Jahresabschlussbericht 2019 des Fachbereiches Umwelt und Klimaschutz
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2020/5500
Datum: 2020-05-20
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 13.05.2020 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2020/5500
öffentlich
Jahresabschlussbericht 2019 des Fachbereiches Umwelt und 
Klimaschutz
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 04.06.2020 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Als Anlage wird der Jahresabschlussbericht des Fachbereiches Umwelt und Klimaschutz 
zum 31.12.2019 zur Kenntnis vorgelegt.
Gez.
Detlef Gerdts
Fachbereichsleiter Umwelt und Klimaschutz
Anlage/n:
- Jahresabschlussbericht Ergebnishaushalt 31.12.2019 Fachbereich Umwelt und 
Klimaschutz
- Jahresabschlussbericht Investitionen 31.12.2019 Fachbereich Umwelt und 
Klimaschutz
1
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2019
Ergebnishaushalt
Fachbereich 
Umwelt und Klimaschutz
Verantwortliche/r:
Detlef Gerdts
1. Zusammenfassende Beurteilung
Zielerreichung: Ja   Nein 
Änderung Jahresergebnis: 
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 709.789 €
2. Finanzielle Entwicklung
Kostenartengruppen Ergebnis 2018 Ansatz 2019
Gesamter-
mächtigung 
2019
Ergebnis                          
2019 Abw.**
Erm. ins 
Folge-
jahr
     Ordentliche Erträge       
      1. Steuern und ähnliche Abgaben       
      2. Zuwendungen und allg. Umlagen 334.863 276.970 276.970 182.170 -94.800  
      3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 29.046 29.046 29.046 29.046   
      4. Sonstige Transfererträge       
      5. öffentlich-rechtliche Entgelte 81.986 97.500 97.500 102.396 4.896  
      6. privatrechtliche Entgelte 1.138 1.400 1.400 2.905 1.505  
      7. Kostenerstattungen und -umlagen 66.801 32.850 32.850 79.343 46.493  
      8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge       
      9. aktivierte Eigenleistungen       
     10. Bestandsveränderungen       
     11. sonstige ordentliche Erträge 86.084 25.337 25.337 67.321 41.984  
*    12. Summe ordentliche Erträge 599.918 463.103 463.103 463.180 77  
     Ordentliche Aufwendungen       
     13. Personalaufwendungen -2.403.220 -2.838.717 -2.838.717 -2.686.696 152.021  
     14. Versorgungsaufwendungen -197.663 -172.136 -172.136 -203.063 -30.927  
     15. Aufw. Sach- / Dienstleistungen -1.000.836 -639.700 -899.720 -493.369 406.351 251.060
     16. Abschreibungen -82.081 -70.628 -70.628 -85.686 -15.058  
     17. Zinsen und ähnliche Aufw.       
     18. Transferaufwendungen -172.524 -285.000 -343.200 -136.583 206.617 105.873
     19. sonstige ordentliche Aufw. -237.275 -260.837 -260.837 -270.080 -9.243  
*    20. Summe ordentliche Aufw. -4.093.599 -4.267.018 -4.585.238 -3.875.477 709.761 356.933
**   21. Ordentliches Ergebnis -3.493.681 -3.803.915 -4.122.135 -3.412.297 709.838 356.933
     22. außerordentliche Erträge       
     23. außerordentliche Aufwendungen -0   -49 -49  
*    24. außerordentliches Ergebnis -0   -49 -49  
***  25. Jahresergebnis -3.493.681 -3.803.915 -4.122.135 -3.412.346 709.789 356.933
     26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 270   17.216 17.216  
     27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -453.254 -495.502 -495.502 -514.782 -19.280  
*    28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -452.983 -495.502 -495.502 -497.565 -2.063  
**** 29. Gesamtergebnis -3.946.664 -4.299.417 -4.617.637 -3.909.911 707.726 356.933
* Gesamtermächtigung = Plan + Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen + Deckung
** Abweichung zwischen Gesamtermächtigung und Ergebnis 2019.
2
3. Beurteilung der einzelnen Produkte
Änderung Jahresergebnis (Zeile 25) 
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
Produkt-
nr.
