Bebaungsplan Nr. 615 (Schledehauser Weg/Stadtweg)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1663-01
Datum: 2017-11-17
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 10.11.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1663-01
öffentlich
Bebaungsplan Nr. 615 (Schledehauser Weg/Stadtweg)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 16.11.2017 Ö Entscheidung
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die Anfrage der SPD-Fraktion wird von der Verwaltung wie folgt beantwortet:
Zum Sachverhalt:
Das betreffende Grundstück liegt verkehrlich sehr gut erschlossen in unmittelbarer 
Nachbarschaft zu einer Bushaltestelle am Schledehauser Weg. 
Im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung bemüht sich die Stadt, den motorisierten 
Individualverkehr zu Gunsten stadtverträglicher Verkehrsarten zu begrenzen. Die 
verfügbaren Flächen sollen der Wohnqualität dienen und nicht übermäßig für das Parken 
von Pkw in Anspruch genommen werden. Aus diesem Grund sollen im Bebauungsplan – 
über die bauordnungsrechtlich erforderlichen Stellplätze hinaus – keine zusätzlichen 
Stellplätze angeboten werden. 
Bei der Entwicklung der städtebaulichen Konzeption wurde unter Beibehaltung der 
angestrebten städtebaulichen Dichte großer Wert auf die Erhaltung des vorhandenen 
Großbaumbestandes gelegt. 
Aus den genannten Gründen sollen auf dem Grundstück entsprechend dem  
Bebauungsplan(entwurf) keine zusätzlichen Besucherparkplätze vorgehalten werden. Am 
Schledehauser Weg, zu dem ein wesentlicher Teil der geplanten Gebäude orientiert ist, ist 
ein öffentlicher Parkstreifen vorhanden, der von Besuchern genutzt werden kann.
Dies vorausgeschickt werden die Fragen nachfolgend beantwortet:
1. Gibt es auf dem zu bebauenden Grundstück die Möglichkeit, mehr als 36 Einstellplätze 
zur Verfügung zu stellen?
Auf Grundlage des bisherigen Plankonzeptes besteht keine Möglichkeit, über die 
berücksichtigten (bauordnungsrechtlich erforderlichen) Stellplätze hinaus weiteren 
Parkraum auf dem Privatgrundstück anzubieten. Die festgesetzten privaten 
Verkehrsflächen müssen von ruhendem Verkehr freigehalten werden, um im Brandfall 
die Erreichbarkeit der Rettungswege für die Feuerwehr zu gewährleisten.
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2. Ist eine mögliche Aufstockung der Einstellplätze aufgrund der aktuellen Planungs-
situation noch realisierbar?
Eine Erhöhung der Anzahl der Stellplätze auf dem Grundstück wäre grundsätzlich noch 
möglich, da der Rat bisher keinen Satzungsbeschluss gefasst hat. Dies würde jedoch 
eine weitgehende Überarbeitung des städtebaulichen Konzeptes erfordern. Möglich 
wäre die Erhöhung der Stellplätze hier durch die Reduzierung der Wohngebäude  oder 
alternativ durch Schaffung zusätzlicher Stellplatzflächen in den bisher vorgesehenen 
Grünflächen. Dies würde jedoch einen weiteren Eingriff in den schützenswerten 
Großbaumbestand bedeuten. Bei der Entwicklung der vorliegenden Plankonzeption 
wurde jedoch großer Wert auf den Erhalt gelegt. Eine Abstimmung des Konzeptes unter 
dem Aspekt Baumschutz erfolgte bereits intensiv unter Beteiligung der Fachverwaltung 
und von Vertretern der Ratsfraktionen u.a. im Rahmen eines Ortstermins. 
Grundsätzlich wäre der nächste Planungsschritt der Satzungsbeschluss auf Grundlage der 
vorliegenden Planung.
Eine Änderung des Bebauungsplanentwurfes (und des zugehörigen Vorhaben- und 
Erschließungsplans) würde voraussichtlich eine erneute Entwurfsoffenlegung erforderlich 
machen. Der Satzungsbeschluss würde sich damit um etwa ein halbes Jahr verschieben und 
könnte nicht vor der Sommerpause 2018 gefasst werden. 
Eine solche Verschiebung würde das Bauprojekt und die dringend erforderliche Schaffung 
zusätzlichen Wohnraums empfindlich verzögern.