,97 -19.500 -14.500 -14.500 -14.500 -14.500
 44310400 Telekommunikation -1.305,01 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -738,36 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310600 Dienstreisen -1.135,31 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -15.079,20 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -1.982,37 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44310900 Datenverarbeitung -770.668,75 -974.000 -960.400 -944.300 -857.600 -936.400
 44311000 Hausrat -79,99 0 0 0 0 0
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -19.765,01 -19.800 -20.600 -20.600 -20.600 -20.600
 44550010 Erstattung Verwaltungsgeb. an EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement -342.602,03 -373.340 -383.700 -383.700 -383.700 -383.700
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -887,00 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -61.536,84 -128.900 -133.800 -133.800 -133.800 -133.800
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -2.107,55 -1.800 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44910000 Sonstige Aufwendungen lfd. 
Verwaltungstätigkeit -918,29 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -34,75 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -8.076.550,39 -8.464.317 -8.820.927 -8.652.791 -8.743.540 -9.027.033
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-5.749.078,41 -6.156.613 -6.426.209 -6.288.083 -6.378.842 -6.662.324
22 außerordentliche Erträge 3.122,15 0 0 0 0 0
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 3.122,15 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -3.207,79 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -65,79 0 0 0 0 0
154
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -3.142,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-85,64 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-5.749.164,05 -6.156.613 -6.426.209 -6.288.083 -6.378.842 -6.662.324
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.106.760,01 5.298.576 5.546.361 5.598.432 5.657.868 5.726.881
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 2.674.894,93 2.525.476 2.548.561 2.600.632 2.660.068 2.729.081
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 2.431.000,00 2.773.100 2.997.300 2.997.300 2.997.300 2.997.300
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 103,50 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 761,58 0 500 500 500 500
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -728.802,80 -683.554 -876.917 -884.716 -902.853 -918.489
 48110100 Aufwand aus Steuerungs-
leistungen (Overhead) -577.948,87 -501.136 -673.927 -681.726 -699.863 -715.499
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -75.729,00 -100.616 -111.088 -111.088 -111.088 -111.088
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -73.840,20 -81.302 -91.002 -91.002 -91.002 -91.002
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -1.284,73 -500 -900 -900 -900 -900
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 4.377.957,21 4.615.022 4.669.444 4.713.716 4.755.015 4.808.392
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.371.206,84 -1.541.591 -1.756.765 -1.574.367 -1.623.827 -1.853.932
155
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.450,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
 63110000 
Verwaltungsgebühren 1.450,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
5 privatrechtliche Entgelte 2.194,79 0 0 0 0 0 0
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 2.194,79 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 2.307.655,27 2.256.700 2.346.300 0 2.318.300 2.318.300 2.318.300
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 9.958,80 0 0 0 0 0 0
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 2.201.455,07 2.176.700 2.246.300 0 2.218.300 2.218.300 2.218.300
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 96.241,40 80.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 8.526,24 3.500 3.500 0 3.500 3.500 3.500
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 8.526,24 3.500 3.500 0 3.500 3.500 3.500
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
2.319.826,30 2.261.200 2.350.800 0 2.322.800 2.322.800 2.322.800
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -4.500.881,42 -4.830.123 -5.216.423 0 -5.164.407 -5.316.007 -5.472.385
 70110000 Bezüge der 
Beamten -1.526.233,80 -1.748.350 -1.734.172 0 -1.697.413 -1.748.336 -1.800.786
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -2.261.961,39 -2.313.895 -2.657.727 0 -2.647.487 -2.726.912 -2.808.720
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -158.156,88 -162.315 -180.070 0 -181.266 -186.498 -192.093
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -476.299,03 -508.435 -550.279 0 -548.209 -564.259 -580.751
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -78.230,32 -97.128 -94.176 0 -90.031 -90.002 -90.035
156
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
12 Versorgungsauszahlungen -550.892,39 -528.479 -523.603 0 -500.963 -504.502 -512.448
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -489.726,51 -419.485 -420.668 0 -402.743 -406.303 -414.225
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfänger -61.165,88 -108.995 -102.935 0 -98.220 -98.199 -98.223
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-88.667,47 -96.700 -111.600 0 -90.600 -89.600 -89.600
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -431,69 -200 -600 0 -600 -600 -600
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -785,20 -500 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -7.931,03 -10.000 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000
 72220100 Erwerb EDV -669,98 -1.500 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
 72310000 Mieten und Pachten -3.786,76 -7.900 -7.400 0 -7.400 -7.400 -7.400
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -428,00 0 0 0 0 0 0
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -74.472,98 -75.600 -90.600 0 -69.600 -68.600 -68.600
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -161,83 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -3.176,63 0 0 0 0 0 0
 75350000 Ausbuchung 
Kleinbeträge -34,63 0 0 0 0 0 0
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen -3.142,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.349.113,52 -1.624.524 -1.619.890 0 -1.603.393 -1.516.623 -1.595.440
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -16.047,58 -16.684 -18.890 0 -18.493 -18.523 -18.540
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -1.376,80 -3.500 -2.100 0 -2.100 -2.100 -2.100
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -904.586,14 -1.073.400 -1.051.700 0 -1.035.600 -948.800 -1.027.600
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -19.712,49 -19.800 -20.600 0 -20.600 -20.600 -20.600
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -406.472,22 -510.140 -525.600 0 -525.600 -525.600 -525.600
 74910000 Weitere s. Ausz. aus 
lfd. Verw.tätigkeit -918,29 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-6.492.731,43 -7.079.827 -7.471.516 0 -7.359.363 -7.426.732 -7.669.872
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-4.172.905,13 -4.818.627 -5.120.716 0 -5.036.563 -5.103.932 -5.347.072
157
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 15.464,64 0 0 0 0 0 0
 68910000 Beiträge 15.464,64 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 15.464,64 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -1.287,50 -34.000 -74.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -1.487,50 -34.000 -74.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR (Sammelp.) 200,00 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -1.287,50 -34.000 -74.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
14.177,14 -34.000 -74.000 0 -4.000 -4.000 -4.000
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-4.158.727,99 -4.852.627 -5.194.716 0 -5.040.563 -5.107.932 -5.351.072
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -4.158.727,99 -4.852.627 -5.194.716 0 -5.040.563 -5.107.932 -5.351.072
158
Produktübersicht: Fachbereich Finanzen und Controll ing (20) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.24   
Finanzmanagement und Controlling W -1.024.090 -1.010.074 -1.039.285 -1.058.878 -1.085.933 -1.116.519 
1.100.1.1.1.25  
Steuern und Gebühren  -849.499 -928.173 -1.079.394 -889.459 -883.910 -923.354 
1.100.1.1.1.26  
Stadtkasse  -1.717.222 -1.716.969 -1.831.939 -1.886.260 -1.942.915 -2.010.803 
1.100.1.1.1.27   
Beitragswesen  -596.434 -523.579 -539.920 -497.711 -513.031 -529.422 
1.100.1.1.1.28    
Beteiligungsmanagement W 21.400 -25.636 -2.410 -10.886 -21.845 -34.334 
1.100.1.1.1.38    
Zins- u. Schuldenmanagement  / 
Zentrale Aufgaben 
 -317.490 -259.288 -304.150 -312.603 -323.043 -334.557 
1.100.1.1.1.43  
Rechnungswesen und Sondervermögen  -1.265.829 -1.692.895 -1.629.110 -1.632.286 -1.608.165 -1.713.334 
Summe  -5.749.164 -6.156.613 -6.426.209 -6.288.083 -6.378.842 -6.662.324 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2020  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.24   
Finanzmanagement und Controlling W 9.035 -1.048.320 -1.039.285 0 0  0 
1.100.1.1.1.25  
Steuern und Gebühren  644.645 -1.724.040 -1.079.394 0 0  0 
1.100.1.1.1.26  
Stadtkasse  621.591 -2.453.531 -1.831.939 0 0  0 
1.100.1.1.1.27   
Beitragswesen  156.065 -695.985 -539.920 0 0  0 
1.100.1.1.1.28    
Beteiligungsmanagement W 499.510 -501.920 -2.410 0 0  0 
1.100.1.1.1.38    
Zins u. Schuldenmanagement /  
Zentrale Aufgaben 
 120.830 -424.980 -304.150 0 0  0 
1.100.1.1.1.43  
Rechnungswesen und Sondervermögen  343.041 -1.972.151 -1.629.110 0 0  0 
Summe  2.394.718 -8.820.927 -6.426.209 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
159
Produkt: 1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und 
Controlling 
Organisationseinheit:
20 FB Finanzen und Controlling
20-1  FD Finanzmanagement und Controlling
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Schäfer 
Produktbeschreibung:  Aufstellung des Produkthaushaltes einschließlich Fi nanzplanung. 
Weiterentwicklung, Koordination und Durchführung de r flächendeckenden 
Kostenrechnung, Überwachung und Steuerung der Haush altsabwicklung, 
Begleitung und Unterstützung der Budgetverantwortlichen des Kernhaushaltes und 
der Eigenbetriebe bei der Budgetbewirtschaftung. Mitwirkung bei der Erstellung der 
Jahresrechnung, Steuerungsunterstützung auf Grundla ge des Berichtswesens, 
Weiterentwicklung des Berichtswesens. Koordinierung  der 
Haushaltskonsolidierung, Begleitung von Maßnahmen m it herausragender 
Bedeutung des Kernhaushaltes und der Eigenbetriebe durch ein Investitions- bzw. 
Projektcontrolling, Geschäftsführung Finanzausschuss und Projektkonferenz. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalha ushalts- und –
kassenverordnung (KomHKVO), Ratsbeschluss, Budgetie rungsrichtlinie der Stadt 
Osnabrück, Richtlinie zum Investitionscontrolling  
Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat und Fachausschüsse, 
Bürgerinnen und Bürger 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 9,72 9,76 9,76  9,76 9,76 9,76 
Anzahl der betreuten 
Organisationseinheiten 20 20 20 20 20 20 
Vom Investitionscontrolling begleitete 
Investitionsmaßnahmen oberhalb der 
maßgebenden Wertgrenzen der Richtlinie 
zum Investitionscontrolling 
67 66 57 60 60 60 
Durchgeführte Projektkonferenzen 7 11 11 11 11 11 
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Termingerechte Verabschiedung des Haushaltes und zeitnahe Übersendung der
Haushaltsunterlagen an die Kommunalaufsichtsbehörde
Bezug zu
Strategischem Ziel: 8
Bezug zum ZHF: 8.4 Prozesseffizienz steigern
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
-
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Datum der Verabschiedung im Rat 05.12.2017 12.2018 12.2019 12.2020* 12.2020* 12.2022 
31.01.2023 Datum der Übersendung der Unterlagen 
an die Kommunalaufsichtsbehörde 18.01.2018 31.01.2019 31.01.2020 31.01.2021* 31.01.2021* 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
160
 
Produktziel 2: Zeitnahe Vorlage der unterjährigen, zusammenfassenden Controllingberichte im Finanzausschuss
(Berichtsstichtage seit 2013: 31.05. / 31.08.)
Bezug zu
Strategischem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.4
8.7
Prozesseffizienz steigern 
Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
31.08.2023/ 
31.10.2023 
Bereitstellung des zusammenfassenden 
unterjährigen Controllingberichts für die 
Mitglieder des Ausschusses für Finanzen 
und Beteiligungssteuerung 
14.08.2018/ 
16.10.2018 
31.08.2019/ 
31.10.2019 
31.08.2020/ 
31.10.2020 
31.08.2021/ 
31.10.2021 
31.08.2022/ 
31.10.2022 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
1.1.1.24.01 Haushalts- und 
Rechnungswesen -678.203 -669.295  -673.963 -686.816 -704.399 -724.227 2 
1.1.1.24.02 Verwaltungscontrolling -345.887 -340.778  -365.322 -372.062 -381.534 -392.292 2 
Summe -1.024.090 -1.010.074 -1.039.285 -1.058.878 -1.085.933 -1.116.519  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
*Für die Haushaltsjahre 2021/2022 ist ein Doppelhaushalt vorgesehen.  
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
161
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
111-20 Finanzen und Controlling
1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 32.088,21 9.163 9.035 9.072 9.070 9.073
12 = Summe ordentliche Erträge 32.088,21 9.163 9.035 9.072 9.070 9.073
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -817.676,94 -797.127 -823.477 -842.225 -865.460 -892.246
14 Versorgungsaufwendungen -191.120,33 -160.343 -162.171 -163.118 -166.983 -170.783
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.892,33 -2.636 -2.577 -2.577 -2.577 -2.577
16 Abschreibungen -289,55 -157 -115 -56 -4 -4
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -45.198,63 -58.974 -59.981 -59.975 -59.979 -59.981
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.056.177,78 -1.019.237 -1.048.320 -1.067.950 -1.095.003 -1.125.591
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.024.089,57 -1.010.074 -1.039.285 -1.058.878 -1.085.933 -1.116.519
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.024.089,57 -1.010.074 -1.039.285 -1.058.878 -1.085.933 -1.116.519
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 995.991,41 1.028.131 1.059.506 1.078.563 1.105.592 1.136.176
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -18.730,20 -18.057 -20.100 -20.100 -20.100 -20.100
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 977.261,21 1.010.074 1.039.406 1.058.463 1.085.492 1.116.076
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -46.828,36 0 121 -415 -441 -442
162
Produkt: 1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement Organisationseinheit:
20 FB Finanzen und Controlling
20-5 FD Beteiligungsmanagement
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Adammek 
Produktbeschreibung:  Unterstützung des Vorstandes bei der Beteiligungssteuerung, Sicherstellung des 
Beteiligungscontrollings hinsichtlich der städtische n Gesellschaften. Wahrnehmung der 
kaufm. Leitung sowie des operativen Geschäftsbetrie bs der OBG sowie Abwicklung des 
gesamten Zahlungsverkehrs. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§ 150 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Beteil igungsrichtlinie der Stadt 
Osnabrück vom 01.06.2016, Bilaterale Vereinbarung vo m 07.12.2016 mit der Stadtwerke 
Osnabrück AG. 
Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat, Fachausschuss, städt. Gesellschaften 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,77 5,24 5,24 5,24 5,24 5,24 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Erweiterung der Beteiligungssteuerung um Zielverein barungen. Dazu sollen die in den 
Konzerngesprächen erarbeiteten Strategiefelder Info rmation, Kommunikation und Strukturen in die 
gesamtstädtischen Zielvereinbarungen integriert werden 
Bezug zu
Strategischem Ziel: 8 Finanzielle Handlungsfähigkeit
Bezug zum ZHF: 8.2
8.4
Beteiligungssteuerung optimieren
 Prozesseffizienz steigern
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
-
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Gesellschaften* 10 10 10 10 10 10 
Anzahl der Konzerngespräche 2 2 2 2 2 2 
Anzahl der Konzernzielvereinbarungen p.a. 2 2 2 2 2 2 
*Kennzahl betrifft nur steuerungsrelevante Beteiligungen 
 
 
 
Produktziel 2: Integration der Trennungsrechnung in das Berichtswesen  
Bezug zu
Strategischem Ziel: 8 Finanzielle Handlungsfähigkeit
Bezug zum ZHF: 8.2
8.7
Beteiligungssteuerung optimieren 
  Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
163
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
-
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2021 2023 
Anzahl der Gesellschaften 0 1 5 5 5 5 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2022 
1.1.1.28.01 Beteiligungscontrolling 29.728 -30.949 40.478 34.130 25.818 16.222 2 
1.1.1.28.02 Holding OBG -8.328 5.313 -42.888 -45.016 -47.662 -50.557 1 
Summe 21.400 -25.636 -2.410 -10.886 -21.845 -34.334  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Produktziel 1: 
 
- Mit den halbjährlich stattfindenden Konzerngespräc hen soll erreicht werden, dass nicht nur Zielvereinbarungen bezogen auf die 
Zielerreichung der jeweiligen Gesellschaft, sondern auch die gesamtstädtischen Ziele in den Zielverein barungen berücksichtigt 
werden. Dazu ist es allerdings notwendig, entsprechende Ziele in den Konzerngesprächen zu definieren sowie den zu leistenden 
Zielbeitrag der beteiligten Gesellschaft zu quantifizieren.  
 
Produktziel 2: 
- Einige städtische Gesellschaften sind mit einem Bet rauungsakt durch die Stadt Osnabrück betraut. Im Rah men der 
Jahresabschlussprüfung ist von den betrauten Gesell schaften eine jährliche Trennungsrechnung aufzustel len, in der die 
Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit der Erbring ung von Aufgaben von allgemeinem wirtschaftlichen I nteresse 
(DAWI) getrennt zu den sonstigen Bereichen aufgeführt werden.  
 
- Das städtische Muster für die Aufstellung des Wirt schaftsplans soll um ein Tabellenblatt ergänzt werd en, in der die betrauten 
Unternehmen die prognostizierten Aufwendungen für di e sog. DAWI-Leistungen eintragen. So kann die möglic he Höhe der 
Ausgleichsleistungen in der städtischen Haushaltsplanung berücksichtigt werden. 
 
- Die Trennungsrechnung, die im Rahmen der Jahresab schlussprüfung von den Gesellschaften zu erstellen ist, ist dem 
Beteiligungsmanagement vorzulegen. 
 
- Nach Ablauf des Geschäftsjahres wird ein Plan-/Ist- Vergleich erfolgen, um eine mögliche Überkompensatio n durch die 
Ausgleichszahlungen für die DAWI-Leistungen zu verhindern.  
 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
164
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
111-20 Finanzen und Controlling
1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 426.589,56 450.200 496.200 496.200 496.200 496.200
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 9.061,43 3.287 3.310 3.324 3.323 3.324
12 = Summe ordentliche Erträge 435.650,99 453.487 499.510 499.524 499.523 499.524
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -284.142,90 -330.182 -343.017 -351.294 -360.853 -371.950
14 Versorgungsaufwendungen -53.970,72 -57.513 -59.420 -59.767 -61.183 -62.575
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -5.937,28 -11.889 -11.605 -11.605 -11.605 -11.605
16 Abschreibungen -989,39 -740 -624 -493 -473 -473
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -69.211,07 -78.797 -87.254 -87.252 -87.254 -87.254
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -414.251,36 -479.122 -501.920 -510.410 -521.368 -533.858
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
21.399,63 -25.636 -2.410 -10.886 -21.845 -34.334
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
21.399,63 -25.636 -2.410 -10.886 -21.845 -34.334
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -58.242,79 -21.862 -33.693 -34.611 -35.260 -35.846
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -58.242,79 -21.862 -33.693 -34.611 -35.260 -35.846
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -36.843,16 -47.497 -36.103 -45.497 -57.104 -70.181
165
166
Fachbereich 
Finanzen und Controlling – Sonderbudget (209)
Leitung: Herr Hänsler
167
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 232.035.783,77 239.134.685 239.152.600 245.805.600 252.553.600 259.576.600
 30110000 Grundsteuer A 101.270,16 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000
 30120000 Grundsteuer B 32.304.077,64 34.450.000 32.986.000 33.316.000 33.649.000 33.985.000
 30130000 Gewerbesteuer 100.724.028,18 104.346.000 104.346.000 106.433.000 108.029.000 109.650.000
 30210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 70.115.993,00 74.333.012 74.385.000 78.105.000 82.400.000 86.932.000
 30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 20.848.705,00 20.288.873 20.820.000 21.236.000 21.660.000 22.094.000
 30310000 Vergnügungssteuer 6.944.607,60 4.601.200 5.500.000 5.600.000 5.700.000 5.800.000
 30320000 Hundesteuer 790.001,05 805.400 805.400 805.400 805.400 805.400
 30330000 Jagdsteuer 6.219,60 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 30340000 Zweitwohnungssteuer 200.881,54 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 109.448.949,00 112.516.815 114.320.815 115.027.815 116.628.815 118.017.815
 31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 91.513.384,00 99.978.000 101.735.000 102.244.000 103.777.000 105.075.000
 31210000 Bedarfszuweisungen vom Land 5.000.000,00 0 0 0 0 0
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 8.564.920,00 8.778.000 8.825.000 9.023.000 9.091.000 9.182.000
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 4.370.645,00 3.760.815 3.760.815 3.760.815 3.760.815 3.760.815
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.240.672,73 3.157.288 3.078.181 2.988.079 2.886.057 2.787.876
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Investitionszuwendungen 3.240.672,73 3.157.288 3.078.181 2.988.079 2.886.057 2.787.876
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.551.165,45 2.448.300 2.448.300 2.448.300 2.448.300 2.448.300
 33110000 Verwaltungsgebühren 24,00 0 0 0 0 0
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 2.551.141,45 2.448.300 2.448.300 2.448.300 2.448.300 2.448.300
6 privatrechtliche Entgelte 4.105,50 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 4.105,50 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.872.202,45 4.439.910 4.627.168 4.680.364 4.804.086 4.910.747
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 27.483,45 530.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
Eigenbetriebe 3.844.719,00 3.909.910 4.597.168 4.650.364 4.774.086 4.880.747
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 11.546.271,74 13.191.634 12.429.792 12.604.053 14.260.892 14.548.292
 36150000 Zinserträge von verb. 
Unternehmen 802.805,58 1.306.500 731.600 732.100 732.600 733.100
 36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. 
verb. U 209.547,78 90.000 158.400 118.800 79.200 39.600
 36150100 Zinserträge verb. Unternehn. 
Konzernfinanzierung - investiv 2.327.570,19 2.550.163 3.948.000 4.430.000 5.001.000 5.649.000
 36150200 Zinserträge verb. Unterneh. 
Konzernfinanzierung - Liquiditätskredite 267.167,37 313.772 0 0 0 0
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 21.656,71 9.607 5.024 0 0 0
168
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 36510000 Gewinnanteile a. verb. Unterneh. 
u. Beteiligungen 6.976.946,94 7.407.600 6.072.700 5.809.200 6.934.100 6.612.600
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 918.312,34 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 22.264,83 13.992 14.068 13.953 13.992 13.992
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 15.534.635,81 10.559.894 10.514.826 10.433.826 10.334.892 10.247.366
 35110000 Konzessionsabgaben 8.416.789,77 8.550.000 8.484.600 8.484.600 8.484.600 8.484.600
 35620000 Allgemeine Nebenforderungen 25.052,60 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 35620010 Säumniszuschläge 209.956,55 180.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 35620020 Mahngebühren 104.795,79 115.000 100.000 100.000 100.000 100.000
 35620030 Vollstreckungs-/Pfändungs-
gebühren 233.807,17 200.000 230.000 230.000 230.000 230.000
 35620040 Stundungszinsen 22.953,25 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000
 35630000 Erträge a. Inanspruchn. v. 
Gewährl. u. Bürgschaften 1.224.407,20 1.099.494 1.084.826 1.003.826 904.892 817.366
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rückstellungen 4.973.655,13 0 0 0 0 0
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 298.304,93 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 25.687,59 0 0 0 0 0
 35910501 Ertrag aus Kleinbetrags-
differenzen -774,17 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 378.233.786,45 385.448.526 386.571.682 393.988.037 403.916.642 412.536.996
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000
 40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -45.180,72 1.990.000 1.818.188 1.818.188 1.968.188 1.970.000
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -4.950,04 0 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42410100 Grundbesitzabgaben -353,71 0 -1.600 -1.600 -1.600 0
 42410600 Gebäudeversicherung 0,00 0 -212 -212 -212 0
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -39.876,97 -10.000 -160.000 -160.000 -10.000 -10.000
16 Abschreibungen -8.425.443,41 -4.771.035 -6.793.744 -6.644.190 -6.554.511 -6.457.516
 47110100 AfA immaterielle Vermögensgeg. 
aus geleisteten Investitionszuwendungen -2.194.604,51 -3.968.401 -4.469.008 -4.333.296 -4.274.417 -4.212.297
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -1,50 0 0 0 0 0
 47113000 AfA auf Gebäude -847.262,49 -712.284 -720.881 -710.344 -679.691 -646.333
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -106.225,33 -88.723 -102.228 -98.975 -98.828 -98.190
169
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -1.772,08 -1.628 -1.628 -1.575 -1.575 -696
 47210000 AfA auf Finanzvermögen -1.757.174,21 0 0 0 0 0
 47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -12.662,79 0 0 0 0 0
 47211110 Einzelwertberichtigung 1.897.530,84 0 0 0 0 0
 47211120 Pauschalwertberichtigung 11.373,76 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -5.414.645,10 0 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.455.469,40 -5.032.410 -5.305.148 -5.958.429 -6.788.367 -7.633.145
 45100000 Zinsaufwendungen an Bund -613,56 -614 -1.213 -1.259 -1.393 -1.540
 45110000 Zinsaufwendungen an Land -491,14 -115 -115 -115 -115 -58
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -1.367.475,49 -2.340.816 -2.180.680 -2.737.763 -3.303.876 -3.839.875
 45170100 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_INV -336.440,49 -467.498 -1.131.000 -1.415.000 -1.800.000 -2.274.000
 45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. 
Bereichen -282.054,79 -280.000 -368.713 -353.413 -338.113 -322.813
 45180100 Zinsaufwend. an s. inl. B. 
Konzernfinanz -793.069,78 -764.019 -735.000 -706.000 -677.000 -648.000
 45190000 Zinsaufwendungen an s. ausl. 
Bereichen 16.978,47 0 0 0 0 0
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite 82.157,33 -373.408 -292.386 -214.854 -158.194 -56.968
 45210200 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_LK 13.011,11 -90.118 0 0 0 0
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -3.859,07 -3.600 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500
 45910100 Kreditbeschaf.kosten 
Konzernfinanzierung -10.273,96 -1.000 0 0 0 0
 45920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -692.287,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -2.081.051,03 -311.222 -183.541 -117.525 -97.176 -77.391
18 Transferaufwendungen -45.371.184,07 -45.711.598 -38.410.202 -38.645.701 -39.075.958 -39.600.543
 43110000 Zuweisungen an das Land -38.704,47 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -28.183.544,90 -27.990.653 -28.515.207 -28.693.105 -29.006.642 -29.402.284
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -253.257,46 -118.645 -118.645 -10.235 0 0
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -621.288,24 -621.300 -621.300 -621.300 -621.300 -621.300
 43410000 Gewerbesteuerumlage -15.439.941,00 -16.126.200 -8.300.250 -8.466.261 -8.593.216 -8.722.159
 43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -834.448,00 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.915.873,83 -2.779.700 -2.797.600 -2.797.600 -2.797.600 -2.779.600
 44000000 Globalabsetzung Konsolidierung 0,00 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000
 44290000 Aufwendungen für die 
Inanspruchnahme von Rechten u. Diensten -9.200,00 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200
 44310000 Geschäftsaufwendungen -1.456,30 -700 -700 -700 -700 -700
 44310010 Geschäftsaufwendungen 
Konzernfinanzierungg -100,00 -100 0 0 0 0
170
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -352.960,60 -383.900 -383.900 -383.900 -383.900 -383.900
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -2.632.090,76 -2.635.800 -2.635.800 -2.635.800 -2.635.800 -2.635.800
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -736,10 0 -18.000 -18.000 -18.000 0
 44910000 Sonstige Aufwendungen lfd. 
Verwaltungstätigkeit -2.919.330,07 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -65.213.151,43 -54.954.743 -50.138.506 -50.877.732 -51.898.248 -53.150.804
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
313.020.635,02 330.493.783 336.433.176 343.110.304 352.018.394 359.386.191
22 außerordentliche Erträge 2.640.689,50 0 0 0 0 0
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren -898,54 0 0 0 0 0
 53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 975.340,28 0 0 0 0 0
 53140000 Ertr. Veräuß. Fi.Vermögen 1.666.247,76 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -2.803.195,63 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -34.299,15 0 0 0 0 0
 51320000 Außerplanmäßige 
Abschreibungen Finanzv. -2.740.550,00 0 0 0 0 0
 53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
Gebäude -28.346,48 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-162.506,13 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
312.858.128,89 330.493.783 336.433.176 343.110.304 352.018.394 359.386.191
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 2.415,00 0 9.660 9.660 9.660 9.660
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 2.415,00 0 9.660 9.660 9.660 9.660
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.871.125,00 -3.936.316 -4.623.574 -4.676.770 -4.800.492 -4.907.153
 48110110 Aufwand Steuerungsleistungen EB -3.844.719,00 -3.909.910 -4.597.168 -4.650.364 -4.774.086 -4.880.747
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -26.406,00 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.868.710,00 -3.936.316 -4.613.914 -4.667.110 -4.790.832 -4.897.493
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 308.989.418,89 326.557.467 331.819.262 338.443.194 347.227.562 354.488.698
171
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 230.783.158,72 239.134.685 239.152.600 0 245.805.600 252.553.600 259.576.600
 60110000 Grundsteuer A 101.262,22 104.000 104.000 0 104.000 104.000 104.000
 60120000 Grundsteuer B 32.146.879,18 34.450.000 32.986.000 0 33.316.000 33.649.000 33.985.000
 60130000 Gewerbesteuer 99.465.327,86 104.346.000 104.346.000 0 106.433.000 108.029.000 109.650.000
 60210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 70.382.214,00 74.333.012 74.385.000 0 78.105.000 82.400.000 86.932.000
 60220000 Gemeindeanteil 
Umsatzsteuer 20.848.705,00 20.288.873 20.820.000 0 21.236.000 21.660.000 22.094.000
 60310000 Vergnügungssteuer 6.856.371,43 4.601.200 5.500.000 0 5.600.000 5.700.000 5.800.000
 60320000 Hundesteuer 776.014,32 805.400 805.400 0 805.400 805.400 805.400
 60330000 Jagdsteuer 6.688,95 6.200 6.200 0 6.200 6.200 6.200
 60340000 
Zweitwohnungssteuer 199.695,76 200.000 200.000 0 200.000 200.000 200.000
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 108.989.534,00 112.516.815 114.320.815 0 115.027.815 116.628.815 118.017.815
 61110000 Schlüssel-
zuweisungen vom Land 91.513.384,00 99.978.000 101.735.000 0 102.244.000 103.777.000 105.075.000
 61210000 Bedarfszuweisungen 
vom Land 5.000.000,00 0 0 0 0 0 0
 61310000 Sonstige allgemeine 
Zuweisungen Land 8.564.920,00 8.778.000 8.825.000 0 9.023.000 9.091.000 9.182.000
 61410000 Zuweisungen u. 
Zuschüsse für lfd. Zwecke 3.911.230,00 3.760.815 3.760.815 0 3.760.815 3.760.815 3.760.815
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.551.881,00 2.448.300 2.448.300 0 2.448.300 2.448.300 2.448.300
 63110000 
Verwaltungsgebühren 24,00 0 0 0 0 0 0
 63210000 Benutzungsge-
bühren und ähnliche Entgelte 2.551.857,00 2.448.300 2.448.300 0 2.448.300 2.448.300 2.448.300
5 privatrechtliche Entgelte 4.105,50 0 0 0 0 0 0
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 4.105,50 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 3.813.709,87 4.439.910 4.627.168 0 4.680.364 4.804.086 4.910.747
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 3.813.709,87 4.439.910 4.627.168 0 4.680.364 4.804.086 4.910.747
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 11.552.008,06 13.191.634 12.429.792 0 12.604.053 14.260.892 14.548.292
 66150000 Zinseinzahlungen 
von verb. Untern. 3.347.069,95 1.396.500 890.000 0 850.900 811.800 772.700
 66150100 Zinseinz. verb. 
Untern. Konzernfinanz. – inv. 2.328.820,80 2.550.163 3.948.000 0 4.430.000 5.001.000 5.649.000
172
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 66150200 Zinseinz. verb. 
Untern. Konzernfinanzie_LK 243.833,33 313.772 0 0 0 0 0
 66170000 Zinseinzahlungen 
von Kreditinstituten 28.546,44 9.607 5.024 0 0 0 0
 66510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 4.660.161,94 7.407.600 6.072.700 0 5.809.200 6.934.100 6.612.600
 66910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 919.205,92 1.500.000 1.500.000 0 1.500.000 1.500.000 1.500.000
 66980000 Finanzeinzahlungen 
aus Derivatgeschäften 22.264,83 13.992 14.068 0 13.953 13.992 13.992
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 2.104,85 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 10.188.525,56 10.239.494 10.194.426 0 10.113.426 10.014.492 9.926.966
 65110000 
Konzessionsabgaben 8.387.589,77 8.550.000 8.484.600 0 8.484.600 8.484.600 8.484.600
 65610000 Bußgelder 0,00 0 0 0 0 0 0
 65620000 Säumniszuschläge 574.397,51 590.000 625.000 0 625.000 625.000 625.000
 65630000 Einzahlungen a. 
Inanspr. v. Bürgschaften 1.226.519,85 1.099.494 1.084.826 0 1.003.826 904.892 817.366
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 18,43 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
367.882.922,71 381.970.838 383.173.101 0 390.679.558 400.710.185 409.428.720
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen 0,00 1.350.000 1.350.000 0 1.350.000 1.350.000 1.350.000
 70000000 Globalabsetzung 
Personalkosten 0,00 1.350.000 1.350.000 0 1.350.000 1.350.000 1.350.000
12 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-31.698,49 1.990.000 1.818.188 0 1.818.188 1.968.188 1.970.000
 72000000 Globalabsetzung 
Sachkosten 0,00 2.000.000 2.000.000 0 2.000.000 2.000.000 2.000.000
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -273,81 0 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -353,71 0 -1.812 0 -1.812 -1.812 0
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -31.070,97 -10.000 -160.000 0 -160.000 -10.000 -10.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -29.734.068,49 -5.032.410 -5.305.148 0 -5.958.429 -6.788.367 -7.633.145
 75100000 Zinsauszahlungen 
an Bund -613,56 -614 -1.213 0 -1.259 -1.393 -1.540
 75110000 Zinsauszahlungen 
an Land -4.734,16 -115 -115 0 -115 -115 -58
173
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 75170000 Zinsauszahlungen 
an Kreditinstitute -1.491.034,63 -2.340.816 -2.180.680 0 -2.737.763 -3.303.876 -3.839.875
 75170100 Zinsauszahlungen 
an KI aus Konzernfin_INV -335.996,67 -467.498 -1.131.000 0 -1.415.000 -1.800.000 -2.274.000
 75180000 Zinsauszahlungen 
an s. inl. Bereichen -290.000,00 -280.000 -368.713 0 -353.413 -338.113 -322.813
 75180100 Zinsausz. Sonstige 
Konzernfin. -803.976,97 -764.019 -735.000 0 -706.000 -677.000 -648.000
 75190000 Zinsauszahlungen 
an s. ausl. Bereichen 16.978,47 0 0 0 0 0 0
 75210000 Zinsauszahlungen 
Liquiditätskredite 79.308,06 -373.408 -292.386 0 -214.854 -158.194 -56.968
 75210200 Zinsauszahlungen 
an KI aus Konzernfin_LK 11.398,61 -90.118 0 0 0 0 0
 75910000 
Kreditbeschaffungskosten -3.059,07 -3.600 -12.500 0 -12.500 -12.500 -12.500
 75910100 Kreditbeschaffungs-
kosten Konzernfinanzierung -10.273,96 -1.000 0 0 0 0 0
 75920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -639.169,00 -400.000 -400.000 0 -400.000 -400.000 -400.000
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen -26.262.895,61 -311.222 -183.541 0 -117.525 -97.176 -77.391
15 Transferauszahlungen -44.633.784,11 -45.711.598 -38.410.202 0 -38.645.701 -39.075.958 -39.600.543
 73110000 Zuweisungen an 
Land -38.704,47 -48.400 -48.400 0 -48.400 -48.400 -48.400
 73150000 Zuschüsse an verb. 
Unternehmen -27.446.144,94 -27.990.653 -28.515.207 0 -28.693.105 -29.006.642 -29.402.284
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -253.257,46 -118.645 -118.645 0 -10.235 0 0
 73250000 Schuldendiensthilfen 
an verb. Untern. -621.288,24 -621.300 -621.300 0 -621.300 -621.300 -621.300
 73410000 
Gewerbesteuerumlage -15.439.941,00 -16.126.200 -8.300.250 0 -8.466.261 -8.593.216 -8.722.159
 73710000 Allgemeine Umlagen 
an Land -834.448,00 -806.400 -806.400 0 -806.400 -806.400 -806.400
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -3.030.132,31 -2.779.700 -2.797.600 0 -2.797.600 -2.797.600 -2.779.600
 74000000 Globalabsetzung 
Konsolidierung 0,00 250.000 250.000 0 250.000 250.000 250.000
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -9.200,00 -9.200 -9.200 0 -9.200 -9.200 -9.200
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -1.546,30 -800 -700 0 -700 -700 -700
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -352.960,60 -383.900 -383.900 0 -383.900 -383.900 -383.900
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -2.641.748,90 -2.635.800 -2.653.800 0 -2.653.800 -2.653.800 -2.635.800
 74830000 Ausz. Inanspr. 
Gewährvertr. u. Bürgs. -20.000,00 0 0 0 0 0 0
 74910000 Weitere s. Ausz. aus 
lfd. Verw.tätigkeit -4.676,51 0 0 0 0 0 0
174
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-77.429.683,40 -50.183.708 -43.344.762 0 -44.233.542 -45.343.737 -46.693.288
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
290.453.239,31 331.787.130 339.828.339 0 346.446.016 355.366.448 362.735.432
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 65.000,00 0 0 0 0 0 0
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 65.000,00 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 506.471,20 35.000 0 0 0 60.000 110.000
 68210000 Veräuß. v. Grundst. 
u. Geb. u. unbew. Verm.G. 506.471,20 35.000 0 0 0 60.000 110.000
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 2.565.273,40 0 0 0 0 0 0
 68637000 Einz. a. d. Verä. v. 
Geldmarktpap. b. Kreditinstit 2.565.273,40 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 3.175.327,44 0 0 0 0 0 0
 68850000 Rückflüsse von 
Ausleih. an verb. Unternehmen 220.000,00 0 0 0 0 0 0
 68850100 Rückflüsse v. 
Ausleih. verb.Untern. a. 
Konzernfina 
2.955.327,44 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 6.312.072,04 35.000 0 0 0 60.000 110.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden -167.343,21 -42.500 -42.500 0 -42.500 -42.500 -42.500
 78210000 Erwerb von 
Grundstücken u. Gebäuden -167.343,21 -42.500 -42.500 0 -42.500 -42.500 -42.500
26 Baumaßnahmen -825.878,46 -1.296.630 -881.630 -270.000 -666.630 -676.630 -676.630
 78710000 Auszahlung für 
Hochbaumaßnahmen -11.143,55 0 0 0 0 0 0
 78720000 Auszahlung für 
Tiefbaumaßnahmen -167.458,10 -44.630 -519.630 0 -294.630 -294.630 -294.630
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -647.276,81 -1.252.000 -362.000 -270.000 -372.000 -382.000 -382.000
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen -13.775.196,82 -4.774.500 -7.356.578 0 -2.457.475 -2.457.475 -2.457.475
 78420000 Ausz. Erwerb von 
Anteilsr.-nbn.Aktien 0,00 -2.900.000 -2.900.000 0 0 0 0
 78430000 Ausz. Erwerb von 
Anteilsr.-s.Anteilsr. -10.600.250,00 -811.000 -3.120.278 0 -1.121.175 -1.121.175 -1.121.175
175
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 78530000 Ausz. Erwerb von 
Beteil.-s. Anteilsr. -600.000,00 -1.063.500 -1.336.300 0 -1.336.300 -1.336.300 -1.336.300
 78637000 Ausz. Erwerb von 
Geldmarktpap. bei Kreditinstitut -2.574.946,82 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen -2.309.624,00 -2.350.000 -2.350.000 0 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000
 78110000 Investitionszu. an 
Land -2.309.624,00 -2.350.000 -2.350.000 0 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000
30 sonstige Investitionstätigkeit -18.139.056,20 0 0 0 0 0 0
 78810000 Gewährung von 
Ausleihungen -2.740.550,00 0 0 0 0 0 0
 78853100 Ausleih. an verb. 
Unternehmen >5 J. Konzernfi -15.406.000,00 0 0 0 0 0 0
 78883000 Ausleih. an übrige 
inländ. Bereiche > 5 Jahre 7.493,80 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -35.217.098,69 -8.463.630 -10.630.708 -270.000 -5.516.605 -5.526.605 -5.526.605
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-28.905.026,65 -8.428.630 -10.630.708 -270.000 -5.516.605 -5.466.605 -5.416.605
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
261.548.212,66 323.358.500 329.197.631 -270.000 340.929.411 349.899.843 357.318.827
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
112.382.304,04 52.638.684 66.819.970 0 76.468.642 74.817.262 57.636.762
 69270000 Kreditaufnahmen für 
Investitionen Kreditinstitute 0,00 29.336.750 35.204.463 0 43.853.135 41.201.755 23.021.255
 69271000 Kreditauf. Investit. 
Kreditin Euro < 1 Jahr Laufzeit 40.202.523,07 0 0 0 0 0 0
 69273000 Kreditaufn. Investit. 
Kreditin Euro >5Jahre Laufzeit 15.973.000,00 0 0 0 0 0 0
 69273010 Kreditaufn. 
Investit.kredite Kreditinstitute 15.406.000,00 0 0 0 0 0 0
 69274000 Kreditaufn. Investit. 
Kreditin Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 20.000.000 25.000.000 0 25.000.000 25.000.000 25.000.000
 69291000 Kreditauf.Invest. 
ausl.Bereich Euro<1J. Laufzeit 40.800.780,97 0 0 0 0 0 0
 69520000 Einz. Kredittilgung v. 
verb. Unterneh. Konzernf. 0,00 3.301.934 6.615.507 0 7.615.507 8.615.507 9.615.507
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
-101.532.097,45 -36.504.410 -46.882.307 0 -48.880.169 -50.781.782 -51.930.031
 79203000 Tilgung Kredite 
Investition Bund >5 J. Laufzeit -1.227,10 0 0 0 0 0 0
 79213000 Tilgung Kredite 
Investition Land >5 J. Laufzeit -417.877,25 0 0 0 0 0 0
 79270000 Tilgung von Krediten 
für Investitionen Kreditinsti 0,00 -13.202.476 -15.266.800 0 -16.264.662 -17.166.275 -17.314.524
176
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 79271000 Tilg. Kredite Investi. 
Kreditin Euro <1Jahr Laufzeit -41.101.498,91 0 0 0 0 0 0
 79272000 Tilg. KrediteInvest. 
Kreditin Euro >1-5 J. Laufzeit -1.475.573,98 0 0 0 0 0 0
 79273000 Tilg.Kredite Invest. 
Kreditin Euro >5J. Laufzeit -14.492.779,74 0 0 0 0 0 0
 79273010 Tilg.Kredite 
Invest.kredite Kreditinstitute -830.393,33 0 0 0 0 0 0
 79274000 Tilg.Kredite Invest. 
Kreditin Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 -3.301.934 -6.615.507 0 -7.615.507 -8.615.507 -9.615.507
 79279997 Verrechkto. Tilgung 
von Krediten für Investitionen 379.634,60 0 0 0 0 0 0
 79283000 Tilg.Kredite Invest. 
inl. Bereich >5Jahre Laufzeit -666.666,66 0 0 0 0 0 0
 79283010 Tilg.Kredite Invest. 
Sonstige Euro -2.124.934,11 0 0 0 0 0 0
 79291000 Tilg.Kredite Invest. 
ausl.Berei Euro<1Jahr Laufzeit -40.800.780,97 0 0 0 0 0 0
 79920000 Auszah. Kredite an 
verb. Unternehmen Konzernf. 0,00 -20.000.000 -25.000.000 0 -25.000.000 -25.000.000 -25.000.000
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 10.850.206,59 16.134.274 19.937.663 0 27.588.473 24.035.480 5.706.731
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) 272.398.419,25 339.492.774 349.135.294 -270.000 368.517.884 373.935.323 363.025.558
177
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2017
Ansatz 
- € -
2018
Ansatz 
- € -
2019
Ansatz 
- € -
2020
Ansatz 
- € -
Erläuterung
Finanzbeziehungen zur 
OMT
Osnabrücker Marketing und 
Tourismus GmbH 798.500 0 0 0
frw. Aufgabe, 
Kapitalverstärkung gem. Ratsbeschluss 
(16.06.1998), Kürzung 2014 - 2017 
aufgrund Nachbewilligung für 2013 
(Ratsbeschlusss 12.11.2013) 
siehe Hinweis
Finanzbeziehungen zur 
WFO / C.U.T.
Nebenleistungspflicht 
Wirtschaftsförderung Osnabrück 
GmbH (WFO)
0
Finanzbeziehungen zur 
WFO / C.U.T.
Geschäftsbesorgung 
Wirtschaftsförderung Osnabrück 
GmbH (WFO)
Finanzbeziehungen 
OVK
Osnabrücker Veranstaltungs- und 
Kongress GmbH (OVK) 5.080.014 4.834.560 4.690.738 4.567.146
frw. Aufgabe,
Übernahme von Pacht und 
Verlustabdeckung 
Finanzbeziehungen zur 
ICO Innovations GmbH
Verlustausgleich 
InnovationsCentrum Osnabrück 
GmbH
150.000 0 0 0
frw. Aufgabe, 
Verlustabdeckung gem. Wirtschaftsplan, 
siehe Hinweis
Finanzbeziehungen 
TOL
Tourismusverband Osnabrücker 
Land e. V. 153.400 127.946
frw. Aufgabe, ab 2019 Zuschuss 
verbundene Unternehmen,
Neustrukturierung ab 2020
Finanzbeziehungen 
Zoo Zuschuss Zoo 0 0 586.300 86.300
frw. Aufgabe, Zuschuss und Übernahme 
Schuldendienst (s.u.), bislang bei 
Zuschuss übrige Bereiche, in 2019 
zusätzlich 500.000 € als rückzahlbare 
Liquiditätsreserve
Finanzbeziehungen 
zum OSB Osnabrücker ServiceBetrieb 18.362.119 19.548.200 18.79 9.400 19.973.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
Zuschuss an den EB Osnabrücker 
ServiveBetrieb (OSB)
Ausgleichszahlungen 
Ausbildungsverkehre 
§ 7a NNVG
Schülerbeförderung 20-9 0 3.760.815 3.760.815 3.760.815
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
vom Land Niedersachsen ab 2017 
zugewiesene Aufgabe. Ab 2018 als 
Zuschuss an verbundene Unternehmen. 
Den Aufwendungen stehen Erträge in 
gleicher Höhe gegenüber.
Ausgleichszahlungen 
Ausbildungsverkehre
§ 7a NNVG
Zuschüsse an private 
Unternehmen 3.760.815 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
vom Land Niedersachsen neu 
zugewiesen. Den Aufwendungen stehen 
Erträge in gleicher Höhe gegenüber. Ab 
2018 als Zuschuss verbundene 
Unternehmen
Weiterentwicklung 
ÖPNV § 7b NNVG
Zuschüsse an private 
Unternehmen 75.415 75.415 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
vom Land Niedersachsen neu 
zugewiesen. Den Aufwendungen stehen 
Erträge in Höhe von 150.415 € 
gegenüber. 75.000 € verbleiben für 
städtische Maßnahmen im Haushalt. Ab 
2019 dem Fachbereich Städtebau 
zugeordnet
Finanzbeziehungen zur 
WFO / C.U.T.
Förderprogramm Wirtschafts- 
förderung  Osnabrück GmbH 105.000 105.000 105.000 105.000
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss vom  
08.12.2015, Poolbudget EU-
Förderprojekte, 2016-2020
Finanzbeziehungen 
TOL
Tourismusverband Osnabrücker 
Land e. V. 153.400 153.400 153.400 0
frw. Aufgabe, 
Zuschus von Stadt und Landkreis, 
Vertrag fortlaufend, ab 2019 Zuschuss 
verbundene Unternehmen
Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen
480.500
Zuschüsse an übrige Bereiche
0
Zuschüsse an private Unternehmen
Hinweis: Die Zahlungen an die Osnabrücker Marketing und To urismus GmbH, Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH u nd ICO Innovations GmbH erfolgen als 
Kapitalverstärkung und werden ab 2018 investiv abge bildet. Siehe im Investionsprogramm mit Nr.735026, Nr.7305213, Nr.7305214 und Nr. 7305215.
frw. Aufgabe, 
Nebenleistungspflicht (siehe Hinweis), 
Geschäftsbesorgung 30.500 € (ab 2018 
bei Erstattung an verb. Unternehmen)
0
178
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2017
Ansatz 
- € -
2018
Ansatz 
- € -
2019
Ansatz 
- € -
2020
Ansatz 
- € -
Erläuterung
86.300 86.300 0 0
0 0 0 0
Finanzbeziehungen 
Euregio
Tourismusverband Osnabrücker 
Land für EUREGIO-Förderprojekt 13.645 13.645 13.645 13.645
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss vom 19.05.2015, 
Anteilige Ko-Finanzierung für das 
Euregio-Projekt "Grenzenlose 
touristische Innovation"
(GTI) 04/2015 - 09/2021
Finanzbeziehungen 
Zoo Schuldendienst Zoo 621.300 621.300 621.300 621.300
frw. Aufgabe
ab 2017 Kostenart 
"Schuldendiensthilfen" als Bestandteil 
des Zuschusses
Gesamt 29.687.008 29.198.635 28.883.998 29.255.152
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
        k.b. = kaum beeinflussbar
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen
Finanzbeziehungen 
Zoo Zuschuss Zoo 
frw. Aufgabe, 
Zuschuss ab 2019 korrekt bei Zuschuss 
verbundene Unternehmen, Übernahme 
Schuldendienst (s.u.) 
179
Produktübersicht: Fachbereich Finanzen und Controll ing - Sonderbudget (209) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen/Gesellschaften W -3.560.727 -5.297.670 -5.643.563 -5.395.800 -5.151.802 -4.964.144 
1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe W -12.512.246 -9.429.117 -11.803.421 -12.239.896 -11.537.143 -12.334.782 
1.100.1.1.1.32 
Bebautes u. unbebautes Grundvermögen  468.358 -446.963 -655.212 -651.813 -473.699 -421.023 
1.100.2.4.1.02 
Schülerbeförderung  0 0 0 0 0 0 
1.100.4.1.1.01 
KHG-Umlage  -2.022.330 -1.924.974 -1.951.371 -1.895.881 -1.838.019 -1.775.898 
1.100.5.3.5.01 
Kombinierte Versorgung W 8.416.790 8.550.000 8.484.600 8.484.600 8.484.600 8.484.600 
1.100.5.4.7.03 
 ÖPNV  225.830 0 0 0 0 0 
1.100.5.5.3.01 
Abwicklung Friedhofsgebühren  222.200 222.200 222.200 222.200 222.200 222.200 
1.100.5.7.1.01 
Stadthallenverpachtung (BgA)  -21.467 47.361 47.361 47.361 47.361 47.361 
1.100.5.7.3.03 
Industriegleise (BgA)  -9.236 0 0 0 0 0 
1.100.6.1.1.01 
Steuern, allg. Zuweisungen, allg. 
Umlagen 
W 321.615.763 335.739.491 343.838.182 350.942.069 359.064.779 367.251.665 
1.100.6.1.2.01 
Sonstige allg. Finanzwirtschaft 
 39.593 3.033.454 3.894.400 3.597.465 3.200.117 2.876.213 
1.100.6.1.3 
Abwicklung Vorjahre 
 -4.400      
Summe  312.858129 330.493.783 336.433.176 343.110.304 352.018.394 359.386.191 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2020  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen/Gesellschaften W 2.857.900 -8.501.463 -5.643.563 0 0 0  
1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe W 8.354.668 -20.158.089 -11.803.421 0 0 0  
1.100.1.1.1.32 
Bebautes u. unbebautes Grundvermögen  70.949 -726.161 -655.212 0 0 0  
1.100.2.4.1.02 
Schülerbeförderung  3.760.815 -3.760.815 0 0 0 0  
1.100.4.1.1.01 
KHG-Umlage  0 -1.951.371 -1.951.371 0 0 0  
1.100.5.3.5.01 
Kombinierte Versorgung W 8.484.600 0 8.484.600 0 0 0  
1.100.5.4.7.03 
 ÖPNV  0 0 0 0 0 0  
1.100.5.5.3.01 
Abwicklung Friedhofsgebühren  2.667.100 -2.444.900 222.200 0 0 0  
1.100.5.7.1.01 
Stadthallenverpachtung (BgA)  320.400 -273.039 47.361 0 0 0  
1.100.5.7.3.03 
Industriegleise (BgA)  0 0 0 0 0 0  
1.100.6.1.1.01 
Steuern, allg. Zuweisungen, allg. 
Umlagen 
W 354.844.832 -11.006.650 343.838.182 0 0 0  
1.100.6.1.2.01 
Sonstige allg. Finanzwirtschaft  5.210.418 -1.316.018 3.894.400 0 0 0  
Summe  386.571.682 -50.783.806 336.433.176 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
180
Produkt: 1.100.1.1.1.30 Beteiligungen / Gesellschaf ten Organisationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
209 Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Wahrung zentraler städtischer Interessen gegenüber den städtischen Beteiligungen und 
Gesellschaften gemäß den Vorgaben des NKomVG und der KomHKVO; Einflussnahme auf 
die Wirtschaftsführung der Gesellschaften mit dem Ziel der Minimierung der Zuschüsse bzw. 
Optimierung der Abführung an den städtischen Haushalt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhausha lts- und  -kassen-
verordnung (KomHKVO), Vereinbarung der Stadt Osnabrück mit städtischen Beteiligungen 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Ver waltungsvorstand, Städtische 
Beteiligungen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl unmittelbarer Beteiligungen und 
Gesellschaften (auch 
Minderheitsgesellschaften) 
13 13 13 13 13 13 
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: Minimierung der Zuschüsse und Optimierung der Abführung an den städtischen Haushalt
Bezug zu
Strategischem Ziel: 8  Finanzielle Handlungsfähigkeit
Bezug zum ZHF: 8.2 Beteiligungssteuerung optimieren
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:1
7.300002.710          OBG-Kapitalzuführung FMO
7.305026.710
7.305212.710
OMT-Kapitalzuführung (zukünftig CMO) 
Zoo-Kapitalzuführung 
7.305213.710 WFO-Kapitalzuführung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Höhe der Abführungen an den 
städtischen Haushalt, ²  (in €) 2.682.563 3.374.800 2.857.900 2.858.400 2.858.900 2 .859.400 
Höhe der Zuschüsse ² ³ (in €) 5.560.075 6.170.383 5.521.337 5.352.725 5.109.227 4 .922.069 
Saldo  (in €) -2.877.511 -2.795.583 -2.663.437 -2.494.325 -2.250. 327 -2.062.669 
Zuschussquote  (Anteil an 
Gesamtzuschüssen) 6,26 6,61 5,72 5,56 5,19 4,86 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
² exkl. Overhead  
³ Kostenarten 43150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen“ bis 43250000 „Schuldendiensthilfen verbundene Unternehmen“ 
 
181
Teilprodukte 
Nr.
(1.100.XXX)
Bezeichnung 
Finanzbeziehungen 
zu 
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
1.1.1.30.02 Stadtwerke 
Osnabrück AG 1.675.998 1.840.751 1.843.200 1.843.200 1.843.200 1.843.200 2 
1.1.1.30.03 Klinikum Osnabrück -161.546  -161.546 -79.548 0  0 0 2 
1.1.1.30.04 OKS GmbH -2.449  -2.449 0 0 0 0 1 
1.1.1.30.05 OPG GmbH 1.812.732  146.451 148.400 148.400 148.400 148.400 1 
1.1.1.30.06 OMT GmbH -907.476  -822.649 -709.200 -672.200 -672.200 -672.200 1 
1.1.1.30.07 WFO / C.U.T. -586.571  -1.015.049 -1.290.800 -1.185.300 -1.184.800 -1.184.300 1 
1.1.1.30.08 WFO / I.u.K. -2.449  -2.449 0 0 0 0 1 
1.1.1.30.09 OVK GmbH -4.685.530  -4.690.738 -4.567.146 -4.497.445 -4.264.182 -4.077.024 1 
1.1.1.30.10 Sparkasse -2.449  -2.449 0 0 0 0 1 
1.1.1.30.26 OBG mbH 465.427  459.951 451.400 451.400 451.400 451.400 1 
1.1.1.30.27 ICO Innovations-
Centrum GmbH -318.275 -152.449 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 1 
1.1.1.30.28 TOL e.V -167.033  -167.045 -561.869 -605.855 -595.620 -595.620 1 
1.1.1.30.29 Zoo Osnabrück 
gGmbH -681.107 -728.000 -728.000 -728.000 -728.000 -728.000 1 
Summe -3.560.727 -5.297.670 -5.643.563 -5.395.800 -5.151.802 -4.964.144  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Kapitalverstärkungen an die Beteiligungen ((FMO  GmbH, WFO GmbH, OMT GmbH, ICO Innovations GmbH, TO L 
GmbH) werden investiv abgebildet und über das Inves titionsprogramm dargestellt. Die hier abgebildeten 
Jahresergebnisse ergeben sich aus den geplanten Abschreibungen. 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
182
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 20
1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 27.483,45 530.000 30.000 30.000 30.000 30.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 2.706.478,72 2.844.800 2.827.900 2.828.400 2.828.900 2.829.400
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 72.402,47 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 2.806.364,64 3.374.800 2.857.900 2.858.400 2.858.900 2.859.400
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -8.806,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -2.051.548,49 -2.058.087 -2.536.126 -2.457.475 -2.457.475 -2.457.475
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -5.560.075,64 -6.170.383 -5.521.337 -5.352.725 -5.109.227 -4.922.069
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -412.909,46 -444.000 -444.000 -444.000 -444.000 -444.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -8.033.339,59 -8.672.470 -8.501.463 -8.254.200 -8.010.702 -7.823.544
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-5.226.974,95 -5.297.670 -5.643.563 -5.395.800 -5.151.802 -4.964.144
22 außerordentliche Erträge 1.666.247,76 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
1.666.247,76 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-3.560.727,19 -5.297.670 -5.643.563 -5.395.800 -5.151.802 -4.964.144
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.406,00 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.406,00 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406 -26.406
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.587.133,19 -5.324.076 -5.669.969 -5.422.206 -5.178.208 -4.990.550
183
Produkt: 1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe Organisations einheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
209  Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Wahrung zentraler städtischer Interessen gegenüber den städtischen 
Eigenbetrieben/Sondervermögen gemäß den Vorgaben de s NKomVG, der 
KomHKVO sowie der EigenbetriebsVO; Einflussnahme au f die Wirtschaftsführung 
der Eigenbetriebe / Sondervermögen mit dem Ziel der  Minimierung der Zuschüsse 
bzw. Optimierung der Abführung an den städtischen Haushalt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalha ushalts- und 
Kassenverordnung (KomHKVO), Vereinbarung der Stadt Osnabrück mit 
Eigenbetrieben 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und  Verwaltungsvorstand, 
städtische Beteiligungen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Eigenbetriebe und sonstigen 
selbständigen Einrichtungen 3 3 3 3 3 3 
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Minimierung der Zuschüsse und Optimierung der Abführungen an den städtischen Haushalt
Bezug zu
Strategischem Ziel: 8 Finanzielle Handlungsfähigkeit
Bezug zum ZHF: 8.2 Beteiligungssteuerung optimieren
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:1
-
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Höhe der Abführungen an 
den städtischen Haushalt 
 (in €) 2 
4.851.074 5.647.100 3.754.200 3.490.700 4.615.600 4 .294.100 
Höhe der Zuschüsse (in €) 3 17.245.400 18.799.400 19.973.000 20.211.100 20.757 .900 21.340.700 
Saldo (in €) -12.394.326 -13.152.300  -16218.800 -16.720.400 -16.143.300 -17.046.600 
Zuschussquote (Anteil an 
Gesamtzuschüssen) 21,80 20,15 20,68 21,01 21,10 21,09 
 
 
 
                                                 
1 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
2 Exkl. Overhead 
3 Kostenarten 43150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen“ bis 43250000 „Schuldendiensthilfen verbundene Unternehmen 
184
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
1.1.1.31.12 Volkshochschule -34.299  -2.983 0 0 0 0 1 
1.1.1.31.14 Sondervermögen Klär-
werke und Kanalbetrieb 3.636.839 3.633.524 3.249.178 2.903.093 2.613.793 2.294.085 2 
1.1.1.31.15 
Eigenbetrieb Immobilien 
und 
Gebäudemanagement 
1.450.334 2.289.250 1.449.817 1.550.194 3.005.612 3.039.250 2 
1.1.1.31.51 Osnabrücker 
ServiceBetrieb -17.565.120 -15.348.908  -16.502.415 -16.693.183 -17.156.549 -17.668.118 2 
Summe -12.512.246 -9.429.117 -11.803.421 -12.239.896 -11.537.143 -12.334.782  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Nachrichtlich wird darauf hingewiesen, dass Differe nzen zwischen den unter „Kennzahl“ und „Teilprodukt e“ 
ausgewiesenen Beträgen darauf zurückzuführen sind, dass über Abführungen und Zuschüssen hinaus weitere  
Zahlungsströme bestehen. Beispielsweise wird der du rch den OSB durchgeführte Winterdienst an Bushaltes tellen 
gesondert in Rechnung gestellt und über dieses Produkt abgewickelt. 
 
                                                 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
185
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 20
1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.916,79 3.300 3.300 3.300 3.300 3.300
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.844.719,00 3.909.910 4.597.168 4.650.364 4.774.086 4.880.747
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 4.851.073,80 5.647.100 3.754.200 3.490.700 4.615.600 4.294.100
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.200.000,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 9.897.709,59 9.560.310 8.354.668 8.144.364 9.392.986 9.178.147
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -31.070,97 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -43.694,39 -43.427 -38.489 -26.560 -25.629 -25.629
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -19.355.288,43 -18.806.000 -19.979.600 -20.217.700 -20.764.500 -21.347.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.945.602,56 -140.000 -140.000 -140.000 -140.000 -140.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -22.375.656,35 -18.989.427 -20.158.089 -20.384.260 -20.930.129 -21.512.929
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-12.477.946,76 -9.429.117 -11.803.421 -12.239.896 -11.537.143 -12.334.782
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -34.299,15 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-34.299,15 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-12.512.245,91 -9.429.117 -11.803.421 -12.239.896 -11.537.143 -12.334.782
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.844.719,00 -3.909.910 -4.597.168 -4.650.364 -4.774.086 -4.880.747
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.844.719,00 -3.909.910 -4.597.168 -4.650.364 -4.774.086 -4.880.747
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -16.356.964,91 -13.339.027 -16.400.589 -16.890.260 -16.311.229 -17.215.529
186
Produkt: 1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung Orga nisationseinheit:  
20  FB Finanzen und Controlling 
209  Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 535 Kombinierte Versorgung 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Verwaltung von Entgelten, die die Energie- und Wasserv ersorgungsunternehmen an die 
Gemeinden für die Einräumung des Rechts zur Benutzung  öffentlicher Verkehrswege und 
die Verlegung und den Betrieb von Leitungen, die der  unmittelbaren Versorgung von 
Endverbrauchern im Gemeindegebiet mit Strom, Gas und Wasser, zahlen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhausha lts- und  -kassenver- 
ordnung (KomHKVO), Konzessionsabgabenverordnung (KAV), Konzessionsverträge 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Ver waltungsvorstand, Konzern Stadt, 
Bürger/innen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
-       
 
Ziele des Produktes 
Entfällt  
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis1 in €  
Kat.2 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
5.3.5.01 Kombinierte Versorgung 8.416.790  8.550.000 8.484.600 8.484.600 8.484.600 8.484.600 2 
Summe 8.416.790 8.550.000 8.484.600 8.484.600 8.484.600 8.484.600  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
2 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
187
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget
535 Kombinierte Versorgung
1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 8.416.789,77 8.550.000 8.484.600 8.484.600 8.484.600 8.484.600
12 = Summe ordentliche Erträge 8.416.789,77 8.550.000 8.484.600 8.484.600 8.484.600 8.484.600
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
8.416.789,77 8.550.000 8.484.600 8.484.600 8.484.600 8.484.600
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
8.416.789,77 8.550.000 8.484.600 8.484.600 8.484.600 8.484.600
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 8.416.789,77 8.550.000 8.484.600 8.484.600 8.484.600 8.484.600
188
Produkt: 1.100.6.1.1.01 Steuern,  
allgemeine Zuweisungen, 
allgemeine Umlagen 
Organisationseinheit:  
20  FB Finanzen und Controlling 
209  Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 
Produktgruppe: 611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umla gen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Darstellung aller Gemeindesteuern und der gemeindli chen Anteile an den Verbund-steuern 
Einkommensteuer und Umsatzsteuer, Darstellung der Ne benforderung, Darstellung von 
allgemeinen Zuweisungen und Umlagen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaush alts- und -kassen-
verordnung (GemHKVO), Steuergesetze, Gemeindesatzungen 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Ve rwaltungsvorstand, Bürger/innen, 
gewerbliche Betriebe 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Grundsteuer A – Hebesatz 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 
Grundsteuer B – Hebesatz 460 v.H. 460 v.H. 460 v.H. 460 v.H. 460 v.H. 460 v.H. 
Gewerbesteuer – Hebesatz 440 v. H 440 v. H 440 v. H  440 v. H 440 v. H 440 v. H 
Steuerquote 
(Anteil Steuererträge an ordentlichen Erträgen 
des städtischen Haushalts) 
39,52% 40,62 % 40,79 % 41,46 % 41,82 % 42,25 % 
Anteil  Finanzausgleichsleistungen an 
ordentlichen Erträgen des städtischen 
Haushalts 
17,05 % 18,47 % 18,83 % 18,77 % 18,69 % 18,60 % 
 
Ziele des Produktes   entfällt  
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis1 in €  
Kat.2 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
6.1.1.01.30 Gemeindliche 
Steuereinnahmen 227.351.960 239.134.685 237.652.600 244.305.600 251.053.600 258.076.600 2 
6.1.1.01.31 Weitere 
Finanzeinnahmen 2.285.943 1.690.000 1.725.000 1.725.000 1.725.000 1.725.000 2 
6.1.1.01.32 Allgemeine Zuweisungen  108.252.249 111.847.406 113.567.232 114.184.130 115.685.795 116.978.624 2 
6.1.1.01.33 Allgemeine Umlagen -15.439.941  -16.126.200 -8.300.250 -8.466.261 -8.593.216 -8.722.159 3 
6.1.1.01.34 Entschuldungsfonds -834.448  -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 3 
Summe 321.615.763 335.739.491 343.838.182 350.942.069 359.064.779 367.251.665  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
2 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
189
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget
611-20 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
1.100.6.1.1.01 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 232.035.783,77 239.134.685 239.152.600 245.805.600 252.553.600 259.576.600
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 105.078.304,00 108.756.000 110.560.000 111.267.000 112.868.000 114.257.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.173.944,61 3.091.406 3.007.232 2.917.130 2.817.795 2.721.624
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 24,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 918.312,34 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 895.648,97 590.000 625.000 625.000 625.000 625.000
12 = Summe ordentliche Erträge 342.102.017,69 353.072.091 354.844.832 362.114.730 370.364.395 378.680.224
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -3.514.003,29 0 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -692.287,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
18 Transferaufwendungen -16.274.389,00 -16.932.600 -9.106.650 -9.272.661 -9.399.616 -9.528.559
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.676,51 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -20.485.355,80 -17.332.600 -11.006.650 -11.172.661 -11.299.616 -11.428.559
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
321.616.661,89 335.739.491 343.838.182 350.942.069 359.064.779 367.251.665
22 außerordentliche Erträge -898,54 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-898,54 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
321.615.763,35 335.739.491 343.838.182 350.942.069 359.064.779 367.251.665
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 321.615.763,35 335.739.491 343.838.182 350.942.069 359.064.779 367.251.665
190
Fachbereich  
Recht und Datenschutz (30)
Leitung: Frau Voß
191
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 100,00 0 0 0 0 0
 33110000 Verwaltungsgebühren 100,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.589,63 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 1.589,63 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 124.813,90 145.700 124.900 124.900 124.900 124.900
 34810000 Erstattungen vom Land 57.852,00 75.500 59.500 59.500 59.500 59.500
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 15.900,00 15.900 15.900 15.900 15.900 15.900
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 13.225,90 16.300 13.300 13.300 13.300 13.300
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 37.836,00 38.000 36.200 36.200 36.200 36.200
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 121.472,43 15.608 16.803 16.638 16.663 16.691
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rückstellungen 62.894,96 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 58.577,47 15.608 16.803 16.638 16.663 16.691
12 = Summe ordentliche Erträge 247.975,96 161.308 141.703 141.538 141.563 141.591
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.582.200,47 -1.582.963 -1.815.614 -1.844.583 -1.898.384 -1.958.491
 40110000 Beamte -598.557,36 -586.800 -663.500 -673.900 -695.300 -717.200
 40120000 Tariflich Beschäftigte -394.019,96 -501.600 -594.300 -612.400 -631.200 -650.500
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -27.155,44 -33.200 -40.800 -42.300 -43.800 -45.300
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -79.376,59 -100.300 -115.100 -118.900 -122.700 -126.600
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -1.908,03 -2.700 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300
 40320200 GUV-Beiträge -2.621,95 -3.268 -3.612 -3.586 -3.604 -3.614
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -29.504,60 -32.599 -36.032 -35.744 -35.793 -35.858
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -265.985,58 -256.160 -285.738 -281.904 -288.964 -300.711
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -48.825,56 0 0 0 0 0
192
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -38.500,69 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilfe-
rückstellungen -48.081,42 -38.937 -43.432 -42.849 -43.923 -45.708
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -7.421,49 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -8.182,31 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -1.718,69 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits-
zeitkonto -10.147,00 -10.000 -10.400 -10.400 -10.400 -10.400
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -3.608,69 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -13.526,00 -11.200 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -3.059,11 -6.200 -7.400 -7.300 -7.400 -7.300
14 Versorgungsaufwendungen -348.892,99 -273.129 -301.609 -299.151 -306.763 -314.200
 41110000 Versorgungsaufw. Beamte -184.857,95 -140.792 -160.949 -159.895 -161.584 -164.974
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -23.088,45 -36.582 -39.383 -38.995 -39.053 -39.119
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -115.368,26 -82.899 -87.329 -86.494 -91.569 -95.013
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -255 -674 -620 -639 -652
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -25.578,33 -12.601 -13.274 -13.147 -13.918 -14.442
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -5.524,72 -9.000 -11.400 -7.600 -7.600 -7.600
 42220000 Erwerb geringwertige Vermögens-
gegenstände -2.708,35 -4.000 -7.800 -4.000 -4.000 -4.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -2.816,37 -5.000 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
16 Abschreibungen -20.536,90 -19.863 -18.591 -10.800 -601 -601
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -17.144,13 -17.068 -17.029 -9.934 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -2.352,43 -1.755 -909 -752 -601 -601
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -1.040,34 -1.040 -652 -115 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -52.304,00 -70.000 -54.000 -54.000 -54.000 -54.000
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -52.304,00 -70.000 -54.000 -54.000 -54.000 -54.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -940.205,57 -680.920 -714.596 -710.564 -710.577 -710.584
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -6.998,77 -1.790 -2.546 -2.514 -2.527 -2.534
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB 0,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche 
und sonstige Tätigkeiten -2.865,56 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
 44290000 Aufwendungen für die 
Inanspruchnahme von Rechten u. Diensten -130,00 0 0 0 0 0
 44290100 Vereinsbeiträge 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
193
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310000 Geschäftsaufwendungen -3.814,14 -2.050 -6.350 -2.350 -2.350 -2.350
 44310100 Bürobedarf -3.244,67 -7.700 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -12.650,83 -14.200 -14.500 -14.500 -14.500 -14.500
 44310300 Postgebühren -2.183,29 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
 44310400 Telekommunikation -93,21 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44310600 Dienstreisen -1.140,15 -1.900 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -482.839,25 -199.000 -205.000 -205.000 -205.000 -205.000
 44310900 Datenverarbeitung -30.422,54 -31.300 -43.600 -43.600 -43.600 -43.600
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -261.822,20 -253.000 -262.000 -262.000 -262.000 -262.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgeb. an EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement -116.830,68 -134.300 -134.100 -134.100 -134.100 -134.100
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 0,00 -180 -200 -200 -200 -200
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -15.170,28 -20.700 -23.200 -23.200 -23.200 -23.200
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.949.664,65 -2.635.875 -2.915.810 -2.926.699 -2.977.924 -3.045.475
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.701.688,69 -2.474.567 -2.774.107 -2.785.161 -2.836.362 -2.903.884
22 außerordentliche Erträge 46.972,62 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 46.972,62 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -24,17 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -24,17 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
46.948,45 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.654.740,24 -2.474.567 -2.774.107 -2.785.161 -2.836.362 -2.903.884
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 349.732,08 382.426 406.921 406.921 406.921 406.921
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 348.932,00 382.426 406.921 406.921 406.921 406.921
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 800,08 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -228.141,11 -252.276 -283.152 -285.612 -291.334 -296.267
 48110100 Aufwand aus Steuerungs-
leistungen (Overhead) -182.322,42 -188.877 -212.600 -215.060 -220.782 -225.715
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -34.200,00 -39.100 -37.900 -37.900 -37.900 -37.900
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -11.358,19 -24.299 -32.652 -32.652 -32.652 -32.652
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -260,50 0 0 0 0 0
194
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 121.590,97 130.150 123.769 121.309 115.587 110.654
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.533.149,27 -2.344.417 -2.650.338 -2.663.852 -2.720.775 -2.793.230
195
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 100,00 0 0 0 0 0 0
 63110000 
Verwaltungsgebühren 100,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 1.574,63 0 0 0 0 0 0
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 1.574,63 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 114.525,50 145.700 124.900 0 124.900 124.900 124.900
 64810000 Erstattungen vom 
Land 57.552,00 75.500 59.500 0 59.500 59.500 59.500
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 15.900,00 15.900 15.900 0 15.900 15.900 15.900
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 41.073,50 54.300 49.500 0 49.500 49.500 49.500
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
116.200,13 145.700 124.900 0 124.900 124.900 124.900
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -1.143.564,87 -1.260.467 -1.456.644 0 -1.490.129 -1.535.697 -1.582.372
 70110000 Bezüge der 
Beamten -602.475,68 -586.800 -663.500 0 -673.900 -695.300 -717.200
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -400.522,58 -501.600 -594.300 0 -612.400 -631.200 -650.500
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -27.155,44 -33.200 -40.800 0 -42.300 -43.800 -45.300
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -83.906,57 -106.268 -122.012 0 -125.786 -129.604 -133.514
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -29.504,60 -32.599 -36.032 0 -35.744 -35.793 -35.858
12 Versorgungsauszahlungen -207.946,40 -177.374 -200.332 0 -198.890 -200.637 -204.093
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -184.857,95 -140.792 -160.949 0 -159.895 -161.584 -164.974
196
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfänger -23.088,45 -36.582 -39.383 0 -38.995 -39.053 -39.119
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-2.708,35 -9.000 -11.400 0 -7.600 -7.600 -7.600
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -2.708,35 -4.000 -7.800 0 -4.000 -4.000 -4.000
 72310000 Mieten und Pachten 0,00 -5.000 -3.600 0 -3.600 -3.600 -3.600
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -52.304,00 -70.000 -54.000 0 -54.000 -54.000 -54.000
 73390000 Sonstige soziale 
Leistungen -52.304,00 -70.000 -54.000 0 -54.000 -54.000 -54.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -563.875,77 -680.920 -714.596 0 -710.564 -710.577 -710.584
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -6.998,77 -6.790 -7.546 0 -7.514 -7.527 -7.534
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -2.298,08 -3.500 -3.500 0 -3.500 -3.500 -3.500
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -130,00 -200 -200 0 -200 -200 -200
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -160.625,76 -261.750 -283.350 0 -279.350 -279.350 -279.350
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -261.822,20 -253.000 -262.000 0 -262.000 -262.000 -262.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -132.000,96 -155.680 -158.000 0 -158.000 -158.000 -158.000
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-1.970.399,39 -2.197.761 -2.436.971 0 -2.461.184 -2.508.511 -2.558.648
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-1.854.199,26 -2.052.061 -2.312.071 0 -2.336.284 -2.383.611 -2.433.748
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
197
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -4.791,34 0 -4.000 0 0 0 0
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -4.372,67 0 -4.000 0 0 0 0
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR (Sammelp.) -418,67 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -4.791,34 0 -4.000 0 0 0 0
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-4.791,34 0 -4.000 0 0 0 0
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-1.858.990,60 -2.052.061 -2.316.071 0 -2.336.284 -2.383.611 -2.433.748
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -1.858.990,60 -2.052.061 -2.316.071 0 -2.336.284 -2.383.611 -2.433.748
198
Produktübersicht: 
Fachbereich Recht und Datenschutz (30)
 
Jahresergebnis
 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)
 
 
Ist
 
Ansatz
 
Ansatz
 
Ansatz
 
Ansatz
 
Ansatz
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
-
Euro
-
 
-
Euro
-
 
-
Euro
-
 
-
Euro
-
 
-
Euro
-
 
-
Euro
-
 
1.100.1.1.1.33
 
Rechtsangelegenheiten
 
W
 
-
1.831.187
 
-
1.531.869
 
-
1.759.950
 
-
1.778.833
 
-
1.815.750
 
-
1.857.036
 
1.100.1.1.1.34
 
Öffentliche Aufträge
 
 
-
506.395
 
-
638.249
 
-
662.818
 
-
670.152
 
-
676.759
 
-
694.596
 
1.100.1.1.1.39.01
 
städtischer Datenschutz
 
 
-
94.513
 
-
87.102
 
-
90.740
 
-
91.554
 
-
93.429
 
-
95.735
 
1.100.1.1.1.47.01
 
Städtische Korruptionsvorbeugung
 
 
-
38.042
 
-
47.883
 
-
44.157
 
-
45.255
 
-
46.356
 
-
47.557
 
1.100.1.2.2.11
 
Ordnungsbehördliche Aufsicht
 
 
-
34.660
 
-
28.831
 
-
52.546
 
-
33.356
 
-
34.239
 
-
35.218
 
1.100.3.5.1.91
 
Versicherungsamtsangelegenheiten
 
 
-
149.345
 
-
140.633
 
-
163.896
 
-
166.011
 
-
169.829
 
-
173.742
 
Summe
 
 
-
2.654.740
 
-
2.474.567
 
-
2.774.107
 
-
2.785.161
 
-
2.836.362
 
-
2.903.884
 
W = Wesentliches Produkt
 
 
Haushaltsjahr 2020
 
 
Ordentliche
 
Erträge
 
Ordentliche
 
Aufwendungen
 
Ordentliches
 
Ergebnis
 
Außer
-
ordentliche
 
Erträge
 
Außer
-
 
ordentliche
 
Aufwendungen
 
Außer
-
 
Ordentliches 
Ergebnis
 
-
Euro
-
 
-
Euro
-
 
-
Euro
-
 
-
Euro
-
 
-
Euro
-
 
-
Euro
-
 
1.100.1.1.1.33
Rechtsangelegenheiten W 61.857 -1.821.807 -1.759.950 0  0 0
1.100.1.1.1.34
Öffentliche Aufträge  2.167 -664.985 -662.818 0  0 0
1.100.1.1.1.39.01
städtischer Datenschutz  782 -91.522 -90.740 0  0 0
1.100.1.1.1.47.01
Städtische Korruptionsvorbeugung  0 -44.157 -44.157 0 0 0
1.100.1.2.2.11
Ordnungsbehördliche Aufsicht  21.941 -74.487 -52.546 0  0 0
1.100.3.5.1.91
Versicherungsamtsangelegenheiten  54.957 -218.853 -163.896 0  0 0
Summe  141.703 -2.915.810 -2.774.107 0  0 0
W = Wesentliches Produkt
199
Produkt: 1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten Organ isationseinheit:  
30 FB Recht und Datenschutz 
30-1 FD Rechtsangelegenheiten 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortlicher:  Frau Voß 
Produktbeschreibung:  Beratung aller städtischen Organisationseinheiten einschließlich Prozessführung, Betreuung 
des Ortsrechts, Haftpflicht- und Kaskoversicherungsa ngelegenheiten, 
Steuerangelegenheiten, Betreuung von Schiedspersonen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) vorwiegend gesetzlich 
Zielgruppe: Einwohner/-innen, andere Behörden, interne Dienststellen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 9,5 9,5 11,50 11,50 10,50 10,50 
Allgemeine Rechtsangelegenheiten 
(Fallzahl) ca. 4.200 ca. 4.200 ca. 4.200 ca. 4.200 ca. 4.200 c a. 4.200 
 
 Ziele des Produktes 
Teilprodukte
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
1.1.1.33.01 Allgemeine 
Rechtsangelegenheiten -1.037.056 -785.381  -965.652          -978.455        -1.002.021        -1.028.864 2 
1.1.1.33.02 Steuerberatung/ 
Wirtschaftsprüfung BgA -9.330 -49.000  -5.000            -5.000            -5.000            -5.000 3 
1.1.1.33.03 Besondere 
Rechtsangelegenheiten -784.802 -697.488  -789.298          -795.378          -808.729          -823.172 3 
Summe -1.831.188 -1.531.869 -1.759.950        -1.778.833        -1.815.750        -1.857.036  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
entfällt
200
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
111-30 Recht
1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 100,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.589,63 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 51.061,90 54.300 49.500 49.500 49.500 49.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 91.966,99 11.368 12.357 12.412 12.435 12.458
12 = Summe ordentliche Erträge 144.718,52 65.668 61.857 61.912 61.935 61.958
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -989.490,77 -862.040 -1.044.664 -1.068.556 -1.099.871 -1.135.613
14 Versorgungsaufwendungen -259.588,65 -197.320 -220.719 -222.092 -227.818 -233.381
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.850,28 -2.066 -5.202 -2.295 -2.295 -2.295
16 Abschreibungen -1.805,70 -1.414 -831 -478 -368 -368
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -762.629,13 -534.697 -550.392 -547.325 -547.333 -547.337
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.015.364,53 -1.597.537 -1.821.807 -1.840.746 -1.877.685 -1.918.994
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.870.646,01 -1.531.869 -1.759.950 -1.778.833 -1.815.750 -1.857.036
22 außerordentliche Erträge 39.459,06 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
39.459,06 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.831.186,95 -1.531.869 -1.759.950 -1.778.833 -1.815.750 -1.857.036
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 349.673,27 382.426 406.921 406.921 406.921 406.921
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -133.758,81 -144.176 -167.542 -169.957 -173.409 -176.443
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 215.914,46 238.250 239.379 236.964 233.512 230.478
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.615.272,49 -1.293.620 -1.520.571 -1.541.870 -1.582.238 -1.626.558
201
202
Fachbereich  
Bürger und Ordnung (32)
Leitung: N. N.
203
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 274,45 0 0 0 0 0
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 274,45 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.805.901,31 5.548.500 5.891.100 5.886.100 5.879.600 5.879.600
 33110000 Verwaltungsgebühren 4.808.056,37 4.530.900 4.912.700 4.907.700 4.901.200 4.901.200
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 997.844,94 1.017.600 978.400 978.400 978.400 978.400
6 privatrechtliche Entgelte 189.735,53 208.000 208.000 208.000 208.000 208.000
 34110000 Mieten und Pachten 172.287,67 195.700 195.700 195.700 195.700 195.700
 34210000 Erträge aus Verkauf 12.050,50 12.300 12.300 12.300 12.300 12.300
 34610500 Versicherungsentschädigungen 5.397,36 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 266.119,42 252.400 101.900 251.900 251.900 251.900
 34810000 Erstattungen vom Land 169.698,84 136.500 4.000 154.000 154.000 154.000
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 4.008,29 0 0 0 0 0
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 6.891,37 0 0 0 0 0
 34840400 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
PersK 5.218,23 0 0 0 0 0
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 4.515,40 4.300 4.500 4.500 4.500 4.500
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 0,00 3.000 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 75.787,29 108.600 93.400 93.400 93.400 93.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.046.744,82 4.740.872 4.748.932 4.765.070 4.765.060 4.765.072
 35610000 Bußgelder 3.169.016,66 4.108.000 4.094.000 4.094.000 4.094.000 4.094.000
 35610010 Zwangsgelder 5.000,00 0 0 0 0 0
 35620030 Vollstreckungs-/Pfändungs-
gebühren 19,00 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rückstellungen 33,28 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 132.779,91 36.172 32.432 32.570 32.560 32.572
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 739.949,07 596.700 622.500 638.500 638.500 638.500
 35910501 Ertrag aus Kleinbetrags-
differenzen -53,10 0 0 0 0 0
204
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
12 = Summe ordentliche Erträge 10.308.775,53 10.749.772 10.949.932 11.111.070 11.104.560 11.104.572
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -9.750.829,57 -10.659.282 -11.375.840 -12.076.551 -12.188.786 -12.395.310
 40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 0 0 0 0 0
 40110000 Beamte -1.300.289,48 -1.359.900 -1.280.600 -1.319.200 -1.358.700 -1.399.600
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 0 0 0 0 0
 40120000 Tariflich Beschäftigte -5.663.405,37 -6.532.300 -7.219.600 -7.746.400 -7.783.400 -7.885.500
 40190000 Sonstige Beschäftigte -233,24 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -398.379,05 -445.000 -492.100 -527.200 -529.600 -536.400
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -1.146.072,04 -1.328.800 -1.428.500 -1.519.900 -1.534.100 -1.560.500
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -25.390,50 -29.300 -31.800 -33.300 -33.500 -33.900
 40320200 GUV-Beiträge -39.559,99 -42.552 -43.876 -45.356 -44.441 -43.805
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -66.879,29 -75.548 -69.544 -69.970 -69.945 -69.976
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -602.920,15 -593.647 -551.493 -551.845 -564.670 -586.831
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -110.674,83 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -87.271,06 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilfe-
rückstellungen -108.988,08 -90.235 -83.827 -83.880 -85.830 -89.198
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -16.822,58 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -18.547,17 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -12.369,73 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits-
zeitkonto -7.689,46 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -25.972,28 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -97.348,56 -142.600 -157.100 -161.900 -166.800 -171.600
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -22.016,71 -19.400 -17.400 -17.600 -17.800 -18.000
14 Versorgungsaufwendungen -790.850,16 -632.971 -582.127 -585.607 -599.452 -613.153
 41110000 Versorgungsaufw. Beamte -419.025,23 -326.283 -310.642 -313.005 -315.754 -321.942
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -52.335,61 -84.778 -76.011 -76.336 -76.314 -76.341
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -261.509,87 -192.118 -168.551 -169.317 -178.938 -185.415
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -591 -1.302 -1.214 -1.248 -1.273
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -57.979,45 -29.202 -25.620 -25.736 -27.198 -28.183
205
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.488.155,97 -2.319.876 -2.614.900 -2.614.600 -2.642.100 -2.642.100
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen 0,00 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -11.172,92 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -25.282,40 -33.000 -49.000 -59.000 -59.000 -59.000
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -816,45 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42220000 Erwerb geringwertige Vermögens-
gegenstände -36.324,89 -10.100 -30.600 -14.600 -14.600 -14.600
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -26.294,36 -32.500 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000
 42310000 Mieten und Pachten -130.057,91 -113.700 -121.300 -126.300 -123.800 -123.800
 42310100 Mieten Kopierautomaten -16.380,84 -15.700 -16.700 -17.400 -17.400 -17.400
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -5.364,15 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200
 42410100 Grundbesitzabgaben -622,89 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42410200 Heizung -1.004,89 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 42410300 Reinigung -78.196,04 -81.300 -86.200 -86.200 -86.200 -86.200
 42410400 Beleuchtung -25.145,82 -26.700 -26.700 -26.700 -26.700 -26.700
 42410500 Wasser -10.316,66 -10.700 -10.700 -10.700 -10.700 -10.700
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -21.690,10 -25.900 -25.300 -25.300 -25.300 -25.300
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -972,81 -300 -300 -300 -300 -300
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -33.969,99 -30.000 -35.200 -35.200 -35.200 -35.200
 42610200 Aus- und Fortbildung -4.617,93 -6.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -821.917,98 -834.400 -886.800 -886.800 -886.800 -886.800
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -15.162,02 -6.100 -6.600 -6.600 -6.600 -6.600
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -51,77 -4.176 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -1.680,70 -8.900 -8.900 -8.900 -38.900 -38.900
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach-
und Dienstleistungen -1.221.112,45 -1.032.800 -1.207.600 -1.207.600 -1.207.600 -1.207.600
16 Abschreibungen -190.316,78 -146.443 -146.751 -136.573 -117.654 -104.165
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -22.238,00 -21.442 -19.845 -12.496 -2.335 -438
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -6.328,62 -8.179 -1.497 -1.497 -1.226 -412
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -10.690,76 -40.697 -59.247 -59.247 -59.247 -59.247
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -6.050,24 -5.012 -11.593 -11.593 -11.593 -7.144
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -76.805,63 -65.825 -50.536 -48.142 -43.165 -36.925
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -5.371,13 -5.289 -4.033 -3.598 -88 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -62.832,40 0 0 0 0 0
206
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -200,10 -200 -200 -200 -200 -200
 45150000 Zinsaufwendungen an verb. 
Untern. -200,10 -200 -200 -200 -200 -200
18 Transferaufwendungen -13.528,64 -20.800 -14.100 -14.100 -14.100 -14.100
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -13.528,64 -20.800 -14.100 -14.100 -14.100 -14.100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.075.055,79 -3.462.179 -3.359.793 -3.655.409 -3.493.401 -3.493.189
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -10.489,29 -12.981 -17.205 -17.721 -17.413 -17.201
 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche 
und sonstige Tätigkeiten -55.114,40 -93.700 -55.700 -125.700 -90.700 -90.700
 44310000 Geschäftsaufwendungen -172.256,37 -188.000 -182.600 -217.600 -202.600 -202.600
 44310100 Bürobedarf -38.941,98 -49.800 -49.500 -51.300 -51.300 -51.300
 44310200 Bücher und Zeitschriften -6.866,17 -11.400 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200
 44310300 Postgebühren -209.972,49 -270.000 -180.000 -330.000 -230.000 -230.000
 44310400 Telekommunikation -5.829,73 -12.800 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -2.331,42 -7.600 -3.100 -16.600 -6.100 -6.100
 44310600 Dienstreisen -2.860,65 -6.100 -6.600 -6.800 -6.600 -6.600
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -6.063,30 -7.788 -7.688 -7.788 -7.788 -7.788
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -27.676,03 -30.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700
 44310900 Datenverarbeitung -768.789,78 -890.200 -884.900 -886.400 -885.400 -885.400
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -34.860,21 -33.500 -30.400 -30.400 -30.400 -30.400
 44500000 Erstattungen an den Bund -80.325,52 -76.200 -79.200 -79.200 -79.200 -79.200
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -533.955,67 -622.700 -647.700 -647.700 -647.700 -647.700
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -276.575,61 -154.000 -155.000 -155.000 -155.000 -155.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgeb. an EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement -679.641,84 -753.210 -761.600 -761.600 -761.600 -761.600
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -2.936,04 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -5.789,88 -5.900 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -1.140,00 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -1.550,24 -4.400 -3.200 -6.200 -6.200 -6.200
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -106.644,48 -191.600 -214.900 -214.900 -214.900 -214.900
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -44.444,69 -36.500 -21.500 -41.500 -41.500 -41.500
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -16.308.937,01 -17.241.751 -18.093.711 -19.083.041 -19.055.693 -19.262.218
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-6.000.161,48 -6.491.980 -7.143.779 -7.971.971 -7.951.133 -8.157.646
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -944,53 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -866,79 0 0 0 0 0
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag -77,74 0 0 0 0 0
207
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-944,53 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-6.001.106,01 -6.491.980 -7.143.779 -7.971.971 -7.951.133 -8.157.646
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.176,74 6.630 8.580 8.580 8.580 8.580
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 4.770,00 6.630 8.580 8.580 8.580 8.580
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 1.406,74 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.013.307,08 -3.249.431 -3.504.117 -3.525.100 -3.573.902 -3.615.974
 48110100 Aufwand aus Steuerungs-
leistungen (Overhead) -1.555.091,04 -1.733.662 -1.813.341 -1.834.324 -1.883.126 -1.925.198
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -1.154.591,00 -1.201.867 -1.314.596 -1.314.596 -1.314.596 -1.314.596
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -301.605,96 -313.502 -375.680 -375.680 -375.680 -375.680
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -2.019,08 -400 -500 -500 -500 -500
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.007.130,34 -3.242.801 -3.495.537 -3.516.520 -3.565.322 -3.607.394
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -9.008.236,35 -9.734.781 -10.639.316 -11.488.491 -11.516.455 -11.765.040
208
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 274,45 0 0 0 0 0 0
 62210000 IvE Kostenbeitr/-
ersätze übrige (nicht SGB VI) 274,45 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.717.860,77 5.548.500 5.891.100 0 5.886.100 5.879.600 5.879.600
 63110000 
Verwaltungsgebühren 4.686.702,74 4.530.900 4.912.700 0 4.907.700 4.901.200 4.901.200
 63210000 Benutzungsge-
bühren und ähnliche Entgelte 1.031.158,03 1.017.600 978.400 0 978.400 978.400 978.400
5 privatrechtliche Entgelte 187.766,88 208.000 208.000 0 208.000 208.000 208.000
 64110000 Mieten und Pachten 170.314,27 195.700 195.700 0 195.700 195.700 195.700
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 12.055,25 12.300 12.300 0 12.300 12.300 12.300
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 5.397,36 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 327.800,50 252.400 101.900 0 251.900 251.900 251.900
 64810000 Erstattungen vom 
Land 168.477,84 136.500 4.000 0 154.000 154.000 154.000
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 14.348,25 0 0 0 0 0 0
 64860000 Erstattungen von so. 
öffentlichen SoRe 3.194,49 4.300 4.500 0 4.500 4.500 4.500
 64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 0,00 3.000 0 0 0 0 0
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 141.779,92 108.600 93.400 0 93.400 93.400 93.400
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 4.004.423,45 4.704.700 4.716.500 0 4.732.500 4.732.500 4.732.500
 65610000 Bußgelder 3.253.506,40 4.108.000 4.094.000 0 4.094.000 4.094.000 4.094.000
 65620000 Säumniszuschläge 19,00 0 0 0 0 0 0
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 750.898,05 596.700 622.500 0 638.500 638.500 638.500
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
10.238.126,05 10.713.600 10.917.500 0 11.078.500 11.072.000 11.072.000
209
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -8.768.406,44 -9.813.400 -10.566.020 0 -11.261.326 -11.353.686 -11.529.681
 70110000 Bezüge der 
Beamten -1.298.124,59 -1.359.900 -1.280.600 0 -1.319.200 -1.358.700 -1.399.600
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -5.788.348,60 -6.532.300 -7.219.600 0 -7.746.400 -7.783.400 -7.885.500
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -233,24 0 0 0 0 0 0
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -399.736,61 -445.000 -492.100 0 -527.200 -529.600 -536.400
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -1.215.084,11 -1.400.652 -1.504.176 0 -1.598.556 -1.612.041 -1.638.205
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -66.879,29 -75.548 -69.544 0 -69.970 -69.945 -69.976
12 Versorgungsauszahlungen -471.360,84 -411.061 -386.654 0 -389.340 -392.068 -398.282
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -419.025,23 -326.283 -310.642 0 -313.005 -315.754 -321.942
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfänger -52.335,61 -84.778 -76.011 0 -76.336 -76.314 -76.341
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-2.487.397,38 -2.319.876 -2.614.900 0 -2.614.600 -2.642.100 -2.642.100
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen 0,00 -11.000 -11.000 0 -11.000 -11.000 -11.000
 72120000 Unterh. des sonst. 
Unbew. Vermögens -11.172,92 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -25.824,67 -33.000 -49.000 0 -59.000 -59.000 -59.000
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -816,45 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -31.928,68 -10.100 -30.600 0 -14.600 -14.600 -14.600
 72220100 Erwerb EDV -24.687,86 -32.500 -42.000 0 -42.000 -42.000 -42.000
 72310000 Mieten und Pachten -134.598,81 -129.400 -138.000 0 -143.700 -141.200 -141.200
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -118.425,23 -124.300 -129.200 0 -129.200 -129.200 -129.200
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -20.647,43 -25.900 -25.300 0 -25.300 -25.300 -25.300
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -32.528,20 -36.300 -44.500 0 -44.500 -44.500 -44.500
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -918.722,65 -853.576 -906.700 0 -906.700 -936.700 -936.700
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -1.168.044,48 -1.032.800 -1.207.600 0 -1.207.600 -1.207.600 -1.207.600
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -277,84 -200 -200 0 -200 -200 -200
 75150000 Zinsauszahlungen 
an verb. Untern. -200,10 -200 -200 0 -200 -200 -200
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen -77,74 0 0 0 0 0 0
210
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
15 Transferauszahlungen -26.724,64 -20.800 -14.100 0 -14.100 -14.100 -14.100
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -13.528,64 -20.800 -14.100 0 -14.100 -14.100 -14.100
 73250000 Schuldendiensthilfen 
an verb. Untern. -13.196,00 0 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -2.893.163,41 -3.462.179 -3.359.793 0 -3.655.409 -3.493.401 -3.493.189
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -10.489,29 -12.981 -17.205 0 -17.721 -17.413 -17.201
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -55.359,60 -93.700 -55.700 0 -125.700 -90.700 -90.700
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -1.171.787,84 -1.474.388 -1.365.688 0 -1.567.788 -1.441.088 -1.441.088
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -34.696,21 -33.500 -30.400 0 -30.400 -30.400 -30.400
 74500000 Erstattungen an den 
Bund -83.390,92 -76.200 -79.200 0 -79.200 -79.200 -79.200
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -533.323,88 -622.700 -647.700 0 -647.700 -647.700 -647.700
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -1.004.115,67 -1.148.710 -1.163.900 0 -1.186.900 -1.186.900 -1.186.900
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-14.647.330,55 -16.027.517 -16.941.667 0 -17.934.975 -17.895.556 -18.077.553
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-4.409.204,50 -5.313.917 -6.024.167 0 -6.856.475 -6.823.556 -7.005.553
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 38.880 0 0 0 0 0
 68100000 Investitionszu. vom 
Bund 0,00 38.880 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 38.880 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 -20.000 0 0
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 -20.000 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -29.333,37 -452.000 -273.000 0 -25.000 -49.000 -113.000
211
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -29.071,57 -450.500 -271.500 0 -23.500 -41.500 -111.500
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR (Sammelp.) -261,80 -1.500 -1.500 0 -1.500 -7.500 -1.500
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -29.333,37 -452.000 -273.000 0 -45.000 -49.000 -113.000
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-29.333,37 -413.120 -273.000 0 -45.000 -49.000 -113.000
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-4.438.537,87 -5.727.037 -6.297.167 0 -6.901.475 -6.872.556 -7.118.553
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -4.438.537,87 -5.727.037 -6.297.167 0 -6.901.475 -6.872.556 -7.118.553
212
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
2020
Ansatz
- € -
Erläuterung
Fachbereich Bürger und Ordnung (32)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Verwaltung von 
Fundsachen Zuschuss Tierheimhunde 3.000 3.000 3.000 3.000 1.300
Pflichtaufgabe (i.S.b), 
Ratsbeschluss vom 
22.05.2001, fortlaufend
Erstwohnsitzkampagne Begrüßungsgeld/ 
Erstwohnsitzkampagne 167.700 20.000 0 0 0
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss vom 
27.05.2008, 
Zuschuss 
Verbraucherberatung
Zuschuss 
Verbraucherzentrale 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 frw. Aufgabe,
jährlich auf Antrag
Zuschuss allgem. 
Kaninchenschau
Zuschuss allgem. 
Kaninchenschau 0 0 0 5.000 0
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss vom 
04.12.2018, einmalig
sonst. Verkehrslenkungs-
angelegenheiten Zuschuss Verkehrswacht 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich auf Antrag
183.500 35.800 15.800 20.800 14.100Gesamt
213
Produktübersicht: Fachbereich Bürger und Ordnung (32) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.1.02  
Wahlen  5.578 -335.386 -131.963 -651.460 -259.544 -106.021 
1.100.1.2.2.01   
Bürgeramt  -2.265.152 -2.319.448 -2.399.765 -2.456.385 -2.517.537 -2.582.263 
1.100.1.2.2.02  
Ausländerbehörde  -1.576.235 -1.546.254 -1.714.079 -1.757.972 -1.803.503 -1.851.209 
1.100.1.2.2.03  
Standesamt  -784.522 -944.083 -1.099.299 -1.130.186 -1.164.616 -1.201.221 
1.100.1.2.2.04 
Staatsangehörigkeit/Namensänderung  -120.371 -137.343 -108.802 -112.444 -117.595 -123.370 
1.100.1.2.2.05   
Ordnung und Gewerbe W -2.466.142 -2.932.752 -3.207.145 -3.252.488 -3.321.864 -3.384.550 
1.100.1.2.2.06  
Kfz-Zulassung  285.121 202.784 405.160 383.266 331.172 308.388 
1.100.1.2.2.07 
Fahrerlaubnisse  -132.173 -198.029 -223.022 -233.769 -245.096 -258.603 
1.100.1.2.2.08  
Verkehrslenkung und Sondernutzung  611.713 819.155 706.787 691.397 672.187 650.968 
1.100.1.2.2.09  
Verkehrsüberwachung  452.131 947.894 678.710 602.758 534.476 453.679 
1.100.5.7.3.01  
Märkte  -11.056 -48.517 -50.360 -54.688 -59.212 -63.444 
Summe  -6.001.106 -6.491.980 -7.143.779 -7.971.971 -7.951.133 -8.157.646 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2020  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.1.02  
Wahlen  43 -132.006 -131.963 0  0 0 
1.100.1.2.2.01   
Bürgeramt  1.354.096 -3.753.861 -2.399.765 0  0 0 
1.100.1.2.2.02  
Ausländerbehörde  270.752 -1.984.831 -1.714.079 0  0 0 
1.100.1.2.2.03  
Standesamt  333.318 -1.432.617 -1.099.299 0  0 0 
1.100.1.2.2.04 
Staatsangehörigkeit/Namensänderung  84.446 -193.248 -108.802 0  0 0 
1.100.1.2.2.05   
Ordnung und Gewerbe W 652.278 -3.859.423 -3.207.145 0  0 0 
1.100.1.2.2.06  
Kfz-Zulassung  1.642.389 -1.237.229 405.160 0  0 0 
1.100.1.2.2.07 
Fahrerlaubnisse  333.348 -556.371 -223.022 0  0 0 
1.100.1.2.2.08  
Verkehrslenkung und Sondernutzung  1.617.410 -910.622 706.787 0  0 0 
1.100.1.2.2.09  
Verkehrsüberwachung  4.107.012 -3.428.301 
 678.710 0  0 0 
1.100.5.7.3.01  
Märkte  554.840 -605.200 -50.360 0  0 0 
Summe  10.949.932 -18.093.711 -7.143.779 0  0 0 
W = Wesentliches Produkt 
214
Produkt: 1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe Organisationseinheit:  
32 Fachbereich Bürger und Ordnung 
32-2 FD Ordnung und Gewerbe 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung 
Produktgruppe: 122 Ordnungsangelegenheiten 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Wiethäuper 
Produktbeschreibung:  Maßnahmen präventiver und repressiver Art zur Aufrechterhaltung der öffentlichen 
Sicherheit und Ordnung im Bereich des allgemeinen und besonderen 
Gefahrenabwehrrechts; Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen, Vollstreckung 
bestandskräftiger Verwaltungsakt e; Amtshilfe; Maßnahmen nach dem 
Prostituiertenschutzgesetz.  
Vollzug und Umsetzung ordnungsrechtlicher / gefahrenabwehrrechtlicher Regelungen durch 
Verwaltungsvollzugsbeamte in Form des Ordnungs-außendienstes im FB 32. 
Durchführung von Jägerprüfungen, Ert eilung von Jagdscheinen; Maßnahmen präventiver 
oder repressiver Art zum Schutz vor Gefahren aus Waffen - und Sprengstoffnutzung; 
Erteilung und Widerruf waffenrechtlicher Erlaubnisse; Abnahme und Überwachung von 
Schießstätten; Genehmigungen nach der SprengstoffVO.  
Registrierung und Überwachung von anzeige - oder erlaubnispflichtigem Gewerbe und 
Gaststätten; Erlaubnisse und Festsetzungen von Volksfesten u.ä.; Maßnahmen zur 
Sicherstellung der ordnungsgemäßen Führung bzw. für die Wiederherstellung 
ordnungsgemäßer Zustände bereits betriebener Gewerbebetriebe; Bekämpfung der 
Schwarzarbeit. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
 zur Leistung Veterinärdienst Stadt und Landkreis Osnabrück: 
Zweckvereinbarung zwischen Stadt und Landkreis Osnabrück über die 
kommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Veterinärwesens  
 zur Leistung Zuschuss Verbraucherberatung: Ratsbeschluss  
 alle sonstigen Leistungen: gesetzliche Pflichtaufgaben 
Zielgruppe: alle Einwohner und sich im Stadtgebiet aufhaltenden Personen  
Jagdscheinbewerber und -inhaber, Waffenbesitzer, Waffenbesitzkartenbewerber und –
inhaber,  
Gewerbetreibende 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 27,5 30,5 34,5 34,5 34,5 34,5 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
(bezogen auf das Teilprodukt Ordnung 
und Service = Ordnungsaußendienst) 
13 16 19 19 19 19 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Neukonzeptionierung des Ordnungsaußendienstes der Stadt Osnabrück im FB 32  zur 
Umsetzung der gesetzlichen Pflichtaufgaben zum Vollzug und zur Umsetzung 
ordnungsrechtlicher / gefahrenabwehrrechtlicher Regelungen des Bundes-, Landes- und 
Ortsrechts 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1       
Bezug zum ZHF: 1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2  
-   
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
215
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Bereitstellung/Besetzung der 
Planstellen zum Ausbau des 
Ordnungsaußendienstes 
 + 3 Stellen + 2 Stellen    
Umfang der max. wöchentlichen 
Dienststunden 507 624 702 702 702 702 
Umfang der täglichen Präsenzzeiten in 
Stunden Ø 14,5 Ø 14,5 17,5 17,5 17,5 17,5 
Umfang der wöchentlichen 
Präsenzzeiten in Stunden >80 >90  100,5 100,5 100,5 100,5 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
1.2.2.05.01 Vorläufige Einweisung 
psychisch Kranker - 71.453 78.644 -71.922            -72.960            -74.185            -75.577 3 
1.2.2.05.03 Maßnahmen der 
Kampfmittelbeseitigung - 584.503 - 564.899 -547.656           -549.677           -551.712           -553.850 3 
1.2.2.05.04 Sonst. Allgemeine 
Ordnungsaufgaben - 165.504 - 283.128 -217.049           -219.673           -223.095           -226.985 3 
1.2.2.05.05 Ordnung und Service  - 765.847 - 1.001.360 -1.191.092         -1.222.960         -1.256.622         -1.286.826 2 
1.2.2.05.06 Präventive 
Gewinnabschöpfung 45.800 -74.146 -71.191            -57.500            -60.391            -63.465 2 
1.2.2.05.07 Waffen- und 
Sprengstoffrecht - 76.347 - 72.567 -82.753            -84.027            -86.269            -88.915 3 
1.2.2.05.08 Jagdrecht - 32.605 - 36.980 -39.392            -45.156            -53.001            -54.589 3 
1.2.2.05.09 Durchführung von 
Jägerprüfungen 2.476 17.231 15.950             14.897             13.143             11.105 3 
1.2.2.05.10 Zuschuss 
Verbraucherberatung - 11.300 - 11.300 -11.300            -11.300            -11.300            -11.300 1 
1.2.2.05.11 Veterinärdienst Stadt und 
Landkreis Osnabrück - 512.089 - 600.000 -625.000           -625.000           -625.000           -625.000 3 
1.2.2.05.14 Führung des 
Gewerberegisters - 81.901 - 69.414 -92.984            -98.229           -103.850           -110.109 3 
1.2.2.05.17 Ossensamstag - 70.400 - 71.149 -65.130            -65.238            -65.352            -65.480 1 
1.2.2.05.18 Bekämpfung der 
Schwarzarbeit -108.358 - 60.233 -31.333            -32.021            -32.750            -33.592 3 
1.2.2.05.19 
erlaubnispflichtige 
Gewerbe/ Gestattungen/ 
Festsetzungen 
- 42.305 - 21.163 -45.214            -50.566            -56.302            -62.689 3 
1.2.2.05.20 Sicherheit bei 
Veranstaltungen 0 0 -131.080 -133.077 -135.179 -137.279 3 
Summe - 2.466.142 -2.932.752 -3.207.145         -3.252.488         -3.321.864         -3.384.550  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
216
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
122-32 Ordnungsangelegenheiten FB 32
1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 486.607,09 549.500 561.000 556.000 549.500 549.500
6 privatrechtliche Entgelte 4.552,89 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 81.947,58 51.800 31.800 31.800 31.800 31.800
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 161.112,37 61.083 59.478 75.503 75.500 75.499
12 = Summe ordentliche Erträge 734.219,93 662.383 652.278 663.303 656.800 656.799
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.535.816,31 -1.779.927 -2.042.471 -2.099.092 -2.160.088 -2.224.760
14 Versorgungsaufwendungen -119.707,42 -111.692 -107.303 -107.944 -110.468 -112.941
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -741.674,69 -758.389 -775.244 -775.244 -775.244 -775.244
16 Abschreibungen -24.011,94 -19.550 -17.674 -16.796 -16.139 -11.675
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -11.300,00 -16.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -767.817,11 -909.276 -905.431 -905.415 -905.426 -905.431
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.200.327,47 -3.595.135 -3.859.423 -3.915.792 -3.978.664 -4.041.350
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.466.107,54 -2.932.752 -3.207.145 -3.252.488 -3.321.864 -3.384.550
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -34,41 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-34,41 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.466.141,95 -2.932.752 -3.207.145 -3.252.488 -3.321.864 -3.384.550
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 803,18 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -416.219,57 -459.881 -506.292 -500.019 -514.643 -526.263
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -415.416,39 -459.881 -506.292 -500.019 -514.643 -526.263
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.881.558,34 -3.392.633 -3.713.437 -3.752.507 -3.836.507 -3.910.814
217
218
Feuerwehr (37)
Leitung: Herr Bettenbrock
219
37 Feuerwehr
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 376.982,13 308.000 280.000 280.000 280.000 280.000
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 376.982,13 308.000 280.000 280.000 280.000 280.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 49.967,80 45.601 45.168 41.694 38.167 35.100
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 49.967,80 45.601 45.168 41.694 38.167 35.100
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 11.616.932,35 12.195.600 13.827.600 14.167.600 14.515.100 14.875.100
 33110000 Verwaltungsgebühren 31.148,00 30.000 35.000 35.000 35.000 35.000
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 11.585.784,35 12.165.600 13.792.600 14.132.600 14.480.100 14.840.100
6 privatrechtliche Entgelte 144.928,17 79.280 75.280 75.280 75.280 75.280
 34110000 Mieten und Pachten 53.421,14 48.480 39.480 39.480 39.480 39.480
 34210000 Erträge aus Verkauf 851,13 800 800 800 800 800
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 3.820,25 5.000 10.000 10.000 10.000 10.000
 34610500 Versicherungsentschädigungen 86.835,65 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 622.404,92 531.100 543.600 556.500 569.800 583.500
 34800000 Erstattungen vom Bund 4.167,66 8.400 8.400 8.400 8.400 8.400
 34810000 Erstattungen vom Land 0,00 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV -91.484,60 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 686.975,90 501.400 513.900 526.800 540.100 553.800
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 22.745,96 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.427.689,74 179.654 205.672 206.433 206.394 206.441
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rückstellungen 839.678,17 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 566.343,05 176.654 185.172 185.933 185.894 185.941
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 21.679,43 3.000 20.500 20.500 20.500 20.500
 35910501 Ertrag aus Kleinbetrags-
differenzen -10,91 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 14.238.905,11 13.339.235 14.977.319 15.327.508 15.684.741 16.055.421
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -11.791.507,53 -11.351.090 -12.389.752 -12.645.877 -12.992.376 -13.407.603
 40110000 Beamte -6.381.438,99 -6.641.400 -7.311.700 -7.531.000 -7.757.000 -7.989.800
220
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40120000 Tariflich Beschäftigte -866.480,35 -771.568 -822.400 -847.200 -872.600 -898.800
 40190000 Sonstige Beschäftigte -6.985,28 -5.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -58.635,00 -51.194 -54.300 -56.000 -57.700 -59.400
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -168.953,86 -154.379 -159.500 -164.200 -169.100 -174.100
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -3.668,67 -3.235 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
 40320200 GUV-Beiträge -6.704,66 -5.026 -4.998 -4.960 -4.982 -4.993
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -41.333,44 -74.933 -70.936 -71.008 -71.005 -71.009
 40410100 Freie Heilfürsorge -145.381,94 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -2.571.620,99 -2.899.219 -3.148.800 -3.150.354 -3.223.775 -3.350.001
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -472.058,79 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -372.235,19 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilfe-
rückstellungen -464.864,18 -440.681 -478.618 -478.854 -490.014 -509.200
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -71.752,94 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -79.108,67 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -68.116,18 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits-
zeitkonto -11.615,55 -5.300 -16.800 -17.300 -17.800 -18.400
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -98,80 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -370,30 -17.356 -16.700 -17.300 -17.900 -18.500
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -83,75 -81.800 -93.500 -96.200 -99.000 -101.900
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen -3.373.194,66 -3.091.268 -3.323.707 -3.343.094 -3.422.353 -3.500.267
 41110000 Versorgungsaufw. Beamte -1.787.258,87 -1.593.483 -1.773.640 -1.786.869 -1.802.683 -1.837.849
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -223.225,71 -414.034 -433.996 -435.780 -435.688 -435.799
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -1.115.411,83 -938.252 -962.359 -966.594 -1.021.579 -1.058.464
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -2.884 -7.434 -6.928 -7.123 -7.267
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -247.298,25 -142.614 -146.279 -146.922 -155.280 -160.887
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.434.775,53 -1.715.025 -1.875.550 -1.903.050 -1.808.750 -1.805.650
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -4.151,16 -13.900 -15.100 -15.100 -15.100 -15.100
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -13.991,41 -30.000 -30.000 -34.000 -37.000 -38.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -162.850,11 -169.500 -237.300 -226.100 -268.900 -233.600
221
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.678,40 -14.000 -16.000 -16.000 -16.000 -18.000
 42220000 Erwerb geringwertige Vermögens-
gegenstände -127.270,64 -216.400 -169.800 -249.300 -122.700 -141.000
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -5.472,02 -9.500 -9.600 -9.600 -10.000 -10.000
 42310000 Mieten und Pachten -32.825,99 -36.200 -26.200 -26.200 -26.200 -26.200
 42310100 Mieten Kopierautomaten -3.490,44 -3.200 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -3.878,06 -2.100 -10.600 -6.100 -6.100 -7.600
 42410300 Reinigung -15.823,86 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -424.265,45 -401.300 -452.300 -417.300 -454.300 -458.300
 42510100 Treibstoff -199.377,96 -248.100 -255.100 -255.100 -255.100 -255.100
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -183.068,77 -119.000 0 0 0 0
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -125.020,75 -163.300 -242.600 -260.100 -264.100 -269.100
 42610200 Aus- und Fortbildung -47.458,02 -161.700 -228.600 -242.500 -186.100 -186.500
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -39.167,49 -59.225 -78.300 -61.300 -61.300 -61.300
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -16.129,59 -14.000 -20.800 -21.100 -22.600 -22.600
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -6.042,66 -5.500 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen 0,00 0 -20.000 0 0 0
 42710800 Untersuchungskosten -19.724,08 -20.000 -21.750 -21.750 -21.750 -21.750
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach-
und Dienstleistungen -3.088,67 -9.400 -12.400 -12.400 -12.400 -12.400
16 Abschreibungen -1.288.926,20 -1.246.059 -1.197.526 -908.635 -848.754 -822.164
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -3.094,59 -2.251 -2.304 -533 0 0
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -35.125,82 -33.068 -26.732 -12.514 -3.106 -2.606
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -886.083,84 -955.795 -942.019 -718.973 -704.729 -707.563
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -315.752,47 -245.899 -220.566 -174.006 -140.920 -111.994
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -11.018,39 -9.046 -5.906 -2.609 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -37.851,09 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -9.255.550,18 -9.933.188 -11.967.261 -12.369.858 -13.083.360 -13.877.161
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -12.728,22 -84.418 -551 -548 -550 -551
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB 0,00 0 -13.200 -13.200 -13.200 -13.200
 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche 
und sonstige Tätigkeiten -106.868,84 -112.300 -121.000 -121.000 -121.000 -121.000
 44290000 Aufwendungen für die 
Inanspruchnahme von Rechten u. Diensten 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
222
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44290100 Vereinsbeiträge -322,85 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 44310000 Geschäftsaufwendungen -9.037,52 -9.900 -9.900 -10.400 -9.900 -9.900
 44310100 Bürobedarf -9.715,45 -14.900 -22.300 -17.300 -16.600 -16.600
 44310200 Bücher und Zeitschriften -3.216,67 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200
 44310300 Postgebühren -5.417,52 0 0 0 0 0
 44310400 Telekommunikation -20.492,22 -47.500 -47.300 -47.300 -47.300 -47.300
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -1.164,62 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
 44310600 Dienstreisen -1.916,55 -3.500 -6.300 -3.500 -5.300 -3.500
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -227,10 -400 -400 -400 -400 -400
 44310900 Datenverarbeitung -26.916,51 -58.600 -79.400 -58.200 -59.700 -59.700
 44311000 Hausrat -6.647,35 -13.700 -44.700 -14.200 -14.200 -19.200
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -188.075,98 -203.800 -366.800 -208.800 -208.800 -208.800
 44510000 Erstattungen an das Land -57.065,73 -57.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -125.000,00 -147.600 -147.600 -147.600 -147.600 -147.600
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -675.290,04 -675.600 -938.000 -938.000 -938.000 -938.000
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -24.744,00 -24.800 0 0 0 0
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -262.825,08 -262.900 -346.300 -346.300 -346.300 -346.300
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -87.900,00 -120.400 -192.400 -192.400 -192.400 -192.400
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -94,30 -810 -810 -810 -810 -810
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -85.824,00 -108.000 -123.400 -123.400 -123.400 -123.400
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -2.062,32 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -350,00 -800 -800 -800 -800 -800
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -5.495.479,17 -5.845.100 -7.237.500 -7.807.400 -8.430.400 -9.127.500
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -2.045.400,00 -2.130.960 -2.198.400 -2.248.100 -2.336.500 -2.430.000
 44910000 Sonstige Aufwendungen lfd. 
Verwaltungstätigkeit -768,14 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -27.143.954,10 -27.336.630 -30.753.796 -31.170.514 -32.155.593 -33.412.844
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-12.905.048,99 -13.997.394 -15.776.477 -15.843.006 -16.470.853 -17.357.423
22 außerordentliche Erträge 90.124,19 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 52.996,65 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 37.127,54 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -4.734,30 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -1.979,61 0 0 0 0 0
223
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 51310000 Außerplanmäßige 
Abschreibungen auf Sachv -2.348,06 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -406,63 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
85.389,89 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-12.819.659,10 -13.997.394 -15.776.477 -15.843.006 -16.470.853 -17.357.423
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 149.884,54 172.400 153.900 153.900 153.900 153.900
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 147.418,16 157.400 138.900 138.900 138.900 138.900
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 2.466,38 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.844.063,28 -2.011.397 -2.186.141 -2.206.149 -2.252.684 -2.292.801
 48110100 Aufwand aus Steuerungs-
leistungen (Overhead) -1.482.834,70 -1.610.603 -1.729.085 -1.749.093 -1.795.628 -1.835.745
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -253.908,00 -289.818 -310.470 -310.470 -310.470 -310.470
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -106.860,68 -110.976 -146.586 -146.586 -146.586 -146.586
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -459,90 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.694.178,74 -1.838.997 -2.032.241 -2.052.249 -2.098.784 -2.138.901
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -14.513.837,84 -15.836.391 -17.808.718 -17.895.255 -18.569.637 -19.496.324
224
37 Feuerwehr
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 418.982,13 308.000 280.000 0 280.000 280.000 280.000
 61410000 Zuweisungen u. 
Zuschüsse für lfd. Zwecke 418.982,13 308.000 280.000 0 280.000 280.000 280.000
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 10.920.055,80 12.195.600 13.827.600 0 14.167.600 14.515.100 14.875.100
 63110000 
Verwaltungsgebühren 4.938,00 30.000 35.000 0 35.000 35.000 35.000
 63210000 Benutzungsge-
bühren und ähnliche Entgelte 10.915.117,80 12.165.600 13.792.600 0 14.132.600 14.480.100 14.840.100
5 privatrechtliche Entgelte 140.085,18 79.280 75.280 0 75.280 75.280 75.280
 64110000 Mieten und Pachten 53.188,49 48.480 39.480 0 39.480 39.480 39.480
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 851,13 800 800 0 800 800 800
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 86.045,56 30.000 35.000 0 35.000 35.000 35.000
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 545.026,05 531.100 543.600 0 556.500 569.800 583.500
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 5.804,18 8.400 8.400 0 8.400 8.400 8.400
 64810000 Erstattungen vom 
Land 0,00 1.800 1.800 0 1.800 1.800 1.800
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 20.393,20 4.500 4.500 0 4.500 4.500 4.500
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 0,00 0 0 0 0 0 0
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 498.405,32 501.400 513.900 0 526.800 540.100 553.800
 64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 20.423,35 15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 17.743,28 3.000 20.500 0 20.500 20.500 20.500
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 17.743,28 3.000 20.500 0 20.500 20.500 20.500
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
12.041.892,44 13.116.980 14.746.980 0 15.099.880 15.460.680 15.834.380
225
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -7.891.753,09 -7.906.734 -8.635.335 0 -8.885.869 -9.143.887 -9.409.602
 70110000 Bezüge der 
Beamten -6.578.539,52 -6.641.400 -7.311.700 0 -7.531.000 -7.757.000 -7.989.800
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -881.379,43 -771.568 -822.400 0 -847.200 -872.600 -898.800
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -7.045,28 -5.000 -8.000 0 -8.000 -8.000 -8.000
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -58.635,00 -51.194 -54.300 0 -56.000 -57.700 -59.400
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -179.327,19 -162.640 -167.998 0 -172.660 -177.582 -182.593
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -186.826,67 -274.933 -270.936 0 -271.008 -271.005 -271.009
12 Versorgungsauszahlungen -2.010.484,58 -2.007.517 -2.207.636 0 -2.222.650 -2.238.371 -2.273.649
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -1.787.258,87 -1.593.483 -1.773.640 0 -1.786.869 -1.802.683 -1.837.849
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfänger -223.225,71 -414.034 -433.996 0 -435.780 -435.688 -435.799
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.423.302,89 -1.715.025 -1.875.550 0 -1.903.050 -1.808.750 -1.805.650
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -3.876,53 -13.900 -15.100 0 -15.100 -15.100 -15.100
 72120000 Unterh. des sonst. 
Unbew. Vermögens -13.991,41 -30.000 -30.000 0 -34.000 -37.000 -38.000
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -159.704,04 -169.500 -237.300 0 -226.100 -268.900 -233.600
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -1.472,41 -14.000 -16.000 0 -16.000 -16.000 -18.000
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -126.148,47 -216.400 -169.800 0 -249.300 -122.700 -141.000
 72220100 Erwerb EDV -5.472,02 -9.500 -9.600 0 -9.600 -10.000 -10.000
 72310000 Mieten und Pachten -36.442,99 -39.400 -31.400 0 -31.400 -31.400 -31.400
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -17.107,10 -20.800 -29.300 0 -24.800 -24.800 -26.300
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -624.090,93 -649.400 -707.400 0 -672.400 -709.400 -713.400
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -348.584,71 -444.000 -471.200 0 -502.600 -450.200 -455.600
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -83.323,61 -98.725 -146.050 0 -109.350 -110.850 -110.850
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -3.088,67 -9.400 -12.400 0 -12.400 -12.400 -12.400
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
226
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -9.354.164,19 -9.933.188 -11.967.261 0 -12.369.858 -13.083.360 -13.877.161
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -11.352,59 -84.418 -13.751 0 -13.748 -13.750 -13.751
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -107.341,04 -112.300 -121.000 0 -121.000 -121.000 -121.000
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -322,85 -2.400 -2.400 0 -2.400 -2.400 -2.400
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -83.471,55 -154.100 -215.900 0 -156.900 -159.000 -162.200
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -188.075,98 -203.800 -366.800 0 -208.800 -208.800 -208.800
 74510000 Erstattungen an das 
Land -57.065,73 -57.000 -60.000 0 -60.000 -60.000 -60.000
 74540000 Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherungen 0,00 -100 -100 0 -100 -100 -100
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -1.264.035,44 -1.343.010 -1.751.410 0 -1.751.410 -1.751.410 -1.751.410
 74570000 Erstattungen an 
private Unternehmen -5.597.867,15 -5.845.100 -7.237.500 0 -7.807.400 -8.430.400 -9.127.500
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -2.045.400,00 -2.130.960 -2.198.400 0 -2.248.100 -2.336.500 -2.430.000
 74910000 Weitere s. Ausz. aus 
lfd. Verw.tätigkeit 768,14 0 0 0 0 0 0
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-20.679.704,75 -21.562.464 -24.685.781 0 -25.381.426 -26.274.368 -27.366.062
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-8.637.812,31 -8.445.484 -9.938.801 0 -10.281.546 -10.813.688 -11.531.682
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 0,00 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 38.699,47 0 0 0 0 0 0
 68311000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. > 1000 Euro 38.699,47 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 38.699,47 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
227
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Baumaßnahmen -676.981,50 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -676.981,50 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -1.076.349,99 -2.364.100 -2.024.800 -1.230.000 -2.559.400 -1.547.100 -2.354.800
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -1.076.001,30 -2.364.100 -2.019.200 -1.230.000 -2.559.400 -1.514.100 -2.343.800
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR (Sammelp.) -348,69 0 -5.600 0 0 -33.000 -11.000
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -1.753.331,49 -2.364.100 -2.024.800 -1.230.000 -2.559.400 -1.547.100 -2.354.800
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-1.714.632,02 -2.322.100 -1.982.800 -1.230.000 -2.517.400 -1.505.100 -2.312.800
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-10.352.444,33 -10.767.584 -11.921.601 -1.230.000 -12.798.946 -12.318.788 -13.844.482
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -10.352.444,33 -10.767.584 -11.921.601 -1.230.000 -12.798.946 -12.318.788 -13.844.482
228
Produktübersicht: Feuerwehr (37) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.6.01  
Gefahrenabwehr W -11.346.823 -13.296.225 -14.465.094 -14.443.375 -14.695.772 -15.045.484 
1.100.1.2.6.02  
Vorbeugender Brandschutz  -360.950 -311.782 -504.847 -502.838 -516.518 -530.507 
1.100.1.2.7.01  
Rettungsdienst  -441.208 340.462 76.428 -52.378 -391.066 -896.571 
1.100.1.2.8.01  
Katastrophenschutz  -670.678 -729.849 -882.963 -844.414 -867.496 -884.861 
Summe  -12.819.659 -13.997.394 -15.776.477 -15.843.006 -16.470.853 -17.357.423 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2020  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.6.01  
Gefahrenabwehr W 927.272 -15.392.366 -14.465.094 0  0 0 
1.100.1.2.6.02  
Vorbeugender Brandschutz  147.620 -652.467 -504.847 0  0 0 
1.100.1.2.7.01  
Rettungsdienst  13.833.700 -13.757.272 76.428 0  0 0 
1.100.1.2.8.01  
Katastrophenschutz  68.727 -951.690 -882.963 0  0 0 
Summe  14.977.319 -30.753.796 -15.776.477 0  0 0 
W = Wesentliches Produkt 
229
Produkt: 1.100.
1.2.6.01
 
Gefahrenabwehr
 
Organisationseinheit: 
 
37
 
Feuerwehr
 
37
-
2
 
Einsatzdienst
 
 
 
 
 
 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt
 
Produktbereich:
 
12
 
Sicherheit und Ordnung
 
Produktgruppe:
 
126
 
Brandschutz
 
Produktverantwortliche/
-
r:
 
 
Herr Schnitker
 
Produktbeschreibung: 
 
Rettung von Menschen,
 
Tieren und Sachwerten aus Gefahren und Schutz der Umwelt
 
Auftragsgrundlage:
 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
 
Nds. Brandschutzgesetz, NKatsG, SOG, NPsychKG
 
Zielgruppe:
 
Bürger, Einwohner, Firmen der Stadt Osnabrück sowie alle Personen, die sich in 
der Stadt aufhalten.
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur
-
 
und Leistungsdaten
 
 
(hier sind die Grundzahlen
 
aufgeführt
, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung 
darstellen
)
 
 
Grundzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
A
nzahl der Beschäftigten/Beamten
1
 
105,5
 
106,5
 
118,5
 
118,5
 
118,5
 
118,5
 
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Brandschutztechnische Infrastruktur durch Fortschreibung der Brandschutzbedarfsplanung
zukunftssicher gestalten
Bezug zu
Strategischem Ziel: 1, 8
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern
 8.4 Prozesseffizienz steigern
 8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen
 8.8 Investitionen wirtschaftlich vornehmen
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
PC126            Diverse Fahrzeuge und Geräte
VPC 937         Einrichtung Mobiliar Feuerwache 2 und FF Neustadt
IP des EB        Neubau Feuerwache 2
                        Neubau FF Neustadt
 
Kennzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
Zielerreichungsgrad: 
 
bei zeitkritischen Einsätzen
 
(sämtliche 
Brandeinsätze sowie technische 
Hilfeleistungen mit Personen
-
 
oder 
Umweltgefährdungen)
 
67 %
 
90%
 
90%
 
90%
 
90%
 
90%
 
Brandbekämpfungen
 
948
 
1.100
 
1.100
 
1.100
 
1.100
 
1.100
 
Technische
 
Hilfeleistungen
 
2.937
 
2.500
 
2.500
 
2.500
 
2.500
 
2.500
 
 
 
                                                
 
1
 
p
roduktbezogen
 
–
 
angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.
 