(1.100.)
Produktbezeichnung W* Ergebnis
2019
mit Deckung ohne Deckung
Zielerreichung 
(Details in Abwei-
chungsanalyse)
1.2.2.14 Ordnungsbehördlicher 
Umweltschutz
-1.263.066 105.871 119.871 Ja   Nein 
1.2.2.15 Ordnungsbehördlicher 
Waldschutz
-38.216 -3.779 -3.779 Ja   Nein 
5.1.1.07 Räumliche Umweltpla-
nung
-418.162 8.862 8.862 Ja   Nein 
5.1.1.08 Landschafts- und Grün-
ordnungsplanung
W -153.306 173.145 173.145 Ja   Nein 
5.5.1.01 Kultur- und Land-
schaftspark Piesberg
W -187.442 13.269 -731 Ja   Nein 
5.5.1.02 Biotop- und Flächenma-
nagement
-171.397 99.333 99.333 Ja   Nein 
5.5.4.01 Naturschutz und Land-
schaftspflege
-495.708 38.868 38.868 Ja   Nein 
5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpas-
sung
W -102.384 198.164 148.164 Ja   Nein 
5.6.1.02 Luftgüte -53.673 5.831 5.831 Ja   Nein 
5.6.1.03 CO2-Reduzierung W -477.154 75.108 125.108 Ja   Nein 
5.6.4.04 Baumschutz -51.838 -4.883 -4.883 Ja   Nein 
Summe -3.412.346 709.789 709.789
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt
3
Abweichungsanalyse / Zielerreichung 
Produkt: 1.100.5.1.1.08 [Landschafts- und Grünordnungsplanung] 
Begründung
Betrag
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
Mit dem Projekt „Urbaner Freiraum im (Klima-)Wandel – Strategische Freiraument-
wicklung im gesamtstädtischen Kontext der Stadt Osnabrück“ und dem F+E-Vorha-
bens „Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt“ 
werden über einen Zeitraum von drei Jahren zwei Projekte bearbeitet, die mit Bun-
desmitteln gefördert werden. Die hierfür eingeplanten Mittel konnten 2019 nicht voll-
ständig ausgegeben werden. Die nicht verausgabten Mittel stehen durch die Übertra-
gung ins Haushaltsjahr 2020 weiter zur Verfügung.
173.145
Summe
Zielerreichung:        
Produktziel 1: Fortschreibung des gesamtstädtischen Spielplatzkonzepts als Grundlage zum Erhalt und zur Ent-
wicklung bedarfs- und kindgerechter Spielplatzangebote
Bezug zum ZHF: 1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern
Kennzahl Ergebnis 
2018
Plan 
2019
Ergebnis
2019 Begründung/Hinweise
Projektfortschritt Fortschrei-
bung gesamtstädtisches 
Spielplatzkonzept
- 75% 75%
Produktziel 2: Erhalt und Entwicklung eines bedarfsgerechten Freiflächensystems unter besonderer Berücksichti-
gung der Klimaanpassungsstrategie
Bezug zum ZHF: 1.4
4.2
4.3
Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern
Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken
 Naturschutz und Lebensqualität sichern und verbessern
Kennzahl Ergebnis 
2018
Plan 
2019
Ergebnis
2019 Begründung/Hinweise
Projektfortschritt im Kon-
zept „Urbaner Freiraum im 
(Klima-)Wandel“
- 40% 40%
Leistungen Stadt
im Forschungsprojekt der 
Hochschule Osnabrück 
„Produktiv. Nachhaltig. Le-
bendig – Grüne Finger für 
eine klimaresiliente Stadt# 
- 30% 30%
4
Produkt: 1.100.5.5.1.01 [Kultur- und Landschaftspark Piesberg] 
Begründung
Betrag
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
-731
Summe
Zielerreichung:        
Produktziel 1: Steigerung des Bekanntheitsgrades des Piesbergs und seiner Institutionen durch Intensi-
vierung/Fortführung der bisherigen Öffentlichkeitsarbeit
Bezug zum ZHF: 6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt
Kennzahl Ergebnis 
2018
Plan 
2019
Ergebnis
2019 Begründung/Hinweise
Anzahl Nennung in den Me-
dien, Pressemitteilun-
gen/Jahr
145 170 95
Aufgrund des mehrmonatigen Ausfalls des Vor-
zimmers sind eine Reihe von erschienen Artikeln 
leider nicht erfasst worden.
