Erneuerung Holzdecks Rosenplatz
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/3654-01
Datum: 2019-04-26
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 17.04.2019 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/3654-01
öffentlich
Erneuerung Holzdecks Rosenplatz
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 07.05.2019 Ö Entscheidung
Die Vorlage wurde im Beschluss, im Sachverhalt sowie in der Anlage geändert.
Beschluss: 
Die Verwaltung wird beauftragt, die Aufenthaltsbereiche am Rosenplatz grundhaft zu 
erneuern.
Um die Unterhaltungskosten zu minimieren, dabei aber weiterhin eine dauerhafte Nutzung 
der entwurfsprägenden Gestaltungselemente zu gewährleisten wird seitens der Verwaltung 
vorgeschlagen, die maroden Beläge der Holzdecks durch einen robusten 
Kunststoffrecycling-Belag zu ersetzen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein
I. Gesamtkosten der Maßnahme : 110.000,- €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: 110.000,- €
Betroffener Haushaltsbereich
Ergebnishaushalt X Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 7.000738.710.010
Bezeichnung: Global Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit
X Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
Die Gesamtkosten von _____________ € beziehen sich auf die Jahre ______________
X Es entstehen jährlich Folgekosten in Höhe von ca. 500,00 €. Diese setzen sich im 
Wesentlichen aus Reinigungskosten zusammen.
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
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B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
Abbau der bestehenden Decks und Herstellung von Beeten sowie Warteflächen im 
angrenzenden Bereich der Bushaltestellen.
Details, Umfang und Kosten des Alternativvorschlages werden im Sachverhalt behandelt. 
E. Beteiligte Stellen: 
FB Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Beim Neubau des Rosenplatzes im Jahre 2011 wurden durch den Siegerentwurf im Rahmen 
des Gestaltungswettbewerbes an mehreren Stellen sogenannte Sonnendecks zur 
multifunktionalen Nutzung mit einem Belag aus Thermoholz, welches nachhaltiger als 
Tropenholz erschien, vorgesehen und entsprechend errichtet. Laut Hersteller wurde diesem 
Belag eine nahezu gleiche Eigenschaft in Bezug auf Witterungs- und 
Schädlingsbeständigkeit wie einem Tropenholzbelag beschieden.
Bereits nach kurzer Zeit musste jedoch festgestellt werden, dass der Belag an mehreren 
Stellen marode war. Es kam zu Absplitterungen und Ausbrüchen insbesondere in den 
Rampenbereichen resp. unmittelbar an deren Anfängen und Enden. Vereinzelt haben sich 
sogar Holzbohlen abgeschält.
In den Folgejahren wurden mehrmals Teile der Decks im Rahmen der Gewährleistung 
erneuert. Im Jahr 2017 wurden dann sämtliche Decks mit einem Restpostenmaterial aus 
thermisch behandeltem Holz ausgebessert. Die Kosten beliefen sich seinerzeit auf ca. 
13.000,- EUR. In dem Zusammenhang wurde geprüft, ob Regressforderungen an den 
Hersteller gestellt werden könnten. Aufgrund dessen Insolvenz und mangelnder –masse 
konnten keine Forderungen eingetrieben werden (vgl. hierzu auch VO/2017/0660-01). 
Nach dem Extremsommer 2018 zeigten sich erneut massive Schädigungen am Belag. Das 
Thermo-Holz zersplittert und zerkrümelt regelrecht, so dass sämtliche Decks z.Zt. aus 
Gründen der Verkehrssicherheit gesperrt sind.
Eine zielgerichtete Unterhaltung der Flächen durch den OsnabrückerServiceBetrieb bzw. 
den Fachdienst Verkehrsanlagen ist unter den o.g. Randbedingungen und Erfahrungen nicht 
darzustellen. Eine grundhafte Erneuerung des Deckbelages ist daher notwendig, die 
darunterliegende Tragkonstruktion (Stahlrahmen) ist noch intakt und kann erhalten werden.
Zur dauerhaften Ertüchtigung dieser Sonnendecks ist nun die Verwendung von 
Kunststoffrecyclingbohlen, so wie sie schon seit Jahren mit Erfolg im Brückenbau der Stadt 
Osnabrück verwendet werden, vorgesehen. Dieses Material ist beständig gegen 
Umwelteinflüsse und mechanische Beanspruchungen („Skater“).
