73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001  - Freizeitstandort Nettebad - o Feststellungsbeschluss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/5513
Datum: 2015-06-05
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 22.04.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/5513
öffentlich
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 
- Freizeitstandort Nettebad -
o Feststellungsbeschluss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 07.05.2015 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 19.05.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 19.05.2015 Ö Entscheidung
 Verwaltungsausschuss 16.06.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 16.06.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Über die zur
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad -
Planbereich: zwischen Vehrter Landstraße, Nette, historischer Landwehr und Johannes-
Prassek-Weg
vorgebrachten Stellungnahmen wird entsprechend dem der Vorlage beigefügten 
Abwägungsvorschlag beschlossen.
Die Änderung des Flächennutzungsplans wird in der als Anlage beigefügten Fassung gem. 
§ 1 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 58 NKomVG mit der vorgelegten Begründung beschlossen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein  
B. Personelle Auswirkungen: Keine 
C. Integrationspolitische Auswirkungen: Keine 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine 
E. Beteiligte Stellen: Keine 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
                                                           Seite: 2/2
Der Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes Nr. 73 – Freizeitstandort Nettebad – 
hat in der Zeit vom 02.12.2014 bis zum 16.01.2015 zeitgleich mit der Änderung des 
Bebauungsplanes Nr. 141 – Freizeitstandort Nettebad – öffentlich ausgelegen. 
In dieser Zeit sind eine Reihe von Stellungnahmen eingegangen, die zwar zur 
Flächennutzungsplanänderung vorgetragen wurden, sich inhaltlich jedoch zum großen Teil 
auf die Inhalte zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 141 beziehen. 
Da sich die Inhalte der Stellungnahmen vielfach nicht eindeutig jeweils der 
Flächennutzungsplanänderung bzw. der Bebauungsplan – Neuaufstellung zuordnen lassen, 
werden sämtliche Stellungnahmen inhaltsgleich in beiden Verfahren einer Abwägung 
unterzogen. 
Weitere Einzelheiten sind dem Abwägungsvorschlag und der Begründung zur Änderung des 
Flächennutzungsplanes zu entnehmen.
Anlagen:
Abwägungsvorschlag 
Zusammenfassende Erklärung 
FNP-Auszug
Planzeichenerläuterung
Begründung 
 
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Stadt  Osnabrück  
D E R  O B E R B Ü R G E R M E I S T E R 
 
 
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort 
Nettebad - 
 
Abwägungsvorschlag  zu den eingegangenen Stellungnahmen 
Stand: 17.04.2015 
 
1.1 „Grüner Finger Nettetal“ / Feinstaub / Stadtklima / Klimaschut z / Lebensqualität / 
Ausgleichsflächen / Tourismus  
1.2 Landschaftseingriff durch zusätzliche Versiegelung / Landschaftsbild / Ausgleich    
1.3 Schutzgüter: Mensch / Klima/Luft / Boden / Wasserhaushalt / Kultur - und 
Sachgüter / Historische Landwehr  
  
1.1 Stellungnahme: 
„Grüner Finger Nettetal“  
Die geplanten Baumaßnahmen liegen mitten im „Grünen Finger“. Die gewählte 
städtebauliche Entwicklungsvariante „Schiene“, aus dem Masterplan Nettebad zur 
Entwicklung des Standortes (Lützow7)  wirke darin mit ihrer linear en Struktur wie ein ca. 
450 m Riegel mit Barrierewirkung für Luftaustausch, Tier- und Pflanzenwelt. 
„Grüne Finger“: 
- seien von essentieller Bedeutung für die Filterung und Ableitung abgas - und 
feinstaubbelasteter, warmer Luft 
- wichtig als Beitrag zur „Entschärfung innerstädtischer Erwärmung und Belastung“ 
zur Verringerung von Kreislaufbeschwerden und Sterbefällen 
- Grüne Finger seien Lebensraum für Pflanzen und Tiere, 
- böten Bewegungs - und Ausbreitungspfade für Tiere am Boden, Vögel und Fleder -
 mäuse, 
- seien reich an Futterquellen, 
- sorgten für einen Biotopverbund und genetischen Austausch, 
- der „Grüne Finger“ Nettetal vernetze im Stadtteil Sonnenhügel städtische Grünflächen, 
 wie etwa die Historische Landwehr, die Kleingärten südlich  der Vehrter Landstraße , 
 den F riedensgarten, den Großspielplatz und kleine Waldbereiche im Bereich der 
 Herman-Nohl-Schule. 
Der „Grüne Finger“ und die Nette -Niederung sorgten für schadstoffarme, kühle und 
frische Luft. Bisher könnte das abwechslungsreiche, gewachsene Landschaftsbild dieser 
Kulturlandschaft wegen der geringen Bebauungsdichte bewahrt werden. Der nunmehr 
geplante Gebäuderiegel (Barriere) mit ca. 450 m Ausdehnung zur Vehrter Landstraße 
beeinträchtige die Funktion des „Grünen Fingers“ Nettetal erheblich und sei nicht 
akzeptabel. Die Auswirkungen treffe die Stadtteile Haste, Dodesheide und Sonnenhügel.  
Der massive Eingriff in die Funktion des „Grünen Fingers“ Nettetal bedeute ganz 
besonders für die Anwohner der angrenzenden Wohnsiedlungen, aber auch für Naher -
holungssuchenden aus Stadt/Umland den Verlust eines wichtigen Naherholungs -
gebietes. Die natürlichen und frei zugänglichen Flächen seien nicht durch künstlich 
geschaffene Landschaften und Erlebniswelten zu ersetzen, für die noch Eintritt zu 
zahlen sei. 
Wieso dürften die F unktionen des Grünen Fingers und der angrenzenden Grünflächen 
als Naherholungsgebiet als Lebensraum für Pflanzen und Tiere und für die Sicherung 
der Frischluft massiv beeinträchtigt werden. Die geplanten neuen Gebäude würden den 
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für das Stadtklima wichtige n Luftaustausch zwischen dem Grünen Finger Nettetal und 
den angrenzenden Wohngebieten erheblich beeinträchtigen.  
Durch die Bebauung gingen wertvolle Grünflächen für die Naherholung verloren. Das 
bisherige Landschaftsbild im Umfeld des Nettebades und der H istorischen Landwehr, 
das durch den Wechsel von Gehölzbeständen und Offenland (Acker, Wiesen) geprägt 
sei, werde stark beeinträchtigt.  
Besonders dramatisch sei die Situation für die Bewohner/innen der Stadtteile 
Sonnenhügel und Dodesheide dadurch, dass be reits im „Grünen Finger“ Sandbachtal 
eine starke Beeinträchtigung des Landschaftsbildes und der ökologischen Funktion 
durch das Baugebiet In der Gartlage stattgefunden habe.  
Um die Lebensqualität für die Bewohner zu sichern, müsse Osnabrück „Stadt im 
Grünen“ bleiben! Eine weitere Bebauung und Versiegelung der „Grünen Finger“ sei 
grundsätzlich abzulehnen. 
Viele große Städte würden heute darum ringen, ihre städtebaulichen Fehentwicklungen, 
die sich heute negativ auf das Stadtklima auswirkten, durch aufwändig e Begrünung im 
Stadtgebiet zu reparieren. Die Erhaltung der Lebensqualität, das Wohlergehen und die 
Gesundheit der Bürger Osnabrücks müssten an erster Stelle stehen. 
 
Feinstaub / Stadtklima  
Da die erforderlichen Kompensationsmaßnahmen zum großen Teil in e inem anderen 
Stadtteil durchgeführt würden, bzw. für die Beeinträchtigung des Schutzgutes Klima/Luft 
überhaupt keine Ausgleichsmaßnahmen möglich seien, bedeute das, dass für die 
unmittelbar betroffenen Anwohner eine dauerhafte Verschlechterung ihrer Wohn - und 
Lebensqualität die Folge sei. Bedingt durch mehr Besucher, die laut Gutachten erwartet 
werden, werde sich die CO² Emission um 11,5 % gegenüber dem aktuellen Stand 
erhöhen. In Verbindung mit der Erhöhung des Straßenverkehrs (Attraktivierung) komme 
es somit auch zu einer Steigerung der Feinstaub- und Lärmbelastung.  
Eine höhere Feinstaubimmission durch das erhöhte und höhere Verkehrsaufkommen 
bei gleichzeitiger starker Reduktion der Filterfunktion der Aufgabe von Grünflächen auf 
Grund des geplanten Fällen s mehrerer hundert Bäume und Sträucher entlang der 
Vehrter Landstraße (davon 350 Bäume ≥ 50 cm Stammumfang und einem Großteil der 
vorhandenen Grünstrukturen) seien die Folge. Die geplanten Gebäude beeinträchtigten 
den für das Stadtklima wichtigen Luftaustausch zwischen dem „Grünen Finger“ Nettetal 
und den angrenzenden Wohngebieten erheblich. 
Entgegen dem Umweltgutachten sei der Schluss zu ziehen, dass das Schutzgut Mensch 
durch die geplanten Baumaßnahmen nicht nur gering, sondern ebenso wie das 
Schutzgut Klima/Luft erheblich beeinträchtigt werde, zumal die negativen Auswirkungen 
auf Stadtklima und Luftqualität überhaupt nicht auszugleichen seien. 
 
Klimaschutz / Lebensqualität / Ausgleichsflächen 
Die Stadt Osnabrück werde im Rahmen des Masterplans 100% Klimaschutz gefördert,  
und werbe offiziell damit, eine Stadt im Grünen zu sein. Per Ratsbesc hluss vom 
17.06.1997 wurde festgelegt, die „Grünen Finger“ als verbindlichen Bestandteil des 
Flächennutzungsplanes abzusichern. Sie werbe aktiv mit „Erholung im Grünen“ und 
setzte sich ausdrücklich für den Masterplan 100% Klimaschutz ein, darüber hinaus se i 
sie Mitglied im Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“. Gleichzeitig betonten 
Vertreter der Stadt Osnabrück in wiederkehrender Regelmäßigkeit die Wichtigkeit der 
„Grünen Finger“. Gleichzeitig solle mit der Errichtung eines Freizeitparks ein massiver  
Eingriff in die Funktion des „Grünen Fingers“ Nettetal zugelassen werden.  
Diese Planungsabsichten stünden im klaren Widerspruch zu den definierten 
umweltpolitischen Zielen der Stadt Osnabrück und seien ausgesprochen inkonsequent. 
Der Rat der Stadt Osnabr ück werde aufgefordert, letztlich zu diesem grundsätzlichen 
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Beschluss zu stehen und eine Bebauung des „Grünen Fingers“ nicht kurzfristigen 
wirtschaftlichen Interessen zu opfern.  
Bei der vorliegenden Planung würden Wiesen, Äcker und Gehölzbestände an beide n 
Seiten des geplanten Gebäuderiegels mit insgesamt mehreren hundert Bäumen, die 
(noch) als wirksamer Schadstofffilter dienten, überbaut werden. Diese Versiegelung und 
die damit ausgelösten Beeinträchtigungen des Klimas seien genauso wenig 
kompensierbar, wie die ökologischen Auswirkungen auf die Innenstadt Osnabrücks.  
Beeinträchtigter Luftaustausch und schlechtere Filterwirkung bedeuteten für die 
unmittelbaren Anwohner der angrenzenden Stadtteile wie auch für den 
Innenstadtbereich Temperaturerhöhungen. Bee inträchtigte Frischluftzufuhr sowie 
höhere Feinstaub - und Abgasbelastungen seien die Folge. Neben den unmittelbaren 
Folgen dieser Beeinträchtigungen sei auch mit Sekundäreffekten und Folgeschäden, wie 
der Zunahme von Herz - und Kreislauferkrankungen (Hitzet oten) bei Osnabrücker 
Bürgern zu rechnen.  
„Grüne Finger“ seien Voraussetzungen für den Erhalt der Lebensqualität in allen 
Stadtteilen Osnabrücks und der Innenstadt, speziell in warmen und austauscharmen 
Extremwetterlagen, die sich im Zuge des Klimawandels zunehmen häuften. 
 
Naherholung und Tourismus 
Die kleinräumigen über Jahrhunderte gewachsenen Strukturen der alten 
Kulturlandschaft im Umfeld des Nettebads und der historischen Landwehr prägten auch 
das abwechslungsreiche Landschaftsbild, das sowohl für di e Naherholung als auch für 
die am Rand des Gebietes verlaufenden Fernwanderwege von herausragender 
Bedeutung ist. Dieses haben zahlreiche Gespräche mit Erholungssuchenden, 
Spaziergängern und Radfahrern aus den angrenzenden Stadtteilen bestätigt. Genau 
hier verliefen außerdem neben zahlreichen Fahrradrouten die überregional 
bedeutsamen Wanderwege, wie Wittekindsweg, Pickerweg (Teil des Jakobsweges), 
Hünenweg (Friesenweg) sowie wichtige Zubringerwege zum Mühlenweg und zum 
DivaWalk. Sowohl von der Klostermauer  (von Westen) kommend als auch über die 
Verbindung Im Haseesch/Johannes-Prassek-Weg würde das bisher noch sehr schöne 
Landschaftsbild in diesem Bereich durch den Bau einer E -Kartbahn und weiterer 
Gebäude sehr stark beeinträchtigt. All das wirke sich auch n egativ auf den 
überregionalen Tourismus aus. 
Auch die besondere Atmosphäre innerhalb der Landwehr, die durch knorrige uralte 
Rotbuchen geprägt ist, würde sich negativ verändern, wenn größere Gebäude direkt an 
die Landwehr angrenzen und das als Pufferzone d ienende westlich angrenzende 
Wäldchen entfernt werden würde. 
  
1.2 Landschaftseingriff zusätzliche Versiegelung / Landschaftsbild / Ausgleich 
Durch den massiven baulichen Eingriff in die Landschaft finde eine Degradierung des 
Naherholungsgebietes statt. De r Standort am Nettebad, mit seinem verzweigten Wege -
netz für Fußgänger und Fahrradfahrer sei bereits heute für Freizeitaktivitäten im Freien 
attraktiv. Entlang der Nette und ihrer Auen, den Regenrückhaltebecken und einer durch 
Wiesen, Äcker und Kleingehölz bereiche sowie durch die Historische Landwehr 
kleinstrukturierten Kulturlandschaft lasse sich Erholung pur genießen.  
Das was uns die Landschaft bereits heute biete, lasse sich durch künstliche Spiel - und 
Freizeitwelten keinesfalls überbieten. Im Gegenteil , durch die geplanten Baumaß -
nahmen mitten im „Grünen Finger“ werde das Gebiet, entgegen der zugrundeliegenden 
Zielsetzung, es zu attraktiveren, massiv verändert und stattdessen degradiert.  
Die geplante Maßnahme bewirke genau das Gegenteil einer Aufwertung, dadurch dass: 
- das Gebiet durch zusätzliche Gebäude verdichtet würde 
- dass für alle Schutzgüter Beeinträchtigungen in Kauf genommen werden müssten 
- dass wertvolle kleinräumige Strukturen beseitigt würden  
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- indem zusätzlich ca. 22.000 m² versiegelt und auf d en betroffenen Flächen sämtliche 
ökologischen Bodenfunktionen auf null gesetzt würden 
- das Klima im Naherholungsgebiet, den angrenzenden Stadtteilen und der Innenstadt 
durch die Behinderung der Frischluftzufuhr und Temperaturerhöhung ohne Kompen -
sationsmöglichkeiten verschlechtert würde 
- den Anwohnern und Erholungssuchenden mehr Verkehr, Schadstoffbelastung, Lärm 
und Lichtemissionen zugemutet würde. 
Darüber hinaus könne die Neuversiegelung natürlicher Böden nicht durch die 
Umwandlung der bestehenden Parkplatz flächen (mit bereits gestörten Böden) in Spiel - 
und Sportflächen ausgeglichen werden. Durch die Neuversiegelung würde den 
Anwohnern ein Stück Grünfläche genommen, die für den Luftaustausch enorm wichtig 
sei. Die Umwandlung in Spiel - und Sportflächen (z. B.  Beachvolleyball) stelle aus 
naturschutzfachlicher Sicht kaum eine Verbesserung dar. Beeinträchtigungen für Vögel 
könnten sich dadurch sogar eventuell noch verstärken. Das Naherholungsgebiet werde 
stark in Mitleidenschaft gezogen und die Tierwelt erheblich beeinträchtigt.  
 
