11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe in der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1638
Datum: 2017-11-17
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 06.11.2017 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1638
öffentlich
11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der 
Friedhöfe in der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 23.11.2017 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 05.12.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.12.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt 
Osnabrück vom 28. März 2006 in der Fassung vom 6.12.2016 wird beschlossen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja  
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
 
x Durch die Maßnahme werden jährliche Minderausgaben erwartet in Höhe von zunächst 
45.000 €.
B. Personelle Auswirkungen: keine
 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine 
 
E. Beteiligte Stellen:  Fachbereich Recht und Datenschutz, Fachbereich Finanzen und 
Controlling
Sachverhalt:
Das Verwaltungsgericht Osnabrück war in einem kürzlich durchgeführten Rechtsstreit der 
Ansicht, dass einige Formulierungen der Friedhofssatzung - insbesondere die Abgrenzung 
zwischen Grabstätten, Grabstellen und Bestattungsmöglichkeiten - missverständlich war. 
Dies soll nun klar gestellt werden. 
Im Verlauf der Abstimmung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung wurde deutlich, 
dass die Begriffe "Verfügungsrecht / Verfügungsberechtigter" bei Reihengrabstellen durch 
die Begriffe "Nutzungsrecht / Nutzungsberechtigter" ersetzt werden sollten. Dies ist rechtlich 
eher zutreffend und soll so Missverständnisse vermeiden. Durch die vorhandene Definition 
der Rechte wird der Unterschied zu den Nutzungsrechten an Wahlgrabstätten immer noch 
hinreichend deutlich.
Es wird zusätzlich geändert, dass auch die "Erdwahlgrabstätten in landschaftlicher Lage" 
(§7) aus nur einer Grabstelle bestehen können, genau wie es bei Erdwahlgrabstätten schon 
ist. So können Bürger, die diese hochpreisige Grabart wählen, die Grabgröße ebenfalls 
besser an ihren Bedarf anpassen und müssen nicht mindestens zwei Grabstellen erwerben. 
Als Folge wird erwartet, dass Bürger eher ihre Erdwahlgrabstätten in landschaftlicher Lage 
behalten und nicht aufgeben oder eine solche neu erwerben.
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Bei dieser Gelegenheit wird neu aufgenommen, dass anteilige Nutzungsgebühren bei 
Grabrückgaben nicht mehr zurückerstattet werden. Diese Regelung aus der Vergangenheit 
knapper Friedhofsflächen ist nun nicht mehr zeitgemäß. Rückerstattungen sind mittlerweile 
in den Kommunen nicht mehr üblich und rechtlich nicht zwingend vorgeschrieben.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Anlage/n:
Friedhofssatzung Synopse 2016_2018
11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt 
Osnabrück
11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt 
Osnabrück 
Aufgrund der §§ 5 Abs. 1, 10 Abs. 1, 11 Abs. 1 und 13 Abs. 1 des Nds. Kommunal-
verfassungsgesetzes i.d.F. der Bekanntmachung vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. 
2010, S. 576, zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes zur Änderung des 
Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes und anderer Gesetze vom 02.03.2017) in 
Verbindung mit §§ 1, 2, 13 und 20 des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und 
Friedhofswesen vom 8. Dezember 2005 (Nds. GVBl. 2005 S. 381) hat der Rat der Stadt 
Osnabrück am
folgende 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt 
Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 06.12.2016 beschlossen:
Artikel 1
1) § 2 Abs. 3 und 4 werden wie folgend geändert:
§ 2 Zweckbestimmung der Friedhöfe
(3) Die Reihengrabstellen und Wahlgrabstätten des Sutthauser Friedhofes in der Abteilung 
"Alter katholischer Teil" und die Reihengrabstellen der muslimischen Felder 7 und 7a des 
Waldfriedhof Dodeshaus sind für Wiederbelegungen als  Erdbestattungsfläche außer Dienst 
gestellt. 
(4) Die Erdwahlgrabstätten des Haster Friedhofes, des Waldfriedhofes Dodeshaus in der 1. 
Abteilung, in der 2. Abteilung und in der 3. Abteilung ....
...Abs. 4 im Folgenden unverändert...
2) § 4 wird wie folgend neu benannt und zudem mit einem neuen Absatz 1 und einem neuen 
Absatz 4 ergänzt, dadurch ist der bisherige Abs. 1 Abs. 2, der bisherige Abs. 2 ist  Abs. 3, 
der bisherige Abs.3 ist Abs. 5 und diese werden zudem wie folgend geändert:
§ 4 Wahlgrabstätten / Reihengrabstellen
(1) Eine Grabstelle bezeichnet eine Bestattungsmöglichkeit. Eine Wahlgrabstätte kann eine 
oder mehrere Grabstellen umfassen.
(2) Für Bestattungen stehen folgende Arten von Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen zur 
Verfügung: 
a) Erdreihengrabstellen für Erwachsene
b) Erdreihengrabstellen als Wiesengrab für Erwachsene
c) Erdwahlgrabstätten
d) Erdwahlgrabstätten in gestalteten Flächen
e) Erdwahlgrabstätten in landschaftlicher Lage
f) Kinderwahlgrabstätten 
g) Urnenreihengrabstellen 
h) Urnenwahlgrabstätten 
i) Urnenreihengrabstellen für anonyme Bestattungen 
j) Urnengemeinschaftsgrabanlagen als Reihengrabstellen 
k) Urnenreihengrabstellen als Baumgrab 
l) Urnenreihengrabstellen als Wiesengrab 
m) Urnenwahlgrabstätten als Wiesengrab
n) Urnenwahlgrabstätten in gestalteten Flächen
o) Gemeinschaftsgrabanlagen als Reihengrabstellen für Fehlgeborene
p) Ehrengrabstätten.
 (3) An Wahlgrabstätten / Reihengrabstellen können Nutzungsrechte nur nach den 
Bestimmungen dieser Satzung erworben werden. Durch den Erwerb von Rechten wird das 
Eigentum an Wahlgrabstätten / Reihengrabstellen nicht berührt. Das Eigentum verbleibt bei 
der Stadt Osnabrück. 
 (4) Nutzungsberechtigter an einer Wahlgrabstätte / Reihengrabstelle ist derjenige, auf 
dessen Namen die Graberwerbsurkunde über das Nutzungsrecht ausgefertigt wird. Das 
Nutzungsrecht an einer Reihengrabstelle besteht nur für die Dauer der Ruhezeit eines 
Verstorbenen und ist nicht verlängerbar. Das Nutzungsrecht an einer Wahlgrabstätte ist 
deutlich weiter gefasst als das an Reihengrabstellen und wird im Einzelnen in § 6 geregelt.
(5)   Es besteht kein Anspruch auf Verleihung oder Wiedererwerb von Rechten an einer dem 
Ortsteil und der Lage nach bestimmten Wahlgrabstätte. Weiterhin besteht kein Anspruch auf 
die Unveränderlichkeit der Umgebung. Die Stadt ist nicht verpflichtet, auf jedem Friedhof 
jeweils alle in Abs. 1 genannten Arten von Wahlgrabstätten / Reihengrabstellen vorzuhalten 
bzw. anzubieten.
