Nachtragshaushalt zum derzeitigen Haushalt - abschließende Beratung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/0335
Datum: 2022-01-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/9
Stadt Osnabrück 11.01.2022 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/0335
öffentlich
Nachtragshaushalt zum derzeitigen Haushalt - abschließende 
Beratung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 25.01.2022 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 08.02.2022 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.02.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
I.  Der Nachtragshaushalt 2022 (Ergebnis- und Finanzhaushalt einschließlich Stellenplan) 
inkl. der mittelfristigen Finanzplanung bis 2025 findet auf Grundlage des 
Doppelhaushaltes 2020/2021 und der beschlossenen Änderungen und Ergänzungen die 
Zustimmung des Rates. Der Rat fasst folgenden Beschluss:
1. Die Realsteuerhebesätze bleiben unverändert:
Grundsteuer
a)        für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 300 v. H.
b)        für die Grundstücke (Grundsteuer B) 460 v. H.
Gewerbesteuer 440 v. H.
2. Die Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 wird in der aus der 
Anlage (wird erst zur Ratssitzung nachgereicht) ersichtlichen Fassung beschlossen.
2.1  Die Erträge/Einzahlungen der Stadt sind nach den bestehenden Gesetzen, 
Steuer- und Gebührenordnungen, Satzungen, Tarifen usw. für das  
Haushaltsjahr 2022 zu erheben.
2.2. Neue Baumaßnahmen, für die im Finanzhaushalt/Investitionsprogramm 2022 
Mittel veranschlagt sind, dürfen erst nach besonderer Freigabe der Mittel 
durchgeführt werden. Bei Ansätzen über 250.000 Euro einschl. 
Verpflichtungsermächtigungen entscheidet der Rat über die Freigabe.
Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bei 
Baumaßnahmen bedürfen keiner gesonderten Freigabe mehr.
2.3. Die Sachaufwendungen in den Budgets der Teilhaushalte werden mit einer 
fünfzehnprozentigen Sperre belegt. Sofern die Ausgabenentwicklung eine 
Freigabe eines Teils des gesperrten Betrages erfordert, ist ein begründeter 
Antrag an den Finanzvorstand über den Fachbereich Finanzen und Controlling 
zu stellen, der entscheidet, in welchem Umfang die Sperre reduziert wird.
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II. Der Rat beschließt den fortgeschriebenen Ergebnis- und Finanzplan bis 2025 und das 
Investitionsprogramm 2022 bis 2025.
III. Der Rat beschließt unter Berücksichtigung der in der Anlage dargestellten 
Veränderungen die im Nachtrag 2022 als wesentlich ausgewiesenen Produkte i. S. d. § 
4 Abs. 7 KomHKVO.
IV. Der Rat beschließt, dass gem. § 182 Abs. 4 Ziff. 3 NKomVG zur Bewältigung der Folgen 
der epidemischen Lage ein Haushaltssicherungskonzept nach § 110 Abs. 8 NKomVG 
nicht aufgestellt wird, da wegen der festgestellten epidemischen Lage der 
Haushaltsausgleich nicht erreicht werden kann.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein
 
Siehe Sachverhalt
B. Personelle Auswirkungen: 
Siehe hierzu gesonderte Beratung zum Stellenplan
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
positiv
negativ
X keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Kein Beschluss für einen Nachtrag 2022, 
damit Beibehaltung der ursprünglichen Planung gem. des Doppelhaushalts 2021/2022
F. Beteiligte Stellen: Keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
Die Verwaltung der Stadt Osnabrück hat in der Ratssitzung am 07.12.2021 den Entwurf für 
einen Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2022 vorgelegt. Die Verabschiedung eines 
Nachtragshaushalts wurde bereits bei der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2021/2022 
im Dezember 2019 angekündigt, um auf die aktuellen Entwicklungen reagieren zu können.
Nunmehr wird ein aktualisierter Entwurf vorgelegt, welcher die Veränderungen seit der 
Einbringung am 07.12.2021 berücksichtigt. Als wesentliche Veränderung ist insb. 
festzustellen, dass die Erträge aus dem kommunalen Finanzausgleich (31110000 
Schlüsselzuweisungen vom Land) deutlich gesteigert werden konnten, sodass das Defizit 
gegenüber dem ursprünglichen Entwurf reduziert werden konnte. Die entsprechenden Daten 
wurden seitens des Landes erst nach der Einbringung am 07.12.2021 veröffentlicht. 
TEIL A - AUSGANGSLAGE
 
DOPPELHAUSHALT FÜR DIE JAHRE 2021 UND 2022
In seiner Sitzung am 15.12.2020 hat der Stadtrat den Doppelhaushalt für die Jahre 2021 und 
2022 beschlossen. Dieser sah für die Jahre 2021 ff. durchweg negative Jahresergebnisse 
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vor:
 
Der Doppelhaushalt war in besonderem Maße durch die Folgen der Corona-Pandemie 
beeinflusst, da v. a. die Erträge aus Steuern und dem Finanzausgleich gegenüber der 
bisherigen Planung reduziert werden mussten. Die Pandemie hat alle staatlichen und 
kommunalen Ebenen erheblich getroffen und zu gravierenden Einnahmeausfällen geführt.
Die Kommunalaufsicht hat den Doppelhaushalt nur unter der Maßgabe von 
Nebenbestimmungen genehmigt (vgl. VO/2021/6876). Die Aufsicht kam bei ihrer Prüfung zu 
dem Ergebnis, dass künftig eine sparsamere Haushaltsführung nötig sein wird, um 
mindestens wieder ausgeglichene Ergebnisse erreichen zu können. 
Konsolidierungsmöglichkeiten sollten möglichst schon in 2022 umgesetzt werden. 
Zusammenfassend konnte die dauernde Leistungsfähigkeit gem.       § 23 KomHKVO von 
der Aufsichtsbehörde nicht festgestellt werden, da sich die Haushaltslage der Stadt 
Osnabrück und die voraussichtliche Entwicklung schlechter darstellt als in den letzten 
Jahren.
VORGABEN DURCH DIE STRATEGISCHEN ZIELE 2021 BIS 2030
Der Rat der Stadt Osnabrück hat in seiner Sitzung am 28.05.2019 die strategischen Ziele bis 
zum Jahr 2030 beschlossen. Darin heißt es, dass die Stadt Osnabrück auch eine 
handlungsfähige Stadt sein soll - stabil, bürgernah und leistungsfähig. Hierzu soll die 
langfristige finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt Osnabrück bis 2030 gesichert sein. Die 
zentralen Handlungsfelder für den Zeitraum von 2021 bis 2025 konkretisieren diese 
Zielsetzung wie folgt:
„Zur Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit ist die Umsetzung von Maßnahmen und 
Aktivitäten vor dem Hintergrund der nachfolgenden Punkte zu bewerten. Hierbei wird die 
Stadt...
eine transparente und nachvollziehbare Ziel- und Prioritätensetzung vornehmen,
ihre Ausgabendisziplin stärken,
ihre Finanzierungskraft steigern,
öffentliche Aufgabenwahrnehmung hinterfragen sowie Alternativen aufzeigen und 
herbeiführen,
Abstimmungsprozesse verbessern,
EU-, Bundes-und Landesmittel sowie Mittel von Stiftungen und anderen 
Zuwendungsgebern konsequent einwerben,
einen höheren und bedarfsgerechten Finanzausgleich von Bund und Land einfordern 
sowie
die Nachvollziehbarkeit von Verwaltungshandeln für Bürgerinnen und Bürger 
transparenter machen.“
TEIL B - ERGEBNISHAUSHALT
ENTWICKLUNG DES ERGEBNISHAUSHALTS BIS 2025
Seit der Einbringung des Entwurfs für den Nachtrag am 07.12.2021 haben sich noch einige 
Änderungen ergeben, beispielsweise die bereits angesprochene Plankorrektur im Bereich 
des Finanzausgleiches. Nach Berücksichtigung der neuesten Daten ist im Haushaltsjahr 
2022 nunmehr ein Defizit von 23,4 Mio. € zu erwarten: 
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Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025Gesamtergebnis-
haushalt
- € - - € - - € - - € -
Bisherige Planung
(Doppelhaushalt) -22.856.054 -16.059.922 -10.857.711 -9.583.194
Veränderungen 
zum Nachtrag -554.957 980.159 -3.071.267 -1.098.606
Aktuelle Planung
(Nachtrag) -23.411.011 -15.079.763 -13.928.978 -10.681.800
Dies stellt eine deutliche Ergebnisverbesserung gegenüber dem Entwurf vom 07.12.2021 
dar. Siehe hierzu nachfolgende Gegenüberstellung der unterschiedlichen Planungsstände:
Die Veränderungslisten, aus welchen sich detaillierte Informationen zu den vorgenommenen 
Änderungen ergeben, sind als Anlage 1 beigefügt.
Nachdem das Gesamtdefizit, also die in der Bilanz ausgewiesenen Fehlbeträge aus 
kameralen und doppischen Vorjahren, bis zum Ende des Haushaltsjahres 2020 aufgrund der 
positiven Jahresüberschüsse reduziert werden konnte, zeigt sich, dass diese positive 
Tendenz in den nächsten Haushaltsjahren nicht mehr fortgeführt werden kann. Stattdessen 
wird sich das Gesamtdefizit gegenüber dem letzten Jahresabschluss (2020: -53,7 Mio. €) bis 
zum Ende der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung voraussichtlich mehr als 
verdoppeln (2025: -139,8 Mio. €).
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Die strategische Zielsetzung, die finanzielle Handlungsfähigkeit langfristig zu sichern, wird 
damit nicht erreicht. Das Eigenkapital und die Eigenkapitalquote werden - auch angesichts 
der geplanten Investitionen (siehe Teil C) und der damit einhergehenden 
Nettoneuverschuldung - sinken.
Darüber hinaus ist auf folgende Umstände hinzuweisen:
Mit dieser Vorlage wurden auch die Änderungen der Zuständigkeiten im 
Vorstandsbereich (vgl. VO/2021/0056) umgesetzt. D. h., dass nunmehr auch die 
Haushaltsansätze für die neuen Dienststellen abgebildet werden. Gleichwohl weist die 
Verwaltung daraufhin, dass es aufgrund der enormen Datensätze, welche innerhalb der 
kurzen Zeit zu verarbeiten waren, noch zu Korrekturen kommen kann. Die verarbeiteten 
Zahlen sind bis zur Ratssitzung am 08.02.2022 nochmals zu prüfen und zu plausibilieren. 
Mit den organisatorischen Änderungen geht einher, dass ausgewählte Produkte in die 
Zuständigkeit einer neuen Dienststelle fallen. Dies hat zur Folge, dass auch neue 
Produktblätter beschlossen werden müssen. Leider war es nicht möglich, die neuen 
Produktblätter bis zum Redaktionsschluss zu erstellen. Diese werden als Anlage zur 
Vorlage für die Ratssitzung am 08.02.2022 beigefügt.
Darüber hinaus ist aufgrund der organisatorischen Veränderungen eine Anpassung der 
Haushaltsvermerke notwendig, da hiermit die Bildung weiterer Teilhaushalte einhergeht. 
Siehe hierzu Anlage 2.
Die Haushaltssatzung wird als Anlage zur Vorlage für die Ratssitzung am 08.02.2022 
beigefügt werden.
BEWERTUNG DER AUFGEZEIGTEN ENTWICKLUNG DES ERGEBNISHAUSHALTS
Die vergangenen Haushaltsjahre waren durch deutliche Jahresüberschüsse gekennzeichnet, 
in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 wurden Überschüsse in Höhe von 29,5 Mio. € bzw. 
19,2 Mio. € erwirtschaftet. Auch das Haushaltsjahr 2020 schloss trotz des Corona bedingten 
Einbruchs bei der Gewerbesteuer mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 12,0 Mio. € ab, 
da die Stadt Osnabrück aus dem Corona-Hilfspaket einen Kompensationsbetrag in Höhe von 
28,4 Mio. € erhielt. Doch waren diese Jahresergebnisse nicht auf eine maßvolle und 
zurückhaltende Aufwandsentwicklung zurückzuführen, sondern vor allem auf steigende 
Erträge im Bereich des Finanzausgleichs und der Steuern. Erträge und Aufwendungen 
liegen gleichermaßen auf Rekordniveau.
Die Aufwendungen steigen gemäß der aktuellen Planung weiterhin deutlich. Im Bereich der 
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Erträge kann dank der Nachjustierung im Bereich des Finanzausgleichs zwar gegenüber 
dem ursprünglichen Entwurf vom 07.12.2021 nochmals eine deutliche Steigerung festgestellt 
werden, doch decken die Erträge trotzdem nicht mehr die städtischen Aufwendungen. 
Bereits zum Haushaltsaufstellungsverfahren für den Haushalt 2020 legten die statistischen 
Daten nahe, dass sich die Erträge gegenüber den vergangenen Jahren angesichts der 
prognostizierten gesamtwirtschaftlichen Entwicklung mit deutlich abgeschwächten 
Steigerungsprognosen entwickeln werden. So war bereits abzusehen, dass die Stadt 
Osnabrück selbst ohne die Auswirkungen der Pandemie mittelfristig selbst die "schwarze 
Null" nicht hätte halten können.
Die vorliegenden Daten zeigen, dass die Steuereinnahmen in 2022 nahezu wieder das 
Vorkrisenniveau erreichen, doch rechtfertigen diese Daten keine Erhöhung der aktuellen 
Ansätze für wesentliche Ertragsquellen, da bereits für den Doppelhaushalt 2021/2022 von 
einer raschen Erholung der Wirtschaft ausgegangen wurde. In 2022 werden weiterhin 
Erträge aus der Gewerbesteuer in Höhe von 100 Mio. € erwartet. Auch die Ergebnisse der 
Steuerschätzung vom 09. bis 11. November 2021 rechtfertigen keine Erhöhung der Ansätze.
Über dies ist darauf hinzuweisen, dass auch ein Erreichen des Ansatzes auf Vorkrisenniveau 
noch immer ein deutliches Zurückbleiben hinter den ursprünglichen Ansätzen darstellt. Vor 
Beginn der Pandemie, also mit Verabschiedung des Haushalts 2020, rechnete die Stadt 
Osnabrück noch mit Gewerbesteuererträgen von 108,0 Mio. € bzw. 109,7 Mio. € in den 
Jahren 2022 und 2023. Die aktuelle Planung bleibt mit Ansätzen von 100,0 Mio. € und 103,5 
Mio. € hinter diesen Erwartungen zurück.
VERZICHT AUF EIN HAUSHALTSSICHERUNGSKONZEPT BEIM DOPPEL-
HAUSHALT 2021/2022, ABER ZWINGENDE KONSOLIDIERUNG FÜR DAS 
HAUSHALTSJAHR 2023
Üblicherweise haben die Kommunen in Niedersachsen gem. § 119 Abs. 8 NKomVG ein 
Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, wenn der Haushaltsausgleich nicht erreicht 
werden kann. Hierin ist u. a. festzulegen, innerhalb welcher Zeiträume der 
Haushaltsausgleich erreicht, wie der im Haushaltsplan ausgewiesene Fehlbetrag und die 
Verschuldung abgebaut und wie das Entstehen eines neuen Fehlbetrages und einer 
zusätzlichen Verschuldung vermieden werden kann. 
Der in 2020 von der Landesregierung eingeführte § 182 Abs. 4 NKomVG ermöglichte es der 
Stadt Osnabrück jedoch, für den Doppelhaushalt 2021/2022 von der Aufstellung eines 
Haushaltssicherungskonzeptes abzusehen, da der Haushaltsausgleich wegen einer 
festgestellten epidemischen Lage nicht erreicht werden konnte. Dies wurde vom Stadtrat so 
beschlossen.
Das Nds. Ministerium für Inneres und Sport hat mit Schreiben vom 09.12.2021 mitgeteilt, 
dass die Voraussetzungen für die Anwendung der haushaltsrechtlichen Sonderregelungen 
für epidemische Lagen des § 182 Abs. 4 NKomVG bis zum Ablauf des 06.03.2022 weiterhin 
vorliegen. Hiervon soll weiterhin Gebrauch gemacht werden.
Auf diese Sonderregelung wird sich die Stadt Osnabrück im bald beginnenden 
Haushaltsaufstellungsverfahren für das Jahr 2023 aber wohl nicht mehr berufen können. 
Auch wenn die Erträge wieder das Vorkrisenniveau erreichen werden, wird der Haushalt 
defizitär sein. Insofern wird die Stadt Osnabrück in den kommenden Jahren ohne 
nachhaltige Konsolidierungsbemühungen nicht die Bestimmungen des § 110 Abs. 4 
NKomVG, wonach der Haushalt in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein, 
einhalten können. Spätestens für den Haushalt 2023 wird es dann unumgänglich sein, ein 
Haushaltsicherungskonzept aufzustellen. Somit ergibt sich für die Stadt Osnabrück 
zwangsläufig die Notwendigkeit, konkrete Konsolidierungsmaßnahmen umzusetzen. Auf 
Verwaltung, Politik und die Osnabrücker Bürgerinnen und Bürger kommen gleichermaßen 
unvermeidbare Einschnitte zu.
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TEIL C - FINANZHAUSHALT, INVESTITIONSPROGRAMM UND 
NETTONEUVERSCHULDUNG
ENTWICKLUNG DES FINANZHAUSHALTS
Das folgende Diagramm zeigt die Entwicklung der Einzahlungen und Auszahlungen des 
Investitionsprogramms (Kernhaushalt). Es zeigt sich, dass im Jahr 2022 weniger 
Investitionen geplant wurden als ursprünglich. Dies ist v. a. darauf zurückführen, dass der 
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen einen Teil der geplanten Baumaßnahmen aus 
Kapazitätsgründen in Folgejahre verschoben hat. Insgesamt ergibt sich jedoch über die 
Jahre von 2022 bis 2025 eine weitere Steigerung der Investitionstätigkeit:
Die Veränderungslisten, aus welchen sich detaillierte Informationen zu den vorgenommenen 
Änderungen ergeben, sind als Anlage 3 beigefügt.
NETTONEUVERSCHULDUNG
Angesichts der steigenden Investitionstätigkeit steigt über den Zeitraum der mittelfristigen 
Ergebnis- und Finanzplanung auch die Nettoverschuldung. Während für den Kernhaushalt 
gemäß Doppelhaushalt für die Jahre von 2022 bis 2025 noch mit einer 
Nettoneuverschuldung von 118,6 Mio. € kalkuliert wurde, steigt dieser Wert mit dem 
Nachtrag 2022 auf 137,2 Mio. € an. Auch bei den Eigenbetrieben ergeben sich 
Veränderungen, so dass die gesamtstädtische Nettoneuverschuldung auf insgesamt 241,7 
Mio. € steigen wird:
 