1.3 Schutzgüter: Mensch / Klima/Luft / Boden / Wasserhaushalt / Kultur - und 
Sachgüter 
Durch die geplanten Gebäude und die Verlegung der Parkplätze an die Vehrter 
Landstraße würde in großem Umfang eine Bodenversiegelung vorgenommen und 
mehrere hundert Bäume und Sträucher gefällt. Erhebungen ergaben, dass es sich um 
mehr als 350 Bäume von mehr als 50 cm Stammumfang (hunderte von Jungbäumen 
seien dabei nicht mitgerechnet) handele. Zum großen Teil seien wertvolle Laubgehölze, 
wie z.B. heimisc he Ahornarten, Hainbuchen, Rotbuchen und Weiden) betroffen. Hinzu 
kommen noch mehrere hundert große Sträucher (>4 m). Nach den Planungen würden 
diese Gehölzbestände entfernt, um Parkplätze anzulegen, was einen Habitatverlust, z. 
B. für Vögel bedeute. Durch  den hohen Anteil früh blühender, nektar - und 
pollenliefernder Gehölzarten (Ahorn, Weiden) stellten diese Gehölzbestände zudem 
wichtige Nahrungshabitate für Honigbienen und Wildbienen dar, unter denen sich 
zahlreiche gefährdete Arten befänden. Dadurch stel le sich die Frage, ob der Stadtrat 
überhaupt die Umsetzung des im Jahre 2013 beschlossenen Aktionsplanes gegen das 
Bienensterben (Aktionsplan Hautflüglerschutz) interessiert sei. Es nütze nichts, an 
anderen Stellen kleinflächig bienenfreundliche Gehölze un d Blühflächen anzulegen, 
wenn gleichzeitig in deutlich größerem Umfang Habitate zerstört würden.  
Neben den Gehölzbeständen seien auch Offenlandbereiche (Acker, Wiesen) nördlich 
und südlich der Vehrter Landstraße für den Biotopverbund von großer Bedeutung.  Die 
kleinräumige Verzahnung von Gehölzbeständen, Gehölzsäumen und Offenlandbe -
reichen trage zur Habitatvielfalt der betroffenen Flächen bei. Durch die Barrierewirkung 
der geplanten Gebäude (Variante „ Schiene“) und die Versiegelung würde die 
Quervernetzung des „Grünen Fingers“ Nettetal mit den wertvollen Habitaten der 
Landwehr (auch südlich der Vehrter Landstraße) und der angrenzenden Grünflächen im 
Stadtteil Sonnenhügel besonders stark beeinträchtigt. Von den Wiesen an der 
Eissporthalle sei die Feuchtwiese  südlich der Vehrter Landstraße als Biotop gem. § 30 
des Niedersächsischen Naturschutzgesetzes besonders geschützt. Die Erfassung der 
Amphibien ergab z.B., dass trotz der heute schon vorhandenen Barrierewirkung der 
Straße noch eine Amphibienwanderung von B ereichen südlich der Vehrter Landstraße 
in Richtung Netteaue erfolge (sh. Umweltbericht). Diese würde durch die geplante 
Bebauung und Neuversiegelung in Zukunft vermutlich komplett verhindert werden. 
Laut Umweltbericht zum Bebauungsplan fänden durch die Pl anung eine erhebliche 
Beeinträchtigung der Schutzgüter Wasser, Klima/Luft, Landschaftsbild, Kultur - und 
Sachgüter sowie Arten - und Lebensgemeinschaften statt. Für das Schutzgut Boden 
würden die Beeinträchtigungen als sehr erheblich bewertet. Ein vollständi ger Ausgleich 
der Schäden an Flora und Fauna sei im Verfahrensbereich des Bebauungsplanes nicht 
möglich und werde deshalb auf externen Ausgleichsflächen (Kompensationsflächen, 
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Flächenpool) im Stadtteil Pye hergerichtet. Die negativen Auswirkungen auf das 
Schutzgut Klima seien durch keine Ausgleichsmaßnahme aufzufangen, sodass ein 
Kompensationsdefizit von 2,2 ha verbleibe. 
Für Fledermäuse, die nach der FFH -Rchtlinie in Europa besonders geschützt sind, sei 
zudem eine Zunahme der nächtlichen Lichtemissionen zu  erwarten, die zur 
Desorientierung und damit zu verringerter Nahrungsaufnahme und Fortpflanzung führen 
könne. Diese Beeinträchtigungen der Arten und Lebensgemeinschaften und die 
negativen Auswirkungen auf den Biotopverbund könne nicht im Plangebiet ausgegl ichen 
werden und seien deshalb abzulehnen. 
Aussagen der Politik, die Grünen Finger zu bewahren und die Biodiversität der Stadt 
Osnabrück zu fördern (Osnabrück ist Mitglied im Bündnis „Kommunen für Biologische 
Vielfalt“), seien derzeit offenbar reine Lippenbekenntnisse. 
 
Historische Landwehr 
Durch die geplanten Baumaßnahmen werde der gesetzlich geforderte Respektsabstand 
von 100 m zur Historischen Landwehr als Kultur - und Bodendenkmal deutlich 
unterschritten. Dadurch verbleibe dauerhaft eine Beeinträchtigung  hinsichtlich des 
Umgebungsschutzes des Kulturdenkmales. Darüber hinaus verschlechtere sich der 
Biotopwert durch das Freistellen und die Nichteinhaltung des Abstandes deutlich.  
 
Vorgebracht von Anliegern/Anliegerinnen vom/der: 
Dohlenweg  
Delmenhorster Weg  
Heinrich-Mann-Straße  
In den Heidekämpen  
Bramscher Straße  
Von Bodelschwingh-Straße  
Julius-Schurig-Straße  
Stettiner Straße  
Schloßstraße  
Breslauer Straße  
Moorlandstraße  
Am Vogelsang  
Mercatorstraße  
Ruller Weg  
Walter-Haas-Straße  
Turmstraße  
Schwalbenweg  
Im Wegrott  
Wörthstraße  
Quirllsweg  
Waldwinkel  
Glogauer Weg  
Petersweg  
Kollberger Straße  
Berthold-Brecht-Straße  
Allensteiner Straße  
Klaus-Strick-Weg  
Marienburger Straße  
Gleiwitzer Straße  
Eichenallee  
Bödekerstraße  
Gretescher Weg  
Belm   
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Hannover, Adenauer Allee  
Hagen a.T.W., Haskamp  
 
Empfehlung der Verwaltung:  
Es wird empfohlen, die Anregungen nicht zu berücksichtigen und es bei den geplanten 
Festsetzungen zu belassen. 
 
Begründung:  
1.1. „Grüner Finger Nettetal“ / Feinstaub / Stadtklima / Lebensqualität / Ausgleichsflächen / 
Tourismus 
Die Funktion der „Grünen Finger“ liegt nicht in der Filterung und auch nicht in der 
Ableitung von Schadstoffen. Über die „Grünen Finger“ soll und wird die kalte und „gute “ 
(saubere) Luft aus den unverbauten Außenbereichen in die Innenstadt und die 
angrenzenden Wohnquartiere geleitet werden. Sie stellen eine Luftleitbahn dar. 
Das setzt zunächst einmal voraus, dass durch diese Bereiche ausschließlich saubere 
und unbelastete Luft transportiert wird. Eine Anreicherung dieses Luftaustausches mit 
Schadstoffen (Verschlechterung der Luftqualität) ist, durch die bestehenden Nutzungen, 
bislang nicht gegeben und wird auch aufgrund der Planungen zukünftig nicht eintreten. 
Die Grenzwerte für die Feinstaubbelastung liegen im Jahresmittelwert bei 40 µg/m³ und 
für Stickstoffdioxid (40 µg/m³) ebenfalls. Die vom Land Niedersachsen berechneten 
Immissionen für 2015 liegen im IST-Zustand an der Vehrter Landstraße bei 20 µg/m³, an 
der Bramstraße bei 21 µg/m³ und an der Hansastraße bei 31 µg/m³. Für Feinstaub 
(PM10) liegt der Grenzwert für den Jahresmittelwert ebenfalls bei 40 µg/m³ und die 
berechneten Werte für die Vehrter Landstraße bei 20 µg/m³. Im Bereich der Bramstraße 
bei 21 µg/µ³ und an der Hansastraße bei 34 µg/m³.  
Die vom Land Niedersachsen formulierten und geltenden Grenzwerte für Stickstoffoxid 
und für Feinstaub werden somit insgesamt deutlich unterschritten. 
Auch die durch die weiteren möglichen und geplanten Nutzungen bzw. Einrichtunge n im 
Bereich des Freizeitstandortes Nettebad zu erwartenden zusätzlichen verkehrlichen 
Belastungen, die marginal sind, gemessen an der ohnehin schon bestehenden 
Verkehrsbelastung (sh. Verkehrliche Untersuchung, Büro PGT Hannover). Die 
geplanten Nutzungen w erden nicht dazu führen, dass die gesetzten Grenzwerte 
annähernd erreicht bzw. überschritten werden. 
Der „Grüne Finger Nettetal“ zieht sich entlang und parallel der Nette bis in den bebauten 
Bereich, bis zur Hansastraße im Westen und bildet gleichzeitig au ch eine 
Klimaschutzfläche. Die Ausdehnung und das „Fließen“ der kalten Frischluft ist von Osten 
nach Westen ausgerichtet. Die geplante E -Kartbahn ist am südlichen Rand dieser 
Klimaschutzfläche, des „Grünen Fingers“ vorgesehen und entwickelt somit keine 
Barrierewirkung.  
Ergänzend kann gesagt werden, dass Bäume und Sträucher sicherlich Feinstaub filtern 
bzw. binden, dieser Effekt aber keinesfalls so hoch ist, wie es erwartet bzw. in den 
vorgebrachten Anregungen vermutet wird. Die größte Bindung durch Bäume u nd 
Sträucher liegt bei den gröberen nicht atemwegsgängigen Stäuben. Selbst durch die 
vorgenommenen Fällaktionen der Sträucher/Bäume ist nicht zu erwarten, dass die 
Grenzwerte auch nur annähernd erreicht werden. 
Wie viel Bäume insgesamt gefällt worden sind,  kann von hier aus nicht beurteilt werden. 
Durch die beschriebenen Entsiegelungsmaßnahmen im Verfahrensbereich (Rückbau 
der ehem. Stellplatzfläche) und der gleichzeitigen Festsetzung von Baumpflanzungen für 
die geplante Verlegung der Stellplatzflächen nörd lich der Vehrter Landstraße (Abschat- 
tung der Stellplatzflächen) wird darüber hinaus eine weitere negative Beeinträchtigung 
vermieden. Auch die verbesserten Standards der Fahrzeugtechniken (Zunahme der E -
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Mobilität) tragen heute dazu bei, dass die Belastun g der Luft bzw. die Luftqualität 
verbessert wird.  
Da Beeinträchtigungen bzw. Erhöhungen der allgemeinen Belastungen langfristig nicht 
zu erwarten sind, Wegeverbindungen bestehen bleiben und darüber hinaus noch 
ergänzt und ausgebaut werden, das Freizeitang ebot attraktiviert wird, kann eine 
Beeinträchtigung der Lebensqualität nur schwer abgeleitet werden.  
Ebenfalls sind alle planbegleitenden Untersuchungen (Ökologie, Verkehr, Schall, etc.)  
letztlich zu dem Ergebnis gekommen, dass vorgeschriebene Richtlinie n bzw. 
Grenzwerte bei weitem nicht erreicht und schon gar nicht überschritten werden, so dass 
die vorgesehenen Festsetzungen vertretbar und rechtlich und städtebaulich zulässig 
sind. Ein wesentliches Element und zentrale Grundidee des durch die verbindlich e 
Bauleitplanung umzusetzenden Masterplan Nettebad ist die Verlegung der Stellplätze 
aus der Netteaue heraus, hin zur Vehrter Landstraße. Festsetzungen und Regelungen 
im städtebaulichen Vertrag sorgen nachhaltig für eine qualifizierte Weiterentwicklung 
des „Grünen Fingers“, so dass die Befürchtung -so wie vorgetragen- nicht geteilt werden 
kann.  
Tourismus 
Es ist keinesfalls erkennbar, dass bestehende Wegeverbindungen durch die geplanten 
Bauvorhaben bzw. Gebäude unterbrochen oder gar aufgegeben werden müsste n. 
Insofern ist die Behauptung, dass derartige Wegeverbindungen zukünftig keinen 
Bestand mehr haben werden, nicht richtig. Im Gegenteil, der städtebauliche Entwurf 
beinhaltet sogar neue Wegeverbindungen und Abschnitte, die eine Fortführung über den 
eigentlichen Verfahrensbereich (Nettebad) in andere Stadtteile und darüber hinaus 
vorsehen. Gebäude sind gemäß Planentwurf ohnehin ausschließlich auf bisher auch 
nicht zugänglichen Bereichen geplant. 
Eine negative Auswirkung auf den überregionalen Tourismus erscheint weit hergeholt zu 
sein. Es ist hingegen Fakt, dass die zusätzlich geplanten Angebote dem Freizeitstandort 
Nettebad, zusätzlich zu den bereits bestehenden, weitere attraktive Nutzungen 
hinzufügt, die wiederum weitere Besucher anlocken werden. Darüber h inaus ist auch 
nicht bekannt, dass durch die bis heute geschaffenen Attraktivierungen des 
Freizeitstandortes (z.B. zusätzliche Sauna -Angebote oder Sloop -Rutsche) dazu 
beigetragen hätten, dass Erholungssuchende diesen Bereich seither meiden. 
Auch innerhalb der historischen Landwehr werden keine zusätzlichen Wegever -
bindungen entstehen. Hier bleibt es bei den bereits bestehenden Verbindungen, die ja 
ein Erleben dieses Naturdenkmal ermöglichen. Auch, wenn es schwer nachvollziehbar 
ist, wird durch die Entfernun g der angrenzenden Spontanvegetation, in Verbindung mit 
der beschriebenen Maßnahme (A3), letztlich auch in denkmalpflegerischer Hinsicht, eine 
deutliche Verbesserung der Gesamtsituation erreicht. 
 
1.2. Landschaftsbild /Ausgleich 
Die Beeinträchtigungen des Lands chaftsbildes beziehen sich ausschließlich auf die 
geplante Bebauung entlang der Vehrter Landstraße (E -Kartbahn). Bereits heute sind 
jedoch Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes durch die bestehende Bebauung 
gegeben. Die teilweise Aufgabe von Gehölzstruk turen unterstreicht diesen Eindruck 
möglicherweise. Die Planung sieht vor, dass parallel der Vehrter Landstraße zusätzliche 
Gebäude errichtet werden können, die in den jeweiligen Dimensionen  aufsummiert bzw. 
im Endausbau rein rechnerisch eine max. Länge m ehreren hundert Metern erreichen 
können.  
Es ist allerdings keinesfalls so, dass diese Gebäudeteile eine zusammenhängende 
Gebäudefront darstellen und somit eine absolute Barrierebildung zur Folge hätte. Im 
Endausbau werden die möglichen Gebäude eher eine s ehr differenzierte und zum Teil 
aufgelockerte Straßenrandbebauung mit völlig unterschiedlichen Nutzungsstrukturen 
und auch Gebäudehöhen, auch bedingt durch die topografischen Gegebenheiten, 
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bilden, die keinesfalls eine Riegel - bzw. Barrierewirkung nach sic h ziehen. Die Anlage 
des Pflanzstreifens unmittelbar nördlich der Vehrter Landstraße sowie die Überstellung 
der Stellplatzfläche mit hochstämmigen Einzelbäumen werden sich grundsätzlich positiv 
auf den Gesamteindruck auswirken. Im Übrigen stellen diese Maß nahmen bzw. 
Festsetzungen insbesondere was das Schutzgut Landschaftsbild angeht, eine 
Ausgleichsmaßnahme dar. Dominierende raumbedeutsame Gehölzstrukturen an der 
Nette und an der Historischen Landwehr sind von den vorgesehenen Planungen 
ohnehin nicht betroffen.  
Ein Bebauungsplan setzt grundsätzlich verschiedene bestimmte und mögliche 
Nutzungen für die im Plangebiet befindlichen Flächen fest. Durch den parallel zur 
Bebauungsplanänderung erarbeiteten landschaftsplanerischen Fachbeitrag (Büro 
Wiebold) wurde d ann im Anschluss u. a. eine Biotoptypkartierung der jeweilige Verlust 
von bestehenden Strukturen ermittelt, bewertet und auf Basis von bestehenden 
Gesetzen und Richtlinien ein entsprechendes Vermeidungs -, Minimierungs - und 
Ausgleichserfordernis errechnet. Die jeweiligen Maßnahmen werden im Bebauungsplan 
festgesetzt oder wenn diese nur außerhalb des Planbereiches geschaffen werden 
können, in einen städtebaulichen Vertrag zwischen Stadt Osnabrück und dem 
Vorhabenträger geregelt und vereinbart. So wurden eine Reihe von Vermeidungs - und 
Minimierungsmaßnahmen wie Versickerung des Niederschlagswassers, Erhalt und 
Entwicklung von Gehölzen, Begrünung der Stellplätze durch hochstämmige 
naturraumtypische Laubbäume im Bebauungsplan selbst festgesetzt. Darüber hinaus 
werden u. a. die Entwicklung der Grünflächen im Bereich der Historischen Landwehr, 
der Erhalt von Einzelbäumen im Eingangsbereich des Nettebades sowie die 
Vermeidung von schädlichen Lichtimmissionen zum Schutz von Fledermäusen geregelt.  
Ein großer Teil von unmittelbar auf die Umgebung einwirkenden Maßnahmen kann im 
Planbereich selbst hergerichtet und nachgewiesen werden. Konkret sind dies, die 
Entsiegelung von bislang versiegelten Flächen, die Ergänzung und Neupflanzung von 
Feldgehölzen sowie die Neuanpflanz ung von Baumreihen. Die entsprechenden 
Maßnahmen sind festgesetzt. Dadurch werden die angesprochenen Beeinträchtigungen 
in diesem Bereich deutlich reduziert.  
Da diese Maßnahmen jedoch für die Kompensation des entstehenden Eingriffs noch 
nicht ausreichend sind, ist gesetzlich geregelt, dass auch Maßnahmen auf externen 
Flächen hergerichtet werden können. In diesem Fall werden die Kompensations -
maßnahmen im städtischen Flächenpool Pye nachgewiesen und hergerichtet und 
ebenfalls in einem städtebaulichen Vertrag sichergestellt.  
Da klimatische Verhältnisse nicht auf ein bestimmtes Grundstück oder einen bestimmten 
Bereich beschränkt werden können, kommen die erforderlichen Maßnahmen zwar nicht 
unmittelbar dem betroffenen Bereich, in dem der Eingriff stattfindet z u Gute, dennoch 
profitieren grundsätzlich alle Bewohner der Stadt bzw. die Allgemeinheit und letztlich 
auch der Naturhaushalt von einer Verbesserung der ökologischen Situation, selbst wenn 
sie an anderer Stelle herbeigeführt wird.  
Insofern kann die Kritik , dass die erforderlichen Kompensationsmaßnahmen nicht den 
betroffenen Anliegern zu Gute kommen einerseits wohl nachvollzogen werden 
andererseits diese Thematik aber aufgrund der Abwägung im bauleitplanerischen Sinn, 
nicht nachvollzogen werden.  
Die durchg eführten Untersuchungen haben bei der Grundlagenermittlung und der 
Analyse der vorhandenen Biotop - und Nutzungsstrukturen keine Anhaltspunkte für die 
Notwendigkeit weiterer Untersuchungen von Pflanzen- oder Tiergruppen ergeben.  
 
