Aktualisierung der Richtlinie für kulturelle Projektförderung und Perspektiven für die Kulturförderung - geänderte Vorlage
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/0222-01
Datum: 2022-02-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 17.01.2022 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Kultur
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/0222-01
öffentlich
Aktualisierung der Richtlinie für kulturelle Projektförderung und 
Perspektiven für die Kulturförderung - geänderte Vorlage
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 08.02.2022 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.02.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Aktualisierung der „Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kulturelle 
Vorhaben“(Anlage 1 zur VO/2021/0222-01) wird zugestimmt. 
Die bisherige Richtlinie wird ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung durch sie ersetzt.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Die erforderlichen Mittel (2022: 160.000 €) stehen im Haushaltsplan zur Verfügung 
(L41104000, Projektförderung an Dritte) und wurden in der mittelfristigen Finanzplanung (ab 
2023: jährlich 110.000 €) veranschlagt.
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: vgl. Kulturstrategie
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch): keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Zu allen Inhalten der Richtlinie könnten 
Änderungsvorschläge berücksichtigt werden. Eine Ausweitung des Förderumfangs ist 
allerdings nur denkbar, wenn zusätzliche personelle Ressourcen bereitgestellt werden. 
F. Beteiligte Stellen: Fachbereiche Finanzen und Controlling sowie Recht und Datenschutz
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln
Sachverhalt:
Hinweis: Der Richtlinienentwurf und die beigefügte Synopse wurden nach der Beratung im 
Kulturausschuss überarbeitet. 
Der Kulturausschuss hat in seiner Sitzung vom 13.01.2022 u.a. angeregt, eine vereinfachte 
Regelung des vorzeitigen Maßnahmebeginns in Anlehnung an die aktuelle „Allgemeine 
Kulturförderrichtlinie“ des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur 
(MWK) vorzunehmen.
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Aufgrund der insbesondere in der bisherigen Coronaphase in der praktischen Umsetzung 
gewonnenen Erkenntnisse und Erfahrungen schlägt die Verwaltung vor die Richtlinie nach 
2016 erstmalig wieder zu modifizieren. Darüber hinaus wird über Perspektiven der 
Weiterentwicklung und deren Auswirkungen informiert. Die Weiterentwicklung der 
Kulturförderung wird in den kommenden Jahren ein wichtiges Thema sein und bleiben.
Aktuelle Veränderungen
Die aktuelle Anpassung der Richtlinie enthält in der beigefügten Fassung im wesentlichen 
Klarstellungen für Antragstellende und Verfahrensvereinfachungen, die Entscheidungen 
beschleunigen können. Details entnehmen Sie bitte der beigefügten Synopse. 
Kulturförderung in der bisherigen Phase der Corona Pandemie
Zur besseren Unterstützung Kulturschaffender während der Corona Pandemie hat der 
Fachbereich Kultur im Mai 2020 die erste Sonderrunde der kulturellen Projektförderung 
durchgeführt. Hierzu wurden die Fördervoraussetzungen vorübergehend erweitert. 
Ermöglicht wurde das Vorgehen durch den Ratsbeschluss mit dem 250.000 € zusätzliche 
Mittel bereitgestellt wurden. 
Bereits zu Beginn der Förderrunde zeichnete sich ab, dass deutlich mehr Anträge als in einer 
„normalen“ Förderrunde eingereicht werden. 
Unter finanzieller Beteiligung verschiedener Osnabrücker Stiftungen an der kulturellen 
Projektförderung konnten knapp zwei Drittel der eingegangenen Anträge gefördert werden. 
Auch in den weiteren Förderrunden ist die erhöhte Nachfrage nach Möglichkeiten zur 
kulturellen Projektförderung seitens der Kulturschaffenden bis heute erkennbar. 
Die Sonderförderrunden haben darüber hinaus gezeigt, dass Bedarfe ebenfalls bei 
Zielgruppen bestehen, die bislang nicht als solche identifiziert wurden. Es hat sich 
herausgestellt, dass z.B. bei soloselbstständigen Künstler:innen aus dem musikalischen 
Bereich sowie Akteur:innen aus der Kreativwirtschaft ein konstanter Bedarf nach 
Fördermöglichkeiten besteht. 