J
.
 
2
 
Die detaillierte Angabe des nach Jahren a
ufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) 
und den 
entsprechenden Erläu
terungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben
.
 
230
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
1.2.6.01.01 Gefahrenabwehr -1.307.051 -1.919.161 -1.840.865         -1.862.121         -1.899.995         -1.947.314 3 
1.2.6.01.02 Brandbekämpfung -1.258.590 -1.662.816 -1.823.411         -1.880.262         -1.825.386         -1.847.237 3 
1.2.6.01.03 Technische 
Hilfeleistungen -6.823.829 -7.675.758 -8.324.149         -8.414.937         -8.628.300         -8.871.914 3 
1.2.6.01.04 Sicherheitswachen -1.238.897 -1.213.323 -1.453.998      -1.434.150         -1.468.853         -1.504.197 3 
1.2.6.01.05 Freiwillige Feuerwehr -718.457 -825.167 -1.022.670           -851.906           -873.239           -874.823 2 
Summe -11.346.823 -13.296.225 -14.465.094        -14.443.375        -14.695.772        -15.045.484  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Der Zielerreichungsgrad wurde vom Gutachter Rinke mit 62 % für 2011 festgestellt. Der Stand zum 31.12.2018 weist einen Wert von 
67 % aus. Der Wert liegt deutlich unterhalb des vom Rat beschlossenen planerischen Werts von 90 %. Eine wesentliche 
Verbesserung, ist erst mit vollständiger Umsetzung des Gutachtens  und Neubau der 2. Feuerwache zu erwarten. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
231
37 Feuerwehr
126 Brandschutz
1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 280.982,13 212.000 184.000 184.000 184.000 184.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 39.324,72 36.050 35.623 33.018 30.424 28.124
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 583.799,76 271.000 255.000 255.000 255.000 255.000
6 privatrechtliche Entgelte 63.319,68 58.018 59.018 59.018 59.018 59.018
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 267.996,49 232.842 236.592 240.462 244.452 248.562
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.240.068,61 135.783 157.038 157.600 157.571 157.606
12 = Summe ordentliche Erträge 2.475.491,39 945.693 927.272 929.099 930.465 932.310
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -8.070.500,71 -8.098.156 -8.696.897 -8.872.241 -9.114.116 -9.406.584
14 Versorgungsaufwendungen -2.424.907,83 -2.333.061 -2.461.542 -2.475.911 -2.534.610 -2.592.314
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -813.966,78 -999.515 -1.073.375 -1.137.500 -1.091.501 -1.078.776
16 Abschreibungen -712.242,27 -733.689 -637.794 -544.304 -517.097 -498.157
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.863.794,38 -2.077.498 -2.522.757 -2.342.519 -2.368.913 -2.401.963
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -13.885.411,97 -14.241.919 -15.392.366 -15.372.475 -15.626.238 -15.977.794
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-11.409.920,58 -13.296.225 -14.465.094 -14.443.375 -14.695.772 -15.045.484
22 außerordentliche Erträge 66.546,66 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -3.449,26 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
63.097,40 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-11.346.823,18 -13.296.225 -14.465.094 -14.443.375 -14.695.772 -15.045.484
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 148.107,23 166.962 148.462 148.462 148.462 148.462
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.168.342,19 -1.343.316 -1.448.584 -1.462.099 -1.494.804 -1.523.173
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.020.234,96 -1.176.353 -1.300.121 -1.313.637 -1.346.341 -1.374.710
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -12.367.058,14 -14.472.578 -15.765.215 -15.757.012 -16.042.114 -16.420.194
232
Fachbereich  
Bildung, Schule und Sport (40)
Leitung: Frau Butke
233
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.177.247,06 648.685 1.021.390 918.400 918.400 918.400
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 67.881,02 70.685 46.790 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 1.071.779,55 528.000 924.600 868.400 868.400 868.400
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 37.586,49 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 182.547,74 166.577 156.150 145.722 128.692 89.430
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 182.547,74 166.577 156.150 145.722 128.692 89.430
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 179.524,64 202.500 193.300 193.300 193.300 193.300
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 179.524,64 202.500 193.300 193.300 193.300 193.300
6 privatrechtliche Entgelte 2.177.315,81 2.145.400 2.254.250 2.287.250 2.287.250 2.287.250
 34110000 Mieten und Pachten 456.992,45 449.700 453.000 453.000 453.000 453.000
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 112.417,27 125.200 132.750 132.750 132.750 132.750
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 1.513,56 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 1.597.713,56 1.568.500 1.666.500 1.699.500 1.699.500 1.699.500
 34610500 Versicherungsentschädigungen 8.678,97 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.849.058,21 4.878.000 4.905.114 4.907.600 4.708.600 4.708.600
 34800000 Erstattungen vom Bund 14.017,61 0 0 0 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 4.554.030,77 4.538.500 4.532.000 4.532.000 4.532.000 4.532.000
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 800,00 0 0 0 0 0
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 9.177,42 0 0 0 0 0
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 903,92 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 270.128,49 339.500 373.114 375.600 176.600 176.600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 200 100 100 100 100
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 0,00 200 100 100 100 100
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 9.367,65 0 0 0 0 0
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 9.367,65 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 89.019,92 56.302 56.847 56.916 56.917 56.927
 35610000 Bußgelder 38.670,93 41.000 41.500 41.500 41.500 41.500
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 50.352,33 15.302 15.347 15.416 15.417 15.427
234
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 35910501 Ertrag aus Kleinbetrags-
differenzen -3,34 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 8.664.081,03 8.097.664 8.587.151 8.509.288 8.293.258 8.254.007
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -8.976.269,54 -9.819.567 -10.286.415 -10.528.619 -10.853.413 -11.192.044
 40110000 Beamte -553.770,94 -575.300 -606.000 -624.400 -643.300 -662.900
 40120000 Tariflich Beschäftigte -6.129.289,91 -6.835.168 -7.175.852 -7.344.300 -7.567.000 -7.796.300
 40180000 Dienstaufwendungen AGH-Kräfte -1.683,55 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -425.059,04 -453.900 -485.800 -499.300 -517.300 -535.900
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -1.253.109,18 -1.396.200 -1.425.200 -1.459.300 -1.506.800 -1.555.100
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -27.518,13 -30.900 -34.800 -34.500 -34.700 -34.900
 40320200 GUV-Beiträge -41.902,15 -44.525 -43.611 -43.001 -43.206 -43.309
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -25.361,74 -31.960 -32.909 -33.118 -33.116 -33.143
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -228.637,19 -251.140 -260.975 -261.198 -267.353 -277.944
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -41.969,71 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -33.094,61 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilfe-
rückstellungen -41.330,06 -38.173 -39.668 -39.702 -40.638 -42.247
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -6.379,40 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -7.033,40 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Altersteilzeit -12.226,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -11.471,70 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits-
zeitkonto -1.647,01 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -24.086,61 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -90.280,96 -156.100 -174.700 -182.500 -192.300 -202.200
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -20.418,25 -6.200 -6.900 -7.300 -7.700 -8.100
14 Versorgungsaufwendungen -299.903,32 -267.776 -275.472 -277.178 -283.821 -290.411
 41110000 Versorgungsaufw. Beamte -158.901,24 -138.033 -147.001 -148.150 -149.499 -152.483
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -19.846,53 -35.865 -35.970 -36.131 -36.132 -36.158
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -99.168,81 -81.274 -79.761 -80.141 -84.721 -87.819
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -250 -616 -574 -591 -603
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -21.986,74 -12.354 -12.124 -12.181 -12.878 -13.348
235
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -5.952.518,67 -8.086.950 -8.290.450 -7.847.450 -7.776.450 -8.086.450
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -59.091,11 -45.400 -43.400 -43.400 -43.400 -43.400
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -292.167,32 -317.200 -317.200 -317.200 -317.200 -317.200
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -27.090,55 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -38.308,66 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -346,39 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -33.736,67 -27.000 -44.500 -44.500 -44.500 -44.500
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -379.023,35 -664.400 -859.400 -859.400 -859.400 -1.049.400
 42220000 Erwerb geringwertige Vermögens-
gegenstände -318.921,84 -545.200 -490.400 -396.400 -396.400 -491.400
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -659.385,85 -2.028.000 -1.973.000 -1.521.000 -1.518.000 -1.518.000
 42310000 Mieten und Pachten -512.029,81 -514.000 -505.100 -505.100 -505.100 -505.100
 42310100 Mieten Kopierautomaten -16.827,64 -15.500 -18.500 -18.500 -18.500 -18.500
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -123.410,50 -103.000 -103.000 -103.000 -103.000 -103.000
 42410100 Grundbesitzabgaben -412.598,89 -419.900 -439.900 -439.900 -439.900 -439.900
 42410300 Reinigung -12.217,94 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100
 42410750 Überwachungsdienste -52.621,14 -54.200 -69.700 -69.700 -69.700 -69.700
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -6.231,26 -11.100 -11.100 -11.100 -11.100 -11.100
 42510100 Treibstoff -8.823,06 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -60,00 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -8.408,38 -10.900 -10.900 -10.900 -10.900 -10.900
 42610200 Aus- und Fortbildung -1.560,50 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -399.352,89 -477.700 -429.700 -496.700 -488.700 -488.700
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -4.270,69 -400 -14.400 -14.400 -2.400 -2.400
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -883.331,19 -1.003.900 -1.011.300 -1.011.300 -1.001.300 -1.001.300
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -24.407,68 -6.450 -25.950 -25.950 -17.950 -17.950
 42710400 Veranstaltungen -148.771,94 -156.900 -172.500 -172.500 -152.500 -152.500
 42710600 Planungskosten -1.647,60 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -23.990,40 -50.000 0 0 0 -25.000
 42710900 Mittagsmahlzeit -1.304.755,78 -1.365.000 -1.467.200 -1.503.200 -1.503.200 -1.503.200
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach-
und Dienstleistungen -199.129,64 -195.000 -202.500 -202.500 -192.500 -192.500
16 Abschreibungen -1.813.089,16 -1.556.684 -1.618.078 -1.644.112 -1.582.455 -1.533.431
 47110100 AfA immaterielle Vermögensgeg. 
aus geleisteten Investitionszuwendungen -234.199,51 -222.972 -225.741 -212.468 -198.281 -189.608
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -9.647,92 -2.839 -1.781 -969 0 0
236
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 47113000 AfA auf Gebäude -325.361,91 -307.742 -322.724 -312.157 -292.222 -266.734
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -1.627,78 -1.628 -1.628 -1.628 -1.628 -1.132
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -8.243,06 -6.883 -8.716 -7.296 -4.913 -3.378
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -12.583,36 -10.045 -9.425 -7.380 -5.562 -5.562
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -1.148.616,71 -954.836 -1.018.592 -1.082.560 -1.079.850 -1.067.017
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -64.888,91 -49.740 -29.470 -19.656 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -7.920,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.671.095,96 -1.679.760 -1.746.920 -1.746.920 -1.746.920 -1.746.920
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -28.306,68 -39.600 -35.050 -35.050 -35.050 -35.050
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.591.432,28 -1.595.160 -1.661.870 -1.661.870 -1.661.870 -1.661.870
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -51.357,00 -45.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -42.285.898,17 -43.601.548 -44.171.731 -44.470.858 -45.035.518 -45.533.051
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -9.403,68 -12.188 -15.751 -15.578 -15.638 -15.671
 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche 
und sonstige Tätigkeiten -2.499,27 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
 44290000 Aufwendungen für die 
Inanspruchnahme von Rechten u. Diensten -6.574.517,15 -6.843.000 -7.139.300 -7.390.600 -7.907.900 -8.355.400
 44290100 Vereinsbeiträge -394,00 -300 -400 -400 -400 -400
 44290200 GEMA-Gebühren -2.122,58 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
 44310000 Geschäftsaufwendungen -4.183,59 -7.100 -7.100 -7.100 -7.100 -7.100
 44310100 Bürobedarf -185.441,41 -224.700 -224.700 -224.700 -224.700 -224.700
 44310200 Bücher und Zeitschriften -4.812,31 -2.900 -5.700 -5.700 -3.700 -3.700
 44310300 Postgebühren -4.129,15 0 0 0 0 0
 44310400 Telekommunikation -17.319,49 -20.000 -17.900 -17.900 -17.700 -17.700
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
 44310600 Dienstreisen -4.084,10 -8.300 -7.300 -5.300 -4.800 -4.800
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -19.973,45 -21.700 -22.200 -22.200 -22.200 -22.200
 44310900 Datenverarbeitung -27.277,55 -27.400 -28.800 -28.800 -28.800 -28.800
 44311000 Hausrat -62.723,71 -60.000 -62.000 -62.000 -62.000 -62.000
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -1.482.361,83 -1.568.300 -1.518.300 -1.568.300 -1.618.300 -1.668.300
 44500000 Erstattungen an den Bund -783,42 0 0 0 0 0
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -180.766,54 -233.000 -198.000 -198.000 -198.000 -198.000
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -343.815,00 0 -343.000 -343.000 -343.000 -343.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgeb. an EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement -137.515,08 -151.580 -151.200 -151.200 -151.200 -151.200
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -22.571.880,84 -23.254.900 -23.254.900 -23.254.900 -23.254.900 -23.254.900
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -226.129,68 -231.200 -231.200 -231.200 -231.200 -231.200
237
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -4.488.041,10 -4.508.200 -4.508.200 -4.508.200 -4.508.200 -4.508.200
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -4.371.802,20 -4.813.500 -4.813.500 -4.813.500 -4.813.500 -4.813.500
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -1.454,84 -1.980 -2.280 -2.280 -2.280 -2.280
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -142.433,40 -141.700 -149.900 -149.900 -149.900 -149.900
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -5.912,04 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -286.025,59 -300.200 -300.200 -300.200 -300.200 -300.200
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -378.653,20 -395.600 -395.600 -395.600 -395.600 -395.600
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -749.441,97 -760.500 -761.000 -761.000 -761.000 -761.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -60.998.774,82 -65.012.285 -66.389.067 -66.515.137 -67.278.577 -68.382.307
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-52.334.693,79 -56.914.620 -57.801.916 -58.005.849 -58.985.319 -60.128.300
22 außerordentliche Erträge 11.522,50 0 0 0 0 0
 50120000 Empf. Schadensersatzl. 
f.Vermög.schäden 11.522,50 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -6.758,44 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -6.758,44 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
4.764,06 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-52.329.929,73 -56.914.620 -57.801.916 -58.005.849 -58.985.319 -60.128.300
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 133.621,88 135.480 118.380 118.380 118.380 118.380
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 26.800,00 26.800 26.800 26.800 26.800 26.800
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 0,00 2.800 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 106.821,88 105.880 91.580 91.580 91.580 91.580
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.682.530,32 -1.885.302 -1.973.709 -1.992.312 -2.035.579 -2.072.880
 48110100 Aufwand aus Steuerungs-
leistungen (Overhead) -1.378.730,53 -1.545.696 -1.607.693 -1.626.296 -1.669.563 -1.706.864
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -250.094,00 -283.654 -301.910 -301.910 -301.910 -301.910
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -37.147,01 -41.298 -49.452 -49.452 -49.452 -49.452
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -16.558,78 -14.654 -14.654 -14.654 -14.654 -14.654
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.548.908,44 -1.749.822 -1.855.329 -1.873.932 -1.917.199 -1.954.500
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -53.878.838,17 -58.664.443 -59.657.245 -59.879.782 -60.902.518 -62.082.801
238
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 1.063.280,06 648.685 1.021.390 0 918.400 918.400 918.400
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 86.269,26 70.685 46.790 0 0 0 0
 61410000 Zuweisungen u. 
Zuschüsse für lfd. Zwecke 901.019,61 528.000 924.600 0 868.400 868.400 868.400
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke 
übr. Bereich 75.991,19 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 198.216,55 202.500 193.300 0 193.300 193.300 193.300
 63210000 Benutzungsge-
bühren und ähnliche Entgelte 198.216,55 202.500 193.300 0 193.300 193.300 193.300
5 privatrechtliche Entgelte 2.165.752,30 2.145.400 2.254.250 0 2.287.250 2.287.250 2.287.250
 64110000 Mieten und Pachten 574.808,57 574.900 585.750 0 585.750 585.750 585.750
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 1.590.943,73 1.570.500 1.668.500 0 1.701.500 1.701.500 1.701.500
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 4.550.429,70 4.878.000 4.905.114 0 4.907.600 4.708.600 4.708.600
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 14.384,27 0 0 0 0 0 0
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 4.360.932,31 4.538.500 4.532.000 0 4.532.000 4.532.000 4.532.000
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 9.977,42 0 0 0 0 0 0
 64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 903,92 0 0 0 0 0 0
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 164.231,78 339.500 373.114 0 375.600 176.600 176.600
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 200 100 0 100 100 100
 66180000 Zinseinzahlungen 
von übr. inl. Bereichen 0,00 200 100 0 100 100 100
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen -381,32 41.000 41.500 0 41.500 41.500 41.500
 65610000 Bußgelder -381,32 41.000 41.500 0 41.500 41.500 41.500
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
7.977.297,29 7.915.785 8.415.654 0 8.348.150 8.149.150 8.149.150
239
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -8.624.999,67 -9.367.954 -9.804.172 0 -10.037.920 -10.345.422 -10.661.553
 70110000 Bezüge der 
Beamten -558.463,82 -575.300 -606.000 0 -624.400 -643.300 -662.900
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -6.291.902,06 -6.835.168 -7.175.852 0 -7.344.300 -7.567.000 -7.796.300
 70180000 AGH-Kräfte -1.683,55 0 0 0 0 0 0
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -425.059,04 -453.900 -485.800 0 -499.300 -517.300 -535.900
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -1.322.529,46 -1.471.625 -1.503.611 0 -1.536.801 -1.584.706 -1.633.309
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -25.361,74 -31.960 -32.909 0 -33.118 -33.116 -33.143
12 Versorgungsauszahlungen -178.747,77 -173.898 -182.971 0 -184.281 -185.632 -188.641
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -158.901,24 -138.033 -147.001 0 -148.150 -149.499 -152.483
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfänger -19.846,53 -35.865 -35.970 0 -36.131 -36.132 -36.158
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-5.853.577,99 -8.086.950 -8.290.450 0 -7.847.450 -7.776.450 -8.086.450
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -425.564,70 -414.300 -412.300 0 -412.300 -412.300 -412.300
 72120000 Unterh. des sonst. 
Unbew. Vermögens -346,39 0 0 0 0 0 0
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -33.579,69 -27.000 -44.500 0 -44.500 -44.500 -44.500
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -381.329,17 -664.400 -859.400 0 -859.400 -859.400 -1.049.400
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -314.023,42 -545.200 -490.400 0 -396.400 -396.400 -491.400
 72220100 Erwerb EDV -604.192,27 -2.028.000 -1.973.000 0 -1.521.000 -1.518.000 -1.518.000
 72310000 Mieten und Pachten -544.914,15 -529.500 -523.600 0 -523.600 -523.600 -523.600
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -597.331,48 -586.200 -621.700 0 -621.700 -621.700 -621.700
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -15.032,75 -21.100 -21.100 0 -21.100 -21.100 -21.100
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -10.157,10 -13.900 -18.900 0 -18.900 -18.900 -18.900
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -2.728.675,41 -3.062.350 -3.123.050 0 -3.226.050 -3.168.050 -3.193.050
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -198.431,46 -195.000 -202.500 0 -202.500 -192.500 -192.500
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -1.586.434,01 -1.679.760 -1.746.920 0 -1.746.920 -1.746.920 -1.746.920
 73120000 Zuweisungen an 
Gemeinden (GV) -42.378,06 -39.600 -35.050 0 -35.050 -35.050 -35.050
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -1.492.380,95 -1.595.160 -1.661.870 0 -1.661.870 -1.661.870 -1.661.870
240
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 73910000 Sonstige 
Transferauszahlungen -51.675,00 -45.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -42.275.444,49 -43.601.548 -44.171.731 0 -44.470.858 -45.035.518 -45.533.051
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -9.403,68 -12.188 -15.751 0 -15.578 -15.638 -15.671
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -2.523,06 -4.400 -4.400 0 -4.400 -4.400 -4.400
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -6.418.846,91 -6.845.700 -7.142.100 0 -7.393.400 -7.910.700 -8.358.200
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -335.093,99 -372.600 -376.200 0 -374.200 -371.500 -371.500
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -1.477.955,93 -1.568.300 -1.518.300 0 -1.568.300 -1.618.300 -1.668.300
 74500000 Erstattungen an den 
Bund -783,42 0 0 0 0 0 0
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -348.918,53 -233.000 -198.000 0 -198.000 -198.000 -198.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -32.968.374,28 -33.804.860 -34.155.980 0 -34.155.980 -34.155.980 -34.155.980
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -713.544,69 -760.500 -761.000 0 -761.000 -761.000 -761.000
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-58.519.203,93 -62.910.110 -64.196.244 0 -64.287.429 -65.089.942 -66.216.615
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-50.541.906,64 -54.994.325 -55.780.590 0 -55.939.279 -56.940.792 -58.067.465
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 35.289,31 30.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 35.289,31 30.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 35.289,31 30.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -65.932,64 -785.000 -1.883.000 0 -2.010.400 -941.100 -40.000
 78710000 Auszahlung für 
Hochbaumaßnahmen -44.751,32 -40.000 -40.000 0 -40.000 -40.000 -40.000
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -21.181,32 -745.000 -1.843.000 0 -1.970.400 -901.100 0
241
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -260.590,73 -922.000 -1.143.700 0 -1.240.700 -815.700 -1.150.700
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -255.206,21 -922.000 -1.143.700 0 -1.240.700 -815.700 -1.150.700
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR (Sammelp.) -5.384,52 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen -151.730,02 -299.000 -85.000 0 -85.000 -85.000 -85.000
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche -151.730,02 -299.000 -85.000 0 -85.000 -85.000 -85.000
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -478.253,39 -2.006.000 -3.111.700 0 -3.336.100 -1.841.800 -1.275.700
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-442.964,08 -1.976.000 -3.081.700 0 -3.306.100 -1.811.800 -1.245.700
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-50.984.870,72 -56.970.325 -58.862.290 0 -59.245.379 -58.752.592 -59.313.165
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -50.984.870,72 -56.970.325 -58.862.290 0 -59.245.379 -58.752.592 -59.313.165
242
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
2020
Ansatz
- € -
Erläuterung
Zuschüsse an andere 
Schulträger / Vereine
Zuschuss für Verein zur 
pädagogischen Förderung 
ausländischer Kinder
187.764 200.965 214.160 207.970 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse an andere 
Schulträger / Vereine
Zuschuss Schullandheim 
Mentrup-Hagen 0 0 8.900 8.900 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse an andere 
Schulträger / Vereine
Zuschuss "Freie 
Waldorfschule" 10.000 10.000 10.000 10.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Zuschüsse an Sportvereine 
und   -verbände 184.000 184.000 185.000 249.000 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse 
Sportförderung
Zuschüsse für von Vereinen 
zu pflegende Sportstätten 850.000 850.000 850.000 850.000 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse 
Sportförderung
Zuschüsse zur Förderung 
Leistungssport 10.300 10.300 10.300 10.300 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse 
Sportförderung Zuschuss Stadtsportbund 29.200 29.200 29.200 29.200 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Zuschüsse zur Förderung des 
Behindertensportes 10.400 10.400 10.400 10.400 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Mietzuschüsse f. von Vereinen 
genutzte Grundstücke 258.000 258.000 258.000 258.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Sachkostenzuschuss an den 
Stadtsportbund 3.100 3.100 3.100 3.100 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse 
Sportförderung
Förderung des 
Schwimmsports 25.000 25.000 25.000 25.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Gesamt 1.567.764 1.580.965 1.604.060 1.661.870
Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40)
Zuschüsse an übrige Bereiche
243
Produktübersicht: Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.37  
Hilmar Weber Stiftung  0 0 0 0 0 0 
1.100.2.1.1.01  
Bereitst./Unterhaltung Grundschulen W -13.342.543 -14.098.422 -14.120.607 -14.244.029 -14.338.574 -14.542.469 
1.100.2.1.2.01  
Bereitst./Unterhaltung Hauptschulen W -1.194.783 -1.251.846 -1.248.047 -1.257.692 -1.268.728 -1.279.824 
1.100.2.1.5.01  
Bereitst./Unterhaltung Realschulen W -2.898.204 -2.953.355 -2.949.415 -2.972.329 -2.985.314 -3.011.122 
1.100.2.1.6.01 
Bereitst./Unterhalt. komb. HS/RS  -377.418 -373.806 -372.935 -372.725 -373.254 -373.859 
1.100.2.1.7.01 
Bereitst./Unterhaltung v. Gymnasien W -7.162.553 -7.457.336 -7.603.740 -7.570.231 -7.611.412 -7.678.107 
1.100.2.1.8.01 
Bereitst./Unterh. Gesamtschulen W -5.553.959 -6.143.039 -6.206.650 -6.250.573 -6.277.817 -6.305.276 
1.100.2.2.1.01 
Bereitst./Unterhaltung Förderschulen W -3.643.032 -3.688.625 -3.772.785 -3.786.959 -3.793.737 -3.819.653 
1.100.2.3.1.01 
Bereitst./Unterhalt. berufliche Schulen W -9.858.988 -9.819.723 -9.803.540 -9.847.208 -9.902.464 -9.990.847 
1.100.2.4.1.01 
Schülerbeförderung W -6.689.412 -6.940.244 -7.237.945 -7.491.381 -8.011.750 -8.462.896 
1.100.2.4.2.01 
Fördermaßnahmen für Schüler  -208.281 -209.222 -212.059 -217.681 -223.737 -230.062 
1.100.2.4.3.01 
Sonstige schulische Aufgaben  3.031.024 645.767 464.100 909.901 905.193 706.687 
1.100.2.4.3.04 
Bldungsmanagement W -415.810 -457.830 -446.429 -467.709 -610.313 -625.111 
1.100.4.2.1.01 
Förderung des Sports W -1.415.674 -1.453.829 -1.477.731 -1.475.522 -1.474.147 -1.475.180 
1.100.4.2.4.01 
Sportanlagen W -2.600.299 -2.713.111 -2.814.132 -2.961.712 -3.019.264 -3.040.582 
Summe  -52.329.930 -56.914.620 -57.801.916 -58.005.849 -58.985.319 -60.128.300 
W = Wesentliches Produkt 
  
244
 
Haushaltsjahr 2020  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.37  
Hilmar Weber Stiftung  100 -100 0 0  0 0 
1.100.2.1.1.01  
Bereitst./Unterhaltung Grundschulen W 929.628 -15.050.235 -14.120.607 0  0 0 
1.100.2.1.2.01  
Bereitst./Unterhaltung Hauptschulen W 49.977 -1.298.024 -1.248.047 0 0 0 
1.100.2.1.5.01  
Bereitst./Unterhaltung Realschulen W 105.191 -3.054.606 -2.949.415 0 0 0 
1.100.2.1.6.01 
Bereitst./Unterhalt. komb. HS/RS  3.739 -376.674 -372.935 0 0 0 
1.100.2.1.7.01 
Bereitst./Unterhaltung v. Gymnasien W 359.387 -7.963.128 -7.603.740 0  0 0 
1.100.2.1.8.01 
Bereitst./Unterhaltung Gesamtschulen W 611.306 -6.817.957 -6.206.650 0  0 0 
1.100.2.2.1.01 
Bereitst./Unterhaltung Förderschulen W 235.346 -4.008.131 -3.772.785 0  0 0 
1.100.2.3.1.01 
Bereitst./Unterhalt. berufliche Schulen W 162.354 -9.965.894 -9.803.540 0  0 0 
1.100.2.4.1.01 
Schülerbeförderung W 16.261 -7.254.207 -7.237.945 0  0 0 
1.100.2.4.2.01 
Fördermaßnahmen für Schüler  1.880 -213.939 -212.059 0 0 0 
1.100.2.4.3.01 
Sonstige schulische Aufgaben  349.504 -795.933 -446.429 0  0 0 
1.100.2.4.3.04 
Bldungsmanagement W 5.304.772 -4.840.672 464.100 0  0 0 
1.100.4.2.1.01 
Förderung des Sports W 270.561 -1.748.292 -1.477.731 0  0 0 
1.100.4.2.4.01 
Sportanlagen W 187.144 -3.001.277 -2.814.132 0  0 0 
Summe  8.587.151 -66.389.067 -57.801.916 0  0 0 
W = Wesentliches Produkt 
245
Produkt: 1.100. 2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Grundschulen 
Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 211 Grundschulen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 25  Grundschulen. Die Schulträgerschaft 
umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die 
Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden Leistungen, die 
notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu 
gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr - und Lernmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und 
Küchenkräfte. 
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 45,66 46,91 50,12 50,12 50,12 50,12 
Zahl der Schulen 25 25 25 25 25 25 
Zahl der Ganztagsschulen 7 9 11 12 14 18 
Zahl der Schüler (ohne 
Sprachlernklassen) 
 ab 2019 Prognose 
5.132 5.205 5.210 5.222 5.355 5.552 
 
  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
246
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Umsetzung des Handlungskonzeptes zum bedarfsgerechten Ausbau von
Ganztagsschulangeboten für Grundschulkinder
Bezug zu
Strategischem Ziel: 5
Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und
außerschulische Jugendbildung stärken
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
2020
7.000870.710 Ausstattung Ganztag Albert-Schweitzer/Heilig-Geist-Schule
211
 (EB) Nr. 4 Albert-Schweitzer-/Heilig-Geist-Schule – Grundsanierung/Neubau Mensa/Umbau Ganztag/Erweiterung
Klassentrakt
2021
7.000702.710 Einr. Ganztagsbetr. Stand. Overbergschule
211
 (EB) Nr. 2 Overbergschule - Gesamtsanierung
 
 
 
Kennzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
Umwandlung von Grundschulen zu 
Ganztagsschulen
 
 
+2
 
+2
 
+1
 
mind.
+
1
 
mind.+1
 
 
Produktziel 
2
:
 
Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
 
Bezug zu 
Strategischem Ziel
:
 
5
 
Bezug zum ZHF:
 
5.3
 
Die 
Bildungslandscha
ft
 
pro
fi
lieren und Akteure vernetzen
 
Zur Erreichung des Produkt
ziels eingeplante Investitionen
:
 
7.000249.710
 
 
Neue Technologien (EDV.Ausst. Schulen)
  
 
 
Kennzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
Abstimmungs
-
 
und Informations
-
gespräche mit Schulen
 
 
 
5
 
5
 
5
 
5
 
 
 
 
 
                                                
 
2
 
Die detaillierte Angabe des nach 
Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) 
und den 
entsprechend
en Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben
.
 
247
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
2.1.1.01.03 Grundschule Waldschule 
Lüstringen -521.321 -528.153 -548.615 -552.358 -556.309 -561.301 2 
2.1.1.01.04 Grundschule Elisabeth-
Siegel-Schule -378.220 -400.841 -398.118 -401.844 -404.815 -408.349 2 
2.1.1.01.05 Grundschule Voxtrup -748.060 -727.796 -729.919 -734.325 -737.737 -742.441 2 
2.1.1.01.06 Grundschule Pye -436.317 -454.379 -450.080 -451.100 -453.461 -456.174 2 
2.1.1.01.07 Grundschule Dodesheide -1.015.345 -1.066.307 -1.071.485 -1.079.023 -1.087.047 -1.096.758 2 
2.1.1.01.08 Grundschule Sutthausen -519.062 -511.167 -520.432 -519.097 -520.249 -523.247 2 
2.1.1.01.09 Grundschule Hellern -546.851 -602.702 -606.020 -609.719 -613.186 -618.922 2 
2.1.1.01.11 Grundschule Heiligenweg -528.139 -554.886 -555.288 -560.196 -564.483 -569.243 2 
2.1.1.01.12 Grundschule Franz-Hecker -337.057 -349.881 -352.485 -354.982 -357.575 -354.199 2 
2.1.1.01.13 Grundschule am 
Schölerberg -524.598 -652.039 -595.553 -599.552 -604.025 -608.919 2 
2.1.1.01.15 Grundschule Stüveschule -627.607 -623.093 -625.904 -632.040 -636.622 -642.378 2 
2.1.1.01.16 Grundschule „In der Wüste -469.950 -487.440 -502.959 -512.276 -515.939 -519.692 2 
2.1.1.01.17 Grundschule Albert-
Schweitzer-Schule -402.925 -431.087 -440.742 -449.732 -452.420 -455.633 2 
2.1.1.01.18 Grundschule Atter -358.010 -347.855 -350.229 -352.912 -355.772 -454.340 2 
2.1.1.01.19 Grundschule Altstädter 
Schule -363.383 -581.817 -580.258 -581.836 -580.486 -582.922 2 
2.1.1.01.20 Bernhard-Overberg-Schule -268.702 -288.785 -288.905 -291.315 -305.154 -307.277 2 
2.1.1.01.21 Grundschule Heilig Geist -305.163 -336.865 -356.393 -373.594 -377.388 -381.483 2 
2.1.1.01.22 Grundschule Rosenplatz -607.108 -626.411 -623.030 -629.202 -634.183 -639.887 2 
2.1.1.01.23 Grundschule 
Elisabethschule -499.067 -506.550 -505.614 -509.345 -513.339 -517.764 2 
2.1.1.01.24 Grundschule Rückertschule -310.007 -326.642 -326.138 -328.789 -329.988 -332.770 2 
2.1.1.01.25 Grundschule Haste -778.759 -799.951 -788.260 -792.447 -793.543 -796.356 2 
2.1.1.01.26 Grundschule Eversburg -553.864 -622.562 -625.380 -631.447 -636.715 -645.397 2 
2.1.1.01.27 Grundschule Heinrich-
Schüren-Schule -534.115 -538.271 -544.244 -548.357 -551.221 -554.610 2 
2.1.1.01.29 Drei-Religionen-
Grundschule Schulstiftung -1.812 -770 1.440 1.440 1.440 1.440 2 
2.1.1.01.30 Grundschule 
Teutoburgerschule -511.598 -519.406 -518.762 -520.750 -521.505 -524.707 2 
2.1.1.01.31 Grundschule Widukindland -36.442 -31.035 -29.629 -30.728 -31.829 -32.930 2 
2.1.1.01.32 Grundschule Diesterweg -463.910 -463.283 -464.914 -468.893 -471.789 -475.722 2 
Summe -13.342.543 -14.098.422 -14.120.607 -14.244.029 -14.338.574 -14.542.469  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
248
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
211 Grundschulen
1.100.2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Grundschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 127.142,83 48.550 48.371 48.371 48.371 48.371
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 24.629,86 17.075 16.256 14.243 10.488 8.466
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 66.443,94 68.600 61.800 61.800 61.800 61.800
6 privatrechtliche Entgelte 629.076,65 637.850 702.250 735.250 735.250 735.250
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 85.890,13 72.900 99.355 99.355 99.355 99.355
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 4.461,31 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.330,94 1.603 1.596 1.603 1.603 1.605
12 = Summe ordentliche Erträge 942.975,66 846.578 929.628 960.622 956.867 954.846
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.238.917,19 -2.465.679 -2.630.352 -2.722.659 -2.809.851 -2.899.950
14 Versorgungsaufwendungen -31.751,47 -28.060 -28.655 -28.830 -29.520 -30.203
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.575.999,27 -1.588.310 -1.529.808 -1.579.815 -1.579.815 -1.680.041
16 Abschreibungen -313.752,56 -273.885 -284.801 -286.281 -278.718 -279.122
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.542,80 -2.100 -2.050 -2.050 -2.050 -2.050
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -10.119.029,84 -10.586.966 -10.574.569 -10.585.016 -10.595.486 -10.605.949
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -14.280.993,13 -14.945.001 -15.050.235 -15.204.652 -15.295.441 -15.497.315
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-13.338.017,47 -14.098.422 -14.120.607 -14.244.029 -14.338.574 -14.542.469
22 außerordentliche Erträge 587,50 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -5.112,87 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-4.525,37 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-13.342.542,84 -14.098.422 -14.120.607 -14.244.029 -14.338.574 -14.542.469
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 77.113,16 76.940 77.040 77.040 77.040 77.040
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -403.085,07 -452.795 -480.474 -486.601 -498.836 -509.338
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -325.971,91 -375.854 -403.434 -409.561 -421.796 -432.298
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -13.668.514,75 -14.474.277 -14.524.041 -14.653.590 -14.760.370 -14.974.768
249
Produkt: 1.100.
 
2.1.
2
.01
 
Bereitstellung/Unterhaltung 
von 
Haupt
schulen
 
Organisationseinheit: 
 
40
 
FB Bildung, Schule und Sport
 
40
-
1
 
FD Schule
 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt
 
Produktbereich:
 
21
-
24
 
Schulträgeraufgaben
 
Produktgruppe:
 
21
2
 
Haupt
schulen
 
Produktverantwortliche/
-
r:
 
 
Frau Butke
 
Produktbeschreibung: 
 
Die Stadt Osnabrück ist Träger von 2 Hauptschulen. Die Schulträgerschaft 
umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die 
Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden Leistungen, die 
notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulb
etrieb sicher zu stellen. Dazu 
gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr
-
 
und Lernmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und 
Küchenkräfte. 
 
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch fü
r 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
 
Auftragsgrundlage:
 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 
113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt.
 
Zielgruppe:
 
-
 
SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten)
 
-
 
Kommunales und 
pädagogisches Personal an Schulen
 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur
-
 
und Leistungsdaten
 
 
(hier sind die Grundzahlen
 
aufgeführt
, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung 
darstellen
)
 
 
Grundzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
A
nzahl der Beschäftigten/Beamten
1
 
4,36
 
4,46
 
4,47
 
4,47
 
4,47
 
4,47
 
Zahl der Schulen
 
2
 
2
 
2
 
2
 
2
 
2
 
Zahl der Ganztagsschulen
 
2
 
2
 
2
 
2
 
2
 
2
 
Zahl der Schüler
 
 

 
ab 2019 Prognose
 
ohne SLK 
Schulentwicklungsplanung Sek I
 
606
 
594
 
600
 
603
 
600
 
603
 
 
Ziele des Produktes
 
 
Produktziel 
1
:
 
Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
 
Bezug zu 
Strategischem Ziel
:
 
5
 
Bezug zum ZHF:
 
5.3
 
Die Bildungslandscha
ft
 
pro
fi
lieren und 
Akteure vernetzen
 
Zur Erreichung des Produkt
ziels eingeplante Investitionen
:
 
7.000249.710
 
 
Neue Technologien (EDV.Ausst. Schulen)
  
 
 
Kennzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
Abstimmungs
-
 
und Informations
-
gespräche mit 
Schulen
 
 
 
2
 
 
1
 
1
 
 
                                                
 
1
 
p
roduktbezogen
 
–
 
angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.
 
J
.
 
250
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
2.1.2.01.10 Hauptschule Eversburg -3.034 -2.970 0 0 0 0  
2.1.2.01.11 Hauptschule Innenstadt -694.768 -727.295 -722.307 -725.073 -732.085 -738.959 2 
2.1.2.01.12 Hauptschule Felix-
Nussbaum -496.981 -521.581 -525.740 -532.618 -536.643 -540.865 2 
Summe -1.194.783 -1.251.846 -1.248.047 -1.257.692 -1.268.728 -1.279.824  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Hauptschule Innenstadt sowie die Felix-Nussbaum-Schule werden aufgrund des Ratsbeschlusses zur Schulentwicklungsplanung 
im Sek.-1 Bereich mit Errichtung der Oberschule „Neuen Schule“ am Standort Innenstadt auslaufen. 
 
Zu Produktziel 1: Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich 
um Gespräche mit den Schulen, bei den en Bedarfe abgestimmt und geplant werden können. Dabei wird das jeweilige 
Medienbildungskonzept der Schulen in die Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus 
abgeleitet werden. 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
251
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
212 Hauptschulen
1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Hauptschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 15.984,92 6.460 6.437 6.437 6.437 6.437
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 7.815,54 8.146 5.751 2.375 310 225
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 38.014,42 38.000 37.600 37.600 37.600 37.600
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.079,42 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 599,14 189 189 189 189 189
12 = Summe ordentliche Erträge 63.493,44 52.796 49.977 46.601 44.536 44.451
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -216.083,87 -239.915 -240.152 -247.853 -255.789 -263.947
14 Versorgungsaufwendungen -3.568,55 -3.313 -3.384 -3.404 -3.486 -3.567
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -100.620,76 -106.257 -107.698 -109.351 -109.351 -109.969
16 Abschreibungen -34.537,81 -26.708 -20.253 -15.913 -15.631 -16.551
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -187,20 -100 -100 -100 -100 -100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -903.272,66 -928.348 -926.438 -927.671 -928.907 -930.142
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.258.270,85 -1.304.642 -1.298.024 -1.304.293 -1.313.264 -1.324.275
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.194.777,41 -1.251.846 -1.248.047 -1.257.692 -1.268.728 -1.279.824
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -5,11 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-5,11 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.194.782,52 -1.251.846 -1.248.047 -1.257.692 -1.268.728 -1.279.824
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -38.403,12 -45.035 -45.217 -45.658 -46.774 -47.725
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -38.403,12 -45.035 -45.217 -45.658 -46.774 -47.725
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.233.185,64 -1.296.881 -1.293.264 -1.303.350 -1.315.502 -1.327.549
252
Produkt: 1.100.
 
2.1.
5
.01
 
Bereitstellung/Unterhaltung 
von 
Real
schulen
 
Organisationseinheit: 
 
40
 
FB Bildung, Schule und Sport
 
40
-
1
 
FD Schule
 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt
 
Produktbereich:
 
21
-
24
 
Schulträgeraufgaben
 
Produktgruppe:
 
21
5
 
Real
schulen
 
Produktverantwortliche/
-
r:
 
 
Frau Butke
 
Produktbeschreibung: 
 
Die Stadt Osnabrück ist Träger von 4 Realschulen. Die Schulträgerschaft 
umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die 
Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden Leistungen, die 
notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbe
trieb sicher zu stellen. Dazu 
gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr
-
 
und Lernmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und 
Küchenkräfte. 
 
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für
 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
 
Auftragsgrundlage:
 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113
 
NSchG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt.
 
Zielgruppe:
 
-
 
SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten)
 
-
 
Kommunales und 
pädagogisches Personal an Schulen
 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur
-
 
und Leistungsdaten
 
 
(hier sind die Grundzahlen
 
aufgeführt
, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung 
darstellen
)
 
 
Grundzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
A
nzahl der Beschäftigten/Beamten
1
 
7,86
 
8,45
 
8,57
 
8,57
 
8,57
 
8,57
 
Zahl der Schulen
 
4
 
4
 
4
 
4
 
4
 
4
 
Zahl der Ganztagsschulen
 
2
 
2
 
3
 
3
 
3
 
3
 
Zahl der Schüler
 
 

 
ab 2019 Prognose 
ohne SLK 
Schulentwicklungsplanung Sek I
 
1.666
 
1.641
 
1.647
 
1.681
 
1.721
 
1.695
 
 
Ziele des Produktes
 
 
Produktziel 
1
:
 
Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
 
Bezug zu 
Strategischem Ziel
:
 
5
 
Bezug zum ZHF:
 
5.3
 
Die Bildungslandscha
ft
 
pro
fi
lieren und Akteure vernetzen
 
Zur Erreichung des Produkt
ziels eingeplante Investitionen
:
 
7.000249.710
 
 
Neue Technologien (EDV.Ausst. Schulen)
  
 
 
Kennzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
Abstimmungs
-
 
und 
Informations
-
gespräche mit Schulen
 
 
 
2
 
2
 
1
 
1
 
 
                                                
 
1
 
p
roduktbezogen
 
–
 
angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.
 
J
.
 
253
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
2.1.5.01.03 Realschule Bertha-von-
Suttner -868.330 -854.575 -855.893 -862.355 -864.333 -871.815 2 
2.1.5.01.04 Realschule Möser-
Realschule -670.731 -681.680 -680.113 -681.501 -686.124 -691.994 2 
2.1.5.01.05 Realschule Erich-Maria 
Remarque -648.433 -680.608 -673.057 -683.972 -686.164 -692.961 2 
2.1.5.01.06 Realschule Eversburg 1.474 -403 -260 -260 -260 -260 2 
2.1.5.01.07 Realschule Wittekind -712.183 -736.088 -740.092 -744.241 -748.433 -754.091 2 
Summe -2.898.204 -2.953.355 -2.949.415 -2.972.329 -2.985.314 -3.011.122  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
1. In 2020 wird die Erich-Maria-Remarque-Realschule zur Ganztagsschule umgewandelt. Die Möser-Realschule verbleibt als 
einzige Halbtagsschule. Diese  wird aufgrund des Ratsbeschlusses zur Schulentwicklungsplanung im Sek. -1 Bereich mit 
Errichtung der Oberschule „Neuen Schule“ am Standort Innenstadt auslaufen. 
2. Mit dem Ratsbeschluss zur Schulentwicklungsplanung im Sek.1-Bereich wurde festgelegt, dass alle anderen Realschulen in 
städtischer Trägerschaft zu Oberschulen umgewandelt werden. 
3. Bei den Abstimmungs - und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um 
Gespräche mit den Schulen, bei denen Bedarfe abgestimmt und  geplant werden können. Dabei wird das jeweilige 
Medienbildungskonzept der Schulen in die Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können 
daraus abgeleitet werden. 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
254
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
215 Realschulen
1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Realschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 45.199,68 17.761 17.696 17.696 17.696 17.696
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 8.932,47 9.643 3.807 3.438 3.248 1.084
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 6.389,50 6.500 6.500 6.500 6.500 6.500
6 privatrechtliche Entgelte 58.085,05 52.000 75.500 75.500 75.500 75.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.288,45 0 1.170 1.170 1.170 1.170
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.694,16 521 518 521 521 521
12 = Summe ordentliche Erträge 125.589,31 86.425 105.191 104.824 104.634 102.471
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -415.489,81 -486.732 -480.907 -502.667 -518.708 -535.341
14 Versorgungsaufwendungen -10.090,53 -9.109 -9.302 -9.359 -9.583 -9.805
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -259.960,53 -227.993 -258.983 -263.530 -263.530 -265.226
16 Abschreibungen -84.371,28 -67.269 -64.849 -57.633 -50.766 -52.464
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -694,80 -4.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.253.706,80 -2.244.677 -2.239.564 -2.242.964 -2.246.361 -2.249.756
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.024.313,75 -3.039.779 -3.054.606 -3.077.153 -3.089.948 -3.113.593
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.898.724,44 -2.953.355 -2.949.415 -2.972.329 -2.985.314 -3.011.122
22 außerordentliche Erträge 535,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -14,46 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
520,54 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.898.203,90 -2.953.355 -2.949.415 -2.972.329 -2.985.314 -3.011.122
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 278,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -78.322,95 -95.369 -94.988 -96.882 -99.145 -101.093
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -78.044,95 -95.369 -94.988 -96.882 -99.145 -101.093
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.976.248,85 -3.048.724 -3.044.403 -3.069.211 -3.084.459 -3.112.215
255
Produkt: 1.100. 2.1.7.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Gymnasien 
Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 217 Gymnasien 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 6 Gymnasien. Die Schulträgerschaft 
umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die 
Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden Leistungen, die 
notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu 
gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr - und Lernmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und 
Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 22,62 22,20 23,92 23,92 23,92 23,92 
Zahl der Schulen 6 6 6 6 6 6 
Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 5 5 5 
Zahl der Schüler 
 ab 2019 Prognose 4.883 5.181 5.225 5.210 5.221 5.250 
Zahl der auswärtigen Schüler 
 ab 2019 Prognose 1.583 1.632 1.593 1.563 1.566 1.575 
Zahl der Schüler Sek I (ohne 
Abendgymnasium) 
 ab 2019 Prognose  
3.386 3.382 3.406 3.399 3.439 3.459 
 
  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
256
 
Ziele des Produktes
 
Produktziel 1:
 
Bereitstellung 
erforderlicher Schulräume und Ausstattung zum Schuljahr 2020/2021 (Umsetzung 
G8/G9)
 
Bezug zu 
Strategischem Ziel
:
 
5
 
Bezug zum ZHF:
 
5.3
 
Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen
 
Zur Erreichung des Produktziels e
ingeplante Investitionen
:
2
 
7.000873.710
         
 
Ausstattung G8/G9 Ratsgymnasium
 
 
217
 
(EB) Nr. 1
 
Ratsgymnasium 
–
 
Neubau Klassentrakt G8/G9
 
7.000874.710
 
Ausstattung G8/G9 EMA
-
Gymnasium
 
217
 
(EB) Nr.2
 
EMA
-
Gymnasium 
-
 
Neubau Klassentrakt G8/G9
 
7.000875.710
 
Ausstattung G8/G9 Gym. In 
der Wüste
 
217
 
(EB) Nr. 3
 
Gym. „In der Wüste“ 
–
 
Umbau G8/G9
 
 
Für Ausstattung des Graf
-
Stauffenberg
-
Gymnasiums und des Gymnasiums Carolinum wurden konsumtiv Mittel veranschlagt.
 
 
 
Kennzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
Ausstattung Graf
-
Stauffenberg
-
Gymnasium G8/G9
 
 
 
erfolgt
 
 
 
 
Bauliche Umsetzung und Ausstattung 
Ratsgymnasium G8/G9 
 
 
 
erfolgt
 
 
 
 
Ausstattung Gymnasium Carolinum 
G8/G9
 
 
 
erfolgt
 
 
 
 
Bauliche Umsetzung und Ausstattung 
Ernst
-
Moritz
-
Arndt
-
Gymnasium G8/G9
 
 
 
erfolgt
 
 
 
 
Bauliche Umsetzung und Ausstattung 
Gymnasium „In der Wüste“ G8/G9
 
 
 
erfolgt
 
 
 
 
 
 
Produktziel 
2
:
 
Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
 
Bezug zu 
Strategischem Ziel
:
 
5
 
Bezug zum ZHF:
 
5.3
 
Die Bildungslandscha
ft
 
pro
fi
lieren und Akteure vernetzen
 
Zur Erreichung des Produkt
ziels eingeplante Investitionen
:
 
7.000249.710
 
 
Neue Technologien (EDV.Ausst. Schulen)
  
 
 
Kennzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
Abstimmungs
-
 
und 
Informations
-
gespräche mit Schulen
 
 
 
3
 
2
 
2
 
2
 
 
 
 
                                                
 
2
 
Die detaillierte Angabe des nach 
Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) 
und den 
entsprechend
en Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben
.
 
257
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
2.1.7.01.03 Abendgymnasium Sophie 
Scholl -391.164 -389.313 -393.649 -398.007 -401.640 -405.795 2 
2.1.7.01.04 Gymnasium Graf-
Stauffenberg -1.228.190 -1.287.925 -1.336.791 -1.316.765 -1.327.284 -1.339.363 2 
2.1.7.01.05 Ratsgymnasium -1.388.153 -1.463.301 -1.457.829 -1.465.428 -1.477.120 -1.490.431 2 
2.1.7.01.06 Gymnasium Carolinum -1.364.503 -1.409.681 -1.482.233 -1.423.512 -1.420.529 -1.432.859 2 
2.1.7.01.07 Gymnasium Ernst-Moritz-
Arndt -1.263.704 -1.302.520 -1.323.496 -1.348.768 -1.359.785 -1.371.206 2 
2.1.7.01.08 Gymnasium „In der 
Wüste“ -1.521.046 -1.595.495 -1.601.643 -1.609.651 -1.616.954 -1.630.354 2 
2.1.7.01.09 Fachgymn. Wirtschaft -5.793 -9.100 -8.100 -8.100 -8.100 -8.100 2 
Summe -7.162.553 -7.457.336 -7.603.740 -7.570.231 -7.611.412 -7.678.107  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zu Produktziel 2: Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich 
um Gespräche mit den Schulen, bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden kö nnen. Dabei wird das jeweilige 
Medienbildungskonzept der Schulen in die Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus 
abgeleitet werden. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
258
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
217 Gymnasien
1.100.2.1.7.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gymnasien
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 136.471,94 52.057 51.865 51.865 51.865 51.865
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 52.176,00 49.310 43.648 41.013 37.672 14.600
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 22.320,22 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
6 privatrechtliche Entgelte 242.522,25 222.700 231.500 231.500 231.500 231.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.022,15 4.100 5.855 5.855 5.855 5.855
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 1.273,42 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.115,20 1.526 1.519 1.525 1.526 1.527
12 = Summe ordentliche Erträge 466.901,18 354.693 359.387 356.758 353.418 330.347
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.132.774,77 -1.308.580 -1.367.513 -1.413.552 -1.456.791 -1.501.775
14 Versorgungsaufwendungen -30.466,53 -26.699 -27.265 -27.431 -28.088 -28.738
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -819.819,90 -751.241 -849.512 -762.839 -762.839 -767.812
16 Abschreibungen -244.079,08 -197.579 -205.784 -200.170 -184.162 -167.230
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -689,90 -800 -800 -800 -800 -800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.400.746,35 -5.527.130 -5.512.253 -5.522.196 -5.532.150 -5.542.099
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -7.628.576,53 -7.812.028 -7.963.128 -7.926.989 -7.964.830 -8.008.454
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-7.161.675,35 -7.457.336 -7.603.740 -7.570.231 -7.611.412 -7.678.107
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -877,15 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-877,15 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-7.162.552,50 -7.457.336 -7.603.740 -7.570.231 -7.611.412 -7.678.107
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -233.130,42 -260.104 -271.540 -274.384 -280.452 -285.653
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -233.130,42 -260.104 -271.540 -274.384 -280.452 -285.653
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -7.395.682,92 -7.717.440 -7.875.280 -7.844.615 -7.891.864 -7.963.760
259
Produkt: 1.100. 2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Gesamtschulen 
Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 218 Gesamtschulen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger einer kooperativen Gesamtschule sowie einer 
integrierten Gesamtschule. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die 
weiteren laufenden Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten 
Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und 
Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im  Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die  erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 23,26 22,79 24,09 24,09 24,09 24,09 
Zahl der Schulen 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Ganztagsschulen 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Schüler Sek I 
 ab 2019 Prognose 2.085 2.075 2.092 2.103 2.110 2.124 
 davon Anzahl der Schüler KGS 
 davon Anzahl der Schüler IGS 
1.234 
851 
1.223 
852 
1.238 
854 
1.242 
861 
1.249 
861 
1.258 
866 
Zahl der Schüler Sek I und II 
 davon Anzahl der Schüler KGS 
 davon Anzahl der Schüler IGS 
2.738 
1.629 
1.109 
Keine Plan-/Prognosezahlen verfügbar 
Zahl der auswärtigen Schüler Sek I und II 
 davon Anzahl der Schüler KGS 
 davon Anzahl der Schüler IGS 
566 
337 
229 
 
  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
260
 
Ziele des 
Produktes
 
 
Produktziel 
1
:
 
Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
 
Bezug zu 
Strategischem Ziel
:
 
5
 
Bezug zum ZHF:
 
5.3
 
Die Bildungslandscha
ft
 
pro
fi
lieren und Akteure vernetzen
 
Zur Erreichung des Produkt
ziels eingeplante 
Investitionen
:
 
7.000249.710
 
 
Neue Technologien (EDV.Ausst. Schulen)
  
 
 
Kennzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
Abstimmungs
-
 
und Informations
-
gespräche mit Schulen
 
 
 
1
 
1
 
1
 
1
 
 
 
Teilprodukte
 
Nr.
 
(1.100.XXX)
 
Bezeichnung
 
Jahresergebnis
2
 
in €
 
Kat.
3
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
2.1.8.01.03
 
Kooperative 
Gesamtschule Schinkel
 
-
3.466.958
 
-
3.557.323
 
-
3.569.162
 
-
3.601.203
 
-
3.625.555
 
-
3.633.218
 
2
 
2.1.8.01.04
 
Integrierte Gesamtschule 
Osnabrück
 
-
2.087.001
 
-
2.585.717
 
-
2.637.488
 
-
2.649.370
 
-
2.652.262
 
-
2.672.058
 
2
 
Summe
 
-
5.553.959
 
-
6.143.039
 
-
6.206.650
 
-
6.250.573
 
-
6.277.817
 
-
6.305.276
 
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen
 
Zu Produktziel 1
: Bei den Abstimmungs
-
 
und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich
 
um Gespräche mit de
n Schulen, bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden können. Dabei wird das jeweilige 
Medienbildungskonzept der Schulen in die Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus 
abgeleitet werden.
 
 
                                                
 
2
 
d. h. Ergebnis
 
vor
 
interner Leistungsverrechnung
 
3
 
Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
 
1 
= das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“
 
2
 
= das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“
 
3
 
= das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
 
 
261
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
218 Gesamtschulen
1.100.2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gesamtschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 72.041,20 29.190 29.082 29.082 29.082 29.082
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 17.270,86 13.138 16.818 15.633 12.305 9.238
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 15.454,19 18.500 15.500 15.500 15.500 15.500
6 privatrechtliche Entgelte 506.514,03 517.300 511.300 511.300 511.300 511.300
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 37.289,53 36.000 37.755 37.755 37.755 37.755
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 696,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.700,20 856 852 856 856 856
12 = Summe ordentliche Erträge 651.966,01 614.984 611.306 610.125 606.797 603.730
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.052.700,24 -1.210.103 -1.275.502 -1.314.594 -1.354.219 -1.395.307
14 Versorgungsaufwendungen -16.082,79 -14.970 -15.288 -15.381 -15.750 -16.114
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -701.797,01 -566.181 -554.162 -561.635 -561.635 -564.423
16 Abschreibungen -221.149,46 -194.621 -204.347 -194.862 -173.200 -147.771
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -51.584,20 -45.800 -50.800 -50.800 -50.800 -50.800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.162.588,19 -4.726.347 -4.717.858 -4.723.426 -4.729.010 -4.734.590
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -6.205.901,89 -6.758.023 -6.817.957 -6.860.698 -6.884.614 -6.909.006
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-5.553.935,88 -6.143.039 -6.206.650 -6.250.573 -6.277.817 -6.305.276
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -23,06 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-23,06 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-5.553.958,94 -6.143.039 -6.206.650 -6.250.573 -6.277.817 -6.305.276
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 6.860,16 7.133 6.833 6.833 6.833 6.833
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -192.761,92 -224.233 -235.438 -237.498 -243.015 -247.711
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -185.901,76 -217.100 -228.605 -230.664 -236.182 -240.878
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -5.739.860,70 -6.360.139 -6.435.255 -6.481.237 -6.513.999 -6.546.153
262
Produkt: 1.100.
 
2.
2
.
1
.01
 
Bereitstellung/Unterhaltung 
von 
Förderschulen
 
Organisationseinheit: 
 
40
 
FB Bildung, Schule und Sport
 
40
-
1
 
FD Schule
 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt
 
Produktbereich:
 
21
-
24
 
Schulträgeraufgaben
 
Produktgruppe:
 
2
21
 
Förderschulen
 
Produktverantwortliche/
-
r:
 
 
Frau Butke
 
Produktbeschreibung: 
 
Die Stadt Osnabrück ist Träger von 
5
 
Förderschulen. Die Schulträgerschaft 
umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die 
Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden Leistungen, die 
notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu 
gehö
ren u.a. die Ausstattung mit Lehr
-
 
und Lernmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und 
Küchenkräfte. 
 
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für 
außerschulische Nutzungen zur Ver
fügung.
 
Auftragsgrundlage:
 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen 
Schulträger die sächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt.
 
Zielgruppe:
 
-
 
SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten)
 
-
 
Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen
 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur
-
 
und Leistungsdaten
 
 
(hier sind die Grundzahlen
 
aufgeführt
, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung 
darstellen
)
 
 
Grundzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
A
nzahl der Beschäftigten/Beamten
1
 
12,64
 
12,28
 
12,79
 
12,79
 
12,79
 
12,79
 
Zahl der Schulen
 
5
 
5
 
5
 
5
 
5
 
5
 
Zahl der Ganztagsschulen
 
5
 
5
 
5
 
5
 
5
 
5
 
Zahl der Schüler
 
805
 
Keine Plan
-
/Prognosezahlen verfügbar
 
Zahl der auswärtigen Schüler
 
287
 
 
Ziele des Produktes
 
 
Produktziel 
1
:
 
Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
 
Bezug zu 
Strategischem Ziel
:
 
5
 
Bezug zum ZHF:
 
5.3
 
Die Bildungslandscha
ft
 
pro
fi
lieren und Akteure vernetzen
 
Zur Erreichung des Produkt
ziels 
eingeplante Investitionen
:
 
7.000249.710
 
 
Neue Technologien (EDV.Ausst. Schulen)
  
 
 
Kennzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
Abstimmungs
-
 
und Informations
-
gespräche mit Schulen
 
 
 
2
 
2
 
2
 
2
 
 
 
                                                
 
1
 
p
roduktbezogen
 
–
 
angegeben in Vollzeitäquivalenten 
(VZÄ); Stichtag: 31.12. d.
 
J
.
 
263
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
2.2.1.01.03 Förderschule Anne-Frank -1.074.812 -1.069.819 -1.092.634 -1.098.641 -1.101.470 -1.109.334 2 
2.2.1.01.04 Förderschule Herman-
Nohl -752.611 -754.263 -779.605 -778.853 -782.157 -786.727 2 
2.2.1.01.05 Förderschule Lüstringer 
Bergschule -381.016 -390.835 -401.924 -403.444 -402.687 -405.960 2 
2.2.1.01.06 Förderschule Montessori -928.065 -957.750 -962.596 -967.767 -969.022 -975.871 2 
2.2.1.01.07 FS Schule an der 
Rolandsmauer -505.976 -516.156 -536.026 -538.254 -538.402 -541.762 2 
2.2.1.01.08 Förderschule in der 
Dodesheide -551 199 0  0 0 0 2 
Summe -3.643.032 -3.688.625 -3.772.785 -3.786.959 -3.793.737 -3.819.653  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zu Produktziel 1: Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich 
um Gespräche mit den Schulen, bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden können. Dabei wird das jeweilige 
Medienbildungskonzept der Schulen in die Ausstattung sstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus 
abgeleitet werden. 
 
Die Schule in der Dodesheide (Förderschwerpunkt Lernen) ist mit dem Schuljahr 2015/2016 ausgelaufen. 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
264
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
221 Förderschulen
1.100.2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Förderschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 21.331,43 8.582 8.550 8.550 8.550 8.550
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 26.294,68 25.240 26.375 26.104 24.628 16.734
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 4.566,37 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
6 privatrechtliche Entgelte 212.855,24 177.150 190.100 190.100 190.100 190.100
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.007,09 3.600 5.070 5.070 5.070 5.070
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 799,53 252 250 252 252 252
12 = Summe ordentliche Erträge 268.854,34 219.823 235.346 235.076 233.600 225.706
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -613.868,86 -650.425 -684.002 -705.686 -727.719 -750.421
14 Versorgungsaufwendungen -4.762,12 -4.401 -4.495 -4.522 -4.630 -4.738
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -527.071,57 -477.358 -519.168 -521.365 -521.365 -522.185
16 Abschreibungen -112.191,27 -92.388 -119.178 -107.539 -89.057 -81.807
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -71,50 -300 -300 -300 -300 -300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.664.098,46 -2.683.576 -2.680.987 -2.682.622 -2.684.266 -2.685.908
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.922.063,78 -3.908.448 -4.008.131 -4.022.035 -4.027.338 -4.045.359
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-3.653.209,44 -3.688.625 -3.772.785 -3.786.959 -3.793.737 -3.819.653
22 außerordentliche Erträge 10.400,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -222,23 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
10.177,77 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-3.643.031,67 -3.688.625 -3.772.785 -3.786.959 -3.793.737 -3.819.653
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 280,00 300 300 300 300 300
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -100.573,96 -114.412 -119.745 -120.974 -124.045 -126.658
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -100.293,96 -114.112 -119.445 -120.674 -123.745 -126.358
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.743.325,63 -3.802.737 -3.892.230 -3.907.633 -3.917.482 -3.946.011
265
Produkt: 1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Beruflichen Schulen 
Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 231 Berufliche Schulen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von drei berufsbildenden Schulen. Die 
Schulträgerschaft umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen 
sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden Leistungen, 
die notwendig sind, um einen bedarfsge rechten Schulbetrieb sicher zu stellen. 
Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr - und Lernmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und 
Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungso rdnung auch für 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 21,63 23,19 23,28 23,28 23,28 23,28 
Zahl der Schulen 3 3 3 3 3 3 
Zahl der Schüler – Teilzeit 7.060 
Keine Plan-/Prognosezahlen verfügbar  
Zahl der Schüler – Vollzeit 1.654 
Zahl der auswärtigen Schüler 
- Teilzeit 
- Vollzeit 
 
3.512 
1.201 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Weiterführung der Gemeinsamen Schulentwicklungsplanung Berufsbildende Schul en Landkreis 
und Stadt Osnabrück 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 5  
Bezug zum ZHF: 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Workshops/Kooperationstreffen 1 1 1 1 1 1 
Abstimmungsgespräche zur Einrichtung 
bzw. Aufhebung von Bildungsgängen 1 1 1 1 1 1 
Veranstaltung zur Beruflichen Bildung   1    
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
266
 
Produktziel 
2
:
 
Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
 
Bezug zu 
Strategischem Ziel
:
 
5
 
Bezug zum ZHF:
 
5.3
 
Die Bildungslandscha
ft
 
pro
fi
lieren und Akteure vernetzen
 
Zur Erreichung des Produkt
ziels eingeplante Investitionen
:
 
7.000249.710
 
 
Neue Technologien (EDV.Ausst. Schulen)
  
 
 
Kennzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
Abstimmungs
-
 
und 
Informations
-
gespräche mit Schulen
 
 
 
2
 
2
 
2
 
2
 
 
 
Teilprodukte
 
Nr.
 
(1.100.XXX)
 
Bezeichnung
 
Jahresergebnis
2
 
in €
 
Kat.
3
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
2.3.1.01.03
 
BSZ am Westerberg
 
-
4.532.135
 
-
4.402.510
 
-
4.430.108
 
-
4.455.808
 
-
4.469.714
 
-
4.492.112
 
2
 
2.3.1.01.04
 
BBS Schölerberg
 
-
2.248.225
 
-
2.240.966
 
-
2.219.850
 
-
2.231.696
 
-
2.239.418
 
-
2.261.752
 
2
 
2.3.1.01.05
 
BBS Pottgraben
 
-
2.786.336
 
-
2.884.267
 
-
2.870.915
 
-
2.903.972
 
-
2.936.982
 
-
2.979.713
 
2
 
2.3.1.01.06
 
IT
-
Kompetenzcentrum
 
-
292.292
 
-
291.979
 
-
282.668
 
-
255.731
 
-
256.350
 
-
257.270
 
2
 
Summe
 
-
9.858.988
 
-
9.819.723
 
-
9.803.540
 
-
9.847.208
 
-
9.902.464
 
-
9.990.847
 
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen
 
Zu Produktziel 2
: Bei den Abstimmungs
-
 
und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich
 
um Gespräche mit den Schulen, bei denen Bedarfe abg
estimmt und geplant werden können. Dabei wird das jeweilige 
Medienbildungskonzept der Schulen in die Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen 
können daraus 
abgeleitet werden.
 
 
                                                
 
2
 
d. h. Ergebnis
 
vor
 
interner Leistungsverrechnung
 
3
 
Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
 
1 
= das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige 
Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“
 
2
 
= das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“
 
3
 
= das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
 
 
267
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
231 Berufliche Schulen
1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von beruflichen Schulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 263.497,43 49.000 47.000 47.000 47.000 47.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 7.015,52 5.993 6.232 5.725 4.010 3.159
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 21.411,35 20.000 21.500 21.500 21.500 21.500
6 privatrechtliche Entgelte 40.465,57 51.900 60.700 60.700 60.700 60.700
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 26.901,09 21.600 24.210 24.210 24.210 24.210
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 2.936,92 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 9.048,45 2.724 2.712 2.724 2.724 2.726
12 = Summe ordentliche Erträge 371.276,33 151.217 162.354 161.859 160.144 159.295
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.181.977,95 -1.305.685 -1.330.480 -1.373.179 -1.415.092 -1.458.918
14 Versorgungsaufwendungen -53.893,51 -47.672 -48.684 -48.980 -50.154 -51.314
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.072.076,50 -644.731 -654.963 -678.760 -678.760 -687.639
16 Abschreibungen -338.366,14 -270.164 -258.950 -217.578 -210.266 -226.173
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -24.893,28 -31.500 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -7.558.703,40 -7.671.188 -7.642.816 -7.660.569 -7.678.336 -7.696.099
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -10.229.910,78 -9.970.940 -9.965.894 -10.009.067 -10.062.608 -10.150.142
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-9.858.634,45 -9.819.723 -9.803.540 -9.847.208 -9.902.464 -9.990.847
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -353,71 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-353,71 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-9.858.988,16 -9.819.723 -9.803.540 -9.847.208 -9.902.464 -9.990.847
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 120,00 100 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -259.692,86 -294.798 -303.140 -305.522 -311.472 -316.599
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -259.572,86 -294.698 -303.140 -305.522 -311.472 -316.599
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -10.118.561,02 -10.114.421 -10.106.679 -10.152.729 -10.213.936 -10.307.446
268
Produkt: 1.100.
2.
4
.
1
.01
 
Schülerbeförderung
 
Organisationseinheit: 
 
40
 
FB Bildung, Schule und Sport
 
40
-
0
 
FD Zentrale Aufgaben
 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt
 
Produktbereich:
 
21
-
24
 
Schulträgeraufgaben
 
Produktgruppe:
 
2
41
 
Schülerbeförderung
 
Produktverantwortliche/
-
r:
 
 
Herr Fromme
 
Produktbeschreibung: 
 
Nach § 114 Nieders.Schulgesetz sind die Landkreise und kreisfreien Städte Träger 
der Schülerbeförderung.
 
Auftragsgrundlage:
 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
 § 114 NSchG
Zielgruppe: SchülerInnen und deren Erziehungsberechtigten
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur
-
 
und Leistungsdaten
 
 
(hier sind die Grundzahlen
 
aufgeführt
, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung 
darstellen
)
 
 
Grundzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
A
nzahl der Beschäftigten/Beamten
1
 
1,21
 
1,21
 
1,22
 
1,22
 
1,22
 
1,22
 
Anzahl der Karteninhaber ÖPNV
 
13.687
 
13.700
 
13.700
 
13.700
 
13.700
 
13.700
 
Anzahl der Touren im freien 
Schülerverkehr 
 
62
 
62
 
62
 
62
 
62
 
62
 
 
 
Teilprodukte
 
Nr.
 
(1.100.XXX)
 
Bezeichnung
 
Jahresergebnis
2
 
in €
 
Kat.
3
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
2.4.1.01.20
 
Schülerbeförderung 
 
Stadtwerke
 
-
4.987.880
 
-
5.319.225
 
-
5.615.665
 
-
5.867.178
 
-
6.384.785
 
-
6.832.650
 
2
 
2.4.1.01.21
 
Sonstige 
Schülerbeförderung
 
-
1.701.532
 
-
1.621.019
 
-
1.622.281
 
-
1.624.203
 
-
1.626.965
 
-
1.630.247
 
3
 
Summe
 
-
6.689.412
 
-
6.940.244
 
-
7.237.945
 
-
7.491.381
 
-
8.011.750
 
-
8.462.896
 
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen
 
 
 
                                                
 
1
 
p
roduktbezogen
 
–
 
angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.
 
J
.
 
2
 
d. h. Ergebnis
 
vor
 
interner Leistungsverrechnung
 
3
 
Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
 
1 
= das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“
 
2
 
= das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“
 
3
 
= das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
 
 
269
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
241 Schülerbeförderung
1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.307,87 1.300 1.261 1.268 1.268 1.270
12 = Summe ordentliche Erträge 4.307,87 16.300 16.261 16.268 16.268 16.270
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -88.726,93 -85.749 -87.062 -89.049 -91.575 -94.660
14 Versorgungsaufwendungen -25.658,04 -22.748 -22.637 -22.794 -23.341 -23.904
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -7,33 -120 -120 -120 -120 -120
16 Abschreibungen -60,34 -54 -28 -28 -23 -23
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.579.259,55 -6.847.873 -7.144.359 -7.395.658 -7.912.959 -8.360.459
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -6.693.712,19 -6.956.544 -7.254.207 -7.507.649 -8.028.017 -8.479.166
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-6.689.404,32 -6.940.244 -7.237.945 -7.491.381 -8.011.750 -8.462.896
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -7,31 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-7,31 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-6.689.411,63 -6.940.244 -7.237.945 -7.491.381 -8.011.750 -8.462.896
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -21.358,75 -24.335 -24.946 -24.931 -25.349 -25.770
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -21.358,75 -24.335 -24.946 -24.931 -25.349 -25.770
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -6.710.770,38 -6.964.578 -7.262.892 -7.516.312 -8.037.098 -8.488.666
270
Produkt: 1.100.
2.
4
.
3
.0
4
 
Bildungsmanagement
 
Organisationseinheit: 
 
40
 
FB Bildung, Schule und Sport
 
40
-
3
 
FD Bildung
 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt
 
Produktbereich:
 
21
-
24
 
Schulträgeraufgaben
 
Produktgruppe:
 
2
43
 
Sonstige schulische Aufgaben
 
Produktverantwortliche/
-
r:
 
 
Frau Tromp
 
Produktbeschreibung: 
 
Das Bildungsmanagement strebt an erfolgreiche Bildungsprozesse für alle Kinder, 
Jugendliche und junge Erwachsene zu gestalten, mit dem Ziel:  
 

 
die Chancengleichheit für Kinder, Jugendliche und 
junge Erwachsene 
unabhängig ihrer kulturellen und sozialen Herkunft durch umfassende ihren 
Fähigkeiten entsprechende Bildungsangebote zu stärken;
 

 
die Perspektiven für junge Menschen und damit die Übergänge in 
Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezif
isch zu fördern;
 

 
die Bildungslandschaft optimal aufeinander abzustimmen und einen hohen 
Vernetzungs
-
 
und Kooperationsgrad zwischen den beteiligten Trägern, den 
professionellen Akteuren und dem zivilgesellschaftlichen Engagement 
herzustellen; 
 
die Bildungsl
andschaft auf Grundlage von objektiven Daten zu gestalten und 
steuern.
 
Auftragsgrundlage:
 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
 
Ratsbeschluss
 
Zielgruppe:
 
Kinder, Jugendliche und deren Eltern, junge Erwachsene
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur
-
 
und 
Leistungsdaten
 
 
(hier sind die Grundzahlen
 
aufgeführt
, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung 
darstellen
)
 
 
Grundzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
A
nzahl der Beschäftigten/Beamten
1
 
7,7
 
6,5
 
6,7
 
5,7
 
5,7
 
5,7
 
 
 
Produktziel 1:
 
Verstetigung des regionalen Bildungsnetzwerkes zur Sicherung von Transparenz, 
Informationsfluss und Abstimmung von Bildungsangeboten
 
Bezug zu
Strategischem Ziel: 5
Bezug zum ZHF: 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen
 
Kennzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
2018
 
2019
 
2020
 
2021
 
2022
 
2023
 
Durchführung von 
Abstimmungstreffen mit den 
Akteuren der Schullandschaft im 
Rahmen der SEK I Planung
 
 
2
 
2
 
2
 
2
 
2
 
Anzahl interner und externer 
Vernetzungstreffen zur Abstimmung 
„Sprachbildung in Schulen“ 
 
4
 
4
 
4
 
4
 
4
 
4
 
Weiterentwicklung der Initiative 
„Schule ohne Rassismus 
–
 
Schule 
mit Courage“ 
–
 
Anzahl von 
Vernetzungstreffen mit Schulen und 
externen Partnern
 
 
3
 
3
 
3
 
3
 
3
 
Anzahl Vernetzungstreffen zum 
Thema „Bildungsperspektiven für 
neuzugewanderte Jugendliche und 
junge Erwachsene“ * 
 
 
6
 
4
 
0
 
0
 
0
 
                                                
 
1
 
p
roduktbezogen
 
–
 
angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.
 
J
.
 
271
 
Produktziel 2: Orientierungs- und Unterstützungsangebote im Kontext Bildungsübergänge  
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 2 
Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der geförderten Kinder und 
deren Familien im Übergang 
Grundschule/ allgemeinbildende 
Schule im Rahmen des Diesterweg-
Stipendiums ** 
30 30 30 30   
Anzahl der Vernetzungstreffen 
„Schüler Online“ mit internen und 
externen Akteuren im Rahmen der 
Ausbildungsregion Osnabrück  
 4 4 4 4 4 
Durchführung von Berufs- und 
Orientierungsmessen für 
Jugendliche, Eltern und Fachkräfte 
2 2 2 2 2 2 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
* Das BMBF-Förderprogramm „Koordinierung von Bildungsanageboten für Neuzugewanderte“ mit dem Themenfeld  
 „Bildungsperspektiven für neuzugewanderte Jugendliche und junge Erwachsene“ ist am 31.08.2020 beendet. 
** Mittel für die Durchführung des Diesterweg-Stipendiums wurden von der Friedel & Gisela Bohnenkamp-Stiftung zunächst bis 2021  
    bewilligt. 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
2.4.3.04.01 Bildungsmanagement -148.917 -166.287 -184.139 -187.393 -324.101 -332.806 1 
2.4.3.04.02 
RAZ, Regionale 
Arbeitsstelle für 
Zuwandererfamilien 
-189.324 -211.637 -180.273 -195.601 -198.795 -202.087 1 
2.4.3.04.03 Bildungsmonitoring -77.570 -79.906 -82.018 -84.715 -87.417 -90.219 1 
Summe -415.810 -457.830 -446.429 -467.709 -610.313 -625.111  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
272
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
243-40 Sonstige schulische Aufgaben FB 40
1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 150.918,63 120.685 152.990 50.000 50.000 50.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 126.928,19 193.000 196.514 199.000 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 277.846,82 313.685 349.504 249.000 50.000 50.000
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -544.410,89 -555.327 -582.316 -505.234 -519.538 -534.337
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -91.774,76 -148.250 -144.750 -144.750 -76.750 -76.750
16 Abschreibungen -758,24 -740 -646 -646 -646 -646
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -56.712,99 -67.198 -68.221 -66.079 -63.380 -63.379
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -693.656,88 -771.514 -795.933 -716.709 -660.313 -675.111
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-415.810,06 -457.830 -446.429 -467.709 -610.313 -625.111
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-415.810,06 -457.830 -446.429 -467.709 -610.313 -625.111
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.201,78 -154 -154 -154 -154 -154
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.201,78 -154 -154 -154 -154 -154
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -417.011,84 -457.984 -446.583 -467.863 -610.467 -625.265
273
Produkt: 1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-2 FD Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport 
Produktgruppe: 421 Förderung des Sports 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Schirmbeck 
Produktbeschreibung:  Auskunft, Information und Beratung in allen den Sport betreffenden 
Angelegenheiten sowie ideelle, materielle und finanzielle Unterstützung von 
Osnabrücker Sportvereinen und -verbänden. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung und Satzung der Stadt Osnabrück über 
die Pflege des Sports vom 15.09.1970 
Zielgruppe: Osnabrücker Sportvereine und –verbände, sporttreibende  Gruppen und 
Institutionen, sportinteressierte Einwohner 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,16 1,12 1,16 1,16 1,16 1,16 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
4.2.1.01.01 Sportförderung -1.415.674 -1.453.829 -1.477.731 -1.475.522 -1.474.147 -1.475.180 1 
Summe -1.415.674 -1.453.829 -1.477.731 -1.475.522 -1.474.147 -1.475.180  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
274
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
421 Förderung des Sports
1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.095,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 266.900,40 270.100 269.100 269.100 269.100 269.100
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.615,39 1.419 1.461 1.468 1.468 1.469
12 = Summe ordentliche Erträge 272.610,79 271.519 270.561 270.568 270.568 270.569
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -95.226,82 -91.402 -97.847 -99.925 -102.675 -105.995
14 Versorgungsaufwendungen -27.489,85 -24.835 -26.227 -26.393 -27.025 -27.654
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -56.401,95 -112.102 -62.102 -62.102 -62.102 -62.102
16 Abschreibungen -76.018,25 -72.248 -73.224 -68.779 -64.022 -61.105
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.383.480,98 -1.371.000 -1.435.000 -1.435.000 -1.435.000 -1.435.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -49.660,57 -53.763 -53.891 -53.891 -53.891 -53.892
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.688.278,42 -1.725.349 -1.748.292 -1.746.090 -1.744.715 -1.745.749
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.415.667,63 -1.453.829 -1.477.731 -1.475.522 -1.474.147 -1.475.180
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -6,21 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-6,21 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.415.673,84 -1.453.829 -1.477.731 -1.475.522 -1.474.147 -1.475.180
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 26.800,00 26.800 26.800 26.800 26.800 26.800
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -21.307,86 -24.636 -26.246 -26.200 -26.657 -27.106
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.492,14 2.164 554 600 143 -306
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.410.181,70 -1.451.665 -1.477.177 -1.474.922 -1.474.005 -1.475.486
275
Produkt: 1.100.
4
.
2
.
4
.0
1
 
Sportanlagen
 
Organisationseinheit: 
 
40
 
FB Bildung, Schule und Sport
 
40
-
2
 
FD Sport
 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt
 
Produktbereich:
 
42
 
Gesundheit und Sport
 
Produktgruppe:
 
424
 
Sportstätten und Bäder
 
Produktverantwortliche/
-
r:
 
 
Herr Schirmbeck
 
Produktbeschreibung: 
 
Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung städtischer Sportanlagen
 
Auftragsgrundlage:
 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
 
Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung und Satzung der Stadt Osnabrück über 
die Pflege des Sports vom 15.09.1970
 
Zielgruppe:
 
Osnabrücker Sportvereine und 
–
verbände, Schulen, sporttreibende Gruppen und 
Institutionen, sportinteressierte Einwohner
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur
-
 
und Leistungsdaten
 
 
(hier sind die Grundzahlen
 
aufgeführt
, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung 
darstellen
)
 
 
Grundzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
A
nzahl der Beschäftigten/Beamten
1
 
17,26
 
17,17
 
18,26
 
18,26
 
18,26
 
18,26
 
Anzahl der städtischen 
Sportanlagen
 
9
 
10
 
10
 
10
 
10
 
10
 
Anzahl der Sportanlagen unter 
Betriebsführung Dritter
 
8
 
8
 
8
 
8
 
8
 
8
 
 
 
Produktziel 1: Bereitstellung und Unterhaltung von städtischen Sportanlagen
Bezug zu
Strategischem Ziel: 6
Bezug zum ZHF: 6.1 Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000851.710
7.000785.710
7.000852.710
7.000916.710
7.000915.710
Ausgaben Sanierung Laufbahn Illoshöhe
  
 
Ankauf Kunstrasenplatz SpA Wüste
 
Ausgaben Sanierung 
Kunstrasen Sonnenhügel
 
Kunstrasen Eversburg
 
Kunstrasen Gretesch
 
 
Kennzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
Anzahl der Sportanlagen
 
1
7
 
1
8
 
1
8
 
1
8
 
1
8
 
1
8
 
Anzahl Kunstrasenplätze
 
3
 
4
 
5
 
6
 
6
 
6
 
 
 
 
                                                
 
1
 
p
roduktbezogen
 
–
 
angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.
 
J
.
 
2
 
Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der 
Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) 
und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investition
en ab 100.000 € angegeben
.
 
276
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
4.2.4.01.02 
Bereitstellung von 
Sportanlagen unter 
Betriebsf. Dritter -306.605 -334.305 -323.399 -341.539 -335.425 -335.547 1 
4.2.4.01.04 Sportanlage „In der 
Wüste“ -162.360 -161.326 -168.932 -191.434 -195.207 -199.448 1 
4.2.4.01.71 Sportpark Illoshöhe -779.342 -734.352 -758.217 -810.104 -815.640 -816.243 1 
4.2.4.01.72 Sportanlage Eversburg -37.058 -48.689 -53.136 -53.290 -96.925 -97.299 1 
4.2.4.01.73 Sportpark Gretesch -202.627 -240.145 -240.313 -286.367 -288.001 -292.171 1 
4.2.4.01.74 Sportanlage Klushügel -163.724 -182.005 -190.594 -193.122 -195.348 -198.022 1 
4.2.4.01.75 Sportanlage 
Schinkelberg -149.000 -168.730 -176.099 -178.022 -179.808 -182.434 1 
4.2.4.01.76 Sportanlage Schölerberg -172.586 -182.193 -190.246 -192.270 -194.541 -197.280 1 
4.2.4.01.77 Sportanlage Nahne -148.982 -163.818 -210.040 -212.144 -214.517 -217.356 1 
4.2.4.01.78 Sporthalle am 
Schlosswall -479.561 -497.548 -502.656 -502.919 -503.353 -504.283 1 
4.2.4.01.79 Sporthalle 
Landwehrkaserne 1.546 0  -500 -500 -500 -500 1 
 Summe -2.600.299 -2.713.111 -2.814.132 -2.961.712 -3.019.264 -3.040.582  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
277
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
424 Sportanlagen
1.100.4.2.4.01 Sportanlagen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 37.378,98 37.108 37.108 37.037 36.006 35.924
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 40.017,64 39.500 40.000 40.000 40.000 40.000
6 privatrechtliche Entgelte 110.219,04 101.400 104.700 104.700 104.700 104.700
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.051,70 8.000 2.500 2.500 2.500 2.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 8.955,96 2.755 2.836 2.850 2.850 2.851
12 = Summe ordentliche Erträge 197.623,32 188.763 187.144 187.087 186.056 185.975
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -960.193,70 -983.335 -1.062.806 -1.094.412 -1.127.971 -1.163.226
14 Versorgungsaufwendungen -53.362,64 -48.208 -50.912 -51.233 -52.460 -53.682
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -481.686,06 -564.798 -554.498 -560.498 -560.498 -560.498
16 Abschreibungen -380.716,69 -356.452 -383.388 -492.989 -514.719 -499.475
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -921.950,75 -949.080 -949.673 -949.666 -949.672 -949.676
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.797.909,84 -2.901.874 -3.001.277 -3.148.798 -3.205.319 -3.226.557
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.600.286,52 -2.713.111 -2.814.132 -2.961.712 -3.019.264 -3.040.582
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -12,06 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-12,06 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.600.298,58 -2.713.111 -2.814.132 -2.961.712 -3.019.264 -3.040.582
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 164,00 200 200 200 200 200
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -161.186,39 -158.188 -170.181 -171.447 -175.610 -179.235
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -161.022,39 -157.988 -169.981 -171.247 -175.410 -179.035
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.761.320,97 -2.871.098 -2.984.114 -3.132.958 -3.194.674 -3.219.617
278
Fachbereich  
Kultur (41)
Leitung: Frau Mersinger
279
41 Fachbereich Kultur
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 560.587,03 552.400 748.300 625.100 926.800 429.300
 31400200 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Sachkosten 67.230,00 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 61.588,10 55.000 60.000 60.000 60.000 60.000
 31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 4.200,00 0 0 0 0 0
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 10.300,00 0 0 0 0 0
 31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 20.368,16 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
Sonderr. 0,00 10.000 0 10.000 0 10.000
 31470000 Zuweisungen lfd. Zwecke private 
Unternehmen 14.125,50 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 173.160,85 462.900 512.800 379.600 691.300 183.800
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Personalkosten 154.455,74 0 151.000 151.000 151.000 151.000
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sachkosten 55.158,68 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 166.878,95 164.939 159.507 109.355 58.950 240.837
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 166.878,95 164.939 159.507 109.355 58.950 240.837
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.276.767,66 1.365.000 1.353.900 1.358.000 1.358.000 1.358.000
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 1.051.830,91 1.099.200 1.106.000 1.106.000 1.106.000 1.106.000
 33210100 Eintrittsentgelte 161.165,00 202.400 184.500 188.600 188.600 188.600
 33210200 Führungsentgelte 63.771,75 63.400 63.400 63.400 63.400 63.400
6 privatrechtliche Entgelte 331.266,56 321.100 337.300 321.300 336.300 321.300
 34110000 Mieten und Pachten 231.215,18 226.300 226.300 226.300 226.300 226.300
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 18.263,49 21.100 21.100 21.100 21.100 21.100
 34210000 Erträge aus Verkauf 34.232,75 37.000 34.500 34.500 34.500 34.500
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 47.555,14 36.700 55.400 39.400 54.400 39.400
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 450.897,37 373.300 360.400 330.800 335.800 340.900
 34800000 Erstattungen vom Bund 1.250,00 0 0 0 0 0
 34800200 Erstattungen vom Bund AB-
Maßnahmen 4.952,90 0 18.800 0 0 0
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 1.616,67 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
 34800400 Erstattungen vom Bund - 
Personalkosten 715,89 0 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 8.160,00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
280
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 34810100 Erstattungen Land - 
Personalkosten 5.200,00 12.800 5.600 0 0 0
 34810200 Erstattungen vom Land - 
Sachkosten 262,83 0 0 0 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 4.800,00 58.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 34820100 Erstattungen Gemeinden - 
Personalkosten 200.206,70 161.800 162.300 167.100 172.100 177.200
 34820200 Erstattungen von Gemeinden - 
Sachkosten 32.057,49 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 769,23 0 0 0 0 0
 34840400 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
PersK 118,43 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 8.000,00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 4.200,00 0 0 0 0 0
 34870100 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-PersK 4.000,00 0 0 0 0 0
 34870200 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-Sachko 2.797,88 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 53.255,41 0 10.000 0 0 0
 34880100 Erstattungen von übrigen 
Bereichen-PersK 113.469,74 89.800 105.000 105.000 105.000 105.000
 34880200 Erstattungen v. übrigen 
Bereichen-SachK 5.064,20 600 400 400 400 400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 24.788,81 7.065 6.841 6.854 6.835 6.798
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 24.805,25 7.065 6.841 6.854 6.835 6.798
 35910501 Ertrag aus Kleinbetrags-
differenzen -16,44 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 2.811.186,38 2.783.804 2.966.247 2.751.409 3.022.685 2.697.135
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -9.173.778,20 -9.778.566 -10.730.755 -10.919.148 -11.265.614 -11.486.755
 40110000 Beamte -242.073,11 -265.600 -270.100 -277.600 -285.200 -292.100
 40120000 Tariflich Beschäftigte -6.697.146,79 -7.199.750 -7.982.872 -8.126.268 -8.404.500 -8.561.800
 40190000 Sonstige Beschäftigte -178,84 -3.100 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -461.965,90 -484.400 -535.100 -543.500 -556.600 -569.200
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -1.348.782,14 -1.457.400 -1.564.300 -1.589.900 -1.629.300 -1.665.800
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -31.089,53 -33.000 -36.000 -36.500 -37.200 -37.800
 40320200 GUV-Beiträge -44.183,33 -46.900 -48.515 -47.580 -47.988 -47.562
281
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -12.494,08 -14.755 -14.668 -14.724 -14.682 -14.604
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -112.634,36 -115.944 -116.319 -116.125 -118.528 -122.473
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -20.675,69 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -16.303,52 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilfe-
rückstellungen -20.360,58 -17.623 -17.681 -17.651 -18.016 -18.616
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -3.142,72 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -3.464,88 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Altersteilzeit -3.748,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -11.585,38 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits-
zeitkonto -7.827,54 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -24.325,40 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -91.175,74 -137.100 -139.300 -143.400 -147.700 -150.900
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -20.620,67 -2.993 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen -147.742,56 -123.625 -122.780 -123.230 -125.829 -127.967
 41110000 Versorgungsaufw. Beamte -78.280,20 -63.726 -65.520 -65.866 -66.279 -67.190
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -9.777,07 -16.558 -16.032 -16.063 -16.019 -15.933
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -48.853,88 -37.522 -35.550 -35.630 -37.560 -38.697
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -115 -274 -256 -262 -266
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -10.831,41 -5.703 -5.404 -5.416 -5.709 -5.882
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.726.769,78 -2.313.815 -2.377.152 -2.105.252 -2.372.152 -1.919.752
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -8.012,03 -14.500 -16.100 -16.100 -16.100 -16.100
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -961,03 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -437,33 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -1.683,35 -1.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.540,97 0 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringwertige Vermögens-
gegenstände -76.808,17 -60.550 -64.950 -64.950 -65.850 -67.350
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -5.262,82 0 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42310000 Mieten und Pachten -122.529,13 -123.600 -124.700 -124.700 -124.700 -124.700
 42310100 Mieten Kopierautomaten -11.228,35 -10.400 -11.600 -11.200 -11.200 -11.200
282
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -1.375,39 -1.800 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42410300 Reinigung -135,20 0 0 0 0 0
 42410600 Gebäudeversicherung -5.916,23 -3.300 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400
 42410750 Überwachungsdienste -8.184,52 -7.200 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -11.797,50 -15.500 -16.800 -16.800 -16.800 -16.800
 42510100 Treibstoff -4.861,46 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -11.506,01 -7.300 -11.100 -11.100 -11.100 -11.100
 42610200 Aus- und Fortbildung -7.270,21 -12.500 -7.500 -12.500 -7.500 -7.500
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -276.340,24 -386.900 -400.000 -407.100 -414.600 -421.700
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -4.444,97 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -35.350,84 -42.300 -52.300 -52.300 -52.300 -52.300
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -211.645,50 -343.565 -363.602 -324.902 -541.602 -291.602
 42710400 Veranstaltungen -257.343,66 -336.600 -355.100 -224.300 -225.600 -180.100
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -201.145,64 -172.300 -256.200 -251.300 -293.300 -131.300
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -166.641,92 -141.800 -125.300 -121.800 -125.300 -121.800
 42710500 Ausstellungen -274.394,31 -602.900 -524.600 -418.900 -418.900 -418.900
 42710600 Planungskosten -45,00 0 0 0 0 0
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -19.908,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -508.058,19 -484.526 -478.752 -496.943 -407.817 -579.092
 47110100 AfA immaterielle Vermögensgeg. 
aus geleisteten Investitionszuwendungen -226.757,71 -220.051 -218.619 -212.469 -188.887 -395.566
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -11.127,01 -9.232 -12.157 -11.439 -9.114 -812
 47113000 AfA auf Gebäude -28.706,11 -28.674 -29.064 -29.064 -29.064 -29.064
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -847,86 -808 -967 -967 -967 -967
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -2.962,48 -2.962 -2.962 -2.962 -2.754 -2.545
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -25.372,52 -25.353 -25.591 -15.027 -238 -238
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -199.029,07 -189.944 -184.495 -223.118 -176.794 -149.901
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -11.284,73 -7.502 -4.898 -1.897 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -1.970,70 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -13.222.340,34 -14.184.300 -13.727.500 -14.181.600 -14.268.100 -14.602.200
 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände 0,00 0 0 0 0 0
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -10.892.615,00 -11.177.500 -11.366.000 -11.841.900 -12.181.900 -12.532.100
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.700.752,88 -1.810.700 -1.861.900 -1.906.700 -2.006.000 -1.991.700
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -593.736,46 -1.160.800 -464.300 -397.700 -44.900 -43.100
283
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 43280000 Schuldendiensthilfen an übrige 
Bereiche -35.236,00 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.444.615,25 -3.492.265 -3.564.404 -3.557.628 -3.564.052 -3.556.103
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -9.509,94 -12.280 -16.704 -16.428 -16.552 -16.403
 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche 
und sonstige Tätigkeiten -2.160,00 -700 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44290100 Vereinsbeiträge -5.746,12 -5.805 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100
 44290200 GEMA-Gebühren -2.968,89 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300
 44310000 Geschäftsaufwendungen -9.823,87 -4.500 -8.700 -8.700 -8.700 -8.700
 44310100 Bürobedarf -15.386,83 -20.600 -16.400 -15.200 -15.200 -15.200
 44310200 Bücher und Zeitschriften -16.741,48 -19.000 -18.900 -18.900 -18.900 -18.900
 44310300 Postgebühren -30.688,86 0 -500 -500 -500 -500
 44310400 Telekommunikation -17.472,77 -19.000 -19.300 -19.300 -19.300 -19.300
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -600 -600 -600 -600 -600
 44310600 Dienstreisen -32.852,15 -37.100 -28.400 -27.400 -27.400 -27.400
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -1.560,52 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44310900 Datenverarbeitung -29.398,13 -43.200 -95.500 -95.500 -95.500 -95.500
 44311000 Hausrat -707,40 -400 -400 -400 -400 -400
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -53.288,78 -47.700 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -9.048,47 -22.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgeb. an EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement -514.413,60 -566.280 -565.800 -565.800 -565.800 -565.800
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -1.844.114,88 -1.844.500 -1.844.500 -1.844.500 -1.844.500 -1.844.500
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -164.099,64 -167.500 -162.100 -162.100 -162.100 -162.100
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -384.560,04 -384.700 -384.700 -384.700 -384.700 -384.700
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -131.958,04 -150.200 -150.200 -150.200 -150.200 -150.200
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -3.703,72 -3.000 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -81.841,80 -117.000 -142.500 -142.500 -142.500 -142.500
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -10.983,81 -9.600 -16.900 -12.600 -18.900 -11.100
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -10.797,67 -10.300 -16.300 -16.300 -16.300 -16.300
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -447,34 -800 -800 -800 -800 -800
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -1.080,00 -400 -400 -400 -400 -400
 44910000 Sonstige Aufwendungen lfd. 
Verwaltungstätigkeit -59.260,50 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -28.223.304,32 -30.377.097 -31.001.344 -31.383.801 -32.003.563 -32.271.869
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-25.412.117,94 -27.593.293 -28.035.097 -28.632.393 -28.980.879 -29.574.734
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
284
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
23 außerordentliche Aufwendungen -1.216,68 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -1.216,68 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-1.216,68 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-25.413.334,62 -27.593.293 -28.035.097 -28.632.393 -28.980.879 -29.574.734
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 42.700,34 40.700 31.362 31.362 31.362 31.362
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 4.520,00 4.560 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 38.180,34 36.140 31.362 31.362 31.362 31.362
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.728.912,69 -1.849.733 -2.008.798 -2.024.794 -2.061.998 -2.094.071
 48110100 Aufwand aus Steuerungs-
leistungen (Overhead) -1.185.503,41 -1.288.750 -1.382.377 -1.398.373 -1.435.577 -1.467.650
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -269.826,00 -299.609 -331.003 -331.003 -331.003 -331.003
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -200.773,90 -194.090 -294.380 -294.380 -294.380 -294.380
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -72.809,38 -67.284 -1.038 -1.038 -1.038 -1.038
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.686.212,35 -1.809.033 -1.977.436 -1.993.432 -2.030.636 -2.062.709
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -27.099.546,97 -29.402.326 -30.012.533 -30.625.825 -31.011.515 -31.637.444
285
41 Fachbereich Kultur
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 485.129,17 552.400 748.300 0 625.100 926.800 429.300
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 292,55 0 0 0 0 0 0
 61410000 Zuweisungen u. 
Zuschüsse für lfd. Zwecke 73.750,00 55.000 60.000 0 60.000 60.000 60.000
 61450000 Zuweis. lfd. Zwecke 
verb. Unternehmen 20.368,16 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
 61460000 Zuweis. lfd. Zwecke 
sonst. öff. Sonderr. 0,00 10.000 0 0 10.000 0 10.000
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke 
priv. Unternehmen 18.542,60 4.500 4.500 0 4.500 4.500 4.500
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke 
übr. Bereich 372.175,86 462.900 663.800 0 530.600 842.300 334.800
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.277.311,96 1.365.000 1.353.900 0 1.358.000 1.358.000 1.358.000
 63210000 Benutzungsge-
bühren und ähnliche Entgelte 1.277.311,96 1.365.000 1.353.900 0 1.358.000 1.358.000 1.358.000
5 privatrechtliche Entgelte 324.486,73 321.100 337.300 0 321.300 336.300 321.300
 64110000 Mieten und Pachten 245.818,69 247.400 247.400 0 247.400 247.400 247.400
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 35.477,44 37.000 34.500 0 34.500 34.500 34.500
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 43.190,60 36.700 55.400 0 39.400 54.400 39.400
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 618.701,98 373.300 360.400 0 330.800 335.800 340.900
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 50.880,42 3.500 22.300 0 3.500 3.500 3.500
 64810000 Erstattungen vom 
Land 11.242,83 20.800 13.600 0 8.000 8.000 8.000
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 331.174,01 250.600 201.100 0 205.900 210.900 216.000
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 4.814,09 0 0 0 0 0 0
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 8.000,00 8.000 8.000 0 8.000 8.000 8.000
 64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 14.752,89 0 0 0 0 0 0
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 197.837,74 90.400 115.400 0 105.400 105.400 105.400
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
286
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
2.705.629,84 2.611.800 2.799.900 0 2.635.200 2.956.900 2.449.500
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -9.042.911,38 -9.504.906 -10.454.155 0 -10.638.672 -10.978.070 -11.191.466
 70110000 Bezüge der 
Beamten -248.012,25 -265.600 -270.100 0 -277.600 -285.200 -292.100
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -6.901.944,66 -7.199.750 -7.982.872 0 -8.126.268 -8.404.500 -8.561.800
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -178,84 -3.100 -2.600 0 -2.600 -2.600 -2.600
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -460.525,35 -484.400 -535.100 0 -543.500 -556.600 -569.200
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -1.419.756,20 -1.537.300 -1.648.815 0 -1.673.980 -1.714.488 -1.751.162
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -12.494,08 -14.755 -14.668 0 -14.724 -14.682 -14.604
12 Versorgungsauszahlungen -88.057,27 -80.284 -81.552 0 -81.929 -82.298 -83.123
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -78.280,20 -63.726 -65.520 0 -65.866 -66.279 -67.190
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfänger -9.777,07 -16.558 -16.032 0 -16.063 -16.019 -15.933
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.572.651,39 -2.313.815 -2.377.152 0 -2.105.252 -2.372.152 -1.919.752
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -10.125,38 -35.200 -36.800 0 -36.800 -36.800 -36.800
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -2.065,52 -1.100 -2.100 0 -2.100 -2.100 -2.100
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -1.540,97 0 0 0 0 0 0
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -62.596,26 -60.550 -64.950 0 -64.950 -65.850 -67.350
 72220100 Erwerb EDV -4.297,66 0 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000
 72310000 Mieten und Pachten -12.652,21 -134.000 -136.300 0 -135.900 -135.900 -135.900
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -19.043,71 -12.300 -13.500 0 -13.500 -13.500 -13.500
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -15.849,90 -22.000 -23.300 0 -23.300 -23.300 -23.300
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -22.632,02 -19.800 -18.600 0 -23.600 -18.600 -18.600
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -1.421.847,76 -2.028.865 -2.079.602 0 -1.803.102 -2.074.102 -1.620.202
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
287
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
15 Transferauszahlungen -13.603.940,68 -14.184.300 -13.727.500 0 -14.181.600 -14.268.100 -14.602.200
 73150000 Zuschüsse an verb. 
Unternehmen -11.250.000,00 -11.177.500 -11.366.000 0 -11.841.900 -12.181.900 -12.532.100
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -1.715.136,56 -1.810.700 -1.861.900 0 -1.906.700 -2.006.000 -1.991.700
 73250000 Schuldendiensthilfen 
an verb. Untern. -603.568,12 -1.160.800 -464.300 0 -397.700 -44.900 -43.100
 73280000 Schuldendiensthilfen 
an übrige Bereiche -35.236,00 -35.300 -35.300 0 -35.300 -35.300 -35.300
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -3.410.497,57 -3.492.265 -3.564.404 0 -3.557.628 -3.564.052 -3.556.103
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -9.509,94 -12.280 -16.704 0 -16.428 -16.552 -16.403
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -2.160,00 -700 -1.200 0 -1.200 -1.200 -1.200
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -8.629,41 -9.105 -9.400 0 -9.400 -9.400 -9.400
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -162.803,12 -146.200 -190.500 0 -188.300 -188.300 -188.300
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -53.583,04 -47.700 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -3.172.732,06 -3.275.880 -3.296.200 0 -3.291.900 -3.298.200 -3.290.400
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -1.080,00 -400 -400 0 -400 -400 -400
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-27.718.058,29 -29.575.569 -30.204.763 0 -30.565.081 -31.264.671 -31.352.644
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-25.012.428,45 -26.963.769 -27.404.863 0 -27.929.881 -28.307.771 -28.903.144
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 2.632,13 0 446.100 0 834.500 1.198.300 37.400
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 886,93 0 430.000 0 715.000 1.005.000 0
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 10,00 0 0 0 0 0 0
 68180000 Investitionszu. von 
übrigen Bereichen 1.735,20 0 16.100 0 119.500 193.300 37.400
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 2.632,13 0 446.100 0 834.500 1.198.300 37.400
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
288
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -27.012,79 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -27.012,79 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -47.819,99 -344.900 -1.438.155 0 -1.169.960 -1.523.350 -490.350
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -46.603,21 -344.900 -1.313.155 0 -1.164.960 -1.518.350 -485.350
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR (Sammelp.) -1.216,78 0 -125.000 0 -5.000 -5.000 -5.000
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -74.832,78 -344.900 -1.438.155 0 -1.169.960 -1.523.350 -490.350
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-72.200,65 -344.900 -992.055 0 -335.460 -325.050 -452.950
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-25.084.629,10 -27.308.669 -28.396.918 0 -28.265.341 -28.632.821 -29.356.094
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -25.084.629,10 -27.308.669 -28.396.918 0 -28.265.341 -28.632.821 -29.356.094
289
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
2020
Ansatz
- € -
Erläuterung
Zuschüsse 
Städt.Bühnen Städt. Bühnen GmbH 10.626.200 10.865.200 11.177.500 11. 366.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss,
Vertrag bis 31.07.2021
Zuschüsse 
Städt.Bühnen Städtische Bühnen GmbH 50.000 0 0 0
Mittel für Erneuerungs- und 
Sanierungsarbeiten (s. Vertrag);
ab 2018 hier Abbildung der 
Reduzierung durch Konsoli-
dierungsbeschluss fortlaufend 
(jährlich 50.000 € ab 2016).
In 2016 wurden von den Städt. 
Bühnen eingeworbene, zweck-
gebundene Spendenmittel für die 
Erneuerung der noch nicht 
finanzierten Bühnentechnik und 
Beleuchtung des Emma Theaters  
durch städt. Mittel verdoppelt. 
Internationaler u. 
interkultureller 
Dialog
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und Einzelpersonen
25.600 7.600 16.600 7.600
frw. Aufgabe,
auf Antrag, biennal 9.000 € für 
terres des hommes (einmalig 
18.000 € in 2017 Ratsbeschluss) 
Afrika-Festival Zuschüsse an Vereine 0 0 0 0 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Erinnerungskultur
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und Einzelpersonen
2.000 2.000 2.000 2.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Veranstaltungen 
Friedenskultur
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und Einzelpersonen
2.000 2.000 2.000 2.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Friedensgespräche Friedensgespräche 48.500 48.600 49.50 0 50.600
frw. Aufgabe,
fortlaufender Vertrag, Kündigung 
jeweils bis 30.09. zum 31.03. d. 
Folgejahres möglich
Aktionszentrum    3. 
Welt Aktionszentrum 3. Welt 39.000 39.600 40.700 42.900
frw. Aufgabe,
Vertrag bis 31.12.2019, 
Verlängerung in Vorbereitung
Gedenkstätte 
Augustaschacht
Gedenkstätte 
Augustaschacht 24.100 24.600 25.200 27.200
frw. Aufgabe,
fortlaufender Vertrag, Kündigung 
bis 30.06. zum Jahresende 
möglich
Zuschüsse 
Lagerhalle e.V. Lagerhalle e.V. 475.800 508.900 529.200 535.900
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2020,  2018-2020: 
anerkannter Mehrbedarf in Höhe 
von 23.000 € zzgl. 
Tarifsteigerungen (vgl. Beschluss 
VO/2019/3423)
Zuschüsse 
Landschaftsverband Landschaftsverband 97.500 98.400 99.200 97.000
frw. Aufgabe,
Vertrag bis 31.12.2019, Beschluss 
über Verlängerung bis 31.12.2022 
(VO/2019/3916)
Zuschüsse 
Piesberger 
Gesellschaftshaus
Vereinszweck und 
Bauunterhaltung 121.900 125.800 128.000 126.700
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2020, inkl. 12.000 €
(ab 2018) Zuschuss für 
Bauunterhaltung
Fachbereich Kultur (41)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen
Zuschüsse übrige Bereiche
290
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
2020
Ansatz
- € -
Erläuterung
Europ. 
Medienkunstfestival
Europ. Media Art Festival 
(EMAF) 108.600 109.800 111.100 111.900
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend, 
Kündigung bis 30.06. zum 
Jahresende möglich
Zuschuss FOKUS Sommerkulturprogramm 129.400 131.100 135 .600 136.500
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlau-
fend, Kündigung bis 28.02. zum 
Jahresende möglich
Zuschüsse 
Figurentheater Figurentheater 73.800 80.500 76.300 77.500
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2020; in 2018 einmalig 
erhöhter Zuschussbedarf durch 
Personalveränderung
Zuschüsse 
Probebühne e.V. Probebühne 12.800 12.800 12.800 12.800
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2020 
Unordentliches 
Zimmertheater
Unordentliches 
Zimmertheater 11.500 11.500 11.500 10.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2019, Beschluss über 
Verlängerung bis 31.12.2022 
(VO/2019/3916)
Zuschüsse 
Jugendchor Zuschüsse Jugendchor 18.800 18.600 19.200 18.700
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend,
Kündigung bis 30.06. zum 
Jahresende möglich
Zuschüsse 
Musikbüro Zuschüsse Musikbüro 9.800 10.100 10.100 10.100
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2020 
Zuschüsse 
Medienwerkstatt Zuschüsse Medienwerkstatt 9.100 9.100 9.100 9.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2020 
Zuschüsse 
Jugendkulturtage, 
an FOKUS
Zuschüsse Jugendkulturtage, 
an FOKUS 0 0 0 0
Zuständigkeit liegt seit 2017 beim 
FB Kinder, Jugendliche und 
Familien
Zuschüsse Filmfest Zuschüsse Filmfest 25.700 25.700 25. 700 37.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2019, Beschluss über 
Verlängerung inkl. Mehrbedarf bis 
31.12.2022 (VO/2019/3916) sowie 
Umschichtung des Filmpreises für 
Kinderrechte (2.000€) vom FB 
Kinder, Jugendliche und Familien
Schlossverein e.V. 
für classic con brio
Schlossverein e.V. für classic 
con brio 8.000 15.000 8.000 15.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag über 8.000 
€ p.a. bis 31.12.2020, 7.000 € bei 
Bedarf lt. Ratsbeschluss
Lagerhalle e.V. für 
Folk im Viertel
Lagerhalle e.V. für Folk im 
Viertel 1.500 2.000 2.000 2.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2020
Experimentalfilm-
workshop e.V. für 
Lichte Momente
Experimentalfilmworkshop 
e.V. für Lichte Momente 3.900 5.900 5.900 5.900
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2020
Euregio 
Musikfestival UG Euregio Musikfestival UG 2.000 2.000 2.000 2.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2020
Gay in May e.V. Zuschüsse Gay in May e.V. 3.500 3.500 3 .500 3.500
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2020
291
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
2020
Ansatz
- € -
Erläuterung
Kunstraum hase 29, 
Zuschuss 
Gesellschaft für 
zeitgenössische 
Kunst e.V.
Zuschuss Gesellschaft für 
zeitgenössische Kunst e.V. 
für Kunstraum hase 29
0 17.500 15.000 0
frw. Aufgabe;
Ratsbeschluss zu 
Standortförderung; Vertrag bis 
31.12.2019, Entscheidung über 
Antrag auf institutionelle Förderung 
(2020-2022) erfolgt i. R. der 
Mehrbedarfsliste
Projektförderung   
an Dritte
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und Einzelpersonen
75.300 122.500 122.500 110.000
frw. Aufgabe,
auf Antrag; seit 2018 
Ansatzerhöhung, Umsetzung  der 
Kulturstrategie (TOP 5), 
Reduzierung ab 2020: Darstellung 
der Dauerförderungen unter 
"Allgemeine Kulturförderung"
Allgemeine 
Kulturförderung
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und Einzelpersonen
0 0 0 12.500
frw. Aufgabe, auf Antrag, 
Darstellung der Dauerförderungen, 
die sich in der Entwicklung der 
Projektförderung etabliert haben, 
aus Gründen der Transparenz 
(VO/2019/3859) 
Markting/Projekt-
budget
Projektförderung 
KulturEXTRA/ Kunstprojekt 
"Ontmoetingen/ 
Begegnungen"
0 25.000 25.000 20.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag
Morgenland Festival Morgenland Festival 
Osnabrück e. V. 85.000 85.000 85.000 85.000 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2020
KulturNacht Zuschüsse an übrige 
Bereiche 5.800 5.500 5.000 5.000 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Friedenslabor 
Druckkostenzuschuss an den 
Verein für Geschichte und 
Landeskunde von Osnabrück 
e.V. für Osnabrücker 
Mitteilungen
1.300 1.300 0 0
frw. Aufgabe, 
auf Antrag,
(bis 2017 lautet die Bezeichnung 
"Sammlung/Dauerausstellung 
Stadtgeschichte"), Abwicklung ab 
2020 unter "Allgemeine 
Kulturförderung"
Remarque-Zentrum E. M. Remarque-Zentrum 137.000 140.00 0 144.000 148.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend,
Kündigung bis 30.09. zum 31.03. 
des Folgejahres möglich
Remarque-
Friedenspreise
E. M. Remarque-
Friedenspreise 50.000 51.000 53.000 54.000
frw. Aufgabe,
Ergänzung zum  Vertrag des EMR 
Friedenszentrums (s.o.), 
Kündigung 6 Monate zum 
Quartalsende möglich 
Remarque/Möser - 
Ausstellungen
Zuschuss für die Ausstellung 
Remarque Weltweit in 2020 0 0 36.000 45.000 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Jubiläum Justus 
Möser
Zuschuss für das Jubiläum 
Justus Möser 0 0 0 38.600 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Zuschüsse 
Städt.Bühnen Schuldendienst 692.500 593.770 1.160.800 464.300
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss (VO/2017/1764), 
Rückführung Darlehn zum Zinsan-
passungstermin 2020
Zuschüsse 
Lagerhalle e.V. Erst. von Schuldendienst 35.300 35.300 35.300 35.300 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Gesamt 13.013.200 13.237.170 14.184.300 13.727.500
Schuldendiensthilfe an verbundene 
Unternehmen
Schuldendiensthilfe an übrige Bereiche
292
Produktübersicht: Fachbereich Kultur (41) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Osnabrück W -918.885 -1.078.115 -1.264.442 -1.277.372 -1.290.992 -1.314.341 
1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg W -2.039.470 -2.214.966 -2.336.782 -2.378.251 -2.410.385 -2.439.237 
1.100.2.5.2.05 
Fritz Wolf Stifung  -16.550 -16.774 -17.546 -16.914 -16.597 -16.914 
1.100.2.5.2.06 
E.-M.-Remarque Friedensz./Möser-Doku. W -303.924 -380.515 -444.055 -476.384 -431.326 -459.113 
1.100.2.5.2.07 
Museumsquartier (FNH/KGM) W -2.988.810 -3.356.342 -3.371.794 -3.496.352 -3.542.590 -3.598.300 
1.100.2.6.3.01 
Musikschule W -2.076.459 -2.200.158 -2.319.112 -2.407.129 -2.497.064 -2.596.791 
1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken W -2.549.886 -2.792.878 -3.036.772 -3.047.374 -3.178.214 -3.243.132 
1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung W -12.732.312 -13.548.807 -13.031.412 -13.457.496 -13.446.890 -13.813.973 
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung und Veranstaltung W -835.602 -904.696 -924.340 -925.158 -929.598 -940.723 
1.100.2.7.3.03 
Kunstschule W -262.892 -295.786 -309.137 -317.069 -325.048 -335.789 
1.100.2.8.1.01 
Friedenskultur W -484.383 -581.216 -720.061 -571.794 -649.887 -586.447 
1.100.2.9.1.01 
Förderung von relig. Zwecken  -13.809 -13.784 -13.758 -11.928 -8.735 -7.371 
1.100.5.2.3.01 
Archäologische Denkmalpflege  -190.352 -209.254 -245.887 -249.174 -253.551 -222.603 
Summe  -25.413.335 -27.593.293 -28.035.097 -28.632.393 -28.980.879 -29.574.734 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
 
