Nachtragshaushalt 2017 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/0317
Datum: 2017-02-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 20.12.2016 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/0317
öffentlich
Nachtragshaushalt 2017 - Einbringung des Teilhaushalts für den 
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 25.01.2017 Ö Kenntnisnahme
 Jugendhilfeausschuss 08.03.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Dem Rat der Stadt Osnabrück wird empfohlen, die Budgetplanung des Fachbereichs 
(Teilhaushalts) für Kinder, Jugendliche und Familien mit
a) den Änderungen des Teilergebnishaushaltes 2017 
b) den Konsolidierungsvorschlägen (aus der Gesamtübersicht) zum Teilergebnishaushalt 
2017
c) den Änderungen des Finanzhaushaltes/Investitionsprogrammes 2017 
gemäß der Anlagen 1 bis 3 zu beschließen.
A. Finanzielle Auswirkungen: siehe Anlagen 1 bis 3
B. Personelle Auswirkungen: siehe Anlagen 1 bis 3
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: entfällt
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: entfällt
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Perspektiven für junge Menschen (Ziel 2016 - 2020)
 Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (Ziel 2016 - 
2020)
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Der Nachtragshaushalt 2017 und die Konsolidierungsmaßnahmen wurden am 06.12.2016 in 
den Rat eingebracht. Die sich daraus ergebenden Änderungen für das Budget des 
Fachbereichs für Kinder, Jugendliche und Familien sind in den Anlagen aufgeführt und 
werden dem Jugendhilfeausschuss zunächst zur Kenntnis gegeben. 
Die Anlage 2  - Konsolidierung – beinhaltet die konkreten Konsolidierungsvorschläge. Soweit 
sie den Teilhaushalt betreffen, sind sie hervorgehoben worden und es ist ein 
Beschreibungsblatt beigefügt. 
                                                           Seite: 2/2
Die Verwaltung hat darüber hinaus bei der Einbringung in den Rat am 06.12.2016 „Weitere 
mögliche Konsolidierungsmaßnahmen“ zur Kenntnis aufgelistet, die dazu dienen könnten, 
nicht oder nicht in vollem Umfang umsetzbare Konsolidierungsvorschläge zu kompensieren 
bzw. die Vorschlagsliste zu ergänzen. Gemeinsames Ziel ist dabei, mit einem umfassenden 
Konsolidierungsvolumen, die Bedarfszuweisung 2016 in Höhe von 5 Mio. € zu erlangen.
Die abschließende Entscheidung des Jugendhilfeausschusses findet in der Sitzung am 
08.03.2017 statt.
Im Auftrag
Schwab
Anlagen:
- Veränderungsliste konsumtiv
- Konsolidierungsvorschläge
- Veränderungsliste investiv
Anlage 1 
Veränderungen zum Ergebnishaushalt  
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (FB 51) – 
Anmerkungen: In den Veränderungslisten sind die Aufwendungen mit negativen Vorzeichen dargestellt. Daher führen sowohl 
bei den Erträgen als auch bei den Aufwendungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, 
positive Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses des jeweiligen Teilergebnishaushalts. Die Veränderungen 
gegenüber der Ratssitzung am 06.12.2016 (VO/2016/0229 Nachtragshaushalt 2017 - Einbringung) sind fett dargestellt.
Stand: 25.01.2017 
Veränderungsliste
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Stand: 25.01.2017
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
12.000 3.000 15.000
3.4.1.01 Unterhaltsvorschuss-
leistungen 478 2.360.738 -90.000 2.270.738 -90.000 -90.000 -90.000
Ertragsreduzierung hinsichtlich der Rückholung 
im Bereich Unterhaltsvorschuss (-120.000 €) 
sowie Erhöhung des zu erwartenden 
Landeszuschusses (+30.000 €).
3.6.1.01 Förderung v. Kindern 
in Tagesbetreuung 2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 482 784.000 -36.000 748.000 -36.000 -36.000 -36.000