Im Zuge der Sonderförderung fand ein verstärkter Austausch mit Akteur:innen der 
Kulturszene aus der Stadt Osnabrück statt. Auf diesem Weg konnte niedrigschwellig 
Feedback von diesen eingeholt werden. Hierbei wurde der Bedarf weiterer 
Förderinstrumente deutlich. Die bestehende kulturelle Projektförderung bietet kurzfristig eine 
gute Möglichkeit, um kulturelle Einzelvorhaben zu unterstützen. 
Darüber hinaus gibt es weitere Instrumente zur Schaffung einer kulturellen Infrastruktur, die 
vom Fachbereich Kultur derzeit noch nicht angewendet werden: 
Weitere Perspektiven für die Kulturförderung
In den zurückliegenden Förderrunden wurden vermehrt Anträge von jungen Künstler:innen 
verschiedener Disziplinen gestellt. Aufgrund entsprechender Studiengänge an Universität 
und Hochschule (Musik, Kunst) stellen junge Kulturschaffende einen großen Teil der 
Zielgruppe der Kulturförderung dar. Denkbar wäre hier, die gezielte Förderung von 
Künstler:innen, die am Beginn ihrer Karriere stehen. 
Ein Stipendienprogramm für Künstler:innen aus verschiedenen Bereichen würde den 
Kunstschaffenden Raum geben, um an der eigenen künstlerischen Entwicklung zu arbeiten, 
ohne dabei an Projektvorgaben gebunden zu sein. Die Verwaltung ist für eine 
Erprobungsphase derzeit mit einem potenziellen Förderer im Gespräch.
Der Ausbau der kulturellen Infrastruktur ist auch weiterhin ein Thema. Es reicht von der 
Beschaffung eines auszuleihenden Transportfahrzeugs, das z.B. von Akteur:innen aus der 
Musikszene genutzt werden könnte, um die Logistik bei der Durchführung von Konzerten zu 
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vereinfachen bis hin zur Bereitstellung von günstigen oder kostenfreien Atelier- oder 
Proberäumen, die nach wie vor in Osnabrück nicht ausreichend vorhanden sind. 
Mit dem Atelierhaus an der Hasemauer, besteht bereits ein solches Förderkonzept 1. Das 
Feedback der Künstler:innen, die das Atelier an der Hasemauer nutzen ist ausnahmslos 
positiv. Besonders hervorgehoben wurde die Möglichkeit, den künstlerischen 
Schaffensprozess fokussiert voranbringen zu können, ohne an etwaige Kosten- und 
Finanzierungspläne sowie Projektablaufpläne gebunden zu sein.
Gerade im Musikbereich ist ein erheblicher Bedarf der Produktionsförderung erkennbar 
(Videoproduktionen, EPs etc.). 
Mit der Entwicklung des Musikstandorts Osnabrück befasst sich ein Baustein der 
Kulturstrategie, der im März 2022 im Kulturausschuss vorgestellt werden soll. 
Sonstige Förderbedarfe
Immer wieder werden – teils mangels anderer Förderprogramme der Stadt – im Fachbereich 
Kultur Anträge gestellt und i.d.R. abgelehnt, die in die Bereiche Erwachsenenbildung, 
Vereinsförderung oder Quartiersarbeit einzuorden sind. Hier könnte gesamtstädtisch 
Handlungsbedarf bestehen. 
Personelle Ressourcen
Lässt man das Jubiläumsjahr 2023 außer Acht, fokussiert sich die Antragsberatung und 
Bearbeitung der Projektförderung derzeit auf einen Sachbearbeiter. Im Bereich der 
Umsetzungsberatung engagiert sich außerdem das Projektbüro neben vielen anderen 
Aufgaben. 
Das deutlich erhöhte Beratungs- und Antragsvolumen in den vergangenen 2 Jahren konnte 
trotz gleichzeitiger Verfahrensvereinfachung nur durch Priorisierung bewältigt werden. In der 
Folge haben sich erhebliche Arbeitsrückstände insbesondere bei der Prüfung von 
Verwendungsnachweisen und der Dokumentation ergeben. Ein vergleichbares 
Arbeitspensum wie 2020 und 2021 wird nur mit zusätzlichem Personal dauerhaft gehalten 
werden können. 