 
 
Haushaltsjahr 2020  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Osnabrück W 146.057 -1.410.499 -1.264.442 0 0 0  
1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg W 449.186 -2.785.969 -2.336.782 0 0 0  
1.100.2.5.2.05 
Fritz Wolf Stifung  37 -17.582 -17.546 0 0 0  
1.100.2.5.2.06 
E.-M.-Remarque Friedensz./Möser-
Doku. 
W 40 -444.095 -444.055 0 0 0  
1.100.2.5.2.07 
Museumsquartier (FNH/KGM) W 336.575 -3.708.368 -3.371.794 0 0 0  
1.100.2.6.3.01 
Musikschule W 1.140.131 -3.459.243 -2.319.112 0 0 0  
1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken W 255.879 -3.292.651 -3.036.772 0 0 0  
1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung W 216.879 -13.248.291 -13.031.412 0 0 0  
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung und Veranstaltung W 33.264 -957.604 -924.340 0 0 0  
1.100.2.7.3.03 
Kunstschule W 54.922 -364.058 -309.137 0 0 0  
293
Haushaltsjahr 2020  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.8.1.01 
Friedenskultur W 139.386 -859.447 -720.061 0 0 0  
1.100.2.9.1.01 
Förderung von relig. Zwecken   -13.758 -13.758 0 0 0  
1.100.5.2.3.01 
Archäologische Denkmalpflege  193.891 -439.778 -245.887 0 0 0  
Summe  2.966.247 -31.001.344 -28.035.097 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
294
Produkt: 1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück Organi sationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-7  Kunsthalle Osnabrück 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche/-r:  N.N. 
Produktbeschreibung:  Die Kunsthalle Osnabrück zeigt mit ihrem einzigartig en Raum Ausstellungen mit 
zeitgenössischer Kunst von überregionaler Bedeutung. Das Ausstellungshaus präsentiert sich 
mit seinem Vermittlungsprogramm als Treffpunkt, an d em neue Möglichkeiten des 
Zusammenlebens- und -lernens ausprobiert werden und  an dem lebenslanges Lernen 
praktiziert wird. Dies erfolgt nicht nur diskursiv sondern auch und vor allem sinnlich-
künstlerisch. Die Kunsthalle Osnabrück macht damit d ie Friedenstadt sowohl für die Bürger 
der Stadt Osnabrück als auch überregional wie international erlebbar. 
Die Kunst im öffentlichen Raum sowie eine Artothek mit Kunstwerken, die ausgeliehen werden 
können, gehören ebenfalls zum Aufgabengebiet der Kunsthalle Osnabrück. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, 
Vertrag) 
Artikel 4 (1)  - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und 
Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Kulturstrategie 2020 Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit)  
TOP 2:        Friedens-Triennale 
TOP 5:        Förderung von Kulturschaffenden /Kreativen 
TOP 7:        Dialog-Kooperation-Networking 
TOP 8:       Neue Kulturformate 
künftiger Baustein 3 (Kultur als Standortfaktor) 
 
Zielgruppe: Kunstinteressierte und bislang nicht Kunstinteressierte aus Osnabrück, der 
Region, dem Bundesgebiet und dem Ausland; Erwachsene, Kinder, 
Jugendliche, Schulklassen, Studierende, Handwerksgruppen und 
Kreativindustrie 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 9,39 (+ 1 
Volontariat) 
9,56 (+ 1 
Volontariat) 
12,2+ 1 
Volontariat) 
11,86(+ 1 
Volontariat) 
11,75(+ 1 
Volontariat) 
11,75(+ 1 
Volontariat) 
Drittmittel „Creative Europe“ 26.194,55 €  0 €  0 €  0 €  0 €  0 €  
Drittmittel  sonstige 91.562,52 €  75.000 €  100.000 €  80.000 €  80.000 €  80.000 €  
  
  
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
295
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: 
Der Friedensstadt vor Ort aber auch überregional me hr Sichtbarkeit und Attraktivität verleihen, 
indem Ausstellungen, Vermittlungsprogramme und die K unst im öffentlichen Raum für alle 
Bevölkerungsgruppen wie für Gäste der Stadt analog u nd digital zugänglich sind. Sie sollen eine 
Grundlage bieten für vielfältige und immer aktuelle  Auseinandersetzungen mit wichtigen 
gesellschaftlichen Themen. 
Bezug zu
Strategischem Ziel: 6
Bezug zum ZHF: 6.2 Friedensstadt leben und erlebbar machen
6.3 Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt
6.4 Teilhabe an Kultur für alle ermöglichen
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
BesucherInnen /Jahr 20.685 23.500 23.500 23.500 23.5 00 23.500 
Die Besucher kommen 
wiederholt in die 
Kunsthalle Osnabrück; 
messbar durch 
Neueintritte in den 
Verein der Freunde der 
Kunsthalle Osnabrück  
(Gesamtzahl der 
Mitglieder) 
Neueintritte: 
13 
Einzelpersonen; 
1 Firma 
 (377) 
Neueintritte: 
40 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
(520) 
Neueintritte: 
40 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
(560) 
Neueintritte:  
40 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
(600) 
Neueintritte  
40 Einzel-
personen,  
2 Firmen  
(640) 
Neueintritte  
40 Einzel-
personen,  
2 Firmen  
(640) 
Anzahl Besucher mit 
Eintritt 3.051 4.225 4.250 4.250 4.250 4.250 
Anzahl neuer 
spezifischer 
Vermittlungsformate 
15 15 15 15 15 15 
Anzahl der Gruppen 
„Schüler für Schüler“ 
(Anzahl der Schüler) 
255 
(4.455) 
250 
(4.500) 250 
 
250 
 
250 250 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
2.5.2.01.01 Kunsthalle Osnabrück -858.469 -993.287  -1.121.388 -1.131.869 -1.142.593 -1.162.663 1 
2.5.2.01.03 Kunst im öffentlichen 
Raum       -60.416       -84.828 -143.054  -145.503 -148.399 -151.678 1 
Summe -918.885 -1.078.115 -1.264.442 -1.277.372 -1.290.992 -1.314.341  
 
 Bemerkungen/Erläuterungen
Die Kennzahlen für die Planjahre 2020 – 2023 werden zunächst vorbehaltlich der neuen Direktion in der Kunsthalle
Osnabrück festgelegt.
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
296
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 103.429,24 75.000 100.000 80.000 80.000 80.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.101,28 3.042 2.396 2.396 2.396 2.283
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 14.770,75 19.000 19.000 19.000 19.000 19.000
6 privatrechtliche Entgelte 11.560,80 10.500 13.000 13.000 13.000 13.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 23.942,68 0 10.000 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.485,81 1.697 1.661 1.655 1.641 1.604
12 = Summe ordentliche Erträge 161.290,56 109.240 146.057 116.050 116.036 115.887
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -565.315,97 -639.660 -827.124 -840.137 -854.144 -877.517
14 Versorgungsaufwendungen -26.717,98 -29.698 -29.817 -29.752 -30.206 -30.193
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -229.809,41 -264.949 -302.052 -272.742 -272.052 -272.052
16 Abschreibungen -6.785,76 -6.012 -4.246 -3.759 -3.395 -3.235
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -251.501,79 -247.036 -247.260 -247.032 -247.231 -247.231
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.080.130,91 -1.187.354 -1.410.499 -1.393.422 -1.407.029 -1.430.228
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-918.840,35 -1.078.115 -1.264.442 -1.277.372 -1.290.992 -1.314.341
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -44,59 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-44,59 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-918.884,94 -1.078.115 -1.264.442 -1.277.372 -1.290.992 -1.314.341
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.895,00 2.034 1.956 1.956 1.956 1.956
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -112.746,66 -141.833 -155.891 -156.776 -158.834 -160.608
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -109.851,66 -139.799 -153.935 -154.820 -156.878 -158.652
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.028.736,60 -1.217.913 -1.418.377 -1.432.192 -1.447.870 -1.472.993
297
Produkt: 1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg Organ isationseinheit:  
41  FB Kultur 
41-3  Museum am Schölerberg 
Natur und Umwelt 
Planetarium 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Niedernostheide 
Produktbeschreibung:  Das Museum am Schölerberg bietet mit seinen vielseitigen pädagogischen Angeboten, der 
Dauerausstellung wie auch den Wechselausstellungen allen BesucherInnen unterschiedliche 
Möglichkeiten, Phänomene der Natur zu erfahren und den Umgang mit der Natur zu erleben. 
Dadurch trägt das als Umweltbildungszentrum anerkan nte Museum mit seinen 
unterschiedlichen Bereichen zu einer Verbesserung d es Umweltbewusstseins seiner 
Besucherinnen und Besucher bei.  
Im Zentrum der Angebote steht damit die pädagogische Vermittlung von Umweltthemen. Dies 
wird in die Arbeitsweise des wissenschaftlich geführten Planetariums mit einbezogen, welches 
mit der neuesten Technik ausgestattet ist. Und auch  die bühnenbildartig inszenierte 
Dauerausstellung zum regionalen Umweltgeschehen ist  auf die Vermittlung ausgerichtet. 
Publikumswirksame nach Möglichkeit interaktive Sonder ausstellungen und verschiedene 
Projekte stellen einen wesentlichen Beitrag zur Bildung für nachhaltige Entwicklung dar. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, 
Vertrag) 
Artikel 4 (1)  Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6  Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Kulturstrategie 2020 
 
Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit) 
TOP 8:        Neue Kulturformate  
TOP 9:        Schrittmacher für Lebensqualität: Kultur als Standortfaktor 
Baustein 2  (Zukunftsfähigkeit der städt. Kulturarbeit) 
 
Zielgruppe: Breite Bevölkerungskreise, Familien, schulische und außerschulische Lerngruppen der 
Region 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 
16,04  
(1 Volontär, 
2 FÖJ, 1 
BUFDI)  
16,37  
(1 
Volontär, 2 
FÖJ, 1 
BUFDI) 
18,72  
(1 Volontär, 
2 FÖJ, 1 
BUFDI)  
18,55  
(1 Volontär, 
2 FÖJ, 1 
BUFDI)  
18,43  
(1 Volontär, 
2 FÖJ, 1 
BUFDI)  
17,43  
(1 Volontär, 
2 FÖJ, 1 
BUFDI)  
Drittmittel (in Euro) 
*  dazu kommen investiv   32.200 € 
Hardwareausstattung Planetarium und 
1.500 € für Sammlungsankauf  
26.562,14 €* 58.700 € 46.000€ 0 € 0 € 0 € 
Drittmittel „Dem Leben auf der Spur“  ** ** ** ** ** 
 
** Nach Förderzusage der NBank sind die bisherigen Planungen grundsätzlich anzupassen. Zusätzlich sind im Investitionsbudget und im 
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Immobilien- und Gebäudemanagement Drittmittel für Ausstellung und Rohbau abgebildet.  
 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
298
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit 
durch Bereitstellung von attraktiven, nachgefragten  Ausstellungs- und pädagogischen 
Vermittlungsangeboten zur Umweltbildung, zur Erweiterung des Natur- und Umweltbewusstseins 
und zur Entwicklung von nachhaltigen Entscheidungskom petenzen für eine große und breit 
aufgestellte Zielgruppe 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 
 
 4, 5, 6, 7
Bezug zum ZHF:                            4.2  Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
7.1  Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer 
Verantwortung ausbauen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.000886.710 
7.000886.705.01 
7.000886.705.002 
Dauerausstellung Dem Leben auf der Spur 
Zuschuss NBank – Dem Leben auf der Spur 
Drittmittel – Dem Leben auf der Spur  
252 (EB 23) Kultureinrichtungen Museum am Schölerberg  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Neukonzeption der 
Dauerausstellung „Dem  
Leben auf der Spur“ / 
Zeitschiene 
Beauftragung 
einer 
begleitende 
Vorstudie für 
die weitere 
Antragstellung  
Weitere 
Drittmittelakquise/ 
Grobkonzept/ 
Baugenehmigung 
Rohbau/ 
Feinkonzept*** 
Feinkonzept/ 
Realisierung*** Eröffnung*** *** 
Besucherzahlen Planetarium 19.423 20.000 20.000 15.000 15.000 ***** 
Anzahl Vorführungen / Jahr 
(Planetarium) 654 550 550 400***** 400***** ****** 
Anzahl neuer Programme 
Planetarium (inkl. Monats-
sternenhimmel) 
18 15 15 10***** 10**** ***** 
Anzahl der Besucher des 
Museums 
** einschließlich Zoobesucher, 
die durch den unterirdischen Zoo 
in das Museum kommen 
(geschätzt): 50.000 
71.782 70.000 ***** ***** ***** ***** 
Öffnungstage/Jahr (Museum) 309 309 ***** ***** **** * ***** 
BesucherInnen/Öffnungstag 
(Museum) 295 291 ***** ***** ***** ***** 
Zahlende BesucherInnen 32.749 30.000**** ***** **** * ***** ***** 
Anzahl 
Vermietungen/Teilnehmer 
pro Jahr 
77/4210 80/5.200 ***** ***** ***** ***** 
Zahl der 
museumspädagogische 
Veranstaltungen 
768 500 500 500**** 500**** ***** 
 Wiederholungsbesucher 18.364 20.000 ***** ***** ** *** ***** 
 
***   Nach Förderzusage der NBank muss die Zeitschiene angepasst werden. 
****  Neue Kennzahl ab 2018 - keine verlässliche Prognose aufgrund der offenen Fragen in Verbindung mit der Neukonzeption der Daueraus— 
        stellung (u.a. wann Start der entsprechenden Maßnahmen) möglich. 
***** Aufgrund der Sanierungsarbeiten wird es zu längerfristigen Schließzeiten kommen. Diese können im Moment noch nicht klar zugeordnet  
        werden. Aktuell wird davon ausgegangen, dass ein leicht eingeschränkter Betrieb von Planetarium und Umweltbildungszentrum auch  
        während der Bauarbeiten möglich ist. Nach Eingang von Förderbescheiden und Fertigstellung einer Zeitschiene wird die Planung in diesem  
        Bereich dann angepasst. 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
299
 
 
 
Teilprodukte 
 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
2.5.2.04.01 Ausstellungen -1.549.238 -1.671.751  -1.741.069 -1.760.637 -1.782.138 -1.820.572 1 
2.5.2.04.03 Planetarium -191.141 -228.065  -286.927 -290.258 -295.415 -279.231 1 
2.5.2.04.04 Umweltbildungszentrum -299.091 -315.150  -308.786 -327.356 -332.832 -339.434 1 
Summe -2.039.470 -2.214.966 -2.336.782 -2.378.251 -2.410.385 -2.439.237  
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Ziel, langfristig die Besuchszahlen zu steigern  und mehr Menschen zu Themen von Natur und Umwelt zu informieren, ist nur  
über die Realisierung einer neuen Dauerausstellung möglich. Da dies ein sehr großes Projekt ist, das auch eine zwischenzeitli che 
Schließung des Hauses vorsieht und nach aktueller Ze itschiene von einer Eröffnung im Herbst 2022 ausgeht, lassen sich Besuchs -
zahlsteigerungen im aktuellen Betrachtungsfeld noch nicht abbilden . 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
300
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 26.562,14 60.900 182.800 227.000 430.300 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 81.726,27 81.646 77.873 36.365 3.035 188.002
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 130.326,20 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
6 privatrechtliche Entgelte 61.127,85 57.500 57.500 57.500 57.500 57.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 35.102,61 19.500 19.500 19.500 19.500 19.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.033,51 1.538 1.513 1.520 1.519 1.521
12 = Summe ordentliche Erträge 339.878,58 331.084 449.186 451.885 621.855 376.523
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.008.765,97 -1.123.222 -1.305.956 -1.332.592 -1.365.259 -1.330.234
14 Versorgungsaufwendungen -29.980,00 -26.910 -27.166 -27.334 -27.974 -28.630
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -243.957,31 -284.818 -325.622 -392.449 -593.622 -226.122
16 Abschreibungen -100.882,48 -98.125 -114.466 -70.276 -34.855 -223.149
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -995.763,05 -1.012.975 -1.012.759 -1.007.485 -1.010.530 -1.007.625
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.379.348,81 -2.546.050 -2.785.969 -2.830.136 -3.032.239 -2.815.760
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.039.470,23 -2.214.966 -2.336.782 -2.378.251 -2.410.385 -2.439.237
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,02 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,02 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.039.470,25 -2.214.966 -2.336.782 -2.378.251 -2.410.385 -2.439.237
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 29.031,00 26.406 26.406 26.406 26.406 26.406
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -189.927,03 -223.244 -244.103 -245.914 -250.127 -253.759
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -160.896,03 -196.838 -217.697 -219.508 -223.721 -227.353
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.200.366,28 -2.411.804 -2.554.479 -2.597.759 -2.634.106 -2.666.590
301
Produkt: 1.100.2.5.2.06 Erich Maria Remarque-
Friedens-zentrum/Möser-
Dokumentation 
Organisationseinheit:  
41]  FB Kultur 
41-6  Stadtbibliothek 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29  Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252  Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlung 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Dannert 
Produktbeschreibung:  Das Erich Maria Remarque-Friedenszentrum informiert über Leben und Werk des in 
Osnabrück geborenen Schriftstellers Erich Maria Remarque und widmet sich in seiner Arbeit 
den Themenbereichen Krieg und Frieden.  
Das Erich Maria Remarque-Friedenszentrum wird von de r Universität Osnabrück und der 
Stadt Osnabrück gemeinsam getragen. 
Die Aufgaben umfassen: 
 Dauerausstellung zu Leben und Werk von Erich Maria Remarque, Wechsel- und 
Sonderausstellungen, Führungen, Veranstaltungen, Archiv  
 Erich Maria Remarque-Friedenspreis 
Dokumentation zu Justus Möser 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, 
Vertrag) 
Ratsbeschluss:  
Vertrag zwischen der Universität Osnabrück und der Stadt  
Osnabrück vom 13.07.2000 in der z. Z. gültigen Fassung 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur 
und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungs fähigkeit die für ihre 
Einwohnerinnen und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen 
bereit. 
 
Kulturstrategie 2020 Baustein 2 (Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit)  
Top 01 :       Museumsquartier 
Top 02:       Friedenstriennale 
Top 03:       neue Friedensbausteine 
Top 06:       Kulturportal 
Top 07:       Dialog-Kooperation-Networking 
Top 08:       Neue Kulturformate 
Top 10:       Mut- und Möglichmacher 
 
 
Zielgruppe: 
 
Erich Maria Remarque-Friedenszentrum: Interessierte aus Stadt, Region und aus aller Welt 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,38  2,48 2,41  2,39  2,38  2,38  
Drittmittel Erich Maria Remarque-
Friedenspreis  10.000 €  10.000 €  10.000 € 
Drittmittel Weltweit Remarque/Neue 
Dauerausstellung  30.000 €  * * * 
*Im Investitionsprogramm sind für die neue Dauerausstellung in 2021 77.800 €, in 2022 164.200 € und in  2023 107.300 € Drittmittel 
eingeplant.  
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
302
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Wissensvermittlung über Leben und Werk des Osnabrüc ker Autors Remarque und seine 
pazifistische Lebensmaxime für Osnabrücker und für internationales Publikum sowie Festigung 
und Ausbau des internationalen Renommees des Erich M aria Remarque-Friedenszentrums. 
 
2020: 
Vorbereitung der Jubiläen für Erich Maria Remarque und Justus Möser. 
WWR: Weltweit Remarque / World Wide Remarque 
Sonderausstellung zum 50. Todestag Erich Maria Remarq ues Laufzeit: 25.09.2020 bis Juni 2021 
Die Ausstellung zeigt die Aktualität des Schriftstelle rs und seiner Werke in unterschiedlichen Medien mit 
der Zielsetzung, neue Besuchergruppen und Interessie rte zu gewinnen sowie die Institution neu 
auszurichten.    
 
2021-2023 
Neukonzeption der Dauerausstellung zu Erich Maria Re marque   
Die neue Dauerausstellung wird eine aktuelle Sichtwe ise auf den Autor vermitteln und seine Bedeutung 
für Gegenwart und Zukunft in friedenspolitischen Kontexten erläutern. Sie wird die Möglichkeiten digitaler 
Medien vermehrt nutzen und sowohl das international e wie auch das heimische Publikum im Blick haben, 
insbesondere auch Jugendliche und junge Erwachsene, und hierfür neue museumspädagogische 
Formate entwickeln. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 6 
Bezug zum ZHF 1.5 Willkommenskultur fördern 
6.1 Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.2 Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.3 Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4 Teilhabe an Kultur für alle ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:² 
7.000892.710         Zuschuss für  Neue Dauerausstellung E.-M.-Remarque    
7.000892.705         Drittmittel  Neue Dauerausstellung E.-M.-Remarque    
252 (EB 23) Kultureinrichtungen: EMR-Zentrum   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Der Erich Maria Remarque-Friedenspreis 
wird alle zwei Jahre verliehen.  Preisver-
leihung  Preisver-
leihung  Preisver-
leihung 
 Wechselausstellungen pro Jahr 10 10 10 10 10 10 
Anzahl der Besucher/innen 30.175 Pers. 30.000 Pers. 35.000 Pers. 30.000 Pers. 15.000 Pers.* 30.000 Pers. 
Anzahl der Archivnutzer/innen 1.870 Pers. 1.700 Pers. 1.700 Pers. 1.700 Pers. 1.7 00 Pers. 1.700 Pers. 
Anzahl der Klassenführungen 
83 
davon 48 
Schulklassen 
70 80 70 20* 80 
Anzahl öffentlicher Veranstaltungen 3 4 5 4 2* 4 
* ggf. 12-monatige Schließung des Friedenszentrums wegen Umbaumaßnahmen, 2022 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
2.5.2.06.01 
E .- M. Remarque-
Friedenszentrum/Möser 
Dokumentation 
-303.924 -380.515  -444.055 -476.384 -431.326 -459.113 1 
Summe -303.924 -380.515 -444.055 -476.384 -431.326 -459.113  
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
303
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.06 E.-M. Remarque-Friedenszentrum/Möser Dokumentation
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 40.000 0 10.000 110.000 65.800
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,48 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2,05 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 120,47 40 39 39 39 39
12 = Summe ordentliche Erträge 123,00 40.041 40 10.040 110.040 65.839
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -133.454,06 -142.969 -143.842 -146.594 -150.070 -154.534
14 Versorgungsaufwendungen -1.022,32 -1.006 -1.003 -1.009 -1.032 -1.056
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -6.404,60 -39.964 -9.911 -39.985 -9.911 -39.911
16 Abschreibungen -807,04 -605 -274 -196 -191 -190
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -159.887,61 -233.000 -285.600 -295.200 -376.700 -325.800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.471,10 -3.013 -3.465 -3.440 -3.462 -3.462
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -304.046,73 -420.556 -444.095 -486.423 -541.366 -524.953
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-303.923,73 -380.515 -444.055 -476.384 -431.326 -459.113
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-303.923,73 -380.515 -444.055 -476.384 -431.326 -459.113
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -24.381,23 -28.824 -31.464 -31.737 -32.373 -32.921
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -24.381,23 -28.824 -31.464 -31.737 -32.373 -32.921
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -328.304,96 -409.340 -475.519 -508.121 -463.699 -492.034
304
Produkt: 1.100.2.5.2.07 Museumsquartier 
(Felix Nussbaum Haus/ 
Kulturgeschichtliches Museum ) 
Organisationseinheit:  
41  FB Kultur 
41-2  FD Museumsquartier Osnabrück 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortlicher:   Herr Kässens 
Produktbeschreibung:  Das Osnabrücker Museumsquartie r: Ein Stadtlabor für den Frieden 
Das Felix-Nussbaum-Haus und das Kulturgeschichtliche  Museum mit seinen weiteren 
Standorten Villa Schlikker und Akzisehaus werden unter  dem Leitprofil FRIEDEN zum 
„Museumsquartier Osnabrück“  zusammengeführt.  Unter „Frieden“ ist dabei sowohl 
äußerer Frieden (Stichwort „Westfälischer Frieden“) als auch innerer, d.h. 
gesellschaftlicher Frieden zu verstehen.  
Das Museum wird dabei als öffentlicher Begegnungsraum, als ein „Labor“ verstanden, 
in dem in Kombination von Präsentation (Dauer- und So nderausstellungen), 
niedrigschwellige Publikumsbegegnung (Stadtlabor) sow ie vielfältigen Formaten im 
Beiprogramm (Konzerte, Podiumsdiskussionen, Filmvorfü hrungen etc.) die Bevölkerung 
dazu eingeladen wird, sich aktiv am Geschehen im Mu seum zu beteiligen und auf 
Grundlage der dort repräsentierten Geschichte, Kuns t und Kultur wichtige Fragen des 
gesellschaftlichen Miteinanders auf unterschiedlich en Ebenen und Niveaus zu 
diskutieren. 
 
Dieses Konzept baut auf den 4 Säulen des Museumsquartiers auf: 
Säule1 KUNST – das Felix-Nussbaum-Haus 
Säule 2 STADTGESCHICHTE – das Kulturgeschichtliche Museu m 
Säule 3 LABOR – die Villa Schlikker  
 
Säule 4 ENTREE DER STADT – das Akzisehaus 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, 
Vertrag) 
Ratsbeschluss 16.09.2008 für Erweiterungsbau 
 
Artikel 4 (1)  - Niedersächsischen Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV):  
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsf ähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
 
Kulturstrategie 2020 Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit)  
TOP 1:                      Museumsquartier 
Baustein 2 (Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit) 
                                  Leitfrage: Wie wollen wir zukünftig friedlich miteinander leben? Ziel:  
                                  Das Museum wird zum erkennbaren Friedensort, in dem Frieden  
                                  Geschichte und Zukunft hat. 
Zielgruppe: - regionale und überregionale Kulturtouristen*Innen 
- Einwohner*Innen der Stadt und Region Osnabrück 
- Inklusion und Integration soll stärker berücksichtigt werden 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 24,11 (+1 
FSJ) 
25,09 (+1 
FSJ) 
27,8 (+1 
FSJ)  
27,63 (+1 
FSJ)  
26,93 (+1 
FSJ und 1 
Volontariat)  
26,93 (+1 
FSJ und 1 
Volontariat)  
Drittmittel/Erstattung für  Konzertreihe 6.332 € 10.0 00 €  19.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 € 
Drittmittel für Diversität 0 € 50.000 €*  30.000 €* 20.000 €* 0 € 0 € 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
305
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Drittmittel/Kostenerstattung für Sonder-
Ausstellungen** 29.600 € 62.000 €  80.000 € 60.000 € 60.000 € 60.000 € 
Da sich der Beginn der Maßnahme verschoben hat, wurden die in 2018 eingeworbenen Drittmittel in Höhe von 30.000 € nach 2019 übertragen und 
die in 2019 eingeplanten Drittmittel i.H.v, 50.000 € mit 30.000 € und 20.000 € auf die Jahre 2020 und 2021 verschoben. 
**Drittmittelakquise erfolgt projektbezogen. 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: 
Das Museumsquartier wird zum erkennbaren Friedensort, in dem Frieden Geschichte und Zukunft 
hat – mit steigenden Besucherzahlen, der Entwicklung  von diversitätsorientierten Programmen 
und wachsender Medienresonanz. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 2, 5, 6 
Bezug zum ZHF: 1.4   Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern   
 1.6 Standortmarketing stärken 
 2.4 Standortmarketing stärken 
 5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure ve rnetzen. 
 6.1 Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiter entwickeln 
 6.2 Friedensstadt leben und erlebbar machen 
 6.3. Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und au ßerhalb der Stadt 
 6.4 Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
7.00008969.710          Neue Dauerausstellung Stadtgeschichte  
252  (EB 23) Kultureinrichtungen Felix-Nussbaum-Haus/K ulturgeschichtliches Museum  
7.000938.710  Hans-Calmeyer-Haus 
 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Besucherzahlen 
BesucherInnen/Jahr 
 
30.987 35.000 35.000 40.000 40.000 40.000 
Zahlende BesucherInnen/Jahr 13.654  16.700 16.700 18.500 18.500 18.500 
Anzahl KUKUK 43 90 90 90 90 90 
Anzahl Kinder/Jugendliche 5.064 10.000 10.000 13.000 13.000 13.000 
Vermittlung 
Anzahl der Gruppenführungen 171 342 342 342 342 342 
Anzahl diversitätsorientierter Angebote neu ab 2019  20 30 30 30 30 
Bekanntheit 
Anzahl Klicks Website MQ4 neu ab 2019 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 
Medienclippings regional neu ab 2019 100  100 150 150 150 
Medienclippings überregional neu ab 2019 10  15 20 20 20 
Leihverkehr Sammlung MQ4 
Anzahl Leihanfragen von Museen 
national 
neu ab 2019 7  8 8 8 8 
Anzahl Leihgaben an Museen national neu ab 2019 7  8 8 8 8 
Anzahl Leihanfragen von Museen 
international neu ab 2019 3  4 4 4 4 
Anzahl Leihgaben an Museen 
international neu ab 2019 3  4 4 4 4 
 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
306
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
2.5.2.07.01 Ausstellungen 
Kunst/Stadtgeschichte* -1.590.307 -1.829.184  -1.826.388 -1.864.698 -1.896.091 -1.933.710 1 
2.5.2.07.02 Friedenslabor* -746.045 -805.184  -811.920 -854.506 -861.721 -870.681 1 
2.5.2.07.03 Veranstaltungen 
Museumsquartier* -649.518 -651.974  -658.810 -700.275 -705.605 -712.435 1 
2.5.2.07.04 Entwicklung Hans-
Calmeyer-Haus -2.941 -70.000  -74.676 -76.873 -79.174 -81.475 1 
Summe -2.988.810 -3.356.342 -3.371.794 -3.496.352 -3.542.590 -3.598.300  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
307
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.07 Osnabrücker Museumsquartier (FNH/KGM)
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 25.668,32 122.000 129.000 80.000 60.000 60.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 48.331,30 47.093 46.638 46.638 46.638 46.634
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 80.241,80 136.800 118.900 123.000 123.000 123.000
6 privatrechtliche Entgelte 16.346,96 24.800 22.800 22.800 22.800 22.800
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 21.440,45 0 18.800 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.460,87 450 437 439 439 439
12 = Summe ordentliche Erträge 194.489,70 331.143 336.575 272.877 252.876 252.873
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.456.789,89 -1.625.718 -1.763.070 -1.831.877 -1.879.773 -1.936.009
14 Versorgungsaufwendungen -14.681,03 -7.873 -7.847 -7.890 -8.076 -8.258
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -298.898,45 -641.418 -516.822 -428.649 -407.822 -407.822
16 Abschreibungen -81.770,05 -78.678 -77.256 -157.673 -156.411 -155.692
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.300,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.329.775,19 -1.333.799 -1.343.373 -1.343.138 -1.343.386 -1.343.391
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.183.214,61 -3.687.486 -3.708.368 -3.769.228 -3.795.467 -3.851.173
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.988.724,91 -3.356.342 -3.371.794 -3.496.352 -3.542.590 -3.598.300
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -85,05 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-85,05 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.988.809,96 -3.356.342 -3.371.794 -3.496.352 -3.542.590 -3.598.300
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 3.526,85 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -280.079,13 -292.283 -316.819 -319.267 -324.960 -329.868
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -276.552,28 -292.283 -316.819 -319.267 -324.960 -329.868
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.265.362,24 -3.648.626 -3.688.613 -3.815.619 -3.867.551 -3.928.168
308
Produkt: 1.100.2.6.3.01 Musikschule Organisationsei nheit:  
41  FB Kultur 
41-5  FD Musik- und Kunstschule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 263 Musikschulen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Neugebauer-Schettler 
Produktbeschreibung:  Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung 
Die Musik- und Kunstschule sichert die kulturelle Gr undversorgung im Bereich der musi-
schen Bildung insbesondere für Kinder und Jugendliche und ist Teil der kommunalen Bil-
dungslandschaft. Sie wird als Aufgabe der öffentlichen Hand in einer Verantwortungspart-
nerschaft von Ländern und Kommunen wahrgenommen (s. KGSt-Gutachten 1/2012: Musik-
schule). 
Das Produkt Musikschule hält gemäß dem Strukturplan des Verbandes der Musiksc hulen  
Angebote in allen Segmenten für die verschiedensten Z ielgruppen vor: vom Bereich der früh-
kindlichen Bildung (Elementarkurse), über Instrumental- und Vokalunterrichte bis hin zur För-
derung von Begabungen im Spitzenbereich in Zusammenarbeit mit den Musikhochschulen in 
Niedersachsen. In besonders geförderten Projekten des Landes Niedersachsen (Musikalisie-
rungsprogramm “Wir machen die Musik“) oder Programme n des Bundes werden zusätzliche 
Mittel aquiriert (z. B. „Kultur macht stark“), um mög lichst vielen Kindern, Jugendlichen der 
Stadt einen qualitativ hochwertigen Zugang zur Musik zu ermöglichen. Weitere Zielsetzungen 
neben der musikalischer Breitenarbeit (meist in Bildungspartnerschaften) und Begabtenförde-
rung sind Teilhabe und Inklusion, die sich besonders im miteinander Musizieren äußert. Eine 
Vielzahl von verschiedensten Ensembles und musikalisc hen Gruppen bieten Möglichkeiten 
zum gemeinsamen Spielen, Singen und zum öffentliche n Auftreten. Ein vielfältiges Angebot 
an eigenen Veranstaltungen und in Zusammenarbeit mit  der Kunstschule, sowie die kontinu-
ierliche Mitwirkung an städtischen, regionalen und überregionalen Veranstaltungen bereichern 
das kulturelle Angebot in Osnabrück und Niedersachen . Zur Überprüfung der Qualität und 
Wirtschaftlichkeit nimmt die Musikschule am Qualitätsmanagementprojekt des Verbandes und 
an interkommunalen Vergleichen teil. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Ver-
trag) 
Ratsbeschluss von 1983 
(Gründung der Musik- und Kunstschule innerhalb des Konservatoriums): 
Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück (in der 
jeweils aktuellen Fassung, Ratsbeschluss) 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
 
UN-Behindertenrechtskonvention 
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen 
 
Kulturstrategie 2020 Verbesserung der kulturellen Bi ldung:  
Baustein 2  „Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit“  
TOP 8:  Entwickeln und Durchführen von interessanten Veranstaltungsformaten, Beitrag zu 
              den Kulturextras 
TOP 9: Erhalt und Ausbau der Begabungsförderungsprogramme (Begabungsfindung und 
             Förderung bis zur Studienvorbereitung) 
Zielgruppe: Bürger/-innen (alle Altersgruppen vorrangig Kinder und Jugendliche) 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
309
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 
45,94 
(+1 FSJ) 
davon 0,73 
aus VKST 
41 
43,49*1 
(+2 FSJ) da-
von 0,88 
VKST 41 
44,93*2 
(+1 FSJ) da-
von 0,93 aus 
VKST 41 
44,84  
(+1 FSJ) da-
von 0,84 aus 
VKST 41 
 
44,77  
(+1 FSJ) da-
von 0,77 aus 
VKST 41  
44,77  
(+1 FSJ) da-
von 0,77 aus 
VKST 41 
Drittmittel Personal- und Sachkostenerstat-
tungen von Kitas und Schulen, Nds. Musika-
lisierungsprojekt „Wir machen die Musik“, Fi-
nanzhilfe des Verbandes nds. Musikschulen 
e. V., Begabtenförderung VIFF 
254.774 € 242.000 € 254.100 €  254.100 €  254.100 €  254.100 € 
Unterrichtsgebühren  852.215 € 875.000 € 875.000 €  875.000 € 875.000 € 875.000 € 
Kundenzufriedenheit (Prozessoptimie-
rung) Evaluation alle 2 Jahre – auch the-
menbezogen 
a) Schüler 
b) Eltern 
c) Institutionen 
 - 
 
 
 
<2 
<2 
<2 
- 
 
 
 
<2 
<2 
<2 
 
Schülerzahl 6.558 ≥6.300 ≥6.500 ≥6.500 ≥6.500 ≥6.500 
Belegungen 8.112 ≥7.400 ≥8.000 ≥8.000 ≥8.000 ≥8.000 
Jahreswochenstunden 1.747 ≥ 1.650 ≥ 1.700 ≥  1.700 ≥  1.700 ≥  1.700 
Ermäßigungen (Osnabrück-Pass/ 
Familienermäßigung/KUKUK-Karte) 
Anteil an den Gebühreneinnahmen 
8 % 6,8 % 7,8 % 7,8 % 7,8 % 7,8 % 
Ermäßigungen  
Inklusion Flüchtlinge 3.357 € *3 8.500 € 8.500 €  8.500 €  8.500 €  8.500 €  
Einwohner  unter 18 Jahre erreicht 24,5 % 25 % 25 % 25 % 25 % 25 % 
Kooperationen 
Kitas (27 max. erreichbar) 
Schulen (53 max. erreichbar) 
Sonstige 
(Fabi, VHS, Jobcenter, Lagerhalle, Museen) 
 
27 
53 
4 
 
27 
53 
4 
 
27 
53 
4 
 
27 
53 
4 
 
27 
53 
4 
 
27 
53 
4 
Nds. Musikalisierungsprogramm 
„Wir machen die Musik“ 
Anzahl Kinder in Kitas und Schulen 
2.643 rd. 3.000 rd. 3.000 rd. 3.000 rd. 3.000 rd. 3.000 
Veranstaltungen 
Anzahl 
Mitwirkende 
Besucher 
 
88 
2.233 
12.364 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥13.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥13.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥13.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥13.000 
Begabtenförderung 
bis 13 Jahre 
ab 13 Jahre (SVA) 
 
12 
67 
 
±25 
±70 
 
±15 
±70 
 
±15 
±70 
 
±15 
±70 
 
±15 
±70 
*1 Umsetzung kw-Vermerk 0,23 ab 01.05.2019 
*2 Umsetzung kw-Vermerke 0,81  
*3 Umstellung des Erfassungsverfahrens – ab 2019 wieder belastbare Zahlen. 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Die Musik- und Kunstschule hält für möglichst viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene (beson-
ders für Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vo r und verbessert damit die Möglichkeit der 
kulturellen Teilhabe und Bildung 
Bezug zu Strategi-
schem Ziel: 2, 5, 6 
Bezug zum ZHF: 2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
       außerschulische Jugendbildung stärken 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
310
Produktziel 1: 
Die Musik- und Kunstschule hält für möglichst viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene (beson-
ders für Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vo r und verbessert damit die Möglichkeit der 
kulturellen Teilhabe und Bildung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Kitas/Schulen (mit Kooperationswunsch) 
erreicht 100 % 100 % 100 %  100 % 100 % 100 % 
Schülerzahl pro Jahreswochenstunde 3,8 ± 3,8 3,8 3,8 3,8 3,8 
 
 
Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen wird ein  möglichst hoher Kostendeckungsgrad 
angestrebt ohne die inhaltlichen Zielsetzungen zu beeinträchtigen.  
Bezug zu Strategi-
schem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.1 Erträge steigern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen: 
 -  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Zuschussbedarf pro Schüler/in pro Unter-
richtsstunde (39 UStd./Jahr) 8,12 €  8,95 € 9,15 € 9,50 € 9,85 € 10,24 € 
Kostendeckungsgrad 35,1 % 33,7 % 33 % 32,1 % 31,3 %  30,4 % 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
2.6.3.01 Musikschule    -2.076.459    -2.200.158 -2.319.112 -2.407.129 -2.497.064 -2.596.791 1 
Summe -2.076.459 -2.200.158 -2.319.112 -2.407.129 -2.497.064 -2.596.791  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück nimmt ihren öffentlichen Auftrag zur Verbesserung der kulturellen Bildung wahr, in 
dem sie sowohl in die Breite wirkt als auch Begabunge n fördert und damit auf den Weg zu künstlerisch-/pä dagogischen Berufen 
vorbereitet. Die Musik- und Kunstschule ist unverzichtbarer Partner für fast alle Osnabrücker Schulen und viele Kitas und verbessert 
nachhaltig die kulturelle Bildung in der Stadt. Hier gilt für die Arbeit stets ein inklusiver Ansatz, um der Vielfalt in unserer Gesellschaft 
zu entsprechen. Die Musik- und Kunstschule ist offen für alle Schichten, Altersgruppen und Kulturen. 
 
Für Projekte zur Verfügung gestellte Landes- und Bunde smittel werden nach Möglichkeit voll ausgeschöpft. Hierdurch können sich 
nicht planbare Schwankungen ergeben. 
 
Weitere Kennzahlen werden im Rahmen der Jahresberichte des Verbandes deutscher Musikschulen e. V. ermittelt. 
 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
311
41 Fachbereich Kultur
263 Musikschule
1.100.2.6.3.01 Musikschule
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 166.677,22 156.000 164.000 164.000 164.000 164.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 6.968,74 6.455 6.135 5.361 1.423 1.191
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 852.214,57 875.000 877.000 877.000 877.000 877.000
6 privatrechtliche Entgelte 3.792,78 3.156 2.656 2.656 2.656 2.656
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 90.931,87 80.100 90.100 90.100 90.100 90.100
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 731,22 247 240 241 241 241
12 = Summe ordentliche Erträge 1.121.316,40 1.120.958 1.140.131 1.139.358 1.135.420 1.135.188
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.970.932,46 -3.075.749 -3.196.891 -3.283.080 -3.377.508 -3.478.530
14 Versorgungsaufwendungen -4.397,75 -4.329 -4.314 -4.338 -4.440 -4.541
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -163.152,94 -187.243 -198.558 -199.013 -198.558 -198.558
16 Abschreibungen -18.883,04 -16.348 -15.625 -13.566 -8.149 -6.513
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -40.102,76 -37.447 -43.854 -46.489 -43.828 -43.837
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.197.468,95 -3.321.116 -3.459.243 -3.546.487 -3.632.484 -3.731.979
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.076.152,55 -2.200.158 -2.319.112 -2.407.129 -2.497.064 -2.596.791
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -306,53 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-306,53 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.076.459,08 -2.200.158 -2.319.112 -2.407.129 -2.497.064 -2.596.791
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 257,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -429.328,26 -467.594 -504.805 -510.089 -522.379 -532.974
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -429.071,26 -467.594 -504.805 -510.089 -522.379 -532.974
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.505.530,34 -2.667.752 -2.823.917 -2.917.218 -3.019.443 -3.129.766
312
Produkt: 1.100.2.7.2.01 
 
Bibliotheken Organisationseinheit:  
41  FB Kultur 
41-6  Stadtbibliothek  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29  Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 272 Bibliotheken 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Dannert 
Produktbeschreibung:  Die Stadtbibliothek bietet eine aktuelle Medienauswa hl insbesondere zur Information sowie 
zur schulischen, beruflichen und privaten Aus-, Fort - und Weiterbildung an. Darüber hinaus 
fördert sie die Literatur uns das Lesen allgemein. 
Zur Stadtbibliothek Osnabrück gehören die Stadtbibliothek am Markt, der Bücherbus und das 
Literaturbüro Westniedersachsen. 
Das Dienstleistungsspektrum der Stadtbibliothek umfasst: 
 Aufbau und Pflege des Medienbestandes: Marktsichtung, Erwerbung, formale und 
inhaltliche Erschließung, technische Medieneinarbeit ung, Bestandspflege inkl. 
Aussortieren veralteter oder beschädigter Medien 
 Medienausleihe und Präsenznutzung: Information und Beratung, 
Verbuchungsvorgänge, Kassengeschäfte, Sortierarbeiten,  Ausleihe von 
Medienkisten, Ausleihe von Klassensätzen, Packen von Büchertaschen, Fernleihe  
 Medienvermittlung, Schulungsangebote und Veranstaltun gsprogramme: 
altersgerechte und bildungsplanorientierte Angebote der Bildungspartnerschaft 
Schule und Bibliothek, zielgruppengerechte Programmangebote für Zuwanderer, für 
Kinder, Jugendliche, Erwachsene, Senioren und Menschen mit Handicap 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, 
Vertrag) 
Ratsbeschluss: Satzung und Gebührenordnung in der z. Zt. gültigen Fassung 
 
Grundgesetz Artikel 5 (1)  
Jeder hat das Recht […] sich aus allgemein zugängli chen Quellen ungehindert zu 
unterrichten.  
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und 
Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Kulturstrategie 2020 Baustein 2, (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit)  
Top 04 :   Neue Kreativ-Räume 
Top 05 :  Förderung von Kulturschaffenden / Kreativen 
Top 06 :  Kulturportal 
Top 07 :  Dialog-Kooperation-Networking 
Top 08:   Neue Kulturformate 
Top 09:   Schrittmacher für Lebensqualität 
Top 10 :   Mut- und Möglichmacher 
 
Die Stadtbibliothek setzt in den nächsten Jahren mit ihrem Zukunftsszenario, das Teil der 
Kulturstrategie ist, folgende neue Akzente: 
1. Bibliothek für alle: Inklusion 
2. In der ganzen Stadt: Erreichbarkeit mit Fahrrad und ÖPNV bewerben, Mobile Angebote  
    verbessern 
3. Jugend mittendrin: Neue  Angebote für Jugendliche und junge Erwachsene 
4. Out oft he Box: Lesegarten, Pop-up-Bibliotheken, neue mobile Angebote 
5. Bibliothek neu erleben: Die Stadtbibliothek als Erlebnisraum (Dritter Ort) 
 
Zielgruppe: Stadtbibliothek Osnabrück:  
Bürgerinnen und Bürger der Stadt aller Altersstufen; i ntensive Zusammenarbeit mit Schulen, 
Kindergärten und Kindertagesstätten sowie Initiative n zur Integration von Migrantinnen und 
Migranten und Menschen mit Handicap. 
Literaturbüro:  
Literaturinteressierte aus der Stadt und der Region 
  
313
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 
28,76 +5 
Auszubildende 
davon 0,85 
aus VKST 
41 
29,24 +5 
Auszubildende 
31,99 +5 
Auszubildende 
davon 0,9 
aus VKST 
41 
31,88 +5 
Auszubildende 
davon 0,79 
aus VKST 
41 
31,88 +5 
Auszubildende 
davon 0,79 
aus VKST 
41 
31,88 +5 
Auszubildende 
davon 0,79 
aus VKST 
41 
Drittmittel 55.621 € 27.000 €  27.000 € 27.000 € 27.000 € 27.000 € 
Personalkostenerstattung 5.916 €  12.800 €  5.600 € 0 0 0 
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: 
Um Informationsfreiheit zu gewährleisten, bietet die Stadtbibliothek freien Zugang zu Datenquellen 
zu verschiedenen Wissensgebieten an und aktualisier t sie im Rahmen des Budgets laufend. 
Digitale Medien (auch Zeitungen und Zeitschriften) werden intensiver ausgebaut.  
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 2, 5, 6, 8 
Bezug zum ZHF: 1.5 Willkommenskultur fördern 
2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.2. Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außer- 
       schulische Jugendbildung stärken 
6.1 Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.4 Teilhabe an Kultur für alle ermöglichen 
8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
Bezug zum Leitthema 2020: „Einsatz digitaler Medien verstärken“ 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Medien insgesamt 
264.336 ME 
+ Datensätze 
Munziger 
Archiv 
250.000 ME 
+ Datensätze 
Munziger 
Archiv 
250.000 ME 
+ Datensätze 
Munziger 
Archiv 
250.000 ME 
+ Datensätze 
Munziger 
Archiv 
250.000 ME 
+ Datensätze 
Munziger 
Archiv 
250.000 ME 
+ Datensätze 
Munziger 
Archiv 
davon Anzahl der E-Medien  8.797 ME 9.000 ME 12.000 ME 14.000 ME 16.000 ME    20.000 ME 
davon Anzahl Datensätze Munzinger 
Archiv 38.991 DS 40.000 DS 40.000 DS 40.000 DS 40.000 DS 40.000 DS 
Tigerbooks-Lizenzen 16 16 16 16 16 16 
Durchschnittliche Erneuerungsquote 
Fachlicher Mindeststandard: 10% 
(Quelle: Bibliothekszertifizierung 
Niedersachsen) 
* Der Mindeststandard kann nur bei 
einem Medienetat gehalten werden,  
der 10% Erneuerungsquote erlaubt. 
7% 10 % 10 % 10 % 10 % 10% 
 
Produktziel 2: 
Die Stadtbibliothek profiliert sich als Institution,  die lebenslanges Lernen für alle Bevölkerungs-
gruppen ermöglicht, dabei berücksichtigt sie nicht nur schulische und berufsorientierte Belange, 
sondern auch lebenspraktische Fragestellungen. Beso ndere Schwerpunkte liegen auf der 
Vermittlung von Sprach-, Lese-, Medien- und Informati onskompetenz. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 2, 5, 6, 8 
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.5 Willkommenskultur fördern 
2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
314
Produktziel 2: 
Die Stadtbibliothek profiliert sich als Institution,  die lebenslanges Lernen für alle Bevölkerungs-
gruppen ermöglicht, dabei berücksichtigt sie nicht nur schulische und berufsorientierte Belange, 
sondern auch lebenspraktische Fragestellungen. Beso ndere Schwerpunkte liegen auf der 
Vermittlung von Sprach-, Lese-, Medien- und Informati onskompetenz. 
5.2. Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außer- 
       schulische Jugendbildung stärken 
5.3. Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.1 Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.2 Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.3 Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4 Teilhabe an Kultur für alle ermöglichen 
8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
Bezug zum Leitthema 2019: Barrierefreiheit von Angeboten und Leistungen prüfen und umsetzen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:3 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der 
Medienvermittlungsangebote und 
Veranstaltungsformate für Kinder und 
Jugendliche 
53 50 50 50 50 50 
Anzahl der 
Medienvermittlungsangebote und 
Veranstaltungsformate für Erwachsene 
23 20 20 20 20 20 
Anzahl der Führungen 264 200 270 270 270 270 
Anzahl der Teilnehmer/ innen an 
Führungen 5.269 Pers. 3.950 Pers. 6.000 Pers. 6.000 Pers. 6.0 00 Pers. 6.000 Pers. 
Anzahl der Medienkisten/Klassensätze 101 110 110 110 110 110 
Anzahl der Nutzer/innen  von Medien- 
kisten /Klassensätzen 2112 Pers. 2.650 Pers. 2.650 Pers. 2.650 Pers. 2.65 0 Pers. 2.650 Pers. 
Anzahl mobiles Bilderbuchkino  plus 
mobiles Kamishibai 245 200 250 250 250 250 
Anzahl der Besucher/innen  
mobiles Bilderbuchkino plus mobiles 
Kamishibai 
4578 3.500 Pers. 4.500 Pers. 4.500 Pers. 4.500 Pers . 4.500 Pers. 
Medien pro Einwohner/in  
Fachlicher Mindeststandard: 1,5 ME pro 
EW 
(Quelle: KGST-
Gutachten/Bibliotheksplan 73) 
1,3 ME 
(169.108 EW) 1,3 ME 1,3 ME 1,3 ME 1,3 ME 1,3 ME 
Aktiv genutzte Bibliotheksausweise  
(Ausweise, die mindest. 1x im Jahr 
genutzt werden.) 
10.018 10.500 10.500 10.500 10.500 11.000 
Medienausleihen pro gültigen 
Bibliotheksausweis 84 ME 95 ME 95 ME 95 ME 95 ME 95 ME 
Verhältnis der aktiven 
Bibliotheksnutzer/innen zur 
Einwohnerzahl 
6% 9% 9% 10% 10% 10% 
Verhältnis der aktiven 
Bibliotheksnutzer/innen unter 18 J.  zur 
Anzahl der Einwohner/innen unter 18 J. 
17%  
Basis: 4.224 
25.110 EW <18 
19% 19% 20% 20% 20% 
 
Produktziel 3: Die Stadtbibliothek wird zu einem Erlebnisraum und ko mmunikativen Treffpunkt im Sinne eines 
dritten Ortes (soziologisches Konzept). 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 2, 6, 8 
Bezug zum ZHF 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.5 Willkommenskultur fördern 
5.2. Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außer- 
       schulische Jugendbildung stärken 
6.1 Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
315
Produktziel 3: Die Stadtbibliothek wird zu einem Erlebnisraum und ko mmunikativen Treffpunkt im Sinne eines 
dritten Ortes (soziologisches Konzept). 
6.2 Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.3 Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4 Teilhabe an Kultur für alle ermöglichen 
8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:4 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Besucherinnen, die durch 
Medienvermittlungsangebote und 
Veranstaltungen erreicht werden 
 
25.721 Pers. 
 
25.000 Pers. 25.000 Pers. 26.000 Pers. 26.000 Pers. 26.000 Pers. 
Davon 
Besucher*Innen einer Veranstaltung oder 
Schulung 
20.452 Pers. 18.000 Pers. 18.000 Pers. 20.000 Pers. 20.000 Pers. 20.000 Pers. 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis5 in €  
Kat.6 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
2.7.2.01.01 Medienbereitstellung 
und -nutzung -2.125.796 -2.316.953  -2.464.237 -2.461.117 -2.577.901 -2.628.184 1 
2.7.2.01.02 Medienvermittlung und 
Veranstaltungen -424.138 -475.926  -572.535 -586.257 -600.313 -614.948 1
2.7.2.01.04 LV Bibliotheken 48 	 	     0	             0	 	        0	 	  0	           0
Summe -2.549.886 -2.792.878  -3.036.772 -3.047.374 -3.178.214 -3.243.132
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
4 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
5 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
6 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
316
41 Fachbereich Kultur
272 Büchereien
1.100.2.7.2.01 Bibliotheken
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 55.620,78 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 18.979,41 18.954 19.005 11.136 120 118
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 163.205,01 180.000 190.000 190.000 190.000 190.000
6 privatrechtliche Entgelte 12.708,89 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 10.730,29 20.800 13.600 8.000 8.000 8.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 840,83 282 274 275 275 275
12 = Summe ordentliche Erträge 262.085,21 253.036 255.879 242.412 231.395 231.393
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.818.351,52 -1.889.761 -2.101.378 -2.097.962 -2.224.754 -2.291.506
14 Versorgungsaufwendungen -4.709,25 -4.635 -4.620 -4.646 -4.755 -4.862
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -374.264,59 -470.475 -477.502 -485.121 -492.102 -499.202
16 Abschreibungen -78.599,19 -74.070 -60.186 -53.390 -34.042 -29.992
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -536.000,85 -606.973 -648.965 -648.667 -653.957 -648.963
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.811.925,40 -3.045.914 -3.292.651 -3.289.785 -3.409.609 -3.474.525
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.549.840,19 -2.792.878 -3.036.772 -3.047.374 -3.178.214 -3.243.132
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -45,93 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-45,93 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.549.886,12 -2.792.878 -3.036.772 -3.047.374 -3.178.214 -3.243.132
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 865,49 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -346.419,99 -329.310 -356.462 -359.951 -368.067 -375.064
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -345.554,50 -329.310 -356.462 -359.951 -368.067 -375.064
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.895.440,62 -3.122.189 -3.393.234 -3.407.325 -3.546.281 -3.618.195
317
Produkt: 1.100. 2.7.3.01 Institutionelle Förderung Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur  
41-0 Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  
 
 
Der Fachbereich Kultur „versteht sich […] als eine Fördereinrichtung innovativer 
Kulturarbeit“ (vgl. Kulturentwicklungsplan 2,1991) un d berät, fördert und vernetzt 
entsprechend Kulturinstitutionen, -initiativen und -projekte.  
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, die  Lebensqualität in der Stadt durch ein 
breites Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote in der Stadt zu erhöhen.“ Das 
Kulturangebot dient der Auseinandersetzung mit und Rezeption von kulturellen Beständen, 
zeitgenössischen Positionen und gesellschaftlichen u nd kulturellen Fragestellungen. Es 
umfasst kulturelle Bildungsangebote für alle Bevölke rungs- und Altersgruppen und 
ermöglicht kulturelle Beteiligung. (vgl. Strategiepap ier Kulturförderung, 02/2010). Dieser 
Auftrag erfordert die Verteilung der Kulturangebote a uf verschiedenste Träger. Ein Kreis 
von Kulturanbietern wird mit Jahreszuwendungen institutionell gefördert. Die institutionelle 
Förderung, die jeweils auf der Grundlage eines Vert rages erfolgt, soll dem Träger eine 
Planungssicherheit über einen längeren Zeitraum ermöglichen.  
Es werden Träger institutionell gefördert wie z.B. Theater, Lagerhalle, Landschafts-verband 
Osnabrücker Land, Piesberger Gesellschaftshaus, Figu rentheater, Musikbüro, werk.statt, 
Probebühne, Zimmertheater, Forum für Kultur und Soziales, Jugendchor.  
Darüber hinaus werden Projekte in Form einer sogenan nten institutionalisierten 
Projektförderung mit Mehrjahresverträgen gefördert w ie z.B. das European Media Art 
Festival.  
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1)  Niedersächsischen Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6  Niedersächsischen Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und 
Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsf ähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentliche n Einrichtungen bereit.  
 
Ratsbeschlüsse bei mehrjährigen Verträgen 
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar zu 
den sogenannten freiwilligen Aufgabe, ist aber weder  optional noch verzichtbar.“ (vgl. 
Strategiepapier Kulturförderung, 02/2010) 
 
Die Förderung freier Träger leitet sich darüber hinaus direkt aus dem vom Rat 
beschlossenen Handlungsfeld 6.1. ab:  
 
Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
Ein zentraler Bestandteil bleibt die Sicherstellung der Finanzierung kommunaler 
Kulturinfrastruktur und die Förderung der freien Kulturszene. Die Zusammenarbeit und 
Vernetzung von Kulturschaffenden und -förderern, Wirtschaft, Institutionen und 
Freizeitanbietern wird verbessert. 
Sowohl durch konzeptionelle Arbeit der kommunalen Kulturverwaltung als auch durch 
institutionelle und Projektförderung werden unter Berücksichtigung aktueller Trends und 
Entwicklungen, Zielgruppen sowie dem Kulturprofil und den damit verbundenen Zielen 
der Stadt Innovationsimpulse ermöglicht.  
 
Kulturstrategie 2020 Baustein 1: (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit) - TOP TEN: 3,  5, 8, 9, 10 
Baustein 2 :(Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit), sowie  
geplanter Baustein 3: (Kultur als Standortfaktor) und geplanter  
Baustein 4: (Freie Träger) 
 
Zielgruppe: Differenziert nach den einzelnen Institutionen und Veranstaltungen,  
Vereinszwecke bzw. Projektziele und damit Förderziele und -zielgruppen sind im jeweiligen 
Vertrag festgeschrieben. 
 
  
318
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 
0,66 davon 
0,46 aus 
VKST 41 
0,5 
0,79 davon 
0,59 aus 
VKST 41 
0,73davon 
0,53 aus 
VKST 41 
0,69 davon 
0,49 aus 
VKST 41 
0,69 davon 
0,49 aus 
VKST 41 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung innovativer Kulturarbeit und Wahrung der Lebensqualität in der Stadt durch ein breites 
Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote  
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 2, 5, 6, 7 und 8 
Bezug zum ZHF: 1.2 
1.4 
1.5 
1.6 
2.3 
2.4 
5.2 
 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.1 
8.6 
Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
Willkommenskultur fördern 
Standortmarketing stärken 
Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
Standortmarketing stärken 
Bedarfsorientierte und pädagogische anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außer- 
 schulische Jugendbildung stärken 
Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten, weiterentwickeln 
Friedensstadt leben und erlebbar machen 
Erhöhung der Wahrnehmbarkeit der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
Teilhabe an Kultur für alle ermöglichen 
Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 
Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
 -  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
GesamtbesucherInnen der institutionell 
geförderten Institutionen, Initiativen und 
Projekte * 
Erhebung im Rahmen der 
Sachberichte/Verwendungsnachweise (bei 
unentgeltlichen Veranstaltungen i.d.R. 
Schätzungen der Veranstalter) 
über 400.000 über 
350.000 
über  
350.000 
über 
350.000 
über 
350.000 
über 
350.000 
 
* Die für 2019 geplante Entwicklung des „Bausteins 4 - Freie Träger“ der Kulturstrategie 2020 liegt aufgrund von Personalengpässen noch nicht 
vor. Differenzierte Auswertungen und weitere Kennzahlen werden erst nach der Entwicklung eines Kulturmonitorings zur Verfügung stehen.  
 
    Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
2.7.3.01.01 Institutionelle Förderung -12.732.312 -13.548.807  -13.031.412 -13.457.496 -13.446.890 -13.813.973 1 
Summe -12.732.312 -13.548.807 -13.031.412 -13.457.496 -13.446.890 -13.813.973  
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
319
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Eine Rahmenbedingung für das Erreichen des Produktziel s „Förderung innovativer Kulturarbeit und Wahrung de r Lebensqualität in 
der Stadt durch ein breites Spektrum unterschiedliche r Kulturangebote“ ist das Sicherstellen der Handlungs fähigkeit der Freien 
Träger. Zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit ge hört, Planbarkeit der Ressourcen, insbesondere bezüg lich der Räumlichkeiten 
und des Personals, für Planungszeiträume zu schaffen . Planungszeiträume sind  in der Regel die nächsten 2 bis 3 Jahre. Die 
ursprünglich für 2019 geplante Entwicklung des „Baust eins 4 - Freie Träger“ der Kulturstrategie 2020 verz ögert sich aufgrund 
personeller Engpässe.    
 
320
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.843,70 2.844 2.844 2.844 2.479 2.011
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 213.647,96 213.700 213.700 213.700 213.700 213.700
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4,11 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.010,36 388 335 336 335 335
12 = Summe ordentliche Erträge 217.506,13 216.932 216.879 216.880 216.514 216.046
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -31.194,55 -40.158 -44.016 -43.007 -42.969 -44.301
14 Versorgungsaufwendungen -6.017,80 -6.789 -6.016 -6.043 -6.174 -6.306
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -3.905,94 -3.903 -3.776 -3.925 -3.776 -3.776
16 Abschreibungen -185.560,34 -178.791 -177.335 -173.201 -152.642 -146.491
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -12.548.962,08 -13.419.600 -12.899.800 -13.330.900 -13.340.500 -13.711.800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -174.177,69 -116.498 -117.348 -117.300 -117.343 -117.343
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -12.949.818,40 -13.765.739 -13.248.291 -13.674.375 -13.663.405 -14.030.018
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-12.732.312,27 -13.548.807 -13.031.412 -13.457.496 -13.446.890 -13.813.973
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-12.732.312,27 -13.548.807 -13.031.412 -13.457.496 -13.446.890 -13.813.973
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -17.315,97 -19.925 -22.463 -22.541 -22.724 -22.881
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -17.315,97 -19.925 -22.463 -22.541 -22.724 -22.881
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -12.749.628,24 -13.568.732 -13.053.875 -13.480.037 -13.469.614 -13.836.853
321
Produkt: 1.100.2.7.3.02  Kulturförderung und 
Veranstaltungen 
Organisationseinheit:  
41  Fachbereich Kultur/Projektbüro 
41-0  Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Mersinger / Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  Der Fachbereich Kultur „versteht sich […] als eine F ördereinrichtung innovativer 
Kulturarbeit“ (vgl. Kulturentwicklungsplan 2,1991) un d berät, fördert und vernetzt 
entsprechend Kulturinstitutionen, -initiativen und -projekte.  
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, die  Lebensqualität in der Stadt durch ein 
breites Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote in der Stadt zu erhöhen.“ Das 
Kulturangebot dient der Auseinandersetzung mit und Rezeption von kulturellen Beständen, 
zeitgenössischen Positionen und gesellschaftlichen u nd kulturellen Frage-stellungen. Es 
umfasst kulturelle Bildungsangebote für alle Bevölke rungs- und Altersgruppen und 
ermöglicht kulturelle Beteiligung. (vgl. Strategiepapier Kultur-förderung, 02/2010) 
 
Aus Mitteln der kulturellen Projektförderung erhalten  Kulturträger und Künstler- Innen auf 
Antrag finanzielle Unterstützung für konkrete Projekte. Mit den Förderrichtlinien verfolgt die 
Stadt Osnabrück das Ziel, freien Kulturträgern, Initi ativen und Einzelpersonen einen 
verbindlichen und transparenten Handlungsrahmen für die Förderung kultureller Vorhaben 
zur Verfügung zu stellen. 
 
In eigener Trägerschaft der Stadt werden Kulturproje kte durchgeführt und Kooperations-
projekte koordiniert.  
 
Die Koordinierungsstelle Kulturvermittlung ist Koordin ator für Angebote der verschiedenen 
Einrichtungen und wichtiger Ansprechpartner insbesondere für Schulen. 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1)  Niedersächsischen Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6  Niedersächsischen Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kul turelle Vorhaben, Ratsbeschluss vom 
30.08.2016 
 
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar zu 
den sogenannten freiwilligen Aufgabe, ist aber weder  optional noch verzichtbar.“ (vgl. 
Strategiepapier Kulturförderung, 02/2010) 
 
Das Produkt leitet sich darüber hinaus direkt aus dem vom Rat beschlossenen 
Handlungsfeld 6.1. ab:  
 
Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
Ein zentraler Bestandteil bleibt die Sicherstellung der Finanzierung kommunaler 
Kulturinfrastruktur und die Förderung der freien Kulturszene. Die Zusammenarbeit und 
Vernetzung von Kulturschaffenden und -förderern, Wirtschaft, Institutionen und 
Freizeitanbietern wird verbessert. 
Sowohl durch konzeptionelle Arbeit der kommunalen Kulturverwaltung als auch durch 
institutionelle und Projektförderung werden unter Berücksichtigung aktueller Trends und 
Entwicklungen, Zielgruppen sowie dem Kulturprofil und den damit verbundenen Zielen der 
Stadt Innovationsimpulse ermöglicht.  
 
Kulturstrategie 2020 
 
 
 
 
 
 
 
 
Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbei t)  
TOP 02 :        FriedensTriennale 
TOP 03:        Neue Friedensbausteine 
TOP 04:        Neue Kreativ-Räume 
TOP 05:        Förderung von Kulturschaffenden / Kreativen 
TOP 06:        Kulturportal 
TOP 07:        Dialog-Kooperation-Networking 
TOP 08:        Neue Kulturformate 
TOP 09:        Schrittmacher für Lebensqualität 
TOP 10:        Mut- und Möglichmacher 
322
Kulturstrategie 2020  
 
Baustein 2 (Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit), sowie geplanter  
Baustein 3 (Kultur als Standortfaktor) und geplanter Baustein 4 (Freie Träger) 
Zielgruppe: • Freie Kulturträger, Initiativen, Vereine, Künstler*I nnen (Projektförderung) 
• Kulturinteressierte aus Osnabrück und der Region (Ku lturnacht) 
• Viertklässler Osnabrücks mit ihren Familien und Leh rer*Innen, Osnabrücker Touristen 
(Steckenpferdreiten)  
• Schulen in Stadt und Landkreis Osnabrück, Kinder, Juge ndliche, Familien,  
Künstler*Innen, Senioren, Menschen mit Behinderung (Zentrale Kulturvermittlung)  
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/ 
Beamten* 
(produktbezogen)  
3,58 + FSJ  3,41 + FSJ 4,34 + FSJ  4,22 + FSJ  4,13+ FSJ  4,13+ FSJ  
Drittmittel 169.534 €*  90.000 €**  25.000 € 25.000 € 25.000 € 25.000 € 
* davon 129.480 € Labor Europa 
** davon 65.000 € Deutsches Musikfest 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Förderung von Projekten der freien bzw. nicht institutionell geförderten Kulturszene einschließlich 
der konzeptionellen Beratung von Kulturträger*innen bzw. Kulturschaffenden, um Hilfestellung für 
die Beantragung und  Abwicklung von Fördermitteln zu geben. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 6 
Bezug zum ZHF: 6.1 
6.2  
6.3  
6.4   
Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten, weiterentwickeln 
Friedensstadt leben und erlebbar machen 
Erhöhung der Wahrnehmbarkeit der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
Teilhabe an Kultur für alle ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:1 
-   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 202 
Anteil der erstmaligen Projektvorhaben 
an den  bewilligten Projekten (aus 
Mitteln der Kulturellen Projektförderung) 
Über 70% über 50% über 70% über 70% über 70% über 7 0% 
Anteil der neuen Antragsteller an den 
eingegangenen Anträgen (aus Mitteln 
der Kulturellen Projektförderung) 
Über 30% über 20% über 30% über 30% über 30% über 3 0% 
Anzahl der geförderten Projekte (aus 
Mitteln der Kulturellen Projektförderung) 53 Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Anzahl der nicht geförderten Projekte 
(aus Mitteln der Kulturellen 
Projektförderung) 
15 Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Verhältnis der Bewilligungssumme zur 
Antragssumme  58 % Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Antragssumme 221.875 Keine 
Planzahl 
s. neue 
Kennzahl 
s. neue 
Kennzahl 
s. neue 
Kennzahl 
s. neue 
Kennzahl 
Bewilligungssumme (aus Mitteln der
kulturellen Projektförderung) 128.240  122.500 s. neue 
Kennzahl 
s. neue 
Kennzahl 
s. neue 
Kennzahl 
s. neue 
Kennzahl 
 
* Die ursprünglich für 2019 geplante Entwicklung des „Bausteins 4 - Freie Träger“ der Kulturstrategie 2020 liegt aufgrund von Personalengpässen 
noch nicht vor. Differenzierte Auswertungen und weitere Kennzahlen werden erst nach der Entwicklung eines Kulturmonitorings zur Verfügung 
stehen.  
 
                                                 
1 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
323
Produktziel 2: Attraktive, niedrigschwellige Angebote öffnen den Zugang zu kulturellen Angeboten der Stadt 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 6 
Bezug zum ZHF: 6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
Friedensstadt leben und erlebbar machen 
Erhöhung der Wahrnehmbarkeit der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
Teilhabe an Kultur für alle ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Kooperationspartner bei der 
Kulturnacht 84 über 60 über 60 über 60 über 60 über 60 
Anzahl der Teilnehmer*Innen 
Steckenpferdreiten 1.370 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
2.7.3.02.01 Projektförderung an 
Dritte -158.484 -150.964  -155.000 -154.237 -153.996 -154.694 1 
2.7.3.02.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen -677.119 -753.732  -769.341 -770.921 -775.602 -786.030 1 
Summe -835.602 -904.696 -924.340 -925.158 -929.598 -940.723  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
324
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und Veranstaltungen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 159.533,88 40.000 25.000 25.000 25.000 25.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 4.015,36 4.015 4.015 4.015 2.258 2
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 148,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 8.774,01 3.000 3.500 3.500 3.500 3.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 10.138,25 50.000 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.868,13 831 748 751 750 751
12 = Summe ordentliche Erträge 187.477,63 97.846 33.264 33.266 31.508 29.252
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -243.499,68 -264.022 -312.963 -311.748 -314.860 -324.502
14 Versorgungsaufwendungen -28.995,12 -14.543 -13.436 -13.501 -13.803 -14.130
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -303.555,76 -275.608 -165.014 -165.728 -165.014 -165.014
16 Abschreibungen -8.568,30 -7.734 -7.288 -7.273 -5.550 -2.948
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -396.511,01 -395.700 -409.800 -411.300 -412.800 -414.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -41.950,08 -44.935 -49.103 -48.873 -49.079 -49.081
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.023.079,95 -1.002.543 -957.604 -958.424 -961.106 -969.976
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-835.602,32 -904.696 -924.340 -925.158 -929.598 -940.723
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-835.602,32 -904.696 -924.340 -925.158 -929.598 -940.723
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 3.000,00 7.700 3.000 3.000 3.000 3.000
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -97.057,06 -98.400 -110.630 -111.008 -111.886 -112.644
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -94.057,06 -90.700 -107.630 -108.008 -108.886 -109.644
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -929.659,38 -995.397 -1.031.971 -1.033.166 -1.038.485 -1.050.367
325
Produkt: 1.100.2.7.3.03 Kunstschule Organisationsei nheit:  
41  FB Kultur 
41-5  FD Musik- und Kunstschule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche:  Frau Neugebauer-Schettler 
Produktbeschreibung:  Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung 
Die Musik- und Kunstschule sichert die kulturelle Gr undversorgung im Bereich der musi-
schen Bildung insbesondere für Kinder und Jugendliche und ist Teil der kommunalen Bil-
dungslandschaft. Sie wird als Aufgabe der öffentlichen Hand in einer Verantwortungspart-
nerschaft von Ländern und Kommunen wahrgenommen (s. KGSt-Gutachten 1/2012: Musik-
schule). 
Das Produkt Kunstschule  beinhaltet Unterrichte und Kurse (Malen, Zeichnen, Drucken, 
Plastisches Arbeiten, Medienkunst) sowohl am Standort am Johannistorwall als auch dezent-
ral in allgemeinbildenden Schulen für verschiedenste  Zielgruppen (von frühkindlicher Förde-
rung in Angeboten mit Eltern/Großeltern, für Kinder u nd Jugendliche, studienvorbereitende 
Ausbildung, Begleitung von Praktika bis hin zu Erwachsenen auch in Zusammenarbeit mit der 
Volkshochschule). Des Weiteren werden künstlerische Projekte, Aktionen in Eigenregie oder 
im Rahmen von städtischen Veranstaltungen wie z. B. Kulturnacht initiiert und bereichern das 
kulturelle Leben der Stadt. Eine enge Zusammenarbeit  mit den Museen wird durch gemein-
same pädagogische und künstlerische Arbeit angestreb t. Insbesondere durch die Kooperati-
onen mit den allgemeinbildenden Schulen wird die Tei lhabe an den künstlerischen Bildungs-
angeboten ermöglicht. Außerdem bietet der Standort am Johannistorwall durch die damit ver-
bundene Nähe zum Rosenplatz die Voraussetzung für ei ne besonders intensive Quartiersar-
beit. Durch die Arbeit im Verband der Kunstschulen fin det ein steter Austausch statt und die 
Kunstschule wirkt im Netzwerk an neuesten Entwicklung en im Bereich der künstlerischen-
kulturellen Bildung mit. Gemeinsam mit der Musikschule wird das kulturelle Leben durch eine 
Vielzahl von Angeboten und gemeinsamen Veranstaltungen  (z.B. Musiktheater, Projekte) in 
Osnabrück und der Region bereichert. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Ver-
trag) 
Ratsbeschluss von 1983 
(Gründung der Musik- und Kunstschule innerhalb des Konservatoriums) 
Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück (in der 
jeweils aktuellen Fassung, Ratsbeschluss) 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) 
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsf ähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
 
UN-Behindertenrechtskonvention 
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen 
 
Kulturstrategie 2020 Verbesserung der kulturellen Bi ldung: 
Baustein 2 „Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit“ 
TOP 8:   Entwickeln und Durchführen von interessanten Veranstaltungsformaten, Beitrag zu 
               den Kulturextras 
TOP 9:   Erhalt und Ausbau der Begabungsförderungsprogramme (Begabungsfindung und 
               Förderung bis zur Studienvorbereitung) 
Zielgruppe: Bürger/-innen (alle Altersgruppen vorrangig Kinder und Jugendliche) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
  
326
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 
4,31 
davon 0,23 
aus VKST 
41 
 
5,53 *1  
(+ FSJ) 
4,46 davon 
0,3 aus 
VKST 41 
4,4 davon 
0,27 aus 
VKST 41 
4,38 davon 
0,25 aus 
VKST 41 
4,38 davon 
0,25 aus 
VKST 41 
Drittmittel Personal- und Sachkostener-
stattungen von Schulen  11.718 € 10.000 €  15.300 € 15.300 € 15.300 € 15.300 € 
Unterrichtsgebühren  35.861 € 44.200 €  39.000 € 39.000 € 39.000 € 39.000 € 
Kundenzufriedenheit  (Prozessoptimie-
rung) Evaluation alle 2 Jahre – auch the-
menbezogen 
  
 
   
  
a) Schüler    <2  <2  
b) Eltern   <2  <2  
c) Institutionen    <2  <2  
Schülerzahl 924 ≥ 750 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 
Belegungen 610 ≥860 ≥860 ≥860 ≥860 ≥860 
Jahreswochenstunden 310 ≥345 ≥345 ≥345 ≥345 ≥345 
Ermäßigungen (Osnabrück-Pass/ 
Familienermäßigung/KUKUK-Karte) 
Anteil an den Gebühreneinnahmen 
11,5 % 12 % 12 % 12 % 12 % 12 % 
Ermäßigungen  
Inklusion Flüchtlinge 548,09 € 900 € 900 € 900 € 900 € 900 € 
Einwohner  unter 18 Jahre erreicht 3,4 % 2,7 % 2,7 % 2,7 % 2,7 % 2,7 % 
Kooperationen  mit Schulen 
(53 max. erreichbar)  ≥15 ≥ 15 ≥ 15 ≥15 ≥15 
Veranstaltungen  
Anzahl 
Mitwirkende 
Besucher 
 
6 
240 
2.270 
 
≥ 20 
≥ 200 
≥ 5.000 
 
≥ 20 
≥ 200 
≥ 5.000 
 
≥ 20 
≥ 200 
≥ 5.000 
 
≥ 20 
≥ 200 
≥ 5.000 
 
≥ 20 
≥ 200 
≥ 5.000 
Begabtenförderung  
Teilnehmer ab 13 Jahre/Studien-vorberei-
tende Ausbildung Kunst 
32 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 
*1  Umsetzung kw-Vermerk 0,43 ab 31.03.2019 
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Die Musik- und Kunstschule hält für möglichst viele  Kinder, Jugendliche und Erwachsene (beson-
ders für Kitas und Schulen) ein passendes Angebot v or und verbessert damit die Möglichkeit der 
kulturellen Teilhabe und Bildung 
Bezug zu Strategi-
schem Ziel: 2, 5, 6 
Bezug zum ZHF: 2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
       außerschulische Jugendbildung stärken 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Schulen (mit Kooperationswunsch) er-
reicht 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % 
Schülerzahl pro Jahreswochenstunde  3 4 4 4 4 4 
 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
327
Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen wird ein  möglichst hoher Kostendeckungsgrad 
angestrebt ohne die inhaltlichen Zielsetzungen zu b eeinträchtigen. 
Bezug zu Strategi-
schem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.1 Erträge steigern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Zuschussbedarf pro Schüler/in pro Un-
terrichtsstunde (39 UStd./Jahr) 7,30 € 10,11 € 10,57 € 10,84 € 11,11 € 11,48 € 
Kostendeckungsgrad 18,3 % 19,4 % 15,1 % 14,8 % 14,5 % 14,1 % 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
2.7.3.03.01 Kunstschule - 262.892 €  - 295.786 - 309.137 - 317.069 - 325.048 -335.789 1 
Summe - 262.892 €  - 295.786 - 309.137 317.069 -325.048 -335.789  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück nimmt ihren öffentlichen Auftrag zur Verbesserung der kulturellen Bildung wahr, in 
dem sie sowohl in die Breite wirkt als auch Begabunge n fördert und damit auf den Weg zu künstlerisch-/pä dagogischen Berufen 
vorbereitet. Die Musik- und Kunstschule ist unverzichtbarer Partner für fast alle Osnabrücker Schulen und viele Kitas und verbessert 
nachhaltig die kulturelle Bildung in der Stadt. Hier gilt für die Arbeit stets ein inklusiver Ansatz, um der Vielfalt in unserer Gesellschaft 
zu entsprechen. Die Musik- und Kunstschule ist offen für alle Schichten, Altersgruppen und Kulturen. 
 
Für Projekte zur Verfügung gestellte Landes- und Bunde smittel werden nach Möglichkeit voll ausgeschöpft. Hierdurch können sich 
nicht planbare Schwankungen ergeben. 
 
Weitere Kennzahlen werden im Rahmen der Jahresberichte des Verbandes deutscher Musikschulen e. V. ermittelt. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
328
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.03 Kunstschule
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 10.000,00 16.000 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 313,08 289 1 1 1 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 35.861,33 44.200 39.000 39.000 39.000 39.000
6 privatrechtliche Entgelte 290,23 544 544 544 544 544
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 12.011,12 10.300 15.300 15.300 15.300 15.300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 231,30 79 77 77 77 77
12 = Summe ordentliche Erträge 58.707,06 71.413 54.922 54.922 54.922 54.922
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -258.914,16 -302.963 -295.820 -307.700 -315.720 -325.258
14 Versorgungsaufwendungen -1.401,49 -1.380 -1.375 -1.383 -1.415 -1.447
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -24.941,85 -21.065 -21.218 -21.363 -22.118 -23.618
16 Abschreibungen -3.203,13 -2.876 -2.745 -1.479 -796 -466
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -33.138,27 -38.914 -42.900 -40.068 -39.921 -39.922
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -321.598,90 -367.199 -364.058 -371.991 -379.970 -390.710
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-262.891,84 -295.786 -309.137 -317.069 -325.048 -335.789
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-262.891,84 -295.786 -309.137 -317.069 -325.048 -335.789
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.975,00 4.560 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -40.423,78 -48.105 -52.399 -52.828 -53.825 -54.685
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -37.448,78 -43.545 -52.399 -52.828 -53.825 -54.685
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -300.340,62 -339.331 -361.535 -369.896 -378.873 -390.473
329
Produkt: 1.0.2.8.1.01  Friedenskultur Organisations einheit:  
41  Fachbereich Kultur/Projektbüro 
41-1  Büro für Friedenskultur 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 281 Heimat- und  sonstige Kulturpflege 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Grewe 
Produktbeschreibung:  Die Förderung der Friedenskultur ist ein wesentliches Anliegen der Friedensstadt Osnabrück. 
Neben der konzeptionellen Arbeit in den Bereichen Fri edenskultur, Interkultureller und 
Internationaler Dialog sowie  Erinnerungskultur gehö rt die Organisation und Durchführung 
entsprechender Projekte und Veranstaltungsreihen zu d en Aufgaben des Büros für 
Friedenskultur. Die breite Unterstützung und Zusamm enarbeit der lokalen 
zivilgesellschaftlichen Initiativen und Netzwerke sowie die Bearbeitung relevanter Themen im 
Kontext von europäischer Integration, Globalisierung , kultureller Vielfalt und 
gesellschaftlichen Veränderungen prägen das Gesicht der Friedensstadt Osnabrück. Die 
Förderung im institutionellen Bereich mit seinen Einr ichtungen und Gedenkstätten trägt 
ebenfalls zur Stärkung der überregionalen Beachtung bei. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss Juni 2001 (Handlungskonzept zur Förderung der Friedenskultur, 2001) 
 
Artikel 4 (1)  Niedersächsischen Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6  Niedersächsischen Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen 
und Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
 
Kulturstrategie 2020 Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit)  
TOP 02 :        FriedensTriennale 
TOP 03:        Neue Friedensbausteine 
TOP 08:        Neue Kulturformate 
Zielgruppe: Alle gesellschaftlichen Gruppen, Schwerpunkt: durch Z uwanderung geprägte, kulturell 
vielfältige Stadtgesellschaft, internationale Partner und Organisationen  
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  3,19 (+FSJ) 3,53 (+FSJ) 4,07 (+FSJ) 4,52 (+FSJ) 3,45 (+ FSJ) 3,45 
(+FSJ)) 
Durchschnittliche Höhe der 
Projektförderung: Anzahl geförderter 
Projekte (Internationaler und 
Interkultureller Dialog) bei der 
Gesamtfördersumme von 7.600 € 
11 Projekte/ 
690 € 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Drittmittel 11.095 € 15.500 € 120.500 €** 12.100 € 30.500 € 7.500 € 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag : 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
** 90.000 € für Osnabrück für Europa,  
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Das Büro für Friedenskultur profiliert die Friedens stadt Osnabrück nach innen und nach außen. 
Aktuelle gesellschaftliche Themen werden insbesonde re in Veranstaltungsformaten aufgegriffen, 
die neue und junge Zielgruppen ansprechen. Das Mark eting zur „Friedensstadt“ wird weiter 
entwickelt und das Image der Friedensstadt auch über diese neuen Aktivitäten definiert. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1,  6 
330
Produktziel 1: 
Das Büro für Friedenskultur profiliert die Friedens stadt Osnabrück nach innen und nach außen. 
Aktuelle gesellschaftliche Themen werden insbesonde re in Veranstaltungsformaten aufgegriffen, 
die neue und junge Zielgruppen ansprechen. Das Mark eting zur „Friedensstadt“ wird weiter 
entwickelt und das Image der Friedensstadt auch übe r diese neuen Aktivitäten definiert. 
Bezug zum ZHF: 1.5 
1.6 
5.2 
5.3  
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
Willkommenskultur fördern 
Standortmarketing stärken 
Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
Friedensstadt leben und erlebbar machen 
Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:1 
-   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Format: Internationale Wochen gegen 
Rassismus       
Anzahl der Kooperationspartner   20 21 22 22 22 
Anzahl der Veranstaltungen mit aktuellen 
gesell. Themen* * 10* 10* 10* 10* 10 
Anzahl der ausführlicheren 
Medienberichte 8 8 8 8 8 8 
Format „Fest der Kulturen XXL“, ab 
2020 neues Festivalformat*       
Anzahl der Kooperationspartner  65 45 40 
 
keine 
Planzahl * 
 
40 
 
keine 
Planzahl * 
 
Anzahl Veranstaltungen für junge 
Zielgruppen 7 8 10 10 
Anzahl Besucher  11.600 12.000 20.000 20.000 
Anzahl der ausführlicheren 
Medienberichte 3 3 8 8 
 
Anzahl der Marketingmaßnahmen** keine 
Planzahl 2 3 keine 
Planzahl 
keine 
Planzahl 
keine 
Planzahl 
* Etablierung eines neuen, biennal geplanten, internationalen und interkulturellen Festivalformates, ggf. erst Wiederholung 2023 (375 Jahre Westf.  
   Friede) 
** nur 2019 einmalig erhöhter Ansatz für umfassende Marketingmaßnahmen Image Friedensstadt 
 
 
Produktziel 2: 
Profilierung der Osnabrücker Friedenskultur durch Veranstaltungsprogramme (z.B. internationale 
Wochen gegen Rassismus) die Weltoffenheit und Vielfa lt, interkulturelle- und interreligiöse 
Verständigung sowie Akzeptanz und Teilhabe von Minde rheiten und das gesellschaftliche 
Miteinander befördern. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1,  6 
Bezug zum ZHF: 1.5 Willkommenskultur fördern 
 6.1 Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiter entwickeln 
 6.2 Friedensstadt leben und erlebbar machen 
 6.3 Erhöhung der Wahrnehmbarkeit der Kulturangebote i n und außerhalb der Stadt 
 6.4 Teilhabe an Kultur für alle ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
-  
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Veranstaltungsprogramme 
in den oben genannten Bereichen  4 5 4 5 4 
                                                 
1 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
331
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
 Stichwort Teilhabe 
Anzahl der Einzelveranstaltungen in 
Trägerschaft oder unter Beteiligung von 
neuen Kooperationspartner 
(Zielgruppen) oder 
Migrantenselbstorganisationen 
 3 8* 3 7** 3 
 *neues Friedensfestivalformat und Großprojekt „Osnabrück für Europa“ 
**einmalig Großprojekt „Woche der Brüderlichkeit“,  das neue Festivalformat wird ggfs. erst wieder 2023 im Rahmen der Friedenstriennale 
realisiert.  
 
