Haushaltssicherungskonzept 2024
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/2793
Datum: 2024-02-09
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 19.01.2024 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/2793
öffentlich
Haushaltssicherungskonzept 2024
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 20.02.2024 Ö Kenntnisnahme
 Rat der Stadt Osnabrück 05.03.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
Am 05.12.2023 hat der Rat der Stadt Osnabrück Maßnahmen beschlossen, die in ein 
Haushaltssicherungskonzept 2024 einfließen sollen, welches gem. § 110 Abs. 8 
Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) aufgrund der defizitären 
Haushaltslage aufgestellt werden muss. Dieses wurde nun als Bestandteil der 
Genehmigungsunterlagen 2024 an die Kommunalaufsicht gesendet und wird hiermit zur 
Kenntnis gegeben.
gez. Fillep gez. Hänsler
Anlage:
Haushaltssicherungskonzept 2024 (nur digital)
Haushaltssicherungskonzept 
2024 

Inhaltsverzeichnis 2
1. Ausgangslage und Ziel des Haushaltssicherungskonzeptes………………………………….….…...3
2. Der Konsolidierungsprozess……………………………………………………………………….…..…….6
2.1 Ablauf des Planungs- und Konsolidierungsprozesses…………………………………..……..6
2.2 Ergebnisse des Konsolidierungsprozesses………………………………………………………8
3. Überprüfung der nicht auf Gesetz beruhenden Leistungen………………………………………..….11
Anlage 1 – Beschreibung der Konsolidierungsmaßnahmen…………………………………………..……13
Anlage 2 – Aufwendungen nach Teilprodukten inkl. Kategorisierung ……………………………..…….56
Haushaltssicherungskonzept 2024 3 
1. Ausgangslage und Ziel des Haushaltssicherungskonzeptes 
Die Stadt Osnabrück ist gem. § 110 Abs. 8 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes 
(NKomVG) dazu verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, sofern der Haushaltsausgleich 
nicht erreicht werden kann. Darin ist festzulegen, in welchem Zeitraum der Haushaltsausgleich erreicht, wie 
der ausgewiesene Fehlbetrag abgebaut und wie das Entstehen eines neuen Fehlbetrages in künftigen Jahren 
vermieden werden soll. Das Haushaltssicherungskonzept ist zusammen mit der Haushaltssatzung der 
Kommunalaufsichtsbehörde vorzulegen. 
Der Haushalt 2024 der Stadt Osnabrück weist ohne die neuen Konsolidierungsmaßnahmen einen 
Jahresfehlbetrag in Höhe von -78,3 Mio. € aus. Die gesamtstädtische Nettoneuverschuldung beträgt 
65,6 Mio. €.
Insgesamt wies der Haushalt 2023 in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für das Haushaltsjahr 
2024 ein Defizit von -18,8 Mio. € aus. Die aktuellen Planungen führen somit zu einer Ergebnisverschlechterung 
von rd. -59,3 Mio. €. 
Folgende wesentliche Veränderungen haben sich gegenüber der Planung der bisherigen mittelfristigen 
Finanzplanung ohne Berücksichtigung der neuen Maßnahmen ergeben (- = Budgetverschlechterung; 
+ = Budgetverbesserung): 
a) Ref. Digitalisierung und IT (15)   –   -2,4 Mio. € 
Durch den Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst für Bund und Kommunen und diverse zusätzliche 
Stellen und Höhergruppierungen im Personalbereich der IT ergeben sich Aufwandssteigerungen              
(rd. -0,6 Mio. €). Hierin enthalten sind auch Versorgungsleistungen.  
Ebenso führen neue Vertragslizenzen, erhöhte Aufwendungen für verschiedene Projekte (z.B. Chatbot, 
Projekt Windows 11, etc.) und diverse Preisanstiege im Dienstleistungsbereich zu Aufstufungen im Bereich 
der Sachaufwendungen. 
Neue Wartungs- und Supportkosten von Software und die Umschichtung vormals investiv geplanter Mittel 
für Ersatzbeschaffungen bewirken ebenfalls negative Abweichungen von der bisherigen mittelfristigen 
Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2024. Insgesamt liegen für die vorgenannten Positionen Differenzen 
zu den Planansätzen in Höhe von -1,8 Mio. € vor.  
b) FB Finanzen und Controlling – Sonderbudget (209)   –   -9,87 Mio. € 
Die Abweichungen zur mittelfristigen Planung für das Jahr 2024 aus dem Haushalt 2023 werden im 
Wesentlichen durch die nachfolgenden Faktoren verursacht.  
Im Produkt Beteiligungen/Gesellschaften ist für 2024 eine Ergebnisverschlechterung von rund 23,09 Mio. € 
zu verzeichnen. Diese ergibt sich hauptsächlich aufgrund erforderlicher Zahlungen zum Verlustausgleich 
an die Stadtwerke Osnabrück AG (-1,40 Mio. €) und die Klinikum Osnabrück GmbH (-18,10 Mio. €). 
Darüber hinaus stellt die jetzt konsumtive Zahlung an die OBG GmbH eine Verschlechterung um 2,41 Mio. 
€ dar. Weitere Veränderungen ergeben sich durch eine zusätzliche Zahlung an die Zoo gGmbH in Höhe 
Haushaltssicherungskonzept 2024 4 
von 0,5 Mio. € und eine Zuschusserhöhung an die mO GmbH um 0,35 Mio. €. Die zukünftig konsumtiven 
Zahlungen an die WFO GmbH, ICO GmbH und TOL GmbH führen nicht zu nennenswerten 
Ergebnisverschlechterungen, da die bislang vorgesehenen Abschreibungen entfallen.  
Das Produkt Eigenbetriebe weist für das Jahr 2024 lediglich eine geringe Ergebnisverschlechterung 
ca. 0,39 Mio. € aus. Für das Produkt bebautes und unbebautes Grundvermögen wird für das Jahr 2023 
ebenfalls nur eine geringe Ergebnisverschlechterung von 0,68 Mio. € dargestellt.  
Im Produkt Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen wird für die Grundsteuer B ein Anstieg 
um 0,62 Mio. € erwartet. Bei der Gewerbesteuer wird mit einer Verbesserung um 30,37 Mio. € (netto, nach 
Abzug der Gewerbesteuerumlage) erwartet. Bei den Gemeindeanteilen für Einkommens- und 
Umsatzsteuer lassen die Erträge aus 2023 sowie die Prognosen einen Rückgang erwarten. Hier wird mit 
einer Verschlechterung von 4,70 Mio. bei der Einkommenssteuer und 0,9 Mio. € bei der Umsatzsteuer 
gerechnet. Die Vergnügungssteuer wird mit einer Ergebnisverschlechterung von 1,3 Mio. € erwartet, hier 
kann die Abwanderung ins Internet nicht kompensiert werden.  
Für die Schlüsselzuweisungen nach dem NFAG zeichnet sich nach Veröffentlichung der vorläufigen Zahlen 
durch das Land Niedersachsen allerdings eine Ergebnisverschlechterung von ca. -12,91 Mio. € ab, 
enthalten ist hier ein Betrag von 0,65 Mio. € als zusätzlicher Ertrag aus dem Haushaltsbeschluss. Hier wirkt 
sich die positive Entwicklung der Gewerbesteuer im Haushaltsjahr 2023 aus. 
Im Produkt sonstige allgemeine Finanzwirtschaft lässt das Ansteigen des Zinsniveaus höhere 
Zinsaufwendungen in Höhe von – 5,6 Mio. € erwarten, gegenläufig ist hier eine Verbesserung der 
Zinserträge von 5,55 Mio. €. Darüber hinaus sind im Sonderbudget Globalansetzungen für Personalkosten 
und Sachkosten abgebildet, deren Umsetzung in den Dienststellen erfolgt. Hier erfolgte mit Ratsbeschluss 
eine Einsparung der Personalkosten (+1,5 Mio. €).  
c) Feuerwehr (37)   –   -5,5 Mio. € 
Hauptursächlich für die Steigerung des Zuschussbedarfes bei der Feuerwehr sind die Summen der 
Rückstellungen für Pensions- und Versorgungskosten aufgrund zahlreicher Neueinstellungen im 
Beamtenbereich (-2,3 Mio. €). Hinzu kommen steigende Personalkosten aufgrund der Tarifsteigerungen 
bei der Feuerwehr sowie der Regionalleitstelle (-0,6 Mio. €). Bei der Kalkulation des Haushaltsansatzes 
2024 wurden die Kosten des Rettungsdienstes anhand der Ergebnisse der neuen Entgeltevereinbarung 
kalkuliert, welche zu einer Unterdeckung und dadurch Erlösminderung führen (-2,4 Mio. €). 
d) FB Bildung, Schule und Sport (40)   –   -4,6 Mio. €
Im Budgetbelastung beruht im Wesentlichen auf Steigerungen bei den Personalaufwendungen vor allem 
durch den zwischenzeitlich abgeschlossenen Tarifvertrag sowie durch zusätzliches Personal insbesondere 
aufgrund der Umwandlung von zehn Grundschulen in Ganztagsschulen (rd. -1,0 Mio. €). Für die 
Umwandlung in Ganztagsschulen sind auch diverse Ausstattungsgegenstände anzuschaffen, was das 
Budget ebenfalls mit rd. -0,5 Mio. € zusätzlich belastet. Ein weiterer zentraler Faktor ist die Erhöhung der 
Aufwendungen für die Gebäudereinigung, dessen Ursache in Lohnsteigerungen und allgemeinen 
Preissteigerungen liegt (rd. -1,0 Mio. €) und die Anhebung der an den Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement zu zahlenden Nutzungsentschädigung (rd. -0,3 Mio. €). Darüber hinaus hat der 
Haushaltssicherungskonzept 2024 5 
Gemeindeunfallversicherungsverband (GUV) wegen starker Preissteigerungen aufgrund der Energiekrise 
sowie wegen der steigenden Inflationsrate, die zu starken allgemeinen Kostensteigerungen führt, den 
Beitragssatz deutlich erhöht (rd. -0,3 Mio. €). Auf Wunsch des Rates wurden darüber hinaus weitere Mittel 
für Zuschüsse an Externe in das Budget aufgenommen, was das Budget ebenfalls zusätzlich belastet             
(rd  -0,2 Mio. €). 
e) FB Soziales (50)   –   -3,0 Mio. € 
Die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylBLG) sind aufgrund einer längeren 
Verweildauer der Hilfeempfangenden begründend aus längeren Bearbeitungszeiten im Bundesamt für 
Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie auf der Einführung des Bürgergeldes und der damit 
einhergehenden höheren Regelleistung und der Kostenentwicklung für Mieten und Heizung angepasst 
worden. Dadurch entstehen Mehraufwendungen in Höhe von rd. -1,0 Mio. €. 
Des Weiteren ergeben sich erhöhte Aufwendungen für die Anmietung von Wohnraum für Flüchtende in 
Höhe von rd. -0,7 Mio. €. Abhängig von der weiteren Entwicklung im ukrainischen Kriegsgebiet und auch 
der davon unabhängigen Flüchtlingsbewegungen werden die Unterkünfte kostendeckend vergeben und 
die Planung entsprechend fortgeschrieben. 
Auch im Bereich der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) sind 
Kostensteigerungen in Höhe von rd. -0,6 Mio. € zu verzeichnen. Hauptsächlich sind diese auf 
altersrentenbezugsberechtigte Menschen aus der Ukraine zurückzuführen, die in ihrem Heimatland bereits 
das Renteneintrittsalter erreicht haben, welches jedoch nicht dem geltenden Renteneintrittsalter in 
Deutschland entspricht.  
Die Hilfen zur Gesundheit zeigen aktuell Steigerungsaspekte abhängig von der Anzahl nicht gesetzlich-
versicherter Hilfeempfänger sowie der zugrundeliegenden Erkrankungen und Verletzungen. Die 
entsprechende Fortschreibung der Planung führt zu einer Aufwandssteigerung von rd. -0,5 Mio. €. 
Weitere Steigerungen im Aufwandsbereich resultieren in Höhe von rd. -0,9 Mio. € überwiegend aus 
Tarifsteigerungen im Bereich der Verwaltung der Sozialhilfe und der Verwaltung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende. 
f) FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)   –   -16,1 Mio. €
Budgetbelastend wirkt sich die Einplanung zusätzlicher Mittel für die Hilfen zur Erziehung und Förderung 
von Familien (HzE) (-8,9 Mio. €) aus, die vor allem aufgrund von Aufwandssteigerungen (Tarifsteigerungen, 
Tagessatzerhöhungen), von geänderten Falldauern und fehlender Anschlusshilfen bedingt durch den 
bestehenden Fachkräftemangel notwendig sind. Eine weitere deutliche Budgetbelastung ist im Bereich der 
Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern zu verzeichnen (insgesamt -5,8 Mio. €), die vor allem aus 
dem Tarifabschluss TVöD SuE herrührt, der sicher einerseits auf die Personalaufwendungen für das eigene 
Personal sowie andererseits auf die Zahlungen an die freien Träger in Form von höheren 
Betriebskostenzuschüssen auswirkt. Auch zusätzliche Springerstellen sowie die Gesamtstrategie zum 
Fachkräftemangel belasten des entsprechende Produktbudget. 
g) FB Städtebau (61)   –   -6,4 Mio. €
Im Bereich ÖPNV werden auch für 2024 wieder Mittel für einen möglichen Verlustausgleich gegenüber der 
Stadtwerke Osnabrück AG veranschlagt (-6,0 Mio. €).  
Haushaltssicherungskonzept 2024 6 
Das vorliegende Konzept für das Haushaltsjahr 2024 berücksichtigt den Planungszeitraum 2024 bis 2027. Ziel 
des Konsolidierungsprozesses ist die schnellstmögliche Wiedererlangung des Haushaltsausgleichs gem. 
§ 110 Abs. 4 NKomVG. Durch die konkreten Konsolidierungsvorschläge soll eine Ergebnisverbesserung in 
2024 sowie in den Folgejahren erreicht werden. 
Insgesamt ist für das Haushaltsjahr 2024 ein Konsolidierungsbetrag in Höhe von 5,0 Mio. € geplant. 
Davon entfallen 
- rd. 0,6 Mio. € auf nachhaltige Maßnahmen und 
- rd. 4,4 Mio. € auf einmalige Konsolidierungseffekte. 
Die Konsolidierungsmaßnahmen führen zu der in der folgenden Abbildung dargestellten Haushaltsentlastung: 
2. Der Konsolidierungsprozess 
2.1 Ablauf des Planungs- und Konsolidierungsprozesses 
Die Verwaltung hatte bereits im Laufe des Jahres 2021 ein umfangreiches Konsolidierungsverfahren initiiert, 
weil bereits der Doppelhaushalt 2021/2022 sowie der Nachtrag 2022 darlegten, dass die Stadt Osnabrück auf 
lange Sicht in den defizitären Bereich geraten wird. Infolge dieses Prozesses, der von Querschnittsbereichen 
organisiert und begleitet wurde, wurden Einsparmaßnahmen identifiziert und in den Bereichen, wo es sich um 
bloße Planungskorrekturen handelte, auch bereits umgesetzt. Das Verfahren hatte aber auch eine 
tiefergehende Aufgaben- und Produktkritik zum Inhalt und es wurden Konsolidierungsmaßnahmen erarbeitet, 
-78,9
-54,0
-41,9
-44,7
-73,9
-52,6 -41,0 -43,7
-90,0
-80,0
-70,0
-60,0
-50,0
-40,0
-30,0
-20,0
-10,0
0,0
2024 2025 2026 2027
in Mio. €
Verbesserung der Haushaltsplanung durch die 
Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen
Jahresergebnis vor Konsolidierung Jahresergebnis nach Konsolidierung
Haushaltssicherungskonzept 2024 7 
welche auch mit Einschnitten für die Osnabrücker Bürgerinnen und Bürger einhergehen. Als dies mündetet in 
die Erarbeitung des Haushaltssicherungskonzeptes 2023. 
Da sich im Rahmen der  anschließenden Haushaltsplanung für das Jahr 2024 ebenfalls zeigte, dass die Stadt 
Osnabrück weiterhin nicht in der Lage sein wird, weder im Jahr 2024 noch in der der mittelfristigen 
Finanzplanung einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, wurden erneut zusätzliche 
Konsolidierungsmaßnahmen erarbeitet sowie Planungskorrekturen umgesetzt. Zum überwiegenden Teil 
handelt es sich bei den in diesem Haushaltssicherungskonzept dargestellten Maßnahmen um befristete 
Einspareffekte. Details der neuen Maßnahmen sind der Anlage 1 zu entnehmen.  
Wie auch schon bei der in der Vergangenheit durchgeführten Aufgaben- und Produktkritik bildeten die 
strategischen Stadtziele und die Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben den Ausgangspunkt für die Beurteilung 
von Einsparpotentialen. Das nachfolgende Schaubild verdeutlicht das Spannungsverhältnis zwischen 
Zielerreichung, Erfüllung gesetzlicher Aufgaben und dem Konsolidierungserfordernis: 
Für den Zielbildungsprozess des Haushaltsjahres 2024 wurden die strategischen Stadtziele des Vorjahres 
fortgeschrieben, sofern diese für das zu planende Haushaltsjahr relevant sind. Dies ermöglicht eine Kontinuität 
und ist erforderlich, da die strategischen Stadtziele längerfristig angelegt sind.  
Grundlage für das Haushaltsjahr 2024 waren die folgenden Strategischen Ziele: 
1.   Stadt zum Leben und Erleben: Ausgeglichen – umweltverträglich – qualitätsvoll 
2.   Stadt mit Zukunft: Intelligent mobil – nachhaltig – verantwortungsvoll 
3.   Hochschul- und Wirtschaftsstadt: Stark – sozial – innovativ 
4.   Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung: Hochwertig – inklusiv – gerecht 
5.   Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt: Vielfältig – offen – kreativ 
6.   Handlungsfähige Stadt: Stabil – bürgernah – leistungsfähig
Näheres zu den Strategischen Zielen und den daraus abgeleiteten zentralen Handlungsfeldern ist u. a. dem 
Haushaltsplan 2024 zu entnehmen. 
Konsolidierungs-
druck
Erreichung der 
strategischen Ziele
und der davon 
abgeleiteten Ziele
Erfüllung der 
gesetzlichen oder durch 
den Rat beschlossenen 
Aufgaben
Haushaltssicherungskonzept 2024 8 
Darüber hinaus wird seit dem Haushalt 2013 die Vorschrift des § 4 Abs. 7 KomHKVO angewendet, sodass 
nur noch die sog. „Wesentlichen Produkte“ ausgewiesen werden. Zur Ermittlung dieser Produkte wurden drei 
Kriterien herangezogen: 
1. Steuerbarkeit bzw. Beeinflussbarkeit 
2. Zuschussbedarf bzw. Überschussvolumen 
3. Zusammenhang mit oder Bezug zu einem Strategischen Ziel 
Im Ergebnis sind Produkte mit einem hohen Zuschussbedarf bzw. einem hohen Überschussvolumen, 
Produkte, die der Erfüllung eines Strategischen Ziels dienen, sowie Produkte, die Leistungen enthalten, die 
vorwiegend freiwillig sind, als wesentlich bestimmt worden. Für diese wesentlichen Produkte besteht auch die 
Möglichkeit, Produktziele zu formulieren, die zwar keinen zwingenden Zusammenhang zu den Strategischen 
Zielen haben, aber der Steuerung der „alltäglichen“ Arbeit dienen. 