1.3 Schutzgüter: 
Mensch 
Für die Bewertung der Beeinträchtigungen des Schutzgutes Mensch wurden u. a. die 
jeweiligen Wechselwirkungen mit in die Gesamtbetrachtung einbezogen. Die anlagen - 
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und betriebsbedingten Auswirkungen wurden auf Grundlage des schalltechnischen 
Berichtes sowie d es Energiekonzeptes zum Masterplan Nettebad betrachtet und 
bewertet (s. a. Stellungnahme Verkehr). Die schalltechnische Untersuchung hat 
zweifelsfrei ergeben, dass die zulässigen betriebsbedingten Immissionsrichtwerte 
eingehalten und zum Teil sogar deutlich unterschritten werden.  
Weiterhin muss festgestellt werden, dass die zusätzlich geplanten Gebäude bzw. 
Nutzungen im Bereich des Nettebades ausschließlich entlang der Vehrter Landstraße 
errichtet werden und dadurch auch keine Beeinträchtigung der Naherhol ungsfunktion 
oder auch des sogenannten grünen Fingers der Netteaue entsteht.  
Darüber hinaus erfolgt die Entsiegelung der bestehenden Parkplatzfläche im Nahbereich 
der Netteaue. Bauliche Nutzungen und Anlagen werden somit aus dem Bereich der 
Nette entfernt und die hier vorgesehenen Nutzungen werden durch die Anlage weiterer 
Gehölzstrukturen zum Schutz der Netteaue abgeschirmt.  
Weiterhin erfolgen weitere raumbedeutende Pflanzmaßnahmen, wie z. B. auf dem 
Pflanzstreifen entlang der Vehrter Landstraße . An den bestehenden Fuß - und 
Radwegeverbindungen auch der diagonalen Radwegeverbindung zur Nettebrücke wird 
eine einseitige wegbegleitende Allee mit großkronigen heimischen Laubbäumen 
gepflanzt. Die Pflanzmaßnahmen werden zusätzlich zu den Festsetzungen im 
Bebauungsplan noch durch einen städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt 
Osnabrück und den Stadtwerken Osnabrück gesichert.  
Von der vorliegenden Planung sind keine FFH Gebiete (Fauna -Flora-Habitate-
Richtlinien), Vogel -, Natur -, Landschaftsschutzgebiete oder Nat urdenkmal betroffen. 
Hochwertige Biotopstrukturen mit allgemeinen bis besonderer Bedeutung für den 
Naturhaushalt sind auf dem Bereich der Netteaue konzentriert. Hier wird durch die 
Entsiegelung der Stellplatzflächen sowie die Pflanzungen von standortgerech ten 
Gehölzen eine deutliche Verbesserung zur bestehenden Situation erreicht. Auf den 
Flächen, die von der Planung betroffen sind, bestehen keinerlei geschützte Biotope. Auf 
den direkt von der Planung betroffenen Flächen befinden sich ausschließlich 
Biotoptypen, die eine geringe und allgemeine Bedeutung aufweisen.  
Ca. 1/3 von der Planung beanspruchten Flächen sind Ackerflächen mit ökologisch 
geringer Bedeutung. Ein weiteres Drittel betrifft gering bis allgemein bedeutende 
Gehölzstrukturen und Freiflächen. D as letzte Drittel sind standortgerechte 
Gehölzbestände, die eine allgemeine Bedeutung vorweisen.  
Die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung hat keine Betroffenheit nach § 44 Abs. 1 Nr. 
1 bis Nr. 4 Bundesnaturschutzgesetz für Pflanzen, Vogelarten, Flederm äuse und 
Amphibien ergeben (Verbotstatbestände).  
Auch der prognostizierte Anstieg des CO² -Wertes um ca. 11,5 % durch den Betrieb der 
E-Kartbahn sowie des Kinderland -Gebäudes und des Gemeinschaftshauses ist zu 
relativieren, da davon ausgegangen werden kann , dass durch den stetigen Wandel und 
der technischen Entwicklung, und insbesondere durch den zunehmenden Einsatz von 
Elektrofahrzeugen dieser CO² Ausstoß zukünftig deutlich reduziert wird.  
Zusammenfassend kann gesagt werden, dass durch die vorgesehenen Planungen keine 
wertvollen und besonders zu schützenden Strukturen überplant bzw. aufgegeben 
werden.  
 
Klima/Luft 
Durch die Inanspruchnahme von bislang unbebauten Grundstücksflächen wird zwar 
Frischluftentstehung potenziell verändert, mit möglichen Beeinträc htigungen der lokalen 
Klimaschutzfunktion. Übergeordnete Luftleitbahnen, die sich in Ost-West-Richtung in der 
Netteaue und in Nord -Süd-Richtung entlang der Historischen Landwehr erstrecken, 
werden eindeutig nicht beeinträchtigt oder in Mitleidenschaft gezogen.  
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad -   
 
 
 
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Insofern kann ein Widerspruch zu den zitierten Ratsbeschlüssen, zur Berücksichtigung 
ökologischer Kriterien in der Bauleitplanung und der Stadtklimatologischen Unter -
suchung Osnabrücks nicht gesehen werden. Die Eingriffe in die bestehenden 
natürlichen Strukturen sind keinesfalls so signifikant, dass ein entsprechender Ausgleich 
nicht möglich wäre.  
 
Boden 
Durch die vorliegende Planung werden insgesamt 25.250 m² Flächen versiegelt und 
somit die bisherigen Bodenfunktionen aufgegeben. Entsprechend der Bo denfunktions-
bewertung sind davon ca. 3.780 m² mit geringer, ca. 11.800 m² mit mittlerer, ca. 3.140 
m² mit höherer und ca. 1.760 m² mit sehr hoher Bedeutung bezeichnet. Festzuhalten ist, 
dass die Flächen mit sehr hoher Bedeutung unbebaut bleiben und von 
Planungsabsichten nicht betroffen sind und im Bebauungsplan entsprechend des 
Bestandes festgesetzt werden. Von dem daraus resultierenden Kompensations -
erfordernis (Schutzgut Boden) können ca. 1.690 m² innerhalb des Plangebietes und ca. 
13.390 m² auf den externen Kompensationsflächen ausgeglichen werden.  
Es ist auch nicht angedacht, dass die Entsiegelung der bestehenden Stellplatzflächen 
ein Ersatz für natürlich gewachsene Böden darstellt. Es ist aber sicherlich folgerichtig, 
dass diese beschriebenen Entsiege lungsmaßnahmen dennoch einen entsprechenden 
Beitrag zur Verbesserung der ökologischen Situation im Bereich der Netteaue im 
Vergleich zur jetzigen Nutzung darstellen.  
 
Wasserhaushalt 
Aus der planerisch möglichen Versiegelung von Bodenstrukturen und dem 
einhergehenden Verlust der Bodeneigenschaften entstehen erhebliche Beeinträchti -
gungen für das Schutzgut Wasser.  
Durch die beschriebenen entwässerungstechnischen Maßnahmen (Entwässerungs -
untersuchungen) wird das anfallende Niederschlagswasser in Mulden und R igolen 
aufgefangen und weitestgehend im Planbereich wieder zur Versickerung gebracht und 
somit wieder dem Grundwasser zugeleitet. Die Beeinträchtigung durch die Zunahme der 
Versiegelung wird somit durch die gleichzeitige Versickerung des Niederschlagswasse rs 
wieder ausgeglichen und somit wieder dem Grundwasser zugeführt.  
 
Kultur- und Sachgüter / Abstand Historische Landwehr 
Bei dem angesprochenen vermeintlich „gesetzlich geforderten Respektsabstand“ von 
ca. 100 m zur Landwehr handelt es sich keinesfalls wi e dargestellt um eine gesetzliche 
Grundlage, sondern um eine denkmalpflegerische Empfehlung. Die entsprechende 
Empfehlung wird bei der vorhandenen Planung in diesem konkreten Fall zwar 
unterschritten, stellt aber für die historische Landwehr selbst keine u nmittelbare 
Beeinträchtigung dar. Die bau - und anlagenbedingte Auswirkung der hier möglichen 
Hochbauten haben keine dauerhafte Beeinträchtigung des Denkmals selbst zur Folge. 
Dagegen unterstützt die geplante Freistellung der hier bestehenden Gehölzstrukturen im 
Randbereich unter Beibehaltung von Einzelbäumen (Maßnahmenfläche A3), die visuelle 
Wirkung des offenen Bereiches und die Sichtbeziehung zur baumbestandenen 
Historischen Landwehr selbst. Die Veränderung des Feldgehölzes in einen artenreichen 
Scherrasen mit Baum -/Strauchgruppen führt hinsichtlich des B iotopwertes und des 
Landschaftsbildes langfristig zu keiner Verschlechterung gegenüber dem Bestand. In 
Verbindung mit der im Bereich der möglichen Bebauung gestaffelten Höhenentwicklung 
werden die Festsetz ungen in ihrer vorliegenden Form als vertr etbarer Kompromiss der 
Abstandsflächen zur Historischen Landwehr gesehen.  
Eine, wenn auch untergeordnete Frischluftbeziehung ist auch westlich entlang der 
Landwehr orientiert. Der Bebauungsplanentwurf berücksichti gt eine mögliche 
zusätzliche Schneise in Richtung der angrenzenden Klimaschutzfläche. In Verbindung 
mit der beschriebenen Maßnahme (A3) und der Terrassierung der geplanten Gebäude, 
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wird hier ein Luftaustausch der Bereiche erst ermöglicht. Dieser wäre durch  die 
Beibehaltung der hier entstandenen Spontanvegetation nicht in dem Umfang möglich.  
 