Neue Förderrichtlinie des Landes für die 
Tagespflege führt zu geringeren 
Zuwendungen für die Stadt.
3.6.3.01 Jugendsozialarbeit 2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 488 378.000 -78.000 300.000 -78.000 -78.000 -78.000
Vereinbarung des Landes Nds. zur 
Schulsozialarbeit: Ab 01.01.2017 in 
Zuständigkeit des Landes, Wegfall 
Hauptschulprofilierungsprogramm der Stadt 
(s. auch Aufwandsreduzierung) (Details 
siehe Vorlage VO/2016/0280)
3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Familien 7 Kostenerstattungen
u. -umlagen 492 4.858.800 2.905.000 7.763.800 2.905.000 2.905.000 2.905.000
Erhöhung des zu erwartenden 
Landeszuschusses für unbegleitete, 
minderjährige Flüchtlinge (UMA) - siehe auch 
höhere Aufwendungen (kostenneutral).
3.6.3.05
Sonstige Maßnahmen d. 
Kinder-, Jugend- u. 
Familienhilfe
479 -198.848 64.000 -134.848 64.000 64.000 32.000
Weiterführung des Förderprogramms (Bund - 
Sprachförderung-Kita) war zum Zeitpunkt der 
Haushaltsplanung unklar. (Details siehe 
Vorlage VO/2016/0325)
3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung v. Kindern 2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 495 4.736.900 91.600 4.828.500 91.600 91.600 91.600
Neue Förderrichtlinie für den Bereich 
"Sprachförderung in Kitas" (Landesprogramm) 
mit Anhebung der Fördergelder ab 01.08.2016. 
(Details siehe Vorlage VO/2016/0325)
7 Kostenerstattungen
u. -umlagen 495 212.300 200.000 412.300 200.000 200.000 100.000
Weiterführung des Förderprogramms (Bund - 
Sprachförderung-Kita) war zum Zeitpunkt der 
Haushaltsplanung unklar. (Details siehe 
Vorlage VO/2016/0325)
3.056.600 3.056.600 3.056.600 2.924.600
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
Veränderungsliste
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Stand: 25.01.2017
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Begründung
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
-15.000 5.000 -10.000
Teilhaushalt
FB Kinder, Jugendliche und 
Familien
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 459 -7.583.572 -9.120 -7.592.692 2.400 2.400 2.400
Meldung vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement 
(Nutzungsentschädigung o. ä.) (+2.400 €) und 
Beratungs- und Entwicklungs-
leistungen Schnittstelle KDO-
Jugendwesen/SAP 
(-11.520 € einmalig in 2017).
3.6.1.01 Förderung v. Kindern
in Tagesbetreuung 18 Transferauf-
wendungen 482 -5.090.000 -33.500 -5.123.500 -67.000 -100.500 -134.000
Beitragsübernahmen: Anpassung des 
Kitaausbauprogramms an die aktuelle 
Bedarfslage (Details siehe Vorlage 
VO/2016/0242).
3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit 18 Transferauf-
wendungen 485 -411.275 -10.000 -421.275 -10.000 -10.000 -10.000
Finanzielle Förderung ab 2017 ausschließlich 
durch den FB 51, daher Umschichtung der 
Haushaltsmittel vom FB 41 (Ratsbeschluss 
10.05.2016 VO/2016/6863 - Jugend-Kultur-
Tage).
3.6.3.01 Jugendsozialarbeit 15 Aufw. für Sach- und 
Dienstleistungen 488 -58.654 -3.600 -62.254 -3.600 -3.600 -3.600 Einrichtung einer Jugendberufsagentur.
18 Transferauf-
wendungen 488 -1.268.800 100.500 -1.168.300 103.000 105.500 108.100
Ab 01.01.2017 in Zuständigkeit des Landes, 
Wegfall Hauptschulprofilierungsprogramm 
der Stadt (s. auch Ertragsreduzierung) 
(Details siehe Vorlage VO/2016/0280)
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 488 -79.552 -2.100 -81.652 -2.100 -2.100 -2.100 Einrichtung einer Jugendberufsagentur.
3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Familien 18 Transferauf-
wendungen 492 -24.011.905 -2.916.000 -26.927.905 -2.916.000 -2.916.000 -2.916.000
Hebammenprojekt: Vertraglich vereinbarte 
Anhebung des Stundensatzes für 