Sehr kritisch sieht die Kulturverwaltung, dass der Austausch und die regelmäßigen 
Entwicklungsgespräche mit den institutionell geförderten Freien Trägern zuletzt nur noch im 
akuten Bedarfsfall durchgeführt werden konnten. Dieser „Trend“ darf so nicht fortgesetzt 
werden. 
Ausblick
Die „Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für die kulturelle Integration von 
Migrant:innen“ soll künftig mit der „Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kulturelle 
Vorhaben“ zusammengeführt werden, da eine getrennte Betrachtung heute nicht mehr 
zeitgemäß scheint. Da die nächsten Antragstellungen bereits zum 1.03.2022 erfolgen und 
zeitnah Klarheit über die Entscheidungsgrundlage erforderlich ist, wurden diese 
Überlegungen in diesem Richtlinienvorschlag noch nicht erfasst. Die Umsetzung ist - Stand 
heute - zu 2024, ggf. mit weiteren Erkenntnissen aus den Sonderförderprogrammen des 
Jubiläumsjahres „375 Jahre Westfälischer Friede“, geplant.  
Wünschenswert wäre es, regelmäßig zeitgemäße, bedarfsgerechte und 
zielgruppenorientierte Förderinstrumente zu erproben und zu evaluieren. Das ist mit den 
derzeit bestehenden finanziellen und personellen Ressourcen kaum bis gar nicht möglich. 
1 Vgl. https://www.felicitas-werner-egerland-stiftung.de/http-www-felicitas-werner-egerland-stiftung-
atelierhaus-hasemauer/
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Die Verwaltung wird insbesondere dem Kulturausschuss über weitere Entwicklungen 
regelmäßig berichten. 
Gez. Hafemann
Anlagen
1
Anlage 1 zu VO/2021/0222-01
Kulturförderung der Stadt Osnabrück
Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben 
Präambel
Die Friedensstadt Osnabrück mit ihrer lebendigen Kunst- und Kulturszene ist maßgeblich 
geprägt von den Angeboten freier Kulturträger, Initiativen, Kulturschaffenden und 
Künstler:innen. 
Mit diesen Förderrichtlinien verfolgt die Stadt Osnabrück das Ziel, sie zu unterstützen und die 
Vielfalt des Kulturlebens zu erhalten, zu bereichern und weiterzuentwickeln. 
(Hinweis: Die strategischen Ziele und Handlungsfelder der Stadt Osnabrück bis 2030, hier 
Handlungsfeld „Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt“ finden Sie auf der 
Homepage der Stadt)  
 
Freien Kulturträger:innen, Initiativen, Vereinen und Einzelpersonen wird mit dieser 
Förderrichtlinie ein verbindlicher und transparenter Handlungsrahmen für die finanzielle 
Förderung kultureller und künstlerischer Vorhaben zur Verfügung gestellt.
Fördervoraussetzungen 
Die Antragstellung ist für alle offen, die Kulturveranstaltungen, Kulturprojekte, Ausstellungen 
oder Kunstwerke/Installationen planen, sofern es sich um einzelne, zeitlich und sachlich 
abgrenzbare Vorhaben handelt. 
Inhaltliche Vorgaben werden nicht gemacht. Die Vorhaben sollten durch ihre thematischen, 
künstlerischen, innovativen, pädagogischen oder partizipativen Qualitäten überzeugen. 
Die Veranstaltungen / Projekte müssen öffentlich zugänglich sein.
Die Veranstaltungen / Projekte finden grundsätzlich in Osnabrück statt. 
Anträge können abweichend davon auch von Osnabrücker Künstler:innen und Kurator:innen 
oder Kulturschaffenden gestellt werden, die ein Projekt außerhalb Osnabrücks planen, wenn 
von einer positiven Wirkung für die Stadt Osnabrück auszugehen ist. 
Projektbezogene Kooperationen mit städtischen Stellen schließen eine Förderung nicht aus.
Nicht gefördert werden:
- Veranstaltungen, die auch ausschließlich auf kommerzieller Basis durchgeführt 
werden könnten
2
- Veranstaltungen und Projekte, die vorrangig oder ausschließlich der Verwirklichung 
von Benefizabsichten dienen, 
- Veranstaltungen, die vorrangig oder ausschließlich der Werbung für politische oder 
religiöse Zielsetzungen dienen, 
- Veranstaltungen und Projekte, die vorrangig oder ausschließlich dem Vereinsleben 
nutzen, 
- Veranstaltungen und Projekte, die vorrangig oder ausschließlich dazu beitragen, 
staatliche Feiertage zu begehen
- sowie die ausschließliche Anschaffung technischer Ausstattungsgegenstände. 