Das dargestellte Zielsystem bildete letztlich die Grundlage für die Haushaltsplanung 2023: 
Strategische Ziele 
Festgelegt durch die Politik 
Mittel- bis langfristig angelegt
Zentrale Handlungsfelder (ZHF) 
Was wollen wir mitttelfristig zur Erreichung  
des Strategischen Ziels tun?
Abgeleitete Produktziele 
Wie (mit welchen Maßnahmen) kann der Schwerpunkt erfüllt werden? 
Zusammenhang gegeben                  kein direkter Zusammenhang 
Darstellung der Produktziele, die 
aus einem Strategischen Ziel/ZHF 
abgeleitet wurden und Abbildung 
der entsprechenden Kennzahlen. 
Produkthaushalt/Produktblatt Sonstige Produktziele 
2.2 Ergebnisse des Konsolidierungsprozesses 
Der Konsolidierungsprozess führte im Ergebnis zu den folgenden Einsparvolumina: 
2024:  4.989.983 € 
2025:  1.335.591 € 
2026:     968.420 € 
2027:     969.890 € 
2028:     722.890 € 
2029:     752.890 € 

Haushaltssicherungskonzept 2024 9 
Die den Kernhaushalt entlastenden Konsolidierungsmaßnahmen, die die Grundlage für dieses 
Haushaltssicherungskonzept bilden, betreffen die Budgets der folgenden Dienststellen: 
Nr. Bezeichnung 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 
nachhaltig
€ € € € € € 
G_1 Pauschale Reduzierung 
Personalaufwendungen 1.500.000 0 0 0 0 0
G_2 Pauschale Reduzierung Treibstoff 30.000 0 0 0 0 0
G_3 Pauschale Reduzierung 
Dienstreisen 60.000 0 0 0 0 0
Dienststellenübergreifend 1.590.000 0 0 0 0 0
12_1 Einsatz von Auszubildenden als 
Briefwahlhelfer 30.000 30.000 30.000 30.000 0 30.000 X
Ref. Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12) 30.000 30.000 30.000 30.000 0 30.000
A14_1
(2023) Teilkündigung der Prüfungssoftware 0 0 4.000 4.000 4.000 4.000 X
Rechnungsprüfungsamt (14) 0 0 4.000 4.000 4.000 4.000
15_1 Entwicklung einer 
Datenmanagementplattform 15.000 0 0 0 0 0
15_2 Bürgerplattform & MeinOSNA (Open 
ID Connect) 10.000 0 0 0 0 0
15_3
Verzicht auf elektronischen 
Zeitstempel für eingescannte 
Eingangspost (Mentana)
15.000 15.450 15.920 16.390 16.390 16.390 X
Ref. Digitalisierung und IT (15) 40.000 15.450 15.920 16.390 16.390 16.390
23_1 Miete für das Kunst Quartier BBK; 
Bierstraße 0 3.600 3.600 3.600 3.600 3.600 X
A23_1
(2023) Gebühren Vorkaufsrechtsverzichte 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 X
EB Immobilien- und 
Gebäudemanagement (23) 12.000 15.600 15.600 15.600 15.600 15.600
32_1 erhöhte Bußgelder 300.000 0 0 0 0 0
FB Bürger und Ordnung (32) 300.000 0 0 0 0 0
40_1 Abrechnung Medienzentrum 10.000 0 0 0 0 0
40_2 Globalabsetzung Personalkosten 200.000 0 0 0 0 0
A40_1
(2023)
Erhöhung Benutzungsgebühren 
Sporthallen und Sportanlagen 0 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 X
FB Bildung, Schule und Sport (40) 210.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
41_1 einmalige Kürzung des Marketing-
budgets um 5.000 € in 2024 5.000 0 0 0 0 0
0,6 0,8 0,7 0,8 0,7 0,8
4,4
0,6
0,2 0,2
0,0
1,0
2,0
3,0
4,0
5,0
6,0
2024 2025 2026 2027 2028 2029
in Mio. €
Konsolidierungsvolumen
nachhaltige Maßnahmen
 einmalige Maßnahmen
Haushaltssicherungskonzept 2024 10 
Nr. Bezeichnung 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 
nachhaltig
€ € € € € € 
41_2 einmalige Kürzung des Ansatzes 
des MQ4  für  Dienstreisen in 2024 3.000 0 0 0 0 0
41_3
einmalige Kürzung des 
Veranstaltungsbudgets des 
Friedenslabors in 2024
3.400 0 0 0 0 0
41_4
einmalige Kürzung des Budgets für 
Künstlerhonorare für 
Veranstaltungen/Konzerte des 
Museumsquartiers
4.000 0 0 0 0 0
41_5 Einmalige Aussetzung FSJ 
Archäologie (2023/24) 4.300 0 0 0 0 0
41_6
einmalige weitere Kürzung des 
Medienetats der Stadtbibliothek in 
2024
10.000 0 0 0 0 0
41_7
Verschieben des Stellenplanan-
trages für Drittmittelkoordination 
der Musik- und Kunstschule um 
1Jahr (auf 2025)
35.400 0 0 0 0 0
41_8
Verschieben des Stellenplanan-
trages für Öffentlichkeitsarbeit der 
Musik&Kunstschule um 1 Jahr (auf 
2025)
37.000 0 0 0 0 0
41_9
Betriebskostenzuschuss an die 
Städt. Bühnen - Abbau der Corona-
Rücklage der städt. Bühnen - 
zeitliche Verschiebung zu A41_19 
(2023)
500.000 -500.000 0 0 0 0
41_10
Reduzierung von 
Personalaufwendungen 2024 
aufgrund personalwirtschaftlicher 
Maßnahmen
120.000 0 0 0 0 0
A41_8
(2023)
Reduzierung des Sonderaus-
stellungsprogrammes MaS 2025/26 0 10.000 10.000 0 0 0
A41_13
(2023)
Streichung Projektförderung terre 
des hommes 0 9.000 0 9.000 0 0 X
A41_14
(2023) Temporär reduzierter Medienetat 46.800 54.700 0 0 0 0
A41_15
(2023)
Temporärer Verzicht auf 
Veranstaltungsprogramme 4.200 4.200 0 0 0 0
A41_17
(2023)
Reduzierung der 
Randöffnungsstunden im Open 
Library-Konzept
50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 X
A41_18
(2023)
Verzicht auf Verstetigung der Stelle 
Projektmanagement 56.800 58.600 60.400 62.400 64.400 64.400 X
A41_19
(2023)
Betriebskostenzuschuss an die 
Städt. Bühnen - Abbau der Corona-
Rücklage der städt. Bühnen
347.583 705.541 0 0 0 0
FB Kultur (41) 1.227.483 392.041 120.400 121.400 114.400 114.400
51_1
Besetzung der Stelle Verfahrens-
lotse-Verwaltung erst zum 
01.07.2024
27.500 0 0 0 0 0
51_2
Kürzung Zuschuss AWO, Jugend-
gerichtshilfe ambul.Maßn.Drogen - 
Projekt Perspektive
0 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 X
51_3 Reduzierung von Personal-
aufwendungen 300.000 0 0 0 0 0
51_4 Wegfall Versand Elternbriefe 13. bis 
24. Lebensmonat 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 X
FB Kinder, Jugendliche und 
Familien (51) 334.500 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000
61_1 Keine Weiterentwicklung des 
Masterplan Mobilität 100.000 100.000 0 0 0 0
FB Städtebau (61) 100.000 100.000 0 0 0 0
62_1 Straßenunterhaltung 200.000 200.000 200.000 200.000 0 0
62_2 Straßenbeleuchtung 100.000 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000 X
Haushaltssicherungskonzept 2024 11 
Nr. Bezeichnung 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 
nachhaltig
€ € € € € € 
FB Geodaten und 
Verkehrsanlagen (62) 300.000 280.000 280.000 280.000 80.000 80.000
68_1 Landschaftsrahmenplan 10.000 10.000 10.000 10.000 0 0
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 10.000 10.000 10.000 10.000 0 0
69_1
Keine Durchführung eines Test- und 
Veranstaltungsformats zur nach-
haltigen Förderung der gewerblichen 
Lastenradnutzung ("flottes 
Gewerbe")
45.000 0 0 0 0 0
Ref. Mobile Zukunft (69) 45.000 0 0 0 0 0
70_1 Reduzierung Fremdleistungen 
Stadtgrün 35.000 0 0 0 0 0
70_2 Reduzierung IC-Fremdleistungen 
(Bauhof/SWO) 36.000 0 0 0 0 0
70_3 Einsparung Erneuerung Kunst-
/Bolzplätze 30.000 0 0 0 0 0
70_4 Einsparung Grabenunterhaltung 
öffentliche Gewässer 27.500 0 0 0 0 0
70_5 Mehreinnahme Grabnutzungsrechte 
Friedhöfe 329.900 329.900 329.900 329.900 329.900 329.900 X
70_6 Mehreinnahme Friedhofsgebühren 35.600 35.600 35.600 35.600 35.600 35.600 X
70_7 Anpassungen Abschreibungen und 
kalkulatorische Zinsen 91.900 0 0 0 0 0
70_8 weitere Reduzierung Fremd-
leistungen Grünservice 15.000 0 0 0 0 0
70_9 Kürzung der Personalkosten um  
1,2 % 190.100 0 0 0 0 0
Osnabrücker ServiceBetrieb (70) 791.000 365.500 365.500 365.500 365.500 365.500
Summe 4.989.983 1.335.591 968.420 969.890 722.890 752.890 
davon nachhaltig 636.300 751.150 748.420 759.890 722.890 752.890
davon einmalig 4.353.683 584.441 220.000 210.000 0 0
Aufgrund des nach wie vor defizitären (Plan-)Haushalts wird sich die Stadt Osnabrück auch in künftigen 
Haushaltsjahren mit der Frage beschäftigen müssen, welche Produkte und Aufgaben fortgeführt werden sollen 
und wo sich Möglichkeiten zur Konsolidierung bieten. Nur eine kontinuierliche Analyse der Produkte/ 
Teilprodukte mit dem Ziel, den Haushaltsausgleich (auch bereits in der Planung) zu erreichen und die 
Altfehlbeträge abzubauen, sichert auch in Zukunft die (finanzielle) Handlungsfähigkeit der Stadt. Ob dauerhaft 
ein ausgeglichener Haushalt möglich ist, ist allerdings u. a. auch davon abhängig, ob in allen Bereichen das 
Konnexitätsprinzip mit tatsächlich kostendeckenden Erstattungsbeträgen eingehalten/umgesetzt wird, ob 
gesellschaftspolitisch die Erhebung von kostendecken Beiträgen durchsetzbar ist und ob sich die 
Steuererträge stabil entwickeln.  
3. Überprüfung der nicht auf Gesetz beruhenden Leistungen 
In den letzten Jahren wurden sämtliche städtischen Leistungen einer Kategorie zugeordnet, die den Grad der 
Beeinflussbarkeit widerspiegeln. Dabei wurde der Grad der Beeinflussbarkeit entsprechend der drei 
Kategorien „freiwillig“, „im Standard beeinflussbar“ und „kaum beeinflussbar“ bestimmt. Hinweis: Die 
Leistungen, die gem. § 4 Abs. 7 KomHKVO im Haushalt abzubilden sind, werden bei der Stadt Osnabrück als 
sog. Teilprodukte bezeichnet.  
Haushaltssicherungskonzept 2024 12 
Der Überschuss bzw. das Defizit der Produkte „Kombinierte Versorgung“, „Steuern, allg. Zuweisungen, allg. 
Umlagen“ und „sonstige allgemeine Finanzwirtschaft“ aus dem Sonderbudget Finanzen und Controlling ist in 
den nachfolgend genannten Summen nicht enthalten. 
Die freiwilligen Teilprodukte  weisen in 2024 ein Jahresergebnis (= Ergebnis vor interner 
Leistungsverrechnung) in Höhe von 80,3 Mio. € aus. Dies entspricht einer Steigerung um 8,1 Mio. € (+11,2 %) 
im Vergleich zur Planung des Vorjahres (72,3 Mio. €). 
Hinsichtlich der Teilprodukte, die im Standard beeinflussbar  sind, ist festzustellen, dass sich ein 
Zuschussbedarf von 167,1 Mio. € ergibt. Da die Planung in 2023 einen Zuschussbedarf von 172,5 Mio. € 
auswies, entspricht dies einer Reduzierung um 5,4 Mio. € (-3,2 %). 
Die kaum beeinflussbaren Teilprodukte  umfassen über einen Zuschussbedarf in Höhe von 252,4 Mio. €. 
Dies entspricht einer Steigerung um 31,5 Mio. € (+14,3 %) im Vergleich zur Planung des Vorjahres 
(220,9 Mio. €). 
Für 2024 ergibt sich damit die nachfolgende Gegenüberstellung: 
freiwillig
16,1%
im Standard 
beeinflussbar
33,4%
kaum beeinflussbar
50,5%
Kategorisierung der Teilprodukte 2024
Haushaltssicherungskonzept – Anlage 1 13 
Anlage 1 – Beschreibung der Konsolidierungsmaßnahmen 
Hinweise zur nachfolgenden Tabelle: Erträge = Ansatz im Haushaltsplan „+“; Aufwendungen = Ansatz im 
Haushaltsplan „-“.  
Haushaltssicherungskonzept – Anlage 1 14 
Lfd. 
Nr. Kurzbezeichnung der Maßnahme
Buchungsstelle Umsetzungs-
Umsetzung
Bezugs-
größe
Finanzielle Auswirkungen
(Produkt/Kto.) zeitpunkt 2024 2025 2026 2027 2028 2029 Gesamt
€ € € € € € € €
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13
I. Erträge/Einzahlungen
23_1 Miete für das Kunst Quartier BBK; 
Bierstraße 1.100.1.1.1.31 2024 unbefristet 0 0 3.600 3.600 3.600 3.600 3.600 18.000
32_1 erhöhte Bußgelder 1.100.1.2.2.09 2024 2024 2.700.000 300.000 0 0 0 0 0 300.000
Gesamt 300.000 3.600 3.600 3.600 3.600 3.600 318.000
II. Aufwendungen/Auszahlungen
G_1 Pauschale Reduzierung der 
Personalaufwendungen
dienststellen-
übergreifend 2024 2024 -
161.489.894 1.500.000 0 0 0 0 0 1.500.000
G_2 Pauschale Reduzierung Treibstoff dienststellen-
übergreifend 2024 2024 -308.350 30.000 0 0 0 0 0 30.000
G_3 Pauschale Reduzierung 
Dienstreisen
dienststellen-
übergreifend 2024 2024 -282.946 60.000 0 0 0 0 0 60.000
12_1 Einsatz von Auszubildenden als 
Briefwahlhelfer k. A. 2024 unbefristet k. A. 30.000 30.000 30.000 30.000 0 30.000 150.000
15_1 Entwicklung einer 
Datenmanagementplattform 1.100.1.1.1.53 2024 2024 -15.000 15.000 0 0 0 0 0 15.000
15_2 Bürgerplattform & MeinOSNA (Open 
ID Connect) 1.100.1.1.1.53 2024 2024 -20.100 10.000 0 0 0 0 0 10.000
15_3
Verzicht auf elektronischen 
Zeitstempel für eingescannte 
Eingangspost (Mentana)
1.100.1.1.1.53 2024 unbefristet -15.000 15.000 15.450 15.920 16.390 16.390 16.390 95.540
40_1 Abrechnung Medienzentrum 1.100.2.4.3.01 2024 2024 -120.000 10.000 0 0 0 0 0 10.000
40_2 Globalabsetzung Personalkosten 1.100.2.4.3.01 2024 2024 -13.194.305 200.000 0 0 0 0 0 200.000
41_1
einmalige Kürzung des 
Marketingbudgets um 5.000 € in 
2024
1.100.2.7.3.02 2024 2024 -52.100 5.000 0 0 0 0 0 5.000
41_2 einmalige Kürzung des Ansatzes 
des MQ4  für  Dienstreisen in 2024 1.100.2.5.2.07 2024 2024 -5.000 3.000 0 0 0 0 0 3.000
41_3
einmalige Kürzung des 
Veranstaltungsbudgets des 
Friedenslabors in 2024
1.100.2.5.2.07 2024 2024 -23.400 3.400 0 0 0 0 0 3.400
41_4
einmalige Kürzung des Budgets für 
Künstlerhonorare für 
Veranstaltungen/Konzerte des 
Museumsquartiers
1.100.2.5.2.07 2024 2024 -4.000 4.000 0 0 0 0 0 4.000
41_5 Einmalige Aussetzung FSJ 
Archäologie (2023/24) 1.100.5.2.3.01 2024 2024 -4.300 4.300 0 0 0 0 0 4.300
Haushaltssicherungskonzept – Anlage 1 15 
Lfd. 
Nr.
Kurzbezeichnung der 
Maßnahme
Buchungsstelle Umsetzungs-
Umsetzung
Bezugs-
größe
Finanzielle Auswirkungen
(Produkt/Kto.) zeitpunkt 2024 2025 2026 2027 2028 2029 Gesamt
€ € € € € € € €
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13
41_6
einmalige weitere Kürzung des 
Medienetats der Stadtbibliothek in 
2024
1.100.2.7.2.01 2024 2024 -327.500 10.000 0 0 0 0 0 10.000
41_7
Verschieben des 
Stellenplanantrages für 
Drittmittelkoordination
der Musik- und Kunstschule um 
1Jahr (auf 2025)
1.100.2.6.3.01
1.100.2.7.3.03 2024 2024 -35.400 35.400 0 0 0 0 0 35.400
41_8
Verschieben des 
Stellenplanantrages für 
Öffentlichkeitsarbeit der 
Musik&Kunstschule um 1 Jahr 
(auf 2025)
1.100.2.6.3.01
1.100.2.7.3.03 2024 2024 -37.000 37.000 0 0 0 0 0 37.000
41_9
Betriebskostenzuschuss an die 
Städt. Bühnen - Abbau der 
Corona-Rücklage der städt. 