Produktziel 3*: 
Das Büro für Friedenskultur profiliert die Friedens stadt Osnabrück als Europäische Kommune u.a. 
über Aktivitäten im Rahmen der Auszeichnung des Rat hauses mit dem Europäischen Kulturerbe-
Siegel und in Kooperation mit relevanten Partnern.   
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1,  6 
Bezug zum ZHF: 1.5 Willkommenskultur fördern 
 6.1 Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiter entwickeln 
 6.2 Friedensstadt leben und erlebbar machen 
 6.3 Erhöhung der Wahrnehmbarkeit der Kulturangebote i n und außerhalb der Stadt 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Marketingmaßnahmen * 1 2 1 1 *** 
Anzahl der Kooperationsprojekte * 1 5** 1 1 *** 
 *  Neues Produktziel 
** 2020 Großprojekt „Osnabrück für Europa“ 
*** in Abhängigkeit zur Ausgestaltung 357 Jahre Westfälischer Frieden 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
2.8.1.01.01 Friedens- und 
Erinnerungskultur -359.688 -348.149  -582.927 -422.374 -487.873 -440.430 1 
2.8.1.01.02 Interkultur und 
internationaler Dialog -124.695 -233.068  -137.134 -149.420 -162.014 -146.017 1 
Summe -484.383 -581.216 -720.061 -571.794 -649.887 -586.447  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
332
41 Fachbereich Kultur
281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
1.100.2.8.1.01 Friedenskultur
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 11.095,45 15.500 120.500 12.100 30.500 7.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2,37 2 2 2 2 1
6 privatrechtliche Entgelte 2.813,60 1.800 17.500 1.500 16.500 1.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.009,75 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.603,86 1.378 1.384 1.389 1.387 1.385
12 = Summe ordentliche Erträge 22.525,03 18.680 139.386 14.991 48.389 10.386
13 Personalaufwendungen -280.489,18 -301.642 -329.661 -305.776 -311.574 -320.899
14 Versorgungsaufwendungen -27.422,81 -24.103 -24.834 -24.970 -25.534 -26.070
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -64.595,58 -103.042 -335.489 -74.840 -185.989 -62.489
16 Abschreibungen -631,89 -484 -287 -280 -257 -253
18 Transferaufwendungen -107.609,64 -136.000 -132.300 -144.200 -138.100 -150.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -26.159,23 -34.625 -36.876 -36.719 -36.822 -36.822
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -506.908,33 -599.896 -859.447 -586.785 -698.277 -596.833
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-484.383,30 -581.216 -720.061 -571.794 -649.887 -586.447
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-484.383,30 -581.216 -720.061 -571.794 -649.887 -586.447
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -62.383,35 -70.113 -77.387 -77.787 -78.718 -79.520
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -62.383,35 -70.113 -77.387 -77.787 -78.718 -79.520
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -546.766,65 -651.330 -797.447 -649.581 -728.605 -665.967
333
334
Fachbereich 
Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
Leitung: Frau Heinrich/Frau Rass-Turgut
335
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 4.910.848,85 4.600.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000
 30520000 
Leist.wg.d.Umsetzung.d.Grunds.Arbeitssu. 4.910.848,85 4.600.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 23.505.852,51 21.331.250 21.394.950 22.307.250 22.132.750 22.893.750
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 420.765,52 410.000 510.000 535.000 559.000 588.000
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 212.304,91 180.900 205.900 205.900 205.900 205.900
 31470000 Zuweisungen lfd. Zwecke private 
Unternehmen 30.949,70 0 1.500 1.000 500 500
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 3.474,10 0 3.000 3.000 3.000 3.000
 31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. 
Arbeitss. 22.838.358,28 20.740.350 20.674.550 21.562.350 21.364.350 22.096.350
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 47,37 8 3.340 8.000 8.000 8.000
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 47,37 8 3.340 8.000 8.000 8.000
4 sonstige Transfererträge 6.860.632,43 6.239.900 3.025.500 3.007.800 3.009.000 2.997.800
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 45.003,15 26.000 23.500 22.000 22.000 21.000
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 560.648,33 528.300 533.000 533.000 533.000 533.000
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 209.001,70 208.000 175.500 174.500 174.500 174.000
 32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 258.653,06 166.400 194.000 194.000 194.000 194.000
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter 
Hilfen 510.313,35 449.000 439.000 424.000 419.000 419.000
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 760.542,68 631.500 97.500 97.500 96.500 96.500
 32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. Ansprüchen 
SGB VI 2.601.097,34 2.792.800 73.300 65.800 73.300 57.300
 32220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/ 450.817,56 371.400 275.900 275.900 270.900 270.900
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 257.897,43 222.000 269.500 272.000 274.500 276.000
 32230100 IvE Zahl. KK für SprHeilheime 229.152,23 0 15.300 15.600 10.800 11.100
 32230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 209.252,45 145.000 215.000 215.000 220.000 220.000
 32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträg 675.182,68 610.000 616.500 619.000 619.000 621.500
 32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 90.840,33 88.500 96.500 98.500 100.500 102.500
 32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 2.230,14 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 963.660,13 1.108.500 729.000 679.000 619.000 619.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 4.188,00 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 959.472,13 1.105.000 725.500 675.500 615.500 615.500
6 privatrechtliche Entgelte 1.311.341,05 1.214.500 1.090.500 1.066.500 1.060.500 1.051.500
 34110000 Mieten und Pachten 1.302.904,05 1.180.000 1.060.000 1.040.000 1.030.000 1.025.000
336
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 8.437,00 34.500 30.500 26.500 30.500 26.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 90.982.483,22 96.210.462 92.975.866 91.942.826 92.501.651 93.671.923
 34800000 Erstattungen vom Bund 5.851,79 23.800 23.800 23.800 23.800 23.800
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 5.596,04 0 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 83.664.737,52 88.704.000 85.267.300 84.022.800 84.363.800 85.324.800
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 525.087,92 332.420 332.000 332.000 332.000 332.000
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 6.511.013,56 6.904.742 7.089.266 7.300.726 7.518.551 7.742.823
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 62.139,34 17.500 17.500 17.500 17.500 2.500
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 35.798,26 23.000 41.000 41.000 41.000 41.000
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 172.258,79 205.000 205.000 205.000 205.000 205.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 358.537,45 94.650 92.416 92.790 92.769 92.291
 35610000 Bußgelder 15.400,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 35620040 Stundungszinsen 188,96 500 500 500 500 0
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rückstellungen 23.811,23 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 319.213,28 93.150 90.916 91.290 91.269 91.291
 35910501 Ertrag aus Kleinbetrags-
differenzen -76,02 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 128.893.403,01 130.799.270 123.611.572 123.404.166 123.723.670 125.634.264
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -15.618.786,01 -16.328.236 -17.067.414 -17.414.950 -17.869.421 -18.415.680
 40110000 Beamte -3.375.275,87 -3.502.000 -3.589.900 -3.697.600 -3.808.500 -3.922.700
 40120000 Tariflich Beschäftigte -7.444.838,78 -8.320.600 -8.794.200 -9.032.609 -9.256.272 -9.536.372
 40190000 Sonstige Beschäftigte -835,00 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -9.297,27 -15.360 -6.750 -6.950 -7.160 -7.380
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -510.585,50 -565.300 -598.000 -616.000 -634.500 -653.400
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -1.481.296,58 -1.686.400 -1.732.400 -1.784.100 -1.837.600 -1.892.500
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -33.694,56 -38.000 -39.300 -40.300 -41.300 -42.300
 40320200 GUV-Beiträge -52.103,39 -54.201 -53.446 -52.887 -52.851 -52.976
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -160.814,00 -194.551 -194.952 -196.121 -196.057 -196.125
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -1.449.467,03 -1.528.753 -1.545.998 -1.546.773 -1.582.796 -1.644.728
337
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -266.070,98 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -209.806,44 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilfe-
rückstellungen -262.015,80 -232.371 -234.992 -235.110 -240.585 -249.999
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -40.442,78 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -44.588,78 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Altersteilzeit 0,00 0 -76.175 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -18.898,13 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits-
zeitkonto -36.712,10 -6.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -39.679,79 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -148.726,67 -143.700 -149.900 -154.100 -158.400 -162.800
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -33.636,56 -39.000 -39.400 -40.400 -41.400 -42.400
14 Versorgungsaufwendungen -1.901.265,69 -1.630.021 -1.631.874 -1.641.405 -1.680.293 -1.718.503
 41110000 Versorgungsaufw. Beamte -1.007.369,70 -840.241 -870.822 -877.324 -885.074 -902.317
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -125.818,83 -218.319 -213.083 -213.961 -213.913 -213.961
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -628.690,10 -494.739 -472.499 -474.582 -501.571 -519.667
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -1.521 -3.649 -3.401 -3.497 -3.568
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -139.387,06 -75.200 -71.820 -72.137 -76.239 -78.989
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -716.180,10 -1.000.750 -853.715 -858.425 -847.725 -833.550
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -6.976,63 -900 -1.000 -8.000 -1.100 -1.100
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -2.612,06 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 42220000 Erwerb geringwertige Vermögens-
gegenstände -59.919,80 -108.050 -101.550 -99.050 -98.050 -98.150
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -1.192,69 -2.800 -2.900 -3.000 -3.000 -3.000
 42310000 Mieten und Pachten -151,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -7.268,93 -8.400 -9.390 -9.850 -10.250 -10.650
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -15.976,82 -23.300 -22.800 -22.800 -22.800 -22.800
 42410200 Heizung -130.223,61 -171.500 -109.000 -109.000 -109.000 -109.000
 42410400 Beleuchtung -177.121,23 -189.500 -122.500 -122.500 -116.500 -116.500
 42410500 Wasser -30.997,72 -43.500 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -5.841,35 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -857,11 -6.500 -6.800 -7.200 -7.500 -7.800
 42610200 Aus- und Fortbildung -3.578,10 -15.450 -18.500 -19.000 -19.600 -5.100
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -230.891,24 -333.450 -333.500 -333.550 -333.600 -333.650
338
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -4.710,38 -3.575 -5.225 -4.125 -5.675 -4.500
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -10.558,53 -7.075 -9.200 -9.200 -9.300 -9.300
 42710400 Veranstaltungen -13.641,51 -62.050 -62.550 -62.550 -62.550 -63.400
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -9.213,00 0 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -3.815,14 -15.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach-
und Dienstleistungen -633,25 -1.000 -1.200 -1.000 -1.200 -1.000
16 Abschreibungen -394.254,25 -279.815 -272.925 -241.122 -190.278 -144.849
 47110100 AfA immaterielle Vermögensgeg. 
aus geleisteten Investitionszuwendungen -233.996,19 -225.716 -217.513 -201.937 -154.301 -109.932
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -22.767,72 -15.443 -11.992 -1.242 -399 0
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -572,42 0 -1.364 -1.364 -1.364 -1.364
 47116000 AfA auf Fahrzeuge 0,00 -6.767 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -25.507,65 -24.035 -20.598 -18.221 -17.214 -16.553
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -10.044,64 -7.854 -4.457 -1.357 0 0
 47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -129,00 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -101.236,63 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -107,84 0 0 0 0 0
 45100000 Zinsaufwendungen an Bund -107,84 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -100.406.288,36 -104.935.050 -103.580.650 -104.258.550 -104.967.550 -106.170.850
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -1.054.422,28 -1.055.000 -1.091.300 -1.105.500 -1.109.900 -1.114.400
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.902.465,30 -2.080.800 -2.147.000 -2.210.200 -2.266.300 -2.323.500
 43310000 Soz. Leist. a. natürliche Personen 
außerhalb von Einrichtungen -32.344.025,41 -32.957.750 -34.351.250 -34.000.350 -33.603.350 -33.584.950
 43320000 Soz. Leist. a. natürliche Personen 
in Einrichtungen -59.452.387,40 -62.828.250 -59.822.050 -60.708.450 -61.719.450 -62.850.450
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -5.652.987,97 -6.013.250 -6.169.050 -6.234.050 -6.268.550 -6.297.550
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -55.389.300,23 -61.741.362 -58.598.505 -61.149.375 -63.406.636 -65.712.363
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -16.478,06 -19.447 -25.066 -24.886 -24.884 -24.933
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB 0,00 0 -10.500 -11.000 -11.500 -12.000
 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche 
und sonstige Tätigkeiten -1.817,45 -2.400 -3.100 -2.800 -3.200 -2.800
 44290100 Vereinsbeiträge -1.479,90 -1.600 -1.850 -1.900 -1.950 -2.000
 44290200 GEMA-Gebühren -505,21 0 -600 -500 -600 -500
 44310000 Geschäftsaufwendungen -23.430,28 -74.250 -76.400 -76.500 -76.600 -76.600
 44310100 Bürobedarf -27.972,92 -29.020 -34.800 -36.600 -38.200 -39.900
 44310200 Bücher und Zeitschriften -8.871,40 -9.800 -11.500 -12.100 -12.900 -13.500
339
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310300 Postgebühren -39.422,95 -10.700 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310400 Telekommunikation -2.399,89 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400 -7.200
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 44310600 Dienstreisen -19.127,87 -9.595 -24.550 -25.550 -26.550 -27.400
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -10.529,52 -11.700 -11.500 -11.600 -11.700 -11.700
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -3.993,16 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
 44310900 Datenverarbeitung -170.610,76 -184.000 -190.400 -142.900 -145.900 -149.000
 44500000 Erstattungen an den Bund -2.132,45 0 0 0 0 0
 44510000 Erstattungen an das Land -1.351,16 0 0 0 0 0
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -201.001,94 -215.540 -231.910 -238.111 -244.499 -251.078
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher -2.721.521,09 -2.871.130 -2.942.459 -3.030.708 -3.121.633 -3.215.282
 44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.559.937,44 -2.562.000 -2.086.000 -2.086.000 -2.086.000 -2.086.000
 44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.727.064,48 -1.470.000 -1.169.000 -1.169.000 -1.169.000 -1.169.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgeb. an EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement -726.927,63 -818.010 -817.900 -817.900 -817.900 -817.900
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -194.497,98 -230.500 -245.700 -245.700 -245.700 -245.700
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -2.231.963,31 -2.219.400 -1.555.100 -1.555.100 -1.555.100 -1.555.100
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -79.533,12 -99.700 -487.700 -487.700 -487.700 -487.700
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -1.030,54 -4.570 -4.520 -4.720 -4.970 -5.170
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -92.705,80 -132.900 -144.900 -144.900 -144.900 -144.900
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -3.213,57 -3.200 -4.650 -4.800 -4.850 -5.000
 44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -2.112,99 -6.000 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -19.967,11 -20.400 -20.400 -20.400 -20.400 -20.400
 44610000 Leistungsbeteiligung Umsetzung 
Grundsicherung Arbeitsuchende -45.497.700,25 -50.715.000 -48.470.000 -50.970.000 -53.122.000 -55.322.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -174.426.182,48 -185.915.234 -182.005.083 -185.563.827 -188.961.904 -192.995.795
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-45.532.779,47 -55.115.964 -58.393.511 -62.159.660 -65.238.234 -67.361.532
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1.501,72 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -1.501,72 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-1.501,72 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-45.534.281,19 -55.115.964 -58.393.511 -62.159.660 -65.238.234 -67.361.532
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.086,20 0 0 0 0 0
340
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 1.086,20 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.569.815,52 -2.647.644 -3.054.857 -3.083.350 -3.149.617 -3.206.747
 48110100 Aufwand aus Steuerungs-
leistungen (Overhead) -2.111.638,14 -2.117.099 -2.462.312 -2.490.805 -2.557.072 -2.614.202
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -344.732,00 -387.172 -412.280 -412.280 -412.280 -412.280
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -83.235,79 -120.826 -148.058 -148.058 -148.058 -148.058
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -30.209,59 -22.547 -32.207 -32.207 -32.207 -32.207
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.568.729,32 -2.647.644 -3.054.857 -3.083.350 -3.149.617 -3.206.747
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -48.103.010,51 -57.763.609 -61.448.368 -65.243.011 -68.387.851 -70.568.279
341
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 4.540.482,37 4.600.000 4.300.000 0 4.300.000 4.300.000 4.300.000
 60520000 Leistungen w. der 
Ums. der Grundsicherung 4.540.482,37 4.600.000 4.300.000 0 4.300.000 4.300.000 4.300.000
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 22.326.330,63 21.331.250 21.394.950 0 22.307.250 22.132.750 22.893.750
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 421.700,39 410.000 510.000 0 535.000 559.000 588.000
 61410000 Zuweisungen u. 
Zuschüsse für lfd. Zwecke 210.400,56 180.900 205.900 0 205.900 205.900 205.900
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke 
priv. Unternehmen 33.436,30 0 1.500 0 1.000 500 500
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke 
übr. Bereich 0,00 0 3.000 0 3.000 3.000 3.000
 61910000 Leistungsbeteiligung 
für die Umsetzung der Grund- 21.660.793,38 20.740.350 20.674.550 0 21.562.350 21.364.350 22.096.350
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 6.458.018,46 6.239.900 3.025.500 0 3.007.800 3.009.000 2.997.800
 62110000 Ersatz von sozialen 
Leistungen außerhalb von Ein- 43.315,28 26.000 23.500 0 22.000 22.000 21.000
 62120000 AvE 
Unterhaltsansprüche nach dem 
BGB 
512.089,59 528.300 533.000 0 533.000 533.000 533.000
 62130000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern a.v.E. 206.109,46 208.000 175.500 0 174.500 174.500 174.000
 62140000 Sonstige 
Ersatzleistungen a.v.E. 249.219,38 166.400 194.000 0 194.000 194.000 194.000
 62150000 Rückzahlung 
gewährter Hilfen a.v.E. 178.045,63 449.000 439.000 0 424.000 419.000 419.000
 62210000 IvE Kostenbeitr/-
ersätze übrige (nicht SGB VI) 742.013,71 631.500 97.500 0 97.500 96.500 96.500
 62210100 IvE Kostenbeitr. aus 
lfd. Ansprüchen nach SGB VI 2.607.868,67 2.792.800 73.300 0 65.800 73.300 57.300
 62220000 IvE Einn. aus 
privatr.Anspr. 
(Unterhalt/Schadense) 
440.735,60 371.400 275.900 0 275.900 270.900 270.900
 62230000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern i.v.E. 256.062,71 222.000 269.500 0 272.000 274.500 276.000
 62230100 IvE Zahl. KK für 
Sprachheilheime 229.152,23 0 15.300 0 15.600 10.800 11.100
 62230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 209.149,52 145.000 215.000 0 215.000 220.000 220.000
 62230400 IvE sonst. Leist. 
Sozialleistungsträger 686.806,30 610.000 616.500 0 619.000 619.000 621.500
 62240000 Sonstige 
Ersatzleistungen i.v.E. 91.374,23 88.500 96.500 0 98.500 100.500 102.500
342
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 62250000 Rückzahlung 
gewährter Hilfen i.v.E. 6.076,15 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 893.677,33 1.108.500 729.000 0 679.000 619.000 619.000
 63110000 
Verwaltungsgebühren 4.182,00 3.500 3.500 0 3.500 3.500 3.500
 63210000 Benutzungsge-
bühren und ähnliche Entgelte 889.495,33 1.105.000 725.500 0 675.500 615.500 615.500
5 privatrechtliche Entgelte 1.257.253,41 1.214.500 1.090.500 0 1.066.500 1.060.500 1.051.500
 64110000 Mieten und Pachten 1.248.816,41 1.180.000 1.060.000 0 1.040.000 1.030.000 1.025.000
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 8.437,00 34.500 30.500 0 26.500 30.500 26.500
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 85.388.272,63 96.210.462 92.975.866 0 91.942.826 92.501.651 93.671.923
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 10.835,01 23.800 23.800 0 23.800 23.800 23.800
 64810000 Erstattungen vom 
Land 78.100.196,87 88.704.000 85.267.300 0 84.022.800 84.363.800 85.324.800
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 509.376,47 332.420 332.000 0 332.000 332.000 332.000
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 6.573.154,08 6.922.242 7.106.766 0 7.318.226 7.536.051 7.745.323
 64860000 Erstattungen von so. 
öffentlichen SoRe 35.798,26 23.000 41.000 0 41.000 41.000 41.000
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 158.911,94 205.000 205.000 0 205.000 205.000 205.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 2.889,43 1.500 1.500 0 1.500 1.500 1.000
 65610000 Bußgelder 2.601,47 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
 65620000 Säumniszuschläge 287,96 500 500 0 500 500 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
120.866.924,26 130.706.112 123.517.316 0 123.304.876 123.624.401 125.534.973
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -13.178.800,40 -14.378.412 -15.010.949 0 -15.428.567 -15.836.240 -16.305.753
 70110000 Bezüge der 
Beamten -3.381.731,08 -3.502.000 -3.589.900 0 -3.697.600 -3.808.500 -3.922.700
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -7.548.421,56 -8.320.600 -8.794.200 0 -9.032.609 -9.256.272 -9.536.372
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -10.282,27 -17.360 -8.750 0 -8.950 -9.160 -9.380
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -510.566,75 -565.300 -598.000 0 -616.000 -634.500 -653.400
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -1.567.046,74 -1.778.601 -1.825.146 0 -1.877.287 -1.931.751 -1.987.776
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -160.752,00 -194.551 -194.952 0 -196.121 -196.057 -196.125
343
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
12 Versorgungsauszahlungen -1.133.188,53 -1.058.561 -1.083.905 0 -1.091.286 -1.098.986 -1.116.278
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -1.007.369,70 -840.241 -870.822 0 -877.324 -885.074 -902.317
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfänger -125.818,83 -218.319 -213.083 0 -213.961 -213.913 -213.961
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-727.478,98 -1.000.750 -853.715 0 -858.425 -847.725 -833.550
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -6.976,63 -900 -1.000 0 -8.000 -1.100 -1.100
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -2.632,16 -2.200 -2.200 0 -2.200 -2.200 -2.200
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -61.577,37 -108.050 -101.550 0 -99.050 -98.050 -98.150
 72220100 Erwerb EDV -1.192,69 -2.800 -2.900 0 -3.000 -3.000 -3.000
 72310000 Mieten und Pachten -3.714,89 -9.400 -10.390 0 -10.850 -11.250 -11.650
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -351.683,63 -427.800 -279.300 0 -279.300 -273.300 -273.300
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -5.642,28 -5.500 -5.500 0 -5.500 -5.500 -5.500
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -4.358,71 -21.950 -25.300 0 -26.200 -27.100 -12.900
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -289.067,37 -421.150 -424.375 0 -423.325 -425.025 -424.750
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -633,25 -1.000 -1.200 0 -1.000 -1.200 -1.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -100.712.966,35 -104.935.050 -103.580.650 0 -104.258.550 -104.967.550 -106.170.850
 73170000 Zuschüsse an 
private Unternehmen -1.082.777,46 -1.055.000 -1.091.300 0 -1.105.500 -1.109.900 -1.114.400
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -1.900.596,20 -2.080.800 -2.147.000 0 -2.210.200 -2.266.300 -2.323.500
 73310000 Soziale Leistungen 
an natürliche Personen -32.776.784,73 -32.957.750 -34.351.250 0 -34.000.350 -33.603.350 -33.584.950
 73320000 Soziale Leistungen 
an natürliche Personen -59.594.233,49 -62.828.250 -59.822.050 0 -60.708.450 -61.719.450 -62.850.450
 73390000 Sonstige soziale 
Leistungen -5.656.390,47 -6.013.250 -6.169.050 0 -6.234.050 -6.268.550 -6.297.550
 73390200 AvE Sonstige soz. 
Leistungen 171.056,83 0 0 0 0 0 0
 73390300 IvE Sonstige soz. 
Leistungen 126.759,17 0 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -55.327.072,28 -61.741.362 -58.598.505 0 -61.149.375 -63.406.636 -65.712.363
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -16.478,06 -19.447 -35.566 0 -35.886 -36.384 -36.933
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -1.708,45 -2.400 -3.100 0 -2.800 -3.200 -2.800
344
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -1.985,11 -1.600 -2.450 0 -2.400 -2.550 -2.500
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -303.675,34 -349.565 -371.650 0 -327.750 -334.350 -339.400
 74500000 Erstattungen an den 
Bund -2.132,45 0 0 0 0 0 0
 74510000 Erstattungen an das 
Land -1.351,16 0 0 0 0 0 0
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -201.001,94 -215.540 -231.910 0 -238.111 -244.499 -251.078
 74540000 Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherungen -2.721.039,67 -2.871.130 -2.942.459 0 -3.030.708 -3.121.633 -3.215.282
 74540100 AvE Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherung -1.649.781,89 -2.562.000 -2.086.000 0 -2.086.000 -2.086.000 -2.086.000
 74540200 IvE Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherung -1.692.386,75 -1.470.000 -1.169.000 0 -1.169.000 -1.169.000 -1.169.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -3.330.554,25 -3.508.280 -3.260.470 0 -3.260.820 -3.261.120 -3.261.470
 74560000 Erstattungen an 
sonst. öffentl. Sonderr. -2.112,99 -6.000 -5.500 0 -5.500 -5.500 -5.500
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -19.967,11 -20.400 -20.400 0 -20.400 -20.400 -20.400
 74610000 Leistungsbeteiligung 
für die Umsetzung der Grund- -45.382.897,11 -50.715.000 -48.470.000 0 -50.970.000 -53.122.000 -55.322.000
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-171.079.506,54 -183.114.135 -179.127.724 0 -182.786.202 -186.157.138 -190.138.795
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-50.212.582,28 -52.408.023 -55.610.408 0 -59.481.326 -62.532.737 -64.603.822
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 800,00 0 80.000 0 0 0 0
 68100000 Investitionszu. vom 
Bund 0,00 0 80.000 0 0 0 0
 68160000 Investitionszu. von 
sonstigen öff. So Re 800,00 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 18.480,00 0 0 0 0 0 0
 68311000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. > 1000 Euro 18.480,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 19.280,00 0 80.000 0 0 0 0
345
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -20.210,17 -299.500 -74.000 0 -74.000 -74.000 -74.000
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -19.533,17 -299.500 -74.000 0 -74.000 -74.000 -74.000
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR (Sammelp.) -677,00 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -20.210,17 -299.500 -74.000 0 -74.000 -74.000 -74.000
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-930,17 -299.500 6.000 0 -74.000 -74.000 -74.000
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-50.213.512,45 -52.707.523 -55.604.408 0 -59.555.326 -62.606.737 -64.677.822
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -50.213.512,45 -52.707.523 -55.604.408 0 -59.555.326 -62.606.737 -64.677.822
346
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
2020
Ansatz
- € -
Erläuterung **
Soziale Einrichtungen Integrationsmanagement 22.400 60 .000 64.000 64.300
frw. Aufgabe,
Institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid; Exil e.V.
Soziale Einrichtungen Koordinierungsstelle 
Flüchtlingsarbeit*** 322.900 332.900 56.000 57.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschlüsse
Zuschüsse an Caritas Verband 
und  Outlaw gGmbH
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 145 .000 150.000 165.000 170.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 420. 000 485.000 540.000 570.000 Pflichtaufgabe*
Am Limberg, 
Einrichtung für 
Flüchtlinte
Betreuungsleistungen für die 
Flüchtlingsunterkünfte am 
Limberg
230.000 230.000 230.000 230.000
frw. Aufgabe, 
Einzelbescheid, Ratsbeschluß v. 
14.06.2016 (VO/2016/6862)
Soziale Einrichtungen Freiwilligenagentur 0 0 0 14.000
frw. Aufgabe,
durch das Land geförderte 
Auslagenerstattung
Soziale Einrichtungen Betreuungsvereine 0 32.000 32.000 32.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss
Zuschüsse an HHO e.V., 
Betreungsverein der Diakonie und 
SKM Osnabrück e.V.
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.KuPfl 69.00 0 69.000 50.000 40.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 71. 000 71.000 80.000 90.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 90.0 00 98.000 98.000 96.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen Angebote des Caritasverbandes 
für Suchtkranke 85.600 89.000 87.000 88.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Leistungs-, Prüfungs- und 
Vergütungsvereinbarung über 
Suchtberatung und Prävention ab 
2014, Kündigungfrist 6 Monate 
zum Jahresende
Soziale Einrichtungen Angebote des Diak. Werkes für 
Suchtkranke 773.700 804.000 850.000 884.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Leistungs-, Prüfungs- und 
Vergütungsvereinbarung über 
Suchtberatung und Prävention ab 
2014, Kündigungfrist 6 Monate 
zum Jahresende
Soziale Einrichtungen Angebote. für psychisch Kranke 
„Treff 82“ 93.400 96.500 98.000 100.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umfang disponibel, inst. 
Förderung, Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Frauenhaus 317.700 328.000 330.00 0 340.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertrag mit Haushaltsvorbehalt 
über Festbetragsbudget ab 2014 
(Fortschreibung der Tarif-
steigerungen), Kündigungsfrist 6 
Monate zum Jahresende, 
institutionelle Förderung
Soziale Einrichtungen Frauenberatungsstelle 157.300 18 7.903 196.000 206.000
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Frauennotruf 30.900 32.000 33.000 33.700 frw. Aufgabe,
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Anlaufstelle für Strafffällige 30.000 31.000 38.000 32.600 frw. Aufgabe,
Projektförderung Einzelbescheid
Fachbereich Integration,  Soziales und 
Bürgerengagement (50)
Zuschüsse an private Unternehmen
Zuschüsse an übrige Bereiche
347
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
2020
Ansatz
- € -
Erläuterung **
Soziale Einrichtungen Beratungsstelle für 
Krebsbetroffene 13.600 14.100 15.000 15.300 frw. Aufgabe, 
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Zuschuss Beratungsstelle für 
Arbeitslose e.V. 43.300 44.900 45.000 46.000
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Zuschuss Täterberatung 
Häuslicher Gewalt 2.800 2.900 4.500 3.100
frw. Aufgabe,
Förderung des Projekts 
zusammen mit Land und dem 
Landkreis.
Soziale Einrichtungen Bahnhofsmission 0 0 6.000 6.200
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung,
Einzelbescheid
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn.der GesPfl.- Präv 
"aids-hilfe e.V." 86.000 88.800 90.000 91.800
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umfang disponibel, institutionelle 
Förderung, Einzelbescheid
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn.der GesPfl.- Präv 
"aids-hilfe Projekte" 0 0 13.000 13.000
frw. Aufgabe,
Projektförderung (Anschub-
finanzierung), Einzelbescheid
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn. der Ges.Pfl. - 
Selbsthilfegruppenfördung 15.300 15.300 15.300 15.300
frw. Aufgabe,
Institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
3.019.900 3.262.003 3.135.800 3.238.300
     k.b. = kaum beeinflussbar
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
Gesamt
  * Zuschuss des Landes, durch Gesetz geregelt, wir d zu 100 % erstattet
348
Produktübersicht: Fachbereich Integration, Soziales  und Bürgerengagement (50) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.35.01 
Heinrich Rabe Stiftung  -1.246 0 0 0 0 0 
1.100.1.1.1.42      
Gleichstellung Behinderter (NBGG) W 14.748 -159.257 -98.099 -99.775 -102.358 -105.493 
1.100.1.1.1.44.    
Integrationsmanagement W -526.574 -587.299 -524.857 -539.598 -556.047 -571.883 
1.100.1.1.1.45     
Bürgerservice W -316.119 -354.565 -341.016 -352.414 -360.914 -372.613 
1.100.1.2.2.13      
Leistungen nach dem Nds.SOG  -269.150 -328.464 -357.735 -360.967 -366.732 -373.383 
1.100.3.1.1           
Grundversorgung und Hilfen nach  
SGB XII 
W -16.133.771 -14.973.550 -17.604.950 -19.984.650 -20.360.450 -20.819.750 
1.100.3.1.1.9        
Verwaltung der Sozialhilfe  -5.831.025 -6.530.133 -6.815.704 -6.907.239 -7.027.407 -7.170.675 
1.100.3.1.2.1       
Grundsicherung Leistungen Unterkunft 
und Heizung 
W -22.636.354 -28.526.500 -26.761.200 -28.223.400 -30.423.400 -31.691.400 
1.100.3.1.2.2      
Grundsicherung Eingliederungsleistungen  -368.828 -346.500 -328.500 -333.500 -338.000 -342.000 
1.100.3.1.2.3      
Grundsicherung einmalige  
Leistungen 
 -732.205 -1.150.700 -750.700 -900.700 -1.050.700 -1.250.700 
1.100.3.1.2.6      
Leist.für Bildung und Teilhabe nach §28 
SGBII 
 892.152 0 0 0 0 0 
1.100.3.1.2.9      
Verwaltung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende  
 -3.734.156 -3.521.322 -3.676.920 -3.732.927 -3.825.156 -3.927.852 
1.100.3.1.3 
Leistungen nach dem AsylbLG  5.192.302 3.399.250 1.608.250 2.118.250 2.197.250 2.468.750 
1.100.3.1.5 
Soziale Einrichtungen  -2.560.849 -2.944.593 -3.117.677 -3.256.676 -3.383.004 -3.456.628 
1.100.3.2.1.01    
Leistungen nach dem   
Bundesversorgungsgesetz  
 -91.373 -48.153 -36.940 -37.041 -42.646 -43.674 
1.100.3.4.3.01 
Betreuungsleistungen  -302.793 -336.927 -347.114 -353.309 -362.308 -371.991 
1.100.3.4.5.01   
Landesblindengeld  -69.607 0 0 0 0 0 
1.100.3.4.6.01    
Wohngeld  -818.989 -835.630 -995.193 -1.011.818 -1.037.501 -1.066.525 
1.100.3.4.7         
Leistungen BuT nach § 6 BKGG  -7.260 -178.003 -93.580 -91.857 -91.616 -91.850 
1.100.3.5.1         
Sonst.soziale Hilfen und Leistungen  -199.690 -196.881 -248.198 -255.330 -262.554 -270.811 
1.100.4.1.2.01    
Gesundheitseinrichtungen  -516.275 -490.788 -542.745 -452.814 -418.081 -432.676 
1.100.4.1.4       
Maßnahmen der Gesundheitspflege  -1.428.069 -1.605.949 -1.660.633 -1.683.895 -1.726.611 -1.770.379 
1.100.6.1.1.02    
Zuweisung Land Kosten der Unterkunft  4.910.849 4.600.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000 4.300.000 
Summe -45.534.281 -55.115.964 -58.393.511 -62.159.660 -65.238.234 -67.361.532 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
 
 
349
Haushaltsjahr 2018  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.35.01 
Heinrich Rabe Stiftung  0 0  0  0 0 0 
1.100.1.1.1.42      
Gleichstellung Behinderter (NBGG) W 32.146 -130.245 -98.099 0 0 0 
1.100.1.1.1.44.    
Integrationsmanagement W 31.362 -556.219 -524.857 0 0 0 
1.100.1.1.1.45     
Bürgerservice W 43.391 -384.407 -341.016 0 0 0 
1.100.1.2.2.13      
Leistungen nach dem Nds.SOG  206.710 -564.446 -357.735 0 0 0 
1.100.3.1.1           
Grundversorgung und Hilfen nach  
SGB XII 
W 74.663.600 -92.268.550 -17.604.950 0 0 0 
1.100.3.1.1.9        
Verwaltung der Sozialhilfe  250.236 -7.065.940 -6.815.704 0 0 0 
1.100.3.1.2.1       
Grundsicherung Leistungen Unterkunft 
und Heizung 
W 17.905.800 -44.667.000 -26.761.200 0 0 0 
1.100.3.1.2.2      
Grundsicherung Eingliederungsleistungen  45.000 -373.500 -328.500 0 0 0 
1.100.3.1.2.3      
Grundsicherung einmalige  
Leistungen 
 1.000 -751.700 -750.700 0 0 0 
1.100.3.1.2.6      
Leist.für Bildung und Teilhabe nach §28 
SGBII 
 3.068.000 -3.068.000 0  0 0 0 
1.100.3.1.2.9      
Verwaltung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende  
 7.327.234 -11.004.154 -3.676.920 0 0 0 
1.100.3.1.3 
Leistungen nach dem AsylbLG  6.768.000 -5.159.750 1.608.250 0 0 0 
1.100.3.1.5 
Soziale Einrichtungen  3.106.654 -6.224.331 -3.117.677 0 0 0 
1.100.3.2.1.01    
Leistungen nach dem   
Bundesversorgungsgesetz  
 1.040.167 -1.077.107 -36.940 0 0 0 
1.100.3.4.3.01 
Betreuungsleistungen  1.452 -348.566 -347.114 0 0 0 
1.100.3.4.5.01   
Landesblindengeld  800.000 -800.000 0  0 0 0 
1.100.3.4.6.01    
Wohngeld  3.354.660 -4.349.853 -995.193 0 0 0 
1.100.3.4.7         
Leistungen BuT nach § 6 BKGG  586.337 -679.917 -93.580 0 0 0 
1.100.3.5.1         
Sonst.soziale Hilfen und Leistungen  67.885 -316.083 -248.198 0 0 0 
1.100.4.1.2.01    
Gesundheitseinrichtungen  1.973 -544.718 -542.745 0 0 0 
1.100.4.1.4       
Maßnahmen der Gesundheitspflege  9.964 -1.670.597 -1.660.633 0 0 0 
1.100.6.1.1.02    
Zuweisung Land Kosten der Unterkunft  4.300.000 0  4.300.000 0 0 0 
Summe  123.611.572 -182.005.083 -58.393.511 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
350
Produkt: 1.100.1.1.1.42 Inklusion Organisationseinh eit:  
50 
 
FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Rass-Turgut 
Produktbeschreibung:  Derzeit beinhaltet das Produkt Inklusion Leistungen des Niedersächsischen 
Behindertengleichstellungsgesetzes NBGG. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, 
Vertrag) 
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behin derungen (UN-
Behindertenrechtskonvention, BRK), Niedersächsisches Behindertengleichstellungsgesetze 
(NBGG), Ratsbeschluss vom 28. Juni 2011 „Aktionsplan  Inklusives Osnabrück“, Gesetz zur 
Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Mensch en mit Behinderungen 
(Bundesteilhabegesetz – BTHG) 
Zielgruppe: Menschen mit Behinderung 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1 2 2 1,25 1 1 
 
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Entwicklung eines Leitbildes für ein inklusives Geme inwesen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 2 und 5  
Bezug zum ZHF: 1.3 Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgru ppenspezifisch fördern 
5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
-  
 
  
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
351
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Vorbereitung eines Leitbildes Inklusion  
(Realisierungsgrad in %) 0 50 50 100 0 0 
Umsetzung und Weiterentwicklung des 
Kommunalen Aktionsplanes Inklusion 
(Realisierungsgrad in %) 
40 40 100 0 0 0 
Entwicklung und Aufbau eines 
Inklusionsmonitoring zur 
Berichterstattung über den 
Inklusionsfortschritt in der Stadt 
0 50 100 0 0 0 
 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
1.1.1.42.01 Gleichstellung 
Behinderter (NBGG) 14.748 -159.257  -98.099 -99.775 -102.358 -105.493 3 
Summe 14.748 -159.257 -98.099 -99.775 -102.358 -105.493  
 
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Mit der UN-Behindertenrechtskonvention und nicht zul etzt mit dem Bundesteilhabegesetz als große Sozialre chtsreform wird die 
Teilhabe und Selbstbestimmung der Menschen mit Behinderung gesetzlich gestärkt. Inklusion als gesamtgesellschaftliche Aufgabe, 
die den Prozess der Teilhabe ermöglicht sowie Räume zur Selbstbestimmung eröffnet, erfordert von der Stad t Osnabrück einen 
strategischen Ansatz, der über die Einzelfallhilfe hinausgeht. 
Inklusive Sozialräume bedürfen einer engen Kooperatio n der zivilgesellschaftlichen Akteure. Vorhaben und Prozesse auf lokale 
Ebene müssen in Bezug auf ihre inklusionsfördernden b zw. –hemmenden Aspekte analysiert werden. Darauf au fbauend ergeben 
sich komplexe Abstimmungserfordernisse, Konsensfindu ng und Aushandlungsprozesse innerhalb und außerhalb der 
Stadtverwaltung. 
 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
352
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
111-50 Steuerung und Service FB 50
1.100.1.1.1.42 Inklusion
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 30.821,00 30.900 30.900 30.900 30.900 30.900
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 1.261 1.246 1.252 1.251 1.252
12 = Summe ordentliche Erträge 30.821,00 32.161 32.146 32.152 32.151 32.152
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 -138.295 -76.880 -78.421 -80.479 -83.076
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 -22.063 -22.365 -22.506 -23.031 -23.569
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -16.073,03 -31.060 -31.000 -30.999 -30.999 -31.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -16.073,03 -191.418 -130.245 -131.927 -134.509 -137.645
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
14.747,97 -159.257 -98.099 -99.775 -102.358 -105.493
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
14.747,97 -159.257 -98.099 -99.775 -102.358 -105.493
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 14.747,97 -159.257 -98.099 -99.775 -102.358 -105.493
353
Produkt: 1.100.1.1.1.44 Integrationsmanagement Orga nisationseinheit:  
50   FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 
50-5  Integration 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Rass-Turgut 
Produktbeschreibung:  Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Integrati onskonzeptes,  Integrationsbericht 
einschließlich Monitoring, Integrationsberatung, Ko ordinierungsstelle Flüchtlings-
sozialarbeit, Fachkoordination Migration und Teilhabe 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, 
Vertrag) 
Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner, Politik, Verwaltung 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 6,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Integrationsmanagement 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1 und 2 
Bezug zum ZHF: 1.5 
2.1  
 
Willkommenskultur fördern 
Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anpassung des 
Integrationsmanagements an die 
gesellschaftlichen Entwicklungen 
(Realisierungsgrad in %) 
50 80 80 0 0 0 
Veranstaltungen zur Willkommenskultur 
und Förderung von Teilhabe werden 
durchgeführt (Anzahl) 
3 4 4 0 0 0 
Beratung zu Integrationsfragen werden 
durch die Beratungsstelle angeboten (in 
Fallzahl) 
2.000 2.000 2.000 0 0 0 
Netzwerktreffen für Akteure der 
Migrationsarbeit (Anzahl) 6 6 6 0 0 0 
Der Fachdienst berichtet jährlich im 
Sozialausschuss in einem ausführlichen 
Tätigkeitsbericht 
1 1 1 0 0 0 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
354
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
1.1.1.44.01 Integrations-
management -160.972 -203.602 -187.742 -193.577 -199.989 -205.748 1 
1.1.1.44.02 Koordinierungsstelle 
Flüchtlingsarbeit -165.550 -174.002 -159.242 -162.877 -166.889 -171.048 1 
1.1.1.44.03 Fachkoord. Migration & 
Teilhabe -85.263 -88.002 -72.142 -74.777 -77.789 -80.548 1 
1.1.1.44.04 Büro für Integration -114.048 -121.692 -105.732 -108.367 -111.379 -114.538 1 
1.1.1.44.05 Projekt gesell. u. soz. 
Intgr. v. Zuwandere -2.240 0 0 0 0 0 1 
1.1.1.44.06 Projekt "Mein Quartier 
und Du" 1.500 0 0 0 0 0 1 
Summe -526.574 -587.299 -524.857 -539.598 -556.047 -571.883  
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Integration verfolgt das Ziel für alle Menschen una bhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe und Religion gleiche Teilhabemöglichkeiten 
zu ermöglichen. Integration hängt davon ab, ob eine Stadtgesellschaft mit ihren Institutionen wie Schulen, Behörden, Vereinen und 
Unternehmen offen für die Vielfalt ihrer Einwohnerin nen und Einwohner ist und ob gleichzeitig Zugewander te die ihnen gebotenen 
Chancen ergreifen. Die Zuwanderungsraten in der Stad t Osnabrück steigen – 50.000 Einwohner/-innen und da mit mehr als jede 
vierte Person (31 Prozent) haben Ende des Jahres 2016 einen sogenannten Migrationshintergrund, bei Kindern unter sechs Jahren 
verfügt (fast) jedes zweite Kind (>48 Prozent) darüber.  
Das neue Kompetenzprofil der Integrationsarbeit und der interkulturellen Öffnung der Verwaltung als Geme inschafts- und 
Querschnittsaufgabe sowie weiterer Institutionen und Behörden sollte seine Kontur in einer Dienstleistun gskette finden, die sich an 
den Bedarfen der Kunden orientiert. Wichtig bleibt, in einer sich durch Einwanderung verändernden Gesellschaft auch die Migrant/-
innen mitzunehmen.  
Die Aktivitäten und Projekte zu dem Themenfeld Migration und Integration werden im Tätigkeitsbericht für 2019/20 beschrieben und 
die Ergebnisse des Stadtentwicklungsprojektes „Gestal te deine Stadt“ (gemeinsam mit 010-4) fließen in die  kommenden 
strategischen Ziele der Stadt ein. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
355
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
111-50 Steuerung und Service FB 50
1.100.1.1.1.44 Integrationsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 80.797,85 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.733,69 1.378 1.362 1.368 1.368 1.368
12 = Summe ordentliche Erträge 85.531,54 31.378 31.362 31.368 31.368 31.368
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -407.325,11 -416.014 -378.702 -389.115 -400.562 -412.629
14 Versorgungsaufwendungen -27.836,32 -24.110 -24.456 -24.593 -25.192 -25.760
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -8.112,40 -19.100 -19.100 -19.100 -19.100 -19.000
16 Abschreibungen -792,43 -451 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -107,84 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -134.462,22 -120.000 -121.300 -125.500 -129.900 -134.400
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -33.468,84 -39.001 -12.662 -12.659 -12.661 -11.462
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -612.105,16 -618.677 -556.219 -570.966 -587.415 -603.251
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-526.573,62 -587.299 -524.857 -539.598 -556.047 -571.883
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-526.573,62 -587.299 -524.857 -539.598 -556.047 -571.883
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.159,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.159,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -528.732,62 -587.299 -524.857 -539.598 -556.047 -571.883
356
Produkt: 1.100.1.1.1.45 Bürgerservice Organisations einheit:  
50  FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 
50-6  Bürgerengagement und Seniorenbüro 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Rass-Turgut 
Produktbeschreibung:  Das Produkt Bürgerservice beinhaltet folgende Bereiche : Bürgerberatung und 
Freiwilligenagentur 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, 
Vertrag) 
Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1  2,11 2,11 3,11 3,11 3,11 3,11 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Teilziel Bürgerberatung 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 2 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Ziel: Erhöhung der Bürgerkontakte und Telefonberatungen 
 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten3 
(produktbezogen) 3,05 3,78 3,78 3,78 3,78 3,78 
Bürgerkontakte gesamt inkl. Vor Ort-
Kontakte und Front Office (ab 5/18 mit 
Anfragen zur Pflegeberatung) 
7.672 7.800 9.000 9.000 9.000 9.000 
Telefonberatungen 7.860 8.000 10.000 10.000 10.000 10.000 
gesamt 15.532 15.800 19.000 19.000 19.000 19.000 
 
 
Produktziel 2: Teilziel Freiwilligen-Agentur 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 2 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken:  
 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investiti onen: 
-  
                                                 
1 Anzahl der Planstellen im Aufgabenbereich 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 Anzahl der tatsächlich Beschäftigten inkl. Einsatzkräfte 
357
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten4 
(produktbezogen) 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 
Engagementberatungen (Anzahl der 
Personen) 247 180 150 100 100 100 
Davon haben sich vorab online 
informiert: 134 150 180 180 180 200 
Vermittelte Ehrenamtliche aus 
Engagementberatung 128 90 90 90 90 90 
Vermittelte Einzelpersonen in 
Eventengagement (Engagement zu 
Einzelprojekten)  
478 200 200 200 200 200 
Sonstige beratene ehrenamtliche 
Personen (Online) 497 100 100 100 100 100 
Organisationsberatungen von 
Einrichtungen: 24 20 25 30 30 30 
Beratung von bürgerschaftlichen 
Initiativen 47 20 30 30 30 30 
Gäste Tag des Ehrenamtes 380 300 300 300 300 300 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis5 in €  
Kat.6 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
1.1.1.45.01 Bürgerberatung -188.640 -209.418  -213.261 -217.534 -222.172 -226.749 1 
1.1.1.45.02 Freiwilligenagentur -127.479 -145.147  -127.754 -134.880 -138.742 -145.863 1 
Summe -316.119 -354.565 -341.016 -352.414 -360.914 -372.613  
 
  
                                                 
4 Anzahl der tatsächlich Beschäftigten inkl. Einsatzkräfte 
5 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
6 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
358
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Produkt 1.100.1.1.1.45 „Bürgerservice“ umfasst d ie Bereiche Bürgerberatung und Freiwilligenagentur. 
Die Bürgerberatung garantiert eine kontinuierliche und verlässliche Öffnungszeit bzw. Erreichbarkeit aller Dienste im FD 50-6 
(Freiwilligen-Agentur, Seniorenbüro, Senioren- und Pf legestützpunkt u. Fachdienst- und zielgruppenbezogene strategische 
Projektentwicklung bzw. –aufgaben) und übernimmt die  Koordination von Terminen und der telefonischen Erreichbarkeit. Seit Mai 
2018 sind die Aufgaben des Pflegestützpunktes dazu gekommen, was einen Anstieg der Kontakte zur Folge hatte und nach 
dortigen personellen Vollbesetzung ab 10/2018 einen sprunghaften weiteren Anstieg von Kontakten nach sich zog, die zukünftig 
noch stärker steigen werden. Zudem sind die Anfragen nach Serviceleistungen (z.B. Beglaubigungen etc.) nach Einführung der 
EDV-gestützten Terminvergabe im Bürgeramt kontinuierlich gestiegen, da die Bürger diese Serviceleistungen ohne vorherige 
Terminvereinbarung in wachsendem Maße nutzen. 
Im Laufe der letzten Jahre ist der Fachdienst 50-6 sowohl mit seinen Aufgaben und folglich personell gewachsen; es sind 
verschiedene Bundes- und Landesförderungen generiert worden. Das Team Bürgerberatung bekam so mit der Geschäftsführung 
Seniorenbeirat, Vorbereitung und Abwicklung der Seniorenwochen und der Bewirtschaftung der Projektbudgets des Fachdienstes, 
der Koordinierung von Fachveranstaltungen, einschließlich Einladungen, Organisation und Protokollierungen sowie die 
Abwicklungen der Förderungen zahlreiche neue Aufgaben im Rahmen der administrativen Unterstützung dazu.  
 
Freiwilligen-Agentur 
Für die Stadtgesellschaft liegt ein Erfordernis darin , mehr Menschen in ein für sie passendendes freiwilliges Engagement zu 
bringen. Damit diese Wirkung erzielt werden kann, bedarf es an ausgebildetem, fähigem Fachpersonal. Die Erkenntnis, dass gutes 
Ehrenamt auch immer gutes Hauptamt benötigt, hat sich mittlerweile in Wissenschaft und Politik durchgesetzt und spiegelt sich 
deutlich im aktuellen Freiwilligensurvey wider. 
 
Die zunehmend größere Anzahl an Menschen, die sich freiwillig engagieren möchten, stellt auch in Osnabrück ein großes Potential 
dar. Zukünftig muss es darum gehen, Ideen und Projekte zu konzipieren, um diese großen Ressourcen der Stadtgesellschaft im 
Sinne der Stadt und der Bürger zu entwickeln. Diese Potentiale sind in Osnabrück wie folgt zu beschreiben: 
 
• Aktive 68er Generation im Rentenalter sowie die „Ba byboomer“-Generation 
• Studierende 
• „Klassisches“ Ehrenamt (Feuerwehr, Sanitätsdienste, Sportvereine, u.ä.)   
• Einwanderinnen und Einwanderer 
• Menschen kurz vorm Ruhestand 
• Firmenkooperationen   
 
Diese und andere Trends zu beobachten, zu analysier en und darauf aufbauend strategische und operative Maßnahmen zu 
entwickeln, sind für eine zukünftige Entwicklung des Themas gemeinsam mit anderen Professionen im Fachdienst prioritär. Von der 
Vermittlungsagentur zur Entwicklungsagentur muss das erklärte Ziel sein, Strukturen im freiwilligen Engage ment in der Stadt zu 
entwickeln, zu festigen und fortwährend der gesellschaftlichen Entwicklung anzupassen. 
Die Freiwilligen-Agentur hat 2018 erstmals eine För derung von 18.750 € beim Niedersächsischen Minister ium für Soziales, 
Gesundheit und Gleichstellung beantragt und genehmi gt bekommen, so dass zusätzliche Aufgaben von der Fr eiwilligen-Agentur 
getätigt werden konnten. Hierzu wurden Hilfskräfte befristet eingestellt. Zudem konnte die Freiwilligen-Agentur eine weitere Förderung 
über die Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligen -Agenturen vom o. g. Ministerium für die Durchführun g von unterstützenden 
Gesprächen im Bereich der Ehrenamtlichen-Arbeit mit und für Geflüchtete vom 01.07.2018 bis 30.09.2018 eine Gesamtförderung für 
die drei Monate von 4.809,64 € generieren.  Hierzu wurden externe Referenten*innen beauftragt. 
 
Hinweise zu den Kennzahlen: 
Die Kennzahlen „Vermittelte Einzelpersonen in Eventeng agement (Engagement zu Einzelprojekten)“ hatte 2018 e inen sehr hohen 
Wert, weil unerwarteter Weise zwei Firmen an uns herangetreten sind und mit 178 Personen große Soziale Tage organisiert haben. 
Hinzukommt der Freiwilligentag als beträchtliche Gr öße, welcher nicht kontinuierlich erfolgt. 200 Perso nen ist sehr vorsichtig 
geschätzt und in diesem Jahr bereits überschritten aber als fester Wert vertretbar. 
Die Kennzahl „Sonstige beratene ehrenamtliche Personen (Online)“ beinhaltet noch viele Anfrage aus dem Flüchtlingsbereich, welche 
aber merklich zurückgehen.  
Die gestiegenen Zahlen ergeben sich auch aus der Aktivierung der Online Engagement Börse 2018. Diese führte zu Aufmerksamkeit. 
Die Leute wurden durch den Freiwilligentag ebenfall s auf die dauerhaften Angebote aufmerksam und infor mierten sich online. Eine 
Kooperation mit dem Stadtsportbund in 2018 führte zu weiteren Onlineanfragen.  Diese hohen Zahlen werden/ können wir 2019 schon 
nicht mehr aufweisen.  Zumal der Onlinebereich auch nicht mehr so intensiv gepflegt und betreut werden kann. 
Außerdem hatte die FWA in 2018 3 BFDler + 3 Hilfskräft e mit Landesförderung. In 2019 konnten wir nur mit maximal 2 BFD Stellen 
rechnen und Förderung durch das Land ist nicht als regelmäßige Förderung zu sehen, sondern muss jährlich mit neuer Begründung 
beantragt werden. Deshalb eine niedrigere Zahl als Planzahl. 
 
359
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
111-50 Steuerung und Service FB 50
1.100.1.1.1.45 Bürgerservice
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 32.023,20 0 28.500 28.500 28.500 28.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 7.315,00 0 8.000 8.000 8.000 8.000
6 privatrechtliche Entgelte 4.000,00 8.000 4.000 0 4.000 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.904,04 2.400 2.400 2.400 2.400 2.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.052,29 740 491 494 494 493
12 = Summe ordentliche Erträge 55.294,53 11.140 43.391 39.394 43.394 39.393
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -260.731,63 -255.170 -252.141 -259.454 -267.092 -275.091
14 Versorgungsaufwendungen -24.135,83 -12.940 -8.819 -8.878 -9.088 -9.287
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -21.559,16 -9.200 -18.620 -17.650 -20.350 -19.350
16 Abschreibungen -643,79 -101 -101 -101 -101 -101
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -11.843,34 0 -14.000 -15.000 -16.000 -17.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -52.499,69 -88.294 -90.727 -90.725 -91.676 -91.177
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -371.413,44 -365.705 -384.407 -391.808 -404.307 -412.006
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-316.118,91 -354.565 -341.016 -352.414 -360.914 -372.613
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-316.118,91 -354.565 -341.016 -352.414 -360.914 -372.613
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -656,50 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -656,50 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -316.775,41 -354.565 -341.016 -352.414 -360.914 -372.613
360
Produkt: 1.100.3.1.1 Grundversorgung und  Hilfen 
nach SGB XII (ohne 
Verwaltung der Sozialhilfe) 
Organisationseinheit:  
50 FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement  
  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31-35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Heinrich 
Produktbeschreibung:  Folgende Personenkreise haben Ansprüche im Rahmen dieses Produktes: 
 
• Leistungen zum Lebensunterhalt (Kapitel 3 SGB XII) 
 Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nich t im vollen Umfang aus 
eigenem Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf 
vorrangige Leistungen haben, unter 65 Jahre alt sind und nicht die 
Voraussetzungen zum Bezug von Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende 
oder im Alter bzw. Erwerbsminderung erfüllen. 
 
• Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (K apitel 4 SGB XII) 
 Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nich t im vollen Umfang aus 
eigenem Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf 
vorrangige Leistungen haben, über 65 Jahre alt sind oder über 18 Jahre, aber auf 
Dauer voll erwerbsgemindert sind. 
 
• Leistungen in besonderen Lebenslagen (Kapitel 5 bis  9 SGB XII) 
Personen ohne Krankenversicherungsschutz - Hilfen zur  Gesundheit- (Kapitel 5 
SGB XII) 
 
 Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen – Eingliederungshilfe – (5. 
und 7. Kap. SGB IX, 6. Kap. SGB XII)  
 
 Pflegebedürftige - Hilfe zur Pflege - (Kapitel 7 SGB XI I) 
 
 Personen mit besonderen Lebensverhältnissen und dam it verbundenen sozialen 
Schwierigkeiten -Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten - 
(Kapitel 8 SGB XII) 
 
 Personen in übrigen besonderen Lebenslagen, - Hilfe  zur Weiterführung des 
Haushalts, Altenhilfe, Blindenhilfe, Bestattungskosten – (Kapitel 9 SGB XII) 
 
 Anspruch auf Leistungen bei allen Hilfen in besonde ren Lebenslagen besteht nur 
insoweit, als den Betroffenen die Aufbringung der notwendigen Mittel aus eigenem 
Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist und keine vorrangigen Ansprüche 
bestehen. 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetz: 
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe - sowie die dazu ergangenen 
Ausführungsbestimmungen 
Zielgruppe: Personen, die  
• den notwendigen Lebensunterhalt nicht aus ihrem Ein kommen und/oder Vermögen 
bestreiten können, bzw. 
über keine ausreichenden Mittel verfügen, um notwen dige Hilfeleistungen in einer 
besonderen Lebenslage im Sinne des Gesetzes zu finanzieren. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach den 
rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.1.9 „Verwaltung der 
Sozialhilfe“, wo auch die Stellenanteile ausgewiesen sind.   
Hilfe zur Pflege        
Hilfe zur Pflege – insgesamt - 
(Anzahl der Leistungsberechtigten;  
ggf. mehrere Pflegearten s.u.) 
916 930 950 970 990 1010 
Ambulante Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 
264 280 300 340 360 390 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
361
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Stationäre Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 
682 690 710 720 730 740 
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung  
Personen insgesamt 3242 3263 3300 3460 3540 3610 
P. innerhalb von Einrichtungen unter 65 
Jahren 
331 320 350 360 380 390 
P. innerhalb von Einrichtungen 
65 Jahre und älter 
200 197 220 230 240 250 
P. außerhalb von Einrichtungen unter 65 
Jahren 
996 995 1040 1060 1080 1100 
P. außerhalb von Einrichtungen 65 Jahre 
und älter 
1715 1751 1780 1810 1840 1870 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
3.1.1.0 Grundversorgung nach 
dem SGB XII-Pauschalen 0 0  0 0 0 0 3 
3.1.1.1 Hilfe zum 
Lebensunterhalt SGB XII -3.989.784 -4.406.950  -3.390.450 -3.554.050 -3.725.850 -3.805.050 3 
3.1.1.2 Hlfe zur Pflege -24.977 0  0 0 0 0 3 
3.1.1.3 Eingliederungshilfe -44.161.061 -46.678.800  -47.879.500 -48.518.600 -48.974.600 -49.743.700 3 
3.1.1.4 Hilfen zur Gesundheit -3.290.079 -4.061.500  -3.285.500 -3.285.500 -3.285.500 -3.285.500 3 
3.1.1.5 Sonstige Hilfen in 
besonderen Lebenslagen -715.334 -747.300  -687.000 -704.000 -722.000 -738.000 3 
3.1.1.6 Grundsicherung im Alter 
u. Erwerbsminderung 42.988  0  0 0 0 0 3 
3.1.1.7 Zahlungen Quotales 
System 44.123.494 50.113.000  47.807.000 46.800.000 47.600.000 48.600.000 3 
3.1.1.8 Hilfe zur Pflege -8.119.017 -9.192.000  -10.169.500 -10.722.500 -11.252.500 -11.847.500 3 
Summe -16.133.771 -14.973.550 -17.604.950 -19.984.650 -20.360.450 -20.819.750  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Personal- und Sachaufwendungen 
Die mit der Leistungserbringung zusammenhängenden P ersonal- und Sachaufwendungen inklusive der dazu gehörenden 
Erträge müssen wegen des verbindlichen Produktrahmenplanes des Landes Niedersachsens gesondert dargestellt werden 
und stellen einen wesentlichen, allerdings nicht gesondert bezifferten Teil des Produkts 3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe dar. 
Alle dieses Produkt betreffenden Planungswerte sind hier daher nicht enthalten. 
Nähere Ausführungen sind dem dazu erstellten Produktblatt zu entnehmen. 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen 
362
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
1.100.3.1.1 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII (ohne Verwaltung)
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 88.027,00 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 5.768.864,77 5.238.000 2.068.100 2.071.900 2.078.100 2.071.900
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 66.049.278,22 73.228.200 72.515.500 71.694.000 72.710.000 73.941.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 13.589,21 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 71.919.759,20 78.546.200 74.663.600 73.845.900 74.868.100 76.092.900
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -47.126,17 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -84.719.401,81 -89.485.750 -89.013.550 -90.575.550 -91.973.550 -93.657.650
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.287.001,92 -4.034.000 -3.255.000 -3.255.000 -3.255.000 -3.255.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -88.053.529,90 -93.519.750 -92.268.550 -93.830.550 -95.228.550 -96.912.650
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-16.133.770,70 -14.973.550 -17.604.950 -19.984.650 -20.360.450 -20.819.750
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-16.133.770,70 -14.973.550 -17.604.950 -19.984.650 -20.360.450 -20.819.750
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -16.133.770,70 -14.973.550 -17.604.950 -19.984.650 -20.360.450 -20.819.750
363
Produkt: 1.100.3.1.2.1 Grundsicherung Leistungen 
für Unterkunft und Heizung 
Organisationseinheit:  
50 FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement  
  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31-35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 
(SGB II) 
Produktverantwortliche:  Frau Heinrich 
Produktbeschreibung:  Die Kosten der Unterkunft sind ein wesentlicher Besta ndteil der Grundsicherung für 
Arbeitsuchende zur Sicherung der Wohnung und in komm unaler Zuständigkeit zu 
übernehmen. Gezahlt werden die angemessenen Kosten, soweit sie nicht aus Einkommen 
oder Vermögen der Hilfesuchenden gedeckt werden könn en. Die Leistungen werden durch 
das Jobcenter Osnabrück erbracht und die anfallende n Transferleistungen an die 
Bundesagentur für Arbeit (BA) erstattet. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetz:  
SGB II mit den dazu ergangenen Ausführungsbestimmungen  
Zielgruppe: Personen mit Unterkunftskosten bzw. Miet-/Energieschu lden sowie Wohnungssuchende, 
die das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebens jahr noch nicht vollendet haben, 
erwerbsfähig und hilfebedürftig sind, sowie die mit  Ihnen in Bedarfsgemeinschaft lebenden 
hilfebedürftigen Personen unter 15 Jahren. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach den 
rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.2.9 „Verwaltung der 
Grundsicherung für Arbeitssuchende“. 
Anzahl der Bedarfsgemeinschaften 9.072 8.900 8.800 8. 800 8.800 8.800 
Kosten der Unterkunft pro Fall (€/Jahr) 4.618 4.825 4.840 5.058 5.285 5.500 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
3.1.2.1 Grunds. Leistungen  
Unterkunft u. Heizung -22.636.354 -28.526.500  -26.761.200 -28.223.400 -30.423.400 -31.691.400 3 
Summe -22.636.354 -28.526.500 -26.761.200 -28.223.400 -30.423.400 -31.691.400  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung sind abh ängig von den unterschiedlichen Fallkonstellationen , der Entwicklung der 
Wohnungsmieten sowie der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften. 
 
                                                 
1 produktbezogen –  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
364
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
3121-50 Leistungen für Unterkunft und Heizung
1.100.3.1.2.1 Grundsicherung – Leistungen Unterkunft und Heizung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 18.617.871,15 17.484.000 17.099.800 17.987.600 17.787.600 18.519.600
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 862.212,87 800.000 800.000 800.000 800.000 800.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.741,06 5.000 6.000 6.000 6.000 6.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge -23,57 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 19.486.801,51 18.289.000 17.905.800 18.793.600 18.593.600 19.325.600
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -34.371,84 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -42.088.784,07 -46.815.500 -44.667.000 -47.017.000 -49.017.000 -51.017.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -42.123.155,91 -46.815.500 -44.667.000 -47.017.000 -49.017.000 -51.017.000
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-22.636.354,40 -28.526.500 -26.761.200 -28.223.400 -30.423.400 -31.691.400
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-22.636.354,40 -28.526.500 -26.761.200 -28.223.400 -30.423.400 -31.691.400
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -22.636.354,40 -28.526.500 -26.761.200 -28.223.400 -30.423.400 -31.691.400
365
366
Fachbereich 
Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Leitung: Herr Schwab
367
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 9.377.383,19 8.464.045 9.183.940 7.827.968 7.787.603 7.646.066
 31210000 Bedarfszuweisungen vom Land 206.657,36 0 0 0 0 0
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 0,00 11.250 45.000 33.750 0 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 308.147,59 207.200 211.700 211.700 211.700 121.700
 31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 4.742.052,14 5.858.695 6.237.255 4.997.445 5.063.105 5.083.705
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 2.542.944,50 911.000 911.000 911.000 911.000 911.000
 31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 26.867,55 25.000 28.230 29.900 30.800 31.800
 31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-PersK 659.006,02 570.200 739.100 739.100 739.100 739.100
 31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-SachK 153.600,55 166.200 230.700 230.700 230.700 230.700
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 105.984,76 98.900 132.855 134.645 136.470 138.333
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Personalkosten 630.673,70 615.600 642.600 534.228 459.228 384.228
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sachkostenkosten 1.449,02 0 5.500 5.500 5.500 5.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 239.449,12 232.720 304.332 301.742 299.353 299.353
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 239.449,12 232.720 304.332 301.742 299.353 299.353
4 sonstige Transfererträge 3.483.884,24 2.296.900 3.054.000 3.164.000 3.279.000 3.379.000
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 626.279,36 619.400 650.500 665.500 680.500 680.500
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 1.932.087,40 612.000 1.400.000 1.500.000 1.600.000 1.700.000
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 92.111,94 92.500 97.500 97.500 97.500 97.500
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 541.087,81 558.000 556.000 556.000 556.000 556.000
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 292.317,73 415.000 350.000 345.000 345.000 345.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 237.975,84 225.900 212.500 215.200 210.500 210.500
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 237.975,84 225.900 212.500 215.200 210.500 210.500
6 privatrechtliche Entgelte 1.571.991,75 1.058.200 1.153.700 1.153.700 1.153.700 1.154.600
 34110000 Mieten und Pachten 58.974,82 41.500 50.500 50.500 50.500 50.500
 34210000 Erträge aus Verkauf 283.907,76 239.900 255.300 255.300 255.300 255.300
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 21.445,69 8.000 18.000 18.000 18.000 18.000
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 410.986,53 387.000 432.900 432.900 432.900 433.800
 34610200 Elternbeiträge nach 
Entgelteordnung 795.679,46 381.800 397.000 397.000 397.000 397.000
 34610500 Versicherungsentschädigungen 997,49 0 0 0 0 0
368
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 12.395.663,14 9.708.300 10.610.680 10.254.705 10.291.860 10.381.860
 34800000 Erstattungen vom Bund 81.438,00 70.000 80.640 80.640 80.640 80.640
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 21.225,00 36.000 36.000 36.000 36.000 36.000
 34800500 Erstattungen vom Bund - 
Sachkosten 401.036,18 439.000 444.500 84.000 84.000 84.000
 34810000 Erstattungen vom Land 9.113.970,58 7.396.400 8.067.400 8.197.400 8.277.400 8.367.400
 34810200 Erstattungen vom Land - 
Sachkosten 132,20 0 0 0 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 2.004.443,37 1.312.000 1.422.500 1.422.500 1.422.500 1.422.500
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 260.288,53 0 0 0 0 0
 34840400 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
PersK 0,00 9.600 0 0 0 0
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 505.288,18 442.300 556.640 431.165 388.320 388.320
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 7.841,10 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 2.538,01 7.700 7.700 6.800 6.800 6.800
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 2.538,01 7.700 7.700 6.800 6.800 6.800
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 124.347,36 29.557 34.301 34.443 34.435 34.443
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rückstellungen 905,59 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 123.478,24 29.557 34.301 34.443 34.435 34.443
 35910501 Ertrag aus Kleinbetrags-
differenzen -36,47 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 27.433.232,65 22.023.323 24.561.153 22.958.558 23.063.251 23.112.622
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -24.269.500,98 -25.599.953 -27.047.631 -28.665.381 -29.514.585 -30.450.725
 40110000 Beamte -1.096.037,28 -1.111.209 -1.354.426 -1.395.058 -1.436.910 -1.480.017
 40120000 Tariflich Beschäftigte -16.753.917,77 -18.060.513 -18.967.418 -20.169.400 -20.794.990 -21.475.627
 40190000 Sonstige Beschäftigte -235.881,68 -232.600 -241.190 -235.400 -239.431 -239.431
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -59.423,02 -92.520 -81.000 -83.432 -85.936 -88.516
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -1.146.271,75 -1.197.474 -1.243.970 -1.331.994 -1.368.928 -1.409.995
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -3.382.435,91 -3.649.911 -3.744.607 -4.006.598 -4.120.108 -4.243.707
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -75.763,57 -81.190 -83.063 -88.692 -91.241 -93.977
 40320200 GUV-Beiträge -112.663,58 -117.649 -115.273 -118.094 -118.734 -119.300
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -62.194,11 -61.732 -73.553 -73.994 -73.971 -73.997
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -560.683,38 -485.084 -583.287 -583.578 -597.173 -620.548
369
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -102.921,69 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -81.157,42 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilfe-
rückstellungen -101.353,05 -73.733 -88.660 -88.704 -90.770 -94.323
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -15.644,07 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -17.247,85 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Altersteilzeit -35.231,00 -48.459 -18.427 -7.598 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -30.629,24 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits-
zeitkonto -40.167,75 -6.529 -41.200 -42.436 -43.710 -45.021
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -64.311,12 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -241.049,14 -367.145 -393.996 -422.313 -434.050 -447.073
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -54.516,60 -14.205 -17.562 -18.090 -18.632 -19.192
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen -735.554,04 -517.217 -615.687 -619.282 -633.958 -648.384
 41110000 Versorgungsaufw. Beamte -389.670,94 -266.614 -328.551 -331.003 -333.930 -340.440
 41190000 Vers.Aufwendungen 
sonst.Beschäftigte -106,00 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -48.669,20 -69.274 -80.394 -80.725 -80.707 -80.727
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -243.190,15 -156.984 -178.268 -179.054 -189.238 -196.068
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -483 -1.377 -1.283 -1.320 -1.346
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -53.917,75 -23.862 -27.097 -27.216 -28.764 -29.802
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.958.152,64 -2.126.830 -2.224.900 -2.210.640 -2.189.740 -2.201.790
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -40.480,37 -35.600 -35.900 -35.900 -35.900 -35.900
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -33.685,31 -22.900 -22.900 -22.900 -22.900 -22.900
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -59,97 0 0 0 0 0
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, 
Plätze -50,00 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -38.992,58 -44.200 -45.800 -44.400 -44.400 -44.400
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -232,13 0 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringwertige Vermögens-
gegenstände -148.722,28 -172.600 -210.440 -191.640 -193.890 -193.890
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -11.681,16 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 42310000 Mieten und Pachten -181.124,55 -174.940 -173.700 -174.300 -169.800 -165.300
 42310100 Mieten Kopierautomaten -21.610,59 -14.800 -22.650 -22.650 -22.650 -22.650
370
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -21.587,28 -24.200 -26.100 -24.700 -24.700 -24.700
 42410100 Grundbesitzabgaben 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 42410200 Heizung -2.368,31 -2.600 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
 42410300 Reinigung -26.326,36 -28.800 -29.700 -27.900 -26.800 -25.700
 42410400 Beleuchtung -1.017,67 -2.200 -1.575 -1.200 -950 -700
 42410600 Gebäudeversicherung -134,83 0 0 0 0 0
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -19.335,73 -33.200 -30.200 -30.200 -30.200 -30.200
 42510100 Treibstoff -1.884,76 0 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -3.407,14 -6.700 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -2.044,00 -3.200 -3.900 -3.600 -3.900 -3.600
 42610200 Aus- und Fortbildung -131.869,50 -97.750 -110.150 -104.050 -103.250 -103.250
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -457.211,01 -615.350 -599.225 -610.650 -596.600 -610.550
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -168.184,58 -177.700 -183.650 -183.600 -181.600 -185.600
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -79.987,99 -106.450 -111.950 -115.550 -115.050 -114.550
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -129.290,63 -109.640 -113.550 -110.800 -110.700 -110.600
 42710400 Veranstaltungen -262.233,16 -234.000 -245.910 -237.200 -237.050 -237.900
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -2.335,32 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42710600 Planungskosten -600,00 -2.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -1.167,49 -6.500 -9.000 -6.500 -6.500 -6.500
 42710900 Mittagsmahlzeit -170.527,94 -194.400 -213.900 -228.200 -228.200 -228.200
16 Abschreibungen -1.713.819,20 -1.642.882 -1.654.940 -1.604.532 -1.529.548 -1.529.548
 47110100 AfA immaterielle Vermögensgeg. 
aus geleisteten Investitionszuwendungen -1.357.776,41 -1.342.254 -1.349.172 -1.325.354 -1.280.879 -1.280.879
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -22.818,97 -16.353 -26.112 -18.765 -16.539 -16.539
 47113000 AfA auf Gebäude -106.470,50 -101.933 -107.655 -105.266 -98.801 -98.801
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -16,93 -17 -17 -17 -17 -17
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -939,95 -940 -940 -791 -684 -684
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -6.551,59 -6.552 -6.552 -6.457 -4.603 -4.603
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -162.644,15 -146.510 -144.780 -137.687 -128.025 -128.025
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -38.316,43 -28.324 -19.712 -10.195 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -18.284,27 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.305,61 0 0 0 0 0
 45100000 Zinsaufwendungen an Bund -13,80 0 0 0 0 0
 45110000 Zinsaufwendungen an Land -1.291,81 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -77.800.098,61 -81.328.132 -85.473.281 -84.737.929 -86.644.334 -88.837.743
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -41.216.850,93 -44.015.660 -47.069.790 -46.053.438 -47.796.655 -49.828.064
371
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. 
übriger Bereich -3.544,86 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
 43310000 Soz. Leist. a. natürliche Personen 
außerhalb von Einrichtungen -13.028.804,37 -12.642.490 -13.497.741 -13.578.741 -13.591.929 -13.603.929
 43320000 Soz. Leist. a. natürliche Personen 
in Einrichtungen -18.172.670,85 -18.830.782 -18.249.142 -18.249.142 -18.249.142 -18.249.142
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -5.081.669,56 -5.000.000 -5.800.000 -6.000.000 -6.150.000 -6.300.000
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -296.558,04 -339.200 -356.608 -356.608 -356.608 -356.608
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -8.290.547,10 -8.323.638 -8.572.656 -8.576.710 -8.575.250 -8.575.182
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -26.788,30 -31.536 -41.133 -42.155 -42.345 -42.527
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB -9.017,84 0 0 0 0 0
 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche 
und sonstige Tätigkeiten -4.191,25 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
 44290000 Aufwendungen für die 
Inanspruchnahme von Rechten u. Diensten -2.919,00 -2.600 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
 44290100 Vereinsbeiträge -150,00 -600 -300 -300 -300 -300
 44290200 GEMA-Gebühren -6.919,32 -15.700 -15.700 -15.700 -15.700 -15.700
 44310000 Geschäftsaufwendungen -34.552,72 -62.350 -62.200 -60.050 -59.450 -58.850
 44310100 Bürobedarf -59.097,78 -66.400 -65.875 -65.700 -65.100 -64.500
 44310200 Bücher und Zeitschriften -25.746,21 -33.310 -33.875 -34.500 -34.500 -34.500
 44310300 Postgebühren -31.973,27 0 -600 -600 -600 -600
 44310400 Telekommunikation -48.218,12 -72.310 -68.985 -68.160 -67.560 -67.560
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -135,13 0 0 0 0 0
 44310600 Dienstreisen -38.602,08 -64.900 -65.625 -65.300 -64.900 -64.500
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -26.844,94 -31.952 -37.894 -37.696 -37.546 -37.396
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -5.077,94 -1.800 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800
 44310900 Datenverarbeitung -118.836,53 -126.400 -166.100 -166.100 -166.100 -166.100
 44311000 Hausrat -6.068,90 -13.100 -13.670 -14.300 -14.300 -14.300
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -15.099,67 -23.850 -23.750 -24.250 -23.750 -23.950
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -3.125.108,09 -2.732.500 -2.882.299 -2.882.299 -2.882.299 -2.882.299
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -41.000,00 -48.500 -48.700 -46.900 -48.100 -49.400
 44550010 Erstattung Verwaltungsgeb. an EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement -625.118,04 -692.130 -697.200 -697.200 -697.200 -697.200
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -2.753.636,00 -2.810.800 -2.795.600 -2.795.600 -2.795.600 -2.795.600
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -199.666,44 -216.200 -200.400 -200.400 -200.400 -200.400
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -442.685,04 -445.100 -464.800 -464.800 -464.800 -464.800
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -461.860,92 -548.800 -548.800 -548.800 -548.800 -548.800
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -2.846,56 -2.600 -2.950 -2.700 -2.700 -2.700
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -131.289,60 -205.800 -247.800 -247.800 -247.800 -247.800
372
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -24.233,23 -10.500 -25.300 -25.300 -25.300 -25.300
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -8.817,72 -22.800 -22.800 -22.800 -22.800 -22.800
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -13.744,26 -36.000 -29.000 -36.000 -36.000 -36.000
 44910000 Sonstige Aufwendungen lfd. 
Verwaltungstätigkeit -302,20 -600 -600 -600 -600 -600
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -114.768.978,18 -119.538.651 -125.589.095 -126.414.473 -129.087.415 -132.243.372
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-87.335.745,53 -97.515.329 -101.027.941 -103.455.915 -106.024.164 -109.130.749
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -546,04 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -546,04 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-546,04 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-87.336.291,57 -97.515.329 -101.027.941 -103.455.915 -106.024.164 -109.130.749
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 26.713,58 11.500 11.500 11.500 11.500 11.500
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 696,00 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 26.017,58 11.500 11.500 11.500 11.500 11.500
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.242.127,41 -4.758.655 -4.904.211 -4.947.217 -5.047.240 -5.133.470
 48110100 Aufwand aus Steuerungs-
leistungen (Overhead) -3.187.279,30 -3.707.709 -3.716.583 -3.759.589 -3.859.612 -3.945.842
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -654.072,00 -735.422 -810.630 -810.630 -810.630 -810.630
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -361.109,12 -293.764 -369.538 -369.538 -369.538 -369.538
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -39.666,99 -21.760 -7.460 -7.460 -7.460 -7.460
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.215.413,83 -4.747.155 -4.892.711 -4.935.717 -5.035.740 -5.121.970
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -91.551.705,40 -102.262.484 -105.920.652 -108.391.632 -111.059.904 -114.252.719
373
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 8.843.777,74 8.464.045 9.183.940 0 7.827.968 7.787.603 7.646.066
 61210000 Bedarfszuweisungen 
vom Land 245.157,36 0 0 0 0 0 0
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 0,00 11.250 45.000 0 33.750 0 0
 61410000 Zuweisungen u. 
Zuschüsse für lfd. Zwecke 7.334.759,51 6.976.895 7.359.955 0 6.120.145 6.185.805 6.116.405
 61420000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Gem./GV 26.867,55 25.000 28.230 0 29.900 30.800 31.800
 61440000 Zuweis. lfd.Zwecke 
v.gesetzl. Sozialversicherungen 649.584,86 736.400 969.800 0 969.800 969.800 969.800
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke 
übr. Bereich 587.408,46 714.500 780.955 0 674.373 601.198 528.061
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 2.204.031,94 2.296.900 3.054.000 0 3.164.000 3.279.000 3.379.000
 62110000 Ersatz von sozialen 
Leistungen außerhalb von Ein- 596.086,88 619.400 650.500 0 665.500 680.500 680.500
 62120000 AvE 
Unterhaltsansprüche nach dem 
BGB 
687.208,62 612.000 1.400.000 0 1.500.000 1.600.000 1.700.000
 62130000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern a.v.E. 90.812,95 92.500 97.500 0 97.500 97.500 97.500
 62210000 IvE Kostenbeitr/-
ersätze übrige (nicht SGB VI) 533.604,61 558.000 556.000 0 556.000 556.000 556.000
 62230000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern i.v.E. 296.318,88 415.000 350.000 0 345.000 345.000 345.000
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 237.483,20 225.900 212.500 0 215.200 210.500 210.500
 63210000 Benutzungsge-
bühren und ähnliche Entgelte 237.483,20 225.900 212.500 0 215.200 210.500 210.500
5 privatrechtliche Entgelte 1.559.374,62 1.058.200 1.153.700 0 1.153.700 1.153.700 1.154.600
 64110000 Mieten und Pachten 61.861,07 41.500 50.500 0 50.500 50.500 50.500
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 279.669,14 239.900 255.300 0 255.300 255.300 255.300
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 1.217.844,41 776.800 847.900 0 847.900 847.900 848.800
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 14.982.709,03 9.708.300 10.610.680 0 10.254.705 10.291.860 10.381.860
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 485.567,65 545.000 561.140 0 200.640 200.640 200.640
 64810000 Erstattungen vom 
Land 12.061.638,60 7.396.400 8.067.400 0 8.197.400 8.277.400 8.367.400
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 1.698.185,74 1.312.000 1.422.500 0 1.422.500 1.422.500 1.422.500
374
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 274.461,88 9.600 0 0 0 0 0
 64860000 Erstattungen von so. 
öffentlichen SoRe 454.034,06 442.300 556.640 0 431.165 388.320 388.320
 64870000 Erstattungen von 
privaten Unternehmen 7.841,10 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 980,00 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 559,10 7.700 7.700 0 6.800 6.800 6.800
 66170000 Zinseinzahlungen 
von Kreditinstituten 559,10 7.700 7.700 0 6.800 6.800 6.800
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
27.827.935,63 21.761.045 24.222.520 0 22.622.373 22.729.463 22.778.826
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -23.257.748,07 -24.604.798 -25.904.500 0 -27.502.662 -28.330.249 -29.224.568
 70110000 Bezüge der 
Beamten -1.094.064,05 -1.111.209 -1.354.426 0 -1.395.058 -1.436.910 -1.480.017
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -17.086.270,74 -18.060.513 -18.967.418 0 -20.169.400 -20.794.990 -21.475.627
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -298.065,06 -325.120 -322.190 0 -318.832 -325.367 -327.947
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -1.146.271,75 -1.197.474 -1.243.970 0 -1.331.994 -1.368.928 -1.409.995
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -3.570.882,36 -3.848.750 -3.942.943 0 -4.213.384 -4.330.083 -4.456.984
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -62.194,11 -61.732 -73.553 0 -73.994 -73.971 -73.997
12 Versorgungsauszahlungen -438.392,14 -335.889 -408.944 0 -411.728 -414.637 -421.167
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -389.670,94 -266.614 -328.551 0 -331.003 -333.930 -340.440
 71190000 Versorgungsausz. 
für s. Beschäftigte -52,00 0 0 0 0 0 0
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfänger -48.669,20 -69.274 -80.394 0 -80.725 -80.707 -80.727
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.921.785,35 -2.126.830 -2.224.900 0 -2.210.640 -2.189.740 -2.201.790
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -67.947,51 -58.500 -58.800 0 -58.800 -58.800 -58.800
 72120000 Unterh. des sonst. 
Unbew. Vermögens -109,97 0 0 0 0 0 0
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -45.685,31 -44.200 -45.800 0 -44.400 -44.400 -44.400
375
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -232,13 0 0 0 0 0 0
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -141.225,83 -172.600 -210.440 0 -191.640 -193.890 -193.890
 72220100 Erwerb EDV -12.036,19 -14.000 -14.000 0 -14.000 -14.000 -14.000
 72310000 Mieten und Pachten -188.146,44 -189.740 -196.350 0 -196.950 -192.450 -187.950
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -47.952,12 -57.900 -60.575 0 -57.000 -55.650 -54.300
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -21.172,41 -33.200 -32.700 0 -32.700 -32.700 -32.700
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -140.740,60 -107.650 -119.050 0 -112.650 -112.150 -111.850
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -1.256.536,84 -1.449.040 -1.487.185 0 -1.502.500 -1.485.700 -1.503.900
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -1.305,61 0 0 0 0 0 0
 75100000 Zinsauszahlungen 
an Bund -13,80 0 0 0 0 0 0
 75110000 Zinsauszahlungen 
an Land -1.291,81 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -77.259.642,23 -81.328.132 -85.473.281 0 -84.737.929 -86.644.334 -88.837.743
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -41.151.746,24 -44.515.660 -47.569.790 0 -46.553.438 -48.296.655 -50.328.064
 73310000 Soziale Leistungen 
an natürliche Personen -12.403.534,06 -12.642.490 -13.497.741 0 -13.578.741 -13.591.929 -13.603.929
 73320000 Soziale Leistungen 
an natürliche Personen -18.142.718,15 -18.830.782 -18.249.142 0 -18.249.142 -18.249.142 -18.249.142
 73390000 Sonstige soziale 
Leistungen -5.250.444,45 -5.000.000 -5.800.000 0 -6.000.000 -6.150.000 -6.300.000
 73910000 Sonstige 
Transferauszahlungen -311.199,33 -339.200 -356.608 0 -356.608 -356.608 -356.608
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -8.294.595,62 -8.323.638 -8.572.656 0 -8.576.710 -8.575.250 -8.575.182
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -35.783,35 -31.536 -41.133 0 -42.155 -42.345 -42.527
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit 0,00 -4.500 -4.500 0 -4.500 -4.500 -4.500
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -9.374,45 -18.900 -18.400 0 -18.400 -18.400 -18.400
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -387.120,37 -472.522 -518.624 0 -516.206 -513.856 -512.106
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -15.345,80 -23.850 -23.750 0 -24.250 -23.750 -23.950
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -3.124.508,09 -2.732.500 -2.882.299 0 -2.882.299 -2.882.299 -2.882.299
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -4.707.447,00 -5.003.230 -5.054.350 0 -5.052.300 -5.053.500 -5.054.800
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -14.714,36 -36.000 -29.000 0 -36.000 -36.000 -36.000
 74910000 Weitere s. Ausz. aus 
lfd. Verw.tätigkeit -302,20 -600 -600 0 -600 -600 -600
376
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-111.173.469,02 -116.719.286 -122.584.281 0 -123.439.669 -126.154.210 -129.260.449
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-83.345.533,39 -94.958.241 -98.361.761 0 -100.817.296 -103.424.747 -106.481.623
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 1.081.250,00 202.600 258.300 0 219.690 201.600 201.600
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 540.000,00 201.600 258.300 0 219.690 201.600 201.600
 68140000 Investitionszuw. v. 
gesetzl. Sozialversich. 0,00 1.000 0 0 0 0 0
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 541.250,00 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 1.081.250,00 202.600 258.300 0 219.690 201.600 201.600
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -54.328,78 0 0 0 0 0 0
 78710000 Auszahlung für 
Hochbaumaßnahmen -11.338,52 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -42.990,26 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -82.113,76 -106.600 -149.200 -60.000 -145.500 -42.000 -42.000
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -76.532,33 -106.600 -149.200 -60.000 -145.500 -42.000 -42.000
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR (Sammelp.) -5.581,43 0 0 0 0 0 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen -1.900.044,83 -602.000 -2.010.000 -1.000.000 -2.010.000 -2.010.000 -350.000
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche -1.900.044,83 -602.000 -2.010.000 -1.000.000 -2.010.000 -2.010.000 -350.000
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -2.036.487,37 -708.600 -2.159.200 -1.060.000 -2.155.500 -2.052.000 -392.000
377
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-955.237,37 -506.000 -1.900.900 -1.060.000 -1.935.810 -1.850.400 -190.400
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-84.300.770,76 -95.464.241 -100.262.661 -1.060.000 -102.753.106 -105.275.147 -106.672.023
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -84.300.770,76 -95.464.241 -100.262.661 -1.060.000 -102.753.106 -105.275.147 -106.672.023
378
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
2020
Ansatz
- € -
Erläuterung
KiTas in evangelischer 
Trägerschaft
KiTas in evangelischer 
Trägerschaft 8.730.500 9.975.700 11.043.600 11.482.600
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
KiTas in katholischer 
Trägerschaft
KiTas in katholischer 
Trägerschaft 9.066.100 11.189.500 9.772.700 10.173.400
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
KiTas in freier Trägerschaft KiTas in freier Trägers chaft 10.821.500 15.044.900 15.434.800 16.342.800
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
Tageseinrichtungen für 
Kinder Sprachförderung Land in Kitas 175.800 175.000 796.300 7 96.300 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
seit 0.08.2018 im KitaG vorgegeben
Tageseinrichtungen für 
Kinder
Zuschuss Geschäftsstelle 
Integration 44.000 53.000 55.000 57.000 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Bindung
Tageseinrichtungen für 
Kinder Qualitätssicherung in KiTas 5.000 5.000 0 0
frw. Aufgabe,
Beschluss JHA v. 28.05.2008 
(jeweils vorb. Genehmigung HH)
Bundesprogramm "Kita 
Einstieg" Qualitätssicherung in KiTas 0 0 77.700 86.430
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 23.08.2017 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
Tageseinrichtungen für 
Kinder Landesprogramm "QuiK" 0 1.477.750 1.433.300 1.433.300
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 23.08.2017 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
Sanierung Kitas freier 
Träger Sanierung Kitas freier Träger 100.000 250.000 500.000 5 00.000
Pflichtaufgabe (k.b.),
Zuschüsse nach entsprechender 
politischer Beschlussfassung
Jugendarbeit außerschulische Jugendbildung 5.000 5.000 5.000 6.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Theaterpädagogische Projekte an 
Schulen 25.000 25.000 25.000 25.000
frw. Aufgabe,
vertragliche Regelung bis 
31.07.2018 mit automatischer 
Verlängerung
Jugendarbeit Zuschuss Bildungsmaßnahmen 8.000 8.000 8.0 00 8.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschuss jugendpflegerische 
Maßnahmen 30.000 30.000 30.000 30.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschüsse Wandern, Fahrten, 
Lager 62.000 62.000 62.000 62.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschüsse für intern. 
Jugendbegegnungen 5.000 5.000 5.000 5.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschuss Stadtjugendring 
(Fortbildung) 3.000 3.000 3.000 3.000
frw. Aufgabe,
jährl. einzelne Zuschüsse nach 
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (5 1)
Zuschüsse an übrige Bereiche
379
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
2020
Ansatz
- € -
Erläuterung
Jugendarbeit Zuschüsse für hauptamtl. 
Jugendgruppenleiter CVJM 22.900 23.300 23.800 24.700
frw. Aufgabe,
jährl. einzelne Zuschüsse nach 
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschuss kulturpädagogische 
Projekte/FOKUS 132.600 134.000 122.600 118.400
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
vertragliche Regelung bis 
31.12.2019 mit Fortschreibung
Jugendarbeit Zuschuss Jugend-Kultur-Tage 20.000 20.000 38.800 40.200
frw. Aufgabe,
vertragliche Regelung bis 
31.12.2019 mit Fortschreibung
Jugendarbeit Zuschuss 
Ferienbetreuung/Heilpäd. Hilfe 5.200 5.200 5.200 5.200 frw. Aufgabe,
jährlicher Zuschuss
Jugendarbeit Zuschuss Ferienbetreuung/ 
Montessorischule 6.000 13.000 13.000 13.000 frw. Aufgabe,
JHA-Beschluss vom 23.09.2015
Jugendarbeit Fanprojekt 
Zuschuss an Diakonie 48.175 50.800 54.630 98.910
frw. Aufgabe, 
jährlicher Zuschuss 
Ratsbeschluss 12/2013 über 
Fortführung, siehe 2013/3469-01, 
Fortführung über 2014 hinaus JHA 
26.3.2014, VO/2014/3605
Zuschusserhöhung korrespondiert 
mit höherer Zuwendung des DFB
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Berufsorientierung für 
Schulverweigerer /IB 118.100 113.500 113.200 118.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, vertragliche 
Regelung bis 31.12.2019
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit IB/Herman-Nohl-
Schule 104.200 110.900 126.500 130.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2019
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit/AWO  IGS 
Eversburg 99.700 108.600 111.800 120.600
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2019
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit/BGV Thomas-
Morus-Schule 11.400 12.000 12.400 12.800
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2019
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit/FOKUS SZ 
Sonnenhügel 111.900 124.000 128.600 134.400
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2019
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe AWO GS Schinkel 80.700 87.000 89.500 99.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2019
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit FOKUS/HS 
Innenstadt 106.200 124.400 128.800 129.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung bis 31.12.2019
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialrbeit IB/Schule an der 
Rolandsmauer, 110.300 91.500 116.200 121.400
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung 31.12.2019
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Förderung Schülerfirmen IB 50.100 50.400 50.200 51.400
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / vertragliche 
Regelung 31.12.2019
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Kinder- und 
Jugendtelefon Kinderschutzbund 15.200 15.600 16.100 16.600
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine 
vertragliche Bindung
380
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
2020
Ansatz
- € -
Erläuterung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Familienförderung 0 33.200 33.200 33.200
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Projekt "Fit für den Start" 9.800 9.800 33.800 34.200
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Projekt "Wellcome" 5.700 6.200 20.000 20.100
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe OS Erfahrungskurse 191.000 193.600 199.400 213.900 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Bindung, 
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Ganztagsangebot FS an der 
Rolandsmauer - Sek. I 8.608 8.608 8.608 0
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine 
vertragliche Bindung,  JHA 
23.07.2014 und Rat 29.07.2014, 
VO/2014/4073
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Ganztagesangebot  IGS 
Eversburg Sek. I 45.000 35.000 23.000 23.000
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine 
vertragliche Bindung,  JHA 
23.07.2014 und Rat 29.07.2014
Kooperatives Hortangebot GS Eversburg/Ev. 520.900 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
ab 2018 Ansatz bei "Kitas in freier 
Trägerschaft"
Kooperatives Hortangebot GS Dodesheide/IB 310.700 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
ab 2018 Ansatz bei "Kitas in freier 
Trägerschaft"
Kooperatives Hortangebot Schinkelkids/VPAK 354.000 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
ab 2018 Ansatz bei "Kitas in freier 
Trägerschaft"
Kooperatives Hortangebot Freunde/VPAK 367.900 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
ab 2018 Ansatz bei "Kitas in freier 
Trägerschaft"
Kooperatives Hortangebot Rosenkinder/VPAK 321.100 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.)
ab 2018 Ansatz bei "Kitas in freier 
Trägerschaft"
Ferienbetreuung 
diverse Träger Ferienbetreuung §22a SGB VIII 154.600 154.600 154.600 1 54.600
Pflichtaufgabe (k.b..)
verläßliche Ferienangebote,
JHA-Beschluss vom 11.1.2012
Betriebskosten KiföG Betriebskostenzuschüsse für 
KiTas 4.270.700 1.282.097 1.376.972 2.488.150
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährliche Leistungen nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
offene Arbeit Heinz 
Fitschen Haus
offene Arbeit Heinz Fitschen 
Haus 0 0 13.750 55.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel in Abhängigkeit 
der Förderung durch das  
Bundesproramm "soziale 
Integration im Quartier 
(Investitionspakt)" 
Jugendeinrichtungen/   
Kath. FaBi
Zuschuss Stadtteiltreff Haste
Kath. FABI 280.900 280.300 281.900 290.300
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertragliche Regelung bis 
31.12.2019 mit Fortschreibung
Jugendeinrichtungen/ IB
Zuschuss Stadtteiltreff                      
"Alte Kasse" 
IB
178.500 172.700 191.300 191.600
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine 
vertragliche Bindung
Jugendeinrichtungen/ AWO 
Zuschuss AWO/Kinder- und 
Jugendarbeit Heinz-Fitschen-
Haus
116.000 67.900 59.000 60.600
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertragliche Regelung bis 
31.12.2019 mit Fortschreibung
381
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
2020
Ansatz
- € -
Erläuterung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit Zuschuss Skaterhalle 15.000 15.000 22.500 22.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine 
vertragliche Bindung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit Zuschuss Verein Wir in Atter 30.000 30.000 30.000 30.00 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Reglung bis 31.12.2018 
mit Fortschreibung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit Zuschuss HNK/Mädchenzentrum 73.800 74.000 79.500 82.100
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
 vertragliche Regelung bis 
31.12.2018 mit Fortschreibung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss Lernort Nackte Mühle/ 
LegaS 56.900 56.900 56.900 56.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
 vertragliche Regelung bis 
31.12.2019 mit Fortschreibung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss Kinderförderung                          
JZW-EJF 84.500 87.100 106.600 109.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine 
vertragliche Bindung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss AWO/Kinder und 
Jugendarbeit Kreuzhügel 0 56.400 69.500 76.600
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertragliche Regelung bis 
31.12.2019 mit Fortschreibung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Kath. FaBi 37.700 38.900 40.100 41.400
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Ev. FaBi 33.200 33.200 34.100 34.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Mütterzentrum 12.700 12.700 24.700 12.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Familientreff  Ev. FaBI 47.900 44.800 47.800 4 8.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Familientreff  Kath. 
FaBI 37.900 39.800 51.800 53.800
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss VAMV e.V. 54.900 51.700 52.900 54.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Projekt Kinder psych. 
kranker Eltern 60.600 65.200 68.400 71.200
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel / keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Erziehungsberatungsstelle 
Diözese
208.100 210.000 216.300 222.800 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Erziehungsberatungsstelle AWO 322.200 325.100 334.900 345.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Erziehungsberatungsstelle 
Diakonie
242.000 244.200 251.500 259.100 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss ärztl. Beratungsstelle 
Kinderschutzbund 104.300 105.200 108.400 111.700 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende Erziehungs- 
beratung/Diözese 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
382
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
2020
Ansatz
- € -
Erläuterung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende Erziehungs- 
beratung AWO 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende Erziehungs- 
beratung Diakonie 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende Erziehungs- 
beratung Kinderschutzbund 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Schwangerschaftsberatung Pro 
Familia
63.800 63.800 68.300 70.300
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Schwangerschaftsberatung 
Donum vitae
6.600 6.600 6.600 6.600
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Schwangerschaftsberatung 
Diakonie
3.100 3.100 3.100 3.100
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel, keine 
vertragliche Bindung
38.778.183 43.224.755 44.496.160 47.550.290
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
       k.b. = kaum beeinflussbar
Gesamt
383
Produktübersicht: Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.36   
Allgemeine Stiftungen (FB 51) 0 0 0 0 0 0
1.100.3.4.1.01   
Unterhaltsvorschussleistungen -75.252 -1.399.360 -1.067.837 -1.059.185 -1.053.054 -1.038.559
1.100.3.6.1.01  
Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung W -3.574.615 -1.151.920 -798.848 -826.787 -862.382 -899.187
1.100.3.6.2.01  
 Kinder- und Jugendarbeit W -1.534.932 -1.668.324 -1.615.828 -1.590.306 -1.682.078 -1.806.905
1.100.3.6.3.01   
Jugendsozialarbeit W -2.125.521 -2.587.418 -2.632.048 -2.771.447 -2.846.090 -2.923.633
1.100.3.6.3.02   
Hilfe zur Erziehung und Förderung von 
Familien 
W -26.725.316 -29.530.233 -30.078.140 -30.168.288 -30.312.018 -30.552.702
1.100.3.6.3.03   
Jugendgerichtshilfe -847.656 -899.136 -945.602 -964.246 -986.631 -1.010.922
1.100.3.6.3.05  
Sonstige Maßnahmen der Kinder-/ 
Jugend-/Familienhilfe 
-150.477 -43.608 -43.608 -43.608 -43.608 -43.608
1.100.3.6.3.06  
Beistandschaft/Vormundschaft -1.433.107 -1.523.447 -1.766.449 -1.752.144 -1.844.899 -1.897.016
1.100.3.6.3.07   
Eltern- und Betreuungsgeld -72.363 -74.545 -81.570 -88.722 -96.334 -104.247
1.100.3.6.5.01  
Tageseinrichtungen zur  Förderung von 
Kindern 
W -44.202.202 -51.437.140 -54.716.541 -56.727.597 -58.693.298 -61.024.582
1.100.3.6.6.01   
Einrichtungen der Jugendarbeit W -4.563.105 -4.866.474 -4.945.606 -4.943.958 -5.013.924 -5.161.706
1.100.3.6.7.01   
Jugendwerkstatt  Dammstraße W -807.850 -964.256 -974.625 -1.117.963 -1.147.147 -1.182.523
1.100.3.6.7.02  
Sonstige Einrichtigungen der Kinder-/ 
Jugend-/ Familienhilfe 
-1.170.640 -1.288.469 -1.278.241 -1.316.565 -1.355.401 -1.395.659
1.100.3.6.7.03   
Zuschüsse an Schwangerschafts.-
Beratung 
-53.257 -81.000 -83.000 -85.100 -87.300 -89.500
Summe -87.336.292 -97.515.329 -101.027.941 -103.455.915 -106.024.164 -109.130.749
W = Wesentliches Produkt 
Haushaltsjahr 2020 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.36   
Allgemeine Stiftungen (FB 51) 19.600 -19.600 0 0 0 0
1.100.3.4.1.01   
Unterhaltsvorschussleistungen 5.571.819 -6.639.656 -1.067.837 0 0 0
1.100.3.6.1.01  
Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung W 942.713 -1.741.561 -798.848 0 0 0
1.100.3.6.2.01  
 Kinder- und Jugendarbeit W 485.607 -2.101.434 -1.615.828 0 0 0
1.100.3.6.3.01   
Jugendsozialarbeit W 353.277 -2.985.326 -2.632.048 0 0 0
1.100.3.6.3.02   
Hilfe zur Erziehung und Förderung von 
Familien 
W 6.053.770 -36.131.911 -30.078.140 0 0 0
1.100.3.6.3.03   
Jugendgerichtshilfe 93.956 -1.039.558 -945.602 0 0 0
1.100.3.6.3.05  
Sonstige Maßnahmen der Kinder-/ 
Jugend-/Familienhilfe 
0 -43.608 -43.608 0 0 0
384
Haushaltsjahr 2020 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.3.6.3.06  
Beistandschaft/Vormundschaft 9.567 -1.776.016 -1.766.449 0 0 0
1.100.3.6.3.07   
Eltern- und Betreuungsgeld 182.276 -263.845 -81.570 0 0 0
1.100.3.6.5.01  
Tageseinrichtungen zur  Förderung von 
Kindern 
W 9.487.391 -64.203.931 -54.716.541 0 0 0
1.100.3.6.6.01   
Einrichtungen der Jugendarbeit W 626.945 -5.572.551 -4.945.606 0 0 0
1.100.3.6.7.01   
Jugendwerkstatt  Dammstraße W 677.439 -1.652.064 -974.625 0 0 0
1.100.3.6.7.02  
Sonstige Einrichtigungen der Kinder-/ 
Jugend-/ Familienhilfe 
56.794 -1.335.035 -1.278.241 0 0 0
1.100.3.6.7.03   
Zuschüsse an Schwangerschafts.-
Beratung 
0 -83.000 -83.000 0 0 0
Summe 24.561.153 -125.589.095 -101.027.941 0 0 0
W = Wesentliches Produkt 
385
Produkt: 1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 
Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-2 FD Kinder 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 
Produktverantwortlicher: Herr Luttmer 
Produktbeschreibung:  Information über Angebote zur Förderung von Kindern in Einrichtungen und Kinder-
tagespflege, Vorhaltung eines bedarfsgerechten Angebotes zur Förderung von Kindern in 
Tagespflege, Übernahme von Kostenbeiträgen (hier sind die wesentlichen Leistungen 
aufgenommen). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 22-26, § 90.3 SGB VIII;  
Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) 
Zielgruppe: Familien mit Kindern von der Geburt bis zum Schuleintritt; Kinder im Grundschulalter 
(Hortbetreuung) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 6 6 6 6 6 6 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erhaltung des Bestandes an Tagesmüttern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 2, 5 
Bezug zum ZHF: 2.2 Wirtschaftliches Umfeld fördern 
5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Tagesmütter 149 150 150 150 150 150 
Nachrichtlich: 
Anzahl der Kinder in Tagespflege 384 400 400 400 400 400 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
3.6.1.01.01 Förderung v. Kindern in 
Tageseinrichtung -1.803.556 -1.470.735 -1.054.452 -1.071.859 -1.089.774 -1.107.990 3 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
386
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
3.6.1.01.03 Förderung v .Kindern in 
Tagespflege -1.771.059 318.815 255.605 245.072 227.392 208.803 3 
Summe -3.574.615 -1.151.920 -798.848 -826.787 -862.382 -899.187
Bemerkungen/Erläuterungen 
387
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen/-pflege
1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 939.624,50 921.000 921.000 921.000 921.000 921.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 576.840,06 35.000 20.000 20.000 20.000 20.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 12.558,47 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 13.570,79 1.784 1.713 1.720 1.719 1.720
12 = Summe ordentliche Erträge 1.542.593,82 957.784 942.713 942.720 942.719 942.720
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -739.322,57 -684.726 -760.654 -782.094 -805.111 -829.194
14 Versorgungsaufwendungen -80.848,14 -31.213 -30.742 -30.922 -31.654 -32.375
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -31.645,97 -30.206 -47.581 -31.081 -31.156 -31.156
16 Abschreibungen 1.160,91 -2.240 -1.465 -797 -563 -563
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -4.228.484,61 -1.315.800 -864.500 -876.500 -888.500 -900.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -38.004,41 -45.519 -36.618 -48.112 -48.116 -48.119
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -5.117.144,79 -2.109.703 -1.741.561 -1.769.507 -1.805.102 -1.841.907
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-3.574.550,97 -1.151.920 -798.848 -826.787 -862.382 -899.187
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -64,48 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-64,48 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-3.574.615,45 -1.151.920 -798.848 -826.787 -862.382 -899.187
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -151.372,51 -138.538 -147.261 -145.312 -148.059 -150.252
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -151.372,51 -138.538 -147.261 -145.312 -148.059 -150.252
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.725.987,96 -1.290.457 -946.109 -972.099 -1.010.441 -1.049.438
388
Produkt: 1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 362 Jugendarbeit 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  Angebote für Kinder und Jugendliche in den Ferien, mobile Angebote in den Stadtteilen, 
Beteiligungsprojekte sowie Angebote der Jugendverbände 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 11, 12 SGB VIII und in diesem gesetzlichen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates  und/ 
oder des Jugendhilfeausschusses 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 ohne 
BFD/FSJ 11,8 13,5 13,5 13,5 13,5 13,5 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Junge Menschen mit und ohne Osnabrück-Pass nutzen den Ferienpass, wobei das Verhältnis nicht 
unter 1:1,5 sinken sollte (Inklusion statt Exklusion) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 5, 6 
Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.4 Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl 
(TP 1.100.3.6.2.01.05) 
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Ausgegebene Ferienpässe (exkl. 
Wallenhorst) 7.944 7.600 7.600 7.600 7.600 7.600 
Nutzungsquote Ferienpass 4-17 jährige 
Stadt Osnabrück insgesamt 41,84 % 40 % 40 % 40 % 40 % 40 % 
Nutzungsquote Ferienpass 4-17 jährige 
im SGB II Bezug Stadt Osnabrück   * 70 % 70 % 70 % 70 % 70 % 
Verhältnis kostenlose Ferienpässen zu 
Ferienpässen 1:1,60 1:1,50 1:1,50 1:1,50 1:1,50 1:1,50 
* Kennzahl ist neu. Die o.a. Nutzungsquote lässt sich erst ab 2019 ermitteln (Einführung der digitalen Anmeldung für Ferienpässe) 
Produktziel 2: Förderung der Jugendverbände 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 5, 6 
Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.4 Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
389
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der abgerechneten Anträge von 
Jugendverbänden 117 (163)* 150 150 150 150 150 
*46 Anträge konnten krankheitsbedingt erst 2019 abgerechnet werden 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
3.6.2.01.01 Außerschulische 
Jugendbildung -39.950 -37.597 -40.234 -40.605 -41.039 -41.437 2 
3.6.2.01.02 Zuschüsse an 
Jugendverbände -130.299 -140.894 -143.160 -144.128 -145.099 -146.111 2 
3.6.2.01.03 Zuschüsse kulturelle 
Jugendbildung -163.876 -170.408 -168.960 -173.727 -178.696 -183.706 2 
3.6.2.01.04 Zuschüsse integrative 
Ferienbetreuung -13.671 -18.802 -19.195 -19.206 -19.219 -19.233 1 
3.6.2.01.05 Ferienpass und 
Ferienmaßnahmen -267.242 -237.369 -276.626 -282.533 -288.915 -295.254 2 
3.6.2.01.07 Internationaler Jugend-
austausch/Jugendbildung -38.271 -59.696 -37.685 -48.872 -37.790 -57.727 2 
3.6.2.01.08 Sonstige Jugendarbeit -91.556 -100.670 -94.018 -97.258 -100.600 -104.065 1 
3.6.2.01.09 Mobile Jugendarbeit, 
Streetwork -465.673 -565.330 -490.138 -431.227 -510.671 -591.868 2 
3.6.2.01.10 Kinder- und 
Jugendbeteiligung -125.611 -131.283 -135.665 -138.723 -141.988 -145.271 2 
3.6.2.01.11 Jugendarbeit am 
Standort Schule -99.515 -111.118 -112.832 -114.204 -115.636 -117.121 2 
3.6.2.01.12 Qualitätsentwicklung u.    
-sicherung 51-1 -99.268 -95.157 -97.314 -99.822 -102.424 -105.112 1 
Summe -1.534.932 -1.668.324 -1.615.828 -1.590.306 -1.682.078 -1.806.905 
Bemerkungen/Erläuterungen 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
390
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
362 Jugendarbeit
1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 295.687,27 285.000 340.185 343.645 271.370 199.233
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 27.241,80 16.200 13.500 18.200 13.500 13.500
6 privatrechtliche Entgelte 51.331,10 51.000 51.000 51.000 51.000 51.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 69.696,23 70.000 80.640 80.640 80.640 80.640
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.425,40 278 282 283 283 283
12 = Summe ordentliche Erträge 445.381,80 422.478 485.607 493.768 416.793 344.656
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.110.496,32 -1.138.058 -1.115.525 -1.093.895 -1.126.317 -1.159.126
14 Versorgungsaufwendungen -8.489,82 -4.861 -5.056 -5.085 -5.206 -5.324
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -293.892,52 -338.913 -304.971 -305.321 -282.777 -295.127
16 Abschreibungen -9.423,34 -7.534 -11.958 -11.709 -10.535 -10.535
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -13,80 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -459.975,29 -477.930 -532.110 -539.488 -547.105 -554.764
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -98.013,14 -123.505 -131.815 -128.576 -126.932 -126.684
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.980.304,23 -2.090.802 -2.101.434 -2.084.074 -2.098.871 -2.151.560
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.534.922,43 -1.668.324 -1.615.828 -1.590.306 -1.682.078 -1.806.905
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -9,32 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-9,32 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.534.931,75 -1.668.324 -1.615.828 -1.590.306 -1.682.078 -1.806.905
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 12.117,56 11.500 11.500 11.500 11.500 11.500
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -185.379,87 -199.936 -192.355 -182.893 -186.662 -189.550
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -173.262,31 -188.436 -180.855 -171.393 -175.162 -178.050
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.708.194,06 -1.856.760 -1.796.683 -1.761.699 -1.857.240 -1.984.954
391
Produkt: 1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen, die zum Ausgleich sozialer 
Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen auf Unterstützung 
angewiesen sind. 
Sozialisationshilfen für besondere Zielgruppen 
Kinder und Jugendliche vor gefährdenden Einflüssen schützen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 13, 14 SGB VIII und in diesem gesetzlichen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates und/ 
oder des Jugendhilfeausschusses 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 ohne 
BFD/FSJ 17,7 17,7 17,7 17,7 17,7 17,7 
Gesamtzahl betreuter/unterstützter junge 
Menschen (Fallzahl/aus PZ 1 u. PZ** 2) 611 550 550 550 550 550 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Schülerinnen und Schüler sind durch soziale Gruppenangebote in ihrer Persönlichkeits-
entwicklung gefördert worden. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 2, 5 
Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Teilnehmerquote der SuS an Präventiv-
angeboten (soziale Gruppenangebote) 
gemessen an der Gesamtschülerzahl der 
Jugendhilfe in der Schule 
(Nr. 3.6.3.01.02 + 3.6.3.01.03) 
0,9 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 
Anmerkung: Ein Wert von 1,0 würde bedeuten, dass jede/r Schüler/in an einem Angebot teilgenommen hat (Unberücksichtigt von möglichen 
Doppelteilnahmen). 
Produktziel 2: Durchführung sozialpädagogischer Maßnahmen gegen Schulverweigerung  
(Koordinierungsstelle Schulverweigerung) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 2, 5 
Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
392
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Fallzahl der betreuten Schulverweigerer 
aus allgemeinbildenden Schulen (incl. 
offener Zugang) 
219 200 200 200 200 200 
Anzahl der Personen bei denen durch 
sozialpädagogische Intervention 
Ordnungswidrigkeitsverfahren 
verhindert wurden. (allgemeinbildende 
Schulen) 
146 100 100 100 100 100 
Anzahl der Personen zur alternativen 
Schulpflichterfüllung aus den 
allgemeinbildenden Schulen 
(Lernstandort Auszeit I und II) 
41 35 35 35 35 35 
Produktziel 3: Sozial benachteiligte und individuell beeinträchtigte junge Menschen sind sozial und beruflich 
integriert. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 2, 5 
Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Schüler/-innen in berufs-
bezogenen Gruppenmaßnahmen im 
Verhältnis zu den 14 - 17jährigen 
Einwohnern der Stadt Osnabrück  
(Nr. 3.6.3.01.09 + 3.6.3.01.10) 
14 % 12 % 12 % 12 % 12 % 12 % 
Der Unterstützungsbedarf auf der 
persönlich-sozialen Ebene hat sich im 
Laufe der Beratung verringert. Erhöhung 
der Beschäftigungsfähigkeit 
(Nr. 3.6.3.01.09) 
66,38 % 70 % 70 % 70 % 70 % 70 % 
Junge Menschen haben beim 
Beratungsende ein berufliches oder 
schulisches Anschlussangebot. 
(Nr. 3.6.3.01.09) 
59,2 % 65 % 65 % 65 % 65 % 65 % 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
3.6.3.01.01 Schulsozialarbeit 
Allgemein -6.164 -19.454 -5.710 -5.729 -5.752 -5.776 2 
3.6.3.01.02 Schulsozialarbeit an 
Förderschulen -420.306 -432.346 -452.792 -464.680 -476.839 -489.551 2 
3.6.3.01.03 Schulsozialarbeit an 
Hauptschulen -489.910 -502.269 -533.256 -548.435 -564.199 -580.226 2 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
393
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
3.6.3.01.06 Sozialpäd. Betreuung v. 
Schulverweigerern -298.861 -366.347 -392.480 -402.707 -413.204 -424.547 2 
3.6.3.01.07 Jugendsozialarbeit -107.309 -122.069 -116.804 -120.120 -123.405 -126.931 2 
3.6.3.01.08 Jugendberatung/ 
Fallmanagement BojE -132.410 -138.048 -162.344 -166.779 -171.370 -176.105 2 
3.6.3.01.09 Übergang Schule und 
Beruf -467.289 -714.260 -695.716 -786.644 -811.210 -836.495 2 
3.6.3.01.10 sonstige 
Jugendsozialarbeit -11.355 -26.241 -21.424 -21.446 -21.469 -21.497 2 
3.6.3.01.11 Sozialpädag.begleitetes 
Wohnen -66.890 -128.517 -109.773 -109.923 -110.085 -110.274 2 
3.6.3.01.12 Erzieherischer Kinder- 
und Jugendschutz -125.027 -137.866 -141.750 -144.984 -148.557 -152.231 2 
Summe -2.125.521 -2.587.418 -2.632.048 -2.771.447 -2.846.090 -2.923.633
Bemerkungen/Erläuterungen 
394
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 444.635,58 279.000 306.000 238.680 238.680 238.680
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 307,68 308 308 307 308 308
4 sonstige Transfererträge 14.893,29 30.000 25.000 25.000 25.000 25.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 390,00 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 19.243,60 25.000 20.000 20.000 20.000 20.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.375,67 463 469 471 471 471
12 = Summe ordentliche Erträge 481.845,82 336.271 353.277 285.958 285.959 285.959
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.390.574,32 -1.529.947 -1.565.628 -1.611.730 -1.659.659 -1.709.001
14 Versorgungsaufwendungen -14.149,74 -8.102 -8.426 -8.476 -8.676 -8.874
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -50.395,49 -67.545 -65.258 -65.258 -65.435 -65.435
16 Abschreibungen -5.220,20 -4.362 -3.539 -2.980 -2.008 -2.008
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.084.442,70 -1.226.500 -1.248.800 -1.275.300 -1.302.600 -1.330.600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -62.560,97 -87.233 -93.674 -93.662 -93.671 -93.675
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.607.343,42 -2.923.689 -2.985.326 -3.057.405 -3.132.049 -3.209.593
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-2.125.497,60 -2.587.418 -2.632.048 -2.771.447 -2.846.090 -2.923.633
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -23,65 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-23,65 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-2.125.521,25 -2.587.418 -2.632.048 -2.771.447 -2.846.090 -2.923.633
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -258.019,10 -272.052 -272.216 -268.745 -274.321 -278.705
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -258.019,10 -272.052 -272.216 -268.745 -274.321 -278.705
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.383.540,35 -2.859.470 -2.904.264 -3.040.192 -3.120.411 -3.202.338
395
Produkt: 1.100.3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Familien 
Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-3 FD Familien 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher: Herr Ruthemeier 
Produktbeschreibung:  Förderung der Erziehung in der Familie; Gewährung individueller Hilfs- und 
Unterstützungsleistungen auf der Basis individueller Rechtsansprüche und Kinderschutz 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 8a, 16-21, 27-35, 35a, 41, 42, 50 SGB VIII;  
§ 1666 BGB; Adoptionsvermittlungsgesetz, FamFG 
Zielgruppe: Kinder und Jugendliche sowie Ihren Familien mit Beratungs- und Unterstützungsbedarf in der 
Erziehung und in Krisensituationen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 54* 54 54 54 54 54 
Hilfeempfänger, Anzahl Personen 
(alle Hilfen, kostenwirksam und 
kostenunwirksam) 
2.897 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 
* 44 VZÄ 51-3 + 10 VZA 51-02 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Gewährung von Hilfen für Kinder und Jugendliche, bei denen eine deren Wohl entsprechende Er-
ziehung nicht gewährleistet ist (HZE, §§ 27 – 35) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 5 
Bezug zum ZHF: 5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl ambulante Hilfen 518 542 542 542 542 542 
Anzahl teilstationäre HIlfen 49 50 50 50 50 50 
Anzahl stationäre Hilfen  436 424 424 424 424 424 
Anzahl ambulante Hilfen für junge 
Volljährige 85 82 82 82 82 82 
Anzahl stationäre Hilfen für junge 
Volljährige  122 114 114 114 114 114 
Anzahl HzE pro 1.000 Kinder und 
Jugendliche unter 18 Jahren 40,0 40,0 40,0 40,0 40,0 40,0 
Produktziel 2: 
Gewährung von Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 
(§ 35a) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 5 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
396
Bezug zum ZHF: 5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl ambulante Hilfen 173 183 183 183 183 183 
Anzahl teilstationäre HIlfen 12 12 12 12 12 12 
Anzahl stationäre Hilfen  38 33 33 33 33 33 
Anzahl Hilfen für junge Volljährige 47 54 54 54 54 54 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
3.6.3.02.01 Frühe Hilfen -60.880 -131.504 -128.707 -129.664 -130.715 -221.768 2 
3.6.3.02.03 Familienförderung (§16) -32.238 -176.248 -245.233 -210.276 -213.618 -217.057 2 
3.6.3.02.04 HELP (§16) -29.015 -50.708 -32.347 -32.459 -32.597 -32.740 2 
3.6.3.02.05 Schülerhilfen (§16) -3.347 -1.711 -3.355 -3.359 -4.553 -4.559 2 
3.6.3.02.06 Kinderbetreuung (§16) 0 -1.000 0 0 0 0 2 
3.6.3.02.08 Individuelle Hilfen (§27) 4.843.326 3.198.990 3.404.060 3.403.070 3.401.963 3.400.801 3 
3.6.3.02.09 Sozialtherapie (§27.2) -1.042.073 -1.121.571 -1.129.839 -1.133.594 -1.137.951 -1.142.452 3 
3.6.3.02.10 Familienmotivierungs-
programm (§27,3) -66.853 -105.857 -98.467 -98.689 -98.942 -99.204 3 
3.6.3.02.11 Familienkrisen-
management (§27,3) -15.727 -36.878 -16.606 -16.745 -16.922 -17.105 3 
3.6.3.02.12 Erziehungsberatung 
(§28) -66 -66 -69 -71 -73 -75 3 
3.6.3.02.13 Soziale Gruppenarbeit 
(§29) 0 0 -26.000 -26.000 -26.000 -26.000 3 
3.6.3.02.14 Erziehungsbeistand, 
Betreuungshelfer §30 -654.882 -735.603 -737.955 -740.311 -743.044 -745.868 3 
3.6.3.02.15 Sozialpädagogische 
Familienhilfe (§31) -2.480.000 -2.373.704 -2.693.542 -2.700.003 -2.707.453 -2.715.149 3 
3.6.3.02.16 Erziehung in einer 
Tagesgruppe (§32) -1.226.331 -1.089.432 -1.290.581 -1.293.971 -1.297.848 -1.301.853 3 
3.6.3.02.18 Vollzeitpflege (§33) -1.780.142 -1.908.402 -1.841.157 -1.848.047 -1.854.962 -1.862.135 3 
3.6.3.02.19 Sozialpädagogische 
Vollzeitpflege (§33) -923.408 -1.122.814 -1.009.003 -1.011.847 -1.014.706 -1.017.665 3 
3.6.3.02.20 Bereitschaftspflege (§33) -589.068 -501.044 -568.452 -570.288 -572.526 -574.838 3 
3.6.3.02.21 Verwandtenpflege (§33) -406.754 -514.059 -426.698 -427.769 -428.847 -429.962 3 
3.6.3.02.24 Heimerziehung (§34) -7.819.064 -7.997.582 -7.615.608 -7.645.233 -7.672.351 -7.700.743 3 
3.6.3.02.25 Betreutes Wohnen (§34) -472.889 -783.200 -430.139 -431.342 -432.522 -433.832 3 
3.6.3.02.26 Erziehungsstellen (§34) -635.389 -932.992 -562.284 -565.659 -569.052 -572.564 3 
3.6.3.02.27 Clearing Heimerziehung 
(§34) -400.572 -278.007 -238.574 -240.247 -241.888 -243.691 3 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
397
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
3.6.3.02.29 Intensive sozialpädag. 
Einzelbetreuung (§35) -210.644 -472.205 -268.791 -269.891 -271.093 -272.340 3 
3.6.3.02.30 Stat. Eingliederungshilfe 
f.jg.Vollj. (§§41/35a) -1.519.182 -1.396.971 -1.712.733 -1.716.346 -1.720.428 -1.724.643 3 
3.6.3.02.31 Amb.Einglied.hilfe 
f.jg.Vollj (§§41/35a) -234.757 -185.543 -301.610 -302.067 -302.589 -303.127 3 
3.6.3.02.32 Erzbeist./Betr.Helf.f.jg.Vol
lj.(§§41/30) -509.489 -371.006 -491.202 -492.179 -493.276 -494.417 3 
3.6.3.02.33 Heimerziehung junge 
Volljährige §§41/34 -1.800.191 -1.927.255 -1.633.598 -1.636.236 -1.639.031 -1.641.984 3 
3.6.3.02.34 Betreutes Wohnen 
f.jg.Vollj. (§§41/34) -1.187.961 -925.003 -1.154.308 -1.155.595 -1.157.036 -1.158.577 3 
3.6.3.02.37 Vollzeitpflege f.jg.Vollj. 
(§§41/33) -340.214 -356.727 -665.035 -666.624 -668.220 -669.874 3 
3.6.3.02.39 Inobhutnahme und 
Krisenhilfen (§42) -1.053.637 -1.320.473 -1.360.019 -1.369.620 -1.380.989 -1.392.758 3 
3.6.3.02.40 Sonst. ambul. Ein-
gliederungshilfe (§35a) -744.548 -639.122 -848.106 -849.303 -850.664 -852.070 3 
3.6.3.02.41 Teilstationäre 
Eingliederungshilfe §35a -284.647 -298.227 -263.953 -265.002 -266.280 -267.603 3 
3.6.3.02.42 Stationäre Ein-
gliederungshilfe (§35a) -2.127.820 -2.427.095 -2.278.453 -2.286.923 -2.296.905 -2.307.240 3 
3.6.3.02.43 Betreutes Wohnen 
(§35a) -13.424 -35.499 -4.598 -4.683 -4.797 -4.917 3 
3.6.3.02.44 Erziehungsstellen (§35a) -42.582 -62.577 -14.556 -14.859 -15.217 -15.590 3 
3.6.3.02.46 Adoptionsvermittlung -397 -100 -100 -100 -100 -100 3 
3.6.3.02.47 Begleitende 
Besuchskontakte -498 -8.624 -7.070 -7.082 -7.096 -7.111 3 
3.6.3.02.48 Gem.Unterbr.Müttern/ 
Vätern m. Kind §19 -1.534.519 -1.060.689 -1.637.593 -1.641.109 -1.645.113 -1.649.245 3 
3.6.3.02.49 Betr. u. Vers. d. Kindes in 
Notsituat. § 20 -27.691 -14.857 -24.435 -24.482 -24.530 -24.578 3 
3.6.3.02.50 Integrationshelfer § 35a -206.141 -241.065 -274.910 -275.414 -276.028 -276.662 3 
3.6.3.02.51 Teilleistungsstörungen 
§ 35a -178.147 -140.511 -187.834 -188.201 -188.608 -189.026 3 
3.6.3.02.61 Sonderpäd. Vollzeitpflege 
(33) -61.638 -79.939 -82.095 -82.417 -82.779 -83.153 3 
3.6.3.02.62 Individuelle Hilfe 
f.jg.Vollj.(§41/27) -7.445 -9.500 0 0 0 0 3 
3.6.3.02.63 Int.Sozpäd.Einzelb. für 
ju.Vollj. §41/35 0 0 -124.800 -124.800 -124.800 -124.800 3 
3.6.3.02.70 Wirtschaftliche 
Jugendhilfe -844.373 -893.851 -1.051.785 -1.072.849 -1.101.835 -1.134.429 3 
Summe -26.725.316 -29.530.233 -30.078.140 -30.168.288 -30.312.018 -30.552.702
Bemerkungen/Erläuterungen 
398
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
363 Sonstige Leisteistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
1.100.3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und Förderung von Familien
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 197.022,36 130.000 105.000 105.000 105.000 15.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 66,66 67 67 67 67 67
4 sonstige Transfererträge 960.063,49 1.085.500 1.038.500 1.033.500 1.033.500 1.033.500
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 4.051,86 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.690.176,88 4.491.400 4.897.900 4.897.900 4.897.900 4.897.900
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 33.899,35 9.920 12.303 12.354 12.351 12.354
12 = Summe ordentliche Erträge 7.885.280,60 5.716.887 6.053.770 6.048.821 6.048.818 5.958.821
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -4.042.801,93 -4.387.116 -4.526.326 -4.653.525 -4.790.081 -4.934.581
14 Versorgungsaufwendungen -197.994,16 -173.595 -220.839 -222.128 -227.393 -232.567
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -105.741,55 -159.520 -166.243 -158.868 -158.749 -158.749
16 Abschreibungen -59.486,26 -51.989 -48.255 -47.825 -47.639 -47.639
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -26.616.594,18 -27.176.332 -27.702.543 -27.670.243 -27.672.431 -27.673.431
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.587.759,18 -3.298.568 -3.467.705 -3.464.519 -3.464.544 -3.464.556
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -34.610.377,26 -35.247.120 -36.131.911 -36.217.109 -36.360.837 -36.511.523
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-26.725.096,66 -29.530.233 -30.078.140 -30.168.288 -30.312.018 -30.552.702
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -219,25 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-219,25 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-26.725.315,91 -29.530.233 -30.078.140 -30.168.288 -30.312.018 -30.552.702
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 500,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -799.293,88 -875.532 -897.088 -885.244 -901.640 -914.908
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -798.793,88 -875.532 -897.088 -885.244 -901.640 -914.908
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -27.524.109,79 -30.405.765 -30.975.228 -31.053.532 -31.213.659 -31.467.610
399
Produkt: 1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern 
Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-2 FD Kinder 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 365 Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern 
Produktverantwortlicher: Herr Luttmer 
Produktbeschreibung:  Information über Angebote zur Förderung von Kindern in Einrichtungen und Kinder-
tagespflege, Vorhaltung eines bedarfsgerechten Angebotes zur Förderung von Kindern in 
Tagespflege, Übernahme von Kostenbeiträgen (hier sind die wesentlichen Leistungen 
aufgenommen). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 22-26, § 90.3 SGB VIII;  
Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) 
Zielgruppe: Familien mit Kindern von der Geburt bis zum Schuleintritt; Kinder im Grundschulalter 
(Hortbetreuung) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 140 146 156 156 156 156 
Anzahl Institutioneller Betreuungsplätze 6.993 7.250 7.300 7.450 7.500 7.500 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Einrichtung von zusätzlichen Krippenplätzen für Kinder unter drei Jahren 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 2, 5 
Bezug zum ZHF: 2.2 Wirtschaftliches Umfeld fördern 
5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen2:
7.000141.710 Investive Zuschüsse Kita‘s 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Plätze für Kinder unter 3 
Jahren in Tageseinrichtungen für Kinder 1.398 1.451 1.484 1.520 1.556 1.556 
- davon in Krippen 1.154 1.200 1.232 1.268 1.304 1.304 
- davon in altersübergreifenden 
Gruppen 244 250 252 252 252 252 
Anzahl der Kinder unter 3 Jahre in 
Tageseinrichtungen 1.10. d.J. 1.507 1.584 1.584 1.620 1.656 1.656 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
400
Produktziel 2: Erhöhung der Anzahl von Ganztagsplätzen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 2, 5 
Bezug zum ZHF: 2.2 Wirtschaftliches Umfeld fördern 
5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
7.000141.710            Investive Zuschüsse Kita‘s       
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Ganztagsplätze 4.429* 4496 4.564 4.633 4.703 4.775 
Nachrichtlich:
Anzahl Plätze gesamt                                                                   
(Kinder 0 Jahre bis Schuleintritt) 5.510* 5.620 5.705 5.791 5.879 5.969
Quote                                                                             
(Anteil der Ganztagsplätze an der 
Gesamtplatzzahl)
80% 80% 80% 80% 80% 80%
durchschnittliche Betreuungsdauer 7,7 7,7 7,7 7,7 7,7 7,7
* erhoben zum Stichtag 01.10.2018 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
3.6.5.01.01 KiTas in evangelischer 
Trägerschaft -11.900.906 -11.852.056 -12.333.571 -12.715.677 -13.110.930 -13.623.501 3 
3.6.5.01.02 KiTas in katholischer 
Trägerschaft -9.830.913 -10.332.356 -10.775.571 -11.150.377 -11.536.030 -12.032.601 3 
3.6.5.01.03 KiTas in finanzschwacher 
Trägerschaft -16.596.557 -16.611.599 -17.604.599 -18.096.710 -18.641.252 -19.232.651 3 
3.6.5.01.04 KiTa Martinsburg -723.315 -762.505 -766.873 -806.363 -828.563 -855.876 3 
3.6.5.01.05 KiTa Schinkel -962.766 -919.960 -1.044.583 -1.089.235 -1.122.398 -1.163.767 3 
3.6.5.01.06 KiTa Pye -951.916 -1.020.748 -992.511 -1.037.564 -1.070.482 -1.110.847 3 
3.6.5.01.07 KiTa Atter -787.060 -1.072.334 -1.061.762 -1.109.658 -1.143.040 -1.186.171 3 
3.6.5.01.08 KiTa Heiligenweg -643.981 -751.688 -749.235 -789.035 -806.819 -829.669 3 
3.6.5.01.09 KiTa Haste -788.073 -841.973 -761.724 -801.243 -822.252 -849.617 3 
3.6.5.01.10 KiTa Lüstringen -949.783 -1.008.692 -1.005.102 -1.052.360 -1.087.196 -1.129.414 3 
3.6.5.01.11 KiTa Wüste -828.194 -903.570 -863.167 -880.337 -905.383 -936.836 3 
3.6.5.01.12 KiTa Schölerberg -783.316 -891.121 -967.595 -1.016.879 -1.045.875 -1.085.260 3 
3.6.5.01.13 Fachdienst Kinder -746 -1.876.972 -2.988.150 -2.193.700 -2.543.950 -2.894.200 3 
3.6.5.01.14 Sonstige Förderung von 
Tageseinricht. für Kinder 1.983.779 -45.917 -4.890 -296.267 -313.128 -330.427 3 
3.6.5.01.16 Ferienbetreuung -115.135 -156.100 -156.100 -156.100 -156.100 -156.100 3 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
401
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
3.6.5.01.17 Kita Landwehr 0 0 -45.007 -887.149 -921.993 -965.654 3 
3.6.5.01.18 Kindertagespflege -323.321 -2.389.548 -2.596.100 -2.648.942 -2.637.908 -2.641.992 3 
Summe -44.202.202 -51.437.140 -54.716.541 -56.727.597 -58.693.298 -61.024.582
Bemerkungen/Erläuterungen 
402
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
365 Tageseinrichtungen für Kinder
1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.047.599,56 6.501.095 7.107.055 5.867.245 5.932.905 5.953.505
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 235.021,18 229.600 301.552 299.470 297.963 297.963
4 sonstige Transfererträge 0,00 534.400 570.500 585.500 600.500 600.500
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.214.593,24 776.800 837.900 837.900 837.900 838.800
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.011.110,75 657.000 667.500 307.000 307.000 307.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 10.689,93 3.414 2.884 2.895 2.895 2.895
12 = Summe ordentliche Erträge 9.519.014,66 8.702.310 9.487.391 7.900.010 7.979.163 8.000.663
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -10.967.477,11 -11.608.547 -12.442.055 -13.868.693 -14.282.348 -14.708.732
14 Versorgungsaufwendungen -63.688,70 -59.752 -51.756 -52.058 -53.292 -54.504
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -669.562,88 -754.902 -813.178 -844.968 -845.616 -845.616
16 Abschreibungen -1.455.335,46 -1.413.074 -1.438.121 -1.404.271 -1.352.263 -1.352.263
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.291,81 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -37.867.488,03 -43.448.612 -46.542.120 -45.541.940 -47.223.190 -49.148.340
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.696.310,48 -2.854.563 -2.916.701 -2.915.677 -2.915.752 -2.915.790
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -53.721.154,47 -60.139.450 -64.203.931 -64.627.607 -66.672.461 -69.025.245
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-44.202.139,81 -51.437.140 -54.716.541 -56.727.597 -58.693.298 -61.024.582
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -61,78 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-61,78 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-44.202.201,59 -51.437.140 -54.716.541 -56.727.597 -58.693.298 -61.024.582
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 282,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.706.171,78 -1.898.082 -1.934.141 -2.042.748 -2.090.837 -2.128.743
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.705.889,78 -1.898.082 -1.934.141 -2.042.748 -2.090.837 -2.128.743
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -45.908.091,37 -53.335.222 -56.650.681 -58.770.344 -60.784.135 -63.153.325
403
Produkt: 1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- und 
Jugendarbeit 
Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 366 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  In Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit werden zielgruppenbezogene und 
altersgerechte Angebote vorgehalten, die die außerschulische Bildung und die soziale 
Teilhabe verbessern 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 11 SGB VIII und in diesem gesetzlichen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates und / 
oder des Jugendhilfeausschusses 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 ohne 
BFD/FSJ 31,2 31,2 31,2 31,2 31,2 31,2 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Optimierung der Besucherzahlen in den Jugend- und Gemeinschaftszentren 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 5, 6 
Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.4 Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl Besucher (städtische 
Einrichtungen) 305.725 330.000 315.000* 315.000* 330.000 330.000 
* Reduzierung wegen Umbau Heinz-Fitschen-Haus 
Produktziel 2: Bedarfsgerechte Öffnungsstunden am Wochenende (Freitag – Sonntag) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 5, 6 
Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.4 Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
404
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl Öffnungsstunden (städtische 
Einrichtungen) 6.737 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
3.6.6.01.01 Haus der Jugend -932.295 -970.873 -971.972 -890.992 -899.244 -967.968 2 
3.6.6.01.03 Jugendzentrum 
Ostbunker -342.681 -349.541 -341.224 -346.711 -352.868 -359.403 2 
3.6.6.01.05 Gemeinschaftszentrum 
Lerchenstraße -770.929 -773.708 -837.734 -850.730 -864.714 -880.004 1 
3.6.6.01.07 Gemeinschaftszentrum 
Ziegenbrink -494.903 -539.525 -556.188 -565.734 -575.612 -586.191 1 
3.6.6.01.09 STT Heinz-Fitschen-
Haus -445.239 -502.027 -538.792 -544.847 -546.659 -558.167 1 
3.6.6.01.11 Jugendzentrum 
Westwerk 141 -500.943 -558.329 -545.157 -573.167 -584.636 -597.034 2 
3.6.6.01.13 Jugendeinrichtungen 
freie Träger -1.043.095 -1.082.903 -1.111.960 -1.128.761 -1.146.704 -1.168.973 2 
3.6.6.01.14 Jugendzeltplatz Uphöfen -33.020 -89.568 -42.578 -43.016 -43.488 -43.965 1 
Summe -4.563.105 -4.866.474 -4.945.606 -4.943.958 -5.013.924 -5.161.706
Bemerkungen/Erläuterungen 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
405
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 34.600,41 30.150 71.400 60.150 26.400 26.400
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.851,42 2.544 2.203 1.696 813 813
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 210.344,04 208.200 197.500 195.500 195.500 195.500
6 privatrechtliche Entgelte 266.997,70 213.300 247.700 247.700 247.700 247.700
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 81.768,98 42.600 107.391 70.337 42.600 42.600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.798,47 741 751 754 754 754
12 = Summe ordentliche Erträge 601.361,02 497.535 626.945 576.137 513.767 513.767
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.233.100,37 -2.291.805 -2.383.845 -2.355.924 -2.397.731 -2.522.885
14 Versorgungsaufwendungen -22.745,53 -12.964 -13.482 -13.561 -13.882 -14.198
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -570.959,71 -579.128 -627.989 -607.089 -607.672 -607.372
16 Abschreibungen -150.064,08 -137.236 -131.383 -120.389 -104.749 -104.749
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -846.394,31 -910.950 -975.300 -982.750 -963.300 -985.800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.341.176,87 -1.431.925 -1.440.552 -1.440.384 -1.440.357 -1.440.468
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -5.164.440,87 -5.364.008 -5.572.551 -5.520.096 -5.527.691 -5.675.473
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-4.563.079,85 -4.866.474 -4.945.606 -4.943.958 -5.013.924 -5.161.706
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -24,85 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-24,85 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-4.563.104,70 -4.866.474 -4.945.606 -4.943.958 -5.013.924 -5.161.706
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 11.568,70 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -391.209,93 -415.320 -421.368 -403.482 -408.020 -421.190
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -379.641,23 -415.320 -421.368 -403.482 -408.020 -421.190
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -4.942.745,93 -5.281.794 -5.366.974 -5.347.440 -5.421.944 -5.582.895
406
Produkt: 1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen, die zum Ausgleich sozialer 
Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen auf Unter-
stützung angewiesen sind. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§ 13 SGB VIII und diverse Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses und des Rates zur 
Ausgestaltung der Leistungen 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 ohne 
BFD/FSJ 18,6 20,5 20,5 20,5 20,5 20,5 
Gesamtzahl betreuter Personen (aus PZ** 
1 und PZ 2) 154 145 145 145 145 145 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung und Eingliederung von arbeitslosen jungen Menschen durch Maßnahmen in 
Abstimmung mit dem Jobcenter und der Agentur für Arbeit 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 2 
Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Laufende Platzzahl  
(Vereinbarung Jobcenter/Agentur für 
Arbeit) 
48 48 48 48 48 48 
Anzahl betreuter junger Menschen 111 100 100 100 100 100 
Vermittlungsquote in den ersten 
Ausbildungs- und Arbeitsmarkt 50% 30% 30% 30% 30% 30% 
Produktziel 2: Förderung von arbeitsmarktfernen jungen Menschen durch Jugendberufshilfen nach dem SGB VIII 
und Integration in entsprechende Anschlussangebote 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 2 
Bezug zum ZHF: 2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
- 
1 produktbezogen –angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
407
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl Plätze 24 24 24 24 24 24 
Anzahl betreuter junger Menschen  43 45 45 45 45 45 
Integration in ein Anschlussangebot 
(Personen) 
(Fördermaßnahmen, Schule, Arbeit, 
Ausbildung) 
17 25 25 25 25 25 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
3.6.7.01.01 Jugendwerkstatt 
Dammstraße -819.325 -949.503 -974.625 -1.117.963 -1.147.147 -1.182.523 2 
3.6.7.01.03 Dezentrale 
Jugendberufshilfen -1.213 0 0 0 0 0
3.6.7.01.04 Schulpflichterfüllung SGB 
VIII 12.687 -14.753 0 0 0 0 2 
Summe -807.850 -964.256 -974.625 -1.117.963 -1.147.147 -1.182.523
Bemerkungen/Erläuterungen 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
408
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 243.142,78 186.600 186.600 145.548 145.548 145.548
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 202,18 202 202 202 202 202
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 24.719,16 5.200 5.200 5.200 5.200 5.200
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 479.534,02 445.300 485.249 396.828 381.720 381.720
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 950,26 185 188 189 189 189
12 = Summe ordentliche Erträge 748.548,40 637.487 677.439 547.967 532.859 532.859
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.033.232,11 -1.122.700 -1.166.052 -1.183.053 -1.200.950 -1.236.244
14 Versorgungsaufwendungen -5.659,85 -3.241 -3.370 -3.390 -3.471 -3.549
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -196.004,30 -151.982 -153.947 -152.447 -152.518 -152.518
16 Abschreibungen -18.078,57 -13.097 -12.664 -11.044 -7.090 -7.090
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -59.296,20 -60.100 -60.100 -60.100 -60.100 -60.100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -244.121,20 -250.623 -255.930 -255.896 -255.877 -255.880
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.556.392,23 -1.601.743 -1.652.064 -1.665.929 -1.680.006 -1.715.382
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-807.843,83 -964.256 -974.625 -1.117.963 -1.147.147 -1.182.523
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -6,20 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-6,20 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-807.850,03 -964.256 -974.625 -1.117.963 -1.147.147 -1.182.523
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.144,32 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -173.579,59 -181.425 -181.409 -176.613 -178.486 -181.601
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -172.435,27 -181.425 -181.409 -176.613 -178.486 -181.601
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -980.285,30 -1.145.681 -1.156.034 -1.294.576 -1.325.633 -1.364.124
409
410
Fachbereich  
Städtebau (61)
Leitung: Herr Schürings
411
61 Fachbereich Städtebau
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 707.640,15 669.700 680.600 680.600 535.200 535.200
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 707.640,15 669.700 680.600 680.600 535.200 535.200
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 67.637,47 67.637 67.650 67.650 67.650 67.650
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 67.637,47 67.637 67.650 67.650 67.650 67.650
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.619.624,66 3.094.700 2.394.700 2.494.700 2.494.700 2.494.700
 33110000 Verwaltungsgebühren 2.619.624,66 3.094.700 2.394.700 2.494.700 2.494.700 2.494.700
6 privatrechtliche Entgelte 4.671,40 600 100 100 100 100
 34110000 Mieten und Pachten 3.800,00 0 0 0 0 0
 34210000 Erträge aus Verkauf 871,40 600 100 100 100 100
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 232.593,08 438.900 154.300 154.300 154.300 154.300
 34810000 Erstattungen vom Land 185.302,96 153.900 154.300 154.300 154.300 154.300
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 9.937,74 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 37.352,38 285.000 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 99.479,43 101.500 94.800 94.800 94.800 94.800
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 99.314,51 101.300 94.600 94.600 94.600 94.600
 36510000 Gewinnanteile a. verb. Unterneh. 
u. Beteiligungen 164,92 200 200 200 200 200
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 108.830,29 40.900 61.500 61.500 61.500 61.500
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 108.830,29 0 0 0 0 0
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen 
(manuelle Pla 0,00 40.900 61.500 61.500 61.500 61.500
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 339.226,91 86.446 131.256 131.373 131.366 131.369
 35610000 Bußgelder -485,04 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
 35610010 Zwangsgelder 24.272,35 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rückstellungen 25.976,80 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 95.826,98 33.246 28.056 28.173 28.166 28.169
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 193.636,32 30.700 80.700 80.700 80.700 80.700
 35910501 Ertrag aus Kleinbetrags-
differenzen -0,50 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 4.179.703,39 4.500.384 3.584.906 3.685.023 3.539.616 3.539.619
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -5.063.511,86 -5.779.752 -5.599.374 -5.695.292 -5.815.428 -6.011.000
 40110000 Beamte -1.029.480,68 -1.249.900 -1.107.800 -1.141.100 -1.175.300 -1.210.400
412
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40120000 Tariflich Beschäftigte -2.518.070,89 -2.955.400 -2.970.500 -3.052.238 -3.100.012 -3.211.174
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -175.312,95 -192.200 -193.800 -199.800 -205.401 -211.800
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -495.469,81 -586.400 -576.500 -593.942 -611.700 -630.100
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -11.491,93 -13.200 -13.100 -13.409 -13.700 -14.000
 40320200 GUV-Beiträge -18.841,16 -19.252 -18.053 -17.871 -17.700 -17.839
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -48.266,61 -69.437 -60.160 -60.524 -60.503 -60.517
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -435.126,14 -545.628 -477.077 -477.343 -488.449 -507.502
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -79.873,80 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -62.983,34 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilfe-
rückstellungen -78.656,47 -82.935 -72.516 -72.556 -74.244 -77.140
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -12.140,83 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -13.385,43 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Altersteilzeit 0,00 0 -45.369 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -6.479,77 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für Lebensarbeits-
zeitkonto -1.798,14 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -13.605,36 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -50.995,27 -49.700 -52.500 -54.109 -55.718 -57.428
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -11.533,28 -15.700 -12.000 -12.400 -12.700 -13.100
14 Versorgungsaufwendungen -570.755,24 -581.772 -503.577 -506.547 -518.536 -530.267
 41110000 Versorgungsaufw. Beamte -302.410,02 -299.891 -268.725 -270.747 -273.133 -278.422
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -37.770,50 -77.921 -65.755 -66.030 -66.013 -66.021
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -188.731,09 -176.577 -145.808 -146.459 -154.784 -160.350
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -543 -1.126 -1.050 -1.079 -1.101
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -41.843,63 -26.840 -22.163 -22.262 -23.527 -24.373
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.613.057,28 -2.495.200 -1.976.300 -2.006.300 -1.973.300 -1.953.300
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -114,60 -500 -500 -500 -500 -500
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -351,01 0 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringwertige Vermögens-
gegenstände -22.840,78 -35.000 -21.200 -21.200 -21.200 -21.200
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -3.683,35 -26.000 -28.000 -28.000 -28.000 -28.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -5.361,49 -5.000 -5.400 -5.400 -5.400 -5.400
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -2.707,91 -7.900 -7.900 -7.900 -7.900 -7.900
413
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -2.851,32 -1.800 -22.400 -2.400 -22.400 -2.400
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -144.791,51 -123.400 -129.400 -129.400 -129.400 -129.400
 42710400 Veranstaltungen -41,31 -800 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700
 42710600 Planungskosten -329.939,85 -793.000 -608.000 -608.000 -555.000 -555.000
 42710800 Untersuchungskosten -1.100.000,00 -1.500.000 -1.150.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach-
und Dienstleistungen -374,15 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
16 Abschreibungen -160.661,49 -159.559 -153.158 -144.075 -136.910 -133.684
 47110000 AfA immat. Vermögen u. 
Sachvermögen 0,00 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 47110100 AfA immaterielle Vermögensgeg. 
aus geleisteten Investitionszuwendungen -38.946,46 -38.878 -36.621 -31.090 -26.418 -24.668
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -13.745,48 -11.265 -9.797 -7.812 -7.139 -6.642
 47113000 AfA auf Gebäude -34.369,28 -34.369 -34.400 -34.400 -34.400 -34.400
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -56.090,25 -56.090 -55.800 -55.800 -55.800 -55.800
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -55,32 0 -332 -332 -332 -332
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -16.624,66 -12.023 -9.460 -8.116 -6.821 -5.842
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -1.046,70 -933 -748 -525 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung 216,66 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -8.557,16 -300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300
 45100000 Zinsaufwendungen an Bund -2.332,00 0 0 0 0 0
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -6.225,16 -300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300
18 Transferaufwendungen -403.314,11 -579.400 -683.600 -683.600 -683.600 -683.600
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -403.314,11 -579.400 -683.600 -683.600 -683.600 -683.600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.353.584,98 -1.622.187 -1.650.905 -1.601.347 -1.455.393 -1.455.441
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -5.311,47 -6.917 -8.255 -8.197 -8.143 -8.191
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB -15.989,38 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000
 44290100 Vereinsbeiträge -4.085,00 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100
 44310000 Geschäftsaufwendungen -16,00 -300 -300 -300 -300 -300
 44310100 Bürobedarf -11.211,83 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -6.521,09 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300
 44310300 Postgebühren -7.486,86 0 0 0 0 0
 44310400 Telekommunikation -883,59 0 0 0 0 0
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -12.673,86 -23.300 -22.000 -22.500 -22.000 -22.000
 44310600 Dienstreisen -3.343,25 -4.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -1.965,10 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -4.489,64 -500 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310900 Datenverarbeitung -84.990,10 -151.800 -153.000 -153.000 -153.000 -153.000
414
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -16.998,08 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500
 44510000 Erstattungen an das Land -14.133,65 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -2.251,50 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -236,50 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -701.009,47 -732.200 -763.100 -713.100 -567.700 -567.700
 44550010 Erstattung Verwaltungsgeb. an EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement -403.066,16 -449.470 -448.800 -448.800 -448.800 -448.800
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -1.397,28 -1.000 -1.250 -1.250 -1.250 -1.250
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -56.256,96 -72.200 -80.700 -80.700 -80.700 -80.700
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -3.817,98 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche 4.549,77 -64.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -9.173.442,12 -11.218.170 -10.573.214 -10.643.461 -10.589.468 -10.773.592
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-4.993.738,73 -6.717.786 -6.988.308 -6.958.438 -7.049.852 -7.233.973
22 außerordentliche Erträge 32.696,35 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 32.696,35 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -56.760,82 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -85,96 0 0 0 0 0
 51320000 Außerplanmäßige 
Abschreibungen Finanzv. -56.674,86 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-24.064,47 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-5.017.803,20 -6.717.786 -6.988.308 -6.958.438 -7.049.852 -7.233.973
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.822,90 1.000 0 0 0 0
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 1.654,90 1.000 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 168,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.028.603,65 -1.157.705 -1.242.432 -1.251.439 -1.272.388 -1.290.448
 48110000 Aufw. a. int. 
Leistungsbeziehungen -2.332,00 0 0 0 0 0
 48110100 Aufwand aus Steuerungs-
leistungen (Overhead) -667.530,40 -771.803 -778.385 -787.392 -808.341 -826.401
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -271.601,00 -294.240 -307.459 -307.459 -307.459 -307.459
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -85.632,25 -91.662 -156.588 -156.588 -156.588 -156.588
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -1.508,00 0 0 0 0 0
415
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.026.780,75 -1.156.705 -1.242.432 -1.251.439 -1.272.388 -1.290.448
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -6.044.583,95 -7.874.491 -8.230.740 -8.209.877 -8.322.240 -8.524.421
416
61 Fachbereich Städtebau
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 529.307,00 669.700 680.600 0 680.600 535.200 535.200
 61410000 Zuweisungen u. 
Zuschüsse für lfd. Zwecke 529.307,00 669.700 680.600 0 680.600 535.200 535.200
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.511.147,33 3.094.700 2.394.700 0 2.494.700 2.494.700 2.494.700
 63110000 
Verwaltungsgebühren 2.511.147,33 3.094.700 2.394.700 0 2.494.700 2.494.700 2.494.700
5 privatrechtliche Entgelte 4.428,80 600 100 0 100 100 100
 64110000 Mieten und Pachten 3.800,00 0 0 0 0 0 0
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 628,80 600 100 0 100 100 100
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 195.510,23 438.900 154.300 0 154.300 154.300 154.300
 64810000 Erstattungen vom 
Land 185.302,96 153.900 154.300 0 154.300 154.300 154.300
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 9.937,74 0 0 0 0 0 0
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 269,53 285.000 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 107.089,44 101.500 94.800 0 94.800 94.800 94.800
 66180000 Zinseinzahlungen 
von übr. inl. Bereichen 106.924,52 101.300 94.600 0 94.600 94.600 94.600
 66510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 164,92 200 200 0 200 200 200
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 229.484,29 53.200 103.200 0 103.200 103.200 103.200
 65610000 Bußgelder 24.947,97 22.500 22.500 0 22.500 22.500 22.500
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 204.536,32 30.700 80.700 0 80.700 80.700 80.700
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
3.576.967,09 4.358.600 3.427.700 0 3.527.700 3.382.300 3.382.300
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -4.384.961,77 -5.085.789 -4.939.913 0 -5.078.884 -5.184.316 -5.355.830
 70110000 Bezüge der 
Beamten -1.078.531,72 -1.249.900 -1.107.800 0 -1.141.100 -1.175.300 -1.210.400
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -2.557.047,59 -2.955.400 -2.970.500 0 -3.052.238 -3.100.012 -3.211.174
417
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -175.312,95 -192.200 -193.800 0 -199.800 -205.401 -211.800
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -525.802,90 -618.852 -607.653 0 -625.222 -643.100 -661.939
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -48.266,61 -69.437 -60.160 0 -60.524 -60.503 -60.517
12 Versorgungsauszahlungen -340.180,52 -377.811 -334.480 0 -336.777 -339.146 -344.442
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -302.410,02 -299.891 -268.725 0 -270.747 -273.133 -278.422
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfänger -37.770,50 -77.921 -65.755 0 -66.030 -66.013 -66.021
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.651.014,97 -2.495.200 -1.976.300 0 -2.006.300 -1.973.300 -1.953.300
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -114,60 -500 -500 0 -500 -500 -500
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -351,01 0 0 0 0 0 0
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -22.770,57 -35.000 -21.200 0 -21.200 -21.200 -21.200
 72220100 Erwerb EDV -3.683,35 -26.000 -28.000 0 -28.000 -28.000 -28.000
 72310000 Mieten und Pachten -3.400,82 -5.000 -5.400 0 -5.400 -5.400 -5.400
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -2.666,86 -7.900 -7.900 0 -7.900 -7.900 -7.900
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte 0,00 -500 -500 0 -500 -500 -500
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -1.617.457,83 -2.419.000 -1.911.500 0 -1.941.500 -1.908.500 -1.888.500
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -569,93 -1.300 -1.300 0 -1.300 -1.300 -1.300
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 -300 -6.300 0 -6.300 -6.300 -6.300
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen 0,00 -300 -6.300 0 -6.300 -6.300 -6.300
15 Transferauszahlungen -393.685,05 -579.400 -683.600 0 -683.600 -683.600 -683.600
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -393.685,05 -579.400 -683.600 0 -683.600 -683.600 -683.600
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.235.794,92 -1.622.187 -1.650.905 0 -1.601.347 -1.455.393 -1.455.441
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -20.577,67 -48.917 -50.255 0 -50.197 -50.143 -50.191
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -4.085,00 -4.100 -4.100 0 -4.100 -4.100 -4.100
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -163.022,53 -203.500 -205.900 0 -206.400 -205.900 -205.900
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -16.998,08 -20.500 -20.500 0 -20.500 -20.500 -20.500
 74510000 Erstattungen an das 
Land -15.888,65 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000
418
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -2.481,00 -2.300 -2.300 0 -2.300 -2.300 -2.300
 74530000 Erstattungen an 
Zweckverbände u. dergl. -236,50 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -1.007.387,95 -1.257.870 -1.296.850 0 -1.246.850 -1.101.450 -1.101.450
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -5.117,54 -64.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-8.005.637,23 -10.160.687 -9.591.498 0 -9.713.208 -9.642.056 -9.798.913
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-4.428.670,14 -5.802.087 -6.163.798 0 -6.185.508 -6.259.756 -6.416.613
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit -192.562,08 2.890.500 7.836.000 0 4.400.000 4.000.000 1.867.000
 68110000 Investitionszu. vom 
Land -199.027,08 2.890.500 7.836.000 0 4.400.000 4.000.000 1.867.000
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 6.465,00 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 222.914,74 0 0 0 0 0 0
 68910000 Beiträge 222.914,74 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 104.824,47 110.000 110.000 0 110.000 110.000 110.000
 68880000 Rückflüsse v. Ausl. 
a. übr. inl. Bereiche 0,00 110.000 110.000 0 110.000 110.000 110.000
 68880001 Rückflüsse v. 
Wohnbaudarlehen 104.824,47 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 135.177,13 3.000.500 7.946.000 0 4.510.000 4.110.000 1.977.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen -254.490,24 0 0 0 0 0 0
 78720000 Auszahlung für 
Tiefbaumaßnahmen -254.490,24 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -9.481,51 -30.000 -50.000 0 -50.000 -30.000 0
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -9.481,51 -30.000 -50.000 0 -50.000 -30.000 0
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
419
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
29 Aktivierbare Zuwendungen -31.734,92 -4.245.600 -11.754.000 0 -6.600.000 -6.000.000 -2.800.000
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche -31.734,92 -4.245.600 -11.754.000 0 -6.600.000 -6.000.000 -2.800.000
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -295.706,67 -4.275.600 -11.804.000 0 -6.650.000 -6.030.000 -2.800.000
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-160.529,54 -1.275.100 -3.858.000 0 -2.140.000 -1.920.000 -823.000
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-4.589.199,68 -7.077.187 -10.021.798 0 -8.325.508 -8.179.756 -7.239.613
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -4.589.199,68 -7.077.187 -10.021.798 0 -8.325.508 -8.179.756 -7.239.613
420
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
2020
Ansatz
- € -
Erläuterung
Räumliche 
Planungsmaßnahmen
Zuschuss Radverkehr
Betrieb Fahrradparkhaus 60.000 60.000 60.000 60.000 frw. Aufgabe,
vertragl. Bindung bis 31.12.2020
Wohnbauförderung Wohnraumförderung  0 250.000 0 0
50.000 € für Maßnahmen der 
Koordinierungsstelle Wohnraum                                                   
200.000 € für Ankauf von 
Belegungsbindungen
Wohnbauförderung
Förderung Stadt 
Mietwohnungsbau und 
Wohnraum
308.000 190.000 211.000 200.000
Pflichtaufgabe (k.b.), 11.000 €
nach Erteilung Bewilligungsbescheid, 
Laufzeit 20 J. nach Bezug der Wohnung,  
Auszahlung der Förderung in 
gleichbleibenden Halbjahresraten, Höhe 
richtet sich nach Anzahl der geförderten 
Wohnungen, Programmauslauf 2019;   
frw. Aufgabe; 200.000 €
Ankauf von Belegungsbindungen gem. 
Punkt 7 "Handlungsprogramm 
bezahlbarer Wohnraum" (Ratsbeschluss 
14.06.2017) zum Erhalt von sozial 
gebundenem Mietwohnraum für untere 
Einkommensgruppen. 
Wohnbauförderung Kontaktstelle Wohnraum 0 0 125.000 100. 000
frw. Aufgabe;  
Maßnahmen der Anlauf- und 
Koordinierungsstelle Wohnraum gem. 
Pkt. 8/9 "Handlungsprogramm 
Bezahlbarer Wohnraum" (Ratsbeschluss 
14.06.2017), geplant z. B.: Unterstützung 
von Wohnraumanpassungen, 
Verringerung der individuellen 
Wohnfläche durch Wohnungswechsel 
oder Anschubfinanzierungen für 
Modellprojekte. 
Wohnbauförderung Förderung selbstgenutzes 
Wohneigentum 300.000 300.000 159.800 200.000
Pflichtaufgabe (k.b.),
nach Erteilung Bewilligungsbescheid, 
Laufzeit 10 Jahre, jährl. Auszahlung als 
Zinszuschuss an Haushalte mit Kindern, 
Betrag richtet sich nach Darlehns-
restschuld; VO/2018/2832
ÖPNV Beschleunigung Kostenbeteiligung Linie X 
15 (FMO) 0 0 0 100.000
frw. Aufgabe, VO/2019/3459-01, 
(Ratsbeschluss 12.03.2019) jährliche 
Kostenbeteiligung an der Linie X 15 
(FMO) bis 31.12.2029
Denkmalschutz und 
- pflege
Erhaltung baukünstlerisch 
wertv. Gebäude 23.600 23.600 23.600 23.600
frw. Aufgabe,
Förderung von 10 - 15 Maßnahmen bei 
dringlichem Bedarf
691.600 823.600 579.400 683.600
Fachbereich Städtebau (61)
Zuschüsse an übrige Bereiche
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
       k.b. = kaum beeinflussbar
Gesamt
421
Produktübersicht: Fachbereich Städtebau (61) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.03   
Konversion  -149.151 -146.223 -101.848 -104.068 -106.136 -108.724 
1.100.5.1.1.04   
Verkehrsplanung W -886.956 -1.375.418 -1.505.617 -1.513.033 -1.562.584 -1.573.507 
1.100.5.1.1.05   
Bebauungsplanung W -1.813.867 -2.166.611 -2.038.188 -2.073.696 -2.064.270 -2.112.143 
1.100.5.1.1.06  
Stadtsanierung W -128.721 -327.608 -295.790 -301.409 -307.679 -314.461 
1.100.5.2.1.01   
Bauordnung  -1.424.139 -1.528.219 -1.805.143 -1.817.869 -1.893.182 -1.973.949 
1.100.5.2.2.01 
Wohnbauförderung W -417.442 -821.513 -810.181 -815.029 -821.315 -830.618 
1.100.5.2.3.02 
Bauliche Denkmalpflege  -246.258 -261.760 -275.365 -224.484 -182.770 -205.602 
1.100.5.4.6.01 
Parkeinrichtung  192.900 30.000 80.004 80.004 80.004 80.004 
1.100.5.4.7.01 
ÖPNV  -143.958 -120.434 -236.179 -188.853 -191.920 -194.974 
Summe  -5.017.803 -6.717.786 -6.988.308 -6.958.438 -7.049.852 -7.233.973 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2020  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.03   
Konversion  51 -101.899 -101.848 0 0 0 
1.100.5.1.1.04   
Verkehrsplanung W 63.916 -1.569.534 -1.505.617 0 0 0 
1.100.5.1.1.05   
Bebauungsplanung W 18.564 -2.056.752 -2.038.188 0 0 0 
1.100.5.1.1.06  
Stadtsanierung W 65.501 -361.291 -295.790 0 0 0 
1.100.5.2.1.01   
Bauordnung  2.432.163 -4.237.306 -1.805.143 0 0 0 
1.100.5.2.2.01 
Wohnbauförderung W 230.708 -1.040.889 -810.181 0 0 0 
1.100.5.2.3.02 
Bauliche Denkmalpflege  10.452 -285.817 -275.365 0 0 0 
1.100.5.4.6.01 
Parkeinrichtung  82.850 -2.846 80.004 0 0 0 
1.100.5.4.7.01 
ÖPNV  680.701 -916.880 -236.179 0 0 0 
Summe  3.584.906 -10.573.214 -6.988.308 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
422
Produkt: 1.100.
5.1.1.04
 
