Abschließende Beratung des Haushalts 2025 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2028 und Investitionsprogramm bis 2028
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3734
Datum: 2024-11-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/7
Stadt Osnabrück 30.10.2024 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3734
öffentlich
Abschließende Beratung des Haushalts 2025 mit mittelfristiger 
Ergebnis- und Finanzplanung bis 2028 und Investitionsprogramm 
bis 2028
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 19.11.2024 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 03.12.2024 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 03.12.2024 Ö Entscheidung
Beschluss:
I.  Der Gesamthaushalt für das Haushaltsjahr 2025 (Ergebnis- und Finanzhaushalt 
einschließlich Stellenplan) findet auf der Grundlage des Verwaltungsentwurfs und der 
beschlossenen Änderungen und Ergänzungen die Zustimmung des Rates. Der Rat fasst 
folgenden Beschluss:
 
1.1 Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 wird in der aus der Anlage 1 
ersichtlichen Fassung beschlossen.
1.2 Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt, im Jahr 2025 Konzernkredite für die Stadtwerke 
Osnabrück AG in Höhe von bis zu (wird zur Ratssitzung am 03.12.2024 beziffert) Mio. 
Euro, für die Klinikum Osnabrück GmbH in Höhe von bis zu (wird zur Ratssitzung am 
03.12.2024 beziffert) Mio. Euro sowie für die Osnabrücker Beteiligungs- und 
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH in Höhe von bis zu (wird zur Ratssitzung am 
03.12.2024 beziffert) Mio. Euro aufzunehmen. Die Konzernkredite werden zu 
marktgerechten Konditionen an die beteiligten Gesellschaften weitergegeben.
 
1.3. Die Erträge/Einzahlungen der Stadt sind nach den bestehenden Gesetzen, Steuer- und
      Gebührenordnungen, Satzungen, Tarifen usw. für das Haushaltsjahr 2025 zu erheben.
 
1.4. Neue Baumaßnahmen, für die im Finanzhaushalt/Investitionsprogramm 2025 Mittel 
veranschlagt sind, dürfen erst nach besonderer Freigabe der Mittel durchgeführt werden. 
Bei Ansätzen über 250.000 Euro einschl. Verpflichtungsermächtigungen entscheidet der 
Rat über die Freigabe. Sofern der Rat mit einer Neufassung seines 
Interpretationsbeschlusses zu dem Begriff „Geschäfte der laufenden Verwaltung“ im 
Sinne des § 85 Abs. 1 Nr. 7 NKomVG vom 01.04.2008 diesbezgüglich abweichende 
Regelungen beschließt, gelten diese entsprechend.
 
Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bei 
Baumaßnahmen bedürfen keiner gesonderten Freigabe.
 
1.5. Die Sachaufwendungen in den Budgets der Teilhaushalte werden mit einer 
fünfzehnprozentigen Sperre belegt. Sofern die Ausgabenentwicklung eine Freigabe 
eines Teils des gesperrten Betrages erfordert, ist ein begründeter Antrag an den 
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Finanzvorstand über den Fachbereich Finanzen und Controlling zu stellen, der 
entscheidet, in welchem Umfang die Sperre reduziert wird.
 II. Der Rat beschließt, den Ergebnis- und Finanzplan bis 2028 und das 
Investitionsprogramm 2025 bis 2028.
 
III.  Der Rat beschließt unter Berücksichtigung der in der Anlage dargestellten 
Veränderungen die im Verwaltungsentwurf 2025 als wesentlich ausgewiesenen 
Produkte i. S. d. § 4 Abs. 7 KomHKVO.
 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja (siehe Sachverhalt)
Nein
 
B. Personelle Auswirkungen:
Siehe hierzu gesonderte Beratung zum Stellenplan
C. Integrations- /Gleichstellungs-/ Inklusionspolitische Auswirkungen: 
Keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
Keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
Keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag:
Beschluss des Haushalts mit geänderten Daten
G. Beteiligte Stellen:
Keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
In der Sitzung am 03.09.2024 wurde dem Rat der Verwaltungsentwurf für das Haushaltsjahr 
2025 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die sich danach ergebenen Veränderungen der 
Dienststellen wurden von der Verwaltung in entsprechende Veränderungslisten 
aufgenommen. Hiernach ergeben sich folgende Änderungen:
1. Ergebnishaushalt
1.1 Aktueller Planungsstand
Der aktuelle Planungsstand für den Ergebnishaushalt des Haushalts 2025 weist einen 
Fehlbetrag von -128,6 Mio. € aus. Dies stellt eine Verschlechterung gegenüber dem 
Verwaltungsentwurf in Höhe von -19,4 Mio. € dar. 
 
Der Blick auf die Folgejahre zeigt, dass sich auch über den Zeitraum der mittelfristigen 
Ergebnis- und Finanzplanung eine deutliche Verschlechterung gegenüber dem 
Verwaltungsentwurf ergeben hat. 
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Die folgende Grafik zeigt die Veränderung der Jahresergebnisse im Vergleich zum 
Verwaltungsentwurf:
Bezogen auf die einzelnen Organisationseinheiten zeigt die folgende Tabelle die Höhe der 
Veränderungen (+ Zuschussverringerung, - Zuschusserhöhung):
Eine kostenartengenaue Darstellung des Gesamtergebnishaushalts ist als Anlage 2 
beigefügt. 
 
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Die wesentlichen Gründe für die Veränderungen in 2025 sind nachfolgend dargestellt:
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget
Bei den Finanzbeziehungen zu den Stadtwerken Osnabrück AG (SWO) kann aufgrund 
aktueller Werte für den Wirtschaftsplan (WP) in 2025 noch einmal die Verzinsung der Stillen 
Einlage (aus dem WP 2024) eingeplant werden (+0,9 Mio. €). Ebenso kann der bislang 
geplante voraussichtliche Verlustausgleich für den Bäderbereich von -7,5 Mio. € um 1,0 Mio. 
€ auf -6,5 Mio. € gesenkt werden. Für den Bäderbereich sind somit nun folgende Beträge 
eingeplant: 2025: -6,5 Mio. €, 2026: -6,3 Mio. €, 2027: -6,4 Mio. €, 2028: -6,4 Mio. €
Bei den Finanzbeziehungen zum Klinikum Osnabrück muss der voraussichtliche 
Verlustausgleich aufgrund einer Aktualisierung des Wirtschaftsplans des Klinikums für 2025 
von -10,7 Mio. € um -6,2 Mio. € auf -16,9 Mio. € erhöht werden. Für die Folgejahre liegen 
noch keine verbindlichen Zahlen vor.
Bei den Finanzbeziehungen zum Zoo Osnabrück erhöht sich der Zuschussbetrag um weitere 
-1,5 Mio. €. Ebenfalls wurde in diesem Zusammenhang berücksichtigt, dass der für 2025 
eingeplante Zuschuss von -0,5 Mio. € bereits 2024 ausgezahlt werden soll und daher bei der 
Planung 2025 nicht mehr eingeplant wurde.
Die Gewerbesteuer musste aufgrund der aktuellen Prognose für 2024 und der aktuellen 
Ergebnisse zur Steuerschätzung von 159,0 Mio. € um -9,0 Mio. € auf 150,0 Mio. € reduziert 
werden. Die in diesem Zusammenhang stehende Gewerbesteuerumlage wurde 
dementsprechend von -12,6 Mio. € um 0,7 Mio. € auf -12,0 Mio. € reduziert.    
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien
Im Bereich der Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern musste der 
Abschreibungsbetrag aufgrund einer Neukalkulation u.a. auf Basis neuer Investitionsplanung 
von -1,8 Mio. € um -0,9 Mio. € auf -2,7 Mio. € erhöht werden. Die Neukalkulation führt auch 
zu einer Anpassung der Transferaufwendungen von -58,7 Mio. € um 0,8 Mio. € auf 59,5 Mio. 
€.
61 FB Städtebau
Aufgrund der nunmehr vorliegenden Daten für den Wirtschaftsplan der PlaNOS wird 
erstmalig ein Verlustausgleich von -2,4 Mio. € eingeplant. Für den allgemeinen 
Verlustausgleich ÖPNV kann aufgrund aktueller Daten der SWO der Planungswert von -28,0 
Mio. € um 0,8 Mio. € auf -27,1 Mio. € reduziert werden. Für den ÖPNV-Bereich sind somit 
nun folgende Beträge eingeplant: 2025: -27,1 Mio. €, 2026: -30,4 Mio. €, 2027: -30,9 Mio. €, 
2028: -31,4 Mio. €
Weitere Informationen ergeben sich aus der Anlage 3.
1.2 Haushaltssicherungskonzept
 
Die Stadt Osnabrück ist nicht in der Lage, einen ausgeglichenen Haushalt gem. § 110 Abs. 4 
NKomVG vorzulegen. Dementsprechend ergibt sich aus Abs. 8 die Verpflichtung, ein 
Haushaltssicherungskonzept zu erarbeiten.
 
Details und Inhalte hierzu ergeben sich aus der Vorlage „Darstellung neuer 
Konsolidierungsmaßnahmen 2025 ff. // Aktualisierte Vorlage“ (VO/2024/3425-01).
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2. Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
 
2.1 Entwicklungen im Vergleich zum Verwaltungsentwurf
Das Investitionsprogramm weist im Vergleich zum Verwaltungsentwurf für das Haushaltsjahr 
2025 eine Reduzierung des Saldos zwischen investiven Einzahlungen und Auszahlungen 
von 22,6 Mio. € auf. Das Saldo der Investitionstätigkeit sinkt somit auf -42,2 Mio. €. Die 
Ursache dafür liegt weitestgehend in vorzunehmenden Verschiebungen von Maßnahmen.
Die folgende Grafik zeigt die Veränderung des Investitionssaldos im Vergleich zum 
Verwaltungsentwurf:
Bezogen auf die einzelnen Organisationseinheiten zeigt die folgende Tabelle die Höhe der 
Veränderungen (+ Zuschussverringerung, - Zuschusserhöhung):
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Weitere Informationen ergeben sich aus der Anlage 4.
2.2 Verpflichtungsermächtigungen (Kernhaushalt)
 
Das Volumen der Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2025 beläuft sich auf 
insgesamt 65,7 Mio. €. Gegenüber dem Verwaltungsentwurf (64,2 Mio. €) haben sich die 
Verpflichtungsermächtigungen um insgesamt 1,5 Mio. € erhöht.
 
Eine Übersicht aller Verpflichtungsermächtigungen ist der Anlage 5 zu entnehmen.
 
2.3 Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung
 
Die gesamtstädtische Nettoneuverschuldung für den Zeitraum 2025 – 2028 verringert sich 
entsprechend der angepasste Investitionsprogramme der Kernverwaltung und des 
Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement gegenüber dem Verwaltungsentwurf 
von 150,1 Mio. € um 5,4 Mio. € auf 144,7 Mio. €:
 
Die Berechnung der Nettoneuverschuldung sowie die zugrundeliegenden Einzelwerte sind 
aus der Anlage 6 zu entnehmen.
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3. Konzernfinanzierung
Die bislang im Rahmen einer Experimentierklausel in Niedersachsen umgesetzte 
„Konzernfinanzierung“ soll künftig dauerhaft in das NKomVG aufgenommen werden. Ein 
entsprechendes Gesetzgebungsverfahren läuft derzeit; ein Inkrafttreten der neuen 
gesetzlichen Regelung steht jedoch noch aus. Entsprechende Hinweise der 
Kommunalaufsicht zur praktischen Umsetzung werden erst nach Rechtskraft der neuen 
gesetzlichen Regelung vorliegen. 
Für das Jahr 2025 muss die Stadt Osnabrück daher parallel die Regelungen der bisherigen 
Umsetzung sowie der geplanten neuen Umsetzung berücksichtigen, um handlungsfähig zu 
sein. 
Die wesentlichen Unterschiede zwischen der bisherigen Regelung und der geplanten 
Neuregelung sind nachstehend gegenübergestellt: 
Bisherige Regelung (§ 181 NKomVG) neue Regelung (§ 121 a und § 122 a 
NKomVG)
Bezifferung der Beträge für investive und 
konsumtive Kreditaufnahmen zur 
Weiterleitung an die Gesellschaften in der 
Haushaltssatzung 
Keine Bezifferung mehr in der 
Haushaltssatzung, sondern 
Einzelbeschluss des Rates
Grundsatzrichtlinie des Rates für die 
Rahmenbedingungen zur 
Umsetzung der Konzernfinanzierung 
erforderlich
Inhaltlich: Reduzierung auf 
Daseinsvorsorgeaufgaben im 
engeren Sinne
Individuelles Antrags- und 
Genehmigungsverfahren zwischen Stadt 
Osnabrück und der Kommunalaufsicht
Anzeigeverfahren bei der 
Kommunalaufsicht 
Umsetzung erst nach Genehmigung des 
Haushaltes und Vorliegen der konkreten 
Ausnahmegenehmigung
Umsetzung nach 6 Wochen möglich, falls 
kein Veto der Kommunalaufsicht
Hinweis: Die in der Satzung auszuweisenden Beträge werden aktuell mit den betroffenen 
Gesellschaften abgestimmt und können daher erst zur Ratssitzung am 03.12.2024 beziffert 
werden!
4. Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern
Aufgrund der wesentlichen Veränderungen bei den Grundsteuern sollen die Hebesätze der 
Grund- und Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2025 durch die separate Beschlussvorlage 
„Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt 
Osnabrück“ (VO/2024/3723) beschlossen werden. Entsprechend der haushaltsrechtlichen 
Vorgaben werden diese nur noch deklaratorisch in der anliegenden Haushaltssatzung 
aufgeführt.   
Gez. Fillep         Gez. Hänsler
Anlage/n:
Anlage 1 – Haushaltssatzung
Anlage 2 – Gesamtergebnishaushalt 2025
Anlage 3 – Veränderungslisten zum Ergebnishaushalt inkl. Gesamtübersicht
Anlage 4 – Veränderungslisten zum Investitionsprogramm 
Anlage 5 – Verpflichtungsermächtigungen
Anlage 6 – Nettoneuverschuldung
             
                    Anlage 1 
 
           
Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalve rfassungsgesetzes hat der Rat der 
Stadt Osnabrück in der Sitzung am 03.12.2024 folgende Haushaltssatzung beschlossen: 
  
§ 1 
         
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 wird 
  
1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag  
  
1.1 der ordentlichen Erträge auf 771.185.077 €  
1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 899.805.927 €  
  
1.3 der außerordentlichen Erträge auf 0 €  
1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 €  
  
2. im Finanzhaushalt  mit dem jeweiligen Gesamtbetrag   
  
2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 758.578.452 €  
2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 845.625.077 €  
  
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 23.2 64.463 €  
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 65.4 74.342 €  
  
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 99. 813.673 €  
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 80. 804.920 €  
  
festgesetzt.  
 
