Konsequenzen aus dem Verwaltungsgerichtsurteil zum Neumarkt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/6725-02
Datum: 2016-02-17
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 16.02.2016 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/6725-02
öffentlich
Konsequenzen aus dem Verwaltungsgerichtsurteil zum Neumarkt
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 16.02.2016 N Kenntnisnahme
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 18.02.2016 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Fraktionen von SPD, Grünen, FDP, UWG/Piraten, RM B.-Steggewentz, RM 
Cheeseman nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung.
.
1. Welche Baumaßnahmen, Markierungsarbeiten, Signalisierungen, etc.) sind notwendig, 
um 
a) ÖPNV
b) Fußgänger
c) Radfahrer
d) PKW-Fahrer
nach den Vorgaben der StVO sicher über den Neumarkt zu führen? Wie lange dauert 
es diese Maßnahmen auf dem Neumarkt sachgerecht zu installieren? Was kosten 
diese Maßnahmen?
Für die einspurige Verkehrsführung je Richtung auf dem Neumarkt mit abmarkierten 
Radwegen und Bushaltestellen auf Sonderstreifen sind im Wesentlichen notwendig:
- Das Entwerten/der Abbau der großen Hinweistafeln zur Vollsperrung (Zeichen 
250 der STVO), Abbau der Texttafeln „Neumarkt gesperrt“
- Abbau/Entwerten der gesamten Umleitungsbeschilderung auf dem Wall/Ring
- Korrektur und Ergänzung der gelben Baustellenmarkierung und der 
Sicherungsbaken auf dem Straßenzug Neumarkt zur eindeutigen 
Verkehrsführung
- Entfernung der seinerzeitigen punktuellen Entwertung der überörtlichen 
Wegweisung, und Anpassung des städtischen Wegeleitsystems (Zentrum, 
OsnabrückHalle etc.) an den Urzustand.
- Herstellen der notwendigen frühzeitigen Fahrspurreduzierung – mittels 
Markierung und Beschilderung – auf der Straße Neuer Graben (vor dem 
Schloss) und auf der Wittekindstraße (vor der Sparkasse).
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- diverse punktuelle Korrekturen an der Beschilderung z. B. Beschränkung auf 
Tempo 30 im Engstellenbereich Neumarkt.
- Zurückverlegung des Taxenstandes in den Bereich Neumarkt/Grüner Brink.
Folgende Maßnahmen sind nach einer Beobachtungsphase eventuell zu ergänzen:
- Rückbau der veränderten Spuraufteilung und der Abbiegebeziehungen an 
dem Knotenpunkt Martinistraße/Wall und am Knotenpunkt 
Wittekindstraße/Berliner Platz
- Anpassung der Signalisierung des Knotens Neumarkt/Kollegienwall 
Wittekindstraße/Öwer de Hase, um das Linksabbiegen vom Kollegienwall in 
den Neumarkt wieder zu realisieren. 
Die Sachgerechte Installation von Markierung und Beschilderung dauert etwa 2-3 Tage bei 
Einsatz der Fremdfirma mit 2 Arbeitskolonnen. 
Die ergänzende Programmierung der Lichtzeichenanlage am Kollegienwall mit Installation 
der zusätzlich erforderlichen Signalgeber dauert ca. 2 Wochen. 
Die Kosten der vorgenannten Maßnahmen werden überschläglich auf 8.000 bis 9.000 € 
beziffert. 
2. Mit welchen Kosten ist zusätzlich zu rechnen, wenn die notwendigen Kanalbauarbeiten 
am Neumarkt, wie von den Stadtwerken Osnabrück angekündigt, am 18.04.2016 
begonnen und der Neumarkt nach der Freigabe erneut baustellenbedingt für den 
Individualverkehr gesperrt werden muss?
Wenn der Neumarkt erneut für den Individualverkehr gesperrt werden muss, werden 
wiederum Kosten von 8.000 bis 10.000 € entstehen. 
3. Wie wird die VOS den reibungslosen Busverkehr auf dem Neumarkt sicherstellen 
können?
Antwort der Stadtwerke Osnabrück AG – Verkehrsbetrieb - :
Ein reibungsloser Busverkehr nach Öffnung des Neumarktes kann von der VOS 
grundsätzlich nicht uneingeschränkt sichergestellt werden. Es gibt einzelne Faktoren und 
Maßnahmen, die von Seiten der Stadtwerke Osnabrück und der zuständigen 
Verkehrsbehörde ergriffen werden müssen, um die Busverkehre im Osnabrücker Liniennetz 
zu stabilisieren.
1. Durch die Öffnung des Neumarktes in dieser Phase erwarten wir zusätzliche 
Verspätungen auf allen Linien, besonders in den Hauptverkehrszeiten. Diese 
Verspätungen im Zentrum der Stadt werden sich auf den weiteren Linienverlauf in 
Osnabrück und für die durchgebundenen Regionalverkehre ausweiten. Hierzu wertet die 
Leitstelle des Verkehrsbetriebes die Betriebs-daten regelmäßig aus. Verspätungen 
ließen sich nur durch einen Mehraufwand durch Personalen und Fahrzeugen 
ausgleichen.
