Berichtswesen - Controllingbericht der Feuerwehr zum Stichtag 31.12.2022
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2034
Datum: 2023-05-26
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 08.05.2023 
Vorstand für Soziales, Bürgerservice und Personal
Feuerwehr
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2034
öffentlich
Berichtswesen - Controllingbericht der Feuerwehr zum Stichtag 
31.12.2022
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 07.06.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
Die Feuerwehr legt dem Fachausschuss seine Controlling-Berichte 
 
-          Ergebnishaushalt
 
und
 
-          Investitionen
 
 zum Berichtszeitpunkt 31.12.2022 vor.
  
Der Ausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.
  
gez. Bettenbrock
Anlage/n:
- Anlage 1: Ergebnishaushalt
- Anlage 2: Investitionen
1 
 
Controllingbericht zum 31.12.2022 
 
Ergebnishaushalt 
 
Fachbereich  
37 
Verantwortliche/r: 
Herr Bettenbrock 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Zielerreichung:  Ja   Nein  
Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) +3.497.493 € 
…davon Änderung aufgrund der Corona-Pandemie +864.900 € 
 
2. Finanzielle Entwicklung 
Kostenartengruppen Ergebnis                        
2021 
Ansatz                            
2022 
Ergebnis 
2022 Abw.* 
Sonstige   
Ermächti-
gungen** 
Deckungen 
Ermächti-
gungen ins 
Folgejahr 
Ordentliche Erträge               
  1. Steuern und ähnliche Abgaben               
  2. Zuwendungen u. allg. Umlagen 454.345 280.000 438.691 158.691       
  3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 49.448 41.787 49.639 7.851       
  4. Sonstige Transfererträge               
  5. öffentlich-rechtliche Entgelte 13.017.354 12.681.100 14.948.153 2.267.053       
  6. privatrechtliche Entgelte 207.718 75.280 132.784 57.504       
  7. Kostenerstattungen u. -umlagen 7.014.025 583.600 4.648.454 4.064.854       
  8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge               
  9. aktivierte Eigenleistungen               
10. Bestandsveränderungen               
11. sonstige ordentliche Erträge 1.143.429 232.775 500.935 268.160       
12. Summe ordentliche Erträge 21.886.320 13.894.542 20.718.655 6.824.113       
Ordentliche Aufwendungen               
13. Personalaufwendungen -13.774.324 -14.486.096 -15.006.026 -519.929       
14. Versorgungsaufwendungen -3.251.311 -4.216.981 -4.664.596 -447.615       
15. Aufw. Sach-/Dienstleistungen -7.846.581 -3.121.150 -5.649.235 -2.528.085 -231.300   293.000 
16. Abschreibungen -1.393.683 -1.175.300 -1.430.887 -255.587       
17. Zinsen und ähnliche Aufw.               
18. Transferaufwendungen               
19. sonstige ordentliche Aufw. -11.707.190 -12.569.421 -12.173.318 396.103       
20. Summe ordentliche Aufw. -37.973.089 -35.568.948 -38.924.061 -3.355.114 -231.300   293.000 
21. Ordentliches Ergebnis -16.086.770 -21.674.405 -18.205.406 3.469.000 -231.300   293.000 
22. außerordentliche Erträge 82.965   50.766 50.766       
23. außerordentliche Aufwendungen -2.672   -22.273 -22.273       
24. außerordentliches Ergebnis 80.294   28.493 28.493       
25. Jahresergebnis -16.006.476 -21.674.405 -18.176.913 3.497.493 -231.300   293.000 
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 137.470 153.900 105.951 -47.949       
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -2.411.758 -2.364.620 -2.289.149 75.471       
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -2.274.288 -2.210.720 -2.183.198 27.522       
29. Gesamtergebnis -18.280.764 -23.885.125 -20.360.111 3.525.015 -231.300   293.000 
* Abweichung zwischen Ansatz und Ergebnis 2022. 
** Sonstige Ermächtigungen = Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
 