 
Der Haushaltsplan für das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb für das 
Haushaltsjahr 2025 wird  
 
1. im Ergebnishaushalt  mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 
 
1.1 der ordentlichen Erträge 57.455.600 €
1.2 der ordentlichen Aufwendungen  41.187.900 €
1.3 der außerordentlichen Erträge  27.000 €
1.4 der außerordentlichen Aufwendungen 200.000 €
 
 
2. im 
Finanzhaushalt  mit dem jeweiligen Gesamtbetrag  
 
2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
 
54.157.600 €
43.511.471 €
 
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
 
3.055.000 €
3.812.900 €
 
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 
 
0 €
1.225.900 €
 
festgesetzt. 
Haushaltssatzung der Stadt Osnabrück 
für das Haushaltsjahr 2025 
 II 
              
§ 2 
 
Absatz 1 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen f ür Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) der Kernve rwaltung wird auf 42.209.880 € 
festgesetzt. 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen f ür Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) des Eigenb etriebes Immobilien- und Gebäude-
management wird auf 21.039.500 € festgesetzt. 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen f ür Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) des Eigenbetriebes Osnabrücker ServiceBetrieb 
wird auf 820.000 € festgesetzt. 
Absatz 2 
Der Höchstbetrag der Kredite, die für Investitionsm aßnahmen der städtischen 
Mehrheitsbeteiligungen und Eigengesellschaften aufg enommen werden dürfen, wird auf (der 
Betrag wird bis zur Sitzung des Rates mitgeteilt) €  festgesetzt. Die Weiterleitung erfolgt zu 
marktüblichen Konditionen. Etwaige Zinsaufschläge verbleiben bei der Kernverwaltung. 
 
§ 3 
 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen d er Kernverwaltung wird auf      
65.736.288 € festgesetzt. 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen d es Eigenbetriebes Immobilien- und 
Gebäudemanagement wird auf 105.717.700 € festgesetz t. 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen d es Eigenbetriebes Osnabrücker 
ServiceBetrieb wird auf 5.297.100 € festgesetzt. 
 
§ 4 
 
Absatz 1 
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2025 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen 
Leistung von Auszahlungen der Kernverwaltung in Ans pruch genommen werden dürfen, wird 
auf 220.000.000 €
 festgesetzt.  
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2025 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen 
Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse des  Eigenbetriebes Immobilien- und 
Gebäudemanagement in Anspruch genommen werden dürfe n, wird auf 15.000.000 € 
festgesetzt. 
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2025 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen 
Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse des  Eigenbetriebes Osnabrücker 
ServiceBetrieb in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.500.000 € festgesetzt. 
 
 III 
 
Absatz 2 
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2025 Liquiditätskredite zu Weiterleitung an die 
städtischen Mehrheitsbeteiligungen und Eigengesells chaften aufgenommen werden dürfen, 
wird auf (der Betrag wird bis zur Sitzung des Rates mitgetei lt)  € festgesetzt. Die Weiterleitung 
erfolgt zu marktüblichen Konditionen. Etwaige Zinsa ufschläge verbleiben bei der 
Kernverwaltung.  
 
§ 5 
 
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern sind durch eine besondere Hebesatzsatzung 
für das Haushaltsjahr 2025 wie folgt festgesetzt: 
1. Grundsteuer 
1.1 für die land- u. forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 
 
1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 
 
470 v. H. 
545 v. H. 
 
2. Gewerbesteuer (unverändert)  440 v. H. 
 
 
§ 6 
 
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen sind als unerheblich im Sinne 
des § 117 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassu ngsgesetz anzusehen, wenn sie im 
Einzelfall den Betrag von 50.000 € nicht übersteige n. 
 
Ferner sind als nicht erheblich anzusehen, Beträge (unbegrenzt) 
 
- die der Verrechnung zwischen den Produkten/Leistu ngen dienen, 
- die wirtschaftlich durchlaufend sind, 
- die der Rückzahlung von Zuweisungen dienen, 
- die zur Deckung von Kosten der Geldbeschaffung, z ur Tilgung von Darlehen oder für 
abschlusstechnische Buchungen notwendig sind, 
- die im Zusammenhang mit Maßnahmen anfallen, die i m Rahmen der Konjunktur-
programme der Bundesregierung förderungswürdig sind.  
 
