Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.05.2017
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1115
Datum: 2017-08-18
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 20.07.2017 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1115
öffentlich
Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 
31.05.2017
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 22.08.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
In der Anlage ist der zusammenfassende Controllingbericht zum Stichtag 31.05.2017 zur 
Kenntnisnahme und ggf. zur Einleitung notwendiger Steuerungsmaßnahmen beigefügt, 
welcher ein Jahresergebnis von rd. 13,9 Mio. € prognostiziert. Das entspricht einer 
Ergebnisverbesserung von rund 2,2 Mio. € gegenüber dem Planansatz von 11,7 Mio. €.
 
Sämtliche Gründe für diese Entwicklung und detaillierte Informationen sind der Anlage zu 
entnehmen
Anlage/n: 
- Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.05.2017
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
     
        
 
 
 
                                                                                  
 
 
 
 
 
 
 
     
Osnabrück  10 .08. 2017  
 
1 
 
Die Fachbereiche haben zum Stichtag 31.05.2017 ihre  Prognosen zum Jahresende erstellt. Der 
Fachbereich Finanzen und Controlling hat die unterjährige Entwicklung analysiert und die Gründe 
für wesentliche Budgetabweichungen in Abstimmung mi t den betroffenen Fachbereichen in 
dieser Mitteilungsvorlage zusammengestellt. 
 
 
I. Gesamtübersichten der finanziellen Prognosedaten  - Ergebnishaushalt 
 
Insgesamt beläuft sich das prognostizierte Jahreser gebnis auf rd. 13,9 Mio. €.  Dies entspricht 
einer voraussichtlichen Verbesserung  um 2,2 Mio. € gegenüber dem Haushaltsansatz und ist 
darauf zurückzuführen, dass sich die ordentlichen E rträge zum Jahresende voraussichtlich um 
rd. 3 Mio. € gegenüber dem Plan erhöhen. Dem steht die Prognose gegenüber, dass die or- 
dentlichen Aufwendungen um rd. 0,8 Mio. € gegenüber  dem Planansatz ansteigen. Im Moment 
haben die prognostizierten Abweichungen im außerord entlichen Ergebnis in Relation dazu nur 
untergeordnete Auswirkungen auf das Jahresergebnis.  Es ist zu erwarten, dass sich zum Jah- 
resergebnis noch Änderungen ergeben werden. 
 
  Haushaltsa nsatz  
2017 
Erwartung  
31.12.2017 
Abweichung  
2017 
Erträge 548.420.428  €  551.454.906 € 3.034.478  €  
davon ordentliche Erträge 548.420.428 €  551.451.491 € 3.031.063 €  
davon außerordentliche Erträge €  3.415 €  3.415 €  
Aufwendungen      -536.766.494 €  -537.579.146 €  -812.652 €  
davon ordentliche Aufwendungen     -536.766.494 €   - 537.578.991  €  -812.497  €  
davon außerordentliche Aufwendungen                        0  €  -155 €  -155 €  
Jahresergebnis 11.653.934 €  13.875.761 €  2.221.827 €  
davon ordentliches Ergebnis 11.653.934 €  13.872.501 €  2.218.567 €  
davon außerordentliches Ergebnis 0 €  3.260 €  3.260 €  
 
 
Trotz dieser positiven Entwicklung ist es notwendig , den Schuldenabbau weiter konsequent vo- 
ranzutreiben. Der vorgenannte prognostizierte Überschuss von 13,9 Mio. € dient dazu, die städti- 
schen aufgelaufenen Altfehlbeträge i. H. v. 128,3 Mio. € in 2017  weiter abzubauen, so dass noch 
keineswegs von einer Entspannung der finanziellen Lage gesprochen werden kann. Auch Konso- 
lidierungsbemühungen sind weiter konsequent zu verfolgen. 
 
Das vorgenannte prognostizierte Ergebnis wird maßge blich durch die Entwicklung des Sonder- 
budgets Finanzen und Controlling beeinflusst. Zum einen erhält die Stadt Osnabrück eine weitere 
Bedarfszuweisung  vom Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport (MI) i. H. v. 5 Mio. 
€ für 2017. Die Auszahlung der für 2016 gewährten B edarfszuweisung in Höhe von ebenfalls 5,0 
Mio. € wurde bereits mit dem Nachtragshaushalt für 2017 berücksichtigt. Zum anderen liegen die 
Erträge der Stadt Osnabrück gemäß aktuellem Beschei d vom 31.03.2017 aus dem kommunalen 
Finanzausgleich (KFAG) um rd. 5,8 Mio. € über den P lanansätzen. Dem steht jedoch die Erwar- 
tung entgegen, dass die Gewerbesteuer gegenüber dem  Planansatz um 1,92 Mio. € niedriger 
ausfällt und erstmalig in der Prognose zum 31.05.20 17 auch Wertberichtigungen auf Forderun- 
gen mit einem Betrag von 2 Mio. € aufgrund der Erfa hrungen aus den Jahresabschlüssen der 
vergangenen Jahre berücksichtigt wurden. Ferner ist  zum Jahresende keine Gewinnzuführung 
vom Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement zu erwarten, so dass die prognostizier- 
ten Erträge um rd. 2,6 Mio. € geringer ausfallen. I n der Summe liegt die Prognose für das Son- 
derbudget des Fachbereiches Finanzen und Controllin g trotz hoher prognostizierter Abweichun- 
gen innerhalb des Budgets nahezu im Bereich des Pla nwertes, da sich die Effekte weitgehend 
ausgleichen (prognostizierte Ergebnisverbesserung im Sonderbudget: 33.716 €) . 
 