Bühnen - zeitliche Verschiebung 
zu A41_19 (2023)
1.100.2.7.3.01 2024 2024 –
2025 500.000 -500.000 0 0 0 0 0
41_10
Reduzierung von 
Personalaufwendungen 2024 
aufgrund personalwirtschaftlicher 
Maßnahmen
produkt-
übergreifend 2024 2024 -12.782.986 120.000 0 0 0 0 0 120.000
51_1
Besetzung der Stelle 
Verfahrenslotse-Verwaltung erst 
zum 01.07.2024
1.100.3.6.3.02 2024 2024 -102.655 27.500 0 0 0 0 0 27.500
51_2
Kürzung Zuschuss AWO, Jugend-
gerichtshilfe ambul.Maßn.Drogen -
Projekt Perspektive
1.100.3.6.3.03 2025 unbefristet -109.000 0 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 100.000
51_3 Reduzierung von 
Personalaufwendungen
produkt-
übergreifend 2024 2024 -38.420.040 300.000 0 0 0 0 0 300.000
51_4 Wegfall Versand Elternbriefe 13. 
bis 24. Lebensmonat 1.100.3.6.3.02 2024 unbefristet -14.650 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 42.000
61_1 Keine Weiterentwicklung des 
Masterplan Mobilität 1.100.5.1.1.04 2024 2024 –
2025 -100.000 100.000 100.000 0 0 0 0 200.000
62_1 Straßenunterhaltung 1.100.5.4.1.03 2024 2024 –
2027 -2.350.000 200.000 200.000 200.000 200.000 0 0 800.000
62_2 Straßenbeleuchtung 1.100.5.4.5.02 2024 unbefristet -4.100.000 100.000 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000 500.000
68_1 Landschaftsrahmenplan 1.100.5.1.1.08 2024 2024 –
2027 -99.000 10.000 10.000 10.000 10.000 0 0 40.000
Haushaltssicherungskonzept – Anlage 1 16 
Lfd. 
Nr.
Kurzbezeichnung 
der Maßnahme
Buchungsstelle Umsetzungs-
Umsetzung
Bezugs-
größe
Finanzielle Auswirkungen
(Produkt/Kto.) zeitpunkt 2024 2025 2026 2027 2028 2029 Gesamt
€ € € € € € € €
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13
69_1
Keine Durchführung 
eines Test- und Ver-
anstaltungsformats 
zur nachhaltigen 
Förderung der ge-
werblichen Lasten-
radnutzung ("flottes 
Gewerbe")
1.100.5.1.1.12 2024 2024 -140.000 45.000 0 0 0 0 0 45.000
70_1
Reduzierung 
Fremdleistungen 
Stadtgrün
1.100.1.1.1.31 2024 2024 -288.400 35.000 0 0 0 0 0 35.000
70_2
Reduzierung IC-
Fremdleistungen 
(Bauhof/SWO)
1.100.1.1.1.31 2024 2024 -186.000 36.000 0 0 0 0 0 36.000
70_3
Einsparung 
Erneuerung Kunst-
/Bolzplätze
1.100.1.1.1.31 2024 2024 -111.700 30.000 0 0 0 0 0 30.000
70_4
Einsparung 
Grabenunterhaltung 
öffentliche Gewässer
1.100.1.1.1.31 2024 2024 -421.300 27.500 0 0 0 0 0 27.500
70_5
Mehreinnahme 
Grabnutzungsrechte 
Friedhöfe
1.100.1.1.1.31 2024 unbefristet 2.540.000 329.900 329.900 329.900 329.900 329.900 329.900 1.979.400
70_6 Mehreinnahme 
Friedhofsgebühren 1.100.1.1.1.31 2024 unbefristet 409.800 35.600 35.600 35.600 35.600 35.600 35.600 213.600
70_7
Anpassungen 
Abschreibungen und 
kalkulatorische 
Zinsen
1.100.1.1.1.31 2024 2024 -1.342.000 91.900 0 0 0 0 0 91.900
70_8
weitere Reduzierung 
Fremd-leistungen 
Grünservice
1.100.1.1.1.31 2024 2024 -253.400 15.000 0 0 0 0 0 15.000
70_9
Kürzung der 
Personalkosten um 
1,2 %
1.100.1.1.1.31 2024 2024 -33.079.500 190.100 0 0 0 0 0 190.100
Gesamt 4.172.600 327.950 728.420 728.890 488.890 518.890 6.965.640
Gesamtergebnis ohne die im Haushaltsplan zu veranschlagenden 
Haushaltssicherungsmaßnahmen -78.338.371 -52.972.953 -41.709.695 -44.472.188 - -
Gesamtergebnis mit den im Haushaltsplan zu veranschlagenden 
Haushaltssicherungsmaßnahmen -73.865.771 -52.641.403 -40.977.675 -43.739.698 - -
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 17 
Nr. Bezeichnung Produkt 
G_1 Globalabsetzung Personalaufwendungen dienststellenübergreifend 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Pauschale Reduzierung der Personalaufwendungen gem. Ratsbeschluss vom 05.12.2023. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -161.489.894 1.500.000 1.500.000
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 18 
Nr. Bezeichnung Produkt 
G_2 Treibstoff dienststellenübergreifend 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Pauschale Reduzierung der Aufwendungen für Treibstoff gem. Ratsbeschluss vom 05.12.2023. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -308.350 30.000 30.000
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 19 
Nr. Bezeichnung Produkt 
G_3 Dienstreisen dienststellenübergreifend 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Pauschale Reduzierung der Aufwendungen für Dienstreisen gem. Ratsbeschluss vom 05.12.2023. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -282.946 60.000 60.000
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 20 
Nr. Bezeichnung Produkt 
12_1 Einsatz von Auszubildenden als Briefwahlhelfer k. A. 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Für die Durchführung der Wahlen werden für das Jahr 2024 18 VZÄ in der Entgeltstufe EG2 eingeplant. Im 
Haushalt sind hierfür etwas mehr als 100.000 € eingeplant. Ersetzt man einen Teil der Briefwahlhelfer durch 
Auszubildende könnte dieser Betrag reduziert werden. So setzt beispielsweise die Stadt Oldenburg die Briefwahl 
komplett mit Auszubildenden um. Zu klären wären rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen sowie der 
konkrete Umfang.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 30.000 30.000
2025 30.000 30.000
2026 30.000 30.000
2027 30.000 30.000
2028 0 0
2029 30.000 30.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung. Es muss aber geklärt werden, ob dieses Vorgehen mit 
den Regularien zur Ausbildung vereinbar ist und ob der Einsatz organisatorisch möglich ist. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 21 
Nr. Bezeichnung Produkt 
15_1 Entwicklung einer Datenmanagementplattform 
1.100.1.1.1.53 
Informationstechnologie, 
Digitalisierung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Kürzung des eingeplanten Budgets zur Entwicklung einer Datenmanagementplattform 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -15.000 15.000 15.000
2025 0 0
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
2029 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 22 
Nr. Bezeichnung Produkt 
15_2 Bürgerplattform & MeinOSNA (Open ID Connect) 
1.100.1.1.1.53 
Informationstechnologie, 
Digitalisierung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Kürzung des eingeplanten Budgets zur Entwicklung einer Bürgerplattform & MeinOSNA (Open ID Connect) 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -20.100 10.000 10.000
2025 0 0
2026 0 0
2027 0 0
2028 0 0
2029 0 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 23 
Nr. Bezeichnung Produkt 
15_3 Verzicht auf elektronischen Zeitstempel für eingescannte Eingangspost 
(Mentana) 
1.100.1.1.1.53 
Informationstechnologie, 
Digitalisierung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Kürzungen der eingeplanten Budgets - dauerhafte Konsolidierungseffekte, allerdings geringere Rechtssicherheit 
der digitalen Dokumente im DMS 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -15.000 15.000 15.000
2025 -15.450 15.450 15.450
2026 -15.920 15.920 15.920
2027 -16.390 16.390 16.390
2028 -16.390 16.390 16.390
2029 -16.390 16.390 16.390
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 24 
Nr. Bezeichnung Produkt 
23_1 Miete für das Kunst Quartier BBK; Bierstraße 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Erhebung einer Miete für das Kunst Quartier BBK; Bierstraße 33 ab 2024 (bislang nur Nebenkostenpauschale).
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0 3.600 3.600
2025 0 3.600 3.600
2026 0 3.600 3.600
2027 0 3.600 3.600
2028 0 3.600 3.600
2029 0 3.600 3.600
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
 X 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 25 
Nr. Bezeichnung Produkt 
32_1 erhöhte Bußgelder 1.100.1.2.2.09 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
In 2024 sollen die Erträge durch Bußgelder lt. Beschluss des Rates vom 05.12.2023 erhöht werden. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 2.700.000 300.000 300.000
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 26 
Nr. Bezeichnung Produkt 
40_1 Abrechnung Medienzentrum 1.100.2.4.3.01 
Sonstige schulische Aufgabe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Durch Aufgabenverlagerungen und Umstrukturierungen innerhalb des Medienzentrums in Abstimmung mit dem 
Landkreis Osnabrück werden sich die abzurechnenden Kosten weiter reduzieren. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -120.000 10.000 10.000
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 27 
Nr. Bezeichnung Produkt 
40_2 Globalabsetzung Personalkosten 
1.100.2.4.3.01 
Sonstige schulische 
Aufgabe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Aufgrund der hohen Anzahl der Mitarbeitenden in den Schulen vom FB 40 und des sich daraus ergebenden 
Personalkostenbudgets ergeben sich durch personalwirtschaftliche Maßnahmen Einsparungen in der bezifferten 
Größenordnung.   
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -13.194.305 200.000 200.000
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 28 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_1 einmalige Kürzung des Marketingbudgets um 5.000 € in 2024  
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung und 
Veranstaltungen 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das Marketingbudget in 2024 wird einmalig um 5.000 € reduziert. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -52.100 5.000 5.000
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 29 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_2 einmalige Kürzung des Ansatzes des MQ4 für Dienstreisen in 2024 1.100.2.5.2.07 
Museumsquartier 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das Budget für Dienstreisen des Museumsquartiers wird in 2024  einmalig um 3.000 € gekürzt. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -5.000 3.000 3.000
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 30 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_3 einmalige Kürzung des Veranstaltungsbudgets des Friedenslabors in 
2024 
1.100.2.5.2.07 
Museumsquartier 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das Veranstaltungsbudget des Friedenslabors wird in 2024 einmalig um 3.400 € gekürzt.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024
2025
2026
2027
2028
2029
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -23.400 3.400 3.400
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 31 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_4 einmalige Kürzung des Budgets für Künstlerhonorare für 
Veranstaltungen/Konzerte des Museumsquartiers 
1.100.2.5.2.07 
Museumsquartier 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das Budget für Honorare bei Veranstaltungen des Museumsquartiers wird in 2024 einmalig um 4.000 € reduziert. 
Veranstaltungen im Rahmen der Ausstellungen sowie Veranstaltungen des Friedenslabors und der Villa_ werden 
hiervon nicht tangiert. Da aufgrund von Corona in den vergangenen 3 Jahren die Veranstaltungen noch nicht wieder 
vollumfänglich angeboten wurden und die Villa in 2024 eröffnet, können die allgemeinen Veranstaltungen des 
Museumsquartiers in 2024 ausgesetzt werden.  
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -4.000 4.000 4.000
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 32 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_5 Einmalige Aussetzung FSJ Archäologie (2023/24) 1.100.5.2.3.01 
Arch. Denkmalpflege 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Im Zeitraum 01.09.23-31.08.2024 wird auf die Nachbesetzung des regelmäßigen freiwilligen sozialen Jahres 
verzichtet. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -4.300 4.300 4.300
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Das FSJ fördert junge Menschen und unterstützt den Fachdienst bei den vielfältigen Aufgaben. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 33 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_6 einmalige weitere Kürzung des Medienetats der Stadtbibliothek in 2024 1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Der Medienetat wird in 2024 einmalig um 10.000 € gekürzt. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -327.500 10.000 10.000
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Ein reduzierter Medienetat führt zu sinkender Attraktivität und zur Veralterung des Mediensortiments. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 34 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_7 Verschieben des Stellenplanantrages für Drittmittelkoordination 
der Musik- und Kunstschule um 1Jahr (auf 2025) 
1.100.2.6.3.01 Musikschule und 
1.100.2.7.3.03 Kunstschule 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Der Stellenplanantrag für 0,5 EG 9c zur Drittmittelkoordination für die Musik- und Kunstschule wird um 1 Jahr (zum 
Stellenplan 2025) verschoben. 
Die Einrichtung der Stelle ist dem Grund nach erforderlich. Es wird eine Person benötigt, die in Absprache mit dem 
Fördermanagement der Stadt und der Dienststelle Drittmittel recherchiert, einwirbt und selbständig verwaltet und 
abwickelt. Neben einer spürbaren Raumknappheit für die Unterrichte und das Fehlen eines eigenen Konzertsaals 
mittlerer Größe existiert in vielen Bereichen der Musik- und Kunstschule ein Investitionsstau. Hier sind Mängel in 
der analogen und digitalen Ausstattung und eine fehlende professionelle Marketing- und Öffentlichkeitsarbeit zu 
nennen sowie die gestiegenen Mietkosten seit Mitte 2022. Durch die aktuellen Krisen häufen sich Abmeldungen. 
Diesen Tatsachen, die eigentlich mehr Geld erfordern, stehen aktuell Konsolidierungsplanungen gegenüber. So 
gilt es, zukünftig zunehmend Finanzmodelle über Drittmittel zu realisieren, die die vorhandenen Löcher zu füllen 
vermögen. Es müssen „Töpfe“ gefunden werden, die Investitionen im Bereich Sachmittel fördern, Unternehmen 
ausfindig gemacht werden, die längerfristig bestimmte Veranstaltungsformate co-finanzieren. Es gilt Patenschaften 
aufzubauen, um Schülerinnen und Schülern zu helfen, die die Gebühren nicht mehr selbständig tragen können. 
Letztlich würde dies den gesamten Haushalt der Musik- und Kunstschule entlasten und noch mehr Menschen den 
Zugang zur Musik- und Kunstschule ermöglichen. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -35.400 0,50 35.400 35.400
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Für "nur" 1 Jahr sind die Auswirkungen voraussichtlich abzufedern. Würde die Stelle auf Dauer nicht eingerichtet, 
sind Einschränkungen und negative Auswirkungen im Bereich der musikalischen Bildung abzusehen.  
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 35 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_8 Verschieben des Stellenplanantrages für Öffentlichkeitsarbeit der 
Musik&Kunstschule um 1 Jahr (auf 2025) 
1.100.2.6.3.01 Musikschule und 
1.100.2.7.3.03 Kunstschule 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Der Stellenplanantrag für 0,5 EG 10 für Öffentlichkeitsarbeit wird um 1 Jahr (zum Stellenplan 2025) verschoben.
Die Einrichtung der Stelle ist dem Grunde nach unverzichtbar. Um das zentrale Handlungsfeld der strategischen 
Ziele Hochschul- und Wirtschaftsstadt (stark-sozial-innovativ) in Bezug auf „Innovationskraft von Kultur, Bildung 
und Wissenschaft langfristig sicherstellen“ und „Digitalisierung aktiv gestalten“ ist es notwendig Marketing und 
Öffentlichkeitsarbeit dauerhaft in fachlich qualifizierte Hände zu geben. 
Um ein Mindestmaß der marktüblichen Erfordernisse für die Öffentlichkeitsarbeit/Social Media zu gewährleisten 
haben Lehrende Freistellungsstunden. Bei Einrichtung der Planstelle können diese Stunden für 
gebührenpflichtigen Unterricht eingesetzt werden (Erhöhung Einnahmen). Ausgehend von den Gebühren für 
Einzelunterricht 20 €/Woche wären das je Freistellungsstunde 30 € (rd. 1.170 €/Jahr). Also bei einer halben Stelle 
wären bei Berücksichtigung von Ausfällen und anderen Unterrichtsangeboten als Einzelunterricht geschätzt rd. 
12.000 € Gebühren-Mehreinnahmen möglich. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -37.000 0,50 37.000 37.000
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
s. Beschreibung, Abs. 2 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 36 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_9 Betriebskostenzuschuss an die Städt. Bühnen - Abbau der Corona-
Rücklage der städt. Bühnen - zeitliche Verschiebung zu A41_19 (2023) 
1.100.2.7.3.01 Institutionelle 
Förderung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das Theater hat im Jahr 2022 mit der Stadt abgestimmt, dass der Abbau der Corona Rücklage, die durch die 
Kurzarbeit in den Jahren 2020 und 2021 entstanden ist, zur Entlastung des städt. Haushalts eingesetzt wird - vgl. 
Konsolidierungsvorschlag A41_19 (2023). 
Ein Anteil des für 2025 vorgesehenen Betrags kann um 1 Jahr vorgezogen werden, um Handlungsoptionen 
auszuloten.   
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 500.000 500.000
2025 -500.000 -500.000
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Es wird ein erheblicher Beitrag zur Haushaltskonsolidierung geleistet.  
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar Vorhaben unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 37 
Nr. Bezeichnung Produkt 
41_10 Reduzierung von Personalaufwendungen 2024 aufgrund 
personalwirtschaftlicher Maßnahmen produktübergreifend 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Durch personalwirtschaftliche Maßnahmen in den Fachdiensten des Fachbereichs Kultur werden 2024 
Einsparungen in Höhe von 120.000 € erzielt. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -12.782.986 120.000 120.000
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 38 
Nr. Bezeichnung Produkt 
51_1 Besetzung der Stelle Verfahrenslotse-Verwaltung erst zum 
01.07.2024 
1.100.3.6.3.02 
Hilfe zur Erziehung und Förderung 
von Kindern 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Zum Stellenplan 2023 wurde zur Umsetzung der SGB VIII Reform die Einrichtung von zwei Stellen 
Verfahrenslotsen beschlossen. Die Stelle Verfahrenslotse-Sozialpädagoge ist zum 01.11.2023 besetzt worden. 
Zum Zweck der Einsparung von Personalkosten wird die Stelle Verfahrenslotse-Verwaltung zeitverzögert erst zum 
01.07.2024 besetzt. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -102.655 27.500 27.500
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 39 
Nr. Bezeichnung Produkt 
51_2 Kürzung Zuschuss AWO, Jugendgerichtshilfe ambul.Maßn.Drogen - 
Projekt Perspektive 
1.100.3.6.3.03 
Jugendgerichtshilfe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Das Projekt Perspektive ist ein ambulantes Angebot der Jugendhilfe zur psychosozialen Intensivbetreuung und 
Reintegration von i.d.R. straffälligen, suchtmittelkonsumierenden Jugendlichen und jungen Erwachsenen bis 21 
Jahre in Form einer tages-strukturierenden Maßnahme. Der Umfang des Angebotes kann ab 2025 gedeckelt 
werden, da das Angebot per Fachleistungsstunde finanziert wird und der Zugang gesteuert werden kann. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -109.000 0
2025 -109.000 20.000 20.000
2026 -109.000 20.000 20.000
2027 -109.000 20.000 20.000
2028 -109.000 20.000 20.000
2029 -109.000 20.000 20.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Die Maßnahme zahlt auf das strategische Ziel "Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung" ein. Eine Legalisierung 
von Cannabis für Erwachsene hätte juristisch wahrscheinlich zur Folge, dass der Besitz bei Minderjährigen von 
einer Straftat zu einer Ordnungswidrigkeit umgestellt wird und somit nur zu einem Fall für die Jugendgerichtshilfe 
wird, wenn die Ordnungswidrigkeit nicht beglichen wird. Hierdurch könnten die Fallzahlen automatisch sinken. 