 
Osnabrück, den 03.12.2024 
 
                                                              _______________________ 
 
                                                                       Katharina Pötter 
 -Oberbürgermeisterin-  
Gesamtergebnishaushalt 
2025 
       Anlage 2
Gesamtergebnishaushalt
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 296.767.201,18 309.695.100 308.895.100 324.695.100 336.295.100 346.895.100 
30110000 Grundsteuer A 9 3.512,59 103.000 103.000 103.000 103.000 103.000 
30120000 Grundsteuer B 3 4.127.276,70 35.200.000 35.200.000 36.000.000 36.500.000 36.500.000 
30130000 Gewerbesteuer 1 51.184.088,77 156.000.000 150.000.000 159.000.000 164.000.000 169.000.000 
30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 82.185.369,00 89.300.000 94.100.000 99.500.000 105.000.000 110.000.000 
30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 21.843.440,00  23.300.000 23.600.000 24.100.000 24.600.000 25.200.000 
30310000 Vergnügungssteuer 4 .586.247,91 4.700.000 4.800.000 4.900.000 5.000.000 5.000.000 
30310100 Wettbürosteuer 0 ,00 0 0 0 0 0 
30320000 Hundesteuer 9 22.028,00 885.900 885.900 885.900 885.900 885.900 
30330000 Jagdsteuer 7 .157,94 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200 
30340000 Zweitwohnungssteuer 2 30.005,86 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 
30390000 Sonstige Steuern 0 ,00 0 0 0 0 0 
30490000 Sonstige steuerähnliche Erträge 0 ,00 0 0 0 0 0 
30520000 
L
eist.wg.d.Umsetzung.d.Grunds.Arbeitssu. 1.588.074,41 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 171.759.683,96  177.236.186 179.506.811 182.564.980 183.644.735 185.772.256 
31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 101.429.608,00  107.651.700 107.200.000 111.700.000 113.300.000 116.000.000 
31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 9.578.302,73  9.527.000 10.270.000 10.760.000 10.910.000 11.210.000 
31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 1 .414.550,54 1.680.423 1.808.901 1.443.058 1.196.085 1.062.175 
31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
P
ersonalkoste 74.055,59 60.000 184.000 141.000 73.000 73.000 
31400200 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
S
achkosten 273.556,62 0 0 0 0 0 
31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 1 1.933.242,06 7.958.465 7.380.064 7.290.697 7.083.621 7.062.288 
31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
P
ersonalkosten 7.372.823,14 9.616.903 8.638.718 7.341.602 7.378.006 7.378.006 
31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
S
achkosten 1.336.481,71 1.252.000 1.155.700 1.155.700 1.155.700 1.155.700 
31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 2 8.798,69 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 
31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
B
ereich-PersK 946.343,93 921.279 1.287.110 1.120.187 1.120.187 1.120.187 
31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
B
ereich-SachK 267.041,01 275.400 307.800 275.400 275.400 275.400 
31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. 
U
nternehmen 0,00 20.000 0 0 0 0 
31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
S
onderr. 2.000,00 0 0 0 0 0 
31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
U
nternehmen 62.200,13 83.216 12.000 12.000 12.000 12.000 
31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 425.682,79  536.800 645.300 563.600 379.000 321.400 
1
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Pers 1.081.634,06 972.900 968.618 963.636 963.636 164.000 
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sach 278.649,20 47.000 47.500 47.000 47.000 47.000 
 31810000 Allgemeine Umlagen vom Land 0,00 0 0 0 0 0 
 31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. 
Arbeitss. 35.254.713,76 36.608.100 39.576.100 39.726.100 39.726.100 39.866.100 
 96310000 umg. lfd. Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 9.980.494,79  9.878.525 10.794.225 10.403.059 10.414.620 9.972.153 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 8.943.377,16 8.898.132 9.751.913 9.360.747 9.374.811 8.932.344 
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 1.037.117,63 980.393 1.042.312 1.042.312 1.039.809 1.039.809 
 96316000 umg. Auflösung Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 9.235.674,67 8.148.538 9.977.695 9.961.500 10.002.105 10.030.210 
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 904.022,59 938.500 909.657 936.762 963.867 990.972 
 32110100 AvE Kostenb.u.Aufwen. in 
bes.Wohn.SGB IX 2.021,52 10.000 2.000 2.000 2.000 2.000 
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 4.083.674,31 3.934.088 4.039.088 4.039.588 4.043.088 4.044.088 
 32120100 AvE Über.gg.UHverpflicht 
bes.Wohn.SGB IX 714,46 500 0 0 0 0 
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 1.317.750,71 1.410.200 1.548.300 1.545.800 1.553.300 1.553.300 
 32130100 AvE 
Leist.v.Sozialleistun.be.Wohn.SGB IX 9.222,96 11.200 11.200 11.200 11.200 11.200 
 32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 337.262,04  237.100 445.500 448.000 450.500 450.500 
 32140100 AvE Sonstige 
Ersatzleist.bes.Wohn.SGB IX 1.458,46 200 200 200 200 200 
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter 
Hilfen 923.153,43 400.800 566.300 541.300 541.300 541.300 
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 1.323.902,47  893.050 2.167.350 2.146.350 2.146.350 2.146.350 
 32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. Ansprüchen 
SGB VI 31.736,57 45.500 51.500 51.500 51.500 51.500 
 32220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/ 17.708,12 11.300 11.300 10.300 10.300 10.300 
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 259.996,05 215.000 188.100 191.300 191.300 191.300 
 32230100 IvE Zahl. KK für SprHeilheime 0,00 0 0 0 0 0 
 32230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 0,00 0 0 0 0 0 
 32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträg 0,00 2.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
 32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 21.500,98 37.800 34.900 34.900 34.900 34.900 
 32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 1.550,00  1.300 1.300 1.300 1.300 1.300 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 27.719.974,04 27.394.860 31.327.100 31.975.800 32.673.300 33.405.700 
 33110000 Verwaltungsgebühren 8.502.844,54 8.623.500 8.858.500 8.858.500 8.858.500 8.858.500 
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 18.900.700,46 18.349.060 22.026.000 22.680.500 23.377.500 24.109.500 
2
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 33210100 Eintrittsentgelte 258.848,80 351.900 375.600 369.600 369.600 369.600 
 33210200 Führungsentgelte 49.553,83 63.400 60.000 60.200 60.700 61.100 
 33610000 Zweckgebundene Abgaben 8.026,41 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 
 96330000 umg. Gebühren und ähnliche 
Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 7.470.115,25 7.189.946 8.572.641 8.479.808 8.488.008 8.499.628 
 34110000 Mieten und Pachten 2.889.931,57 2.295.810 2.464.230 2.364.230 2.368.130 2.368.130 
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 147.375,14 158.850 161.250 161.250 161.250 161.250 
 34110700 Vermietung Hallen 0,00 0 0 0 0 0 
 34210000 Erträge aus Verkauf 178.423,12 137.400 123.900 124.400 124.700 122.100 
 34210400 Erträge aus Gastro-Verkauf 170.075,32 184.100 188.600 188.600 188.600 188.600 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 641.663,54 415.000 744.800 725.800 729.800 725.800 
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 2.668.012,26 3.266.310 4.147.600 4.171.580 4.171.580 4.189.800 
 34610200 Elternbeiträge nach 
Entgelteordnung 517.360,66 627.476 577.261 578.948 578.948 578.948 
 34610500 Versicherungsentschädigungen 216.364,14  70.000 130.000 130.000 130.000 130.000 
 34610610 Entgelte Bürgerreisen 40.909,50 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 
 96340000 umg. Privatrechtliche 
Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 162.178.136,75  172.220.616 183.508.623 187.201.884 194.461.960 199.413.411 
 34800000 Erstattungen vom Bund 100.177,42 97.416 97.500 97.500 97.500 97.500 
 34800200 Erstattungen vom Bund AB-
Maßnahmen 8.421,78 0 0 0 0 0 
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 45.136,26 50.400 50.400 50.400 50.400 50.400 
 34800400 Erstattungen vom Bund - 
Personalkosten 0,00 0 61.910 0 0 0 
 34800500 Erstattungen vom Bund - 
Sachkosten -12.164,94 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 
 34810000 Erstattungen vom Land 135.269.724,93 144.175.110 153.377.972 156.397.072 163.719.072 168.414.072 
 34810100 Erstattungen Land - 
Personalkosten 15.287,80 109.160 119.922 167.193 171.989 177.009 
 34810200 Erstattungen vom Land - 
Sachkosten 602,30 0 0 0 0 0 
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 7.637.520,57 6.663.900 7.696.600 7.797.100 7.798.100 7.799.100 
 34820100 Erstattungen Gemeinden - 
Personalkosten 197.589,61 196.200 215.500 216.300 222.700 229.300 
 34820200 Erstattungen von Gemeinden - 
Sachkosten 31.588,68 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800 
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 7.185.376,20 7.907.917 8.342.150 8.747.890 9.008.839 9.277.616 
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 499.615,10 413.500 347.000 349.000 351.000 352.000 
 34840400 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
PersK 0,00 0 0 0 0 0 
3
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 34840500 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
SachK 0,00 0 0 0 0 0 
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 3.272.480,43 3.394.144 3.329.099 3.573.509 3.376.390 3.241.904 
 34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
Eigenbetr. 4.275.827,00 5.106.620 5.580.370 5.627.820 5.575.870 5.684.410 
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 2.225.100,35 2.607.100 2.772.000 2.772.000 2.772.000 2.772.000 
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 517.036,68  546.249 562.000 562.000 562.000 562.000 
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 21.211,87 18.900 18.900 18.900 18.900 18.900 
 34870100 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-PersK 839,77 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 
 34870200 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-Sachko 58,31 2.600 2.600 2.600 2.600 2.600 
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 738.593,67 755.100 758.400 653.300 565.300 565.300 
 34880100 Erstattungen von übrigen 
Bereichen-PersK 122.452,96 117.000 117.000 117.000 117.000 117.000 
 34880200 Erstattungen v. übrigen 
Bereichen-SachK 25.660,00 7.300 7.300 300 300 300 
 96348000 umg. Kostenerstattungen u. -
umlagen 0,00 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 10.829.404,00  19.280.526 20.918.891 18.796.347 19.766.322 20.317.448 
 36120000 Zinserträge von Gemeinden (GV) 0,00 0 0 0 0 0 
 36150000 Zinserträge von verb. 
Unternehmen 276.626,39 593.500 612.600 612.600 612.600 612.600 
 36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. 
verb. U 71.699,09 119.000 71.000 85.200 99.400 113.600 
 36150100 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_INV 7.132.423,70 12.432.783 12.956.311 13.396.163 14.096.006 14.861.509 
 36150200 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_LK 0,00 1.473.553 1.300.100 1.192.440 1.170.852 1.172.236 
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 1.152.373,83  259.238 141.770 146.220 164.640 183.060 
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen  302.750,13 70.200 70.000 64.500 59.000 53.500 
 36190000 Zinserträge von ausl. Bereichen 93.033,80  0 0 0 0 0 
 36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 1.270.446,76 3.804.148 5.250.271 2.785.271 3.049.871 2.819.871 
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 222.622,13 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 53.224,17 28.104 16.839 13.953 13.953 1.072 
 36990000 Sonstige Finanzerträge 254.204,00 0 0 0 0 0 
 96360000 umg. Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 1.107.472,96  723.000 868.000 868.000 868.000 868.000 
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 1.082.150,55 0 0 0 0 0 
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen 
(manuelle Pla 0,00 723.000 868.000 868.000 868.000 868.000 
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 25.322,41 0 0 0 0 0 
4
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 96370000 umg. Akt. Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 22.142.141,79 16.921.619 16.815.991 16.829.226 16.792.885 16.756.023 
 35110000 Konzessionsabgaben 7.607.830,12 8.156.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400 
 35610000 Bußgelder 4.885.210,96 5.561.500 5.358.500 5.358.500 5.358.500 5.358.500 
 35610010 Zwangsgelder 63.029,11 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000 
 35620000 Allgemeine Nebenforderungen 95.951,12  30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 
 35620010 Säumniszuschläge 229.261,98 215.000 230.000 230.000 230.000 230.000 
 35620020 Mahngebühren 147.468,54 120.000 130.000 130.000 130.000 130.000 
 35620030 Vollstreckungs-
/Pfändungsgebühren 290.032,13 240.000 260.000 260.000 260.000 260.000 
 35620040 Stundungszinsen 19.634,49 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 
 35630000 Erträge a. 
Inanspruchn.v.Gewährl.u.Bürg. 959.315,45 892.319 916.891 829.126 791.785 753.923 
 35710000 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 38.475,90 38.500 38.500 38.500 38.500 38.500 
 35710100 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten -3.611,02 0 0 0 0 0 
 35810000 Erträge aus Zuschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 4.561.489,85 0 0 0 0 0 
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 1.572.880,48 583.500 585.500 586.500 587.500 588.500 
 35831110 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 193.897,23 0 0 0 0 0 
 35831120 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 35.125,02 0 0 0 0 0 
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 282.726,93 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400 
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 1.163.180,23 674.500 677.300 777.300 777.300 777.300 
 35910500 Ertrag aus diversen Differenzen 0,00 0 0 0 0 0 
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 243,27 500 500 500 500 500 
 96350000 umg. Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 719.190.299,39 748.688.916 771.185.077 791.775.704 813.407.034 831.929.929 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -139.702.353,98 -159.989.894 -172.595.870 -180.655.424 -183.281.337 -188.637.423 
 40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 4.500.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 
 40000010 Globalabsetzung Personalkosten 
FB 0,00 620.000 2.266.000 600.000 600.000 600.000 
 40110000 Beamte -24.072.303,50 -25.536.403 -27.196.177 -28.382.425 -29.155.745 -30.006.048 
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 -5.250 -5.250 -5.250 -5.250 -5.250 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -80.594.043,25 -95.075.362 -101.831.260 -106.517.764 -110.016.881 -113.179.438 
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 
 40120200 Differenz Leistungsentgelte §18 
TVöD 0,00 0 0 0 0 0 
5
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 40180000 Dienstaufwendungen AGH-Kräfte 0,00 0 0 0 0 0 
 40180100 Sozialversicherung AGH-Kräfte 0,00 0 0 0 0 0 
 40190000 Sonstige Beschäftigte -146.905,24 -334.259 -269.410 -267.875 -275.508 -276.508 
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -36.474,04 -169.500 -113.400 -118.052 -121.580 -124.596 
 40210000 Beiträge Versorgungskasse 
Beamte 0,00 0 0 0 0 0 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -4.295.019,84 -5.304.184 -5.660.976 -5.937.340 -6.118.294 -6.294.238 
 40290000 Beiträge Versorgungskasse so. 
Besch. 0,00 0 0 0 0 0 
 40310000 Sozialversicherungsbeiträge 
Beamte 0,00 0 0 0 0 0 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -15.978.847,99 -19.353.919 -20.806.217 -21.819.659 -22.489.593 -23.137.245 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -381.383,15 -485.215 -439.144 -460.814 -474.115 -486.173 
 40320200 GUV-Beiträge -449.494,91 -420.000 -430.000 -440.000 -450.000 -460.000 
 40390000 Sozialversicherungsbeiträge 
so.Besch. 0,00 0 0 0 0 0 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -857.989,77 -985.000 -1.035.000 -1.035.000 -1.035.000 -1.035.000 
 40410100 Freie Heilfürsorge -335.089,33 -380.400 -380.000 -380.000 -380.000 -380.000 
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -6.612.743,03 -12.634.257 -14.327.915 -13.723.736 -11.499.545 -11.863.295 
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -471.398,65 0 0 0 0 0 
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -768.238,91 0 0 0 0 0 
 40520000 SPERRE NICHT BEPLANBAR 0,00 0 0 0 0 0 
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -1.090.565,57 -2.109.921 -2.450.074 -2.374.206 -2.012.420 -2.099.803 
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -77.780,78 0 0 0 0 0 
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -126.759,42 0 0 0 0 0 
 40700000 
Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. 0,00 0 0 0 0 0 
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -763.192,00  0 -191.530 0 0 0 
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden  -400.468,37 0 0 0 0 0 
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -422.920,75 -123.968 -214.350 -215.828 -217.128 -218.328 
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -220.618,85 0 0 0 0 0 
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte  -1.335.657,63 -1.881.359 -2.192.507 -2.252.610 -2.303.898 -2.341.621 
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -264.459,00  -310.897 -318.660 -324.864 -326.380 -329.880 
 40710000 
Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. 0,00 0 0 0 0 0 
 93400100 AuAbr Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
6
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 93400200 PrAbr Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen -11.996.612,60 -17.573.794 -20.044.838 -20.192.225 -16.975.588 -17.367.119 
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -8.110.901,86  -7.485.755 -7.821.831 -7.804.161 -7.765.252 -7.958.031 
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -797.458,82 -870.000 -911.100 -911.100 -911.100 -911.100 
 41120000 Vers.Aufwendungen 
tar.Beschäftigte 0,00 0 0 0 0 0 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -1.547.708,34 -2.065.000 -2.565.000 -2.565.000 -2.565.000 -2.565.000 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -1.322.355,00 -6.107.534 -7.445.390 -7.574.398 -4.865.620 -5.025.778 
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -25.547 -28.355 -27.195 -17.133 -17.647 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -218.188,58 -1.019.958 -1.273.162 -1.310.371 -851.483 -889.563 
 93410100 AuAbr Versorgungsaufwendungen  0,00 0 0 0 0 0 
 93410200 PrAbr Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -35.317.443,23 -34.605.801 -38.520.255 -35.313.521 -35.044.594 -34.771.144 
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000 
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -180.784,09 -240.900 -452.500 -219.000 -224.000 -218.000 
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -300.977,06 -414.000 -378.700 -375.300 -375.300 -375.300 
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -28.498,88 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -82.035,02 -31.700 -85.600 -33.200 -33.200 -33.200 
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -102.968,56 -162.500 -273.900 -275.200 -277.700 -279.200 
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, 
Plätze -2.813.533,31 -2.525.000 -2.860.000 -2.860.000 -2.860.000 -2.860.000 
 42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -742.919,76  -724.000 -714.400 -721.200 -700.000 -700.000 