Anzahl web-clicks 31.026 32.000 29.542
Durch Zähleinrichtung er-
fasste Besucher der Aus-
sichtsplattform
33.734 35.500 33.718
5
Produkt: 1.100.5.6.1.01 [Stadtklima/Klimaanpassung] 
Begründung
Betrag
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
Das Zuschussprogramm „Grün statt Grau“ wurde im Jahr 2019 überplanmäßig um 
50 Tsd. € erhöht, nachdem in kurzer Zeit Zuschussanträge in Höhe der bereitste-
henden Mittel (100 Tsd. €) bewilligt waren. Ein Teil der Zuschüsse konnte bis Ende 
des Jahres noch nicht ausbezahlt werden, da noch nicht alle Maßnahmen umge-
setzt waren. Diese Mittel stehen durch Haushaltsübertragung in 2020 zur Verfü-
gung.
Daneben konnten die eingeplanten Mittel zur Umsetzung des Stadtbaumkonzeptes 
nicht vollständig ausgegeben werden, weil sich die Fertigstellung des Stadtbaum-
konzeptes verzögerte. Die nicht verausgabten Mittel wurden für 2020 neu einge-
plant. 
148.164
Summe
Zielerreichung:        
Produktziel 1: Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes und der im Maßnahmenkatalog enthaltenen 14 überge-
ordneten Schlüsselmaßnahmen sowie des Aktionsplans Stadtklima
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken
4.3 Naturschutz und Lebensqualität sichern und verbessern
Kennzahl Ergebnis 
2018
Plan 
2019
Ergebnis
2019 Begründung/Hinweise
Umsetzung von Maßnah-
men des. Klimaanpas-
sungskonzeptes
- 2 10
Die Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes 
ist eine Querschnittsaufgabe. Der Fachbereich 
Umwelt und Klimaschutz koordiniert den Umset-
zungsprozess, initiiert die Umsetzung weiterer 
Maßnahmen und setzt einzelne Maßnahmen fe-
derführend um. Daneben wird das Konzept auch 
von anderen Dienststellen umgesetzt. Die An-
zahl der umzusetzenden Maßnahmen hat sich 
durch Ratsbeschlüsse und bewilligte Förderan-
träge erhöht (z.B. Begrünungs-, Baumpflanzpro-
gramm, Stadtbaumkonzept, Freiraumentwick-
lungskonzept). Aufgrund der zunehmenden Be-
deutung der Themen Stadtklima/Klimaanpas-
sung und des damit verbundenen Aufgabenzu-
wachses mussten die dem Aufgabengebiet zu-
geordneten Stellenanteile von geplant 0,4 auf 
0,8 erhöht werden.
6
Produkt: 1.100.5.6.1.03 [CO2-Reduzierung] 
Begründung
Betrag
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
Die Ergebnisverbesserung ist insbesondere auf eine spätere Einrichtung des Sanie-
rungsmanagements Schinkel zurückzuführen, sodass die hierfür eingeplanten Mittel 
nicht vollständig ausgegeben wurden. 50.000 € wurden als Deckung für das Projekt 
„Grün statt Grau“ eingesetzt (siehe Produkt Stadtklima/Klimaanpassung). Ca. 
26.600 € stehen durch Haushaltsübertragung in 2020 zur Verfügung.