3) § 5 wird wie folgend neu benannt und Abs.1 bis 4 werden wie folgend geändert und 
ergänzt: 
§ 5 Erdreihengrabstellen 
(1) Erdreihengrabstellen dienen der Erdbestattung. Sie werden erst anlässlich eines 
Todesfalles der Reihe nach jeweils für einen Verstorbenen zur Verfügung gestellt. Im 
Übrigen gilt § 4.
(2) Erdreihengrabstellen befinden sich in Reihengrabfeldern für Verstorbene nach 
Vollendung des 6. Lebensjahres. 
(3) In Erdreihengrabstellen darf nur eine Bestattung vorgenommen werden; sind jedoch 
Mutter und Kind bei der Geburt verstorben, können beide in einem Sarg beigesetzt werden. 
(4) Erdreihengrabstellen in Feldern nach Abs. 2 sind 2,80 m lang und 1,20 m breit. In diesem 
Maß ist jeweils ein seitlicher Weg mit 30 cm und ein vorderer Weg mit 50 cm enthalten. 
Soweit bestehende Erdreihengrabstellen andere Maße aufweisen, bleiben diese unberührt.
4) § 5a wird wie folgend neu benannt und Abs. 1 und 2 werden wie folgend geändert:
§ 5 a Erdreihengrabstellen als Wiesengrab
(für Verstorbene über 6 Jahre)
(1) Erdreihengrabstellen als Wiesengrab befinden sich in Reihengrabfeldern für Verstorbene 
nach Vollendung des 6. Lebensjahres. Die Grabfläche wird als Rasenfläche durch die Stadt 
Osnabrück angelegt und unterhalten. Das Aufbringen persönlicher Grabausstattungen ist 
nicht gestattet. Ein von der Stadt gestelltes Grabmal mit Angaben der Geburts- und 
Sterbedaten ist Bestandteil der Grabanlage. Die Stadt übernimmt den verkehrssicheren 
Unterhalt des Grabmals. Auf Wunsch der Nutzungsberechtigten kann ein durch die Stadt 
eingefasstes Beet von 40 x 40 cm vor dem Grabmal für eine persönliche Grabpflege genutzt 
werden....
...Abs. 1 im Folgenden unverändert...
(2) Für Erdreihengrabstellen als Wiesengrab gelten im Übrigen sinngemäß die 
Bestimmungen des § 5. 
5) § 6 wird wie folgend neu benannt und Abs. 1 bis 5, Abs. 9, 10, 12 und 13 werden wie 
folgend geändert und ergänzt:
§ 6 Erdwahlgrabstätten (Familiengrabstätten)
(1) Erdwahlgrabstätten werden aus einer, zwei oder mehr Grabstellen mit gleichlaufender 
Nutzungszeit eingerichtet. Einstellige Erdwahlgrabstätten können nach Maßgabe der 
Friedhofsverwaltung auf allen Friedhofsflächen eingerichtet werden, auf denen sich 
Erdwahlgrabstätten befinden.
(2) Grabstellen von Erdwahlgrabstätten sind 2,80 m lang und 1,50 m breit. Sie dienen der 
Erdbestattung eines Verstorbenen. Zwei Grabstellen übereinander und / oder mehrere 
Grabstellen nebeneinander können eine Erdwahlgrabstätte bilden. Dabei vervielfältigt sich 
die Breite der Erdwahlgrabstätte nach Satz 1 entsprechend der Anzahl der nebeneinander 
liegenden Grabstellen. Die Gebührenberechnung einer Erdwahlgrabstätte richtet sich nach 
der Anzahl der eingeräumten Grabstellen. Soweit bestehende Erdwahlgrabstätten andere 
Maße aufweisen, bleiben diese unberührt.
(3) In jeder Grabstelle kann zusätzlich zu einer Erdbestattung eine Urne beigesetzt werden. 
In jeder Grabstelle können anstatt einer Erdbestattung zwei Urnen beigesetzt werden. 
Urnenbeisetzungen in einstelligen Erdwahlgrabstätten sind nicht möglich. 
(4) Kinderwahlgrabstätten für Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr befinden sich in 
besonderen Grabfeldern und sind 1,90 m lang und 1,00 m breit. In diesem Maß sind jeweils 
ein seitlicher Weg mit 30 cm und ein vorderer Weg mit 50 cm enthalten. In 
Kinderwahlgrabstätten ist anstelle einer Leichenbeisetzung eine Urnenbeisetzung möglich. 
(5) Das Nutzungsrecht berechtigt zur satzungsgemäßen Nutzung der überlassenen 
Erdwahlgrabstätte. Es wird wahlweise für die Dauer von mindestens 25 (Erwachsene) oder 
15 (Kinder) bis maximal 99 Jahren eingeräumt (Nutzungszeit). Dem Nutzungsberechtigten 
wird hierfür eine Urkunde ausgestellt.
(9) Bei der Verleihung des Nutzungsrechts bestimmt der Erwerber, auf wen das 
Nutzungsrecht nach seinem Tode übergehen soll. Trifft er bis zu seinem Tode keine 
Bestimmung, geht das Nutzungsrecht in nachstehender Reihenfolge auf die 
Rechtsnachfolger des Nutzungsberechtigten über (deren Einverständnis vorausgesetzt); 
a) der Ehegatte/Lebenspartner 
b) die Kinder 
c) die Stiefkinder 
d) die Enkel in der Reihenfolge der Berechtigung ihrer Väter und Mütter 
e) die Eltern 
f) die Geschwister 
g) die Stiefgeschwister 
h) die nicht unter Buchstaben a) bis g) fallenden Erben 
i) sonstige Rechtsnachfolger. 
Innerhalb der vorstehenden Reihenfolge entscheidet bei mehreren Personen das 
Lebensalter. Wird in den Fällen der Buchstaben h) bis i) von mehreren gemeinsam ein 
Nutzungsrecht beantragt, entscheidet die Stadt, wem das Nutzungsrecht eingeräumt wird. 
Jeder Rechtsnachfolger hat das Nutzungsrecht unverzüglich nach Erwerb auf sich 
umschreiben zu lassen.
(10) Der Nutzungsberechtigte hat das Recht, in der Erdwahlgrabstätte beigesetzt zu werden 
und über andere Beisetzungen zu entscheiden. Er ist verpflichtet, im Rahmen dieser 
Friedhofssatzung und der auf ihr beruhenden Regelungen die Erdwahlgrabstätte anzulegen 
und zu pflegen.
(12) Werden die jeweils fälligen und angemahnten Gebühren vom Berechtigten nicht 
entrichtet, kann die Stadt, soweit eine Ruhezeit nicht eingetreten oder abgelaufen ist, das 
Nutzungsrecht widerrufen und die Erdwahlgrabstätte anderweitig vergeben.