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2022 2023 2024 2025 2022-2025
Plan Plan Plan Plan Plan(neu) (neu) (neu) (neu) (neu)
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Kernhaushalt (ohne Konzernfinanzierung)
Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 22.435.544 26.540.733 26.954.846 16.570.300 92.501.423
Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 84.345.104 87.650.582 74.047.344 56.964.302 303.007.332
Saldo aus Investitionstätigkeit -61.909.560 -61.109.849 -47.092.498 -40.394.002 -210.505.909
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)(ohne Umschuldungen) 61.909.560 61.109.849 47.092.498 40.394.002 210.505.909
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit(Tilgung / ohne Umschuldungen) 17.466.220 18.780.112 18.440.964 18.610.742 73.298.038
Nettoneuverschuldung KernHH 44.443.340 42.329.737 28.651.534 21.783.260 137.207.871
Nettoneuverschuldung (Kernhaushalt, EB 23, EB 70) 
Dies bedeutet, dass die Stadt Osnabrück nach wie vor nicht in der Lage ist, Investitionen aus 
eigenen Mitteln bzw. nur anteilig über Einzahlungen (z. B. Fördermittel) zu finanzieren, 
sondern diese kreditfinanzieren muss. Eine ausführliche Darstellung ergibt sich aus der 
Anlage 4.
Es ist darauf hinzuweisen, dass die tatsächliche Nettoneuverschuldung sogar noch höher 
ausfallen könnte, da investive Haushaltsreste auch in den Folgejahren zusätzlich zur 
Verfügung stehen werden. Die Kommunalaufsichtsbehörde hat, wie bereits in den 
vergangenen Jahren, die stets sehr hohe Übertragungen aus Vorjahren kritisiert und darauf 
hingewiesen, dass nach Möglichkeit nur Investitionsmaßnahmen zu veranschlagen sind, die 
auch tatsächlich umgesetzt werden können, und dass die Notwendigkeiten von Investitionen 
und die Höhe der dafür notwendigen Kreditermächtigungen stärker mit den Belastungen für 
den Haushalt und dem Risiko von Haushaltsverschlechterungen abzuwägen sind.
Eine Übersicht zu den Veränderungen bei den Verpflichtungsermächtigungen ergibt sich aus 
Anlage 5. Verpflichtungsermächtigungen berechtigen die Stadt zur Leistung von 
Auszahlungen für Investitionen und für Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen 
Jahren, für die es noch keinen Haushaltsplan gibt. Hier ist festzustellen, dass die 
Verpflichtungsermächtigungen 2022 mit Kassenwirksamkeit in den Jahren 2023-2025 
gegenüber der bisherigen Planung von 21,9 Mio. € auf 51,0 Mio. € deutlich steigen, da viele 
Baumaßnahmen im Bereich des Straßenbaus in die Folgejahre geschoben wurden.
TEIL D - FAZIT
Osnabrück hat lange Zeit - wie auch andere Kommunen in Deutschland - in besonderem 
Maße von der allgemein guten Lage der öffentlichen Finanzen in Deutschland, insbesondere 
von hohen Steuereinnahmen, profitiert. Doch zeigte sich schon vor Beginn der Corona-
Pandemie, dass die Stadt Osnabrück nachhaltig in den defizitären Bereich geraten könnte, 
weil die Ausgaben schneller stiegen als die Einnahmen. 
Auch wenn die Steuereinnahmen in 2022 gemäß der aktuellen Schätzung nahezu wieder 
das Vorkrisenniveau erreichen, verbleibt die Stadt Osnabrück im defizitären Bereich. Die 
aufgezeigten Defizite können also nicht mehr alleine durch den pandemiebedingten Einbruch 
der Erträge erklärt werden. Vielmehr sind die Defizite durch überdurchschnittliche hohe 
Steigerungen bei den Aufwendungen zu erklären:
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Die zukünftigen Haushaltsjahre werden durch die geplanten Investitionen und die damit 
einhergehende gesamtstädtische Nettoneuverschuldung in Höhe von 241,7 Mio. € bis zum 
Jahr 2025 durch Abschreibungen und Zinsen belastet werden. Dieser Wert kann sich nicht 
nur durch die nicht berücksichtigten Ermächtigungsübertragungen, sondern auch durch 
weitere, noch nicht eingeplante Investitionsmaßnahmen erhöhen. So sind etwa nach wie vor 
keine Ansätze für die geplante Theatersanierung in der Planung enthalten. Es wird 
abzuwarten sein, ob die Kommunalaufsicht eine Neuverschuldung in dieser Höhe 
akzeptieren und die entsprechenden Kreditermächtigungen genehmigen wird. Zuletzt hatte 
die Kommunalaufsicht darauf hingewiesen, dass eine derartig hohe Neuverschuldung nur 
genehmigungsfähig ist, solange im Ergebnishaushalt Überschüsse erwirtschaftet werden 
können.
gez. Fillep    gez. Hänsler
Anlage/n:
(Veränderungen gegenüber dem Stand vom 07.12.2021 sind in den Anlagen fett markiert)
Anlage 1 - Veränderungslisten konsumtiv
Anlage 2 - Haushaltsvermerke
Anlage 3 - Veränderungslisten investiv
Anlage 4 - Nettoneuverschuldung
Anlage 5 - Verpflichtungsermächtigungen
Nachtragshaushalt 2022
- Auswirkungen der Veränderungslisten konsumtiv -
Stand: 25.01.2022
Erträge Auf- 
wendungen Erträge Auf- 
wendungen Erträge Auf- 
wendungen Erträge Auf- 
wendungen
010 Ref. Rat und Oberbürgermeisterin -12.562.677 -1.248.810 5.979.601 -7.831.886 -12.547.347 -1.128.700 5.919.416 -7.756.631 -12.584.792 -1.052.600 5.815.578 -7.821.814 -12.709.346 -1.011.400 5.694.928 -8.025.818
10 FB Personal und Organisation -9.452.749 0 0 -9.452.749 -9.569.138 0 0 -9.569.138 -9.772.697 0 0 -9.772.697 -10.015.973 0 0 -10.015.973
12 Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung 0 785.559 -4.606.268 -3.820.709 0 1.156.630 -3.522.705 -2.366.075 0 793.020 -4.082.723 -3.289.703 0 751.829 -4.177.384 -3.425.555
13 Ref. Medien -2.549.142 -52.500 1.441.203 -1.160.439 -2.534.180 -62.500 1.517.748 -1.078.932 -2.602.964 -52.500 1.558.010 -1.097.454 -2.702.841 -62.500 1.648.519 -1.116.822
14 Rechnungsprüfungsamt -1.511.969 0 0 -1.511.969 -1.556.583 0 0 -1.556.583 -1.589.813 0 0 -1.589.813 -1.633.545 0 0 -1.633.545
15 Ref. Digitalisierung und IT 0 512.800 -5.785.340 -5.272.540 0 512.800 -5.807.994 -5.295.194 0 512.800 -5.848.759 -5.335.959 0 512.800 -5.894.020 -5.381.220
16 Ref. Chancengleichheit -295.430 218.545 -811.022 -887.907 -304.248 180.550 -779.160 -902.858 -328.241 68.539 -681.042 -940.744 -316.451 68.550 -697.383 -945.284
18 Sicherheitstechnischer Dienst -224.936 0 0 -224.936 -233.355 0 0 -233.355 -241.749 0 0 -241.749 -250.306 0 0 -250.306
20 FB Finanzen und Controlling -6.879.515 -10.968 -332.000 -7.222.483 -6.901.889 -8.968 -248.060 -7.158.917 -6.980.218 -6.768 -214.302 -7.201.288 -7.240.272 -4.568 -220.731 -7.465.571
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 336.372.711 10.153.647 -481.978 346.044.380 345.136.989 8.527.128 -997.140 352.666.977 356.083.323 7.815.700 -704.476 363.194.547 363.866.703 10.340.885 -1.215.876 372.991.712
30 FB Recht und Datenschutz -2.675.117 0 0 -2.675.117 -2.619.265 0 0 -2.619.265 -2.670.395 0 0 -2.670.395 -2.499.078 0 0 -2.499.078
32 FB Bürger und Ordnung -7.960.873 784.100 848.085 -6.328.688 -7.810.722 785.100 274.093 -6.751.529 -8.541.796 785.100 772.918 -6.983.778 -9.010.306 785.100 772.076 -7.453.130
37 Feuerwehr -20.602.405 0 -2.072.000 -22.674.405 -21.489.849 0 0 -21.489.849 -22.093.599 0 0 -22.093.599 -22.948.562 0 0 -22.948.562
40 FB Bildung, Schule und Sport -59.443.039 20.000 176.000 -59.247.039 -60.077.010 20.000 241.100 -59.815.910 -60.685.636 20.000 44.200 -60.621.436 -61.303.720 20.000 49.100 -61.234.620
41 FB Kultur -31.392.402 24.600 -302.962 -31.670.764 -31.102.941 55.000 -183.370 -31.231.311 -30.371.447 0 -74.747 -30.446.194 -31.056.155 10.000 -109.268 -31.155.423
50 FB Soziales -46.604.302 1.247.166 -5.330.037 -50.687.173 -47.718.211 1.042.160 -4.523.378 -51.199.429 -48.360.253 714.176 -5.854.268 -53.500.345 -49.492.635 1.534.663 -6.174.671 -54.132.643
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien -116.632.108 2.018.456 -3.350.875 -117.964.527 -116.794.651 1.935.372 -4.354.228 -119.213.507 -119.569.230 1.935.372 -5.550.680 -123.184.538 -121.831.606 1.935.372 -5.698.900 -125.595.134
61 FB Städtebau -10.053.267 15.000 29.008 -10.009.259 -10.117.882 54.000 125.997 -9.937.885 -10.352.381 40.000 169.538 -10.142.843 -10.555.574 10.200 231.731 -10.313.643
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen -25.301.453 807.100 -691.383 -25.185.736 -25.615.635 59.600 451.181 -25.104.854 -25.930.611 24.600 425.796 -25.480.215 -25.721.003 24.600 128.506 -25.567.897
68 FB Umwelt und Klimaschutz -5.087.381 -20.389 -519.295 -5.627.065 -4.204.005 153.714 -415.227 -4.465.518 -4.265.212 -25.572 -418.177 -4.708.961 -4.162.524 78.457 -429.222 -4.513.289
-22.856.054 15.254.306 -15.809.263 -23.411.011 -16.059.922 13.281.886 -12.301.727 -15.079.763 -10.857.711 11.571.867 -14.643.134 -13.928.978 -9.583.194 14.993.988 -16.092.594 -10.681.800
ordentl.
Ergebnis
ordentl. Ergebnis
Änderungen lt.
Veränderungslisten ordentl.
Ergebnis
2022 2023 2024 2025
ordentl. Ergebnis
Änderungen lt.
Veränderungslisten ordentl.
Ergebnis
ordentl. Ergebnis
Änderungen lt.
Veränderungslisten
 Summe
  Fachbereich ordentl. Ergebnis
Änderungen lt.
Veränderungslisten ordentl.
Ergebnis
1
Veränderungsliste konsumtiv
- Ref. Rat und Oberbürgermeisterin (010) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.01 Außenkontakte 2 Zuwendungen  und 
allgemeine Umlagen neu 0 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
6 privatrechtliche 
Entgelte neu 0 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
1.1.1.49 Informationstechnologie, 
digit.Transformation 2 Zuwendungen  und 
allgemeine Umlagen 157 354.900 -582.010 -227.110 -620.700 -592.300 -551.100
7 Kostenerstattungen  
und Kostenumlagen 157 512.800 -512.800 0 -512.800 -512.800 -512.800
1.2.1.05 Zensus 2 Zuwendungen  und 
allgemeine Umlagen 162 206.500 -206.500 0 -47.700 0 0 Organisationsverfügung gem. 
VO/2021/0056, Umschichtung zu Ref. 12
-1.248.810 -1.128.700 -1.052.600 -1.011.400
1.1.1.01 Außenkontakte 13 Personalaufwendungen neu 0 -604.656 -604.656 -633.162 -649.380 -668.394
14 Versorgungs-
aufwendungen neu 0 -77.887 -77.887 -79.945 -81.504 -83.906
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
neu 0 -213.000 -213.000 -213.000 -213.000 -213.000
18 Transferaufwendungen neu 0 -78.000 -78.000 -78.000 -78.000 -78.000
19 Sonstige ordentlichen 
Aufwendungen neu 0 -146.236 -146.236 -141.642 -141.640 -141.641
1.1.1.03 Fraktionsgeschäftsstellen 151 -757.759 -70.600 -828.359 -72.800 -75.000 -77.300 neue Fraktionsgeschäftsstelle; gem. Rat 
05.12.2017
1.1.1.49 Informationstechnologie, 
digit.Transformation 13 Personalaufwendungen 157 -2.480.995 2.430.438 -50.557 2.529.856 2.599.718 2.644.220
14 Versorgungs-
aufwendungen 157 -56.228 56.228 0 57.695 58.816 60.525
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
157 -1.762.400 1.762.400 0 1.802.400 1.802.400 1.802.400
16 Abschreibungen 157 -556.197 536.197 -20.000 561.669 415.431 274.984
19 Sonstige ordentlichen 
Aufwendungen 157 -1.926.111 1.910.516 -15.595 1.912.551 1.912.522 1.912.523
1.2.1.04 Statisitk 13 Personalaufwendungen 160 -246.590 229.657 -16.933 233.550 240.947 248.248 Organisationsverfügung gem. 
VO/2021/0056, Umschichtung zu Ref. 12
Organisationsverfügung gem. 
VO/2021/0056, Umschichtung von Ref. 13
Organisationsverfügung gem. 
VO/2021/0056, Umschichtung zu Ref. 15
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Organisationsverfügung gem. 
VO/2021/0056, Umschichtung von Ref. 13
Organisationsverfügung gem. 
VO/2021/0056, Umschichtung zu Ref. 15
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
2
Veränderungsliste konsumtiv
- Ref. Rat und Oberbürgermeisterin (010) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite Begründung
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
1.2.1.04 Statisitk 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
160 -5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000
19 Sonstige ordentlichen 
Aufwendungen 160 -21.781 16.557 -5.224 16.554 16.552 16.553
1.2.1.05 Zensus 13 Personalaufwendungen 162 -217.313 217.313 0 12.715 2.712 2.712
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
162 -1.400 1.400 0 1.400 0 0
19 Sonstige ordentlichen 
Aufwendungen 162 -4.275 4.275 0 4.574 5 5
5.979.601 5.919.416 5.815.578 5.704.929
1.121.755 -1.248.810 -127.055 -1.128.700 -1.052.600 -1.011.400
-13.684.432 5.979.601 -7.704.831 5.919.416 5.815.578 5.694.928
-12.562.677 4.730.791 -7.831.886 4.790.716 4.762.978 4.683.528
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
Organisationsverfügung gem. 
VO/2021/0056, Umschichtung zu Ref. 12
Organisationsverfügung gem. 
VO/2021/0056, Umschichtung zu Ref. 12
3
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
5.1.1.11 Gesamtstädische 
Planung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen neu 0 0 0 288.000 0 0 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von FB 61
1.1.1.50 Stadt- und 
Regionalentwicklung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen neu 0 372.900 372.900 620.700 592.300 551.100 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von Ref. 010
11 sonstige ordentliche 
Entgelte neu 0 2.370 2.370 1.440 1.435 1.442
1.1.1.51 Bürgerengagement 
/Quartiersentwicklung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen neu 0 12.500 12.500 11.500 11.500 11.500 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von FB 50
5 sonstige öffentlich- 
rechtliche Entgelte neu 0 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
6 privatrechtliche 
Entgelte neu 0 30.000 30.000 26.000 26.500 26.500
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen neu 0 2.400 2.400 2.400 2.400 2.400
11 sonstige ordentliche 
Erträge neu 0 889 889 890 885 887
1.2.1.07 Zensus 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen neu 0 206.500 206.500 47.700 0 0 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von Ref. 010
1.2.1.08 Wahlen 7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen neu 0 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von FB 32
785.559 1.156.630 793.020 751.829
5.1.1.11 Gesamtstädische 
Planung 13 Personal- 
aufwendungen neu 0 -330.778 -330.778 -340.667 -350.668 -361.081 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von FB 61
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen neu 0 -467.400 -467.400 -77.400 -77.400 -77.400
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen neu 0 -9.560 -9.560 -9.600 -9.600 -9.600
1.1.1.50 Stadt- und 
Regionalentwicklung 13 Personal- 
aufwendungen neu 0 -1.202.762 -1.202.762 -1.240.809 -1.206.179 -1.259.853 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von Ref. 010
14 Versorgungs- 
aufwendungen neu 0 -47.090 -47.090 -48.352 -49.331 -50.762
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen neu 0 -246.700 -246.700 -246.700 -246.700 -246.700
18 Transfer- 
aufwendungen neu 0 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen neu 0 -243.085 -243.085 -243.598 -242.455 -242.058
1.1.1.51 Bürgerengagement + 
Quartiersentwicklung 13 Personal- 
aufwendungen neu 0 -567.338 -567.338 -585.209 -601.294 -619.306 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von FB 50
14 Versorgungs- 
aufwendungen neu 0 -50.088 -50.088 -51.386 -52.384 -53.908
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
P
rodukt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH - Plan
Seite
4
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Begründung
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH - Plan
Seite
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen neu 0 -73.535 -73.535 -72.560 -72.580 -72.580
16 Abschreibungen neu 0 -448 -448 -448 -448 -448
18 Transfer- 
aufwendungen neu 0 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen neu 0 -136.461 -136.461 -136.316 -136.316 -136.319
1.2.1.06 Statistik 13 Personal- 
aufwendungen neu 0 -229.657 -229.657 -233.550 -240.947 -248.248 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von Ref. 010
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen neu 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen neu 0 -16.557 -16.557 -16.554 -16.552 -16.553
1.2.1.07 Zensus 13 Personal- 
aufwendungen neu 0 -217.313 -217.313 -12.715 -2.712 -2.712 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von Ref. 010
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen neu 0 -1.400 -1.400 -1.400 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen neu 0 -4.275 -4.275 -4.574 -5 0
1.2.1.08 Wahlen 13 Personal- 
aufwendungen neu 0 -404.750 -404.750 -67.077 -416.901 -429.603
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von FB 32, 
zusätzlich 74.000 € Erhöhung Postgebühren
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen neu 0 -3.700 -3.700 -1.200 -3.700 -3.700
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen neu 0 -238.371 -238.371 -17.590 -241.551 -231.553
-4.606.268 -4.606.268 -3.522.705 -4.082.723 -4.177.384
0 785.559 785.559 1.156.630 793.020 751.829
0 -4.606.268 -4.606.268 -3.522.705 -4.082.723 -4.177.384
0 -3.820.709 -3.820.709 -2.366.075 -3.289.703 -3.425.555
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
5
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Medien (13) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.48 Außenkontakte 2021 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 184 7.500 -7.500 0 -7.500 -7.500 -7.500
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zum Ref. Rat und 
Oberbürgermeisterin (010)
2.5.2.08 EMR-Friedenszentrum/ 
Möser-Doku 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 184 0 0 0 -10.000 0 -10.000 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zum Fachbereich Kultur (41)
1.1.1.48 Außenkontakte 2021 6 privatrechtliche Entgelte 184 45.000 -45.000 0 -45.000 -45.000 -45.000
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zum Ref. Rat und 
Oberbürgermeisterin (010)
-52.500 -62.500 -52.500 -62.500
1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit 13 Personalaufwendungen 184 -547.300 -70.090 -617.390 -72.220 -74.430 -76.640 Einrichtung einer Planstelle Social Media 
Manager 
1.1.1.48 Außenkontakte 2021 13 Personalaufwendungen 184 -604.656 604.656 0 633.162 649.380 668.394
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zum Ref. Rat und 
Oberbürgermeisterin (010)
14 Versorgungsauf-
wendungen 184/185 -77.887 77.887 0 79.944 81.504 83.906
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zum Ref. Rat und 
Oberbürgermeisterin (010)
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 185 -213.000 213.000 0 213.000 213.000 213.000
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zum Ref. Rat und 
Oberbürgermeisterin (010)
18 Transferauswendungen 185 -78.000 78.000 0 78.000 78.000 78.000
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zum Ref. Rat und 
Oberbürgermeisterin (010)
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 185/186 -146.236 146.236 0 141.642 141.640 141.641
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zum Ref. Rat und 
Oberbürgermeisterin (010)
2.5.2.08 EMR-Friedenszentrum/ 
Möser-Doku 13 Personalaufwendungen 184 -124.218 124.218 0 127.924 131.822 135.722 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zum Fachbereich Kultur (41)
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 185 -9.750 9.750 0 42.750 9.750 42.750 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zum Fachbereich Kultur (41)
18 Transferauswendungen 185 -257.000 257.000 0 273.000 326.800 361.200 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zum Fachbereich Kultur (41)
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 185/186 -544 544 0 546 545 546 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zum Fachbereich Kultur (41)
1.441.201 1.517.748 1.558.011 1.648.519
60.421 -52.500 7.921 -62.500 -52.500 -62.500
-2.609.562 1.441.201 -1.168.361 1.517.748 1.558.011 1.648.519
-2.549.141 1.388.701 -1.160.440 1.455.248 1.505.511 1.586.019