Womit nicht gemeint ist, dass dies positiv zu sehen ist, da die Thematik Sucht bestehen bleibt. Die Möglichkeiten 
zur Intervention durch die Jugendgerichtshilfe könnten sich jedoch verringern. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 40 
Nr. Bezeichnung Produkt 
51_3 Reduzierung von Personalaufwendungen produktübergreifend 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Durch personalwirtschaftliche Maßnahmen in den Fachdiensten des Fachbereichs für Kinder, Jugendliche und 
Familien können im Jahr 2024 Einsparungen bei den Personalkosten von 300.000 € erzielt werden. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024
2025
2026
2027
2028
2029
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -38.420.040 300.000 300.000
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 41 
Nr. Bezeichnung Produkt 
51_4 Wegfall Versand Elternbriefe 13. bis 24. Lebensmonat 
1.100.3.6.3.02 
Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Kindern 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Alle Eltern erhalten nach Geburt eines Kindes eine Begrüßungsmappe. Nach dem 1. Geburtstag des Kindes folgen 
weitere Elternbriefe. Diese Elternbriefe (ab 1. Lebensjahr) werden eingestellt. Die Eltern werden weiterhin die 
Begrüßungsmappen erhalten. Die Voraussetzung des BKischG, die Eltern möglichst früh zu erreichen, werden 
damit eingeschränkt. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -14.650 7.000 7.000
2025 -14.650 7.000 7.000
2026 -14.650 7.000 7.000
2027 -14.650 7.000 7.000
2028 -14.650 7.000 7.000
2029 -14.650 7.000 7.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 42 
Nr. Bezeichnung Produkt 
61_1 Keine Weiterentwicklung des Masterplan Mobilität 1.100.5.1.1.04  
Verkehrsplanung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 16. Februar 2010 den Masterplan Mobilität beschlossen. Dieser stellt die 
strategische Verkehrsplanung bis 2025 dar. Der Masterplan Mobilität ist die Grundlage für konkrete Einzelprojekte, 
setzt aber auch den Rahmen für das Handeln in "weichen" Themenfeldern wie Mobilitätsmanagement oder 
Marketing für klimafreundliche Mobilität. Er beschreibt die wesentlichen Verkehrsplanungen und Einzelkonzepte 
und gibt Empfehlungen für die Weiterentwicklung des Verkehrsnetzes in Osnabrück. Damit der Masterplan Mobilität 
auch zukünftig eine Wirkungsweise erzielt, ist er zu aktualisieren. Die geplante Aktualisierung wird vorerst 
ausgesetzt. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -100.000 100.000 100.000
2025 -100.000 100.000 100.000
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Der Masterplan Mobilität bildet die Grundlage des verkehrsplanerischen Handels. Der derzeit gültige Masterplan 
Mobilität hat den Prognosehorizont 2025. Die Einsparung der vorgesehenen Planungsmittel führen dazu, dass der 
gebündelte Handlungsleitfaden fehlt. Die Verwaltung beschäftigt sich in der Konsequenz mit zahlreichen 
Einzelbeschlüssen, die z. T widersprüchlich sind / sein werden. Die Umsetzung des strategischen Ziels Nr. 2 "Stadt 
mit Zukunft" wird dadurch deutlich schwieriger. Ein gültiger Masterplan Mobilität ist i. d. Regel auch Grundlage für 
das Einwerben von Fördermitteln. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
 X 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 43 
Nr. Bezeichnung Produkt 
62_1 Straßenunterhaltung 1.100.5.4.1.03 
Gemeindestraßen 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Pauschale Kürzung der Mittel im Bereich "Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen" 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -2.350.000 200.000 200.000
2025 -2.500.000 200.000 200.000
2026 -2.500.000 200.000 200.000
2027 -2.500.000 200.000 200.000
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
 unterlassene Instandhaltung kann in den Folgejahren kostspielig werden 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
unterlassene Instandhaltung kann in den Folgejahren kostspielig 
werden 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 44 
Nr. Bezeichnung Produkt 
62_2 Straßenbeleuchtung 1.100.5.4.5.02 
Straßenbeleuchtung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Beibehaltung der reduzierten Schaltung der öffentlichen Straßenbeleuchtung aus den Zeiten der 
Energiepreisexplosion (morgens eher ausgeschaltet, abends später ein) 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -4.100.000 100.000 100.000
2025 -3.700.000 80.000 80.000
2026 -3.500.000 80.000 80.000
2027 -3.500.000 80.000 80.000
2028 -3.500.000 80.000 80.000
2029 -3.500.000 80.000 80.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
 X 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 45 
Nr. Bezeichnung Produkt 
68_1 Landschaftsrahmenplanung 1.100.5.1.1.08 
Landschaftsplanung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Der Aufwand für die Pflichtaufgabe "Erstellung des Landschaftsrahmenplans" wird reduziert. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -99.000 10.000 10.000
2025 -160.000 10.000 10.000
2026 -170.000 10.000 10.000
2027 -120.000 10.000 10.000
2028 -40.000 0
2029 -40.000 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
 Der Landschaftsrahmenplan wird in der gesetzlich erforderlichen Bearbeitungstiefe bearbeitet. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
umkehrbar für zukünftige Überarbeitungen 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 46 
Nr. Bezeichnung Produkt 
69_1
Keine Durchführung eines Test- und Veranstaltungsformats zur 
nachhaltigen Förderung der gewerblichen Lastenradnutzung ("flottes 
Gewerbe") 
1.100.5.1.1.12  
Kommunales 
Mobilitätsmanagement 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Maßnahme „Flottes Gewerbe“ liegt im Bereich Betriebliches Mobilitätsmanagements des Referates Mobile 
Zukunft. Es handelt sich um ein zukunftsorientiertes Vernetzungs- und Kommunikationsformat, mit dem 
ausgewählte Unternehmen für nachhaltige Mobilitätsformen über den Einsatz von ECargobikes für ihre 
betrieblichen Wege angesprochen werden sollen. Eine enge Abstimmung zwischen der Verwaltung, IHK und WFO 
ist hier erforderlich, so dass darüber auch eine Sensibilisierung für die Thematik „Betriebliches 
Mobilitätsmanagement als Beitrag zum Mobilitätswandel“ erfolgen kann. 
Der Maßnahmenvorschlag wurde dieses Jahr in die politischen Beratungen (vgl. VO/2023/2001) unter der 
verwaltungsinternen Prämisse eingebracht, dass die Personalressourcenausstattung im Referat stabil bzw. um 1,5 
Stellen gemäß Stellenplanverfahren 2024 erhöht wird. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand
Erhöhung 
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -140.000 45.000 45.000
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
 Mit dem Wegfallen dieser Aufgabe wird die Chance auf eine relevante Vernetzungslösung zwischen der Stadt und 
Unternehmen, aber auch einer maßnahmenbezogenen Vernetzung zwischen Verwaltung, IHK und WFO entfallen. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
X  
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 47 
Nr. Bezeichnung Produkt 
70_1 Reduzierung Fremdleistungen Stadtgrün 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Reduzierung des Umfangs bei der Fremdvergabe für die Pflege und Unterhaltung der Ausfallstraßen/Straßen-
begleitgrün 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -288.400 35.000 35.000
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 48 
Nr. Bezeichnung Produkt 
70_2 Reduzierung IC-Fremdleistungen (Bauhof/SWO) 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Reduzierung des Umfangs bei der Reparatur von Sinkkästen 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -186.000 36.000 36.000
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 49 
Nr. Bezeichnung Produkt 
70_3 Einsparung Erneuerung Kunst-/Bolzplätze 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Reduzierung des Umfanges, anstatt zwei Plätzen soll nur eine Erneuerung von einen Platz stattfinden 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -111.700 30.000 30.000
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 50 
Nr. Bezeichnung Produkt 
70_4 Einsparung Grabenunterhaltung öffentliche Gewässer 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Anpassung der Fremdleistungen gemäß der vorliegenden Ausschreibung (55% von 50 T€) 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -421.300 27.500 27.500
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 51 
Nr. Bezeichnung Produkt 
70_5 Mehreinnahme Grabnutzungsrechte Friedhöfe 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Anpassung an die Istwerte sowie Gebührenanpassung lt. Gebührenkalkulation 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 2.540.000 329.900 329.900
2025 2.540.000 329.900 329.900
2026 2.540.000 329.900 329.900
2027 2.540.000 329.900 329.900
2028 2.540.000 329.900 329.900
2029 2.540.000 329.900 329.900
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 52 
Nr. Bezeichnung Produkt 
70_6 Mehreinnahme Friedhofsgebühren 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Gebührenanpassung (z.B. Kapellen-, Kühlraumnutzung) lt. Gebührenkalkulation 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 409.800 35.600 35.600
2025 409.800 35.600 35.600
2026 409.800 35.600 35.600
2027 409.800 35.600 35.600
2028 409.800 35.600 35.600
2029 409.800 35.600 35.600
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 53 
Nr. Bezeichnung Produkt 
70_7 Anpassungen Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Anpassungen Abschreibungen und kalk. Zinsen aufgrund von zeitverzögerter Nachbeschaffung von 
Investitionsgütern (insb. Fahrzeuge) innerhalb des Jahres 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -1.342.000 91.900 91.900
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 54 
Nr. Bezeichnung Produkt 
70_8 weitere Reduzierung Fremdleistungen Grünservice 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Verlängerung der Pflegeintervalle für Straßenbegleitgrün (Geringere Fremdvergabe) 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -253.400 15.000 15.000
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 1 55 
Nr. Bezeichnung Produkt 
70_9 Kürzung der Personalkosten um 1,2 % 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Einsparung aufgrund personalwirtschaftlicher Entscheidungen (z.B. verzögerte Wiederbesetzungen im 
Krankheitsfall, verzögerte Wiederbesetzungen der Stellen bei Altersteilzeit u. ä.) 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2024 -33.079.500 190.100 190.100
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
2029 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 2 56 
Anlage 2 – Aufwendungen nach Teilprodukten inkl. Kategorisierung 
Aufwandserhöhungen von mind. 10.000 € wurden bei den einzelnen Leistungen (hier: Teilprodukte) begründet. 
.
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 2 57 
Ordentliche Aufwendungen Kategorie
Teilprodukt
Plan 
2023 
Plan 
2024 
Abweichung
(+ = Erhöhung,
- = Reduzierung)
Begründung 
1.100.1.1.1.01.01  Außenkontakte 1 -675.789 -806.734 130.944
Personalkostensteigerung, 
erhöhte Ausgaben bei 
bestehenden Verträgen 
1.100.1.1.1.01.02  Städtepartnerschaften 1 -604.214 -667.111 62.897 Personalkostensteigerung 
1.100.1.1.1.01.05  Bürgerreisen BgA 1 -66.688 -86.838 20.150 Erhöhung Umlage Zentrale 
Aufgaben 
Außenkontakte -1.346.692 -1.560.683
1.100.1.1.1.02.01  Verwaltungsführung 2 -3.651.743 -3.613.650 -38.094
1.100.1.1.1.02.03  pol./int. Gremienbetr., 
Ratskoordination 2 -356.010 -420.930 64.920
1.100.1.1.1.02.04  Sekretariat und 
Fahrbereitschaft 1 -316.292 -325.377 9.086
Verwaltungs- und Ratskoordination -4.324.045 -4.359.957
1.100.1.1.1.03.01  CDU-Fraktion 2 -225.014 -267.738 42.724
1.100.1.1.1.03.02  SPD-Fraktion 2 -252.267 -302.879 50.613
1.100.1.1.1.03.03  F.D.P.-Fraktion 2 -137.705 -178.530 40.825
1.100.1.1.1.03.04  Fraktion Die Grünen 2 -163.628 -243.838 80.210
1.100.1.1.1.03.05  Gruppe UWG/Piraten 2 -38.228 0 -38.228
1.100.1.1.1.03.06  Gruppe Die Linke/ Die 
Partei 2 -112.928 -143.838 30.910
1.100.1.1.1.03.07  UFO - Unabhängige 
Fraktion Osnabrück 2 -39.628 0 -39.628
1.100.1.1.1.03.08  BOB - Fraktion 2 -106.928 -137.538 30.610
Fraktionsgeschäftsstellen -1.076.325 -1.274.362
1.100.1.1.1.46.10  Strategie und 
Steuerungsunterstützung 1 -443.743 -553.859 110.116
Personalkostensteigerung, 
Erhöhung Umlage Zentrale 
Aufgaben 
Strategische Stadtentwicklung -443.743 -553.859
1.100.1.1.1.56.01  Personalvertretung 3 -813.669 -812.507 -1.162
1.100.1.1.1.56.02  
Schwerbehindertenvertretung 3 -108.679 -165.163 56.484
1.100.1.1.1.56.03  Jugend- und 
Auszubildenenvertretung 3 -22.200 -21.600 -600
Personalvertretung -944.548 -999.270
1.100.1.1.1.57.01  Kommunikation 2 0 -860.289 860.289
Kommunikation 0 -860.289
1.100.1.2.2.10.01  Kommunale 
Kriminalprävention Ref.010 1 0 -51.838 51.838 Kosten auf richtiges PSP-
Element geplant 
Ordnungsangelegenheiten Ref.010 0 -51.838
Ref.Oberbürgermeisterin, Komm.,Rat 
(010) -8.135.352 -9.660.258
1.100.1.1.1.04.01  Handlungsrichtlinien z. 
Orga.u.Steuerung 1 -797.081 -1.464.351 667.270
Mittel für die Beschaffung und 
Implementierung der Personal-
managementsoftware 
(400.000€); Wartungskosten 
vorhandener sowie neuer Soft-
ware (137.500€); 1,5x neue 
Stellen (70.000€); Erhöhung 
Versorgung, Beihilfe, Zuführung 
Rückstellungen 
1.100.1.1.1.04.02  Orga.Beratung der FB/ 
Ämter/ Referate 1 -533.514 -655.791 122.277
Stellenplananträge (100.000€); 
Erhöhung Versorgung, Beihilfe, 
Zuführung Rückstellungen 
Organisations- und Steuerungsberatung -1.330.595 -2.120.142
1.100.1.1.1.06.01  LV Vital 2024 -179.214 0 -179.214
1.100.1.1.1.06.02  Leistungsorientierte 
Bezahlung 3 -177.364 -188.607 11.243
1.100.1.1.1.06.03  Führungskräfte- Qualität 1 -351.515 -343.063 -8.452
1.100.1.1.1.06.04  Diversität 1 -108.214 -168.665 60.451 Erhöhung Versorgung, Beihilfe, 
Zuführung Rückstellungen; 
Tarifsteigerungen; Anstieg der 
zentralen Overheadumlage (vor 
allem der Personalauf-
wendungen) 
1.100.1.1.1.06.05  Vereinbarkeit Familie und 
Beruf 1 -85.031 -113.310 28.279
1.100.1.1.1.06.06  Personalcontrolling 1 -189.662 -223.667 34.005
1.100.1.1.1.06.08  Personalberatung/ 
Konfliktklärung 1 -116.207 0 -116.207
Führung, Bindung, Diversität -1.207.208 -1.037.312
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 2 58 
Ordentliche Aufwendungen Kategorie
Teilprodukt
Plan 
2023 
Plan 
2024 
Abweichung
(+ = Erhöhung,
- = Reduzierung)
Begründung 
1.100.1.1.1.07.01  Ausbildung 1 -1.436.619 -1.515.916 79.296
Preissteigerung NSI (10.000€); 
Umlageerhöhung Nieder-
sächsisches Studientinstitut 
(47.000€); Stellenplan- sowie 
Höhergruppierungsantrag; 
Tarifsteigerungen 
1.100.1.1.1.07.02  Fortbildung extern 1 -475.581 -576.445 100.864
Steigerung der Fortbildungs-
kosten sowie der Angebots-
anzahl, u. a. für fachspezifische 
Fortbildungen, gem. der ange-
fragten Bedarfe (30.000€); 
Erhöhung Versorgung, Beihilfe, 
Zuführung Rückstellungen; 
Tarifsteigerungen 
1.100.1.1.1.07.03  Fortbildung intern 1 -370.581 -540.068 169.488
Kostenverschiebung Führungs-
kräfteschulungen (30.000€); 
Steigerung der Fortbildungs-
kosten sowie der Angebots-
anzahl, u. a. für fachspezifische 
Fortbildungen, gem. der ange-
fragten Bedarfe (75.000€); 
Stellenplanantrag sowie An-
passung Beschäftigten-/ 
Beamtenstellen; Tarif-
steigerungen 
1.100.1.1.1.07.04  Weiterbildung 1 -415.580 -561.445 145.864
Steigerung der Weiterbildungs-
kosten sowie der Angebots-
anzahl, u. a. für fachspezifische 
Weiterbildungen, gem. der 
angefragten Bedarfe (75.000€); 
Erhöhung Versorgung, Beihilfe, 
Zuführung Rückstellungen; 
Tarifsteigerungen 
Aus-, Fort- u. Weiterbildung -2.698.361 -3.193.873
1.100.1.1.1.08.01  Personalverwaltung 
Service 3 -2.629.761 -3.142.906 513.145
1.100.1.1.1.08.02  Versorgung, Ruhelohn 3 -211.581 -458.053 246.472
1.100.1.1.1.08.03  Einsatzkräfte 1 -974.080 -729.008 -245.072
1.100.1.1.1.08.04  Lehrgangsteilnehmer 2 -678.525 -729.878 51.353
Personalverwaltung -4.493.947 -5.059.845
1.100.1.1.1.12     Personalverrechnungen 3 -365.000 -565.000 200.000
Personalverrechnungen -365.000 -565.000
1.100.1.1.1.58.01  Integriertes 
Gesundheitsmanagement 1 0 -214.276 214.276
Einrichtung neuer OE/FD mit 
drei vorhandenen Stellen aus 
anderen Bereichen (2x0,5 + 1 
VZÄ); Sachkostenumwandlung 
von ehemals TP-Vital und 
Personalberatung/ Konflikt-
klärung zur neuen OE/FD 
1.100.1.1.1.58.02  Personalberatung und 
Konfliktklärung 2 0 -55.239 55.239
Integriertes Gesundheitsmanagement IGM 0 -269.514
FB Personal und Organisation (10) -10.095.111 -12.245.687
1.100.2.5.2.09.01  E.-M.Remarque-
Friedenszentrum 1 0 -531.584 531.584
erstmalig auf das PSP geplant, 
Personalkostensteigerung, 
zusätzliche Stelle für Leitung 
Stabsstelle 
E.-M.Remarque-Friedenszentrum 0 -531.584
Stabsstelle Erich-Maria Remarque 0 -531.584
1.100.1.1.1.50.01  Stadt- und 
Regionalentwicklung 1 -1.803.024 -2.109.564 306.540
Personalkostensteigerung, 
Erhöhung Planung der 
Abschreibungen im Prokejt 
Smart City durch Erhöhung der 
Investitionen, neue Projekte 
Kepol und Logist.Plus 
Stadt- und Regionalentwicklung -1.803.024 -2.109.564
1.100.1.1.1.51.01  Bürgerengagement 
u.Quartiersentwicklung 1 -413.429 -565.851 152.421
Personalkostensteigerung u.a. 