125.108
Summe
Zielerreichung:        
Produktziel 1: Verminderung des Anteils der Treibhausgasemissionen durch Umsetzung von Projek-
ten/Maßnahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz (Maßnahmen / Projekte zur Steige-
rung des Anteils Erneuerbarer Energien, Energetische Quartierssanierung, Bildung und 
Kommunikation)
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern
3.1 Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern
3.2 Umweltfreundliche Nahmobilität fördern
3.3 E-Mobilität fördern
3.4 Radverkehr stärken
4.1 Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken
4.4 Eine energieeffiziente Stadt fördern
4.5 Erneuerbare Energien fördern
7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer 
Verantwortung ausbauen
Kennzahl Ergebnis 
2018
Plan 
2019
Ergebnis
2019 Begründung/Hinweise
Anzahl umzusetzender 
Maßnahmen und Projekte 3 5 >5
Die Umsetzung des Masterplans 100 % Klima-
schutz ist eine Querschnittsaufgabe. Der Fach-
bereich Umwelt und Klimaschutz koordiniert den 
Umsetzungsprozess, setzt einzelne Maßnah-
men federführend um und initiiert die Umset-
zung weiterer Maßnahmen.  Maßnahmen wer-
den auch von anderen Dienststellen unter Betei-
ligung des Fachbereichs Umwelt und Klima-
schutz umgesetzt.  Es werden daher deutlich 
mehr als 5 Maßnahmen und Projekte umge-
setzt. Einzelne Maßnahmen aus vergangenen 
Jahren werden fortgesetzt und neue Maßnah-
men kommen hinzu, die teilweise auch in den 
Folgejahren fortgeführt werden.  
7
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung
Aufgrund der Entwicklung des Budgets
- konnte die Sachkostensperre in Höhe von 15 % 
 eingehalten werden.
 nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5)
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 356.932,74 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen.
Produktziel 2: Koordination, Monitoring und Controlling des Masterplanprozesses 100 % Klimaschutz
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern
3.1 Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern
3.2 Umweltfreundliche Nahmobilität fördern
3.3 E-Mobilität fördern
3.4 Radverkehr stärken
4.1 Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken
4.4 Eine energieeffiziente Stadt fördern
4.5 Erneuerbare Energien fördern
7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer 
Verantwortung ausbauen
Kennzahl Ergebnis 
2018
Plan 
2019
Ergebnis
2019 Begründung/Hinweise
Beiratssitzungen Master-
plan 100 % Klimaschutz 3 2 4
Aufgrund der Anfrage der Fridays-for-Future-Be-
wegung und der Auseinandersetzung mit dem 
Ratsbeschluss „Anstrengungen für kommunale 
Klimapolitik verstärken“ wurden Sondersitzun-
gen erforderlich.
Sachstandsbericht zur Um-
setzung des Masterplans 
100% Klimaschutz
- 1 1
Gemäß Ratsbeschluss vom 28.05.2019 (VO 
2019/3973) soll künftig jährlich ein Klimaschutz-
bericht erstellt werden, der u.a. auch den Mas-
terplanbericht beinhaltet. Der Entwurf des ersten 
Klimaschutzberichts wurde Ende 2019 erstellt 
(Veröffentlichung voraussichtlich im Frühjahr 
2020).
Aktualisierung der städti-
schen Energie- und 
CO2-Bilanz
1 0 1
Gemäß Ratsbeschluss vom 28.05.2019 soll 
künftig jährlich ein Klimaschutzbericht erstellt 
werden, der u.a. auch den Stand der Energie- 
und CO2-Bilanz beinhaltet. Der Entwurf des ers-
ten Klimaschutzberichts wurde Ende 2019 er-
stellt (Veröffentlichung voraussichtlich im Früh-
jahr 2020).
8
5. Stellungnahme der Leitung
z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den 
gesamten Fachbereich (insb. bei Finanzverschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen und Ri-
siken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche 
Abweichungen des tatsächlichen Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Budgetent-
wicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sachkos-
tensperre
Die Umsetzung des Masterplans 100 % Klimaschutz war weiterhin ein Arbeitsschwerpunkt: Im Schinkel startete die 
Umsetzung des energetischen Quartierssanierungskonzeptes. 2019 erfolgte die Umstellung auf ein neues CO 2-Bi-
lanzierungstool (von EcoRegion auf Klimaplaner), um einen besseren Vergleich mit anderen Kommunen zu ermögli-
chen. Das Solardachkataster wurde neu aufgelegt und die Beratungsangebote für Hausbesitzer und Unternehmen 
fortgeführt und weiterentwickelt. An der Kindermeilen-Aktion haben sich aus Osnabrück rund 1.500 Kinder aus fünf 
Grundschulen und 13 Kindergärten beteiligt. Ende August fand in Rheine der Regionale Klimagipfel statt.
