Umsetzung der Planungen zur Schaffung von Oberschulen im Rahmen der Sekundarstufe I - Reform
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2020
Datum: 2023-06-02
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 03.05.2023 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2020
öffentlich
Umsetzung der Planungen zur Schaffung von Oberschulen im 
Rahmen der Sekundarstufe I - Reform
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Immobilien- und 
Gebäudemanagement 13.06.2023 Ö Vorberatung
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 13.06.2023 Ö Vorberatung
 Schul- und Sportausschuss 14.06.2023 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 27.06.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 27.06.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Baumaßnahmen für 
die Bertha-von-Suttner-Oberschule, mit derzeit geschätzten Gesamtkosten von 
28.075.000,00 €,
die Erich-Maria-Remarque-Schule, mit derzeit geschätzten Gesamtkosten von 
27.540.000,00 €, 
und
die Oberschule am Sonnenhügel, mit derzeit geschätzten Gesamtkosten von 
24.520.000,00 €,
umzusetzen.  
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja  
 
 Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) € €
Auszahlungen (-)
Bertha-von-Suttner-Oberschule
Erich-Maria-Remarque-Schule
Oberschule am Sonnenhügel
 
500.000,00 €
 
290.000,00 €
 
28.075.000,00 €
27.540.000,00 €
24.520.000,00 €
Summe 790.000,00 € 80.135.000,00 €
 
Folgekosten (jährlich) €
 
Bertha-von-Suttner-Oberschule
 
 1.945.200,00 €
Erich-Maria-Remarque-Schule
 
1.908.200,00 €
 
Oberschule am Sonnenhügel 1.750.200,00 €
                                                           Seite: 2/3
Weitere Angaben
 
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf die Jahre 2023 - 2026.
 
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung 
bzw. wurden im Verwaltungsentwurf eingeplant:
 
X  Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.)
  Nein, die Mittel müssen noch im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden.
  Nein, die Mittel müssen (im lfd. Haushaltsjahr) außer-/überplanmäßig bereitgestellt
  werden (Deckungsposition s. u.).
  Es wird eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. ___________ € für 
  das/die Jahr/e _______ in Anspruch genommen.
 
Deckungsposition (nähere Erläuterung s. Sachverhalt)
 
 
Produkt/Investitionsmaßnahme Betrag
 €
  €
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
X  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
X  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
G. Beteiligte Stellen:Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern
Sachverhalt:
Mit Ratsbeschluss vom 07.02.2023 (s. VO/2022/1614-01) wurde die Verwaltung beauftragt, 
die Planungen für die Oberschulen bis zum Abschluss der Ausführungsplanung 
(Leistungsphase 5) fortzuführen und die vorbereitenden Maßnahmen durchzuführen. 
Hintergrund des abgestuften Verfahrens war angesichts des hohen Investitionsvolumens der 
Sekundarstufe I - Reform eine Aussage der Kommunalaufsichtsbehörde zum Wirtschaftsplan 
2023 zu erhalten. 
 
Aufgrund der haushaltsmäßige Risiken des Gesamthaushaltes wegen des erwarteten hohen 
Fehlbetrages 2023 und des hohen Investitionsvolumens im Kernhaushalts und bei den 
Eigenbetrieben hätten Einschränkungen bei der Genehmigungsfähigkeit bei der 
Kreditaufnahme für Investitionen durch die Kommunalaufsicht nicht ausgeschlossen werden 
können.  
                                                           Seite: 3/3
Mit Schreiben vom 14.04.2023 wurde vom Niedersächsischen Ministerium für Inneres und 
Sport der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement 
uneingeschränkt genehmigt. 
In ihrem Genehmigungsschreiben hat die Aufsichtsbehörde allerdings auf mehrere Punkte 
kritisch hingewiesen (s. Vorlage VO/2023/1980). 
Um keine weiteren Verzögerungen entstehen zu lassen, soll die Verwaltung beauftragt 
werden, die Baumaßnahmen nach Erstellung der Ausführungsplanung umzusetzen. 
gez. König