2. Grenzwerte für Verkehrslärmimmissionen 
 Grundlagen der Berechnung / Berücksichtigung meteorologischer Fakten  
 Verkehrsmengen 
Untersuchungsumfang / Methodik / Abfahrt nach 22:00 Uhr / Zu - und Abschläge 
durch Lästigkeit  
2.1 Stellungnahme: 
Grenzwerte der Verkehrslärmimmissionen 
Schon seit Jahren müssten die Anwohner die immer stärker befahrene Vehrter 
Landstraße mit ihrem ohnehin schon sehr hohen Geräuschpegel, letztlich auc h 
verursacht durch die Bitumenfugen zwischen den Betonplatten, ertragen. Auch die 
Disco-Musikbeschallung am Wochenende von der Eissporthalle, die Lautsprecher -
durchsagen und sonstiger Lärm vom Nettebad werde den Anwohnern zugemutet. Das 
wilde Parken der Ne ttebad-Besucher auf den Straßen der Siedlungen in der Umgebung 
sei ein ständiges Ärgernis für die Anwohner. Mit der bestehenden Verkehrslärmsituation 
sei die Grenze der Zumutbarkeit für die Anwohner bereits heute überschritten. Durch 
den Bau einer E -Kartbahn und der verschiedenen Einrichtungen für weitere 
Freizeitaktivitäten sowie durch die Verlegung der Stellplätze an die Vehrter Landstraße 
würde nicht nur der Verkehr erheblich ansteigen, sondern damit zusammenhängend 
auch die Lärmbelastung.  
Es sei den An wohnern des Stadtteils Sonnenhügel nicht mehr zuzumuten, eine weitere 
Verschlechterung ihrer Lebens- und Wohnqualität hinzunehmen. Den Anwohnern werde 
statt einer Entlastung ihrer Situation nunmehr wesentlich mehr Belastung durch Lärm, 
Abgase, Feinstaub usw. zugemutet.  
Die Anwohner an der Vehrter Landstraße  seien bereits jetzt Lärmpegel zwischen 57 
dB(A) und 60 dB(A) ausgesetzt. Spitzenwerte seien dabei schon jetzt deutlich höher. 
Der Grenzwert für ein allgemeines Wohngebiet betrage tagsüber 59 dB(A) gemäß  RLS 
90 bzw. 55 dB(A) gemäß DIN 18005. Durch den Betrieb der E -Kartbahn (durch 
Abfahrtsverkehr nach 22 Uhr) und die Einrichtung eines Biergartens sei auch für den 
Zeitraum nach 22 Uhr mit einer Lärmzunahme zu rechnen. Bereits heute, vor 
Realisierung dieser  Maßnahmen, sei für die Anwohner die Grenze der Zumutbarkeit 
überschritten. Die Stadt müsste Maßnahmen ergreifen, um die Lärmbelastung zu 
vermindern anstatt sie weiter zu erhöhen. 
Grundlagen der Berechnung / Meteorologische Fakten / Verkehrsmengen / Unter -
suchungsumfang / Methodik / Zu- und Abschläge durch Lästigkeit 
Die in der schalltechnischen Untersuchung zum Bebauungsplan getroffene Aussage, 
dass die zulässigen Immissionsrichtwerte grundsätzlich eingehalten werden und auf der 
absolut sicheren Seite liegen, werde durch folgende Argumente in Frage gestellt:  
- Kritische Auseinandersetzung mit den Grundlagen der Berechnung gem. dem 
schalltechnischen Bericht Nr. 213616 -02.1 werde eine Verkehrsstärke MT = 688 Kfz/h 
zugrunde gelegt. Dieser Wert ergebe sich aus dem prognostizierten DTV -Wert 
(durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke aller Tage des Jahres) in Höhe von 11.667 
Kfz/24h (s. Verkehrsuntersuchung zur Erschließung des Nettebades Seite 37).   
Im Unterschied zum DTV zeige der DTVw -Wert dagegen die durchsch nittliche tägliche 
Verkehrsstärke aller Werktage des Jahres, d. h., dieser Wert ist deutlich höher, da 
insbesondere der verkehrsarme Sonntag nicht mitberücksichtigt werde. Beispiel s. 
Seite 8 der o. g. Verkehrsuntersuchung DTVw = 12.539 Kfz/24h; DTV = 11.6 11 
Kfz/24h. Dieses bedeute eine Differenz von 928 Kfz/24h! Folglich müsse  
angenommen, dass die Zugrundelegung des DTVw -Wertes in der Berechnung zu 
einer deutlich höheren Überschreitung der Grenzwerte führe.  
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- Die RLS-90 (Richtlinie für den Lärmschutz an S traßen) schreibe zwar den DTV -Wert 
vor, allerdings wäre es, um tatsächlich auf der absolut sicheren Seite zu sein, 
erforderlich zum Vergleich eine Berechnung mit den DTVw -Werten durchführen zu 
lassen. Auch an den Werktagen seien Anwohner vor zu hoher Lärmb elastung zu 
schützen. Hierbei sei insbesondere an Menschen im Ruhestand oder an Berufstätige 
gedacht, die im Schichtbetrieb arbeiten und sich vormittags zuhause ausruhen und 
nicht zuletzt an Menschen, die im Urlaub seien und sich zuhause im Garten erholen 
möchten, anstatt für die Erholung viel Geld im sogenannten Freizeit - und 
Erholungspark am Nettebad auszugeben. Darüber hinaus gehe aus dem Gutachten 
nicht hervor, ob auch meteorologische Faktoren, wie Wind und insbesondere Regen in 
die Berechnung eingeflos sen seien. Bei nasser Fahrbahn komme es zu einer 
beträchtlichen Geräuschpegelerhöhung mit einer Frequenzverschiebung (Zisch - und 
Spritzgeräusch im hohen Frequenzbereich). Vor dem Hintergrund, dass Osnabrück mit 
856 mm Niederschlag im Jahr, der sich auf 122  Regentage verteile, über dem 
Bundesdurchschnitt liege, sei die Berücksichtigung dieses Parameters besonders 
wichtig. 
- Kritische Auseinandersetzung mit den Immissionsrichtwerten.  
Bei dem schalltechnischem Bericht Nr. 213616 -02.02, der die Geräuschimmission en 
durch die Freizeiteinrichtungsuntersuchungen darstelle, werde die DIN 18005 -1 (bzw. 
TA-Lärm) zugrunde gelegt. Dagegen komme bei dem schalltechnischen Bericht 
213616-02-01 die RSL-90 zur Anwendung.   
Der Grenzwert für ein Allgemeines Wohngebiet tagsüber liege nach DIN 18005-1 bzw. 
TA-Lärm bei 55 dB(A), nach RLS -90 dagegen bei 59 dB(A). Das bedeute, käme bei 
der Untersuchung des Verkehrslärms der um 4 dB(A) niedrigere Grenzwert zur 
Anwendung, dann würde die maximale Abweichung nicht mehr 0,4 dB(A) sondern 4,4 
dB(A) betragen.   
Es sei anmaßend von der sicheren Seite auszugehen, wenn die Ergebnisse je nach 
zugrunde gelegten Richtwerten stark voneinander abweiche und die Auswirkungen auf 
die gesundheitliche Beeinträchtigung der Menschen dementsprechend gravier ent sein 
können.  
Die Weltgesundheitsorganisation WHO bezeichne 55 dB(A) als Grenze, ab der man 
von ersten ernsten Risiken für die Gesundheit ausgehen müsse. Neben den 
gesundheitlichen Folgen von Lärm seien auch ökonomische Auswirkungen zu 
berücksichtigen.  
Gemäß der städtebaulichen Lärmfibel des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur 
Baden Württemberg zeigen Studien zu Mietzinsausfällen in Mittel einen Wert von 0,9% 
Mietverlust pro dB(A) ab 50 dB(A). Verminderte Immobilienpreise und sinkende 
Mieteinkünfte wirken sich negativ auf die Steuereinnahmen der Kommunen aus, da 
diese über Einnahmen aus Immobilienwerten betroffen seien. In den Hinweisen zur 
Lärmaktionsplanung (LAI 2012., Seite 15) würden Lärmschadenskosten pro Anwohner 
und Jahr ab Pegeln von 55 dB(A) tagsüber genannt.  
Der Lärmkartierung der Stadt Osnabrück sei zu entnehmen, dass die Anwohner an der 
Vehrter Landstraße  bereits jetzt Lärmpegel zwischen 57 dB(A) und 60 dB(A) 
ausgesetzt seien. D. h., an der Grenze der Zumutbarkeit leben (bzw. nach DIN  18005) 
diese bereits jetzt überschritten würden. Das in der subjektiven Wahrnehmung der 
Betroffenen die Grenzwerte der Lärmbelastung jetzt schon überschritten werde, wurde 
bereits deutlich zum Ausdruck gebracht (Bürgerforum am 10.12.2014).   
Man könne die  Verantwortlichen nur dazu ermutigen, sich selbst vor Ort ein Bild von 
der Lärmsituation zu machen, anstatt alle Bedenken der Bürger mit vermeintlich 
absolut sicheren Gutachterergebnisse zu ignorieren.  
Schallereignisse würden subjektiv und individuell gan z unterschiedlich belastend, als 
Lärm empfunden. Lärm werde qualitativ in nur wenigen Ansätzen in den 
Fachgutachten mit Zu- und Abschlägen in dB(A) berücksichtigt. Die zugrundeliegenden 
Gesetze und Verordnungen ließen darüber hinaus keine Bewertung von Lär m, weder 
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qualitativ noch quantitativ zu, sodass die Gutachten den tatsächlichen empfundenen 
„Lärm“ nicht abbilden und bewerten könnten. Gerade weil Lärm unterschiedlich 
belastende, gesundheitliche Auswirkungen habe, seien die formal errechneten dB(A) -
Werte hier nicht zielführend. Dennoch werde Lärm erfahren und als belastend 
empfunden und habe Auswirkungen bis hin zu gesundheitlichen Dauerschäden und 
Stress.  
   
Vorgebracht von Anliegern/Anliegerinnen vom: 
 
Bunzlauer Weg  
Dohlenweg  
Am Vogelsang  
Delmenhorster Weg  
In den Heidekämpen  
Julius-Schurig-Straße  
An de Brehen  
Turmhügel  
Bramscher Straße  
Gretescher Weg  
Von Bodelschwingh-Straße  
Stettiner Straße  
Breslauer Straße  
Moorlandstraße  
Quirllsweg  
Marienburger Straße  
Eichenallee  
Bödekerstraße  
Saßnitzer Straße  
Gleiwitzer Straße  
Belm  
Hannover, Adenauer Allee  
Hagen a.T.W., Haskamp  
 
Empfehlung der Verwaltung:  
Es wird empfohlen, die Anregungen nicht zu berücksichtigen und es bei den geplanten 
Festsetzungen zu belassen.  
 
Begründung:  
Allgemeines 
Beurteilungsgrundlage der erarbeiteten schalltechnischen Untersuchung (Büro Kötter 
Consulting Engineers, Rheine, 2014) war unter anderem die Beurteilung von insgesamt 
12 Immissionsorten in der Nachbarschaft rund um das Nettebad. Neben d en 
vorhandenen Wohngebäuden wurde auch die Kleingartenanlage südlich der Vehrter 
Landstraße als schutzwürdiger Bereich berücksichtigt und eingestuft. Die 
Immissionspunkte wurden nach der TA -Lärm (0,5 m vor den geöffneten Fenstern der 
schutzbedürftigen Räume) bzw. an der Grundstücksgrenze der Kleingartenanlage (H = 
1,60 m) angenommen.  
Gem. der DIN 18005 -1 (Schallschutz im Städtebau, Teil 1) erfolgt die Beurteilung von 
Freizeitanlagen nach Ländervorschriften. Für Niedersachsen ist das die 
Niedersächsische Freizeit-Lärmrichtlinie. Nach dieser Richtlinie werden Freizeitanlagen 
wie nicht genehmigungsbedürftige gewerbliche Anlage im Sinne der TA-Lärm betrachtet. 
Die Beurteilung erfolgt entsprechend der TA -Lärm, mit der Ausnahme, dass für 
Außenbereiche (§ 35 BauGB) und Mischgebiete (§ 6 BauNVO) an Sonn- und Feiertagen 
ein Zuschlag für schutzbedürftige Ruhezeiten zu erfolgen hat, wie für allgemeine und 
reine Wohngebiete (WA und WR).  
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Weiterhin ist abweichend von der TA -Lärm die Anzahl der Tage oder Nächte, an denen 
die Richtwerte für „seltene Ereignisse“ zugrunde gelegt werden können, auf 18 begrenzt.  
Leistungsfähigkeit der Verkehrwege 
Die Beurteilung der Leistungsfähigkeit erfolgt unter Berücksichtigung der jeweiligen 
Verkehrsmengen in der verkehrlichen Spitzenstun de. So ist lediglich der für das 
Bebauungsplangebiet prognostizierte Verkehrszuwachs bei den Leistungsfähigkeits -
berechnungen zugrunde zu legen. Die Berechnungen ergeben eine Qualität des 
Verkehrsablaufes die Stufe C (mittlere maximale Wartezeit 48 Sek.). Das bedeutet in der 
Konsequenz, dass auch in Zukunft noch ausreichende Leistungsreserven vorhanden 
sind. An Wochenenden kann die Zunahme des Verkehrs im Zuge der Straßen in 
einzelnen Stunden stärker sein, als während der werktäglichen Spitzenstunde. Da abe r 
in diesen Wochenendstunden, die Verkehrsbelastung der Vehrter Landstraße wesentlich 
geringer ist, muss die werktägliche Belastung als Bemessungsgröße herangezogen 
werden. Bei der Erhebung der Verkehrsmengen wurden die Gesamtverkehrsmenge und 
die tageszeitliche Verteilung ermittelt. Im Nachtbeurteilungszeitraum, der sich von 22.00 
Uhr – 6:00 Uhr erstreckt, wurden 107 Kfz/8 Std. analysiert. Davon wurden 60 Kfz in 1 
Stunde von 22.00 Uhr – 23.00 Uhr erfasst. Die restlichen 47 Kfz verteilen sich auf die 
übrigen 7 Stunden.  
Die Öffnungszeiten der geplanten Freizeiteinrichtungen sind auf 21:30 Uhr begrenzt, 
ausgenommen hiervon ist die geplante E -Kartbahn, die freitags und samstags bis 22:00 
Uhr geöffnet werden soll. Insofern wird prognostiziert, dass durch den Be sucher- und 
den Beschäftigtenverkehr die Verkehrsbelastung auf 148 Kfz/8 Std. (entspricht einer 
Zunahme von 41 Kfz/8 Std.) steigt. Die ermittelten verkehrlichen Zuwächse in 
Verbindung mit geplanten Nutzungen in diesem Bereich stellen somit insgesamt objekt iv 
betrachtet keine relevante Bedeutung für die schalltechnische Beurteilung dar. Auch die 
Befürchtung, dass zukünftig der Verkehr in diesem Bereich zum Erliegen kommen 
könne, ist angesichts der ermittelten Zunahme aller Verkehrsströme keinesfalls 
erwarten.  
Grenzwerte für Verkehrslärmimmissionen  
Es ist nicht auszuschließen ist, dass der Kreuzungsbereich „ Im Haseesch / Vehrter 
Landstraße“ zukünftig verkehrstechnisch optimiert und damit auch baulich verändert 
werden wird, obgleich dieses gemäß der durchgefü hrten Verkehrsuntersuchung (Fa. 
Büro PGT Hannover, 2014) nicht erforderlich ist.  
Im Hinblick auf die 16. BImSchV bestehen Anforderungen an den Schall -
immissionsschutz sofern die Änderungen wesentlich im Sinne dieser Verordnung sind. 
Das ist allerdings nur  dann der Fall, wenn durch den baulichen Eingriff der 
Beurteilungspegel um mind. 3 dB(A) oder auf mind. 70 dB(A) an Tagen oder mind. 60 
dB(A) in der Nacht erhöht wird. Nach einer entsprechenden Berechnung entsteht keine 
Erhöhung der Beurteilungspegel durch  eine bauliche Veränderung der 
Kreuzungsbereiches. Sie liegen darüber hinaus auch deutlich unter den genannten 
Grenzwerten.  
In den Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen sind keine Immissionsrichtwerte bzw. 
Grenzwerte angegeben. Für die Bewertung von V erkehrslärmimmissionen von 
öffentlichen Straßenflächen gilt die 16. BImSchV, die wiederum Grenzwerte für den 
Tageszeitraum nach der Verordnung für allgemeine Wohngebiete (WA) von max. 59 
dB(A) festlegt. Diese gelten jedoch nur für den Neubau oder die wesen tliche Änderung 
von Straßen. 
Da im Bereich der bestehenden öffentlichen Straßen und Kreuzungen keine baulichen 
Veränderungen vorgenommen werden, die als wesentlich anzusetzen sind (16. 
BImSchV) greifen auch die Grenzwerte dieser Verordnung nicht. Eine Beur teilung von 
Spitzenpegeln durch Verkehre auf öffentlichen Straßen erfolgt grundsätzlich nicht. 
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt zwar die Absenkung der nächtlichen 
Lärmbelastung auf 40 dB(A) im Außenbereich in den Nachstunden, weist aber auch  
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darauf hin, dass der gesundheitlich bedenkliche Grenzwert nachts bei 55 dB(A) liegt. 
Das Umweltbundesamt (UBA) spricht bei Lärmbelastungen tags mit über 55 dB(A) von 
möglichen Beeinträchtigungen des psychischen und sozialen Wohlbefindens. Um die 
Gesundheit zu schützen sollte ein Mittelungspegel von max. 65 dB(A) tags und 55 dB(A) 
nachts unterschritten werden. Diese Werte werden an der Wohnbebauung an der 
Vehrter Landstraße, sowie den angrenzenden Wohnbereichen deutlich unterschritten.  
Durch die erarbeite Schalltechnische Untersuchung wird somit sichergestellt, dass alle 
immissionsrechtlich relevanten Richtwerte im Hinblick auf die geplanten Nutzungen im 
Bereich des Nettebades eingehalten und zum Teil noch deutlich unterschritten werden. 
Eine Verletzung die ser Richtlinien bzw. des Schutzanspruches zu Ungunsten der 
Anwohner in der Umgebung des Nettebades tritt somit keinesfalls ein. Auch wenn 
dieses subjektiv anders gesehen und bewertet wird. Das subjektive Empfinden, dass 
sehr unterschiedlich sein kann, erfo lgt überwiegend auf emotionaler Basis und wird 
oftmals nicht auf eine sachliche Ebene reduziert, die jedoch zur fachlichen Beurteilung 
der Situation erforderlich ist. Darüber hinaus sind im Rahmen der jeweiligen zu 
stellenden Bauanträge weitere detailliert e schalltechnische Untersuchungen und 
Nachweise erforderlich.  
Grundlagen der Berechnung Verkehrslärm  
Zur Ermittlung der Beurteilungspegel von Verkehrslärmimmissionen durch öffentliche 
Straße nach der RLS 90 (Richtlinien für den Lärmschutz von Straßen, 19 80) sind 
grundsätzlich die durchschnittlichen täglichen Verkehrsstärken zugrunde zu legen. Das 
heißt, es ist der Mittelwert aller Tage des Jahres (DTV -Wert) zugrunde zu legen. Der 
DTW-Wert bezeichnet die Verkehrsstärke. Sie setzt sich zusammen aus der Anzahl aller 
Verkehrselemente eines Verkehrsstroms je Zeiteinheit (in der Regel 24 Std.). Man 
spricht in diesem Fall auch von der Stärke des Verkehrsstroms.  
Berücksichtigung meteorologischer Faktoren 
Grundlage für die Berechnung der Beurteilungspegel von Verk ehrslärmimmissionen von 
öffentlichen Straßenflächen ist die RLS 90 (Richtlinie für den Lärmschutz an Straßen, 
1990). Danach ist der Einfluss von Straßennässe nicht zu berücksichtigen. Das 
Berechnungsverfahren berücksichtigt allerdings die Windverhältnisse von der Straße 
zum Immissionsort und/oder Temperaturinvasionen, da diese die Schallausbreitung 
befördern.  
Verkehrszunahme  
Nach der Niedersächsischen Freizeitlärmrichtlinie ist die Erhöhung der vorhandenen 
Lärmpegel nicht beurteilungsrelevant. Es ist viel mehr sicher zu stellen, dass die durch 
alle Freizeiteinrichtungen einschließlich der geplanten Stellplätze verursachten 
Geräuschimmissionen die zulässigen Richtwerte der TA -Lärm nicht überschreiten. Ein 
entsprechender Nachweis wird durch den schalltechnisc hen Bericht geliefert, dieses 
auch unter Berücksichtigung der Verlegung der Stellplatzflächen zur Vehrter 
Landstraße.  
Bei der schalltechnischen Untersuchung werden alle Ausgangsdaten, wie z. B. 
Öffnungs- und Betriebszeiten beschrieben sowie alle daraus re sultierenden Schall -
leistungspegel berechnet. Auch der schalltechnisch „kritische“ Sonntag“ wurde zugrunde 
gelegt, da hier die schutzbedürften Ruhezeiten länger sind als werktags.  
Zusätzlich wurde der schalltechnisch ungünstige Ansatz angenommen, dass sämtliche 
Freizeitanlagen zeitgleich genutzt werden, wie Eissporthalle, Freizeitbad mit 
Liegewiesen, etc. (worst case), wohlwissend, dass ein derartiger Fall nicht eintreten 
wird.  
Folgende Schallquellen bzw. Schallgruppen wurden in der Schalltechnischen Unte r-
suchung erfasst und berechnet:  
- Freizeitbad außen, Freizeitbad Gebäude (alle Nutzungen) 
- Saunagarten, Fitnesscenter  
- Parkplatz Eissporthalle / Dirtpark  
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- Indoor-E-Kartbahn  
- Bereich Sport- und Freiflächen (ehemalige Stellplatzflächen)  
- Biergarten  
- Indoor-Spielhalle / Seminargebäude / Beherbergung  
- Stellplatzfläche nördlich der Vehrter Landstraße / Fahrzeugfrequentierung  
U.a. wird auch deutlich, dass den unterschiedlichen Schallquellen und Nutzungen auch 
entsprechende Richtlinien, Verordnungen und Gesetze zu grunde gelegt werden 
müssen. Die unterschiedlichen Schallquellen können und dürfen im Hinblick auf die 
gesetzlichen Regelungen nur nach dem entsprechenden Regelwerk beurteilt und 
abgearbeitet werden. Die in den Anregungen genannten Verkehrslärmimmissionen von 
der öffentlichen Straße dürfen nicht mit den Immissionen durch die Freizeitanlagen in 
Verbindung gebracht werden. 
Die berechneten Immissionspegel sind für das jeweils schalltechnische „ungünstigste“ 
Geschoss (Obergeschoss) ermittelt. Im Ergebnis werden  die zulässigen Richtwerte im 
Tageszeitraum an allen Immissionspunkten um mindesten 2 dB(A) unterschritten. An 
den Wohnhäusern, die der E -Kartbahn und den neuen Stellplatzflächen am nächsten 
liegen, sind die Richtwerte sogar um mind. 6 dB(A) unterschritten . Im Nachtzeitraum 
werden die zulässigen Richtwerte gemäß der Freizeitlärmrichtlinie, die sich auf die TA -
Lärm bezieht, eingehalten. Die ermittelten Beurteilungspegel für den Tageszeitraum 
gelten für Sonn - und Feiertage ebenfalls mit Berücksichtigung von R uhezeitzuschlägen 
in der Mittagszeit (werktags sind die Beurteilungspegel geringer).  
Der Anstieg des Verkehrsaufkommens auf der Vehrter Landstraße  ist auch Folge der 
der allgemeinen Verkehrsentwicklung und kann somit nicht einem einzelnen Emittenten 
zugeordnet werden.   
Insgesamt wurden Berechnungsansätze gewählt, die auf der „sicheren Seite“ liegen. So 
wurden z. B. sämtliche Freizeitanlagen mit einem Maximalbetrieb und kumulativ 
(aufsummierend) betrachtet, d. h., dass alle möglichen Freizeitnutzungen sind  zeitgleich 
betrachtet worden sind. Hierbei handelte es sich um einen rein theoretischen Ansatz. 
Tatsächlich wird ein derartiger Fall bzw. eine derartige Situation nicht eintreten. Die 
Spitzenpegel liegen nach der Berechnung an allen Immissionspunkten deut lich 
unterhalb der zulässigen Werte. Die zulässigen Werte für die Spitzenpegel sind die 
jeweiligen Richtwerte zuzüglich 30 dB (für den Tageszeitraum) bzw. zuzüglich 20 dB (für 
den Nachtzeitraum). Das Parkdeck wurde mit freier Schallausbreitung (ohne 
Abschirmung durch Zwischendecken) berücksichtigt.  
Abfahrt nach 22.00 Uhr  
Für den Nachtzeitraum (lauteste Stunde 22.00 – 23.00 Uhr) wurden nach einer 
entsprechenden Erhebung max. 85 zusätzliche Pkw -Bewegungen ermittelt. Die An- und 
Abfahrten wurden entsprechend der schalltechnischen Untersuchung im schalltechnisch 
ungünstigen Sinn von der geplanten Stellplatzfläche an der Vehrter Landstraße  
angenommen. Die Berechnung erfolgt hierzu nach dem getrennten Verfahren der 
Parkplatzlärmstudie. Auch hierdurch entsteht ke ine Überschreitung der zulässigen 
Richtwerte. In der Berechnung wird entlang der geplanten Stellplatzfläche nördlich der 
Vehrter Landstraße eine Fahrspur als Schallquelle simuliert und berücksichtigt, die auf 
der Gesamtlänge der geplanten Stellplatzanlage von allen PKW befahren wird. Diese 
stellt schalltechnisch den ungünstigsten Ansatz dar. Das heißt, dass auch hier, trotz der 
ungünstigen Betrachtungsweise, die Richtwerte der TA-Lärm eingehalten werden.  
Zu- und Abschläge bezüglich Lästigkeit  
Für die Bere chnung der Geräuschimmissionen in der Nachbarschaft des 
Bebauungsplanes (angrenzende Wohngebiete) wurden die erforderlichen Zuschläge für 
die vorhandenen Freizeiteinrichtungen (Impulszuschläge, Ruhezeiten, Zuschläge) 
gemäß der derzeit geltenden Freizeitlärmrichtlinie zugeschlagen und berücksichtigt.  
 