Fachleistungsstunden (Anpassung auf 
landesübliche Honorar-
sätze für Familienhebammen) (-11.000 €) 
sowie höhere Aufwendungen im Bereich UMA 
(in der Summe kostenneutral aufgrund der 
Landeserstattung) (-2.905.000 €).
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 492 -2.931.816 4.100 -2.927.716 4.100 4.100 4.100
Meldung vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement 
(Nutzungsentschädigung o. ä.).
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Veränderungsliste
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Stand: 25.01.2017
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Begründung
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
3.6.3.03 Jugendgerichtshilfe 479 -920.338 100 -920.238 100 100 100
Meldung vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement 
(Nutzungsentschädigung o. ä.).
3.6.3.05
Sonstige Maßnahmen d. 
Kinder-, Jugend- u. 
Familienhilfe
479 -198.848 -33.000 -231.848 -33.000 -33.000 -33.000
Planungskorrektur, s. auch VO/2015/5206 
(Moderationskosten; -1.000 €) sowie 
Fachberatung (0,5) für die ab 2017 
geförderten Kitas für das Sprachprogramm 
des Bundes (-32.000 
€; Details siehe Vorlage 
VO/2016/0325)
3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung v. Kindern 13 Aufwendungen für 
aktives Personal 495 -10.051.408 -75.000 -10.126.408 -75.000 -75.000 -50.000
Personalkosten für die Fachkräfte der ab 
2017 geförderten Kitas für das 
Sprachförderprogramm des Bundes  (Details 
siehe Vorlage VO/2016/0325)
15 Aufw. für Sach- und 
Dienstleistungen 495 -702.386 -8.500 -710.88 6000
Einführung Sprachstandsfeststellung "BASSIK"; 
Refinanzierung durch erhöhte Mittel 
Landesprogramm im Bereich Sprachförderung 
(Aufwand nur 2017) (Details siehe Vorlage 
VO/2016/0325)
16 Abschreibungen 495 -1.430.897 -20.000 -1.450.897 -86.400 -152.800 -219.200
Anpassung des Kitaausbauprogramms an die 
aktuelle Bedarfslage (Details siehe Vorlage 
VO/2016/0242)
18 Transferauf-
wendungen 495 -34.564.000 -678.800 -35.242.800 -968.800 -1.258.800 -1.548.800
Neue Förderrichtlinie für den Bereich "Sprach-
förderung in Kitas" (Landesprogramm) mit 
Anhebung der Fördergelder ab 01.08.2016 und 
dadurch bedingt Ausweitung der Förderkulisse 
bei freien Trägern (-82.800 €) (Details siehe 
Vorlage VO/2016/0325), Überleitung des 
pädagogischen Personals in den Kitas des ev.-
luth. Kirchenkreises in Tarif SuE zum 
01.01.2017 (Hinweis: Ratsbeschluss vom 
16.04.2013 "Zusätzliche Einberechnung von 
Tarifsteigerungen") (-532.000 €) sowie 
Anpassung des Kitaausbauprogramms an die 
aktuelle Bedarfslage (Details siehe Vorlage 
VO/2016/0242) (= Rest).
Veränderungsliste
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Stand: 25.01.2017
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Begründung
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung v. Kindern 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 495 -2.558.335 -151.600 -2.709.935 -151.600 -151.600 -151.600
Meldung vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement 
(Nutzungsentschädigung o. ä.).
3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- u. 
Jugendarbeit 15 Aufw. für Sach- und 
Dienstleistungen 498 -503.232 -5.200 -508.432 -5.200 -5.200 -5.200
Zusätzliche wöchentliche, visuelle Kontrollen 
der Spielgeräte an Jugendzentren nach 
DIN EN 1176-7 (VA 30.8.16 - VO/2016/7368)
-3.841.720 -4.209.100 -4.596.500 -4.958.800
18.514.530 3.056.600 21.571.130 3.056.600 3.056.600 2.924.600
-104.430.641 -3.841.720 -108.272.361 -4.209.100 -4.596.500 -4.958.800
-85.916.111 -785.120 -86.701.231 -1 .152.500 -1.539.900 -2.034.200
Summe:
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
Anlage 2 
 