im Quartiersmanagement und 
Planung neues Projekt Quartier 
Johannisstraße 
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 2 59 
Ordentliche Aufwendungen Kategorie
Teilprodukt
Plan 
2023 
Plan 
2024 
Abweichung
(+ = Erhöhung,
- = Reduzierung)
Begründung 
1.100.1.1.1.51.02  Bürgervereine und -foren 1 -204.272 -162.300 -41.973
1.100.1.1.1.51.03  Bürgerberatung 1 -707.157 -705.884 -1.273
Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung -1.324.859 -1.434.034
1.100.1.2.1.06.01  Bereitstellung von 
Rahmendaten 1 -260.132 -332.438 72.306
Erhöhung der Umlagen im 
Bereich Personal und der sonst. 
ordentlichen Aufwendungen  
Statistik -260.132 -332.438
1.100.1.2.1.07.01  Zensus 3 -1.674 -9.927 8.253
Zensus -1.674 -9.927
1.100.1.2.1.08.01  Wahlen 3 -328.914 -611.432 282.518
Wahlen -328.914 -611.432
1.100.5.1.1.11.01  gesamtstädtische Planung 3 -736.022 -281.504 -454.518
gesamtstädtische Planung -736.022 -281.504
Ref.Nachhaltige Stadtentwicklung (12) -4.454.624 -4.778.900
1.100.1.1.1.16.01  Medien und 
Öffentlichkeitsarbeit 2 -1.044.260 0 -1.044.260
Öffentlichkeitsarbeit -1.044.260 0
1.100.1.2.2.12.01  Kommunale 
Kriminalprävention 1 -9.244 0 -9.244
Ordnungsangelegenheiten Ref.13 -9.244 0
LV Ref.Medien (13) -1.053.504 0
1.100.1.1.1.17.01  Rechnungsprüfung 3 -1.575.531 -1.720.829 145.298
Rechnungsprüfung -1.575.531 -1.720.829
Rechnungsprüfungsamt (14) -1.575.531 -1.720.829
1.100.1.1.1.53.01  Informationstechnologie 1 -6.530.597 -8.110.441 1.579.843
Personalkostensteigerung, 
Einplanung neuer Stellen im 
Bereich IT-Service, Umplanung 
Ansätze IT-Betrieb, Erhöhung 
der Lizenzkosten für MS Office 
365 und Cisco 
1.100.1.1.1.53.02  Digitalisierung 1 -1.209.757 -1.340.211 130.454
Personalkostensteigerung, 
Einplanung neuer Stellen im 
Bereich Prozessmanagement 
1.100.1.1.1.53.03  Applikationsmanagement 1 -1.474.611 -1.754.225 279.614
Personalkostensteigerung, 
Einplanung einer neuen Stelle 
im Bereich Applikations-
management 
Digitalisierung und IT -9.214.966 -11.204.876
Referat Digitalisierung und IT (15) -9.214.966 -11.204.876
1.100.1.1.1.40.01  Förd.d. Chancengleichheit 2 -292.859 -399.928 107.069
1.100.1.1.1.40.02  Elisabeth-Siegel-Preis 1 -1.800 0 -1.800
1.100.1.1.1.40.03  Antidiskriminierung 1 -63.277 -87.562 24.285
Personalkostensteigerung und 
Erhöhung der wöchentlichen 
Stundenzahl 
Förd.d.Chanchengleichheit -357.936 -487.489
1.100.1.1.1.54.01  Integrationsmanagement 1 -721.345 -622.291 -99.054
Integrationsmanagement -721.345 -622.291
1.100.1.1.1.55.01  Inklusion 3 -174.165 -136.350 -37.814
Inklusion -174.165 -136.350
Referat Chancengleichheit (16) -1.253.446 -1.246.131
1.100.1.1.1.21.01  Sicherheitstechnischer 
Dienst 2 -307.645 -246.911 -60.734
Sicherheitstechnischer Dienst -307.645 -246.911
Sicherheitstechnischer Dienst (18) -307.645 -246.911
1.100.1.1.1.24.01  Haushalts- und 
Rechnungswesen 2 -737.835 -909.504 171.670
1.100.1.1.1.24.02  Verwaltungscontrolling 2 -400.209 -389.807 -10.402
Finanzmanagement und Controlling -1.138.044 -1.299.312
1.100.1.1.1.25.01  Steuern 3 -1.180.161 -1.489.929 309.768
1.100.1.1.1.25.02  Benutzungsgebühren 3 -686.900 -730.119 43.219
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 2 60 
Ordentliche Aufwendungen Kategorie
Teilprodukt
Plan 
2023 
Plan 
2024 
Abweichung
(+ = Erhöhung,
- = Reduzierung)
Begründung 
1.100.1.1.1.25.03  Kommunalmaster 
(KMStA) 3 -95.168 0 -95.168
Steuern und Gebühren -1.962.230 -2.220.048
1.100.1.1.1.26.01  Zahlungsabwicklung 3 -1.081.691 -1.172.508 90.817
1.100.1.1.1.26.02  Vollstreckung 3 -1.475.699 -1.543.289 67.590
Stadtkasse -2.557.391 -2.715.798
1.100.1.1.1.27.01  Beitragswesen 3 -639.120 -624.206 -14.915
Beitragswesen -639.120 -624.206
1.100.1.1.1.28.01  Beteiligungscontrolling 2 -628.877 -718.385 89.508
1.100.1.1.1.28.02  Holding OBG 1 -244.835 -295.449 50.614
Erhöhung Personalkosten im 
Rahmen des Tarifabschlusses, 
Erhöhung der personalkosten-
zugehörigen Umlagen, 
Höhergruppierung einer 
Mitarbeiterin 
Beteiligungsmanagement -873.712 -1.013.834
1.100.1.1.1.38.01  Treasury 2 -419.126 -454.453 35.327
1.100.1.1.1.38.02  Fondsmanagement 1 -95.074 -109.596 14.522
Erhöhung Personalkosten im 
Rahmen des Tarifabschlusses, 
Erhöhung der personalkosten-
zugehörigen Umlagen 
Zins- u.Schuldenmanagement/Zentrale 
Aufg -514.200 -564.048
1.100.1.1.1.43.01  Sondervermögen Klärwerk 
u.Kanalbetrieb 2 -400.013 -469.001 68.988
1.100.1.1.1.43.02  Finanzbuchhaltung / 
Konzernbilanz 3 -711.961 -723.082 11.121
1.100.1.1.1.43.03  SAP_ Betreuung 2 -1.525.774 -1.782.608 256.834
1.100.1.1.1.43.04  Steuermanagement 2 -264.628 -369.320 104.691
Rechnungswesen und Sondervermögen -2.902.375 -3.344.010
FB Finanzen und Controlling (20) -10.587.071 -11.781.255
1.100.1.1.1.30.02  Finanzbeziehungen 
Stadtwerke AG 2 -8.200.000 -1.400.000 -6.800.000
1.100.1.1.1.30.03  Finanzbeziehungen 
Klinikum Osnabrück 2 -22.000.000 -18.104.000 -3.896.000
1.100.1.1.1.30.05  Finanzbeziehungen OPG 1 -37.400 -37.400 0
1.100.1.1.1.30.07  Finanzbeziehungen WFO/ 
C.U.T. 1 -1.162.800 -1.502.800 340.000
Erhöhung der jährlichen 
städtischen Zahlungen 
VO/2023/2399 
1.100.1.1.1.30.15  Finanzbeziehungen mO 
Marketing OS GmbH 1 -7.157.300 -7.503.449 346.149 erhöhter Zuschussbedarf lt. 
Wirtschaftsplan VO/2023/2647 
1.100.1.1.1.30.26  Finanzbeziehungen OBG 1 0 -2.410.000 2.410.000
Zahlung an die OBG für VHS 
erfolgt zukünftig konsumtiv 
(VO/2023/2203) sowie 
Erstattung Schuldendienst für 
Flächenankäufe 
(VO/2023/2529) 
1.100.1.1.1.30.27  Finanzbeziehungen ICO 
InnovationsGmbH 1 -174.490 -150.000 -24.490
1.100.1.1.1.30.28  Finanzbeziehungen TOL 1 -595.620 -626.089 30.469
Erhöhung der jährlichen 
städtischen Zahlungen 
VO/2023/2148 
1.100.1.1.1.30.29  Finanzbeziehungen ZOO 1 -728.000 -1.207.600 479.600
Erhöhung der jährlichen 
städtischen Zahlungen 
VO/2023/2211 
Beteiligungen/Gesellschaften -40.055.610 -32.941.338
1.100.1.1.1.31.14  Finanzbeziehungen zum 
SV Klärwerk u.Kana 2 -27.324 -21.224 -6.100
1.100.1.1.1.31.51  Finanzbeziehungen zum 
EB OSB 2 -21.888.106 -24.023.706 2.135.600
Eigenbetriebe -21.915.429 -24.044.929
1.100.1.1.1.32.01  bebautes u.unbebautes 
Grundvermögen 2 -1.116.243 -1.028.229 -88.014
Bebautes u. unbebautes Grundvermögen -1.116.243 -1.028.229
1.100.4.1.1.01.19  KHG- Umlage 3 -2.077.643 -2.094.732 17.089
KHG-Umlage -2.077.643 -2.094.732
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 2 61 
Ordentliche Aufwendungen Kategorie
Teilprodukt
Plan 
2023 
Plan 
2024 
Abweichung
(+ = Erhöhung,
- = Reduzierung)
Begründung 
1.100.5.5.3.01.52  Abwicklung 
Friedhofsgebühren 2 -2.538.900 -2.869.900 331.000
Abwicklung Friedhofsgebühren -2.538.900 -2.869.900
1.100.5.7.1.01.24  Stadthallenverpachtung 
BgA 1 -280.623 -280.623 0
Stadthallenverpachtung (BgA) -280.623 -280.623
1.100.6.1.1.01.30  Gemeindliche 
Steuereinnahmen 2 -3.100.000 -1.500.000 -1.600.000
1.100.6.1.1.01.31  weitere Finanzeinnahmen 2 -400.000 -400.000 0
1.100.6.1.1.01.33  allg.Umlagen 3 -9.625.000 -12.409.091 2.784.091
1.100.6.1.1.01.34  Entschuldungsfond 3 -818.200 -818.200 0
Steuern, allg.Zuweisungen, allg.Umlagen -13.943.200 -15.127.291
1.100.6.1.2.01.40  Sonst. Allgemeine 
Finanzwirtschaft 2 5.639.900 6.889.900 -1.250.000
1.100.6.1.2.01.42  Zinsen für langfristige 
Kredite 3 -5.112.100 -8.011.115 2.899.015
1.100.6.1.2.01.43  Zinsen für Derivatverträge 1 -51.963 0 -51.963
1.100.6.1.2.01.44  Zinsen für 
Liquiditätskredite 3 -450.309 -2.480.361 2.030.052
1.100.6.1.2.01.46  Konzernfinanzierung 1 -4.016.241 -9.204.297 5.188.056
Die Erhöhung der 
Aufwendungen wird durch 
Erhöhung der Erträge 
ausgeglichen 
Sonst. allg. Finanzwirtschaft -3.990.713 -12.805.873
SB Finanzen und Controlling (209) -85.918.362 -91.192.916
1.100.1.1.1.33.01  Allgemeine 
Rechtsangelegenheiten 2 -1.172.098 -1.150.622 -21.476
1.100.1.1.1.33.03  Besondere 
Rechtsangelegenheiten 3 -809.737 -835.069 25.332
Rechtsangelegenheiten -1.981.835 -1.985.691
1.100.1.1.1.34.01  Öffentliche Aufträge 2 -656.821 -804.375 147.553
Öffentliche Aufträge -656.821 -804.375
1.100.1.1.1.39.01  städtischer Datenschutz 3 -132.168 -132.987 819
städtischer Datenschutz -132.168 -132.987
1.100.1.2.2.11.01  Personenstandswesen 3 -40.468 -64.221 23.753
1.100.1.2.2.11.02  Vereinsaufsicht 3 -15.685 -35.585 19.900
Ordnungsbehördliche Aufsicht -56.153 -99.806
1.100.3.5.1.91     
Versicherungsamtsangelegenheiten FB 30 3 -162.011 -204.667 42.655
1.100.3.5.1.92     Kriegsfolgerecht 3 -54.000 -54.000 0
Verwalt. sonst. soz. Hilfen u. Leistung -216.011 -258.667
1.100.1.1.1.47.01  städtische 
Korruptionsvorbeugung 3 -47.668 -92.948 45.280
Korruptionsvorbeugung -47.668 -92.948
FB Recht und Datenschutz (30) -3.090.657 -3.374.474
1.100.1.2.2.01.01  Meldeangelegenheiten 3 -541.942 -614.036 72.094
1.100.1.2.2.01.02  Pässe 3 -626.876 -362.172 -264.704
1.100.1.2.2.01.03  Personalausweise 3 -1.072.327 -360.672 -711.655
1.100.1.2.2.01.04  Kinderreisepässe 3 -64.596 -722.580 657.985
1.100.1.2.2.01.06  Führungszeugnisse 3 -119.596 -116.172 -3.424
1.100.1.2.2.01.07  Gewerbezentralregister 3 -55.296 -52.872 -2.424
1.100.1.2.2.01.08  Fischereischeine 3 -49.596 -47.172 -2.424
1.100.1.2.2.01.09  Beglaubigungen 3 -49.596 -47.172 -2.424
1.100.1.2.2.01.10  Auskünfte aus dem 
Melderegister 3 -688.827 -707.580 18.753
1.100.1.2.2.01.12  Verwaltung von 
Fundsachen 3 -357.025 -457.324 100.298
1.100.1.2.2.01.13  Ermittlungsdienst 3 -170.412 -212.844 42.432
1.100.1.2.2.01.29  Erstwohnsitzkampagne 1 -49.596 -47.172 -2.424
Bürgeramt -3.845.683 -3.747.769
1.100.1.2.2.02.15  Aufenthaltsregelungen- 
Ausl.EU-Staaten 3 -744.132 -640.591 -103.542
1.100.1.2.2.02.16  Aufenthaltsregelungen- 
Ausl.Drittstaaten 3 -1.736.308 -1.494.711 -241.597
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 2 62 
Ordentliche Aufwendungen Kategorie
Teilprodukt
Plan 
2023 
Plan 
2024 
Abweichung
(+ = Erhöhung,
- = Reduzierung)
Begründung 
1.100.1.2.2.02.17  Aufenthaltsregelungen- 
Flüchtlinge 3 -36.774 -78.436 41.662
1.100.1.2.2.02.18  Ausweisungen Straftäter 3 -4.133 -37.218 33.085
1.100.1.2.2.02.19  Illegale 3 -4.133 -37.218 33.085
Ausländerbehörde -2.525.482 -2.288.175
1.100.1.2.2.03.20  Anmeldung 
Eheschließung 3 -436.605 -495.278 58.673
1.100.1.2.2.03.23  Kirchenaustritte 3 -258.063 -291.167 33.104
1.100.1.2.2.03.24  Beurkundungen Geburten 3 -258.063 -291.167 33.104
1.100.1.2.2.03.25  Beurkundungen 
Sterbefälle 3 -258.063 -291.167 33.104
1.100.1.2.2.03.26  bes. 
Personenstandsangelegenheiten 3 -258.063 -291.167 33.104
1.100.1.2.2.03.30  Ausstellung von 
Personenstandsurkunden 3 -261.063 -294.167 33.105
Standesamt -1.729.920 -1.954.113
1.100.1.2.2.04.27  Regelung d.deutschen 
Staatsangehörigkeit 3 -191.359 -362.607 171.248
1.100.1.2.2.04.28  Namensänderungen 3 -47.790 -90.602 42.812
Staatsangehörigkeit/Namensänderung -239.149 -453.209
1.100.1.2.2.05.01  Unterbringung PsychKG 3 -59.932 -71.215 11.283
1.100.1.2.2.05.03  Kampfmittel 3 -551.850 -549.910 -1.940
1.100.1.2.2.05.04  sonst. allg. 
Ordnungsaufgaben 3 -282.412 -348.735 66.323
1.100.1.2.2.05.05  Ordnung und Service 2 -1.567.326 -1.604.629 37.303
1.100.1.2.2.05.06  Präventive 
Gewinnabschöpfung 2 -51.459 -62.716 11.257
1.100.1.2.2.05.07  Waffen- und 
Sprengstoffrecht 3 -112.107 -128.038 15.930
1.100.1.2.2.05.08  Jagdrecht 3 -87.884 -97.443 9.558
1.100.1.2.2.05.09  Jägerprüfungen 3 -174.083 -189.964 15.880
1.100.1.2.2.05.10  Zuschuss 
Verbraucherberatung 1 -11.300 -11.300 0
1.100.1.2.2.05.11  Veterinärdienst Stadt und 
Landkreis 3 -700.000 -940.000 240.000
1.100.1.2.2.05.14  Führung des 
Gewerberegisters 3 -276.371 -265.390 -10.982
1.100.1.2.2.05.17  Ossensamstag 1 -90.434 -90.514 80
1.100.1.2.2.05.18  Bekämpfung von 
Schwarzarbeit 3 -82.170 -126.535 44.365
1.100.1.2.2.05.19  
Erl.pfl.Gewerbe/Gestattungen/Festsetzung 3 -268.906 -272.904 3.998
1.100.1.2.2.05.20  Sicherheit bei 
Veranstaltungen 3 -152.191 -146.560 -5.630
1.100.1.2.2.05.21  Sicherheit im öffentlichen 
Raum 0 -100.000 100.000
Ordnung und Gewerbe -4.468.425 -5.005.851
1.100.1.2.2.06.01  Erstzulassung u. erneute 
Zulassung v. Kf 3 -550.662 -541.003 -9.659
1.100.1.2.2.06.02  Wunschkennzeichen 1 -82.758 -81.660 -1.098
1.100.1.2.2.06.03  Außerbetriebsetzung von 
Kfz 3 -119.924 -118.215 -1.710
1.100.1.2.2.06.04  sonst. Kfz-
Zulassungsangelegenheiten 3 -316.909 -298.670 -18.238
1.100.1.2.2.06.05  
Personenbeförderungsangelegenheiten 3 -88.565 -86.272 -2.293
1.100.1.2.2.06.06  
Güterkraftverkehrsangelegenheiten 3 -58.445 -57.653 -793
Kfz-Zulassung -1.217.263 -1.183.473
1.100.1.2.2.07.07  Erteilung von 
Fahrerlaubnissen 3 -394.985 -443.900 48.915
1.100.1.2.2.07.08  Entzug von 
Fahrerlaubnissen 3 -181.421 -196.166 14.745
1.100.1.2.2.07.09  sonst. 
Fahrerlaubnisangelegenheiten 3 -47.996 -45.582 -2.413
1.100.1.2.2.07.10  
Fahrgastbeförderungsangelegenheiten 3 -42.871 -39.596 -3.276
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 2 63 
Ordentliche Aufwendungen Kategorie
Teilprodukt
Plan 
2023 
Plan 
2024 
Abweichung
(+ = Erhöhung,
- = Reduzierung)
Begründung 
1.100.1.2.2.07.11  
Fahrlehrerangelegenheiten 3 -71.014 -71.171 157
1.100.1.2.2.07.12  sonst. 