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad -   
 
 
 
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Resümee 
Durch diese Ausführungen wird insgesamt deutlich, dass die Lärmproblematik im 
Hinblick auf alle in diesem Bereich geplanten Nutzungen intensiv auf Basis bestehender 
Gesetze und Rechtsnormen und Richtli nien rechtssicher untersucht worden sind. Die 
Methodik dieser Untersuchungen lässt den Schluss zu, dass die Beurteilungskriterien 
(Prognosewerte etc.) tatsächlich auf der so genannten „sicheren Seite“ und hier keine 
Beschönigungen  der Gesamtbeurteilung vorgenommen wurden.  
Es ist in diesem Gesamtzusammenhang darauf hinzuweisen, dass die vorgetragene 
Argumentation einiger Anregungsgeber, in diesem Bereich besser die Sportanlagen für 
die Haster Sportvereine zu errichten, auch nicht unproblematisch ist. So gehen auch von 
diesen Anlagen Emissionen aus, vor denen die Anwohner wesentlich weniger gut 
geschützt werden können, als das durch die vorliegende Planung der Fall ist 
(Schallimmissionen, Sportbetrieb, Flutlicht etc.). 
 
3. Stadtwerke sollten das Geld sinnvoller anlegen  
 Kommunale Daseinsvorsorge / Falsche Leitbilder  
3.1 Stellungnahme:  
 Die Stadt Osnabrück habe sich verpflichtet, den Masterplan 100 % Klimaschutz zu 
erfüllen. Alle städtischen Investitionen seien auf diese Frage hin zu untersuchen. Ist mit 
der jeweiligen Maßnahme einer Reduzierung von CO 2 um 90 % bis zum Jahr 2050 
realistisch oder nicht. Die Planung für den Freizeitpark sei hierfür eindeutig 
kontraproduktiv. Darüber hinaus erfülle die Errichtung einer Elektro -Kartbahn in keiner 
Weise die Krite rien für eine gute Freizeiteinrichtung und Freizeitgestaltung. Wichtig sei 
die Herbeiführung von Freizeitanlagen, die Kinder und Erwachsene in Bewegung 
bringen.  
 Die enorme Marktmacht der Stadtwerke, die in vielen Bereichen eine monopolähnliche 
Stellung in Osnabrück habe, werde dazu benutzt, Druck auf die Politik auszuüben.  
 Darüber hinaus sei bedenklich, dass die Einflussnahme der Stadtwerke offensichtlich bis 
in den Landtag reiche. Zumal zukünftig die gesetzlichen Grundlagen geändert werden 
sollen, um den Aufgabenbereich Der Stadtwerke zu erweitern (Privatisierungsvorbehalte 
§ 136 NKOMVG). Anstatt den Bürgern teure und voraussichtlich unwirtschaftliche 
Bespaßungsangebote aufzudrängen, sollten Stadt und Stadtwerke ihre Mittel für die 
dringend notwendige A ufrechterhaltung wesentlich wichtigerer Leistungen (Daseins -
vorsorge) einsetzen.  
 Es werde stark bezweifelt, dass die geplante E -Kartbahn einen wirtschaftlichen Erfolg 
darstelle. In Indiz dafür sei, dass die Popularität von Kart -Bahnen sinke. So sei auch die 
vorhandene Kartbahn im Fledder aufgrund zu geringer Besucherzahlen geschlossen 
worden. Die Unterhaltungskosten einer E-Kartbahn seien darüber hinaus sehr hoch. Die 
E-Karts würden mit Hochvoltmotoren betrieben. Es müsse stets mit hohen Investitionen 
für die Anschaffung, Wartung der Batterien gerechnet werden. Dieses wiederum 
bedeute, dass die Eintrittspreise im Vergleich zu anderen E -Kart-Bahnen hoch sein 
werden und folglich keine hohen Besucherzahlen zu erwarten seien.  
 Das kürzlich errichtete Fitnessc enter sowie die seit längerem bestehende Eissporthalle 
blieben, was die erhofften Besucherzahlen angeht, weit hinter den Erwartungen zurück.  
 Es sei besser, die geplanten Baukosten für das Projekt in andere Einrichtungen fließen 
zu lassen. Da etliche Stra ßen in Osnabrück sehr sanierungsbedürftig seien, sei das 
veranschlagte Geld wesentlich besser z. B. im Straßenbau angebracht. Insgesamt 
sollten die Stadtwerke diese Investitionssumme in ihr eigentlich zustehender Aufgaben, 
nämlich der Versorgung mit günsti ger, nachhaltiger Energie zur Verfügung zu stellen 
und nebenbei ein Stadtbad mit günstigen Eintrittspreisen anzubieten.  
  
 
 
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad -   
 
 
 
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Vorgebracht von Anliegern/Anliegerinnen vom/von der/aus: 
Am Vogelsang  
Dohlenweg  
Delmenhorster Weg  
Heinrich-Mann-Straße  
In den Heidekämpen  
Gretescher Weg  
Von Bodelschwingh-Straße  
Schloßstraße  
Breslauer Straße  
Moorlandstraße  
Mercatorstraße  
Ruller Weg  
Turmstraße  
Schwalbenweg  
Im Wegrott  
Wörthstraße  
Quirllsweg  
Waldwinkel  
Petersweg  
Kollberger Straße  
Allensteiner Straße  
Gleiwitzer Straße  
Eichenallee  
Rieste  
Hagen a.T.W, Haskamp  
Hannover, Adenauer Allee  
 
Empfehlung der Verwaltung:  
Es wird empfohlen, die Anregungen nicht zu berücksichtigen und es bei den geplanten 
Festsetzungen zu belassen.  
 
Begründung:  
Die vorgebrachten Anregungen zur Kommunalen Daseinsvorsorge besitzen keine 
planungsrechtliche Relevanz. Die Neuaufstellung des Bebauungsplanes, u.a mit der 
Festsetzung „Sonstiges Sondergebiet“ (SO) mit dem Nutzungshinweis -Freizeit/Sport- 
erfolgt ausschließlich zur Ergänzung der bestehenden Nutzungsstrukturen und zu 
Sicherung des Stärkung des Standortes Nettebad sowie zur Attraktivierung des 
Freizeitangebotes insgesamt. Moralische und wertende Aussagen zur gesellschaftlichen 
oder gesundheitlichen Sinnhaftigkeit bestehender Angebote entziehen sich letztlich der 
planungsrechtlichen Abwägung und müssen in anderen Zusammenhängen diskutiert 
und entschieden werden. Darüber hinaus handelt es sich bei der vorliegenden 
Planänderung um eine Angebotsplanung und keinesfalls um eine Änderung, die für eine 
bestimmte Institution gezielt durchgeführt wird. 
 
4 Rechtliche Situation / Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz 
4.1 Stellungnahme:  
 Der beabsichtigte Betrieb der Kartbahn durch die Stadtwerke Osnabrü ck AG sei 
offensichtlich rechtswidrig. Bei den Stadtwerken Osnabrück AG handele es sich um ein 
öffentliches Unternehmen, das ungeachtet seiner rechtlichen Verselbständigung nicht 
anders als etwa eine rechtlich verselbständigte Anstalt und deshalb unbeschad et der 
gewählten Rechtsform funktional einen Teil der öffentlichen Stadtverwaltung bilde, 
sodass die öffentlich -rechtlichen Vorgaben für das Handeln der öffentlichen Verwaltung 
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad -   
 
 
 
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auch für ein Handeln der Stadtwerke Osnabrück AG gelten und sich die Stadt 
Osnabrück ein Handeln der von ihr getragenen Gesellschaft zurechnen lassen müsse. 
Jeweils über die Stadt Osnabrück als maßgeblicher Mehrheitsgesellschafter gehalten 
ist, die Einhaltung der für die öffentliche Hand geltenden Vorgaben namentlich des 
Kommunalverfassungsrechts durch das öffentliche Unternehmen zu gewährleisten (so 
genannte Einwirkungspflicht).  
 Mit den einschlägigen rechtlichen Vorgaben namentlich in § 136 des Niedersächsisches 
Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) sei der beabsichtigte Betrieb ein er Kartbahn 
durch die Stadtwerke Osnabrück AG/Stadt Osnabrück auch nicht vereinbar. Insoweit 
fehle es bereits an dem erforderlichen öffentlichen Zweck (§ 136 Abs. 1, Satz 2 Nr. 1 
NKomVG), da ein öffentliches Interesse am Betrieb einer Kartbahn nicht erkenn bar sei. 
Der gelegentlich gezogene Vergleich mit dem Betrieb von Schwimmbädern gehe fehl, 
da Schwimmbäder, wie andere Sportanlagen auch, nicht allein Einrichtungen zum 
Zweck der Freizeitgestaltung darstellten, sondern als Einrichtungen im Interesse 
sportlicher Betätigung und Gesunderhaltung anzusehen seien. Ein derartiger 
Zusammenhang mit einer gesundheitsfördernden Betätigung sei mit Blick auf eine 
Kartbahn nicht ersichtlich, da die Anlage allein der Freizeitgestaltung mit negativen 
Auswirkungen auf die Umgebung und sonstige Umgebung diene.  
 Im Übrigen fehle es an der Erforderlichkeit einer derartigen Anlage, da der verfolgte 
Zweck, das Vorhandensein eines öffentlichen Zwecks unterstelle, bereits durch andere 
Anbieter hinreichend erfüllt werde und es desha lb einer weiteren Anlage nicht bedürfe. 
Ob insoweit eine weitere Anlage im Gebiet der Stadt Osnabrück existiere, ist dabei 
irrelevant, weil es allein darauf ankomme, ob eine etwaige örtliche Nachfrage befriedigt 
werden könne. Dieses sei hier aufgrund entsp rechender Anlagen in der Umgebung 
sowohl im Landkreis als auch i m unmittelbar angrenzenden Nordr hein-Westfalen nicht 
der Fall.  
 Konsequenz dieses Sachverhalts sei zudem, dass nicht nur die projektierte Anlage 
voraussichtlich nicht wirtschaftlich betrieben  werden könne, sondern auch der 
Gesamtheit vergleichbarer Anlagen insgesamt die Existenzgrundlage entzöge, 
mindestens aber die Aufrechterhaltung eines wirtschaftlichen Betriebes deutlich 
erschwere.  
 Darüber hinaus gehöre eine erwerbswirtschaftliche Betäti gung in Konkurrenz zur 
Planwirtschaft nicht zu den Aufgaben der öffentlichen Hand, weshalb das kommunale 
Wirtschaftsrecht eine wirtschaftliche Betätigung kommunaler Gebietskörperschaften 
ausdrücklich an das Erfordernis eines öffentlichen Zwecks knüpfe und zudem die 
Zulassung der wirtschaftlichen Betätigung vom Fehlen eines hinreichenden Angebots 
privater Leistungsbringer abhängig mache. Wie dargelegt, fehle es hier sowohl an einem 
öffentlichen Zweck als auch an der Erforderlichkeit eines kommunal organisier ten 
Leistungsangebotes, weshalb der beabsichtigte Betrieb einer Kartbahn im Widerspruch 
zu dem § 136 NKomVG stehe. Wie mittlerweile durch die Regelung in § 136 Abs. 1, 
Satz 3 NKomVG dargestellt werde, hat § 136 Abs. 1, Satz 2 Nr. 3 NKomVG zudem 
Drittschützenden Charakter.  
   
Vorgebracht von Anliegern/Anliegerinnen vom/von der: 
aus Rieste vertreten durch RA Koch 
 
Empfehlung der Verwaltung:  
Es wird empfohlen, die Anregungen nicht zu berücksichtigen und es bei den geplanten 
Festsetzungen zu belassen.  
 