Der Ratsbeschluss „Anstrengungen für kommunale Klimapolitik verstärken“ vom 28.05.2019 (VO 2019/3973) sieht 
diverse zusätzliche Maßnahmen vor, mit deren Umsetzung in 2019 begonnen wurde, z.B. bessere Berücksichtigung 
der Klimaauswirkungen bei relevanten Entscheidungen des Rates, Erstellung eines jährlichen Klimaschutzberichtes 
und Ausbau der energetischen Sanierungen (gesamtstädtisches Zuschussprogramm).
Von den 16 Schlüsselmaßnahmen des Klimaanpassungskonzeptes waren Ende des Jahres 10 Maßnahmen in der 
Umsetzung. Das im Frühjahr aufgelegte Zuschussprogramm „Grün statt Grau“ stieß auf großes Interesse. In kurzer 
Zeit waren Zuschussanträge in Höhe der verfügbaren Mittel (100 Tsd. €) bewilligt und der Rat hat daraufhin eine Er-
höhung des Zuschussprogramms um 50 Tsd. € beschlossen. Das Zuschussprogramm soll 2020 fortgeführt werden.
Am 03.09.2019 (VO 2019/4254) hat der Rat zusätzlich ein Maßnahmenprogramm zur Verbesserung des Stadtklimas 
beschlossen. Aufgrund der zunehmenden Bedeutung der Themen Stadtklima/Klimaanpassung und des damit ver-
bundenen Aufgabenzuwachses mussten der dem Aufgabengebiet zugeordnete Stellenanteil von geplant 0,4 auf 0,8 
erhöht werden und vom Aufgabengebiet Klimaschutz abgezogen werden.
Im Ordnungsbehördlichen Umweltschutz konnte in 2019 nach der Einrichtung und Besetzung einer neuen Planstelle 
mit der betrieblichen Abfallüberwachung begonnen werden. Die Betriebe werden branchenweise überprüft, zur 
Zeit Tankstellen, Metallbaubetriebe und Tischlereien. Die Prüfung der Maler und Lackierer konnte bereits abgeschlos-
sen werden.
Als eine der Schlüsselmaßnahmen des Klimaanpassungskonzeptes befindet sich das zu 80% vom Bundesministeri-
um für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit geförderte Projekt „Urbaner Freiraum im (Klima-)Wandel – 
Strategische Freiraumentwicklung im gesamtstädtischen Kontext der Stadt Osnabrück“ in Bearbeitung 
(01.11.2018 bis 31.10.2021). Aufgrund der erfolgreich eingeworbenen Fördermittel konnte die Erarbeitung eines Kon-
zepts an einen Fachplaner vergeben werden. Augenmerk liegt dabei auf einem integrativen Planungsansatz, der re-
levante Fachdienststellen, Bürgerinnen und Bürger sowie Interessensvertreterinnen und -vertreter sowie Akteure vor 
Ort einbezieht. Für 2020 ist u.a. eine Bürgerinformationsveranstaltung zur Einbeziehung der Öffentlichkeit geplant.
Im Rahmen des F+E-Vorhabens „Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente 
Stadt.“ setzt sich die Stadt Osnabrück als Kooperationspartner der Hochschule Osnabrück intensiv mit dem Frei-
raumsystem der Grünen Finger auseinander (Laufzeit 01.11.2018 bis 31.10.2021). Zur Berücksichtigung der Ergeb-
nisse des F+E-Vorhabens im Rahmen des Konzepts „Urbaner Freiraum im (Klima-)Wandel“ laufen Abstimmungen 
mit den Kooperationspartnern an der Hochschule Osnabrück. So soll eine vertiefende Betrachtung der land- und 
forstwirtschaftlich geprägten Freiräume als Fortführung der innerstädtischen Grün- und Freiräume gewährleistet wer-
den.