Verkehrsplanung
 
Organisationseinheit: 
 
61
 
FB Städtebau
 
61
-
4
 
FD Verkehrsplanung
 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt
 
Produktbereich:
 
51
 
Räumliche Planung und Entwicklung
 
Produktgruppe:
 
511
 
Räumliche Planungs
-
 
und 
Entwicklungsmaßnahmen
 
Produktverantwortliche/
-
r:
 
 
Frau Stumberg
 
Produktbeschreibung: 
 

 
Verkehrsentwicklungsplanung
 

 
Verkehrs
-
 
und Mobilitätskonzepte
 

 
Vorentwürfe für Straßenbaumaßnahmen
 

 
Mitwirkung an der Entwicklung von Verkehrsmanagementmaßnahmen
 

 
Maßnahmenentwicklung zum Radverkehr
, 
ruhenden Verkehr, zur 
Verkehrssicherheit und zur Lärmminderung
 

 
Maßnahmen zur Busbeschleunigung
 

 
Mobile Zukunft
 
Auftragsgrundlage:
 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
 
Diverse Beschlüsse des Rates zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan, 
 
Straßenbaumaßnahmen; BauGB; NStrG; BImSchG; StVG
 
Zielgruppe:
 
BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, Ratsgremien, externe Behörden und Institutionen
 
 
Wesentliche Grundzahlen, 
Struktur
-
 
und Leistungsdaten
 
 
(hier sind die Grundzahlen
 
aufgeführt
, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung 
darstellen
)
 
 
Grundzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
A
nzahl der Beschäftigten/Beamten
1
 
11,77
 
12,22
 
13,22
 
13,22
 
13,22
 
13,22
 
 
Ziele des Produktes
 
Produktziel 1:
 
Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV
-
Beschleunigungsmaßna
hmen wie Bussonderstreifen 
und Ö
PNV
-
Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie Restriktionen im 
Bereich des 
ruhenden Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu Lasten des MIV
 
Bezug zu
Strategischem Ziel: 3
Bezug zum ZHF: 3.5 Öffentlichen Personennahverkehr fördern
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
-
 
Kennzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
Identifizierung und Erarbeitung von 
ÖPNV
-
Beschleunigungsmaßnahmen
 
2
 
3
 
3
 
3
 
3
 
3
 
Bearbeitung eines 
Bewohnerparkgebietes
*
 
1
 
2
 
2
 
2
 
-
 
-
 
 
 
 
                                                
 
1
 
p
roduktbezogen
 
–
 
angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.
 
J
.
 
2
 
Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf
olgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) 
und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben
.
 
423
Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad - und Fußverkehr, umgehende 
Maßnahmenentwicklung und Einbringung in die Ratsgremien 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 3 
Bezug zum ZHF: 3.4 Radverkehr stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: 
7.000738.710.010          Global Verkehrsberuhigung-Verkehrssicherheit   (Berücksichtigung Ansatz nicht in vollen Umfang)      
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Maßnahmenentwicklung 3 3 3 3 3 3 
 
Produktziel 3: Anteil Radverkehr steigern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 3 
Bezug zum ZHF: 3.4 Radverkehr stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:3 
7.000738.710.004          Global Radwege       
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Maßnahmenentwicklung Infrastruktur 2 3 3 3 3 3 
Maßnahmen Öffentlichkeitsarbeit 1 1 1 1 1 1 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis4 in € 
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
5.1.1.04.01 Verkehrsplanung -426.395 -713.845 -832.790 -850.851 -869.463 -888.860 1 
5.1.1.04.02 Radverkehr -298.039 -317.892 -316.248 -320.237 -324.605 -328.784 1 
5.1.1.04.03 Nachhaltige Mobilität -162.523 -343.681 -356.580 -341.945 -368.517 -355.863 1 
Summe -886.956 -1.375.418 -1.505.617 -1.513.033 -1.562.584 -1.573.507  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die zu Produktziel 1 genannten Restriktionen im Bereich des ruhenden Verkehrs beinhalten auch die Einführung von 
Bewohnerparkgebieten. Durch Verknappung von Parkraum z. B. zu Lasten von Pendlern, können eben diese zum Umdenken in 
Hinblick auf die Verkehrsmittelwahl gebracht werden. Insofern wird hiermit wiederum, wenn auch indirekt, der öffentliche 
Personennahverkehr gefördert. Der Grad der Bearbeitung eines B ewohnerparkgebietes ist pro Jahr mit „1“ versehen, da davon 
ausgegangen wird, dass in einem Jahr die Analyse, Befragung und Planung bis zur endgültigen Einführung jeweils eines Gebietes  
möglich ist. 
 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen de s 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
424
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 3.801,60 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 68.344,34 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 108.830,29 40.900 61.500 61.500 61.500 61.500
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.991,13 2.497 2.416 2.427 2.425 2.426
12 = Summe ordentliche Erträge 183.967,36 43.397 63.916 63.927 63.925 63.926
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -727.295,94 -965.706 -960.714 -987.983 -1.016.818 -1.047.629
14 Versorgungsaufwendungen -15.703,22 -43.704 -43.371 -43.632 -44.652 -45.667
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -188.369,70 -242.772 -395.722 -375.722 -395.722 -375.722
16 Abschreibungen -4.423,77 -9.540 -9.797 -9.701 -9.390 -8.485
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -60.000,00 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -75.130,86 -97.093 -99.929 -99.922 -99.927 -99.930
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.070.923,49 -1.418.815 -1.569.534 -1.576.960 -1.626.509 -1.637.433
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-886.956,13 -1.375.418 -1.505.617 -1.513.033 -1.562.584 -1.573.507
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,01 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-886.956,14 -1.375.418 -1.505.617 -1.513.033 -1.562.584 -1.573.507
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -154.741,58 -188.897 -207.338 -210.250 -214.739 -217.398
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -154.741,58 -188.897 -207.338 -210.250 -214.739 -217.398
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.041.697,72 -1.564.315 -1.712.955 -1.723.283 -1.777.323 -1.790.905
425
Produkt: 1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung Organisationseinheit:  
61 FB Städtebau 
61-5 FD Stadtplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Knüsting 
Produktbeschreibung:  • Flächennutzungsplanung, Gesamtstädtische Planungen  
• Bebauungspläne und städtebauliche Satzungen (Erhaltungs-, Gestaltungs-  
              und sonstigen Satzungen) 
• Städtebauliche Entwurfsplanungen  
• Beurteilung von Einzelbauvorhaben  
• Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Wettbewerben  
• Stellungnahme zu Planverfahren anderer Kommunen 
• Interkommunale räumliche Planungen   
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Baugesetzbuch, Raumordnungsgesetz, Nds. Raumordnungsgesetz 
Beschlüsse von Ratsgremien 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Investoren 
Ratsgremien, andere Fachbereiche 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 14,04 14,25 15,25 15,25 15,25 15,25 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklungsflächen für Wohnen und Gewerbe 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1 und 2 
Bezug zum ZHF: 1.1 
1.2 
1.3 
2.3 
Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
Wirtschaft und Arbeit Raum geben. 
Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen. 
 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Zahl zu schaffender Wohneinheiten in 
lfd. B-Planverfahren 128 600 600 600 600 200 
Anzahl der Bebauungspläne 
(Aufstellung und Änderung) zur 
Sicherung einer sozial- und 
umweltgerechte Stadtentwicklung  
    10 10 
Aufstellung gesamtstädtisches 
räumliches Entwicklungsprogramm   15% 40% 45%   
Fortschreibung Märkte und Zentren-
konzept, Vergnügungsstättenkonzept  100%     
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
426
Produktziel 2: Masterplan Innenstadt , Konkretisierung städtebaulicher Konzepte zur Nachverdichtung und 
Quartiersentwicklung 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 2 und 4 
Bezug zum ZHF: 1.1 
1.2 
1.3 
2.3 
2.4 
4.3 
Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen. 
 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
Standortmarketing stärken 
 Naturschutz und Lebensqualität sichern und verbessern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Freiraumplanerischer Wettbewerb 
Ledenhof/ Neuer Graben - 100 %     
Masterplan Innenstadt  - 100 %     
Weiterentwicklung von Projekten aus 
dem Masterplan Innenstadt 
(Grün/Wohnen) 
- 50 % 50 %    
Konkretisierung städtebaulicher 
Konzepte/ Vertiefungsbereiche aus dem 
Masterplan  (oberirdische Parkplätze/ 
OPG Grundstücke) 
- 25 % 75 % 100 %   
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
5.1.1.05.01 Bebauungsplanung -1.611.717 -1.859.707 -1.808.802 -1.840.259 -1.826.104 -1.869.347 2 
5.1.1.05.02 Sonderprojekte -202.150 -306.903 -229.386 -233.437 -238.166 -242.796 1 
Summe -1.813.867 -2.166.611 -2.038.188 -2.073.696 -2.064.270 -2.112.143  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Spätestens ab dem Jahr 2022 ist damit zu rechnen, dass die größten Flächenpotenziale aus dem „Entwicklungskonzept 2020 – 
Wohnen und Gewerbe“ ausgeplant sind. Die Aufgaben der Bauleitplanung werden sich zunehmend in den Bereich der Innen - und 
Brachflächenentwicklung verlagern. Ab 2022 sind in Kooperation mit privaten Beteiligten und unter Berücksichtigung des 
demografischen Wandels vorhandene Wo hnquartiere zu entwickeln, die Attraktivität und Funktionsfähigkeit insbesondere 
innerstädtischer  Flächen sicherzustellen sowie Gewerbeflächen unter Berücksichtigung des Märkte - und Vergnügungs -
stättenkonzeptes zu entwickeln. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
427
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 109,20 200 100 100 100 100
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 16.285,11 295.500 10.500 10.500 10.500 10.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 26.803,36 9.596 7.964 7.999 7.995 7.996
12 = Summe ordentliche Erträge 43.197,67 305.296 18.564 18.599 18.595 18.596
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.309.087,74 -1.449.750 -1.389.079 -1.425.887 -1.466.726 -1.511.300
14 Versorgungsaufwendungen -159.643,54 -167.913 -142.952 -143.816 -147.194 -150.528
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -243.439,89 -645.750 -329.125 -329.125 -276.125 -276.125
16 Abschreibungen -6.866,28 -5.523 -3.974 -1.854 -1.201 -1.164
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -138.027,55 -202.970 -191.622 -191.612 -191.619 -191.623
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.857.065,00 -2.471.906 -2.056.752 -2.092.295 -2.082.865 -2.130.739
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.813.867,33 -2.166.611 -2.038.188 -2.073.696 -2.064.270 -2.112.143
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.813.867,33 -2.166.611 -2.038.188 -2.073.696 -2.064.270 -2.112.143
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -309.375,51 -338.719 -357.254 -361.146 -367.824 -371.805
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -309.375,51 -338.719 -357.254 -361.146 -367.824 -371.805
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.123.242,84 -2.505.330 -2.395.442 -2.434.843 -2.432.093 -2.483.948
428
Produkt: 1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung Organisationseinheit:  
61 FB Städtebau 
61-0 FD Zentrale Aufgaben - Stadterneuerung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Volk 
Produktbeschreibung:  Sanierungsmaßnahmen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) sind notwendig zur 
nachhaltigen Behebung von städtebaulichen Missständen, sie dienen der Aufwertung 
und Erneuerung von Stadtquartieren und umfassen u. a. : 
 
 Vorbereitungen, Konzepte und Beteiligungen 
 Bestandsaufnahme und -analyse von Quartieren; Vorber. Untersuchungen  
 Erstellen und Fortschreiben von (Stadt-)Entwicklungskonzepten und  
Einzelkonzepten, z. B. zum Brachenflächenrecycling, Verkehrs- und 
Freiflächenplanungen usw. 
 Beteiligungen von Bürgerinnen und Bürgern Verbänden, Eigentümern etc.  
und  Einwerben von Investoren  
 Durchführung von Stadtteilforen, Lenkungsrunden, internen Abstimmungen etc. 
 Öffentlichkeitsarbeit, inkl. förmliche Bekanntmachungen 
 
 rechtliche und finanzielle Aufgaben 
 Kosten- und Maßnahmenplanungen  
 Satzungs- und Verfahrensrecht  
 Beantragung und Verwaltung von Fördermitteln (Bund, Land, ggf. EU) 
 Ausschreibung und Beauftragung von Sanierungsträgern 
 Verhandlungen und Vertragsrecht 
 Prüfung und Genehmigung privater Maßnahmen in Sanierungsgebieten 
 steuerrechtliche Bescheinigungen 
 Kostenanerkennungen für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen 
 Zwischen- und Schlussabrechnungen  
 Erhebung von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB 
 Rechtsverfahren 
 Evaluation und Dokumentation von Projekten 
 
 Koordination und Durchführung von Stadterneuerungsmaßnahmen 
 Beauftragung von Gutachtern; Wertermittlungen; Wettbewerbe 
 Einsatz von Sanierungstreuhändern; Kooperation, Kontrolle 
 Ordnungsmaßnahmen, Bebauungsplanungen, Altlastenuntersuchungen  
und -beseitigung, Betriebsverlagerungen, Gebäudeabbrüche usw.   
 Grundstückskäufe und -veräußerungen  
 Baumaßnahmen; Herstellung und Änderung von Erschließungsanlagen,  
Zwischennutzungen, Modernisierungen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
BauGB; Förderprogramme des Landes und des Bundes inkl. 
Städtebauförderungsrichtlinien; Satzungen und sonstige Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: u. a. Grundstückseigentümer, Stadtteilbewohner, Bauherren, Migranten, Familien, 
Investoren, Gewerbetreibende, Dienstleister 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2 3 3 3 3 3 
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
429
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Aufwertung von Stadtquartieren 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 2, 3, 4, 6, 8 
Bezug zum ZHF: 
1.1; 1.2; 1.3 
1.4 
3.4;  
4.3; 4.4 
6.1; 8.1 
Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern;  
Wirtschaft und Arbeit Raum geben ; Soziale Belange in der städtebaulichen Planung 
berücksichtigen; Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern    
Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
Radverkehr stärken; Naturschutz und Lebensqualität sichern und verbessern 
Eine energieeffiziente Stadt fördern ; Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und 
weiterentwickeln; Erträge steigern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.000158.710.001 
7.000158.710.004 
7.000158.710.004 
7.000158.710.006          
Zuführung Treuhandkonto NBank Ausgleichsbeträge  
Einzahlung Treuhandkonto Sanierung   
Nicht förderfähige Kosten 
Zukunft Stadtgrün      
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Förder- und Sanierungsgebiete der 
Sparten „Soziale Stadt“, „Zukunft 
Stadtgrün“ und „Energetische 
Sanierung“ 
 2 3 3 3 3 
 
Produktziel 2: Stadtumbauförderung zur Nachnutzung von Konversionsflächen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 3, 4, 8 
Bezug zum ZHF: 1.2; 1.3; 1.4 
 
3.4; 4.3; 
8.1; 8.8 
Wirtschaft und Arbeit Raum geben ; Soziale Belange in der städtebaulichen Planung 
berücksichtigen; Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern;  
Radverkehr stärken; Naturschutz und Lebensqualität sichern und verbessern;  
Erträge steigern; Investitionen wirtschaftlich vornehmen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: 
7.000159.710.001           Einzahlung Treuhandkonto Stadtumbau West       
 7.000159.710.002 Nicht förderfähige Kosten Stadtumbau West 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Fördergebiete „Stadtumbau West“  1 1 1 1 1 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
5.1.1.06 Stadtsanierung -128.721 -327.608 -295.790 -301.409 -307.679 -314.461 3 
Summe -128.721 -327.608 -295.790 -301.409 -307.679 -314.461  
 
 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investiti onsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
430
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zur Aufnahme eines Gebietes in die Städtebauförderung bedarf es eines Integrierten städtebaulichen Entwicklung skonzepts 
(entspr. § 171b, 171e ff. BauGB). Zur Festlegung eines Sanierungsgebiets sind darüber hinaus Vorbereitende Untersuchungen i. S. 
des BauGB durchzuführen. Beides wird zu Beschlussfassungen im Rat vorgelegt. Dies bildet de n Rahmen und steckt die Ziele  
der Stadterneuerung ab. Bei Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm verpflichtet sich die Stadt zur zügigen Umsetzung der 
Maßnahmen sowie zur Kofinanzierung wie in den Planungen beschlossen.  
Zu den einzelnen Förder - und Sani erungsgebieten werden den Ratsgremien jährlich Kosten - und Maßnahme nplanungen zur 
Beschlussfassung vorgelegt.  
Zum Produktziel 1 gehören aktuell folgende Sanierungs - bzw. Fördergebiete: „Soziale Stadt Schinkel“, „Energetische Sanierung  
In der Gartlage “ sowie „Zukunft Stadtgrün - Schlossgarten, Ledenhof “, diese Projekte zur Stadterneuerung werden gemäß den 
Leitthemen 2020 mit Städtebauförderungsmitteln umgesetzt. 
Auch das Stadtumbaugebiet „Dodesheide“ wird als ein Stadterneuerungsprojekt durch den Einsatz v on Fördermitteln umgesetzt. 
Außerdem leistet dies unter Produktziel 2 einen Beitrag zum Leitthema 2020 „Konversion Limberg vorantreiben“.  
 
 
431
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 64.791,26 64.791 64.800 64.800 64.800 64.800
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,30 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 27.785,64 731 701 704 704 703
12 = Summe ordentliche Erträge 92.577,20 65.522 65.501 65.504 65.504 65.503
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -145.187,78 -226.528 -199.349 -204.916 -210.888 -217.393
14 Versorgungsaufwendungen -12.885,91 -12.794 -12.583 -12.660 -12.957 -13.239
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -309,42 -1.516 -1.016 -1.016 -1.016 -1.016
16 Abschreibungen -90.123,35 -89.899 -89.603 -89.582 -89.581 -89.575
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.487,77 -62.393 -58.741 -58.739 -58.741 -58.741
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -253.994,23 -393.131 -361.291 -366.913 -373.182 -379.964
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-161.417,03 -327.608 -295.790 -301.409 -307.679 -314.461
22 außerordentliche Erträge 32.696,35 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
32.696,35 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-128.720,68 -327.608 -295.790 -301.409 -307.679 -314.461
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -30.386,83 -43.892 -44.726 -45.319 -46.262 -46.833
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -30.386,83 -43.892 -44.726 -45.319 -46.262 -46.833
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -159.107,51 -371.500 -340.516 -346.728 -353.941 -361.294
432
Produkt: 1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung Organisationseinheit:  
61 FB Städtebau 
61-0 FD Zentrale Aufgaben-Wohnbauförderung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 52 Bauen und Wohnen 
Produktgruppe: 522 Wohnbauförderung 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Volk 
Produktbeschreibung:   Umsetzung des „Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohnraum“ 
 Wohnbauförderstelle für das Land Niedersachsen 
 Förderung von Neuschaffung und Modernisierung von Wohnraum 
zur Versorgung verschiedener Bevölkerungsgruppen, insbesondere unterer und 
mittlerer Einkommenshaushalte sowie für unterschiedliche Wohnbedürfnisse,  
z. B. barrierefreies Wohnen und gemeinschaftliche Bau- und Wohnformen 
 Erhalt bzw. Verringerung des Verlusts und Förderung des Bestandes an sozial gebun-
denem Wohnraum, einschl. Überprüfung der Bedingungen bis zum Bindungsende 
 Unterstützung von Haushalten mit Kindern beim Bau bzw. Erwerb von selbst genutztem 
Wohneigentum 
 niedrigschwellige Erstanlaufstelle und Beratung für Interessierte  
 Öffentlichkeitsarbeit für Wohnraumschaffung und Begleitung von Modellprojekten 
innovativer Wohnformen 
 Aktivierung zu Neu-, Um- und Ausbau von Wohnraum  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u. a. Nds. Wohnraumförderungsgesetz (NwoFG), Gesetz über die soziale Wohnraum -
förderung (WoFG), Wohnungsbindungsgesetz (WoBindG);  BauGB (insbes. § 11 Städte -
bauliche Verträge); Wohnraumförderungs programme des Landes Nds.; s tädtische 
Förderrichtlinien; Ratsbeschlüsse, u. a. „Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum“ vom 
14.06.2016 (Fassung 07.11.2017) 
Zielgruppe: Haushalte, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum versorgen können; untere 
und mittlere Einkommensgruppen; ältere Menschen, Haushalte mit Kindern,  
Menschen mit Behinderung, Bau- und Wohngruppen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2 4 4 4 4 4 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Sozialbindungen von Mietwohnraum erreichen und sichern 
Bezug zu Strategischem Ziel: 1 
Bezug zum ZHF: 1.1  
1.3 
Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
Soziale Belange in der Städtebaulichen Planung berücksichtigen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2  
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Sozial gebundene Mietwohnungen in 
Osnabrück für untere und mittlere 
Einkommensgruppen (durch Inan-
spruchnahme eines Förderprogrammes 
des Landes oder Vertrag mit der Stadt,  
einschl. Ankauf Belegungsbindungen) 
1.545 
 
1.280 
 
 
1.200 
 
 
1.100 
 
 
890 
 
830 
Sozial gebundene Wohnungen in 
Studentenwohnheimen 171 271 371 371 371 371 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt  im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudeman agement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
433
Produktziel 2: Unterstützung selbst genutzten Wohneigentums für Haushalte mit Kindern 
Bezug zu Strategischem Ziel: 1 
Bezug zum ZHF: 1.1 
1.3 
Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:  -  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
aktuelle / lfd. Unterstützungen   
an Haushalte mit Kindern für selbst 
genutztes Wohneigentum je Förderjahr 
666 596 501 481 446 271 
 
Produktziel 3: Unterstützung bedarfsgerechter Wohnraumangebote 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1 
Bezug zum ZHF: 1.1 
1.3 
Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:   -  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl Beratungsgespräche 
Kontaktstelle Wohnraum 62 100 100 100 100 100 
Informationsveranstaltungen u. a.  0 8 8 10 10 12 
Begleitung von innovativen Projekten  2 3 5 5 5 5 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
5.2.2.01.01 Wohnbauförderung Stadt -458.691 -917.994 -906.811 -911.325 -917.329 -926.001 1 
5.2.2.01.02 Wohnbauförderung Land 41.249 96.481 96.630 96.295 96.014 95.383 3 
Summe -417.442 -821.513 -810.181 -815.029 -821.315 -830.618  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 Zu Produktziel 1:  
Die mit bisherigen Förderprogrammen gebundenen Mietwohnungen laufen ohne die o. a. Zielmarken neuer Bindungen wie folgt aus 
(Stand April 2019) 
 
Jahr                                                             2017             2018            2019            2020            2021            2022           2023 
Restbestand soz. geb. Mietwohnungen     1.740            1.538           1.222           1.009             872              634             605  
 
Zur Aufrechterhaltung der Versorgungsquote mit Sozialwohnungen müssten lt. Wohnraumversorgungskonzept von 2015 rund 200 
Mietwohnungen jährlich neu gebunden werden. Das ist mit den geplanten Ressourcen nicht möglich. So bezieht sich d as 
Produktziel 1 auf eine Verringerung des Verlusts an Sozialbindungen. 
 
 Zu Produktziel 2:  
Die Unterstützungsfälle für Haushalte mit Kindern zur Bildung von selbst genutztem Wohneigentum um fassen die Landesförderung, 
städtische Zinszuschüsse sowie vertraglich erreichte Preisreduzierungen für Häuser und Wohnungen [nicht Baugrundstücke, die 
zum Baulandmanagement zählen], jeweils in dem/den Jahr/en der finanziellen Wirkung.  
Die Richtlinien zur Wohnraumförderung für Familien sind m it Ratsbeschluss vom 04.12.2018 aufgehoben worden , so dass ab 2019 
keine neuen Fälle mehr hinzukommen, die nicht bereits eine Förderzusage erhalten haben.  
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
434
 Zu Produktziel 3:  
Die ab Mitte 2018 neu geschaffene Kontaktstelle Wohnraum setzt insbesondere die  Punkte 8 und 9 des Handlungsprogramms 
Bezahlbarer Wohnraum um und bietet eine  Anlauf- und Beratungsmöglichkeit für alle Interessierten im Hinblick auf Wohnraum .  
Die Mitarbeiter können hier Einzelnen und Gruppen beim Auffinden von Kooperationspar tnern, Förderprogrammen, Zustän digen 
usw. di enen, Grundstücks - und Wohnungs besitzer ansprechen, um neuen Wohnraum zu gewinnen oder bedarfsgerecht 
anzupassen und Austauschbörse für Informationen sein.  
Alle persönlichen und telefonischen Beratungen werden dokumentiert (Kennzahl 1).  
Die Informationsveranstaltungen  (Kennzahl 2) zielen ab auf die Vorstellung des allgemeine n Beratungs- und Unterstützungs -
angebots in Bezug auf Schaffung und Verbesserung von Wohnraum (mögliche Inhalte  z. B. : Bauflächenkataster, Bauberat ung, 
Modernisierung, Fördermöglichkeiten, Wohnberatung,; mögliche Formate: Vorträge, Fachveranstaltungen, Vor -Ort Sprechstunden 
usw.) und auf die weiteren  innovativen Ansätze, z. B.  neue/besondere Wohnformen, Trendthemen wie Tiny-Häuser, Pilotprojekte 
usw., wobei letztere z. T. auch aktiv von der Kontaktstelle begleitet werden (Kennzahl 3).   
 
435
61 Fachbereich Städtebau
522 Wohnbauförderung
1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 30,00 100 100 100 100 100
6 privatrechtliche Entgelte 0,60 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 132.325,00 131.900 132.300 132.300 132.300 132.300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 99.479,43 101.500 94.800 94.800 94.800 94.800
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.394,15 4.012 3.508 3.519 3.518 3.518
12 = Summe ordentliche Erträge 235.229,18 237.512 230.708 230.719 230.718 230.718
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -211.054,33 -325.618 -306.244 -313.654 -322.393 -332.278
14 Versorgungsaufwendungen -15.830,27 -57.954 -50.401 -50.684 -51.878 -53.053
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -4.864,99 -22.770 -22.145 -22.145 -22.145 -22.145
16 Abschreibungen -22.309,31 -21.964 -21.331 -18.500 -14.850 -13.092
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -6.225,16 -300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300
18 Transferaufwendungen -313.664,11 -495.800 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -22.048,36 -134.619 -134.468 -134.466 -134.467 -134.468
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -595.996,53 -1.059.025 -1.040.889 -1.045.748 -1.052.033 -1.061.336
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-360.767,35 -821.513 -810.181 -815.029 -821.315 -830.618
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -56.674,86 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-56.674,86 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-417.442,21 -821.513 -810.181 -815.029 -821.315 -830.618
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -49.317,79 -63.557 -69.856 -70.626 -72.134 -73.050
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -49.317,79 -63.557 -69.856 -70.626 -72.134 -73.050
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -466.760,00 -885.071 -880.037 -885.655 -893.449 -903.668
436
Fachbereich 
Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Leitung: Herr Bohne
437
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.573.619,44 3.653.800 3.617.500 3.717.500 4.312.500 4.312.500
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 2.909.333,44 3.144.600 3.064.900 3.064.900 3.659.900 3.659.900
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 664.286,00 509.200 552.600 652.600 652.600 652.600
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 462.254,71 325.000 325.000 325.000 325.000 325.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 64.179,66 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 398.075,05 280.000 280.000 280.000 280.000 280.000
6 privatrechtliche Entgelte 386.171,54 459.500 465.500 465.500 465.500 465.500
 34110000 Mieten und Pachten 77.690,73 76.300 77.300 77.300 77.300 77.300
 34210000 Erträge aus Verkauf 15.475,95 3.200 3.700 3.700 3.700 3.700
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 285.414,30 380.000 380.000 380.000 380.000 380.000
 34610500 Versicherungsentschädigungen 7.590,56 0 4.500 4.500 4.500 4.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 554.020,10 438.200 450.500 453.800 417.200 420.600
 34800000 Erstattungen vom Bund 0,00 32.500 33.400 33.400 33.400 33.400
 34810000 Erstattungen vom Land 9.452,38 9.400 9.400 9.400 9.400 9.400
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 5.411,74 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 533.738,29 396.300 407.700 411.000 374.400 377.800
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 417,69 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 5.000,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 750.644,64 669.900 705.600 705.600 705.600 705.600
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 750.644,64 0 0 0 0 0
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen 
(manuelle Pla 0,00 669.900 705.600 705.600 705.600 705.600
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.133.071,76 102.026 456.477 306.506 86.622 86.490
 35620010 Säumniszuschläge 15.342,15 0 0 0 0 0
 35710000 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 38.475,90 38.476 38.476 38.476 38.476 38.476
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rückstellungen 32.553,55 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 67.600,06 18.550 18.001 18.030 18.147 18.015
438
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 979.102,61 45.000 400.000 250.000 30.000 30.000
 35910501 Ertrag aus Kleinbetrags-
differenzen -2,51 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 6.859.782,19 5.648.426 6.020.577 5.973.906 6.312.422 6.315.690
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -3.881.875,24 -4.139.681 -4.399.439 -4.496.535 -4.614.597 -4.740.136
 40110000 Beamte -538.449,51 -697.400 -710.800 -730.282 -757.219 -774.081
 40120000 Tariflich Beschäftigte -2.177.902,22 -2.367.400 -2.566.300 -2.626.787 -2.688.536 -2.764.982
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -151.050,51 -158.300 -169.800 -173.792 -178.034 -183.072
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -413.735,05 -454.800 -484.200 -494.923 -507.273 -521.598
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -9.996,96 -10.500 -11.100 -11.430 -11.770 -12.104
 40320200 GUV-Beiträge -14.215,77 -15.422 -15.402 -15.284 -15.351 -15.360
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -34.049,12 -38.743 -38.600 -38.734 -38.981 -38.702
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -306.954,79 -304.441 -306.108 -305.490 -314.697 -324.560
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -56.346,07 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -44.430,86 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilfe-
rückstellungen -55.487,26 -46.275 -46.528 -46.434 -47.834 -49.333
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -8.564,61 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -9.442,63 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -4.804,11 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -10.087,04 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -37.807,95 -39.700 -46.000 -47.356 -48.753 -50.096
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -8.550,78 -6.700 -4.600 -6.023 -6.150 -6.248
14 Versorgungsaufwendungen -402.632,59 -324.607 -323.111 -324.180 -334.082 -339.119
 41110000 Versorgungsaufw. Beamte -213.331,49 -167.328 -172.423 -173.273 -175.973 -178.057
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -26.644,79 -43.477 -42.190 -42.258 -42.531 -42.222
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -133.138,22 -98.524 -93.555 -93.731 -99.724 -102.548
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -303 -723 -672 -695 -704
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -29.518,09 -14.976 -14.220 -14.247 -15.158 -15.587
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.004.353,56 -2.103.600 -2.154.700 -2.154.700 -2.149.700 -2.149.700
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -33.541,58 -30.000 -23.000 -23.000 -23.000 -23.000
439
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -29.289,54 -57.000 -57.000 -57.000 -57.000 -57.000
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, 
Plätze -304.250,44 -340.000 -430.000 -430.000 -430.000 -430.000
 42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -376.714,61 -330.000 -330.000 -330.000 -330.000 -330.000
 42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtun -689.486,73 -435.700 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -160.040,25 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -633,77 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.677,45 -1.400 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 42220000 Erwerb geringwertige Vermögens-
gegenstände -12.919,26 -24.000 -28.100 -28.100 -23.100 -23.100
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -12.578,75 -17.300 -24.300 -24.300 -24.300 -24.300
 42310000 Mieten und Pachten -3.468,20 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600
 42310100 Mieten Kopierautomaten -2.612,10 -1.500 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -323.434,64 -193.900 -193.900 -193.900 -193.900 -193.900
 42410100 Grundbesitzabgaben -15.478,80 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000
 42410400 Beleuchtung 1.001,17 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -12.042,97 -9.500 -10.500 -10.500 -10.500 -10.500
 42510100 Treibstoff -5.075,74 -4.400 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -2.499,37 -1.700 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -6.607,76 -16.600 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -461,35 0 -300 -300 -300 -300
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 -500 -300 -300 -300 -300
 42710400 Veranstaltungen -3.950,80 0 0 0 0 0
 42710600 Planungskosten -275,49 -50.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -4.423,83 -10.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 42710800 Untersuchungskosten -3.891,30 0 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
16 Abschreibungen -8.165.094,69 -8.104.881 -8.440.356 -8.521.811 -9.553.070 -9.400.796
 47110100 AfA immaterielle Vermögensgeg. 
aus geleisteten Investitionszuwendungen -7.720,06 -5.197 -6.357 -6.357 -6.357 -6.357
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -35.786,44 -34.985 -32.014 -24.639 -14.471 -5.033
 47113000 AfA auf Gebäude -787,33 -787 -787 -787 -787 -787
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -8.055.398,09 -8.010.400 -8.342.200 -8.442.200 -9.492.200 -9.356.200
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -786,04 -786 -786 -786 -786 -731
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -6.135,47 -4.446 -7.546 -7.546 -7.546 -6.665
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -55.070,54 -45.364 -48.554 -38.960 -30.875 -24.976
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -3.364,35 -2.915 -2.113 -536 -47 -47
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -46,37 0 0 0 0 0
440
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -106.291,43 -30.000 -215.000 -115.000 -30.000 -30.000
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -106.291,43 -30.000 -215.000 -115.000 -30.000 -30.000
18 Transferaufwendungen -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -12.029.423,51 -11.093.431 -11.182.368 -11.159.630 -11.145.463 -11.183.056
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -6.400,20 -5.041 -6.568 -6.530 -6.563 -6.556
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB -11.286,13 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche 
und sonstige Tätigkeiten -197,00 -800 -800 -800 -800 -800
 44290100 Vereinsbeiträge -120,00 -100 -100 -100 -100 -100
 44310000 Geschäftsaufwendungen -15.353,24 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000
 44310100 Bürobedarf -4.844,34 -8.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -1.567,96 -1.600 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44310300 Postgebühren -1.623,82 0 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 44310400 Telekommunikation -3.706,52 0 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -1.977,38 -5.700 -5.400 -5.400 -5.400 -5.400
 44310600 Dienstreisen -7.233,85 -7.600 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -10.106,50 -10.100 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310900 Datenverarbeitung -218.798,60 -323.600 -290.100 -260.100 -190.100 -190.100
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -10.427,42 -13.600 -14.400 -14.400 -14.400 -14.400
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -10.400.717,81 -10.291.700 -10.406.500 -10.413.800 -10.469.600 -10.507.200
 44550010 Erstattung Verwaltungsgeb. an EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement -264.725,76 -291.390 -291.200 -291.200 -291.200 -291.200
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -95,20 0 0 0 0 0
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -34.288,20 -46.200 -48.900 -48.900 -48.900 -48.900
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -34.999,92 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -953,66 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44821000 Säumniszuschläge -1.000.000,00 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -26.598.171,02 -25.804.700 -26.723.474 -26.780.357 -27.835.411 -27.851.307
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-19.738.388,83 -20.156.274 -20.702.897 -20.806.452 -21.522.989 -21.535.617
22 außerordentliche Erträge 2.811.186,74 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 577.470,21 0 0 0 0 0
 53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 2.233.716,53 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -60.062,75 0 0 0 0 0
 51130000 Geleisteter Schadensersatz u.ä. -60.000,00 0 0 0 0 0
441
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -62,75 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
2.751.123,99 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-16.987.264,84 -20.156.274 -20.702.897 -20.806.452 -21.522.989 -21.535.617
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.819.490,80 1.658.540 1.857.145 1.890.323 1.928.561 1.969.113
 38110000 Erträge aus int. 
Leistungsbeziehungen 2.332,00 0 0 0 0 0
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 1.430.117,90 1.269.040 1.471.745 1.504.923 1.543.161 1.583.713
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 363.100,00 363.100 363.100 363.100 363.100 363.100
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 23.905,90 26.400 22.300 22.300 22.300 22.300
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 35,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.028.743,39 -1.249.844 -1.327.981 -1.333.137 -1.345.131 -1.355.470
 48110100 Aufwand aus Steuerungs-
leistungen (Overhead) -382.173,89 -477.017 -445.641 -450.797 -462.791 -473.130
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -591.767,00 -714.513 -751.486 -751.486 -751.486 -751.486
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -52.676,55 -58.314 -130.854 -130.854 -130.854 -130.854
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -2.125,95 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 790.747,41 408.696 529.164 557.186 583.430 613.643
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -16.196.517,43 -19.747.578 -20.173.733 -20.249.266 -20.939.559 -20.921.974
442
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
 61440000 Zuweis. lfd.Zwecke 
v.gesetzl. Sozialversicherungen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 471.485,25 325.000 325.000 0 325.000 325.000 325.000
 63110000 
Verwaltungsgebühren 66.638,30 45.000 45.000 0 45.000 45.000 45.000
 63210000 Benutzungsge-
bühren und ähnliche Entgelte 404.846,95 280.000 280.000 0 280.000 280.000 280.000
5 privatrechtliche Entgelte 404.759,29 459.500 465.500 0 465.500 465.500 465.500
 64110000 Mieten und Pachten 77.690,73 76.300 77.300 0 77.300 77.300 77.300
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 15.166,39 3.200 3.700 0 3.700 3.700 3.700
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 311.902,17 380.000 384.500 0 384.500 384.500 384.500
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 608.999,45 438.200 450.500 0 453.800 437.200 440.600
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 0,00 32.500 33.400 0 33.400 33.400 33.400
 64810000 Erstattungen vom 
Land 9.452,38 9.400 9.400 0 9.400 9.400 9.400
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 5.525,59 0 0 0 0 0 0
 64850000 Erstattungen von 
verb. Unt., Bet., Sond. 589.021,48 396.300 407.700 0 411.000 394.400 397.800
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 5.000,00 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 645.889,90 45.000 400.000 0 250.000 30.000 30.000
 65620000 Säumniszuschläge 15.342,15 0 0 0 0 0 0
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 630.547,75 45.000 400.000 0 250.000 30.000 30.000
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
2.131.133,89 1.267.700 1.641.000 0 1.494.300 1.257.700 1.261.100
443
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -3.369.389,45 -3.742.565 -3.996.203 0 -4.091.232 -4.197.163 -4.309.898
 70110000 Bezüge der 
Beamten -539.757,90 -697.400 -710.800 0 -730.282 -757.219 -774.081
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -2.206.584,14 -2.367.400 -2.566.300 0 -2.626.787 -2.688.536 -2.764.982
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -151.050,51 -158.300 -169.800 0 -173.792 -178.034 -183.072
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -437.947,78 -480.722 -510.702 0 -521.637 -534.394 -549.062
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -34.049,12 -38.743 -38.600 0 -38.734 -38.981 -38.702
12 Versorgungsauszahlungen -239.976,28 -210.805 -214.613 0 -215.531 -218.504 -220.280
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -213.331,49 -167.328 -172.423 0 -173.273 -175.973 -178.057
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfänger -26.644,79 -43.477 -42.190 0 -42.258 -42.531 -42.222
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.277.291,67 -2.103.600 -2.154.700 0 -2.154.700 -2.149.700 -2.149.700
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen -42.658,55 -30.000 -23.000 0 -23.000 -23.000 -23.000
 72120000 Unterh. des sonst. 
Unbew. Vermögens -829.414,82 -1.712.700 -1.767.000 0 -1.767.000 -1.767.000 -1.767.000
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -633,77 -3.500 -3.500 0 -3.500 -3.500 -3.500
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -1.677,45 -1.400 -1.800 0 -1.800 -1.800 -1.800
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -13.006,43 -24.000 -28.100 0 -28.100 -23.100 -23.100
 72220100 Erwerb EDV -9.943,12 -17.300 -24.300 0 -24.300 -24.300 -24.300
 72310000 Mieten und Pachten -4.111,92 -4.100 -5.400 0 -5.400 -5.400 -5.400
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -337.912,27 -217.900 -217.900 0 -217.900 -217.900 -217.900
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -17.599,52 -13.900 -16.000 0 -16.000 -16.000 -16.000
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -5.164,97 -1.700 -2.600 0 -2.600 -2.600 -2.600
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -15.168,85 -77.100 -65.100 0 -65.100 -65.100 -65.100
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -453,00 -30.000 -215.000 0 -115.000 -30.000 -30.000
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen -453,00 -30.000 -215.000 0 -115.000 -30.000 -30.000
15 Transferauszahlungen -8.500,00 -8.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -8.500,00 -8.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
444
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -11.160.050,37 -11.093.431 -11.182.368 0 -11.159.630 -11.145.463 -11.183.056
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -21.214,64 -35.041 -36.568 0 -36.530 -36.563 -36.556
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -197,00 -800 -800 0 -800 -800 -800
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -120,00 -100 -100 0 -100 -100 -100
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -269.380,15 -376.600 -345.900 0 -315.900 -245.900 -245.900
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -10.233,26 -13.600 -14.400 0 -14.400 -14.400 -14.400
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -10.858.905,32 -10.667.290 -10.784.600 0 -10.791.900 -10.847.700 -10.885.300
 74820000 Säumniszuschläge 0,00 0 0 0 0 0 0
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-16.055.660,77 -17.188.901 -17.771.383 0 -17.744.593 -17.749.331 -17.901.434
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-13.924.526,88 -15.921.201 -16.130.383 0 -16.250.293 -16.491.631 -16.640.334
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 2.934.770,86 3.307.650 4.526.000 0 7.677.000 10.320.000 3.812.000
 68100000 Investitionszu. vom 
Bund 623.441,00 792.650 1.037.500 0 3.000.000 3.000.000 0
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 681.616,82 2.285.000 3.488.500 0 4.677.000 7.320.000 3.812.000
 68150000 Investitionszu. von 
verb. Unt., Bet., Son. 250.000,00 230.000 0 0 0 0 0
 68170000 Investitionszu. von 
privaten Unternehmen 1.379.713,04 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 1.295.352,91 1.240.000 2.650.000 0 1.856.000 3.015.000 2.130.000
 68910000 Beiträge 1.295.352,91 1.240.000 2.650.000 0 1.856.000 3.015.000 2.130.000
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 2.248.253,47 25.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000
 68210000 Veräuß. v. Grundst. 
u. Geb. u. unbew. Verm.G. 2.240.110,50 25.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000
 68311000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. > 1000 Euro 8.142,97 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 5.150.000 0 0 0 0 0
 68630000 
Einz.a.d.Verä.v.Geldmarktpapie
ren 
0,00 5.150.000 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 6.478.377,24 9.722.650 7.276.000 0 9.633.000 13.435.000 6.042.000
445
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden -90.599,48 -75.000 -75.000 0 -225.000 -75.000 -75.000
 78210000 Erwerb von 
Grundstücken u. Gebäuden -90.599,48 -75.000 -75.000 0 -225.000 -75.000 -75.000
26 Baumaßnahmen -8.115.399,99 -19.427.500 -15.873.000 -51.957.000 -29.484.500 -33.511.500 -16.697.500
 78720000 Auszahlung für 
Tiefbaumaßnahmen -6.168.437,14 -16.847.500 -12.913.000 -42.457.000 -26.184.500 -28.211.500 -14.597.500
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -1.946.962,85 -2.580.000 -2.960.000 -9.500.000 -3.300.000 -5.300.000 -2.100.000
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -47.073,58 -1.716.150 -2.332.400 0 -167.400 -192.900 -237.400
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -47.073,58 -1.716.150 -2.332.400 0 -167.400 -192.900 -237.400
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen -17.388,21 -50.000 0 0 -6.012.500 -6.012.500 0
 78160000 Investitionszu. an 
so. öffentliche So Re -17.388,21 0 0 0 0 0 0
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche 0,00 -50.000 0 0 -6.012.500 -6.012.500 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -8.270.461,26 -21.268.650 -18.280.400 -51.957.000 -35.889.400 -39.791.900 -17.009.900
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-1.792.084,02 -11.546.000 -11.004.400 -51.957.000 -26.256.400 -26.356.900 -10.967.900
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-15.716.610,90 -27.467.201 -27.134.783 -51.957.000 -42.506.693 -42.848.531 -27.608.234
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -15.716.610,90 -27.467.201 -27.134.783 -51.957.000 -42.506.693 -42.848.531 -27.608.234
446
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
2020
Ansatz
- € -
Erläuterung
Gemeindestraßen Heger Laischaft 8.500 8.500 8.500 8.500
frw. Aufgabe
2011 - 2015 verbucht im FB 61
vertragl. Bindung bis 2020
8.500 8.500 8.500 8.500
Zuschüsse an übrigen Bereich
Gesamt
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
447
Produktübersicht: Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.09 
Geodaten W -1.607.200 -2.053.673 -2.169.470 -2.178.675 -2.920.505 -2.967.475 
1.100.5.4.1.03 
Gemeindestraßen W -10.426.035 -12.997.260 -13.064.046 -13.160.315 -13.087.242 -13.013.841 
1.100.5.4.5.02  
Straßenbeleuchtung/ Straßenreinigung  -4.669.101 -4.806.809 -5.162.436 -5.160.377 -5.207.606 -5.246.624 
1.100.5.4.7.02 
ÖPNV - Bau  -284.929 -298.532 -306.945 -307.085 -307.635 -307.677 
Summe  -16.987.265 -20.156.274 -20.702.897 -20.806.452 -21.522.989 -21.535.617 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2020  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.09 
Geodaten W 829.484 -2.998.954 -2.169.470 0  0 0 
1.100.5.4.1.03 
Gemeindestraßen W 5.021.767 -18.085.812 -13.064.046 0 0 0 
1.100.5.4.5.02  
Straßenbeleuchtung/ Straßenreinigung  4.822 -5.167.258 -5.162.436 0 0 0 
1.100.5.4.7.02 
ÖPNV - Bau  164.505 -471.450 -306.945 0 0 0 
Summe  6.020.577 -26.723.474 -20.702.897 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
448
Produkt: 1.100.5.1.1.09 Geodaten Organisationseinheit:  
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
62-1 FD Geodaten 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Ohde 
Produktbeschreibung:     Kommunales Raumbezogenes Informationssystem (KRIS) 
- Geodatenmanagement für den Konzern Stadt Osnabrück 
- Pflege und Ausbau der städtischen Geodateninfrastruktur (Erfassen und 
Bereitstellen Geobasisdaten, Geoinformationssysteme (GIS), GIS -Fachkataster/  -
anwendungen, 3D-Stadtmodelle, GIS-Analysen) 
- Führen digitaler Stadtkartenwerke (Stadtgrundkarte, Stadtplan etc.) 
- Vergabe der amtlichen Straßennamen 
 Liegenschaftsvermessungen und Ingenieurvermessungen (einschließlich Betrieb 
gewerblicher Art) 
 Grundstücksneuordnungen (Umlegungsverfahren, freihändige Bodenordnungen) als 
Geschäftsstelle Umlegungsausschuss 
 Reprotechnische und stadtkartografische Leistungen 
 Digitale Infrastruktur 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u. a. Baugesetzbuch und Bauordnung einschl. Durchführungsverordnungen, Nds. 
Straßengesetz, Nds. Kommunalverfassungsgesetz, Nds. Vermessungsgesetz, VOB, 
Satzungen zur Bauleitplanung, Städtebauliche und Erschließungsverträge, div. 
Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Alle Dienststellen des Konzerns Stadt Osnabrück, Politische Entscheidungsträger der Stadt 
Osnabrück, Bürgerinnen und Bürger, andere Behörden und Wissenschaft/ Wirtschaft 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 21,3 23,14 23,14 23,14 23,14 23,14 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für ein optimierendes Erhaltungs -, Unterhal tungs- und 
Mobilitätsmanagement (inkl. überkommunales Plattform-Baustellenmanagement) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 3 und 8 
Bezug zum ZHF: 3.1 
8.4 
8.8 
Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern 
Prozesseffizienz steigern 
Investitionen wirtschaftlich vornehmen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Realisierungsstand (%)  87 89 91 95 96 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
449
Produktziel 2: Umsetzung der Maßnahmen zum geförderten Breitbandausbau gemäß Förderrichtlinien des Bundes 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1,2,5 
Bezug zum ZHF: 1.2 
1.6 
2.3 
5.3 
5.4 
Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
Standortmarketing stärken 
Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
Bildungsgerechtigkeit anstreben 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: 
7.000877.710          Breitbandausbau   
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Umsetzung der Maßnahme (%)  60 70 90 92 93 
 
Produktziel 2: Aufbau und Pflege eines Inklusion-Stadtplanes Osnabrück in analoger und digitaler Form 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1 
Bezug zum ZHF: 1.3 Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der thematischen 
Inklusionsebenen  6 8 9 10 11 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
5.1.1.09.01 Geodaten -1.652.966 -2.079.393 -2.192.272 -2.200.539 -2.901.130 -2.946.964 2 
5.1.1.09.02 Geodaten BgA 45.767 25.720 22.802 21.864 -19.375 -20.510 2 
Summe -1.607.199 -2.053.673 -2.169.470 -2.178.675 -2.920.505 -2.967.475  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
450
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
1.100.5.1.1.09 Geodaten (FB 62)
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 595.000 595.000
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 63.454,66 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
6 privatrechtliche Entgelte 15.247,95 3.000 3.500 3.500 3.500 3.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 84.216,26 75.000 82.000 82.000 42.000 42.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 234.108,12 305.600 288.600 288.600 288.600 288.600
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 384.074,85 56.319 410.384 260.427 40.485 40.427
12 = Summe ordentliche Erträge 781.101,84 484.919 829.484 679.527 1.014.585 1.014.527
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.670.684,78 -1.814.831 -2.041.139 -2.074.396 -2.117.704 -2.175.990
14 Versorgungsaufwendungen -211.560,57 -198.066 -186.383 -187.472 -193.034 -196.282
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -36.030,44 -104.278 -77.420 -77.420 -75.120 -75.120
16 Abschreibungen -63.045,55 -54.779 -58.741 -43.659 -1.178.962 -1.164.343
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -105.838,43 -15.000 -200.000 -100.000 -15.000 -15.000
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -301.141,59 -351.638 -435.270 -375.255 -355.270 -355.267
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.388.301,36 -2.538.592 -2.998.954 -2.858.201 -3.935.090 -3.982.001
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-1.607.199,52 -2.053.673 -2.169.470 -2.178.675 -2.920.505 -2.967.475
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,03 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,03 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-1.607.199,55 -2.053.673 -2.169.470 -2.178.675 -2.920.505 -2.967.475
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.819.490,80 1.658.540 1.857.145 1.890.323 1.928.561 1.969.113
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -44.060,15 -50.055 -89.215 -89.215 -89.215 -89.215
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.775.430,65 1.608.485 1.767.930 1.801.108 1.839.346 1.879.898
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 168.231,10 -445.188 -401.540 -377.567 -1.081.159 -1.087.577
451
Produkt: 1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen Organisationseinheit:  
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
62-2 FD Verkehrsanlagen 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 54 Verkehrsflächen und -anlagen 
Produktgruppe: 541 Gemeindestraßen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Lieder 
Produktbeschreibung:  Neu- und Umbau sowie Betrieb öffentlichen Straßen, Wege, Plätze und Brückenbauwerke 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Straßengesetz 
Ratsbeschluss 
Richtlinien für Lichtsignalanalgen (RiLSA) 
Zielgruppe: Anlieger und alle Verkehrsteilnehmen 
Bürger/-innen, politische Gremien, andere Fachbereiche 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 24,79 25,16 25,16 25,16 25,16 25,16 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Überarbeitung der Straßenbanken* mit Neuerfassung 
( *Grundlage für Unterhaltungsmanagement, zur Ableitung der Art der Unterhaltungsmaßnahme) 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: 8.8 Investitionen wirtschaftlich vornehmen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Stand der Bearbeitung - 70 % 100 %    
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
5.4.1.03.01 Straßenbau Allgemein -5.453.040 -6.026.827 -5.931.744 -5.928.851 -5.949.698 -5.961.186 3 
5.4.1.03.02 Straßenneubau und - 
Planung -1.026.962 -4.071.929 -4.046.776 -3.967.332 -3.889.464 -3.811.286 2 
5.4.1.03.03 Straßenumbau -48.006 -440.574 -551.155 -553.513 -556.249 -558.522 2 
5.4.1.03.04 Brücken -2.447.364 -1.106.380 -1.085.811 -1.091.992 -1.098.803 -1.103.865 2 
5.4.1.03.05 Lichtsignalanlagen -1.452.754 -1.352.077 -1.449.781 -1.620.135 -1.594.425 -1.580.482 3 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und 
den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
452
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
5.4.1.03.06 Hausentwässerung 6.276 4.755 5.448 5.937 5.924 6.127 3 
5.4.1.03.07 Hochwasserschutz -4.185 -4.228 -4.227 -4.428 -4.528 -4.628 3 
Summe -10.426.035 -12.997.260 -13.064.046 -13.160.315 -13.087.242 -13.013.841  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
453
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
541 Gemeindestraßen
1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.427.872,51 3.568.600 3.499.300 3.599.300 3.599.300 3.599.300
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 398.800,05 280.000 280.000 280.000 280.000 280.000
6 privatrechtliche Entgelte 370.923,59 456.500 462.000 462.000 462.000 462.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 464.803,84 363.200 368.500 371.800 375.200 378.600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 440.903,52 326.500 366.600 366.600 366.600 366.600
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 746.507,60 44.978 45.367 45.355 45.414 45.345
12 = Summe ordentliche Erträge 5.849.811,11 5.039.778 5.021.767 5.125.055 5.128.514 5.131.845
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.148.499,85 -2.262.160 -2.294.259 -2.357.305 -2.430.309 -2.496.322
14 Versorgungsaufwendungen -176.245,46 -113.778 -123.688 -123.680 -127.736 -129.309
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.958.029,85 -1.897.683 -1.963.000 -1.963.000 -1.960.354 -1.960.354
16 Abschreibungen -7.699.503,49 -7.739.568 -7.778.931 -7.875.470 -7.771.427 -7.633.774
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -453,00 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
18 Transferaufwendungen -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.931.940,64 -6.000.349 -5.902.434 -5.942.413 -5.902.430 -5.902.427
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -18.923.172,29 -18.037.038 -18.085.812 -18.285.369 -18.215.757 -18.145.686
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-13.073.361,18 -12.997.260 -13.064.046 -13.160.315 -13.087.242 -13.013.841
22 außerordentliche Erträge 2.707.386,74 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -60.060,84 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
2.647.325,90 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-10.426.035,28 -12.997.260 -13.064.046 -13.160.315 -13.087.242 -13.013.841
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -971.708,39 -1.183.249 -1.222.565 -1.227.771 -1.239.466 -1.249.602
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -971.708,39 -1.183.249 -1.222.565 -1.227.771 -1.239.466 -1.249.602
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -11.397.743,67 -14.180.509 -14.286.611 -14.388.086 -14.326.708 -14.263.444
454
Fachbereich  
Umwelt und Klimaschutz (68)
Leitung: Herr Gerdts
455
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 334.862,75 276.970 298.387 354.114 296.000 266.000
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 317.283,33 217.347 233.638 295.114 237.000 207.000
 31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkoste 0,00 59.623 64.749 59.000 59.000 59.000
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 4.000,00 0 0 0 0 0
 31440000 Zuweis. lfd. Zwecke v. gesetzl. 
Sozialversicherung 610,86 0 0 0 0 0
 31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-SachK 12.968,56 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 29.045,96 29.046 29.046 29.046 29.046 29.046
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 29.045,96 29.046 29.046 29.046 29.046 29.046
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 81.986,31 97.500 90.000 90.000 90.000 90.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 77.970,57 94.500 87.000 87.000 87.000 87.000
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 4.015,74 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
6 privatrechtliche Entgelte 1.137,60 1.400 900 900 900 900
 34110000 Mieten und Pachten 802,00 400 400 400 400 400
 34210000 Erträge aus Verkauf 119,00 1.000 500 500 500 500
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 216,60 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 66.801,45 32.850 31.350 31.350 31.350 31.350
 34810000 Erstattungen vom Land 17.150,00 17.190 17.190 17.190 17.190 17.190
 34810100 Erstattungen Land - 
Personalkosten 8.000,20 8.160 8.160 8.160 8.160 8.160
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 41.651,25 7.500 6.000 6.000 6.000 6.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 86.083,99 25.337 18.587 18.624 18.622 18.624
 35610000 Bußgelder 7.268,60 14.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 35610010 Zwangsgelder 16.750,00 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pensionsrückstellungen 33.186,63 9.837 9.087 9.124 9.122 9.124
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 28.882,43 0 0 0 0 0
 35910501 Ertrag aus Kleinbetrags-
differenzen -3,67 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 599.918,06 463.103 468.269 524.034 465.918 435.920
456
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.403.220,24 -2.838.717 -2.847.256 -2.906.645 -3.028.083 -3.115.244
 40110000 Beamte -328.716,59 -369.823 -358.794 -369.558 -380.644 -392.064
 40120000 Tariflich Beschäftigte -1.405.069,63 -1.762.142 -1.779.364 -1.813.927 -1.905.852 -1.960.211
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -96.499,69 -119.643 -122.516 -126.160 -129.800 -133.501
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -264.379,43 -331.185 -338.540 -348.612 -358.683 -368.914
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -6.528,40 -8.306 -9.967 -10.263 -10.561 -10.865
 40320200 GUV-Beiträge -9.830,54 -11.479 -10.814 -10.621 -10.882 -10.889
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -16.715,59 -20.545 -19.485 -19.601 -19.595 -19.602
 40510000 Zuführung zu Pensions-
rückstellungen -150.692,12 -161.442 -154.515 -154.593 -158.194 -164.386
 40510001 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -27.661,75 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionsrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -21.812,27 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilfe-
rückstellungen -27.240,15 -24.539 -23.486 -23.498 -24.046 -24.987
 40610001 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -4.204,59 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführung Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -4.635,63 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -3.077,29 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -6.461,30 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -24.218,03 -25.548 -25.592 -25.629 -25.642 -25.642
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -5.477,24 -4.065 -4.183 -4.183 -4.183 -4.183
14 Versorgungsaufwendungen -197.662,90 -172.136 -163.098 -164.051 -167.938 -171.760
 41110000 Versorgungsaufw. Beamte -104.730,04 -88.732 -87.035 -87.684 -88.460 -90.184
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -13.080,64 -23.055 -21.297 -21.384 -21.380 -21.385
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -65.361,01 -52.246 -47.224 -47.432 -50.130 -51.939
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -161 -365 -340 -349 -357
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -14.491,21 -7.941 -7.178 -7.210 -7.620 -7.895
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.000.835,60 -639.700 -769.700 -885.700 -867.200 -774.700
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen 0,00 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 42220000 Erwerb geringwertige Vermögens-
gegenstände -3.293,57 -7.400 -7.400 -7.400 -7.400 -7.400
 42310000 Mieten und Pachten -2.729,44 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
 42310100 Mieten Kopierautomaten -2.005,70 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 42410400 Beleuchtung -199,00 0 0 0 0 0
457
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -8.638,11 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -308,51 -500 -500 -500 -500 -500
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -5,60 0 0 0 0 0
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -236,61 -800 -800 -800 -800 -800
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -338,97 0 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -54.180,56 -54.800 -52.800 -52.800 -52.800 -52.800
 42710400 Veranstaltungen -553,00 0 0 0 0 0
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -1.310,00 0 0 0 0 0
 42710600 Planungskosten 600,00 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -417.927,12 -137.300 -226.800 -320.300 -304.300 -249.300
 42710800 Untersuchungskosten -67.293,74 -98.500 -98.500 -98.500 -98.500 -98.500
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach-
und Dienstleistungen -442.415,67 -309.100 -351.600 -374.100 -371.600 -334.100
16 Abschreibungen -82.081,20 -70.628 -74.016 -71.524 -69.866 -64.361
 47110100 AfA immaterielle Vermögensgeg. 
aus geleisteten Investitionszuwendungen -681,73 -682 -682 -682 -682 -682
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -11.443,26 -6.000 -7.438 -5.938 -5.938 -495
 47113000 AfA auf Gebäude -48.977,90 -48.978 -48.978 -48.978 -48.978 -48.978
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -10.856,91 -10.719 -10.617 -10.617 -10.617 -10.617
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -6.357,32 -5.280 -4.550 -3.558 -1.999 -1.937
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -469,23 -469 -251 -251 -152 -152
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -3.294,85 1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -172.524,06 -285.000 -170.000 -190.000 -190.000 -190.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -172.524,06 -285.000 -170.000 -190.000 -190.000 -190.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -237.274,85 -260.837 -274.478 -274.418 -274.505 -274.508
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -2.522,48 -3.507 -4.328 -4.268 -4.355 -4.358
 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche 
und sonstige Tätigkeiten -1.008,00 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44290100 Vereinsbeiträge -12.915,66 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 44310100 Bürobedarf -3.317,27 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -2.978,40 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200
 44310300 Postgebühren -2.047,22 -500 -500 -500 -500 -500
 44310400 Telekommunikation -1.328,91 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -4.780,97 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700
 44310600 Dienstreisen -9.590,54 -6.300 -7.900 -7.900 -7.900 -7.900
 44310700 Entschädigung für die Benutzung 
privater Kfz -2.527,26 -3.450 -3.450 -3.450 -3.450 -3.450
458
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -1.631,20 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
 44310900 Datenverarbeitung -9.777,56 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -167,62 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgeb. an EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement -132.797,16 -146.080 -146.100 -146.100 -146.100 -146.100
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -1.440,00 -1.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -23.444,64 -26.100 -31.300 -31.300 -31.300 -31.300
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -24.999,96 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.093.598,85 -4.267.018 -4.298.548 -4.492.338 -4.597.592 -4.590.573
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-3.493.680,79 -3.803.915 -3.830.279 -3.968.304 -4.131.674 -4.154.652
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-0,01 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-3.493.680,80 -3.803.915 -3.830.279 -3.968.304 -4.131.674 -4.154.652
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 270,16 0 0 0 0 0
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 31,00 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 239,16 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -453.253,60 -495.502 -532.296 -535.968 -544.507 -551.868
 48110100 Aufwand aus Steuerungs-
leistungen (Overhead) -272.107,81 -296.930 -317.296 -320.968 -329.507 -336.868
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -143.244,00 -155.300 -165.936 -165.936 -165.936 -165.936
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -35.304,93 -43.272 -49.064 -49.064 -49.064 -49.064
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -2.596,86 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -452.983,44 -495.502 -532.296 -535.968 -544.507 -551.868
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.946.664,24 -4.299.417 -4.362.575 -4.504.272 -4.676.181 -4.706.520
459
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 334.862,75 276.970 298.387 0 354.114 296.000 266.000
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 317.283,33 276.970 298.387 0 354.114 296.000 266.000
 61410000 Zuweisungen u. 
Zuschüsse für lfd. Zwecke 4.000,00 0 0 0 0 0 0
 61440000 Zuweis. lfd.Zwecke 
v.gesetzl. Sozialversicherungen 13.579,42 0 0 0 0 0 0
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 84.782,27 97.500 90.000 0 90.000 90.000 90.000
 63110000 
Verwaltungsgebühren 80.766,53 94.500 87.000 0 87.000 87.000 87.000
 63210000 Benutzungsge-
bühren und ähnliche Entgelte 4.015,74 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000
5 privatrechtliche Entgelte 702,60 1.400 900 0 900 900 900
 64110000 Mieten und Pachten 382,00 400 400 0 400 400 400
 64210000 Einzahlungen aus 
Verkauf 104,00 1.000 500 0 500 500 500
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 216,60 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 67.865,32 32.850 31.350 0 31.350 31.350 31.350
 64810000 Erstattungen vom 
Land 23.190,10 25.350 25.350 0 25.350 25.350 25.350
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 44.675,22 7.500 6.000 0 6.000 6.000 6.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 534.735,34 0 0 0 0 0 0
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 534.735,34 0 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 10.901,30 15.500 9.500 0 9.500 9.500 9.500
 65610000 Bußgelder 9.453,85 15.500 9.500 0 9.500 9.500 9.500
 65910000 Andere sonstige 
ordentl. Erträge 1.447,45 0 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
1.033.849,58 424.220 430.137 0 485.864 427.750 397.750
460
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -2.143.387,55 -2.623.123 -2.639.480 0 -2.698.742 -2.816.018 -2.896.046
 70110000 Bezüge der 
Beamten -328.249,49 -369.823 -358.794 0 -369.558 -380.644 -392.064
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -1.421.184,41 -1.762.142 -1.779.364 0 -1.813.927 -1.905.852 -1.960.211
 70220000 Beiträge Ver-
sorgungskasse Arbeitnehmer -96.499,69 -119.643 -122.516 0 -126.160 -129.800 -133.501
 70320000 Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer -280.738,37 -350.969 -359.321 0 -369.496 -380.126 -390.668
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -16.715,59 -20.545 -19.485 0 -19.601 -19.595 -19.602
12 Versorgungsauszahlungen -117.810,68 -111.788 -108.331 0 -109.069 -109.839 -111.569
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -104.730,04 -88.732 -87.035 0 -87.684 -88.460 -90.184
 71410000 Beihilfen, Unter-
stützungen Vers.empfänger -13.080,64 -23.055 -21.297 0 -21.384 -21.380 -21.385
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.015.175,04 -639.700 -769.700 0 -885.700 -867.200 -774.700
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen 0,00 -15.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -681,52 -7.400 -7.400 0 -7.400 -7.400 -7.400
 72310000 Mieten und Pachten -3.559,56 -6.300 -6.300 0 -6.300 -6.300 -6.300
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -199,00 0 0 0 0 0 0
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -8.458,06 -7.000 -7.000 0 -7.000 -7.000 -7.000
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -308,51 -500 -500 0 -500 -500 -500
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -528.967,26 -294.400 -381.900 0 -475.400 -459.400 -404.400
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen -473.001,13 -309.100 -351.600 0 -374.100 -371.600 -334.100
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Transferauszahlungen -171.572,06 -285.000 -170.000 0 -190.000 -190.000 -190.000
 73170000 Zuschüsse an 
private Unternehmen -2.300,00 0 0 0 0 0 0
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -169.272,06 -285.000 -170.000 0 -190.000 -190.000 -190.000
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -237.501,84 -260.837 -274.478 0 -274.418 -274.505 -274.508
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -2.522,48 -3.507 -4.328 0 -4.268 -4.355 -4.358
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -1.008,00 -1.200 -1.200 0 -1.200 -1.200 -1.200
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -12.915,66 -14.000 -14.000 0 -14.000 -14.000 -14.000
461
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -38.246,32 -42.450 -44.050 0 -44.050 -44.050 -44.050
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle -127,62 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -182.681,76 -198.680 -209.900 0 -209.900 -209.900 -209.900
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-3.685.447,17 -3.920.447 -3.961.989 0 -4.157.929 -4.257.562 -4.246.823
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-2.651.597,59 -3.496.227 -3.531.852 0 -3.672.065 -3.829.812 -3.849.073
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 57.640,00 0 100.000 0 1.148.380 1.600.000 256.000
 68110000 Investitionszu. vom 
Land 57.640,00 0 0 0 1.048.380 1.500.000 156.000
 68150000 Investitionszu. von 
verb. Unt., Bet., Son. 0,00 0 100.000 0 100.000 100.000 100.000
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 57.640,00 0 100.000 0 1.148.380 1.600.000 256.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden -29.926,41 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000
 78210000 Erwerb von 
Grundstücken u. Gebäuden -29.926,41 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000
26 Baumaßnahmen -287.143,80 -146.100 -146.100 -3.397.840 -1.543.940 -2.146.100 -354.100
 78720000 Auszahlung für 
Tiefbaumaßnahmen -13.027,57 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung für 
sonstige Baumaßnahmen -274.116,23 -146.100 -146.100 -3.397.840 -1.543.940 -2.146.100 -354.100
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -29.690,50 -737.000 -239.500 0 -209.500 -209.500 -239.500
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -29.690,50 -737.000 -239.500 0 -209.500 -209.500 -239.500
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -346.760,71 -908.100 -410.600 -3.397.840 -1.778.440 -2.380.600 -618.600
462
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-289.120,71 -908.100 -310.600 -3.397.840 -630.060 -780.600 -362.600
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag
(Summen Zeile 18 und 32)
-2.940.718,30 -4.404.327 -3.842.452 -3.397.840 -4.302.125 -4.610.412 -4.211.673
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -2.940.718,30 -4.404.327 -3.842.452 -3.397.840 -4.302.125 -4.610.412 -4.211.673
463
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
2019
Ansatz
- € -
2020
Ansatz
- € -
Erläuterung
öffentliches 
Grün/Landschaftsbau
Kultur- und 
Landschaftspark 
Piesberg
0 80.000 0 30.000
VA Beschluss vom 13.06.2017 
(VO/2017/1022-01)
Zuschuss an den Förderverein 
Stüveschacht e. V. für die 
Restaurierung (65.000 €) und 
Begehbarmachung (15.000 €) 
des Stüveschachtes 
Umweltschutzmaßnahmen Maßnahmen zur CO2 
Reduzierung 15.000 20.000 15.000 15.000
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss 
vom 01.03.2011, 
städtisches Zuschussprogramm 
für Passiv- und Effizienzhäuser - 
Umweltschutzmaßnahmen Energetische 
Quartierssanierung 0 75.000 0 0
Ratsbeschluss vom 12.11.2013, 
städtisches Zuschussprogramm 
zur Umsetzung des integrierten 
energetischen Quartiers -
konzepts "Gartlage".
Umweltschutzmaßnahmen Quartierssanierung 
Schinkel 0 0 50.000 100.000
Ratsbeschluss zur Umsetzung 
des energetischen 
Quartierskonzepts Schinkel mit 
einem entsprechenden 
Zuschussprogramm steht noch 
aus
Umweltschutzmaßnahmen
Maßnahmepaket 
Gutachten Wuppertal 
Institut;
Projekt Stromsparcheck
Projekt Veggie-Guide in 
2018
20.000 25.000 20.000 25.000
Ratsbeschluss über Zuschüsse 
an Caritas (20.000€); Zuschuss 
für das Projekt "Reduzierung 
von Einwegverpackungen in 
Osnabrück" (VO/2019/3627)
Umweltschutzmaßnahmen Maßnahmen zum 
Stadtklima 0 0 200.000 0
Ratsbeschluss für ein 
Osnabrücker 
Begrünungsprogramm und 
Stadtbaumpflanzprogramm vom 
Dezember 2018
Maßnahmepaket Gutachten 
Wuppertalinstitut Autofreier Sonntag 10.000 0 0 0
Ratsbeschluss vom 17.04.2015 
Freie Fahrt fürs Klima - 
Autofreier Sonntag in Osnabrück
Mittel- und Federführung wurde 
an FB 61 übertragen
45.000 200.000 285.000 170.000
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)
Zuschüsse an übrigen Bereich
Gesamt
464
Produktübersicht: Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.2.14  
Ordnungsbehördlicher Umweltschutz  -1.430.736 -1.309.937 -1.336.400 -1.367.546 -1.398.457 -1.437.077 
1.100.1.2.2.15  
Ordnugnsbehördlicher Waldschutz  -29.729 -34.437 -33.586 -33.686 -36.481 -37.532 
1.100.5.1.1.07  
Räumliche Umweltplanung  -390.070 -427.024 -439.116 -449.047 -460.360 -470.666 
1.100.5.1.1.08  
Landschafts- und Grünordnungsplanung W -157.650 -266.481 -200.863 -232.683 -284.781 -250.031 
1.100.5.5.1.01  
Kultur- und Landschaftspark Piesberg W -215.849 -166.710 -187.888 -159.960 -163.180 -166.927 
1.100.5.5.1.02  
Biotop- und Flächenmanagement  -163.585 -219.729 -217.005 -217.324 -226.276 -229.643 
1.100.5.5.4.01  
Naturschutz und Landschaftspflege  -413.631 -520.526 -561.921 -563.893 -596.310 -608.169 
1.100.5.6.1.01  
Stadtklima W -32.565 -250.548 -60.503 -54.764 -55.724 -56.490 
1.100.5.6.1.02  
Luftgüte  -56.175 -59.504 -64.354 -65.422 -66.769 -67.845 
1.100.5.6.1.03  
CO2 Reduzierung W -562.850 -502.062 -682.794 -778.001 -793.721 -779.290 
1.100.5.6.1.04  
Baumschutz  -40.839 -46.956 -45.849 -45.979 -49.614 -50.982 
Summe  -3.493.681 -3.803.915 -3.830.279 -3.968.304 -4.131.674 -4.154.652 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2020  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.2.14  
Ordnungsbehördlicher Umweltschutz  140.968 -1.477.368 -1.336.400 0  0 0 
1.100.1.2.2.15  
Ordnugnsbehördlicher Waldschutz  2.678 -36.264 -33.586 0  0 0 
1.100.5.1.1.07  
Räumliche Umweltplanung  11.660 -450.775 -439.116 0  0 0 
1.100.5.1.1.08  
Landschafts- und Grünordnungsplanung W 128.484 -329.347 -200.863 0  0 0 
1.100.5.5.1.01  
Kultur- und Landschaftspark Piesberg W 32.924 -220.811 -187.888 0  0 0 
1.100.5.5.1.02  
Biotop- und Flächenmanagement  3.660 -220.665 -217.005 0  0 0 
1.100.5.5.4.01  
Naturschutz und Landschaftspflege  27.918 -589.839 -561.921 0  0 0 
1.100.5.6.1.01  
Stadtklima W 1.928 -62.432 -60.503 0  0 0 
1.100.5.6.1.02  
Luftgüte  2.706 -67.061 -64.354 0  0 0 
1.100.5.6.1.03  
CO2 Reduzierung W 114.019 -796.813 -682.794 0  0 0 
1.100.5.6.1.04  
Baumschutz  1.324 -47.173 -45.849 0  0 0 
Summe  468.269 -4.298.548 -3.830.279 0  0 0 
W = Wesentliches Produkt 
465
Produkt: 1.100.
5.1.1.08
 
Landschafts
-
 
und 
Grünordnungsplanung
 
Organisationseinheit: 
 
68
 
FB Umwelt und Klimaschutz
 
68
-
3
 
FD Naturschutz
-
 
und Landschaftsplanung
 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt
 
Produktbereich:
 
51
 
 
 
 
 
Räumlich Planung und Entwicklung
 
Produktgruppe:
 
511
 
Räumliche Planungs
-
 
und Entwicklungsmaßnahmen
 
Produktverantwortliche/
-
r:
 
 
Frau Balks
-
Lehmann
 
Produktbeschreibung: 
 
Erarbeitung von
 
Konzepten und Planungen zum Erhalt und der Entwicklung des städtischen 
Grün
-
 
und Freiraumsystems, Entwicklung von Konzepten zur Naherholung, Darstellung der 
Ziele, Erfordernisse und Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege 
(Landschaftspl. Fac
hbeiträge/Grünordnungspläne zur Bauleitplanung
 
Auftragsgrundlage:
 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
 
BNatSchG, NAGBNatSchG, Ratsbeschlüsse
 
Zielgruppe:
 
Bürger, Rat, Verwaltung, TÖB
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur
-
 
und Leistungsdaten
 
 
(hier sind die Grundzahlen
 
aufgeführt
, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung 
darstellen
)
 
 
Grundzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
A
nzahl der 
Beschäftigten/Beamten
1
 
1,5
 
2,5
 
2,5
 
2,5
 
1,5
 
1,5
 
 
Ziele des Produktes
 
 
Produktziel 1:
 
 
Fortsachreibung Konzept zum E
rhalt und Entwicklung bedarfs
-
 
und kindgerechter 
Spielplatzangebote
 
1        
 1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern  
Zur Erreichung des Produktziels e
ingeplante Investitionen
:
2
 
-
 
 
Kennzahl
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan 
 
2018
 
2019
 
2020
 
2021
 
2022
 
2023
 
Projektfortschritt 
Fortschreibung 
gesamtstädtisches Spielplatzkonzept
 
  25% 	            75% 	      100 %
 
Produktziel 2
:
 
Konzepte zum 
Erhalt und Entwicklung eines bedarfsgerechten Freiflächensystems unter 
besonderer Berücksichtigung der Klimaanpassungsstrategie
 
Bezug zu 
Strategischem Ziel
:
 1 und 4  
1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
4.2  Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
4.3   Naturschutz und Lebensqualität sichern und verbessern  
Bezug zum ZHF:
 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:3  
- 
 
 
 
                                                
 
1
 
p
roduktbezogen
 
–
 
angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.
 
J
.
 
2
 
Die 
detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt
 
im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudeman
agement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben
.
 
3
 
Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf
olgt im 
Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) 
und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben
.
 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 
Bezug zum ZHF: 
466
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Projektfortschritt im Konzept „Freiraum 
im (Klimawandel)“# 5% 40% 75% 100% - - 
Leistungen Stadt 
im Forschungsprojekt der Hochschule 
Osnabrück „Produktiv. Nachhaltig. 
Lebendig – Grüne Finger für eine 
klimaresiliente Stadt# 
5% 30% 70% 100% - - 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis4 in € 
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
5.1.1.08.01 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung -157.650 -266.481 -200.863           -232.683           -284.781           -250.031 2 
 Summe -157.650 -266.481 -200.863           -232.683           -284.781           -250.031  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
*Personalansatz erhöht sich für die Jahre 2019 bis 2021 aufgrund der Kooperation im Forschungsprojekt der Hochschule Osnabrück 
„Produktiv. Nachhaltig. Lebendig – Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt. Personalstelle wird zu 100% im Rahmen des Projektes 
gefördert. 
 
                                                 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
467
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
511-68 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 68
1.100.5.1.1.08 Landschafts- und Grünordnungsplanung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 32,69 80.621 127.385 118.112 79.998 79.998
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 91,88 92 92 92 92 92
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 75,52 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.231,43 937 937 937 937 937
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 235,48 70 70 70 70 70
12 = Summe ordentliche Erträge 1.667,00 81.721 128.484 119.212 81.098 81.098
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -140.807,39 -247.276 -245.083 -247.634 -261.582 -266.809
14 Versorgungsaufwendungen -1.405,57 -1.234 -1.259 -1.266 -1.296 -1.326
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.726,21 -83.485 -66.485 -86.485 -86.485 -46.485
16 Abschreibungen -1.590,22 -1.509 -1.478 -1.478 -1.469 -1.466
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -56,37 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -13.731,60 -14.699 -15.042 -15.031 -15.046 -15.043
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -159.317,36 -348.202 -329.347 -351.894 -365.879 -331.129
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-157.650,36 -266.481 -200.863 -232.683 -284.781 -250.031
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-157.650,36 -266.481 -200.863 -232.683 -284.781 -250.031
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -24.830,72 -27.188 -29.293 -29.512 -30.020 -30.457
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -24.830,72 -27.188 -29.293 -29.512 -30.020 -30.457
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -182.481,08 -293.670 -230.156 -262.194 -314.800 -280.489
468
Produkt: 1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 
Organisationseinheit:  
68 FB Umwelt und Klimaschutz  
68-0 FD Zentrale Aufgaben  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 55 Natur- und Landschaftspflege 
Produktgruppe: 551      Öffentliches Grün 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Gerdts 
Produktbeschreibung:  Kultur- und Landschaftspark Piesberg 
Als Herz und geologischer Mittelpunkt des UNESCO-Geonaturparks "TERRA.vita" stellt 
der Piesberg für die Stadt ein herausragendes Alleinstellungsmerkmal dar, dessen 
Anziehungskraft unter Berücksichtigung der vorhandenen naturräumlichen Werte weiter 
gestärkt werden soll. Für die touristische Ausrichtung der Stadt ist der Piesberg als 
regionales und zunehmend überregionales Besucherziel von großer Bedeutung. 
 
Seitens des Pojektbüros Piesberg erfolgt die Koordination und Planung von Aktivitäten 
zur Entwicklung des Kultur- und Landschaftsparks Piesberg sowie der Zusammenarbeit 
der Einrichtungen rund um den Piesberg (Piesberger Gesellschaftshaus, Museum 
Industriekultur, Osnabrücker Dampflokfreunde e.V., Museum für feldspurige 
Industriebahnen, Verein zur Erhaltung des Stüveschachtes) und der Cemex als 
Steinbruchbetreiber al auch die. Schaffung neuer Infrastruktur-Angebote (Wegebau, 
Schiffsfahrten) und die Erhaltung der geschaffenen Einrichtungen.  
 
Nach Zusage des Nds. Umweltministeriums zum Weiterbau der Feldbahn bis 
Wallenhorst-Lechtingen im Mai 2017 soll dieses mit ca. 1,3 Mio € veranschlagte Projekt 
bis März 2020 verwirklicht werden. Die geplante Verlängerung der bestehenden 
Feldbahn vom derzeitigen Endhaltepunkt Museum Industriekultur zum künftigen 
Endpunkt Grubenweg in Wallenhorst wird die bestehende Feldbahn um ca. 2,5 km in 
westlicher und dann nordöstlicher Richtung erweitern. Es ist davon auszugehen, dass 
die dann ca. halbstündige Fahrt rund um den Piesberg deutlich mehr Fahrgäste auch 
überregional anziehen wird als die bisher bestehende Strecke (ca. 16 000 Nutzer pro 
Jahr). 
 
Zudem ist durch Initiative des Vereins zur Erhaltung des Stüveschachtes das Ziel der 
Erhaltung dieses bedeutenden Baudenkmals im Norden des Steinbruchs in greifbare 
Nähe gerückt. Die Stadt Osnabrück wird sich mit 80 000 € an der knapp 400 000 € 
teuren Teilmaßnahme, die bis 2019 durchgeführt werden soll, beteiligen. Der 
Stüveschacht liegt in unmittelbarer Nähe der geplanten Feldbahnverlängerung und wird 
einen eigenen Haltepunkt erhalten.  
 