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
S
umme:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
6
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Digitalisierung und IT (15) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.53 Informations-
technologie 7 Kostenerstattungen 
und -umlagen neu 0 512.800 512.800 512.800 512.800 512.800
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung vom Referat Rat und Oberbürgermeisterin 
(010)
512.800 512.800 512.800 512.800
1.1.1.53 Informations-
technologie 13 Personal-
aufwendungen neu 0 -1.598.825 -1.598.825 -1.641.714 -1.684.945 -1.729.560
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung vom Referat Rat und Oberbürgermeisterin 
(010)
Außerdem sollen außerplanmäßig zwei weitere Stellen für 
den IT-Betrieb ausgeschrieben werden, um u. a. dem 
Mehrbedarf an Tickets etc. gerecht werden zu können (rd. 
650 T€ in 2022ff).
14 Versorgungsaufwendu neu 0 -26.204 -26.204 -26.873 -27.406 -28.191 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
neu 0 -1.725.300 -1.725.300 -1.725.300 -1.725.300 -1.725.300
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung vom Referat Rat und Oberbürgermeisterin 
(010);
Aufwandssteigerungen von rd. 1 Mio. €
 durch 
Mehraufwendungen für Mehrbedarfe IT-Soft- und Hardware und 
Supportverträge. Darüberhinaus bedard das Mailsystem als eins 
der wichtigsten Systeme, eine ständige Erweiterung (z.B. 
Übernahme von Gesellschaften). Hierfür müssen mehr Kosten 
für Dienstleistungen und Lizenzen geplant werden. Aktuell läuft 
das Projekt Office365. Teile werden bereits aktiv  verwendet 
(z.B. Teams). Es ist angedacht, weitere Exchange Online 
Services einzurichten, um den Nutzern noch eine bessere 
Online Funktionalität zu bieten. Durch die Corona Pandemie ist 
der Stellwert des mobilen / Home Office arbeiten deutlich 
gestiegen. Aktuell muss der Bereich 010-1 ständig auf 
Anforderungen der FB reagieren und die Homeoffice Lösung 
ständig optimieren. Es kann im Bereich IT ständig zu 
unvorhersehbaren Ereignissen z.B. Virus, Hardwaredefekt, etc. 
kommen. Das Netzwerk der Stadt wächst ständig an. Auch in 
2021 wurden weitere Standorte  aufgenommen. Es ist somit mit 
erhöhter Dienstleistung zu rechnen.
Das mobile online Arbeiten wird immer präsenter. Aus den 
Fachbereichen werden verschiedene Anforderungen an die IT 
herangetragen. Dafür ist mit entsprechenden Mehrausgaben zu 
rechnen. Um die Sicherheit der Mailkommunikation weiter zu 
steigern, sollen alle Mitarbeitenden der Stadt Osnabrück mit 
Mailzertifikaten ausgestattet werden.
Darüberhinaus entsteht Mehrbedarf für IT-Zubehör, iphones, 
Notebooks etc. 
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
P
rodukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
7
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Digitalisierung und IT (15) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
16 Abschreibungen neu 0 -35.983 -35.983 -15.059 -12.072 -11.930
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung vom Referat Rat und Oberbürgermeisterin 
(010)
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen neu 0 -2.399.028 -2.399.028 -2.399.048 -2.399.036 -2.399.039
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung vom Referat Rat und Oberbürgermeisterin 
(010);
Aufwandssteigerung von rd. 1,5 Mio. €
 durch Mehrbedarfe bei 
den Mietaufwendungen für Drucker / Kopierer und dadurch, 
dass die Stadt Osnabrück im Jahr 2021 ein Redesgin des 
Internetzugangs eingeführt hat. Im gleichen Zuge wurde ein 
zweistufiges Firewall Konzept umgesetzt, um die Netzwerk 
Sicherheit zu erhöhen. Die Stadt Osnabrück betreibt zum 
sicheren Austausch die OsanbrückCloud. Diese muss stätig mit 
Sicherheitsmaßnahmen geschützt werden. Die Stadt Osnabrück 
hat im Jahr 2021 ein Redesgin des Internetzzugangs 
durchgeführt. Im gleichen Zuge wurden Services bei der ITEBO 
gekündigt und zur EWE verlagert. Zudem wurde die Bandbreite 
auf Grund des Bedarfes der Schulen signifikat erhöht. Cisco-
Lizenz-Wartungen, Serverspeicher, EA
0 -5.785.340 -5.785.340 -5.807.994 -5.848.759 -5.894.020
0 512.800 512.800 512.800 512.800 512.800
0 -5.785.340 -5.785.340 -5.807.994 -5.848.759 -5.894.020
0 -5.272.540 -5.272.540 -5.295.194 -5.335.959 -5.381.220
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
8
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Chancengleichheit (16) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.54 Integrations-
management 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen neu 0 185.000 185.000 147.000 35.000 35.000
11 sonstige ordentliche 
Erträge neu 0 1.382 1.382 1.384 1.379 1.384
1.1.1.55 Inklusion 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen neu 0 30.900 30.900 30.900 30.900 30.900
11 sonstige ordentliche 
Erträge neu 0 1.263 1.263 1.266 1.260 1.266
218.545 180.550 68.539 68.550
1.1.1.54 Integrations-
management 13 Personal-
aufwendungen neu 0 -379.694 -379.694 -391.653 -402.733 -414.822
14 Versorgungs-
aufwendungen neu 0 -27.461 -27.461 -28.174 -28.740 -29.572
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
neu 0 -168.000 -168.000 -130.000 -18.000 -18.000
18 Transfer-
aufwendungen neu 0 -74.000 -74.000 -77.600 -77.600 -77.600
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen neu 0 -24.830 -24.830 -11.168 -11.165 -11.167
1.1.1.55 Inklusion 13 Personal-
aufwendungen neu 0 -80.512 -80.512 -83.365 -85.109 -87.740
14 Versorgungs-
aufwendungen neu 0 -25.092 -25.092 -25.766 -26.262 -27.048
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen neu 0 -31.433 -31.433 -31.433 -31.433 -31.433
-811.022 -779.159 -681.042 -697.382
0 218.545 218.545 180.550 68.539 68.550
-295.430 -811.022 -1.106.452 -779.160 -681.042 -697.383
-295.430 -592.477 -887.907 -598.610 -612.503 -628.833
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung vom Fachbereich Soziales 
(50)
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
S
umme:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung vom Fachbereich Soziales 
(50)
9
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Finanzen und Controlling (20) -
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.25 Steuern und Gebühren 231 615.874 80.000 695.874 82.000 84.200 86.400
Erstattung vom Sondervermögen Klärwerke und 
Kanalbetrieb für anteilige Tätigkeiten FD 
Beitragswesen (20-23), Zuordnung des 
Sachgebietes "Grundstücksentwässerung" vom 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen ab 
01.01.2021 zum Team 20-23,
1.1.1.43 Rechnungswesen und 
Sondervermögen 231 443.151 -90.968 352.183 -90.968 -90.968 -90.968
ab 2022 entfällt die Position "Erhöhung der 
Erstattung vom Sondervermögen Klärwerke u. 
Kanalbetrieb durch neue Planstelle für 
Projektmanagement Sondervermögen"; der neue 
Projektmanager unterstützt nicht wie angedacht 
das SV, sondern 20-6 sowie den ganzen 
Fachbereich; im Wirtschaftsplan des SV erfolgt 
ebenfalls Korrektur
-10.968 -8.968 -6.768 -4.568
1.1.1.25 Steuern und Gebühren 231 -1.815.296 -50.000 -1.865.296 -40.000 0 0 Erhöhung der Projektkosten TaxOS um 90.000 € 
verteilt auf die Jahre 2022 und 2023
1.1.1.38 
Zins- und 
Schuldenmanagement / 
Zentrale Aufgaben
231 -442.012 -80.000 -522.012 0 0 0
Beratungskosten "Greensill"; ausgehend von der 
Erwartung, dass ca. 1/3 der üpl. Ermächtigung 
aus 2021 (125.000 €) in 2021 verbraucht wird, 
wird der Rest in 2022 benötigt
1.1.1.43 Rechnungswesen und 
Sondervermögen 231 -2.273.126 -202.000 -2.475.126 -208.060 -214.302 -220.731
Ab 2022 werden 2 zusätzliche Stellen (EG 10) für 
die Neuorganisation des SAP-Service benötigt, s. 
a. Vorlage Finanzausschuss VO/2021/7293. Der 
Personalaufwand liegt ab 2022 bei 132.000 €. 
Kostenneutralität durch interne Service- 
verrechnung wird in der Nachtragsplanung nicht 
dargestellt, da der Zusatzaufwand im 
Kernhaushalt darzustellen ist.  Darüberhinaus 
70.000 € Personalaufwand für eine Projektstelle, 
die ab 2022 mit Vorprojekten zur Umnsetzung 
von SAP-HANA  beginnen soll (EG11)                                        
-332.000 -248.060 -214.302 -220.731
2.701.410 -10.968 2.690.442 -8.968 -6.768 -4.568
-9.580.925 -332.000 -9.912.925 -248.060 -214.302 -220.731
-6.879.515 -342.968 -7.222.483 -257.028 -221.070 -225.299
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Datum: 25.01.2022
10
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Finanzen und Controlling , Sonderbudget (209) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.30 Beteiligungen / 
Gesellschaften 7 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 259 3.122.400 -1.544.500 1.577.900 -158.000 0 0
SWO AG: Die Verzinsung der stillen 
Einlage verringert sich coronabedingt (-
1.386.500 €)
Wegfall ant. Gewinnabführung in  2022 
und 2023 (-158.000 €)
1.1.1.31 Eigenbetriebe 7 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 262 3.981.300 542.000 4.523.300 1.404.100 58.000 152.800
in 2022  höhere Gewinnabführung des 
EB Immobilien und 
Gebäudemanagement (EB23) und 
Sondervermögen Klärwerke und 
Kanalbetrieb (SV). Ab 2023 Wegfall des 
Ertrages durch EB 23 und Anpassung 
beim SV. 
6.1.1.01
Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, 
allgemeine 
Umlagen
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 266 113.715.600 11.235.400 124.951.000 7.281.028 7.757.700 10.188.085
mit vorläufigen Zahlen für Nds. 
Finanzausgleich (plus 12,7 Mio. €)
Anpassung Gemeindeanteile 
Einkommens (minus 2,5 mio. 
€) - und 
Umsatzsteuer (plus 1,0 Mio. €)
6.1.2.01 sonstige allgemeine 
Finanzwirtschaft 256 6.157.890 -79.253 6.078.637 0 0 0 aktualisierte Zahlen lt. 
Haushaltsplanung (Zinserträge)
10.153.647 8.527.128 7.815.700 10.340.885
1.1.1.30 Beteiligungen / 
Gesellschaften 18 Transferauf- 
wendungen 259 -6.809.227 -392.118 -7.201.345 -639.676 -314.376 -263.776
Anpassung Zuschuss mO. GmbH an 
aktualisierten Wirtschaftsplan, in 2022 
incl. 70.000 € REACT EU "Perspektive 
Innenstadt" VO/2021/0149 (30.000 € in 
2023)
1.1.1.30 Beteiligungen / 
Gesellschaften 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 259 -490.705 244.461 -246.244 25.036 0 0
geringere Kapitalertragssteuer bei 
Verringerung der Verzinsung und 
Gewinnabführung (SWO s.o)
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
P
rodukt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH - Plan
Seite
11
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Finanzen und Controlling , Sonderbudget (209) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Begründung
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH - Plan
Seite
1.1.1.31 Eigenbetriebe 18 Transferauf- 
wendungen 262 -20.490.900 20.484.300 -6.600 21.108.600 21.622.600 21.662.600
Zahlungen an den Osnabrücker 
ServiceBetrieb (OSB) erfolgen nicht 
mehr als Zuschuss, sondern als 
Kostenerstattung, s.u.
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 262 140.000 -20.654.500 -20.514.500 -21.491.100 -22.012.700 -22.614.700 Anpassung des Aufwand für 
Kostenerstattung an den OSB
1.1.1.32 bebautes und 
unbebautes 
Grundvermögen
255 -873.577 -55.000 -928.577
Große Eversheide: Kostensteigerung 
für Verlegung Betriebshof, vom OSB 
aktuell gemeldet
6.1.2.01 sonstige allgemeine 
Finanzwirtschaft 256 -1.266.536 -109.121 -1.375.657 0 0 0 aktualisierte Zahlen lt. 
Haushaltsplanung (Zinsaufwendungen) 
-481.978 -997.140 -704.476 -1.215.876
385.190.980 10.153.647 395.344.627 8.527.128 7.815.700 10.340.885
-48.818.268 -481.978 -49.300.246 -997.140 -704.476 -1.215.876
336.372.712 9.671.669 346.044.381 7.529.988 7.111.224 9.125.009
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
12
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Bürger und Ordnung (32) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Teilergebnishaushalt
Bürger und Ordnung 5 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 280 6.159.400 -382.400 5.777.000 -382.400 -382.400 -382.400
Teilergebnishaushalt
Bürger und Ordnung 7 Kostenerstattungen und -
umlagen 280 249.200 -173.500 75.700 -172.500 -172.500 -172.500
Teilergebnishaushalt
Bürger und Ordnung 11 sonstige ordentliche 
Erträge 280 4.785.237 1.340.000 6.125.237 1.340.000 1.340.000 1.340.000 Auswirkungen des neuen Bußgeldkatalogs
784.100 785.100 785.100 785.100
Teilergebnishaushalt
Bürger und Ordnung 13 Personalaufwendungen 280 -12.326.086 311.422 -12.014.664 -28.528 319.037 329.393
VK-Beschluss zur Fortführung des Service-
/Bürgertelefons als Modelprojekt bis zum 
30.09.2022 (s. VO/2021/7231) +135.000€
Übertragung der Veranstaltereigenschaft an die 
mO. (s. VO/2021/0113)  - dadurch Erhöhung um 
diese Beträge im Produkt Ordnung und Gewerbe 
-41.670€
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Ref. 12 -404.752€ in 2022
Teilergebnishaushalt
Bürger und Ordnung 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 281 -2.691.800 317.500 -2.374.300 315.000 317.500 317.500
Der Fundtiervertrag mit dem Tierschutz 
Osnabrück e.V., welcher zum 01.01.2020 in Kraft 
getreten ist,  sieht eine jährliche Anpassung, 
gekoppelt an die Entwicklung der 
Hauptwohnsitze (HW), vor. Die Anzahl der HW 
beträgt zum Stichtag 31.08. 168.436 (168.436 x 
1,29 € = 217.282,44 €). +6.000 €
Übertragung der Veranstaltereigenschaft an die 
mO. (s. VO/2021/0113) (319.800 € p. a. 
Reduzierung)
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Ref. 12 -3.700 € in 2022
Kostenartengruppe
Übertragung der Veranstaltereigenschaft an die 
mO. (s. VO/2021/0113) -22.500€.
Absage Ossensamstag 2022 -1.000€
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Ref. 12 -150.000€
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff.
13
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Bürger und Ordnung (32) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Kostenartengruppe HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff.
Teilergebnishaushalt
Bürger und Ordnung 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 282 -3.683.837 168.133 -3.515.704 21.391 171.351 161.353
Schützenstr. 67 Anmietung Projekt "Europa 
Osnabrück Schinkel" (6.200 €)
Übertragung der Veranstaltereigenschaft an die 
mO. (s. VO/2021/0113) (10.000 € p.a. 
Reduzierung)
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Ref. 12 -164.333€ in 2022
13 Personalaufwendungen 294 -2.106.116 -41.670 -2.147.786 -42.770 -43.970 -45.170
Übertragung der Veranstaltereigenschaft an die 
mO. (s. VO/2021/0113) - dadurch Reduzierung 
um diese Beträge im Teilergebnishaushalt + 
41.670€
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 294 -787.966 91.700 -696.266 9.000 9.000 9.000
vollständige Bewirtschaftung der 
Hundekotbeutelstationen nunmehr durch den 
OSB (s. VO/2022/0312 im Rat am 08.02.2022) -
9.000 €
Absage Ossensamstag 2022 -82.700 €
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 294 -978.371 1.000 -977.371 Absage Ossensamstag 2022
848.085 274.093 772.918 772.076
11.402.658 784.100 12.186.758 785.100 785.100 785.100
-19.363.530 848.085 -18.515.445 274.093 772.918 772.076
-7.960.872 1.632.185 -6.328.687 1.059.193 1.558.018 1.557.176
1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
14
Veränderungsliste konsumtiv
- Feuerwehr (37) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
1.2.8 Teilergebnishaushalt
Feuerwehr 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
297/298 -2.049.150 -2.000.000 -4.049.150 0 0 0
Die noch verfügbaren Corona- Restmittel 
können nicht ins Folgejahr übertragen werden. 
Da die Corona-Pandemie noch nicht beendet ist 
werden auch in 2022 Finanzmittel erforderlich 
sein, um schnell, wirksam und bedarfsgerecht 
Maßnahmen einzuleiten. Die Mittel stehen im 
Rahmen der Deckung auch für coronabedingte 
Aufwendungen in anderen konsumtiven 
Kostenarten zur Verfügung.
1.2.6.01 Gefahrenabwehr 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
309 -1.235.944 -72.000 -1.307.944 0 0 0
Die aktuelle Ausschreibung hat ergeben, dass 
ein Anzug unter 1.000 € kosten wird. Dadurch 
sind die Mittel nun konsumtiv zu planen.
-2.072.000 0 0 0
13.894.542 0 13.894.542 0 0 0
-34.496.948 -2.072.000 -36.568.948 0 0 0
-20.602.406 -2.072.000 -22.674.406 0 0 0
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw. - 
entwurf -
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
15
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben 6 privatrechtliche 
Entgelte
332 65.000 20.000 85.000 20.000 20.000 20.000
Erhöhung der Entgelte, Bewirtschaftung 
Lehrerpakrplätze, analog zu städtischen 
Regelungen
20.000 20.000 20.000 20.000
Fachbereichübergreifend 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen -45.656.987 -46.900 -45.703.887 -46.900 -46.900 -46.900
Landwehrkaserne, große SPH, 
Nutzungsentschädigungen, Nebenkosten und 
Reinigung
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben 13 Personalaufwendungen 332 -248.724 -29.700 -278.424 -30.500 -31.400 -32.400
Personalbedarf durch gesetzlichen Anspruch auf 
Ganztagsbetreuung ab 2026! 0,5 Stelle zur 
Bewältigung der mit der baulichen Umsetzung 
verbundenen Aufgaben
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 332 -1.296.804 50.000 -1.246.804 50.000 50.000 50.000 Erhöhungen ausgeblieben, jährl. Steigerung von 
25.000 € einkalkuliert
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
332 -1.906.880 178.200 -1.728.680 178.200 -23.000 -23.000
Reduzierung Medienentwicklungsplan und 
Erhöhung Basistarif/Wassereinheit 
Schulschwimmen um 5 % zum 01.01.2022 
sowie Betriebskosten für Luftreiniger 
(rd.98.800€)
2.4.1.01 Schülerbeförderung 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 356 -8.223.246 55.000 -8.168.246 122.000 128.000 135.000
Erhöhung Schülerjahreskarten zum Schuljahr 
2022/23 um 3% statt der kalkulierten 5%, 
weitere Kalkulation mit 5%
2.4.3.04 Bildungsmanagement 13 Personalaufwendungen 359 -586.161 -30.600 -616.761 -31.700 -32.500 -33.600
Personalbedarf durch gesetzl.Anspruch auf 
Ganztagsbetreuung ab 2026! 0,5 Stelle als 
Fachberatung der Schulen, freien Träger und 
Erziehungsberechtigte für die konzeptionelle 
Umsetzung sowie Vernetzungsstelle.
176.000 241.100 44.200 49.100
9.149.715 20.000 9.169.715 20.000 20.000 20.000
-68.592.754 176.000 -68.416.754 241.100 44.200 49.100
-59.443.039 196.000 -59.247.039 261.100 64.200 69.100
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XX
X)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
HH - Plan
Seite
16
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kultur (41) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
2.5.2.06
E.-M.Remarque-
Friedenszentrum/Möser 
Doku
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 0 0 0 10.000 0 10.000 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung vom Ref. Medien (13)
2.7.2.01 Bibliotheken 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 366 0 20.000 20.000 0 0 0
Das in 2021 beauftragte Konzept liegt noch nicht 
vor. Die Umsetzung erfolgt nach Diskussion in 
den pol. Gremien erst 2022. Die Drittmittelakquise 
kann erst mit dem politisch abgestimmten 
Konzept starten. 
2.7.3.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 366 0 0 0 45.000 0 0
vgl. VO/2021/7276, Drittmittel zur Refinanzierung  
Beteiligung FB 41 am REACT EU - 
Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" 
2.8.1.01 Friedenskultur 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 366 0 4.600 4.600 0 0 0 Verschiebung des Aküyrekfestes auf 2022, 
Einsparung in 2021
24.600 55.000 0 10.000
HH - Plan
Seite Begründung
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
17
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kultur (41) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