 
Konsolidierung 2017 
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) - 
 
• Gesamtübersicht 
• Weitere mögliche Konsolidierungsmaßnahmen aus Sich t der Verwaltung 
• Beschreibungsblätter 
 
 
 
 
Stand: 06.12.2016  
Gesamtübersicht – Konsolidierung 
Nr.  FB / Vorschläge 1
Konsolidierung für… 
2017 2018 2019 2020 
    
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) 
209_1 Erhöhung Hundesteuer 63.950 € 70.000 € 70.000 € 70.000 € 
209_2 
Verwendung zusätzlicher Mittel (im Rahmen 
der Nachfolgeregelung zu § 45 a PBefG) für 
städtische Maßnahmen   
75.000 € 75.000 € 75.000 € 75.000 € 
Zwischensumme (209) 138.950 € 145.000 € 145.000 € 145.000 € 
    
EB Immobilen- und Gebäudemanagement (23) 
23_1 Ökostrom für Energiesparschulen 50.000 € 50.000  € 50.000 € 50.000 € 
Zwischensumme (23) 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € 
  
FB Bürger und Ordnung (32) 
32_1 Ausweitung der Verkehrsüberwachung  50.000 €  2 00.000 €  300.000 €  300.000 € 
Zwischensumme (32) 50.000 € 200.000 € 300.000 € 300.000 € 
    
FB Kultur (41) 
41_1 Städtische Bühnen: Anpassung der 
Berechnungssystematik 0 € 22.500 € 77.500 € 133.500 € 
Zwischensumme (41) 0 € 22.500 € 77.500 € 133.500 € 
    
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
51_1 Höhere Beteiligung der Eltern an den Kosten 
zur Tagesbetreuung 0 € 1.460.000 € 3.500.000 € 3.500.000 € 
51_2 Hilfe zur Erziehung 300.000 € 300.000 € 300.000 € 300.000 € 
Zwischensumme (51) 300.000 € 1.760.000 € 3.800.000 € 3.800.000 € 
    
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
62_1 Reduzierung Aufwand für 
Straßenbeleuchtung 350.000 € 350.000 € 350.000 € 350.000 € 
Zwischensumme (62) 350.000 € 350.000 € 350.000 € 350.000 € 
    
EB Osnabrücker ServiceBetrieb (70) 
70_1 Optimierung in der Straßenreinigung 80.000 € 80.000 € 80.000 € 80.000 € 
70_2 Optimierung der Straßenunterhaltung 120.000 € 120.0 00 € 120.000 € 120.000 € 
70_3 Erhöhung der Friedhofsgebühren 93.000 € 94.000 € 95. 000 € 96.000 € 
Zwischensumme (OSB) 293.000 € 294.000 € 295.000 € 296.000 € 
  