Eine breite Öffentlichkeitsarbeit (Flyer, Internetauftritt, Webcam etc.) erfolgt mit dem 
Ziel, die Attraktivität des Piesbergs als überregional wahrgenommener Kultur- und 
Landschaftspark auch zukünftig deutlich zu steigern. 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Bürger und Touristen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1 1 1 1 1 1 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
469
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Steigerung des Bekanntheitsgrades des Piesbergs und seiner Institutionen durch 
Intensivierung/Fortführung der bisherigen Öffentlichkeitsarbeit 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 6       Vielfältige Kultur- und Freizeitangebote 
Bezug zum ZHF: 6.3 Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.000.684.710            Feldbahntrasse Nord 
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl Nennung in den Medien, 
Pressemitteilungen/Jahr 145 170 180 190 200 210 
Anzahl web-clicks angefragt     22.000 23.000 24.000 25.000 26.000 
Durch Zähleinrichtung erfasste 
Besucher der Aussichtsplattform 33.734 35.500 36.000 36.500 37.000 37.500 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
5.5.1.01.01 Kultur- und Land-
schaftspark Piesberg -215.849 -166.710 -187.888           -159.960           -163.180           -166.927 1 
Summe -215.849 -166.710 -187.888           -159.960           -163.180           -166.927  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Arbeit des Projektbüros Piesberg ist unverzichtbar für den Erhalt und die Entwicklung des Kultur- und Landschaftsparks Piesberg, 
der nach Absage der Bundesgartenschau 2006 als langfristig zu entwickelnder Freizeit - und Umweltbildungsstandort vom Rat der 
Stadt beschlossen wurde. Ziel ist die Entwicklung einer auch überregional wahrgenommenen touristischen Destination. Steigende 
Besucherzahlen aus dem Ruhrgebiet und den Niederlanden belegen, dass dieses Ziel erreichbar erscheint. 
 
Der nach Zusage von Fördermitteln seitens des Landes und der  EU als auch der Gemeinde Wallenhorst und des Naturparks 
TERRA.vita nun mehr mögliche Weiterbau der Feldbahnstrecke bis Wallenhorst-Lechtingen wird die Attraktivität des Piesbergs weiter 
steigern. 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
470
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark Piesberg
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 23,11 2.837 2.837 2.837 2.837 2.837
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 28.645,96 28.646 28.646 28.646 28.646 28.646
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 18,23 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 35.000,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.460,48 1.612 1.441 1.447 1.446 1.447
12 = Summe ordentliche Erträge 69.147,78 33.095 32.924 32.930 32.929 32.930
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -102.018,46 -101.790 -95.158 -97.086 -99.695 -102.838
14 Versorgungsaufwendungen -32.523,21 -28.209 -25.858 -26.009 -26.626 -27.231
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -15.704,66 -14.521 -14.521 -14.521 -14.521 -14.521
16 Abschreibungen -47.279,98 -47.249 -47.022 -47.022 -47.016 -47.014
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -80.000,00 0 -30.000 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -7.470,91 -8.037 -8.251 -8.250 -8.251 -8.251
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -284.997,22 -199.805 -220.811 -192.890 -196.110 -199.856
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-215.849,44 -166.710 -187.888 -159.960 -163.180 -166.927
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-215.849,44 -166.710 -187.888 -159.960 -163.180 -166.927
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -6.119,57 -6.497 -7.041 -7.041 -7.041 -7.041
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -6.119,57 -6.497 -7.041 -7.041 -7.041 -7.041
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -221.969,01 -173.207 -194.929 -167.001 -170.222 -173.968
471
Produkt: 1.100.5.6.1.011 Stadtklima/Klimaanpassung Organisationseinheit:  
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-1  FD Umweltplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: Umweltschutz       
Produktgruppe: Umweltschutzmaßnahmen       
Produktverantwortliche/-r:  Herr Langer 
Produktbeschreibung:  Einbringungen der Belange des Stadtklimas und der Klimaanpassung bei 
raumbezogenen Planungen, Vorhaben und Konzepten: z.B. Stellungnahmen im Rahmen 
der Bauflächenentwicklung, Bauleitplanung, Baugenehmigung 
 
Maßnahmenumsetzung: 
- Umsetzung des Aktionsplans Stadtklima (Maßnahmen im Bestand, z.B. Verschattung und 
Begrünung von Straßen, Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen 
- Umsetzung von Schlüsselmaßnahmen aus dem Klimaanpassungskonzept - federführend 
(z.B. Pilot Fassadenbegrünung eines öffentlichen Gebäudes, Bildungskampagne 
„Stadtklima in Schulen“) bzw. als Projektpartner (z.B. Pilot Klimaangepasstes 
Neubaugebiet mit Städtebau, Modellprojekt Stadtbäume mit OSB) 
Schlüsselmaßnahmen des Klimaanpassungskonzeptes: 
 Pilotprojekt – Fassadenbegrünung eines öffentlichen Gebäudes 
 Pilotprojekt – Klimaanpassung in der Stadtsanierung 
 Pilotprojekt – Klimaangepasste Straßenraumgestaltung 
 Pilotprojekt – Klimaangepasstes Neubaugebiet 
 Pilotprojekt – temporäre Öffnung (halb-)privater Klimaoasen 
 Pilotprojekt – Hitzevorsorge in sozialen Einrichtungen 
 Anreizprogramm – Begrünung und Entsiegelung privater Flächen 
 Kommunikation – Informationskampagne „Osnabrück im Klimawandel“ 
 Kommunikation – Bildungskampagne „Stadtklima(wandel) in der 
schulischen Ausbildung“ 
 Kommunikation – Verstetigung und Erweiterung der AG Klimaanpassung 
 Konzepterstellung – Starkregenvorsorge 
 Konzepterstellung – Osnabrücker Stadtbäume im Klimawandel 
 Konzept – Entsiegelungsstrategie 
 Konzepterstellung – Gesamtstädtische Freiraumentwicklung 
Öffentlichkeitsarbeit: Teilnahme an Informationsveranstaltungen, Pflege und 
Weiterentwicklung der Internetseite, Beantwortung von Anfragen, Pressearbeit zur 
Umsetzung von Projekten und der Kommunikationsstrategie  
Verstetigung und Implementierung der Klimaanpassungsstrategie: verwaltungsinterne 
AG Klimaanpassung zur Initiierung und Bearbeitung neuer Projekte, Austausch mit 
Umlandgemeinden 
Monitoring und Controlling: GIS basierte Datenbank für Stadtklimadaten und Gutachten, 
Kontrolle und Sachstandsberichte über den Fortschritt einzelner Projekte und 
Gesamtfortschritt zur Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie  
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u.a. BNatschG, BauGB, UVPG, Ratsbeschluss vom 05.09.2017 „ Klimaanpassungsstrategie 
der Stadt Osnabrück mit Stadtklimagutachten 2017“ (VO/2017/1097) 
Zielgruppe: Bürger, Politiker, Verwaltung, Unternehmen und Institutionen 
 
 
 
 
 
472
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 0,4 0,4 0,4 0,4 0,4 0,4 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung bzw. Koordinierung der Umsetzung der 14 übergeordneten Schlüsselmaßnahmen des 
Klimaanpassungskonzeptes sowie des Aktionsplans Stadtklima 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: 1, 4 
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives Wohnumfeld fördern 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
4.3 Naturschutz und Lebnswualität sichern und verbessern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.000116.710          Maßnahm.gem.klimat.Gutachten       
7.000117.710 
 
Umweltschutzmaßnahmen (Global) 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Umsetzung von Maßnahmen des 
Klimaanpassungskonzeptes 0 2 2 2 2 2 
Sachstandsbericht zur Umsetzung des 
Klimaanpassungskonzeptes 0 0 1 0 1 0 
 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
5.6.1.01.01 Stadtklima/Klimaanpassung -32.565 -250.548 -60.503            -54.764            -55.724            -56.490 2 
 Summe -32.565 -250.548 -60.503            -54.764            -55.724            -56.490  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
473
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
561 Umweltschutzmaßnahmen
1.100.5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 52.143,38 3.713 1.520 1.520 1.520 1.520
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 4,36 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 173,54 268 268 268 268 268
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 478,33 141 140 140 140 140
12 = Summe ordentliche Erträge 52.799,61 4.122 1.928 1.929 1.929 1.929
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -27.304,04 -32.491 -33.534 -34.438 -35.432 -36.499
14 Versorgungsaufwendungen -2.833,07 -2.460 -2.508 -2.522 -2.582 -2.641
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -49.709,18 -14.080 -20.580 -14.080 -14.080 -14.080
16 Abschreibungen -1.527,12 -1.127 -1.182 -1.024 -930 -571
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -200.000 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.991,59 -4.512 -4.628 -4.628 -4.628 -4.628
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -85.365,00 -254.670 -62.432 -56.692 -57.653 -58.419
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-32.565,39 -250.548 -60.503 -54.764 -55.724 -56.490
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-32.565,39 -250.548 -60.503 -54.764 -55.724 -56.490
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -8.275,27 -9.047 -9.763 -9.834 -10.000 -10.144
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -8.275,27 -9.047 -9.763 -9.834 -10.000 -10.144
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -40.840,66 -259.596 -70.266 -64.598 -65.724 -66.634
474
Produkt: 1.100.
5.6.1.03
 
CO2
-
Reduzierung
 
Organisationseinheit: 
 
68
 
FB Umwelt und Klimaschutz
 
68
-
1
 
FD 
Umweltplanung
 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt
 
Produktbereich:
 
56
 
Umweltschutz
 
Produktgruppe:
 
561
 
Umweltschutzmaßnahmen
 
Produktverantwortliche/
-
r:
 
 
Herr Langer
 
Produktbeschreibung: 
 
Maßnahmen zur CO
2
-
Reduzierung
 
 
Erhebung des Ausbaustandes Erneuerbarer Energien, Stellungnahmen zu 
energie
-
 
und klimarelevanten Planungsaufgaben (z.B. Maßnahmenvorschläge 
des Masterplans 100% Klimaschutz, Bauleitplanung,  Energieversorgungs
-
strukturen), Beratung bei städtischen Projekte
n zur Nutzung regenerativer 
Energien und Energieeffizienz, Bilanzierung der sektoralen Energieverbräuche 
und Treibhausgasemissionen, Öffentlichkeitsarbeit zum Klimaschutz/ 
Energieeffizienz (Presse, Internet, 
Solar
-
/
Fördermittel
beratung,  
Geschäftsführung 
Photovoltaikverein Osnabrück (PVO), Projekte zur Förderung 
erneuerbarer Energien (z.B. Solardachkataster, Solarcheck
-
Kampagne), 
Einwerbung von Fördermitteln, Rezertifizierung dena
-
Energie
-
effizienzkommune
  
 
 
Energetische Stadtsanierung
 
Umsetzung des energe
tischen Quartierskonzeptes im Stadtteil Schinkel, weitere 
Umsetzung 
von
 
Sanierungs
vereinbarungen im Quartier 
Gartlage, weitere 
Maßnahmen / Projekte zur Steigerung der Sanierungsquote von Gebäuden 
 
 
Masterplan 100% Klimaschutz
 
Koordinierung des Masterplanpr
ozesses, Geschäftsführung Masterplanbeirat, 
Controlling des Masterplanprozesses, Entwicklung und Umsetzung von 
Projekten und Maßnahmen des Masterplans, Vorbereitung von politischen 
Beschlüssen, Fortführung der Klimabotschafterkampagne 
 
 
Maßn.
-
Paket Gutacht
en Wuppertal
-
Institut
 
Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept, Umsetzung von 
klimaschutzbezogenen Bildungs
-
 
und Ernährungsprojekten, Maßnahmen zur 
Förderung Erneuerbarer Energien (z.B. zur Förderung von PV auf städtischen 
Liegenschaften), 
Stromsparcheck der Caritas
 
Auftragsgrundlage:
 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
 
Beschlüsse des Rates und des StUA
 
Gesetze/Verordnungen, z.B. BauGB, EnEV
 
Zielgruppe:
 
Bürger, Politik, Verwaltung, Unternehmen und Institutionen
 
 
Wesentliche 
Grundzahlen, Struktur
-
 
und Leistungsdaten
 
 
(hier sind die Grundzahlen
 
aufgeführt
, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung 
darstellen
)
 
 
Grundzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
A
nzahl der 
Beschäftigten/Beamten
1
 
4
 
3,6
 
3,6
 
3,6
 
3,6
 
3,6
 
 
Ziele des Produktes
 
Produktziel 1:
 
Verminderung des Anteils der Treibhausgasemissionen durch Umsetzung von 
Projekten/Maßnahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz (Maßnahmen / Projekte zur 
Steigerung des Anteils
 
Erneuerbarer Energien, Energetische Qartierssanierung, Bildung 
und Kommunikation)
 
Bezug zu
Strategischem Ziel:	 1, 3, 4, 7
Bezug zum ZHF: 	 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern
3.1 Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern
3.2 Umweltfreundliche Nahmobilität fördern
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.
475
3.3 E-Mobilität fördern
3.4 Radverkehr stärken
4.1 Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken
4.4 Eine energieeffiziente Stadt fördern
4.5 Erneuerbare Energien fördern
7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Ver-
antwortung ausbauen
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 keine
 
Kennzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
Anzahl umzusetzender 
Maßnahmen und Pojekte
 
3
 
5
 
5
 
5
 
5
 
5
 
 
Produktziel 2: Koordination, Monitoring und Controlling des Masterplanprozesses 100 % Klimaschutz
Bezug zu
Strategischem Ziel: 8
Bezug zum ZHF: 8.4 Prozesseffizienz steigern
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:
-
 
Kennzahl
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
Beiratssitzungen Masterplan 100 % 
Klimaschutz
 
2
 
2
 
2
 
2
 
2
 
2
 
Sachstandsbericht zur 
Umsetzung des 
Masterplans
 
100% Klimaschutz
 
0
 
1
 
0
 
1
 
0
 
1
 
Aktualisierung der städtischen Energie
-
 
und CO2
-
Bilanz
 
1
 
0
 
1
 
0
 
1
 
0
 
 
Teilprodukte
 
Nr.
 
(1.100.XXX)
 
Bezeichnung
 
Jahresergebnis
3
 
in €
 
Kat.
4
 
Ist
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
Plan
 
201
8
 
201
9
 
20
20
 
202
1
 
202
2
 
202
3
 
5.6.1.03.01
 
CO
2
-
Reduzierung
 
-
562.850
 
502.062
 
-
682.794          
 
-
778.001          
 
-
793.721          
 
-
779.290
 
2
 
Summe
 
-
562.850
 
-
502.062
 
-
682.794          
 
-
778.001          
 
-
793.721          
 
-
779.290
 
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen
 
 
 
 
 
 
 
 
                                                
 
2
 
Die detaillierte Angabe des nach
 
Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) 
und den 
entsprechen
den Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben
.
 
3
 
d. h. Ergebnis
 
vor
 
interner Leistungsverrechnung
 
4
 
Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
 
1 
= das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige 
Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“
 
2
 
= das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“
 
3
 
= das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
 
 
476
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
561 Umweltschutzmaßnahmen
1.100.5.6.1.03 CO2-Reduzierung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 97.015,31 117.074 110.263 175.263 155.263 125.263
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 59,66 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.821,95 2.812 2.812 2.812 2.812 2.812
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.209,21 949 943 947 947 947
12 = Summe ordentliche Erträge 102.106,13 120.835 114.019 179.023 159.022 129.023
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -338.084,07 -388.273 -398.559 -409.740 -421.684 -434.280
14 Versorgungsaufwendungen -19.118,47 -16.614 -16.934 -17.033 -17.437 -17.834
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -172.943,53 -90.617 -188.617 -288.617 -272.617 -217.617
16 Abschreibungen -10.311,70 -7.612 -7.978 -6.912 -6.282 -3.856
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -92.278,46 -85.000 -140.000 -190.000 -190.000 -190.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -32.219,86 -34.782 -44.725 -44.722 -44.724 -44.725
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -664.956,09 -622.897 -796.813 -957.023 -952.743 -908.312
21 ordentliches Ergebnis
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-562.849,96 -502.062 -682.794 -778.001 -793.721 -779.290
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis
(Saldo aus dem ordentl. u. d. außerordentl. 
Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-562.849,96 -502.062 -682.794 -778.001 -793.721 -779.290
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -56.881,73 -61.094 -65.924 -66.406 -67.529 -68.496
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -56.881,73 -61.094 -65.924 -66.406 -67.529 -68.496
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -619.731,69 -563.156 -748.718 -844.407 -861.250 -847.786
477
478
Investitionen 
479
480
Investitionsprogramm 
2020 – 2023
481
Einzelmaßnahme (3er) Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023
Fachbereich Personal und Organisation
  3.00000.05.1   Planung Pensionsrücklage - gesetzl ich -342.000 -342.000 -342.000 -342.000
  3.00000.05.2   Planung Pensionsrücklage - freiwil lige -158.800 -158.800 -158.800 -158.800
 Summe Einzahlungen 0 0 0 0
 Summe Auszahlungen -500.800 -500.800 -500.800 -500.800
   Saldo 3er Projekte Fachbereich 10 -500.800 -500.800 -500.800 -500.800
Fachbereich Städtebau 
  3.00000.00.1   Tilgung Kredite Wohnbauförderung 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Einzahlungen 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Auszahlungen 0 0 0 0
  Saldo 3er Projekte Fachbereich 61 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Einzahlungen 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Auszahlungen -500.800 -500.800 -500.800 -500.800
      Gesamtsaldo -390.800 -390.800 -390.800 -390.800
Einzelmaßnahme (3er) Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023
Fachbereich Finanzen u. Controlling - Sonderbudget
  3.00001.00.1   Panung Investitionskredite Aufnahm e (= Einzahlungen) 35.204.463 43.853.135 41.201.755 23. 021.255
  3.00001.00.1   Planung Investitionskredite Tilgun g      (= Auszahlungen) -15.266.800 -16.264.662 -17.16 6.275 -17.314.524
  3.00006.01.1   PL Investitionskredite Tilgung v. verb. Unternehmen (= Einzahlungen) 6.615.507 7.615.5 07 8.615.507 9.615.507
  3.00006.01.1   PL Investitionskredite Tilgung v. verb. Unternehmen (= Auszahlungen) -6.615.507 -7.615. 507 -8.615.507 -9.615.507
  Saldo aus Finanzierungstätigkeit 19.937.663 27.588.473 24.035.480 5.706.731
Erwerb von Finanzvermögensanlagen / sonstige Invest itionstätigkeiten (3er- Projekte)
Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
482
2020 2021 2022 2023
€ € € € € €
   7.000150.710      EDV-Ausstattung 010  -8.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000  
   7.000155.710      Büromöbel 010 -3.108 -5.000      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -3.108 -13.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000  
**     Saldo Profit-Center -3.108 -13.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt        
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -3.108 -13.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000  
**     Saldo Teilhaushalt -3.108 -13.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000  
   7.000020.710      Städt. EDV-Netz -393.335 -694.500 -588.500 -582.500 -548.500 -548.500 x
   7.000024.710      Zeus -10.501 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000029.710      Ausstattung Vitischanze -76.038       
   7.000835.710      Software Personalmanagement  -7 0.000      
   7.000878.710      IT-Infrastruktur Vitischanze -4 9.662       
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -529.537 -769.500 -593.500 -587.500 -553.500 -553.500  
**     Saldo Profit-Center -529.537 -769.500 -593.500 -587.500 -553.500 -553.500  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt        
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -529.537 -769.500 -593.500 -587.500 -553.500 -553.500  
**     Saldo Teilhaushalt -529.537 -769.500 -593.500 -587.500 -553.500 -553.500  
   7.000026.710      EDV-Ausstattung -4.188       
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -4.188       
**     Saldo Profit-Center -4.188       
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt        
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -4.188       
**     Saldo Teilhaushalt -4.188       
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt        
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt        
**     Saldo Teilhaushalt        
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt        
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt        
**     Saldo Teilhaushalt        
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt        
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt        
**     Saldo Teilhaushalt        
   7.000073.710.001  EDV-Ausstattung FB 20  -2.000 -12.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   7.000074.710.001  Büromöbel FB 20  -5.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   7.000434.710.002  DMS-Schnittstellenanbindung   -30.000     
   7.000515.710        Software Treasury u. Risk  -27.000      
   7.000894.710        Software KMStA   -30.000     
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -34.000 -74.000 -4.000 -4.000 -4.000  
**     Saldo Profit-Center  -34.000 -74.000 -4.000 -4.000 -4.000  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt        
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt  -34.000 -74.000 -4.000 -4.000 -4.000  
**     Saldo Teilhaushalt  -34.000 -74.000 -4.000 -4.000 -4.000  
   7.000086.770      Verkauf v. Grundv. (Spielplatz flächen) 397.906 35.000   60.000 110.000  
   7.000272.710      Grünverbindung Knollstr./Lerch enstr.     -10.000   
   7.000274.710      Entsiegel. von Parkstreifen u. ä.  -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000  
   7.000275.710      Landschaftspark Piesberg -2.401 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250  
   7.000276.710      Grunderwerb (global) -524.986 -42.500 -42.500 -42.500 -42.500 -42.500
   7.000278.710      Bau Grünanlagen -15.242 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500  
   7.000279.710      Neuanschaffung von Bänken -9.73 1 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250  
   7.000281.710      Zaunanlagen -34.030 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500  
   7.000282.710      Kinderspielplätze global -90.087 -100.000 -150.000 -155.000 -155.000 -160.000 x
   7.000283.710      Spielgeräte für Kinderspielplä tze -130.832 -100.000 -110.000 -115.000 -115.000 -120.000 x
   7.000304.710      Wegebau -13.008 -19.130 -59.130 -269.130 -269.130 -269.130 x
   7.000382.770      Verkauf Liegenschaften 578.171       
   Rechnungsprüfungsamt (14)
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2018
Plan
2019
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen in 
der
Anlage 
vorhanden
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)
   PC 111-010 Strategische Steuerung und Rat
   FB Personal und Organisation (10)
   PC 111-10 Personal und Organisation
   Ref. für Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)
   PC 111-13 Kommunikation und Medien
   Gleichstellungsbeauftragte (16)
   Sicherheitstechnischer Dienst (18)
   FB Finanzen und Controlling (20)
   PC 111-20 Finanzen und Controlling
   SB Finanzen und Controlling (209)
   PC 111-209  Allgemeine Finanzwirtschaft
483
2020 2021 2022 2023
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2018
Plan
2019
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen in 
der
Anlage 
vorhanden
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)   7.000527.710      Vorbereitender Grünflächenausb au -72.527 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 x
   7.000542.710      Renaturierung von Gräben -12.33 8 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 x
   7.000549.710.001  Gartlage Interne Kompensation - 8.160       
   7.000549.710.005  In der Gartlage-Straßenbegleit grün,-bäum -77       
   7.000585.710      Grünanlage Adolf-Reichwein-Pla tz.  -200.000      
   7.000586.705      Haseuferweg Turnerstr.-Wachsbl eiche 48.907       
   7.000586.710      Haseuferweg Turnerstr.-Wachsbl eiche -301.081       
   7.000853.710      Quartiersspielplatz Gut Sandfo rt -133.380       
   7.000855.705      Raiffeisenplatz Sponsoring - E inzahlung 65.000       
   7.000855.710      Raiffeisenplatz Umgestaltung -4 3.833       
   7.000898.710      Quartiersspielplatz Rubbenbruc hsee  -150.000      
   7.000911.710      Sanierung Bühnenturm  -600.000      
   7.000920.710      Carl-Dütting-Str./Haseuferweg   -435.000    x
   7.300001.710      Klinikum OS GmbH, Kapitalzuführung -5.000.000       
   7.300002.710      OBG - Kapitalzuführung FMO -2.8 89.250 -2.900.000 -2.900.000    x
   7.305021.710      SWO - Kapitalzuführung -1.800.0 00       
   7.305022.770      OPG - Einnahmen aus Veräußerun g von Ante 1.666.248       
   7.305026.710      OMT - Kapitalzuführung -911.000 -811.000 -700.000 -663.000 -663.000 -663.000 x
   7.305212.710      Zoo - Kapitalzuführung   -2.000.000    x
   7.305213.710      WFO - Kapitalzuführung -450.000 -913.500 -1.186.300 -1.186.300 -1.186.300 -1.186.300 x
   7.305214.710      ICO - Kapitalzuführung -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 x
   7.305215.710      TOL-Kapitalzuführung   -420.278 -458.175 -458.175 -458.175 x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 2.756.231 35.000   60.000 110.000  
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -12.591.962 -6.113.630 -8.280.708 -3.166.605 -3.176.605 -3.176.605  
**     Saldo Profit-Center -9.835.731 -6.078.630 -8.280.708 -3.166.605 -3.116.605 - 3.066.605  
   7.000090.710      Umlage n.d. KHG -2.309.624 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000 - 2.350.000 x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -2.309.624 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000 - 2.350.000  
**     Saldo Profit-Center -2.309.624 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000 - 2.350.000  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 2.756.231 35.000   60.000 110.000  
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -14.901.586 -8.463.630 -10.630.708 -5.516.605 -5.526.60 5 -5.526.605  
**     Saldo Teilhaushalt -12.145.355 -8.428.630 -10.630.708 -5.516.605 -5.466.60 5 -5.416.605  
   7.000065.710      Büroausstattung Rechtsangelege nheiten   -4.000     
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center   -4.000     
**     Saldo Profit-Center   -4.000     
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt        
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt   -4.000     
**     Saldo Teilhaushalt   -4.000     
   7.000010.710      Büromöbel  -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500  
   7.000011.710.002  EDV-Ausstattung Bürgeramt -16.3 98 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000011.710.003  EDV-Ausstattung Ausländerbehör de  -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500  
   7.000011.710.004  EDV-Ausstattung Standesamt     -6.000   
   7.000011.710.009  EDV-Ausstattung Zulassung -19.0 76     -18.000  
   7.000011.710.010  EDV-Ausstattung Fahrerlaubnis - 2.799     -11.000  
   7.000011.710.011  EDV-Ausstattung Vehrkersüberw.  Innend. -2.178 -19.000      
   7.000012.710      Fahrzeuge allg. Sich. u. Ordnu ng OAD  -27.000 -24.000  -24.000   
   7.000012.705      Fördermittel Fahrzeuge OAD  13.680      
   7.000030.710      Geschw. Überwachungsanlagen  -2 00.000 -200.000    x
   7.000032.710      Fahrzeuge Verkehrsüberwachung VAD  -72.000 -24.000     
   7.000032.705      Fördermittel Fahrzeuge VAD  25.200      
   7.000033.710      Betriebsgeräte -6.882 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000  
   7.000501.710      Aufrufanlage  -25.000      
   7.000727.710      Biometrische Erfassungsstation  -25.000      
   7.000907.710      Kassenautomat Kfz-Zulassung  -65.000      
   7.000921.710      Kassenautomat Bürgeramt      -65.000  
   7.000922.710      Kadaverkühltruhe   -6.000     
*    Summe Einzahlungen Profit-Center  38.880      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -47.333 -452.000 -273.000 -19.000 -49.000 -113.000  
**     Saldo Profit-Center -47.333 -413.120 -273.000 -19.000 -49.000 -113.000  
   7.000009.710      Stromversorgung Märkte    -20.000    
   7.000588.710      Weihnachtsmarkttor    -6.000    
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center    -26.000    
**     Saldo Profit-Center    -26.000    
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt  38.880      
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -47.333 -452.000 -273.000 -45.000 -49.000 -113.000  
**     Saldo Teilhaushalt -47.333 -413.120 -273.000 -45.000 -49.000 -113.000  
   7.000001.710.001  Abrollbehälter Betreuung     -105.100  x
   FB Recht und Datenschutz (30)
   PC 111-30 Rechtsangelegenheiten
   FB Bürger und Ordnung (32)
   PC 411 KHG-Umlage
   PC 122-32 Ordnungsangelegenheiten 32
   PC 573-3290 Marktwesen
   Feuerwehr (37)
   PC 126 Brandschutz
484
2020 2021 2022 2023
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2018
Plan
2019
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen in 
der
Anlage 
vorhanden
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)   7.000002.710      Atemschutzgeräte -80.437  -40.500 -19.500 -39.000 -111.500 x
   7.000013.710.002  Tanklöschfahrzeug (OS-2008) -93 .677 -232.000      
   7.000013.710.004  Tanklöschfahrzeug (OS-2244)   - 255.000    x
   7.000013.710.005  Tanklöschfahrzeuge (OS-2111)  - 230.000      
   7.000013.710.006  Tanklöschfahrzeuge (OS-2007) -9 3.677 -232.000      
   7.000013.710.008  Tanklöschfahrzeuge (OS-2033)     -120.000 -234.000 x
   7.000013.710.009  Tanklöschfahrzeuge (OS-2070)     -120.000 -234.000 x
   7.000014.710.007  Löschfahrzeug LF 20 -220.397       
   7.000015.710      Stromaggregate f. Gerätehäuser  -23.500      
   7.000016.710      Zelte f. Jugendfeuerwehr -5.102 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000019.710.002  Chemikalienschutzanzüge  -23.000   -18.000 -12.000  
   7.000019.710.004  Gabelstapler  -40.500      
   7.000019.710.005  Messgeräte  -7.400      
   7.000019.710.006  Rettungsgerät hydraulisch  -27.500      
   7.000019.710.008  Techn. Ausrüstung -41.169 -35.000 -35.000 -40.000 -40.000 -40.000 x
   7.000019.710.009  Elektrostapler   -24.500     
   7.000019.710.010  Rettungsboot   -19.900     
   7.000019.710.011  Wärmebildkamera  -18.000 -24.000     
   7.000019.710.012  Ausbildungsgegenstände   -5.900   -6.000  
   7.000038.710.001  Drehleiter (DLK, OS-2003)  -120.000 -582.500    x
   7.000038.710.002  Drehleiter (DLK, OS-2002)   -120.000 -592.800   x
   7.000040.710.005  Tragkraftspritzen -14.455       
   7.000040.710.007  Feuermelde,-Alarm-u.Funkanlage  -10.000 -10.000 -10.000 -27.800 -10.000  
   7.000040.710.008  Feuerschutzanzüge  -49.000 -59.000 -240.000 -72.000 -90.000 x
   7.000040.710.011  Ausrüstung Brandbekämpfung -41. 488 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 x
   7.000040.710.013  Maskentrockenschrank u. CSA-Tr ockeneinr. -4.240       
   7.000040.710.014  Sprungpolster -13.459 -10.000      
   7.000040.710.015  Maskenreinigungsanlage -18.888       
   7.000040.710.016  Ausbildungsgegenstände   -9.000 -8.600 -24.400 -24.400  
   7.000040.710.017  Industriewaschmaschine   -24.800     
   7.000040.710.019  Schlauchbrücken  -11.000      
   7.000049.710.002  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS- 2037) -194.934       
   7.000049.710.003  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS- 2058)      -690.000 x
   7.000049.710.004  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS- 2080)     -290.000  x
   7.000055.710.004  Kleinalarmfahrzeug OS-2060 -19. 290       
   7.000055.710.005  Gerätewagen Logistik     -115.000  x
   7.000055.710.010  Mehrzweckfahrzeug (OS-2412) -68 .388       
   7.000055.710.011  Mehrzweckfahrzeug (OS-2423) -68 .744       
   7.000055.710.012  Mehrzweckfahrzeug (OS-2010) -67 .262       
   7.000055.710.015  Mehrzweckfahrzeug (OS-2426)   - 68.500    
   7.000055.710.016  PKW (OS-2052 VB)   -48.500     
   7.000055.710.017  PKW (OS-2064 VB)   -48.500     
   7.000055.710.018  Gerätewagen Küche (GW-Küche, O S-2084)  -67.500      
   7.000055.710.019  Anhänger (Fahrschul OS-2072)     -28.400   
   7.000055.710.020  Anhänger (OS-2291)     -5.200   
   7.000055.710.021  Mehrzwecksfahrzeug (OS-M 4112)      -70.000  
   7.000055.710.022  Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, O S-X 4112)      -165.000 x
   7.000055.710.023  Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, O S-N 6112)      -165.000 x
   7.000055.710.024  PKW VB (OS-P 7112)      -51.400  
   7.000055.710.025  Anhänger (JF neu)     -5.200   
   7.000057.710.005  PKW (OS-2051 Kdow)   -48.500     
   7.000070.705      Zuweisungen vom Land 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000  
   7.000488.770      Verkauf Anlagevermögen 15.863       
   7.000495.710      Digitalfunk -5.314       
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 57.863 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000  
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -1.050.920 -1.171.400 -1.490.100 -945.900 -1.045.100 -1. 938.300  
**     Saldo Profit-Center -993.057 -1.129.400 -1.448.100 -903.900 -1.003.100 -1.89 6.300  
   7.000003.710.011  Krankentransportwagen (KTW MHD ,OS-Z 3112 -106.164       
   7.000003.710.012  Krankentransportwagen (KTW ASB ,OS-Z 4112 -106.164       
   7.000003.710.013  Krankentransportwagen (KTW ASB ,OS-Z 5112 -106.164       
   7.000003.710.014  Krankentransportwagen (KTW FKT ,OS-Z 6112 -106.164       
   7.000003.710.015  Krankentransportwagen (KTW JUH ,OS-Z 7112 -106.164       
   7.000003.710.016  Krankentransportwagen KTW ASB OS-C 3112    -110.000   x
   7.000003.710.017  Krankentransportwagen KTW FKT OS-T 3112    -110.000   x
   7.000003.710.018  Krankentransportwagen KTW JUH OS-V 4112    -110.000   x
   7.000003.710.019  Krankentransportwagen KTW JUH,  OS-U 311    -110.000   x
   7.000003.710.020  Krankentransportwagen KTW MHD OS-V 3112    -110.000   x
   7.000003.710.021  Krankentransportwagen (KTW FKT  neu)  -110.000     
   7.000004.710.007  Notarzteinsatzfahrzeug (NEF OS -W 4112)     -80.000   
   7.000004.710.008  Notarzteinsatzfahrzeug (NEF OS -U 6112)      -80.000  
   7.000004.710.009  Notarzteinsatzfahrzeug (NEF OS -V 6112)      -80.000  
   7.000004.710.010  Einsatzleitfahrzeug LNA Ersatz  OS-N7112      -80.000  
   7.000005.710.010  RTW (FKT OS-Y 5112)  -165.000      
   7.000005.710.011  RTW (MHD OS-Y 6112)  -165.000      
   7.000005.710.012  RTW (JUH OS-Y 7112)  -165.000      
   7.000005.710.013  RTW (BF OS-U 4112)    -170.000   x
   7.000005.710.014  RTW (BF OS-Y 9112)    -170.000   x
   7.000005.710.015  RTW (BF OS-H 5112)    -170.000   x
   7.000005.710.017  RTW (ASB OS-V 5112)    -170.000   x
   7.000005.710.018  RTW (OS-Y 5112 Fahrgestellwech sel)   -98.000     
   7.000005.710.019  RTW (OS-Y 7112 Fahrgestellwech sel)   -98.000     
   7.000005.710.020  RTW (OS-Y 6112 Fahrgestellwech sel)     -98.000   
   7.000005.710.021  RTW (OS-V 5112 Fahrgestellwech sel)     -98.000   
   7.000043.710.001  Funkgeräte/Funkmeldeempfänger/ Navis -7.258  -60.000     
   PC 127 Rettungsdienst
485
2020 2021 2022 2023
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2018
Plan
2019
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen in 
der
Anlage 
vorhanden
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)   7.000043.710.002  Medizinische Geräte RTW -39.517  -51.500 -208.500   x
   7.000043.710.003  Medizinische Geräte NEF    -23.000 -73.000 -104.000 x
   7.000043.710.004  Betriebsgeräte RettD Ausbildun gsgegenst. -2.068 -41.000   -1.500   
   7.000043.710.005  Betriebsgeräte SEG für FF -2.96 9 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000043.710.006  Betriebsgeräte Zelte AB-Rettun g     -36.900   
   7.000046.710      Digitalfunk -1.761       
   7.000379.770      Verkauf Anlagevermögen 22.586       
   7.000674.710      Büromöbel, Schränke und Spinde   -5.600  -33.000 -11.000  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 22.586       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -584.393 -651.000 -318.100 -1.466.500 -425.400 -360.000  
**     Saldo Profit-Center -561.807 -651.000 -318.100 -1.466.500 -425.400 -360.000  
   7.000042.710.006  Stationäre Sirenen   -36.000 -36.000 -36.000 -36.000 x
   7.000056.710.001  Gerätewagen MANV -23.269       
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -23.269  -36.000 -36.000 -36.000 -36.000  
**     Saldo Profit-Center -23.269  -36.000 -36.000 -36.000 -36.000  
   7.000044.710.001  Büromöbel, Schränke u. Spinde - 34.717 -350.000 -142.000 -24.000   x
   7.000044.710.002  EDV-Ausstattung -19.389 -32.400 -13.100 -58.500 -22.100 -14.000 x
   7.000044.710.003  Hausrat -4.765 -7.800   -12.000   
   7.000044.710.004  Sportgeräte   -14.000 -14.000    
   7.000045.710      Werkstattgeräte -23.042 -28.000 -11.500 -14.500 -6.500 -6.500  
   7.000057.710.001  Gerätewagen  -55.000      
   7.000057.710.002  selbstfahrende Arbeitsmaschine  -68.500      
   7.000057.710.004  Einsatzleitfahrzeuge (ELW OS-L  5112) -36.340       
   7.000057.770      Verkauf von Anlagevermögen PC 937 250       
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 250       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -118.253 -541.700 -180.600 -111.000 -40.600 -20.500  
**     Saldo Profit-Center -118.003 -541.700 -180.600 -111.000 -40.600 -20.500  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 80.699 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000  
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -1.776.834 -2.364.100 -2.024.800 -2.559.400 -1.547.100 - 2.354.800  
**     Saldo Teilhaushalt -1.696.135 -2.322.100 -1.982.800 -2.517.400 -1.505.100 - 2.312.800  
   7.000417.710      Investitionen Grundschulen -4.4 61       
   7.000702.710      Einr. Ganztagsbetr. Stand. Ove rbergschul    -150.000   x
   7.000734.710      Diesterwegschule Sanier.Lehrer parkplätze -20.912       
   7.000735.710      GS Hellern, Einrichtung Ganzta g  -15.300      
   7.000869.710      Ausstattung Mensa Diesterwegschule    -100.000   x
   7.000870.710      Ausst. Ganztag A.-Schweitzer/Heilig-Geis   -220.000    x
   7.000871.710      Ausstattung Ganztag GS Atter      -180.000 x
   7.000872.710      Ausstattung Ganztag GS Schöler berg  -100.000     
   7.000924.710      Ausstattung Ganztag GS Pye      -100.000 x
   7.000925.710      Ausstattung Ganztag GS Sutthausen     -100.000  x
   7.000926.710      Ausstattung Ganztag GS Franz-H ecker      -100.000 x
   7.000930.710      Sanierung Pausenhof Altstädter  GS   -85.000     
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -25.374 -115.300 -305.000 -250.000 -100.000 -380.000  
**     Saldo Profit-Center -25.374 -115.300 -305.000 -250.000 -100.000 -380.000  
   7.000934.710      Sportgeräteausst. Sporthalle L üstringen   -45.000     
   7.000935.710      Sportgeräteausstattung Rosenpl atzschule     -30.000   
   7.000936.710      Sportgeräteausst. Franz-Hecker -Schule    -30.000    
   7.000937.710      Sportgeräteausstattung Diester wegschule      -45.000  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center   -45.000 -30.000 -30.000 -45.000  
**     Saldo Profit-Center   -45.000 -30.000 -30.000 -45.000  
   7.000932.710      Ausstattung RS Erich-Maria-Rem arque    -200.000   x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center    -200.000    
**     Saldo Profit-Center    -200.000    
   7.000420.710      Investitionen Gymnasium -3.642       
   7.000861.710      Sanierung Außenanlage Gym. In der Wüste    -80.000 -245.000  x
   7.000873.710      Ausstattung G8/G9 Ratsgymnasium    -100.000   x
   7.000874.710      Ausstattung G8/G9 EMA-Gymnasium   -160.000    x
   7.000875.710      Ausstattung G8/G9 Gym. In der Wüste  -30.000 -30.000     
   7.000933.710      Ausstattung Aula Gym. In der W üste      -100.000 x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -3.642 -30.000 -190.000 -180.000 -245.000 -100.000  
**     Saldo Profit-Center -3.642 -30.000 -190.000 -180.000 -245.000 -100.000  
   7.000421.710      Investitionen Gesamtschulen -1. 521       
   7.000499.710      Einrichtung IGS Osnabrück -60.1 00       
   7.000733.710      Gesamtschule Schinkel Pausenho fsanierung    -261.200   x
   7.000860.710      Sanierung/Umbau Pausenhof IGS Osnabrück -130.483      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -192.104   -261.200    
**     Saldo Profit-Center -192.104   -261.200    
   PC 217 Gymnasien
   PC 128 Katastrophenschutz
   VPC 937 Feuerwehr
   FB Bildung, Schule und Sport (40)
   PC 211 Grundschulen
   PC 211-4070 Grundschulen-Turnhallen BgA
   PC 215 Realschulen
   PC 218 Gesamtschulen
486
2020 2021 2022 2023
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2018
Plan
2019
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen in 
der
Anlage 
vorhanden
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)
   7.000731.710      Schule a.d.Rolandsm. San.Bolzp l.Hakenstr -1.456       
   7.000732.710      Anne-Frank-Schule, Pausenhofsa nierung -17.303       
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -18.759       
**     Saldo Profit-Center -18.759       
   7.000423.710      Investitionen Berufsbildende S chulen -2.937       
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -2.937       
**     Saldo Profit-Center -2.937       
   7.000246.710      Ausst. v.Schulen (Klassen,Lehr erz.Verw.) -11.813 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.00 0  
   7.000249.705      Zuweisungen EDV-Ausstattung Sc hulen 5.289       
   7.000249.710      Neue Technologien (EDV-Ausst.S chulen) -16.398 -505.000 -505.000 -505.000 -505.000 -505. 000 x
   7.000251.710      Neugestaltung von Pausenhöfen - 13.125 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500 x
   7.000266.710      Vorausplanungen 7.569 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 x
   7.000300.710      Div. Fachraumergänzungen -17.26 3 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000  
   7.000676.705      Einzahlung Inklusion 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000  
   7.000676.710      Inklusion -32.678 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 x
   7.000807.710      Ganztag Wald- und Bergschule L üstringen -3.770       
   7.000850.710      Ausstattung Abendgym./E.-Siegel-Schule  -44.000      
   7.000868.710      Ausstattung Hausrat Schulen -9. 601 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000  
   7.000884.710      Erw. Freiflä. GSG und RS B.von Suttner  -95.000  -979.200 -656.100  x
   7.000939.710      Kleinspielfeld SZ Sonnenhügel   -30.000     
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 35.289 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000  
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -97.080 -776.500 -667.500 -1.616.700 -1.293.600 -637.500  
**     Saldo Profit-Center -61.791 -746.500 -637.500 -1.586.700 -1.263.600 -607.500  
   7.000433.710      BgA Sportgeräte allgemein Plan ung -12.812 -30.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -12.812 -30.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
**     Saldo Profit-Center -12.812 -30.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000264.710      Inv. Zuschüsse an Sportvereine  (global) -149.229 -299.000 -85.000 -85.000 -85.000 -85.0 00 x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -149.229 -299.000 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000  
**     Saldo Profit-Center -149.229 -299.000 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000  
   7.000265.710      Spiel-/Sportgeräte  -1.000 -1.000 -1.500 -1.500 -1.500  
   7.000265.710.001  Betriebsgeräte   -20.000     
   7.000785.710      Ankauf Kunstrasenplatz SpA Wüs te   -285.000    x
   7.000852.710      Ausgaben Sanierung Kunstrasen Sonnenhüge   -275.000    x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -1.000 -581.000 -1.500 -1.500 -1.500  
**     Saldo Profit-Center  -1.000 -581.000 -1.500 -1.500 -1.500  
   7.000353.710      Spiel-/Sportgeräte Illoshöhe  -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200  
   7.000354.710      Betriebsgeräte Sportanlage Ill oshöhe -7.429 -35.000 -1.000 -18.000 -33.000 -3.000  
   7.000368.710      Kraftfahrzeuge Sportanlage Ill oshöhe  -40.000      
   7.000851.710      Ausgaben Sanierung Laufbahn Il loshöhe   -518.000    x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -7.429 -76.200 -520.200 -19.200 -34.200 -4.200  
**     Saldo Profit-Center -7.429 -76.200 -520.200 -19.200 -34.200 -4.200  
   7.000355.710      Betriebsgeräte Sportanlage Eve rsburg  -1.000 -21.000 -1.500 -1.500 -1.500  
   7.000916.710      Kunstrasenplatz Eversburg    -650.000   x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -1.000 -21.000 -651.500 -1.500 -1.500  
**     Saldo Profit-Center  -1.000 -21.000 -651.500 -1.500 -1.500  
   7.000356.710      Betriebsgeräte Sportanlage Gre tesch -5.473 -1.000 -16.000 -3.000 -33.000 -3.000  
   7.000915.710      Kunstrasenplatz Gretesch   -650.000    x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -5.473 -1.000 -666.000 -3.000 -33.000 -3.000  
**     Saldo Profit-Center -5.473 -1.000 -666.000 -3.000 -33.000 -3.000  
   7.000357.710      Betriebsgeräte Sportanlage Klu shügel  -22.000 -1.000 -3.000 -3.000 -3.000  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -22.000 -1.000 -3.000 -3.000 -3.000  
**     Saldo Profit-Center  -22.000 -1.000 -3.000 -3.000 -3.000  
   7.000358.710      Betriebsgeräte Sportanlage Sch inkelberg -1.599 -1.000 -22.000 -3.000 -3.000 -3.000  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -1.599 -1.000 -22.000 -3.000 -3.000 -3.000  
**     Saldo Profit-Center -1.599 -1.000 -22.000 -3.000 -3.000 -3.000  
   PC 243-407 sonst.schul.Aufg.-Turnh.BgA
   PC 421 Förderung des Sports
   PC 424 Sportanlagen
   PC 424-4071 Sportanlage Illoshöhe
   PC 221 Förderschulen
   PC 231 Berufliche Schulen
   PC 243-40 Sonst. schulische Aufgaben 40
   PC 424-4072 Sportanlage Eversburg
   PC 424-4073 Sportanlage Gretesch
   PC 424-4074 Sportanlage Klushügel
   PC 424-4075 Sportanlage Schinkelberg
487
2020 2021 2022 2023
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2018
Plan
2019
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen in 
der
Anlage 
vorhanden
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)
   7.000359.710      Betriebsgeräte Sportanlage Sch ölerberg -1.606 -1.000 -1.000 -2.000 -2.000 -2.000  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -1.606 -1.000 -1.000 -2.000 -2.000 -2.000  
**     Saldo Profit-Center -1.606 -1.000 -1.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   7.000360.710      Betriebsgeräte Sportanlage Nah ne  -1.000 -1.000 -22.000 -2.000 -2.000  
   7.000914.710      Kunstrasenplatz Nahne  -650.000     
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -651.000 -1.000 -22.000 -2.000 -2.000  
**     Saldo Profit-Center  -651.000 -1.000 -22.000 -2.000 -2.000  
   7.000361.710      Betriebsgeräte Sporthalle Schl oßwall  -1.000 -1.000 -3.000 -3.000 -3.000  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -1.000 -1.000 -3.000 -3.000 -3.000  
**     Saldo Profit-Center  -1.000 -1.000 -3.000 -3.000 -3.000  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 35.289 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000  
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -518.042 -2.006.000 -3.111.700 -3.336.100 -1.841.800 -1. 275.700  
**     Saldo Teilhaushalt -482.753 -1.976.000 -3.081.700 -3.306.100 -1.811.800 -1. 245.700  
   7.000098.705.004  Spenden f. Ausstattung Museum am Schöler 32.200       
   7.000098.710.001  Ausstattung/Betriebsgeräte Kun sthalle  -1.200 -21.200 -1.200 -1.200 -1.200  
   7.000098.710.002  Ausstattung/Betriebsgeräte KGM /FNH -8.306 -5.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   7.000098.710.004  Ausstattung/Betr. Museum am Sc hölerberg -26.049 -64.240 -24.290 -10.000 -4.290 -4.290  
   7.000105.705.004  Drittmittel Sammlungsgegenstän de MaS 1.500       
   7.000105.710.001  Sammlungsgegenstände Kunsthall e -2.000 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465  
   7.000105.710.004  Sammlungsgegenst. Museum am Sc hölerberg -3.000  -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000886.710      M.a.S.Dauerausst. Dem Leben auf der Spur   -445.000 -1.120.000 -1.120.000  x
   7.000886.705.001  M.a.S.Zusch.NBank-Dem Leben auf der Spur   430.000 715.000 1.005.000   
   7.000886.705.002  M.a.S.Drittmittel-Dem Leben auf der Spur    100.000 100.000   
   7.000892.710      Zuschuss für Neue Dauerausstel lung EMR    -19.500 -53.300 -37.400 x
   7.000892.705      Drittmittel Dauerausst. E.-M.- Remaque    19.500 53.300 37.400  
   7.000895.710      Museum a. Schölerberg/Umweltmobil     -98.500   
   7.000895.705      Museum a. Schölerberg/Umweltmobil Drittm     40.000   
   7.000896.710      Neue Dauerausstellung Stadtges chichte  -255.000 -763.000    x
   7.000938.710      Hans-Calmeyer-Haus     -225.000 -430.000 x
   7.000906.710      Sonderausstellung Weltweit Rem arque 2020  -4.000 -15.000     
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 33.700  430.000 834.500 1.198.300 37.400  
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -39.355 -331.905 -1.277.955 -1.160.165 -1.511.755 -482.3 55  
**     Saldo Profit-Center -5.655 -331.905 -847.955 -325.665 -313.455 -444.955  
   7.000102.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Mus ikschule -5.250 -10.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -5.250 -10.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
**     Saldo Profit-Center -5.250 -10.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000092.710      EDV-Ausstattung Stadtbibliothe k   -120.000    x
   7.000101.705      Erstattung Ausstattung Stadtbi bliothek 887       
   7.000101.710      Ausstattung/Betriebsger. Stadt bibliothek -20.535       
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 887       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -20.535  -120.000     
**     Saldo Profit-Center -19.648  -120.000     
   7.000094.710      EDV-Ausstattung Kunstschule -1. 575   -1.800 -3.600   
   7.000100.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Kul turamt -1.235       
   7.000103.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Kun stschule -1.529       
   7.000244.710      SanierungskonzeptStädt.Bühnen (AZ) -684       
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -5.024   -1.800 -3.600   
**     Saldo Profit-Center -5.024   -1.800 -3.600   
   7.000346.705      Stolpersteine 720       
   7.000346.710      Stolpersteine -720       
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 720       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -720       
**     Saldo Profit-Center        
   7.000104.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Arc häologie -2.480 -2.995 -35.200 -2.995 -2.995 -2.995  
   7.000104.705      Erstatt. Ausst./Betriebsger. A rchäologie   16.100     
*    Summe Einzahlungen Profit-Center   16.100     
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -2.480 -2.995 -35.200 -2.995 -2.995 -2.995  
**     Saldo Profit-Center -2.480 -2.995 -19.100 -2.995 -2.995 -2.995  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 35.307  446.100 834.500 1.198.300 37.400  
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -73.364 -344.900 -1.438.155 -1.169.960 -1.523.350 -490.3 50  
**     Saldo Teilhaushalt -38.057 -344.900 -992.055 -335.460 -325.050 -452.950  
   PC 273 Sonstige Volksbildung
   PC 424-4076 Sportanlage Schölerberg
   PC 424-4077 Sportanlage Nahne
   PC 424-4078 Sportanlage Schloßwall
   FB Kultur (41)
   PC 252 Nichtwissenschaftl. Museen u. Sam
   PC 263 Musikschule
   PC 272 Büchereien
   PC 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
   PC 523-41 Denkmalschutz und -pflege
488
2020 2021 2022 2023
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2018
Plan
2019
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen in 
der
Anlage 
vorhanden
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)
   7.000037.710      Büromöbel -16.796 -23.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000  
   7.000039.710      EDV-Ausstattung -2.737 -13.500 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -19.533 -36.500 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000  
**     Saldo Profit-Center -19.533 -36.500 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000  
   7.000051.710      Ausstattung Einrichtungen Flüc htlinge  -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 x
   7.000890.710      Fahrzeuge Betreuung Flüchtling seinricht.  -203.000     
   7.000890.705      Einnahme Fahrzeuge Flüchtlings einricht.   80.000     
*    Summe Einzahlungen Profit-Center   80.000     
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -263.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000  
**     Saldo Profit-Center  -263.000 20.000 -60.000 -60.000 -60.000  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt   80.000     
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -19.533 -299.500 -74.000 -74.000 -74.000 -74.000  
**     Saldo Teilhaushalt -19.533 -299.500 6.000 -74.000 -74.000 -74.000  
   7.000145.710      Inv. Zuschüsse Jugendheime  -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000  
**     Saldo Profit-Center  -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000  
   7.000118.710      EDV-Ausstattung -1.560       
   7.000120.710      Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit)   -107.200 -43.500   x
   7.000120.705      Zuschuss Kraftfahrzeuge (Sozia larbeit)   56.700 18.090    
   7.000143.705      Erstattungen Büromöbel  1.000      
   7.000562.710      DMS-Ausstattung FB51 -1.779       
*    Summe Einzahlungen Profit-Center  1.000 56.700 18.090    
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -3.339  -107.200 -43.500    
**     Saldo Profit-Center -3.339 1.000 -50.500 -25.410    
   7.000139.705      Zuschuss Kita's vom Land 540.00 0 201.600 201.600 201.600 201.600 201.600  
   7.000140.710      Baumaßnahmen Außenanlagen -27.7 27 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
   7.000141.710      Inv. Zuschüsse Kita`s -1.878.15 7 -577.000 -1.985.000 -1.985.000 -1.985.000 -325.000 x
   7.000454.705      Spenden KiTa Haste 505       
   7.000454.710.001  Ausgaben für Investitionen -6.4 20       
   7.000454.710.002  Baumaßnahme -21.769       
   7.000456.710.001  KiTa Martinsburg -1.439       
   7.000457.710.001  KiTa Schinkel -1.439       
   7.000458.710.001  Kita Pye -3.172       
   7.000459.710.001  Kita Atter -2.150       
   7.000461.710.001  Kita Lüstringen -3.571       
   7.000462.710.001  Kita Wüste -1.439       
   7.000462.710.002  Kita Wüste Integration -1.904       
   7.000463.710.001  KiTa Schölerberg -1.439       
   7.000686.710      Ausstatt./Außenanl.Kitas i.stä dt.Gebäud. -868       
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 540.505 201.600 201.600 201.600 201.600 201.600  
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -1.951.495 -597.000 -2.005.000 -2.005.000 -2.005.000 -34 5.000  
**     Saldo Profit-Center -1.410.990 -395.400 -1.803.400 -1.803.400 -1.803.400 -14 3.400  
   7.000122.710      Außenspielgeräte Jugendzentren -3.409 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500  
   7.000123.710      Ausstattung HdJ -6.033 -7.800 -7.800 -7.800 -7.800 -7.800  
   7.000127.710      Ausstattung Gz Lerchenstr. -5.2 39 -3.000      
   7.000128.710      Ausstattung Gz Ziegenbrink -2.9 23 -1.600      
   7.000130.705      Spenden HFH -3.927       
   7.000130.710      Ausstattung HFH -9.342 -62.700 -2.700 -62.700 -2.700 -2.700  
   7.000133.710      Ausstattung STT Haste -4.759       
   7.000134.710      Ausstattung Jz Westwerk -1.579       
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -37.211 -78.600 -14.000 -74.000 -14.000 -14.000  
**     Saldo Profit-Center -37.211 -78.600 -14.000 -74.000 -14.000 -14.000  
   7.000136.710      Ausstattung Jugendwerkstatt -8. 107 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -8.107 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000  
**     Saldo Profit-Center -8.107 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 540.505 202.600 258.300 219.690 201.600 201.600  
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -2.000.153 -708.600 -2.159.200 -2.155.500 -2.052.000 -39 2.000  
**     Saldo Teilhaushalt -1.459.648 -506.000 -1.900.900 -1.935.810 -1.850.400 -19 0.400  
   7.000058.710.013  61-4 EDV-Ausstattung -2.725       
   7.000158.705.002  Ausgleichsbeträge 216.685       
   7.000158.705.003  Landeszuweisung Sanierungsgebi ete -393.375 1.000.000 1.000.000 1.400.000 1.400.000 1.000.000  
   PC 3155 Soz. Einrichtungen f. Flüchtling
   FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
   FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (5 0)
   PC 3119 Verwaltung der Sozialhilfe
   FB Städtebau (61)
   PC 511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB
   PC 362 Jugendarbeit
   PC 363 Leistungen Kinder- u. Jugendhilfe
   PC 365 Tageseinrichtungen für Kinder
   PC 366 Einrichtungen der Jugendarbeit
   PC 367 Sonst. Einrichtungen Kinder- u. J
489
2020 2021 2022 2023
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2018
Plan
2019
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen in 
der
Anlage 
vorhanden
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)   7.000158.710.004  Sanierungsgebiete förderfähig - 734 -1.500.000 -1.500.000 -2.100.000 -2.100.000 -1.500.0 00 x
   7.000158.710.005  nicht förderfähige Kosten Sani erungsgeb.  -10.000      
   7.000158.710.006  Zukunft Stadtgrün -50.109 -1.800.000 -2.700.000 -1.500.000 -600.000 -430.0 00 x
   7.000158.705.006  Zukunft Stadtgrün Landeszuweis ung 33.400 1.200.000 1.800.000 1.000.000 400.000 287.000  
   7.000159.705      Landeszuweisung Stadtumbau Wes t 160.948 690.500 5.036.000 2.000.000 2.200.000 580.000  
   7.000159.710.001  Einz. Treuhandkonto Stadtumbau  West -204.000 -925.600 -7.554.000 -3.000.000 -3.300.000 -870.000 x
   7.000159.710.002  nicht förderf.Kosten Stadtumbau West  -10.000      
   7.000466.710      Lärmkartierung und Aktionsplan ung -35.054  -20.000 -20.000    
   7.000818.710.001  Diensträder BMM  -30.000 -30.000 -30.000 -30.000   
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 17.658 2.890.500 7.836.000 4.400.000 4.000.000 1.867.000  
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -292.622 -4.275.600 -11.804.000 -6.650.000 -6.030.000 -2 .800.000  
**     Saldo Profit-Center -274.964 -1.385.100 -3.968.000 -2.250.000 -2.030.000 -93 3.000  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 17.658 2.890.500 7.836.000 4.400.000 4.000.000 1.867.000  
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -292.622 -4.275.600 -11.804.000 -6.650.000 -6.030.000 -2 .800.000  
**     Saldo Teilhaushalt -274.964 -1.385.100 -3.968.000 -2.250.000 -2.030.000 -93 3.000  
   7.000736.710.001  62-1 EDV-Hardwareausstattung  - 3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500  
   7.000736.710.002  62-1 Workstation/GIS-Software - 5.401 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000  
   7.000736.710.003  62-1 Software Stadtkarten  -9.500 -9.500 -9.500 -9.500 -9.500  
   7.000736.710.004  62-1 GIS Arbeitsplätze -5.645 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300  
   7.000736.710.005  62-1 Ergänzung Software -2.477 - 4.600 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600  
   7.000736.710.006  62-1 Erweiterung zentraler GIS -Server -8.996 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000  
   7.000736.710.008  62-1 Digitale Infrastruktur  -25.000      
   7.000737.705      62-1 Fördermittel E-Autos  12.500      
   7.000737.710.001  62-1 Plotter  -15.000   -15.000   
   7.000737.710.002  62-1 Vermessungsgeräte -27.163  -17.500 -17.500 -28.000 -17.500  
   7.000737.710.003  62-1 Kraftfahrzeuge      -40.000  
   7.000737.710.004  62-1 Luftbildaufnahme -26.291  -30.000   -30.000  
   7.000877.705.001  Breitbandausbau Förderung Bund    3.000.000 3.000.000   
   7.000877.705.003  Breitbandausbau Förd. Land    1.000.000 1.000.000   
   7.000877.710      Breitbandausbau -32.629 -50.000  -6.012.500 -6.012.500  x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center  12.500  4.000.000 4.000.000   
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -108.603 -134.900 -92.400 -6.074.900 -6.100.400 -132.400  
**     Saldo Profit-Center -108.603 -122.400 -92.400 -2.074.900 -2.100.400 -132.400  
   7.000738.705.001  Anliegerbeiträge Kanalfolgemaß nahmen  150.000 250.000 250.000 250.000 150.000  
   7.000738.705.002  Straßenbaubeiträge Erschl.neue r Wohngeb.  100.000 100.000 100.000 100.000 100.000  
   7.000738.705.005  Fördermittel Radverkehr  30.150      
   7.000738.705.006  Erstattung Radverkehr 250.000       
   7.000738.710.001  Global Kanalfolgemaßnahmen -138 .630 -300.000 -600.000 -600.000 -600.000 -600.000
   7.000738.710.002  Global verschiedene Wohnwege  - 37.500 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500
   7.000738.710.003  Global Grunderwerb -127.892 -75.000 -75.000 -225.000 -75.000 -75.000
   7.000738.710.004  Global Radwege -715.936 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 -1. 000.000
   7.000738.710.005  Global Kreisverkehre/Signalanl agen -315.438 -375.000 -975.000 -975.000 -975.000 -975.00 0
   7.000738.710.006  Global nicht beitragsfäh. Verb indungsweg -101.272 -75.000 -75.000 -75.000 -75.000 -75.0 00
   7.000738.710.007  Global Erschließung neuer Wohn gebiete -10.081 -375.000 -375.000 -375.000 -375.000 -375. 000
   7.000738.710.008  Global Videodokumentation  -11.250      
   7.000738.710.009  Global vorbereitende Untersuch ungen  -22.500      
   7.000738.710.010  Global Verkehrsberuhig.-Verkeh rssicherhe -177.522 -287.500 -287.500 -287.500 -287.500 - 287.500
   7.000738.710.013  Global Bahnübergänge -17.388 -75 .000 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500
   7.000738.710.014  Global Fahrradhäuser in Wohnqu artieren  -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000
   7.000738.770      Global Grundstücksverkauf 260.7 60 25.000 100.000 100.000 100.000 100.000  
   7.000739.705      62-2 Fördermittel E-Autos  12.500      
   7.000739.710.001  62-2 Kraftfahrzeuge  -40.000 -60.000     
   7.000739.710.002  62-2 Verkehrstechnische Geräte -24.930 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 x
   7.000739.710.004  62-2 EDV-Ausstattung  -5.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000  
   7.000742.705.002  Erstattung DB Brücke Hörner We g 1.000.000       
   7.000742.705.005  GVFG Brücke Hamburger Straße     1.500.000 1.000.000  
   7.000742.710.002  Brücke Hörner Weg über DB -171. 130       
   7.000742.710.004  Brücke Ohrbecker Weg über DB -7 3.780       
   7.000742.710.005  Brücke Hamburger Str. -47.600 -3 00.000 -500.000 -1.500.000 -4.700.000 -1.500.000 x
   7.000742.710.011  Nettebrücke Mühleneschweg -36.4 23       
   7.000742.710.012  Hasebrücke Haseuferweg Klärwer k -68.983       
   7.000742.710.013  Museum Schölerberg Gehwegbrück e -1.301       
   7.000742.710.014  Brücke Belmer Bach -27.707       
   7.000742.710.015  Brücke Bahnübergang Brückenstr aße  -500.000      
   7.000742.710.018  Die Eversburg Fußgängerbrücke  -330.000 -70.000     
   7.000742.710.019  Nettebrücke Vehrter Landstraße  -150.000 -150.000 -600.000 -300.000  x
   7.000742.710.020  Humboldtbrücke  -100.000 -550.000    x
   7.000742.710.021  Brücke Seilerweg DB  -180.000 -180.000 -400.000   x
   7.000742.710.022  Brücke Klöcknerstraße Trog DB  -120.000 -580.000    x
   7.000742.710.023  Römerbrücke   -330.000    x
   7.000745.710      Am Pappelgraben Quellwiese-Wüs tenstr. -2.086       
   7.000746.705.001  Beteiligung SWO Kanal Ansgarst raße 297.795 160.000      
   7.000746.705.003  Straßenbaubeiträge Wiesental 94 .776       
   7.000746.705.004  Straßenbaubeiträge Paradiesweg 402.177   100.000    
   7.000746.710      Ansgarstraße Gebiet -446.139       
   7.000748.705      Straßenbaubeiträge Bramscher S tr.     700.000   
   7.000748.710.001  Bramscher Str. Knoten Nord und  Süd -1.233.742 -300.000      
   7.000748.710.002  Bramscher Str. Hasetor - Haste r Mühle  -200.000  -1.500.000 -1.300.000 -200.000 x
   7.000749.705      Straßenbaubeiträge Ertmanstraß e   60.000     
   7.000749.710      Ertmanstraße -8.088       
   7.000750.705.001  Straßenbaubeiträge Knollstraße 1.061.743  400.000     
   FB Geodaten und Verkehrsplanung (62)
   PC 511-62 Räumliche Planungsmaßnahmen 62
   PC 541-62 Gemeindestraßen
490
2020 2021 2022 2023
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2018
Plan
2019
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen in 
der
Anlage 
vorhanden
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)   7.000750.705.002  GVFG Knollstraße 310.000 260.000      
   7.000750.710      Knollstr. Tannenkamp-Klosterst r. -872.361 -600.000 -300.000    x
   7.000752.710      Martinistraße Wall - H.-Lübke- Platz    -400.000 -500.000 -1.400.000 x
   7.000753.705      Straßenbaubeiträge Miquelstraß e Gebiet   30.000     
   7.000753.710      Miquelstraße Gebiet -8.743       
   7.000754.705.001  Straßenbaubeiträge Rheiner Lan dstr. 1.BA   400.000   200.000  
   7.000754.705.002  GVFG Rheiner Landstr. 1.BA   720.000 672.000 150.000   
   7.000754.705.004  GVFG Rheiner Landstr. 2.BA      78.000  
   7.000754.710      Rheiner Landstraße -90.267 -150.000      
   7.000754.710.001  Rheiner Landstr. 1. BA   -1.200.000 -1.120.000 -250.000  x
   7.000754.710.002  Rheiner Landstr. 2. BA      -300.000 x
   7.000755.705      Straßenbaubeiträge Schnatgang   250.000     
   7.000755.710      Schnatgang Wall - Wüstenstraße -55.862       
   7.000756.705.002  Straßenbaubeiträge Neumarkt Ge biet     900.000 1.200.000  
   7.000756.705.003  Neumarkt LNVG Mittel  450.000   450.000   
   7.000756.710      Neumarkt Gebiet -246.617   -3.300.000 -2.944.000  x
   7.000756.770      Neumarkt Verkaufserlöse Baulos  2 2.216.081       
   7.000757.710      Haseuferweg Schellenbergbrücke  Schwarzer -223.219       
   7.000758.705.001  Erschließungsbeiträge Römeresc hstraße  600.000      
   7.000758.710      Römereschstr. Elbe-Bramscher S traße -108.433       
   7.000760.710      Hasestraße Umgestaltung 18.348       
   7.000762.705      Straßenbaubeiträge Möllmannstr aße   50.000     
   7.000762.710      Möllmannstraße -14.748       
   7.000763.705.001  Straßenbaubeiträge Rehmstr. 352 .446       
   7.000763.705.002  Erstattung Rehmstr. SWO Kanal 6 3.245       
   7.000764.710      Vehrter Landstraße   -450.000 -1.000.000 -2.000.000  x
   7.000766.705      Straßenbaubeiträge Rotenburger  Sr. 103.842       
   7.000766.710      Rotenburger Straße -15.140       
   7.000769.710      In der Gartlage Endausbau -5.86 2       
   7.000770.710      Winkelhausenkaserne 1.666       
   7.000770.710.001  Winkelhausenstraße Parkplatz S üd  -120.000      
   7.000773.705      Straßenbaubeiträge Piärkamp 55. 773       
   7.000773.710      Piärkamp -2.872       
   7.000774.710      Öwer de Hase Öffnung 27.382       
   7.000775.710.001  Wissenschaftspark Natruper-Sed anstraße   -100.000 -1.000.000 -2.000.000 -1.000.000 x
   7.000777.705.001  Straßenbaubeiträge Neuer Grabe n     180.000   
   7.000777.710.001  Neuer Graben    -1.000.000 -300.000  x
   7.000777.710.002  Ledenhof    -500.000 -300.000  x
   7.000778.705      Straßenbaubeiträge Kalkrieser Weg    146.000    
   7.000783.705      Straßenbaubeiträge Mozartstraß e -3.312       
   7.000789.705      Zuweisung Hochwasserschutz 312. 375 260.000      
   7.000789.710      Hochwasserschutz Gretesch/Belm er Bach -285.804       
   7.000797.710      Humboldtstraße -5.800       
   7.000809.710      Lengericher Landstr./An der Bl ankenburg -37.606       
   7.000810.710      Heger-Tor-Viertel -6.810 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 x
   7.000811.710      Kreativviertel -8.190       
   7.000812.710      Atterstr. DB Untertunnelung  -300.000 -240.000 -3.000.000 -3.600.000 -3.000.000 x
   7.000812.705      Fördermittel Atterstr. DB Unte rtunnelung     1.500.000 1.500.000  
   7.000813.705.001  Fördermittel Radschnellweg Gar tlage 529.108 600.000      
   7.000813.705.002  Fördermittel Radschnellweg Wid ukindland  600.000 600.000 400.000    
   7.000813.705.003  Kostenerstattung Radschnellweg 24.110       
   7.000813.705.004  Fördermittel Radabstellmöglich keiten 94.333       
   7.000813.710.001  Radschnellweg Gartlage -755.260 -700.000      
   7.000813.710.002  Radschnellweg Widukindland  -800.000 -800.000 -500.000   x
   7.000813.710.003  Radabstellmöglichkeiten Gartla ge -46.068       
   7.000819.710      Güterbahnhof Erschließung   -400.000    x
   7.000836.710.001  Ellerstraße    -50.000 -50.000 -1.000.000 x
   7.000837.710.002  Finkenhügel B-Plan 616    -460.000   x
   7.000837.710.003  Finkenhügel B-Plan 617  -100.000 -100.000 -40.000 -640.000  x
   7.000838.705      Erschließungsbeiträge Eversbur ger Heide   500.000 300.000    
   7.000838.710.001  Eversburger Heide Baustraße  -300.000 -600.000    x
   7.000838.710.002  Eversburger Heide Endausbau      -400.000 x
   7.000839.705      Straßenbaubeiträge Große Schul straße    220.000  100.000  
   7.000839.710      Große Schulstr. (Lenger Str.-K leine Schu  -150.000 -100.000 -800.000   x
   7.000840.705      Straßenbaubeiträge Ickerweg    390.000    
   7.000840.710      Ickerweg/Bremer Str.-Bahnübergang  -800.000 -100.000 -1.000.000 -700.000  x
   7.000841.705      Straßenbaubeiträge Klausegärte n   480.000     
   7.000841.710.001  Klausegärten Baustraße -3.301 -5 0.000      
   7.000841.710.002  Klausegärten Endausbau    -100.000 -500.000  x
   7.000843.705.002  Städtebauförderung Limberg    60.000 120.000   
   7.000843.710      Limberg  -200.000      
   7.000843.710.001  Limberg   -700.000 -1.200.000   x
   7.000844.710      Pottbäckerweg  -230.000      
   7.000845.705      Straßenbaubeiträge Teufelsheid e    300.000    
   7.000845.710      Teufelsheide -1.412       
   7.000846.705      Straßenbaubeiträge Venner Weg  80.000 80.000  60.000   
   7.000846.710      Venner Weg Baustraße  -420.000      
   7.000856.705      Erschließungsbeiträge Limberge r Straße     400.000   
   7.000856.710      Limberger Str. (Schreberstr.-V ogeler Str    -50.000 -500.000 -450.000 x
   7.000857.710.001  Fürstenauer Weg Emsweg/ Süberw eg BA 1 -11.379 -100.000  -1.450.000 -2.700.000 -890.000 x
   7.000857.710.002  Fürstenauer Weg Emsweg/Winkelh ausenk.BA2  -700.000 -1.545.000 -700.000   x
   7.000857.710.003  Winkelhausenkas./ Bramscherstr . BA 3    -750.000 -300.000  x
   7.000857.705.001  GVFG Fürstenauer Weg Emsweg/Sü berweg BA1    870.000 1.620.000 534.000  
   7.000857.705.002  GVFG Fürsten. Weg Emsweg/Winke lhaus. BA2   1.620.000 420.000    
   7.000857.705.003  GVFG Winkelhausenkas./Bramsche rstr. BA 3    450.000 180.000   
   7.000858.710.001  Rubbenbruchweg Parkplatz  -100.000 -100.000 -500.000   x
   7.000858.710.002  Rubbenbruchweg Baustr.  -100.000 -100.000 -360.000   x
491
2020 2021 2022 2023
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2018
Plan
2019
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen in 
der
Anlage 
vorhanden
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)   7.000859.710      Mindener Straße (BAB - Auf dem  Gehren)  -100.000      
   7.000862.710      Schlosswall-Johannistorwall   -200.000    x
   7.000863.710      Berliner Platz   -100.000    x
   7.000879.710      Martinsburg  -240.000      
   7.000880.705      Straßenbaubeiträge Richard-Wag ner-Str.     75.000 30.000  
   7.000880.710      Richard-Wagner-Str. (Rheiner L .-Wilhelm)     -270.000  x
   7.000887.710      Feuerwache Neustadt - Zufahrt  -45.000      
   7.000899.710      Goethering     -100.000 -100.000 x
   7.000900.710      Erich-Maria-Remarque-Ring     -100.000 -100.000 x
   7.000901.705      Straßenbaubeiträge Wartenbergs tr.      180.000  
   7.000901.710      Wartenbergstr.   -35.000 -35.000  -450.000 x
   7.000902.705      Straßenbaubeiträge Overbergstr .      120.000  
   7.000902.710      Overbergstr.   -35.000 -35.000  -450.000 x
   7.000903.705      Straßenbaubeitr. Am Riedenbach  (Miquel-     300.000   
   7.000903.710      Am Riedenbach (Miquel- bis Ame ldungstr.)  -70.000 -35.000 -35.000 -1.000.000  x
   7.000905.705      Fördermittel Umwelts. Verkehrssteuerung  737.500 1.037.500     
   7.000905.710      Umweltsensitive Verkehrssteuer ung  -1.477.000 -2.075.000    x
   7.000910.710      Abekenstr. -1.990       
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 7.425.252 4.065.150 6.677.500 4.778.000 8.585.000 5.292. 000  
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -6.506.415 -13.108.750 -15.602.500 -27.402.500 -28.921. 500 -15.107.500  
**     Saldo Profit-Center 918.837 -9.043.600 -8.925.000 -22.624.500 -20.336.500 -9 .815.500  
   7.300740.710      Straßenbeleuchtung Rückkauf  -6.000.000      
   7.300740.770      Straßenbel. Veräußerung Geldma rktpapiere  5.150.000      
   7.000740.705      Straßenbeleuchtung Einzahlung 1 00.671 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000  
   7.000740.710      Straßenbeleuchtung Auszahlung - 450.937 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 100.671 5.200.000 50.000 50.000 50.000 50.000  
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -450.937 -6.200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000  
**     Saldo Profit-Center -350.267 -1.000.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000  
   7.000741.705.001  Bushaltestellen NNVG Mittel Ei nzahlung 122.008 125.000 125.000 125.000 120.000 120.000  
   7.000741.705.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Ei nzahlung 229.444 250.000 280.000 280.000 280.000 280.000  
   7.000741.710.001  Bushaltestellen NNVG Mittel -84 .339 -125.000 -198.500 -125.000 -120.000 -120.000 x
   7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel -39 5.456 -600.000 -700.000 -700.000 -700.000 -700.000 x
   7.000791.705.002  Bahnhofsvorplatz Sutthausen Ko stenerst. 269.995       
   7.000791.710      Bahnhofsvorplatz Sutthausen -47 6.090       
   7.000815.705.001  Erstattung E-Busse Stadtwerke EHS  70.000      
   7.000815.710.001  E-Busse EHS Östringer Weg u. D üstruper S -139.808       
   7.000815.710.003  E-Busse EHS Schinkel Ost -10.00 0 -100.000 -200.000    x
   7.000816.710.001  Rosenplatz Bahnhalt Planung -75 .241 -100.000 -100.000    x
   7.000816.710.002  Rosenplatz Bahnhalt Bau   -437.000 -437.000 -3.300.000  x
   7.000893.710      Busspur Natruper Straße/An der  Bornau  -150.000      
   7.000909.705.001  Fördermittel Mobilstationen 26. 551  143.500 400.000 400.000 300.000  
   7.000909.710.001  Mobilstationen Ausstattung -18. 100 -600.000 -600.000 -800.000 -300.000 -600.000 x
   7.000909.710.002  Mobilstationen Düstrup und Has te -352.595       
   7.000913.710      ÖPNV Beschleunigung  -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 x
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 647.998 445.000 548.500 805.000 800.000 700.000  
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -1.551.630 -1.825.000 -2.385.500 -2.212.000 -4.570.000 - 1.570.000  
**     Saldo Profit-Center -903.632 -1.380.000 -1.837.000 -1.407.000 -3.770.000 -87 0.000  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 8.173.920 9.722.650 7.276.000 9.633.000 13.435.000 6.042 .000  
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -8.617.585 -21.268.650 -18.280.400 -35.889.400 -39.791. 900 -17.009.900  
**     Saldo Teilhaushalt -443.664 -11.546.000 -11.004.400 -26.256.400 -26.356.90 0 -10.967.900  
   7.000108.710      Umweltinformations-system  -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500  
   7.000109.705.003  Einzahl. Pernickelmühle    1.048.380 1.500.000 156.000  
   7.000109.710.001  Lebendige Hase - Auszahl. Allg emein  -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 x
   7.000109.710.003  Auszahl. Pernickelmühle    -1.397.840 -2.000.000 -208.000 x
   7.000109.710.004  Auszahl. Haseaue Eversburg -1.2 32       
   7.000109.710.005  Auszahl. Haseaue Lüstringen -1. 806       
   7.000500.710      Laserscannbefliegung -29.691  -30.000   -30.000  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center    1.048.380 1.500.000 156.000  
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -32.728 -105.500 -135.500 -1.503.340 -2.105.500 -343.500  
**     Saldo Profit-Center -32.728 -105.500 -135.500 -454.960 -605.500 -187.500  
   7.000364.705.001  Zuweisung Externe Komp. -Allge mein-   100.000 100.000 100.000 100.000  
   7.000364.710.001  Externe Kompensation - Allgeme in - -4.780 -527.500 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 x
   7.000364.710.003  Pool Rubbenbruch -4.466       
   7.000364.710.005  Pool Düteaue -4.644       
   7.000364.710.007  Pool Belmer Bach -190.523 -200.000      
   7.000366.705      Ersatzgelder gem.BNatSchG - Ei nzahlungen 178.596       
   7.000366.710      Ersatzgelder gem.BNatSchG - Au szahlungen -4.999       
   7.000677.710      Beschilderung, Leitsystem Pies berg -5.536       
   7.000684.705      Fördermittel Feldbahntrasse No rd 57.640       
   7.000684.710      Feldbahntrasse Nord -95.940       
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 236.236  100.000 100.000 100.000 100.000  
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -310.888 -727.500 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000  
**     Saldo Profit-Center -74.652 -727.500 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000  
   PC 511-68 Räumliche Planungsmaßnahmen 68
   PC 551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
   PC 545-62 Straßenreinigung, Straßenbeleu
   PC 547-62 ÖPNV
   FB Umwelt und Klimaschutz (68)
492
2020 2021 2022 2023
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Ist
2018
Plan
2019
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen in 
der
Anlage 
vorhanden
   Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)
   7.000240.710      Grunderwerb Naturschutz  -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000  
**     Saldo Profit-Center  -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000  
   7.000114.710      Ausbau ökologisch bedeutsamer Flächen  -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700  
   7.000116.710      Maßnahm.gem.klimat.Gutachten -1 8.871 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300  
   7.000117.710      Umweltschutzmaßnahmen (Global) -9.787 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100
   7.000729.710.001  Technik 68-1  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000  
   7.000729.710.002  Technik 68-2  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000  
   7.000729.710.003  Technik 68-3  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000  
   7.000729.710.004  Technik 68-0  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000  
*    Summe Einzahlungen Profit-Center        
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -28.658 -50.100 -50.100 -50.100 -50.100 -50.100  
**     Saldo Profit-Center -28.658 -50.100 -50.100 -50.100 -50.100 -50.100  
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 236.236  100.000 1.148.380 1.600.000 256.000  
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -372.275 -908.100 -410.600 -1.778.440 -2.380.600 -618.60 0  
**     Saldo Teilhaushalt -136.039 -908.100 -310.600 -630.060 -780.600 -362.600  
   Summe Einzahlungen Gesamthaushalt 11.875.846 12.96 1.630 16.068.400 16.307.570 20.566.900 8.586.000  
   Summe Auszahlungen Gesamthaushalt -29.156.160 -41. 907.580 -50.882.063 -59.769.905 -61.377.855 -31.216.455  
   Saldo Gesamthaushalt -17.280.313 -28.945.950 -34.813.663 -43.462.335 -40.810.955 -22.630.455  
   PC 554 Naturschutz und Landschaftspflege
   PC 561 Umweltschutzmaßnahmen
493
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2020-2023
7000020.710 2020- Städt. EDV-Netz 2.268.000 €
   