2.5.2.01 Kunsthalle 13 Personalaufwendungen 367 -558.990 -54.300 -613.290 -55.900 -57.600 -59.200
zusätzliche Einsatzkraft Archiv- und 
Sammlungsassistenz, individuelle 
personalwirtschaftliche Maßnahme
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 368 -25.000 -42.000 -67.000 -15.500 -15.500 -15.500
2022: Fortlaufende Digitalisierung der 
Artothekensammlung: 
9.000 
€ Fotografische Dokumentation von ca. 250 
Werken und Entwicklung einer digitalen Platt-form 
(Website) zur Präsentation und Ausleihe. 
6.000 €: Entwicklung eines physischen Displays, 
auf dem wechselnd verschiedene Arbeiten durch 
die Kuratorin der Artothek präsentiert werden 
können.
2023 ff: Websitepflege und Dokumentation der 
Werke (500 Werke) 
Kunst im öffentlichen Raum:
2022: 17.000 €: digitaler Rundgang: Die 
Sammlung von Skulpturen der Kunst im 
öffentlichen Raum verfügt über 40 Arbeiten, die 
prominent im Stadtraum vertreten sind. 2022 soll 
ein erster Schritt unternommen werden, die 
Skulpturen auch digital zu aktivieren, damit sie 
vom breiteren Publikum gesehen werden können. 
Durch einen digitalen Rundgang soll mittels einer 
Application (zur Präsentation auf mobilen 
Geräten) den Bürger:innen und Besucher:innen 
Osnabrücks die Möglichkeit zur Erkundung der 
Skulpturen gegeben werden. 2023ff fallen für 
technische Unterstützung 500€ an.
10.000 € zusätzlich jährlich für Pflege der  
Sammlung von Skulpturen im öffentlichen Raum: 
Um die Objekte  dem Publikum in einem 
gepflegten Zustand präsentieren zu können, ist 
eine Anhebung des Ansatzes erforderlich.
2.5.2.06
E.-M.Remarque-
Friedenszentrum/Möser 
Doku
13 Personalaufwendungen 0 -124.218 -124.218 -127.924 -131.822 -135.722 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung vom Ref. Medien (13)
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 0 -10.600 -10.600 -43.600 -10.600 -43.600 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung vom Ref. Medien (13)
18 Transferaufwendungen 0 -257.000 -257.000 -273.000 -326.800 -361.200 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung vom Ref. Medien (13)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
18
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kultur (41) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0 -544 -544 -546 -545 -546 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung vom Ref. Medien (13)
2.7.2.01 Bibliotheken 13 Personalaufwendungen 367 -1.997.540 -44.700 -2.042.240 -148.800 -47.400 -48.800
gesetzlich vorgesehene überplanmäßige 
Übernahme Fachangestellte für Medien und 
Informationsdienste nach Ausbildung 
aufgrund Jugendausbildungsvertretung 
sowie Verschiebung  Projektzeitraum Open 
Library bis 31.10.2023
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 368 0 -146.000 -146.000 0 0 0
Das in 2021 beauftragte Konzept für die 
Verbesserung der Außenwahrnehmung der 
Stadtbibliothek liegt noch nicht vor. Die 
Umsetzung erfolgt nach Beratung in den 
politischen Gremien erst 2022. Einsparung in 
2021
2.7.3.01 Institutionelle Förderung 18 Transferaufwendungen 369 -13.647.660 561.100 -13.086.560 523.200 540.300 555.300
Planungskorrektur Minderaufwand: 
Zuschuss an die Städt. Bühnen: Neukalkulation 
unter Berücksichtigung des tatsächlichen 
Tarifabschlusses 
Lagerhalle jährlich 35.300 €: Auslaufen des 
Schuldendienstes
 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 369 0 0 0 0 -24.100 0 Planungskorrektur Schuldendienstabwicklung 
Städtische Bühnen
2.7.3.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen 13 Personalaufwendungen 367 -60.500 60.500 0 62.300 32.000
Budgetneutrale Umschichtung auf das neue 
Produkt 1.100.2.7.3.04 Gesamtstdt. Programm 
375 Jahre Westf. Friede
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 368 -253.700 228.700 -25.000 253.700 3.700 3.700
2022: 25.000 €  zusätzlich für den Festakt Justus 
Möser (coronabedingte Verschiebung, 
Einsparung in 2021).
2022/2023: 250.000 € jährlich Einsparung durch  
budgetneutrale Umschichtung auf das Produkt 
1.100.2.7.3.04 Gesamtprogramm JubiläumWestf. 
Frieden  2023
2022-2025: 3.700 € jährliche Einsparung durch 
budgetneutrale Umschichtung Zuschuss Fritz- 
Wolf-Gesellschaft e.V. auf Ziff. 18 
Transferaufwendungen
19
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kultur (41) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
18 Transferaufwendungen 369 -174.500 -98.700 -273.200 -3.700 -3.700 -3.700
2022: 50.000 € Mehrbedarfsantrag des Euregio 
Musikfestivals: Dieser Antrag muss in den 
politischen Gremien beraten werden (Mehrbedarf 
institutionelle Förderung, Einzelbeschlussvorlage 
für März 2022).
9.000 € Zuschuss 2022 an die Fritz-Wolf-
Gesellschaft e.V.für das Volontariat, ab 2023 
Umschichtung für lfd. Projekte, vgl. 
Ratsentscheidung am 5.10. 2021 
(VO/2021/7384), 
45.000 € zusätzlich (insgesamt 50.000 €) für die 
Beteiligung  am REACT EU - Sofortprogramm 
"Perspektive Innenstadt" , 5.000 € durch 
budgetneutrale Umschichtung, 45.000 €  
Refinanzierung über  Dritttmittel in 2023 ,vgl. 
VO/2021/7276
2.7.3.04 Gesamtstdt. Programm 
375 Jahre Westf. Friede 13 Personalaufwendungen 367 -326.600 -38.300 -364.900 -39.000 -16.000 0
Anpassung des Personalkostenbudgtes aufgrund 
verspäteter Besetzung des Teams 
zzgl. Beihilfe- und Versorungsumlage:
- 2022: 31.500 €
- 2023: 32.500 €
- 2024: 16.700 €
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 368 -1.600.000 -305.600 -1.905.600 -305.600 -16.680 0
Budgetneutrale Umschichtung aus 
Personalmitteln und aus dem Produkt 
1.100.2.7.3.02
2.8.1.01 Friedenskultur 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 368 -39.000 -12.600 -51.600 0 0 0 Verschiebung des Aküyrekfestes auf 2022, 
Einsparung in 2021, vgl. auch Erträge
20
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kultur (41) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
18 Transferaufwendungen 369 -75.000 -18.700 -93.700 -9.000 0 0
2022: 8.400 € Ratsbeschluss (VO/2021/6900): 
Deckung des Finanzierungsdefizits der 
Gedenkstätte Augustaschacht durch erhöhte 
Betriebskosten unter der Bedingung, dass die 
Finanzierungszusagen der weiteren Förderer für 
2022  vorliegen.
10.300 € VO/2021/7295: Ausgleich des 
Finanzierungsdefizits der Osnabrücker 
Friedensgespräche, Deckung durch Rückzahlung 
nicht verbrauchter Zuschussmittel in 2021
2023: VO/2021/7296: erhöhter Zuschuss an terre 
des hommes (insgesamt 18.000 €) für ein zu 
beantragendes förderungswürdiges 
Jugendbeteiligungsprojekt im Rahmen des 
Jubiläums "375 Jahre Westfälischer Friede", 
Einsparung in 2021
-302.962 -183.370 -74.747 -109.268
2.596.481 24.600 2.621.081 55.000 0 10.000
-33.988.883 -302.962 -34.291.845 -183.370 -74.747 -109.268
-31.392.402 -278.362 -31.670.764 -128.370 -74.747 -99.268
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
21
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Soziales (50) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.42 Inklusion 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 434 30.900 -30.900 0 -30.900 -30.900 -30.900
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16)
11 sonstige ordentliche 
Erträge 434 1.263 -1.263 0 -1.266 -1.260 -1.266
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16)
1.1.1.44 Integrations-
management 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 437 185.000 -185.000 0 -147.000 -35.000 -35.000
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16)
11 sonstige ordentliche 
Erträge 437 1.382 -1.382 0 -1.384 -1.379 -1.384
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16)
1.1.1.45 Bürgerservice 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 440 12.500 -12.500 0 -11.500 -11.500 -11.500
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
5 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 440 8.000 -8.000 0 -8.000 -8.000 -8.000
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
6 privatrechtliche 
Entgelte 440 4.000 -4.000 0 0 0 0
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
7 Kostenerstattungen 
und Umlagen 440 5.400 -2.400 3.000 -2.400 -2.400 -2.400
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
11 sonstige ordentliche 
Erträge 440 497 -497 0 -497 -494 -495
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
3.1.1 Grundversorgung und 
Hilfen nach SGB XII 7 Kostenerstattungen 
und Umlagen 443 34.801.800 -39.500 34.762.300 161.500 462.500 562.500
U. a. die Erstattungen des Landes nach dem 
SGB XII sind durch die Abgrenzung zur 
Eingliederungshilfe nach dem SGB IX seit 
2020 anzupassen.
3.1.2.1 Leistungen für Unterkunft 
und Heizung SGB II 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 445 27.800.000 -1.050.000 26.750.000 -1.000.000 -1.150.000 -1.050.000 Den sinkenden Aufwendungen stehen auch 
geringere Erstattungen gegenüber.
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(
1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH - Plan
Seite
22
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Soziales (50) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH - Plan
Seite
3.1.2.6 Leistungen für Bildung u. 
Teilhabe SGB II (28) 431 3.370.000 -1.668.000 1.702.000 -1.668.000 -1.658.000 -1.638.000
Die Bildungs- und Teilhabeleistungen nach dem 
SGB II werden seit der Novellierung des 
Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des 
Zweiten Buchs des Sozialgesetzbuchs und des § 
6b des Bundeskindergeldgesetzes (Nds. AG SGB 
II) vom 10.12.2020 nicht mehr vollständig 
erstattet. Der weiteren Anpassung liegt eine 
Aufwandsminderung von rund 0,5 Mio. € 
zugrunde.
3.1.3 Leistungen nach AsylblG 431 6.489.500 1.440.000 7.929.500 2.140.000 2.240.000 2.340.000
In der Ursprungsplanung war von sich 
verringernden Fallzahlen ausgegangen worden. 
Aktuell wird eine gleichbleibende Anzahl 
prognostiziert. Der Erstattungsbetrag erhöht sich 
daher.
3.1.4 Eingliederungshilfe 
nach dem SGB IX 431 41.080.781 3.967.500 45.048.281 4.468.000 5.267.500 5.768.000
Den höheren Aufwendungen stehen höhere 
Erstattungen des überörtlichen Trägers 
gegenüber. 
3.1.5 Soziale Einrichtung für 
Flüchtlinge 431 3.538.217 -30.000 3.508.217 -30.000 -30.000 -30.000
In der Ursprungsplanung war von sich 
verringernden Fallzahlen ausgegangen worden. 
Aktuell wird eine gleichbleibende Anzahl 
prognostiziert. Der Erstattungsbetrag erhöht sich 
daher.
3.5.1 Sonstige Soziale Hilfen 
und Leistungen 431 66.892 -26.892 40.000 -26.393 -26.891 -26.892
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
6.1.1.02 Zuweisung Land 
Kosten der Unterkunft 431 4.300.000 -1.100.000 3.200.000 -2.800.000 -4.300.000 -4.300.000
Der Landesgesetzgeber beabsichtigt den 
Landeszuschuss zu den Kosten der 
Unterkunft bis 2024 abzubauen. (DrS. 18/9885)
1.247.166 1.042.160 714.176 1.534.663
Teilhaushalt 
FB Soziales 13 Personal-
aufwendungen 419 -18.081.934 66.630 -18.015.304 68.560 70.610 72.670 Personalwechsel Wechsel zu Ref. 16 und 
Ausscheiden eines  Mitarbeitenden
1.1.1.42 Inklusion 13 Personal-
aufwendungen 434 -80.512 80.512 0 83.365 85.109 87.740
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16)
14 Versorgungs-
aufwendungen 434 -25.092 25.092 0 25.766 26.262 27.048
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16)
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 434 -31.033 31.033 0 31.034 31.033 31.034
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16)
1.1.1.44 Integrations-
management 13 Personal-
aufwendungen 437 -379.695 379.694 -1 391.653 402.733 414.822
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
23
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Soziales (50) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH - Plan
Seite
1.1.1.44 Integrations-
management 14 Versorgungs-
aufwendungen 437 -27.461 27.461 0 28.174 28.740 29.572
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16)
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
437 -169.000 168.000 -1.000 130.000 18.000 18.000
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16)
18 Transfer-
aufwendungen 437 -151.000 20.000 -131.000 77.600 77.600 77.600
Zuschusserhöhung für möglichen Wegfall von 
Stellenanteilen der Flüchtlingssozialarbeit siehe 
auch VO/2021/6548 (-42.000 
€) sowie Anpassung 
aufgrund der Zuschussanträge (-12.000 €) s. 
VO/2021/0048.
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16) (74.000 €)
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 437 -11.161 24.230 13.069 10.568 11.165 11.167
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16)
1.1.45 Bürgerservice 13 Personal-
aufwendungen 440 -333.078 333.078 0 343.169 353.106 363.537
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16) und Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
14 Versorgungs-
aufwendungen 440 -9.863 9.863 0 10.114 10.296 10.573
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
440 -20.350 20.350 0 19.350 19.350 19.350
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
16 Abschreibungen 440 -101 101 0 101 101 101
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
18 Transfer-
aufwendungen 440 -10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 440 -87.110 115.310 28.200 115.116 115.114 115.115
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
3.1.1 Grundversorgung und 
Hilfen nach SGB XII 18 Transfer-aufwendungen 443 -37.186.250 -1.692.000 -38.878.250 -1.768.800 -1.737.500 -2.364.800
Die Neuordnung der sachlichen Zuständigkeiten 
von örtlichem und überörtlichem Träger waren 
auch im Bereich des SGB XII zu berücksichtigen 
und werden nun im Haushalt fortgeschrieben. Bei 
den Hilfen zur Pflege sind zudem steigende 
Vergütungssätze zu berücksichtigen.
24
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Soziales (50) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH - Plan
Seite
3.1.2.1 Leistungen für Unterkunft 
und Heizung SGB II 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 445 -45.717.000 1.700.000 -44.017.000 1.800.000 1.800.000 1.900.000
Entgegen der ursprünglichen Prognose ist der 
Bestand an Bedarfsgemeinschaften 
gleichbleibend und steigt nicht. Dies wird auch 
mittelfristig vermutet. Die bisherigen Ansätze 
waren folglich herabzusetzen.
3.1.2.3 Grundsicherung 
einmalige Leistungen 431 -852.700 150.000 -702.700 200.000 250.000 300.000
Entgegen der ursprünglichen Prognose ist der 
Bestand an Bedarfsgemeinschaften 
gleichbleibend und steigt nicht. Dies wird auch 
mittelfristig vermutet. Die bisherigen Ansätze 
waren folglich herabzusetzen.
3.1.2.6 Leistungen für Bildung u. 
Teilhabe SGB II (28) 431 -3.370.000 1.070.000 -2.300.000 1.060.000 1.050.000 1.040.000
Durch die Wohngelderhöhungen und den 
erleichterten Zugang zum Kinderzuschlag können 
immer mehr Kinder ihren Bedarf decken und 
erhalten keine Bildungs- und Teilhabeleistungen 
mehr.
3.1.3.1 Leistungen nach AsylblG 431 -4.734.250 -1.600.000 -6.334.250 -1.850.000 -2.100.000 -1.850.000
Bislang war von sich verringernden Fallzahlen 
und damit sinkenden Aufwendungen 
ausgegangen worden. Diese Einschätzung war zu 
korrigieren, die Anzahl der Hilfeempfänger ist 
gleichbleibend. Dies wird auch für die nähere 
Zukunft erwartet.
3.1.4 Eingliederungshilfe nach 
dem SGB IX 431 -53.202.901 -5.575.500 -58.778.401 -5.691.000 -6.762.000 -6.878.500
Zum 01.01.2020 fand in der Eingliederungshilfe 
auf Basis des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) 
ein umfangreicher Systemwechsel statt. Dabei 
wurden die sachlichen Zuständigkeiten zwischen 
örtlichem und überörtlichem 
Eingliederungshilfeträger neu strukturiert. Zudem 
wurden u.a. die vereinbarten Vergütungen um die 
Anteile für den Lebensunterhalt bereinigt, was in 
der Folge zu einem erheblichen Anstieg der 
fachlichen Aufwendungen führt(e).  - Die 
erheblichen Abweichungen bei den 
Heilpädagogigschen Leistungen stehen in 
unmittelbarem Zusammenhang mit dem Ausbau 
der integrativen Angebote in Kindertagesstätten.
25
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Soziales (50) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH - Plan
Seite
3.1.5 Soziale Einrichtungen 431 -6.062.228 60.500 -6.001.728 129.180 129.900 130.540
Zuschuss / Mehrbedarfsantrag: 
Die Diakonie Osnabrück Stadt und Land 
beantragt mit Schreiben vom 23.07.2021, den 
Zuschuss für Täterarbeit im Bereich Bereich  
"Häusliche Gewalt im Fachzentrum Faust ab 
2022 zu erhöhen. Der Landkreis Osnabrück 
beabsichtigt in gleichem Umfange den Zuschuss 
zu erhöhen. Die Verwaltung und die 
Gleichstellungsbeauftragte befürworten die 
beantragte Anhebung des Zuschusses. (71.300€)
Pflegestützpunkt verbleibt beim FB 50, 
lediglich die Overheadkosten wurden 
herausgerechnet. (20.000 €)
Die Änderung ist abhängig von der 
Beschlussfassung des Rates am 08.02.2022 
zu VO/2021/0236 - Folgeantrag auf Förderung 
des Projektes "Talita" 
(30.800€)
3.2.1.01 Leistungen nach dem 
BVG ("2.Teil") 431 -852.016 60.000 -792.016 60.000 60.000 60.000 Anpassung an aktuelle Kostenentwicklung
3.5.1 Sonstige Soziale Hilfen 
und Leistungen 431 -361.232 193.809 -167.423 192.672 196.113 199.760
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
Seniorenstützpunkt verbleibt beim FB 50.
4.1.4 Maßnahmen der 
Gesundheitspflege 431 -1.680.397 -1.008.200 -2.688.597 0 0 0
Die Änderung ist abhängig von der 
Beschlussfassung des Rates am 16.11.2021 zu 
VO/2021/7481 - Zusätzliches Personal für den 
Gesundheitsdienst.
-5.330.037 -4.523.378 -5.854.268 -6.174.671
137.239.271 1.247.166 138.486.437 1.042.160 714.176 1.534.663
-183.843.573 -5.330.037 -189.173.610 -4.523.378 -5.854.268 -6.174.671
-46.604.302 -4.082.871 -50.687.173 -3.481.218 -5.140.092 -4.640.008
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
26
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
3.4.1.01 Unterhaltsvorschuss 465 5.982.455 1.785.000 7.767.455 1.785.000 1.785.000 1.785.000
Unterhaltsforderungen sind gem. Runderlass 1/2021 ab 
Entscheidung zum Soll zu stellen. Dies führt bei im 
Nachhinein festzustellender Leistungsunfähigkeit zu 
Niederschlagungen, insgesamt zu einer deutlich höheren 
Sollstellung auf Einnahmeseite.
3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit 2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 471 261.068 75.000 336.068 150.000 150.000 150.000
Verlängerung des Förderprojekts Jugend stärken im 
Quartier über den 30.06.2022 hinaus - VO/2021/7397 
JHA 29.09.2021, VO/2021/0283 JHA 26.01.2022
3.6.3.01 Jugendsozialarbeit 2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 475 332.340 143.525 475.865 -13.680 -13.680 -13.680
Anpassung an neue Richtlinie PACE ab 01.07.2022 
(Zuwendung des Landes verringert sich) einschl. 
zusätzlicher Erträge aus Kofinanzierungszuwendung 
(2022: +150.300 €)
3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern 2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 482 9.491.200 9.231 9.500.431 0 0 0 höhere Landesförderung
3.6.7.01 Jugendwerkstatt 2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 488 172.800 5.700 178.500 14.052 14.052 14.052 Anpassung an neue Richtlinie Jugendwerkstätten ab 
01.07.2022
2.018.456 1.935.372 1.935.372 1.935.372
Teilhaushalt
Kinder, Jugendliche und 
Familien
452 -142.713.126 -42.600 -142.755.726 -43.878 -45.194 -46.550
vorbehaltlich des Ratsbeschlusses zum 
Stellenplanantrag 2022: zusätzl. 0,75-Stelle zur 
Umsetzung der SGB VIII-Reform
3.4.1.01 Unterhaltsvorschuss 465 -7.067.654 -600.000 -7.667.654 -600.000 -600.000 -600.000
höhere Sollstellungen (s. Erträge) und damit verbunden 
höhere Niederschlagungen (-200.000 €) sowie höhere 
Aufwendungen aufgrund Fallzahlsteigerung (-400.000 €)