(13) Für die Grabstellen einer Erdwahlgrabstätte, in denen Bestattungen nicht erfolgt sind, 
kann das Nutzungsrecht zurückgegeben werden, wenn die Stadt zustimmt. Soweit bestattet 
wurde, ist eine Rückgabe des Nutzungsrechts nach Ablauf der Ruhefrist oder nach erfolgter 
Umbettung zulässig. Dies ist bei übereinander liegenden Grabstellen nur möglich, wenn in 
beiden keine Ruhefristen mehr einzuhalten sind.
Die für den Erwerb des Nutzungsrechts entrichtete Gebühr wird für die noch nicht 
abgelaufenen vollen Jahre der Nutzungszeit nicht zurückerstattet.
6) § 6 a wird wie folgend neu benannt und Abs. 1 und 2 werden wie folgend geändert:
§ 6 a Erdwahlgrabstätten in gestalteten Flächen
(für Verstorbene über 6 Jahre)
(1) Erdwahlgrabstätten in gestalteten Flächen werden von der Friedhofsverwaltung angelegt, 
bevorzugt integriert in vorhandene Wahlgrabfelder.
...Abs. 1 im Folgenden unverändert...
 
(2) Für Erdwahlgrabstätten in gestalteten Flächen gelten im Übrigen sinngemäß die 
Bestimmungen des § 6.
 
7) § 7 wird wie folgend neu benannt und Abs. 1 bis 3 werden wie folgend geändert:
§ 7 Erdwahlgrabstätten in landschaftlicher Lage
(1) Erdwahlgrabstätten in landschaftlicher Lage dienen der Erdbestattung.
(2) Die Erdwahlgrabstätten in landschaftlicher Lage bestehen aus einer, zwei oder mehr 
Grabstellen mit gleichlaufender Nutzungszeit, die eine Größe von je 10 qm aufweisen, wobei 
jede Grabstelle der Erdbestattung eines Verstorbenen dient. Es vergrößern sich mehrstellige 
Wahlgrabstätten in landschaftlicher Lage um je 10 qm je Grabstelle. 
(3) Für Erdwahlgrabstätten in landschaftlicher Lage gelten im Übrigen sinngemäß die 
Bestimmungen wie für Wahlgrabstätten des § 6. 
8) § 9 Abs. 1 und 2 werden wie folgend geändert und ergänzt:
§ 9 Urnenwahlgrabstätten
(1) Urnenwahlgrabstätten dienen der Beisetzung von Aschen Verstorbener in Urnen. 
Urnenwahlgrabstätten werden aus mindestens zwei nebeneinander liegenden Grabstellen 
mit gleichlaufender Nutzungszeit gebildet.
(2) Urnenwahlgrabstätten haben eine Größe von 1,00 m x 1,00 m. Sie dienen der Beisetzung 
von bis zu zwei Urnen. Sind mehrere Urnenwahlgrabstätten zusammengefasst, vervielfacht 
sich die Fläche nach Satz 1 entsprechend. Die Gebührenberechnung einer 
Urnenwahlgrabstätte richtet sich nach der Anzahl der eingeräumten Grabstellen. Soweit 
bestehende Urnenwahlgrabstätten andere Maße aufweisen, bleiben diese unberührt, 
berechtigen aber keinesfalls zur Durchführung von Erdbestattung. 
9) § 13 Abs. 2 wird wie folgend geändert:
§ 13 Urnenreihengrabstellen als Wiesengrab
 (2) Urnenreihengrabstellen für Bestattungen als Wiesengrab befinden sich in besonders 
hierfür vorgesehenen Grabfeldern. Das Aufbringen persönlicher Grabausstattungen ist nicht 
gestattet. Eine von der Stadt Osnabrück gestellte Namensnennung mit Angaben der 
Geburts- und Sterbedaten der Verstorbenen ist Bestandteil der Grabstelle. Auf Wunsch der 
Nutzungsberechtigten kann ein durch die Stadt eingefasstes Beet in Größe der 
Namensnennung (ca. 15 x 25 cm) für die Ablage persönlicher Gedenkzeichen genutzt 
werden. Dieser Bereich ist durch die Nutzungsberechtigten sauber zu halten. 
... Abs. 2 im Folgenden unverändert...
10) § 14 Abs. 1 bis 3 werden wie folgend geändert:
§ 14 Urnenwahlgrabstätten als Wiesengrab
(1) Eine Urnenwahlgrabstätte als Wiesengrab wird von der Friedhofsverwaltung in offenen 
Bereichen der Friedhöfe angelegt und mit jeweils einer Baumpflanzung je Begräbnisstätte 
(Fläche der ausgebildeten Krone) bepflanzt und gepflegt. 
(2) Eine Urnenwahlgrabstätte für Bestattungen als Wiesengrab befindet sich in besonders 
hierfür vorgesehenen Grabfeldern. 
...Abs. 2 im Folgenden unverändert...
(3) Für Urnenwahlgrabstätten als Wiesengrab gelten im Übrigen sinngemäß die 
Bestimmungen des § 6 und § 9.
11) § 17 wird wie folgend neu benannt und geändert:
§ 17 Grab, Bestattung
Grab ist der Teil der Wahlgrabstätte / Reihengrabstelle, in dem bestattet wird. Gräber werden 
von der Stadt ausgehoben und wieder verfüllt.
12) § 19 Abs. 2 und 7 werden wie folgend geändert:
§ 19 Umbettung, Ausgrabung
(2) Umbettungen von Verstorbenen aus einer Reihengrabstelle in eine andere 
Reihengrabstelle innerhalb Osnabrücks sind nicht zulässig. Umbettungen von Verstorbenen 
in Wahlgrabstätten bedürfen der vorherigen Zustimmung der unteren Gesundheitsbehörde; 
sie darf nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes erteilt werden.
(7) Ist in einer Erdwahlgrabstätte bei Erdbestattungen übereinander die Ruhefrist des zuerst 
Bestatteten, nicht aber die Ruhefrist des darüber liegenden Verstorbenen abgelaufen, so 
kann für eine weitere Erdbestattung der zuletzt erdbestattete Verstorbene mit vorheriger 
Zustimmung der Stadt tiefergebettet werden. Die Tieferbettung gilt als Umbettung. 
13) § 20 Abs. 1, 2, 5, 7 und 10 werden wie folgend geändert:
§ 20 Gestaltungsvorschriften
(1) Jede Wahlgrabstätte / Reihengrabstelle ist so zu gestalten und an die Umgebung 
anzupassen, dass die Würde des Friedhofes gewahrt wird, vermeidbare Beeinträchtigungen 
anderer Wahlgrabstätten / Reihengrabstellen insbesondere bei der Bestattung (z. B. durch 
Grabmale ohne seitlichen Abstand) unterbleiben und der Friedhofszweck nicht behindert 
wird. 
(2) Sträucher oder Bäume dürfen in der Höhe maximal nur das Maß von 2/3 der 
Wahlgrabstätten- / Reihengrabstellenlänge erreichen. Die Bepflanzung und Gestaltung von 
landschaftlichen Erdwahlgrabstätten ist als Plan vor der Ausführung vorzulegen und zu 
genehmigen.
(5) Die Gesamtgröße der Grabmale und Grabausstattungen je Wahlgrabstätte / 
Reihengrabstelle ist in der Ansichtsfläche auf insgesamt 35 % der der zu gestaltenden 
Grundfläche begrenzt...