Einsparung gesamt 1.181.950 € 2.821.500 € 5.017.500 € 5.074.500 € 
  
                                                      
1 Details zu diesen Vorschlägen sind den Beschreibungsblättern zu entnehmen. 
Weitere mögliche Konsolidierungsmaßnahmen aus Sicht der Verwaltung 
OE Vorschlag 
Mögliche Einsparung 
2017 2018 2019 2020 
209 
Zuschussreduzierung WFO:   
Der Zuschuss WFO wurde ab 2014 
um 20.000 € (von 430.000 auf 
450.000 €) erhöht, diese 
Entscheidung könnte rückgängig 
gemacht werden. 
(Damalige Begründung aus der 
Veränderungsliste: 2 neue Projekt- 
stellen, teilweise gedeckt durch 
Personalübergang zur ICO) 
20.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 € 
Zuschussreduzierung OMT: 
Der Zuschuss OMT wurde für die 
Jahre 2014 bis 2017 um jährlich 
12.500 € (von 811.000 auf 798.500 
€) gekürzt, Begründung: teilweise 
Einbehaltung für erforderliche 
Nachbewilligung in 2013. Vorschlag: 
Kürzung  beibehalten (ab 2018) 
12.500 € 12.500 € 12.500 € 
40 
Schülerbeförderung:   
Kürzung um 3 Prozent des Produkt- 
Gesamtansatzes. 
170.000 € 170.000 € 170.000 € 170.000 € 
41 
Theater:   
Konsolidierung durch Kosten- 
senkung, z. B. durch Schließung 
einer Sparte (Tanztheater) oder 
durch Ertragssteigerung, z. B. Preis- 
erhöhung von 300 € 
100.000 € 200.000 € 300.000 € 
51 Streichung des Zuschusses für den 
Stadtteiltreff „Alte Kasse“ 181.000 € 184.400 € 187.900 € 
SWO 
ÖPNV:   
Verbesserung der Wirtschaftlichkeit,  
Wirksamkeit und Ertragssituation. 
Umsetzung ab dem nächsten Nah- 
verkehrsplan 2019 
1.000.000 € 1.000.000 € 
Summe 190.000 € 483.500 € 1.586.900 € 1.690.400 € 
  
Beschreibungsblätter 
der einzelnen Konsolidierungsvorschläge 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
51_1 Höhere Beteiligung der Eltern an den Kosten zur 
Tagesbetreuung 51 
1.100.3.6.1.01 
Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 
ö
1.100.3.6.5.01 
Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Die finanziellen Auswirkungen einer einkommensabhän gigen Staffelung der Elternbeiträge sind derzeit noch  nicht 
absehbar. Sie hängen zum einen davon ab, welche Eckpf eiler bzw. Grundsätze beschlossen werden und zum 
anderen, wie sich die Einkommensverteilung der Eltern  in Osnabrück darstellt (hierüber gibt es keine Zah len). Die 
Verwaltung hat im September 2015 auf der Grundlage de r Osnabrücker Bestandsdaten zum Stichtag 01.10.2014 
hochgerechnet, welche finanziellen Auswirkungen sic h ergeben würden, wenn das Oldenburger Modell auf 
Osnabrück übertragen würde (einschließlich der dort  geltenden Geschwisterregelung). Dabei wurde unters tellt, dass 
die Einkommensverteilung der Eltern in Osnabrück ähnl ich ist wie die in Oldenburg. Danach würde sich der  
Zuschussbedarf des Fachbereiches für Kinder, Jugendl iche und Familien um ca. 3,5 Mio. € reduzieren. Die  
Umsetzung würde zum 01.08.2018 erfolgen. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:       
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand 
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand 
(€) 
Ertrags- 
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
(€) 
Stellen Betrag 
(€) 
2017    0 0 0
2018    1.450.000 
2019    3.500.000 
2020    3.500.000 
Summe 0,00 0 0 0 0 8.450.000 
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand 
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand 
(€) 
Ertrags- 
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
(€) 
Stellen Betrag 
(€) 
2017    0
2018    0
2019    0
2020    0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
  
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unt er folgenden Voraussetzungen: 
      