Eine Materialabstimmung mit dem Architekturbüro des Siegerentwurfes aus Hannover, 
welches seinerzeit die Sonnendecks geplant hat und entsprechende Urheberrechte besitzt 
(vgl. hierzu VO/2018/2753-01), ist bereits erfolgt. Auch von dort wurde die Zustimmung zur 
Verwendung von Kunststoffrecyclingbohlen gegeben.
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Für den hier dargestellten Verwaltungsvorschlag setzen sich die geschätzten Gesamtkosten 
wie folgt zusammen:
Baustelleneinrichtung/Verkehrssicherung:   6.000,- €
Bohlenbelag der Sonnendeckbereiche (210 m² mit 155€/m²) 32.550,- €
Bohlenbelag der Bushaltestellenkonstruktion (55m² mit 155€/m²)   8.525,- €
Lagerbohlen für Sonnendecks (180 lfdm mit 30€/m)   5.400,- €
Lagerbohlen für Bushaltestellenkonstruktion (90 lfdm mit 30€/m)   2.700,- €
Abriss/Demontage des Thermoholzes Sonnendecks 12.000,- €
Abriss/Demontage des Thermoholzes Bushaltestellenkonstruktion   3.000,- €
Metallbau-/Spengler-/Anpassungsarbeiten   7.500,- €
Gutachten, Prüfungen, Kontrolluntersuchungen   5.000,- €
Unvorhergesehenes/Vergaberisiko   7.500,- €
Nettokosten 90.175,- €
Zzgl. 19% - Mehrwertsteuer 17.133,- €
Bruttokosten           107.308,- €
Entsprechend der Diskussion im Finanz- und Infrastrukturausschuss am 2. April 2019 ist als 
Alternative der Rückbau der Sonnendecks zu prüfen gewesen. Nach einem Ortstermin in der 
15. Kalenderwoche unter Öffnung verschiedener Deckbereiche konnten die 
Randbedingungen für eine angepasste Planung definiert werden.
Für die über Geländeoberkante hinausstehenden Deckbereiche wird die Anlage von 
Rosenbeeten vorgeschlagen.
Aus Gründen der barrierefreien Erreichbarkeit der Bushaltestellen ist die Betonage der 
ebenerdigen Deckbereiche im Anschluss an die Bushaltestellenkonstruktionen entsprechend 
des Fugen- und Farbverlaufes der angrenzenden Betonfelder angedacht.
Die Bushaltestellenkonstruktionen selbst werden konstruktiv nicht verändert. Hier erfolgt, wie 
in der Vorzugsvariante, lediglich der Ersatz des Thermoholzes.
Zur Abschätzung der Gesamtkosten sind neben den reinen Baukosten noch mögliche 
Rückzahlungen von Fördermitteln sowie ggfls. Entschädigungen in Zusammenhang mit dem 
Urheberrecht des Siegerentwurfes zu prüfen gewesen.
Nach Sichtung des Zuwendungsbescheides gilt eine Bindungsfrist der Fördermittel in 
Verbindung mit den Verwaltungsvorschriften zu § 44 der Landeshaushaltsordnung, Nr. 8.2.4, 
von 25 Jahren. Dies wurde nach Rücksprache mit dem Fachbereich Recht und Datenschutz 
bestätigt.
Nach Auswertung der geprüften Rechnungen sind für die Herstellung der Holzdecks (inkl. 
Unterkonstruktion) sowie der Holzflächen auf den Bushaltestellenkonstruktionen (ohne die 
Konstruktion selbst) rund 285.000,- € ausgegeben worden (inkl. Ingenieur- und 
Nebenkosten). Im Rahmen der Städtebauförderung wurden jeweils 1/3 durch Bund, Land 
und Kommune getragen. Mithin stünden im Fall des kompletten Rückbaus ca. 190.000,- € 
als Fördermittelsumme im Raum. In der Kürze der Zeit konnte hier noch kein Ergebnis mit 
den Fördermittelgebern erreicht werden, ein Komplettverzicht ist jedoch unter 
Berücksichtigung der langen Bindefrist und des erst kurzen Bestandszeitraumes nicht zu 
erwarten.