Kraftfahrerangelegenheiten 3 -62.231 -64.676 2.445
Fahrerlaubnisse -800.518 -861.091
1.100.1.2.2.08.15  Allg. Verkehrslenkung 3 -268.004 -332.591 64.588
1.100.1.2.2.08.16  Bewohnerparken 3 -100.612 -122.561 21.949
1.100.1.2.2.08.17  Großraum - u. 
Schwertransportgenehmigung 3 -178.925 -173.006 -5.919
1.100.1.2.2.08.18  sonst. 
Verkehrslenkungsangelegenheiten 3 -25.855 -31.009 5.154
1.100.1.2.2.08.19  Erteilung von 
Sondernutzungserlaubnissen 3 -135.695 -168.391 32.696
1.100.1.2.2.08.20  Vergabe 
v.Veranstaltungsplätzen i.ö.Raum 3 -29.410 -36.014 6.604
1.100.1.2.2.08.21  Demonstrationsrecht 3 -17.901 -21.605 3.704
1.100.1.2.2.08.22  Auftragsverwaltung OPG 2 -165.418 -176.224 10.805
1.100.1.2.2.08.23  
Ausnahmegenehmigungen für Umweltzone 2 -65.539 -80.539 15.000
Verkehrslenkung und Sondernutzung -987.358 -1.141.940
1.100.1.2.2.09.01  VerkehrsOWi Polizei, 
fließender Verkehr 3 -253.001 -229.632 -23.369
1.100.1.2.2.09.02  VerkehrsOWI Stadt, 
fließender Verkehr 2 -1.438.417 -1.389.902 -48.515
1.100.1.2.2.09.03  VerkehrsOWI Polizei, 
ruhender Verkehr 3 -9.417 -11.165 1.748
1.100.1.2.2.09.04  VerkehrsOWI Stadt , 
ruhender Verkehr 2 -1.682.166 -1.792.003 109.837
1.100.1.2.2.09.05  Abschleppvorgänge 2 -105.864 -253.480 147.617
1.100.1.2.2.09.06  Sonstige OWI 3 -11.000 -9.984 -1.016
Verkehrsüberwachung -3.499.865 -3.686.167
1.100.4.1.4.03     
Verh.u.Bekämpf.übertragbarer Krankheiten 3 -1.398.469 -30.298 -1.368.172
Verh.u.Bekämpfung 
übertragb.Krankheiten -1.398.469 -30.298
1.100.5.7.3.01.01  Wochenmarkt 
Lerchenstraße 1 -29.089 -43.234 14.146
aufwandsgerechtere 
Berücksichtigung von 
Personalaufwendungen inkl. 
Personalaufwandssteigerung 
(Tarifabschluss)  
1.100.5.7.3.01.02  Wochenmarkt Ebertallee 1 -23.389 -37.534 14.146
1.100.5.7.3.01.03  Wochenmarkt Ledenhof 1 -28.970 -43.013 14.043
1.100.5.7.3.01.04  Wochenmarkt Riedenbach 1 -24.681 -38.411 13.731
1.100.5.7.3.01.05  Wochenmarkt Domhof 1 -58.548 -72.278 13.731
1.100.5.7.3.01.06  Frühjahrsmarkt 1 -1.264 -1.893 628
1.100.5.7.3.01.07  Herbstmarkt 1 -1.264 -1.893 628
1.100.5.7.3.01.08  Maiwoche 1 -2.626 -4.253 1.627
1.100.5.7.3.01.09  Weihnachtsmarkt 1 -3.967 -5.940 1.973
1.100.5.7.3.01.10  Frühjahrsflohmarkt 1 -188 -313 125
1.100.5.7.3.01.11  Herbstflohmarkt 1 -188 -313 125
1.100.5.7.3.01.12  sonstige Veranstaltungen 1 -1.183 -1.711 528
Märkte -175.358 -250.788
FB Bürger und Ordnung (32) -20.887.491 -20.602.874
1.100.1.2.6.01.01  Gefahrenabwehr 3 -2.839.280 -3.161.217 321.938
1.100.1.2.6.01.02  Brandbekämpfung 3 -2.517.625 -3.014.375 496.751
1.100.1.2.6.01.03  Technische 
Hilfeleistungen 3 -10.566.434 -11.946.414 1.379.980
1.100.1.2.6.01.04  Sicherheitswachen 3 -1.944.089 -2.403.916 459.828
1.100.1.2.6.01.05  Freiwillige Feuerwehr 2 -1.151.856 -1.079.842 -72.014
Gefahrenabwehr -19.019.283 -21.605.764
1.100.1.2.6.02.01  Vorbeugender 
Brandschutz 3 -628.798 -819.020 190.222
Vorbeugender Brandschutz -628.798 -819.020
1.100.1.2.7.01.01  Rettungsdienst 
Verwaltung 3 -2.674.669 -2.985.803 311.134
1.100.1.2.7.01.02  Rettungsdienst Einsätze 3 -12.993.610 -14.394.308 1.400.698
Rettungsdienst -15.668.279 -17.380.111
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 2 64 
Ordentliche Aufwendungen Kategorie
Teilprodukt
Plan 
2023 
Plan 
2024 
Abweichung
(+ = Erhöhung,
- = Reduzierung)
Begründung 
1.100.1.2.8.01.01  Katastrophenschutz 3 -1.323.013 -1.881.324 558.311
Katastrophenschutz -1.323.013 -1.881.324
1.100.1.2.8.02.01  Impfzentrum - Corona 2 -6.610 -6.500 -110
Impfzentrum -6.610 -6.500
Feuerwehr (37) -36.645.984 -41.692.719
1.100.2.1.1.01.03  Grundschule Waldschule 
Lüstringen 2 -750.667 -779.703 29.036
1.100.2.1.1.01.04  Grundschule Elisabeth-
Siegel-Schule 2 -468.945 -641.949 173.004
1.100.2.1.1.01.05  Grundschule Voxtrup 2 -869.956 -955.842 85.886
1.100.2.1.1.01.06  Grundschule Pye 2 -522.685 -686.177 163.492
1.100.2.1.1.01.07  Grundschule Dodesheide 2 -1.370.705 -1.401.398 30.694
1.100.2.1.1.01.08  Grundschule Sutthausen 2 -672.109 -695.238 23.129
1.100.2.1.1.01.09  Grundschule Hellern 2 -987.046 -1.042.947 55.901
1.100.2.1.1.01.11  Grundschule Heiligenweg 2 -751.174 -804.678 53.504
1.100.2.1.1.01.12  Grundschule Franz-
Hecker 2 -449.750 -798.447 348.697
1.100.2.1.1.01.13  Grundschule am 
Schölerberg 2 -783.771 -808.101 24.330
1.100.2.1.1.01.15  Grundschule Stüveschule 2 -829.659 -954.013 124.354
1.100.2.1.1.01.16  Grundschule "In der 
Wüste" 2 -710.489 -714.037 3.548
1.100.2.1.1.01.17  Grundschule Albert-
Schweizer-Schule 2 -635.103 -697.290 62.187
1.100.2.1.1.01.18  Grundschule Atter 2 -494.740 -582.051 87.310
1.100.2.1.1.01.19  Grundschule Altstädter 
Grundschule 2 -680.793 -849.448 168.655
1.100.2.1.1.01.20  GS Bernhard Overberg 
Schule Overbergstr. 2 -445.726 -483.622 37.896
1.100.2.1.1.01.21  Grundschule Heilig Geist 2 -559.207 -557.576 -1.630
1.100.2.1.1.01.22  Grundschule Rosenplatz 2 -807.554 -841.282 33.728
1.100.2.1.1.01.23  Grundschule 
Elisabethschule 2 -596.178 -715.740 119.562
1.100.2.1.1.01.24  Grundschule 
Rückertschule 2 -369.609 -479.696 110.086
1.100.2.1.1.01.25  Grundschule Haste 2 -857.968 -1.051.899 193.931
1.100.2.1.1.01.26  Grundschule Eversburg 2 -833.195 -875.881 42.686
1.100.2.1.1.01.27  Grundschule Heinrich-
Schüren-Schule 2 -635.302 -788.682 153.380
1.100.2.1.1.01.28  Grundschule 
Johannisschule 2 -845 -878 32
1.100.2.1.1.01.29  Drei-Religionen-GS-
Schulstiftung 2 -615.050 -638.023 22.974
1.100.2.1.1.01.30  Grundschule 
Teutoburgerschule 2 -38.528 -40.327 1.799
1.100.2.1.1.01.31  Grundschule 
Widukindland 2 -525.950 -684.340 158.390
1.100.2.1.1.01.32  Grundschule Diesterweg 2 -865.620 -912.669 47.050
Bereitst./Unterhaltung v. Grundschulen -18.128.323 -20.481.934
1.100.2.1.2.01.11  Hauptschule Innenstadt 2 -809.982 -805.637 -4.345
1.100.2.1.2.01.12  Hauptschule Felix-
Nussbaum 2 -618.880 -624.427 5.547
Bereitst./Unterhaltung v. Hauptschulen -1.428.862 -1.430.063
1.100.2.1.5.01.03  Realschule Bertha-von-
Suttner 2 -93.174 -48.256 -44.918
1.100.2.1.5.01.04  Realschule Möser 2 -769.304 -767.354 -1.950
1.100.2.1.5.01.05  Realschule Erich-Maria 
Remarque 2 -87.266 -34.523 -52.743
1.100.2.1.5.01.06  Realschule Eversburg 2 -845 0 -845
1.100.2.1.5.01.07  Realschule Wittekind 2 -26.154 -25.531 -623
Bereitst./Unterhaltung v. Realschulen -976.744 -875.665
1.100.2.1.6.01.03  HS u RS Käthe-Kollwitz-
Schule 2 -1.050.034 -1.064.358 14.324
1.100.2.1.6.01.04  Friedensschule 
Osnabrück 2 -155.642 -244.229 88.586
1.100.2.1.6.01.05  Oberschule Sonnenhügel 2 -885.438 -944.675 59.237
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 2 65 
Ordentliche Aufwendungen Kategorie
Teilprodukt
Plan 
2023 
Plan 
2024 
Abweichung
(+ = Erhöhung,
- = Reduzierung)
Begründung 
1.100.2.1.6.01.06  Oberschule Bertha-von-
Suttner 2 -1.051.057 -1.121.915 70.858
1.100.2.1.6.01.07  Oberschule Erich-Maria-
Remarque 2 -741.179 -865.253 124.075
Bereitst./Unterhaltung v. Oberschulen -3.883.350 -4.240.430
1.100.2.1.7.01.03  Abendgymnasium Sophie 
Scholl 2 -433.948 -438.679 4.731
1.100.2.1.7.01.04  Gymnasium Graf-
Stauffenberg 2 -1.697.596 -1.776.475 78.879
1.100.2.1.7.01.05  Ratsgymnasium 2 -1.654.300 -1.963.858 309.558
1.100.2.1.7.01.06  Gymnasium Carolinum 2 -1.692.060 -1.786.976 94.916
1.100.2.1.7.01.07  Gymnasium Ernst-Moritz-
Arndt 2 -1.604.207 -1.651.421 47.214
1.100.2.1.7.01.08  Gymnasium "In der 
Wüste" 2 -1.965.867 -2.075.893 110.027
1.100.2.1.7.01.09  Fachgymnasium 
Wirtschaft 2 -8.100 -10.100 2.000
Bereitst./Unterhaltung v. Gymnasien -9.056.077 -9.703.402
1.100.2.1.8.01.03  Kooperative 
Gesamtschule Schinkel 2 -4.138.230 -4.360.311 222.081
1.100.2.1.8.01.04  IGS Osnabrück 2 -3.304.553 -3.405.796 101.243
Bereitst./Unterhaltung v. Gesamtschulen -7.442.783 -7.766.108
1.100.2.2.1.01.03  Förderschule Anne-Frank 2 -1.330.226 -1.390.228 60.002
1.100.2.2.1.01.04  Förderschule Herman-
Nohl 2 -872.976 -884.070 11.093
1.100.2.2.1.01.05  Förderschule Lüstringer 
Bergschule 2 -538.240 -565.879 27.639
1.100.2.2.1.01.06  Förderschule Montessori 2 -1.225.830 -1.319.632 93.802
1.100.2.2.1.01.07  Schule an der 
Rolandsmauer 2 -612.409 -634.110 21.701
1.100.2.2.1.01.08  Förderschule in der 
Dodesheide 2 -6.919 -9.458 2.539
Bereitst./Unterhaltung v. Förderschulen -4.586.600 -4.803.377
1.100.2.3.1.01.03  BBS am Westerberg 2 -5.069.816 -5.286.967 217.151
1.100.2.3.1.01.04  BBS am Schölerberg 2 -1.880.939 -2.041.540 160.601
1.100.2.3.1.01.05  BBS am Pottgraben 2 -3.217.111 -3.357.695 140.584
1.100.2.3.1.01.06  IT-Kompetenzcentrum 2 -270.438 -264.503 -5.934
Bereitst./Unterhalt. v. berufl. Schulen -10.438.303 -10.950.705
1.100.2.4.1.01.20  Schülerbeförd. Stadtwerke 2 -4.777.944 -5.025.543 247.599
1.100.2.4.1.01.21  Sonstige Schülerbeförder. 3 -2.713.301 -2.853.289 139.988
Schülerbeförderung -7.491.245 -7.878.832
1.100.2.4.2.01.30  Schüler BAFÖG 3 -240.630 -256.663 16.033
Fördermaßnahmen für Schüler -240.630 -256.663
1.100.2.4.3.01.01  Sonstige schulbezogene 
Aufgaben 40 2 -3.564.974 -4.211.737 646.763
Sonstige schulische Aufgaben -3.564.974 -4.211.737
1.100.2.4.3.04.01  Bildungsmanagement 1 -433.084 -715.748 282.664
Personalkosten (kalkulierte 
Tarifsteigerungen) +23.800, 
Zuschüsse Ratsbeschluss 
(05.12.2023) +228.100, 
Aufwendungen Verlängerung 
Diesterwegstipendium  
+30.800 (Erstattungen für 
Diesterweg-Stipendium stehen 
den Aufw. gegenüber) 
1.100.2.4.3.04.02  Regionale Arbeitsstelle 
Zuw.fam.(RAZ) 1 -380.638 -304.556 -76.082
1.100.2.4.3.04.03  Bildungsmonitoring 1 -97.860 -102.222 4.363
Bildungsbüro -911.582 -1.122.527
1.100.4.2.1.01.01  Sportförderungen 1 -2.336.216 -2.348.562 12.347
Personalkosten (kalkulierte 
Tarifsteigerungen) +48.800, 
Versorgungsaufwendungen 
+10.800, Pachtenzahlungen  
+102.000,  
2024 keine Gutachter-
Beratungsleistungen -150.000 
Förderung des Sports -2.336.216 -2.348.562
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 2 66 
Ordentliche Aufwendungen Kategorie
Teilprodukt
Plan 
2023 
Plan 
2024 
Abweichung
(+ = Erhöhung,
- = Reduzierung)
Begründung 
1.100.4.2.4.01.02  Sportanlagen Betriebführ. 
Dritter 1 -413.939 -491.868 77.929
Personalkosten (kalkulierte 
Tarifsteigerungen) +5.700, 
geplante Abschreibungen SpA 
Am Zuschlag +70.300 
1.100.4.2.4.01.03  Wassersportzentrum 1 0 0 0
1.100.4.2.4.01.04  Sportanlage "In der 
Wüste" 1 -248.399 -262.026 13.626 Personalkosten (kalkulierte 
Tarifsteigerungen) +16.100 
1.100.4.2.4.01.71  Sportanlage Illoshöhe 1 -937.364 -950.991 13.627
Personalkosten (kalkulierte 
Tarifsteigerungen) +37.200, 
Abschreibungen -26.500 
1.100.4.2.4.01.72  Sportanlage Eversburg 1 -62.433 -65.552 3.120
1.100.4.2.4.01.73  Sportanlage Gretesch 1 -282.753 -300.620 17.867 Personalkosten (kalkulierte 
Tarifsteigerungen) +14.800 
1.100.4.2.4.01.74  Sportanlage Klushügel 1 -218.734 -230.179 11.445 Personalkosten (kalkulierte 
Tarifsteigerungen) +12.600 
1.100.4.2.4.01.75  Sportanlage Schinkelberg 1 -222.915 -232.165 9.250
1.100.4.2.4.01.76  Sportanlage Schölerberg 1 -236.045 -244.697 8.653
1.100.4.2.4.01.77  Sportanlage Nahne 1 -244.654 -254.123 9.469
1.100.4.2.4.01.78  Sporthalle am Schlosswall 1 -579.187 -601.762 22.575
Personalkosten (kalkulierte 
Tarifsteigerungen) +10.000, 
Erst. Gebäudereinigung 
+16.200 
1.100.4.2.4.01.79  Sporthalle 
Landwehrkaserne 1 -57.400 -60.137 2.737
Sportanlagen -3.503.822 -3.694.119
FB Bildung, Schule und Sport (40) -73.989.512 -79.764.123
1.100.2.5.2.01.01  Kunsthalle 
Dominikanerkirche 1 -1.290.310 -1.274.349 -15.961
1.100.2.5.2.01.03  Kunst im öffentlichen 
Raum 1 -399.809 -322.092 -77.717
Kunsthalle Osnabrück -1.690.119 -1.596.441
1.100.2.5.2.04.01  Ausstellungen M. am 
Schölerberg 1 -2.225.059 -2.384.169 159.110
Die Erhöhung ist im 
Wesentlichen begründet durch 
- 93 T € Mehraufwand Personal 
(Tarifsteigerungen/ Umsetzung 
des Stellenplans 2024 und 
personalwirtschaftliche 
Veränderungen) 
- 55 T € Mehraufwand 
Abschreibungen für die Neue 
Dauerausstellung "Dem Leben 
auf der Spur" (vgl. auch 
zusätzliche Auflösungserträge 
aus Sonderposten) 
1.100.2.5.2.04.03  Planetarium am 
Schölerberg 1 -334.738 -353.849 19.111
Die Erhöhung ist im 
Wesentlichen begründet durch 
- 9 T € Mehraufwand Personal 
(Tarifsteigerungen/ 
Umschichtungeninnerhalb des 
Fachbereichsbudgets)  
- 7 T € Mehraufwand 
Abschreibungen  
1.100.2.5.2.04.04  Umweltbildungszentrum 1 -472.457 -525.562 53.104
Die Erhöhung ist im 
Wesentlichen begründet durch 
- 44 T € Mehraufwand Personal 
(Tarifsteigerungen/ Umsetzung 
des Stellenplans 2024 und 
personalwirtschaftliche 
Veränderungen) 
- 7 T € Mehraufwand 
Abschreibungen 
Museum am Schölerberg -3.032.255 -3.263.580
1.100.2.5.2.05.01  Fritz-Wolf-Stiftung 1 -3.700 -3.700 0
Fritz-Wolf-Stiftung -3.700 -3.700
1.100.2.5.2.06.01  E.-M.Remarque-
Friedenszentrum/Möser Doku 1 -474.596 0 -474.596
E.-M.Remarque-Friedensz./Möser-Doku. -474.596 0
1.100.2.5.2.07.01  Ausstellungen Kunst/ 
Stadtgeschichte 1 -3.062.220 -2.622.459 -439.761
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 2 67 
Ordentliche Aufwendungen Kategorie
Teilprodukt
Plan 
2023 
Plan 
2024 
Abweichung
(+ = Erhöhung,
- = Reduzierung)
Begründung 
1.100.2.5.2.07.02  Friedenslabor 1 -609.501 -632.474 22.974
Die Erhöhung ist im 
Wesentlichen durch 
Erhöhungen  im 
Personalaufwand begründet 
(26T € durch 
Tarifsteigerungen/Umsetzung 
des Stellenplans 2024 und 
personalwirtschaftlicher 
Veränderungen) und durch 
Umschichtungen innerhalb des 
Produktes 
1.100.2.5.2.07.03  Veranstaltungen 
Museumsquartier 1 -553.263 -551.093 -2.170
1.100.2.5.2.07.04  Villa im Museumsquartier 1 -762.425 -777.328 14.903
Die Erhöhung ist im 
Wesentlichen durch 
Erhöhungen  im Personal-
aufwand begründet (33T € 
durch Tarifsteigerungen/ 
Umsetzung des Stellenplans 
2024 und personalwirt-
schaftlicher Veränderungen) 
und durch Umschichtungen 
innerhalb des Produktes 
Museumsquartier (FNH/KGM) -4.987.409 -4.583.355
1.100.2.6.3.01.01  Musikschule 1 -3.962.568 -4.038.756 76.188
Die Erhöhung ist im 
Wesentlichendurch Erhöhungen  
im Personalaufwand  (84 T € 
durch Tarifsteigerungen/ 
Umsetzung des Stellenplans 
2024 und personalwirt-
schaftliche Veränderungen)  
Musikschule -3.962.568 -4.038.756
1.100.2.7.2.01.01  Medienbereitstellung und -
nutzung 1 -2.896.687 -3.192.077 295.390
Die Erhöhung ist im 
Wesentlichen begründet durch 
- 114 T € Mehraufwand 
Personal ( Tarifsteigerungen/ 
Umsetzung des Stellenplans 
2024 und personalwirt-
schaftliche Veränderungen) 
- anteilige Abbildung der ab 
2024 veranschlagten 
Nutzungsentschädigung an den 
Eigenbetrieb Immobilien 
(insgesamt 280 T €)  
1.100.2.7.2.01.02  Medienvermittlung und 
Veranstaltungen 1 -586.524 -638.047 51.523
Die Erhöhung ist im 
Wesentlichen begründet durch 
-14 T € Mehraufwand Personal 
(durch Tarifsteigerungen/ 
Umsetzung des Stellenplans 
2024 und personalwirt-
schaftliche Veränderungen)  
- und durch die  anteilige 
Abbildung der ab 2024 
veranschlagten Nutzungsent-
schädigungen an den Eigen-
betrieb Immobilien (insgesamt 
280 T €) und durch Budgetan-
passungen an das aktuelle 
Vermittlungs- und 
Veranstaltungsprogramm. 