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
51_2 Hilfe zur Erziehung 51-3 
1.100.3.6.3.02 
Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Familien 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Verstärker Einsatz ambulanter Hilfen zur Vermeidung kostenintensiver Fremdunterbringung. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Steuerung im Rahmen der Hilfeplanung / Fach-u. Finanzcontrolling / Vergleichsring 
Niedersachsen / Wirksamkeitsanalyse 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand 
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand 
(€) 
Ertrags- 
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2017    300.000 300.000 
2018    300.000 300.000 
2019    300.000 300.000 
2020    300.000 300.000 
Summe 0,00 0 0 1.200.000 0 1.200.000 
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand 
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand 
(€) 
Ertrags- 
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2017    0
2018    0
2019    0
2020    0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
  
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unt er folgenden Voraussetzungen: 
      
Anlage 2 
Konsolidierung 2017 
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) - 
• Gesamtübersicht
• Weitere mögliche Konsolidierungsmaßnahmen aus Sicht der Verwaltung
• Beschreibungsblätter
Stand: 07.03.2017
Anmerkungen:  Die Veränderungen gegenüber der Ratssitzung am 06.12.2016 (VO/2016/0229 Nachtragshaushalt 2017 - 
Einbringung) sind fett dargestellt.
Gesamtübersicht – Konsolidierung 
Nr. FB / Vorschläge1
Konsolidierung für… 
2017 2018 2019 2020 
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) 
209_1 Erhöhung Hundesteuer 63.950 € 70.000 € 70.000 € 70.000 € 
209_2 
Verwendung zusätzlicher Mittel (im Rahmen 
der Nachfolgeregelung zu § 45 a PBefG) für 
städtische Maßnahmen   
75.000 € 75.000 € 75.000 € 75.000 € 
Zwischensumme (209) 138.950 € 145.000 € 145.000 € 145.000 €
EB Immobilen- und Gebäudemanagement (23) 
23_1 Ökostrom für Energiesparschulen 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € 
Zwischensumme (23) 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 €
FB Bürger und Ordnung (32) 
32_1 Ausweitung der Verkehrsüberwachung  50.000 €  200.000 €  300.000 €  300.000 € 
Zwischensumme (32) 50.000 € 200.000 € 300.000 € 300.000 €
FB Kultur (41) 
41_1 Städtische Bühnen: Anpassung der 
Berechnungssystematik 0 € 22.500 € 77.500 € 133.500 €
Zwischensumme (41) 0 € 22.500 € 77.500 € 133.500 €
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
51_1 Höhere Beteiligung der Eltern an den Kosten 
zur Tagesbetreuung 0 € 431.100 € 1.095.000 € 1.498.000 €
51_2 Hilfe zur Erziehung 300.000 € 300.000 € 300.000 € 300.000 €
Zwischensumme (51) 300.000 € 731.100 € 1.395.000 € 1.798.000 €
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
62_1 Reduzierung Aufwand für 
St
raßenbeleuchtung 350.000 € 350.000 € 350.000 € 350.000 €
Zwischensumme (62) 350.000 € 350.000 € 350.000 € 350.000 €
EB Osnabrücker ServiceBetrieb (70) 
70_1 Optimierung in der Straßenreinigung 80.000 € 80.000 € 8 0.000 € 80.000 €
70_2 Optimierung der Straßenunterhaltung 120.000 € 120.00 0 € 120.000 € 120.000 €
70_3 Erhöhung der Friedhofsgebühren 93.000 € 94.000 € 95.0 00 € 96.000 € 
Zwischensumme (OSB) 293.000 € 294.000 € 295.000 € 296.000 €
Einsparung gesamt 1.181.950 € 1.792.600 € 2.612.500 € 3.072.500 €
1 Details zu diesen Vorschlägen sind den Beschreibungsblättern zu entnehmen. 
Weitere mögliche Konsolidierungsmaßnahmen aus Sicht der Verwaltung 
OE Vorschlag 
Mögliche Einsparung 
2017 2018 2019 2020 
209 
Zuschussreduzierung WFO:   
Der Zuschuss WFO wurde ab 2014 
um 20.000 € (von 430.000 auf 
450.000 €) erhöht, diese 
Entscheidung könnte rückgängig 
gemacht werden. 
(Damalige Begründung aus der 
Veränderungsliste: 2 neue Projekt- 
stellen, teilweise gedeckt durch 
Personalübergang zur ICO) 
20.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 € 
Zuschussreduzierung OMT: 
Der Zuschuss OMT wurde für die 
Jahre 2014 bis 2017 um jährlich 
12.500 € (von 811.000 auf 798.500 
€) gekürzt, Begründung: teilweise 
Einbehaltung für erforderliche 
Nachbewilligung in 2013. Vorschlag: 
Kürzung  beibehalten (ab 2018) 
12.500 € 12.500 € 12.500 € 
40 
Schülerbeförderung:   
Kürzung um 3 Prozent des Produkt- 
Gesamtansatzes. 
170.000 € 170.000 € 170.000 € 170.000 € 
41 
Theater:   
Konsolidierung durch Kosten- 
senkung, z. B. durch Schließung 
einer Sparte (Tanztheater) oder 
durch Ertragssteigerung, z. B. Preis- 
erhöhung von 300 € 
100.000 € 200.000 € 300.000 € 
51 Streichung des Zuschusses für den 
Stadtteiltreff „Alte Kasse“ 181.000 € 184.400 € 187.900 € 
SWO 
ÖPNV:   
Verbesserung der Wirtschaftlichkeit,  
Wirksamkeit und Ertragssituation. 
Umsetzung ab dem nächsten Nah- 
verkehrsplan 2019 
1.000.000 € 1.000.000 € 
Summe 190.000 € 483.500 € 1.586.900 € 1.690.400 € 
  