 
 
 
 
2 
 
 
 
3. Beurteilung der einzelnen Produkte 
 
Produktnr. 
(1.100.) 
Produktbezeichnung 
 
  
W* 
Ergebnis 
2022  
 Änderung 
Jahresergebnis Zielerreichung 
insgesamt …davon 
coronabedingt 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) (Details in Abwei-
chungsanalyse) -€- -€- -€- 
1.2.6.01 Gefahrenabwehr X -17.649.111 -338.123  Ja   Nein  
1.2.6.02 Vorbeugender Brandschutz  -491.585 +38.630  Ja   Nein  
1.2.7.01 Rettungsdienst  1.000.832 +2.829.694 -3.800 Ja   Nein  
1.2.8.01 Katastrophenschutz  -1.328.881 +675.459 +576.870 Ja   Nein  
1.2.8.02 Impfzentrum  291.832 +291.832 +291.832 Ja   Nein  
Summe   -18.176.913 +3.497.493 864.900  
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt 
 
Abweichungsanalyse / Zielerreichung  
Hinweise zu Corona-bedingten Abweichungen: Hierunter sind nur solche Sachverhalte zu fassen, die aufgrund von 
Corona unterjährig zu Abweichungen führen, da sie nicht bereits für 2022 in der Planung berücksichtigt waren. Es sind 
nur Abweichungen oberhalb von 10.000 € hier gesondert aufzuführen. Diese sind kenntlich zu machen.  
 
 
Produkt:  1.100.1.2.6.01 [Gefahrenabwehr]  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Zuwendung Feuerschutzsteuer 
Die Zuwendung der Feuerschutzsteuer lag höher, als planerisch angenommen.  +158.700 € 
 Sonstige ordentliche Erträge 
Die Einnahmen konnten aufgrund der Durchführung von  Lehrgängen für das Niedersächsische 
Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz sowie durch den Verkauf von Teilnehmerplätzen 
im feuerwehrtechnischen Grundausbildung an externe Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhöht 
werden. 
+226.650 € 
 Auf. für Sach- und Dienstleistungen 
Für die Schaumumstellung ist nicht der gesamte Ansatz benötigt worden, da diese Maßnahme 
bereits in 2021 teilweise umgesetzt werden konnte.  
Ferner wurde aufgrund der Änderung der Dienstkleiderverordnung für die FF vom MI mehr Gelder 
angemeldet, als benötigt worden. Da die Verordnung 2022 immer noch nicht umgesetzt wurde, 
wurden diese Gelder auch nicht mehr benötigt.  
+254.600 € 
 Pensions- und Versorgungsaufwendungen 
Eine ausführlichere Begründung ist in den allgemeinen Erklärungen zu finden. -570.000 € 
 Freie Heilfürsorge 
Die Kosten sind in den letzten Jahren sprunghaft angestiegen. Dieses ist in erhöhten Krankheits-
zahlen, steigenden Gesundheitskosten und einer gestiegenen Anzahl an Reha -Maßnahmen zu 
erkennen. 
-120.000 € 
 Corona bedingt  0 
 Summe -50.050 
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1:  
 Bezug zum ZHF:  1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern (Sicherheit) 
8.4 Prozesseffizienz steigern 
8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
8.8 Investitionen wirtschaftlich vornehmen 
 Kennzahl Ergebnis 
2021 
Plan  
2022 
Ergebnis 
2022 Begründung/Hinweise 
3 
 
 
 
 
 