 
2 
 
Unhängig von diesen erheblichen, erwarteten Abweich ungen innerhalb des Sonderbudgets trägt 
zuvorderst der Fachbereich Integration, Soziales un d Bürgerengagement zu dem prognostizier- 
ten Überschuss von 13,9 Mio. € bei. Hier wird eine positive Abweichung i. H. v. 1,4 Mio. € gegen- 
über den Ansätzen erwartet, die sich im Wesentliche n aus den um die Kostenerstattungen und -
umlagen bereinigten Transferaufwendungen i. H. v. 0,6 Mio. € ergibt. Darüber hinaus tragen noch 
diverse Abweichungen unterhalb 0,5 Mio. € aus den a nderen Fachbereichen zu dem prognosti- 
zierten Überschuss bei. 
 
In der nachfolgenden Tabelle ist das erwartete Gesamtergebnis nach Kostenartengruppen  
differenziert dargestellt.  
 
Kostenartengruppen Ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Stand 
31.05.2017 
Prognose 
31.12.2017 
Abwe ichung 
(Prognose 
zu Ansatz) 
Ordentliche Erträge           
1. Steuern und ähnliche Abgaben 224.062.604  226.528.736  92.211.040  225.101.936  -1.426.800  
2. Zuwendungen und allg. Umlagen 109.208.379  124.404.514  53.161.214  135.346.079  10.941.565  
3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 7.759.151  7.651.396    7.651.421  25  
4. Sonstige Transfererträge 8.639.924  7.715.600  4.246.886  7.819.100  103.500  
5. öffentlich-rechtliche Entgelte 22.814.777  24.225.976  10.827.702  23.763.292  -462.684  
6. privatrechtliche Entgelte 5.569.706  5.078.000  2.226.326  5.500.986  422.986  
7. Kostenerstattungen und -umlagen 113.669.042  117.720.219  49.781.118  114.802.069  -2.918.150  
8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge 19.578.821  18.217.914  1.391.940  14.467.724  -3.750.190  
9. aktivierte Eigenleistungen 681.929  683.000  38.097  683.000    
10. Bestandsveränderungen           
11. sonstige ordentliche Erträge 18.820.922  16.195.073  6.255.286  16.315.884  120.811  
12. Summe ordentliche Erträge 530.805.256  548.420.428  220.139.608  551.451.491  3.031.063  
Ordentliche Aufwendungen           
13. Aufwendungen aktives Personal -97.385.880  -100.036.440  -36.495.956  -99.938.687  97.753  
14. Aufwendungen Versorgung -8.712.482  -9.423.936  -2.303.983  -9.423.936    
15. Aufw. Sach- / Dienstleistungen -21.201.668  -16.720.668  -5.965.023  -18.732.396  -2.011.728  
16. Abschreibungen -21.347.728  -16.781.589  -424.997  -18.795.888  -2.014.299  
17. Zinsen und ähnliche Aufw. -5.454.730  -6.488.400  -1.552.926  -7.415.245  -926.845  
18. Transferaufwendungen -224.356.108  -242.687.827  -88.561.726  -238.616.085  4.071.742  
19. sonstige ordentliche Aufw. -141.828.195  -144.627.634  -59.712.291  -144.656.754  -29.120  
20. Summe ordentliche Aufw. -520.286.791  -536.766.494  -195.016.902  -537.578.991  -812.497  
21. Ordentliches Ergebnis 10.518.465  11.653.934  25.122.707  13.872.501  2.218.567  
22. außerordentliche Erträge 2.359.471    103.176  3.415  3.415  
23. außerordentliche Aufwendungen -6.670.373    -1.429  -155  -155  
24. außerordentliches Ergebnis -4.310.901    101.747  3.260  3.260  
25. Jahresergebnis 6.207.563  11.653.934  25.224.454  13.875.761  2.221.827  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
3 
 
In der nachstehenden Tabelle werden die Fachbereich sbudgets (Jahresergebnis 2016 und 
Ansatz 2017) dem Stand zum 31.05. sowie der Prognos e zum Jahresende gegenübergestellt, 
wobei in der letzten Spalte die Abweichung der Prognose zum Ansatz 2017 ausgewiesen wird.  
 