 42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtun -73.936,21 -280.000 -215.000 -250.000 -280.000 -280.000 
 42120400 Unterhaltung Brunnen 0,00 0 0 0 0 0 
 42120500 Unterhaltung öffentl. Beleuchtung 0,00 0 0 0 0 0 
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -343.529,93 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -517.815,94  -737.150 -703.240 -715.450 -703.330 -801.680 
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.027.592,14  -1.143.160 -1.135.500 -1.137.700 -1.139.700 -1.141.700 
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -2.005.756,71 -3.273.590 -2.590.640 -1.978.240 -2.181.940 -2.157.840 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -2.143.963,77 -1.716.345 -1.423.100 -1.526.600 -1.416.100 -1.439.600 
 42310000 Mieten und Pachten -1.275.270,56 -1.110.589 -1.440.930 -1.286.080 -1.259.610 -1.257.110 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -157.855,29 -133.300 -154.980 -155.800 -158.230 -159.830 
 42320000 Leasing -200.869,74 -120.000 -380.000 -380.000 -380.000 -380.000 
7
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 42320100 Leasingkosten für RIS 0,00 0 0 0 0 0 
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -200.159,05 -199.050 -205.450 -203.450 -203.450 -203.450 
 42410100 Grundbesitzabgaben -555.877,90 -565.200 -611.200 -611.200 -611.200 -611.200 
 42410200 Heizung -239.696,79 -183.550 -218.550 -208.550 -208.550 -208.550 
 42410300 Reinigung -205.999,12 -301.850 -243.900 -243.900 -243.900 -243.900 
 42410400 Beleuchtung -397.012,21 -440.800 -444.800 -444.800 -444.800 -444.800 
 42410500 Wasser -27.460,23 -26.700 -26.700 -26.700 -26.700 -26.700 
 42410600 Gebäudeversicherung -4.459,30 -3.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 
 42410750 Überwachungsdienste -275.914,88 -134.100 -229.700 -149.700 -149.700 -149.700 
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -687.687,19 -603.900 -660.800 -608.300 -608.800 -610.800 
 42510100 Treibstoff -301.355,71 -278.350 -320.500 -320.500 -320.500 -320.500 
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -13.782,46 -21.900 -10.800 -10.800 -10.800 -10.800 
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -241.502,94 -461.900 -562.600 -564.800 -564.400 -668.800 
 42610200 Aus- und Fortbildung -875.104,16 -1.597.050 -1.695.103 -1.708.076 -1.741.832 -1.761.032 
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -2.415.720,74 -3.015.183 -3.311.513 -3.246.813 -3.283.413 -3.330.313 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -346.508,96 -396.300 -419.650 -384.400 -385.100 -383.100 
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -1.168.064,32 -1.291.626 -1.667.676 -1.618.389 -1.611.876 -1.618.876 
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -1.622.797,13 -985.950 -1.205.350 -1.112.250 -1.069.350 -1.032.650 
 42710400 Veranstaltungen -1.382.097,12 -849.446 -1.053.446 -919.396 -996.546 -951.846 
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -467.920,06 -162.747 -280.967 -219.767 -276.767 -221.267 
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -292.035,66 -198.700 -217.800 -205.400 -212.700 -206.600 
 42710500 Ausstellungen -752.614,97 -516.000 -420.000 -433.000 -433.000 -433.000 
 42710600 Planungskosten -702.469,80 -2.053.200 -1.571.000 -1.406.000 -1.151.000 -876.000 
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -2.191.641,99 -1.534.052 -1.158.000 -1.021.750 -955.140 -915.140 
 42710800 Untersuchungskosten -1.392.756,93 -1.256.000 -1.381.000 -1.381.000 -1.381.000 -1.381.000 
 42710900 Mittagsmahlzeit -2.515.961,24 -2.908.610 -4.048.100 -3.845.400 -3.845.400 -3.845.400 
 42810000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von 
Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -4.042.535,40 -3.887.603 -5.625.360 -4.383.610 -4.197.760 -4.110.460 
 93420100 AuAbr Aufw. Sach- u. 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 
 93420200 PrAbr Aufw. Sach- u. 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 
 96420000 umg. Aufw. Sach- u. 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 
16 Abschreibungen -27.711.005,53 -23.631.303 -25.738.908 -25.718.608 -25.916.455 -25.604.615 
 47110000 AfA immat. Vermögen u. 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 
8
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -5.937.642,90 -5.608.396 -6.439.498 -7.025.965 -7.682.158 -7.795.459 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -342.136,15 -411.255 -405.759 -406.578 -385.849 -363.611 
 47111000 AfA unbebaute 
Grundst.u.grundstücksgl. R 0,00 -304 0 0 0 0 
 47112000 AfA bebaute 
Grundst.u.grundstücksgl. Rec 0,00 0 0 0 0 0 
 47113000 AfA auf Gebäude -1.983.446,06 -1.910.050 -2.178.150 -2.084.960 -1.980.813 -1.899.421 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -9.424.915,11  -8.939.936 -9.624.808 -9.591.095 -9.580.133 -9.543.923 
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -134.875,62 -134.089 -132.281 -126.839 -121.393 -118.708 
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -1.226.452,90 -1.049.857 -996.785 -949.292 -814.755 -834.569 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -4.045.887,56 -3.496.377 -3.780.687 -3.313.239 -3.034.314 -2.731.883 
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter 0,00 -63.900 -63.900 -3.600 0 0 
 47119000 AfA sons. Sachanlagevermögen 0,00 0 0 0 0 0 
 47210000 AfA auf Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 
 47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -14.081,73 0 0 0 0 0 
 47211110 Einzelwertberichtigung -2.361.380,58 0 0 0 0 0 
 47211120 Pauschalwertberichtigung -343.595,74 0 0 0 0 0 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -1.896.591,18 -2.017.140 -2.117.040 -2.217.040 -2.317.040 -2.317.040 
 47290000 Sonstige Abschreibungen auf 
Finanzvermög 0,00 0 0 0 0 0 
 93470100 AuAbr Planmäßige 
Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 
 93470200 PrAbr Planmäßige 
Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 
 96470000 umg. Planmäßige Abschreibungen  0,00 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -8.050.404,23  -20.105.973 -22.060.620 -26.637.937 -31.224.635 -35.572.077 
 45100000 Zinsaufwendungen an Bund -1.361,70 0 0 0 0 0 
 45110000 Zinsaufwendungen an Land 0,00 0 0 0 0 0 
 45150000 Zinsaufwendungen an verb. 
Untern. -304.873,47 -486.597 -376.020 -286.660 -238.421 -198.185 
 45150001 Zinsaufwendungen aus 
Kontenpooling a. ve -972.699,77 -629.400 -779.800 -935.760 -1.091.720 -1.247.680 
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -2.496.412,87 -7.207.005 -8.497.108 -10.211.277 -11.227.651 -11.815.580 
 45170100 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_INV -2.864.086,82 -7.334.777 -8.043.462 -8.530.970 -9.287.590 -10.111.735 
 45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. 
Bereichen -473.892,42 -307.513 -292.213 -276.913 -261.613 -246.313 
 45180100 Zinsaufwend. an s. inl. B. 
Konzernfinanz -701.904,75 -670.867 -639.736 -608.606 -577.475 -577.475 
 45190000 Zinsaufwendungen an s. ausl. 
Bereichen 0,00 0 0 0 0 0 
9
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite -11.463,26 -1.848.461 -1.974.681 -4.374.831 -7.150.889 -9.985.373 
 45210200 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_LK 0,00 -1.173.553 -1.000.100 -892.440 -870.852 -872.236 
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -410,90 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500 
 45910100 Kreditbeschaf.kosten 
Konzernfinanzierung 0,00 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 
 45920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -83.744,50 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -139.553,77  -10.300 -20.000 -82.980 -80.924 -80.000 
 93450100 AuAbr Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
 93450200 PrAbr Zinsen 0,00 0 0 0 0 0 
 96450000 umg. Zinsen 0,00 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -315.525.697,93 -356.491.455 -400.246.450 -407.583.718 -419.851.855 -428.019.648 
 43100000 Zuweisungen an den Bund 0,00 0 0 0 0 0 
 43110000 Zuweisungen an das Land -62.020,10 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100 
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV)  -531.075,09 -56.550 -56.550 -56.550 -56.550 -56.550 
 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände 0,00 0 0 0 0 0 
 43140000 Zuweisungen an gesetzl. 
Sozialversicheru 0,00 0 0 0 0 0 
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -51.198.371,91 -57.489.953 -85.379.510 -85.172.212 -86.663.527 -87.351.642 
 43150100 Zuschüsse (Schuldendienst) an 
verb. Unte 0,00 0 0 0 0 0 
 43150200 Zuschüsse (Unterhaltung) an 
verb. Untern 0,00 0 0 0 0 0 
 43160000 Zuschüsse an sonstige öff. 
Sonderr. -164.048,00 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -1.242.859,09 -1.122.014 -1.393.400 -1.428.700 -1.336.950 -1.376.200 
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -59.698.134,48  -68.128.515 -71.081.630 -71.926.287 -73.561.831 -75.641.760 
 43180100 Zuschüsse (Schuldendienst) übr. 
Bereich 0,00 0 0 0 0 0 
 43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. 
übriger Bereich -1.957.190,07 -5.673.700 -3.800.000 -2.400.000 -2.100.000 -200.000 
 43200000 Schuldendiensthilfen an Bund 0,00 0 0 0 0 0 
 43210000 Schuldendiensthilfen an Land 0,00 0 0 0 0 0 
 43220000 Schuldendiensthilfen an 
Gemeinden (GV) 0,00 0 0 0 0 0 
 43230000 Schuldendiensthilfen an 
Zweckverbände 0,00 0 0 0 0 0 
 43240000 Schuldendiensthilfen an gesetzl. 
Sozialv 0,00 0 0 0 0 0 
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -611.838,53 -610.100 -608.300 -606.600 -604.800 -586.100 
 43260000 Schuldendiensthilfen an s. öff. 
Sonderr. 0,00 0 0 0 0 0 
10
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 43270000 Schuldendiensthilfen an priv. 
Untern. 0,00 0 0 0 0 0 
 43280000 Schuldendiensthilfen an übrige 
Bereiche 0,00 0 0 0 0 0 
 43310000 Soz. Leist. an nat. Pers. außerh. v. 
Ein -57.188.115,17 -61.559.987 -65.512.125 -67.513.525 -69.240.125 -70.524.725 
 43310100 Soz.Leist. an nat. Pers. in bes. 
Wohnfor -3.197.269,25 -3.264.850 -3.680.000 -3.890.000 -4.100.000 -4.300.000 
 43310300 Soz. Leist. außerh.v. 
Einrichtungen Einm -1.478,98 0 0 0 0 0 
 43310310 Soz. Leist. außerh.v. 
Einricht.i.bes. Wf 0,00 0 0 0 0 0 
 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -37.701.018,76 -41.245.187 -43.637.317 -44.369.317 -45.149.817 -45.796.689 
 43320300 Soz.Leist. innerh. v. Einrichtungen 
Einm -479,82 0 0 0 0 0 
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -89.105.266,57  -103.633.700 -111.871.600 -116.279.600 -122.700.600 -127.451.600 
 43390100 Sonstige soziale Leistungen als 
Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 
 43390200 AvE Sonstige soz. Leistungen 0,00 0 0 0 0 0 
 43390300 IvE Sonstige soz. Leistungen 0,00 0 0 0 0 0 
 43410000 Gewerbesteuerumlage -11.658.014,00 -12.409.091 -11.931.818 -12.647.727 -13.045.455 -13.443.182 
 43510000 Allgemeine Zuweisungen an Land 0,00 0 0 0 0 0 
 43520000 Allgemeine Zuweisungen an 
Gemeinden (GV) 0,00 0 0 0 0 0 
 43530000 Allgemeine Zuweisungen an 
Zweckverbände 0,00 0 0 0 0 0 
 43540000 Allgemeine Zuweisungen an s. ö. 
Bereich 0,00 0 0 0 0 0 
 43550000 Allgemeine Zuweisungen an verb. 
Untern. 0,00 0 0 0 0 0 
 43580000 Allgemeine Zuweisungen an übr. 
Bereiche 0,00 0 0 0 0 0 
 43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -825.896,00  -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 
 43720000 Allgemeine Umlagen an 
Gemeinden (GV) 0,00 0 0 0 0 0 
 43730000 Allgemeine Umlagen an 
Zweckverbände 0,00 0 0 0 0 0 
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -382.622,11  -262.508 -258.900 -257.900 -256.900 -255.900 
 93430100 AuAbr Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
 93430200 PrAbr Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
 96430000 umg. Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -201.911.130,44  -210.156.466 -220.598.987 -219.850.055 -222.176.695 -224.378.318 
 44000000 Globalabsetzung Konsolidierung 0,00 0 0 0 0 0 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -231.290,70 -462.800 -461.082 -462.240 -460.940 -460.940 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -116.204,76 -455.000 -346.650 -355.750 -345.850 -356.150 
11
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -537.259,91 -648.672 -751.795 -749.795 -749.795 -677.795 
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -6.859.199,45 -7.928.700 -7.684.650 -7.946.950 -8.226.550 -8.520.150 
 44290100 Vereinsbeiträge -302.412,35 -327.055 -337.455 -341.505 -341.605 -341.605 
 44290200 GEMA-Gebühren -14.308,25 -18.700 -19.350 -18.850 -19.350 -18.850 
 44310000 Geschäftsaufwendungen -409.160,11 -578.350 -655.230 -543.437 -548.130 -512.130 
 44310010 Geschäftsaufwendungen 
Konzernfinanzierun 0,00 -100 -100 -100 -100 -100 
 44310100 Bürobedarf -364.473,72 -484.012 -469.000 -468.100 -468.900 -465.900 
 44310200 Bücher und Zeitschriften -136.756,05 -175.100 -180.934 -183.164 -185.484 -230.014 
 44310300 Postgebühren -212.514,61 -402.950 -385.150 -372.350 -372.350 -212.350 
 44310400 Telekommunikation -81.001,98 -133.550 -106.550 -106.750 -110.850 -105.450 
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -27.207,99  -65.450 -57.950 -57.450 -57.450 -52.450 
 44310600 Dienstreisen -150.377,30 -222.946 -272.200 -271.015 -268.839 -270.474 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -100.148,46 -117.208 -116.780 -111.970 -112.090 -112.013 
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -477.062,62 -219.800 -222.700 -222.700 -222.700 -222.700 
 44310900 Datenverarbeitung -6.974.413,95 -8.914.059 -10.655.050 -9.973.350 -9.890.450 -10.032.550 
 44311000 Hausrat -190.472,87 -120.420 -156.100 -165.948 -159.100 -159.100 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.504.047,89 -2.452.550 -3.046.970 -2.635.520 -2.635.820 -2.635.820 
 44410100 Steuern vom Einkommen und 
Ertrag -148.811,72 0 0 0 0 0 
 44500000 Erstattungen an den Bund -78.188,23 -78.900 -78.100 -78.100 -78.100 -78.100 
 44510000 Erstattungen an das Land -81.552,74 -96.000 -96.000 -96.000 -96.000 -96.000 
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -7.266.170,97  -5.542.677 -6.737.623 -5.592.629 -5.600.697 -5.609.007 
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -1.849,95 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher -3.066.941,51 -3.338.815 -3.442.776 -3.614.415 -3.722.548 -3.833.923 
 44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -2.460.378,54 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 
 44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.922.812,97 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -40.388.316,56 -41.431.383 -41.811.992 -42.104.897 -43.305.197 -44.163.397 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -6.680.888,52 -7.113.800 -7.050.100 -7.050.100 -7.050.100 -7.050.100 
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -30.551.059,64 -31.291.361 -33.775.320 -33.775.320 -33.775.320 -33.793.320 
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -3.768.479,55 -3.984.900 -3.965.300 -3.965.300 -3.935.300 -3.935.300 
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -9.149.473,88  -10.158.318 -10.163.900 -10.163.900 -10.163.900 -10.178.300 
 44550050 Erstatt. Parkplätze an EB 23 0,00 0 0 0 0 0 
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -5.836.850,64 -7.076.200 -7.195.000 -7.195.000 -7.195.000 -7.197.500 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -47.987,32  -58.120 -57.880 -57.880 -58.180 -58.180 
12
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -2.404.108,39  -2.467.820 -2.495.700 -2.495.700 -2.495.700 -2.495.700 
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -67.974,24 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100 
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -355.136,70 -375.800 -350.800 -350.800 -351.000 -333.000 
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -574.279,00 -563.600 -510.700 -512.100 -512.100 -512.100 
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -2.432,26 -2.000 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 
 44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -8.150,25 -5.800 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300 
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -10.353.126,40 -9.549.300 -10.589.400 -11.184.700 -11.813.200 -12.477.800 
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -3.994.096,81  -4.669.200 -5.166.100 -5.379.670 -5.591.400 -5.813.950 
 44610000 
Leist.bet.Umsetz.Grundsich.Arbeitss. -52.984.351,98 -54.677.000 -57.232.000 -57.292.000 -57.302.000 -57.412.000 
 44710000 Wertveränderungen Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 
 44720000 Wertveränd. bei Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 
 44790000 Aufwendungen AiB an CO-
Empfänger 0,00 0 0 0 0 0 
 44810000 Allgemeine Deckungsreserve 0,00 0 0 0 0 0 
 44811000 Bußgelder -1.500,00 0 0 0 0 0 
 44821000 Säumniszuschläge -15.472,87 0 0 0 0 0 
 44831000 Aufw. 
Inanspr.v.Gewährvertr.u.Bürgsch. 0,00 0 0 0 0 0 
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -12.416,01 -26.050 -23.000 -23.000 -23.000 -22.500 
 44910100 Aufwand Steuerungsleistungen 
Eigenbetrie 0,00 0 0 0 0 0 
 44910200 Aufwand Beteiligungsverwaltung 0,00 0 0 0 0 0 
 44910500 Aufwand für diverse Differenzen 0,00 0 0 0 0 0 
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -9,82 0 0 0 0 0 
 46110000 Abführung Gebührenüberschuss 
an SoPo Geb 0,00 0 0 0 0 0 
 46210000 Deckungsreserve 0,00 0 0 0 0 0 
 93440100 AuAbr Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
 93440200 PrAbr Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
 96440000 umg. Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -740.214.647,94 -822.554.686 -899.805.927 -915.951.487 -934.471.160 -954.350.343 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -21.024.348,55 -73.865.771 -128.620.850 -124.175.783 -121.064.125 -122.420.414 
22 außerordentliche Erträge 3.609.677,03 0 0 0 0 0 
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 9.508,03 0 0 0 0 0 
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 2.838,58 0 0 0 0 0 
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 1.174.813,50 0 0 0 0 0 
13
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 50410000 Zuschreibung a.d. Werterhöhung 
v. Vermög 2.321.396,33 0 0 0 0 0 
 53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 55.246,46 0 0 0 0 0 
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 20.378,66 0 0 0 0 0 
 53140000 Ertr. Veräuß. Fi.Vermögen 25.495,47 0 0 0 0 0 
 96500000 umg. außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -1.983.775,48 0 0 0 0 0 
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -1.192.807,00 0 0 0 0 0 
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -3.594,06 0 0 0 0 0 
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag -615,70 0 0 0 0 0 
 51290000 Sonstige periodenfremde 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
 51320000 Außerplanmäßige Abschreibungen 
Finanzv. -572.879,73 0 0 0 0 0 
 53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
Gebäude -524,00 0 0 0 0 0 
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -207.734,18 0 0 0 0 0 
 53240000 Aufw. aus Veräußerung 
Finanzvermögen -5.620,81 0 0 0 0 0 
 96510000 umg. außerordentliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 1.625.901,55 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -19.398.447,00 -73.865.771 -128.620.850 -124.175.783 -121.064.125 -122.420.414 
14
Anlage 3
Veränderungslisten zum
Ergebnishaushalt
Anmerkung: Wie im Verwaltungsentwurf sind auch in den Veränderungslisten die Aufwendungen mit negativem Vorzeichen dargestellt. Daher 
führen sowohl bei den Erträgen als auch bei den Aufwendungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, 
positive Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses des jeweiligen Teilergebnishaushalts. 
• Gesamtübersicht
• Veränderungslisten der Teilhaushalte
Stand: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 19.11.2024 