Beschreibungsblätter 
der einzelnen Konsolidierungsvorschläge 
Nr. OE /
Beteiligung
51_1 51
Stellen Betrag
(€)
2017 0
2018 431.100
2019 1.095.000
2020 1.498.000
S u m m e 0 , 0 000 00 3.024.100
Stellen Betrag
(€)
2017 0
2018 0
2019 0
2020 0
S u m m e 0 , 0 000 000
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Zi ele sowie der zentralen Handlungsfelder)
3.4 Irreversibilität der Maßnahme
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umk ehrbar unter folgenden Voraussetzungen:
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig
(€)
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte 
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-erhöhung
(€)
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig
(€)
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-erhöhung
(€)
Die Eltern sollen stufenweise stärker an den Kosten zur Tagesbetreuung beteiligt werden: Ab 01.08.2018: +6 % 
und Änderung der Geschwisterregelung, ab 01.08.2019 +3 % und ab 01.08.2020 Einführung der 
einkommensabhängigen Staffelung (Details s. Vorlage VO/2017/0584). Insgesamt soll sich durch die o. g. 
Maßnahmen der Zuschussbedarf des FB Kinder, Jugendliche und Familien um 3,5 Mio. € bis zum Jahr 2023 
reduzieren.
Bezeichnung Produkt
Höhere Beteiligung der Eltern an den Kosten zur 
Tagesbetreuung
1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung
1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen
Vorgehen:
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:
3. Wirkung
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
51_2 Hilfe zur Erziehung 51-3 
1.100.3.6.3.02 
Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Familien 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Verstärker Einsatz ambulanter Hilfen zur Vermeidung kostenintensiver Fremdunterbringung. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Steuerung im Rahmen der Hilfeplanung / Fach-u. Finanzcontrolling / Vergleichsring 
Niedersachsen / Wirksamkeitsanalyse 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand 
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand 
(€) 
Ertrags- 
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2017    300.000 300.000 
2018    300.000 300.000 
2019    300.000 300.000 
2020    300.000 300.000 
Summe 0,00 0 0 1.200.000 0 1.200.000 
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand 
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand 
(€) 
Ertrags- 
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2017    0
2018    0
2019    0
2020    0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
  
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unt er folgenden Voraussetzungen: 
      