...Abs. 5 im Folgenden unverändert...
(7) Abdeckungen durch Grabausstattungen wie Grabplatten, Trittplatten, Kissensteine, 
Lampensockel, Einfassungen dürfen bei Erdwahlgrabstätten / Erdreihengrabstellen 50 %, bei 
Urnenwahlgrabstätten / Urnenreihengrabstellen 70 % der zu gestaltenden  Grabfläche nicht 
überschreiten. Die Werte haben jeweils alle vorhandenen Grabausstattungen zu 
berücksichtigen. Abdeckungen durch Kies auf luftdurchlässigem Vlies oder Mulch sind für die 
gesamte Grabfläche zulässig (Gewährleistung Luftaustausch im Boden).
(10) Bei mehrstelligen Erdwahlgrabstätten in der XV. Abteilung des Heger Friedhofes ist 
festgelegt, dass der erste Meter ab Vorderkante der Wahlgrabstätte in gesamter Breite der 
Grabstätte als Rasenfläche angelegt wird.
14) § 21 Abs. 3, 5, 6 und 7 werden wie folgend geändert:
§ 21 Erlaubnispflicht und Standsicherheit für Grabmale
(3) Die Grabmalanzeige ist schriftlich einzureichen. Antragsberechtigt sind die 
Nutzungsberechtigten an Reihengrabstellen und Wahlgrabstätten.
(5) Grabmale, deren Errichtung die Stadt nicht zugestimmt hat, können auf Kosten des 
Nutzungsberechtigten entfernt werden.
(6) Grabmale müssen dauerhaft sicher hergestellt sein. Stehende Grabmale müssen eine 
Mindeststärke von 12 cm, liegende eine Mindeststärke von 10 cm aufweisen. Sie sind so zu 
fundamentieren und aufzustellen, dass ihre Standsicherheit auf Dauer gewährleistet und 
auch beim Öffnen von Gräbern benachbarter Wahlgrabstätten / Reihengrabstellen nicht 
gefährdet ist.
(7) Für die Erstellung, die Abnahmeprüfung, die Abnahmebescheinigung und die jährliche 
Prüfung der Grabmalanlagen gilt die „Technische Anleitung zur Standsicherheit von 
Grabmalen (TA Grabmal)“ in der Fassung vom September 2009. Der Nutzungsberechtigte 
ist verpflichtet, binnen 8 Wochen nach Aufstellung die Abnahmeprüfung beim Osnabrücker 
ServiceBetrieb, Abteilung Friedhöfe und Bestattungswesen, einzureichen.
15) § 22 wird wie folgend neu benannt und Abs.1 bis 3 werden wie folgend geändert:
§ 22 Herrichtung und Unterhaltung von Wahlgrabstätten / Reihengrabstellen
(1) Wahlgrabstätten / Reihengrabstellen sind innerhalb von 4 Monaten nach der Bestattung 
satzungsgemäß herzurichten.
Werden Nutzungsrechte an Wahlgrabstätten bereits zu Lebzeiten erworben, so ist die 
Wahlgrabstätte innerhalb von 4 Monaten nach dem Erwerb satzungsgemäß herzurichten. 
(2) Wahlgrabstätten / Reihengrabstellen sind ab dem Zeitpunkt der Herrichtung 
verkehrssicher und satzungsgemäß zu unterhalten; das Gleiche gilt für aufgestellte 
Grabmale. 
(3) Werden Wahlgrabstätten / Reihengrabstellen nicht satzungsgemäß hergerichtet (Abs. 1) 
oder werden Wahlgrabstätten / Reihengrabstellen und Grabmale nicht satzungsgemäß 
unterhalten (Abs. 2), ist die Stadt berechtigt, alle erforderlichen Maßnahmen auf Kosten der 
Nutzungsberechtigten zu treffen. Bei Wahlgrabstätten kann die Stadt darüber hinaus auch 
das Nutzungsrecht entschädigungslos entziehen.
16) § 23 wird wie folgend neu benannt und Abs. 1, 2 und 4 werden wie folgend geändert:
§ 23 Abräumen von Wahlgrabstätten / Reihengrabstellen
(1) Grabmale, Bepflanzung und sonstige Ausstattung sind von allen Wahlgrabstätten und 
Reihengrabstellen, die entsprechend ausgestattet werden dürfen, zu entfernen; und zwar bei 
Reihengrabstellen innerhalb von sechs Monaten nach Bekanntgabe des Ablaufes der 
Ruhezeit, bei Wahlgrabstätten innerhalb von sechs Wochen nach Veröffentlichung des 
Ablaufes der Nutzungszeit. Das Eigentum an Grabausstattungsgegenständen, die nicht 
innerhalb dieser Frist abgeräumt werden, geht auf die Stadt über. 
(2) Bei Reihengrabstellen übernimmt die Stadt Osnabrück das Abräumen von 
Grabmal/Grabausstattung kostenfrei, wenn die Nutzungsberechtigten die Reihengrabstelle 
weiter pflegen, bis sie tatsächlich eingeebnet wird. 
(4) Bäume und Sträucher dürfen nur mit vorheriger Zustimmung der Stadt entfernt werden. 
Die Stadt kann verlangen, dass auf der Wahlgrabstätte / Reihengrabstelle stehende Bäume 
und Sträucher dort verbleiben.
17) § 24 Abs. 2, 3 und 5 werden wie folgend geändert:
§ 24 Außerdienststellung und Entwidmung
(2) Durch die Außerdienststellung wird die Möglichkeit weiterer Bestattungen 
ausgeschlossen. Soweit durch Außerdienststellung das Recht auf weitere Bestattungen in 
Wahlgrabstätten erlischt, wird dem Nutzungsberechtigten für die restliche Nutzungszeit bei 
Eintritt eines weiteren Bestattungsfalles auf Antrag eine andere Wahlgrabstätte für die 
restliche Nutzungszeit kostenlos zur Verfügung gestellt, in die auch die kostenlose 
Umbettung Verstorbener verlangt werden kann.
(3) Durch die Entwidmung geht die Eigenschaft des Friedhofs als Ruhestätte der Toten 
verloren. Die in Reihengrabstellen Bestatteten werden, falls die Ruhefrist noch nicht 
abgelaufen ist, auf Kosten der Stadt in andere Grabstellen umgebettet. Soweit die Ruhefrist 
der in Wahlgrabstätten Bestatteten zum Zeitpunkt der Entwidmung bereits abgelaufen ist, 
erfolgt die Umbettung jedoch nur auf Antrag und Kosten des Nutzungsberechtigten. 
 
(5) Die geplanten Umbettungstermine bei Reihengrabstellen sowie bei Wahlgrabstätten, 
soweit die Umbettungen nicht auf Antrag erfolgen, werden spätestens einen Monat vorher in 
der Osnabrücker Tagespresse und durch Aushang an den Friedhofseingängen bekannt 
gemacht. 
Die Umbettungstermine sollen den Nutzungsberechtigten einen Monat vorher bekannt 
gegeben werden.