 
(Minusbeträge = Zuschussbeträge; Spalte „Abweichung “: + = Ergebnisverbesserung; - = Ergebnisverschlech terung). Aus Gründen  
der Vergleichbarkeit von Ertrags- und Aufwandsstruk turen sind hier die Ergebnisse ohne Berücksichtigun g der Internen Leistungsbe- 
ziehungen (Jahresergebnisse) aufgeführt. 
 
II. Analyse der wesentlichen finanziellen Abweichungen  
 
Im Folgenden werden neben dem Sonderbudget die Fach bereiche bzw. Ämter näher betrachtet, 
bei denen die Prognose zum Jahresende eine Gesamtab weichung zum Haushaltsansatz von 
über 250.000 € ausweist. In den Kurztabellen sind j eweils die ordentlichen und außerordentlichen 
Erträge und Aufwendungen in kumulierter Form dargestellt. 
 
Sonderbudget des Fachbereiches Finanzen und Controlling  
 
Während zu vielen vorangegangenen Berichtszeitpunkt en nach absoluten Zahlen betrachtet die 
größten zum Jahresende prognostizierten Veränderung en im Sonderbudget des Fachbereichs 
Finanzen und Controlling (209) zu verzeichnen waren , neutralisieren sich in der Prognose zum 
Jahresende die hohen prognostizierten Ergebnisverbesserungen und -verschlechterungen inner- 
halb des Sonderbudgets nahezu, wie sich aus folgender Tabelle ergibt. 
Teilhaushalte  
Jahresergebnis 
Ist  
2016 
Ansatz 
2017 
Stand 
31.05. 
Prognose  
31.12.2017 
Abweichung  
Prognose 
zu Ansatz 
2017 
010  Referat für strategische Steuerung und 
Rat -5.539.608 
 -6.035.016  -2.284.059  -6.061.731  -26.715  
10 FB Personal und Organisation -4.245.188  -7.502.281  -2.374.150  -7.710.774  -208.493  
13 Referat Medien und Öffentlichkeits-
arbeit -624.144 
 -678.132  -250.481  -669.849  8.283  
14 Rechnungsprüfungsamt -1.020.505  -1.105.386  -384.305  -1.165.629  -60.244  
16 Gleichstellungsbeauftragte -222.498  -231.268  -94.316  -231.270  -2 
18 Sicherheitstechnischer Dienst -119.168  -125.748 -50.640  -130.167  -4.418  
20 FB Finanzen und Controlling -4.800.738  -5.341.662  -1.846.926  -5.166.446  175.217  
209  Sonderbudget des FB Finanzen und 
Controlling 280.477.814 
 301.654.005  122.112.606  301.271.621  33.716  
30 FB Recht und Datenschutz -2.161.545  -2.229.845  -817.527  -2.253.676  -23.831  
32 FB Bürger und Ordnung -4.845.952  -5.346.240  -1.246.402  -5.399.859  -53.619  
37 Feuerwehr -12.543.818  -12.972.732  -2.869.607  -12.515.207  457.525  
40 FB Bildung, Schule und  Sport -49.785.019  -50.836.351  -20.930.342  -50.833.189  3.162  
41 FB Kultur -23.579.707  -24.464.318  -5.481.305  -24.207.206  257.112  
50 FB Integration, Soziales und Bürger-
engagement -51.728.179 
 -57.886.723  -9.550.049  -56.533.165  1.353.558  
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien -82.357.109  -86.425.816  -40.968.522  -86.764.263  -338.447  
61 FB Städtebau -4.507.595  -6.084.241  -1.024.556  -5.596.246  487.995  
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen -23.217.739  -19.589.222  -5.664.216  -19.415.153  174.070  
68 FB Umwelt und Klimaschutz -2.719.170  -3.145.088  -1.050.751  -3.158.130  -13.042  
Summe 6.460.131  11.653.934  25.224.454  13.875.761  2.221.827   
Erhöhung der Erträge +5.802.879 €  +1,6 % ggü. Plan  
Erhöhung der Aufwendungen +5.679.163 €  +1,9% ggü. Plan  
Verbesserung  des Jahresergebnisses  +33.716 €  +0,01% ggü. Plan  
 
4 
 
 
Unabhängig von der sonst geltenden, vorgenannten We rtgrenze soll an dieser Stelle aufgrund 
der beträchtlichen, erwarteten Entwicklungen innerh alb dieses Sonderbudgets auf die größten 
Abweichungen eingegangen werden, die nachstehender Grafik sowie den folgenden Erläuterun- 
gen zu entnehmen sind: 
 