Bibliotheken -3.483.211 -3.830.124
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 2 68 
Ordentliche Aufwendungen Kategorie
Teilprodukt
Plan 
2023 
Plan 
2024 
Abweichung
(+ = Erhöhung,
- = Reduzierung)
Begründung 
1.100.2.7.3.01.01  Institutionelle Förderung 1 -13.618.706 -13.871.356 252.650
Die Erhöhung ist im 
Wesentlichen begründet durch 
18 T € Mehraufwand Personal 
(Tarifsteigerungen und 
Umschichtungen innerhalb des 
Budgets) 
- 22 T €  Aufwendungen für 
einen Erbbaurechtsvertrag 
Werkstätten Theater 
- 217 T € Mehraufwand bei den  
Transferzahlungen an Dritte  
(Übernahme von 
Tarifsteigerungen und An-
erkennung struktureller Mehr-
bedarfe und Abschluss neuer 
Zuschussverträge). Die für 2024 
beschlossene Konsolidierung 
beim Betriebskostenzuschuss 
an die Städt. Bühnen i.H.v. 
500T € durch zeitl. Vorziehen 
des Abbaus der Coronarücklage 
wird durch die erstmaligen 
Zuschüsse an das Museum 
Industriekultur und für den 
Betrieb des Osnabrücker 
Schulmuseums kompensiert. 
Institutionelle Förderung -13.618.706 -13.871.356
1.100.2.7.3.02.01  Projektförderung an Dritte 1 -656.650 -744.838 88.188
Die Erhöhung ist im 
Wesentlichen durch 
Erhöhungen bei den 
Transferaufwendungen an Dritte 
begründet (Tarifsteigerungen/ 
Anerkennung struktureller 
Mehrbedarfe und durch die 
Förderung des fam OS Festival 
2024).  
1.100.2.7.3.02.02  Kulturförderung und 
Veranstaltungen 1 -393.915 -436.254 42.339
Die Erhöhung bildet sich im 
Wesentlichen im Personal-
aufwand (28 T € u.a. durch 
Tarifsteigerungen und Um-
schichtungen innerhalb des 
Fachbereichsbereichsbudgets),  
und bei den Aufwendungen für  
Projekte (Kostensteigerungen 
für Infrastruktur) ab.  
Projektförderung -1.050.565 -1.181.092
1.100.2.7.3.03.01  Kunstschule 1 -410.615 -380.945 -29.669
Kunstschule -410.615 -380.945
1.100.2.7.3.04.01  375 J. Westf. Friede-
Gesamtst.Programm 1 -2.291.789 -187.262 -2.104.528
375 J. Westf. Friede-Gesamtst.Programm -2.291.789 -187.262
1.100.2.8.1.01.01  Friedens- und 
Erinnerungskultur 1 -358.625 -426.084 67.459
Die Erhöhung ist im 
Wesentlichen begründet durch 
- 52 T € Mehraufwand Personal 
(Tarifsteigerungen und 
Abbildung personalwirt-
schaftlicher Veränderungen)  
13. T € Mehraufwand bei den 
Transferaufwendungen an Dritte  
(Tarifsteigerungen/Anerkennung 
struktureller Mehrbedarfe und 
Erhöhung der Projektförderung 
für friedenspolitische Projekte).  
1.100.2.8.1.01.02  Interkultur und 
Internationaler Dialog 1 -465.386 -421.425 -43.962
Friedenskultur -824.011 -847.508
1.100.2.9.1.01.01  Förderung von religiösen 
Zwecken 1 -7.371 -7.371 0
Förderung von rel. Zwecken -7.371 -7.371
1.100.5.2.3.01.01  Denkmalpflegerische 
Maßnahmen und Dokum. 3 -287.897 -303.836 15.939
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 2 69 
Ordentliche Aufwendungen Kategorie
Teilprodukt
Plan 
2023 
Plan 
2024 
Abweichung
(+ = Erhöhung,
- = Reduzierung)
Begründung 
1.100.5.2.3.01.02  Sammlungsbetreuung und 
Vermittlung 1 -206.551 -197.517 -9.034
Archäologische Denkmalpflege -494.448 -501.353
FB Kultur (41) -36.331.362 -34.292.841
1.100.1.2.2.13.01  Unterbringungen nach 
dem Nds. SOG 3 -123.843 -165.421 41.578
1.100.1.2.2.13.02  Bestattungen nach dem 
Nds.BestattG 3 -374.646 -387.454 12.808
Leistungen nach dem Nds. SOG -498.489 -552.875
Hilfe zum Lebensunterhalt SGB XII 3 -3.621.750 -4.371.250 749.500
Hilfen zur Gesundheit 3 -3.381.000 -3.860.400 479.400
Sonst. Hilfen in besond. Lebenslagen 3 -2.136.000 -2.516.500 380.500
Grunds. i. Alter u. Erwerbsminderung 3 -27.492.000 -31.199.850 3.707.850
Hilfe zur Pflege 3 -10.928.000 -11.323.000 395.000
Grundversorgung und Hilfen n. d. SGB XII -47.558.750 -53.271.000
1.100.3.1.1.9      Verwaltung der Sozialhilfe 3 -5.747.127 -6.473.362 726.235
Verwaltung der Sozialhilfe -5.747.127 -6.473.362
1.100.3.1.2.1      Grundsich.Leist. Unterkunft 
u.Heizung 3 -51.512.000 -50.612.000 -900.000
Grunds. Leist. Unterkunft u. Heizung -51.512.000 -50.612.000
1.100.3.1.2.2      Grundsich. 
Eingliederungsleistungen 3 -579.000 -594.500 15.500
Grundsich. Eingliederungsleistungen -579.000 -594.500
1.100.3.1.2.3      Grundsich. Einmalige 
Leistungen 3 -952.700 -801.100 -151.600
Grundsich. einmalige Leistungen -952.700 -801.100
1.100.3.1.2.6      Leist.für Bildung u.Teilhabe 
nach §28 SG 3 -4.098.000 -3.265.000 -833.000
Leist.f.Bildung u.Teilhabe n. §28 SGB II -4.098.000 -3.265.000
1.100.3.1.2.91     Verwaltung SGB II 3 -10.773.886 -11.795.596 1.021.710
1.100.3.1.2.92     Verw.SGB II Bundesanteil 
BuT 3 -722.776 -772.030 49.255
1.100.3.1.2.93     Verw.SGB II Projekte 3 -6.200 -7.500 1.300
Verwaltung d. Grundsicherung f. Arbeits. -11.502.862 -12.575.127
Leistungen in besonderen Fällen 3 -5.064.250 -4.972.750 -91.500
Grundleistungen (§3 AsylbLG) 3 -1.324.750 -2.204.750 880.000
Leist.b.Krankheit, Schwangerschaft, Geb. 3 -260.000 -260.000 0
Arbeitsgelegenheiten 3 -6.500 -6.500 0
Sonstige Leistungen 3 -170.750 -165.750 -5.000
Leistungen nach dem AsylbLG -6.826.250 -7.609.750
1.100.3.1.4.2      Leistungen zur 
Beschäftigung §111SGB IX 3 -14.472.500 -14.725.000 252.500
1.100.3.1.4.3      Leistungen z.Teilhabe an 
Bild §112SGB IX 3 -4.208.000 -4.213.500 5.500
1.100.3.1.4.5      Assistenzleistungen §78 
SGB IX 3 -24.505.000 -24.591.500 86.500
1.100.3.1.4.6      Heilpädag.Leist. §113/2 
i.V.m.§79 SGGIX 3 -11.200.000 -11.550.000 350.000
1.100.3.1.4.7      
Kenntn.u.Fähigk./Förd.Verständigung/Mobi 3 -5.256.000 -5.292.500 36.500
1.100.3.1.4.8      Sonstige/weitere Leist. zur 
soz.Teilhabe 3 -3.081.045 -3.147.984 66.939
Eingliederungshilfe nach SGB IX -62.722.545 -63.520.484
1.100.3.1.5.1      Soziale Einrichtungen für 
Ältere 2 -32.000 -92.400 60.400
1.100.3.1.5.2      Soziale Einrichtungen 
f.Pflegebedürftige 3 -1.381.591 -1.388.628 7.037
1.100.3.1.5.3      Soziale Einrichtungen 
f.Behinderte 2 -1.079.000 -1.115.000 36.000
1.100.3.1.5.4      Soziale Einrichtungen 
f.Wohnungslose 2 -131.746 -147.519 15.773
1.100.3.1.5.5      Soziale Einrichtungen für 
Flüchtlinge 2 -4.956.692 -4.089.944 -866.748
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 2 70 
Ordentliche Aufwendungen Kategorie
Teilprodukt
Plan 
2023 
Plan 
2024 
Abweichung
(+ = Erhöhung,
- = Reduzierung)
Begründung 
1.100.3.1.5.6      Ander soziale Einrichtungen 1 -949.961 -975.300 25.339
Die Aufwandserhöhung betrifft 
die Zuschüsse des Frauen-
hauses sowie der Frauenbe-
ratungsstelle. In beiden Fällen 
sind vorwiegend Personal- und 
Energiekosten ursächlich. 
Für das Frauenhaus ist zu be-
rücksichtigen, dass ein Teil der 
Aufwendungen als Mieterträge 
und Dienstleistungserträge re-
finanziert werden. Für die 
Frauenberatungsstelle hat der 
Rat zudem zusätzliche Mittel für 
den Bereich Digitale Gewalt 
bewilligt. 
Soziale Einrichtungen -8.530.990 -7.808.790
1.100.3.2.1.01.1   Leist. BVG örtl. Träger 3 -8.800 -7.600 -1.200
1.100.3.2.1.01.2   Leist. BVG überörtl. Träger 3 -557.000 -537.000 -20.000
1.100.3.2.1.01.3   Leist. BVG Sonderfürsorge 3 -6.200 -5.600 -600
1.100.3.2.1.01.9   Leist. 
Opferentschädigungsgesetz 3 -189.000 -249.000 60.000
1.100.3.2.1.01.19  Verwaltung KOF BVG 3 -41.628 -50.066 8.438
Leistungen n. d. 
Bundesversorgungsgesetz -802.628 -849.266
1.100.3.4.3.01     Betreuungsleistungen 3 -481.754 -522.736 40.982
Betreuungsleistungen -481.754 -522.736
1.100.3.4.5.01     Landesblindengeld 3 -805.000 -810.000 5.000
Landesblindengeld -805.000 -810.000
1.100.3.4.6.01     Wohngeld 3 -7.309.545 -33.072.379 25.762.834
Wohngeld -7.309.545 -33.072.379
1.100.3.4.7.9      Bildung und Teilhabe BKG -
Verwaltung 3 -433.713 -543.246 109.532
1.100.3.4.7.01     Bildung und Teilhabe §6 
BKG-KZ 3 -332.500 -991.500 659.000
1.100.3.4.7.02     Bildung und Teilhabe §6 
BKG-WG 3 -949.500 -1.799.000 849.500
Bildung und Teilhabe § 6BKG -1.715.713 -3.333.746
1.100.3.5.1.7      Sonst.soz.Angelegenheiten 
ört.Träger 1 -1.327.764 -396.882 -930.882
sonst. soz. Hilfen und Leistungen -1.327.764 -396.882
1.100.4.1.2.01     Gesundheitseinrichtungen 2 -489.525 -550.087 60.562
Gesundheitseinrichtungen -489.525 -550.087
1.100.4.1.4.01     Maßnahmen der 
Gesundheitspflege 2 -2.315.630 -1.931.277 -384.353
1.100.4.1.4.02     Zuschüsse im 
Gesundheitswesen 1 -119.800 -123.300 3.500
Maßnahmen der Gesundheitspflege -2.435.430 -2.054.577
FB Soziales (50) -215.896.072 -248.673.662
1.100.1.1.1.36.02  Stiftung Sozial Bedürftiger 3 -11.900 -49.700 37.800
Allgemeine Stiftungen (FB 51) -11.900 -49.700
1.100.3.4.1.01.01  Unterhaltsvorschuss 3 -8.191.140 -8.581.095 389.955
Unterhaltsvorschussleistungen -8.191.140 -8.581.095
1.100.3.6.1.01.01  Förderung v.Kindern in 
Tageseinrichtung 3 -1.476.999 -1.469.800 -7.200
1.100.3.6.1.01.03  Förderung v.Kindern in 
Tagespflege 3 -741.266 -893.948 152.682
Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung -2.218.266 -2.363.748
1.100.3.6.2.01.01  Kinder- und 
Jugendbildung 2 -97.358 -115.673 18.315
1.100.3.6.2.01.02  Jugendverbandsarbeit 2 -312.820 -302.328 -10.493
1.100.3.6.2.01.03  Kulturelle Jugendarbeit 2 -288.367 -313.255 24.888
1.100.3.6.2.01.05  Ferienpass und 
Ferienmaßnahmen 2 -283.238 -295.268 12.030
1.100.3.6.2.01.07  Kinder- und 
Jugenderholung 2 -110.493 -112.978 2.485
1.100.3.6.2.01.08  Freiwilligendienste 1 -213.338 -178.838 -34.499
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 2 71 
Ordentliche Aufwendungen Kategorie
Teilprodukt
Plan 
2023 
Plan 
2024 
Abweichung
(+ = Erhöhung,
- = Reduzierung)