2. Die Sicherheit der Fußgänger und Fahrgäste muss besonders bei der Querung des 
Neumarktes gewährleistet sein. Wir gehen aus Erfahrung davon aus, dass die 
Fußgänger sich nicht an die vorgegebenen Wege halten werden. Hierzu liegt die 
Verantwortung bei der Straßenverkehrsbehörde. 
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3. Die den Busverkehr zugewiesenen Haltestellenpositionen müssen für die Busse bei der 
An- und Abfahrt störungsfrei zugänglich sein. Auch hier werden wir gegebenenfalls 
notwendige Markierungsarbeiten mit der zuständigen Behörde abstimmen bzw. im 
Störungsfall umgehend Kontakt aufnehmen, um nach möglichen Lösungen zu suchen.
4. Die Busfahrer der Stadtwerke Osnabrück und der VOS werden generell angewiesen, 
den für die Individualverkehre freigegebenen Bereich des Neumarktes mit besonderer 
Vorsicht zu befahren. Ein Tempolimit, besonders in den Schwachlastzeiten, wäre in 
diesem Bereich wünschenswert.
4. Wie würde sich die Öffnung des Neumarkts auf die Stickoxidbelastung vor Ort 
auswirken?
Die Stickstoffdioxidbelastung am Neumarkt lag im Jahre 2015, ganzjährig kontinuierlich 
durch Passivsammler im Bereich des Bürgersteiges angrenzend an die südliche Busspur 
gemessen, bei 42,8µg/m³. Hierbei handelt es sich um einen Jahresmittelwert, gemessen und 
berechnet durch das Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim, das für das Land Niedersachsen 
diese Messungen und Berechnungen durchführt. Der europaweit einzuhaltende Grenzwert 
für den Jahresmittelwert beträgt 40 μg/m³.
Vor der Sperrung des Neumarktes wurde zuletzt im Jahre 2012 ganzjährig der 
Stickstoffdioxidgehalt am Neumarkt gemessen. Der Jahresmittelwert betrug seinerzeit 62, 8 
µg/m³ und war damit der höchste gemessene bzw. über Modellrechnung ermittelte Wert in 
der Stadt Osnabrück.
Im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes 600 - Einkaufszentrum 
Neumarkt- hat das Büro geonet  aus Hannover 2013 eine kleinräumige Prognoserechnung 
für einen zweispurig zu befahrenden Neumarkt für das Referenzjahr 2015 gegenüber der Ist-
Situation im Jahre 2012 berechnet. Hierbei wurden mehrere kleinräumige Szenarien 
berechnet (insb. gegenwärtige Bebauung unter Berücksichtigung der geplanten 
Umgestaltung mit und ohne Einkaufszentrum). Das berechnete Szenario „zweispurige 
Befahrbarkeit“ des Neumarktes ohne Einkaufszentrum am Neumarkt ergab NO2-
Konzentrationen von  55,8 bzw. 53,9 μg/m³ in Abschnitten  des östlichen Neuen Grabens 
sowie im Bereich des Neumarktes. Auf die angenommenen knapp 15.700 PKW-
Durchfahrten entfallen davon rund 31 %, die 1.394 Bus-Durchfahrten verursachen 63  % der 
Emissionen. Der Rest ist auf Nutzfahrzeuge zurückzuführen. Zu berücksichtigen ist, dass die 
Emissionsfaktoren der am Verkehr teilnehmenden KFZ sich aufgrund der neuen 
Erkenntnisse zu Realemissionen von Euro 5 und Euro 6-Fahrzeugen verschlechtert haben 
und somit der errechnete Wert sich aller Voraussicht nach noch um 1-2 µg/m³ erhöhen 
würde. Damit würde der Neumarkt im Vergleich zu allen anderen in der Modellrechnung 
2015 des Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim berechneten Bereichen in Osnabrück 
wiederum der mit Abstand am höchsten belastete Bereich  in Osnabrück.
Zugleich ist zu erwarten, dass der Verkehr in der Martinistr., der seit der Neumarktsperrung 
um ca. 15 % abgenommen hat, wieder zunehmen würde, so dass dort die derzeit knapp 
eingehaltenen Grenzwerte in 3-4 Abschnitten stadteinwärts wieder überschritten werden 
würden.
Der Vergleich der Messwerte an der Messstation Schlosswall vor und nach der Sperrung 
zeigt, dass der dortige Wert sich unter Einbeziehung des Effektes des Umfahrungsverkehrs 
aufgrund häufiger  Autobahnsperrungen seit 2014 lediglich um ca. 2 µg/m³ erhöht hat 
(höchst belasteter Punkt auf dem gesamten Wall). Eine Wiederbefahrbarkeit des 
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Neumarktes würde voraussichtlich nur wenig Einfluss auf den Messwert am Schlosswall 
haben, da die Neumarktsperrung hier "nur" zu einer Zunahme von ca. 5000 Kfz/Tag geführt 
hat. Von den einst ca. 26 000 Fahrzeugen, die den Neuen Graben vor der Sperrung passiert 
haben, nutzen demnach ca. 21 000 KFZ pro Tag seither andere Wege. Exakte Werte 
könnten nur durch eine neue Modellrechnung mit aktuellen Verkehrszahlen belegt werden. 
Gez. Schmidt