-3,5 
-2,5 
-1,5 
-0,5 
0,5 
1,5 
2,5 
3,5 
4,5 
5,5 
Bedarfszuweisung 
Gewerbesteuer 
KFAG 
Gewinnzuführung vom EB 23 
Vergnügungssteuer 
Konzessionsabgabe SWO 
Zinserträge Konzernfinanzierung 
Zinsaufwendungen langfristige 
und Liquiditätskredite 
Erhöhung Rückstellung CHF-Kredite 
Wertberichtigung allg. Forderungen 
Globalabsetzung Sachkosten 
Globalabsetzung Personalkosten 
Erträge Aufwendungen 
5,00 
-1,92 
5,80 
-2,58 
0,43 0,28 
-1,27 
2,10 
-3,00 
-2,00 -2,00 
-1,35 
in Millionen €
Wesentliche Abweichungen im Sonderbudget zwischen Ansatz 2017 
und Prognose zum 31.12.2017 
Erläuterung zur Grafik: Bei den hellen Balken handelt es sich um prognostizierte Ergebnisverschlechterunge n in Form 
von Ertragsminderungen oder Aufwandssteigerungen, dem entsprechend handelt es sich bei den dunklen Balken um 
Ergebnisverbesserungen in Form von Ertragssteigerungen oder Aufwandsminderungen. 
 
Auf der Ertragsseite hat das Produkt „Steuern, allg emeine Zuweisungen und allgemeine 
Umlagen“ mit einer prognostizierten Verbesserung de r Erträge in Höhe von 7,9 Mio. € maßgebli- 
chen Anteil an der gesamten Steigerung der Erträge im Sonderbudget des Fachbereiches 
Finanzen und Controlling. Hier liegen die Erträge aus dem kommunalen Finanzausgleich (KFAG) 
gemäß aktuellem Bescheid um rd. 5,8 Mio. € über den  Planansätzen. Für die Haushaltsplanung 
wurden im Nachtragshaushalt 2017 die Zahlen aus der  vorläufigen Meldung des Landes Nieder- 
sachsen vom November 2016 zugrunde gelegt. Der Mehr ertrag ergibt sich nunmehr aus dem 
zwischenzeitlich ergangenen Bescheid vom 31.03.2017. 
 
Hinzu kommt eine weitere Bedarfszuweisung des Lande s Niedersachsen für 2017 in Höhe von 
5,0 Mio. €. Die Auszahlung der für 2016 gewährten B edarfszuweisung in Höhe von ebenfalls 5,0 
Mio. € wurde bereits mit dem Nachtragshaushalt für 2017 berücksichtigt. 
 
 
5 
 
Zur Verschlechterung führt jedoch, dass für die Gew erbesteuer nach derzeitigem Stand und un- 
ter Berücksichtigung der zu erwartenden Entwicklungen im Jahresverlauf der vergangenen Jahre 
mit Erträgen in Höhe 1,92 Mio. € unterhalb des Plan ansatzes in Höhe von 101,5 Mio. € zu rech- 
nen ist.  
 
Ebenfalls wirkt sich in diesem Produkt der Umstand aus, dass zum Stichtag 31.05.2017 erstmals 
Wertberichtigungen auf Forderungen in der Prognose zum Jahresende berücksichtigt wurden, 
welche voraussichtlich mit 2,0 Mio. € zur Aufwandss teigerung beitragen werden.  
 
Im Produkt „Eigenbetriebe“ erfolgt voraussichtlich in 2017 keine Gewinnzuführung des Eigenbe- 
triebs Immobilien- und Gebäudemanagement an den Ker nhaushalt, so dass die Erträge gegen- 
über dem Planansatz um rd. 2,6 Mio. € geringer ausf allen. Dies hängt damit zusammen, dass der 
aktuelle Bauunterhaltungsstau an städtischen Gebäud en mit den etatmäßig zur Verfügung ge- 
stellten Bauunterhaltungsmitteln nicht abzubauen is t. Dies betrifft neben den Schulen z.B. auch 
Jugendzentren und Verwaltungsgebäude. In der Progno se zum Jahresende wird davon ausge- 
gangen, dass im Rahmen der zu führenden Diskussion eine Entscheidung dergestalt getroffen 
wird, dass für einen beschränkten Zeitraum die bish erige Praxis der Gewinnabführung an den 
Kernhaushalt ausgesetzt wird und die frei werdenden  Mittel im Rahmen des Gewinnverwen- 
dungsbeschlusses des Rates zum Abbau des Bauunterhaltungsstaus verwendet werden können, 
um die Gesamtsituation zu verbessern. 
 