18) § 30 Abs.1 wird wie folgend geändert:
§ 30 Verantwortliche Personen
(1) Soweit diese Satzung nicht bereits an anderer Stelle entsprechende Regelungen enthält, 
bestehen Rechte und Pflichten nach dieser Satzung
 
a) bei Wahlgrabstätten für Nutzungsberechtigte 
b) bei Reihengrabstellen für den Nutzungsberechtigten oder denjenigen, der die 
Totenfürsorge übernommen hat.
19) § 34 Abs. 1 wird wie folgend geändert:
§ 34 Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrigkeiten im Sinne des § 10 Abs. 5 NKomVG begeht, wer vorsätzlich oder 
fahrlässig entgegen 
a) § 6 Abs. 14 Wahlgrabstätten zu Gruften ausmauert oder bestehende Gruften nicht 
ordnungsgemäß unterhält oder den Auftrag hierzu erteilt hat, 
b) § 18 Särge verwendet, die nicht den darin angegebenen Vorschriften entsprechen, 
c) § 20 Gestaltungsvorschriften für Wahlgrabstätten / Reihengrabstellen und Grabmale nicht 
beachtet, 
d) § 21 Abs. 1 Grabmale ohne Anzeige/Erlaubnis errichtet, verändert oder entfernt, 
e) § 22 Abs. 1 und 2 Wahlgrabstätten / Reihengrabstellen nicht herrichtet oder 
ordnungsgemäß unterhält, 
f) § 20 Abs. 4 Gegenstände aus Kunststoff oder solche, die Kunststoff enthalten, als 
Nutzungsberechtigter einer Wahlgrabstätte / Reihengrabstelle verwendet, 
...im Folgenden unverändert...
Artikel 2
Die Änderungssatzung tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.
Osnabrück, den 
__________________________
Wolfgang Griesert
Oberbürgermeister 
1
Vergleichende Übersicht (Synopse)
der vorgeschlagenen Veränderungen der Friedhofssatzung
Fassung alt Fassung neu
§ 2
Zweckbestimmung der Friedhöfe
(3) Die Reihengrabstellen und 
Wahlgrabstellen des Sutthauser 
Friedhofes in der Abteilung "Alter 
katholischer Teil" und die 
Reihengrabstellen der muslimischen 
Felder 7 und 7a des Waldfriedhof 
Dodeshaus sind für Wiederbelegungen 
als Erdbestattungsfläche außer Dienst 
gestellt.
(4) Die Wahlgrabstätten des Haster 
Friedhofes, des Waldfriedhofes 
Dodeshaus in der 1. Abteilung, in der 2. 
Abteilung und in der 3. Abteilung ....
...
§ 2
Zweckbestimmung der Friedhöfe
(3) Die Reihengrabstellen und 
Wahlgrabstellen Wahlgrabstätten des 
Sutthauser Friedhofes in der Abteilung 
"Alter katholischer Teil" und die 
Reihengrabstellen der muslimischen Felder 
7 und 7a des Waldfriedhof Dodeshaus sind 
für Wiederbelegungen als 
Erdbestattungsfläche außer Dienst gestellt. 
(4) Die Erdwahlgrabstätten des Haster 
Friedhofes, des Waldfriedhofes Dodeshaus 
in der 1. Abteilung, in der 2. Abteilung und 
in der 3. Abteilung ....
...im Folgenden unverändert...
§ 4
Grabstätten
(1) Für Bestattungen stehen folgende 
Arten von Grabstätten zur Verfügung: 
a) Reihengrabstellen für Erwachsene 
b) Reihengrabstellen als Wiesengrab 
für Erwachsene 
c) Wahlgrabstätten
d) Wahlgrabstätten in gestalteten 
Flächen
e) Wahlgrabstätten in landschaftlicher 
Lage 
f) Kindergrabstätten 
g) Urnenreihengrabstellen 
h) Urnenwahlgrabstätten 
i) Urnenreihengrabstellen für anonyme 
Bestattungen 
j) Urnengemeinschaftsgrabanlagen als 
§ 4
Wahlgrabstätten / Reihengrabstellen
(1) Eine Grabstelle bezeichnet eine 
Bestattungsmöglichkeit. Eine 
Wahlgrabstätte kann eine oder mehrere 
Grabstellen umfassen.
(1) (2) Für Bestattungen stehen folgende 
Arten von 
Wahlgrabstätten/Reihengrabstellen zur 
Verfügung: 
a) Erdreihengrabstellen für Erwachsene
b) Erdreihengrabstellen als Wiesengrab 
für Erwachsene
c) Erdwahlgrabstätten
d) Erdwahlgrabstätten in gestalteten 
Flächen
e) Erdwahlgrabstätten in landschaftlicher 
Lage
f) Kinderwahlgrabstätten 
g) Urnenreihengrabstellen 
h) Urnenwahlgrabstätten 
i) Urnenreihengrabstellen für anonyme 
Bestattungen 
j) Urnengemeinschaftsgrabanlagen als 
2
Reihengrabstellen 
k) Urnenreihengrabstellen als 
Baumgrab 
l) Urnenreihengrabstellen als 
Wiesengrab 
m) Urnenwahlgrabstätten als 
Wiesengrab
n) Urnenwahlgrabstätten in gestalteten 
Flächen
o) Gemeinschaftsgrabanlagen als 
Reihengrabstellen für Fehlgeborene
p) Ehrengrabstätten. 
(2) An Grabstätten können 
Nutzungsrechte nur nach den 
Bestimmungen dieser Satzung 
erworben werden; durch den Erwerb 
von Rechten wird das Eigentum an 
Grabstätten nicht berührt. Das 
Eigentum verbleibt bei der Stadt 
Osnabrück. 
(3) Es besteht kein Anspruch auf 
Verleihung oder Wiedererwerb von 
Rechten an einer dem Ortsteil und der 
Lage nach bestimmten Grabstätte. 
Weiterhin besteht kein Anspruch auf 
die Unveränderlichkeit der Umgebung. 
Die Stadt ist nicht verpflichtet, auf 
jedem Friedhof jeweils alle in Abs. 1 
genannten Arten von Grabstätten 
vorzuhalten bzw. anzubieten.
Reihengrabstellen 
k) Urnenreihengrabstellen als Baumgrab 
l) Urnenreihengrabstellen als 
Wiesengrab 
m) Urnenwahlgrabstätten als Wiesengrab
n) Urnenwahlgrabstätten in gestalteten 
Flächen
o) Gemeinschaftsgrabanlagen als 
Reihengrabstellen für Fehlgeborene
p) Ehrengrabstätten.
 (2) (3) An Wahlgrabstätten / 
Reihengrabstellen können 
Nutzungsrechte nur nach den 
Bestimmungen dieser Satzung erworben 
werden. Durch den Erwerb von Rechten 
wird das Eigentum an Wahlgrabstätten / 
Reihengrabstellen nicht berührt. Das 
Eigentum verbleibt bei der Stadt 
Osnabrück. 