 Zielerreichungsgrad: 
bei zeitkritischen Einsätzen 
(sämtliche Brandeinsätze 
sowie technische Hilfeleis- 
tungen mit Personen- oder 
Umweltgefährdungen) 
- 90% - 
Die Kennzahlen konnten aufgrund einer diffusen 
Datenlage im Fachverfahren nicht plausibel aus-
gewertet werden. 
 Brandbekämpfungen 835 800 892  
 Technische Hilfeleis- 
tungen 1.531 2.000 1.727  
Produkt:  1.100.1.2.7.01 [Rettungsdienst]  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Öffentlich- rechtliche Entgelte 
Die Ansätze für den Doppelhaushalt 2021/2022 wurden auf Basis der seit Oktober 2019 geltenden 
Entgelte geplant. Eine Anpassung der Entgelte war durch die sich hinziehenden Finanzierungs-
verhandlungen mit den Kostenträgern im Rettungsdienst (Corona-Pandemie und stockende Ver-
handlungen über die Erweiterung der Rettungsmittelvorhaltung) erst ab November 2022 möglich. 
Zudem sind die Ei nsatzzahlen deutlicher angestiegen als bei der Haushaltsplanung angenom-
men. Die 2022 aufgelaufen Überschüsse werden in den nachfolgenden Entgeltvereinbarungen 
wieder abgebaut. 
+2.266.000 € 
 Treibstoffkosten 
Die Anzahl der Einsätze und damit der Einsatzfahrten ist deutlich höher ausgefallen als geplant. -52.500 € 
 Erstattungen privater Unternehmen 
Zu hohe Planansätze bei der Planung für den Einkauf von medizinischen Sachbedarf. Zusätzlich 
wird noch eine Nachzahlung im Haushaltsjahr 2023 an die Beauftragten im Rettungsdienst erfol-
gen. Dieses erfolgt erst bei Zustimmung der Kostenträger zum verhandelten Budget. Dieses führt 
zu einer Einsparung in 2022.  
+234.550 € 
 Summe 2.448.050 € 
  
Zielerreichung:         
 
Produkt:  1.100.1.2.8.01 [Katastrophenschutz]  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
    
 Corona bedingt  
Kosten Corona-Pandemie 
Für das Haushaltsjahr 2022 wurden der Stadt insgesamt 1 Mio. € für Aufwendungen im Rahmen 
der Corona-Pandemie bewilligt. Hieraus wurden insbesondere Schnelltests für die Feuerwehr so-
wie für den FB 51 Kinder, Jugendliche und Familien bezahlt. Darüber hinaus  wurde aus dem 
Produkt der städtische Anteil an der BAO Corona für den Gesundheitsdient gezahlt. Aufgrund der 
unklaren Corona-Lage wurde anfangs einer höherer Betrag veranschlagt, als schlussendlich be-
nötigt wurde.   
+576.870 € 
 Summe +576.870 € 
  
Zielerreichung:         
 
Produkt:  1.100.1.2.8.02 [Impfzentrum]  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
   
4 
 
 
 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken 
 
Im Rahmen des Jahresabschlusses 2022 konnte die Dienststelle 37 feststellen, dass die Zuführungen für die Pen-
sions- sowie sonstigen Versorgungsaufwendungen deutlich höher ausgefallen sind, als in der Planung angenom-
men. Diese Planansätze werden zentral vorgeplant.  
Die festgestellte erhöhte Abweichung lässt u.a. auf eine erhöhte Fluktuation bei der Berufsfeuerwehr schließen. Die 
Planwerte werden dahingehend in den nächsten Jahren angepasst. Die finanziellen Auswirkungen lassen sich ins-
besondere in dem Produkt Gefahrenabwehr erkennen, können von der Dienststelle allerdings nicht beeinflusst wer-
den.   
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
- konnte die Sachkostensperre in Höhe von 15 %  
  eingehalten werden. 
  nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5) 
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 293.000 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen. 
 