Begründung:  
Die vorgebrachten Anregungen zur Rechtlichen Situation und zum Kommunalver -
fassungsgesetz besitzen keine planungsrechtliche Relevanz. Die Neuaufstellung des 
Bebauungsplanes, u.a mit der Festsetzung „Sonstiges Sondergebiet“ (SO) mit dem 
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad -   
 
 
 
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Nutzungshinweis -Freizeit/Sport- erfolgt ausschließlich zur Ergänzung der bestehenden 
Nutzungsstrukturen und zu Sicherung des Stärkung des Standortes Nettebad sowie zur 
Attraktivierung des Freizeitangebotes insgesamt. Moralische und wertende Aussagen 
zur gesellschaftl ichen oder gesundheitlichen Sinnhaftigkeit bestehender Angebote 
entziehen sich letztlich der planungsrechtlichen Abwägung und müssen in anderen 
Zusammenhängen diskutiert und entschieden werden. Bei der vorliegenden Planung 
handelt es sich d arüber hinaus ha ndelt um eine Angebotsplanung, die städtebaulich 
nachvollziehbar ist, und keinesfalls um eine Änderung, die für eine bestimmte Institution 
gezielt durchgeführt wird. 
  
5. Sportflächen in Haste  
5.1 Stellungnahme:  
Es werde darauf aufmerksam gemacht, dass d urch das geplante Bauvorhaben andere 
Aufträge des Rates der Stadt Osnabrück an die Verwaltung in ihrer Umsetzung 
behindere oder gar gefährde. Es handele sich dabei konkret darum, geeignete Flächen 
für die Sportvereine in Haste vorzuhalten, da die bisherige n Verträge mit der Stadt 
Osnabrück für das Jahr 2024 gekündigt seien. Konkrete Verhandlungen bzw. 
Gespräche mit den Vereinen in dieser Angelegenheit haben bisher keine konkreten 
Fortschritte gemacht. Durch die Änderung des Bebauungsplanes werde der Eindruc k 
erweckt, dass die Stadtverwaltung dem Wunsch der Stadtwerke Osnabrück AG 
unmittelbar nachkomme. Langjährig bekannte und für die Öffentlichkeit wichtige 
Aufgaben wie z.B. die Suche nach nachhaltig zur Verfügung stehender Sportflächen  
aber würden nicht zü gig weiter behandelt bzw. ignoriert. Die in im Zusammenhang mit 
der anstehenden Planänderung vorgesehenen Flächen seien genau die Bereiche, die 
einer Nutzung durch Freizeit und Sport vorbehalten sein sollten.  
Im Weiteren werden Anregungen gegeben, die ber eits zur Lärmsituation zum 
Bebauungsplan vorgetragen wurden.  
 
Vorgebracht von Anliegern/Anliegerinnen vom/von der: 
Saßnitzer Straße 
 
Empfehlung der Verwaltung:  
Es wird empfohlen, die Anregungen nicht zu berücksichtigen und es bei den geplanten 
Festsetzungen zu belassen. 
 
Begründung:  
Seit der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zur Aufstellung des Bebauungsplanes 
Nr. 141 – Freizeitstandort Nettebad – ist bekannt, dass die Flächen für den TuS Haste, 
nördlich der Nette, ab dem Jahr 2024 nicht mehr zur Verfügung stehen werden.  
Seit dieser Zeit wurden eine Reihe von Gesprächen innerhalb der Verwaltung und auch 
mit den Vorständen der jeweiligen Haster Sportvereine geführt. Zur Diskussion stehen 
einige Ersatzflächen im nördlichen Stadtgebiet. Es werden aktuell weitere Standorte 
untersucht bzw. diskutiert, die sowohl für die Verlagerung eines Sportvereins bzw. einer 
sportlichen Disziplin (Tennis, Fußball) als auch für eine Fusion beider Haster 
Sportvereine in Frage kommen. In jedem Fall ist von einem rela tiv umfangreichen 
Raumprogramm  auszugehen, dass nicht ohne weiteres auf allen diskutierten und 
untersuchten Flächen hergestellt werden kann. 
In diesem Zusammenhang wurde u.a. auch die Freifläche im Bereich des Nettebades 
(westl. Johannes-Prassek-Weg) mit dem Ergebnis untersucht, dass die Ansiedlung z. B. 
beider Sportvereine hier definitiv nicht möglich ist. Zum einen ist diese Fläche nicht 
ausreichend groß bemessen die erforderlichen Einrichtungen (Sportflächen, Gebäude, 
Stellplätze) aufzunehmen, zum ander en wäre aus ökologischen und auch aus Gründen 
des Landschaftsschutzes (Landschaftsbildes) eine Inanspruchnahme dieser Flächen 
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wenig zielführend, zumal gerade mit der jetzt erfolgten Planänderung im Bereich des 
Nettesbades die planerische Absicht, eine baul iche Nutzung im Bereich der Netteaue 
zukünftig nicht mehr zuzulassen, konterkariert. Nach wie vor wird sehr wohl konkret 
nach Ersatzflächen gesucht und diese entsprechend analysiert.  
Im Hinblick auf die zum Teil sehr empfindlichen Reaktionen aufgrund der jeweiligen 
Eigentumsverhältnisse werden die dafür notwendigen Gespräche natürlicherweise nicht 
in der Öffentlichkeit diskutiert. Möglicherweise kann so nach außen der Eindruck 
entstehen, es bewege sich nichts in dieser Angelegenheit. Auch bedingt durch den  
vorgegebenen Zeithorizont ist eine nachhaltige und sensibel geführte Gesamtdiskussion 
zu neuen Sportflächen im Stadtteil Haste von großer Bedeutung. Eine zeitlich forcierte 
Lösung und der damit verbundenen Diskussion ist nicht bzw. wenig ergebnisorientiert.  
Abschließend kann festgestellt werden, dass die vorgesehene Planung im Bereich des 
Nettebades weitere Planungen für Sportflächen in Haste keinesfalls behindern oder 
zukünftig gar unmöglich machen. Dieses schon gar nicht auf der landwirtschaftlich 
genutzten Fläche westlich des Johann-Prassek-Weges. Sobald eine geeignete Fläche 
hierfür im Konsens gefunden wird, erfolgt hierzu selbstverständlich nach einem 
entsprechenden politischen Beschluss das dafür erforderliche öffentliche Bauleitplan -
verfahren.  
 
6. Notarieller Vertrag / Veröffentlichungspflicht / Raumordnungsprogramm / 
Brandschutzkonzept  
6.1 Notarieller Vertrag (aus dem Jahre 1965  
Es werde auf den notariellen Vertrag vom 10.08.1965 (verschiedene Flurstücke) 
zwischen dem Grundstückseigentümer und de r Stadt Osnabrück verwiesen. Dort sei 
vereinbart worden, dass sich die Stadt Osnabrück verpflichte, diese Flurstücke nur für 
Zwecke des Freibades zu nutzen. Sowohl die 73. Änderung des Flächennutzungsplanes 
2001 als auch durch die Neuaufstellung des Bebauu ngsplanes Nr. 141 werden massive 
Ausweitungen der Angebote außerhalb des Betriebes als Freibad vorbereitet. Die 
Planungen verstießen weiter gegen in dem o. g. Vertrag getroffene Nutzungen. Es heiße 
weiter, dass die Stadt Osnabrück sich verpflichte, die ihr  verbleibenden Grundstücke 
nicht an Bewerber veräußert werden, die auf diesen Grundstücken eine Gastwirtschaft 
bzw. ein Kaffeehaus betreiben wollen. Die Verpflichtung, dieses auch an die 
Rechtsnachfolger weiterzugeben sowie ein dingliches Nutzungsverbot in  den Vertrag 
aufzunehmen, wurde ebenfalls übernommen.  
Da die vorliegende Planung eine Verletzung dieser Vereinbarung vermuten lasse, 
erwachse dem früheren Eigentümer dem Grunde nach ein Schadensersatzanspruch.  
Veröffentlichungspflicht 
Weiterhin werde deu tlich gemacht, dass die 73. Änderung des Flächennutzungsplanes 
2001 und auch der Bebauungsplan Nr. 141 – Freizeitstandort Nettebad – wegen 
beachtlicher Verletzungen des § 3 Abs. 2 Satz 2 des Baugesetzbuchen (BauGB) 
unwirksam sei. Hier wurde die gesetzliche  Vorgabe nicht eingehalten, weil in der 
Auslegungsbekanntmachung kein ausreichender Hinweis aufgenommen wurde, welche 
umweltbezogenen Informationen vorliegen bzw. zu welchen Arten umweltbezogene 
Informationen verfügbar sind.  
Es sind alle bekannt zu machen den Arten umweltbezogener Informationen verfügbar zu 
sein. Zwar werde keine Auflistung sämtlicher entsprechender Stellungnahmen oder gar 
deren inhaltliche Wiedergabe gefordert, es reiche aber aus, die vorhandenen 
umweltbezogenen Unterlagen nach Themenblöck en zusammenzufassen und diese in 
einer schlagwortartigen Bezeichnung aufzuführen. Daran fehle es in der Auslegungs -
bekanntmachung.  
Das Bekanntmachungserfordernis werde durch das Gesetz zur Anpassung des 
Baugesetzbuches an Europarichtlinien (Europarechtanp assungsgesetz, Bau -EAG Bau, 
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad -   
 
 
 
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24.06.2004) auf Angaben dazu, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar 
seien, erweitert. Auch gem. Art. 3 Nr. 3e der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie wurde 
dahingehend geändert, dass die Öffentlichkeit durch öff entliche Bekanntmachung 
frühzeitig im Rahmen umweltbezogener Entscheidungsverfahren über die Angaben über 
die Verfügbarkeit der Informationen die gem. Art. 4 eingeholt wurden, informiert werde.  
Es sei in der Rechtsprechung geklärt, dass die Bekanntmachung  in einer Weise zu 
geschehen habe, die geeignet sei, dem an der beabsichtigten Bauleitplanung 
interessierten Bürger, Interesse an Information und Beteiligung durch Abgabe von 
Stellungnahmen bewusst zu machen und dadurch eine gemeindliche Öffentlichkeit 
herzustellen. Die Bekanntmachung soll interessierte Bürger dazu ermuntern, sich über 
die gemeindlichen Planungsabsichten zu informieren und ggf. mit Anregungen und 
Bedenken zur Planung beizutragen.  
Entscheidend sei, dass der veröffentliche Bekanntmachungstex t gerade auch vor dem 
Hintergrund dieser speziellen Zielsetzung einer Anstoßfunkton gerecht werden kann. 
Der gesetzlich gewollte Anstoß würde einerseits geschmälert oder gar verfehlt, wenn die 
Auslegungsbekanntmachung mit einer Überinformation etwa in Gest alt detaillierter 
Umweltinformationen überfrachtet würde. Andererseits ist es für den gewollten Anstoß 
unerlässlich, dass die bekannt gemachten Informationen der Öffentlichkeit bereits eine 
erste inhaltliche Einschätzung darüber ermöglichen, welche Umweltb elange in den 
vorliegenden Stellungnahmen und sonstigen Unterlagen behandelt werde. Nur auf 
dieser Grundlage kann die informierte Öffentlichkeit entscheiden, ob die Planung aus 
ihrer Sicht weitere von den vorhandenen Stellungnahmen nicht abgedeckte 
Umweltbelange berühre, denen sie durch eigene Stellungnahmen Gehör verschaffen 
wolle.  
Die Bekanntmachungen der 73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 sowie die 
Bekanntmachungen des Bebauungsplanes Nr. 141 genügen der vom Gesetzgeber vor -
gesehenen Anstoßfunk tion nicht, da sie keinerlei Hinweis auf die Arten umwelt -
bezogener Informationen zum Gegenstand hatte. Der vorgenannte Verstoß sei auch 
nicht nach § 216 Abs. 1, Satz 1, Nr. 2, Halbsatz 2, 2. Alternative Baugesetzbuch 
unbeachtlich.  
Raumordnungsverfahren 
Hinsichtlich der Änderungen im Plangebiet sei ein Raumordnungsverfahren 
durchzuführen. Die Festsetzungen der 73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001, 
wie die geplanten Festsetzungen im Bebauungsplan Nr. 141 (1) – Freizeitstandort 
Nettebad – seien raumbe deutsam. Voraussetzung dafür sei, dass von den einzelnen 
Vorhaben in Folge ihrer Größe und der von ihr ausgehenden Immissionen 
Auswirkungen zu erwarten sind, die über den unmittelbaren Nahbereich der Anlage 
hinausgehen, also erhebliche Auswirkungen auf den  Raum zu erwarten sei. Ausgehend 
vom Einzugsbereich des Freizeitstandortes Nettebad, seien die Voraussetzungen für ein 
raumbedeutsames Vorhaben gegeben. Hierfür spreche im Wesentlichen auch die Größe 
des Plangebietes mit über 10 ha. Durch die Planungen wer de eine Vielzahl von 
Personen angesprochen. Sie seien nicht auf den Freizeitstandort Nettebad selbst, also 
auf den Bereich des Bades beschränkt, sondern können eine Anzahl von Aktivitäten (z. 
B. E-Kartbahn) abdecken. Dies erhöhe nicht nur den Einzugsbereic h, sondern auch die 
Anzahl der Personen und dementsprechend auch die damit verbundenen Auswirkungen 
auf die räumliche Umgebung.  
Brandschutzkonzept 
In der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 141 werde lediglich zum Brandschutz 
ausgeführt, dass aus brandschutz technischer Sicht ein Löschwasserbedarf von 96 m³ 
als ausreichend angesehen werde, um diese Menge für eine Löschzeit von mind. 2 
Stunden zur Verfügung zu stellen. Weitere Aussagen hierzu seinen nicht aufgenommen 
worden. Ein konkretes Brandschutzkonzept aus  dem sich auch Feuerlöscherstandorte, 
Rettungswege und Rettungstüren etc. erkennen lassen, liegt nicht vor. Hierdurch sei 
eine etwaige Gefährdung der Umwelt und letztlich auch des Hauses meines Mandanten 
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad -   
 
 
 
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weder abschätzbar, noch bestehe die Möglichkeit hier zu Stellung zu nehmen. Aus 
diesem Grunde werde die Erstellung eines Brandschutzkonzeptes gefordert. 
 
Vorgebracht von Anliegern/Anliegerinnen vom/von der: 
Bramstraße vertreten durch RA Schwennen 
 
Empfehlung der Verwaltung:  
Es wird empfohlen, die Anregungen nicht zu berücksichtigen und es bei den geplanten 
Festsetzungen zu belassen. 
 
Begründung:  
Notarieller Vertrag 
Der Bebauungsplan für die planungsrechtliche Zulässigkeit der ursprünglichen 
Nettebades wurde erstmalig am 28.05.1966 rechtsverbindlich. Der Bereich auf den dann 
seinerzeit das Nettebad errichtet wurde als SO -Gebiet und Grundstück für den 
Gemeinbedarf mit dem Nutzungshinweis „Badeanstalt sowie Spiel - und Liegewiese“ 
festgesetzt. Eine Änderung des Planes, die dann am 15.06.1972 rechtsverbindlich 
wurde, traf exakt die gleichen Festsetzungen für den Bereich auf dem dann im Mai 1973 
das Nettebad erstmalig eröffnet wurde.  
Bereits zu diesem Zeitpunkt bestand das Nettebad aus einem Hallenfreibad mit einer 
schon damals übliche Restauration zur Versorgung und Beköstigung der Badegäste. Es 
bestand hier somit zu keinem Zeitpunkt nur oder lediglich ein Freibad sondern von 
Anfang an ein Hallen-/Freibad.  
Der zur Gesamtverfügbarkeit der Grundstücksbereiche erforderliche Grunderwerb wurde 
im August des Jahres 196 5 notariell geschlossen und beglaubigt. Diese Situation 
bestand konkret bis zur Errichtung des „neuen Nettebades“, das im März 2005, also 
exakt vor 10 Jahren eingeweiht wurde. Die auch hierfür erforderlich Bebauungsplan -
änderung setzt für den Bereich der b aulichen Anlagen eine Fläche für den 
Gemeinbedarf mit dem Nutzungshinweis Hallen -/Freibad fest. Auch das jetzt 
bestehende Nettebad hat seit dieser Zeit einen bei derartigen Freizeiteinrichtungen 
üblichen Restaurationsbereich.  
In den vorgenannten Zeiträumen wurden zur keiner Zeit derartige Anregungen zu diesen 
getroffenen Festsetzungen geltend gemacht. Warum diese Anregungen zum jetzigen 
Zeitpunkt geltend gemacht werden, ist nicht erkennbar. Zumal mit der jetzt 
vorgesehenen Planänderung keinerlei Änderungen  bzw. Erweiterungen dieser 
bemängelten Nutzungen vorgesehen sind.  
Insofern wird über das Bebauungsplanverfahren keine Möglichkeit gesehen, derartige 
Nutzungen zukünftig zu vermeiden. Möglicherweise sind Lösungswege im 
privatrechtlichen Bereich zwischen de r Stadt Osnabrück / Stadtwerke Osnabrück AG 
und dem damaligen Eigentümer denkbar.  
 