3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit 13 Personalaufwendungen 471 -991.938 -143.560 -1.135.498 -364.253 -375.346 -386.772
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 471 -278.095 -16.150 -294.245 -32.300 -32.300 -32.300
19 sonstiges ordentliche 
Aufwendungen 471 -138.197 -4.500 -142.697 -9.000 -9.000 -9.000
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Veränderungen in den Personal- und Sachkosten 
über den 30.06.2022 hinaus bei:
1. Förderprojekt Jugend stärken im Quartier über den 
30.06.2022 hinaus
2. Quartierstreff Dodesheide-Ost 
(s. auch VO/2021/7397 - JHA 29.09.2021 und 
VO/2021/0283 JHA 26.01.2022)
27
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
3.6.3.01 Jugendsozialarbeit 13 Personalaufwendungen 475 -1.450.986 17.850 -1.433.136 17.850 17.850 17.850 Planungskorrektur 
18 Transferaufwendungen 475 -1.457.500 11.600 -1.445.900 11.800 12.200 12.500 Planungskorrektur
3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung 13 Personalaufwendungen 479 -4.859.608 -117.961 -4.977.569 -121.500 -125.145 -128.899
vorbehaltlich des Ratsbeschlusses zum Stellenplan 
2022: zusätzl 2,0 Stellen zur Umsetzung der SGB VIII-
Reform  (siehe VO 2021/7338) einschl. Empfehlung 
der Lügde Kommission Freistellung der 
Teamleitungen von Einzelfallarbeit
3.6.3.06 Vormundschaft/
Beistandschaft 466 -1.782.988 97.350 -1.685.638 100.270 103.280 106.376
1. Planungskorrektur
2. vorbehaltlich des Ratsbeschlusses zum 
Stellenplan 2022: zusätzl. 0,89-Stelle Vormund 
(Fallzahlen Qualitätsentwicklungsprozess)
3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern 13 Personalaufwendungen 482 -14.794.167 -237.304 -15.031.471 -243.517 -197.325 -203.238
vorbehaltlich des Ratsbeschlusses zum Stellenplan 
2022:
1. zusätzl. 0,5-Stelle zur Umsetzung d. 
Ganztagsförderungsgesetzes sowie
2. zusätzl. Stellen zur Anpassung an neue gesetzliche 
Anforderungen d. NKitaG
16 Abschreibungen 482 -3.509.964 0 -3.509.964 -16.000 -32.000 -419.667
ab 2023 höhere Abschreibungen aus Maßnahmen zur 
Sanierung und Neubau von Kindertagesstätten (s. 
Beschlussvorlage Rat 08.02.2022 VO/2021/0173).
18 Transferaufwendungen 482 -55.641.448 -2.280.300 -57.921.748 -3.018.400 -4.232.400 -3.973.900
Veränderungen aus
1. Umschichtung bisher als investiv geplanter 
Maßnahmen
2. Einrichtung von 2 zusätzlichen Hortgruppen im 
Hort vor Ort Heinrich Schüren-Schule und Hort GS 
Wüste (s. Ratsbeschluss VO/2021/7474)
3. ab 2023 weitere zusätzliche Mittel für Sanierung 
und Ausbau
(s. Beschlussvorlage Rat 08.02.2022 VO/2021/0173)
19 sonstiges ordentliche 
Aufwendungen 482 -3.765.188 -33.300 -3.798.488 -33.300 -33.300 -33.300 geänderte Miete/Nebenkosten Kita Landwehr bzw. 
Waldorfkindergarten Friedensweg
3.6.6.01 Jugendeinrichtungen 
freie Träger 18 Transferaufwendungen 485 -1.011.203 -2.000 -1.013.203 -2.000 -2.000 -2.000 Anpassung Reinigungspauschale Kath. 
FABI/Stadtteiltreff Haste
-3.350.875 -4.354.228 -5.550.680 -5.698.900
26.081.017 2.018.456 28.099.473 1.935.372 1.935.372 1.935.372
-142.713.126 -3.350.875 -146.064.001 -4.354.228 -5.550.680 -5.698.900
-116.632.109 -1.332.419 -117.964.528 -2.418.856 -3.615.308 -3.763.528
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
28
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Städtebau (61) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
5.1.1.04 Verkehrsplanung 4 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 503 0 15.000 15.000 54.000 40.000 10.200
Zuwendung aus dem Mobilitätsfonds des 
Bundesministeriums für Verkehr und digitale 
Infrastruktur für das Projekt „Emotion 
Sensing für (E-)Fahrradsicherheit und 
Mobilitätskomfort (ESSEM)“ i.H.v. 119.200 €, 
insbesondere für die Förderung einer 
befristeten Personalstelle. Mit der Förderung 
ist ein Eigenanteil von rd. 29.800 € 
verbunden. Eine Beschlussvorlage ist für den 
StUA am 03.02.2022 vorgesehen.
5.1.1.05 Bebauungsplanung 2 Zuwendungen und  
allgemeine Umlagen 506 0 0 0 0 0 0
Die Zuwendung für das Förderprogramm 
REACT (288.000 € in 2023) wurde in der 
Veränderungsliste für den Nachtrag 2022 
aufgenommen und in der Ratsvorlage am 
07.12.2021 ausgewiesen. Bedingt durch die 
Umorganisation des FD 61-2 zum Referat 12 
erfolgt eine Neuveranschlagung nunmehr 
beim Referat 12.
15.000 54.000 40.000 10.200
5.1.1.04 Verkehrsplanung 13 Personalaufwendungen 503 0 -34.200 -34.200 -52.400 -54.000 0
Die Zuwendung aus dem Mobilitätsfonds des 
Bundesministeriums für Verkehr und digitale 
Infrastruktur für das Projekt „Emotion 
Sensing für (E-)Fahrradsicherheit und 
Mobilitätskomfort (ESSEM)“ bezieht sich 
insbesondere auf die Förderung einer 
befristeten Personalstelle (0,8 VZÄ EG 12). 
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
P
rodukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH - Plan
Seite
29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Städtebau (61) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH - Plan
Seite
5.1.1.04 Verkehrsplanung 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 503 -75.000 -42.800 -117.800 -42.800 -2.800 0
Die Machbarkeitsstudie "Mikrodepots Stadt 
Osnabrück" wird im 3. Quartal 2021 fertiggestellt 
und soll umgesetzt werden. Daneben gibt es 
weitere Themen wie "Einrichtung von 
Ladezonen" auf Grundlage eines Konzeptes; 
intensive Abstimmungen mit der Logistikbranche 
die über eine prozessorientierte Begleitung über 
entsprechende Fachdienstleister erfolgen muss. 
Eigene städtische Personalressourcen stehen 
dafür nicht bereit (2022 und 2023 je 40.000 €)
Sachkosten im Rahmen des Projektes 
„Emotion Sensing für (E-)Fahrradsicherheit 
und Mobilitätskomfort (ESSEM)“ (2022-2024 
je 2.800 €).
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 503 0,00 -42.000,00 -42.000,00 -42.000,00 -42.000,00 -42.000,00
Anmietung fünf städtische Arbeitsplätze am 
Standort  Berliner Platz 1 - In dem Bereich 
kommunales Mobilitätsmanagement/ MOBILE 
ZUKUNFT sind bis zu fünf MA eingesetzt. Hierzu 
wurden fünf Arbeitsplätze bei den SWO 
angemietet, die das Hauptmietverhältnis mit 
dem Eigentümer stellen. Für die MA bestehen 
an anderer Stelle keine analogen Arbeitsplätze. 
Trotz entsprechender Abstimmung im Vorfeld 
zum Abschluss des (Unter-)mietvertrages 
zwischen SWO und Stadt sind keine 
entsprechenden Budgetansätze gebildet 
worden. Aktuell werden hier die Kostenarten 
Planung/ Öffentlichkeitsarbeit im Produkt 
Nachhaltige Mobilität belastet. Mit diesem 
Änderungsantrag soll eine Anpassung der 
Kostengruppe "Sonstige ordentliche 
Aufwendungen" ordnungsmäß angepasst 
werden. In der Projektphase MOBILE ZUKUNFT 
haben die SWO eine mietfreie Nutzung für die 
städtischen MA gestattet; mit der Verstetigung 
konnte dieses Entgegenkommen nicht mehr 
aufrecht erhalten werden.
30
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Städtebau (61) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH - Plan
Seite
5.1.1.05 Bebauungsplanung 13 Personalaufwendungen 506 -1.254.427 171.048 -1.083.379 176.197 181.338 186.731
Die zusätzlichen Personalaufwendungen
ergeben sich aus den Anträgen zum Nachtag
des Stellenplanverfahrens 2022 (1,0 VZÄ EG 14
FDL, 1,0 VZÄ EG 12 Stadtplaner:in) (159.730 € 
in 2022, 164.470 € in 2023, 169.330 € in 2024, 
174.350 € in 2025);  Umschichtung aufgrund 
der Umorganisation des FD 61-2 zum Referat 
12.
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 506 -353.430 -32.340 -385.770 77.700 77.700 77.700
Höhere Aufwendungen für Planungskosten für 
städtische Flächenentwicklungen, die nicht 
durch Dritte finanziert werden. Größtenteils sind 
Kosten für Baulandentwicklung vom EB 23 
Baulandentwicklung dafür reduziert worden (), 
da sie bisher dort eingestellt waren. Zusätzlich 
sind einige geplante Baugebiete mit höherer 
Priorität bewertet worden oder neu 
hinzugekommen, die bisher nicht für den 
Haushalt 2021/2022 angedacht waren, für die es 
allerdings befristete Vertragsregelungen gibt 
(180.000 € in 2022). 
Umschichtung aufgrund der Umorganisation 
des FD 61-2 zum Referat 12 (147.660 € in 
2023; 77.700 € ab 2023).
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 506 -43.600 9.300 -34.300 9.300 9.300 9.300 Umschichtung aufgrund der Umorganisation 
des FD 61-2 zum Referat 12.
29.008 125.997 169.538 231.731
7.970.553 15.000 7.985.553 54.000 40.000 10.200
-18.023.819 29.008 -17.994.811 125.997 169.538 231.731
-10.053.266 44.008 -10.009.259 179.997 209.538 241.931
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
31
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
5.4.1.09 Geodaten 7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 537 47.000 0 47.000 20.000 0 0 Liegenschafts- u. Ing. Vermessung: 
Konsolidierung 2023
11 sonstige  ordentliche 
Erträge 537 200.000 740.000 940.000 0 0 0 Verschiebung von zwei Umlegungen
5.4.1.03 Gemeindestraßen 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 539 0 85.000 85.000 17.500 2.500 2.500
Radwege: Wallring-  Umbuchung Inv. Zuschuss 
100% Förderung (2022: 25.000 
€; 2023: 17.500 €;  
2024: 2.500 €; 2025: 2.500 €); Lichtsignalanlagen: 
LED- Umbuchung Inv. Zuschuss 30% Förderung 
(2022: 60.000 €)
5 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 539 280.700 103.000 383.700 143.000 143.000 143.000
Teilaufgabe der Maßnahmeüberwachung: 
Wechsel der Zuständigkeit innerhalb des 
Produktes Gemeindestraßen und 
Planungsanpassung ab 2023 um 40.000 €; 
Straßenunterhaltung: Anpassung der 
Verwaltungsgebühren um 70.000 € und der 
Benutzungsgebühren um 33.000 € ab 2022.
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 539 120.900 -120.900 0 -120.900 -120.900 -120.900
Maßnahmeüberwachung: Zuständigkeitswechsel 
(700 € Aufwandsneutral); Hausentwässerung: 
Wechsel der Zuständigkeit zum FB Finanzen und 
Controlling (120.900 € ab 2022)
807.100 59.600 24.600 24.600
5.4.1.09 Geodaten 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 537 0 -300 -300 -300 -300 -300 Maßnahmeüberwachung: Zuständigkeitswechsel 
von Gemeindestraßen zu Geodaten
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 537 -15.000 -595.000 -610.000 0 0 0 Verschiebung von zwei Umlegungen
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 537 -5.000 -28.200 -33.200 -30.200 -30.200 -30.200 Maßnahmeüberwachung: Zuständigkeitswechsel 
von Gemeindestraßen zu Geodaten
HH-Plan 
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
P
rodukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
32
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH-Plan 
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
5.4.1.03 Gemeindestraßen 13 Personalaufwendungen 539 -126.227 17.717 -108.510 20.281 19.896 22.606
Straßenumbau: zusätzlicher 3. Techniker 
(Mehraufwand: 2022: 56.000 €; 2023: 66.000 €; 
2024: 68.500 €; 2025: 68.500 €): 
Hausentwässerung: Wechsel der Zuständigkeit 
zum FB Finanzen und Controlling (2022: 83.717 
€; 2023: 86.281 €; 2024: 88.396 €; 2025: 91.106 
€) 
5.4.1.03 Gemeindestraßen 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 539 -1.225.500 -104.200 -1.205.200 402.800 417.800 117.800
Unterhaltung Lichtsignalanlagen: LED Umrüstung 
läuft aus (Verringerung: 2022: 200.000 €; 2023: 
300.000 €; 2024: 300.000 €; 2025: 0 €); 
Brückenunterhaltung (Verringerung aufgrund 
Konsolidierung: ab 2023 um 125.000 €); 
Weiterführung  Starkregenmanagement, Ansatz 
für Gutachter u. Beraterleistungen (2022: 150.000 
€); Beleuchtung Radwege (Ansatz ab 2022 von 
3.000 €); Unterhaltung Radzählsysteme und 
Radboxen (Ansatz ab 2022 von 2.000 €), 
Öffentlichkeitsarbeit für den Wallring (Ansatz 
2022: 25.000 €; 2023: 17.500 €; 2024: 2.500 €; 
2025: 2.500 €); Maßnahmeüberwachung; 
Verringerung des Ansatzes für Bewirtung usw. ab 
2022 um 300 € (durch Wechsel der Maßnahme 
zu Geodaten); Erneuerung Aufbauten 
Rosenplatz aufgrund der Vorlage 
VO/2021/7323 (2022: 124.500 €) 
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 539 -4.844.700 18.600 -4.826.100 58.600 18.600 18.600
Hausentwässerung: Wechsel der Zuständigkeit 
zum FB Finanzen und Controlling (Verringerung 
ab 2022 18.600 € pro Jahr); Straßenreinigung 
und Straßenbeleuchtung (Verringerung 2022 von 
40.000 € aufgrund Konsolidierung); 
Zuständigkeitswechsel (Verringerung ab 2022 um 
18.200 €)
-691.383 451.181 425.796 128.506
6.465.686 807.100 7.272.786 59.600 24.600 24.600
-31.767.139 -691.383 -32.458.522 451.181 425.796 128.506
-25.301.453 115.717 -25.185.736 510.781 450.396 153.106
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
33
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
5.1.1.08 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 556 22.273 59.472 81.745 60.542 64.230 66.157
Es soll ein Biodiversitätsmanager eingestellt 
werden, der zu 90 % gefördert werden kann. 
Beschluss und Förderantrag stehen noch aus, 
die Planung erfolgt vorbehaltlich der 
Beschlussfassung und 
Fördermittelgenehmigung.
5.6.1.01 Stadtklima/
Klimaanpassung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 562 52.120 0 52.120 180.000 0 0
Aus dem Landesprogramm zur Förderung der 
Innenstädte steht der Stadt Osnabrück ein 
Budget i.H. von 1,8 Mio. € zur Verfügung. Der 
städtische Eigenanteil beträgt 10 %. Für 
Begrünungsmaßnahmen sollen voraussichtlich 
300.000 € eingesetzt werden,  hiervon 100.000 € 
für investive Maßnahmen bei eigenen 
Liegenschaften und 200.000 € als Zuschüsse für 
Maßnahmen Dritter. Der Eigenanteil in Höhe von 
10 % wird aus dem bereits eingeplanten Budget 
gedeckt. Die zusätzlichen  Ausgaben sind für 
2022 einzuplanen. Die Einnahmen werden für 
2023 erwartet.
5.6.1.01 Stadtklima/
Klimaanpassung 7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 562 4.080 -2.040 2040 0 0 0 Keine Besetzung und somit keine Förderung des 
FÖJ-Jahres 2021-2022 möglich.
Teilergebnishaushalt
Umwelt und Klimaschutz 7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 542 92.161 -77.821 14.340 -86.828 -89.802 12.300
Mittel waren in der Annahme einer ganzen, zu 
100% geförderten Stelle zur Umsetzung des 
"Niedersächsischen Wegs" eingeplant. Es erfolgt 
allerdings lediglich ein Ausgleich in Höhe von 
12.300 € im Rahmen §4 NFVG.
Zudem 2022 keine Besetzung und somit keine 
Förderung des FÖJ-Jahres 2021-2022 möglich.
-20.389 153.714 -25.572 78.457
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
34
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
5.1.1.08 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 13 Personalaufwendungen 556 -221.182 -49.798 -270.980 -85.936 -71.366 -73.507
Schinkelseen: Im StUA am 09.09.2021 wurde 
sich auf Grundlage der VO/2021/7132 
einstimmig für die Beauftragung einer 
Machbarkeitsstudie zur Schaffung eines 
Naherholungs- und Natursgebietes im Osten der 
Stadt - die Schinkelseen (Alternative A) 
ausgesprochen. Am 05.10.2021 soll darüber im 
Rat entschieden werden. Folgendes ist in der 
VO/2021/7132 dargestellt:"Sofern Alternative A 
weiterverfolgt werden soll, ist für eine intensive 
Begleitung der 
Machbarkeitsstudie  die  Einrichtung  einer  
Projektstelle  (TvÖD  EG  11;  19,5  Stunden)  für 
den Zeitraum der Erstellung des 
Leistungsverzeichnisses und die 
Durchführung/Auswertung der 
Machbarkeitsstudie (geschätzt ca. ein Jahr) 
erforderlich. Für 12 Monate sind Personalkosten 
in Höhe von 24.874,51 € einzuplanen."Für die 
erforderliche Stelle soll eine Vorlage für den VA 
am 09.11.2021 eingereicht werden.
5.5.1.01
Kultur- und 
Landschaftspark 
Piesberg
13 Personalaufwendungen 559 -109.628 16.079 -93.549 16.561 17.058 17.570
Die Leitung des Projektbüros Piesberg wird statt 
mit 40 nur noch mit 30 Wochenstunden 
fortgeführt.
5.5.1.01
Kultur- und 
Landschaftspark 
Piesberg
18 Transferaufwendungen 559 0 -29.800 -29.800
Der Förderverein Stüveschacht e. V. erhält seit 
einigen Jahren städtische Zuschüsse für die 
Sanierung des Stüveschachtes. In der 
Ratsstitzung am 15.12.2020 wurde für den 
Bauabschnitt "Witterungsschutz" ein Zuschuss in 
Höhe von 19.500 Euro sowie deren 
überplanmäßige Zurverfügungstellung 
beschlossen. Die Mittel wurden aus dem 
Haushalt des Fachbereiches Umwelt und 
Klimaschutz zur Deckung zur Verfügung gestellt 
und dann nach 2021 übertragen.
Aufgrund verschiedener Unwägbarkeiten 
verzögerte sich jedoch die Umsetzung, die 
konkrete Planung wird nun voraussichtlich im 
März 2022 abgeschlossen. Da die Mittel nicht 
mehr übertragbar sind, müssen sie für 2022 
erneut eingeplant werden. Entsprechend fließen 
die hierfür reservierten 19.500 Euro in 2021 
zurück an den städtischen Haushalt. 
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
35
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
5.6.1.01 Stadtklima/
Klimaanpassung 13 Personalaufwendungen 562 -97.605 -71.155 -168.760 -133.184 -137.180 -141.295
Eingeplante Personalmittel i.H. v. 34.000 € für 
eine Verlängerung des Projektes "Einführung 
des Umweltsensitiven Verkehrsmanagements" 
werden nicht mehr benötigt, da die 
Projektförderung Ende 2021 ausläuft. 
Eingeplante Mittel i.H. v. 2.500 € für eine FÖJ-
Stelle werden nicht benötigt, da aufgrund der 
Corona-Situation die Stelle bis Mitte 2022 
unbesetzt bleibt. Für die angewachsenen 
Aufgaben im Bereich Klimaschutz/Energie ist die 
Beantragung einer Planstelle für 2023 
vorgesehen. Da die Personalkapazitäten bereits 
2022 benötigt werden, wird am 09.11.21 im 
Verwaltungsausschuss ein Beschlussvorschlag 
zur befristeten Stelleneinrichtung im Vorgriff auf 
das Stellenplanverfahren eingebracht. Hierfür 
sind 64.700 € Personalmittel einzuplanen. 
Weitere 64.700 € sind für eine Personalstelle zur 
Intensivierung der Klimaschutzaktivitäten 
einzuplanen, für die eine Planstelle im Zuge des 
Nachtragshaushalts 2022 beantragt wird.
36
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) -
Datum: 25.01.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
5.6.1.01 Stadtklima/
Klimaanpassung 18 Transferaufwendungen 562 -75.000 -180.000 -255.000 0 0 0
Aus dem Landesprogramm zur Förderung der 
Innenstädte steht der Stadt Osnabrück ein 
Budget i.H. von 1,8 Mio. € zur Verfügung. Der 
städtische Eigenanteil beträgt 10 %. Für 
Begrünungsmaßnahmen sollen voraussichtlich 
300.000 € eingesetzt werden,  hiervon 100.000 € 
für investive Maßnahmen bei eigenen 
Liegenschaften und 200.000 € als Zuschüsse für 
Maßnahmen Dritter. Der Eigenanteil in Höhe von 
10 % wird aus dem bereits eingeplanten Budget 
gedeckt. Die zusätzlichen Ausgaben sind für 
2022 einzuplanen. Die Einnahmen werden für 
2023 erwartet.
Teilergebnishaushalt
Umwelt und Klimaschutz 13 Personalaufwendungen 542 -3.131.615 -154.621 -3.286.236 -162.668 -176.689 -181.990
Aufgrund diverser neuer Aufgaben, sowie der 
Ausweitung bestehenden Arbeitsbereiche 
ergeben sich erhöhte Personalbedarfe. Betroffen 
sind die untere Abfallbehörde (UAB), die untere 
Immissionsschutzbehörde sowie die Naturschutz 
und Landschaftsplanung.
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 543 -755.910 -50.000 -805.910 -50.000 -50.000 -50.000
Die UAB ist rechtlich dazu verpflichtet, die 
Versöße von ausländischen Firmen gegen das 
Verpackungsgesetz zu ahnden. Der 
Schriftverkehr seitens der UAB kann zunächst in 
deutscher Sprache geführt werden, allerdings ist 
davon auszugehen, dass der firmenseitige 
Schriftverkehr in englisch oder in der jeweiligen 
Landessprache geführt wird. 
Daher werden hier Mittel für die Beauftragung 
von Übersetzungsbüros eingeplant.. 
-519.295 -415.227 -418.177 -429.222
505.290 -20.389 484.901 153.714 -25.572 78.457
-5.592.671 -519.295 -6.111.966 -415.227 -418.177 -429.222
-5.087.381 -539.684 -5.627.065 -261.513 -443.749 -350.765
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
37
 
