Investitionskostenzuschuss für den Neubau der Außenanlagen der Kindertagesstätte St. Pius
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1101
Datum: 2017-08-11
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 18.07.2017 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1101
öffentlich
Investitionskostenzuschuss für den Neubau der Außenanlagen der 
Kindertagesstätte St. Pius
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 23.08.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Für die Neugestaltung der Außenanlagen erhält die St.-Pius-Kirchengemeinde einen 
Investitionskostenzuschuss von bis zu 25.000,00 €. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
I. Gesamtkosten der Maßnahme : 25.000,00 €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: 25.000,00 €
Betroffener Haushaltsbereich
Ergebnishaushalt x Finanzhaushalt/Investitionsprogramm 2017
Produktnummer / Projektnummer: 7.000141.710
Bezeichnung: Investive Zuschüsse Kitas
x Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
Die Gesamtkosten von _____________ € beziehen sich auf die Jahre ______________
x Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 1923,07 € für Abschreibung (13 Jahre)
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen: 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: 20
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Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (Ziel 2016 - 
2020)
Sachverhalt:
Die St.-Pius-Kirchengemeinde ist Träger einer viergruppigen Kindertagesstätte mit 
Kindergarten- und Krippengruppen am Standort der St.-Pius-Kirche.
Die Außenanlagen der Kindertagesstätte sind in vielen Spielbereichen abgängig. Es hat eine 
Überprüfung durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit, Herrn Berkemeyer, gegeben. Im 
Rahmen des Berichts wurde festgestellt, dass ein Großteil der Spielgeräte abgängig ist bzw. 
überarbeitet werden muss. Mit dem Träger und dem Osnabrücker ServiceBetrieb ist daher 
eine Abstimmung der erforderlichen Maßnahmen zur komplexen Wiederherstellung der 
Außenspielanlage der Kindertagesstätte vorgenommen worden. 
Die Gesamtkosten entsprechend des Kostenvoranschlages schließen mit 46.190,00 € ab 
zuzüglich Einzelarbeitsleistungen, die nach Aufwand vor Ort zu berechnen sind. Der Träger 
beantragt unter Hinweis auf die zu erwartenden Stundenlohnarbeiten einen 
Investitionskostenzuschuss von 25.000,00 € ausgehend von einer Gesamtinvestition von bis 
zu 50.000,00 €. Die Erforderlichkeit ist verwaltungsintern unter Abstimmung mit dem 
Osnabrücker ServiceBetrieb festgestellt worden. Der Träger sieht sich mit Eigenmitteln in der 
Lage, die Hälfte der anzunehmenden Gesamtkosten zu tragen. Entsprechend des oben 
genannten Beschlussvorschlags sind daher bei über 50.000,00 € liegende Mehrkosten diese 
ausschließlich vom Träger zu tragen. Somit handelt es sich aus Sicht der Stadt Osnabrück 
um ein fach- und sachgerechtes Spielplatzkonzept mit einem auch für die Stadt Osnabrück 
wirtschaftlich vernünftig dargestellten Gesamtergebnis, sodass ein 
Investitionskostenzuschuss in Höhe von bis zu 25.000,00 € bezogen auf einen 
Investitionsbedarf von 50.000,00 € angebracht ist. Dies entspricht einem Zuschussanteil in 
Höhe von 50 % 
im Auftrag 
Schwab
Anlage:
Antrag