Veröffentlichungspflicht 
Grundsätzlich enthält ein Landschaftspflegerischer Fachbeitrag (LPF) bekanntermaßen 
alle Arten von umweltbezogenen Untersuchungen, die im Rahmen ei nes Bauleitplan -
verfahrens erarbeitet wurden. Dazu gehört selbstverständlich auch die artenschutz -
rechtliche Untersuchung. Dass diese vollständig bekannt waren, ergibt sich im Weiteren 
sehr deutlich aus den vorgetragenen Anregungen. 
Es ist folglich nicht n achvollziehbar, einerseits die Öffentliche Bekanntmachung als 
fehlerhaft zu bezeichnen und andererseits die entsprechenden Inhalte konkret zu 
zitieren. Hier geht es ausschließlich um formale Dinge, die keinerlei inhaltliche Relevanz 
besitzen. Aus der Nicht auflistung des artenschutzrechtlichen Fachbeitrages formal 
rechtliche Mängel abzuleiten und anschließend in den Anregungen diese konkret zu 
zitieren erscheint mindestens ebenso zweifelhaft, wie das angesprochene Versäumnis 
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad -   
 
 
 
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der Verwaltung in der Veröffentli chungsanzeige zur Planoffenlegung auf die 
entsprechende Untersuchung hinzuweisen.  
 
Raumordnungskonzept 
Raumordnungsverfahren sollen nach der 7. Raumordnungsverordnung   (RoV) §1 Nr. 16 
u.a. für die Errichtung von großen Freizeitanlagen durchgeführt werden,  wenn sie im 
Einzelfall raumbedeutsam sind und überörtliche Bedeutung haben. 
Die vorliegende   Planung im Bereich des Nettebades nimmt jedoch neben der 
weitergehenden planungsrechtlichen Festsetzung vor allem bereits vorhandenen 
Nutzungsarten wie die des Fr eizeitbades auf. Die neu geplanten Einrichtungen und 
Nutzungen, wie z.B. das Gebäude für die E -Kartbahn, stellen in diesem  
Zusammenhang   - auch wenn sie in einem räumlichen Zusammenhang zu vorhandenen 
Freizeiteinrichtungen stehen  -  nur untergeordnete un d ergänzende neue Nutzungen 
dar, die weder raumbedeutsam noch von überregionaler Bedeutung sind. Auch die 
Gesamtbetrachtung aller Freizeiteinrichtungen lässt weder eine Raumbedeutsamkeit 
noch eine überörtliche Bedeutung erkennen, aus der sich die Notwendig keit für ein 
Raumordnungsverfahren ableiten ließe. Hier handelt es sich um Freizeiteinrichtungen, 
die in erster Linie ausgerichtet ist auf die Bevölkerung des Oberzentrums Osnabrück. 
 
Brandschutzkonzept 
Im Rahmen der Bauleitplanung ist es durch aus üblich und auch völlig ausreichend 
grundsätzlich in Erfahrung zu bringen, ob bei der beabsichtigten Planung der 
Brandschutz als gesichert angesehen werden kann.  
Genau das ist bei der vorliegenden Planung der Fall und wird auch in der Begründung 
zur Planänderung entsprechend dargestellt. D.h., dass aus Sicht der Bauleitplanung der 
der Brandschutz als gesichert anzusehen ist. 
Der inhaltliche Nachweis zum Brandschutz erfolgt letztlich im Rahmen des 
nachgeordneten Baugenehmigungsverfahrens zum konkreten Bauvorhaben. Diese 
Handlungsweise entspricht der allgemeinen Praxis, von der in diesem Fall abzuweichen 
keine Gründe gegeben sind. 
 
Seite: 1/1 
Stadt  Osnabrück  
D E R  O B E R B Ü R G E R M E I S T E R 
 
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort 
Nettebad - 
Zusammenfassende Erklärung gemäß § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch (BauGB) 
Stand: 17.04.2015 
 
1 Berücksichtigung der Umweltbelange 
Bei der Änderung des Flächennutzungsplanes handelt es sich zum eine n um eine   
bestandssichernde Planung  und darüber hinaus gehend um die planungsrechtliche 
Vorbereitung zusätzlicher geplanter Nutzungen, die aus den bislang wirksamen 
Darstellungen nicht abgeleitet werden können.  Bereits heu te ist ein Bereich der 
Grundstücksflächen baulich genutzt.  
Für die zusätzlichen Bauflächen wurde im Rahmen der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 
141 – Freizeitstandort Nettebad – der Eingriff in Natur und Landschaft ermittelt und 
bilanziert. Der Ausgleich erfolgt durch externe Maßnahmen, die im Flächenpool Pye, aber 
auch im Verfahrensbereich des Bebauungsplanes durchgeführt werden. Die entsprechenden 
Zuordnungsfestsetzungen werden im Bebauungsplan festgesetzt und in einem 
Städtebaulichen Vertrag konkretisiert. 
So wird das anfallende Niederschlagswasser auf den Grundstücken zur Versickerung 
gebracht, bislang versiegelte Flächen werden entsiegelt und Stellplatzflächen werden mit 
Bäumen überstellt. Darüber hinaus werden zusätzliche Wegeverbindungen mit einseitigen 
Alleen angelegt.  
  
2  Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung 
In der Öffentlichkeits - und Behördenbeteiligung sind überwiegend Stellungnahmen 
vorgebracht worden, die sich auf zusätzliche Flächenversiegelungen, Beeinträchtigung des 
Landschaftsbildes, des „Grünen Fingers Nettetal“ sowie auf zusätzliche Verkehre und die zu 
erwartende Lärmentwicklung bezogen.  
Die Stellungnahmen wurden teilweise berücksichtigt. Die bebauten und zukünftig für eine 
zusätzlich geplante Bebauung vorgesehenen Flächen werden als Sonderbaufläche mit dem 
Nutzungshinweis – Freizeit / Sport  – dargestellt. Konkrete  Regelungen zu den internen 
Kompensationsmaßnahmen werden ebenso wie andere konkrete Festsetzungen zu den 
jeweiligen Nutzungen (u.a. zum Schallschutz) im Bebauu ngsplan getroffen, da im 
Flächennutzungsplan nur grundsätzliche und relativ allgemeine Aussagen zu den Nutzungen 
gemacht werden. 
Darüber hinaus handelt es sich bei diesem Bereich nördlich der Vehrter Landstraße nicht um 
eine grundsätzliche Neuansiedlung vo n Freizeitnutzungen , sondern um eine Ergänzung 
eines seit Jahrzehnten bestehenden Freizeitstandortes.  
 
3 Abwägung anderer Planungsmöglichkeiten 
Die Überplanung dieses Bereiches wurde aufgrund der Erarbeitung des Masterplanes 
Nettebad mit den aufgezeigten zusätzlich geplanten Nutzungen sowie der geplanten 
Renaturierung der Netteaue erforderlich. Insofern handelt es sich im Wesentlichen um eine 
Ergänzung des vorhandenen Freizeitangebotes und nicht um eine Neuausweisung. 
Im Rahmen des Masterplanes Nettebad wu rde eine Reihe von unterschiedlichen Varianten 
erarbeitet, von denen die vorliegende zukünftig realisiert werden soll.  Konkrete planerische 
Alternativen wurden somit im Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan nicht überprüft. 
Eine grundsätzlich veränder te Darstellung im Flächennutzungsplan hätte sich daraus nicht 
ergeben.  
Neuplanung
Darstellung der geänderten Nutzung
Bisherige Planung
Abzeichnung der im wirksamen Flächennutzungsplan dargestellten Nutzung
Nette
Q
S
Q
D
S
P
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B
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c
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S
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B
g
e
c
I
g
g
N
S
P
+
1:7.500
1:7.500
Flächennutzungsplan - Änderung
Nr. 73 - Freizeitstandort Nettebad -
Planzeichenerläuterung
nach der Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne sowie über die Darstellung des 
Planinhaltes (Planzeichenverordnung) vom 18.12.1990
Geltungsbereich der Flächen-
nutzungsplanänderung
5. Hauptversorgungsleitungen
Kennzeichnung und nachrichtliche
Übernahmen
Erdgashochdruckleitung 
unterirdisch
Hochspannungsleitung 
unterirdisch (>= 110 kV)
Hochspannungsleitung 
oberirdisch (>= 110 kV)
Wassertransportleitung 
unterirdisch
Richtfunk
Wasserlauf
Kennzeichnung und nachrichtliche
Übernahmen
Flächen für die Wasserwirtschaft und 
Flächen mit wasserrechtlichen Festsetzungen
Überschwemmungsgebiet
Wasserschutzgebiet
Schutzzone I
Schutzzone II
Schutzzone III
10. Sonstige Kennzeichnungen
Wichtige Grünverbindungen
Sanierungsgebiet
Umgrenzung von Flächen, die teil-
weise oder ganz erheblich mit 
umweltgefährdenden Stoffen be-
lastet sind (untersuchte Altablager-
ungen und -standorte >= 5.000 qm)
Umgrenzung von Flächen in denen
der Bergbau umging und bei deren 
Bebauung besondere bauliche Vor-
kehrungen zu treffen sind
Stadtgrenze
4. Flächen für Versorgungs-
    anlagen, Abfallentsorgung,
    Abwasserbeseitigung 
    und Ablagerung
Flächen für Ver- und 
Entsorgungsanlagen
Kennzeichnung und nachrichtliche
Übernahmen
Elektrizität
Gas
Abwasser
Windkraftanlage
Trinkwasser
Abgrabung
Aufschüttung
Abfalldeponie
Flächen für Maßnahmen zum Schutz, Pflege 
und Entwicklung von Natur und Landschaft
Schwerpunktraum mit geeigneten 
Flächen zu Kompensation von 
Eingriffen in Naturhaushalt und 
Landschaftsbild
Einzelflächen mit festgelegten/
erfolgten Maßnahmen zu externen 
Kompensation von Eingriffen in 
Naturhaushalt und Landschaftsbild
Kennzeichnung und nachrichtliche 
Übernahmen
Schutzgebiete im Sinne des Naturschutzrechtes
Naturpark
Landschaftsschutzgebiet
Naturdenkmal (flächenhaft)
9. Schutz, Pflege und Entwicklung von Natur 
    und Landschaft
Flächen mit Bedeutung für Natur 
und Landschaft
Flächen mit vorranigiger Bedeutung 
für die Natur und Landschaft
Flächen mit besonderer Bedeutung 
für Natur und Landschaft
Entwicklungsraum Piesberg
8. Flächen für Landwirtschaft
    und Wald
Fläche für Wald
Fläche für die Landwirtschaft
2. Flächen und Einrichtungen
    für den Gemeinbedarf
Schule
Öffentliche Verwaltungen
Feuerwehr
Polizei
Justiz
Schutzbauwerk (Hochbunker)
Sportlichen Zwecken dienende 
Gebäude und Einrichtungen
Kulturellen Zwecken dienenden 
Gebäuden und Einrichtungen
Sozialen Zwecken dienenden
Gebäude und Einrichtungen
Gesundheitlichen Zwecken 
dienende Gebäude und 
Einrichtungen
Kirchen und kirchlichen 
Zwecken dienende 
Gebäude und Einrichtungen
Flächen für den Gemeinbedarf
3. Flächen für den überörtlichen
    Verkehr und für die örtlichen
    Hauptverkehrswege
Bahnanlage
Hauptwander- und Radweg
Innere Hindernisbegrenzungs-
fläche
Autobahn
Sonstige überörtliche oder
örtliche Hauptverkehrsstraße
Umgrenzung der Fläche für 
den Luftverkehr, mit Zweck-
bestimmung Landeplatz
Ruhender Verkehr
Haltepunkt
w
* Kongress-, Tagungszentrum
$ Wissenschaft / Büro
!
1. Art der baulichen Nutzung
Gemischte Baufläche
Wohnbaufläche
Gewerbliche Baufläche
J
I
K
Hochschule
Einrichtung des Bundes
Großflächiger Einzelhandel
Güterverkehrszentrum - GVZ
Sonderbaufläche
Kombinierter Ladeverkehr
Solarenergie
7. Wasserflächen und Flächen für
    die Wasserwirtschaft, Hoch-
    wasserschutz, und Regelungen 
    zum Wasserabfluß
Wasserfläche
Regenrückhalte-/
Regenklärbecken
Hafen
+
Großspielplatz
(mind. 10.000 m²)
6. Grünflächen
Grünfläche
Sportanlage
Camping
Freibad
Parkanlage
Friedhof
Dauerkleingärten
& Freizeit / Sport
 
... 
Stadt  Osnabrück  
D E R  O B E R B Ü R G E R M E I S T E R 
 
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort 
Nettebad -  
 
Begründung  
Stand: 17.04.2015 
 
A.  Begründung  
 
1 Plangebiet 
 
1.1.  Lage und Größe 
Der Planbereich befindet sich im Stadtteil Sonnenhügel und liegt zwischen der Vehrter Landstraße, 
der historischen Landwehr, der Nette sowie dem Johannes-Prassek-Weg. Kleine Teilflächen im 
Bereich des Regenrückhaltebeckens und der Netteaue liegen bereits im Stadtteil Haste. 
 
Die gesamte Fläche des Planbereiches beträgt ca. 15,95 ha. 
 
1.2.  Planungsanlass 
Mit dieser Flächennutzungsplanänderung werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die 
vorgesehenen Nutzungserweiterungen des Standortes Nettebad sowie der Erweiterung der 
sportlichen und freizeitli chen Nut zungen geschaffen . Darüber hinaus werden die relativ 
allgemeinen Ausweisungen im  bestehenden Flächennutzungsplan auf Grund der geplanten 
Nutzungen für den Bereich nördlich der Vehrter Landstraße konkretisiert.  
Die städtebauliche Entwicklung dieses Bereiches ist vor dem Hintergrund einer Aufwertung dieses 
bereits in weiten Teilen bestehenden Freizeitstandortes zu sehen. Durch die jetzt vorgesehenen 
und teilweise bereits realisierten Planungen wie Fitness-Bereich, Angebotserweiterung im Bereich 
der Sauna sow ie vorgesehener Nutzungen wie einer E-Kartbahn und eines Indoor Spielplatzes 
wird die Attraktivität dieses Standortes zukünftig gesteigert. Langfristig ist davon auszugehen, dass 
sich dieser Bereich zu einem Freizeitschwerpunkt entwickeln wird. Diese plane rischen 
Entwicklungsvorstellungen fußen auf dem durch das Büro Lützow 7 erarbeiteten Masterplan 
Nettebad, der die konzeptionellen Leitvorstellungen formuliert. 
Weitere Kriterien für diese bauliche Entwicklung sind die stadträumlich attraktive Lage zu den 
übrigen Stadtbereichen und auch zu einigen Nachbargemeinden sowie die sehr gute 
infrastrukturelle Ausstattung.  
Aus stadtplanerischer Sicht ist es daher erforderlich, diese Entwicklungspotentiale zu nutzen und 
die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die se Entwicklung abzusichern. Die bisher hier 
getroffenen Darstellungen sind dafür nicht hinreichend konkret.  
 
2. Planungsrechtlich übergeordnete Vorgaben 
 
2.1.  Geltendes Planungsrecht 
Der wirksame Flächennutzungsplan stellt nördlich der Vehrter Landstraße eine Grünfläche mit dem 
Nutzungshinweis - Freibad - dar. Darüber hinaus ist in dem Bereich eine Versorgungs fläche - 
Trinkwasser - dargestellt. 
Das zur Realisierung der geplanten Nutzungen erforderliche Änderungsverfahren des 
Bebauungsplanes (Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad  -) wird parallel zur Änderung des 
Flächennutzungsplanes durchgeführt. 
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad -  Seite  2 
 
 
 
... 
3. Planungsansatz und –ziele 
 
3.1.  Städtebau 
Der bestehende Standort Nettebad wird insgesamt durch weitere Freizeiteinrichtungen, wie z.B. 
einen Fitness -Bereich, eine E -Kart-Anlage und eine n Indoor - Spielplatz, sowie durch weitere 
Angebote i m vorhandenen Sauna garten attraktiviert und letztlich auch wirtscha ftlich besser 
aufgestellt. 
Alle Maßnahmen zusammengenommen werden den bestehenden Standort Nettebad deutlich 
aufwerten und diesem Bereich über die Stadtgrenzen hinaus eine besondere Bedeutung verleihen, 
die letztlich zu einer Attraktivitätssteigerung auch des gesamten Stadtteiles führt. Die hier 
vorgesehenen Nutzungen können darüber hinaus auch mit Existenzgründu ngen verbunden sein, 
und somit auch aus wirtschaftlicher Sicht nicht unbedeutend sein.  
Östlich der geplanten Maßnahmen grenzt die historische Landwehr an das Plangebiet an. Die hier 
vorgesehenen Nutzungen halten einen ausreichenden Abstand zu diesem Kulturdenkmal ebenso 
wie zur nördlich angrenzen den Nette ein. Eine direkte Beeinträchtigung des Kulturdenkmals 
entsteht durch die Planungen nicht. 
 