Haushaltsvermerke 
 
 
 
1. Budgets 
 
Die Budgets entsprechen den jeweiligen Teilergebnishaushalten. Sie umfassen 
sowohl die ordentlichen als auch die außerordentlichen Erträge und Aufwendungen. 
 
Des Weiteren werden in den Teilfinanzhaushalten die Einzahlungen und 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit budgetiert. 
 
Im Haushalt der Stadt Osnabrück werden folgende Budgets festgelegt: 
 
010 Referat Rat und Oberbürgermeisterin 
10   Fachbereich Personal und Organisation 
12   Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
13   Referat Medien 
14   Rechnungsprüfungsamt 
15   Referat Digitalisierung und IT 
16   Referat Chancengleichheit 
18   Sicherheitstechnischer Dienst 
20   Fachbereich Finanzen und Controlling 
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget 
30   Fachbereich Recht und Datenschutz 
32   Fachbereich Bürger und Ordnung 
37   Feuerwehr 
40   Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
41   Fachbereich Kultur 
50   Fachbereich Soziales 
51   Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
61   Fachbereich Städtebau 
62   Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen   
68   Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
 
Abgegrenzte Projekte/Maßnahmen im Ergebnishaushalt, denen durch Beschluss des 
Rates ein konkret begrenztes Finanzvolumen zugewiesen wurde, bilden ein eigenes, 
gesondertes Budget.  
 
Die Verantwortung der Einhaltung und Bewirtschaftung der Budgets obliegt den 
jeweiligen Leiterinnen und Leitern der Organisationseinheiten. 
 
 
 
 
 
 
 
 
2. Grundsätze 
 
2.1 Deckungsfähigkeit 
 
Die Deckungsfähigkeiten für die unter Punkt 1 genannten Budgets beziehen sich auf 
die Haushaltsansätze des laufenden Jahres sowie auf die gebildeten Haushaltsreste. 
 
2.1.1 Ergebnishaushalt 
 
Zahlungswirksame Mehrerträge  berechtigen zu zahlungswirksamen 
Mehraufwendungen (unechte Deckungsfähigkeit). 
 
Mindererträge verpflichten zu Minderaufwendungen. 
 
Zahlungswirksame Ansätze für Aufwendungen sind grundsätzlich innerhalb eines 
Budgets gegenseitig deckungsfähig (gegenseitige Deckungsfähigkeit). 
 
Die Deckung ist vorrangig innerhalb des Produktes vorzunehmen, in dem die 
Mehraufwendungen entstehen. 
Ansonsten erfolgt die Deckung innerhalb des Budgets in dem die 
Mehraufwendungen entstehen. Durch die Inanspruchnahme der 
Deckungsfähigkeit darf über das laufende Haushaltsjahr hinaus keine 
Verpflichtung e ntstehen. Insbesondere berechtigen Mehrerträge und 
Minderaufwendungen nicht dazu, über das Haushaltsjahr hinausgehende 
zahlungswirksame Dauerverpflichtungen für Personal einzugehen. 
 
Zahlungsunwirksame Mehrerträge berechtigen nicht zu zahlungswirksamen 
Mehraufwendungen. 
 
Zahlungsunwirksame Minderaufwendungen  berechtigen nicht zu 
zahlungswirksamen Mehraufwendungen. 
 
Minderaufwendungen und Mehrerträge bei internen Leistungsverrechnungen  
innerhalb des Budgets berechtigen nicht zu Mehraufwendungen  oder 
Mindererträgen bei anderen Budgetpositionen. 
 
Sofern unterjährig die Aufgabenerfüllung oder Mittelbewirtschaftung zu einem  
anderen Teilhaushalt wechselt, besteht eine Deckungsfähigkeit zugunsten der 
neu zuständigen Dienststelle. 
 
 
2.1.2 Finanzhaushalt 
 
Ansätze für Auszahlungen für die Investitionstätigkeit „Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden“ und „Baumaßnahmen“  sind innerhalb einer Produktgruppe des 
Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. 
 
Auszahlungsansätze für Fahrzeugbeschaffungen  sind innerhalb einer 
Produktgruppe des Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. 
 
Ansätze für Auszahlungen für den Erwerb von sonstigem beweglichem 
Sachvermögen sind innerhalb des Teilfinanzhaushaltes gegenseitig 
deckungsfähig. 
 
Mehreinzahlungen im Bereich der Investitionstätigkeit berechtigen zu 
Mehrauszahlungen für Investitionstätigkeit innerhalb einer Produktgruppe, wenn 
entsprechende Einzahlungen vorhanden oder rechtsverbindlich zugesagt worden 
sind. 
 
Mindereinzahlungen verpflichten zu Minderauszahlungen. 
 
Verpflichtungsermächtigungen innerhalb eines Teilhaushaltes sind nach              
§ 19 Abs. 3 S. 1 KomHKVO gegenseitig deckungsfähig. 
 
Sofern unterjährig die Aufgabenerfüllung oder Mittelbewirtschaftung zu einem  
anderen Teilhaushalt wechselt, besteht eine Deckungsfähigkeit zugunsten der 
neu zuständigen Dienststelle. 
 
Um die Transparenz bei der Kostenentwicklung von Investitionsvorhaben 
sicherzustellen, ist bei Abweichungen über 250.000 € vor Inanspruchnahme der 
Deckungsmöglichkeiten ein politischer Beschluss im Rat herbeizuführen.  
 
 
2.1.3 Einseitige Deckungsfähigkeit zwischen Ergebnis- und 
Finanzhaushalt 
 
Zahlungswirksame Aufwendungen  (außer Personalaufwand) aus laufender 
Verwaltungstätigkeit sind einseitig im Sinne des § 19 Abs. 4 S. 1 KomHKVO 
zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für die Anschaffung von 
Vermögensgegenständen innerhalb desselben Budgets deckungsfähig. Als 
unerheblich gelten Auszahlungen bis 5.000 € im Einzelfall. 
 
 
 
2.2 Zeitliche Übertragbarkeit 
 
Nicht voll ausgeschöpfte Ermächtigungen für Aufwendungen und die damit  
verbundenen Auszahlungen (konsumtiv) sowie Ermächtigungen für Auszahlungen für 
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (investiv) können mit 
Zustimmung des für Finanzen zuständigen Vorstands unter der  Maßgabe des § 20 
KomHKVO in der erforderlichen Höhe in das Folgejahr übertragen werden, wenn ein 
erforderlicher Bedarf besteht. 
 
Aufwendungen für Personal  sind nicht zeitlich übertragbar  im Sinne des § 20 Abs. 2 
KomHKVO. 
 