Ergebnishaushalt 2025
- Gesamtübersicht inkl. Veränderungslisten -
19.11.2024
Erträge Aufwendungen
-€- -€- -€- -€- -€- -€- -€-
010 Ref. Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat -10.283.470 0 -204.900 -10.488.370 0 0 -10.488.370
10 FB Personal und Organisation -11.860.130 0 0 -11.860.130 0 0 -11.860.130
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque -844.407 0 0 -844.407 0 0 -844.407
12 Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung -4.043.240 0 -93.900 -4.137.140 0 0 -4.137.140
14 Rechnungsprüfungsamt -1.811.935 0 0 -1.811.935 0 0 -1.811.935
15 Ref. Digitalisierung und IT -12.113.390 0 0 -12.113.390 0 0 -12.113.390
16 Ref. Chancengleichheit -1.207.485 83.500 -133.400 -1.257.385 0 0 -1.257.385
18 Sicherheitstechnischer Dienst -260.839 0 0 -260.839 0 0 -260.839
20 FB Finanzen und Controlling -9.529.228 0 -3.000 -9.532.228 0 0 -9.532.228
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 381.265.530 -8.832.650 -5.727.005 366.705.875 0 0 366.705.875
30 FB Recht und Datenschutz -3.222.250 0 0 -3.222.250 0 0 -3.222.250
32 FB Bürger und Ordnung -9.098.536 0 -59.973 -9.158.509 0 0 -9.158.509
37 Feuerwehr -28.951.100 0 -470.000 -29.421.100 0 0 -29.421.100
40 FB Bildung, Schule und Sport -71.332.765 0 -186.700 -71.519.465 0 0 -71.519.465
41 FB Kultur -35.520.916 10.000 -131.600 -35.642.516 0 0 -35.642.516
50 FB Soziales -69.429.660 61.600 162.600 -69.205.460 0 0 -69.205.460
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien -142.918.057 101.566 -1.960.750 -144.777.241 0 0 -144.777.241
61 FB Städtebau -39.077.154 60.000 -1.982.900 -41.000.054 0 0 -41.000.054
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen -29.465.835 186.000 -479.400 -29.759.235 0 0 -29.759.235
68 FB Umwelt und Klimaschutz -8.483.314 0 40.000 -8.443.314 0 0 -8.443.314
69 Ref. Mobilität -1.022.660 0 150.900 -871.760 0 0 -871.760
-109.210.839 -8.329.984 -11.080.028 -128.620.851 0 0 -128.620.851
Jahresergebnis (neu)
 Summe
   Teilhaushalt
Ordentl. Ergebnis
lt. Verwaltungs-
entwurf
Änderungen lt.
Veränderungslisten Ordentl. Ergebnis 
(neu)
Außerordentl. 
Ergebnis lt. 
Verwaltungs-
entwurf
Änderungen 
außerordentl. 
Ergebnis
1
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Bürgermeisterin, Kommunikation und Rat (010) -
 19.11.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
1.1
.1.01 Außenkontakte 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
81 -288.500 -6.000 -294.500 0 0 0
Die Sitzung des Finanzauschusses 
Niedersächsischer Städtetag findet 2025 in 
Osnabrück statt. 
1.1.1.59 Betriebliches 
Kontinuitätsmanagement 13 Personalaufwendungen 0 -181.600 -181.600 -191.600 -75.800 -77.800
Personalaufwendungen für die neue Stabsstelle 
Betriebl. Kontinuitäts-management, 2 VZÄ bis 
2026, ab 2027 1 VZÄ
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
0 -12.000 -12.000 -5.000 -5.000 -5.000 Sachaufwendungen für die neue Stabsstelle 
Betriebl. Kontinuitätsmanagement
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0 -5.300 -5.300 -5.300 -2.800 -2.800 Sachaufwendungen für die neue Stabsstelle 
Betriebl. Kontinuitätsmanagement
-204.900 -201.900 -83.600 -85.600
88.429 0 88.429 0 0 0
-10.371.899 -204.900 -10.576.799 -201.900 -83.600 -85.600
-10.283.470 -204.900 -10.488.370 -201.900 -83.600 -85.600
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ziff.
Ordentliches Ergebnis
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Pro
dukt
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Verw.-
entwurf
Seite
Kostenartengruppe
2
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12) -
19.11.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
1.1.
1.50 Stadt- und 
Regionalentwicklung 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 124 -234.898 4.600 -230.298 4.600 4.600 4.600 Planungskorrektur
1.1.1.51 Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung 13 Personalaufwendungen 128 -1.250.073 0 -1.250.073 -6.350 -58.500 -58.500
Das Projekt Quartier - Johannisstraße war 
zunächst bis Oktober 2026 befristet. Der Rat hat 
das Projekt verstetigt (VO2024/3241)
1.1.1.51 Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
128 -99.360 1.500 -97.860 -700 -19.300 -19.300
- Planungskorrektur in 2025: +1.500 €
- Das Projekt Quartier - Johannisstraße war
zunächst bis Oktober 2026 befristet. Der Rat hat
das Projekt verstetigt (VO2024/3241)
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 128 -126.752 0 -126.752 0 -1.750 -1.750
Das Projekt Quartier - Johannisstraße war 
zunächst bis Oktober 2026 befristet. Der Rat hat 
das Projekt verstetigt (VO2024/3241)
1.1.1.06 Statistik 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 131 -71.307 -100.000 -171.307 0 0 0
Zur Erarbeitung eines qualifizierten Mietpreis-
spiegels alle 4 Jahre ab 2025, Kostenkalkulation 
(siehe VO/2024/3432 und VO/20243618)
-93.900 -2.450 -74.950 -74.950
1.326.956 0 1.326.956 0 0 0
-5.370.196 -93.900 -5.464.096 -2.450 -74.950 -74.950
-4.043.240 -93.900 -4.137.140 -2.450 -74.950 -74.950
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Prod
ukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
3
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Chancengleichheit (16) -
19.11.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.54 Integrations-
management 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 164 0 83.500 83.500 35.000 0 0
Zuweisungen (Fördermittel) für das Asyl-, 
Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) - 
Projekt "Willkommen in Osnabrück)
83.500 35.000 0 0
1.1.1.40 Förderung der 
Chancengleichheit
18 Transfer-
aufwendungen 161 -73.000 -20.000 -93.000 -20.000 -20.000 -20.000 Eröhung des Budgets für das FrauenNachTaxi, 
siehe Vorlage VO/2024/3440
1.1.1.54 Integrations-
management
  15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
164 -17.100 -113.400 -130.500 0 0 0
Aufwendungen für das Asyl-, Migrations- und 
Integrationsfonds (AMIF) - Projekt "Willkommen 
in Osnabrück", welches über Fördermittel 
finanziert wird
-133.400 -20.000 -20.000 -20.000
32.374 83.500 115.874 35.000 0 0
-1.239.859 -133.400 -1.373.259 -20.000 -20.000 -20.000
-1.207.485 -49.900 -1.257.385 15.000 -20.000 -20.000
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
4
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Finanzen und Controlling (20) -
19.11.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
1.1.1.43 Rechnungswesen und 
Sondervermögen 182 -3.536.145 -3.000 -3.539.145 -3.000 -3.000 -3.000
Anschaffung einer Software für das Team "Stadt 
als Steuerzahler", um u.a. die Wahrnehmung der 
Steuerpflichten dokumentieren zu können. 
Support- und Wartungskosten der 
Steuermanagementsoftware.
-3.000 -3.000 -3.000 -3.000
3.271.478 0 3.271.478 0 0 0
-12.800.706 -3.000 -12.803.706 -3.000 -3.000 -3.000
-9.529.228 -3.000 -9.532.228 -3.000 -3.000 -3.000
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Sum
me:
Produkt
(1.100. 
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
5
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) -
19.11.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.30 Beteiligungen / 
Gesellschaften 8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 200 2.355.550 882.150 3.237.700 -1.717.850 -1.717.850 -1.717.850
SWO: VO/2024/3568 Umwandlung der stillen 
Einlage in Eigenkapital, damit entfällt die Verzinsung 
der stillen Einlage ab 2025 (Zufluss 2026).
1.1.1.31 Eigenbetriebe 8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 202 2.521.271 0 2.521.271 401.500 920.000 944.400 EB 23: VO/2024/3607 Anpassung gem. Entwurf 
Wirtschaftsplan
5.5.3.01 Abwicklung 
Friedhofsgebühren 197 2.954.300 -314.800 2.639.500 -314.800 -314.800 -314.800 Kostenneutrale Anpassung der 
Grabnutzungsgebühren (durchlaufender Posten)
6.1.1.01
Steuern, allg. 
Zuweisungen, allg. 
Umlagen
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 206 318.295.100 -9.400.000 308.895.100 -7.500.000 -8.100.000 3.700.000 Anpassung aufgrund Steuerschätzung und 
Prognose 31.08.2024
-8.832.650 -9.131.150 -9.212.650 2.611.750
1.1.1.30 Beteiligungen / 
Gesellschaften 18 Transferaufwendungen 200 -32.208.981 -6.369.214 -38.578.195 -250.000 -250.000 -15.150.000
Zoo: Geplanter zusätzlicher Zuschuss 2025 
(500.000 €) entfällt, da vorab in 2024 gezahlt 
(VO/2024/3404). Neuer Zuschuss 2025 lt. 
VO/2024/3406 soll um 1,5 Mio. € erhöht werden.
VfL: Zuschuss Betriebskosten gem. VO/2024/3309 
(150.000 €). Der Betrag wird vorläufig im 
Sonderbudget 209 abgebildet, da die sachliche 
Zuständigkeit noch geprüft und abschließend 
festgelegt werden muss. Ggf. muss hierfür sowie für 
andere Finanzvorgänge im Zusammenhang mit 
Sportanlagen ein zusätzliches Produkt gebildet 
werden.
Klinikum: Anpassung 2025 (-6,2 Mio. 
€) und 2028 (-
15 Mio. €) aufgrund neuer Planung
SWO: vorläufige, aktualisierte Zahlen Bäderverlust 
(+1 Mio. € in  2025, jeweils -0,1 Mio. € in 2026 und 
2027)
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 200 -339.750 -139.600 -479.350 271.850 271.850 271.850 SWO: s.o. mit Umwandlung der stillen Einlage 
entfallen auch die darauf zu zahlenden Steuern
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Pro
dukt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
6
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) -
19.11.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
1.1.1.31 Eigenbetriebe 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 202 -24.677.000 -268.200 -24.945.200 -380.000 -377.800 -376.900
OSB: in der Sparte "Friedhöfe" wird ein Rückgang 
der Verkäufe bei Grab-Nutzungsrechten erwartet. 
Zusammen mit einem Anstieg der Kosten ergibt 
sich hier eine höhere Kostenerstattung. Diese wird 
teilweise durch die Anpassung des overhead wieder 
ausgeglichen. 
5.5.3.01 Abwicklung 
Friedhofsgebühren 197 -2.869.900 334.100 -2.535.800 334.100 334.100 334.100 Kostenneutrale Anpassung der 
Grabnutzungsgebühren (durchlaufender Posten)
6.1.1.01
Steuern, allg. 
Zuweisungen, allg. 
Umlagen
18 Transferaufwendungen 206 -13.465.927 715.909 -12.750.018 596.591 636.363 477.273 Anpassung Gewerbesteuerumlage aufgrund 
Steuerschätzung und Prognose 31.08.2024
-5.727.005 572.541 614.513 -14.443.677
476.899.039 -8.832.650 468.066.389 -9.131.150 -9.212.650 2.611.750
-95.633.509 -5.727.005 -101.360.514 572.541 614.513 -14.443.677
381.265.530 -14.559.655 366.705.875 -8.558.609 -8.598.137 -11.831.927
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
7
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Bürger und Ordnung (32) -
19.11.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
Teilhaushalt
FB Bürger und Ordnung 16 Abschreibungen 220 -142.176 -59.973 -202.149 -119.973 -119.973 -119.973 Ersatzbeschaffung Parkscheinautomaten (s. 
investiv)
-59.973 -119.973 -119.973 -119.973
12.354.284 0 12.354.284 0 0 0
-21.452.819 -59.973 -21.512.792 -119.973 -119.973 -119.973
-9.098.536 -59.973 -9.158.509 -119.973 -119.973 -119.973
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Prod
ukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
8
Veränderungsliste konsumtiv
- Feuerwehr (37) -
19.11.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
Teilhaushalt Feuerwehr 18 Transferaufwendungen 235 -22.425 -70.000 -92.425 -70.000 -70.000 -70.000
Nach § 31 Abs. 2 S. 2 NkatSG unterstützen die 
unteren Katastrophenschutzbehörden nach 
Maßgabe ihrer Haushaltspläne die privaten 
Hilfsorganisationen im  Katastrophenschutz. Die 
Berufsfeurwehr hat nun ein Konzept zur 
Förderung der Hilfeorganisationen verfasst. Die 
Zwendungen sollen auf Basis der städtischen 
Förderrichtlinie ausgezahlt werden.
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 235 -17.124.468 -400.000 -17.524.468 -420.000 -441.000 -463.050
Die Kosten der Leitstelle sind entgegen der 
ursprünglichen Planungen deutlich stärker 
gestiegen als angenommen. Hierbei ist zu 
beachten, dass die RLO weitere Aufgaben von 
Seiten der Stadt übernommen hat (Verwaltung 
Mobile Datenerfassung Rettungsdienst und 