Bzgl. des Urheberrechts wird zunächst auch nochmals auf die Antwort zur VO/2018/2753 
verwiesen. Im § 7 des Ing.-Vertrages mit dem Wettbewerbssieger heißt es:
„Der Auftraggeber ist berechtigt, die vom Auftragnehmer gelieferten Unterlagen sowie das 
fertige Bauwerk ohne Mitwirkung des Auftragnehmers zu nutzen und zu ändern. Der 
Auftraggeber wird den Auftragnehmer von wesentlichen Änderungen der Unterlagen oder 
eines nach dem Urheberrecht geschützten Werkes in zumutbarem Umfang anhören. 
Vorschläge des Auftragnehmers sind zu berücksichtigen, soweit ihnen nicht nach Auffassung 
des Auftraggebers wirtschaftliche, funktionelle oder konstruktive Bedenken entgegenstehen. 
§ 14 UrhG bleibt unberührt.“
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Im §14 (Entstellung des Werkes) des Urheberrechtsgesetzes ist formuliert:
„Der Urheber hat das Recht, eine Entstellung oder eine andere Beeinträchtigung seines 
Werkes zu verbieten, die geeignet ist, seine berechtigten geistigen oder persönlichen 
Interessen am Werk zu gefährden.“
Mit dem Büro des Siegerentwurfes wurde Kontakt aufgenommen und bzgl. der Thematik 
eines kompletten Rückbaus nach einer ersten Einschätzung befragt. Dort werden die 
Holzdecks durch Ihre Formgebung und Aufgabe als entwurfsprägendes Gestaltungselement 
angesehen. Auch wurde seitens des Büros darauf hingewiesen, dass sich im Rahmen des 
Partizipationsprozesses explizit gegen die Anlage von Beeten ausgesprochen wurde. 
Grundsätzlich kann der Wunsch der Politik für eine alternative Gestaltung aber 
nachvollzogen werden. Eine letztendliche Entscheidung des Büros zum weiteren Vorgehen 
steht noch aus. Es hat sich seine weitere Beteiligung bei diesen weitreichenden Eingriffen in 
die Gestaltungsmerkmale explizit vorbehalten.
Ohne monetäre Bewertung dieser beiden Fragestellungen setzen sich die geschätzten 
Gesamtkosten für die Alternativvariante wie folgt zusammen:
Baustelleneinrichtung/Verkehrssicherung:     8.000,- €
Bohlenbelag der Bushaltestellenkonstruktion (55m² mit 155€/m²)     8.525,- €
Lagerbohlen für Bushaltestellenkonstruktion (90 lfdm mit 30€/m)     2.700,- €
Abriss/Demontage des Thermoholzes Sonnendecks    8.000,- €
Abriss/Demontage des Thermoholzes Bushaltestellenkonstruktion    3.000,- €
Abriss/Demontage der Stahlunterkonstruktion Sonnendecks   8.000,- €
Ausbau Betonfundamente unter den Sonnendecks    5.000,- €
Herstellung zweier Betonflächen angrenzend zu den BHS    4.000,- €
Herstellen von fünf Flächen als Rosenbeete (inkl. Einfassung, Bewuchs, etc.) 21.750,- €
Anpassung zweier Baumscheiben     1.500,- €
Gutachten, Prüfungen, Kontrolluntersuchungen     7.500,- €
Unvorhergesehenes/Vergaberisiko    7.500,- €
Nettokosten 85.475,- €
Zzgl. 19% - Mehrwertsteuer 16.240,- €
Bruttokosten                  101.715,- €
Bewertet man nun noch das Risiko möglicher (Rück-)Zahlungen bzgl. Fördermittel und 
Urheberrechten, so ergibt sich konservativ folgende Summe, die mindestens noch 
hinzugerechnet werden muss:
Kostenrisiko Urheberrechtsstreit
(0€ - max. Summe des Ing.- Vertrages als Streitwert): derzeit nicht einzuschätzen
Kostenrisiko Fördermittel
(0€ - max. 135.000€1): Annahme 50%       67.500 €
Gez. Bohne 
Anlage:
Übersichtslageplan Alternative
1 Lineare Abschreibung über 25 Jahre angenommen: 190.000 € bei 25 Jahren entspricht 7.600 € pro Jahr. Die 
Abnahme der Teilleistung hat 2012 stattgefunden, dementsprechende Reduzierung von 7x 7.600€, rund 55.000 
€, mithin eine Reststumme von 135.000 €.