Im Bereich der Vergnügungssteuer wird derzeit ein Plus von ca. 0,43 Mio. € prognostiziert.  In der 
Planung wurde ursprünglich davon ausgegangen, dass die Erträge aufgrund der Durchführung 
von Spielhallenschließungen durch Losverfahren sink en werden. Nach der aktuellen Recht-
sprechung wurden einige Schließungen aufgehoben. Zu rzeit ist fraglich, ob und inwieweit sich 
aufgrund der Rechtsprechung noch Änderungen ergeben können.  
 
Im Produkt „Kombinierte Versorgung“ wird aufgrund der Abrechnung der Konzessionsabgabe der 
SWO AG für das Jahr 2016 und unter Berücksichtigung  der Abschlagsanpassung die  
Konzessionsabgabe voraussichtlich insgesamt um rd. 0,28 Mio. € höher als geplant ausfallen. 
 
Für das Produkt „Sonstige allgemeine Finanzwirtscha ft“ wird auf Basis des aktuellen Kredit-
volumens und des weiterhin sehr geringen Zinsniveau s bzw. teilweise sogar negativen Zins-
satzes mit rd. 2,1 Mio. € geringeren Aufwendungen f ür Liquiditätskredite und Investitionskredite 
einschließlich Konzernfinanzierung gerechnet. Dem g egenüber stehen jedoch auch geringere 
Erträge im Rahmen der Konzernfinanzierung von rd. 1 ,27 Mio. €, so dass sich im Saldo eine Er- 
gebnisverbesserung von 0,8 Mio. € abzeichnet.  
 
Des Weiteren ist in diesem Produkt zu berücksichtig en, dass die Rückstellung für CHF-Kredite 
aus Gründen kaufmännischer Vorsicht um 3 Mio. € erh öht und um diesen Betrag voraussichtlich 
der Aufwand zum Jahresende gesteigert wird.  
 
Darüber hinaus ist zum Produkt „Sonstige allgemeine  Finanzwirtschaft“ festzuhalten, dass die 
Globalabsetzungen für Sachkosten (2,0 Mio. €) und P ersonalkosten (1,35 Mio. €) in der 
Prognose nicht berücksichtigt sind und für das Sond erbudget eine Ergebnisverschlechterung 
bedeuten. Diese Prognose ist dem Umstand geschuldet , dass es sich hierbei nur um eine 
Planungsposition handelt, während die eigentliche H aushaltsentlastung in den Budgets der 
einzelnen Dienststellen umzusetzen ist.  
 
 
Feuerwehr 
 
Erhöhung der Erträge +62.161 €    +0,53% ggü. Plan  
Verringerung der Aufwendungen -395.364 €   -1,60% ggü. Plan  
Verbesserung des Jahresergebnisses  +457.525 €  +3,53% ggü. Plan  
 
6 
 
Die zum Jahresende prognostizierte Ergebnisverbesse rung gegenüber dem Planansatz i. H. v. 
insgesamt 457.525 € ist im Wesentlichen auf eine vo raussichtliche Reduzierung der Auf-
wendungen für aktives Personal und Versorgung in de n Produkten Brandschutz und Rettungs- 
dienst zurückzuführen, was allein mit rd. 412.000 €  zu der Ergebnisverbesserung beiträgt. 
Darüber hinaus kann das Produkt Brandschutz eine Er tragssteigerung der öffentlich-rechtlichen 
Entgelte um ca. 235.000 € verzeichnen. 
 
In dem Produkt Brandschutz sind im Bereich der öffe ntlich-rechtliche Entgelte (Kostenarten-
gruppe 5) Ertragssteigerungen prognostiziert worden , die auf die Aufarbeitung von Rückständen 
in der Gebührenabrechnung der Feuerwehreinsätze inc l. der Abrechnung eines Großeinsatzes 
zurückzuführen sind. 
 
Die o.g. Abweichungen bei der Kostenartengruppe Auf wendungen für aktives Personal in den 
Produkten Brandschutz und Rettungsdienst sind darau f zurückzuführen, dass geplante Neu-
einstellungen und Wiederbesetzungen erst später als  geplant durchgeführt werden. Im Produkt 
Brandschutz können zwei geplante Neueinstellungen ( Beamte) ihren Dienst erst im August / 
September dieses Jahres aufnehmen. Eine Beschäftigt enstelle für den Bereich Technik/Funk 
konnte erst im Mai besetzt werden. Zudem wurde ein Mitarbeiter, deren Nach-besetzung noch 
aussteht, wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt. Im Produkt Rettungsdienst 
konnten zwei Ausbildungsplätze für die Notfallsanitäter-Ausbildung noch nicht besetzt werden. 
 