Nachtragshaushalt 2022
- Auswirkungen der Veränderungslisten investiv -
Stand: 25.01.2022
Ein-
zahlungen
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zahlungen
Ein-
zahlungen
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zahlungen
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zahlungen
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zahlungen
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zahlungen
Aus-
zahlungen
010 Ref. Rat und Oberbürgermeisterin -684.000 -91.000 775.000 0 -845.000 -353.000 1.198.000 0 -782.700 -320.800 1.103.500 0 -785.200 -278.800 1.064.000 0
10 FB Personal und Organisation -5.000 0 0 -5.000 -5.000 0 0 -5.000 -5.000 0 0 -5.000 -5.000 0 0 -5.000
12 Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung 0 91.000 -420.000 -329.000 0 605.000 -543.000 62.000 0 320.800 -493.500 -172.700 0 278.800 -429.000 -150.200
13 Ref. Medien 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
14 Rechnungsprüfungsamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
15 Ref. Digitalisierung und IT 0 0 -635.000 -635.000 0 0 -655.000 -655.000 0 0 -610.000 -610.000 0 0 -635.000 -635.000
16 Ref. Chancengleichheit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
18 Sicherheitstechnischer Dienst 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
20 FB Finanzen und Controlling -101.000 0 0 -101.000 -4.000 0 0 -4.000 -4.000 0 0 -4.000 -4.000 0 0 -4.000
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget -22.756.862 19.572.015 -26.233.543 -29.418.390 -14.671.963 -135.000 -1.269 -14.808.232 -10.530.252 0 -171.968 -10.702.220 -8.720.152 0 112.500 -8.607.652
30 FB Recht und Datenschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
32 FB Bürger und Ordnung -45.000 0 0 -45.000 -44.000 0 0 -44.000 -27.000 0 0 -27.000 -15.000 0 0 -15.000
37 Feuerwehr -1.546.300 0 190.100 -1.356.200 -2.339.100 0 0 -2.339.100 -1.893.900 0 -228.900 -2.122.800 -283.200 0 0 -283.200
40 FB Bildung, Schule und Sport -1.762.500 389.490 -40.000 -1.413.010 -3.736.100 0 -100.000 -3.836.100 -2.922.800 0 0 -2.922.800 -1.842.700 0 0 -1.842.700
41 FB Kultur -336.650 0 -119.700 -456.350 -467.950 0 0 -467.950 -37.950 0 0 -37.950 -37.950 0 0 -37.950
50 FB Soziales -74.000 0 0 -74.000 -74.000 0 0 -74.000 -74.000 0 0 -74.000 -74.000 0 0 -74.000
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien -10.650.200 0 2.108.500 -8.541.700 205.000 0 -1.400.000 -1.195.000 -367.000 0 -2.150.000 -2.517.000 -367.000 0 -6.050.000 -6.417.000
61 FB Städtebau -2.788.667 593.467 -339.700 -2.534.900 -2.335.334 68.067 -102.100 -2.369.367 -2.090.000 867.516 -1.301.274 -2.523.758 -530.000 0 0 -530.000
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen -31.189.400 -3.970.250 19.420.500 -15.739.150 -32.354.400 -2.359.000 2.095.500 -32.617.900 -17.929.100 2.426.850 -9.915.500 -25.417.750 -9.486.400 306.000 -11.890.500 -21.070.900
68 FB Umwelt und Klimaschutz -780.060 0 -90.000 -870.060 -2.455.400 90.000 0 -2.365.400 535.280 -100.000 0 435.280 -230.600 -100.000 0 -330.600
-72.719.639 16.584.722 -5.383.843 -61.518.760 -59.127.247 -2.083.933 492.131 -60.719.049 -36.128.422 3.194.366 -13.767.642 -46.701.698 -22.381.202 206.000 -17.828.000 -40.003.202  Summe
Bisheriges 
Saldo
Änderungen lt.
Veränderungslisten
Neues Saldo Bisheriges 
Saldo
2022 2023 2024 2025
   Fachbereich Bisheriges 
Saldo
Änderungen lt.
Veränderungslisten
Neues Saldo Bisheriges 
Saldo
Änderungen lt.
Veränderungslisten
Neues Saldo
Änderungen lt.
Veränderungslisten
Neues Saldo
1
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 25.01.2022
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
1 7.000993.710 städt. EDV-Netz -635.000 635.000 0 655.000 610.000 635.000 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Ref. 15
2 7.000998.705 EDV Smart City - Einnahmen 91.000 -91.000 0 -353.000 -320.800 -278.800
3 7.000998.710 EDV Smart City -140.000 140.000 0 543.000 493.500 429.000
-91.000 0 -353.000 -320.800 -278.800  
775.000 0 1.198.000 1.103.500 1.064.000
0 684.000 0 845.000 782.700 785.200
4 7.001023.705 Einnahmen EDV Smart City 0 91.000 91.000 353.000 320.800 278.800 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von Ref. 010
5 7.001017.705 Förderprogramm React Einnahmen 0 0 0 252.000 0 0 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von FB 61
6 7.001023.710 EDV Smart City 0 -140.000 -140.000 -543.000 -493.500 -429.000 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von Ref. 010
7 7.001017.710 Förderprogramm React 0 -280.000 -280.000 0 0 0 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von FB 61
0 91.000 91.000 605.000 320.800 278.800  
0 -420.000 -420.000 -543.000 -493.500 -429.000
0 -329.000 -329.000 62.000 -172.700 -150.200
8 7.001021.710 Städtisches EDV-Netz 0 -635.000 -635.000 -655.000 -610.000 -635.000 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von Ref. 010
0 0 0 0 0 0  
0 -635.000 -635.000 -655.000 -610.000 -635.000
0 -635.000 -635.000 -655.000 -610.000 -635.000
9 7.000948.710 Platz der Städtefreundschaften -1.022.000 -715.000 -1.737.000 0 0 0
Nach Vorlage des Gestaltungskonzeptes wurden vom Rat 
die erforderlichen Mehrkosten für die Gestaltung der 
Außenanlagen beschlossen. S. a. VO/2021/7017
10 7.000949.710 Limberg -296.704 -741.528 -1.038.232 -31.269 -201.968 -17.500
Die zusätzliche Kostenposition „Privatstraße östliche Mitte“ 
ist erst im Laufe des Projektes entstanden. Bei der Planung 
wurde nicht berücksichtigt, dass an dieser Stelle keine 
öffentliche Straße gebaut werden kann, sondern auf Grund 
der örtlichen Gegebenheiten nur eine Privatstraße möglich 
ist. Die Kosten werden folglich nicht, wie bei einer 
öffentlichen Straße, beim Fachbereich Geodaten und 
Verkehrsanlagen eingeplant. 
Hinzu kommt die Kostensteigerung, die sich aus der 
aktuellen Kalkulation ergibt VO/2021/0100
11 7.000086.770 Verkauf KSP-Flächen 135.000 -135.000 0 -135.000 0 0
Der Verkauf der restlichen Kinderspielplatzflächen ist grds. 
bereits in 2021 erfolgt. Ab 2022 sind deshalb voraussichlich 
keine Erträge mehr zu erwarten.
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Ref. Rat und Oberbürgermeisterin (010)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung (12)
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Ref. 12
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
Ref. Digitalisierung und IT (15)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
2
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 25.01.2022
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
12 7.000304.710 Wegebau -269.130 269.130 0 269.130 270.000 270.000
13 7.000304.710.001 Wegebau 0 -19.130 -19.130 -19.130 -20.000 -20.000
14 7.000304.710.002 Wegekonzept, Grüne Wege 0 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000
15 7.000964.710 Gesamtstädtisches Spielplatzkonzept -200.000 200.000 0 0 0 0
16 7.000964.710.002 Themenspielplatz Museum Industriekultur 0 -250.000 -250.000 0 0 0
17 7.001016.710 Erneuerung / Umgestalt.Teichanlage Bürgerpark 0 -50.000 -50.000 0 0 0 Projekt Auszubildende des OSB
18 7.305081.710 Trainingszentrum VfL                      -5.000.000 -5.000.000 0 0 0
Die Stadt Osnabrück soll einen Zuschuss für den Bau eines 
Nachwuchsleistungs- und eines Trainingszentrums durch 
den VfL Osnabrück in Höhe von 5 Mio. € zahlen. Vgl. 
VO/2020/4993. Die entsprechenden Mittel wurden 2021 
eingeplant, allerdings kam es durch Verzögerungen bei der 
Baumaßnahme nicht zum Abfluss dieser Mittel. Ein 
Teilbetrag in Höhe von 1,65 Mio. € wurde als Deckung für 
eine Baumaßnahme zur kurzfristigen Verbesserung der 
Trainingssituation für den VfL Osnabrück zur Verfügung 
gestellt (Ausstattung der Sportanlage Schinkelberg mit einen 
mit einer Rasenheizung versehenen Rasenplatz, vgl. 
VO/2021/7431). Da an der Zuschussgewährung 
grundsätzlich festgehalten werden soll, wird der Zuschuss 
für 2022 neu eingeplant.
19 7.305213.710 WFO Kapitalzuführung 100.000 Förderung OHA Healthcare Accelerator GmbH ist 
bewilligt von 2021 -2024
20 3.00006.01.1 inv Kredite Konzernfinanzierung Kreditaufnahmen 56.550.000 20.000.000 76.550.000 0 0 0 Anpassung an geplante Kreditaufnahmen
21 3.00006.01.1 inv Kredite Konzernfinanzierung, Tilgung verb. 
Unternehmen 11.594.357 -292.985 11.301.372 0 0 0 Anpassung an geplante Kreditaufnahmen
22 3.00006.01.1 inv Kredite Konzernfinanzierung Auszahlung verb. Unterne
hmen-56.550.000 -20.000.000 -76.550.000 0 0 0 Anpassung an geplante Kreditaufnahmen
23 3.00006.01.1 inv Kredite Konzernfinanzierung, Tilgung Kredite -11.594.357 292.985 -11.301.372 0 0 0 Anpassung an geplante Kreditaufnahmen
171.024 19.572.015 19.743.039 -135.000 0 0
-22.927.886 -26.233.543 -49.161.429 -1.269 -171.968 112.500
-22.756.862 -6.661.528 -29.418.390 -136.269 -171.968 112.500
24 7.000001.710.001 AB-Betreuung -105.100 105.100 0 0 -109.300 0 Ersatzbeschaffung verschoben auf 2024, Preissteigerung
2% p.a.
25 7.000022.710 Atemschutzübungsanlage -290.000 -290.000 0 0 0 Deckung Verschiebung Wechselladerfahrzeug VO/2021/7274
26 7.000042.710.006 Stationäre Sirenen -36.000 -30.000 -66.000 0 0 0
Erweiterung der Warnmöglichkeit der einzelnen Sirenen auf 
Tetra-Funk, Vorgabe des Bundes als  Voraussetzung für 
einen Förderantrag. 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Feuerwehr (37)
Der bisherige Ansatz Wegebau wird ab 2022 getrennt als 
"Wegebau" und "Grüne Wege zur Naherholung aufgeführt, 
ab 2022 220 T€ investiv und 30 T€ konsumtiv
VO/2020/5719 (Ratsbeschluss 22.09.2020), Konkretisierung 
des Globalansatzes für Spielplätze / Erhöhung um 50 T€
3
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 25.01.2022
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
27 7.000049.710.004 Wechsselladerfahrzeuge (WLF OS-2080) -290.000 290.000 0 0 0 0 Verschiebung der Ersatzbeschaffung des 
Wechselladerfahrzeuges, Preissteigerung 2% p.a.
28 7.000055.710.005 Gerätewagen Logistik -115.000 115.000 0 0 -119.600 0 Ersatzbeschaffung verschoben auf 2024, Preissteigerung 
2% p.a.
42.000 0 42.000 0 0 0  
-1.588.300 190.100 -1.398.200 0 -228.900 0
-1.546.300 190.100 -1.356.200 0 -228.900 0
29 7.001020.705 Mobile Luftreinigungsgeräte (Einzahlung) 0 389.490 389.490 0 0 0 Förderung von technischen Maßnahmen zum 
Infektionsschutzgerechten Lüften in Schulen
30 7.001019.710 Ausstattung BES Metalltechnik 0 -50.000 -50.000 0 0 0 Ausstattung Berufseinstiegsschule Metalltechnik am 
Berufsschulzentrum Westerberg
31 7.000969.710 BSZ Westerberg Ausstattung nach Sanierung 0 -90.000 -90.000 0 0 0 Ersatz alter und abgängiger Einrichtung von Unterrichts- und 
Fachpraxisräumen im Rahmen der Sanierungsmaßnahme
32 7.000871.710 Ganztag GS Atter -180.000 100.000 -80.000 -100.000 0 0 Abschluss der kompletten Baumaßnahme in 2023
2.020.000 0 2.020.000 0 0 0  
-3.782.500 349.490 -3.433.010 -100.000 0 0
-1.762.500 349.490 -1.413.010 -100.000 0 0
33 7.000101.710 Ausstattung / Betriebsgeräte Stadtbibliothek 0 -16.000 -16.000 0 0 0
Das in 2021 beauftragte Konzept für die Verbesserung der 
Außenwahrnehmung liegt noch nicht vor. Die Umsetzung 
erfolgt nach Beratung in den politischen Gremien erst 2022. 
Einsparung in 2021.
34 7.000886.710 M.a.S.Dauerausstellung Dem Leben auf der Spur -1.842.700 -103.700 -1.946.400 0 0 0
Das Projekt Neue Dauerausstellung Museum am 
Schölerberg startete während der Corona-Hochzeit im 
Frühjahr 2020. Notwendige Treffen konnten nicht in Präsenz 
stattfinden. Onlineabstimmungen machten den 
Entwurfsprozess enorm schwierig und langwierig. Durch den 
hohen Anspruch der NBANK an die Vergabeprozesse und 
die aktuelle Situation hat sich gezeigt, dass hier viel 
zusätzlicher Aufwand entsteht und viele Gewerke mehrfach 
ausgeschrieben werden müssen. Daher wurde der Antrag 
auf Projektverlängerung gestellt. Auf der Grundlage von 
Angebot, Vertrag und Honorarordnung hat die 
beauftrageFirma Anspruch auf ein zusätzliches Honorar.
1.867.500 0 1.867.500 0 0 0  
-2.204.150 -119.700 -2.323.850 0 0 0
-336.650 -119.700 -456.350 0 0 0Saldo (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
FB Kultur (41)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Bildung, Schule und Sport (40)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
4
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 25.01.2022
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
35 7.000123.710 Ausstattung HDJ -7.800 -10.000 -17.800 0 0 0
Nach Deklaration des Haus der Jugend als Betrieb 
gewerblicher Art (BgA) ist die Kassensicherungsverordnung 
(KassSichV) für den Bereich der Gastro-Einnahmen im 
Haus der Jugend anzuwenden und ein elektronisches 
Aufzeichungssystem zu nutzen, welches die 
Voraussetzungen einer zertifizierten technischen 
Sicherheitseinrichtung (TSE) erfüllt. Die bisherige Kasse 
erfüllt die TSE-Anforderungen nicht, daher ist eine 
Ersatzbeschaffung notwendig.
36 7.000130.710 Ausstattung HFH -2.700 -10.000 -12.700 0 0 0
Nach Deklaration des Heinz-Fitschen-Haus als Betrieb 
gewerblicher Art (BgA) ist die Kassensicherungsverordnung 
(KassSichV) für den Bereich der Gastro-Einnahmen im 
Heinz-Fitschen-Haus ein elektronisches 
Aufzeichungssystem zu nutzen, welches die 
Voraussetzungen einer zertifizierten technischen 
Sicherheitseinrichtung (TSE) erfüllt. Die bisherige Kasse 
erfüllt die TSE-Anforderungen nicht, daher ist eine 
Ersatzbeschaffung notwendig.
37 7.000136.710 Jugendwerkstatt -8.000 -27.000 -35.000 0 0 0
Ein Dickenhobel (Baujahr 2008) und eine Metallsäge 
(Baujahr 2010) sind abgängig und drohen auszufallen. Beide 
Maschinen wurden bereits mehrfach repariert. Eine weitere 
Instandhaltung steht nicht im Kosten-Nutzen-Verhältnis. 
Ohne die Maschinen kann der Betrieb nicht durchgeführt 
werden. 
38 7.000141.710 Inv-zuschüsse Kitas Platzausbau -10.484.800 2.155.500 -8.329.300 -1.400.000 -2.150.000 -6.050.000
2022: Umschichtung von Sanierungsmaßnahmen vom 
Finanzhaushalt in den Ergebnishaushalt, ab 2023: 
zusätzliche Mittel für Sanierungs- und Ausbauprogramm (s. 
Beschlussvorlage Rat 08.02.2022 VO/2021/0173).
201.600 0 201.600 0 0 0
-10.851.800 2.108.500 -8.743.300 -1.400.000 -2.150.000 -6.050.000
-10.650.200 2.108.500 -8.541.700 -1.400.000 -2.150.000 -6.050.000
39 7.000995.705.001 Konversionsstandort Dodesheide, investive 
Einzahlungen 2.500.000 226.467 2.726.467 68.067 867.516 0
Gemäß der Vorlage - VO/2021/0100 verändern sich die 
Positionen zur Fortführung des Projekts Limberg Park 
aufgrund von Mehrkosten für Freianlagen.
40 7.000995.710.001 Konversionsstandort Dodesheide, investive 
Auszahlungen -362.400 -339.700 -702.100 -102.100 -1.301.274 0
Gemäß der Vorlage - VO/2021/0100 verändern sich die 
Positionen zur Fortführung des Projekts Limberg Park 
aufgrund von Mehrkosten für Freianlagen.
41 7.000996.705.001 Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Einz. 1.333.000 367.000 1.700.000 0 0 0 Erhöhter Bundes- u. Landesanteil der Städtebaufördermittel, 
vgl. VO/2021/0034
FB Städtebau (61)
Saldo (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
5
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 25.01.2022
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
42 7.001017.705 Förderprogramm REACT Einzahlungen 0 0 0 0 0 0
Die Position (252.000 € in 2023) wurde in der 
Veränderungsliste für den Nachtrag 2022 aufgenommen 
und in der Ratsvorlage am 07.12.2021 ausgewiesen. 
Bedingt durch die Umorganisation des FD 61-2 zum 
Referat 12 erfolgt eine Neuveranschlagung nunmehr 
beim Referat 12.
43 7.001017.710 Förderprogramm REACT Auszahlungen 0 0 0 0 0 0
Die Position (280.000 € in 2022) wurde in der 
Veränderungsliste für den Nachtrag 2022 aufgenommen 
und in der Ratsvorlage am 07.12.2021 ausgewiesen. 
Bedingt durch die Umorganisation des FD 61-2 zum 
Referat 12 erfolgt eine Neuveranschlagung nunmehr 
beim Referat 12.
5.366.333 593.467 5.959.800 68.067 867.516 0
-8.155.000 -339.700 -8.494.700 -102.100 -1.301.274 0
-2.788.667 253.767 -2.534.900 -34.033 -433.758 0
44 7.000738.710.003 Global Grunderwerb -100.000 0 -100.000 -50.000 -50.000 -50.000 Erhöhung der Ansätze erforderlich, da mehr 
Grunderwerbskosten anfallen werden.
45 7.000738.710.007 Global Erschließung neuer Wohngebiete -375.000 125.000 -250.000 125.000 125.000 125.000 Anpassung der Ansätze an die Rechnungsergebnisse der 
Vorjahre.
46 7.000738.705.008 Fördermittel Lichtsignalanlagen 0 100.000 100.000 0 0 0 Fördermittel für die Sanierung der LSA wurden vom 
Projektträger Jülich bewilligt.
47 7.000738.710.015 Global verschiedene Wohn-und 
Verbindungswege -112.500 62.500 -50.000 12.500 12.500 12.500
Verrringerung der Ansätze, da Kostenverrringerung erwartet 
wird. Verringerung der Mittel in 2022 auf Grund der 
VO/2021/7017 Platz der Städtefreundschaften.
48 7.000738.710.016 Global Anschlussarbeiten Zuwendungsm. 0 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 Ansatz für nicht zuwendungsfähige Anschlussarbeiten bei 
Zuwendungsmaßnahmen erforderlich.
49 7.000739.710.004 62-2 EDV-Ausstattung -7.000 -8.000 -15.000 -8.000 -8.000 -8.000 Erhöhung der Ansätze durch Digitalisierung erforderlich.
50 7.000742.710.005 Brücke Hamburger Straße -200.000 0 -200.000 -500.000 0 0 Aus 2020 nicht übertragende Mittel sind in 2023 neu 
veranschlagt.
51 7.000742.710.019 Nettebrücke Vehrter Landstr. -800.000 800.000 0 -300.000 -500.000 0 Verschiebung um 1 Jahr analog zur Vehrter Landstraße. 
Mittelverschiebung analog zur Vehrter Landstraße.
52 7.000742.710.027 Brücke Hamburger Str./Hasebrücke -470.000 0 -470.000 -200.000 0 0 Nach Begutachtung ist die Gründung teilweise zu 
verstärken, daher ist eine Mittelerhöhung erforderlich.
53 7.000742.710.028 Erschließung Ringlokschuppen 0 0 0 -950.000 -800.000 -800.000 Durchstich Frankenstraße, Planung in 2022 aus dem 
Mittelübertrag aus 2021 und Baubeginn 2023/2024
54 7.000742.710.029 Fuß- und Radwegebrücke Pappelgraben -120.000 -95.000 -215.000 0 0 0 Erhöhung der Mittel laut VO/2021/7499
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
6
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 25.01.2022
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
55 7.000742.710.030 Brücke Hamburger Str. Ostzugang/Stützwand 0 -50.000 -50.000 -400.000 -150.000 0 Mittelerhöhung erforderlich für den Ostzugang und zwei 
Stützwände.
56 7.000748.705 Straßenausbaubeiträge Bramscher Str. 0 0 0 0 0 -700.000 Beiträge verschieben sich, da die Maßnahme sich 
verschiebt
57 7.000748.710.002 Bramscher Str. Hasetor - Haster Mühle 0 0 0 200.000 1.300.000 -200.000 Verschiebung um 1 Jahr, da die Maßnahme nicht zeitgleich 
mit der Vehrter Landstr. erfolgen kann
58 7.000752.705.001 Straßenbaubeiträge Martinistraße 0 0 0 0 -800.000 0 Beiträge verschieben sich, da die Maßnahme sich 
verschiebt
59 7.000752.705.002 GVFG Martinistr. 350.000 -350.000 0 -800.000 -788.000 0 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
60 7.000752.710 Martinistraße -800.000 750.000 -50.000 2.000.000 1.700.000 -800.000
Auf Grund von verkehrlichen Abhängigkeiten mit 
anderen Maßnahmen muss diese Maßnahme 
verschoben werden.
61 7.000754.705.003 Straßenbaubeiträge Rheiner Landstr.2.BA 0 730.000 730.000 0 360.000 0 Beiträge waren bislang für diesen Abschnitt nicht im 
Haushalt eingeplant. 
62 7.000754.710.002 Rheiner Landstraße 2. BA -2.000.000 1.200.000 -800.000 -500.000 -1.240.000 0
Kostensteigerung laut Baupreisindex. Hoher Anteil von 
Leistungen durch Ingenieurbüros und höhere Kosten für 
Umleitungsstrecken/ Baubüro erfordern erhöhte 
Ausgabemittel
63 7.000756.710.002 Neumarkt Platz -4.950.000 3.950.000 -1.000.000 -2.500.000 -2.500.000 0 Neue Verschlagung der HH-Mittel auf der Grundlage der 
laufenden Mediation mit der Planungsarge.
64 7.000764.705.001 GVFG Vehrter Landstraße 1.000.000 -1.000.000 0 -100.000 1.550.000 1.550.000 Anpassung und Verschiebung der Förderungmittel 
analog zu den Ausgaben
65 7.000764.710 Vehrter Landstr. -2.000.000 2.000.000 0 200.000 -3.000.000 -3.000.000 Verschiebung um 1 Jahr aus artenschutzrechtlichen 
Gründen. Erhöhung der Mittel siehe VO/2021/7298 
66 7.000777.705.001 Straßenbaubeiträge Neuer Graben 180.000 640.000 820.000 0 410.000 -120.000 Änderung der Beiträge auf Grund der geänderten 
Kostenberechnung.
67 7.000777.705.002 GVFG Neuer Graben 0 400.000 400.000 500.000 115.000 0
Ansätze für die GVFG waren bislang noch nicht im 
Haushalt veranschlagt. Auf Grund des 
Förderbescheides vom 30.11.2021  
Verschiebung/Korrektur der Einnahmeansätze.
68 7.000777.710.001 Neuer Graben -300.000 -700.000 -1.000.000 -1.750.000 0 0
Anpassung der Ansätze siehe dazu auch VO /2021/6536
Grundlage ist die akktuelle Kostenberechnung vom 
31.07.2021 vom Ingenieurbüro BBZ
7
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 25.01.2022
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
69 7.000777.710.002 Ledenhof -300.000 0 -300.000 -650.000 -650.000 0
Seit der Kostenschätzung im Jahre 2019 haben sich die 