Im Rahmen der Fortschreibung des Spielplatzkonzepts wurden 2019 zahlreiche Informationsveranstaltungen 
(Kinderinteressensvertretung, Jugendparlament, Seniorenbeirat, Migrationsbeirat und Behindertenforum) und erst-
malig eine Online-Beteiligung von Kindern und Jugendlichen durchgeführt. Die Politik wurde in Form einer Arbeits-
gruppe über den Aktualisierungsbedarf und die fortgeschriebenen Leitlinien informiert. Anregungen aus den Infor-
mationsveranstaltungen und der Online-Beteiligung wurden nach fachlicher Prüfung durch die Verwaltung nach 
Möglichkeit auf konzeptioneller Ebene bzw. im Rahmen der Maßnahmenplanung berücksichtigt. Der Entwurf zur 
Fortschreibung des Spielplatzkonzepts befindet sich in Erarbeitung und soll der Politik Ende 2020 zum Beschluss 
vorgelegt werden.
                                                                                                                          
___________________________
        Unterschrift der Leitung
1
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2019
Investitionen
Fachbereich 
Umwelt und Klimaschutz
Verantwortliche/r:
Detlef Gerdts
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Änderung Gesamtergebnis: 
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) + 3.596.430€
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern 
PSP-Element-Nr. Bezeichnung des investiven PSP-Elements Ziffer des/r Zentralen 
Handlungsfeldes/r
7.000108.710 Umweltinformationssystem 4.2
7.000109.710 Lebendige Hase 1.4, 6.3
7.000114.710 Ausbau ökol. Bedeutsamer Flächen 1.4
7.000116.710 Maßn. gem. klimatol. Gutachten 1.4, 4.3
7.000117.710 Umweltschutzmaßnahmen 1.4, 4.3
7.000240.710 Grunderwerb Naturschutz 1.4
7.000364.710 Externe Kompensation 1.4
7.000365.710 Ersatzleistungen Waldgesetz 1.4
7.000366.710 Ersatzgelder gem. BNatSchG 1.4
7.000677.710 Beschilderung, Leitsystem Piesberg 6.3
7.000684.710 Feldbahntrasse Nord 6.3
2
3. Finanzielle Entwicklung
Investive Projekte
Plan 
2019
Gesamter-
mächtigung* 
2019
IST 
2019 Abw.**
Abw. (ohne 
Deckung)
Erm. ins 
Folgejahr
   7.000108.710      Umweltinformations-system -5.500 -5.500  5.500 5.500  
   7.000109.710.001  Lebendige Hase - Auszahl. Allgemein -100.000 -834.000  834.000 834.000 763.000
   7.000109.710.005  Auszahl. Haseaue Lüstringen   -66.739 -66.739 -66.739  
   7.000328.710      Kompensationsmaßnahmen  -91.924  91.924 91.924 91.924
   7.000500.710      Laserscannbefliegung       
*  Räumliche Planungsmaßnahmen FB 68 -105.500 -931.424 -66.739 864.685 864.685 854.924
   7.000364.705.001  Zuweisung Externe Komp. -Allgemein-   45.787 45.787 45.787  
   7.000364.710.001  Externe Kompensation - Allgemein - -527.500 -926.073
-
347.119 578.954 578.954 624.741
   7.000364.710.003  Pool Rubbenbruch  -4.466  4.466 4.466 4.466
   7.000364.710.004  Pool Pye       
   7.000364.710.005  Pool Düteaue  -20.000 -4.073 15.927 15.927 15.927
   7.000364.710.007  Pool Belmer Bach -200.000 -450.000 -85.554 364.446 364.446 364.446
   7.000365.710      Ersatzleistungen Waldgesetz - 
Auszahlung  -195.921  195.921 195.921 195.921
   7.000366.705      Ersatzgelder gem.BNatSchG - 
Einzahlungen   4.100 4.100 4.100  
   7.000366.710      Ersatzgelder gem.BNatSchG - 
Auszahlungen  -393.566  393.566 393.566 397.666
   7.000677.710      Beschilderung, Leitsystem Piesberg  -13.500 -4.206 9.294 9.294 9.294