5. Stellungnahme der Leitung1 
Das Jahresergebnis der Feuerwehr der Feuerwehr schließt mit einer Ergebnisverbesserung i.H.v. +3.497.493 Mio. € 
ab. Diese Verbesserung ist im Wesentlichen auf den Rettungsdienst sowie den Katastrophenschutz / Betrieb Impf-
zentrum / mobile Impfteams zurückzu führen. Die gesetzlichen Pflichtaufgaben in den Bereichen Brandschutz, tech-
nische Hilfeleistung, Rettungsdienst, vorbeugender Brandschutz und Katastrophenschutz konnten im Berichtszeit-
raum weitgehend erfüllt werden. 
Die in den letzten Haushaltsjahren vorherrschenden Auswirkungen der Pandemie, sodass bspw. Maßnahmen nur 
verzögert oder gar nicht ausgeführt wurden, konnten im Laufe des Jahres 2022 abgebaut werden. Die personelle 
Situation hat sich durch die Beendigung de r Corona-Maßnahmen sowie durch das Nachsteuern von Personal im 
Bereich Katastrophenschutz ein wenig stabilisieren können. Darüber hinaus entfällt die Mitwirkung von Kräften der 
Dienststelle im Ukraine- Stab bzw. im Rahmen der Corona-Pandemie.  
                                                 
1 z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den                              
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen und 
Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche Ab-
weichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Budgetentwicklung, 
aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sachkostensperre 
 
 Corona bedingt 
Betrieb Impfzentrum / mobile Impfteams 
Die Stadt Osnabrück hat in Kooperation mit der Johanniter Unfall-Hilfe der Impfung der Bevölke-
rung im Rahmen der Corona Pandemie sichergestellt. Hierzu wurde durch das Land Niedersach-
sen eine Pauschale gezahlt, aus denen die Aufwendungen der mobilen Impfteams zu zahlen sind. 
Dem Land Niedersachsen wurden bereits zu viel gezahlte Aufwendungen zurückgezahlt, sodass 
sich die Pauschale als auskömmlich erwies.  
+291.832 € 
 Summe +291.832 € 
  
Zielerreichung:         
 
5 
 
Der Bereich der Gefahrenabwehr zeigt eine stabile Entwicklung der Einsatzzahlen. Die wesentliche Ergebnisver-
schlechterung resultiert größtenteils auf die Veränderungen im Bereich der Zuführung für Pensions - und Versor-
gungsrückstellungen. Eine entsprechende Erläuterung wurde in dem allgemeinen Teil beigefügt.  
Die Ergebnisverbesserungen im Katastrophenschutz sowie für den Betrieb der mobilen Impfteams sind einmalig zu 
sehen. Das Sonderbudget Corona ist im Jahr 2022 ausgelaufen und bedurfte aufgrund der Beendigung der Pandemie 
keiner weiteren Verlängerung. Dieses gilt auch für den Betrieb der mobilen Impfteams, welche per Erlass des Landes 
zum Ende des Jahres aufgelöst worden sind.  
Zeitgleich ist abzusehen, dass die derzeit vorherrschenden globalen Krisen eine Fokussieru ng auf die Vorbereitung 
für Krisenlagen im Zivil - und Katastrophenschutz nach sich ziehen wird. Die Dienststelle wird sich weiterhin auf po-
tenzielle Krisenszenarien vorbereiten, sodass ggf. weitere Aufwendungen in den nächsten Jahren zu erwarten sind.  
 
 
 
Gez. Schnitker 
___________________________ 
         Unterschrift der Leitung 
1 
 
Controllingbericht zum 31.12.2022 
 
Investitionen 
 
Fachbereich  
37 
Verantwortliche/r: 
Herr Bettenbrock 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Änderung Gesamtergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 1.978.725 € 
…davon Änderung aufgrund der Corona-Pandemie:  123.600 € 
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern  
 