Anlage 3 
Veränderungen zum Investitionsprogramm 
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) - 
• Übersicht Veränderungen
• Verpflichtungsermächtigungen
Anmerkungen: In der Veränderungsliste sind die Auszahlungen mit negativem Vorzeichen dargestellt. Daher führen sowohl 
bei den Einzahlungen als auch bei den Auszahlungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, 
positive Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses. 
Stand: 06.12.2016 
Veränderungen
(investiv)
Stand: 06.12.2016
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
16 7.000133.710 Ausstattung STT Haste 0 -7.600 -7.600 -7.500 0 0 Ersatz von Vorhängen bzw. Gardinen im Stadtteiltreff Haste (Bestand 
abgängig bzw. teilweise nicht mehr vorhanden).
17 7.000139.705 Zuschuss Kita's vom Land 0 0 0 201.600 201.600 201.600
18 7.000141.710 Inv. Zuschüsse Kita`s -325.000 -500.000 -825.000 -1.660.000 -1.660.000 -1.660.000
26.000 0 26.000 201.600 201.600 201.600
-574.200 -507.600 -1.081.800 -1.667.500 -1.660.000 -1.660.000
-548.200 -507.600 -1.055.800 -1.465.900 -1.458.400 -1.458.400
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Anpassung des Kitaausbauprogramms an die aktuelle Bedarfslage 
(konkrete Beschlussfassung folgt).
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Stand: 06.12.2016 
bisher neu bisher neu bisher neu 
      
7.000003.710.011 Krankentransportwagen (KTW MHD,OS-Z  3112) 98.000 98.000 
7.000003.710.012 Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-Z  4112) 98.000 98.000 
7.000003.710.013 Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-Z  5112) 98.000 98.000 
7.000003.710.014 Krankentransportwagen (KTW FKT,OS-Z  6112) 98.000 98.000 
7.000003.710.015 Krankentransportwagen (KTW JUH,OS-Z  7112) 98.000 98.000 
7.000013.710.002 Tanklöschfahrzeug (OS-2008) 120.000 1 20.000 232.000 232.000 
7.000013.710.006 Tanklöschfahrzeuge (OS-2007) 120.000 120.000 232.000 232.000 
7.000049.710.002 Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2037) 289.500 289.500 
7.000049.710.003 Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2058) 289.500 289.500 
7.000133.710 Ausstattung STT Haste 7.500 
7.000141.710    Inv. Zuschüsse Kita`s 125000 1.985.000 125.000 1.400.000 325.000 1.400.000 
7.000738.710.001 Global Kanalfolgemaßnahmen 400.000 40 0.000 
7.000738.710.004 Global Radwege 250.000 250.000 
7.000738.710.005 Global Kreisverkehre/Signalanlagen 4 00.000 400.000 
7.000738.710.007 Global Erschließung neuer Wohngebie te 200.000 200.000 
7.000754.710    Rheiner Landstraße 1.300.000 1.300.00 0 500.000 500.000 
7.000756.710    Neumarkt Gebiet 750.000 4.000.000 900.000 2.500.000 
7.000764.710    Vehrter Landstraße 250.000 250.000 
7.000791.710    Bahnhofsvorplatz Sutthausen 700.000 300.000 
7.000812.710 Atterstraße Bahnübergang 300.000 400.000 
7.000813.710.001 Radschnellweg Abschnitt 1-4 1.000.000 700.000 
7.000815.710.001 E-Busse EHS Östringer Weg u. Düstru per Str. 500.000 
7.000815.710.004 E-Busse Mobilpunkte Voxtrup u. Hast e 400.000 
7.000684.710 Feldbahntrasse Nord 300.000 
Summe 5.684.000 12.901.500 1.989.000 5.964.000 325.000 1.400.0 00 
Summe 2018 - 2020 (bisher) 
Summe 2018 - 2020 (neu) 20.265.500 
Einzelmaßnahme 
Verpflichtungsermächtigungen 2017 
für die Jahre 2018 - 2020 (Kernhaushalt) 
7.998.000 
Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020