Neben der zeitlichen Verzögerung entstanden hierdur ch Kostenverschiebungen. Außerdem 
waren die Stellen für das gesamte Jahr im Ansatz ei ngeplant, obwohl nur drei der sechs Stellen 
zur Mitte des Jahres besetzt wurden. Hinzu kommt, d ass die geplanten Erhöhungen der neuen 
Entgeltgruppen für die Notfallsanitäter und Rettung sassistenten bisher noch nicht umgesetzt 
wurden. Ebenso ist die angekündigte Erhöhung der Beträge für den Dienst zu ungünstigen Zeiten 
vom Land bisher noch nicht realisiert worden. Ferner haben die zentral geplanten und verbuchten 
Zuführungen zu den Pensions- und Beihilferückstellu ngen zur Ergebnisverbesserung beigetra- 
gen. Ebenso verhält es sich mit den Versorgungsaufw endungen, den Beihilfen für Versorgungs- 
empfänger und die Pensionsrückstellungen für Versor gungsempfänger (Kostenartengruppe 14). 
Für die Zuführung zu den Pensionsrückstellungen sin d jedoch erhöhte Betrage prognostiziert 
worden. 
 
 
Fachbereich Kultur 
 
Die zum Jahresende prognostizierte Ergebnisverbesse rung im Fachbereich Kultur bildet sich im 
Wesentlichen im Produkt „Institutionelle Förderung“ ab.  
 
Die erwartete Ergebnisverbesserung bei der Kostenar tengruppe „privatrechtliche Entgelte“ ergibt 
sich daraus, dass die für 2016 eingeplante Miete fü r die städtischen Bühnen i. H. v. 100.000 € 
erst in 2017 vereinnahmt wird. Zudem werden bei der Kostenartengruppe Transferaufwendungen 
durch eine Umschuldung der Kredite der Städtische B ühnen gGmbH die Schuldendiensthilfe um 
rd. 92.500 € reduziert.  
 
Darüber hinaus ergeben sich noch in der Gesamtbetra chtung des Budgets des Fachbereichs 
Kultur geringere Aufwendungen durch die durchgehend  prognostizierte Einhaltung der 15%-igen 
Sachkostensperre (intern wurden drittmittelfinanzie rte Projekte, die Miete Musik & Kunstschule 
und der Medienetat Stadtbibliothek ausgenommen). De m gegenüber stehen Mehraufwendungen 
durch die Abwicklung der Ermächtigungsübertragungen  aus 2016 i. H. v. 123.800 € für mehrere 
Kostenstellen (z.B. Marketing-/Projektbudget, Sonde rprojekte im Bereich Ausstellungen, Dauer-
ausstellung Stadt- und Kulturgeschichte, etc.). 
Erhöhung der Erträge  +273.920 €
  +10,47 % ggü. Plan  
Erhöhung der Aufwendungen +16.808 €  +0,06 % ggü. Plan  
Verbesserung des Jahresergebnisses  +257.112 €  +1,05 % ggü. Plan  
 
7 
 
 
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement  
 
 
 
Die zum Jahresende prognostizierte Verbesserung geg enüber dem Planansatz in Höhe von ins- 
gesamt 1.353.558 € ist im Wesentlichen auf Änderung en in den Kostenartengruppen  
 
 
• Zuwendungen und allgemeine Umlagen (Ertragsminder ung i. H. v. -161.500 €) 
• öffentlich-rechtliche Entgelte (Ertragsminderung  i. H. v. -450.700 €) 
• Kostenerstattungen und –umlagen (Ertragsminderung  i. H. v. -3.040.850 €) 
• Aufwendungen für aktives Personal (Aufwandsminder ung i. H. v. 483.840  €) 
• Transferaufwendungen (Aufwandsreduzierung i. H. v . + 4.116.060 €)  
• Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Aufw andsreduzierung i. H. v. + 128.000 €) 
• sonstige ordentliche Aufwendungen (Aufwandsminder ung i. H. v. +109.801 €)  
 
zurückzuführen. 
 
Zu diesen Abweichungen tragen vor allem die Produkt e „Grundversorgung und Hilfen nach dem 
SGB XII“, „Soziale Leistungen“,  „Verwaltung der Gr undsicherung für Arbeitslose“ und 
„Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“ bei. 
 
Die prognostizierte Ertragsminderung von rd. 3 Mio.  € in  der Kostenartengruppe „Kostenerstat- 
tungen und –umlagen“ ergibt sich im Wesentlichen au s dem Produkt „Grundversorgung und 
Hilfen nach dem SGB XII“. Im Rahmen der Abrechnung für das Quotale System 2016 werden in 
2017 2,5 Mio. € an das Land zurückerstattet.  
Des Weiteren haben sich die Erstattungen der Aufwen dungen für Asylbewerber im Produkt 
„Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“ u m 360.000 € reduziert, da die Anzahl der 
ursprünglich geplanten 1.200 Asylleistungsberechtig ten auf 1.164 korrigiert wurde und somit der 
Erstattungsbetrag entsprechend geringer ausgefallen  ist. Im Produkt „Verwaltung der Grund-
sicherung für Arbeitslose“ reduziert sich die Höhe der Kostenerstattungen i. H .v. 205.850 €. 
Dies ist darin begründet, dass das Jobcenter aufgru nd des Auszugs beim Stadthaus 2 weniger 
Leistungen vom Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement bezieht. 
 