 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
Investive Projekte Plan 2022 
Plan inkl. 
sonstige 
Ermächti-
gungen 
2022* 
Ist 2022 Abw.** Deckung Erm. ins 
Folgejahr 
   7.000002.710      Atemschutzgeräte -39.000 -39.000 -40.001 -1.001     
   7.000013.710.008  Tanklöschfahrzeuge (OS-2033) -120.000 -120.000   120.000   120.000 
   7.000013.710.009  Tanklöschfahrzeuge (OS-2070) -120.000 -120.000   120.000   120.000 
   7.000016.710      Zelte f. Jugendfeuerwehr -5.000 -5.000   5.000   5.000 
   7.000019.710.002  Chemikalienschutzanzüge -18.000 -18.000 -9.072 8.928 8.900   
   7.000019.710.008  Techn. Ausrüstung -40.000 -60.000 -16.775 43.225 27.200 16.000 
   7.000022.710      Atemschutzübungsanlage -290.000 -578.000 -194.400 383.600 -93.300 476.800 
   7.000040.710.007  Feuermelde,-Alarm-u.Funkanlage -27.800 -37.800 -24.362 13.438     
   7.000040.710.008  Feuerschutzanzüge -72.000 -72.000   72.000     
   7.000040.710.011  Ausrüstung Brandbekämpfung -30.000 -33.000 -2.199 30.801 23.000 7.800 
   7.000040.710.016  Ausbildungsgegenstände -24.400 -31.200 -22.051 9.149 5.800 3.300 
   7.000040.710.022  Transport-Rollwagen   -6.500 -6.355 145     
   7.000055.710.013  Einsatzleitfahrz.(OS-X 3112) 
Aufrüstung   -123.850 -135.198 -11.348     
   7.000055.710.016  PKW (OS-2052 VB)   -9.800 -9.514 286     
   7.000055.710.017  PKW (OS-2064 VB)   -9.800 -9.514 286     
   7.000055.710.019  Anhänger (Fahrschul OS-2072) -28.400 -28.400   28.400 28.400   
   7.000055.710.020  Anhänger (OS-2291) -5.200 -5.200 -8.928 -3.728     
   7.000055.710.025  Anhänger (JF neu) -5.200 -5.200   5.200     
   7.000057.710.005  PKW (OS-2051 Kdow)   -9.800 -9.514 286     
   7.000070.705      Zuweisungen vom Land 42.000 42.000 42.000       
   7.000488.770      Verkauf Anlagevermögen     3.797 3.797     
*  Brandschutz -783.000 -1.270.550 -442.087 828.463   748.900 
   7.000004.710.007  Notarzteinsatzfahrzeug (NEF OS-W 
4112) -90.000 -90.000   90.000   90.000 
PSP-Element-Nr. Bezeichnung des investiven PSP-Elements Ziffer des/r Zentralen 
Handlungsfeldes/r 
   
   
   
2 
 
Investive Projekte Plan 2022 
Plan inkl. 
sonstige 
Ermächti-
gungen 
2022* 
Ist 2022 Abw.** Deckung Erm. ins 
Folgejahr 
   7.000005.710.020  RTW (OS-Y 6112 Fahrgestellwechsel) -98.000 -98.000   98.000   98.000 
   7.000005.710.021  RTW (OS-V 5112 Fahrgestellwechsel) -98.000 -98.000   98.000   98.000 
   7.000043.710.001  
Funkgeräte/Funkmeldeempfänger/Navis   -60.000   60.000   50.000 
   7.000043.710.002  Medizinische Geräte RTW   -30.000 -36.650 -6.650     
   7.000043.710.003  Medizinische Geräte NEF -83.000 -83.000 -78.295 4.705   4.700 
   7.000043.710.004  Betriebsgeräte RettD Ausbildun -1.500 -10.100 -9.953 147     
   7.000043.710.005  Betriebsgeräte SEG für FF -5.000 -10.000 -7.537 2.463   2.000 
   7.000043.710.006  Betriebsgeräte Zelte AB-Rettung -36.900 -36.900 -31.732 5.168   3.700 
   7.000379.770      Verkauf Anlagevermögen     30.615 30.615     
   7.000674.710      Büromöbel, Schränke und Spinde -33.000 -33.000   33.000   33.000 
*  Rettungsdienst -445.400 -549.000 -133.552 415.448   379.400 
   7.000042.710.004  Katastrophenschutzausrüstung     -1.572 -1.572     
   7.000042.710.006  stationäre Sirenen -66.000 -536.000 -167.472 368.528   368.500 
   7.001051.770      Verkauf von Anlagevermögen     123.600 123.600     
*  Katastrophenschutz -66.000 -536.000 -45.444 490.556   368.500 
   7.000044.710.001  Büromöbel, Schränke u. Spinde -8.000 -108.000 -3.643 104.357   80.500 
   7.000044.710.002  EDV-Ausstattung -35.300 -180.300 -79.190 101.110   100.000 
   7.000044.710.003  Hausrat -12.000 -12.000 -2.800 9.200     
   7.000045.710      Werkstattgeräte -6.500 -36.200 -37.377 -1.177     
   7.000057.705      Einnahmen Fördermittel für E-
Fahrzeuge     24.840 24.840     
   7.000057.770      Verkauf von Anlagevermögen PC 937     5.928 5.928     
*  VPC - FB Feuerwehr -61.800 -336.500 -92.242 244.258   180.500 
       