(4) Nutzungsberechtigter an einer 
Wahlgrabstätte / Reihengrabstelle ist 
derjenige, auf dessen Namen die 
Graberwerbsurkunde über das 
Nutzungsrecht ausgefertigt wird. Das 
Nutzungsrecht an einer 
Reihengrabstelle besteht nur für die 
Dauer der Ruhezeit eines Verstorbenen 
und ist nicht verlängerbar. Das 
Nutzungsrecht an einer Wahlgrabstätte 
ist deutlich weiter gefasst als das an 
Reihengrabstellen und wird im 
Einzelnen in § 6 geregelt.
(3) (5) Es besteht kein Anspruch auf 
Verleihung oder Wiedererwerb von 
Rechten an einer dem Ortsteil und der 
Lage nach bestimmten Wahlgrabstätte. 
Weiterhin besteht kein Anspruch auf die 
Unveränderlichkeit der Umgebung. Die 
Stadt ist nicht verpflichtet, auf jedem 
Friedhof jeweils alle in Abs. 1 genannten 
Arten von Wahlgrabstätten / 
Reihengrabstellen vorzuhalten bzw. 
anzubieten.
§ 5
Reihengrabstellen
§ 5
Erdreihengrabstellen 
3
(1) Reihengrabstellen dienen der 
Erdbestattung. Sie werden erst 
anlässlich eines Todesfalles der Reihe 
nach jeweils für einen Verstorbenen für 
die Dauer der Ruhefrist zur Verfügung 
gestellt. 
(2) Reihengrabstellen befinden sich in 
Reihengrabfeldern für Verstorbene 
nach Vollendung des 6. Lebensjahr 
(Erwachsenenreihengräber), 
(3) In Reihengrabstellen darf nur eine 
Bestattung vorgenommen werden; sind 
jedoch Mutter und Kind bei der Geburt 
verstorben, können beide in einem 
Sarg beigesetzt werden. 
(4) Reihengrabstellen in Feldern nach 
Abs. 2 sind 2,80 m lang und 1,20 m 
breit. In diesem Maß ist jeweils ein 
seitlicher Weg mit 30 cm und ein 
vorderer Weg mit 50 cm enthalten. 
Soweit bestehende Grabstellen von 
Reihengräbern andere Maße 
aufweisen, bleiben diese unberührt.
(1) Erdreihengrabstellen dienen der 
Erdbestattung. Sie werden erst anlässlich 
eines Todesfalles der Reihe nach jeweils 
für einen Verstorbenen für die Dauer der 
Ruhefrist zur Verfügung gestellt. Im 
Übrigen gilt § 4.
(2) Erdreihengrabstellen befinden sich in 
Reihengrabfeldern für Verstorbene nach 
Vollendung des 6. Lebensjahres. 
(Erwachsenenreihengräber), 
(3) In Erdreihengrabstellen darf nur eine 
Bestattung vorgenommen werden; sind 
jedoch Mutter und Kind bei der Geburt 
verstorben, können beide in einem Sarg 
beigesetzt werden. 
(4) Erdreihengrabstellen in Feldern nach 
Abs. 2 sind 2,80 m lang und 1,20 m breit. 
In diesem Maß ist jeweils ein seitlicher 
Weg mit 30 cm und ein vorderer Weg mit 
50 cm enthalten. Soweit bestehende 
Grabstellen von Reihengräbern 
Erdreihengrabstellen andere Maße 
aufweisen, bleiben diese unberührt.
§ 5 a
Reihengrabstellen als Wiesengrab
(für Verstorbene über 6 Jahre)
(1) Reihengrabstellen als Wiesengrab 
befinden sich in Reihengrabfeldern für 
Verstorbene nach Vollendung des 6. 
Lebensjahres. Die Grabfläche wird als 
Rasenfläche durch die Stadt 
Osnabrück angelegt und unterhalten. 
Das Aufbringen persönlicher 
Grabausstattungen ist nicht gestattet. 
Ein von der Stadt gestelltes Grabmal 
mit Angaben der Geburts- und 
Sterbedaten ist Bestandteil der 
Grabanlage. Die Stadt übernimmt den 
verkehrssicheren Unterhalt des 
Grabmals. Auf Wunsch der 
Verfügungsberechtigten kann ein durch 
die Stadt eingefasstes Beet von 40 x 40 
cm vor dem Grabmal für eine 
§ 5 a
Erdreihengrabstellen als Wiesengrab
(für Verstorbene über 6 Jahre)
(1) Erdreihengrabstellen als Wiesengrab 
befinden sich in Reihengrabfeldern für 
Verstorbene nach Vollendung des 6. 
Lebensjahres. Die Grabfläche wird als 
Rasenfläche durch die Stadt Osnabrück 
angelegt und unterhalten. Das Aufbringen 
persönlicher Grabausstattungen ist nicht 
gestattet. Ein von der Stadt gestelltes 
Grabmal mit Angaben der Geburts- und 
Sterbedaten ist Bestandteil der 
Grabanlage. Die Stadt übernimmt den 
verkehrssicheren Unterhalt des Grabmals. 
Auf Wunsch der Nutzungsberechtigten 
Verfügungsberechtigten kann ein durch die 
Stadt eingefasstes Beet von 40 x 40 cm 
vor dem Grabmal für eine persönliche 
Grabpflege genutzt werden. 
4
persönliche Grabpflege genutzt 
werden. 
...
(2) Für Reihengrabstellen als 
Wiesengrab gelten im Übrigen 
sinngemäß die Bestimmungen des § 5. 
...
...im Folgenden unverändert...
(2) Für Erdreihengrabstellen als 
Wiesengrab gelten im Übrigen sinngemäß 
die Bestimmungen des § 5. 
§ 6
Wahlgrabstätten (Familiengrabstätten)
(1) Wahlgrabstätten werden aus einer, 
zwei oder mehr Grabstellen mit 
gleichlaufender Nutzungszeit 
eingerichtet. Wahlgrabstätten als 
einstellige Grabstellen können nach 
Maßgabe der Friedhofsverwaltung auf 
allen Friedhofsflächen eingerichtet 
werden, auf denen sich 
Wahlgrabstätten befinden. 
(2) Grabstellen von Wahlgrabstätten 
sind 2,80 m lang und 1,50 m breit. Sie 
dienen als Flachgräber der 
Erdbestattung eines Verstorbenen, als 
Tiefgräber der Erdbestattung von zwei 
Verstorbenen übereinander. Sind 
mehrere Grabstellen zu einer 
Wahlgrabstätte zusammengefasst, 
vervielfältigt sich die Breite nach Satz 1 
entsprechend. Soweit bestehende 
Grabstellen von Wahlgrabstätten 
andere Maße aufweisen, bleiben diese 
unberührt. 
(3) Zusätzlich zu jeder 
Bestattungsmöglichkeit kann eine Urne 
beigesetzt werden. Anstelle einer Lei-
chenbeisetzung können zwei Urnen 
beigesetzt werden. Urnenbeisetzungen 
in einstelligen Wahlgrabstätten sind 
nicht möglich. In Kindergrabstätten ist 
anstelle einer Leichenbeisetzung eine 
§ 6
Erdwahlgrabstätten (Familiengrabstätten)
(1) Erdwahlgrabstätten werden aus einer, 
zwei oder mehr Grabstellen mit 
gleichlaufender Nutzungszeit eingerichtet. 