weitere). Darüber hinaus, mussten aufgrund 
eines Gutachtens weitere Abfrageplätze 
eingerichtet werden, wodurch die Personalkosten 
deutlich angestiegen sind.
-470.000 -490.000 -511.000 -533.050
17.539.774 0 17.539.774 0 0 0
-17.124.468 -470.000 -17.594.468 -490.000 -511.000 -533.050
-28.951.100 -470.000 -29.421.100 -490.000 -511.000 -533.050
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Pr
odukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
9
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) -
19.11.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
2.3.1
.01 Berufliche Schulen 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 279 -854.587 -35.000 -889.587 -35.000 -35.000 -35.000 Klassenausstattung C Trakt - 210.000 € aufgeteilt 
auf 6 Jahre
2.4.1.01 Schülerbeförderung 19 sonst. ordentl. 
Aufwendungen 281 -7.385.683 -151.700 -7.537.383 -262.800 -382.500 -511.100
Erhöhung zum 01.01.2025 Preis Azubi- und 
Schüler-Ticket auf 31,70 € (weitere Jährl. 
Steigerung von 5 % kalkuliert)
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben 255 -4.232.039 17.000 -4.215.039 17.000 17.000 17.000 Umschichtung von Mitteln für Bildungsfond
2.4.3.04 Bildungsmanagement
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 284 -136.050 3.000 -133.050 3.000 3.000 3.000 Umschichtung von Mitteln für Bildungsfond
2.4.3.04 Bildungsmanagement 18 Transferleistungen 284 -220.556 -20.000 -240.556 -20.000 -20.000 -20.000 Umschichtung von Mitteln für Bildungsfond
-186.700 -297.800 -417.500 -546.100
12.068.184 0 12.068.184 0 0 0
-83.400.949 -186.700 -83.587.649 -297.800 -417.500 -546.100
-71.332.765 -186.700 -71.519.465 -297.800 -417.500 -546.100
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ziff.
Ordentliches Ergebnis
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Verw.-
entwurf
Seite
Kostenartengruppe
10
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kultur (41) -
19.11.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
5.2.3.01 Archäologische 
Denkmalpflege 303 240.048 10.000 250.048 0 0 0
Personalkostenerstattung durch den Landkreis 
Osnabrück für einen befristeten Vertrag 
Grabungstechniker (siehe Aufwendungen)
10.000 0 0 0
2.7.2.01 Bibliotheken 15
Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 320 -451.895 -3.800 -455.695 -3.800 -3.800 -3.800
Planungskorrektur: Die im Verwaltungsentwurf 
bereits abgebildete Erhöhung der Drittmittel 
wurde bei Kalkulation des Veranstaltungsbudgets 
des Literaturbüros nicht berücksichtigt
2.7.3.01 Institutionelle Förderung 18 Transferaufwendungen 323 -2.798.800 -135.300 -2.934.100 -4.300 1.100 6.900
Neukalkulation der folgenden Zuschüsse für 2025 
und 2026; ab 2027 je zzgl. 4 % p.a.
Osnabrücker Schulmuseum: aufgrund 
aktualisiertem Antrag des Trägers.; +800 €
Dreidimensional e.V.:zzgl. beantragter 
Mehrbedarfe 2025 und 2026 (vgl. 
VO/2024/3621); trotzdem Herab-setzung Plan 
2025 ff. aufgrund Einreichung eines aktualisierten 
Wirtschaftsplans.; +4.300 €
Lagerhalle e.V.: aufgrund aktualisiertem Antrag 
auf Mehrbedarf Bauunterhaltung zur 
Dachsanierung; Ratsbeschluss wird erwirkt (vgl. 
VO/2024/3620); -105.900 €
Morgenlandfestival: aufgrund aktualisiertem 
Antrag des Trägers; Ratsbeschluss 125.000 € 
liegt vor (vgl. VO/2024/3464-01) + 15.000 € 
Mehrbedarf, Ratsbeschluss wird erwirkt, vgl. 
VO/2024/3621; -10.000 €
Euregio: aufgrund eingereichter Anträge 
(Bundesjugendorchester und Klassik Open Air) 
Ratsbeschluss wird erwirkt, vgl. VO/2024/3621.; -
18.900 €
Bund Bildender Künstler: gem. Antrag des 
Trägers auf Mehrbedarf (Ratsbeschluss wird 
erwirkt, vgl. VO/2024/3621); -5.600 €
2.7.3.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen 18 Transferaufwendungen 327 -609.700 8.000 -601.700 8.000 8.000 8.000 Umschichtung an FB Bildungs, Schule und Sport 
für den Bildungsfonds (VO/2024/3629)
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Produkt
(1
.100.XXX) Bezeichnung 
Verw.-
entwurf
Seite
Ziff. Kostenartengruppe
11
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kultur (41) -
19.11.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Verw.-
entwurf
Seite
Ziff. Kostenartengruppe
5.2.3.01 Archäologische 
Denkmalpflege 303 -551.250 -500 -551.750 0 0 0
Personalkosten (-10.000 €) für einen befristeten 
Vertrag Grabungstechniker (siehe Erträge; 
Erstattung durch den Landkreis Osnabrück)
Aktualisierung der Kostenplanung (+9.500 €) für 
das Jubiläum 50 Jahre Stadt- und Kreis-
archäologie
-131.600 -100 5.300 11.100
3.138.099 10.000 3.148.099 0 0 0
-38.659.015 -131.600 -38.790.615 -100 5.300 11.100
-35.520.916 -121.600 -35.642.516 -100 5.300 11.100Ordentliches Ergebnis
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
12
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Soziales (50) -
19.11.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
3.1.2.1 
Grundsicherung 
Leistungen Unterkunft 
und Heizung
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 356 33.532.000 61.600 33.593.600 61.600 61.600 61.600 Die Planung wurde aufgrund aktueller Daten 
fortgeschrieben.
61.600 61.600 61.600 61.600
13 Personal-
aufwendungen 341 -23.016.797 320.000 -22.696.797 0 0 0 Anpassung an die Personalkostenentwicklung
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 341 -69.499.600 -40.000 -69.539.600 0 0 0
Die Preisanpassung zum neuen Jahr liegt über 
der Prognose, eine Anpassung der Planung ist 
daher erforderlich.
3.1.2.1 
Grundsicherung 
Leistungen Unterkunft 
und Heizung
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 356 -52.344.500 -100.000 -52.444.500 -100.000 -100.000 -100.000 Anpassung des Zuschussbetrages aufgrund 
erwarteter Personalkostensteigerungen
3.1.5 Soziale Einrichtungen
18 Transfer-aufwendungen 351 -8.836.622 -17.400 -8.854.022 -28.600 -21.450 -23.900
Anpassung des Zuschussbetrages aufgrund 
erwarteter Personalkostensteigerungen.
Die Mittel für die Winternothilfe (warme Platte) 
sind nach Beschluss zu VO/2024/3444 in die 
Veränderungsliste aufzunehmen.
162.600 -128.600 -121.450 -123.900
198.100.967 61.600 198.162.567 61.600 61.600 61.600
-267.530.627 162.600 -267.368.027 -128.600 -121.450 -123.900
-69.429.660 224.200 -69.205.460 -67.000 -59.850 -62.300
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Teilhaushalt
FB Soziales
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
13
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
 19.11.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
3.6.5.01 Tageseinrichtungen 
z.Förderung v.Kindern 3 Aufl.-erträge aus 
Sonderposten 388 431.085 39.656 470.741 41.250 41.250 41.250
Neukalkulation aufgrund Auslauf 
Förderprogramme Land, letzte Zahlungen sind in 
2024 gelaufen
7 Kostenerstattungen und 
-umlagen 388 311.973 61.910 373.883 0 0 0
Einstellung spanische Fachkräfte bis 14.08.25 - 
Zuschuss Bundesagentur für Arbeit 
(VO/2024/3121)
101.566 41.250 41.250 41.250
FD Zentrale Aufgaben 51
   13 Personalaufwendungen 359 -38.361.081 -20.192 -38.381.273 -21.202 -21.838 -22.494 Einsatzkraft 51-0
3.6.3.01 Jugendsozialarbeit    15 Aufw. Sach-
/Dienstleistungen 381 -83.987 5.000 -78.987 5.000 5.000 5.000
durch Vereinsgründung Ausbildungsregion 
Osnabrück e.V. (VO/2024/3433) entfällt der 
städtische Anteil zur Pflege der Homepage
   18 Transferaufwendungen 381 -1.711.389 -60.000 -1.771.389 -120.000 -60.000 0 neu gemäß Beschlussfassung im Rat am 
01.10.2024 (VO/2024/3411-01)
   19 sonstige ordentliche 
Aufw. 381 -126.876 -500 -127.376 -500 -500 -500
Vereinsbeitrag Ausbildungsregion Osnabrück e.V. 
(VO/2024/3433)
3.6.3.02 Hilfe z.Erziehung 
u.Förderung v.Familien
   18 Transferaufwendungen 385 -43.550.144 -44.923 -43.595.067 -47.170 -48.586 -50.044
Fortsetzung des Projektes vorbehaltlich der 
Beschlussfassung im Rat am 03.12.2024 
(VO/2024/3611)
   19 sonstige ordentliche 
Aufw. 385 -6.026.111 -8.000 -6.034.111 -8.000 -8.000 -8.000
Einführung einer Baby App, anteilige Beteilung LK 
Osnabrück
3.6.5.01 Tageseinrichtungen 
z.Förderung v.Kindern
   13 Personalaufwendungen 388 -19.981.721 -77.973 -20.059.694 0 0 0 Einstellung spanische Fachkräfte bis 14.08.25 
(VO/2024/3121)
   15 Aufw. Sach-
/Dienstleistungen 388 -1.484.792 -600 -1.485.392 -900 -900 -900 Lernmittelkostenpauschale PIA (1x jährlich, 3 PIA 
ab 2024)
   16 Abschreibungen 388 -1.832.665 -911.334 -2.743.999 -1.364.795 -1.765.795 -1.933.795
Neukalkulation auf Basis neuer 
Investitionsplanung und berücksichtigung 
aktueller Baufortschritte
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Verw.-
entwurf
Seite
14
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
 19.11.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Verw.-
entwurf
Seite
3.6.5.01 Tageseinrichtungen 
z.Förderung v.Kindern    18 Transferaufwendungen 388 -58.694.632 -819.808 -59.514.440 685.472 2.529.432 1.862.132
Neukalkulation auf Basis neuer 
Investitionsplanung und berücksichtigung 
aktueller Baufortschritte
Einplanung von konsumtiven Mitteln zum 
langfristigen Kitaausbau nach Beendigung der 
bestehenden Sanierungsprogrammen
Anpassung der Kalkulation 
Betriebskostenzuwendung aufgrund sukzessiver 
Auflösung der Kita LüttnHütt wegen fehlenden 
Bedarfes an Kitaplätzen im Stadtteil Hellern
   19 sonstige ordentliche 
Aufw. 388 -5.094.418 -22.420 -5.116.838 -22.420 -22.420 -22.420
Gestattungsvertrag Studentenwerk für 
Flächennutzung Kita Kleine Strolche, 
Änderungsklausel mit Studentenwerk, gültig ab 
2024
-1.960.750 -894.515 606.393 -171.021
34.524.764 101.566 34.626.330 41.250 41.250 41.250
-177.442.821 -1.960.750 -179.403.571 -894.515 606.393 -171.021
-142.918.057 -1.859.184 -144.777.241 -853.265 647.643 -129.771
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
15
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Städtebau (61) -
 19.11.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
5.4.7.01 ÖPNV 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 160.000 60.000 220.000 60.000 60.000 60.000
Anpassung an die aktuelle Zuschusssumme über 
die Regionalisierungsmittel nach § 7 Abs. 4 
NNVG.
60.000 60.000 60.000 60.000
5.1.1.04 Verkehrsplanung 18 Transferaufwendungen 408 -511.700 -165.000 -676.700 -127.400 -74.500 -50.500
Erhöhung des Zuschusses für den Betrieb der 
Radstation in der Bahnhofsgarage gem. 
Beschluss des Rates vom 01.10.2024 (vgl. 
VO/2024/3389)
5.2.1.01 Bauordnung 405 -6.197.950 -110.000 -6.307.950 -110.000 -110.000 -110.000
Bei der stadtinternen Aufteilung der Umlage für 
den Kommunalen Schadensausgleich wurde der 
Fachbereich Städtebau bislang nicht 
berücksichtigt (100.000 € ab 2025). Anpassung 
des Ansatzes aufgrund einer von der ITEBO 
angekündigten Preissteigerung (10.000 € ab 
2025). 
5.4.7.01 ÖPNV 18 Transferaufwendungen 421 -28.162.800 -1.580.000 -29.742.800 -2.019.200 -1.225.300 -93.200
Zuschuss an die PlaNOS aufgrund des 
Beschlusses des Rats vom 11.06.2024 (vgl. 
VO(2024/3173) zur inhaltlichen und 
organisatorischen Neuorganisation der PlaNOS. 
Die mittelfristige Planung beinhaltet eine 
Tarifsteigerung auf den Personalkostenanteil (-
2.410.000 € in 2025, -2.499.200 € in 2026, -
2.555.300 € in 2027, -2.613.200 in 2028); 
Anpassung des Verlustausgleiches ÖPNV an die 
aktuellen Daten des Wirtschaftsplans der SWO 
(+830.000 € in 2025, +480.000 € in 2026, 
+1.330.000 € in 2027, +2.520.000 € in 2028).
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Produkt
(
1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
16
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Städtebau (61) -
 19.11.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Verw.-
entwurf
Seite
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
5.4.7.01 ÖPNV 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 421 -714.064 -127.900 -841.964 -127.900 -127.900 -127.900
Anpassung des Ansatzes aufgrund der 
zukünftigen Umstellung des Vertrags zur 
Weiterleitung des ÖPNV 
Verwaltungskostenanteils (§ 7 Abs. 4 NNVG 
Mittel) an die PlaNOS. Zukünftig soll die 