3.2.  Verkehrsplanung 
Die äußere verkehrliche Erschließung der geplanten Nutzungen erfolgt grundsätzlich weiterhi n 
über die Vehrter Landstraße.  
Die innere Erschließung erfolgt  über den Ausbau des Einmündungs - und Kreuzungs bereiches 
Vehrter Landstraße/ Am Vogelsang/Joh. -Prassek-Weg. Die für die geplanten Nutzungen 
erforderlichen Stellplätze werden zukünftig unmittelb ar nördlich und parallel der Vehrter 
Landstraße angeordnet. Darüber hinaus ist durch diese lineare Anordnung der Stellplätze parallel 
der Vehrter Landstr aße eine deutlich bessere Verteilung der Zielverkehre zu den gewünschten 
Freizeiteinrichtungen gegeben.  
Die konkreten Festsetzungen sowie die Lage dieser Stellflächen erfolgen  im Rahmen des 
Bebauungsplanverfahrens. 
Bislang bestehende Fuß - und Radwegeverbindungen bleiben von diesen Planungen unbeein -
trächtigt bestehen.  
 
3.3.  Lärmimmission: Verkehrs- und Gewerbelärm 
Im Zuge der Änderung des Bebauungsplanes ist eine schalltechnische Untersuchung in Auftrag 
gegeben worden (Büro Kötter, Rheine), die unter Einbeziehung aller vorgesehener und geplanter 
Nutzungen zu dem Ergebnis kommt, dass die einzuhaltenden Orientierungswerte der DIN 180 05   
- Schallschutz im Städtebau - für die südlich angrenzende Wohnbebauung nicht überschritten 
werden. Näheres ist im Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 141 - Freizeitstandort 
Nettebad - zu prüfen, ggf. sind entsprechende Festsetzungen zu treffen. 
 
3.4 Eingriffsregelung 
Die Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung nach dem Bundesnaturschutzgesetz, die im Rahmen der 
Änderung des Bebauungsplanes erarbeitet wurde , kommt zu dem Ergebnis, dass nur ein kleiner 
Anteil des no twendigen Ausgleichs der beeinträchtigten Schutzgüter innerhalb des 
Verfahrensbereiches erfolgen kann. D er weitaus größere Teil ist  extern auszugleichen. Die 
konkreten Regelungen hierzu erfolgen im Rahmen der Bebauungsplanänderung. 
 
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad -  Seite  3 
 
 
 
... 
B.  Umweltbericht 
1 Einleitung 
Entsprechend den Regelungen der §§ 2 Abs. 4 und 2a BauGB ist zu dieser Bauleitplanung eine 
Umweltprüfung durchzuführen, deren Ergebnisse in einem Umweltbericht darzustellen sind. Dieser 
wird ein gesonderter Teil der Begründung. 
1.1 Kurzdarstellung der Ziele und Inhalte des Bebauungsplanes 
Ziel des Bauleitplanverfahrens ist die Entwicklung eines Freizeitstandortes auf Freiflächen des 
Nettebades. Die Flächen werden zurzeit als Parkplatzflächen genutzt oder sind Grünflächen 
unterschiedlicher Ausprägung. Der  Änderungsbereich umfasst unbebaute Bereiche, die für das 
Stadtgebiet Osnabrück eine besondere Bedeutung für Natur und Landschaft aufweisen. 
Die Flächengröße beträgt ca. 15,95 ha. 
1.2 Umweltschutzziele aus übergeordneten Fachgesetzen und Fachplanungen sowie 
ihre Berücksichtigung 
FACHGESETZE 
Dem Planvorhaben liegen die Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB, vom 23.09.2004, BGBI. 
I S. 2414) zuletzt geändert am 2 0.06.2013, in Verbindung mit der Baunutzung sverordnung 
(BauNVO, 1990) sowie die Planzeichenverordnung (PlanZV, vom 18.12.1990, BGBI. 1991 I S. 58) 
zuletzt geändert am 20.06.2013, zu Grunde. 
Hinsichtlich des anstehenden Bebauungsplanverfahrens greift die Eingriffsregelung des § 1a Abs. 
3 BauGB i.V.m. §§ 18 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG i.d.F. vom 29.07.2009 (BGBl. 
I S. 2542), zuletzt geändert durch Art. 7 G v. 21.1.2013), auf die im Rahmen der 
Bebaungsplanaufstellung im Zuge der Umweltprüfung mit einem „Landschaftsplanerischen 
Fachbeitrag“ einzugehen ist. 
Es gelten die Anforderungen des Bodenschut zes gründen auf den Vorgaben des 
Bodenschutzgesetzes (BBodSchG) bzw. der Bundesbodenschutzverordnung. 
Die Anforderungen des Gewässerschutzes gründen auf den Vorgaben des Wasserhaus -
haltsgesetzes (WHG) bzw. dem Niedersächsisches Wassergesetz (NWG). 
Bezogen auf die auf das Bebauungsplangebiet einwirkenden Immissionen ist ggf. das 
Bundesimmissionsschutzgesetz ( BImSchG) mit den entsprechenden Verordnungen (16. 
Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz - Verkehrslärmschutzverordnung) zu 
berücksichtigen.  
 
FACHPLANUNGEN 
Flächennutzungsplan 
Im wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Osnabrück (FNP 2000) gelten für das Plangebiet 
folgende Festlegungen.  
- die Vehrter Landstraße ist als örtliche Hauptverkehrsstraße dargestellt.  
- die im Geltungsb ereich liegenden Fläch en nördlich der Vehrter Landstraße sind als 
Grünfläche, in Teilen mit Zweckbestimmung Freibad bzw. Dauerkleingarten, die südlich der 
Vehrter Landstraße als Grünfläche, teilweise mit Zweckbestimmung Sport bzw. Dauerklein -
garten dargestellt.  
- im Norden liege n Teile des Landschaftsschutzgebiet Nettetal, des Regenrückhaltebeckens 
sowie der Überschwemmungsfläche der Nette im neuen Geltungsbereich. 
- die Netteaue ist zudem als Fläche mit besonderer Bedeutung für Natur und Landschaft 
dargestellt. 
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad -  Seite  4 
 
 
 
... 
- auf dem Flurstück 1 42/7 befindet sich eine Fläche für Versorgungsanlagen, Zweckbe -
stimmung Trinkwasser. 
 
Landschaftsrahmenplan 
Im Landschaftsrahmenplan werden für das Plangebiet folgende Aussagen getroffen: 
- die Netteaue ist mit begle itenden binsenreichen Feuchtweiden und Flu trasen und 
Hybridpappel-Anpflanzung als ‚Wichtiger Bereich‘ für Arten - und Lebensgemeinschaften 
ausgewiesen  
- im Plangebiet sind 2 ‚Artenreiche Hecken / Feldgehölze‘ mit überwiegend einheimischen 
Baumarten verzeichnet 
- die östlich angrenzende Landwehr ist mi t Altholzbestand aus Buchen und Eichen mit parallel 
laufendem verbautem Landwehrgraben als ‚Wichtiger Bereich‘ für Arten - und Lebensge -
meinschaften ausgewiesen  
- der Bereich Johannes-Prassek-Weg (ehem. Insterburger Weg) / Nette-Ufer-Weg/Landwehr ist 
als wer tvoller Bereich der Siedlungsflächen mit prägenden naturnahen Elementen und 
direktem Kontakt zu wertvollen Bereichen des ländlichen Raumes bzw. eigenständiger Grün -
bereich mit einer Größe von mindestens 10 ha gekennzeichnet 
- die Netteaue, aber auch der Bere ich der Liegewiese Nettebad bis zur Freifläche westlich der 
Eissporthalle sind als Bodeneinheit mit nachhaltigem Grundwassereinfluss mit potentiell natur-
nahen Pflanzengesellschaften gekennzeichnet.  
- die im Flächennutzungsplan ausgewiesene Kleingartenanlag e wird als großes 
Konfliktpotential für das angrenzende Landschaftsschutzgebiet Netteaue hervorgehoben. Eine 
Neuabgrenzung des Schutzgebietes in diesem Bereich wird empfohlen. 
 
Landschaftsplanerischer Fachbeitrag zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes 
Im Landschaftsplanerischer Fachbeitrag zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes im Jahr 
2000 werden für das Plangebiet folgende Aussagen getroffen: 
- der Geltungsbereich liegt im „Grünen Finger“ Nettetal 
- westlich des Johannes-Prassek-Weges (ehem. Insterburger Weg) ist die Wegeachse parallel 
zur Nette als fehlend gekennzeichnet. Diese soll entwickelt werden. 
 
Schutzgebiete 
Das Plangebiet liegt in Teilen im Landschaftsschutzgebiet Nettetal (LSG -OS-S 5, Gebiet V 
Nettetal). 
Gesetzlich geschützte Biotope 
Innerhalb des Plangebietes befinden sich im Bereich der Netteaue gesetzlich geschützte Biotope 
in naturnahen Überschwemmungs- und Uferbereichen von Gewässern nach § 30 BNatschG.  
Eingetragene Kulturdenkmale 
Die Landwehr ist ein eingetragenes Kulturdenkmal nach §4 NDSchG. 
 
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad -  Seite  5 
 
 
 
... 
2 Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen 
2.1 Bestandsaufnahme und Bewertung des Umweltzustandes 
Der Umweltzustand im Ausgangszustand wird nachfolgend auf die jeweiligen Schutzgüter bezogen 
dargestellt, um die Empﬁndlichkeit gegenüber der  Neuplanung herauszustellen und Hinweise auf 
ihre Berücksichtigung im Änderungsverfahren geben zu können. Die mit der Planung verbundenen 
Auswirkungen auf die Umweltgüter werden herausgestellt, um Maßnahmen zur Vermeidung und 
Verringerung und zum Ausgleich  erheblicher negativer Auswirkungen ableiten zu können. Dies 
geschieht zweckmäßiger Weise auf der Ebene der verbindlichen Bauleitplanung zur 
Neuaufstellung des Bebauungsplanes 141 - Freizeitstandort Nettebad -. 
Bei der geplanten Entwicklung des Standortes handelt es sich um die Errichtung von neuen 
Gebäuden, eine Verlegung und Erweiterung der bisherigen Stellplatzanlage sowie um die Anlage 
von neuen Sportflächen. Beeinträchtigungen ergeben sich für die Schutzgüter Boden, Klima / Luft 
und Wasser durch die Inanspruchnahme von Grund und Boden in Verbindung mit einem erhöhten 
Versiegelungsgrad. Durch die Inanspruchnahme von Boden im Umfeld des Kulturdenkmals 
Historische Landwehr entsteht zudem voraussichtlich eine Beeinträc htigung des 
Umgebungsschutzes für das S chutzgut Kultur- und Sachgüter. Es kommt durch den Verlust von 
Grün- und Freiflächen voraussichtlich zu B eeinträchtigungen für den Komplex Arten - und 
Lebensgemeinschaften. Weiterhin kommt es durch bauliche Entwicklung voraussichtlich zu 
Beeinträchtigungen für das Schutzgut Landschaftsbild. 
Auf der Ebene der verbindlichen Bauleitplanung ist ein entsprechender landschaftsplanerischer 
Fachbeitrag zu erstellen, der neben der Darstellung der Umweltauswirkungen die Eingriffsregelung 
inklusive der abschließenden D arstellung etwaiger Kompens ations- bzw. entsprechender 
Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen abarbeitet. 
Das Plangebiet liegt in Teilen im Landschaftsschutzgebiet Nettetal, zudem befinden sich gesetzlich 
geschützte Biotope im Plangebiet. 
2.2 Entwicklungsprognosen des Umweltzustandes 
2.2.1 Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung der Planung 
Inwieweit Beeinträchtigungen der einzelnen Schutzgüter zu erwarten sind, ist auf der Ebene der 
verbindlichen Bauleitplanung konkret zu ermitteln. Bezüglich der Vermeidung, der Minderung bzw. 
des Ausgleiches von erheblichen Beeinträchtigungen sind im Zuge des Bauleitplanverfahrens 
konkrete Maßnahmen zu entwickeln und festzusetzen. 
2.2.2 Entwicklung des Umweltzustandes bei Nichtdurchführung der Planung 
Ohne die geplante Entwicklu ng würde der Standort weiterhin ausschließlich als Standort für das 
Nettebad mit Hallenbad - und Saunanutzung einschließlich Liegewiese sowie Fitnesscenter 
fungieren. Die Freianlagen westlich des Badkomplexes würden weiterhin als Stellplatzflächen 
genutzt. Entlang der Vehrter Landstraße würden die Grünflächen bzw. die private Wohnnutzung 
erhalten bleiben.  
3 Maßnahmen zur Vermeidung, Verminderung und zur Kompensation erheblicher 
nachteiliger Umweltauswirkungen 
Mit Blick auf Vermeidungs - und Ausgleichsmaßnahmen ist auf der Ebene des FNP zum einen 
allgemein auf die Standortwahl und zum anderen auf die ggf. bereits mögliche Darstellung von 
Flächen für Ausgleichsmaßnahmen abzustellen. Da der Ausgleichsbegriff des BauGB auch 
Ersatzmaßnahmen umfasst, ist der Begriff ‚Ausgleich‘ hier im Sinne der umfassenderen 
Kompensation (Kompensationsmaßnahmen) zu verstehen. 
3.1 Darstellungen im Änderungsbereich 
Konkrete Kompensationsflächen werden innerhalb des Änderungsbereiches voraussichtlich nicht 
benannt bzw. dargestellt. Im Rahme n des auf der Ebene der verbindlichen Bauleitplanung zu 
erarbeitenden landschaftsplanerischen Fachbeitrages bzw. der hier abzuarbeitenden 
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad -  Seite  6 
 
 
 
 
Eingriffsregelung ist darzulegen, inwieweit die auftretenden Beeinträchtigungen im Rahmen der 
Realisierung durch entsprechende Maßnahmen vermieden, vermindert oder kompensiert werden 
können. 
 
3.2 In Betracht kommende Planungsvarianten 
Im Rahmen des Masterplanes Freizeitstandort Nettebad wurde der Standort eingehend analysiert. 
Auf Grundlage dieser Analyse wurden 3 grundsätzlich verschiedene städtebauliche Typologien zur 
Entwicklung des Standortes aufgezeigt (Solitär / Campus / Schiene).  
Von diesen Typologien wurde schließlich eine Variante des Typs Schiene als für den Standort am 
geeignetsten erachtet, da sie die Ziele ‚Erhalt des landschaftlichen Erholungsraumes‘, ‚Einbindung 
der Nette als historisch prägendes Element‘ und ‚Erhalt und Förderung der Gründen Finger‘ am 
besten umsetzen lässt. 
Auf diesem Konzept basiert die abschließende Planungsfassung des vorliegenden Masterplanes.  
4 Zusätzliche Angaben 
4.1 Technische Verfahren bei der Umweltprüfung 
Die auf der Ebene der verbindlichen Bauleitplanung im Rahmen der Umweltprüfung durchzu -
führenden Gutachten sind dem Umweltbericht zur Neuaufstellung des B -Plans 141 – Freizeit-
standort Nettebad - zu entnehmen. 
4.2 Beschreibung der geplanten Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen 
Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt (Monitoring) 
Etwaige Monitoringmaßnahmen erfolgen auf der Ebene der verbindlichen Bauleitplanung vor dem 
Hintergrund der Eingriffsbilanzierung. 
5 Allgemein verständliche Zusammenfassung 
Die vorgesehenen Änderungen werden bezogen auf die zu betrachtenden Schutzgüter 
unmittelbare Auswirkungen haben. Insbesondere hinsichtlich überplanter Böden und der Funktion 
der betroffenen Frei flächen als Lebensraum für Tiere und Pflanzen sind erhebliche 
Beeinträchtigungen zu erwarten. Die konkreten Auswirkungen auf die betroffenen Schutzgüter sind 
im Rahmen der im parallelen B -Plan Verfahren durchzuführenden Umweltprüfung vor dem 
Hintergrund der hier erstellten Fachgu tachten konkret darzustellen. Dies gilt auch für die Frage, 
inwieweit die zu erwartenden Beeinträcht igungen im Änderungsbereich selbst und / oder auf 
externen Flächen kompensiert werden können.