**             Saldo Teilhaushalt -1.356.200 -2.692.050 -713.325 1.978.725   1.677.300 
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 42.000 42.000 230.780 188.780     
   davon Auszahlungen Teilhaushalt -1.398.200 -2.734.050 -944.105 1.789.945   1.677.300 
*Sonstige Ermächtigungen = Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
** Abweichung zwischen Plan + sonstige Ermächtigungen 2022 und Ist 2022 
 
Abweichungsanalyse 
 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.001051.770 Aufgrund des VA -Beschlusses   wurden die übrigen in der Corona -
Pandemie beschafften „Medumaten“ an externe Unternehmen verkauft.  +123.600 
7.000013.710.008 
7.000013.710.009 
Aufgrund personeller Gründe konnte die Maßnahme nicht umgesetzt 
werden. +240.000 
7.000022.710 Maßnahme noch nicht abgeschlossen. Lange Lieferzeiten. +383.600 
7.000005.710.020   
7.000005.710.021   
Lange Lieferzeiten +196.000 
7.000042.710.006 
Aufgrund verschiedener unbeeinflussbarer Faktoren ist die 
Aufgabenerledigung durch die beauftragte Firma ins Stocken geraten. Es 
ist mit einem Projektabschluss in 2023 zu rechnen. 
+368.500 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
 mussten keine Haushaltsmittel ins kommende Haushaltsjahr übertragen werden; 
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 1.691.600 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen. 
 
5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
3 
 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, 
etc.), Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der 
Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht; Chancen und Risiken der Entwicklung von 
Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für 
wesentliche Abweichungen des tatsächlichen Investitionssaldos von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen. 
 
Der Jahresabschluss im Investitionsbereich geht mit einer Ergebnisverbesserung i.H.v. 1.978.725 Mio. € einher.  
 
Der Investitionshaushalt im Amt 37 ist geprägt durch die Beschaffung von Fahrzeugen sowie technischen Anlagen. 
Der Ukraine - Konflikt hatte neben der Corona -Pandemie einen erneuten starken Effekt auf die Verfügbarkeit 
baulicher Teile zur Fertigstellung von bestellten Fahrzeugen oder Anlagen. Die Lieferzeit von Fahrzeugen beträgt 
derzeit rund 12-18 Monate nach Ausschreibung. Ferner führen gelegentlich vorhandene Personalengpässe in der 
Abteilung Technik, bzw. im Amt 37 für eine Verschiebung von Maßnahmen, da diese nicht zeitgerecht vergeben 
werden können.  
Im Haushaltsjahr 2023  ist zu erwarten, dass einige Projekte, wie bspw. die stationär en Sirenen und die 
Atemschutzübungsanlage abgeschlossen werden können.  
 
 
 
 
                    __Gez. Schnitker___ 
     
     Unterschrift des Verantwortlichen