Verwaltungskostenpauschale in voller Höhe an 
die PlaNOS weitergereicht werden, um so einen 
Teil des Defizitausgleichs abzufangen. 
-1.982.900 -2.384.500 -1.537.700 -381.600
8.793.706 60.000 8.853.706 60.000 60.000 60.000
-47.870.859 -1.982.900 -49.853.759 -2.384.500 -1.537.700 -381.600
-39.077.154 -1.922.900 -41.000.054 -2.324.500 -1.477.700 -321.600
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
17
Veränderungsliste konsumtiv
- Geodaten und Verkehrsanlagen (62) -
        1      19.11.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
5.4.1.03 Gemeindestraßen 2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 438 297.000 126.000 423.000 129.800 0 0 Neue Förderprojekte Digibrück und DSRF
6 privat rechtliche 
Leistungsentgelte 438 126.400 60.000 186.400 60.000 60.000 60.000
Bisher nicht geplante und schwer kalkulierbare 
Einnahmen aus Versicherungsentschädigungen, 
Unfälle mit Straßenbeleuchtung
186.000 189.800 60.000 60.000
Teilhaushalt Geodaten 
und Verkehrsanlagen 15
Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 426 -23.600 -14.000 -37.600 0 0 0
Einführung von Desksharing im FB 62, dadurch 
erhöhte Ausgaben zur Einrichtung 
entsprechender Ausstattung/Räumlichkeiten
5.4.1.03 Gemeindestraßen 13 Personalaufwendungen 438 -3.580.497 -85.000 -3.665.497 -85.000 0 0 Neues gefördertes Projekt Digibrück 
15
Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 438 -4.846.484 -42.600 -4.889.084 -39.400 -2.000 -2.000
Neue geförderte Projekte Digibrück u. DSRF (-
40.600 € in 2025 u.-37.400 € in 2026); Es fallen 
regelmäßig Kosten für Reingung an, da sich 
Plastikmüll vor der Wehranlage Pernickelmühle 
sammelt. Dieses Kosten sind zusätzlich zu den 
Unterhaltungskosten (-2.000 € ab 2025).
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 438 -7.047.112 -337.800 -7.384.912 -337.800 -337.800 -337.800 Aktualisierung der Gebührensätze für die 
öffentliche Entwässerung
-479.400 -462.200 -339.800 -339.800
7.526.487 186.000 7.712.487 189.800 60.000 60.000
-36.992.322 -479.400 -37.471.722 -462.200 -339.800 -339.800
-29.465.835 -293.400 -29.759.235 -272.400 -279.800 -279.800
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Pro
dukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
18
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) -
19.11.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
5.6.1.01 Stadtklima 18 Transferaufwendungen 442 -2.682.500 40.000 -2.642.500 0 0 0
Weniger Öffentlichkeitsarbeit für das 
Förderprogramm "Grün statt grau" aufgrund einer 
Langzeiterkrankung möglich . Dadurch werden 
weniger Förderanträge erwartet.
40.000 0 0 0
905.635 0 905.635 0 0 0
-9.388.949 40.000 -9.348.949 0 0 0
-8.483.314 40.000 -8.443.314 0 0 0
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
P
rodukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
19
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Mobile Zukunft (69) -
19.11.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
5.1.1.12 Mobile Zukunft 13 Personalaufwendungen 471 585.698 150.900 736.598 158.400 163.100 167.900 Anpassung der Personalaufwendungen an die 
Stellenplananträge
150.900 158.400 163.100 167.900
490.525 0 490.525 0 0 0
-1.513.185 150.900 -1.362.285 158.400 163.100 167.900
-1.022.660 150.900 -871.760 158.400 163.100 167.900
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Prod
ukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
20
Veränderungen zum 
Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Anlage 4
            6WDQGAusschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 19.11.2024
Haushalt 2025 Veränderungliste - Investitionen - 1 9.11.2024
Bisheriger 
Ansatz Änderung Neuer
 Ansatz Änderung Änderung Änderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
20_1 7.001121.710 Software Steuermanagement 0 -10.000 -10.000 0 0 0
Anschaffung einer Software für das Team Stadt als 
Steuerzahler, um u. a. die Wahrnehmung der Steuerpflichten 
dokumentieren zu können. 
0 0 0 0 0 0
-504.000 -10.000 -514.000 0 0 0
-504.000 -10.000 -514.000 0 0 0
209_1 7.300002.710.001 OBG für FMO -1.231.577 0 -1.231.577 -615.788 -615.788 -615.788 Finanzierungskonzept 3.0 (vgl. VO/2024/3297).
209_2 7.305080.710 Wohnen in Osnabrück - Kapitalzuf. SWO -17.436.700 10.336.700 -7.100.000 -3.609.300 -971.400 -200.000 Vorläufige, aktualisierte Planung der SWO.
3.289.500 0 3.289.500 0 0 0
-26.017.177 10.336.700 -15.680.477 -4.225.088 -1.587.188 -815.788
-22.727.677 10.336.700 -12.390.977 -4.225.088 -1.587.188 -815.788
32_1 7.001120.710 OPG - Parkscheinautomaten 0 -1.200.000 -1.200.000 0 0 0
Austausch der vorhandenen und abgängigen 
Parkscheinautomaten (PSA) im gesamten Stadtgebiet. Die 
bisherigen Automaten sind über 14 Jahre und alt und somit 
seit bereits 4 Jahren abgängig. Mitte 2025 soll der Support 
für die in den Automaten im Einsatz  befindliche Software 
eingestellt werden. (ca. 120 PSA je 10.000 €).
0 0 0 0 0 0
-92.000 -1.200.000 -1.292.000 0 0 0
-92.000 -1.200.000 -1.292.000 0 0 0
37_1 7.000001.710.001 Abrollbehälter Betreuung 0 -122.000 -122.000 0 0 0
HH-Mittel mussten zur Deckung für die NEF'S herangezogen 
werden.
37_2 7.000043.710.001 Lizenzgebühr Navigationssystem MapTrip112 0 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800
Lizenssystem wird in 2024 aus vorhandenen Mitteln 
beschafft. Lizenzkosten für MapTrop112 Navigationssystem 
(32 Geräte jeweils 116 € Jährlich) müssen dann in den 
Folgejahren berücksichtigt werden.
37_3 7.000043.710.007 Medizinische Geräte KTW -236.000 236.000 0 0 0 0 Wurden bereits in 2024 aus vorhandenen Mitteln beschafft, 
da die KTW's bereits in 2024 geliefert werden.
42.000 0 42.000 0 0 0
-1.581.600 110.200 -1.471.400 -3.800 -3.800 -3.800
-1.539.600 110.200 -1.429.400 -3.800 -3.800 -3.800
Feuerwehr (37)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Projekt/PSP B
  e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
FB Finanzen und Controlling (20)
S
umme Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Bürger und Ordnung (32)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
1
Haushalt 2025 Veränderungliste - Investitionen - 1 9.11.2024
Bisheriger 
Ansatz Änderung Neuer
 Ansatz Änderung Änderung Änderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
FB Finanzen und Controlling (20)
51_1 7.000140.710 Baumaßnahmen Außenanlagen -30.000 -142.000 -172.000 0 0 -30.000
Kostenvoranschlag von OSB für Vorhaben (Neugestaltung 
Außengelände Kita Schölerberg) deutlich teurer + Um-
setzung der Spielgeräte in neue Kita Schinkel (22.000 €), 
Erneuerung und Aufrechterhaltung Außengelände aller Kitas 
(ca. 2.700 € pro Kita).
29.600 0 29.600 0 0 0
-2.357.000 -142.000 -2.499.000 0 0 -30.000
-2.357.400 -142.000 -2.469.400 0 0 -30.000
61_1 7.000058.710.14 61-5 EDV-Ausstattung -11.500 -7.000 -18.500 0 0 0
Anpassung des Ansatzes aufgrund der Neugestaltung des 
Planungsinformations- und Beteiligungsservers. Es wird 
beabsichtigt, alle Inhalte der bisherigen Ausgabeseite in die 
neue Ausgabeseite im Layout der Stadthomepage zu 
übertragen.
61_2 7.001050.710 Schnittstelle digitale Bauakte -15.000 -4.200 -19.200 0 0 0
Die Beschaffung und Einführung "Prosoz elan classic - 
Modul Behördenbeteiligung" war für 2024 geplant. Seitens 
des Dienstleisters konnte das Modul technisch noch nicht 
umgesetzt werden, sodass sich die Einführung und 
entsprechende Beschaffung in das Jahr 2025 verschiebt. 
Das Budget für die Maßnahme wird neu eingeplant.
5.332.000 0 5.332.000 0 0 0
-8.083.000 -11.200 -8.094.200 0 0 0
-2.751.000 -11.200 -2.762.200 0 0 0
62_1 7.000738.710.004 Global Radwege -965.000 175.000 -790.000 575.000 400.000 0
Verlagerung der Planungsmittel vom Globaltitel zu den 
Radverkehrs-Maßnahmen Lotter Str. und An der Petersburg. 
Baukosten verändern  die Perspektivplanung.
62_2 7.000738.710.005 Global Lichtsignalanlagen -1.200.000 601.500 -598.500 345.000 0 0 Reduzierung des Ansatzes aufgrund Durchführung der 
Fördermaßnahmen DSRF und DIGIBrueck.
62_3 7.000738.705.008 Fördermittel LSA 367.000 -367.000 0 -235.800 -300.000 -300.000 Anpassung der Förderung nach Erteilung 
Zuwendungsbescheid; Wegfall der Förderung ab 2026.
62_4 7.000756.710.002 Neumarkt Platz -4.750.000 4.250.000 -500.000 0 -2.250.000 -2.000.000 Verschiebung Baubeginn auf 2026. 
62_5 7.000756.705.003 Neumarkt ÖPNV LNVG 0 0 0 -2.200.000 1.800.000 500.000 Anpassung der Förderung nach geplanter 
Förderantragstellung.
62_6 7.000756.710.003 Neumarkt ÖPNV  -3.600.000 3.250.000 -350.000 -100.000 -2.600.000 -550.000 Verschiebung Baubeginn auf 2026.  
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
FB Städtebau (61)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
2
Haushalt 2025 Veränderungliste - Investitionen - 19.11.2024
Bisheriger 
Ansatz Änderung Neuer
 Ansatz Änderung Änderung Änderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
FB Finanzen und Controlling (20)
62_7 7.000764.710 Vehrter Landstraße -3.500.000 0 -3.500.000 -750.000 100.000 0
Anpassung nach Submission Bau und teilweise 
Wiedereinplanung der Mittel aus Deckung VfL-Stadiondach 
(vorbehaltlich einer entsprechenden Beschlussfassung zu 
VO/2024/3309-01-01).
62_8 7.000837.710.002 Finkenhügel B-Plan 616 0 -50.000 -50.000 0 0 0
Erneute Einplanung der Deckungsmittel 2024 für die VfL-
Stadion-Sanierung (vorbehaltlich einer entsprechenden 
Beschlussfassung zu VO/2024/3309-01-01).
62_9 7.000837.710.003 Finkenhügel B-Plan 617 0 -50.000 -50.000 0 0 0
Erneute Einplanung der Deckungsmittel 2024 für die VfL-
Stadion-Sanierung (vorbehaltlich einer entsprechenden 
Beschlussfassung zu VO/2024/3309-01-01).
62_10 7.000838.705.001 Erschließungsbeiträge südlicher Teil 0 40.000 40.000 40.000 0 0 Erschließungsbeiträge konnten nun ermittelt werden.
62_11 7.000838.710.002 Eversheide Endausbau -650.000 400.000 -250.000 -250.000 -600.000 0 Der Straßenendausbau verschiebt sich auf die Zeit nach der 
Fertigstellung des Dienstleistungszentrums.
62_12 7.000857.705.001 GVFG Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg 
BA1 400.000 0 400.000 -200.000 0 288.000 Anpassung der Fördermittel entsprechend 
Planungsfortschritt.
62_13 7.000857.710.001 Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1 -3.500.000 3.000.000 -500.000 -750.000 -4.250.000 0 Verschiebung Baubeginn auf I/2026 sowie 
Kostenanpassung.
62_14 7.000859.710.001 Mindener Str. (Burg Gretesch- Auf dem 
Winkel) BA 1 -1.500.000 1.350.000 -150.000 0 -1.350.000 0 Verschiebung Baubeginn auf 2026.
62_15 7.000859.705.004 GVFG Mindener Straße BA 1 480.000 -480.000 0 -300.000 975.000 150.600 Anpassung der Fördermittel entsprechend 
Planungsfortschritt.
62_16 7.000877.705.201 Breitbandausbau graue Flecken Förderung 
Bund 0 100.000 100.000 100.000 0 0 Planungskosten werden zu 100 % vom Bund gefördert bis 
max. 200.000 €.
3
Haushalt 2025 Veränderungliste - Investitionen - 1 9.11.2024
Bisheriger 
Ansatz Änderung Neuer
 Ansatz Änderung Änderung Änderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
FB Finanzen und Controlling (20)
62_17 7.000877.710.200 Breitbandausbau graue Flecken 0 0 0 0 0 4.000.000
Grundlage für die bisherigen Planungen im Bereich 
Breitbandausbau waren anbieterneutrale 
Kostenkalkulationen. Hier hatten wir seinerzeit zunächst 20 
Millionen als Auszahlungen und 15 Millionen als 
Einzahlungen eingeplant.Mittlerweile wurden sämtliche 
eigenwirtschaftlichen Ausbauaktivitäten in Branchendialogen 
und dem Markterkundungsverfahren ausgelotet, sodass nur 
noch 658 Adressen von insgesamt 37.796 Adressen 
verbleiben, die nicht gigabitfähig versorgt sind und somit als 
förderfähig eingestuft werden können. Zudem werden in den 
Förderverfahren eigenen Infrastruktur der 
Telekommunikationsunternehmen mit eingebracht und 
bereits geförderte Infrastruktur mitgenutzt, sodass sich die 
Kosten durch die vielen durchgeführten und laufenden 
Förderverfahren, sowie dem großen eigenwirtschaftlichen 
Ausbau deutlich reduzieren lassen. Die neue Kalkulation 