2023 Neben der Instandhaltung und dem weiteren Ausba u des Cisco LAN/WLAN-Netzes, Lizenzkauf, 
Neuanschaffung von Netzwerk-Hardware (Switche, Router, etc.) werden Außenstandorte über eine 
neue Anbindungsmöglichkeit erschlossen. Seitens des Eigenbetriebs Immobilien- und 
Gebäudemanagement werden zukünftig die Außenstandor te mittels einer MPLS-Strecke 
angebunden. Über eine MPLS-Strecke können höhere Ge schwindigkeiten im Netzwerkbereich 
gefahren werden. Hierfür bedarf es neuer Hardware in den Gebäuden. Verwaltungsseitig wurde 
abgestimmt, dass der Fachbereich Personal und Organ isation die Kosten für die 
Netzwerkkomponenten übernimmt.
Die weiteren Investitionen beinhalten Hardwareertüchtigungen für den Serverbetrieb sowie sämtliche 
Aktualisierungen, Backupleitungen für Hauptstandorte, Anforderungsanpassungen der 
Rechenzentrumsumgebung, Erhöhung der Belastungsgren ze und Ausfallsicherheit, Umsetzung des 
Netzwerkdesigns, etc.
Die Mittel werden darüber hinaus eingesetzt für die Einführung neuer aktueller Marktgeräte 
(Markttrends), die aufgrund ihrer Hybrid-Funktion (Notebook + Tablet) neue Features wie bspw. 
Stifteingabe ermöglichen, die Weiterentwicklung des mobilen Arbeitens unter Berücksichtigung 
zukünftiger Standards, E-Government-Maßnahmen und P rojekte bei der Stadt, zusätzliche 
Mitarbeiterlizenzen und Zusatzmodule, die Ausstattung für Schulungsräume (z.B. Stadtwaage) und 
als Reserve für Unvorhersehbarkeiten.
Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen 174.175 €.
7.000090.710 2020- Umlage n. d. KHG 9.400.000 €
2023 Dies ist der festgesetzte investive Anteil der KHG-Umlage in Höhe von zur Zeit jährlich 2.350.000 € 
entsprechend des Niedersächsischen Gesetzes zum Bun desgesetz zur wirtschaftlichen Sicherung 
der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhausp flegesätze (NKHG).
7.000.282.710 2020- Bau von Kinderspielplätzen (global) 620.000 €
2023 Die jährlichen Mittel von 100.000 € werden für den Neubau von Spielplätzen und die Ergänzung 
vorhandener Spielplätze unter Berücksichtigung des gesamtstädt. Spielplatzkonzeptes eingesetzt.
7.000.283.710 2020- Spielgeräte für Kinderspielplätze 460.000 €
2023 Die Ersatzbeschaffung und der Neuerwerb von Spi elgeräten für Spielplätze richtet sich ebenfalls nach 
dem gesamtstädt. Spielplatzkonzept. In diesem Rahme n wird grundsätzlich im Frühjahr des jeweiligen 
Jahres ein Sachstandsbericht gefertigt, auf dessen Basis dann unter Einbeziehung von 
Bürgerinteressen einzelne von der Verwaltung vorbereitete Maßnahmen durch den Rat beschlossen 
werden. Der jährliche Ansatz beträgt 100.000 €.
7.000304.710 2020- Wegebau 866.520 €
2023 Pauschalansatz wie in den Vorjahren zu je 19.13 0 € pro Jahr. Im Jahr 2020 40 T€  zusätzliches 
Budget für Grüne Hauptwege zur Naherholung (Konzept FB 68), hierzu wird es eine 
Beschlussvorlage im StUA (VO/2019/4237) geben. Für die Umsetzung sind für 2020 weitere 60 T€ 
konsumtiv im WP des OSB sowie eine Planstelle beim OSB vorgesehen. Für 2021 - 2023 sind 250 
T€ hierfür geplant. Die Ansätze basieren auf Erfahr ungswerten für folgende Maßnahmen: 
Grunderwerb, Gestattungsgebühren, Herrichtung neuer  Wege und Verbesserung bestehender Wege. 
7.000527.710 2020- Vorbereitender Grünflächenausbau 102.000 €
2023 Pauschalansatz wie in den Vorjahren (zu je 25.5 00 € pro Jahr).
7.000542.710 2020- Renaturierung von Gräben 102.000 €
2023 Pauschalansatz wie in den Vorjahren (zu je 25.5 00 € pro Jahr).
7.000920.710 2020 Carl-Dütting-Str./Haseuferweg 435.000 €
Nach Verkauf einer Grundstücksfläche (siehe VO2019/3514) ist für den Verlauf des Haseuferweges 
der Neubau einer Brücke erforderlich. Der Kaufpreis für den Grundstücksverkauf in Höhe von 
350.000 € soll in 2019 fließen und für den Bau der Brücke eingesetzt werden.
Weitere Zahlen und Erläuterungen erst, wenn Planungen vom Ing-Büro vorliegen.
Weitere ausführliche Zahlen und Erläuterungen folgen von FB62. Es entstehen jährliche Folgekosten 
von 7.400 €, davon 5.800 € für Abschreibungen und 1 .600 € für kalkulatorische Zinsen.
7.300002.710 2020 OBG - Kapitalzuführung 2.900.000 €
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 09.12.2014 eine Einzahlung in die Kapitalrücklage der FMO 
GmbH beschlossen. Die Höhe errechnet sich aus dem j eweiligen prozentualen Anteil an der 
Gesamtsumme von 16,8 Mio. € des Gesellschafters am Stammkapital der FMO GmbH. Die Stadt 
Osnabrück bzw. OBG hält einen Anteil von 17,2 %. Diese Kapitalzuführung dient der Sicherstellung 
der langfristigen FMO-Finanzierung. Für das Jahr 2016 erfolgte die konkrete Beschlussfassung des 
Rates am 21.04.2015. Der jährliche Ansatz in den Jahren 2016 bis 2020 beträgt 2,9 Mio. €.
7.305026.710 2020- OMT - Kapitalzuführung 2.689.000 €
2023 Die Kapitalzuführungen in Höhe von jährlich 663 .000 € an die OMT GmbH werden zukünftig investiv 
dargestellt, da die Zuführungen bei den Gesellschaften auch investiv verbucht werden und hier 
dementsprechend eine Anpassung erfolgt. Diese Zufüh rung dient der Kapitalverstärkung der 
Gesellschaft und damit dem Gesellschaftszweck im Allgemeinen und geht auf einen Ratsbeschluss 
vom 16.06.1998 zurück.
FB Personal und Organisation (10)
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209)
494
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2020-2023
FB Personal und Organisation (10)
7.305.212.710 2020 Zoo - Kapitalzuführung 2.000.000 €
Zur finanziellen Stärkung und Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Zoos erhält die Zoo Osnabrück 
gGmbH von der Stadt Osnabrück in einem Zeitraum von  2020-2023 zusätzliche Mittel in Höhe von 
maximal 2 Mio. €. Die Zahlung der zusätzlichen fina nziellen Mittel erfolgt investiv als Zuführung zur 
Kapitalrücklage. Der Beteiligungswert der Stadt an der Zoo Osnabrück gGmbH wird um weitere 20 
Prozent aufgestockt.
7.305213.710 2020- WFO - Kapitalzuführung 4.745.200 €
2023 Die Kapitalzuführungen an die WFO GmbH werden z ukünftig investiv dargestellt, da die Zuführungen 
bei den Gesellschaften auch investiv verbucht werden und hier dementsprechend eine Anpassung 
erfolgt. Diese Zuführung dient der im Gesellschaftervertrag vereinbarten Nebenleistungspflicht und 
dient somit dem Gesellschaftszweck im Allgemeinen.
7.305214.710 2020- ICO - Kapitalzuführung 600.000 €
2023 Die Kapitalzuführungen in Höhe von jährlich 150 .000 € an die ICO GmbH werden zukünftig investiv 
dargestellt, da die Zuführungen bei den Gesellschaften auch investiv verbucht werden und hier 
dementsprechend eine Anpassung erfolgt. Die Kapitalzuführung wird bei der Gesellschaft zur 
Verlustabdeckung benötigt.
7.305.215.710 2020- TOL-Kapitalzuführung 1.794.803 €
2023 Jährliche Kapitalzuführung
7.000030.710 2020 Geschw. Überwachungsanlagen 200.000 €
Die Mittel werden für zwei stationäre Überwachungsanlagen mit gleichzeitiger Überwachung beider 
Fahrtrichtungen eingesetzt (u.a. Politscher Beschluss vom 14.06.2016). Durch die 
Geschwindigkeitsüberwachung werden auch Erträge generiert, deren Höhe aktuell jedoch nicht - 
auch nicht näherungsweise - bezifferbar ist, da es an konkreten Auswertungen/Analysen zu den 
tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeiten im gesamten Verlauf der Martinistraße mangelt. Die in 
2018 veranschlagten Finanzmittel beinhalten die Umr üstung von drei bereits vorhandenen stationären 
Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen auf digitale Me sstechnik. Die für 2019 vorgesehenen 
Finanzmittel beziehen sich auf die etwaige Anschaffung einer semistationären Anlage. Im Rahmen 
der Vorlage VO/2018/2823 wurde ausführlich über die beabsichtigte weitere Vorgehensweise bei der 
kommunalen Überwachung des fließenden Straßenverkeh rs in Osnabrück informiert. Die nunmehr für 
das Jahr 2020 einzuplanenden Mittel resultieren dar aus.
Die jährlichen Folgekosten betragen ab 2020 ca. 26.835 € bzw. 53.005 € ab 2021 (Abschreibungen: 
11.000 € ab 2020, 22.000 € ab 2021; kalkulatorische  Zinsen: 5.835 € ab 2020, 11.505 € ab 2021, 
Betreibs-/Servicekosten: 10.000 €  ab 2020, 20.000 € ab 2021).
7.000.001.710.001 2022 Abrollbehälter Betreuung 105.100 €
Zustand und Ausstattung des Abrollbehälters erfordern eine Ersatzbeschaffung in 2022.
Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen 11.677,78 €.
7.000003.710 Krankentransportwagen 550.000 €
Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen  und kalkulatorische Zinsen im 
Rettungsdienst refinanziert. Eine aktuelle Fahrzeugausschreibung hat ergeben, dass ab 2018 eine 
Erhöhung dringend erforderlich ist.
2021 7.000003.710.016   Krankentransportwagen (KTW A SB, OS-C 3112) 110.000 €
VE für 2020 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 28.833,33 €, davon 18.333,33 € für 
Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 5.20 0 € für Betriebs-/Servicekosten.
2021 7.000003.710.017   Krankentransportwagen (KTW F KT, OS-T 3112) 110.000 €
VE für 2020 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 28.833,33 €, davon 18.333,33 € für 
Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 5.20 0 € für Betriebs-/Servicekosten.
2021 7.000003.710.018   Krankentransportwagen (KTW J UH, OS-V 4112) 110.000 €
VE für 2020 erforderlich. Eine aktuelle Fahrzeugausschreibung hat ergeben, dass ab 2021 eine 
Erhöhung dringend erforderlich ist. Die jährlichen Folgekosten betragen 28.833,33 €, davon 
18.333,33 € für Abschreibungen, 5.300 € für Instand haltung und 5.200 € für Betriebs-/ Servicekosten.
2021 7.000003.710.019   Krankentransportwagen (KTW J UH, OS-U 3112) 110.000 €
VE für 2020 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 28.833,33 €, davon 18.333,33 € für 
Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 5.20 0 € für Betriebs-/Servicekosten.
2021 7.000003.710.020   Krankentransportwagen (KTW M HD, OS-V 3112) 110.000 €
VE für 2020 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 28.833,33 €, davon 18.333,33 € für 
Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 5.20 0 € für Betriebs-/Servicekosten.
7.000.005.710 Rettungstransportwagen / Ersatzbeschaffung 680.000 €
Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen  und kalkulatorische Zinsen im 
Rettungsdienst refinanziert. Eine Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt.
2021 7.000.005.710.013 Rettungstransportwagen (BF OS -U 4112) 170.000 €
Maßnahme wurde nach 2021 verschoben. VE für 2020 is t erforderlich. Die jährlichen Folgekosten 
betragen 59.000 €, davon 34.000 € für Abschreibunge n, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für 
Betriebs-/Servicekosten.
FB Bürger und Ordnung (32)
Feuerwehr (37)
495
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2020-2023
FB Personal und Organisation (10)
2021 7.000.005.710.014 Rettungstransportwagen (BF OS -Y 9112) 170.000 €
VE für 2020 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 59.000 €, davon  34.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12. 000 € für Betriebs-/Servicekosten.
2021 7.000.005.710.015 Rettungstransportwagen (BF OS -H 5112) 170.000 €
VE für 2020 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 59.000 €, davon 34.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12. 000 € für Betriebs-/Servicekosten.
2021 7.000.005.710.017 Rettungstransportwagen (BF OS -V 5112) 170.000 €
VE für 2020 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 59.000 €, davon 34.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12. 000 € für Betriebs-/Servicekosten.
7.000013.710 Tanklöschfahrzeuge 963.000 €
Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.
2020 7.000013.710.004   Tanklöschfahrzeug TLF 8 (OS- 2244) 255.000 €
VE in 2019. Anpassung aufgrund Verschiebung und Ein führung von Euro-Norm 6.
Die jährlichen Folgekosten betragen 19.400 €, davon 10.200 € für Abschreibungen, 4.200 € für
Instandhaltung und 5.000 € für Betriebs-/Servicekos ten.
2022- 7.000013.710.008   Tanklöschfahrzeuge (OS-2033)      354.000 € 
2023 Fahrgestell 120.000 € in 2022, Aufbau 234.000 € in 2023.
Die jährlichen Folgekosten betragen 19.400 €, davon  10.200 € für Abschreibungen, 4.200 € für 
Instandhaltung und 5.000 € für Betriebs-/Servicekos ten.
2022- 7.000013.710.009   Tanklöschfahrzeuge (OS-2070)      354.000 € 
2023 Fahrgestell 120.000 € in 2022, Aufbau 234.000 € in 2023.
Die jährlichen Folgekosten betragen 19.400 €, davon  10.200 € für Abschreibungen, 4.200 € für 
Instandhaltung und 5.000 € für Betriebs-/Servicekos ten.
7.000019.710.008 2020- Technische Ausrüstung 155.000 €
2023 Notwendige Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen der technischen Ausrüstung für die Berufs- und 
Freiwillige Feuerwehr. Die Erhöhung ab 2021 ist aufgrund der Umsetzung des Rinke-Gutachtens 
dringend erforderlich. Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt.
7.000038.710 Drehleiter 1.295.300 €
Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.
2020 7.000038.710.001   Drehleiter (OS-2003) 582.500 €
Aufbau 2020 von 582.500 €. Die jährlichen Folgekost en betragen 36.100 €, davon 28.100 € für 
Abschreibungen, 3.500 € für Instandhaltung und 4.50 0 € für Betriebs-/Servicekosten.
2020- 7.000038.710.002   Drehleiter (OS-2002) 712.800 €
2021 Fahrgestell 120.000 € in 2020, Aufbau 592.800 € in 2021. Sollte die Bes chaffung verschoben werden, 
fallen im Rahmen des 20-jährigen Services konsumtiv e Kosten i. H. v. 56.644 € zuzüglich 
Preissteigerungen an.
Die jährlichen Folgekosten betragen 36.512 €, davon  28.512 € für Abschreibungen, 3.500 € für 
Instandhaltung und 4.500 € für Betriebs-/Servicekos ten.
7.000040.710.008 2020- Feuerschutzanzüge 461.000 €
2023 Mit Wegfall des Sammelpostens wurden die Anzüge  konsumtiv angemeldet. Jedoch ab 2019 erhöht 
sich der Preis, daher investiv.
Es muss in einem Zeitraum von maximal 7 Jahren jewe ils 1/7 des Inventars an Brand-schutzkleidung 
ersetzt werden. In der Regel ist nach ca. 7 Jahren die Isolationsschicht, die Nässeschutzmembrane 
wie auch das Außengewebe verschlissen. Der Schutz der Einsatzkräfte vor Einflüssen von außen 
(Feuer, Wärme, Wetter, Wasserdampf etc.) ist nicht mehr gegeben. Insbesondere neue Erkenntnisse 
im Bereich Kontaminationsverschleppung durch Brandr auch und der damit verbundenen Gefährdung 
der Feuerwehreinsatzkräfte, zwingen dazu, ein Großt eil der Schutzkleidung zu ersetzen. Im Jahr 2020 
Übernahme des Brandschutzübungscontainers von dem S tadtfeuerwehrverband sowie erforderliche 
Beschaffung entsprechender Schutzkleidung für die Ausbilder für den Ausbildungs- und 
Übungsbetrieb alle 5 Jahre (10.000 €).
Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen 8.428,57 €.
7.000040.710.011 2020- Ausrüstung Brandbekämpfung 120.000 €
2023 Notwendige Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen der Brandbekämpfungsausrüstung für die Berufs- 
und Freiwillige Feuerwehr, die sich im Laufe des je weiligen Jahres ergeben.
Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen 6.000 €.
7.000043.710.002 2020- Medizinische Geräte RTW 260.000 €
2021 Im Jahr 2020 müssen 3 Ultraschallgeräte für die  drei RTW’s der Berufsfeuerwehr (48.000 € inkl. 
Preissteigerung) sowie 3 Perfusoren beschafft werden. Zwei Perfusoren werden von den Kliniken, 
MHO und Städt. Kliniken, bezahlt. Ein Gerät muss vom städt. Rettungsdienst bezahlt werden (3.500 
€). Im Jahr 2021 Anschaffung einer Simulationsübung spuppe für die jährlich vorgeschriebene 30 Std. 
Fortbildungen im Rettungsdienst des Trägers mit den Beauftragten. Refinanzierung durch den 
Rettungsdienst (41.000 €, s. Orientierungsangebot),  Ersatzbeschaffung für die vorhandene 
Übungspuppe aus dem Jahr 2011. Außerdem Anschaffung  med. Geräte für die Beschaffung eines 
RTW (OS-U 4112) der Berufsfeuerwehr (50.000 € inkl.  Preissteigerung), med. Geräte und eine 
Kartsanatrage (17.500 €) für die Beschaffung eines RTW (OS-Y 9112) der Berufsfeuerwehr (50.000 € 
inkl. Preissteigerung) und med. Geräte für die Beschaffung eines RTW (OS-H 5112) der 
Berufsfeuerwehr (50.000 € inkl. Preissteigerung). A lle medizinischen Geräte werden durch die 
Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im Rettungsdienst refinanziert.
496
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2020-2023
FB Personal und Organisation (10)
7.000043.710.003 2021- Medizinische Geräte NEF 200.000 €
2023 In den Jahren 2021/2022 Beschaffung von zwei Co rpuls CPR, ist für die Reanimationen in 2021 und 
2022 für die NEF’s der Berufsfeuerwehr erforderlich (je 23.000 €). Im Jahr 2022 med. Geräte für die 
Beschaffung eines NEF (OS-W 4112) der Berufsfeuerwe hr. Maßnahme ist von 2021 nach 2022 
verschoben worden (50.000 € inkl. Preissteige-rung) . Im Jahr 2023 med. Geräte für die Beschaffung 
eines NEF (OS-U 6112) der Berufsfeuerwehr (52.000 €  inkl. Preissteigerung) sowie  med. Geräte für 
die Beschaffung eines NEF (OS-V 6112) der Berufsfeuerwehr (52.000 € inkl. Preissteigerung). Alle 
medizinischen Geräte werden durch die Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im 
Rettungsdienst refinanziert. Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen 3.833,33 €.
7.000.042.710.006 2020- Stationäre Sirenen 144.000 €
2023 Die bisherige Anmeldung für stationäre Sirenen war eine Schätzung vom FB 37. Die Aus-wertung der 
möglichen Sirenenstandorte hat 26 Sirenen ergeben. Lt. Fachplaner in 2019 fehlen insgesamt 10 
Sirenen à 18.000 €. Diese müssen ab 2020 bis 2024 b eschafft werden. (2020-2024 je 36.000 €). Die 
jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen 2.000 €.
7.000044.710.001 2020- Büromöbel, Schränke und Spinde 166.000 €
2021 Im Jahr 2020 Neubau/Sanierung der FF-Neustadt. Kostenschätzung gem. Baukostenindex in 
Abstimmung mit EB 23 für Planungskosten Mobiliar für Ortsfeuerwehr Neustadt nach Sanierung 
(80.000 €). Hinzu kommt die Anschaffung von Mobilia r für FF-Haste nach Umbau/Sanierung. 
Kostenschätzung gem. Abstimmung mit Ortsfeuerwehr H aste nach Umbau/Sanierung (62.000 €). In 
2021 wird dringend nach Umbau des Stabsraumes neue Bestuhlung und Tische benötigt (24.000 €). 
Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen 7.888,389 €.
7.000044.710.002 2020- EDV-Ausstattung 107.700 €
7.000002.710 2020- Atemschutzgeräte 210.500 €
2023 Für die Vorhaltung von Atemschutzgeräten auf de r 2. Feuerwache sind ab 2020 eine zusätz-liche 
Beschaffung von 20 Geräten notwendig (40.500 €). In  2022 müssen dringend 10 Atemschutzgeräte 
aus dem Jahr 1998, die dann 25 Jahre im Einsatzdienst waren, ersetzt werden. Des Weiteren gibt es 
ab dem Jahr 2022 keine Ersatzteile mehr für das Atemschutzgerät PSS 90 (19.500 €). In 2023 
müssen dringend 48 Atemschutzgeräte aus dem Jahr 19 99, die dann 25 Jahre im Einsatzdienst 
waren, beschafft werden (92.000 €). Die Neubeschaff ung würde dann dem Stand der Technik 
entsprechen. Es entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 4.500 €.
7.000049.710.004 Wechselladerfahrzeuge 980.000 €
Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.
2022 7.000049.710.004  Wechselladerfahrzeug (OS-2080 ) 290.000 €
VE in 2021 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 21.000 €, davon 11.600 € für 
Abschreibungen, 5.500 € für Instandhaltung und 3.90 0 € für Betriebs-/Servicekosten.
2023  7.000049.710.003  Wechselladerfahrzeug (OS-205 8) 690.000 €
VE in 2021 erforderlich. Verschoben von 2018 nach 2023. Die jährlichen Folgekosten betragen 
37.000 €, davon 27.600 € für Abschreibungen, 5.500 € für Instandhaltung und 3.900 € für Betriebs-
/Servicekosten.
Es handelt sich um Ersatzbeschaffungen aus der „Nic ht-Standard-IT“. Die Vergangenheit zeigt, dass 
wenn „Nicht-Standard-IT“ im laufenden HH-Jahr erset zt werden muss, hierfür ein Grundansatz von 
5.000 € benötigt wird. 2020 (2.400 €) mobiles Handg erät Drägerware:
Beschaffung eines mobilen Handgerätes für den Bereich Atemschutz hinsichtlich einer zweiten 
Feuerwache. Da das Atemschutzzentrum inklusive der damit verbundenen EDV auf die Wache 2 
verlegt wird, ist es weiterhin auch auf der Hauptwache erforderlich die Standortverwaltung der 
Atemschutzgeräte im Lager der Hauptwache und auf de n dort befindlichen Fahrzeugen zu erfassen. 
Dazu reicht ein Gerät zur mobilen Datenerfassung, das mit der Drägerware kompatibel ist, aus. Die 
Firma Dräger bietet dafür das Gerät mit der Bezeichnung „Zebra TC51“ an. Geräte anderer Hersteller 
verfügen nicht über eine Schnittstelle zur Drägerware. 2020 (5.700 €) Videokreuzschiene f. 
Dominikanerkloster (3.700 €) und 1 Rechner Lagekart enführer (2.000 €): Um im 
Katastrophenschutzstab digitale Medien auf unterschiedliche Art und Weise darstellen zu können, 
wird eine Videokreuzschiene benötigt. Zum Ansteuern dieser Medien (Smart Bord, Beamer u. TV) 
wird ein leistungsfähiger Rechner benötigt. 2021 (1.500 €) Router für Einsatzleitfahrzeug (ELW 2): Der 
vorhandene Router ist in 2016 beschafft worden und muss in 2021 ersetzt werden. 2021 (52.000 €) 
Ersatzbeschaffung MDE-Erfassungsgeräte:
Ersatzbeschaffung der 8 abgeschriebenen Panasonic T ough-Books für die mobile Datenerfassung 
(MDE) auf den Rettungsdienstfahrzeugen der Berufsfeuerwehr Osnabrück. Kosten pro Gerät je 6.500 
€, zur Zeit Panasonic (52.000 €). Es liegt nur ein Angebot vom Landkreis als Orientierungsangebot 
vor, da die Erstbeschaffung von der Regionalleitstelle beschafft wird. Ersatzbeschaffungen müssen 
nach Ablauf der Nutzungsdauer (Afa 5 Jahre) vom Träger (Feuerwehr Osnabrück) vorgenommen 
werden. 2022 (1.500 €) Router für Einsatzleitfahrzeug (ELW SEG): Der vo rhandene Router ist in 2017 
beschafft worden und muss in 2021 ersetzt werden. 2 022 (2x 2.100 €) Rechner Lagekartenführer u. 
Rechner Operator/Tagebuch (Ausstattung TEL-Raum): D ie in 2018 beschafften Rechner müssen 
ersetzt werden, da sie nicht mehr in 2022 den aktuellen Stand der Technik entsprechen. 2022 (2x 
2.100 €) Rechner Abschnittsführungsstelle Ost und W est): Die in 2018 beschafften Rechner müssen 
ersetzt werden, da sie nicht mehr in 2022 den aktuellen Stand der Technik entsprechen. 2022 (7.200 
€) 4 CarPC für Einsatzleitfahrzeuge (2x ELW 1, 2x E LW SEG): Die in 2018 beschafften CarPC 
müssen ersetzt werden, da sie nicht mehr in 2022 den aktuellen Stand der Technik entsprechen. 
2023 (9.000 €) 5 CarPC für Einsatzleitfahrzeuge (5x  ELW 2): Die in 2018 beschafften CarPC müssen 
ersetzt werden, da sie nicht mehr in 2023 den aktuellen Stand der Technik entsprechen.
2023
497
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2020-2023
FB Personal und Organisation (10)
7.000055.710 Ersatzbeschaffungen 513.500 €
2022 7.000055.710.005   Gerätewagen Logistik 115.000 €
Der Gerätewagen Logistik (GW) dient vorrangig dem Transport von umfangreichem feuer-
wehrtechnischem Gerät und Materialien, die zu bzw. von Einsatzstellen transportiert werden müssen. 
Mit dem Fahrzeug werden zusätzlich Geräteanlieferungen, im Rahmen von Fahrzeugneubauten bzw. 
Reparaturaufträgen, der Abteilung Technik durchgeführt.
Seit 1999 wird hierfür ein bundeseigenes Fahrzeug (LKW-Dekon OS-8225) eingesetzt. Der LKW-
Dekon ist jedoch vom Bund speziell für den KatS konzipiert und mit seiner eigentlichen Beladung für 
den o. g. Einsatzbereich nicht geeignet.
(Verschoben von 2013 nach 2017 und von 2017 nach 20 22).
Die Beschaffung des o. g. Gerätewagen Logistik entspricht dem Ergebnisbericht der Or-
ganisationsuntersuchung der Feuerwehr der Firma Rinke. Die Fahrzeuge sind Bestandteil, der 
zwischen der Firma Rinke, dem Fachbereich Finanzen und Controlling und der Feuerwehr 
abgestimmten Fahrzeugkonzeption. 
Die jährlichen Folgekosten betragen 7.600 €, davon 4.600 € für Abschreibungen, 1.000 € für 
Instandhaltung und 2.000 € für Betriebs-/Servicekos ten.
2023 7.000055.710.023   Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1,  OS-N 6112) 165.000 €
Die Ersatzbeschaffung entspricht dem Ergebnisbericht der Organisationsuntersuchung der 
Feuerwehr der Firma Rinke. Das Fahrzeug ist Bestandteil, der zwischen der Firma Rinke, dem 
Fachbereich Finanzen und Controlling und der Feuerwehr abgestimmten Fahrzeugkonzeption. VE in 
2022 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 21.333,33 €, davon 18.333,33 € für 
Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.00 0 € für Betriebs-/Servicekosten.
2023 7.000055.710.022   Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1,  OS-X 4112) 165.000 €
Die Ersatzbeschaffung entspricht dem Ergebnisbericht der Organisationsuntersuchung der 
Feuerwehr der Firma Rinke. Das Fahrzeug ist Bestandteil, der zwischen der Firma Rinke, dem 
Fachbereich Finanzen und Controlling und der Feuerwehr abgestimmten Fahrzeugkonzeption. VE in 
2022 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 21.333,33 €, davon 18.333,33 € für 
Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.00 0 € für Betriebs-/Servicekosten.
7.000249.710 2020- Neue Technologien (EDV-Ausst.Schulen) 2.020.000 €
2023 Der Medienentwicklungsplan 2019 bis 2023 dient als Rahmen für die Ausstattungsplanung der 
Schulen in städtischer Trägerschaft. Auf dieser Grundlage werden Maßnahmen zur Umsetzung für 
die kommenden fünf Jahre entwickelt. Neben den bisher eingeplanten Mitteln ist ein zusätzlicher 
Bedarf für die Haushaltsplanung 2019 bis 2023 von rd. 8,6 Mio. € festgestellt worden, wovon der 
größte Teil konsumtiv veranschlagt wurde. Für die Anschaffung von EDV-Ausstattung > 1.000 € 
wurden jährl. rd. 0,5 Mio. € eingeplant. Die jährli chen Folgekosten betragen 108.575 €, davon 
101.000 € für Abschreibungen und 7.575 € für kalkul atorische Zinsen.
7000251.710 2020- Neugestaltung von Pausenhöfen (global) 150.000 €
2023 Es handelt sich um das jährliche Budget in Höhe  von 37.500 € für die bedarfsgerechte Erneuerung 
und Ergänzung von Spielgeräten auf den Pausenhöfen.  Bedingt durch die wesentlich höhere 
Frequentierung im Rahmen der Ganztagsbetriebe und die an vielen Schulstandorten veralteten 
Geräte ist im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht eine Mittelbereitstellung in dieser Höhe 
notwendig.
7.000264.710 2020- Investitionszuschüsse an Sportvereine (global) 340.000 €
2023 Die Stadt fördert auf Antrag der Osnabrücker Sp ortvereine neue Bauvorhaben, außergewöhnliche 
Instandsetzungsarbeiten und Gerätebeschaffungen. De r jährliche Ansatz von 149.000 € wurde um 
64.000 € auf 85.000 € reduziert, da ein erheblicher  Anteil der beantragten Fördermaßnahmen aus 
finanztechnischen Gründen zukünftig nur noch konsum tiv statt investiv gefördert werden kann. Im 
Gegenzug wurde der Titel im konsumtiven Bereich um 64.000 € erhöht. Es entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 22.100 €, davon 17.000 € fü r Abschreibungen und 5.100 € für 
kalkulatorische Zinsen.
7.000266.710 2020- Vorausplanungen (global) 160.000 €
2023 Der Mittelbedarf von jährlich 40.000 € wird für  Entwurfsplanungen von nicht dotierten Maßnahmen 
bereitgehalten.
7.0000676.710 2020- Inklusion 100.000 €
2023 Die inklusive Schule wurde in Niedersachen verb indlich zum Schuljahresbeginn 2013/2014 für die 
neuen Jahrgänge 1 und 5 eingeführt. Bis zum 01.08.2018 muss an allen Schulen eine inklusive 
Beschulung möglich sein. Das jährliche Budget von 25.000 € wird eingesetzt für die Beschaffung von 
Lehrmitteln und Einrichtungsgegenständen verschiede nster Art.
7.000702.710 2021 Einr. Ganztagsbetr. Stand. Overbergschule 150.000 €
Die Bernhard-Overberg-Schule soll zur Ganztagsschule umgebaut werden. 
Der Ganztagsbetrieb soll zum Schuljahreswechsel 2021/2022 umgesetzt werden.
Die veranschlagten Mittel sind für die Ausstattung der Mensa sowie der Ganztagsräume erforderlich. 
Die jährlichen Folgekosten betragen 13.788 €, davon  11.538 € für Abschreibungen und 2.250 € für 
kalkulatorische Zinsen.
   FB Bildung, Schule und Sport (40)
498
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2020-2023
FB Personal und Organisation (10)   7.000733.710      2021 Gesamtschule Schinkel Pausenhofsanierung 261.000 €
Der Außenbereich der Eingangsstufe an der GSS soll saniert werden. Die Asphalt- und 
Pflasterflächen sind uneben und schadhaft. Das Gelä nde und die Gebäudezugänge sollen barrierefrei 
umgestaltet werden. Die abgängigen Spielgeräte soll en altersgerecht und zeitgemäß ersetzt werden. 
Der Lehrerparkplatz wird saniert und notwendige Ste llplätze für Fahrräder geschaffen. Die Ausführung 
der Maßnahme erfolgt in zeitlicher Abhängigkeit von  den Sanierungsmaßnahmen Brandschutz / 
Hochbau.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 24.000 €, davon 20.100 € für 
Abschreibungen und 3.900 € für kalkulatorische Zins en.
   7.000785.710      2020 Ankauf Kunstrasenplatz SpA Wüste 285.000 €
Die Stadt Osnabrück überlässt dem Osnabrücker Sport club e.V. aus ihrem Grundstück Gemarkung 
Osnabrück, Flur 180, Flurstück 32/11 eine Teilfläche zur Größe von ca. 7.000 m² zur Errichtung eines 
Kunstrasenplatzes. Der Kunstrasenplatz wird von dem Osnabrücker Sportclub e.V. errichtet und 
finanziert. Bei Beendigung des Nutzungsverhältnisses zahlt die Stadt Osnabrück dem Osnabrücker 
Sportclub e.V. eine Entschädigung in Höhe des Zeitwerts der nachgewiesenen Baukosten incl. der 
Architekten und Ingenieurleistungen und sämtlicher sonstiger Baunebenkosten, wie z.B. 
Gutachterkosten, maximal aber 350.000 €.
Da die nachgewiesenen Baukosten durch den OSC gerin ger ausgefallen sind als geplant, wurde der 
Ansatz von ursprünglich 350.000 € auf 285.000 € red uziert. Insgesamt entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 22.600 €, davon 18.400 € fü r Abschreibungen und 4.200 € für 
kalkulatorische Zinsen.
   7.000851.710      2020 Ausgaben Sanierung Laufbahn Illoshöhe 518.000 €
2018 wurden bereits 550.000 € für die Sanierung der  Laufbahn in den Haushalt eingestellt. Die Mittel 
wurden ins Folgejahr übertragen, da die Sanierung erst im Anschluss an das Deutsche Musikfest 
stattfinden sollte. Die überarbeitete Kostenschätzung des Büros Lehmacher und Siller zur Sanierung 
der Laufbahn geht inzwischen aufgrund der erheblich gestiegenen Preise seit 2017 von einer 
Sanierungssumme von 1.068.000 € aus. Da für diese M aßnahme ein Förderantrag aus 
Landesmitteln gestellt wurde, über den noch zu entscheiden ist, kann davon ausgegangen werden, 
dass ein Baubeginn erst im Jahr 2020 erfolgen wird.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 58.740 €, davon 42.720 € für 
Abschreibungen und 16.020 € für kalkulatorische Zin sen.
   7.000852.710      2020 Ausgaben Sanierung Kunstrasen Sonnenhügel 275.000 €
Der Kunstrasenplatz wurde 2006 in Betrieb genommen. Nach allgemeiner Erfahrung ist nach 12 - 15 
Jahren die Sanierung eines Kunstrasens notwendig, da die Fasern dann verschlossen sind, somit 
das Granulat und den Sand nicht mehr halten kann und der Platz dann nicht mehr ausreichend 
verkehrssicher ist. Der Sanierungsumfang beträgt ca. 275.000 €. Die Mittel waren zunächst für 2021 
angesetzt und werden nun nach 2020 vorgezogen, so d ass eine frühere Sanierung erfolgen kann. 
Insgesamt entstehen jährliche Folgekosten in Höhe v on 23.600 €, davon 18.400 € für 
Abschreibungen, 4.200 € für kalkulatorische Zinsen sowie 1.000 € für Instandhaltung.
   7.000861.710      2021- Sanierung Außenanlage Gym. In der Wüste 325.000 €
2022 Bei der Durchführung der Sanierung der Außenanl agen wäre es im ersten Schritt ausreichend, die 
hintere Fläche (Schulhof) mit dem dortigen Eingangsbereich zu sanieren, da dort die gravierenderen 
Verkehrssicherheitsprobleme vorliegen. Die Maßnahme beinhaltet die Sanierung der vorderen und 
hinteren Schulhofflächen und Eingangsbereiche am Gymnasium "In der Wüste".
Die Pausenhofdecke besteht aus der Mitte der 70er Jahre hergestellten Pflasterung mit 
eingearbeiteten großformatigen Platten, welche nahezu sämtlich gebrochen und in weiten Teilen 
abgesackt sind. Dadurch entstehen zahlreiche Stolperstellen und insbesondere in den 
Wintermonaten Gefahrenstellen durch Vereisung. Große Teilflächen des Schulhofes sind somit nicht 
mehr verkehrssicher und zeitnah zu sanieren. Ein wesentlicher Anteil der voraussichtlichen Kosten 
verursacht die Entsorgung des schadstoffbelasteten Unterbaus (Altlastenproblemativ). Die 
Ausführung der Maßnahme ist zeitlich gekoppelt an die Sanierungsmaßnahme im Hochbau (Dach, 
Pausenhalle, Aula).
Insgesamt entstehen jährliche Folgekosten in Höhe v on 17.900 €, davon 13.000 € für 
Abschreibungen und 4.900 € für kalkulatorische Zins en.
Die Gesamtkosten betragen 325.000 €, wovon 80.000 €  im Jahr 2021 und 245.000 € in 2022 
eingeplant sind.
   7.000869.710      2021 Ausstattung Mensa Diesterwegschule 100.000 €
Für den Neubau einer Mensa wurden beim Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement Mittel 
eingeplant. Diese Maßnahme findet im Rahmen des Abrisses der Sporthalle statt, in welcher neben 
der Mensa auch der Werkraum untergebracht ist. Auße rdem fehlen im Bestandsgebäude die 
gesetzlich vorgeschriebenen Personalräume. Die hier veranschlagten Mittel sind für die Ausstattung 
der Mensa und zusätzlich für die Ausstattung des Werkraums und der Personalräume vorgesehen. 
Insgesamt entstehen jährliche Folgekosten in Höhe v on 9.200 €, davon 7.700 € für Abschreibungen 
und 1.500 € für kalkulatorische Zinsen.
   7.000870.710      2020 Ausstattung Ganztag Albert-Schweitzer/Heilig-Geist- Schule 220.000 €
Für den Grundschulstandort Albert-Schweitzer-Schule/Heilig-Geist-Schule soll die Umsetzung eines 
Ganztagsbetriebes an beiden Schulen realisiert werden. Für Grundsanierung, Neubau Mensa, 
Umbau Ganztag und Erweiterung Klassentrakt wurden beim Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement 2018 und 2019 Mittel eingestellt. Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
sind dazu die Mittel für die Ausstattung Mensa und Ganztag bereitzustellen. Aus Brandschutzgründen 
sind Spinde statt Garderoben auf den Fluren notwendig, so dass der Ansatz erhöht werden musste.
Ab 2021 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von  insgesamt 20.300 €, davon 17.000 € für 
Abschreibungen und 3.300 € für kalkulatorische Zins en.
499
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2020-2023
FB Personal und Organisation (10)
   7.000871.710      2023 Ausstattung Ganztag Grundschule Atter 180.000 €
Für die Sanierung, Schulerweiterung und die Umwandlung zum Ganztagsbetrieb wurden beim 
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement Mittel eingestellt. 
Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die Mittel für die Ausstattung Mensa und 
Ganztag bereitzustellen. Die Mittel wurden bereits zum HH 2019 angemeldet. Die Maßnahme hat sich 
jedoch verschoben und 95.000 € der bisher investiv geplanten Mittel wurden nun konsumtiv 
veranschlagt.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 16.500 €, davon 13.800 € für 
Abschreibungen und 2.700 € für kalkulatorische Zins en.
   7.000924.710      2023 Ausstattung Ganztag Grundschule Pye 100.000 €
Für die Umwandlung zum Ganztagsbetrieb wurden beim Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement Mittel eingestellt. Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die 
Mittel für die Ausstattung Mensa und Ganztag bereitzustellen.  
Die jährlichen Folgekosten betragen 9.200 €, davon 7.700 € für Abschreibungen und 1.500 € für 
kalkulatorische Zinsen.
   7.000925.710      2022 Ausstattung Ganztag Grundschule Sutthausen 100.000 €
Für die Umwandlung zum Ganztagsbetrieb wurden beim Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement Mittel eingestellt. Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die 
Mittel für die Ausstattung Mensa und Ganztag bereitzustellen.  
Die jährlichen Folgekosten betragen 9.200 €, davon 7.700 € für Abschreibungen und 1.500 € für 
kalkulatorische Zinsen.
   7.000926.710      2023 Ausstattung Ganztag Grundschule Franz-Hecker 100.000 €
Für die Umwandlung zum Ganztagsbetrieb wurden beim Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement Mittel eingestellt. Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die 
Mittel für die Ausstattung Mensa und Ganztag bereitzustellen.  
Die jährlichen Folgekosten betragen 9.200 €, davon 7.700 € für Abschreibungen und 1.500 € für 
kalkulatorische Zinsen.
   7.000932.710      2021 Ausstattung RS Erich-Maria-Remarque 200.000 €
Im Rahmen der vom Eigenbetrieb Immobilien und Gebäu demanagement geplanten 
Hochbaumaßnahmen für die Umsetzung des Ganztags sin d auch Mittel für die notwendige 
Ausstattung vorzusehen. Es entstehen jährliche Folg ekosten in Höhe von insgesamt 18.400 €, davon 
15.400 € für Abschreibungen und 3.000 € für kalkula torische Zinsen.
   7.000873.710      2021 Ausstattung G8/G9 Ratsgymnasium 100.000 €
Für den erforderlichen Neubau von Klassenräumen im Zuge der Umstellung von G8 auf G9 wurden 
beim Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement Mittel eingestellt. 
Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die Mittel für die Ausstattung der neuen 
Klassenräume bereitzustellen. Bedingt durch den Klärungsbedarf bei der Standortfrage für den 
Erweiterungsbau haben sich die Zeitfenster für Planung und Bau verschoben, so dass mit einer 
Fertigstellung und Einrichtung ab 2021 zu rechnen ist.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 9.200 €, davon 7.700 € für 
Abschreibungen und 1.500 € für kalkulatorische Zins en.
   7.000874.710      2020 Ausstattung G8/G9 EMA-Gymnasium 160.000 €
Für den erforderlichen Neubau von Klassenräumen im Zuge der Umstellung von G8 auf G9 wurden 
beim Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement  in den Jahren 2018-2019 Mittel eingestellt. 
Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die Mittel für die Ausstattung der neuen 
Klassenräume bereitzustellen. Ab 2021 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 
17.100 €, davon 12.300 € für Abschreibungen und 4.8 00 € für kalkulatorische Zinsen.
   7.000933.710      2023 Ausstattung Aula Gymnasium In der Wüste 100.000 €
Im Rahmen der vom Eigenbetrieb Immobilien und Gebäu demanagement geplanten 
Hochbaumaßnahmen sind auch Mittel für die Ausstattung der Aula vorzusehen. Es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 9.200 €, davon 7.700 € für Abschreibungen und 1.500 € 
für kalkulatorische Zinsen.
   7.000884.710      2021- Erw. Freiflächen Graf-Stauffenberg-Gymnasium und Re alschule Bertha von Suttner 1.635.300 €
2022 Nach Abschluss der Baumaßnahme Sporthalle werde n die angrenzenden Schulhofbereiche 
wiederhergestellt. Damit eine schulisch nutzbare Gesamtgestaltung ermöglicht wird, muss das 
Höhenniveau angepasst werden. Durch großflächige En tsiegelungen und eine Geländemodellierung 
werden Aufenthaltsqualität und ökologischer Nutzen deutlich verbessert. 
Durch den Neubau der Sporthalle und die somit neu geordnete Erschließung des Schulkomplexes 
wird eine Neugestaltung der Freiflächen am GSG erforderlich. Diese beinhaltet durchgängig neue 
Oberflächen (Rückbau der Asphaltdecke und Herstellung von Pflasterflächen, Schaffung neuer Spiel- 
und Bewegungsflächen für die Schüler), ebenso die Aufstellung von Spielgeräten und die Neuanlage 
von Pflanzungen. Im Zuge des BV Sporthalle hat sich eine starke Belastung des gesamten 
Untergrundes mit Schadstoffen gezeigt. Dies gilt auch für den zu sanierenden großflächigen 
Schulhofbereich und führt zu deutlichen Kostensteigerungen, insbesondere durch die notwendige 
fachgerechte Entsorgung. 
Eine umfassende Sanierung des Außenbereiches zwisch en GSG und B.v.S.RS wird 2021 durch den 
Abriss der großen Treppenanlage bei dem bisherigen Haupteingang erforderlich. Das gesamte Areal 
verfügt geländebedingt über große Höhendifferenzen. Bei der Sanierung sind daher umfangreiche 
Abfangungen herzustellen. 
Die jährlichen Folgekosten betragen 89.900 €, davon  65.400 € für Abschreibungen und 24.500€ für 
kalkulatorische Zinsen.
500
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2020-2023
FB Personal und Organisation (10)
7.000915.710 2020 Kunstrasenplatz Gretesch 650.000 €
7.000916.710 2021 Kunstrasenplatz Eversburg 650.000 €
Die Verwaltung ist beauftragt, den Bau eines ersten Kunstrasenplatzes in 2019 zu realisieren. 
Am 16.07. und am 20.08.2018 hat die Sportstättenkom mission unter Beteiligung des 
Niedersächsischen Fußballverbandes, Kreis Osnabrück -Stadt in zwei Sitzungen Grundlagen und 
Kriterien ermittelt, aus denen sich eine Priorität für einzelne Standorte ableiten lässt. Ein 
ausschlaggebendes Argument war die Verdichtung groß er Fußballabteilungen insbesondere auch mit 
Jugendmannschaften im südlicheren Stadtgebiet und e in gesteigerter Bedarf in diesem Bereich. 
Zusammen mit der Größe aber auch der Sanierungsbedü rftigkeit des Tennenplatzes ergab sich 
daher eine Priorität für die Sportanlage Nahne, wofür ein Ansatz in 2019 berücksichtigt wurde. In 
weiterer Folge sind der Sportpark Gretesch (für 2020 vorgesehen) und noch die Sportanlage 
Eversburg (für 2021 vorgesehen) zu nennen. 
Es entstehen jeweils insgesamt Folgekosten in Höhe von 53.200 € davon 43.400 für Abschreibungen 
und 9.800 für kalkulatorische Zinsen.
7.000092.710 2020 EDV-Ausstattung Stadtbibliothek 120.000 €
Das von der Stadtbibliothek derzeitig genutzte Bibliotheksmanagementsystem ist nicht mehr 
zeitgemäß und wurde in den letzten Jahren vom Anbieter nicht grundlegend weiterentwickelt. In der 
Zwischenzeit wurde die Firma nach Schweden verkauft. Bisher gibt es von dort keine Signale für eine 
grundlegende Neuentwicklung. Aufgrund voraussehbare r technischer Änderungen bei Browsern - 
Chrome wird wahrscheinlich den Internet-Explorer ersetzen - wird die bisher genutzte 
Bibliotheksmanagementsoftware in absehbarer Zeit nicht mehr eingesetzt werden können. Deshalb 
muss im Jahr 2020 eine Ausschreibung für ein neues Bibliotheksmanagementsystem erfolgen, um 
mit einem zeitgemäßen, funktionsfähigen System arbeiten zu können. Die bisherigen Daten müssen 
in das neue System überführt werden.
Das Bibliotheksmanagementsystem unterstützt alle Arbeiten in der Bibliothek: Erwerbung, 
Katalogisierung, Recherche, Ausleihe und Rückgabe, Statistik, Budgetüberwachung etc. Die 
benötigten Finanzmittel wurden auf der Grundlage von aktuellen groben Kostenschätzungen 
verschiedener Anbieter ermittelt, zudem wurden die Summen mit den Angeboten des letzten 
Ausschreibeverfahrens im Jahr 2008 verglichen. Für Schulungsmaßnahmen sind im Jahr 2020 
30.000 € konsumtiv abgebildet.
Die jährlichen Folgekosten betragen 66.800 €, davon  15.000 € für Abschreibungen, 1.800 € für 
kalkulatorische Zinsen und voraussichtlich ca. 50.000 € für Wartung/Hosting.
   7.000886.710      2020- Dauerausstellung Dem Leben auf der Spur 2.685.000 €
2022 Die in den 1980erJahren konzipierte Dauerausste llung im Museum am Schölerberg muss erneuert 
werden. Viele der älteren Ausstellungsbereiche sind inhaltlich veraltet und stark abgenutzt. 
Wesentliche Bestandteile müssen neu aufgestellt werden. Eine neue Konzeption liegt vor, derzeit 
werden Förderanträge gestellt und Sponsoren gesucht. Aufgrund der  bisher in der Planung 
abgebildeten Kostenprognose aus 2017 belaufen sich die Auszahlungen 2020-2022 auf insgesamt 
2.685.000 €, geplant ist eine Refinanzierung zu rd.  87% durch Einzahlungen aus EFRE-Mitteln 
(Förderkulisse „Landschaftswerte“) und durch weiter e Fördermittel. Im Wirtschaftsplan des 
Eigenbetriebs Immobilien- und Gebäudemanagement sin d 2019-2021 insgesamt 1.618.000 € 
veranschlagt, eine Refinanzierungsquote von rd 50% ist geplant.
Die Gesamtinvestitionskosten belaufen sich für Ausstellung und Rohbau auf insgesamt rd. 4,3 Mio. 
Euro, die geplanten Fördermittel auf rd. 3,16 Mio. Euro. Nach Förderzusage der NBank muss die 
Zeitschiene und die Kosten- und Finanzierungsplanung angepasst werden. Die ursprünglich für 2022 
geplante Eröffnung der Ausstellung ist auf Sommer 2023 verschoben.
Es entsehen jährliche Folgekosten in Höhe von 255.0 75 €, davon 214.800 € für Abschreibungen und 
40.275 € für kalkulatorische Zinsen. Eine Konkretis ierung der Folgekosten erfolgt nach weiterer 
Konkretisierung der Planungen.
7.000892.710 2021- Neue Dauerausstellung E.-M.-Remarque 110.200 €
2023 Die Dauerausstellung, die noch aus dem Jahr 199 6 stammt, soll neu konzipiert werden, um den 
Interessen und Wünschen der unterschiedlichen Zielg ruppen gerecht zu werden und den Ansprüchen 
eines modernen Museumspublikums zu genügen. Die Ums etzung soll über eine Zuschussgewährung 
an die Universität Osnabrück für das Erich- Maria R emarque-Friedenszentrum erfolgen. Das neue 
Ausstellungskonzept soll sowohl für heimisches wie für internationales Publikum Erich Maria 
Remarques Leben und Werk im zeitlichen Kontext erlebbar machen wie auch seine universellen und 
zeitlosen humanen Positionen und Werte vermitteln. 
Besonderer Wert soll auf interaktive Elemente und digitale Medien gelegt werden.
Investiv sind Auszahlungen für Technik und Ausstellungsarchitektur geplant, das kalkulierte 
Gesamtbudget beläuft sich auf 465.000 €. Es ist gep lant, 60% über Drittmittel zu refinanzieren. Zur 
Verbesserung der Klimatechnik und um einen barrierefreien Zugang zu den Ausstellungsräumen zu 
ermöglichen, sind Umbaumaßnahmen geplant. Sie mache n es u.a. möglich, mehr Originalexponate 
auszustellen. Für diese Maßnahmen sind im Wirtschaftsplan des Eigentriebs Immobilien und 
Gebäudemanagement  625.000 € geplant.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 10.4 69 €, davon 8.816 € für Abschreibungen und 
1.653 € für kalkulatorische Zinsen.
Die Kosten für die Sonderausstellung Weltweit sind unter 7.000906.710 Sonderausstellung Weltweit 
Remarque 2020 aufgeführt.
   FB Kultur (41)
501
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2020-2023
FB Personal und Organisation (10)
7.000896.710 2020 Neue Dauerausstellung Stadtgeschichte 763.000 €
Das Osnabrücker Museumsquartier mit seinen zwei Museen und vier Häusern beschreitet neue 
Wege. Grundlage ist eine von der neuen Direktion entwickelte umfangreiche konzeptionelle 
Neuausrichtung, das „Vier Säulen Modell“, welches die vier Häuser unter dem Leitthema Frieden 
zusammenführt. Ein wesentliches Vorhaben ist dabei die Realisierung einer neuen 
stadtgeschichtlichen Dauerausstellung in den Räumen des Kulturgeschichtlichen Museums. Per 
Ratsbeschluss (VO/2018/2772) wurde die Verwaltung beauftragt, die Realisierung der neuen 
Dauerausstellung auf der Grundlage des 4-Säulenkonzepts mit Kosten- und Finanzierungsprognose 
weiterzuverfolgen. Das Gesamtvolumen der Maßnahme b eträgt inklusive der Projektsteuerung und 
der Kosten für den Rückbau (konsumtiv abgebildet) 1 ,2 Mio. Euro. Im April 2019 wurde in Folge eines 
Wettbewerbes ein Gestaltungsbüro mit der Gestaltung der Dauerausstellung zur Osnabrücker 
Stadtgeschichte beauftragt. Ende 2019/ Anfang 2020 wird das Gebäude für die neue Ausstellung 
baulich vorbereitet (Rückbau alter Ausstellungen, ggf. Sanierungsarbeiten), so dass in 2020 der 
Ausstellungsbau erfolgen kann. Die Eröffnung ist für Anfang 2021 angesetzt.
Die jährlichen Folgekosten betragen 92.885 €, davon  81.440 € für Abschreibungen und 11.445 € für 
kalkulatorische Zinsen.
7.000938.710 2022- Hans-Calmeyer-Haus 655.000 €
2023 Die Verwaltung wurde per Ratsbeschluss vom 04.1 2.2018 (VO/2018/2777) beauftragt, auf Basis der 
in 2018 mit dem wissenschaftlichen Beirat entwickelten Machbarkeitsstudie ein Konzept für die Villa 
Schlikker im Sinne eines „Hans-Calmeyer-Hauses“ mit  Kosten- und Finanzierungsplan zu entwickeln. 
Bevor eine inhaltliche Konzeption umgesetzt werden kann, muss das Gebäude „Villa Schlikker" 
saniert werden. Hierfür wurden 1,7 Mio. Euro Drittmittel eingeworben. Der nächste Schritt ist die 
Entwicklung und Umsetzung des inhaltlichen Konzeptes für die Nutzung des Gebäudes. Die 
Ermittlung der Investitionssumme für die Umsetzung des Konzepts (Dauerausstellung, Arbeitsraum 
etc.) erfolgte zunächst auf Basis eines Flächenschlüssels von 1.400 € brutto pro m² 
Ausstellungsfläche. Eine konkrete Kostenberechnung wird auf Basis des Feinkonzeptes mit 
detailliertem Kosten- und Zeitplan erfolgen. Die Umsetzung des Ausstellungskonzeptes ist im Hinblick 
auf die Baumaßnahmen für 2022 und 2023 geplant.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 62.2 25 €, davon 52.400 für Abschreibungen und 
9.825 € für kalkulatorische Zinsen.
   7.000051.710 2020- Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge 240.000 €
2023 Hierbei handelt es sich um die Ausstattung der Flüchtlingseinrichtungen mit 
Einrichtungsgegenständen der Mobiliargrundausstattung (Möbel, Küchenzeilen, etc.) sowie 
Haushaltsgeräten (Kühlschränke, Mischbatterien, etc.). Der jährliche Ansatz beträgt 60.000 €. Die 
jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen ca. 6.000 €.
7.000120.710 2020- Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit) 150.700 €
2021 Im Rahmen der Förderrichtlinie Elektromobilität  des Bundesministeriums für Verkehr und digitale 
Infrastruktur (BMVI) wurde ein Sonderaufruf im Sofortprogramm Saubere Luft veröffentlicht. Dieser 
richtet sich an Städte, Gemeinden, Landkreise, Zweckverbände, Landesbehörden, kommunale und 
Landesunternehmen, Hochschulen sowie sonstige Betri ebe und Einrichtungen, die in kommunaler 
Trägerschaft stehen oder gemeinnützigen Zwecken dienen. Gefördert wird die Beschaffung von 
Elektrofahrzeugen sowie die zum Betrieb benötigte Ladeinfrastruktur. Die Förderung erfolgt als 
Investitionszuschuss, der sich auf Grundlage der jeweiligen Investitionsmehrausgaben (Kaufpreis E-
Fahrzeug  ./. Kaufpreis Benzin/Diesel Fahrzeug) berechnet, die zur Erreichung der Umweltziele des 
Fördervorhabens erforderlich sind. Der Fördersatz ist abhängig vom Zuwendungsempfänger und 
beträgt für Kommunen 90 %. Für einige Personentransporter und Fahrzeuge der städtischen 
Jugendeinrichtungen und des Mobilteams Streetwork sind aufgrund des Alters und der Laufleistung 
der Fahrzeuge Ersatzbeschaffungen geplant, ursprüng lich für die Jahre war in 2020, 2021 und 2023 
in Höhe von jeweils 30.000 €.
Im Sinne des Strategischen Ziel 3 – Nachhaltige Mob ilität, sollen E-Fahrzeuge angeschafft werden. 
Um für die Ersatzbeschaffungen das Förderprogrammes  nutzen zu können, ist bereits in 2020 die 
Ersatzbeschaffung von 2 Personentransportern und in  2021 die Ersatzbeschaffung eines PKW für 
das Mobilteam geplant. Ein entsprechender Antrag auf Förderung wurde vom Projektbüro MOBIL>E 
ZUKUNFT beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gestellt. Die Folgekosten für 
Abschreibungen betragen 2020 10.720 € und ab 2021 1 5.070 €.
7.000141.710 2020- Inv. Zuschüsse Kita`s 6.280.000 €
2023 Der Bundesgesetzgeber hat die Städte und Gemein den verpflichtet, ab 01.08.2013 einen 
flächendeckenden Rechtsanspruch für Kinder, die das  erste Lebensjahr vollendet haben, auf 
Betreuung in Kindertageseinrichtungen oder Tagespflege sicherzustellen. Zur Erfüllung des 
Rechtsanspruchs wurden zwei Ausbauprogramme zur Ums etzung der gesetzlichen Vorgaben des 
Kinderförderungsgesetzes vom Rat mit Datum vom 09.0 6.2009 und 22.05.2012 beschlossen. Seit 
dem letztgenannten Ratsbeschluss wird das Ziel verfolgt, für 60% der Kinder in diesem Alter einen 
Betreuungsplatz vorzuhalten. Dieses Ziel wurde bis Ende 2016 nahezu erreicht. Aufgrund von 
Geburtenzuwachs und Zuzügen sind aktuell zusätzliche Plätze zu schaffen. Deshalb hat der Rat in 
der Sitzung am 14.03.2017 beschlossen (VO/2016/0242 ), dass weitere 84 Plätze für die Altersgruppe 
0 bis unter 3 Jahre und 118 Plätze für die Altersgruppe 3 Jahre bis Schuleintritt geschaffen werden. 
Dafür wird in den Jahren 2020 - 2023 zusätzlich zu dem jährlichen Ansatz für investive Sanierungen 
in Höhe von 325.000 € bis 2022 investive Mittel in Höhe von 1,66 Mio. € zur Verfügung gestellt, so 
dass die jährlichen investiven Auszahlungen bis 2022 grundsätzlich 1,985 Mio. € betragen.
   FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
FB für Kinder, Jugendliche und Familien (51)
502
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2020-2023
FB Personal und Organisation (10)
7.000145.710 2020- Investive Zuschüsse Jugendheime 100.000 €
2023 Die Stadt Osnabrück gewährt Zuschüsse nach den allg. Verfahrensrichtlinien für die Gewährung von 
Zuwendungen an Dritte in Form von Anteilsfinanzierungen in Höhe von 20% der 
anerkennungsfähigen Gesamtkosten für Baumaßnahmen, Sanierungen und Renovierungen an 
Jugendheimen. Jährlich sind dafür 25.000 € eingepla nt. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe 
von 2.500 € für Abschreibungen.
7.000158.710.004 2020- Sanierungsgebiete förderfähig 7.200.000 €
2023 Das Sanierungsgebiet „Schinkel" wurde im Dezemb er 2018 in das Städtebauförderprogramm 
„Soziale Stadt“ aufgenommen. Die voraussichtliche L aufzeit der Gesamtmaßnahme beträgt ca. 10 
Jahre. Die Auszahlungen sind mind. zu 2/3 durch Einzahlungen bei 7.000.158.705.003 
(Städtebauförderungsmittel Bund/Land) gedeckt. Die städtebaulichen Missstände des Quartiers sowie 
die geplanten Maßnahmen und Handlungsfelder sind in  vorbereitenden Untersuchungen gem. 
BauGB und im Integrierten Städtebaulichen Entwicklu ngskonzept ausführlich dargestellt. Eine Kosten- 
und Maßnahmenplanung wird im Laufe der Durchführung  von Sanierungen dem Rat jährlich zur 
Beschlussfassung vorgelegt.
7.000.158.710.006 2020- Zukunft Stadtgrün 5.230.000 €
2023 Das Fördergebiet „Schlossgarten, Ledenhof“ ist im Dezember 2017 in das neue 
Städtebauförderungsprogramm „Zukunft Stadtgrün“ auf genommen worden. Aufgrund der 
Entwurfsplanung für den Bereich Schlossgarten wurden belastbare Kosten ermittelt, auch die Kosten 
für die Umgestaltung des Neuen Grabens wurden angep asst. Nach einem Ratsbeschluss hat die 
Stadt einen Antrag auf Erhöhung der Gesamtkosten be im Land Niedersachsen gestellt. Für den 
Bereich Ledenhof wird ein Freiraumplanerischer Wettbewerb durchgeführt, danach werden die 
Planungen zur Umgestaltung vergeben. Auszahlungen s ind zu mind. 2/3 durch Einzahlungen bei 
7.000.158.705.006 (Städtebauförderungsmittel Bund/L and) gedeckt, ggf. kann die Förderung 90 % 
betragen. 
7.000159.710.001 2020- Einz. Treuhandkonto Stadtumbau West 14.724.000 €
2023 Die Investitionsmittel des Förderprogramms „Sta dtumbau West" sind für das Gebiet „Konversion 
Dodesheide" vorgesehen. Eingeplant sind Mittel nach aktuellem Stand sowie Kosten- und 
Maßnahmenplanung. (Sh. Investitionsvorhaben 2019-20 26). Nach einem Ratsbeschluss hat die Stadt 
einen Antrag auf Erhöhung der Gesamtkosten beim Lan d Niedersachsen gestellt. Auszahlungen sind 
zu 2/3, 8/10 bzw. 9/10 durch Einzahlungen bei 7.000.159.705 (Zuweisungen Stadtumbau West 
Bund/Land) gedeckt.
7.000739.710.002 2020- 62-2 Verkehrstechnische Geräte 152.000 €
2023 Der jährliche Ansatz von 38.000 € ist erforderl ich, um den Bereich der Verkehrstechnik auf dem 
aktuellen Stand zu halten. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 5.400 €.
7.000.740.710 2020- Straßenbeleuchtungsmaßnahmen gem. Straßenbau 800.000 €
2023 Es handelt sich um die altersbedingt erforderli che beitragsfähige Erneuerung der Straßenbeleuchtung 
entsprechend dem städtischen Beleuchtungskonzept in  Zusammenarbeit mit den Stadtwerken 
Osnabrück. Da es sich hierbei ohnehin um den turnusmäßigen Austausch der Straßenbeleuchtung 
handelt und die Kosten überwiegend durch Erstattungen der Stadtwerke und Anliegerbeiträge 
refinanziert sind, entstehen mithin keine Folgekosten für Abschreibungen und die 
Wartung/Instandhaltung erfolgt mit Mitteln der Stadtwerke.
7.000742.710.005 2020- Brücke Hamburger Str. 8.200.000 €
2023 Neubau erforderlich aufgrund der sehr schlechte n Bausubstanz. Anpassung der Planansätze unter 
Berücksichtigung von Kostensteigerungen gegenüber d en ursprünglichen Kostenschätzungen vor 
mehr als 5 Jahren. Es entstehen jährliche Folgekosten von 220.000 €, davon 110.000 € für 
Abschreibungen und 110.000 € für kalkulatorische Zi nsen.
7.000742.710.023 2020 Römerbrücke 330.000 €
Eine umfangreiche Brückensanierung ist aufgrund des derzeitigen baulichen Zustandes notwendig. 
Es erfolgen statische Verbesserungen des Bauwerks, Abdichtungsarbeiten sowie Putzarbeiten. Diese 
führen zu einer Wertverbesserung der Brücke. Es ent stehen jährliche Folgekosten von 8.700 €, 
davon 3.700 € für Abschreibungen und 5.000 € für ka lkulatorische Zinsen.
7.000742.710.019 2020- Nettebrücke Vehrter Landstraße 1.050.000 €
2022 Der Brückenneubau liegt in Zusammenhang mit dem  Ausbau der Vehrter Landstraße. Ab 2022 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 11.700 €.
7.000742.710.020 2020 Humboldtbrücke 550.000 €
Die Mittel sind eingeplant zur Erneuerung der schadhaften Brücke. Ab 2021 entstehen Folgekosten in 
Hohe von 7.200 €.
7.000742.710.021 2020- Brücke Seilerweg DB 580.000 €
2021 Die Teilerneuerung der Brücke soll mit den Mitt eln umgesetzt werden. Ab 2021 entstehen 
Folgekosten in Höhe von 6.400 €. 
7.000742.710.022 2020 Brücke Klöcknerstraße Trog DB 580.000 €
Mit den Mitteln soll der Trog grunderneuert werden. Ab 2021 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe 
von 7.800 €. 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
FB Städtebau (61)
503
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2020-2023
FB Personal und Organisation (10)
7.000748.710.002 2021- Bramscher Straße Hasetor- Haster Mühle 3.000.000 €
2023 Planungs- und Baukosten zur notwendigen Grundsa nierung. Ab 2023 entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 180.000 €.
7.000750.710 2020 Knollstraße Tannenkamp-Klosterstr. 300.000 €
Alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige Grunderneuerung.
Verkehrliche Optimierung und Verbesserung des Straßenzustandes erfordern eine Grunderneuerung 
der Straße, Planungsbeginn 2013, Baubeginn 2015.
Investitionssumme auf Basis einer Kostenschätzung e rmittelt. 
7.000752.710 2021- Martinistraße Wall - H.-Lübke-Platz 2.300.000 €
2023 Neubau notwendig aufgrund des sehr schlechten b aulichen Zustandes der Straße; tatsächlicher 
Baubeginn 2022 nach Fertigstellung des ersten Bauabschnitts der Rheiner Landstraße. Es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 174.800 €, davon 136.000 € für Abschreibungen und 38.800 für 
kalkulatorische Zinsen.
7.000754.710.001 2020- Rheiner Landstraße 1. BA 2.570.000 €
2022 Es handelt sich um den Straßenneubau der Rheine r Landstr. zwischen Rückertstr. und Mozartstraße. 
Die Arbeiten sollen als Folgemaßnahme des dringend notwendigen Kanalbaues durchgeführt werden, 
da eine einfache Wiederherstellung der Straße baute chnisch nicht möglich ist. Den Auszahlungen 
stehen Einzahlungen in Höhe von 300.000 € im den Ja hr 2020 bei der Position  "7.000754.705 
Straßenbaubeiträge" gegenüber. Es entstehen ab 2022  jährliche Folgekosten in Höhe von 113.800 €.
7.000754.710.002 2023 Rheiner Landstraße 2. BA 300.000 €
Grundhafte Erneuerung der Straße in zwei Bauabschnitten. Fortsetzung des ersten Bauabschnittes. 
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 121. 300 €, davon 112.000 € für Abschreibungen und 
9.300 € für kalkulatorische Zinsen.
7.000756.710 2020- Neumarkt - Gebiet 6.244.000 €
2021 Verkehrliche Anpassungen an das geänderte Verke hrskonzept und eine Verbesserung des 
Straßenzustandes erfordern eine Grunderneuerung der  Verkehrsfläche im Zusammenhang mit 
teilweisen Kanalbaumaßnahmen. Abhängigkeit zu direkt angrenzenden und zeitlich parallelen 
Hochbaumaßnahmen. Es entstehen jährliche Folgekoste n in Höhe von 608.800 €, davon 500.000 € 
für Abschreibungen und 108.800 € für kalkulatorisch e Zinsen.
7.000764.710 2020- Vehrter Landstraße 3.450.000 €
2022 Planungs- und Baukosten für Erneuerung und Ausb au der Vehrter Landstraße zwischen Haster 
Mühle und Haneschstraße. Gegebenfalls Planung einer veränderten Fahrspuraufteilung. Es 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 189.800  €, davon 138.000 € für Abschreibungen und 
51.800 € für kalkulatorische Zinsen.
7.000775.710.001 2020- Wissenschaftspark (Natruper Str. -Sedanstraße) 4.100.000 €
2023 Bau einer Entlastungsstraße zwischen Sedanstraß e und Natruper Straße. Es entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 231.800 €, davon 201.600 € für Abschreibungen und 30.200 € für 
kalkulatorische Zinsen.
7.000777.710.001 2021- Neuer Graben 1.300.000 €
2022 Baumaßnahme steht im Zusammenhang mit der städt ebauliche Erneuerungsmaßnahme 
„Schlossgarten, Ledenhof “. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 56.000 €.
7.000777.710.002 2021- Ledenhof 800.000 €
2022 Baumaßnahme steht im Zusammenhang mit der städt ebauliche Erneuerungsmaßnahme 
„Schlossgarten, Ledenhof “
7.000810.710 2020- Heger-Tor-Viertel 1.200.000 €
2023 Die SWO beabsichtigt in den nächsten Jahren die  Abwasserhausanschlüsse und die 
Versorgungsleitungen (Gas, Wasser, Strom) im Altstadtbereich zu erneuern. In diesem 
Zusammenhang ist dann auch erforderlich die gesamte  Straßenoberfläche zu sanieren. Es entstehen 
ab 2022 jährliche Folgekosten in Höhe von 44.000 €.
7.000812.710 2020- Atterstraße DB Untertunnelung 9.840.000 €
2023 Geplant ist die Beseitigung des Bahnüberganges Atterstraße. Hierbei ist vorgesehen den 
Straßenverlauf zu verschwenken und unterhalb der Ba hnlinie hindurchzuführen. Es entsteht ein 
sogenannter Trog. Dies alles wird unter Aufrechterh altung des Bahnverkehres erfolgen. Hierfür bedarf 
es jedoch Abstimmungen mit der DB. Es entstehen jäh rliche Kosten in Höhe von 111.900 €, davon 
109.300 € für Abschreibungen und 102.600 € für kalk ulatorische Zinsen.
7.000813.710.002 2020- Radschnellweg Widukindland 1.300.000 €
2021 Zur Förderung des Radverkehrs ist die Einrichtu ng eines Radschnellweges von Osnabrück nach 
Belm vorgesehen. Als erster Abschnitt ist der Bereich Schlachthofstraße/ Am Bahndamm 
herzustellen. Hierzu sind neben straßen-  und tiefbautechnischen Maßnahmen auch Grunderwerb 
und Ausstattungen erforderlich. Für die Maßnahme wurde ein Förderantrag gestellt. 
7.000741.710.001 2020- Bushaltestellen NNVG Mittel 563.500 €
2023 Verpflichtung zum barrierefreien Umbau von Bush altestellen
7.000741.710.002 2020- Bushaltestellen LNVG Mittel 2.800.000 €
2023 Verpflichtung zum barrierefreien Umbau von Bush altestellen. Es entstehen jährliche Folgekosten in 
Höhe von 33.000 €.
504
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2020-2023
FB Personal und Organisation (10)
7.000815.710.003 2020 E-Busse EHS Schinkel Ost 200.000 €
Die Mittel werden zur Verbesserung der Mobilität und für den Umweltschutz verwendet. Es entstehen 
ab 2021 jährliche Folgekosten in Höhe von 12.000 €.  
7.000816.710.001 2020 Rosenplatz Bahnhalt Planung 100.000 €
Hierbei handelt es sich um Planungskosten für die äußere Erschließung und den Bau des 
Haltepunktes Rosenplatz. Ab 2021 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 24.000 € für 
Abschreibungen.
7.000816.710.002 2020- Rosenplatz Bahnhalt Bau 4.174.000 €
2022 Neubau eines Bahnhaltepunktes. Dieser beinhalte t die Bahnanlagen wie Bahnsteig, Warteflächen, 
Lärmschutzanlagen, Signal- und Oberleitungsanlagen, sowie Umfeldgestaltung und die Zuwegung 
zum Haltepunkt sowohl von der Iburger Straße als auch von der Sutthauser Straße. es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 853.000 €, davon 227.000 € für Abschreibungen und 626.000 €  für 
kalkulatorische Zinsen.
7.000819.710 2020 Güterbahnhof Erschließung 400.000 €
Planungskosten für die Erschließung.
7.000836.710.001 2021- Ellerstraße (Dodeshausweg – Vehrter Landstr.) 1.100.000 €
2023 Grundhafte Erneuerung aufgrund des schlechten b aulichen Zustandes. Es entstehen ab 2022 
jährliche Folgekosten in Höhe von 144.000 €.
7.000837.710.002 2021 Finkenhügel B-Plan 616 460.000 €
Erschließungsmaßnahme zur Schaffung von Wohnraum. E s entstehen ab 2022 jährliche Folgekosten 
in Höhe von 38.400 €.
7.000837.710.003 2020- Finkenhügel B-Plan 617 780.000 €
2022 Erschließungsmaßnahme zur Schaffung von Wohnraum. E s entstehen ab 2022 jährliche Folgekosten 
in Höhe von 63.200 €.
7.000838.710.001 2020 Eversburger Heide Baustraße 600.000 €
Die Mittel werden verwendet für Planung der Erschließungsmaßnahme und die Durchführung der 
Baumaßnahme zur Herstellung der Baustraße. Ab 2021 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 
36.000 € für Abschreibungen.
7.000838.710.002 2023 Eversburger Heide Endausbau 400.000 €
Die Mittel werden verwendet für Planung der Erschließungsmaßnahme und die Durchführung der 
Baumaßnahme zur Herstellung der Straße. 
7.000839.710 2020- Große Schulstraße 900.000 €
2021 Neubau im Zusammenhang mit notwendigem Kanalbau  und aufgrund des baulichen Zustandes. Es 
entstehen ab 2021 jährliche Folgekosten in Höhe von  40.000 €.
7.000840.710 2020- Ickerweg Bremer Str. - Bahnübergang 1.800.000 €
2022 Neubau aufgrund des sehr schlechten baulichen Z ustandes der Straße; Planung ab 2020, Baubeginn 
2021. ES entstehen jährliche Folgekosten in Höhe vo n 90.300 €, davon 72.000 € für Abschreibungen 
und 18.300 € für kalkulatorische Zinsen.
7.000841.710.002 2021- Klausegärten Endausbau 600.000 €
2022 Es handelt sich um Mittel für den Endausbau der  Maßnahme. Es entstehen ab 2022 jährliche 
Folgekosten in Höhe von 24.000 €. 
7.000843.710.001 2020- Limberg 1.900.000 €
2021 Umgestaltung der Konversionsfläche. Hier erfolg en umfangreiche Abrissarbeiten sowie 
Erschließungsarbeiten zur Neuordnung der ehemaligen Kasernenfläche.
7.000856.710 2021- Limberger Str. (Schreberstr.- Vogeler Str.) 1.000.000 €
2023 Ausbau der Straße zur Verbesserung der Verkehrs situation. Es entstehen jährliche Folgekosten in 
Höhe von 46.000 €, davon 40.000 € für Abschreibunge n und 6.000 € für kalkulatorische Zinsen.
7.000857.710.001 2021- Fürstenauer Weg (Emsweg - Süberweg) 5.040.000 €
2023 Ausbau der Strecke Fürstenauer Weg von Emsweg b is Süberweg im Anschluss an den Ausbau der 
Knotenpunkte. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 231.800 €, davon 201.600 € für 
Abschreibungen und 30.200 € für kalkulatorische Zin sen.
7.000857.710.002 2020- Fürstenauer Weg (Emsweg - Winkelhausenstr.) 2.245.000 €
2021 Ausbau der beiden Knotenpunkte Fürstenauer Weg/  Emsweg und Fürstenauer Weg/ 
Winkelhausenstr. Als ersten Bauabschnitt des Gesamt ausbaus Fürstenauer Weg. Der Ausbau ist 
zeitlich vorzuziehen, wegen der Inbetriebnahme der KLV-Anlage. Es entstehen jährliche Kosten in 
Höhe von 155.300 €, davon 135.200 € für Abschreibun gen und 20.100 € für kalkulatorische Zinsen.
7.000857.710.003 2021- Fürstenauer Weg (Winkelhausenstr. - Bramscher Str.) 1.050.000 €
2022 Ausbau der Strecke Fürstenauer Weg von Winkelha usenstr. bis Bramscher Str. an den Ausbau der 
Knotenpunkte. Es entstehen jährliche Kosten in Höhe von 48.300 €, davon 42.000 € für 
Abschreibungen und 6.300 € für kalkulatorische Zins en.
505
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2020-2023
FB Personal und Organisation (10)
7.000858.710.001 2020- Parkplatz Rubbenbruchweg 600.000 €
2021 Die Mittel werden benötigt zur verkehrlichen Ne uordnung im Bereich Barenteich/
Rubbenbruchweg. Ab 2021 entstehen jährliche Folgeko sten in Höhe von 24.000 € für 
Abschreibungen.
7.000858.710.002 2020- Rubbenbruchweg Baustr. 460.000 €
2021 Die Mittel werden benötigt zur Erschließung von  Baugrundstücken. Ab 2021 entstehen jährliche 
Folgekosten von 18.400 €. 
7.000862.710 2020 Schlosswall - Johannistorwall 200.000 €
Zunächst sind nur Planungskosten veranschlagt. Ein Neubau aufgrund des baulichen Zustandes und 
der verkehrlicher Erfordernisse ist in den Folgejahren geplant.
7.000863.710 2020 Berliner Platz 100.000 €
Zunächst sind nur Planungskosten veranschlagt. Ein Neubau aufgrund des baulichen Zustandes und 
der verkehrlichen Erfordernisse ist in den Folgejahren geplant.
7.000877.710 2021- Breitbandausbau 12.025.000 €
2022 Die Mittel sind erforderlich für die Schaffung einer digitalen Infrastruktur um eine flächendeckende 
Next-Generation-Access Breitbandversorgung in bislang unterversorgten Gebieten zur Verfügung zu 
stellen. Die Herstellung wird nach Vergabe durch ein Telekommunikationsunternehmen erfolgen, die 
veranschlagten Kosten sind zur Deckung der Wirtscha ftlichkeitslücke erforderlich. Ab 2023 entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 1.800.000 €.
7.000880.710 2022 Richard-Wagner-Str. (Rheiner L.-Wilhelmstr.) 270.000 €
Die Mittel sind erforderlich als Folgemaßnahme des Kanalbaus im Zusammenhang mit der 
Baumaßnahme Rheiner Landstraße. Ab 2023 entstehen j ährliche Folgekosten in Höhe von 10.800 €.
7.000899.710 2022- Goethering 200.000 €
2023 Verbesserung der Verkehrssicherheit und grundha fte Erneuerung der Straße. Ab 2023 entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 108.000 €.
7.000900.710 2022- Erich-Maria-Remarque-Ring 200.000 €
2023 Verbesserung der Verkehrssicherheit und grundha fte Erneuerung der Straße.
7.000901.710 2020- Wartenbergstr. 520.000 €
2021, 
2023
Die Mittel sind erforderlich zur grundhaften Erneuerung der Straße aufgrund des sehr schlechten 
Zustandes. Es entstehen ab dem Jahr 2022 jährliche Folgekosten in Höhe von 27.600 €. Dem stehen 
bei der Position "7.000701.705" Straßenbaubeiträge in Höhe von 100.000 € im Jahr 2020 und 60.000 
€ im Jahr 2022 als Einzahlungen gegenüber.
7.000902.710 2020- Overbergstr. 520.000 €
2021, 
2023
Die Mittel sind erforderlich zur grundhaften Erneuerung der Straße aufgrund des sehr schlechten 
Zustandes. Es entstehen ab dem Jahr 2022 jährliche Folgekosten in Höhe von 16.000 €. Dem stehen 
bei der Position "7.000902.705" Straßenbaubeiträge Overbergstraße in Höhe von 130.000 € im Jahr 
2020 und 70.000 € im Jahr 2022 als Einzahlungen geg enüber.
7.000903.710 2020- Am Riedenbach (Miquelstr. bis Ameldungstr) 1.070.000 €
2022 Die Mittel sind erforderlich zur grundhaften Er neuerung der Straße aufgrund des sehr schlechten 
Zustandes. Es entstehen ab dem Jahr 2022 jährliche Folgekosten in Höhe von 38.400 €. Dem stehen 
bei der Position "7.000903.705" Straßenbaubeiträge Am Riedenbach (Miquelstr. bis Ameldungstr.) in 
Höhe von 130.000 € im Jahr 2021 als Einzahlung gege nüber.
7.000905.710 2020 Umweltsensitive Verkehrssteuerung 2.075.000 €
Die Mittel werden eingesetzt zur Senkung der Stickoxide im Stadtgebiet Osnabrück durch 
Verkehrssteuerung in Abhängigkeit der Luftschadstoffe.
7.000909.710.001 2020- Mobilstationen Ausstattung 2.300.000 €
2023 Ausstattung/ Umgestaltung diverser Mobilpunkte im Stadtgebiet Osnabrück mit Fahrradbügeln bzw. 
Fahrradgaragen, Einrichtung/Anlegung von P&R - Parkplätzen und Taxiständen sowie 
Paketstationen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 49.000 €.
7.000913.710 2020- ÖPNV Beschleunigung 600.000 €
2023 Diese Maßnahmen dienen der ÖPNV Beschleunigung. Ans ätze aufgrund des Änderungsantrages der 
Fraktionen/ Ratsbeschluss.  Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 8.250 €. 
506
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2020-2023
FB Personal und Organisation (10)
7.000109.710.001 2020- Lebendige Hase 400.000 €
2023 Die Mittel werden eingesetzt für die Umsetzung von Maßnahmen gem. des 
Gewässerungsentwicklungsplans (GEPL) Hase.
Die Maßnahmen sind zur Zielerreichung der EU-Wasserrahmenrichtlinie erforderlich. Die Förderung 
durch Drittmittel des Landes wird erleichtert, wenn die Maßnahmen aus dem GEPL abgeleitet werden.
7.000109.710.003 2021-  Auszahl. Pernickelmühle 3.605.840 €
2023 Die Barrierefreie Durchwanderbarkeit von Fließg ewässern hat eine außerordentlich wichtige 
Bedeutung für die Vernetzung, Ausbreitung und Wiederansiedlung von Tierpopulationen in 
Fließgewässern. Vor diesem Hintergrund wird im Rahmen der Entwicklungsaufgabe "Lebendige 
Hase" das Ziel, die Hase im Stadtgebiet für Fließgewässerorganismen barrierefrei zu gestalten 
priorität verfolgt. Auf der Grundlage der Machtbarkeitsstudie soll dieses Ziel erreicht werden. Aufgrund 
des Ratsbeschlusses vom 30.04.2019 kann die Maßnahm e nur umgesetzt werden unter der 
Voraussetztung, dass mindestens 75 % der Gesamtkost en durch Fördermittel gedeckt werden.
7.000364.710.001 2020- Externe Kompensation - Allgemein - 800.000 €
2023 Laut Ratsbeschluss sind bis 2020 Bauflächen für  3.000-3.500 Wohneinheiten planungsrechtlich 
abzusichern. Hierzu ist die Bereitstellung von ökologischen Ausgleichsflächen gemäß Baugesetzbuch 
erforderlich. Der Ansatz dient dem Ankauf und der Herrichtung entsprechender Flächen bzw. der 
Inanspruchnahme fremder Kompensationsflächenpools. Da der Ratsauftrag zur Bereitstellung von 
Bauflächen auch über das Jahr 2020 hinaus Gültigkeit besitzt, wurden zur Bereitstellung von 
Kompensationsflächen auch Ansätze in die mittelfristige Finanzplanung bis 2023 eingestellt. 
FB Umwelt und Klimaschutz (68)
507
508
Verpflichtungsermächtigungen 
2020 
509
2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
2 3 4 5
2019*  = 32.033.000 € 12.793.000 12.920.000 6.320.000
2020*  = 57.914.840 € 28.624.840 21.890.000 7.400.000
12.793.000 41.544.840 28.210.000 7.400.000
43.853.135 41.201.755 23.021.255
* Planung
2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro-
155.000  
115.000  
110.000   
110.000   
110.000   
110.000   
110.000   
170.000   
170.000   
170.000   
170.000   
60.000   
1.000.000   
600.000   
1.000.000   
975.000   
375.000   
1.500.000 4.700.000 1.500.000
600.000   
400.000   
1.500.000 1.300.000 200.000
400.000 500.000 1.400.000
1.120.000 250.000  
3.300.000   
1.000.000 2.000.000  
1.000.000 2.000.000 1.000.000
1.000.000 300.000  
500.000 300.000  
300.000 300.000 300.000
3.000.000 3.600.000 3.000.000
500.000   
437.000 3.300.000  
460.000   
40.000 640.000  
800.000   
1.000.000 700.000  
1.200.000   
500.000   
360.000   
800.000   
68 1.397.840 2.000.000  
Summe 28.624.840 21.890.000 7.400.000
Summe 2020-2022
37
51
7.000816.710.002  Rosenplatz Bahnhalt Bau
62
7.000858.710.001  Rubbenbruchweg Parkplatz
7.000858.710.002  Rubbenbruchweg Baustraße
7.000909.710.001  Mobilstationen Ausstattung
7.000738.710.005  Global Kreisverkehre/Signalanlagen
7.000738.710.007  Global Erschließung neuer Wohngebiete
7.000742.710.005  Brücke Hamburger Straße
7.000742.710.019  Nettebrücke Vehrter Landstraße
7.000742.710.021  Brücke Seilerweg DB
7.000003.710.019  Krankentransportwagen KTW JUH, OS-U 311
7.000003.710.020  Krankentransportwagen KTW MHD OS-V 3112
7.000005.710.013  RTW (BF OS-U 4112)
7.000005.710.014  RTW (BF OS-Y 9112)
7.000109.710.003  Auszahlung Pernickelmühle
7.000748.710.002  Bramscher Str. Hasetor - Haster Mühle
7.000752.710        Martinistraße Wall - H.-Lübke-Platz
7.000754.710.001  Rheiner Landstr. 1. BA
7.000756.710        Neumarkt Gebiet
7.000764.710        Vehrter Landstraße
7.000843.710.001  Limberg
7.000282.710        Kinderspielplätze global
7.000283.710        Spielgeräte für Kinderspielplätze
7.000003.710.016  Krankentransportwagen KTW ASB OS-C 3112
7.000003.710.017  Krankentransportwagen KTW FKT OS-T 3112
7.000003.710.018  Krankentransportwagen KTW JUH OS-V 4112
7.000813.710.002  Radschnellweg Widukindland
7.000005.710.015  RTW (BF OS-H 5112)
7.000005.710.017  RTW (ASB OS-V 5112)
7.000130.710         Ausstattung HFH
7.000141.710         Inv. Zuschüsse Kita`s
7.000738.710.001  Global Kanalfolgemaßnahmen
7.000775.710.001  Wissenschaftspark Natruper-Sedanstraße
7.000777.710.001  Neuer Graben
7.000777.710.002  Ledenhof
7.000810.710        Heger-Tor-Viertel
7.000812.710        Atterstr. DB Untertunnelung
209
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fälligen Auszahlungen
(gem. § 1 Abs. 2 Nr. 5 KomHKVO)
OE
57.914.840
Einzelmaßnahme
Nachrichtlich:
In der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehene 
Kreditaufnahmen für Investitionstätigkeit
Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen
Verpflichtungsermächtigungen
im Haushaltsplan des Jahres 
Insgesamt
1
Verpflichtungsermächtigungen 2020 für die Jahre 2021 - 2023 (Kernhaushalt)
7.000738.710.004  Global Radwege
7.000837.710.002  Finkenhügel B-Plan 616
7.000837.710.003  Finkenhügel B-Plan 617
7.000839.710        Große Schulstr. (Lenger Str.-Kleine Schulstr.)
7.000840.710        Ickerweg/Bremer Straße - Bahnübergang
510
Gesamtstädtische 
Nettoneuverschuldung 
511
2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2020-2023
Ist Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Kernhaushalt (ohne Konzernfinanzierung)
Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 13.071.630 16.178.400 16.417.570 20.676.900 8.696.000 61.968.870
Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten
42.408.380
51.382.863
60.270.705
61.878.655
31.717.255
205.249.478
Saldo aus Investitionstätigkeit
-29.336.750
-35.204.463
-43.853.135
-41.201.755
-23.021.255
-143.280.608
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 15.000.000 10.000.000 29.336.750 35.204.463 43.853.135 41.201.755 23.021.255 143.280.608
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit (Tilgung)
(ohne Umschuldungen)
10.799.996
11.653.924
13.202.476
15.266.800
16.264.662
17.166.275
17.314.524
66.012.261
Nettoneuverschuldung KernHH
4.200.004
-1.653.924
16.134.274
19.937.663
27.588.473
24.035.480
5.706.731
77.268.347
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23)
Einzahlungen Vermögensplan
4.521.500
5.044.500
4.037.700
1.550.000
2.275.000
12.907.200
Auszahlungen Vermögensplan
47.870.000
39.012.075
49.804.800
44.617.000
54.038.000
187.471.875
Saldo aus Investitionstätigkeit
-43.348.500
-33.967.575
-45.767.100
-43.067.000
-51.763.000
-174.564.675
Abzüglich Finanzmittelüberschuss (AfA)
11.856.100
11.200.000
11.300.000
11.400.000
11.500.000
45.400.000
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 7.050.000 5.500.000 31.492.400 22.767.575 34.467.100 31.667.000 40.263.000 129.164.675
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit (Tilgung)
(ohne Umschuldungen)
11.981.991
10.872.361
11.888.000
13.429.000
13.959.000
14.011.000
13.425.000
54.824.000
Nettoneuverschuldung EB 23
-4.931.991
-5.372.361
19.604.400
9.338.575
20.508.100
17.656.000
26.838.000
74.340.675
EB OsnabrückerServiceBetrieb (EB 70)  (nicht gebührenfinanzierte Investitionen)
Einzahlungen Vermögensplan 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen Vermögensplan
1.189.300
1.754.800
984.800
748.300
1.637.700
5.125.600
Saldo aus Investitionstätigkeit
-1.189.300
-1.754.800
-984.800
-748.300
-1.637.700
-5.125.600
Abzüglich Finanzmittelüberschuss (AfA)
1.254.400
1.237.700
1.253.800
1.240.500
1.308.400
5.040.400
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen)
0
0
-65.100
517.100
-269.000
-492.200
329.300
85.200
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit (Tilgung)
(ohne Umschuldungen)
248.690
1.048.690
256.363
264.363
264.363
264.363
264.363
1.057.452
Nettoneuverschuldung EB 70
-248.690
-1.048.690
-321.463
252.737
-533.363
-756.563
64.937
-972.252
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung
-980.677
-8.074.975
35.417.211
29.528.975
47.563.210
40.934.917
32.609.668
150.636.770
Übersicht Nettoneuverschuldung
Nettoneuverschuldung 
(Kernhaushalt, EB 23, EB 70) 
512
Sondervermögen 
Klärwerke und Kanalbetrieb
Leitung: Herr Göcken
513
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
I. Inhaltsverzeichnis Verwaltungsentwurf 
II. Vorbericht zum Haushaltsplan 2020       515   -   526 
III. Gesamtergebnishaushalt           527   -   532 
IV. Gesamtfinanzhaushalt            533   -   536 
V. Produktblatt  537   -   540 
VI. Investitionsprogramm  541   -   542  
VII. Schuldenlage und Entwicklung 543   -   544 
VIII.  Stellenübersicht (deklaratorisch)  545   -   547 
514
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
II. Vorbericht 
zum Haushaltsplan 
2020
515
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Inhaltsverzeichnis 
1. Grundsatz und Organisation ............................................................................... 517
2. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2019 ........................................................ 518
2.1 Erträge ....................................................................................................................................... 518
2.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) ........................................................... 519
2.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) ................................................................ 519
2.1.3 öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) .............................................................................. 520
2.1.4 privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) ..................................................................................... 520
2.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) ..................................................................... 520
2.1.6 sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) ............................................................................ 521
2.1.7 außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) ................................................................................. 521
2.2 Aufwendungen ........................................................................................................................... 521
2.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) ................................................................ 522
2.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) ............................................... 522
2.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) ............................................................................................... 522
2.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) ................................................................ 522
2.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) ............................................................... 523
2.2.6 außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) ..................................................................... 523
3. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2019 ........................................................... 523
3.1 privatrechtliche Entgelte............................................................................................................. 523
3.2 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ..................................................................... 523
3.3 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit .................................................................... 523
3.3.1 Auszahlungen für aktives Personal (lfd. Nr. 11) .................................................................. 523
3.3.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14) ................................................................. 524
3.4 Einzahlungen für Investitionstätigkeit ........................................................................................ 524
3.5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ....................................................................................... 524
3.6 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ......................................................................... 524
4. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation ............................... 524
5. Ausgleich von Kostenüber- / -unterdeckungen gem. § 5 NKAG ......................... 525
516
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
1. Grundsatz und Organisation 
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV) handelt es sich um eine kommunale Einrichtung, 
die nach § 139 Abs. 1 NKomVG wirtschaftlich selbstständig geführt wird. Für diese gelten die Bestimmun-
gen über die Haushaltswirtschaft der Kommunen, soweit nicht in der KomEinrVO besondere Regelungen 
getroffen werden. 
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushaltsplan gem. § 2 Abs. 1 S. 1 
KomEinrVO i. V. m § 113 NKomVG und den Vorschriften der Kommunalhaushalts- und -kassenverord-
nung (KomHKVO) aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus der mittelfristigen Ergebnis- und Finanz-
planung sowie einer Stellenübersicht. 
Nach dem außer Kraft treten der Verordnung über die Haushaltswirtschaft kaufmännisch geführter kom-
munaler Einrichtungen vom 9. Dezember 1987 und dem gleichzeitigen Inkrafttreten der KomEinrVO wurde 
zum 01.01.2015 auch das Haushalts- und Rechnungswesen des SV auf das Neue Kommunale Rech-
nungswesen (NKR) umgestellt.  
Aufgrund einer Organisationsprivatisierung wird die öffentliche Abwasserbeseitigung in Osnabrück seit 
dem 01.01.2001 von der Stadtwerke Osnabrück AG (SWO) auf eigene Rechnung durchgeführt.  
Die der SWO im Rahmen dieser Betriebsführung entstehenden Kosten werden mit dem SV seit dem 
01.01.2013 auf der Basis von Selbstkostenfestpreisen (SKFP), die zunächst für den Zeitraum 2013 bis 
2017 vertraglich vereinbart wurden (1. Ergänzungsvereinbarung zum Betriebsführungsvertrag), abgerech-
net. Bis einschließlich 2012 erfolgte die Abrechnung der Betriebsführungskosten auf der Grundlage von 
Selbstkostenerstattungspreisen (SKEP).  
Die neue SKFP-Vereinbarung, die für den Zeitraum 2018 bis 2020 abgeschlossen wurde, ist am 07. No-
vember 2017 vom Rat der Stadt Osnabrück beschlossen worden. Im Haushaltsplan 2020 sind daher die 
Selbstkostenfestpreise für das Jahr 2020 in der vom Rat beschlossenen Fassung berücksichtigt worden. 
Darüber hinaus sind in diesem Zeitraum die bekannten Kostensteigerungen bei der Beseitigung des Klär-
schlamms (siehe VO/2018/2348) berücksichtigt worden.  
Im Rahmen der Organisationsprivatisierung sind Teile der im Zusammenhang mit der Durchführung der 
Abwasserbeseitigung anfallenden Aufwendungen sowie die Erträge beim SV verblieben und daher in des-
sen Haushalts- und Rechnungswesen zu erfassen.  
Hierzu gehören z. B. die Personalkosten der beigestellten Mitarbeiter. Diese werden der SWO unentgelt-
lich überlassen. Sind Neueinstellungen im Bereich der Entwässerung erforderlich (z. B. aufgrund von Per-
sonalabgängen bei den beigestellten Mitarbeitern), so erfolgen diese seit dem 01.01.2001 durch die SWO. 
517
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Die entsprechenden Personalaufwendungen werden dem SV im Rahmen der Betriebsführungskosten in 
Rechnung gestellt.  
Mit dem Übergang der Betriebsführung auf die SWO erfolgte keine Übertragung des bis dahin vorhande-
nen Vermögens. Dieses blieb im Eigentum des SV (sog. Altvermögen). Sämtliche nach dem 01.01.2001 
durchgeführten Investitionen werden grundsätzlich von der SWO durchgeführt, finanziert und bilanziert. 
Eine Ausnahme hierzu bilden die fremdfinanzierten Investitionen (z. B. Erschließungsgebiete). Diese sind 
weiterhin beim SV zu bilanzieren. Darüber hinaus werden ab 2020 ebenfalls alle aktivierungsfähigen Maß-
nahmen im Zusammenhang mit Grundstücksanschlusskanälen (GAK) beim SV bilanziert.  
Die Abschreibungen 2020 auf die ab 01.01.2001 angeschafften/ hergestellten Anlagegüter sind damit 
hauptsächlich, sofern nicht zwischenzeitlich abgängig, in den Betriebsführungskosten der SWO enthalten.  
Die nachfolgende Grafik zeigt den Anteil der Betriebsführungskosten der SWO an den Gesamtaufwen-
dungen 2020 der Abwasserbeseitigung. 
2. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2020 
2.1 Erträge 
Die ordentlichen und außerordentlichen Erträge des Haushaltsjahres 2020 mit einem Gesamtvolumen von 
48.265.300 € verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Ertragsarten. Die ordentlichen Erträge sind mit 
einem Gesamtvolumen von 48.215.300 € geplant: 
Betriebsführungskosten SWO
78,22%
Aufwendungen des SV
21,78%
518
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
2.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) 
Hier wird ein Betrag in Höhe von 180.000 € geplant. Es handelt sich dabei um Erstattungen, die aus der 
Verrechnung von Investitionskosten mit in Vorjahren geleisteten Abwasserabgabezahlungen resultieren. 
Im Rahmen dieser Investitionen werden Grundstücke, die bisher über Kleinkläranlagen und abflusslose 
Gruben entwässerten, an die öffentliche Kanalisation angeschlossen. Dieser Planbetrag ergibt sich aus 
der Entwicklung der letzten Jahre. 
2.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) 
Hierbei handelt es sich um die ertragswirksame Auflösung der auf der Passivseite der Bilanz 
ausgewiesenen Sonderposten aus Zuweisungen / Zuschüssen, aus Fremdfinanzierungen, aus Beiträgen 
o. ä. Entgelten sowie aus dem Gebührenausgleich. Die Auflösung der Zuweisungen / Zuschüsse, 
Fremdfinanzierungen und Beiträge erfolgt entsprechend den Abschreibungssätzen der Anlagegüter, für 
die die Zuweisungen / Zuschüsse und Beiträge gezahlt wurden. Der Ansatz 2020 (1.271.300 €) steigt im 
Vergleich zum Rechnungsergebnis 2018 in Höhe von 1.157.807,50 € leicht an, was insbesondere auf 
höhere Auflösungen aus dem SoPo Gebührenausgleich zurückzuführen ist. 
Wie oben bereits angeführt, werden ab dem Jahr 2020 erstmals alle GAK Maßnahmen beim SV aktiviert. 
Hierfür sind u. a. alle ab dem 01.01.2020 eingenommenen Kostenerstattungen aus den vom Fachdienst 
20-23 (Kommunale Abgaben) erstellten Bescheiden als Sonderposten aufzulösen. Zur Ermittlung der 
Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen
0,37%
Auflösungserträge 
aus Sonderposten
2,64%
öffentlich-rechtliche 
Entgelte
91,91%
privatrechtliche 
Entgelte
0,58%
Kostenerstattungen 
und Kostenumlagen
3,58%
sonstige ordentliche 
Erträge
0,82%
außerordentliche 
Erträge
0,10%
519
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Planansätze wurde anhand verschiedener Prämissen für die GAK Aktivierung eine Simulationsrechnung 
durchgeführt. Für 2020 waren demnach 11.900 € als Auflösung zu planen. 
Der Betrag für die ertragswirksame Auflösung des Sonderpostens für den Gebührenausgleich ergibt sich 
aufgrund der gebührenrechtlich durchzuführenden Nachkalkulationen. Weichen am Ende eines 
Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den kalkulierten Kosten ab, so sind gem. § 5 Abs. 2 Satz 3 
Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) entstandene Kostenüberdeckungen innerhalb der 
auf ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen. Dies bedeutet, dass entstandene Kostenüber-
deckungen aus 2018 (die 2019 festgestellt wurden) spätestens bis zur Gebührenkalkulation 2022 ausge-
glichen werden müssen. Kostenunterdeckungen 2018 sollen ebenfalls innerhalb dieses Zeitraums ausge-
glichen werden.  
Die Überdeckungen, die sich u.a. aus der Nachkalkulation 2018 ergeben und die möglicherweise in 2020 
oder den Folgejahren aufgelöst werden, sind zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bekannt. Aus der Nach-
kalkulation 2017 sind hier zunächst 154.400 € geplant worden. Die Höhe der Auflösung kann sich im 
Rahmen der Gebührenkalkulation 2020 jedoch noch ändern. 
2.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) 
Im Bereich der öffentlich-rechtlichen Entgelte stellen die Abwassergebühreneinnahmen (Schmutz- und 
Niederschlagswasser) mit voraussichtlich 43.575.900 € die größte Ertragsposition dar. Darüber hinaus 
werden hier noch die Erträge aus den Gebühren für die Einleitung von anderem Wasser in die Schmutz- 
und Niederschlagswasserkanalisation, Deponie- und Bachwassereinleitungen, Abfuhr und Behandlung 
des Abwassers aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben, Verwaltungsgebühren sowie sonstige 
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte mit insgesamt 782.200 € veranschlagt. 
2.1.4 Privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) 
Die Summe der privatrechtlichen Leistungsentgelte beträgt voraussichtlich 281.300 €. Damit ergibt sich 
im Vergleich zum Haushaltsplan 2019 eine Erhöhung um 5.000 €. 
2.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) 
Die Kostenerstattungen und Umlagen enthalten zum einen die von der Gemeinde Hasbergen zu erstat-
tenden Kosten, die als Folge der klärtechnischen Behandlung des Abwassers, das aus der Gemeinde 
Hasbergen in das Klärwerk Hellern eingeleitet wird, in den Klärwerken Hellern und Eversburg entstehen. 
Dieser Planbetrag orientiert sich an der IST-Abrechnung 2018 i. H. v. 1.202.239,37 €.  
520
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Zum anderen werden hier die Erträge aus den Abrechnungen mit dem Osnabrücker ServiceBetrieb und 
dem Fachbereich Städtebau ausgewiesen. Des Weiteren werden die Personalkostenerstattungen der 
SWO an das SV für zu aktivierende Personalaufwendungen beigestellter Mitarbeiter veranschlagt. Im Ver-
gleich zu 2019 sinken die geplanten Erträge insgesamt leicht von 1.733.400 € auf 1.727.600 €.  
2.1.6 Sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) 
Im Bereich der sonstigen ordentlichen Erträge wird u.a. die Auflösung des per 31.12.2000 vorhandenen 
Bestandes der Erneuerungsrücklage ausgewiesen. Der Auflösungsbetrag beträgt jährlich 372.000 €. Des 
Weiteren wird ein Betrag i. H. v. 6.500 € für die Auflösung von Rückstellungen sowie 12.500 € aus der 
Herabsetzung im Rahmen von Einzelwert- und Pauschalwertberichtigungen eingeplant. Unter 
Berücksichtigung der geplanten Erträge aus der Festsetzung von Zwangsgeldern i. H. v. 6.000 € ergibt 
sich bei den sonstigen ordentlichen Erträgen ein Gesamtplanwert 2020 von 397.000 € (Planwert 2019: 
398.000 €). 
2.1.7 Außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) 
Die außerordentlichen Erträge werden mit einem Betrag i. H. v. 50.000 € geplant. Dieser Planansatz be-
inhaltet 5.000 € für Schadensersatzleistungen und 45.000 € sonstige außergewöhnliche Erträge.  
2.2 Aufwendungen 
Die ordentlichen und außerordentlichen Aufwendungen des Haushaltsjahres 2020 mit einem Gesamtvo-
lumen von 36.234.000 € verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Aufwandsarten, wobei die ordentlichen 
Aufwendungen mit insgesamt 35.934.000 € geplant wurden: 
Aufwendungen für 
aktives Personal
1,32%
Aufwendungen aus 
Sach- und 
Dienstleistungen
82,69%
Abschreibungen
11,40%
Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen
1,48%
sonstige ordentliche 
Aufwendungen
2,28%
außerordentliche 
Aufwendungen
0,83%
521
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
2.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) 
Die in 2020 eingeplanten Personalaufwendungen beinhalten die Aufwendungen für die beigestellten 
Mitarbeiter. Im Vergleich zur Planung 2019 (544.400 €) sinken die Personalaufwendungen um 65.500 € 
auf 478.900 €. Dies ist auf eine Stundenreduzierung sowie das Ausscheiden eines Mitarbeiters im Laufe 
des Jahres 2019 zurückzuführen. Da es sich hier um einen vorzeitigen Ruhestand handelte, war dieser 
Sachverhalt zum Zeitpunkt der Planung 2019 nicht bekannt. 
2.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) 
Die Sach- und Dienstleistungen stellen die größte Aufwandsposition im SV dar. Der Gesamtbetrag in 2020 
i. H. v. 29.961.800 € ergibt sich hauptsächlich aus den Betriebsführungskosten der SWO i. H. v. 
28.340.500 € (Selbstkostenfestpreis: 27.664.200; Mehraufwendungen / Erstattungen aufgrund der Preis-
anpassungsklausel: rd. 676.300 €), den Overhead- und Serviceaufwendungen (1.117.600 €), den 
Unterhaltungskosten für die Gewässer III. Ordnung (218.400€) sowie den sonstigen Unterhaltungskosten 
des unbeweglichen Vermögens (135.000 €). Der nun geringer geplante Aufwand i. H. v. ca. 880.000 € 
gegenüber dem Ansatz 2019 (30.838.600 €) resultiert im Wesentlichen aus der Aktivierung von GAK ab 
2020. Die Aufwendungen für Herstellungs- und Erneuerungsmaßnahmen werden zukünftig abgeschrie-
ben und nicht mehr unter dieser Position ausgewiesen.  
2.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) 
Die im Haushaltsplan ausgewiesenen Abschreibungen beziehen sich nur auf das sog. Altvermögen. Diese 
werden gem. NKR, im Gegensatz zu den Abschreibungen in der Gebührenkalkulation, auf der Basis der  
Anschaffungs- und Herstellungskosten berechnet. Die Abschreibungen entwickeln sich aufgrund der unter 
1. aufgezeigten Organisationsprivatisierung grundsätzlich weiter rückläufig. Im Vergleich zum Vorjahr sinkt 
der Ansatz für 2020 von 4.352.600 € auf 4.132.400 €. Neu hinzugekommen ist die Position für die Aktivie-
rung von GAK Erneuerungs- und Herstellungsmaßnahmen. Wie bereits unter der lfd. Nr. 3 ausgeführt, 
wurde eine Simulation mit entsprechenden Werten vorgenommen und nun erstmals geplant. 
2.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) 
Da seit dem 01.01.2001 alle anstehenden Investitionen von der SWO durchgeführt und finanziert werden, 
entfällt für das Sondervermögen ab diesem Zeitpunkt grundsätzlich die Neuaufnahme von langfristigen 
Darlehen. Die lfd. Tilgungen sowie Darlehensumschuldungen für den per 31.12.2000 vorhandenen Darle-
hensbestand führen so in jedem Jahr zu geringeren Darlehensrestschulden und damit zurzeit auch zu 
sinkenden Zinsaufwendungen. Der Ansatz kann daher von 589.600 € in 2019 auf 534.500 € in 2020 her-
abgesetzt werden. 
522
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
2.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) 
Die wesentlichen Positionen im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen die 
Abwasserabgabe (588.100 €) sowie die Kosten des Unterhaltungsverbandes Nr. 96 „Hase-Bever“ für die 
Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung (212.300 €), die an verbundene Unternehmen erstattet werden, 
dar. Der Planansatz 2020 sinkt damit leicht um 6.300 € im Vergleich zum Ansatz 2019. 
2.2.6 Außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) 
Im Bereich der außerordentlichen Aufwendungen wird in 2020 ein Betrag i. H. v. 300.000 € für 
Restbuchwertabschreibungen (285.000 €) und zu leistenden Schadensersatz (15.000 €) eingeplant.  
3. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2020 
Der Finanzhaushalt enthält alle geplanten Einzahlungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres. Dies 
sind zum einen die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit und zum anderen die Ein- 
und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit. Es werden, wie im Vorjahr, nur die Posi-
tionen erläutert, bei denen der Finanzhaushalt abweichende Werte zum Ergebnishaushalt ausweist bzw. 
die zusätzlich zum Ergebnishaushalt aus Finanzierungs- und Investitionstätigkeit hinzukommen. 
3.1 Privatrechtliche Entgelte 
Im Vergleich zu den privatrechtlichen Entgelten im Ergebnishaushalt (lfd. Nr. 6) sind in der Finanzrechnung 
(lfd. Nr. 5) noch zusätzlich die geplanten Schadensersatzleistungen i. H. v. 5.000 € enthalten. Diese wur-
den im Ergebnishaushalt unter der lfd. Nr. 22 veranschlagt.  
3.2 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im Ergebnishaushalt ausgewiesenen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten sind keine zah-
lungswirksamen Vorgänge. Damit erfolgt auch kein Ausweis im Finanzhaushalt. 
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Einzahlungen (lfd. Nr. 9) ist die korrespondierende 
Position zur lfd. Nr. 11 im Ergebnishaushalt. Da die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (6.500 
€), der Herabsetzung von Wertberichtigungen (12.500 €) sowie die Auflösungserträge der 
Erneuerungsrücklage (Altbestand bis 2001) i. H. v. 372.000 € nicht zahlungswirksam sind, werden diese 
nicht unter der lfd. Nr. 9 des Finanzhaushaltes ausgewiesen.  
3.3 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
3.3.1 Auszahlungen für aktives Personal (lfd. Nr. 11) 
Die Summe der Auszahlungen für aktives Personal i. H. v. 458.100 € liegt 20.800 € über den 
Aufwendungen im Ergebnishaushalt (478.900 €). Dies liegt an der geplanten Bildung von nicht 
zahlungswirksamen Personalrückstellungen.   
523
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
3.3.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14) 
In dieser Position sind neben den im Ergebnishaushalt geplanten Zinsen (i. H. v. 534.500 €) auch die an 
die SWO zu zahlende Erneuerungsrücklage und die an den Kernhaushalt der Stadt Osnabrück zu 
zahlende Eigenkapitalverzinsung (insgesamt 7.393.100 €) enthalten.  
3.4 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
Die lfd. Nr. 20 des Finanzhaushaltes enthält die geplanten Einzahlungen aus den nach BauGB gezahlten 
Beiträgen für Straßenentwässerungsanteile i. H. v. insgesamt 20.000 € sowie die geplanten GAK Einzah-
lungen durch erstellte Bescheide vom Fachdienst 20-23 (Kommunale Abgaben) i. H. v. 535.500 €. Der 
Planansatz wurde unter Berücksichtigung des ermittelten Deckungsgrades der Kostenerstattungen der 
letzten Jahre (zwischen der kalkulierten Meterpauschale und den tatsächlichen Baukosten) ermittelt.  
3.5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
Die Auszahlungen für Investitionen umfassen nur die Investitionen des Sondervermögens. Die Kanalin-
vestitionen sowie sonstigen Investitionen z.B. im Bereich Klärwerke werden von der SWO im Rahmen der 
Betriebsführung vorgenommen und sind in deren Wirtschafts- und Investitionsplänen ausgewiesen. Ab 
dem 01.01.2020 werden die Plandaten der Auszahlungen für GAK Herstellungs- und Erneuerungsmaß-
nahmen (Baukosten) unter der lfd. Nr. 26 ausgewiesen. Die entsprechenden Prämissen zur Planung die-
ser Position wurden vorher mit der SWO abgestimmt. Des Weiteren wurde ein Betrag von 2.500 € unter 
der lfd. Nr. 27 angesetzt. Die unter 3.4. und 3.5. beschriebenen Investitionsmaßnahmen finden sich auch 
im Investitionsprogramm des SV (siehe VI. Investitionsprogramm).  
3.6 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
Die hier ausgewiesenen Planbeträge enthalten nur Tilgungen für Darlehen. Aufgrund der nicht vorgese-
henen Neuaufnahme von Krediten steigen diese Beträge im mittelfristigen Planungszeitraum (lfd. Nr. 35) 
von 2.353.200 € in 2020 auf 1.623.200 € in 2023. 
4. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation 
Der Haushaltsplan 2020 weist ein Jahresergebnis i. H. v. 12.031.300 € aus. Dieses positive Jahresergeb-
nis ist allerdings nicht gleichbedeutend mit einer Kostenüberdeckung in der Gebührenkalkulation der Ab-
wasserbeseitigung. Vielmehr kommt es aufgrund der unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen 
(KomHKVO für den Haushalt und NKAG für die Gebührenkalkulation) zu diesem Jahresergebnis.  
Eine Überleitungsrechnung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation kann aufgrund der noch nicht 
feststehenden Gebührenkalkulation 2020 derzeit noch nicht vorgenommen werden. 
524
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
5. Ausgleich von Kostenüber- / -unterdeckungen gem. § 5 NKAG 
Gem. § 5 Abs. 2 S. 3 NKAG in der zurzeit gültigen Fassung sind Kostenüberdeckungen innerhalb der auf 
ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen; Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeit-
raums ausgeglichen werden. 
Entstandene Kostenüberdeckungen werden im Rahmen des Jahresabschlusses gem. NKR aufwands-
wirksam in einen Sonderposten für den Gebührenausgleich gebucht. In dem Jahr, in dem die Kostenüber-
deckung im Rahmen der Gebührenkalkulation verrechnet wird, erfolgt eine ertragswirksame Auflösung 
des Sonderpostens. Kostenunterdeckungen sind im Haushaltsplan gem. NKR nicht separat auszuweisen.  
Eine Darstellung der Verrechnung der Kostenüber- und Kostenunterdeckungen im Haushaltsplan 2020 ist 
aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Gebührenkalkulation 2020 derzeit noch nicht möglich.
525
526
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
III. Gesamtergebnishaushalt 
2020 
527
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 150.274,41 190.000 180.000 180.000 180.000 180.000
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 150.274,41 190.000 180.000 180.000 180.000 180.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.157.807,50 1.335.100 1.271.300 1.273.400 1.120.700 1.122.600
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 319.111,91 320.000 315.000 310.000 305.000 300.000
 31610100 Erträge a. d. Auflösung v. 
Fremdfinanzie 217.384,69 220.000 220.000 220.000 220.000 220.000
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 580.650,90 575.000 570.000 565.000 560.000 555.000
 33710100 Erträge Auflösung SoPo GAK 0,00 0 11.900 23.800 35.700 47.600
 33810000 Auflösung SoPo für 
Gebührenausgleich 40.660,00 220.100 154.400 154.600 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 43.224.643,81 44.242.600 44.358.100 44.509.300 44.661.100 44.813.600
 33110000 Verwaltungsgebühren 64.075,00 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 192.688,58 30.000 0 0 0 0
 33210300 Abwassergebühren - 
Schmutz/Niederschlag 42.282.266,54 43.450.900 43.575.900 43.705.900 43.835.900 43.965.900
 33210400 Anderes Wasser in 
Schmutzwasser 132.227,20 44.600 45.900 47.300 48.700 50.200
 33210500 Anderes Wasser in 
Niederschlagswasser 128.444,63 198.900 204.800 210.900 217.200 223.700
 33210600 Deponiewasser 413.537,28 445.300 458.600 472.300 486.400 500.900
 33210700 Gebühr für Kleinkläranlagen 7.924,12 9.800 9.800 9.800 9.800 9.800
 33210800 Gebühr für abflusslose Gruben 3.480,46 3.100 3.100 3.100 3.100 3.100
6 privatrechtliche Entgelte 304.085,04 276.300 281.300 281.300 281.300 281.300
 34110000 Mieten und Pachten 10.456,97 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 165.493,87 147.800 152.800 152.800 152.800 152.800
 34610600 Reinigung u. Untersuchung 
Abwasserbeseit 6.765,65 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000
 34610700 Abnahme von Sonderabwasser 121.368,55 105.000 105.000 105.000 105.000 105.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.805.233,46 1.733.400 1.727.600 1.736.100 1.744.800 1.773.300
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 1.202.239,37 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 602.994,09 533.400 527.600 536.100 544.800 573.300
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge -2.926,31 0 0 0 0 0
 36120000 Zinserträge von Gemeinden (GV) -2.926,31 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
528
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 656.815,04 398.000 397.000 397.000 397.000 397.000
 35610010 Zwangsgelder 11.800,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
 35620040 Stundungszinsen 845,00 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 243.629,36 7.500 6.500 6.500 6.500 6.500
 35831110 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 26.685,71 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
 35831120 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 2.138,72 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 371.759,02 372.000 372.000 372.000 372.000 372.000
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 0,00 0 0 0 0 0
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -42,77 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 47.295.932,95 48.175.400 48.215.300 48.377.100 48.384.900 48.567.800
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -860.010,98 -544.400 -478.900 -488.300 -497.900 -507.700
 40120000 Tariflich Beschäftigte -639.681,22 -408.000 -359.800 -367.000 -374.300 -381.800
 40120100 Leistungsentgelte TVöD -6.757,23 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -45.597,59 -27.900 -24.500 -25.000 -25.500 -26.000
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -131.441,17 -83.500 -71.900 -73.300 -74.800 -76.300
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -2.744,78 -1.700 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte 0,00 -400 -400 -400 -400 -400
 40700000 
Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. -33.788,99 -22.900 -20.800 -21.100 -21.400 -21.700
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -29.931.549,51 -30.838.600 -29.961.800 -31.024.900 -31.923.000 -32.848.300
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -3.592,86 -3.000 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -1.825.224,74 -1.682.000 -135.000 -135.000 -135.000 -135.000
 42120900 Unterhaltung Gewässer III. 
Ordnung -185.344,15 -265.200 -218.400 -247.900 -247.900 -247.900
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 42310000 Mieten und Pachten -3.235,14 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -36.164,12 -36.700 -32.200 -32.200 -32.200 -33.200
 42410100 Grundbesitzabgaben -18.459,96 -19.700 -19.700 -19.700 -19.700 -19.700
529
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42410600 Gebäudeversicherung -42,65 -100 -100 -100 -100 -100
 42411400 Abfallbeseitigungsgebühren 
Deponie -8.946,00 -5.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000
 42610200 Aus- und Fortbildung -388,55 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen 0,00 0 0 0 0 0
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -59.694,46 -69.800 -68.400 -68.400 -68.400 -68.400
 42910100 Betriebsführungskosten 
Stadtwerke Osnab. -26.703.077,27 -27.696.400 -28.340.500 -29.349.200 -30.222.600 -31.122.200
 42910200 Service-u. 
Overheadaufwendungen an Stadt -1.087.379,61 -1.043.300 -1.117.600 -1.142.500 -1.167.200 -1.191.900
16 Abschreibungen -4.303.307,04 -4.352.600 -4.132.400 -4.112.000 -4.114.400 -4.081.100
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -71,00 -100 0 0 0 0
 47113000 AfA auf Gebäude 0,00 0 0 0 0 0
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -4.274.897,78 -4.334.200 -4.112.500 -4.092.100 -4.094.700 -4.061.400
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -262,00 -300 -300 -300 -100 -100
 47211110 Einzelwertberichtigung 0,00 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 47211120 Pauschalwertberichtigung 0,00 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -28.076,26 -5.000 -6.600 -6.600 -6.600 -6.600
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -668.530,62 -589.600 -534.500 -433.800 -373.700 -328.800
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -352.307,94 -589.600 -337.600 -297.700 -262.800 -242.000
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -66,72 0 0 0 0 0
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -316.155,96 0 -196.900 -136.100 -110.900 -86.800
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.347.916,44 -832.700 -826.400 -828.500 -830.600 -832.800
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
 44310000 Geschäftsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
 44310100 Bürobedarf -66,23 -500 -500 -500 -500 -500
 44310200 Bücher und Zeitschriften -274,90 -300 -300 -300 -300 -300
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -69,91 -200 -200 -200 -200 -200
 44310600 Dienstreisen -57,60 -200 -200 -200 -200 -200
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ 0,00 -400 -300 -300 -300 -300
 44310900 Datenverarbeitung -3.069,00 -4.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -588.243,00 -588.000 -588.100 -588.100 -588.100 -588.100
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) 0,00 0 0 0 0 0
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
530
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -6.500,00 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -11.375,42 -14.600 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600
 44550700 Erstattung UHV an verbundene 
Unternehmen -208.243,38 -215.300 -212.500 -214.600 -216.700 -218.900
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0
 46110000 Abführung Gebührenüberschuss 
an SoPo Geb -527.876,00 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -37.111.314,59 -37.157.900 -35.934.000 -36.887.500 -37.739.600 -38.598.700
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
10.184.618,36 11.017.500 12.281.300 11.489.600 10.645.300 9.969.100
22 außerordentliche Erträge 45.422,67 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000
 50120000 Empf. Schadensersatzl. 
f.Vermög.schäden 0,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 45.422,67 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 0,00 0 0 0 0 0
 50290000 Sonstige periodenfremde Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -368.445,06 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000
 51130000 Geleisteter Schadensersatz u.ä. 0,00 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -368.445,06 -285.000 -285.000 -285.000 -285.000 -285.000
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-323.022,39 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
9.861.595,97 10.767.500 12.031.300 11.239.600 10.395.300 9.719.100
26 Summe der Jahresfehlbeträge aus 
Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 KomHKVO 0,00 0 0 0 0 0
531
532
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
IV. Gesamtfinanzhaushalt 
2020 
533
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 259.255,07 190.000 180.000 180.000 180.000 180.000
 61410000 Zuweisungen und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 259.255,07 190.000 180.000 180.000 180.000 180.000
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 43.701.556,66 44.242.600 44.358.100 44.509.300 44.661.100 44.813.600
 63110000 Verwaltungsgebühren 63.830,00 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
 63210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 43.646.726,66 44.182.600 44.298.100 44.449.300 44.601.100 44.753.600
5 privatrechtliche Entgelte 291.012,23 281.300 286.300 286.300 286.300 286.300
 64110000 Mieten und Pachten 9.997,23 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 281.015,00 270.800 275.800 275.800 275.800 275.800
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.736.871,11 1.733.400 1.727.600 1.736.100 1.744.800 1.773.300
 64820000 Erstattungen von Kommunen 1.202.239,37 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000
 64850000 Erstattungen von verb. Unt., Bet., 
Sond. 528.108,67 533.400 527.600 536.100 544.800 573.300
 64870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 6.523,07 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 25.769.892,43 0 0 0 0 0
 66990000 Sonstige Finanzeinzahlungen 25.769.892,43 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0,00 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 4.995,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
 65610000 Bußgelder 4.150,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
 65620000 Säumniszuschläge 845,00 0 0 0 0 0
 65910000 Andere sonstige Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 71.772.582,50 43.453.300 46.558.000 46.717.700 46.878.200 47.059.200
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Personalauszahlungen -1.073.010,85 -521.500 -458.100 -467.200 -476.500 -486.000
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -845.047,55 -408.000 -359.800 -367.000 -374.300 -381.800
 70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -57.664,17 -27.900 -24.500 -25.000 -25.500 -26.000
 70320000 Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer -170.249,35 -85.200 -73.400 -74.800 -76.300 -77.800
 70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beamte u. AN -49,78 -400 -400 -400 -400 -400
12 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-30.059.142,79 -30.838.600 -29.961.800 -31.024.900 -31.923.000 -32.848.300
534
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. 
Anlagen -3.125,48 -3.000 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -2.887.141,47 -.1947.200 -353.400 -382.900 -382.900 -382.900
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 72310000 Mieten und Pachten -3.235,14 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. 
Anl. -73.539,44 -61.500 -61.000 -61.000 -61.000 -62.000
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte -377,55 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -27.091.723,71 -28.809.500 -29.526.500 -30.560.100 -31.458.200 -32.382.500
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -8.896.292,53 -8.178.700 -7.730.700 -7.282.900 -6.931.300 -6.564.900
 75170000 Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute -508.149,23 -589.600 -337.600 -297.700 -262.800 -242.000
 75910000 Kreditbeschaffungskosten -233,50 0 0 0 0 0
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -8.387.909,80 -7.589.100 -7.393.100 -6.985.200 -6.668.500 -6.322.900
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.155.863,84 -847.700 -841.400 -843.500 -845.600 -847.800
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsausz. 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
 74310000 Geschäftsauszahlungen -1.338,08 -5.600 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -587.993,00 -603.000 -603.100 -603.100 -603.100 -603.100
 74520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) 0,00 0 0 0 0 0
 74530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 74550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -219.618,80 -236.400 -229.600 -231.700 -233.800 -236.000
 74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit -344.772,96 0 0 0 0 0
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -41.184.310,01 -40.386.500 -38.992.000 -39.618.500 -40.176.400 -40.747.000
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
30.588.272,49 6.066.800 7.566.000 7.099.200 6.701.800 6.312.200
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 20.000 555.500 555.500 555.500 555.500
 68910000 Beiträge 0,00 20.000 555.500 555.500 555.500 555.500
21 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0
535
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 20.000 555.500 555.500 555.500 555.500
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 -1.904.000 -1.904.000 -1.904.000 -1.904.000
 78720000 
AuszahlungfürTiefbaumaßnahmen 0,00 0 -1.904.000 -1.904.000 -1.904.000 -1.904.000
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -200,00 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. 
Sachges. -200,00 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0
30 sonstige Investitionstätigkeit -25.769.892,43 0 0 0 0 0
 78821000 Ausleihungen an Gemeinden < 1 
Jahre -25.769.892,43 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -25.770.092,43 -2.500 -1.906.500 -1.906.500 -1.906.500 -1.906.500
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich Summe 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 
-25.770.092,43 17.500 -1.351.000 -1.351.000 -1.351.000 -1.351.000
33 Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32) 4.818.180,06 6.084.300 6.215.000 5.748.200 5.350.800 4.961.200
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten 
und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
1.736.588,74 0 0 0 0 0
 69271000 Kreditauf.Investit.Kreditin Euro < 
1 Jahr Laufzeit 1.736.588,74 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und 
Rückzahlung von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
-4.420.964,53 -2.168.700 -2.353.200 -2.358.200 -2.363.500 -1.623.200
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinsti 0,00 -2.168.700 -2.353.200 -2.358.200 -2.363.500 -1.623.200
 79273000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit -4.420.964,53 0 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo 
aus Zeile 34 und 35) -2.684.375,79 -2.168.700 -2.353.200 -2.358.200 -2.363.500 -1.623.200
37 Finanzmittelveränderung (Summe aus 
Zeile 33 und 36) 2.133.804,27 3.915.600 3.861.800 3.390.000 2.987.300 3.338.000
536
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
V. Produktblatt 
537
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Produkt: 1.500.5.3.8.01 Abwasserbeseitigung Organisationseinheit: 
20 FB Finanzen und Controlling 
20-6 FD Rechnungswesen und Sondervermögen 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 538 Abwasserbeseitigung 
Produktverantwortliche/-r: Herr Göcken 
Produktbeschreibung:  Gem. § 96 Abs. 1 NWG obliegt der Stadt Osnabrück die Abwasserbeseitigung. Diese umfasst 
gem. § 54 Abs. 2 WHG das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, Versickern, 
Verregnen und Verrieseln von Abwasser sowie das Entwässern von Klärschlamm in 
Zusammenhang mit der Abwasserbeseitigung. Zur Abwasserbeseitigung gehört auch die 
Abfuhr und Behandlung des in Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms und des Inhaltes aus 
abflusslosen Gruben. 
Im Rahmen einer per 01.01.2001 vorgenommenen Organisationsprivatisierung wird die 
Durchführung der Abwasserbeseitigung seit diesem Zeitpunkt von der Stadtwerke 
Osnabrück AG wahrgenommen. 
Die Gebühren- und Nachkalkulation sowie die Haushaltsplan- und Jahresabschluss-
aufstellung wird unter Einbeziehung der Betriebsführungskosten durch den 
Gebührenhaushalt Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb im Fachdienst 
„Rechnungswesen und Sondervermögen“ vorgenommen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Wassergesetz (NWG), Wasserhaushaltsgesetz (WHG) 
Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG), Satzungen (Gebührensatzung für 
Grundstücksabwasseranlagen, Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und 
Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung, Satzung über die Höhe der Gebühren für 
die Benutzung der Abwasserbeseitigung, Abwasserbeseitigungssatzung, Satzung über die 
Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen), 
Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohner/innen, Gewerbetreibende 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 14 9 8 8 8 8 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Gebührenstabilität 
Bezug zu Strategi-
schem Ziel: 8 
Bezug zum ZHF: ./.  
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Ist Plan* Plan* Plan* Plan* 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Gebühr für die Schmutzwasserableitung  2,67 € / m³  2,77 € / m³ ./. ./. ./. ./. 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition er-
folgt im Rahmen des Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immo-
bilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 
100.000 € angegeben. 
538
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Kennzahl Ist Ist Plan* Plan* Plan* Plan* 
2018 2019 2020 2021 2022 2023 
Gebühr für die Niederschlagswasserab-
leitung 0,95 € / m² 0,96 € / m² ./. ./. ./. ./. 
Gebühr f. d. Einleitung von anderem 
Wasser in die Schmutzwasserkanalisa-
tion 
2,63 € / m³ 2,77 € / m³ ./. ./. ./. ./. 
Gebühr f. d. Einleitung von anderem 
Wasser in die Niederschlagswasser-ka-
nalisation 
0,95 € / m³ 0,95 € / m³ ./. ./. ./. ./. 
Gebühr f. d. Entwässerung v. Deponien 
(Ableitung in die Schmutzwasser-kanali-
sation) 
 3,08 € / m³  2,77 € / m³  ./. ./. ./. ./. 
Gebühr f. d. Abfuhr und Behandlung v. 
Schlamm aus Kleinkläranlagen 42,20 € / m ³ 44,43 € / m ³ ./. ./. ./. ./. 
Gebühr f. d. Abfuhr und Behandlung des 
Inhaltes aus abflusslosen Gruben 34,84 € / m ³ 36,94 € / m ³ ./. ./. ./. ./. 
* für die Jahre 2020 bis 2023 liegen noch keine Gebührenkalkulationen vor. 
Bemerkungen/Erläuterungen 
539
540
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
VI. Investitionsprogramm 
541
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Einzelmaßnahme Ist 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023
7.500000.710      Erwerb Anlagen 0,00 € 2.500,00 €-                2.500,00 €-                2.500,00 €-                2.500,00 €-                2.500,00 €-                
7.500000.705      Zuwendungen/Zuschüsse 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € 20.000,00 €
7.500001.705      GAK Einzahlungen Bescheide 0,00 € -  € 535.500,00 € 535.500,00 € 535.500,00 € 535.500,00 €
7.500001.710.001  GAK Auszahlungen Herstellung 0,00 € -  € 714.000,00 €-           714.000,00 €-           714.000,00 €-           714.000,00 €-           
7.500001.710.002  GAK Auszahlungen Erneuerung 0,00 € -  € 1.190.000,00 €-       1.190.000,00 €-       1.190.000,00 €-       1.190.000,00 €-       
Summe 0,00 € 17.500,00 € 1.351.000,00 €-   1.351.000,00 €-   1.351.000,00 €-   1.351.000,00 €-   
542
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
VII. Schuldenlage und -entwicklung 
543
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Liquiditätskreditstand
zum 31.12.: -  € -  € -  € -  € -  € -  €
investiver Kreditbestand
zum 31.12.: 21.055.471,12 € 18.606.214,65 € 16.253.101,70 € 13.894.950,46 € 11.531.519,62 € 9.908.350,47 €
Kreditaufnahme im lfd. Jahr 
(ohne Umschuldung): -  € -  € -  € -  € -  € -  €
Tilgung im lfd. Jahr 
(ohne Umschuldung): 2.684.375,79 € 2.449.256,47 € 2.353.112,95 € 2.358.151,24 € 2.363.430,84 € 1.623.169,15 €
Neuverschuldung
im lfd. Jahr: -  € -  € -  € -  € -  € -  €
544
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
VIII. Stellenübersicht 
(deklaratorisch) 
2020 
545
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Teil A: Beamtinnen und Beamte
Lfd.Nr. Laufbahngruppen und Bes.-Gr. Vermerke, Erläuterungen
Amtsbezeichnungen insgesamt davon am 30.06.2019
besetzt nicht
mit mit besetzt
Beamten Beschäftigten
1 2 3 4 5 6 7 8 9
I.  Verwaltung der Kommune
Beamte auf Zeit
Laufbahngruppe 2 
1 Stadtamtsrätin A12 0,5 0,5 0,5 0 0
2 Stadtamtmann A11 1 1 1 0 0
Laufbahngruppe 1
insgesamt 1,5 1,5 1,5 0 0
II. Sondervermögen mit Sonderrechnung, Unternehmen und Einrichtungen
Aufführung jedes Sondervermögens, Unternehmens und jeder Einrichtung (§ 130 Abs. 1; § 136 Abs. 3 NKomVG) für sich. Die spaltenweise Aufteilung der Übersicht bleibt unverändert.
Zahl der Stellen zum Stellenplan 2019Zahl der Stellen 
im Haushalts-
jahr 2020 
insgesamt
Teil B: Beschäftigte
Lfd.Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- Zahl der Zahl der Stellen Stellenplan 2019 Vermerke, Erläuterungen
gruppe, Stellen im insgesamt davon am 30.06.2019
Sondertarif Haushalts- nicht
jahr 2020 besetzt besetzt
1 2 3 4 5 6 7 8
1 Bauzeichner EG   6 1 1 1 0
2 Chemotechnikerin EG 10 1 1 1 0
3 Kanalinspekteur EG   3 1 1 1 0
4 Kanalinspekteur EG   9a 1 1 1 0
5 Koordinator für RRB EG   9a 1 1 1 0
6 Klärwärter EG   4 1 1 1 0
7 Schlosser EG   6 2 2 2 0
8 Sachbearbeiter EG 8 1 1 1 0
9 Sachbearbeiter EG 10 0,5 0,5 0,5 0
insgesamt 9,5 9,5 9,5 0
Anhang: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
Lfd. Nr. Bezeichnung Art des Entgeltes vorgesehen im beschäftigt im Vorjahr Erläuterungen
Haushaltsjahr 2019 am 01.10.2018
1 2
..
3 4 5 6
546
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung
I. Beamte
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche, Beamte auf Zeit
Nr. Organisationseinheiten B 6 B 4 B 3 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A11 A 10 A 9 A 9mZ A 9 A 8 A 7 gesamt
20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 0,5 1 1,5
II. Beschäftigte (TVöD)
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche,
Nr. Organisationseinheiten 15 14 13 12 11 10  9 a 9 8 7 6 5 4 3 2U 2 gesamt
20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 1,5 2 0 1 0 3 0 1 1 0 0 9,5
Teil B Sonderübersichten
Überischt über die Planstellen der Beamten, die mit Beschäftigten besetzt sind
Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Bemerkungen
seit
1 6 8
auf der Stelle geführt
bis voraus-
sichtlich
7
BesGr. der Planstelle
4
Laufbahngr. 1, 2. Einstiegsamt
(Mittlerer Dienst)
Einteilung der Kopfspalten nach den Entgeltgruppen 
(Höherer Dienst)
Laufbahngr. 2, 2. Einstiegsamt
Lfd. Nr. in
Teil A Unter-
Unterteil I
5
Laufbahngr. 2, 1. Einstiegsamt
(Gehobener Dienst)
2
Entgeltgruppe
3
547
548
Eigenbetrieb  
Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Leitung: Herr König
549
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Betriebsleiter: Herr König
Erfolgs- und Finanzplan Ist 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 20 23
1 Umsatzerlöse -52.109.810,20 -53.957.800,00 -53.853.500,00 -54.343.5 00,00 -54.808.500,00 -55.273.500,00
Davon:
Mieteinnahme Externe        -1.694.535,74 -1.617.900,00 -1.467.700,00 -1.482.700,0 0 -1.497.700,00 -1.512.700,00
Mieteinnahmen Stadt Osnabrück Verw.Gebäude -4.939.28 1,00 -5.530.200,00 -5.594.700,00 -5.594.700,00 -5.594.7 00,00 -5.594.700,00
Nutzungsentschädigungen             -30.951.476,42 -31.123.900,00 -30.959.000,00 -31.359.0 00,00 -31.759.000,00 -32.159.000,00
Erstattung von Nebenkosten          -5.680.572,84 -6.240.100,00 -6.139.400,00 -6.159.400,0 0 -6.179.400,00 -6.199.400,00
Erstattung für Reinigunggsentgelte  -5.053.521,16 -5.620.400,00 -5.632.900,00 -5.662.900,0 0 -5.692.900,00 -5.722.900,00
Serviceleistungen -1.589.807,87 -1.847.200,00 -2.113.600,00 -2.113.600,0 0 -2.113.600,00 -2.113.600,00
Erlöse Büromaterial, Porto, Kopierer -719.768,43 -545.000,00 -535.000,00 -535.000,00 -535.00 0,00 -535.000,00
Sonstige Umsatzerlöse -1.480.846,74 -1.433.100,00 -1.411.200,00 -1.436.200,0 0 -1.436.200,00 -1.436.200,00
2. Andere aktivierte Eigenleistungen -620.346,69 -400.000,00 -600.000,00 -650.000,00 -700.00 0,00 -700.000,00
3. Sonstige betriebliche Erträge -2.380.589,04 -1.110.000,00 -1.221.000,00 -1.221.000,0 0 -1.221.000,00 -1.221.000,00
Summe Erträge -55.110.745,93 -55.467.800,00 -55.674.500,00 -56.214.5 00,00 -56.729.500,00 -57.194.500,00
4. Materialaufwand 0,00 0,00 0,00
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 627.599,43 679.500,00 667.200,00 667.200,00 667.200,00 6 67.200,00
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 23.363.213,11 26.784.300,00 27.027.600,00 25.683.500,0 0 25.978.500,00 26.203.500,00
Davon:
Miet- und Pachtzahlungen 4.015.041,70 3.989.100,00 3.829.800,00 3.849.800,00 3.8 69.800,00 3.889.800,00
Energie- und Wasserbezug 4.843.174,58 5.420.900,00 5.245.400,00 5.270.400,00 5.2 90.400,00 5.310.400,00
Gebäudereinigung 3.986.571,05 4.171.400,00 4.326.700,00 4.341.700,00 4.3 66.700,00 4.391.700,00
Unterhaltung und Instandsetzung 6.405.947,96 8.064.900,00 8.256.900,00 6.800.000,00 7.0 00.000,00 7.100.000,00
Umschichtung Bauunterhaltung 249.070,74 200.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 2 00.000,00
Kosten Grundstücksverkehr 25.933,35 150.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 15 0.000,00
Grundbesitzabgaben 1.954.323,91 2.112.400,00 2.328.700,00 2.358.700,00 2.3 88.700,00 2.418.700,00
Gebäudeversicherungen 815.325,49 775.300,00 845.300,00 855.300,00 865.300,00 8 75.300,00
Postgebühren 331.366,41 380.000,00 350.000,00 350.000,00 320.000,00 3 20.000,00
Telekommunikation 163.018,39 229.900,00 314.900,00 324.900,00 334.900,00 3 44.900,00
Übrige Aufwendungen 573.439,53 1.290.400,00 1.179.900,00 1.182.700,00 1.192 .700,00 1.202.700,00
5. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter 5.978.122,21 6.827.600,00 7.270.900,00 7.489.000,00 7.7 13.700,00 7.945.100,00
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversor gung 3.037.030,12 2.693.300,00 2.523.700,00 2.599.400,00 2.6 77.400,00 2.757.700,00
6. Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des 10.915.796,21 11.856.100,00 11.200.000,00 11.300.000,0 0 11.400.000,00 11.500.000,00
Anlagevermögens und Sachanlagen
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.750.388,40 2.226.400,00 2.512.500,00 2.562.800,00 2.6 14.100,00 2.666.400,00
Summe Aufwände 46.672.149,48 51.067.200,00 51.201.900,00 50.301.900,0 0 51.050.900,00 51.739.900,00
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge -11,22 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.778.399,89 4.148.000,00 3.889.000,00 3.789.000,00 3.6 89.000,00 3.589.000,00
10. Ergebnisse der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -4.660.207,78 -252.600,00 -583.600,00 -2.123.600,00 -1. 989.600,00 -1.865.600,00
11. Außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
12. Außerordentliche Aufwendungen 76.873,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
13. Jahresgewinn -4.583.334,78 -252.600,00 -583.600,00 -2.123.600,00 -1. 989.600,00 -1.865.600,00
14. Ergebnisverwendung 0,00 252.600,00 583.600,00 2.123.600,00 1.989.600,00 1.8 65.600,00
15. Bilanzgewinn -4.583.334,78 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
550
Investitionsprogramm 2020 - 2023 des Eigenbetriebs Immobilien- und Gebäudemanagement
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2019 
bereit-gestellt
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
Folgejahre 
         M a ß n a h m e n 2020 2021 2022 2023 Anmerkung
€ € € € € €
11 Innere Verwaltung
111-23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
1 EDV-Ausstattung / Lizenzen 30.000 10.000 10.000 10.000
2 Büromöbel 5.000 5.000 5.000 5.000
3 Betriebsgeräte 5.000 5.000 5.000 5.000
4 Techn. Gebäudeausstattung 20.000 20.000 20.000 20.000
5 Erneuerung Infrastruktur Telekommunikation 50.000 50.000 50.000 50.000
6 Infrastruktur für E-Fahrzeuge an städt. Gebäuden 70.000 50.000 50.000 50.000
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 180.000 140.000 140.000 140.000
Techn. Betriebe / Regiebetriebe
1 Betriebsgeräte 18.000 18.000 18.000 18.000
2 Kraftfahrzeuge
Ersatzbeschaffungen technische Betriebe 135.000 347.000 190.000
Techn. Betriebe / Regiebetriebe 153.000 365.000 208.000 18.000
  
Gebäudewirtschaft
1 Reinigungsgeräte 10.000 10.000 10.000 10.000
Gebäudewirtschaft 10.000 10.000 10.000 10.000
Bebautes und unbebautes Grundvermögen
1 Erwerb v. Grundstücken 100.000 100.000 100.000 100.000
2 Bau eigen betriebener Photovoltaikanlagen 300.000 300.000 300.000 300.000 VO/2016/0047 und VO/2016/0215
3 Ankauf Grundstücke Wohnbauflächeninitiative 3.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000
4 Günstiger Wohnraum
Ankauf oder Neubau 200.000 VO/2018/2269-01
5 Günstiger Wohnraum
Neubau Koksche Str. 2.850.000 500.000 1.800.000 550.000
6 Ankauf Stadthaus 2 2.150.000 2.150.000
7 Stadtwaage
Grundsanierung 2.000.000 500.000 1.500.000
8 Ringlokschuppen
Grundsanierung 5.000.000 1.000.000 4.000.000
9 Maßnahmen Verbesserung Radinfrastruktur an 
Gebäuden 400.000 200.000 200.000
10 Ankauf ehem. Finanzamt Osnabrück-Land
Hannoversche Str. 935.000 935.000
11 Kasernengelände am Limberg
Infrastrukturinvestitionen 450.000 450.000
12 Rathaus
Grundsanierung 1.992.000 750.000 1.242.000
Unbeb. Allgemeines Grundvermögen 6.150.000 5.600.000 3.842.000 1.400.000 4.000.000
Summe Produktbereich 111-23 6.493.000 6.115.000 4.200.000 1.568.000 4.000.000
12 Sicherheit und Ordnung
126 Brandschutz (Feuerwehr)
1 Feuerwache Ost
Neubau einschl. Grunderwerb 10.000.000 8.000.000 2.000.000 Ratsbeschluss vom 05.12.2017 (VO/2017/1339)
2 Feuerwache Neustadt
Neubau 2.200.000 1.200.000 1.000.000
3 Feuerwache Nobbenburger Str.
Grundsanierung Verkehrsflächen 915.000 380.000 535.000
4 Feuerwache Haste
Ausbau Dachgeschoss 170.000 170.000
Produktgruppe 126 3.170.000 380.000 535.000
Summe Produktbereich 12 3.170.000 380.000 535.000
21 - 24  Schulträgeraufgaben
 