Wahlgrabstätten als einstellige Grabstellen 
Einstellige Erdwahlgrabstätten können 
nach Maßgabe der Friedhofsverwaltung 
auf allen Friedhofsflächen eingerichtet 
werden, auf denen sich 
Erdwahlgrabstätten befinden.
2) Grabstellen von Erdwahlgrabstätten 
sind 2,80 m lang und 1,50 m breit. Sie 
dienen als Flachgräber der Erdbestattung 
eines Verstorbenen. als Tiefgräber der 
Erdbestattung von zwei Verstorbenen 
übereinander., Zwei Grabstellen 
übereinander und / oder mehrere 
Grabstellen nebeneinander können eine 
Erdwahlgrabstätte bilden.  Sind mehrere 
Grabstätten zu einer Wahlgrabstätte 
zusammengefasst,  Dabei vervielfältigt 
sich die Breite der Erdwahlgrabstätte 
nach Satz 1 entsprechend der Anzahl der 
nebeneinander liegenden Grabstellen. 
Die Gebührenberechnung einer 
Erdwahlgrabstätte richtet sich nach der 
Anzahl der eingeräumten Grabstellen. 
Soweit bestehende Grabstellen von 
Wahlgrabstätten Erdwahlgrabstätten 
andere Maße aufweisen, bleiben diese 
unberührt.
(3) Zusätzlich zu jeder 
Bestattungsmöglichkeit kann eine Urne 
beigesetzt werden. Anstelle einer 
Leichenbeisetzung können zwei Urnen 
beigesetzt werden. In Kindergrabstätten ist 
anstelle einer Leichenbeisetzung eine 
Urnenbeisetzung möglich. In jeder 
Grabstelle kann zusätzlich zu einer 
5
Urnenbeisetzung möglich. 
(4) Grabstätten für Kinder bis zum 
vollendeten 6. Lebensjahr befinden sich 
in besonderen Grabfel-dern und sind 
1,90 m lang und 1,00 m breit. In diesem 
Maß sind jeweils ein seitlicher Weg mit 
30 cm und ein vorderer Weg mit 50 cm 
enthalten. 
(5) Das Nutzungsrecht berechtigt zur 
satzungsgemäßen Nutzung der 
überlassenen Grabstätte. Es wird 
wahlweise für die Dauer von 
mindestens 25 (Erwachsene) oder 15 
(Kinder) bis maximal 99 Jahren 
eingeräumt (Nutzungszeit). Dem 
Nutzungsberechtigten wird hierfür eine 
Urkunde ausgestellt. 
(9) Nutzungsberechtigter ist derjenige, 
auf dessen Namen die 
Verleihungsurkunde über das Nut-
zungsrecht ausgefertigt wird. Bei der 
Verleihung des Nutzungsrechts 
bestimmt der Erwerber, auf wen das 
Nutzungsrecht nach seinem Tode 
übergehen soll. Trifft er bis zu seinem 
Tode keine Bestimmung, geht das 
Nutzungsrecht in nachstehender 
Reihenfolge auf die Rechtsnachfolger 
über (deren Einverständnis 
vorausgesetzt); 
a) der Ehegatte/Lebenspartner 
b) die Kinder 
c) die Stiefkinder 
d) die Enkel in der Reihenfolge der 
Berechtigung ihrer Väter und Mütter 
e) die Eltern 
f) die Geschwister 
g) die Stiefgeschwister 
Erdbestattung eine Urne beigesetzt 
werden. In jeder Grabstelle können 
anstatt einer Erdbestattung zwei Urnen 
beigesetzt werden. Urnenbeisetzungen in 
einstelligen Erdwahlgrabstätten sind nicht 
möglich. In Kindergrabstätten ist anstelle 
einer Leichenbeisetzung eine Ur-
nenbeisetzung möglich.
(4) Kinderwahlgrabstätten für Kinder bis 
zum vollendeten 6. Lebensjahr befinden 
sich in besonderen Grabfeldern und sind 
1,90 m lang und 1,00 m breit. In diesem 
Maß sind jeweils ein seitlicher Weg mit 30 
cm und ein vorderer Weg mit 50 cm 
enthalten. In Kinderwahlgrabstätten ist 
anstelle einer Leichenbeisetzung eine 
Urnenbeisetzung möglich. 
(5) Das Nutzungsrecht berechtigt zur 
satzungsgemäßen Nutzung der 
überlassenen Erdwahlgrabstätte. Es wird 
wahlweise für die Dauer von mindestens 
25 (Erwachsene) oder 15 (Kinder) bis 
maximal 99 Jahren eingeräumt 
(Nutzungszeit). Dem Nutzungsberechtigten 
wird hierfür eine Urkunde ausgestellt.
(9) Nutzungsberechtigter ist derjenige, auf 
dessen Namen die Verleihungsurkunde 
über das Nutzungsrecht ausgefertigt wird. 
Bei der Verleihung des Nutzungsrechts 
bestimmt der Erwerber, auf wen das 
Nutzungsrecht nach seinem Tode 
übergehen soll. Trifft er bis zu seinem Tode 
keine Bestimmung, geht das 
Nutzungsrecht in nachstehender 
Reihenfolge auf die Rechtsnachfolger des 
Nutzungsberechtigten über (deren 
Einverständnis vorausgesetzt); 
a) der Ehegatte/Lebenspartner 
b) die Kinder 
c) die Stiefkinder 
d) die Enkel in der Reihenfolge der 
Berechtigung ihrer Väter und Mütter 
e) die Eltern 
f) die Geschwister 
g) die Stiefgeschwister 
6
h) die nicht unter Buchstaben a) bis g) 
fallenden Erben 
i) sonstige Rechtsnachfolger. 
Innerhalb der vorstehenden 
Reihenfolge entscheidet bei mehreren 
Personen das Lebensalter. Wird in den 
Fällen der Buchstaben h) bis i) von 
mehreren gemeinsam ein 
Nutzungsrecht beantragt, entscheidet 
die Stadt, wem das Nutzungsrecht 
eingeräumt wird. Jeder 
Rechtsnachfolger hat das 
Nutzungsrecht unverzüglich nach 
Erwerb auf sich umschreiben zu 
lassen. 
(10) Der Nutzungsberechtigte hat das 
Recht, in der Wahlgrabstätte beigesetzt 
zu werden und über andere 
Beisetzungen zu entscheiden. Er ist 
verpflichtet, im Rahmen dieser 
Friedhofssatzung und der auf ihr 
beruhenden Regelungen die 
Wahlgrabstätte anzulegen und zu 
pflegen. 
(12) Werden die jeweils fälligen und 
angemahnten Gebühren vom 
Berechtigten nicht entrichtet, kann die 
Stadt, soweit eine Ruhezeit nicht 
eingetreten oder abgelaufen ist, das 
Nutzungsrecht widerrufen und die 
Grabstelle anderweitig vergeben. 