Beratungsgremium
Über die Förderung beraten verschiedene Fachjurys. Diese sprechen unter Berücksichtigung 
der formalen Kriterien unabhängig eine Förderempfehlung aus.
Mitglieder der Jurys sind der/die Fachbereichsleiter:in Kultur sowie die Fachdienstleiter:innen 
des Fachbereiches Kultur. In den Bereichen „Bildende Kunst“ und „Musik“ werden in der Regel 
bis zu 4 externe fachliche Expert:innen beratend hinzugezogen. Die Jury im Bereich 
„Allgemeine Projektförderung“ wird beratend durch ein Mitglied des Vereins freier 
Kulturträger in Osnabrück e.V. unterstützt. 
Abweichend vom Interpretationsbeschluss des Rates der Stadt Osnabrück gilt für 
Entscheidungen nach dieser Richtlinie folgendes: Die Entscheidung über die Bewilligung trifft 
unter Würdigung der Förderempfehlung der/die Leiter:in des Fachbereiches Kultur.  
Bewilligungen über 10.000 € berät und beschließt der Kulturausschuss abschließend. Über 
20.000 € beschließt abschließend der Rat auf Empfehlung des Kulturausschusses.
Um das Vorgehen flexibel zu gestalten kann bis zu einer Fördersumme von 300 € auf ein 
Juryvotum verzichtet werden (Sofortentscheidung durch Fachbereichsleitung). 
Antragstellung
Bei der Antragsstellung, der Projektentwicklung und dem späteren Nachweis der Verwendung 
ist der Fachbereich Kultur auf Wunsch beratend tätig.
Anträge müssen schriftlich oder digital beim Fachbereich Kultur der Stadt Osnabrück 
eingereicht werden. Das Antragsformular der Stadt ist hierfür zu verwenden, da es gleichzeitig 
als Leitfaden für die erforderlichen Angaben und Unterlagen dient. Bei elektronisch 
eingesandten Unterlagen muss das Antragsformular mit einer Unterschrift versehen sein. Ein 
Scan ist für die Antragstellung ausreichend. 
Das zur Förderung beantragte Projekt ist im Antrag auch inhaltlich nachvollziehbar zu 
beschreiben. Im Bereich der bildenden Kunst ist eine Skizze wünschenswert. Im Bereich Musik 
sind Hörproben ebenfalls wünschenswert. 
3
Ausgaben und Einnahmen für Projekte / Veranstaltungen müssen angemessen sein und durch 
eine nachvollziehbare Gesamtkalkulation belegt werden. 
Anträge für Vorhaben können laufend gestellt werden. 
Die Projektgruppe, die die Förderempfehlung ausspricht, tagt zweimal pro Jahr (ca. Ende 
September und ca. Mitte März). Für die jeweilige Förderentscheidung können daher nur 
Anträge berücksichtigt werden, die am 15.9. bzw. 01.03. eines Jahres - bzw. dem ersten 
folgenden Werktag - vorliegen. 
Bewilligungen außerhalb des regulären Antragsverfahrens 
Für Vorhaben, die aufgrund aktueller Entwicklungen konzipiert wurden, kann außerhalb des 
regulären Verfahrens eine Entscheidung unabhängig von den grundsätzlichen Fristen 
getroffen werden, wenn ein Abweichen von diesen Fristen nachvollziehbar begründet ist. 
Für diese Eilentscheidungen werden Mittel bis zu einer Höhe von 5% des jährlichen 
Gesamtbudgets für die Kulturelle Projektförderung längstens bis zum 15.09. eines Jahres 
zurückgestellt. 
Die unter „Beratungsgremium“ genannten Sofortentscheidungen können ebenfalls außerhalb 
der Fristen getroffen werden. Kleinstprojekte mit einer Antragssumme bis 300 € können somit 
laufend bewilligt werden.
Projektgelder, die zurückgezahlt oder nicht angefordert werden, können neu vergeben 
werden. Die Bewilligung kann nach dem 15.09. eines Jahres auch außerhalb der regulären 
Förderrunden erfolgen. 