wurden unter Berücksichtigung der neuen Adresslage sowie 
sämtlicher vorgenannter Potenziale über die 
Förderdatenbank des Bundes automatisiert berechnet und 
wird seitens der Verwaltung als realistisch eingestuft. 
62_18 7.000983.710 Am Gut Sandfort -50.000 0 -50.000 0 -800.000 0 Maßnahme < 2 Mio., daher komplett in mittelfristige 
Finanzplanung.
62_19 7.001010.710  Schreberstraße -450.000 450.000 0 -650.000 0 0
Mittelverschiebung von 2025 nach 2026 und erneute 
Einplanung der Deckungsmittel 2024 für die VfL-Stadion-
Sanierung (vorbehaltlich einer entsprechenden 
Beschlussfassung zu VO/2024/3309-01-01).
62_20 7.001028.710 Bahnhofsvorplatz Erschließung Radstation -200.000 -125.000 -325.000 0 0 0 Kostenanpassung nach Konkretisierung Kosten LSA.
62_21 7.001098.710 Hannoversche Straße -550.000 -326.500 -876.500 0 0 0 Kostenerhöhung für den 3.BA sh. Vorlage VO/2024/3592.
62_22 7.001099.710.005 Brücke Erschließung Terminal Ost -1.700.000 -450.000 -2.150.000 1.070.000 0 0 Kostenanpassung sh. Vorlage VO/2024/3313.
62_23 7.001099.705.015 Kostenbeteiligung Brücke Erschl. Terminal Ost 700.000 180.000 880.000 -450.000 0 0 Anpassung der Kostenbeteiligung durch die LokViertel 
GmbH
62_24 7.001099.705.017 Kostenbeteiligung Neubau Frankenstraße 50.000 -50.000 0 -150.000 -50.000 0 Wegfall der Kostenbeteiligung durch die LokViertel GmbH.
62_25 7.001099.705.027 Erschließungsbeiträge Neubau Frankenstraße 0 0 0 0 455.000 0 Erschließungsbeiträge konnten nun ermittelt werden.
62_26 7.001099.710.100 Grunderwerb Lokviertel -2.000.000 2.000.000 0 0 0 0 Entfall nach Prüfung zwischen Stadt Osnabrück und 
LokViertel GmbH.
62_27 7.001114.705 DSRF Fördermittel 0 100.000 100.000 50.000 11.200 0 Schätzung Einnahme Fördermittel vor Erteilung des 
Zuwendungsbescheides.
4
Haushalt 2025 Veränderungliste - Investitionen - 1 9.11.2024
Bisheriger 
Ansatz Änderung Neuer
 Ansatz Änderung Änderung Änderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
FB Finanzen und Controlling (20)
62_28 7.001114.710 Datensammlung Rad- und Fußverkehr (DSRF) 0 -151.500 -151.500 -50.000 0 0 Durchführung der Fördermaßnahme DSRF; entsprechende 
Reduzierung im Ansatz Global Lichtsignalanlagen.
62_29 7.001115.705 DIGIBrueck Fördermittel 0 350.000 350.000 230.000 48.000 0 Schätzung Einnahme Fördermittel vor Erteilung des 
Zuwendungsbescheides.
62_30 7.001115.710 Digitale Verkehrssysteme (DIGIBrueck) 0 -450.000 -450.000 -295.000 0 0
Durchführung der Fördermaßnahme DIGIBrueck; 
entsprechende Reduzierung im Ansatz Global 
Lichtsignalanlagen.
62_31 7.001116.710 Lotter Str. (Rückertstr.-Gellerstr.) 0 -100.000 -100.000 -325.000 -225.000 0
Verlagerung der Planungsmittel vom Globaltitel Radverkehr 
zu der hiesigen Radverkehrs-Maßnahme.
Baukosten verändern die Perspektivplanung. 
62_32 7.001117.710 An d.Peterburg(Klöntrupstr-Stahlwerksw) 0 -75.000 -75.000 -250.000 -175.000 0
Verlagerung der Planungsmittel vom Globaltitel Radverkehr 
zu der hiesigen Radverkehrs-Maßnahme.
Baukosten verändern die Perspektivplanung. 
62_33 7.001119.710 Eberleplatz 0 -50.000 -50.000 -250.000 0 0 Die beim OSB zur Verfügung stehenden HH-Mittel bedürfen 
der Ergänzung.
13.259.650 -127.000 13.132.650 -3.115.800 2.939.200 638.600
-43.029.500 13.648.500 -29.381.000 -1.680.000 -11.750.000 1.450.000
-29.769.850 13.521.500 -16.248.350 -4.795.800 -8.810.800 2.088.600
23.281.463 -127.000 23.154.463 -3.115.800 2.939.200 638.600
-
87.705.742 22.732.200 -64.973.542 -5.908.888 -13.340.988 600.412
-64.424.280 22.605.200 -41.819.080 -9.024.688 -10.401.788 1.239.012
-390.800 0 -390.800 0 0 0
-64.815.080 22.605.200 -42.209.880 -9.024.688 -10.401.788 1.239.012
Erwerb von Finanzvermögensanlagen/sonstige Inv. Tätigkeit
Saldo aus Investitionstätigkeit
Saldo
Summe Auszahlungen (Kernhaushalt gesamt)
S
umme Einzahlungen (Kernhaushalt gesamt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
S
aldo (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
5
2025 2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
2 3 4 5 6 7
29.500 14.880
36.024.500 32.961.000 6.401.000
31.516.900 27.685.875 6.533.513 0 0
64.492.780 34.086.875 6.533.513 0 0
42.209.880 54.861.413 46.601.766 29.938.793 44.500.000 44.500.000
* Rechnung
*
* Planung
*** Die Darstellung der Jahre 2029 und 2030 wird zukünftig entfallen, da es dort mitterweile keine Veranschlagung mehr gibt.
2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
7.001021.710        Städtisches EDV-Netz 316.000 319.000 319.000
7.001023.710        EDV-Smart Region Ausgaben 289.000 142.500 58.513
7.000013.710.010  Hilfeleistungslöschfz. (HLF OS-2023) 230.000 460.000
7.
000013.710.011  Hilfeleistungslöschfz. (HLF OS-2025) 230.000 460.000
7.
000013.710.012  Hilfeleistungslöschfz. (HLF Ausbildung) 230.000 460.000
7.
000049.710.004  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2080) 313.900
7.
000003.710.028  Krankentransportwagen (KTW FKT OS-FK 1112) 127.000
7.
000003.710.029  Krankentransportwagen (KTW JUH OS-FU 1112 127.
000
7.
000003.710.030  Krankentransportwagen (KTW JUH OS-FV 1112 127.
000
7.
000003.710.031  Krankentransportwagen (KTW ASB OS-H 6112 127.
000
7.
000003.710.032  Krankentransportwagen (KTW FKT OS-K 6112 127.
000
7.
000003.710.033  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-R 7112 127.
000
7.
000056.710.005  Einsatzleitfahrzeuge (ELW KatS neu) 250.000
7.
000056.710.008  Anhänger NEA Eversburg 62.
000
7.
000056.710.009  Anhänger NEA Haste 61.000
7.
000056.710.010  Anhänger NEA Schinkel 62.
000
7.
000056.710.011  Anhänger NEA Voxtrup 63.
000
7.000056.710.012  Anhänger NEA Sutthausen 63.
000
61 7.000997.710.001  Fördergeb. Schlossgarten, Ledenhof Auszahlung 880.000 325.375
7.
000737.710.004  62-1 Luftbildaufnahmen Mobile Mapping 40.000
7.
000738.710.004  Global Radwege 200.000
7.
000738.710.005  Global Lichtsignalanlagen 600.000
7.
000738.710.010  Global Verkehrsberuhigung -Verkehrssicherheit 200.000
7.
000738.710.014  Global Fahrradhäuser in Wohnquartieren 30.000
7.
000738.710.015  Global verschiedene Wohn- u. Verbindungswege 100.000
7.000738.710.017  Global Fahrradstraßen 50.000
7.
000740.710        Straßenbeleuchtung Auszahlung 100.000
7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel 100.000
7.
000756.710.002  Neumarkt Platz 4.750.000 4.250.000 2.000.000
7.000756.710.003  Neumarkt ÖPNV 3.600.000 3.500.000 550.000
7.000764.710        Vehrter Landstraße 500.000 150.000
7.
000813.710.006  Haster Weg/Hunteburger Weg (RSW Widukindland) 400.000 300.000
7.
000816.710.002  Stationsumfeld HP Rosenplatz Bau 1.800.000
7.
000836.710.001  Ellerstr. 1.BA Vehrter Landstr.–Dodeshausweg 500.000 3.500.000 2.100.000
7.000836.710.002  Ellerstr. 2.BA Dodeshausweg – Haster Weg 280.000 660.000
7.
000837.710.001  Finkenhügel (Straße Am Finkenhügel) 250.000
7.
000837.710.002  Finkenhügel B-Plan 616 250.000
7.
000837.710.003  Finkenhügel B-Plan 617 250.000
7.
000838.710.002  Eversheide Endausbau 250.000 600.000
7.000840.710        Ickerweg/Bremer Str.-Bahnübergang 360.000
7.
000856.710        Limberger Str. (Schreberstr.-Vogeler Str.) 265.000
7.
000857.710.001  Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1 4.250.000 4.250.000
7.
000859.710.001  Mindener Str. B. (Gretescher Weg –A. d. Winkel) BA1 3.000.000 2.350.000
7.
000877.710.200  Breitbandausbau graue Flecken 1.000.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000
7.000900.710        E.-M.-Remarque-Ring 500.000
7.
000901.710        Wartenbergstr. 155.000
7.
000983.710        Am Gut Sandfort (Meller Landstr.-Molens) 110.000
7.000984.710        Meller Landstr./HolstenM. - Am Riegelbusch 865.000
7.001027.710        Endausbau Sandgrube 300.000
7.001076.710        Kleiner Muskamp (a.d.Schlosse–Masurens.) 600.000
7.
001099.710.002  Durchstich Frankenstraße 600.000
7.
001099.710.003  Neubau Haseuferweg Lokviertel (Steg) 150.000 500.000 1.380.000
7.001099.710.005  Brücke Erschließung Terminal Ost 400.000
7.
001099.710.006  Kreuzung Niedersachsenstr./Hamburger Str. 500.000 150.000
7.
001099.710.007  Neubau Frankenstraße 450.000 150.000
7.
001114.710        Datensammlung Rad- und Fußverkehr (DSRF) 50.000
7.001115.710        Digitale Verkehrssysteme (DIGIBrueck) 180.000
7.00.1116.710       Lotter Straße (Rückertstr.-Gellerstr.) 325.000 225.000
7.001117.710        An der Petersburg (Klöntrupstr.-Stahlwerksweg) 250.000 175.000
68 7.000500.710        Laserscannbefliegung 30.000
Summe 31.516.900 27.685.875 6.533.513
Summe
Summe 2026-2030
Hinweis: Veränderungen zum Verwaltungsentwurf sind fett hervorgehoben. Entfallende Positionen sind zusätzlich durchgestrichen.
1
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fälligen Auszahlungen
(gem. § 1 Abs. 2 Nr. 5 KomHKVO)
Verpflichtungsermächtigungen
im Haushaltsplan des Jahres 
Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen
Mittelfristplanungszeitraum darüber hinaus***
65.736.288
2023*
2024**
2025**
Insgesamt
Nachrichtlich:
In der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehene 
Kreditaufnahmen für Investitionstätigkeit
OE Einzelmaßnahme
62
15
37
65.736.288 0
            Anlage 5
19.11.2024  
2023 2024 2025 2026 2027 2028 2025-2028
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Kernhaushalt (ohne Konzernfinanzierung)
Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 22.163.642 23.264.463 17.203.490 17.301.288 8.654.073 66.423.314
Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 85.371.210 65.474.342 72.064.903 63.903.053 38.592.866 240.035.164
Saldo aus Investitionstätigkeit -63.207.568 -42.209.880 -54.861.413 -46.601.766 -29.938.793 -173.611.852
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 58.100.000 63.207.568 42.209.880 54.861.413 46.601.766 29.938.793 173.611.852
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 16.872.606 19.949.674 23.201.127 25.996.479 27.398.936 27.382.944 103.979.486
Nettoneuverschuldung KernHH 41.227.394 43.257.894 19.008.753 28.864.934 19.202.830 2.555.849 69.632.366
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23) 
Einzahlungen Vermögensplan 2.246.100 3.586.700 8.815.200 3.173.000 1.740.000 17.314.900
Auszahlungen Vermögensplan (ohne Tilgung) 41.097.700 24.626.200 56.787.000 42.774.700 35.440.000 159.627.900
Saldo aus Investitionstätigkeit -38.851.600 -21.039.500 -47.971.800 -39.601.700 -33.700.000 -142.313.000
Nachrichtlich:
AfA 13.612.000 13.550.000 14.003.500 14.245.000 15.677.000 57.475.500
Abzüglich Finanzmittelüberschuss
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 0 0 0 0 0 0
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 25.695.000 38.851.600 21.039.500 47.971.800 39.601.700 33.700.000 142.313.000
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 14.800.779 16.532.000 16.582.000 16.778.000 18.125.000 16.987.000 68.472.000
Nettoneuverschuldung EB 23 10.894.221 22.319.600 4.457.500 31.193.800 21.476.700 16.713.000 73.841.000
EB Osnabrücker ServiceBetrieb (EB 70)  
(nicht gebührenfinanzierte Investitionen) -
Einzahlungen Vermögensplan 36.700 36.700 36.100 36.100 36.100 145.000
Auszahlungen Vermögensplan 1.515.900 2.133.400 1.644.900 2.031.300 1.411.300 7.220.900
Saldo aus Investitionstätigkeit -1.479.200 -2.096.700 -1.608.800 -1.995.200 -1.375.200 -7.075.900
Nachrichtlich:
AfA 1.452.600 1.365.700 1.427.200 1.513.500 1.542.600 5.849.000
Abzüglich Finanzmittelüberschuss
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 1.246.900 1.187.800 1.135.400 1.107.800 1.255.600 4.686.600
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 0 232.300 908.900 473.400 887.400 119.600 2.389.300
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 324.025 205.700 177.900 291.800 405.700 287.000 1.162.400
Nettoneuverschuldung EB 70 -324.025 26.600 731.000 181.600 481.700 -167.400 1.226.900
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung 51.797.591 65.604.094 24.197.253 60.240.334 41.161.230 19.101.449 144.700.266
Übersicht Nettoneuverschuldung
Nettoneuverschuldung 
(Kernhaushalt, EB 23, EB 70) 
                      Anlage 6