Kosten erheblich erhöht. Dies liegt zum einen an der 
allgemeinen Kostenentwicklung und der derzeitigen 
Konjunktur im Baugewerbe. Zum anderen haben sich 
durch die Fortschreibung und Weiterentwicklung der 
Planung Aspekte ergeben, die ebenfalls zu 
Kostensteigerungen geführt haben.
70 7.000.810.710 Heger-Tor-Viertel -300.000 200.000 -100.000 200.000 0 0 Verzögerung in Folge Jubiläum Westfälischer Frieden.
71 7.000812.705 Atter Str. DB Untertunnelung 0 0 0 -1.500.000 -1.500.000 0 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
72 7.000.812.710 Atterstr. DB Untertunnelung -2.000.000 2.000.000 0 3.600.000 3.000.000 -500.000 Planfeststellungsverfahren erforderlich.
73 7.000816.710.001 Rosenplatz Bahnhalt Planung 0 -100.000 -100.000 0 0 0 Verschiebung der Mittel.
74 7.000816.710.002 Rosenplatz Bahnhalt Bau -437.000 0 -437.000 0 100.000 0 Verschiebung der Mittel.
75 7.000836.705.001 Straßenbaubeiträge Ellerstraße 1.BA 0 0 0 0 150.000 0 Aktualisierung der Einnahmeansätze erforderlich, aufgrund 
der geänderten Ausgabeansätze.
76 7.000836.710.001 Ellerstraße 1. BA Vehrter Landstr.-
Dodeshausweg -150.000 0 -150.000 -400.000 600.000 Neue Kostenschätzung und Aufteilung in 2. Bauabsschnitte
77 7.000836.710.002 Ellerstraße 2. BA Dodeshausweg-Hasterweg (inc. 
KV) 0 0 0 -200.000 -400.000 -1.300.000 Neue Kostenschätzung und Aufteilung in 2. Bauabsschnitte
78 7.000837.710.003 Finkenhügel B-Plan 617 -640.000 640.000 0 0 0 0 Da der Satzungsbeschluss erst zum Ende 2022 erfolgen 
kann, werden keine Mittel im Jahr 2022 benötigt.
79 7.000839.705 Straßenbaubeiträge Große Schulstraße 0 122.750 122.750 -100.000 114.250 0 Erhöhung der Beiträge und Verschiebung der Einnahmen 
analog zu den Ausgaben.
80 7.000839.710. Große Schulstr. (Lenger Str.-Kleine Schu) 0 -200.000 -200.000 0 0 0
Kostensteigerung laut Baupreisindex, Hoher Anteil 
von Leistungen durch Ingenieurbüros erfordern erhöte 
Ausgabemittel
81 7.000840.705 Straßenbaubeiträge Icker Weg 390.000 -390.000 0 390.000 0 0 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
82 7.000840.710 Icker Weg/Bremer Str.-Bahnübergang -100.000 100.000 0 700.000 0 -800.000 Verschiebung um 1 Jahr
83 7.000841.705 Straßenbaubeiträge Klausegärten/Kühnehof 100.000 -100.000 0 0 -140.000 0 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
84 7.000841.710.002 Klausegärten/Kühnehof Endausbau -500.000 500.000 0 -100.000 -500.000 0 Verschiebung der Baumaßnahme, da Endausbau erst 
erfolgen kann, wenn der Hochbau abgeschlossen ist.
85 7.000843.705.002 Städtebauförd Treuh.Ant.61 Limberg 180.000 -180.000 0 -240.000 -100.000 0 Korrektur, die Fördermittel (für die Gesamtmaßnahme) sind 
bereits im FB 61 veranschlagt
86 7.000856.705 Erschließungsbeiträge Limberger Straße 400.000 -400.000 0 400.000 0 -200.000 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben. 
8
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 25.01.2022
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
87 7.000856.710 Limberger Str. (Schreberstr. -Vogeler Str.) -500.000 450.000 -50.000 -50.000 -450.000 0 Erneute Variantenprüfung; Eventuell 
Planfeststellungsverfahren erforderlich.
88 7.000857.705.001 GVFG Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1 740.000 -740.000 0 0 318.800 300.000
Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben, 
unter Berücksichtigung der bereits in 2020 im Haushalt 
angesetzten Fördermittel. 
Durch die zu vereinahmenden Beiträge reduzieren sich die 
Fördermittel entsprechend.
89 7.000857.710.001 Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1 -2.300.000 2.100.000 -200.000 1.000.000 -2.100.000 -2.300.000 Es wird zunächst der BA Winkelhausenstr. bis Bramsstraße 
gebaut und erst im Anschluss der BA Emsweg/Süberweg
90 7.000857.705.003 GVFG Fürstenauer Weg Winkelh.str./Brams BA3 0 100.000 100.000 -800.000 -1.000.000 -1.010.000
Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben, 
unter Berücksichtigung der bereits in 2020 im Haushalt 
angesetzten Fördermittel. 
Durch die zu vereinahmenden Beiträge reduzieren sich die 
Fördermittel entsprechend.
91 7.000857.710.003 Fürstenauer Weg Winkelh.str./Brams BA 3 0 -929.000 -929.000 -729.000 1.000.000 0 Es wird zunächst der BA Winkelhausenstr. bis Bramsstraße 
gebaut und erst im Anschluss der BA Emsweg/Süberweg
92 7.000857.705.004 Straßenbaubeiträge Fürstenauer Weg BA 2 0 500.000 500.000 -300.000 0 -200.000 Es wird zunächst der BA Winkelhausenstr. bis Bramsstraße 
gebaut und erst im Anschluss der BA Emsweg/Süberweg
93 7.000857.705.005 Straßenbaubeiträge Fürstenauer Weg BA 3 0 400.000 400.000 0 200.000 0 Für den BA 3 können Beiträge erhoben werden.
94 7.000857.705.006 Straßenbaubeiträge Fürstenauer Weg BA 1 0 0 0 0 1.400.000 0 Für den BA 1 können Beiträge erhoben werden.
95 7.000858.705.001 Fördermittel Rubbenbruchweg Parkplatz 0 753.000 753.000 0 0 0 Verschiebung der Fördermittel siehe PSP 7.000947.705 
Fördermittel P&R/P&B
96 7.000858.710.001 Rubbenbruchweg Parkplatz 0 -135.000 -135.000 0 0 0 Mehrkosten für Fahrradboxen, Toilettenanlagen-
Verkleidung, VO/2021/7342.
97 7.000859.710.002 Mindener Str. (BAB bis Burg Gretesch) BA 2 0 0 0 0 100.000 200.000 Der BA Heiligenweg bis BAB wird vorgezogen und der BA 
BAB bis Burg Gretesch wird erst danach gebaut.
98 7.000859.710.003 Mindener Str. (Heiligenweg - BAB) BA 3 0 0 0 0 -200.000 -800.000 Der BA Heiligenweg bis BAB wird vorgezogen und der BA 
BAB bis Burg Gretesch wird erst danach gebaut.
99 7.000877.705.002 Breitbandausbau weiße Flecken Förderung Land 1.600.000 -700.000 900.000 1.866.000 0 0 Landesfördermittel 5.+ 6.Call  RL Giganetzausbau laut 
vorläufigem Bewilligungsbescheid. 
100 7.000877.705.101 Breitbandausbau Gewerbe Förderung Bund 3.000.000 -2.500.000 500.000 -920.000 750.000 0 Die Einzahlungen von Bund und Land reduzieren sich 
entsprechend zu den Ausgaben.
101 7.000877.705.102 Breitbandausbau Gewerbe Förderung Land 1.000.000 -800.000 200.000 -350.000 300.000 0 Die Einzahlungen von Bund und Land reduzieren sich 
entsprechend zu den Ausgaben.
9
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 25.01.2022
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
102 7.000877.710.100 Breitbandausbau Gewerbe -6.000.000 5.000.000 -1.000.000 2.025.000 -1.500.000 0
Durch Herstellung von Wettbewerb, Nutzung von Synergien 
und vorhandener Infrastruktur sowie Reduzierung der 
Adresslage im laufenden Verfahren ist, unabhängig von den 
eingegangenen Angeboten und einer späteren 
Bezuschlagung, mit einer deutlichen Reduzierung der 
Wirtschaftlichkeitslücke zu rechnen. Die ursprüngliche 
Kalkulation erfolgte anbieterneutral auf Grundlagen einer 
höheren Adressanzahl. 
103 7.000901.705 Straßenbaubeiträge Wartenbergstraße 0 0 0 -180.000 0 80.000 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
104 7.000901.710 Wartenbergstr. 0 0 0 365.000 -400.000 0 Verschiebung der Maßnahme notwendig, da personelle 
Engpässe dies erfordern.
105 7.000902.705 Straßenbaubeiträge Overbergstraße 0 0 0 -120.000 0 40.000 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
106 7.000902.710 Overbergstr. 0 0 0 415.000 -450.000 0 Verschiebung der Maßnahme notwendig, da personelle 
Engpässe dies erfordern.
107 7.000903.705 Straßenbaubeiträge Am Riedenbach (Miquel-bis 
Ameldungstr.) 300.000 -300.000 0 0 200.000 0 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
108 7.000903.710 Am Riedenbach (Miquel- bis Ameldungstr.) -1.000.000 1.000.000 0 -35.000 -200.000 -800.000 Verschiebung der Maßnahme notwendig, da personelle 
Engpässe dies erfordern.
109 7.000945.705.002 Kostenanteil Investor In der Steiniger Heide 0 700.000 700.000 0 0 0 Verhandlungsergebnis mit dem Investor
110 7.000947.705.001 Fördermittel Park&Ride/Park&Bike 1.050.000 -753.000 297.000 0 0 0 Verschiebung der Fördermittel siehe PSP 7.000858.705 
Fördermittel Rubbenbruchweg P&R/P&B
111 7.000977.705 Fördermittel Radverkehrsanlagen am Wallring 215.000 -35.000 180.000 -150.000 1.005.000 230.000 Förderung erfolgt zu 100 %. Aktualisierter Finanzierungsplan
112 7.000977.710 Radverkehrsanlagen am Wallring -240.000 60.000 -180.000 255.000 -940.000 -120.000 Aktualisierter Finanzierungsplan erfordert Anpassung der 
Haushaltsansätze.
113 7.000985.705 Ablöse Invenstor Hannoverscher 
Bahnhof/Karlstraße 100.000 -100.000 0 100.000 0 0 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
114 7.000985.710 Hannoverscher Bahnhof / Karlstraße -400.000 400.000 0 200.000 -600.000 0
Verschiebung der Maßnahme um 1 Jahr, da keine 
abschließende Verständigung mit dem Investor im Hinblick 
auf den Zeitplan vorliegt.
115 7.000988.705.001 Straßenbaubeiträge Schopenhauerstr. 0 87.000 87.000 -144.000 0 125.000 Aktualisierung der Einnahmeansätze erforderlich, aufgrund 
der erhöhten Ausgabeansätze.
116 7.000988.710.001 Schopenhauerstr. 0 -110.000 -110.000 0 0 0
Bislang waren nur Baukosten bei den geplanten Mitteln 
berücksichtigt. Die Planungskosten sowie Kosten für 
Gutachten etc erfordern eiine Erhöhung der Mittel.
117 7.000988.705.002 Straßenbaubeiträge Dr.Gerd-Lüers-Str. 117.000 45.000 162.000 0 -4.000 0 Aktualisierung der Einnahmeansätze erforderlich, aufgrund 
der erhöhten Ausgabeansätze.
118 7.000988.710.002 Dr.Gerd-Lüers-Str. -260.000 -60.000 -320.000 0 0 0
Bislang waren nur Baukosten bei den geplanten Mitteln 
berücksichtigt. Die Planungskosten sowie Kosten für 
Gutachten etc erfordern eiine Erhöhung der Mittel.
119 7.000988.705.003 Straßenbaubeiträge Am Kniebusch 0 0 0 59.000 0 -9.000 Aktualisierung der Einnahmeansätze erforderlich, aufgrund 
der erhöhten Ausgabeansätze.
10
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 25.01.2022
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
120 7.000988.710.003 Am Kniebusch 0 0 0 -75.000 0 0
Bislang waren nur Baukosten bei den geplanten Mitteln 
berücksichtigt. Die Planungskosten sowie Kosten für 
Gutachten etc erfordern eiine Erhöhung der Mittel.
121 7.000988.705.004 Straßenbaubeiträge Rosengasse 0 0 0 30.000 0 -5.000 Aktualisierung der Einnahmeansätze erforderlich, aufgrund 
der erhöhten Ausgabeansätze.
122 7.000988.710.004 Rosengasse 0 0 0 -40.000 0 0
Bislang waren nur Baukosten bei den geplanten Mitteln 
berücksichtigt. Die Planungskosten sowie Kosten für 
Gutachten etc erfordern eiine Erhöhung der Mittel.
123 7.000988.710.005 Talstr. -180.000 -40.000 -220.000 0 0 0
Bislang waren nur Baukosten bei den geplanten Mitteln 
berücksichtigt. Die Planungskosten sowie Kosten für 
Gutachten etc erfordern eiine Erhöhung der Mittel.
124 7.000988.705.006 Straßenbaubeiträge Dahlienweg 58.000 25.000 83.000 0 -1.200 0 Aktualisierung der Einnahmeansätze erforderlich, aufgrund 
der erhöhten Ausgabeansätze.
125 7.000988.710.006 Dahlienweg -130.000 -35.000 -165.000 0 0 0
Bislang waren nur Baukosten bei den geplanten Mitteln 
berücksichtigt. Die Planungskosten sowie Kosten für 
Gutachten etc erfordern eiine Erhöhung der Mittel.
126 7.000989.705 Straßenbaubeiträge Strubbergskamp 225.000 -225.000 0 0 -113.000 225.000 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben. 
127 7.000989.710 Strubbergskamp -450.000 450.000 0 0 -50.000 -450.000 Verschiebung der Maßnahme. Verringerung der Mittel auf 
Grund der VO/2021/7017 Platz der Städtefreundschaften.
128 7.000999.710 Kreisverkehrsplatz Sedanstraße/Barbarastraße -65.000 65.000 0 -65.000 0 0 Verschiebung der Planungsmittel, da personelle Engpässe 
dies erfordern.
129 7.001008.710 Kreisverkehrsplatz Haster Weg/Lerchenstraße -65.000 65.000 0 0 -65.000 0 Verschiebung der Planungsmittel, da personelle Engpässe 
dies erfordern.
130 7.001009.710 Kreisverkehrsplatz Haster Weg/Knollstraße -65.000 65.000 0 0 0 0 Mittel sind beim PSP 7.000836.710.002 Ellerstraße 2. BA 
enthalten.
131 7.001010.710 Schreberstraße 0 0 0 0 0 -800.000
Verschiebung der Maßnahme ins Jahr 2025 erforderlich, da 
die Durchführung der Maßnahme erst nach Beendigung der 
Arbeiten der SWO und in Koordination mit der Martinistraße 
erfolgen kann.
14.640.000 -3.970.250 10.669.750 -2.359.000 2.426.850 306.000  
-45.829.400 19.420.500 -26.408.900 2.095.500 -9.915.500 -11.890.500
-31.189.400 15.450.250 -15.739.150 -263.500 -7.488.650 -11.584.500
132 7.000364.705.001 Externe Komp.-Allgemein- 0 0 0 0 -100.000 -100.000
Einnahme für Ablösung Kompensationsflächen fehlerhaft 
eingeplant. Die pauschal geplante Einnahme wurde ab 2025 
wieder aufgenommen, bis dahin sind keine über die 
konkrete Einnahmeplanung für die Ablösung für die 
Baugebiete Limberg und Eversburger Heide 
hinausgehenden Einnahmen umsetzbar.
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Umwelt und Klimaschutz (68)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
11
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 25.01.2022
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
133 7.000116.705 Maßnahm.gem.klimat.Gutachten 0 0 0 90.000 0 0
Aus dem Landesprogramm zur Förderung der Innenstädte 
steht der Stadt Osnabrück ein Budget i.H. von 1,8 Mio. € zur 
Verfügung. Der städtische Eigenanteil beträgt 10 %. Für 
Begrünungsmaßnahmen sollen voraussichtlich 300.000 € 
eingesetzt werden,  hiervon 100.000 € für investive 
Maßnahmen bei eigenen Liegenschaften und 200.000 € als 
Zuschüsse für Maßnahmen Dritter. Der Eigenanteil in Höhe 
von 10 % wird aus dem bereits eingeplanten Budget 
gedeckt. Die zusätzlichen Einnahmen und Ausgaben sind 
für 2022 einzuplanen.
134 7.000116.710 Maßnahm.gem.klimat.Gutachten -13.300 -90.000 -103.300 0 0 0
Förderprogramm des Landes zur Belebung der Innenstadt, 
Maßnahmenpaket Begrünung, 10 % Eigenmittel werden aus 
dem verfügbaren Budget gedeckt
1.048.380 0 1.048.380 90.000 -100.000 -100.000  
-1.828.440 -90.000 -1.918.440 0 0 0
-780.060 -90.000 -870.060 90.000 -100.000 -100.000
25.447.837 16.195.232 41.643.069 -2.083.933 3.194.366 206.000
-98.167.476 -4.994.353 -103.161.829 492.131 -13.767.642 -17.828.000
-72.719.639 11.200.879 -61.518.760 -1.591.802 -10.573.276 -17.622.000Saldo
Summe Auszahlungen (Kernhaushalt gesamt)
Summe Einzahlungen (Kernhaushalt gesamt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
12
Nettoneuverschuldung
Datum: 25.01.2022
2021 2022 2022 2023 2023 2024 2024 2025 2025 2022-2025 2022-2025
Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan
(HH 2021/22) (neu) (HH 2021/22) (neu) (HH 2021/22) (neu) (HH 2021/22) (neu) (HH 2021/22) (neu)
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Kernhaushalt (ohne Konzernfinanzierung)
Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 19.278.063 25.557.837 22.435.544 28.624.666 26.540.733 23.760.480 26.954.846 16.364.300 16.570.300 94.307.283 92.501.423
Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 91.979.886 98.668.276 84.345.104 88.142.713 87.650.582 60.279.702 74.047.344 39.136.302 56.964.302 286.226.993 303.007.332
Saldo aus Investitionstätigkeit -72.701.823 -73.110.439 -61.909.560 -59.518.047 -61.109.849 -36.519.222 -47.092.498 -22.772.002 -40.394.002 -191.919.710 -210.505.909
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 72.701.823 73.110.439 61.909.560 59.518.047 61.109.849 36.519.222 47.092.498 22.772.002 40.394.002 191.919.710 210.505.909
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 15.665.821 17.466.220 17.466.220 18.780.112 18.780.112 18.440.964 18.440.964 18.610.742 18.610.742 73.298.038 73.298.038
Nettoneuverschuldung KernHH 57.036.002 55.644.219 44.443.340 40.737.935 42.329.737 18.078.258 28.651.534 4.161.260 21.783.260 118.621.672 137.207.871
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23) 
Einzahlungen Vermögensplan 4.866.400 2.736.000 5.154.000 175.000 575.000 7.500.000 6.500.000 9.000.000 8.250.000 19.411.000 20.479.000
Auszahlungen Vermögensplan (ohne Tilgung) 40.874.100 41.350.000 41.295.000 48.330.000 52.591.200 45.839.000 48.839.000 44.948.000 47.993.003 180.467.000 190.718.203
Saldo aus Investitionstätigkeit -36.007.700 -38.614.000 -36.141.000 -48.155.000 -52.016.200 -38.339.000 -42.339.000 -35.948.000 -39.743.003 -161.056.000 -170.239.203
Nachrichtlich:
AfA 13.194.000 13.294.000 12.890.000 13.494.000 13.090.000 13.694.000 13.290.000 13.894.000 13.490.000 54.376.000 52.760.000
Abzüglich Finanzmittelüberschuss
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 36.007.700 38.614.000 36.141.000 48.155.000 52.016.200 38.339.000 42.339.000 35.948.000 39.743.003 161.056.000 170.239.203
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 14.200.000 15.113.000 14.789.000 15.395.000 16.157.000 15.647.000 17.294.000 15.263.000 17.803.000 61.418.000 66.043.000
Nettoneuverschuldung EB 23 21.807.700 23.501.000 21.352.000 32.760.000 35.859.200 22.692.000 25.045.000 20.685.000 21.940.003 99.638.000 104.196.203
EB Osnabrücker ServiceBetrieb (EB 70)  (nicht gebührenfinanzierte Investitionen) -
Einzahlungen Vermögensplan 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen Vermögensplan 1.781.500 1.486.300 2.283.500 2.233.800 2.551.800 605.300 607.300 1.000.300 1.030.300 5.325.700 6.472.900
Saldo aus Investitionstätigkeit -1.781.500 -1.486.300 -2.283.500 -2.233.800 -2.551.800 -605.300 -607.300 -1.000.300 -1.030.300 -5.325.700 -6.472.900
Nachrichtlich:
AfA 1.376.600 1.405.900 1.473.700 1.457.800 1.621.000 1.457.800 1.570.300 1.416.700 1.557.100 5.738.200 6.222.100
Abzüglich Finanzmittelüberschuss
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 1.112.237 1.141.537 1.098.614 1.286.127 1.330.604 1.370.787 1.364.554 1.357.550 1.379.227 5.156.001 5.172.999
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 669.263 344.763 1.184.886 947.673 1.221.196 -765.487 -757.254 -357.250 -348.927 169.699 1.299.901
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 264.363 264.363 375.086 171.673 290.396 87.013 205.746 59.150 177.873 582.199 1.049.101
Nettoneuverschuldung EB 70 404.900 80.400 809.800 776.000 930.800 -852.500 -963.000 -416.400 -526.800 -412.500 250.800
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung 79.248.602 79.225.619 66.605.140 74.273.935 79.119.737 39.917.758 52.733.534 24.429.860 43.196.463 217.847.172 241.654.874
Nettoneuverschuldung 
(Kernhaushalt, EB 23, EB 70) 
Bisheriger 
Ansatz Neuer Ansatz Bisheriger 
Ansatz Neuer Ansatz Bisheriger 
Ansatz Neuer Ansatz
2023 2023 2024 2024 2025 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
7.000738.710.004  100.000 2.000.000 0 2.000.000 0 0
7.000741.710.001 12.000 0 0 0 0 0
7.000741.710.002 70.000 500.000 0 0 0
7.000742.710.005 5.000.000 0 0 0 0 0
7.000742.710.019 0 400.000 0 500.000 0 0
7.000742.710.027 0 200.000 0 0 0 0
7.000742.710.030 0 400.000 0 150.000 0 0
7.000752.710        2.000.000 0 1.700.000 0 0 0
7.000754.710.002 0 1.300.000 0 1.240.000 0 0
7.000756.710 .002      0 5.000.000 0 2.500.000 0 0
7.000764.710 0 0 0 0 0 0
7.000777.710.001 0 1.750.000 0 0 0 0
7.000777.710.002 Ledenhof 0 650.000 0 650.000 0 0
7.000812.710       3.600.000 0 3.000.000 0 0 0
7.000816.710.002 0 1.250.000 0 0 0 0
7.000836.710.001 0 1.000.000 0 1.400.000 0 0
7.000843.710.001 Limberg 0 2.400.000 0 1.000.000 0 0
7.000857.710.001 2.300.000 1.300.000 200.000 2.300.000 0 2.300.000
7.000857.710.003 0 929.000 0 0 0 0
7.000859.710.001 0 800.000 0 2.000.000 0 0
7.000877.710.001 0 6.250.000 0 0 0 0
7.000901.710 450.000 85.000 0 0 0 0
7.000902.710 450.000 35.000 0 0 0 0
7.000903.710 0 35.000 0 0 0 0
7.000908.710 0 500.000 0 1.000.000 0 0
7.000913.710 50.000 80.000 0 0 0 0
7.000947.710.003 50.000 0 0 0 0 0
7.000977.710 0 800.000 0 1.600.000 0 1.200.000
7.000988.710.003 76.000 455.000 0 0 0 0
7.000988.710.004 40.000 240.000 0 0 0 0
Summe der veränderten Positionen 14.198.000 28.359.000 4.900.000 16.340.000 0 3.500.000
Veränderung
Summe der unveränderten Positionen 2.770.000 2.770.000 0 0 0 0
Gesamtbetrag 16.968.000 31.129.000 4.900.000 16.340.000 0 3.500.000
Verpflichtungsermächtigungen 2022 mit Kassenwirksamkeit in den Jahren 2023-2025 (einschließlich der nicht veränderten Positionen)
Bisheriger Ansatz 21.868.000 Euro
Veränderung 29.101.000 Euro
Neuer Ansatz 50.969.000 Euro
11.440.000 3.500.000
Nachtrag 2022
Veränderungen bei den Verpflichtungsermächtigungen 2022 für die Jahre 2023- 2025 (Kernhaushalt)
Hamburger Straße
Mindener Str. (Burg Gretesch-Auf dem Winkel) BA 1
Vehrter Landstraße
Ellerstraße 1.BA Vehrter Landstr.-Dodeshausweg
Brücke Hamburger Str.Hasebrücke
Brücke Hamburger Str.Ostzugang/Stützwand
Nettebrücke Vehrter Landstr.
62
Rheiner Landstr. 2.BA
Wartenbergstr.
Overbergstr.
Neuer Graben
OE
14.161.000
Bushaltestellen LNVG Mittel
Brücke Hamburger Str.
Martinistr. Wall-Blumenhaller Weg
Neumarkt Platz
Atterstr. DB Untertunnelung
Am Kniebusch
Rosengasse
Rosenplatz Bahnhalt Bau
Park&Ride/Park&Bike Anl.3 - Sutthausen
Radverkehrsanlagen am Wallring
ÖPNV Beschleunigung
Fürstenauer Weg Emsweg/Winkelh.Str.BA1
Breitbandausbau weiße Flecken
Am Riedenbach
Fürstenauer Weg Emsweg/Winkelh.Str.BA3
Einzelmaßnahme
Global Radwege
Bushaltestellen NNVG Mittel