Die Ertragsminderung in der Kostenartengruppe „öffe ntlich-rechtliche Entgelte“ i. H. v. von 
450.700 € ergibt sich aus dem Produkt „Soziale Einr ichtungen“. Bei den Flüchtlingseinrichtungen 
wurden die Positionen insbesondere hinsichtlich der Nutzungsentgelte nach dem Doppelhaushalt 
2016/2017 im Vergleich zur mittelfristigen Planung 2018 neu bewertet. Zudem wird die 
anfängliche Überbelegung der Unterkünfte sukzessive zurückgefahren. 
 
Im Produkt „Leistungen für Bildung und Teilhabe nac h § 28 SGB II“ mindert sich der Ertrag in 
Höhe von 100.000 € in der Kostenartengruppe „Zuwend ungen und allgemeine Umlagen“, was 
auf eine Anpassung der Werte aufgrund der Entwicklungen der Vorjahre zurückzuführen ist. 
 
Der prognostizierten Ertragsminderung stehen reduzi erte Aufwendungen der Kostenartengruppe 
„Transferaufwendungen“ i. H. v. 4.116.060 € gegenüb er.  
 
Dies ist im Wesentlichen auf das Produkt Leistungen  nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 
zurückzuführen. Die Entwicklung der Transferaufwend ungen ist unter anderem von der Dauer 
des Anerkennungsverfahrens durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge abhängig. Erst 
mit der Anerkennung als Asylbewerber erhalten die P ersonen Leistungen nach dem SGB II. Die 
Anerkennungsquote konnte durch das BAMF nicht in de m erwarteten Umfang erfolgen wie 
Verringerung der Erträge -3.544.494 €
 - 2,82 % ggü. Plan  
Verringerung der Aufwendungen -4.898.052 €  -2,67 % ggü. Plan  
Verbesserung  des Jahresergebnisses  +1.353.558 €  +2,34 % ggü. Plan  
 
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ursprünglich geplant wurde, sodass sich die Transfe raufwendungen im Rahmen der Neu-
bewertung um 3.544.500 € reduzieren.  
 
Zudem trägt das Produkt „Steuerung und Service FB 5 0“ zur Minderung der Transferaufwendun- 
gen bei. Durch höhere Landeszuwendungen an externe Träger konnte der Anteil der städtischen 
Zuwendungen an die externen Träger, die die Flüchtl ingssozialarbeit umsetzen und im Bereich 
der Beteiligung an der Umsetzung und Durchführung d er Flüchtlingssozialarbeit 
umsetzen und durchführen, um 275.900 € verringert w erden. 
 
Die Transferaufwendungen im Produkt „Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII“ werden 
gegenüber den Planansätzen um voraussichtlich ca. 2 45.660 € sinken. Dies bedeutet im Bezug 
zum Budget des Produkts lediglich eine Veränderung von 0,28 %, die zum einen auf allgemeine 
Kostenanpassungen und zum anderen auf die Gesetzesä nderung im Pflegestärkungsgesetz 2 
und 3 zurückzuführen ist. Aufgrund von Stundenreduz ierungen, verlängerte Elternzeit und einer 
nicht immer möglichen oder verspäteten Nachbesetzun g von freien Stellen mit geeignetem Per- 
sonal, liegt das Jobcenter Osnabrück und der Fachbe reich Integration, Soziales und Bürgeren- 
gagement bei den Aufwendungen für aktives Personal mit einem Betrag von rd. 483.840 € unter 
den bisherigen Plan-werten. 
 
In den Produkten „Ordnungsangelegenheiten FB 50“ un d „Soziale Einrichtungen“ sind Reduzie- 
rungen in der Kostenartengruppe Aufwendungen für Sa ch- und Dienstleistungen prognostiziert 
worden. Im erst genannten Produkt ergibt sich aufgr und der Entwicklung der Vorjahre eine 
Anpassung der Übernahmen von Bestattungskosten eine  Aufwandsminderung um 75.000 €. 
Ferner führte die Neubewertung der Kosten für Flüch tlingseinrichtungen hinsichtlich der Kosten 
für geringwertige Vermögensgegenstände sowie Heizko sten zu einer Senkung der 
Aufwendungen i. H. v. 70.000 € im Produkt „Soziale Einrichtungen“. 
 