Begründung 
1.100.3.6.2.01.09  Mobile Jugendarbeit, 
Streetwork 2 -537.976 -588.909 50.933
1.100.3.6.2.01.10  Kinder- und 
Jugendbeteiligung 2 -30.259 -100.903 70.645
Kinder- und Jugendarbeit -1.873.848 -2.008.152
1.100.3.6.3.01.01  Schulsozialarbeit 
Allgemein 2 -21.409 -30.232 8.823
1.100.3.6.3.01.02  Schulsozialarbeit an 
Förderschulen 2 -636.926 -729.772 92.847
1.100.3.6.3.01.03  Schulsozialarbeit an 
Hauptschulen 2 -570.735 -654.760 84.026
1.100.3.6.3.01.06  Sozialpäd.Betreuung v. 
Schulverweigerern 2 -535.775 -634.809 99.034
1.100.3.6.3.01.07  Jugendsozialarbeit 2 -726.656 -669.616 -57.041
1.100.3.6.3.01.09  Überg. Schule und Beruf 2 -973.451 -1.051.760 78.309
1.100.3.6.3.01.11  Sozialpädag.begleitetes 
Wohnen 2 -140.504 -149.043 8.539
1.100.3.6.3.01.12  Erzieherischer Kinder- und 
Jugendschutz 2 -207.775 -215.219 7.444
Jugendsozialarbeit -3.813.230 -4.135.211
1.100.3.6.3.02.01  Frühe Hilfen 2 -269.912 -278.840 8.928
1.100.3.6.3.02.03  Familienförderung (§16) 2 -160.355 -272.230 111.875
1.100.3.6.3.02.04  HELP (§16) 2 -7.988 -33.694 25.707
1.100.3.6.3.02.05  Schülerhilfen (§16) 2 -582 -277 -305
1.100.3.6.3.02.08  Individuelle Hilfen (§27) 3 -408.923 -395.251 -13.672
1.100.3.6.3.02.09  Sozialtherapie (§27.2) 3 -1.572.733 -1.160.841 -411.893
1.100.3.6.3.02.10  Familienmotivierungs-
programm (§27,3) 3 -138.847 -150.047 11.200
1.100.3.6.3.02.11  Familienkrisen-
management (§27,3) 3 -23.924 -9.992 -13.932
1.100.3.6.3.02.12  Erziehungsberatung (§28) 3 -80 -3.369 3.289
1.100.3.6.3.02.13  Soziale Gruppenarbeit 
(§29) 3 0 -2.568 2.568
1.100.3.6.3.02.14  
Erziehungsbeistand,Betreuungshelfer §30 3 -1.128.722 -1.287.210 158.488
1.100.3.6.3.02.15  Sozialpädagogische 
Familienhilfe (§31) 3 -3.933.688 -3.878.858 -54.831
1.100.3.6.3.02.16  Erziehung in einer 
Tagesgruppe (§32) 3 -1.683.790 -1.946.349 262.559
1.100.3.6.3.02.18  Vollzeitpflege (§33) 3 -3.067.337 -5.647.061 2.579.725
1.100.3.6.3.02.19  Sozialpädagogische 
Vollzeitpflege (§33) 3 -1.276.660 -1.145.733 -130.927
1.100.3.6.3.02.20  Bereitschaftspflege (§33) 3 -874.875 -823.319 -51.556
1.100.3.6.3.02.21  Verwandtenpflege (§33) 3 -558.758 -517.570 -41.187
1.100.3.6.3.02.24  Heimerziehung (§34) 3 -11.524.098 -14.649.648 3.125.550
1.100.3.6.3.02.25  Betreutes Wohnen (§34) 3 -236.600 -394.239 157.639
1.100.3.6.3.02.26  Erziehungsstellen (§34) 3 -1.460.160 -1.403.001 -57.158
1.100.3.6.3.02.27  Clearing Heimerziehung 
(§34) 3 -120.831 -129.015 8.184
1.100.3.6.3.02.29  Intensive sozialpäd. 
Einzelbet. (§35) 3 -87.792 -230.519 142.727
1.100.3.6.3.02.30  Stat.Einglied.hilfe 
f.jg.Vollj(§§41/35a) 3 -1.664.551 -2.170.562 506.011
1.100.3.6.3.02.31  Amb.Einglied.hilfe f.jg.Vollj 
(§§41/35a) 3 -140.296 -334.342 194.046
1.100.3.6.3.02.32  Erzbeist./Betr.Helf.f.jg. 
Vollj.(§§41/30) 3 -268.608 -370.869 102.260
1.100.3.6.3.02.33  Heimerziehung junge 
Volljährige §§41/34 3 -1.010.216 -1.131.182 120.966
1.100.3.6.3.02.34  Betreutes Wohnen 
f.jg.Vollj. (§§41/34) 3 -657.085 -735.217 78.132
1.100.3.6.3.02.37  Vollzeitpflege f.jg.Vollj. 
(§§41/33) 3 -647.789 -1.225.683 577.894
1.100.3.6.3.02.39  Inobhutnahme und 
Krisenhilfen (§42) 3 -1.801.332 -2.237.192 435.860
1.100.3.6.3.02.40  Sonst. ambul. 
Eingliederungshilfe (§35a) 3 -618.081 -688.132 70.051
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 2 72 
Ordentliche Aufwendungen Kategorie
Teilprodukt
Plan 
2023 
Plan 
2024 
Abweichung
(+ = Erhöhung,
- = Reduzierung)
Begründung 
1.100.3.6.3.02.41  Teilstationäre 
Eingliederungshilfe §35a 3 -279.448 -135.906 -143.543
1.100.3.6.3.02.42  Stationäre 
Eingliederungshilfe (§35a) 3 -2.742.636 -3.038.025 295.389
1.100.3.6.3.02.43  Betreutes Wohnen (§35a) 3 -32.793 -32.322 -471
1.100.3.6.3.02.44  Erziehungsstellen (§35a) 3 -149.629 -169.772 20.143
1.100.3.6.3.02.46  Adoptionsvermittlung 3 -100 -100 0
1.100.3.6.3.02.47  Begleitende 
Besuchskontakte 3 -957 -996 39
1.100.3.6.3.02.48  
Gem.Unterbr.Müttern/Vätern m.Kind §19 3 -1.877.742 -2.091.918 214.176
1.100.3.6.3.02.49  Betr.u.Vers.d.Kindes in 
Notsituat. § 20 3 -80.407 -111.645 31.238
1.100.3.6.3.02.50  Integrationshelfer § 35a 3 -686.499 -969.315 282.816
1.100.3.6.3.02.51  Teilleistungsstörungen § 
35a 3 -189.821 -159.365 -30.456
1.100.3.6.3.02.61  Sonderpäd. Vollzeitpflege 
(33) 3 -84.482 -164.397 79.916
1.100.3.6.3.02.62  Individuelle Hilfe 
f.jg.Vollj.(§41/27) 3 0 -40.000 40.000
1.100.3.6.3.02.65  Unbegleitete 
minderjährige Ausländer UMA 3 -1.826.871 -3.917.667 2.090.796
1.100.3.6.3.02.66  Nachbetreuung §41a 3 0 -16.000 16.000
1.100.3.6.3.02.70  Wirtschaftl. Jugendhilfe 3 -1.319.260 -1.826.281 507.021
Hilfe z.Erziehung u.Förderung v.Familien -44.615.257 -55.926.520
1.100.3.6.3.03.01  Jugendgerichtshilfe 3 -1.079.701 -1.268.759 189.058
Jugendgerichtshilfe -1.079.701 -1.268.759
1.100.3.6.3.05.02  Offene Ganztagsangebote 
Sek.I-Bereich 1 -44.784 -44.784 0
Sonst.Maßn.d.Kinder/Jugend/Familienhilfe -44.784 -44.784
1.100.3.6.3.06.41  Amtspflegschaft, 
Amtsvormundschaft 3 -787.929 -1.056.021 268.092
1.100.3.6.3.06.43  Beistandschaften 3 -969.699 -998.062 28.363
Beistandschaft / Vormundschaft -1.757.628 -2.054.083
1.100.3.6.3.07.21  LV Betreuungsgeld 3 -1.159 0 -1.159
1.100.3.6.3.07.22  Elterngeld 3 -387.075 -439.994 52.920
Elterngeld -388.234 -439.994
1.100.3.6.5.01.01  KiTas in evangelischer 
Trägerschaft 3 -12.940.603 -15.283.941 2.343.337
1.100.3.6.5.01.02  KiTas in katholischer 
Trägerschaft 3 -11.740.103 -13.166.661 1.426.557
1.100.3.6.5.01.03  KiTas in finanzschwacher 
Trägerschaft 3 -20.559.960 -22.061.473 1.501.512
1.100.3.6.5.01.04  KiTa Martinsburg 3 -1.463.499 -1.921.775 458.277
1.100.3.6.5.01.05  KiTa Schinkel 3 -2.090.329 -2.216.215 125.886
1.100.3.6.5.01.06  KiTa Pye 3 -2.080.348 -2.249.810 169.462
1.100.3.6.5.01.07  KiTa Atter 3 -1.894.525 -2.244.132 349.607
1.100.3.6.5.01.08  KiTa Heiligenweg 3 -1.407.494 -1.659.879 252.385
1.100.3.6.5.01.09  KiTa Haste 3 -1.765.578 -2.003.503 237.925
1.100.3.6.5.01.10  KiTa Lüstringen 3 -1.925.903 -2.414.450 488.547
1.100.3.6.5.01.11  KiTa Wüste 3 -1.762.481 -1.875.253 112.771
1.100.3.6.5.01.12  KiTa Schölerberg 3 -1.971.863 -1.969.312 -2.550
1.100.3.6.5.01.13  Fachdienst Kinder 3 -6.401.198 -6.811.825 410.627
1.100.3.6.5.01.14  Sonstige Förderung 
v.Tageseinr.f.Kinder 3 -3.471.096 -3.485.817 14.721
1.100.3.6.5.01.16  Ferienbetreuung 3 -165.600 -165.600 0
1.100.3.6.5.01.17  Kita Landwehr 3 -1.736.819 -2.441.170 704.351
1.100.3.6.5.01.18  Kindertagespflege 3 -4.267.919 -4.256.067 -11.853
1.100.3.6.5.01.19  KiTa kleine Landwehr 3 -424.838 -772.899 348.062
1.100.3.6.5.01.20  Familienbegleitung 2 -529.048 -618.320 89.272
Tageseinrichtungen z.Förderung 
v.Kindern -78.599.205 -87.618.101
1.100.3.6.6.01.01  Haus der Jugend 2 -1.361.885 -1.351.876 -10.009
1.100.3.6.6.01.03  Jugendzentrum Ostbunker 2 -329.157 -302.699 -26.458
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 2 73 
Ordentliche Aufwendungen Kategorie
Teilprodukt
Plan 
2023 
Plan 
2024 
Abweichung
(+ = Erhöhung,
- = Reduzierung)
Begründung 
1.100.3.6.6.01.05  Gemeinschaftszentrum 
(GZ) Lerchenstraße 2 -1.055.002 -1.072.111 17.109
1.100.3.6.6.01.07  GZ Ziegenbrink 2 -721.994 -749.980 27.986
1.100.3.6.6.01.09  STT Heinz-Fitschen-Haus 1 -659.712 -751.857 92.145
89 % der Kostensteigerung 
nicht von 51-1 beeinflussbar 
4455XXXX um 38.017 € - 
Aktivierung/Neubau bei EB23 
40XXXXXX um 43.827 € - 
Tarifsteigerung TVöD 
1.100.3.6.6.01.11  Jugendzentrum Westwerk 
141 2 -589.815 -557.790 -32.025
1.100.3.6.6.01.13  Jugendeinrichtungen freie 
Träger 2 -1.324.040 -1.552.428 228.388
1.100.3.6.6.01.14  Jugendzeltplatz Uphöfen 1 -42.349 -59.348 16.999
98 % der Kostensteigerung 
nicht von 51-1 beeinflussbar 
40XXXXXX - Abweichung 
aufgrund Planungsfehler 
Vorjahr (PK Platzwart) 
Einrichtungen der Kinder- u.Jugendarbeit -6.083.953 -6.398.089
1.100.3.6.7.01.01  Jugendwerkstatt 
Dammstraße 2 -1.966.865 -2.098.596 131.731
Jugendwerkstatt Dammstraße -1.966.865 -2.098.596
1.100.3.6.7.02.01  Zuschüsse an 
Einr.d.Familienförderung 2 -374.413 -453.293 78.880
1.100.3.6.7.02.02  Erz.,Jugend-
u.Familienberatungsstellen 3 -1.106.749 -1.229.418 122.669
Sonst.Einrich.d.Kinder/Jugend/Familienh. -1.481.162 -1.682.711
1.100.3.6.7.03.01  Zuschüsse an 
Schwangerschafts.-Beratung 1 -99.815 -99.841 26
Zuschüsse an 
Schwangerschafts.Beratung -99.815 -99.841
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) -152.224.989 -174.769.383
1.100.2.4.1.03.01  
Ausgleichsz.Ausbildungsverkehre § 7aNNVG 2 -3.760.815 -3.760.815 0
Schülerbeföderung 61 -3.760.815 -3.760.815
1.100.5.1.1.03.01  Planung und Entwicklung 
Konversion 1 -4.637 0 -4.637
1.100.5.1.1.03.02  Stadtumbau West 3 -66.317 0 -66.317
Konversion -70.953 0
1.100.5.1.1.04.01  Verkehrsplanung 2 -1.273.529 -1.329.114 55.585
1.100.5.1.1.04.02  Radverkehr 1 -1.166.229 -1.495.437 329.209
Für die Umsetzung des Radent-
scheids (Ratsbeschluss zu 
VO/2022/1040) sind erhöhte 
Aufwendungen für Planungs-
kosten und Öffentlichkeitsarbeit 
erforderlich. Neben dem Zu-
schuss für den Betrieb der Rad-
station am Hauptbahnhof kom-
men ab 2024 Aufwendungen für 
die Versuchsphase nächtlicher 
Öffnungszeiten sowie der Zu-
schuss für den Betrieb des 
Fahrradparkhauses am Altstadt-
bahnhof hinzu. Personal- und 
Versorgungsaufwendungen 
steigen aufgrund der Um-
setzung von Tarifsteigerungen 
sowie aufgrund der Aus-
wirkungen des Stellenplan-
verfahrens. 
Verkehrsplanung -2.439.757 -2.824.551
1.100.5.1.1.05.01  Bebauungsplanung 2 -2.019.362 -2.236.296 216.934
1.100.5.1.1.05.02  Sonderprojekte 
räuml.Entwickl.planung 1 -232.937 -235.229 2.292
Bauleitplanung -2.252.298 -2.471.525
1.100.5.1.1.06.01  Stadtsanierung 3 -1.838.733 -1.787.969 -50.763
Stadtsanierung -1.838.733 -1.787.969
1.100.5.2.1.01.01  Bauordnung 3 -6.925.336 -5.225.031 -1.700.305
Bauordnung -6.925.336 -5.225.031
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 2 74 
Ordentliche Aufwendungen Kategorie
Teilprodukt
Plan 
2023 
Plan 
2024 
Abweichung
(+ = Erhöhung,
- = Reduzierung)
Begründung 
1.100.5.2.2.01.01  Wohnbauförderung Stadt 1 -894.777 -774.959 -119.817
1.100.5.2.2.01.02  Wohnbauförderung Land 3 -48.597 -174.949 126.352
Wohnbauförderung -943.374 -949.909
1.100.5.2.3.02.01  Baudenkmal- und 
Stadtbildpflege 2 -338.444 -336.434 -2.010
Bauliche Denkmalpflege -338.444 -336.434
1.100.5.4.6.01.01  Parkeinrichtungen 3 -2.846 -2.846 0
Parkeinrichtungen -2.846 -2.846
1.100.5.4.7.01.01  ÖPNV 2 -13.364.122 -11.518.451 -1.845.671
ÖPNV -13.364.122 -11.518.451
FB Städtebau (61) -31.936.678 -28.877.531
1.100.5.1.1.09.01  Geodaten (FB 62) 2 -5.053.491 -4.915.582 -137.909
1.100.5.1.1.09.02  Geodaten BgA (FB 62) 2 -51.145 -420.246 369.100
Geodaten -5.104.636 -5.335.828
1.100.5.4.1.03.01  Straßenbau, allgemein 3 -6.051.512 -6.622.998 571.486
1.100.5.4.1.03.02  Straßemnneubau und -
planung 2 -7.869.447 -7.430.203 -439.244
1.100.5.4.1.03.03  Straßenunterhaltung 2 -4.901.586 -4.098.856 -802.730
1.100.5.4.1.03.04  Brücken 2 -1.244.680 -1.343.776 99.095
1.100.5.4.1.03.05  Lichtsignalanlagen 3 -3.011.989 -3.315.082 303.093
1.100.5.4.1.03.06  Hausentwässerungen 3 -26.214 -26.420 206
1.100.5.4.1.03.07  Hochwasserschutz 3 -18.626 -19.127 501
Gemeindestraßen -23.124.055 -22.856.462
1.100.5.4.5.02.01  Straßenbeleuchtung, 
Straßenreinigung 2 -7.106.271 -6.676.598 -429.673
Straßenbeleuchtung/Straßenreinigung -7.106.271 -6.676.598
1.100.5.4.7.02.01  ÖPNV 1 -733.256 -852.815 119.560
Die Steigerung ergibt sich aus: 
17.000 € mehr für 
Reinigungskosten an 
Bushaltestellen 
20.000 € Erhöhung für die 
Straßenunterhaltung nach 
Umbau von Bushaltestellen 
80.000 € Erhöhung der 
umgelegten Planmäßigen 
Abschreibungen 
und geringe Tarifsteigerung 
ÖPNV -733.256 -852.815
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) -36.068.218 -35.721.703
1.100.1.2.2.14.01  Ordnungsbehördlicher 
Umweltschutz 3 -723.922 -970.970 247.047
1.100.1.2.2.14.02  Aufg. Untere 
Abfallbehörde 3 -576.839 -568.814 -8.026
1.100.1.2.2.14.03  Aufg. Untere 
Bodenschutzbehörde 3 -503.191 -369.035 -134.156
1.100.1.2.2.14.04  Aufg. Untere 
Immisionsschutzbehörde 3 -168.104 -177.967 9.863
Ordnungsbehördlicher Umweltschutz -1.972.057 -2.086.785
1.100.1.2.2.15.01  Ordnungsbehördlicher 
Waldschutz 3 -48.104 -92.141 44.037
Ordnugnsbehördlicher Waldschutz -48.104 -92.141
1.100.5.1.1.07.01  Räumliche 
Umweltplanung 2 -533.622 -504.717 -28.905
Räumliche Umweltplanung -533.622 -504.717
1.100.5.1.1.08.01  Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 2 -426.609 -782.244 355.635
Landschafts- und Grünordnungsplanung -426.609 -782.244
Haushaltssicherungskonzept 2024 – Anlage 2 75 
Ordentliche Aufwendungen Kategorie
Teilprodukt
Plan 
2023 
Plan 
2024 
Abweichung
(+ = Erhöhung,
- = Reduzierung)
Begründung 
1.100.5.5.1.01.01  Kultur- und 
Landschaftspark Piesberg 1 -266.965 -395.074 128.110
Durch einen technischen Fehler 
kam es bei der Verteilung der 
Gemeinkosten auf die einzelnen 
Leistungen zu einer 
gravierenden Änderung. 
Deshalb wurden sämtliche 
Kosten bei 68-0 zu einem 
Viertel auf den Kultur- und 
Landschaftspark Piesberg 
umgelegt. Richtigerweise hätten 
nur 3,78% auf den KuLaPi 
umgelegt werden dürfen und 
der Rest auf den restlichen 
Fachbereich verteilt werden 
müssen. Hier sind dem 
entsprechend die Umlagen 
niedriger. Dieser Fehler wird für 
2025 korrigiert.  
Kultur- und Landschaftspark Piesberg -266.965 -395.074
1.100.5.5.1.02.01  Biotop- und 
Flächenmanagement 2 -257.042 -287.748 30.706
Biotop- und Flächenmanagement -257.042 -287.748
1.100.5.5.4.01.01  Naturschutz und 
Landschaftspflege 2 -761.213 -620.882 -140.331
Naturschutz und Landschaftspflege -761.213 -620.882
1.100.5.6.1.01.01  Stadtklima 2 -232.822 -386.840 154.017
Stadtklima -232.822 -386.840
1.100.5.6.1.02.01  Luftgüte 3 -80.876 -100.340 19.464
Luftgüte -80.876 -100.340
1.100.5.6.1.03.01  CO2 Reduzierung 2 -4.039.112 -3.855.411 -183.702
CO2 Reduzierung -4.039.112 -3.855.411
1.100.5.6.1.04.01  Baumschutz 2 -62.575 -92.141 29.566
Baumschutz -62.575 -92.141
FB Umwelt und Klimaschutz (68) -8.680.997 -9.204.322
1.100.5.1.1.12.01  Mobile Zukunft 1 -625.747 -971.707 345.960
Erhöhte Aufwendungen 
aufgrund der Umsetzung von 
Maßnahmen im Rahmen des 
Mobilitätsmanagements, für die 
Pflege und Unterhaltung der 
Diensträder aufgrund der 
Menge und des Alters des Fuhr-
parks sowie für die Unterhaltung 
der Radabstellanlagen als neue 
hinzugekommene Aufgabe. Des 
Weiteren wird im Produkt die 
Abwicklung des Dienstrad-
leasings abgebildet, das sich im 
Ertrag und Aufwand jedoch 
ausgleicht. Zudem steigen die 
Personal- und Versorgungs-
aufwendungen aufgrund der 
Umsetzung der Tarif-
steigerungen und persönlicher 
Höhergruppierungsanträge. 
Kommunales Mobilitätsmanagement -625.747 -971.707
Referat Mobile Zukunft (69) -625.747 -971.707