Jahresvertrag Deckensanierung 2025/2026
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3221
Datum: 2024-05-28
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 22.05.2024 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3221
öffentlich
Jahresvertrag Deckensanierung 2025/2026
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 06.06.2024 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 11.06.2024 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 11.06.2024 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Mittel für den Zweijahresvertrag vom 01.01.2025 bis 31.12.2026 „Deckensanierung“ im 
Rahmen der Straßenunterhaltung über insgesamt 2.000.000 € werden freigegeben im 
Vorgriff auf die Haushalte 2025 und 2026, Sachkonto 42120100 Unterhaltung Straßen, 
Wege und Plätze.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) 2.000.000 € €
Summe € €
Folgekosten (jährlich) €
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf die Jahre 2025 und 2026.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
X  Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.)
 Nein, die Mittel müssen noch im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden.
 Nein, die Mittel müssen (im lfd. Haushaltsjahr) außer-/überplanmäßig bereitgestellt
 werden (Deckungsposition s. u.).
 Es wird eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. ___________ € für 
 das/die Jahr/e _______ in Anspruch genommen.
Deckungsposition (nähere Erläuterung s. Sachverhalt)
Produkt/Investitionsmaßnahme Betrag
€
 €
 
B. Personelle Auswirkungen: 
Keine.
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C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
X  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
X  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
Die Vergaben der Jahresverträge für Deckensanierungen werden weiterhin jährlich 
durchgeführt.
G. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten
Sachverhalt:
Im Fachdienst Verkehrsanlagen wurden die oben genannten Leistungen und Verträge bisher 
jährlich ausgeschrieben und beauftragt. Über die vergangenen zwei Jahre 2023/2024 wurde 
erstmalig ein Zweijahresvertrag Deckensanierung ausgeschrieben und abgewickelt (siehe 
VO/2022/1315). Dieser läuft nun Ende 2024 aus.
Die gewonnenen Erkenntnisse haben gezeigt, dass mit der Vergabe über zwei Jahre die zu 
beauftragenden Leistungen effektiver und variabler geplant, koordiniert und umgesetzt 
werden können. Des Weiteren hat sich bei einer zweijährigen Laufzeit der 
Verwaltungsaufwand im zuständigen Fachdienst Verkehrsanlagen deutlich reduziert in 
Bezug auf Ausschreibung, Vergabe und Vertragsbetreuung. Damit stehen freigewordene 
Kapazitäten zur Durchführung der eigentlichen Kernaufgabe „Straßenunterhaltung“ zur 
Verfügung. 
 
Für das Jahr 2025 sind im Sachkonto 42120100 2.300.000 € und für 2026 Mittel in Höhe von 
2.300.000 € im Haushaltsplan 2024 eingeplant, so dass eine Finanzierung des 
Zweijahresvertrages gesichert ist.
Es ist geplant in 2025 und in 2026 jeweils 1.000.000 € über den angedachten Jahresvertrag 
zu vergeben und baulich umzusetzen. Die restlichen -im Haushalt 2025 in Höhe von 
1.300.000 € und im Haushalt 2026 in Höhe von 1.300.000 €- zur Verfügung stehenden Mittel 
werden durch Einzelvergaben verausgabt. 
 
Der Vorgriff ist nötig, da bereits Ende 2024 mit dem Ausschreibungsverfahren für den neuen 
Zweijahresvertrag begonnen werden soll.
Gez. Bohne