Anwendung Leichter Sprache durch die Stadtverwaltung / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt - Beantwortung der Anfrage
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3051-01
Datum: 2024-04-23
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 18.04.2024 
Die Oberbürgermeisterin
Referat Chancengleichheit
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3051-01
öffentlich
Anwendung Leichter Sprache durch die Stadtverwaltung / Anfrage 
der Gruppe Grüne/Volt - Beantwortung der Anfrage
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 23.04.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe (Querschnittsziel 
2021-2030)
Sachverhalt:
Die Gruppe Grüne/Volt stellte folgende Anfrage:
Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet Deutschland, geeignete Maßnahmen zu 
treffen, um die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten (Artikel 4). Dem 
Zugang zu Information und barrierefreier Kommunikation kommt in der Konvention 
insgesamt ein großer Stellenwert zu. Gemeint ist damit, dass Information und 
Kommunikation die spezifischen Bedarfe von Menschen mit Behinderungen aufnehmen. 
Dazu gehört auch die Leichte Sprache.
Leichte Sprache richtet sich jedoch nicht an eine gesellschaftlich abgrenzbare Gruppe. Sie 
bietet vielen Gruppen von Menschen entscheidende neue Möglichkeiten, um sich Zugänge 
zu gesellschaftlichen Bereichen zu verschaffen. Das gilt eben nicht nur für Menschen mit 
Behinderungen, wie beispielsweise Menschen mit einer Lernbehinderung, sondern auch 
funktionale Analphabet:innen, Menschen mit eingeschränkten Deutschkenntnissen und auch 
Menschen mit Demenz.
Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Welche Dokumente (z.B. Anträge, Bescheide) und Informationen stellt die Verwaltung 
der Stadt Osnabrück fachbereichsübergreifend, einschließlich der 
Tochterunternehmen, den Bürger:innen in Leichter Sprache zur Verfügung (bei der 
Aufschlüsslung bitte zwischen analoger und digitaler Kommunikation unterscheiden)?
2. Welche Lösungen wählt die Verwaltung für rechtlich relevante Dokumente, die in 
Leichter Sprache nicht rechtssicher sind, um auch diese barrierefrei nutzbar zu 
machen (z.B. durch die Ergänzung offizieller Texte mit Erläuterungen in Leichter 
Sprache)?
3. Wie werden die Zielgruppen auf die Angebote in Leichter Sprache aufmerksam 
gemacht und wie werden die Angebote von den Bürger:innen genutzt? 
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Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:
Zu 1.
Fachbereich / 
Eigenbetrieb
Antwort
Sicherheitstechnischer 
Dienst
Keine, im Bedarfsfall möglich
Museum Industriekultur Ausgewählte Ausstellungstexte
FB 10 Keine
FB 20 Keine
FB 30 Keine
FB 40 Flyer „Schulformen“
FB 41 Flyer und Informationsmaterial, Webseite, online-melde-system 
FB 50 Sozialhilfeantrag 
FB 51 Informationen zum Antrag auf Hilfen zur Erziehung, Merkblatt zum 
Formular "Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen 
Verhältnisse bei Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe“, 
Informationsmaterialien und Broschüren wie z.B. "Gemeinsam 
von Anfang an",  Nutzung von bereitgestellten Informationen 
dritter z.B. Bund, Länder, Wohlfahrtspflege   
FB 61 Keine
FB 62 Keine
FB 68 Keine
Remarque-
Friedenszentrum
Keine
Referat 14 Keine
Referat 16 Flyer Antidiskriminierung
Stadtwerke  Osnabrück Derzeit keine, schrittweise Umsetzung digitaler Inhalte geplant
OPG Derzeit keine, Umsetzung für Webseite derzeit in Prüfung
Referat 12 Keine Flyer oder Dokumente, auf der Projekt-Homepage zu Smart 
City gibt es leichte Sprache. 
Referat 69 Keine
Zoo Osnabrück Keine
VHS Bei Führungen mit entsprechenden Zielgruppen
Referat 15 Keine
Referat 010-6 Keine
Theater Osnabrück Keine
Klinikum Osnabrück Keine, nur einfache Sprache
OSB Keine
Zu 2. 
Fachbereich  / 
Eigenbetrieb
Antwort
Sicherheitstechnischer 
Dienst 
Keine 
Museum Industriekultur Keine
FB 10 Keine
FB 20 Keine
FB 30 Keine
FB 40 Keine
FB 41 Bereitstellung von Informationen auf Webseite und in Flyern
FB 50 Keine
FB 51 Verweis auf Internetseiten des Bundes und anderer Träger
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FB 61 Keine
FB 62 Keine
FB 68 Keine
Remarque-
Friedenszentrum
Keine
Referat 14 Keine
Referat. 16 keine
Stadtwerke Osnabrück Keine
OPG Keine
Referat 12 Keine
Referat 15 Keine
Referat 69 Keine
Zoo Osnabrück Keine
VHS Keine
Referat 010-6 Verweis auf Internetseiten des Bundes und anderer 
Organisationen 
Theater Osnabrück keine
Klinikum Osnabrück keine
OSB Keine
Zu 3. 
Fachbereich / 
Eigenbetrieb 
Antwort
Sicherheitstechnischer 
Dienst
Keine Bewerbung
Museum Industriekultur Presseinformation, Webseite, Veranstaltungsankündigungen
FB 10 Gar nicht
FB 20 Keine
FB 30 Keine
FB 40 Direkte Kommunikation, Internetseite
FB 41 Direkter Hinweis bei Veranstaltungen, direkte Kommunikation
FB 50 Gar nicht
FB 51 Direkte Kommunikation 
FB 61 Gar nicht
FB 62 Gar nicht
FB 68 Gar nicht
Remarque-
Friedenszentrum
Gar nicht
Referat 14 Gar nicht
Referat 16 Direkte Kommunikation
Stadtwerke Osnabrück Bisher gar nicht
OPG Bisher gar nicht
Referat 12 In der direkten Kommunikation, bei Veranstaltungen und 
Vorträgen (Smart City)
Referat 15 Bisher gar nicht
Referat 69 Gar nicht
Zoo Osnabrück Schilder
VHS Verweis auf Kursangebote über Flyer und Multiplikatoren 
Referat 010-6 Gar nicht 
Theater Osnabrück Bisher gar nicht
Klinikum Osnabrück Bisher gar nicht
OSB Gar nicht
Gez. Heller
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Anlage/n: keine