Mit diesen Mitteln können kulturelle Vorhaben gefördert werden, die bis dahin nicht oder 
nicht in vollem Umfang berücksichtigt wurden oder die nach Stand des Verfahrens erst in der 
nächsten Förderrunde berücksichtigt würden.
Anwendung der städt. Verfahrensrichtlinien
Die Stadt vergibt Zuwendungen grundsätzlich entsprechend den „Verfahrensrichtlinien der 
Stadt Osnabrück für die Gewährung an Dritte“ in der jeweils gültigen Fassung. Diese gelten 
auch für die Projektförderung kultureller Vorhaben. Die „Richtlinie für die Vergabe von 
Projektmitteln für kulturelle Vorhaben“ ergänzt somit die Regelungen der Verfahrensricht-
linie. 
Die Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung werden zum 
Bestandteil des jeweiligen Bewilligungsbescheides erklärt. 
4
Ergänzend zu bzw. abweichend von dieser Verfahrensrichtlinie und den allgemeinen 
Nebenbestimmungen gelten folgende Regelungen:
Der vorzeitige Maßnahmebeginn gilt bereits mit Eingang des Antrags als gewährt. Dies 
begründet keinen Rechtsanspruch auf eine Zuwendung. Eine Förderentscheidung über 
den Antrag wird damit nicht vorweggenommen. Das finanzielle Risiko bei einer 
Nichtbewilligung trägt der Zuwendungsempfänger. 
Der Zuwendungsempfänger verpflichtet sich den Verwendungsnachweis bis drei 
Monate nach Erfüllung des Zuwendungszweckes bzw. Ablauf des 
Bewilligungszeitraumes vorzulegen. 
Für den Verwendungsnachweis ist das Verwendungsnachweisformular der Stadt zu 
verwenden, da es gleichzeitig als Leitfaden für die erforderlichen Angaben und 
Unterlagen dient.
Sonderregelungen für besondere Lagen
Sollte es aufgrund von Ausnahmebedingungen (z. B. zum Ausgleich der Auswirkungen bzw. 
Folgen einer Pandemie) erforderlich sein, dürfen vorübergehend die Fördervoraussetzungen 
durch die Verwaltung erweitert werden. Diese sind zu dokumentieren und der 
Kulturausschuss ist in Kenntnis zu setzen. 
"Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben": Neuerungen Stand 17.01.2022 (nach Kulturausschuss)
Lfd. Nr. Ursprüngliche Formulierung (Stand 30.08. 2016) Neue Formulierung (Stand 21.12.2021) Erläuterung 
1 Fördervoraussetzungen
Anträge  im Bereich der Bildenden  Kunst können
abweichend  davon auch von Osnabrücker
Künstlerinnen und Künstlern, Kuratorinnen und
Kuratoren oder Kulturschaffenden gestellt werden,
die ein Projekt außerhalb Osnabrücks planen, wenn
von einer positiven Wirkung  für die Stadt Osnabrück
auszugehen ist.
Fördervoraussetzungen
Anträge können abweichend davon auch von
Osnabrücker Künstler:innen und Kurator:innen
oder Kulturschaffenden gestellt werden, die
ein Projekt außerhalb Osnabrücks planen,
wenn von einer positiven Wirkung für die Stadt
Osnabrück auszugehen ist.
Aufgrund der kulturellen Vielfalt der
Antragsteller:innen in Osnabrück ist es
denkbar, dass Vorhaben in allen Bereichen
(z.B. Musik, Literatur) außerhalb der Stadt
Osnabrück durchgeführt werden und dabei
eine positive Wirkung für Osnabrück erzielen.
Die ursprüngliche Formulierung sieht dies nur
für den Bereich Bildende Kunst vor.
2 Fördervoraussetzungen
Grundsätzlich  nicht gefördert werden:
- Veranstaltungen und Projekte, die der
Verwirklichung von Benefizabsichten dienen
Fördervoraussetzungen
Nicht gefördert werden:
- Veranstaltungen und Projekte, die vorrangig
oder ausschließlich der Verwirklichung von
Benefizabsichten dienen
Explizit von der Antragstellung ausgeschlossen
werden sollen künftig Vorhaben, die vorrangig
oder ausschließlich der Verwirklichung von
Benefizabsichten dienen.