   7.000684.705      Fördermittel Feldbahntrasse Nord   95.977 95.977 95.977  
   7.000684.710      Feldbahntrasse Nord  -989.500 -73.066 916.434 916.434 916.434
*  Öffentliches Grün/Landschaftsbau -727.500 -2.993.026
-
368.153 2.624.872 2.624.872 2.528.895
   7.000240.710      Grunderwerb Naturschutz -25.000 -50.000 -3.246 46.754 46.754 25.000
*  Naturschutz und Landschaftspflege -25.000 -50.000 -3.246 46.754 46.754 25.000
   7.000113.710      Büromöbel       
   7.000114.710      Ausbau ökologisch bedeutsamer 
Flächen -7.700 -7.700  7.700 7.700  
   7.000116.710      Maßnahm.gem.klimat.Gutachten -13.300 -13.300  13.300 13.300 13.300
   7.000117.710      Umweltschutzmaßnahmen (Global) -25.100 -51.100 -15.982 35.118 35.118 35.118
   7.000400.710      Luftbildaufnahmen       
   7.000729.710.001  Technik 68-1 -1.000 -1.000  1.000 1.000  
   7.000729.710.002  Technik 68-2 -1.000 -1.000  1.000 1.000  
   7.000729.710.003  Technik 68-3 -1.000 -1.000  1.000 1.000  
   7.000729.710.004  Technik 68-0 -1.000 -1.000  1.000 1.000  
*  Umweltschutzmaßnahmen -50.100 -76.100 -15.982 60.118 60.118 48.418
** Saldo Teilhaushalt -908.100 -4.050.550
-
454.120 3.596.430 3.596.430 3.457.238
   davon Einzahlungen Teilhaushalt   145.864 145.864 145.864  
   davon Auszahlungen Teilhaushalt -908.100 -4.050.550
-
599.984 3.450.566 3.450.566 3.457.238
*Gesamtermächtigung = Plan + Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen + Deckung
** Abweichung zwischen Gesamtermächtigung und Ist 2019
3
Abweichungsanalyse
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in €
   7.000109.710.001  
Lebendige Hase - 
Auszahlung Allgemein
Das Budget "Lebendige Hase" wurde per Ratsbeschluss vom 27.03.01 als 
"Fonds" eingerichtet, der über mehrere Jahre für den Verwendungszweck 
zur Verfügung stehen soll, u. a. auch zur Akquisition von Fördermitteln. 
Gem. Vorlage VO/2018/3289 wurde die Verwaltung beauftragt, zur 
Erarbeitung ausführungsreifer Unterlagen entsprechende 
Ingenieurleistungen (HOAI § 43 Abs.1 Leistungsphasen 2- 5) zu vergeben. 
Der Ingenieurvertrag wird Mitte 2020 abgeschlossen. Erste Mittel fließen 
voraussichtlich Ende 2020. Weitere Projekte zur Entschlammung der Hase 
sind in Planung. Die nicht verausgabten Mittel werden im Doppelhaushalt 
2021/2022 benötigt.
834.000
7.000364.710.001  
Externe Kompensation 
- Allgemein -
Bei den PSP-Elementen 7.000364.710.001 - 007 werden jeweils nur 
zweckgebundene Gelder aus Einzahlungen Dritter für die 
Inanspruchnahme von städtischerseits hergestellten 
Kompensationsflächen verwendet, um hier werterhaltende bzw. 
wertsteigernde Maßnahmen umzusetzen. Aufgrund der 
Zweckgebundenheit der Mittel, sind jährliche Übertragungen von 
Haushaltsmitteln erforderlich im Gesamtumfang der nicht verausgabten 
Mittel.
578.954
7.000364.710.007  
Pool Belmer Bach
Bei den PSP-Elementen 7.000364.710.001 - 007 werden jeweils nur 
zweckgebundene Gelder aus Einzahlungen Dritter für die 
Inanspruchnahme von städtischerseits hergestellten 
Kompensationsflächen verwendet, um hier werterhaltende bzw. 
wertsteigernde Maßnahmen umzusetzen. Aufgrund der 
Zweckgebundenheit der Mittel, sind jährliche Übertragungen von 
Haushaltsmitteln erforderlich im Gesamtumfang der nicht verausgabten 
Mittel.