243 Sonstige schulische Aufgaben
1 Grundsanierung von Schulen einschl. 
Brandschutz
2.618.000 2.618.000 618.000 2.618.000
2 Grundsanierung von Turnhallen 
2.060.000
3 Sporthalle Graf-Stauffenberg-Gymnasium
Neubau 6.120.000 5.100.000 1.020.000
4 Sporthalle Lüstringen
Neubau 5.153.000 3.535.000 1.418.000 200.000 Ratsbeschluss vom 06.03.2018 (VO/2018/1955)
5 Sporthalle Diesterwegschule
Neubau 4.393.000 200.000 2.300.000 1.893.000
6 Sporthalle Rosenplatzschule
Neubau 2.768.000 1.500.000 1.000.000 268.000
7 Sporthalle Franz-Hecker-Schule
Neubau 3.301.000 241.000 1.500.000 1.560.000
Produktgruppe 243 6.556.000 5.878.000 3.918.000 6.839.000
211 Grundschulen
1 Teutoburger Schule
Gesamtsanierung / Ersatzsporthalle 4.828.000 1.600.000 3.228.000 Noch nicht begonnen; Ratsbeschluss 11.12.12
2 Overbergschule
Gesamtsanierung 5.209.000 4.209.000 1.000.000
Kommunalinvestitionsförderpaket II
3 Elisabeth-Siegel-Schule/ Abendgymnasium
Dach- und Fassadensanierung 6.072.000 5.272.000 800.000
Kommunalinvestitionsförderpaket I
4 Albert-Schweitzer-/ Heilig-Geist-Schule
Grundsanierung / Neubau Mensa / Umbau Ganztag / 
Erweiterung Klassentrakt 4.780.000 4.780.000
Kommunalinvestitionsförderpaket II
551
Investitionsprogramm 2020 - 2023 des Eigenbetriebs Immobilien- und Gebäudemanagement
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2019 
bereit-gestellt
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
Folgejahre 
         M a ß n a h m e n 2020 2021 2022 2023 Anmerkung
€ € € € € €
5 Grundschule Hellern
Neubau 6.447.000 6.447.000  1,2 Mio. € im Erfolgsplan (Schadstoffsanierung)
7 Grundschule Atter
Grundsanierung /  Erweiterung / Ganztagsschule 12.200.000 1.000.000 4.000.000 4.000.000 3.200.000
8 Grundschule Schölerberg
Umbau Ganztagsschule 2.664.000 1.000.000 1.664.000
Ratsbeschluss vom 18.11.2014 
(VO/2014/4427-01)
10 Grundschule Sutthausen
Einrichtung Ganztag 1.500.000 1.500.000
11 Heiligenwegschule
Grundsanierung / Brandschutz 5.343.000 1.500.000 2.500.000 1.000.000 343.000
12 Franz-Hecker-Schule Schule
Einrichtung Ganztag 1.770.000 1.770.000
13 Heinrich-Schüren-Schule
Grundsanierung 6.060.000 1.000.000 5.060.000
14 Drei-Religionen-Schule
Grundsanierung 1.800.000 600.000 600.000 600.000
15 Diesterwegschule Schule
Neubau Mensa 1.863.000 1.500.000 363.000
16 Grundschule Pye
Umbau Ganztagsschule 1.900.000 1.900.000
Produktgruppe 211 2.400.000 12.764.000 7.133.000 9.671.000 5.060.000
217 Gymnasien
1 Ratsgymnasium
Neubau Klassentrakt G8/G9 3.500.000 2.500.000 1.000.000
2 EMA-Gymnasium
Neubau Klassentrakt G8/G9 2.750.000 2.500.000 250.000
3 Gymn. "In der Wüste"
Umbau G8/G9 1.500.000 1.500.000
4 Gymn. "In der Wüste"
Sanierung Aula 2.850.000 500.000 1.500.000 500.000 350.000
5 Graf-Stauffenberg-Gymn.
Dachsanierung 1.350.000 600.000 750.000
Produktgruppe 217 750.000 2.500.000 1.250.000 350.000
221 Förderschulen
1 Anne-Frank-Schule
Erweiterung / Ersatz Mobilklassen 4.884.000 2.884.000 2.000.000
2 Montessori-Schule
Therapiebad, Dach u.a. 14.337.000 950.000 150.000 13.237.000
Produktgruppe 221 150.000 15.237.000
212 Hauptschulen
Produktgruppe 212
215 Realschulen
Produktgruppe 215
216 Kombinierte Haupt- und Realschulen
Neue Schule Hakenstr.
Neukonzeption 20.150.000 150.000 1.000.000 4.000.000 6.500.000 8.500.0 00
Neue Schule Standort KKS
Neukonzeption 25.150.000 150.000 1.000.000 3.000.000 21.000.000
Oberschule Sonnenhügel
Neukonzeption 8.000.000 500.000 3.500.000 4.000.000
Oberschule Bertha-von-Suttner
Neukonzeption 8.500.000 1.000.000 5.000.000 2.500.000
Oberschule Erich-Maria-Remarque
Neukonzeption 8.500.000 1.000.000 7.500.000
Produktgruppe 216 650.000 4.650.000 10.000.000 15.500.000 39.500.000
231 Berufliche Schulen
1 BSZ Am Westerberg / BBS Pottgraben
Grundsanierungen
6.500.000 6.500.000
Der Ansatz darf nur nach fachlicher Beratung im 
Schul- und Sportausschuss sowie im 
Betriebsausschuss Immobilien und entsprechendem 
Beschluss des Stadtrates in Anspruch genommen 
werden.
Produktgruppe 231 6.500.000
218 Gesamtschulen
1 Integrierte Gesamtschule Eversburg
Neubau Sanitärbereich Mensa 250.000 250.000
2 Gesamtschule Schinkel
Grundsanierung / Brandschutz 13.315.000 1.000.000 1.000.000 4.000.000 7.315.000
Produktgruppe 218 1.000.000 1.000.000 4.000.000
Summe Produktbereich 21 - 24 11.356.000 26.792.000 22.301.000 36.510.000 66.297.000
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
1 Museum am Schölerberg
Neukonzeption Dauerausstellung (baulicher Teil) 1.618.800 630.000 700.000 288.800
2 Museumsquartier
Grundsanierung / Umsetzung Museumskonzept 2.000.000 1.300.000 700.000
3 EMR-Zentrum
Neugestaltung / Grundsanierung 625.000 625.000
Summe Produktbereich 25 1.400.000 288.800 625.000
365 Tageseinrichtungen für Kinder
1 Kindertagesstätte Spiel-und Sport (OTB)
Neubau 2.552.000 2.252.000 300.000
552
Investitionsprogramm 2020 - 2023 des Eigenbetriebs Immobilien- und Gebäudemanagement
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2019 
bereit-gestellt
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
Folgejahre 
         M a ß n a h m e n 2020 2021 2022 2023 Anmerkung
€ € € € € €
2 Kindertagesstätte Gelände Landwehrkaserne
Neubau
6.534.075 4.020.000 2.514.075
VO/2016/7342 
3 Kindertagesstätte Voxtrup
Erweiterung 700.000 700.000 VO/2018/2341
4 Kindertagesstätte Am Limberg
Erweiterung 708.000 708.000 VO/2018/2926 (Mittelumschichtung FB 51)
6 Kindertagesstätte NN
Neubau 7.400.000 2.300.000 3.100.000 2.000.000
Produktgruppe 365 2.814.075 2.300.000 3.100.000 2.000.000
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
1 Haus der Jugend
Einbau Fahrstuhl 250.000 250.000
2 Stadtteiltreff Schinkel
Sanierung "KOMPASS"-Gebäude 2.350.000 1.650.000 350.000 350.000
Produktgruppe 366 350.000 350.000
Summe Produktbereich 36 3.164.075 2.650.000 3.100.000 2.000.000
61 Sonstige allg. Finanzwirtschaft
612 Kredite
1 Tilgung von Krediten 13.429.000 13.959.000 14.011.000 13.425.000 13.425.001
Summe Produktbereich 611-612 13.429.000 13.959.000 14.011.000 13.425.000 13.425.001
Zusammenstellung Produktbereiche
11 Innere Verwaltung 6.493.000 6.115.000 4.200.000 1.568.000 4.000.000
12 Sicherheit und Ordnung 3.170.000 380.000 535.000
 21-24 Schulträgeraufgaben 11.356.000 26.792.000 22.301.000 36.510.000 66.297.000
 25-29 Kultur und Wissenschaft 1.400.000 288.800 625.000
36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 3.164.075 2.650.000 3.100.000 2.000.000
61 Allgemeine Finanzwirtschaft 13.429.000 13.959.000 14.011.000 13.425.000 13.425.001
Gesamt: 39.012.075 49.804.800 44.617.000 54.038.000 83.722.001
Verpflichtungsermächtigungen 2020 Gesamt 2020
Kassenwirk-
sam 2021
Kassenwirk-
sam 2022
Gymn. "In der Wüste"
Sanierung Aula 1.500.000 1.000.000 500.000
Stadtwaage
Grundsanierung 1.000.000 1.000.000
Heiligenwegschule 
Grundsanierung Brandschutz 2.500.000 2.000.000 500.000
Drei-Religionen-Schule 
Grundsanierung 1.500.000 1.000.000 500.000
Graf-Stauffenberg-Gymn. 
Dachsanierung (letzter Gebäudeteil) 1.000.000 1.000.000
Sporthalle Rosenplatzschule
Neubau 1.500.000 1.500.000
9.000.000 7.500.000 1.500.000
553
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2020
Gesamtausgabe
bei Einzel-
maßnahmen
111-23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Erneuerung Infrastruktur Telekommunikation 
Die Anbindung der städt. Außenstellen über Glasfase rkabel soll ermöglicht werden, ferner ist eine Erne uerung/ 
Softwareupdate der vorhandenen TK-Infrastruktur erf orderlich, da ansonsten keine Herstellerwartung meh r gewährleistet ist. 
Das verursachte in 2019 einen Investitionsaufwand v on 310.000 € für die gesamte Stadtverwaltung. Für d ie Jahre 2020 - 2023 
sind sind weitere Ersatzinvestitionen vorgesehen. 
Die jährlichen Folgekosten betragen 6.000 €.
Infrastruktur für E-Fahrzeuge an städtischen Gebäud en
Für den Betrieb von E-Fahrzeugen soll die notwendig e Ladeinfrastruktur an städtischen Gebäuden beschaf ft und installiert 
werden. Die jährlichen Folgekosten betragen im Jahr  2020 insgesamt 8.400 € und in den Jahren 2021 - 20 23 jeweils 6.000 €.
Techn. Betriebe / Regiebetriebe
Kraftfahrzeuge
Es müssen abgängige Fahrzeuge der technischen Betri ebe (Handwerksdienste) wiederbeschafft werden. Wenn  möglich, 
werden Elektrofahrzeuge angeschafft. Die jährlichen  Folgekosten betragen 19.600 € (2020) und 50.300 € (2021) und 27.600 € 
(2022).
Gebäudewirtschaft
Reinigungsgeräte
Die jährlichen Kosten für Reinigungsgeräte belaufen  sich auf 10.000 €. Davon werden im Rahmen der Eige nreinigung u.a. 
Systemwagen und Scheuersaugmaschinen beschafft. Die  jährlichen Folgekosten betragen 2.200 €.
Bebautes und unbebautes allgemeines Grundvermögen
Erwerb von Grundstücken
Der Ansatz ist für Grundstücksankäufe vorgesehen, d eren Notwendigkeit sich i.d.R. im jeweils laufenden  Jahr herausstellt. 
Bau eigen betriebener Photovoltaikanlagen
In Verbindung mit den vorgelegten Potenzialanalysen  zur erweiterten Nutzung von Photovoltaik auf städt ischen 
Liegenschaften soll der Bau von positiv geprüften A nlagen umgesetzt und die dafür notwendigen Investit ionsmittel 
bereitgestellt werden. Weiterhin soll das Potenzial  weiterer Liegenschaften im Konzern Stadt untersuch t und Vorschläge zur 
Umsetzung gemacht werden. (Ratsbeschluss 06.12.2016  - VO/2016/0215)
Ankauf Grundstück Wohnbauflächeninitiative
Für den Ankauf von Grundstücken im Rahmen der Wohnb auflächeninitiative stehen die ausgewiesenen Jahres raten zur 
Verfügung.
Günstiger Wohnraum
Entsprechend dem Ratsbeschluss vom 08.05.2018 (VO/2 018/2269) sollen Gebäude erworben bzw. Neubauten in itiiert 
werden, um seitens der Stadt auch Wohnraum für best immte Bevölkerungsgruppen zu schaffen. Die jährlich en Folgekosten 
sind z.Zt. nicht ermittelbar; sie sind objektabhäng ig.
Günstiger Wohnraum Neubau Koksche Str. 2.850.000 €
Entsprechend dem Ratsbeschluss vom 08.05.2018 (VO/2 018/2269) sollen Gebäude erworben bzw. Neubauten in itiiert 
werden, um seitens der Stadt auch Wohnraum für best immte Bevölkerungsgruppen zu schaffen. An der Koksc hen Str. wird ein 
entsprechendes Gebäude mit 21 Wohneinheiten und ein er Wohnfläche von ca. 1150 qm für 45 Bewohner erric htet. Es 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 74.900 €.
Ankauf Stadthaus 2 2.150.000 €
Im Sommer 2021 besteht die Option das bislang angem ietete Verwaltungsgebäude Stadthaus 2 zu erwerben. Der Betrag setzt 
sich aus dem Kaufpreis 1.950.000 € zuzüglich Nebenk osten in Höhe von 200.000 € zusammen. 
Es entstehen jährliche Folgekosten von 166.100 €.
Grundsanierung der Stadtwaage 2.000.000 €
Das Verwaltungsgebäude weist einen großen Grundsani erungsbedarf auf. Vorgesehen ist die Fassadensanier ung und die 
Erneuerung der technischen Installationen (Elektro-  und Heizungstechnik). Die Folgekosten betragen 162 .300 €. 
Grundsanierung des Ringlokschuppen 5.000.000 €
Der Ringlokschuppen bedarf im Zuge weiterer Nutzung süberlegungen einer Grundsanierung und der Schaffun g einer 
Versorgung mit Ver- und Entsorgungsmedien. Überlegu ngen zur Ermittlung des Sanierungsbedarfes sind ange laufen. Die 
Kosten können zurzeit nur grob geschätzt werden. Di e Folgekosten betragen 369.200 €.
Maßnahmen zur Verbesserung der Radinfrastruktur 400.000 €
Im Bereich der Verwaltungsgebäude soll die Radinfra struktur (z.B. durch neue Fahrradabstellanlagen) op timiert werden. Diese 
Maßnahmen haben in 2019 begonnen und werden in 2020  fortgesetzt. Folgekosten sind z.Zt. nicht ermittel bar; sie sind 
objektabhängig. 
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
554
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2020
Gesamtausgabe
bei Einzel-
maßnahmen
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Ankauf ehem. Finanzamt Osnabrück-Land Hannoversche Str. 935.000 €
Der Gesamtbetrag setzt sich aus dem Kaufpreis i.H.v   850.000,00 € zuzüglich Nebenkosten i.H.v. 85.000, 00 € zusammen. 
(VO/2018/3342) Eine Aussage zu Folgekosten kann dah er noch nicht getroffen werden.
Kasernengelände am Limberg 450.000 €
Der Ansatz ist für Infrastrukturinvestitionen vorge sehen. Die Folgekosten sind z.Zt. nicht ermittelbar ; sie sind objektabhängig.
Rathaus - Grundsanierung 1.992.000 €
Im Sommer 2020 ist die Sanierung des Ratssitzungssa ales und im Jahr 2022 eine Fassadensanierung vorges ehen. 
Gleichzeitig werden in 2022 Brandschutzmaßnahmen du rchgeführt.
Die Folgekosten betragen jährlich 126.000 €.
126 Brandschutz (Feuerwehr)
Feuerwache Ost - Neubau einschl. Grunderwerb 10.000.000 €
Aufgrund des Rinke-Gutachten wurde mit entsprechend em Beschluss des Rates im Jahr 2013 eine weitere mi t hauptamtlichen 
Kräften zu besetzende Feuerwache im Osten der Stadt  auf den Weg gebracht, da die Alarmzeiten im gesamt en Stadtgebiet 
von Osnabrück von der zentralen Feuerwache an der N obbenburger Straße nicht mehr eingehalten werden kö nnen. Für den 
Neubau dieser Feuerwache steht ein Grundstück im Kr euzungsbereich der Belmer Straße /Nordstraße zur Ve rfügung. Als 
Nutzfläche sind ca. 1.740 m² geplant, die eine Fahr zeughalle für 6 Stellplätze plus Waschhalle sowie d ie notwendigen Neben-, 
Sozial- und Büroräume und Werkstätten aufnehmen. Fü r die Planung findet ein Architektenwettbewerb statt . Es entstehen 
Folgekosten in Höhe von 679.700 €.
Feuerwache Neustadt - Neubau 2.200.000 €
Gemäß des Rinke-Gutachten ist die Anpassung einer b estehenden Ortsfeuerwache in Stadtmitte, Standort W asastraße, an 
den heutigen Standard unabdingbar. In dieser Freiwi lligen Feuerwache sollen neben 5 Fahrzeugstellplätz en der Größe 2/1 
nach DIN 14092 sowohl die notwendigen Räumlichkeite n für bis zu 72 Mitglieder inklusive Schlafräume, W erkstatt, Technik- 
und Lagerräume berücksichtigt werden. Die bestehend e Anlage entspricht in keinster Weise dem heutigen Standard. Umbau- 
und Ergänzungsarbeiten scheiden aus wirtschaftliche n Gesichtspunkten aus. Es entstehen Folgekosten in Höhe von 148.100 
€.
Feuerwache Nobbenburger Str. - Grundsanierung Verke hrsflächen / Eingangsbereich 915.000 €
Die Verkehrsflächen sind wegen großflächiger Schads tellen und Gefälle zu überarbeiten. Der Eingangsber eich des 
Verwaltungsgebäudes wird barrierefrei erschlossen. Um die Erschließung des Gebäudes und die Unterbring ung der 
Stadtfahrer inkl. der Fahrzeuge neu zu ordnen, ist ein Teilneubau im Bereich der Hauptzufahrt notwendi g.
Feuerwache Haste - Umbau DG 170.000 €
Das Dachgeschoss der Freiwilligen Feuerwehr Haste s oll zum Zweck der Freiwilligen Feuerwehr und Jugend feuerwehr 
ausgebaut werden. Gemäß der vorhandenen Gefährdungs beurteilung besteht in dem Gebäude Handlungsbedarf aufgrund des 
fehlenden 2. Rettungsweges aus dem jetzigen Jugendf euerwehrraum. 
Die Folgekosten betragen 11.800 €.
243 Sonstige schulische Aufgaben
Grundsanierung von Schulen
Der Ansatz wurde mit dem Ansatz Grundsanierung vorb eugender Brandschutz zusammengelegt. Er wird benöti gt, um 
kurzfristig reagieren zu können und erforderliche ( Not-) Sanierungsmaßnahmen vornehmen zu können.
Grundsanierung von Turnhallen 
Die Veranschlagung erfolgt in den Jahren 2020 - 202 2 bei den Einzelmaßnahmen und nicht mehr global. In sofern wird auf die 
Erläuterungen zu den nachstehenden Sporthallenmaßna hmen verwiesen. Ab 2023 stehen wieder Mittel zur Ve rfügung.
Graf-Stauffenberg-Gymnasium - Neubau Sporthalle 6.120.000 €
Die Sporthalle des Graf-Stauffenberg-Gymnasiums sta mmte aus dem Jahr 1965 und befand sich in einem des olaten Zustand. 
Von den Ausmaßen her war sie eine nicht normgerecht e 2-Feldhalle. Eine Sanierung war aufgrund des allg emeinen 
Zustandes der Halle nicht wirtschaftlich darstellba r. Vorgesehen ist daher die Errichtung einer 3-Feld -Halle in 
Passivhausniveau, um den Anforderungen des Schulspo rts gerecht zu werden. Der Gesamtausgabebedarf wurd e aufgrund 
von deutlichen Preissteigerungen in mehreren Gewerk en angepasst.
Die Folgekosten betragen jährlich 422.100 €.
Sporthalle Lüstringen - Neubau 5.153.000 €
Die alte Sporthalle der Wald- und Bergschule Lüstri ngen musste wegen gravierenden baulichen Mängeln ge sperrt werden.  Es 
entsteht ein Neubau einer Zweifeldhalle in Passivha usniveau mit einer Tribünenanlage. Der Gesamtausgab ebedarf wurde 
aufgrund von deutlichen Preissteigerungen in mehrer en Gewerken angepasst.
Die Folgekosten betragen jährlich 356.200 €.
Sporthalle Diesterwegschule - Neubau 4.393.000 €
Die Sporthalle Diesterwegschule weist deutliche bau liche Mängel auf und soll durch einen Neubau einer Zweifeldhalle in 
Passivhausniveau ersetzt werden. Die Maßnahme ist i m Zusammenhang mit dem Neubau der Mensa in der Dies terwegschule 
zu sehen. Der Gesamtausgabebedarf wurde im Hinblick  auf die andauernd positive konjunkturelle Entwickl ung in der 
Bauwirtschaft angepasst.
Die Folgekosten betragen jährlich 287.600 €.
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Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2020
Gesamtausgabe
bei Einzel-
maßnahmen
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Sporthalle Rosenplatzschule - Neubau 2.768.000 €
Die Sporthalle der Rosenplatzschule weist deutliche  bauliche Mängel auf und soll durch einen Neubau ei ner Einfeldhalle in 
Passivhausniveau ersetzt werden. Der Gesamtausgabeb edarf wurde im Hinblick auf die andauernd positive konjunkturelle 
Entwicklung in der Bauwirtschaft angepasst.
Die Folgekosten betragen jährlich 191.800 €.
Sporthalle Franz-Hecker-Schule - Neubau 3.301.000 €
Die Sporthalle der Franz-Hecker-Schule befindet sic h in einem schlechten baulichen Zustand. Aufgrund d er vorhandenen 
Bausubstanz stellt sich ein Neubau in Passivhausniv eau wirtschaftlicher als eine Grundsanierung der Ha lle dar. Vorgesehen 
ist die Errichtung einer Einfeld-Sporthalle. Parall el soll im Rahmen des Planungsprozesses geprüft und  entschieden werden, 
ob ein von der Schule gewünschter zusätzlicher Gymn astikraum an der Halle angeordnet werden kann. 
Die Folgekosten für die Sporthalle liegen bei 247.0 00 €.
211 Grundschulen
Teutoburger Schule - Gesamtsanierung 4.828.000 €
Von dem Gesamtbetrag stehen im Jahr 2023 insgesamt noch 3.228.000 € zur Verfügung. Die Maßnahme hat no ch nicht 
begonnen. Die notwendigen baulichen Maßnahmen müsse n noch geplant werden.
Overbergschule - Gesamtsanierung 5.209.000 €
Die Overbergschule weist im Gebäudebestand einen er heblichen Sanierungsbedarf auf. Gleichzeitig beabsi chtigt die Schule 
Ganztagsschule zu werden. Das Bestandsgebäude soll umfassend technisch und energetisch saniert werden,  um die 
vorhandenen Defizite zu beseitigen. Ferner wird die  Schule um einen Neubautrakt (Passivhausniveau) für  die Mensa, 
Ganztags- und Verwaltungsräume erweitert. Der aktue lle Planungsstand für die Gesamtsanierung der Overb ergschule sieht 
ein Gesamtinvestitionsvolumen von 5.209.000 € vor. Die Maßnahme wird mit Mitteln aus dem 
Kommunalinvestitionsförderungspaket II (KIP II) gem äß dem niedersächsischen Kommunalinvestitionsförder ungsgesetz 
(NKommInvFöG) gefördert. (VO/2018/2635)
Es entstehen Folgekosten in Höhe von 368.500 €.
Elisabeth-Siegel-Schule/Abendgymnasium Dach- und Fa ssadensanierung 6.072.000 €
Es sind massive Baumängel an Dach und Fassade vorha nden. Die Außenwände sind zum Teil durchfeuchtet. P utz, Tapeten 
und Anstriche sind geschädigt. Schimmelbildung ist nicht mehr zu verhindern. Um die Bausubstanz vor we iteren Schäden zu 
schützen, sind umfassende Grundsanierungsmaßnahmen erforderlich. Vorgesehen ist neben der kompletten E rneuerung der 
Dachflächen, eine energetische Fassadensanierung mi t dem Austausch aller Fenster inkl. außenliegenden Sonnenschutz an 
den Südseiten der Klassentrakte. Ferner ist der Ein bau von dezentralen Lüftungsanlagen in den Klassenr äumen geplant. Der 
barrierefreie Zugang zum Erdgeschoss wird durch ein e Rampenanlage sichergestellt. Zur späteren Herstel lung der 
Barrierefreiheit für das komplette Schulgebäude ist  ein Aufzugsschacht vorgesehen. Ferner werden die S anitäranlagen der 
Lehrer in beiden Schulen erweitert und saniert. Im Rahmen der Verbesserung des vorbeugenden Brandschut zes wird u. a. 
eine flächendeckende Brandmeldeanlage eingebaut (VO /2017/0577). Die Maßnahme wird mit Mitteln aus dem 
Kommunalinvestitionsförderungspaket I (KIP I) gemäß  dem niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderung sgesetz 
(NKommInvFöG) gefördert. Ratsbeschluss vom 22.09.20 15 (VO/2015/5985)
Der Gesamtausgabebedarf wurde aufgrund von deutlich en Preissteigerungen in mehreren Gewerken angepasst .
Die Folgekosten betragen jährlich 385.700 €.
Albert-Schweitzer-/Heilig-Geist-Schule - Grundsanie rung / Neubau Mensa / Umbau Ganztag 4.780.000 €
Für den  Grundschulstandort Albert-Schweitzer-Schul e / Heilig-Geist-Schule soll die Umsetzung eines Ga nztagsbetriebes an 
beiden Schulen realisiert werden. Aufgrund von erhö hten Schülerzahlen ist das Raumprogramm größer ausg efallen als 
ursprünglich angenommen. Die Maßnahme wird mit Mitt eln aus dem Kommunalinvestitionsförderungspaket II (KIP II) gemäß 
dem niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderung sgesetz (NKommInvFöG) gefördert. (VO/2018/2635)
Es entstehen Folgekosten in Höhe von 318.000 €.
Grundschule Hellern - Energetische Sanierung, Umbau , Neubau Mensa 6.447.000 €
Seit dem Ratsbeschluss vom 18.11.2014 (VO/2014/4427 -01) wird angestrebt mindestens jährlich eine Grund schule zu einer 
Ganztagsgrundschule mit ergänzendem Betreuungsangeb ot für Schulkinder umzuwandeln. Der Rat hat daraufh in am 
21.07.2015 beschlossen (VO/2015/5796), dass die Gru ndschule Hellern zu einer offenen Ganztagsschule um gewandelt 
werden soll.  
In der Ratssitzung vom 15.11.2016 wurde beschlossen , dass im Zusammenhang mit dem Umbau zu einer dreiz ügigen 
Ganztagsschule eine Sanierung von Teilbereichen des  Gebäudes (zweigeschossiger Trakt) erfolgen soll. D er eingeschossige 
Trakt wird abgerissen. An dessen Stelle wird ein ko mpakter zweigeschossiger Neubau errichtet (VO/2016/ 7435). Es entstehen 
Folgekosten in Höhe von 425.200 €.
Grundschule Atter - Grundsanierung, Erweiterung und  Umbau Ganztagsschule 12.200.000 €
Aufgrund der wachsenden Schülerzahlen im Einzugsgeb iet muss die Grundschule Atter zwingend von einer 2  zügigen auf eine 
3,5 zügige Schule erweitert werden. In dem Zusammen hang soll sie zu einer Ganztagsschule umgewandelt w erden. Derzeit 
besteht ein Fehlbedarf einer Mensa sowie von Förder -, Fach und Gruppenräumen. Der Bereich für Verwaltu ng und Lehrkräfte 
ist erheblich zu klein. Der Schulhof muss erweitert  und saniert werden. Dafür wird der eingeschossige Anbau des Altgebäudes 
aufgrund der schlechten Gebäudesubstanz sowie der v orhandenen Schadstoffe abgerissen und durch einen z weihüftigen 
Neubau inkl. Mensa in Passivhausniveau ersetzt. Das  Altgebäude wird im Rahmen der Arbeiten energetisch  ertüchtigt. Durch 
den vorliegenden Entwurf wird ein geschützter Pause nhofbereich entstehen, der der zentrale Zugangsbere ich für die Schule 
wird. 
Die Folgekosten betragen jährlich 842.200 €.
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Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2020
Gesamtausgabe
bei Einzel-
maßnahmen
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Grundschule Schölerberg - Umbau Ganztagsschule, Gru ndsanierung 2.664.000 €
Mit Ratsbeschluss vom 18.11.2014 (VO/2014/4427-01) wird a ngestrebt mindestens jährlich eine Grundschule zu einer
Ganztagsschule mit ergänzendem Betreuungsangebot für Sch ulkinder umzuwandeln. Die Grundschule Schölerberg wurde
zum Schuljahr 2019/2020 zu einer Ganztagsgrundschule umge baut (VO/2017/1768). In 2021 ist eine Grundsanierung der
Schule geplant (Dach, Fassade, Fenster, Technik, Br andschutz). Die Folgekosten betragen jährlich 218.4 00 €.
Grundschule Sutthausen- Umbau Ganztagsschule 1.500.000 €
Mit Ratsbeschluss vom 18.11.2014 (VO/2014/4427-01) wird a ngestrebt mindestens jährlich eine Grundschule zu einer
Ganztagsschule mit ergänzendem Betreuungsangebot für Sch ulkinder umzuwandeln. Für den Umbau der Grundschule
Sutthausen zur Ganztagsschule stehen im Jahr 2021 Mittel zu r Verfügung. Die Kosten werden anhand von Erfahrungswerten
sowie unter Berücksichtigung der Baupreisentwicklun g geschätzt.
Die Folgekosten betragen jährlich 97.200 €.
Heiligenwegschule - Grundsanierung / Brandschutz 5.343.000 €
Es ist geplant den Gebäudebestand zu sanieren und z u erweitern um die räumlichen Defizite in den Berei chen allgemeine 
Unterrichtsräume, Verwaltungs- und Ganztagsräume zu  beseitigen. Der Gesamtausgabebedarf wurde im Hinbl ick auf die 
andauernd positive konjunkturelle Entwicklung in de r Bauwirtschaft angepasst.
Die Folgekosten betragen jährlich 346.000 €.
Franz Hecker Schule - Einrichtung Ganztagsschule 1.770.000 €
Mit Ratsbeschluss vom 18.11.2014 (VO/2014/4427-01) wird a ngestrebt mindestens jährlich eine Grundschule zu einer
Ganztagsschule mit ergänzendem Betreuungsangebot für Sch ulkinder umzuwandeln. Für den Umbau der Franz-Hecker-
Schule zur Ganztagsschule stehen im Jahr 2022 Mittel zur Ver fügung. Die Kosten werden anhand von Erfahrungswerten sowi e
unter Berücksichtigung der Baupreisentwicklung gesc hätzt.
Die Folgekosten betragen jährlich 125.400 €.
Heinrich-Schüren-Schule- Grundsanierung 6.060.000 €
Die Heinrich-Schüren-Schule weist einen Grundsanier ungsbedarf auf. Ein erster Entwurf für eine Sanieru ng ohne 
Ganztagsbetrieb liegt bereits vor. Es ist davon aus zugehen, dass mit einer baulichen Umsetzung nicht v or 2023 begonnen 
werden kann. Der Gesamtausgabebedarf wurde im Hinbl ick auf die andauernd positive konjunkturelle Entwi cklung in der 
Bauwirtschaft angepasst.
Die Folgekosten betragen jährlich 411.400 €.
Drei-Religionen Schule - Grundsanierung 1.800.000 €
Die Drei-Religionen-Schule weist einen Sanierungsbe darf auf. Die Maßnahme soll über 3 Jahre in Abschni tten (2019-2021) 
umgesetzt werden. Es entstehen Folgekosten von 113. 400 €.   
Diesterwegschule - Neubau einer Mensa 1.863.000 €
Die in der Sporthalle der Diesterwegschule befindliche Men sa weist bauliche Defizite auf und soll durch einen Neubau au f dem
Schulgrundstück ersetzt werden. Die Maßnahme ist im Zusamm enhang mit dem Neubau der Sporthalle in der
Diesterwegschule zu sehen. Der Gesamtausgabebedarf wurde im Hinblick auf die andauernd positive konjunkturelle
Entwicklung in der Bauwirtschaft angepasst.
Die Folgekosten betragen jährlich 129.100 €.
Grundschule Pye- Umbau Ganztagsschule 1.900.000 €
Mit Ratsbeschluss vom 18.11.2014 (VO/2014/4427-01) wird a ngestrebt mindestens jährlich eine Grundschule zu einer
Ganztagsschule mit ergänzendem Betreuungsangebot für Sch ulkinder umzuwandeln. Für den Umbau der Grundschule Pye
zur Ganztagsschule stehen im Jahr 2023 Mittel zur Verfügung . Die Kosten werden anhand von Erfahrungswerten sowie unter
Berücksichtigung der Baupreisentwicklung geschätzt.
Die Folgekosten betragen jährlich 133.100 €.
217 Gymnasien
Ratsgymnasium - Neubau Klassentrakt G8/G9 3.500.000 €
Ab August 2020 wird es an allen Sek II-Schulen wieder einen 13 . Jahrgang geben. Dadurch verlängert sich die Gymnasialzei t
von 8 auf 9 Jahre. Beim Ratsgymnasium wurde nach der damalige n Umwandlung von G9 auf G8 die Außenstelle in Eversburg
aufgelöst und die nicht mehr benötigten Mobilklassen von 6 a uf 2 zurückgebaut. Die besonderen Raumzuschnitte im
denkmalgeschützten Altgebäude und die nicht mehr vorhande nen Mobilklassen führen dazu, dass der Mehrbedarf an
Unterrichtsräumen durch die Rückkehr zu G9 im vorhandenen R aumbestand nicht abgedeckt werden kann. Der Rat hat in
seiner Sitzung vom 30.04.2019 entschieden, dass der zusätz liche Raumbedarf für die Umstellung von G8/G9 durch die
Variante 2 (zweigeschossiger Solitärbau) umgesetzt werde n soll. (VO/2019/3678-02). Es entstehen Folgekosten in Höh e von
242.500 €.
EMA-Gymnasium - Neubau Klassentrakt G8/G9 2.750.000 €
Ab August 2020 wird es an allen Sek II-Schulen wieder einen 13 . Jahrgang geben. Dadurch verlängert sich die Gymnasialzei t
von 8 auf 9 Jahre. Ein 13. Jahrgang kann in den derzeitigen Räu mlichkeiten nicht untergebracht werden. Für die Umstellun g
werden im EMA-Gymnasium 6 - 8 zusätzliche Räume benötigt. De r Gesamtausgabebedarf wurde aufgrund von deutlichen
Preissteigerungen in mehreren Gewerken angepasst.
Die Folgekosten betragen jährlich 190.600 €.
Gymnasium in der Wüste - Umbau G8/G9 1.500.000 €
Im Jahr 2011 erfolgte im Rahmen der städtischen Schulentwic klungsplanung die Festlegung auf eine durchgehende 5-
Zügigkeit des Gymnasiums. Demzufolge besteht durch die Umw andlung der Gymnasialzeit von 8 auf 9 Jahre ein zusätzlicher
Bedarf von 5 allgemeinen Unterrichtsräumen. Eine Deckung d es zusätzlichen Raumbedarfes durch G9 ist mit entsprechend en
Umbaumaßnahmen ohne An- oder Erweiterungsbauten mög lich. Es entstehen Folgekosten in Höhe von 85.800 € .
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Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2020
Gesamtausgabe
bei Einzel-
maßnahmen
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Gymnasium in der Wüste - Sanierung Aula 2.850.000 €
Der Gebäudetrakt der Aula des Gymn. soll grundsaniert werde n. Vorgesehen ist u.a. eine Verbesserung des Brandschutzes
und eine Dachsanierung des Bereiches. Mit Abschluss dieser Maßnahme wären die Sanierungsarbeiten an diesem Standort
abgeschlossen. Die Maßnahmen sollen im Anschluss an die Ums tellung von G8 auf G9 durchgeführt werden. Der
Gesamtausgabebedarf wurde im Hinblick auf die andauernd po sitive konjunkturelle Entwicklung in der Bauwirtschaft
angepasst.
Die Folgekosten betragen jährlich 162.700 €.
Graf-Stauffenberg-Gymnasium / B.v.S. Realschule - D ach- und Fassadensanierung 1.350.000 €
Vorgesehen ist die Dach- und Fassadensanierung eines Trakt es an dem Standort in 2 Abschnitten. Der
Gesamtausgabebedarf wurde im Hinblick auf die andauernd po sitive konjunkturelle Entwicklung in der Bauwirtschaft
angepasst.
Die Folgekosten betragen jährlich 86.400 €.
221 Förderschulen
Anne-Frank-Schule - Erweiterung / Ersatz Mobil-Klas sen 4.884.000 €
Auf Grund der fortschreitenden Inklusion an den Osnabrücke r Schulen und deren künftigen Auswirkungen auf die
Förderschulen wurde entschieden, die Weiterbearbeitung d er Planung zunächst im Vorentwurfsstadium ruhen zu lassen. Es ist
geplant, die abgängigen Mobilklassen durch einen eingesch ossigen, zweihüftigen Neubau im Passivhausniveau zu erset zen.
In einem zweiten Bauabschnitt werden dann die fehlenden Ver waltungsräume durch einen eingeschossigen Anbau am
bestehenden Verwaltungstrakt geschaffen. Der Landkreis O snabrück beteiligt sich zur Häfte an den Investitionskoste n. Der
Gesamtausgabebedarf wurde im Hinblick auf die andauernd po sitive konjunkturelle Entwicklung in der Bauwirtschaft
angepasst.
Die Folgekosten betragen jährlich 347.900 €.
Montessori-Schule 14.337.000 €
Die Montessorischule weist einen umfassenden Erweiterung s- und Grundsanierungsbedarf auf. Angesichts der beengten
räumlichen Verhältnisse und des Gesamtzustandes der Schul e sind konzeptionelle Überlegungen anzustellen, die die
Gesamtsituation verbessern. Der Gesamtausgabebedarf wur de im Hinblick auf die andauernd positive konjunkturelle
Entwicklung in der Bauwirtschaft angepasst.
Die Folgekosten betragen jährlich 1.006.600 €.
212 Hauptschulen
- / -
215 Realschulen
- / -
216 Kombinierte Haupt- und Realschulen
Neue Schule Hakenstr. - Neukonzeption 20.150.000 €
Es ist geplant am Standort Innenstadt - Hakenstr. die „Neue S chule“ als vierzügige Oberschule zum Schuljahr 2021/2022 z u
errichten. (Vorlage 2019/4036, Ratssitzung am 25.06.2019 ). Bis zur Fertigstellung erfolgt der Unterricht in Proviso rien. Die
zurzeit zweizügige Schule an der Rolandsmauer, Förderschu le Lernen, wird mit Errichtung der „Neuen Schule“ als einzüg ige
Förderschule auf dem Campus Innenstadt geführt. Die  Folgekosten betragen jährlich 1.340.700 €.
Neue Schule Standort KKS - Neukonzeption 25.150.000 €
Im Hinblick auf die steigenden Schülerzahlen wird eine neue fünfzügige integrierende SEK-I-Schule am Standort Käthe-
Kollwitz-Schule oder einem anderen Standort im Süden der St adt errichtet. Die Errichtung ist spätestens zum Schuljahr
2026/2027 erforderlich.
Es entstehen jährliche Folgekosten von 1.742.600 €.
Oberschule Sonnenhügel - Neukonzeption 8.000.000 €
Es ist geplant die Wittekind-Realschule am Standort Schulz entrum Sonnenhügel in eine vierzügige Oberschule zum Schul jahr
2021/2022 umzuwandeln (Vorlage 2019/4036, Ratssitzung am 25.06.2019). Bis zur Fertigstellung erfolgt der Schulbetr ieb
teilweise in Mobilklassen. 
Es entstehen jährliche Folgekosten von 522.700 €.
Oberschule Bertha-von-Suttner - Neukonzeption 8.500.000 €
Es ist geplant die Bertha-von-Suttner Realschule in eine vi erzügige Oberschule zum Schuljahr 2021/2022 umzuwandeln
(Vorlage 2019/4036,Ratssitzung am 25.06.2019). Bis zur Fertigstellung erfolgt der Schulbetrieb teilwei se in Mobilklassen. 
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 590. 500 €.
Oberschule Erich-Maria-Remarque-Realschule - Neukon zeption 8.500.000 €
Es ist geplant die Erich-Maria-Remarque-Realschule in ein e vierzügige Oberschule zum Schuljahr 2021/2022 umzuwande ln
(Vorlage 2019/4036,Ratssitzung am 25.06.2019). Bis zur Fertigstellung erfolgt der Schulbetrieb teilwei se in Mobilklassen. 
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 583. 100 €.
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Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2020
Gesamtausgabe
bei Einzel-
maßnahmen
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
231 Berufliche Schulen
Grundsanierung Berufsschulen (BSZ Westerberg/BBS Po ttgraben) 6.500.000 €
Der Ansatz soll für die Grundsanierung von Berufsschulen ve rwendet werden. Im Berufsschulzentrum Westerberg weist da s
BOOS Gebäude aufgrund des Alters erhebliche Mängel in der Ge bäudesubstanz auf und in der Berufsbildenden Schule am
Pottgraben soll der Neubautrakt saniert werden. Eine Entsc heidung über die Verwendung der Mittel durch die Fachaussch üsse
und durch den Rat steht noch aus. Die Mittel stehen erst nach d em Jahr 2023 zur Verfügung. Der Gesamtausgabebedarf
wurde im Hinblick auf die andauernd positive konjunkturell e Entwicklung in der Bauwirtschaft angepasst. Es entstehen
jährliche Folgekosten von 450.400 €.
218 Gesamtschulen
Integrierte Gesamtschule Eversburg - Neubau Sanitär bereich Mensa 250.000 €
Die Mensa der IGS verfügt nach dem Abriss des ehema ligen Hauptschultraktes über keine in der Nähe lieg enden 
Sanitäranlagen. Daher soll die bestehende Mensa um einen Sanitärbereich erweitert werden. Die Folgekos ten betragen 
17.400 €.
Gesamtschule Schinkel  - Grundsanierung / Brandschu tz 13.315.000 €
Die Gesamtschule Schinkel weist einen umfassenden Grundsa nierungsbedarf auf. Dazu zählen neben der Gebäudehülle auc h
der vorbeugende Brandschutz und die Barrierefreiheit. Mit den vorgesehenen Jahresraten von jeweils 1.000.000 € in den
Jahren 2020 und 2021 sollen die ersten Maßnahmen zur Verbess erung des vorbeugenden Brandschutzes eingeleitet werden.
Der Gesamtausgabebedarf wurde im Hinblick auf die andauern d positive konjunkturelle Entwicklung in der Bauwirtschaf t
angepasst. 
Die Folgekosten betragen nach Fertigstellung 884.20 0 €.
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
Museum am Schölerberg - Neukonzeption Dauerausstell ung (baulicher Teil) 1.618.800 €
Die in großen Teilen 25 Jahre alte Dauerausstellung  wird vom FB Kultur neu konzeptioniert. Dies erford ert ergänzende 
bauliche Maßnahmen insb. in Bereichen Technik und v orbeugender Brandschutz. Vor dem Hintergrund der Ne ukonzeption für 
einige Ausstellungsbereiche soll das Museum am Schö lerberg umgebaut werden. Für die nach neuen Austell ungskonzept 
vorgesehenen Präsentation der versteinerten Bäume s oll die Decke in einem Austellungsbereich teilweise  geöffnet und durch 
einen gläsernen Aufbau nach oben hin erweitert werd en. Hierfür sind jedoch noch genauere Planungen not wendig. Die 
Folgekosten betragen jährlich 116.400 €.
Museumsquartier - Grundsanierung / Umsetzung Museum skonzept 2.000.000 €
Das Osnabrücker Museumsquartier mit seinen zwei Mus een und vier Häusern soll konzeptionell neu ausgeri chtet werden. Die 
vier Häuser sollen unter dem Leitthema Frieden zusa mmengeführt werden. Ein wesentliches Vorhaben ist d ie Realisierung 
einer umfangreichen stadtgeschichtlichen Dauerausst ellung im Kulturgeschichtlichen Museum. Aus der Vil la Schlikker soll 
zukünftig das Hans-Calmeyer-Haus werden. Das Gebäud e muss baulich und energetisch saniert, die Barrier efreiheit 
sichergestellt und große Teile des Innenbereiches f ür die Nutzung als Workingspace umgebaut werden. We iterhin soll ein 
Café entstehen. Die Stadt Osnabrück hat sich beim B und im Programm „Förderung zur Sanierung kommunaler  Einrichtungen“ 
um eine Förderung der Sanierung (1,7 Mio. €) der Vi lla Schlikker erfolgreich beworben. Es entstehen jä hrliche Folgekosten 
von 146.000 €.
EMR-Zentrum - Neugestaltung / Grundsanierung 625.000 €
Das Erich-Maria-Remarque Friedenszentrum soll grund saniert und neugestaltet werden. Es soll ein barrie refreier Zugang zu 
allen Teilen der Einrichtung errichtet sowie entspr echende behindertengerechte Sanitäranlagen geschaffe n werden. Weiterhin 
sollen die Ausstellungsbereiche klimatisiert und mi t einer neuen Beleuchtung ausgestattet werden.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 42.2 00 €.
365 Tageseinrichtungen für Kinder
Kindertagesstätte Spiel- und Sport (OTB) - Neubau 2.552.000 €
Bei der Kita-Anlage handelt es sich um einen Anbau an die Vereinssporthalle Obere - Martinistrasse (OT B). Die Einrichtung 
war ursprünglich als Halbtageseinrichtung konzipier t. Der Kindergarten wurde zunächst vom Verein reali siert und später von 
der Stadt übernommen. Die Einrichtung hatte von Beg inn an erhebliche baulich-strukturelle Mängel, vor allem in der 
Bausubstanz und infolge des fehlenden Brandschutzes . Die Kita entspricht in keiner Weise den von der S tadt selbst 
entwickelten Standards an Kindertageseinrichtungen.  Von einem Umbau und einer Erweiterung des Bestande s wird aus 
baulichen Gründen (Brandschutzanforderungen sowie e ine Barrierefreie Ausführung kaum umsetzbar) abgese hen. Es soll ein 
Neubau neben dem bestehenden Kindergarten mit einem  Krippen- und zwei Gruppenräumen entstehen. Nach Fe rtigstellung 
des Neubaus wird der Bestand abgerissen und zwische n Kindergarten und Sporthalle ein Verbindungskörper  entstehen. 
Dieser nichtbeheizte Raum beinhaltet ein Foyer und eine Pausenhalle mit einem direkten Zugang in die S porthallen des OTB. 
Der Gesamtausgabebedarf wurde aufgrund von deutlich en  Preissteigerungen in mehreren Gewerken angepass t.
Die Folgekosten betragen jährlich 176.800 €.
Kindertagesstätte Gelände Landwehrkaserne - Neubau 6.534.075 €
Auf dem Gelände der ehemaligen Landwehrkaserne soll  eine Kindertagesstätte errichtet werden. Entgegen der ursprünglichen 
Planung, die entsprechend der städtischen Kindertag esstättenplanung und der abgestimmten Bauleitplanun g eine Größe von 
mindestens vier Gruppen, bestehend aus zwei Kinderg arten- und zwei Krippengruppen vorsah, ist nunmehr aufgrund des 
zusätzlichen Bedarfes eine Erweiterung auf 6 Gruppe n vorgesehen. Dies war bereits bei den seinerzeitig en Planungen 
konzeptionell vorgesehen. Der Gesamtausgabebedarf h at sich im Rahmen der Fortschreibung der Planung er höht. Die 
Kostenberechnung berücksichtigt die aktuelle Baukon junktur, abgerechnete Vergleichsobjekte des Archite kturbüros und die 
sich daraus ergebende Preisentwicklung für die Bauz eit.
Die Folgekosten betragen jährlich 460.500 €.
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Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2020
Gesamtausgabe
bei Einzel-
maßnahmen
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Kindertagesstätte Voxtrup 700.000 €
Die Kita Voxtrup muss aufgrund der Bedarfentwicklun g um eine Krippengruppe erweitert werden. Nach der Erweiterung verfügt 
die Kita über 4 Kita-Gruppen und 1 Krippengruppe. E s entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 42.30 0 €.
Kindertagesstätte Limberg 708.000 €
Ein Teil des derzeit nicht genutzten Dachgeschosses  der Kita Limberg soll ausgebaut werden, um Platz f ür 2 Gruppen zu 
schaffen. Diese Gruppen stellen den Ersatz für die derzeit im Gebäude Nr. 142 untergebrachten Gruppen dar, weil dies 
Gebäude perspektivisch nicht mehr für diesen Zweck zur Verfügung steht. Es entstehen jährliche Folgeko sten in Höhe von 
42.900 €.
Kindertagesstätte NN - Neubau 7.400.000 €
Die Stadt Osnabrück als öffentlicher Träger der Jug endhilfe ist verpflichtet, ausreichende Tagesbetreu ungsangebote im 
Krippen- und Kindergartenbereich vorzuhalten. Um de n steigenden Betreuungsbedarf langfristig zu erfüll en, soll eine neue Kita 
geschaffen werden. Potenzielle Standorte werden zur zeit geprüft. Die Kosten für einen Neubau werden an hand von 
Erfahrungswerten sowie unter Berücksichtigung der B aupreisentwicklung geschätzt.
Die Folgekosten betragen jährlich 512.700 €.
366 Einrichtungen der Jugendarbeit 
Haus der Jugend 250.000 €
Im Haus der Jugend soll ein Fahrstuhl eingebaut wer den, um die Barrierefreiheit im Gebäude zu gewährle isten. Es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 15.700 €. 
Stadtteiltreff Schinkel 2.350.000 €
Die geplante Baumaßnahme unterteilt sich in einen z weigeschossigen Neubau sowie in die Sanierung und d en Umbau des 
verbleibenden eingeschossigen Traktes. Hierdurch so ll mehr Raum für Angebote der kulturellen Jugendbil dung geschaffen 
werden. Nach einer Mitteilung des Landes wird die M aßnahme als Projekt der Sozialen Integration mit 1. 400.000 € (2019) 
gefördert. Der Gesamtausgabebedarf wurde im Hinblic k auf die andauernd positive konjunkturelle Entwick lung in der 
Bauwirtschaft angepasst. 
Die Folgekosten betragen jährlich 162.200 €.
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Finanzierung des Vermögensplanes Eigenbetrieb Immob ilien- und Gebäudemanagement
HER 
Vorjahre 2020 2021 2022 2023 Folgejahre
Gesamtausgaben lt. Investitionsprogramm 39.012.075 49.804.800 44.617.000 54.038.000
abzgl.  Zuführung v. Erfolgsplan (entspricht den Abschreibungen) 11.200.000 11.300.000 11.400.000 11.500.000
Veräußerung von unbebauten Grundvermögen 100.000 100.000 100.000 100.000
Veräußerung von unbebauten Grundvermögen Wohnbauflächen
Verkauf Grundstücke Güterbahnhof / Ringlokschuppen 2.100.000
Verkauf Grundstücke Landwehrkaserne
Zuweisung vom Landkreis für Förderschulen 1.917.000 75.000
Investitionsförderbetrag nach NKommInvFöG II  4.000.000 3.087.700
Fördermittel Land Nds. Museum am Schölerberg (bauli che 
Maßnahmen) 404.500 404.500
Fördermittel Land Nds. Stadtteiltreff Schinkel
Investitionsförderzuschuss Kita Landwehr 360.000
Investitionsförderzuschuss Drei-Religionen-Schule 600.000
Investitionsförderzuschuss Erweiterung Kita Voxtrup 180.000
Fördermittel Bund Villa Schlikker 850.000 850.000
Kreditbedarf  brutto 22.767.575 34.467.100 31.667.000 40.263.000
abzgl. Tilgung 13.429.000 13.959.000 14.011.000 13.425.000
Kreditbedarf  netto 9.338.575 20.508.100 17.656.000 26.838.000
561
562
Eigenbetrieb  
Osnabrücker ServiceBetrieb (70)
Leitung: N. N.
563
OSB Erfolgsplan (Gesamt) 2020 - 2023
Bezeichnung Rechnungs- 
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018 2019 2020 2021 2022 2023
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Alle Kostenstellen
      Umsatzerlöse mit Fremden 24.089.969 23.892.400 23.931.900 25.037.300 25.327.400 27.243.000
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 25.819.643 24.946.100 26.198.100 26.470.400 27.070.900 27.699.500
    1. Umsatzerlöse 49.909.611 48.838.500 50.130.000 51.507.700 52.398.300 54.942.500
    2. Bestandsveränderungen 25.561 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge 3.873.431 201.400 234.400 233.700 219.700 233.700
      Gebührenüberschüsse 984.250 1.144.400 1.495.000 797.300 923.100 96.800
      Auflösung Steuerrückstellung 0 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 4.857.681 1.345.800 1.729.400 1.031.000 1.142.800 330.500
    = Gesamtleistungen 54.792.853 50.184.300 51.859.400 52.538.700 53.541.100 55.273.000
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -3.115.714 -3.286.900 -3.449.100 -3.486.400 -3.522.400 -3.561.800
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -8.964.656 -7.433.200 -7.844.100 -8.249.200 -8.330.900 -8.949.000
    5. Materialaufwand -12.080.370 -10.720.100 -11.293.200 -11.735.600 -11.853.300 -12.510.800
    = Rohergebnis 42.712.483 39.464.200 40.566.200 40.803.100 41.687.800 42.762.200
      Löhne und Gehälter -18.426.740 -19.926.800 -20.955.500 -21.561.300 -22.185.500 -22.828.600
      Soziale Abgaben -3.967.226 -4.337.900 -4.477.600 -4.606.200 -4.737.300 -4.873.100
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -1.435.839 -1.496.900 -1.518.600 -1.562.900 -1.608.400 -1.655.400
    6. Personalaufwand -23.829.805 -25.761.600 -26.951.700 -27.730.400 -28.531.200 -29.357.100
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -3.028.175 -4.058.600 -3.909.800 -4.043.300 -4.093.600 -4.096.300
    7. Abschreibungen -3.028.175 -4.058.600 -3.909.800 -4.043.300 -4.093.600 -4.096.300
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -13.334.964 -8.308.400 -8.562.700 -7.850.400 -7.917.500 -8.224.600
    = Betriebsergebnis 2.519.540 1.335.600 1.142.000 1.179.000 1.145.500 1.084.200
    10. Erträge aus anderen Wertpap. u.Ausleihungen 13.978 0 0 0 0 0
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 2.491.964 1.353.800 1.612.200 1.567.200 1.521.700 1.461.500
    12. Abschr. a. Finanzanlagen u. Wertpapiere des UV -357.640 0 0 0 0 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -4.427.693 -1.611.800 -1.783.700 -1.760.700 -1.727.500 -1.706.100
    = Finanzergebnis -2.279.391 -258.000 -171.500 -193.500 -205.800 -244.600
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 240.148 1.077.600 970.500 985.500 939.700 839.600
    14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -13.279 0 0 0 0 0
    15. Ergebnis nach Steuern 226.869 1.077.600 970.500 985.500 939.700 839.600
    16. sonstige Steuern -44.623 -49.000 -49.200 -49.200 -49.700 -49.700
      Jahresergebnis vor Umlage 182.246 1.028.600 921.300 936.300 890.000 789.900
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 182.246 1.028.600 921.300 936.300 890.000 789.900
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 182.246 1.028.600 921.300 936.300 890.000 789.900
    Verrechnungskonten AV 273.609 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -1.253.597 -1.231.500 -1.159.100 -1.197.600 -1.160.800 -1.107.700
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -4.229.831 -4.472.700 -4.258.600 -4.402.100 -4.424.400 -4.448.900
     Verrechnung kalk.Ansatz 4.229.831 4.468.100 4.258.600 4.402.100 4.424.400 4.448.900
    Ergebnis kalkulatorisch 19.663 -359.000 -415.100 -426.600 -395.800 -425.800
564
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2020 - 2023
Bezeichnung Rechnungs- 
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018
2019
2020
2021
2022
2023
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
Grünunterhaltung
      Umsatzerlöse mit Fremden 116.732 98.500 65.600 70.600 70.600 66.500
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 9.356.672 9.449.300 10.033.200 10.192.600 10.438.200 10.702.100
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -417.203 -462.700 -310.600 -310.600 -310.600 -310.600
    1. Umsatzerlöse 9.056.201 9.085.100 9.788.200 9.952.600 10.198.200 10.458.000
      sonstige betriebliche Erträge 34.880 0 2.100 2.100 2.100 2.100
    4. sonstige betriebliche Erträge 34.880 0 2.100 2.100 2.100 2.100
    = Gesamtleistungen 9.091.080 9.085.100 9.790.300 9.954.700 10.200.300 10.460.100
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -331.168 -352.600 -418.300 -421.200 -424.100 -427.000
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -380.248 -325.800 -376.500 -379.200 -381.900 -384.600
    5. Materialaufwand -711.416 -678.400 -794.800 -800.400 -806.000 -811.600
    = Rohergebnis 8.379.664 8.406.700 8.995.500 9.154.300 9.394.300 9.648.500
      Löhne und Gehälter -4.054.284 -4.409.900 -4.777.800 -4.921.000 -5.068.500 -5.220.400
      Soziale Abgaben -894.103 -969.500 -1.035.900 -1.065.700 -1.095.700 -1.127.300
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -283.823 -303.400 -326.100 -335.200 -344.500 -354.100
    6. Personalaufwand -5.232.210 -5.682.800 -6.139.800 -6.321.900 -6.508.700 -6.701.800
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -20.286 -19.300 -19.800 -20.400 -20.900 -21.300
    7. Abschreibungen -20.286 -19.300 -19.800 -20.400 -20.900 -21.300
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -748.028 -772.900 -885.500 -894.800 -914.500 -930.200
    = Betriebsergebnis 2.379.140 1.931.700 1.950.400 1.917.200 1.950.200 1.995.200
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 2.379.140 1.931.700 1.950.400 1.917.200 1.950.200 1.995.200
    15. Ergebnis nach Steuern 2.379.140 1.931.700 1.950.400 1.917.200 1.950.200 1.995.200
      Jahresergebnis vor Umlage 2.379.140 1.931.700 1.950.400 1.917.200 1.950.200 1.995.200
      Umlagen -1.992.624 -1.931.700 -1.950.400 -1.917.200 -1.950.200 -1.995.200
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 386.516 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 386.516 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -3.673 0 0 0 0 0
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -68.856 -19.300 -19.800 -20.400 -20.900 -21.300
     Verrechnung kalk.Ansatz 68.856 19.300 19.800 20.400 20.900 21.300
    Ergebnis kalkulatorisch 334.274 0 0 0 0 0
Straßenreinigung
      Umsatzerlöse mit Fremden 3.793.781 3.806.300 3.842.400 4.054.900 4.208.400 4.472.600
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 1.813.349 2.038.600 2.118.700 2.116.000 2.161.800 2.199.400
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 659.388 620.400 429.400 429.400 429.400 429.400
    1. Umsatzerlöse 6.266.519 6.465.300 6.390.500 6.600.300 6.799.600 7.101.400
      sonstige betriebliche Erträge 133.573 0 0 0 0 0
      Gebührenüberschüsse 333.100 82.700 388.200 167.700 151.400 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 466.673 82.700 388.200 167.700 151.400 0
    = Gesamtleistungen 6.733.192 6.548.000 6.778.700 6.768.000 6.951.000 7.101.400
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -66.286 -155.400 -135.900 -135.900 -135.900 -135.900
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -13.303 -12.200 -14.200 -14.200 -14.200 -14.200
    5. Materialaufwand -79.588 -167.600 -150.100 -150.100 -150.100 -150.100
    = Rohergebnis 6.653.604 6.380.400 6.628.600 6.617.900 6.800.900 6.951.300
      Löhne und Gehälter -2.565.879 -2.715.700 -2.837.100 -2.922.200 -3.009.900 -3.100.200
      Soziale Abgaben -556.234 -599.900 -614.300 -631.800 -649.800 -668.400
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -191.831 -185.900 -191.000 -196.700 -202.600 -208.700
    6. Personalaufwand -3.313.944 -3.501.500 -3.642.400 -3.750.700 -3.862.300 -3.977.300
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -29.963 -79.600 -36.100 -40.100 -43.400 -46.100
    7. Abschreibungen -29.963 -79.600 -36.100 -40.100 -43.400 -46.100
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -1.269.211 -781.600 -835.400 -828.000 -846.900 -863.300
    = Betriebsergebnis 2.040.486 2.017.700 2.114.700 1.999.100 2.048.300 2.064.600
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 2.040.486 2.017.700 2.114.700 1.999.100 2.048.300 2.064.600
    15. Ergebnis nach Steuern 2.040.486 2.017.700 2.114.700 1.999.100 2.048.300 2.064.600
      Jahresergebnis vor Umlage 2.040.486 2.017.700 2.114.700 1.999.100 2.048.300 2.064.600
      Umlagen -1.896.860 -2.001.200 -2.104.700 -1.988.400 -2.037.100 -2.053.100
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 143.626 16.500 10.000 10.700 11.200 11.500
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 143.626 16.500 10.000 10.700 11.200 11.500
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -7.112 -15.100 -7.800 -8.700 -9.400 -9.800
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -33.275 -81.000 -38.300 -42.100 -45.200 -47.800
     Verrechnung kalk.Ansatz 33.275 81.000 38.300 42.100 45.200 47.800
    Ergebnis kalkulatorisch 133.202 0 0 0 0 0
Straßenunterhaltung/Bauhof
      Umsatzerlöse mit Fremden 126 2.500 0 0 0 0
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 6.575.095 5.032.000 5.621.100 5.665.300 5.833.200 6.012.000
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 50.412 115.800 128.300 128.300 128.300 128.300
    1. Umsatzerlöse 6.625.633 5.150.300 5.749.400 5.793.600 5.961.500 6.140.300
      sonstige betriebliche Erträge 37.367 27.000 26.500 26.500 26.500 26.500
    4. sonstige betriebliche Erträge 37.367 27.000 26.500 26.500 26.500 26.500
    = Gesamtleistungen 6.662.999 5.177.300 5.775.900 5.820.100 5.988.000 6.166.800
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -205.025 -254.900 -258.800 -258.800 -258.800 -258.800
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -2.753.804 -1.068.500 -1.345.000 -1.415.500 -1.481.100 -1.550.000
    5. Materialaufwand -2.958.829 -1.323.400 -1.603.800 -1.674.300 -1.739.900 -1.808.800
565
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2020 - 2023
Bezeichnung Rechnungs- 
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018
2019
2020
2021
2022
2023
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
    = Rohergebnis 3.704.170 3.853.900 4.172.100 4.145.800 4.248.100 4.358.000
      Löhne und Gehälter -1.613.086 -1.858.200 -1.887.800 -1.944.500 -2.002.800 -2.062.900
      Soziale Abgaben -342.840 -403.500 -399.200 -411.000 -423.200 -435.700
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -109.132 -127.500 -129.100 -133.000 -137.000 -141.200
    6. Personalaufwand -2.065.058 -2.389.200 -2.416.100 -2.488.500 -2.563.000 -2.639.800
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -8.519 -13.400 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100
    7. Abschreibungen -8.519 -13.400 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -358.193 -374.200 -426.800 -414.100 -423.500 -432.100
    = Betriebsergebnis 1.272.401 1.077.100 1.323.100 1.237.100 1.255.500 1.280.000
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.272.401 1.077.100 1.323.100 1.237.100 1.255.500 1.280.000
    15. Ergebnis nach Steuern 1.272.401 1.077.100 1.323.100 1.237.100 1.255.500 1.280.000
      Jahresergebnis vor Umlage 1.272.401 1.077.100 1.323.100 1.237.100 1.255.500 1.280.000
      Umlagen -1.012.365 -1.077.100 -1.323.100 -1.237.100 -1.255.500 -1.280.000
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 260.036 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 260.036 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -1.435 0 0 0 0 0
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -23.109 -26.800 -12.200 -12.200 -12.200 -12.200
     Verrechnung kalk.Ansatz 23.109 26.800 12.200 12.200 12.200 12.200
    Ergebnis kalkulatorisch 244.011 -13.400 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100
Öffentliche Gewässer/Straßenunterhaltung
      Umsatzerlöse mit Fremden 1.833 0 1.800 1.800 1.800 1.800
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 1.230.186 1.340.000 1.188.200 1.264.300 1.274.300 1.284.700
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -19.494 -98.000 -104.400 -104.400 -104.400 -104.400
    1. Umsatzerlöse 1.212.525 1.242.000 1.085.600 1.161.700 1.171.700 1.182.100
      sonstige betriebliche Erträge 944 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 944 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 1.213.469 1.242.000 1.085.600 1.161.700 1.171.700 1.182.100
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -2.641 -6.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -419.755 -502.100 -379.900 -447.800 -448.700 -449.700
    5. Materialaufwand -422.396 -508.100 -382.900 -450.800 -451.700 -452.700
    = Rohergebnis 791.073 733.900 702.700 710.900 720.000 729.400
      Löhne und Gehälter -88.920 -112.800 -96.900 -99.800 -102.800 -105.900
      Soziale Abgaben -30.566 -27.800 -20.500 -21.100 -21.700 -22.300
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -10.221 -9.000 -6.500 -6.700 -6.900 -7.100
    6. Personalaufwand -129.707 -149.600 -123.900 -127.600 -131.400 -135.300
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -232 -200 0 0 0 0
    7. Abschreibungen -232 -200 0 0 0 0
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -472.132 -482.100 -482.900 -487.000 -491.500 -495.900
    = Betriebsergebnis 189.002 102.000 95.900 96.300 97.100 98.200
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -171 0 0 0 0 0
    = Finanzergebnis -171 0 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 188.831 102.000 95.900 96.300 97.100 98.200
    15. Ergebnis nach Steuern 188.831 102.000 95.900 96.300 97.100 98.200
      Jahresergebnis vor Umlage 188.831 102.000 95.900 96.300 97.100 98.200
      Umlagen -57.798 -102.000 -95.900 -96.300 -97.100 -98.200
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 131.033 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 131.033 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -10 0 0 0 0 0
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -464 -400 0 0 0 0
     Verrechnung kalk.Ansatz 464 400 0 0 0 0
    Ergebnis kalkulatorisch 130.962 -200 0 0 0 0
Abfallwirtschaft
      Umsatzerlöse mit Fremden 17.666.353 17.372.900 17.384.200 18.273.400 18.408.400 20.024.500
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 156.475 124.700 126.700 128.300 129.900 131.600
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 126.044 178.300 226.100 226.100 226.100 226.100
    1. Umsatzerlöse 17.948.871 17.675.900 17.737.000 18.627.800 18.764.400 20.382.200
      sonstige betriebliche Erträge 11.665 0 8.300 8.300 8.300 8.300
      Gebührenüberschüsse 490.100 930.100 992.100 488.900 647.800 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 501.765 930.100 1.000.400 497.200 656.100 8.300
    = Gesamtleistungen 18.450.636 18.606.000 18.737.400 19.125.000 19.420.500 20.390.500
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -63.136 -74.800 -75.900 -78.500 -75.900 -78.500
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -4.506.567 -4.313.500 -4.452.700 -4.778.200 -4.788.200 -5.331.200
    5. Materialaufwand -4.569.703 -4.388.300 -4.528.600 -4.856.700 -4.864.100 -5.409.700
    = Rohergebnis 13.880.933 14.217.700 14.208.800 14.268.300 14.556.400 14.980.800
      Löhne und Gehälter -4.689.026 -5.020.400 -5.266.500 -5.424.300 -5.587.100 -5.754.800
      Soziale Abgaben -1.010.097 -1.105.100 -1.128.600 -1.160.900 -1.194.000 -1.228.100
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -325.339 -344.500 -359.700 -370.500 -381.600 -393.100
    6. Personalaufwand -6.024.462 -6.470.000 -6.754.800 -6.955.700 -7.162.700 -7.376.000
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -301.123 -536.800 -532.100 -628.000 -613.100 -596.200
    7. Abschreibungen -301.123 -536.800 -532.100 -628.000 -613.100 -596.200
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -3.328.133 -2.456.800 -2.118.400 -1.935.100 -1.941.400 -2.177.900
    = Betriebsergebnis 4.227.214 4.754.100 4.803.500 4.749.500 4.839.200 4.830.700
566
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2020 - 2023
Bezeichnung Rechnungs- 
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018
2019
2020
2021
2022
2023
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 4.227.214 4.754.100 4.803.500 4.749.500 4.839.200 4.830.700
    15. Ergebnis nach Steuern 4.227.214 4.754.100 4.803.500 4.749.500 4.839.200 4.830.700
      Jahresergebnis vor Umlage 4.227.214 4.754.100 4.803.500 4.749.500 4.839.200 4.830.700
      Umlagen -4.007.320 -4.464.100 -4.539.900 -4.434.400 -4.539.900 -4.548.000
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 219.895 290.000 263.600 315.100 299.300 282.700
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 219.895 290.000 263.600 315.100 299.300 282.700
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -177.286 -260.400 -256.100 -308.200 -293.000 -276.800
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -343.732 -566.400 -539.600 -634.900 -619.400 -602.100
     Verrechnung kalk.Ansatz 343.732 566.400 539.600 634.900 619.400 602.100
    Ergebnis kalkulatorisch 0 0 0 0 0 0
Nachsorge/Rekultivierung/Altlasten
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 149.747 114.500 145.000 145.000 145.000 145.000
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 98.145 79.200 85.200 85.200 85.200 85.200
    1. Umsatzerlöse 247.892 193.700 230.200 230.200 230.200 230.200
      sonstige betriebliche Erträge 2.999.062 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 2.999.062 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 3.246.954 193.700 230.200 230.200 230.200 230.200
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -2.225 -900 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -1.993 0 0 0 0 0
    5. Materialaufwand -4.219 -900 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
    = Rohergebnis 3.242.735 192.800 227.800 227.800 227.800 227.800
      Löhne und Gehälter -134.745 -145.000 -177.300 -182.700 -188.200 -193.900
      Soziale Abgaben -26.616 -28.700 -35.300 -36.300 -37.300 -38.400
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -9.298 -9.900 -12.100 -12.500 -12.900 -13.300
    6. Personalaufwand -170.659 -183.600 -224.700 -231.500 -238.400 -245.600
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -59 0 0 0 0 0
    7. Abschreibungen -59 0 0 0 0 0
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -2.976.474 95.000 94.600 97.800 106.500 115.600
    = Betriebsergebnis 95.543 104.200 97.700 94.100 95.900 97.800
    10. Erträge aus anderen Wertpap. u.Ausleihungen 13.426 0 0 0 0 0
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 2.491.927 1.353.700 1.612.200 1.567.200 1.521.700 1.461.500
    12. Abschr. a. Finanzanlagen u. Wertpapiere des UV -357.640 0 0 0 0 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -4.339.111 -1.573.500 -1.771.900 -1.749.900 -1.717.500 -1.696.800
    = Finanzergebnis -2.191.399 -219.800 -159.700 -182.700 -195.800 -235.300
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -2.095.856 -115.600 -62.000 -88.600 -99.900 -137.500
    15. Ergebnis nach Steuern -2.095.856 -115.600 -62.000 -88.600 -99.900 -137.500
    16. sonstige Steuern -798 -800 -800 -800 -800 -800
      Jahresergebnis vor Umlage -2.096.654 -116.400 -62.800 -89.400 -100.700 -138.300
      Umlagen -103.165 -102.800 -96.300 -92.900 -94.900 -96.800
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -2.199.819 -219.200 -159.100 -182.300 -195.600 -235.100
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -2.199.819 -219.200 -159.100 -182.300 -195.600 -235.100
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -665 -600 -600 -400 -200 -200
    Ergebnis kalkulatorisch -9.026 0 0 0 0 0
Friedhöfe
      Umsatzerlöse mit Fremden 461.276 464.700 464.900 464.900 464.900 464.900
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 4.307.825 4.651.100 4.529.300 4.575.200 4.663.700 4.762.300
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 22.580 20.500 30.900 30.900 32.100 32.100
    1. Umsatzerlöse 4.791.681 5.136.300 5.025.100 5.071.000 5.160.700 5.259.300
      sonstige betriebliche Erträge 139.025 53.700 58.000 58.000 58.000 58.000
    4. sonstige betriebliche Erträge 139.025 53.700 58.000 58.000 58.000 58.000
    = Gesamtleistungen 4.930.707 5.190.000 5.083.100 5.129.000 5.218.700 5.317.300
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -114.674 -101.700 -110.000 -112.000 -113.900 -114.600
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -141.583 -136.000 -156.000 -156.000 -156.000 -156.000
    5. Materialaufwand -256.256 -237.700 -266.000 -268.000 -269.900 -270.600
    = Rohergebnis 4.674.450 4.952.300 4.817.100 4.861.000 4.948.800 5.046.700
      Löhne und Gehälter -1.851.940 -2.008.000 -2.004.500 -2.051.100 -2.099.100 -2.148.500
      Soziale Abgaben -400.909 -438.000 -431.000 -443.700 -456.400 -469.400
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -129.324 -138.300 -137.200 -141.300 -145.600 -150.000
    6. Personalaufwand -2.382.172 -2.584.300 -2.572.700 -2.636.100 -2.701.100 -2.767.900
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -133.668 -127.800 -140.200 -138.300 -136.400 -134.400
    7. Abschreibungen -133.668 -127.800 -140.200 -138.300 -136.400 -134.400
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -915.251 -1.064.300 -974.300 -979.700 -991.800 -1.000.800
    = Betriebsergebnis 1.243.358 1.175.900 1.129.900 1.106.900 1.119.500 1.143.600
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.243.358 1.175.900 1.129.900 1.106.900 1.119.500 1.143.600
    15. Ergebnis nach Steuern 1.243.358 1.175.900 1.129.900 1.106.900 1.119.500 1.143.600
      Jahresergebnis vor Umlage 1.243.358 1.175.900 1.129.900 1.106.900 1.119.500 1.143.600
      Umlagen -900.179 -1.044.800 -1.001.300 -984.100 -1.002.700 -1.032.700
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 343.179 131.100 128.600 122.800 116.800 110.900
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 343.179 131.100 128.600 122.800 116.800 110.900
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -157.423 -123.400 -127.400 -121.600 -115.700 -109.800
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -135.937 -135.500 -141.400 -139.500 -137.500 -135.500
567
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2020 - 2023
Bezeichnung Rechnungs- 
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018
2019
2020
2021
2022
2023
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
     Verrechnung kalk.Ansatz 135.937 135.500 141.400 139.500 137.500 135.500
    Ergebnis kalkulatorisch 183.487 0 0 0 0 0
Historische Friedhöfe
      Umsatzerlöse mit Fremden 3.130 2.900 2.900 2.900 2.900 2.900
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 330.900 395.500 422.000 423.600 429.600 436.000
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -104.066 -84.300 -102.900 -102.900 -102.900 -102.900
    1. Umsatzerlöse 229.964 314.100 322.000 323.600 329.600 336.000
      sonstige betriebliche Erträge 15.168 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 15.168 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 245.132 314.100 322.000 323.600 329.600 336.000
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -6.411 -10.000 -11.000 -11.000 -11.300 -11.300
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -3.315 0 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
    5. Materialaufwand -9.726 -10.000 -15.000 -15.000 -15.300 -15.300
    = Rohergebnis 235.406 304.100 307.000 308.600 314.300 320.700
      Löhne und Gehälter -22.692 -70.600 -76.500 -78.700 -81.000 -83.400
      Soziale Abgaben -5.158 -14.000 -16.200 -16.700 -17.200 -17.700
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -1.685 -5.400 -5.200 -5.400 -5.600 -5.800
    6. Personalaufwand -29.536 -90.000 -97.900 -100.800 -103.800 -106.900
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -2.501 -2.400 -2.300 -2.300 -2.200 -2.200
    7. Abschreibungen -2.501 -2.400 -2.300 -2.300 -2.200 -2.200
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -174.420 -108.300 -99.100 -99.300 -99.700 -99.900
    = Betriebsergebnis 28.949 103.400 107.700 106.200 108.600 111.700
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 28.949 103.400 107.700 106.200 108.600 111.700
    15. Ergebnis nach Steuern 28.949 103.400 107.700 106.200 108.600 111.700
      Jahresergebnis vor Umlage 28.949 103.400 107.700 106.200 108.600 111.700
      Umlagen -99.126 -103.400 -107.700 -106.200 -108.600 -111.700
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -70.177 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -70.177 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -2.597 -2.400 0 0 0 0
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -5.084 -2.400 -2.300 -2.300 -2.200 -2.200
     Verrechnung kalk.Ansatz 5.084 2.400 2.300 2.300 2.200 2.200
    Ergebnis kalkulatorisch -75.357 -2.400 0 0 0 0
BgA DSD
      Umsatzerlöse mit Fremden 728.741 955.500 902.600 902.600 902.600 902.600
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 1.633 2.300 6.800 6.800 6.800 6.800
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -108.621 -104.300 -97.700 -97.700 -97.700 -97.700
    1. Umsatzerlöse 621.754 853.500 811.700 811.700 811.700 811.700
      sonstige betriebliche Erträge 4.377 4.800 0 0 0 0
      Auflösung Steuerrückstellung 0 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 4.377 4.800 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 626.131 858.300 811.700 811.700 811.700 811.700
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -547.950 -831.000 -806.000 -806.000 -806.000 -806.000
    5. Materialaufwand -547.950 -831.000 -806.000 -806.000 -806.000 -806.000
    = Rohergebnis 78.180 27.300 5.700 5.700 5.700 5.700
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -110 -3.700 -5.800 -5.400 -5.000 -4.600
    7. Abschreibungen -110 -3.700 -5.800 -5.400 -5.000 -4.600
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -12.550 -14.600 -11.100 -11.100 -11.100 -11.100
    = Betriebsergebnis 65.520 9.000 -11.200 -10.800 -10.400 -10.000
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -3.761 -1.100 -3.200 -2.900 -2.600 -2.300
    = Finanzergebnis -3.761 -1.100 -3.200 -2.900 -2.600 -2.300
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 61.760 7.900 -14.400 -13.700 -13.000 -12.300
    14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -12.054 0 0 0 0 0
    15. Ergebnis nach Steuern 49.705 7.900 -14.400 -13.700 -13.000 -12.300
      Jahresergebnis vor Umlage 49.705 7.900 -14.400 -13.700 -13.000 -12.300
      Umlagen -22.121 -25.900 -22.400 -22.000 -22.500 -22.900
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 27.584 -18.000 -36.800 -35.700 -35.500 -35.200
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 27.584 -18.000 -36.800 -35.700 -35.500 -35.200
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -110 -3.700 -5.800 -5.400 -5.000 -4.600
     Verrechnung kalk.Ansatz 110 3.700 5.800 5.400 5.000 4.600
    Ergebnis kalkulatorisch 43.400 -16.900 -33.600 -32.800 -32.900 -32.900
BgA Photovoltaikanlage
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 36.046 33.500 34.000 34.000 34.000 34.000
    1. Umsatzerlöse 36.046 33.500 34.000 34.000 34.000 34.000
    = Gesamtleistungen 36.046 33.500 34.000 34.000 34.000 34.000
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -41 -100 -100 -100 -100 -100
    5. Materialaufwand -41 -100 -100 -100 -100 -100
    = Rohergebnis 36.004 33.400 33.900 33.900 33.900 33.900
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -20.464 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500
    7. Abschreibungen -20.464 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -1.370 -6.100 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900
    = Betriebsergebnis 14.170 6.800 10.500 10.500 10.500 10.500
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -4.180 -5.800 -3.500 -3.100 -3.000 -2.900
568
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2020 - 2023
Bezeichnung Rechnungs- 
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018
2019
2020
2021
2022
2023
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
    = Finanzergebnis -4.180 -5.800 -3.500 -3.100 -3.000 -2.900
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 9.991 1.000 7.000 7.400 7.500 7.600
    14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -1.225 0 0 0 0 0
    15. Ergebnis nach Steuern 8.766 1.000 7.000 7.400 7.500 7.600
      Jahresergebnis vor Umlage 8.766 1.000 7.000 7.400 7.500 7.600
      Umlagen -637 0 0 0 0 0
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 8.129 1.000 7.000 7.400 7.500 7.600
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 8.129 1.000 7.000 7.400 7.500 7.600
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 0 -5.800 -3.500 -3.100 -3.000 -2.900
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -20.464 -25.100 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500
     Verrechnung kalk.Ansatz 20.464 20.500 20.500 20.500 20.500 20.500
    Ergebnis kalkulatorisch 13.533 -3.600 7.000 7.400 7.500 7.600
BgA Krematorium
      Umsatzerlöse mit Fremden 1.152.588 1.071.000 1.125.900 1.124.600 1.124.400 1.163.800
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -160.507 -138.400 -159.800 -159.800 -159.800 -159.800
    1. Umsatzerlöse 992.081 932.600 966.100 964.800 964.600 1.004.000
    2. Bestandsveränderungen 25.561 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge 49.616 22.200 16.000 16.000 16.000 16.000
      Gebührenüberschüsse 161.050 131.600 114.700 140.700 123.900 96.800
    4. sonstige betriebliche Erträge 210.666 153.800 130.700 156.700 139.900 112.800
    = Gesamtleistungen 1.228.308 1.086.400 1.096.800 1.121.500 1.104.500 1.116.800
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -98.821 -115.200 -116.400 -117.600 -118.800 -120.000
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -15.326 -19.000 -12.200 -12.400 -12.600 -12.800
    5. Materialaufwand -114.147 -134.200 -128.600 -130.000 -131.400 -132.800
    = Rohergebnis 1.114.160 952.200 968.200 991.500 973.100 984.000
      Löhne und Gehälter -263.714 -265.000 -284.000 -292.600 -301.400 -310.500
      Soziale Abgaben -55.631 -57.000 -60.300 -62.000 -63.800 -65.600
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -18.273 -18.200 -19.200 -19.800 -20.400 -21.000
    6. Personalaufwand -337.617 -340.200 -363.500 -374.400 -385.600 -397.100
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -94.510 -154.000 -134.800 -129.200 -123.500 -117.900
    7. Abschreibungen -94.510 -154.000 -134.800 -129.200 -123.500 -117.900
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -482.952 -267.100 -273.300 -298.100 -275.900 -282.800
    = Betriebsergebnis 199.080 190.900 196.600 189.800 188.100 186.200
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -78.441 -29.600 -3.100 -2.800 -2.400 -2.100
    = Finanzergebnis -78.441 -29.600 -3.100 -2.800 -2.400 -2.100
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 120.639 161.300 193.500 187.000 185.700 184.100
    15. Ergebnis nach Steuern 120.639 161.300 193.500 187.000 185.700 184.100
      Jahresergebnis vor Umlage 120.639 161.300 193.500 187.000 185.700 184.100
      Umlagen -132.089 -120.600 -132.600 -130.600 -133.600 -136.600
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -11.450 40.700 60.900 56.400 52.100 47.500
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -11.450 40.700 60.900 56.400 52.100 47.500
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -60.758 -63.600 -56.400 -52.000 -47.600 -43.100
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -100.743 -160.700 -142.400 -136.400 -130.400 -124.400
     Verrechnung kalk.Ansatz 100.743 160.700 142.400 136.400 130.400 124.400
    Ergebnis kalkulatorisch 0 0 0 0 0 0
BgA Grabpflege und Material
      Umsatzerlöse mit Fremden 132.083 115.600 137.500 137.500 139.300 139.300
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -40.270 -35.500 -40.400 -40.400 -41.600 -41.600
    1. Umsatzerlöse 91.813 80.100 97.100 97.100 97.700 97.700
    = Gesamtleistungen 91.813 80.100 97.100 97.100 97.700 97.700
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -73.694 -74.100 -90.800 -90.800 -91.300 -91.300
    5. Materialaufwand -73.694 -74.100 -90.800 -90.800 -91.300 -91.300
    = Rohergebnis 18.119 6.000 6.300 6.300 6.400 6.400
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -1.196 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700
    = Betriebsergebnis 16.923 4.300 4.600 4.600 4.700 4.700
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 16.923 4.300 4.600 4.600 4.700 4.700
    15. Ergebnis nach Steuern 16.923 4.300 4.600 4.600 4.700 4.700
      Jahresergebnis vor Umlage 16.923 4.300 4.600 4.600 4.700 4.700
      Umlagen -4.582 -4.300 -4.600 -4.600 -4.700 -4.700
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 12.341 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 12.341 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
    Ergebnis kalkulatorisch 12.341 0 0 0 0 0
Fuhrpark
      Umsatzerlöse mit Fremden 10.753 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 200 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -4.775 -11.800 -7.200 -7.200 -7.200 -7.200
    1. Umsatzerlöse 6.178 -11.800 -7.200 -7.200 -7.200 -7.200
      sonstige betriebliche Erträge 421.816 85.500 112.400 112.400 98.400 112.400
    4. sonstige betriebliche Erträge 421.816 85.500 112.400 112.400 98.400 112.400
    = Gesamtleistungen 427.994 73.700 105.200 105.200 91.200 105.200
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -2.926.186 -2.936.500 -3.020.400 -3.048.500 -3.079.800 -3.111.300
569
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2020 - 2023
Bezeichnung Rechnungs- 
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018
2019
2020
2021
2022
2023
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -4.370 -5.800 -600 -600 -600 -600
    5. Materialaufwand -2.930.556 -2.942.300 -3.021.000 -3.049.100 -3.080.400 -3.111.900
    = Rohergebnis -2.502.562 -2.868.600 -2.915.800 -2.943.900 -2.989.200 -3.006.700
      Löhne und Gehälter -230.471 -224.800 -234.000 -241.000 -248.200 -255.600
      Soziale Abgaben -49.225 -49.300 -49.600 -51.000 -52.500 -54.000
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -15.413 -15.500 -16.000 -16.500 -17.000 -17.500
    6. Personalaufwand -295.109 -289.600 -299.600 -308.500 -317.700 -327.100
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -2.011.191 -2.627.700 -2.530.200 -2.560.700 -2.640.100 -2.674.300
    7. Abschreibungen -2.011.191 -2.627.700 -2.530.200 -2.560.700 -2.640.100 -2.674.300
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -332.744 -295.200 -314.100 -300.900 -303.500 -304.700
    = Betriebsergebnis -5.141.607 -6.081.100 -6.059.700 -6.114.000 -6.250.500 -6.312.800
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -5.141.607 -6.081.100 -6.059.700 -6.114.000 -6.250.500 -6.312.800
    15. Ergebnis nach Steuern -5.141.607 -6.081.100 -6.059.700 -6.114.000 -6.250.500 -6.312.800
    16. sonstige Steuern -43.788 -48.200 -48.200 -48.200 -48.700 -48.700
      Jahresergebnis vor Umlage -5.185.395 -6.129.300 -6.107.900 -6.162.200 -6.299.200 -6.361.500
      Umlagen 5.629.429 6.599.100 6.462.800 6.524.900 6.672.600 6.721.900
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 444.034 469.800 354.900 362.700 373.400 360.400
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 444.034 469.800 354.900 362.700 373.400 360.400
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -476.509 -453.500 -413.500 -422.600 -430.200 -423.400
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -3.054.757 -2.961.300 -2.848.800 -2.890.700 -2.942.400 -3.000.500
     Verrechnung kalk.Ansatz 3.054.757 2.961.300 2.848.800 2.890.700 2.942.400 3.000.500
    Ergebnis kalkulatorisch -1.076.041 -317.300 -377.200 -389.900 -359.100 -389.200
Werkstatt
      Umsatzerlöse mit Fremden 2.982 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 135.205 134.400 135.300 135.300 135.300 135.300
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -442 -1.400 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
    1. Umsatzerlöse 137.745 134.000 135.000 135.000 135.000 135.000
      sonstige betriebliche Erträge 4.125 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 4.125 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 141.870 134.000 135.000 135.000 135.000 135.000
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 821.764 844.600 856.800 856.800 856.800 856.800
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -493 0 -500 -500 -500 -500
    5. Materialaufwand 821.272 844.600 856.300 856.300 856.300 856.300
    = Rohergebnis 963.142 978.600 991.300 991.300 991.300 991.300
      Löhne und Gehälter -753.629 -772.700 -807.900 -832.100 -857.100 -882.800
      Soziale Abgaben -160.868 -157.000 -171.500 -176.400 -181.400 -186.600
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -51.828 -53.000 -55.100 -56.800 -58.500 -60.300
    6. Personalaufwand -966.325 -982.700 -1.034.500 -1.065.300 -1.097.000 -1.129.700
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -7.235 -15.100 -14.800 -16.100 -17.300 -18.300
    7. Abschreibungen -7.235 -15.100 -14.800 -16.100 -17.300 -18.300
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -123.647 -120.600 -137.100 -138.100 -140.600 -142.800
    = Betriebsergebnis -134.065 -139.800 -195.100 -228.200 -263.600 -299.500
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -134.065 -139.800 -195.100 -228.200 -263.600 -299.500
    15. Ergebnis nach Steuern -134.065 -139.800 -195.100 -228.200 -263.600 -299.500
    16. sonstige Steuern -37 0 -200 -200 -200 -200
      Jahresergebnis vor Umlage -134.102 -139.800 -195.300 -228.400 -263.800 -299.700
      Umlagen 117.475 124.700 178.700 211.500 246.500 281.900
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -16.627 -15.100 -16.600 -16.900 -17.300 -17.800
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -16.627 -15.100 -16.600 -16.900 -17.300 -17.800
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 17.209 16.100 16.400 16.700 17.100 17.700
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -7.817 -16.100 -14.600 -15.900 -17.100 -18.200
     Verrechnung kalk.Ansatz 7.817 16.100 14.600 15.900 17.100 18.200
Objektplanung und Neubau
      Umsatzerlöse mit Fremden 3.143 1.000 2.700 2.700 2.700 2.700
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 1.631.356 1.543.500 1.746.000 1.690.400 1.723.600 1.752.900
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -26.654 -15.800 -15.300 -15.300 -15.300 -15.300
    1. Umsatzerlöse 1.607.845 1.528.700 1.733.400 1.677.800 1.711.000 1.740.300
      sonstige betriebliche Erträge 6.598 7.400 10.200 9.500 9.500 9.500
    4. sonstige betriebliche Erträge 6.598 7.400 10.200 9.500 9.500 9.500
    = Gesamtleistungen 1.614.444 1.536.100 1.743.600 1.687.300 1.720.500 1.749.800
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -47.224 -40.300 -48.100 -48.600 -49.100 -49.600
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -115.160 -146.500 -234.600 -171.900 -173.200 -174.500
    5. Materialaufwand -162.384 -186.800 -282.700 -220.500 -222.300 -224.100
    = Rohergebnis 1.452.060 1.349.300 1.460.900 1.466.800 1.498.200 1.525.700
      Löhne und Gehälter -707.642 -765.900 -804.000 -819.200 -834.800 -851.000
      Soziale Abgaben -147.081 -167.500 -171.700 -176.400 -181.200 -186.200
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -84.674 -84.900 -89.100 -91.700 -94.500 -97.400
    6. Personalaufwand -939.398 -1.018.300 -1.064.800 -1.087.300 -1.110.500 -1.134.600
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -9.116 -11.200 -11.500 -11.200 -10.800 -10.000
    7. Abschreibungen -9.116 -11.200 -11.500 -11.200 -10.800 -10.000
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -180.479 -150.600 -195.500 -194.900 -200.400 -201.600
    = Betriebsergebnis 323.067 169.200 189.100 173.400 176.500 179.500
570
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2020 - 2023
Bezeichnung Rechnungs- 
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018
2019
2020
2021
2022
2023
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 323.067 169.200 189.100 173.400 176.500 179.500
    15. Ergebnis nach Steuern 323.067 169.200 189.100 173.400 176.500 179.500
      Jahresergebnis vor Umlage 323.067 169.200 189.100 173.400 176.500 179.500
      Umlagen -213.484 -169.200 -189.100 -173.400 -176.500 -179.500
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 109.582 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 109.582 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -1.076 0 0 0 0 0
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -29.680 -11.200 -11.500 -11.200 -10.800 -10.000
     Verrechnung kalk.Ansatz 29.680 11.200 11.500 11.200 10.800 10.000
    Ergebnis kalkulatorisch 87.942 0 0 0 0 0
Vergabe,  EDV
      sonstige betriebliche Erträge 2.050 800 900 900 900 900
    4. sonstige betriebliche Erträge 2.050 800 900 900 900 900
    = Gesamtleistungen 2.050 800 900 900 900 900
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -58 0 -100 -100 -100 -100
    5. Materialaufwand -58 0 -100 -100 -100 -100
    = Rohergebnis 1.992 800 800 800 800 800
      Löhne und Gehälter -151.796 -155.600 -159.500 -164.200 -169.000 -174.000
      Soziale Abgaben -31.526 -33.900 -32.800 -33.700 -34.600 -35.600
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -10.436 -10.700 -11.000 -11.400 -11.800 -12.200
    6. Personalaufwand -193.758 -200.200 -203.300 -209.300 -215.400 -221.800
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -20.361 -26.400 -20.100 -23.300 -25.000 -28.000
    7. Abschreibungen -20.361 -26.400 -20.100 -23.300 -25.000 -28.000
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -180.086 -192.500 -198.700 -204.100 -210.000 -215.800
    = Betriebsergebnis -392.213 -418.300 -421.300 -435.900 -449.600 -464.800
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -392.213 -418.300 -421.300 -435.900 -449.600 -464.800
    15. Ergebnis nach Steuern -392.213 -418.300 -421.300 -435.900 -449.600 -464.800
      Jahresergebnis vor Umlage -392.213 -418.300 -421.300 -435.900 -449.600 -464.800
      Umlagen 394.944 418.300 422.000 436.300 450.300 463.700
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 2.731 0 700 400 700 -1.100
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 2.731 0 700 400 700 -1.100
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 804 1.000 1.300 1.400 1.800 2.400
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -23.896 -27.400 -22.100 -25.100 -27.500 -29.300
     Verrechnung kalk.Ansatz 23.896 27.400 22.100 25.100 27.500 29.300
Verwaltung
      Umsatzerlöse mit Fremden 15.450 500 400 400 400 400
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 90.084 86.700 91.800 93.600 95.500 97.400
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -46.323 -37.600 -35.900 -35.900 -35.900 -35.900
    1. Umsatzerlöse 59.210 49.600 56.300 58.100 60.000 61.900
      sonstige betriebliche Erträge 9.461 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 9.461 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 68.671 49.600 56.300 58.100 60.000 61.900
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 336 100 300 300 300 300
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -42.527 -52.100 -45.100 -46.100 -47.100 -48.100
    5. Materialaufwand -42.191 -52.000 -44.800 -45.800 -46.800 -47.800
    = Rohergebnis 26.480 -2.400 11.500 12.300 13.200 14.100
      Löhne und Gehälter -1.195.395 -1.292.400 -1.384.500 -1.426.000 -1.468.900 -1.513.000
      Soziale Abgaben -234.080 -262.900 -278.800 -286.600 -294.600 -302.900
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -187.754 -183.500 -150.700 -154.500 -158.300 -162.200
    6. Personalaufwand -1.617.229 -1.738.800 -1.814.000 -1.867.100 -1.921.800 -1.978.100
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -9.443 -13.800 -23.500 -36.200 -34.400 -32.300
    7. Abschreibungen -9.443 -13.800 -23.500 -36.200 -34.400 -32.300
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -605.081 -653.000 -649.900 -591.100 -599.400 -605.700
    = Betriebsergebnis -2.205.274 -2.408.000 -2.475.900 -2.482.100 -2.542.400 -2.602.000
    10. Erträge aus anderen Wertpap. u.Ausleihungen 552 0 0 0 0 0
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 38 100 0 0 0 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -2.029 -1.800 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
    = Finanzergebnis -1.440 -1.700 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -2.206.714 -2.409.700 -2.477.900 -2.484.100 -2.544.400 -2.604.000
    15. Ergebnis nach Steuern -2.206.714 -2.409.700 -2.477.900 -2.484.100 -2.544.400 -2.604.000
      Jahresergebnis vor Umlage -2.206.714 -2.409.700 -2.477.900 -2.484.100 -2.544.400 -2.604.000
      Umlagen 2.200.813 2.403.300 2.471.500 2.478.900 2.538.300 2.596.700
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -5.901 -6.400 -6.400 -5.200 -6.100 -7.300
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -5.901 -6.400 -6.400 -5.200 -6.100 -7.300
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 5.375 5.500 4.400 3.200 4.200 5.300
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -10.357 -14.600 -23.500 -36.200 -34.500 -32.300
     Verrechnung kalk.Ansatz 10.357 14.600 23.500 36.200 34.500 32.300
Gebäude
      Umsatzerlöse mit Fremden 1.000 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -28.214 -24.400 -24.400 -24.400 -24.400 -24.400
    1. Umsatzerlöse -27.214 -24.400 -24.400 -24.400 -24.400 -24.400
571
OSB Erfolgsplan (Sparten) 2020 - 2023
Bezeichnung Rechnungs- 
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018
2019
2020
2021
2022
2023
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
      sonstige betriebliche Erträge 3.705 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 3.705 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen -23.509 -24.400 -24.400 -24.400 -24.400 -24.400
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 2.404 -9.200 -15.100 -15.100 -15.100 -15.100
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -16.019 -20.600 -16.700 -16.700 -16.700 -16.700
    5. Materialaufwand -13.615 -29.800 -31.800 -31.800 -31.800 -31.800
    = Rohergebnis -37.124 -54.200 -56.200 -56.200 -56.200 -56.200
      Löhne und Gehälter -103.520 -109.800 -157.200 -161.900 -166.700 -171.700
      Soziale Abgaben -22.292 -23.800 -31.900 -32.900 -33.900 -34.900
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -6.809 -7.200 -10.600 -10.900 -11.200 -11.500
    6. Personalaufwand -132.622 -140.800 -199.700 -205.700 -211.800 -218.100
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -359.392 -406.700 -412.000 -405.500 -394.900 -384.100
    7. Abschreibungen -359.392 -406.700 -412.000 -405.500 -394.900 -384.100
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -1.173.016 -661.800 -1.050.600 -567.300 -569.200 -571.000
    = Betriebsergebnis -1.702.154 -1.263.500 -1.718.500 -1.234.700 -1.232.100 -1.229.400
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.702.154 -1.263.500 -1.718.500 -1.234.700 -1.232.100 -1.229.400
    15. Ergebnis nach Steuern -1.702.154 -1.263.500 -1.718.500 -1.234.700 -1.232.100 -1.229.400
      Jahresergebnis vor Umlage -1.702.154 -1.263.500 -1.718.500 -1.234.700 -1.232.100 -1.229.400
      Umlagen 2.099.689 1.601.700 2.033.000 1.535.600 1.515.600 1.495.200
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 397.535 338.200 314.500 300.900 283.500 265.800
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 397.535 338.200 314.500 300.900 283.500 265.800
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -388.441 -329.300 -315.900 -302.300 -284.800 -267.100
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -371.549 -420.800 -415.800 -409.300 -398.800 -388.000
     Verrechnung kalk.Ansatz 371.549 420.800 415.800 409.300 398.800 388.000
    Ergebnis kalkulatorisch -3.063 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200
Verrechnungen
      Umsatzerlöse mit Fremden -3 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 4.870 0 0 0 0 0
    1. Umsatzerlöse 4.867 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 4.867 0 0 0 0 0
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -2.669 0 0 0 0 0
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -2.201 0 0 0 0 0
    5. Materialaufwand -4.870 0 0 0 0 0
    = Rohergebnis -3 0 0 0 0 0
    = Betriebsergebnis -3 0 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -3 0 0 0 0 0
    15. Ergebnis nach Steuern -3 0 0 0 0 0
      Jahresergebnis vor Umlage -3 0 0 0 0 0
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -3 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -3 0 0 0 0 0
    Verrechnungskonten AV 273.609 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
    Ergebnis kalkulatorisch -3 0 0 0 0 0
572
OSB Investitionen 2020 - 2023
Bezeichnung Rechnungs- 
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018
2019
2020
2021
2022
2023
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
Grünunterhaltung 34.894 37.800 15.800 8.800 8.800 4.000
      200000 EDV Software 7.329 0 5.000 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 3.645 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 7.482 31.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      870000 Büroeinrichtung 6.017 0 1.000 1.000 1.000 1.000
      871000 EDV Hardware 10.093 4.300 6.300 4.300 4.300 0
      872000 Geschäftsausstattung 330 500 500 500 500 500
      890000 GWG 150€ bis 410€ netto 0 500 500 500 500 0
Straßenreinigung 22.267 180.500 60.000 60.000 60.000 60.000
      200000 EDV Software 0 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 2.057 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      830300 Papierkörbe/Abfallbeh.d.Str.R. 12.136 160.500 40.000 40.000 40.000 40.000
      871000 EDV Hardware 8.074 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
Straßenunterhaltung/Bauhof 12.546 28.500 28.200 28.200 14.700 14.700
      200000 EDV Software 1.291 10.000 12.000 12.000 6.000 6.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 4.399 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 4.798 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
      871000 EDV Hardware 2.058 10.000 10.000 10.000 2.500 2.500
      872000 Geschäftsausstattung 0 200 200 200 200 200
      890000 GWG 150€ bis 410€ netto 0 2.800 500 500 500 500
Müllabfuhr 141.379 536.700 197.500 191.500 190.500 189.500
      200000 EDV Software 0 50.700 10.000 5.000 5.000 5.000
      800201 Recyclinghöfe 0 0 0 0 0 0
      800210 Gartenabfallplätze 0 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 12.209 0 0 0 0 0
      830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 128.836 470.300 180.000 180.000 180.000 180.000
      830300 Papierkörbe/Abfallbeh.d.Str.R. 0 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 2.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      871000 EDV Hardware 0 12.200 5.000 4.000 3.000 2.000
      872000 Geschäftsausstattung 334 500 500 500 500 500
      890000 GWG 150€ bis 410€ netto 0 0 0 0 0 0
Abfallwirtschaft 188 0 0 0 0 0
      871000 EDV Hardware 188 0 0 0 0 0
Neues AWZ 622.351 158.700 117.000 46.000 46.000 46.000
      200000 EDV Software 10.302 2.000 22.000 2.000 2.000 2.000
      530000 Betriebsgebäude 843.302 0 0 0 0 0
      800220 Kompostanlage AWZ 0 0 0 0 0 0
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 0 70.000 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 1.455 13.000 20.000 1.000 1.000 1.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 39.200 36.500 36.500 36.500 36.500
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 20.595 28.000 34.000 2.000 2.000 2.000
      870000 Büroeinrichtung 6.875 2.500 1.500 1.500 1.500 1.500
      871000 EDV Hardware 11.362 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      872000 Geschäftsausstattung 237 2.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      950013 Neues AWZ - Betriebsgebäude -301.759 0 0 0 0 0
      950014 Neues AWZ - Recyclinghof/Betriebsfläche 29.982 0 0 0 0 0
Wertstoffhöfe 3.756 316.000 199.800 18.000 18.000 18.000
      800201 Recyclinghöfe 3.501 15.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      800210 Gartenabfallplätze 0 260.000 245.000 5.000 5.000 5.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 35.000 63.800 2.000 2.000 2.000
      950000 Anlagen im Bau 0 0 0 0 0 0
      950023 Ausbau Grünsammelpl. Klaus-Stürmer-Str. 255 0 0 0 0 0
      3501000 SoPo aus Investitionszuweisungen- und
                        zuschüssen 0 0 -120.000 0 0 0
Friedhöfe 196.055 18.500 141.500 21.500 16.500 6.500
      530000 Betriebsgebäude 0 0 196.000 0 0 0
      550000 Friedhofskapellen, -gebäude 0 0 15.000 0 0 0
      560000 Grundstückseinrichtungen 0 5.000 110.000 5.000 0 0
      560300 Drain./Oberfl.entw. Friedhöfe 179.992 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 6.841 2.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 11.140 10.000 10.000 10.000 10.000 0
      870000 Büroeinrichtung 0 500 500 500 500 500
      871000 EDV Hardware 868 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      872000 Geschäftsausstattung 427 0 0 0 0 0
      950018 Parkpl. Heger Friedh.Trennung Mischentw. -3.213 0 0 0 0 0
      3501000 SoPo aus Investitionszuweisungen- und
                       zuschüssen 0 0 -196.000 0 0 0
573
OSB Investitionen 2020 - 2023
Bezeichnung Rechnungs- 
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018
2019
2020
2021
2022
2023
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
BgA DSD 0 0 70.000 0 0 0
      800401 Plätze DSD 0 0 70.000 0 0 0
BgA Krematorium 246.098 411.000 6.000 3.000 3.000 3.000
      530000 Betriebsgebäude 0 100.000 0 0 0 0
      530500 Fahrzeugunterstände/Überdachungen 35.356 0 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 205.366 308.000 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      844501 Sonstige Fahrzeuge 2.058 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 198 1.000 4.000 1.000 1.000 1.000
      871000 EDV Hardware 5.319 500 500 500 500 500
      890000 GWG 150€ bis 410€ netto 0 500 500 500 500 500
      950020 Überdachung Zufahrt Krematorium -5.956 0 0 0 0 0
      950021 Öfen Krematorium 3.756 0 0 0 0 0
Fuhrpark Straßenreinigung 489.528 1.076.000 150.000 240.000 685.000 680.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 381.000 15.000 15.000 15.000 15.000
      844200 LKW über 7,5 t 0 0 0 0 0 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 145.356 245.000 0 0 0 295.000
      844300 Kehrmaschinen 344.173 430.000 125.000 215.000 660.000 360.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 20.000 10.000 10.000 10.000 10.000
Fuhrpark Müllabfuhr 815.037 1.445.800 740.000 490.000 1.445.000 1.035.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 5.855 40.000 65.000 40.000 65.000 40.000
      844200 LKW über 7,5 t 809.182 1.191.800 675.000 450.000 1.380.000 995.000
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 184.000 0 0 0 0
      844500 Dienst PKW 0 0 0 0 0 0
      844501 Sonstige Fahrzeuge 0 30.000 0 0 0 0
Fuhrpark AWZ 0 205.000 275.000 150.000 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 205.000 275.000 150.000 0 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 0 0 0 0 0
Fuhrpark Grün und Friedhöfe 595.385 1.019.000 815.000 793.000 678.000 1.172.500
    Vermögenskonten 595.385 1.019.000 815.000 793.000 678.000 1.172.500
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 433.570 355.000 795.000 440.000 520.000 620.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 12.733 0 0 0 0 0
      844200 LKW über 7,5 t 929 460.000 0 0 0 470.000
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 95.317 184.000 0 322.000 138.000 0
      844500 Dienst PKW 0 0 0 0 0 40.000
      844501 Sonstige Fahrzeuge 52.836 20.000 20.000 31.000 20.000 42.500
Fuhrpark Bauhof 492.348 55.500 745.500 124.500 20.500 431.500
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 35.482 15.000 50.000 15.000 15.000 270.000
      844200 LKW über 7,5 t 456.866 0 690.000 0 0 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 0 0 104.000 0 156.000
      844500 Dienst PKW 0 35.000 0 0 0 0
      844501 Sonstige Fahrzeuge 0 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      890000 GWG 150€ bis 410€ netto 0 500 500 500 500 500
Fuhrpark PKW 11.508 25.000 35.000 40.000 125.000 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 8 0 0 0 0 0
      844500 Dienst PKW 11.500 25.000 35.000 40.000 125.000 0
Werkstatt 8.022 43.500 13.100 13.100 13.100 13.100
      200000 EDV Software 0 1.000 1.100 1.100 1.100 1.100
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 5.759 40.000 8.000 8.000 8.000 8.000
      844500 Dienst PKW 52 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 2.211 1.500 3.000 3.000 3.000 3.000
      871000 EDV Hardware 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
Objektplanung und Neubau 3.323 10.000 6.800 6.800 7.800 6.500
      200000 EDV Software 2.192 2.000 500 500 500 500
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 255 500 300 300 300 0
      871000 EDV Hardware 875 6.500 5.000 5.000 6.000 5.000
      872000 Geschäftsausstattung 0 500 500 500 500 500
      890000 GWG 150€ bis 410€ netto 0 500 500 500 500 500
Vergabe,  EDV 4.016 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
      200000 EDV Software 648 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
      871000 EDV Hardware 3.367 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
Verwaltung 8.289 13.000 13.000 63.000 13.000 13.000
      200000 EDV Software 0 10.000 10.000 60.000 10.000 10.000
      871000 EDV Hardware 0 0 0 0 0 0
      872000 Geschäftsausstattung 8.289 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
574
OSB Investitionen 2020 - 2023
Bezeichnung Rechnungs- 
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2018
2019
2020
2021
2022
2023
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
Gebäude Hafenringstraße 255.775 439.500 235.500 20.500 20.500 20.500
      530000 Betriebsgebäude 0 0 100.000 0 0 0
      540501 Verwaltungsgebäude 0 0 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 0 400.000 85.000 0 0 0
      700400 Photovoltaik Anlage 89.227 0 0 0 0 0
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 0 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 8.804 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 3.532 2.000 4.000 4.000 4.000 4.000
      870000 Büroeinrichtung 10.995 20.000 15.000 10.000 10.000 10.000
      871000 EDV Hardware 0 10.000 25.000 0 0 0
      872000 Geschäftsausstattung 0 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
      890000 GWG 150€ bis 410€ netto 0 1.000 0 0 0 0
      950000 Anlagen im Bau 0 0 0 0 0 0
      950016 Verwaltungsgebäude Hafenringstr. 143.217 0 0 0 0 0
Gebäude Klöcknerstraße 32.208 20.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      530500 Fahrzeugunterstände/Überdachungen 0 20.000 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 3.998 0 2.000 2.000 2.000 2.000
      950022 Brandmeldeanlage Hafenringstr. 28.210 0 0 0 0 0
BA Dornierstraße 67.870 0 0 0 0 0
      530500 Fahrzeugunterstände/Überdachungen 76.093 0 0 0 0 0
      950011 Brennstofflager Dornierstr. -8.222 0 0 0 0 0
Summe 4.062.843 6.065.000 3.891.700 2.344.900 3.392.400 3.740.800
575
PSP-
Element
/Projekt
Jahr Erläuterungen Maßnahmen
Beträge
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2020 - 2023
2020- Straßenreinigung - EDV Software 40.000 €
2023 Weiterentwicklung Software Handreinigung
2020- Straßenreinigung - Papierkörbe 160.000 €
2023 Ersatzbeschaffung Abfallbehälter
2020- Müllabfuhr - Umleerbehälter 720.000 €
2023 Steigende Behälterkosten und steigende Einwohne r- und Haushaltszahlen in 
Osnabrück; Mehrbedarf auch wg. Sammelanschaffung Bi omüll und Altpapier, bei 
Einführung gleich vermehrt defekte Behälter in größ erer Stückzahl.
Behälterinventarisierung - Transponder (Puck und St iftsockel) inkl. Montage
2020- Neues Abfallwirtschaftszentrum - Abroll- und Absetzcontainer 146.000 €
2023 Diverse Container
2020- Wertstoffhöfe - Gartenabfallplätze 260.000 €
2023 2020: Umzug Containerplatz Brökerweg und Grüner  Weg,
pauschaler Ansatz (5.000 € pro Jahr).
2020- Wertstoffhöfe - Sonstige Betriebsausstattung 69.800 €
2023 2020: Umrüstung div. Containerplätze (Systemste ine, Bürocontainer, Toilettenboxen)
2021 ff: Pauschalansatz (2.000 € pro Jahr)
2020- Friedhöfe - Grundstückseinrichtungen 115.000 €
2021 2020: Ausbau Lagerplatz Haster Friedhof 
2021: Pauschalansatz 
2020- Friedhöfe - sonstige Betriebsausstattung 30.000 €
2022 Grablaufrosten, Sargwagen, Blocksteine
2020 BgA DSD - Plätze DSD 70.000 €
Unterflurbehälter für Altglassammlung in neuen Wohn quartieren
2020- Fuhrpark Straßenreinigung - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 60.000 €
2023 2020: Schneepflug/Keilpflug 
2021-2023: Pauschalansatz
2023 Fuhrpark Straßenreinigung - Kleintransporter 295.000 €
Ersatzbeschaffung OS-A 8891, OS-A 3482, OS-A 3470 (je 55.000 €)
Multicar OS-A 8565 (130.000 €)
2020- Fuhrpark Straßenreinigung - Kehrmaschinen 1.360.000 €
2023 2020: Ersatzbeschaffung KKM Nachfolgemaschine v on OS-A479 (Bj 2015) (125.000 €)
2021: Ersatzbeschaffung MKM OS-A9118 (Bj 2014) (215.000 €)
2022: Ersatzbeschaffung GKM OS-A 9760 (1029/ Bj 2013), MMK OS-A 7767
(1032/ Bj 2015) und MMK OS-A 7379 (1033/ Bj 2015) (je 220.000 €).
2023: Ersatzbeschaffung KKM OS-A3538, OS-A5409, OS-5406 (je 120.000€).
2020- Fuhrpark Straßenreinigung - Sonstige Betriebsausstattung 40.000 €
2023 Weitere Nachrüstung mit Geo-Capture 
2020- Fuhrpark Müllabfuhr - Abroll- und Absetzcontainer 210.000 €
2023 Jährliche Ersatzbeschaffungen für vorhandene Co ntainer je 40.000 € sowie alle
zwei Jahre Presscontainer von je 25.000 €. 
2020- Fuhrpark Müllabfuhr - LKW über 7,5 t 3.500.000 €
2023 2020: Ersatzbeschaffungen von zwei Müllfahrzeug en OS-A 4546 (Bj 2012) und 
OS-A 7075 (Bj 2012) zu je 240.000 €, kleines Müllfz . (Bschlussvorl.10.02.19 Rückfahr-
verbot) für 195.000€.
2021: Ersatzbeschaffungen von einem Müllfahrzeug OS -A7290 (Bj. 2013) für 240.000 €
und einem Hakenlift OS-A6671 (Bj. 2011) für 210.000 €.
2022: Ersatzbeschaffungen von einem Müllfahrzeug Ha kenlift OS-A 2511 (Bj 2012) für
210.000 €, sowie vier Müllsammelfahrzeuge OS-A8956,  OS-A9054, OS-A9165,
OS-A9529 je 240.000 €  (ins. 960.000 €), Hakenlift AWZ OS-A5734 für 210.000€
2023: Ersatzbeschaffung Hakenlift mit Ladegerät OS- U130 für 275.000€, drei
Müllfahrzeuge OS-A4229, OS-A4481, OS-A4482 (je 240.000€)
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
576
PSP-
Element
/Projekt
Jahr Erläuterungen Maßnahmen
Beträge
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2020 - 2023
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
2020- Fuhrpark AWZ - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 425.000 €
2021 2020: Ersatzbeschaffung Siebanlage OS-XU98 
2021: Ersatzbeschaffung Radlader L45G (Bj 2012) (150.000 €)
2020- Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 2.375.000 €
2023 Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahr en an:
2020: Ersatz OS-U6718, OS-U6719, OS-U6720 und OS.6711 Ackerschlepper (405 T€), 
Ersatz OS-U6716 u.OS-U6717 Friedhofsbagger (280 T€) , E-Minikipper für Friedhöfe 
(40 T€), diverse Kleingeräte (70 T€)
2021: Gabelstapler (40 T€), Ersatz OS-U6736 und OS- U6737 Laubsauger (140 T€), Er-
satz OS-U6730 Ackerschlepper (95 T€), Ersatz OS-U67 24 Kleinschlepper (40 T€), 
drei Aufsitzrasenmäher (60 T€), diverse Kleingeräte  (65 T€). 
2022: Zugm. Ackerschlepper Ersatz OS-U6735 (110 T€) , Anbaugeräte Wildkrautbürste,
Fräsvorsatz, Besen (35 T€), Verdichtungsgeräte für Wegebau (50 T€), Kleinschlepper
Friedhöfe (80 T€), Verschalungsmaterial (25 T€), Fr iedhofsbagger (140 T€), diverse 
Kleingeräte (80 T€)
2023: Zugm. Ackerschlepper Ersatz OS-U7002 (125 T€) , Zugm. Ackerschlepper Ersatz
OS-U7010 (140 T€), Zugm. Ackerschlepper Ersatz OS-U 7005 (120 T€) , Anbaugeräte
(35 T€), Versichtungsgeräte (25 T€),  Kleinschleppe r Ersatz OS-U6731 (80 T€), 
Verschalmaterial (35 T€), diverse Kleingeräte (60 T €).
2023 Fuhrpark Grün und Friedhöfe - LKW über 7,5 t 470.000 €
Ersatzanschaffung von zwei LKW Kippern OS-U7011 und  OS-U7003 
2021- Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Kleintransporter bis 7,5 t 460.000 €
2022 2021: Ersatz der LKW Transporter OS-U6712, OS-U 6721, OS-U6722, OS-U6727, 
OS-U6728, OS-U6729 und OS-U6723 (ins. 322.000 €)
2022: Drei LKW Transporter, Ersatz OS-U6739, OS-U670 und OS-U6741 (ins.138.000 €)
2023 Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Dienst PKW 40.000 €
Kastenwagen Ersatz OS-U672 
2020- Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Sonstige Fahrzeuge 113.500 €
2023 2020: Pauschalansatz (20.000 €)
2021: Ersatz OS-U6725 (11T€), Pauschalansatz (20T€)
2022: Anhänger Ersatz OS-U6734, Anhänger für Sprinter (je 10 T€)
2023: Zwei Anhänger Ersatz OS-U142 u. OS-U1138 (22,5 T€), Pauschalansatz (20 T€)
2020- Fuhrpark Bauhof - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 350.000 €
2023 2020: Minibagger und div. Kleingeräte (50.000 € )
2021: div. Kleingeräte (15.000 €)
2022: div. Kleingeräte (15.000 €)
2023: Ersatzbeschaffung von zwei Radladern AR75T und OS-S1421 (200.000€),
gebrauchter Bagger für die Grabenunterhalung (55.000€), div. Kleingeräte (15.000€)
2020 Fuhrpark Bauhof - LKW über 7,5 t 690.000 €
Ersatzbeschaffung für LKW mit Ladekran OS-S 2831 (B j. 2010) (für 220.000 €)
Ersatzbeschaffung für LKW mit Ladekran OS-2951 (Bj.  2010) (für 220.000 €)
Neuanmeldung Unimog OS-S 1623 (für 250.000 €)
2021- Fuhrpark Bauhof - Kleintransporter 260.000 €
2023 2021: Ersatz von zwei Sprintern OS-S6801 und OS-S6802 (beide Bj 2011) (104 T€ ins.)
2023: Ersatzbeschaffung von drei Sprintern OS-S1591, OS-S1491, OS-S659
2020- Fuhrpark PKW - Dienst PKW 200.000 €
2023 2020: Ersatzbeschaffung OS-U 6714 (Bj 2010) (Ca ddy für Botenfahrten) (35.000 €)
2021: Ersatzbeschaffung Passat OS-A 7871 (Bj 2011) (40.000 €)
2022: Ersatzbeschaffungen von fünf Polos OS-A7122 ( Bj 2012), OS-A7198 (Bj 2012) OS-
A9062 (Bj 2012), OS-A9072 (Bj 2012) und OS-A 715 (Bj Ende 2011) (125.000 €)
2020- Verwaltung - Software 90.000 €
2023 Laufende Anpassung D3/ DMS je 10.000 € pro Jahr
2021: zzgl. 50.000 € für Managementinformationssyst em (MIS)
2020 Gebäude Hafenringstr. - Betriebsgebäude 100.000 €
Erweiterung des Dispositionsbereiches der Müllabfuh r
2020 Gebäude Hafenringstr. - Technische Anlagen 85.000 €
Lüftungsanlage und Heizungssteuerung Werkstatt, Bau hofhalle und Schilderwerlstatt.
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OSB Verpflichtungsermächtigungen 2020 für das Jahr 2021
Einzelmaßnahme Konto / Kostenstelle Bezeichnung Plan 2021
844300 Kehrmaschinen/ Straßenreinigung
Ersatz mittlere Kehrmaschine OS-A 9118 (Bj 2014) 
215.000 €   
844200 LKW über 7,5 t/ Müllabfuhr
Ersatz Müllfahrzeug OS-A7290 (Bj. 2013) 
240.000 €   
844200 LKW über 7,5 t/ Müllabfuhr
Ersatz Hakenlift OS-A6671 (Bj. 2011) 
210.000 €   
844500 Dienst-PKW/ Dienst-PKW
Ersatz Passat OS-A 7871 (BJ  2011) 
40.000 €     
Summe
705.000 €   
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