3 Fördervoraussetzungen
Grundsätzlich  nicht gefördert werden:
- Veranstaltungen und Projekte, die ausschließlich
dem Vereinsleben nutzen
Fördervoraussetzungen
Nicht gefördert werden:
- Veranstaltungen und Projekte, die vorrangig
oder ausschließlich dem Vereinsleben nutzen
Explizit von der Antragstellung ausgeschlossen
werden sollen künftig Vorhaben, die vorrangig
oder ausschließlich dem Vereinsleben nutzen.
4 Fördervoraussetzungen
Grundsätzlich  nicht gefördert werden:
- Veranstaltungen und Projekte, die ausschließlich
dazu beitragen, staatliche Feiertage zu begehen
Fördervoraussetzungen
Nicht gefördert werden:
- Veranstaltungen und Projekte, die vorrangig
oder ausschließlich dazu beitragen, staatliche
Feiertage zu begehen
Explizit von der Antragstellung ausgeschlossen
werden sollen künftig Vorhaben, die vorrangig
oder ausschließlich dazu beitragen, staatliche
Feiertage zu begehen
5 Beratungsgremium
Über die Förderung berät eine Jury. Sie spricht unter
Berücksichtigung der formalen Kriterien unabhängig
eine Förderempfehlung aus.
Mitglieder sind die Fachbereichsleiterin/der
Fachbereichsleiter  Kultur sowie die
Fachdienstleiterinnen  und   Fachdienstleiter  des
Fachbereiches   Kultur.   Im   Bereich   der bildenden
Kunst  werden  bis  zu 4 externe  fachliche
Expertinnen   und  Experten  beratend hinzugezogen.
Beratungsgremium
Über die Förderung beraten verschiedene
Fachjurys. Diese sprechen unter
Berücksichtigung der formalen Kriterien
unabhängig eine Förderempfehlung aus.
Mitglieder der Jurys sind der/die
Fachbereichsleiter:in Kultur sowie die
Fachdienstleiter:innen des Fachbereiches
Kultur. In den Bereichen „Bildende Kunst“ und
„Musik“ werden in der Regel bis zu 4 externe
fachliche Expert:innen beratend hinzugezogen.
Die Jury im Bereich „Allgemeine
Projektförderung“ wird durch ein Mitglied des
Vereins freier Kulturträger in Osnabrück e.V.
beratend unterstützt.
Die eingehenden Projektanträge werden zum
Zweck der fachspezifischeren Beurteilung in
drei verschiedenen Gremien beraten. Die Jurys
im Bereich der Bildenden Kunst und der Musik
bestehen unter anderem aus unanhängigen
Expert:innen aus diesen Bereichen. Die Jury im
Bereich der allgemeinen Projektförderung wird
fortan von einem Mitglied des "Vereins freier
Kulturträger in Osnabrück e.V." beraten.
6 Beratungsgremium
Die Entscheidung über die Bewilligung  trifft unter
Würdigung  der Förderempfehlung die Leiterin/der
Leiter  des Fachbereiches Kultur,  soweit sich der
zuständige Vorstand nicht im Einzelfall die
Entscheidung vorbehalten hat.  Bei Bewilligungen
über 5.000 € berät und beschließt der
Kulturausschuss, über 10.000 € beschließt
abschließend der Verwaltungsausschuss.
Beratungsgremium
Abweichend vom Interpretationsbeschluss des
Rates der Stadt Osnabrück gilt für
Entscheidungen nach dieser Richtlinie
folgendes: Die Entscheidung über die
Bewilligung trifft unter Würdigung der
Förderempfehlung der/die Leiter:in des
Fachbereiches Kultur.  Bewilligungen über
10.000 € berät und beschließt der
Kulturausschuss abschließend. Über 20.000 €
beschließt abschließend der Rat auf
Empfehlung des Kulturausschusses.
Um das Vorgehen flexibel zu gestalten kann bis
zu einer Fördersumme von 300 € auf ein
Juryvotum verzichtet werden
(Sofortentscheidung durch
Fachbereichsleitung).
(Korrektur:) Die Zuständigkeit für die
Beschlussfassung über die Bewilligung von
Zuschüssen über 20.000 € obliegt somit dem
Rat. Bewilligung von Zuschüssen über 10.000 €
entscheidet der Fachausschuss, ansonsten gilt
die Bewilligung von Zuschüssen als Geschäft
der laufenden Verwaltung.