364.446
7.000365.710      
Ersatzleistungen 
Waldgesetz - 
Auszahlung
Bei diesem PSP-Element handelt es sich um die Ausgabe von 
Ersatzleistungen, die von Dritten aufgrund des Niedersächsischen 
Gesetzes über den Wald und die Landschaftsordnung (NWaldLG) an die 
Waldbehörde zu zahlen sind. Aufgrund der Zweckgebundenheit der Mittel 
sind jährliche Übertragungen von Haushaltsmitteln erforderlich im 
Gesamtumfang der nicht verausgabten Mittel. Der Mittelabfluss ist 
abhängig davon, dass für Neuaufforstungen geeignete Flächen verfügbar 
gemacht werden.
195.921
7.000366.710      
Ersatzgelder 
gem.BNatSchG - 
Auszahlungen
Zweckgebundene Mittel aus Einzahlungen Dritter für Ersatzmaßnahmen. 
Mittel werden u.a. für die Anlage von Blühstreifen und für Maßnahmen zur 
ökologischen Entwicklung von Fließgewässern (Hase, Düte etc.) 
verwendet.
393.566
7.000684.710      
Feldbahntrasse Nord
Im Rahmen der Umsetzung des Projektes wurden Ende September vier 
Hauptgewerke submittiert. Die Submissionsergebnisse ergaben eine 
erhebliche Kostensteigerung von 30 bis zu 70 %, so dass eine 
Beauftragung auf der Grundlage dieser Angebote und des aktuellen 
Finanzierungsrahmens nicht möglich war. Das vorgesehene Budget würde 
um ca. 910.000 € deutlich überschritten. Um das beantragte Projekt mit 
den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln dennoch realisieren zu 
können wurde eine Teilung/Verkürzung der Gesamtstrecke bis zum 
Haltepunkt Stüveschacht abgestimmt. Die Feldbahntrasse soll im Juni 
2021 fertiggestellt sein. 
916.434
4
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung
Aufgrund der Entwicklung des Budgets
 mussten keine Haushaltsmittel ins kommende Haushaltsjahr übertragen werden;
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 3.457.237,90 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen.
5. Stellungnahme des Verantwortlichen
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, 
etc.), Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der 
Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht; Chancen und Risiken der Entwicklung von 
Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für 
wesentliche Abweichungen des tatsächlichen Investitionssaldos von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen.
Das Projekt „Anbindung Hasealtarm Eversburg“ musste aufgrund ungünstiger Bodenverhältnisse 
(Entsorgungsprobleme) bereits 2017 bis auf Weiteres zurückgestellt werden. Aus fließgewässerökologischer und 
naturschutzfachlicher Sicht sind Maßnahmen zur Aufwertung des Hasealtarms weiterhin zielführend. 
Dementsprechend wurde zur Vorbereitung der Entschlammung des Hasealtarms Eversburg ein Leistungsangebot 
inkl. Honorarermittlung zur Planung und Bauüberwachung durch ein Ingenieurbüro eingeholt. Das Angebot liegt dem 
Fachdienst Naturschutz und Landschaftsplanung seit Anfang 2020 zur Prüfung vor. Die weiteren Planungen sollen 
auf Grundlage des vorliegenden Angebots ins Auge gefasst werden. 
Bei den Mitteln für Kompensation und Ersatzleistungen gem. Waldgesetz sowie den Ersatzgeldern gem. 
Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) handelt es sich um zweckgebundene Mittel, die für entsprechende 
Maßnahmen verwendet werden müssen. 68-3 ist hier stetig auf der Suche nach Flächen und/oder geeigneten 
Maßnahmen. 2020 werden zwei Flächen im Nahbereich des Belmer Baches, die sich bereits im Eigentum der Stadt 
befinden, aus diesen Mitteln hergerichtet.  Weitere Aussagen zu konkreten Maßnahmen oder zum Zeitpunkt des 
Mittelabflusses können aktuell nicht getroffen werden.
        
                    
______________________________
    
     Unterschrift des Verantwortlichen