Die  Abweichung der Kostenartengruppe „sonstige ord entliche Aufwendungen“ ist im Wesentli- 
chen das Produkt „Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitslose“ zuzuordnen. 
Hierbei handelt es sich um den kommunalen Finanzierungsanteil der vom Jobcenter in Anspruch 
genommenen Ressourcen der Bundesagentur für Arbeit.  Eine Anpassung der Werte aufgrund 
der Entwicklung der Vorjahre führte zu einer Aufwandsminderung i. H. v. 109.694 €. 
 
 
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
 
Die zum Jahresende prognostizierte Ergebnisverschle chterung im Fachbereich Kinder, Jugend-
liche und Familien ist im Wesentlichen auf die Gese tzesänderung im Produkt „Unterhaltsvor- 
schuss“, die zum 01.07.2017 in Kraft tritt, zurückzuführen. 
 
In der Kostenartengruppe „Kostenerstattungen und –u mlagen“ tritt eine Ertragsverbesserung in 
Höhe von 430.000  € auf, weil durch die Gesetzesänd erung des Unterhaltsvorschusses höhere 
Erstattungen vom Land für die zweite Jahreshälfte 2 017 erwartet werden. Zudem trägt zu der 
prognostizierten Ertragsverbesserung eine Steigerun g der sonstigen Transfererträge um 
50.000 € in dem Produkt „Unterhaltsvorschussleistun gen“ bei.   
 
Der prognostizierten Ertragsverbesserung stehen Auf wandserhöhungen i. H. v. 819.807 € 
gegenüber. Die Änderung des Unterhaltsvorschussgese tzes sieht eine Ausweitung der Leis- 
tungsberechtigten vor, die voraussichtlich zu höher en Transferaufwendungen i. H. v. 680.000 € 
führen. Zudem ist für die Umsetzung der Leistungsan sprüche zusätzliches Personal erforderlich, 
sodass mit einer Kostensteigerung der Kostenartengr uppe „Aufwendungen für 
aktives Personal“ i. H. v. 77.750 € gerechnet werde n muss. 
Erhöhung der Erträge  +481.360 €
  +2,23 % ggü. Plan  
Erhöhung der Aufwendungen +819.807 €  +0,76 % ggü. Plan  
Verschlechterung des Jahresergebni sses  -338.447€ -0,39 % ggü. Plan  
 
9 
 
 
Fachbereich Städtebau 
 
Die zum Jahresende prognostizierte Ergebnisverbesserung im Fachbereich Städtebau ergibt sich 
im Wesentlichen aus den Einsparungen in den Persona l- und Versorgungsaufwendungen i. H. v. 
481.010 €, die durch Stundenreduzierungen, verspäte te Nachbesetzungen, Eltern- und Alters-
teilzeit sowie Fluktuation begründet sind.   
 
 
Schlussbemerkung: 
Trotz eines zum Stichtag 31.05.2017 prognostizierte n deutlichen Überschusses in Höhe von   
13,9 Mio. € sind weitere Anstrengungen und struktur elle Veränderungen notwendig, wie z. B. die 
Schaffung weiterer Gewerbeflächen und die Ausweisung weiterer Wohnbauflächen, um die Stadt 
Osnabrück auch in finanzieller Hinsicht dauerhaft z ukunftsfähig aufzustellen und angesammelte 
Altschulden kontinuierlich abbauen zu können, damit  für die Zukunft die geplanten Investitionen 
in der mittelfristigen Finanzplanung finanzierbar sind.  
 
Vor diesem Hintergrund ist darauf hinzuweisen, dass  sich der prognostizierte Überschuss im 
Wesentlichen aus den Sondereffekten (KFAG, zusätzli che Bedarfszuweisung i. H. v. 5 Mio. €) 
des Sonderbudgets Finanzen und Controlling ergibt, die künftig nicht in jedem Jahr bzw. in dieser 
Höhe zu erwarten sind. 
 
Außerdem muss beachtet werden, dass sich aufgrund der Jahresabschlussarbeiten das Ergebnis 
noch merklich verändern kann. Zu berücksichtigen si nd hier insbesondere die Bildung von 
weiteren Rückstellungen (bspw. ungewisse Verbindlic hkeiten, unterlassene Instandhaltung, Re- 
kultivierung und Nachsorge Piesberg), Abgrenzungsbu chungen (z. B. Vorauszahlungen auf Kos- 
tenerstattungen und Zinsaufwendungen) sowie Aktivie rung von Eigenleistungen. Aus der Erfah- 
rung heraus muss konstatiert werden, dass die zum S chluss des Jahres durchzuführende Bu- 
chungen dazu führen, dass das prognostizierte Ergebnis nach unten korrigiert werden muss. 
 
 
Verringerung der Erträge  -2.996 €
  - 0,09 % ggü. Plan  
Verringerung der Aufwendungen -490.991 €  -5,27 % ggü. Plan  
Verbess erung des Jahresergebnisses  +487.995 €  +8,02 % ggü. Plan