Der Verwaltungsausschuss entscheidet lt.
Interpretationsbeschluss vom 01.04.2008 nur,
wenn Verwaltungsvorschlag und
Fachausschuss kein Einvernehmen haben.
Ausschlaggebend für die Entscheidungen bleibt
in jedem Fall die Förderempfehlung der
jeweiligen Jury.
7 Antragstellung
Das zur Förderung beantragte Projekt ist im Antrag
auch inhaltlich nachvollziehbar zu beschreiben. Im
Bereich der bildenden Kunst ist eine Skizze
wünschenswert.
Antragstellung
Das zur Förderung beantragte Projekt ist im
Antrag auch inhaltlich nachvollziehbar zu
beschreiben. Im Bereich der bildenden Kunst
ist eine Skizze wünschenswert. Im Bereich
Musik sind Hörproben ebenfalls
wünschenswert.
Die letzten 4 Förderrunden haben gezeigt, dass
Projektanträge aus dem Bereich Musik an
Bedeutung gewonnen haben. Zur
Ermöglichung einer besseren Einschätzung
durch die Jury sollen für Anträge im Bereich
Musik künftig ebenfalls Beispiele eingereicht
werden.
8 Bewilligungen außerhalb des regulären
Antragsverfahrens
kein vergleichbarer Passus enthalten
Bewilligungen außerhalb des regulären
Antragsverfahrens
Die unter „Beratungsgremium“ genannten
Sofortentscheidungen können ebenfalls
außerhalb der Fristen getroffen werden.
Kleinstprojekte mit einer Antragssumme bis
300 € können somit laufend bewilligt werden.
Die Sofortentscheidungen für Projekte mit
einer Fördesumme bis 300 € können ohne die
vorherige Beratung in einer Fachjury von der
Fachbereichsleitung gefasst werden. Nur so
kann eine schnelle Entscheidung herbeigeführt
werden.
9 Sonderregelungen für besondere Lagen
kein vergleichbarer Passus enthalten
Sonderregelungen für besondere Lagen
Sollte es aufgrund von Ausnahmebedingungen
(z. B. zum Ausgleich der Auswirkungen bzw.
Folgen einer Pandemie) erforderlich sein,
dürfen vorübergehend die
Fördervoraussetzungen durch die Verwaltung
erweitert werden. Diese sind zu
dokumentieren und der Kulturausschuss ist in
Kenntnis zu setzen.
Dieser Passus befähigt die Verwaltung, in einer
Sondersituation (z.B. Pandemie) schneller auf
Bedürfnisse der Kulturschaffenden reagieren
zu können. Die vergangenen zwei Jahre haben
gezeigt, dass dies bei dynamischen
Entwicklungen zielführend und wichtig für die
kulturellen Akteure in der Stadt Osnabrück ist.
10 Hinweis
Zuwendungen zur Projektförderung dürfen nur für
solche Vorhaben bewilligt werden, die
noch nicht begonnen worden sind, es sei denn, die
für die Bewilligung zuständige Stelle
hat einem vorzeitigen Vorhabenbeginn zugestimmt.
Anwendung der städt. Verfahrensrichtlinien  
[...] Abweichend von dieser Verfahrensrichtlinie
und den allgemeinen Nebenbestimmungen
gelten folgende Regelungen:
• Der vorzeitige Maßnahmebeginn gilt bereits
mit Eingang des Antrags als gewährt. Dies
begründet keinen Rechtsanspruch auf eine
zuwendung. Eine Förderentscheidung über den
Antrag wird damit nicht vorweggenommen.
Das finanzielle Risiko bei einer Nichtbewilligung
trägt der Zuwendungsempfänger.
• Der Zuwendungsempfänger verpflichtet sich
den Verwendungsnachweis bis drei Monate
nach Erfüllung des Zuwendungszweckes bzw.
Ablauf des Bewilligungszeitraumes vorzulegen.
Für den Verwendungsnachweis ist das
Verwendungsnachweisformular der Stadt zu
verwenden, da es gleichzeitig als Leitfaden für
die erforderlichen Angaben und Unterlagen
dient.
Dieser Vorschlag erfolgt in Anlehnung an die
Allgemeine Kulturförderrichtlinie des MWK
vom 30.11.2021.