(13) Für die Grabstellen einer 
Wahlgrabstätte, in denen Bestattungen 
nicht erfolgt sind, kann das 
Nutzungsrecht zurückgegeben werden, 
wenn die Stadt zustimmt. Soweit 
bestattet wurde, ist eine Rückgabe des 
Nutzungsrechts nach Ablauf der 
Ruhefrist oder nach erfolgter 
Umbettung zulässig. Die für den 
Erwerb des Nutzungsrechts entrichtete 
Gebühr wird für die noch nicht 
abgelaufenen vollen Jahre der 
Nutzungszeit anteilmäßig 
zurückerstattet, sofern die 
Wahlgrabstätte wieder anderweitig zur 
Nutzung vergeben werden kann. 
h) die nicht unter Buchstaben a) bis g) 
fallenden Erben 
i) sonstige Rechtsnachfolger. 
Innerhalb der vorstehenden Reihenfolge 
entscheidet bei mehreren Personen das 
Lebensalter. Wird in den Fällen der 
Buchstaben h) bis i) von mehreren 
gemeinsam ein Nutzungsrecht beantragt, 
entscheidet die Stadt, wem das 
Nutzungsrecht eingeräumt wird. Jeder 
Rechtsnachfolger hat das Nutzungsrecht 
unverzüglich nach Erwerb auf sich 
umschreiben zu lassen.
(10) Der Nutzungsberechtigte hat das 
Recht, in der Erdwahlgrabstätte beigesetzt 
zu werden und über andere Beisetzungen 
zu entscheiden. Er ist verpflichtet, im 
Rahmen dieser Friedhofssatzung und der 
auf ihr beruhenden Regelungen die 
Erdwahlgrabstätte anzulegen und zu 
pflegen.
(12) Werden die jeweils fälligen und 
angemahnten Gebühren vom Berechtigten 
nicht entrichtet, kann die Stadt, soweit eine 
Ruhezeit nicht eingetreten oder abgelaufen 
ist, das Nutzungsrecht widerrufen und die 
Grabstelle Erdwahlgrabstätte anderweitig 
vergeben.
(13) Für die Grabstellen einer 
Erdwahlgrabstätte, in denen Bestattungen 
nicht erfolgt sind, kann das Nutzungsrecht 
zurückgegeben werden, wenn die Stadt 
zustimmt. Soweit bestattet wurde, ist eine 
Rückgabe des Nutzungsrechts nach Ablauf 
der Ruhefrist oder nach erfolgter 
Umbettung zulässig. Dies ist bei 
übereinander liegenden Grabstellen nur 
möglich, wenn in beiden keine 
Ruhefristen mehr einzuhalten sind.
Die für den Erwerb des Nutzungsrechts 
entrichtete Gebühr wird für die noch nicht 
abgelaufenen vollen Jahre der 
Nutzungszeit anteilmäßig nicht 
zurückerstattet, sofern die Wahlgrabstätte 
wieder anderweitig zur Nutzung vergeben 
7
werden kann.
§ 6 a
Wahlgrabstätten in gestalteten Flächen 
(für Verstorbene über 6 Jahre)
(1) Wahlgrabstätten in gestalteten 
Flächen werden von der 
Friedhofsverwaltung angelegt, 
bevorzugt integriert in vorhandene 
Wahlgrabfelder. 
...
(2) Für Wahlgrabstätten in gestalteten 
Flächen gelten im Übrigen sinngemäß 
die Bestimmungen des § 6.
§ 6 a
Erdwahlgrabstätten in gestalteten Flächen
(für Verstorbene über 6 Jahre)
(1) Erdwahlgrabstätten in gestalteten 
Flächen werden von der 
Friedhofsverwaltung angelegt, bevorzugt 
integriert in vorhandene Wahlgrabfelder.
...im Folgenden unverändert...
 
(2) Für Erdwahlgrabstätten in gestalteten 
Flächen gelten im Übrigen sinngemäß die 
Bestimmungen des § 6.
§ 7
Wahlgrabstätten in landschaftlicher 
Lage
(1) Wahlgrabstätten in landschaftlicher 
Lage dienen der Erdbestattung. 
(2) Die Wahlgrabstätten in 
landschaftlicher Lage bestehen aus 
mindestens zwei Flachgräbern, die eine 
Größe von je 10 qm aufweisen, wobei 
jedes Flachgrab der Erdbestattung 
eines Verstorbenen dient. Es 
vergrößern sich mehrstellige 
Wahlgrabstätten in landschaftlicher 
Lage um je 10 qm. 
(3) Für Wahlgrabstätten in 
landschaftlicher Lage gelten im Übrigen 
sinngemäß die Bestimmungen wie für 
Wahlgrabstätten des § 6. 
§ 7
Erdwahlgrabstätten in landschaftlicher 
Lage
(1) Erdwahlgrabstätten in landschaftlicher 
Lage dienen der Erdbestattung.
(2) Die Erdwahlgrabstätten in 
landschaftlicher Lage bestehen aus 
mindestens zwei Flachgräbern einer, zwei 
oder mehr Grabstellen mit 
gleichlaufender Nutzungszeit, die eine 
Größe von je 10 qm aufweisen, wobei 
jedes Flachgrab jede Grabstelle der 
Erdbestattung eines Verstorbenen dient. 
Es vergrößern sich mehrstellige 
Wahlgrabstätten in landschaftlicher Lage 
um je 10 qm je Grabstelle. 
(3) Für Erdwahlgrabstätten in 
landschaftlicher Lage gelten im Übrigen 
sinngemäß die Bestimmungen wie für 
Wahlgrabstätten des § 6. 
§ 9
Urnenwahlgrabstätten
(1) Urnenwahlgrabstätten dienen der 
Beisetzung von Aschen Verstorbener in 
Urnen. Urnenwahlgrabstätten werden 
aus einer oder mehreren 
nebeneinander liegenden Grabstellen 
mit gleichlaufender Nutzungszeit 
§ 9
Urnenwahlgrabstätten
(1) Urnenwahlgrabstätten dienen der 
Beisetzung von Aschen Verstorbener in 
Urnen. Urnenwahlgrabstätten werden aus 
einer oder mehreren mindestens zwei 
nebeneinander liegenden Grabstellen mit 
gleichlaufender Nutzungszeit gebildet.
8
gebildet. 
2) Urnenwahlgrabstätten haben eine 
Größe von 1,00 m x 1,00 m. Sie dienen 
der Beisetzung von zwei Urnen. Sind 
mehrere Grabstellen zu einer 
Urnenwahlgrabstätte 
zusammengefasst, vervielfacht sich die 
Größe nach Satz 1 entsprechend. 
Soweit bestehende Grabstellen von 
Urnenwahlgrabstätten andere Maße 
aufweisen, bleiben diese unberührt, 
berechtigen aber keinesfalls zur 
Durchführung von Erdbestattung.
 
(2) Urnenwahlgrabstätten haben eine 
Größe von 1,00 m x 1,00 m. Sie dienen der 
Beisetzung von bis zu zwei Urnen. Sind 
mehrere Grabstellen zu einer 
Urnenwahlgrabstätten zusammengefasst, 
vervielfacht sich die Größe Fläche nach 
Satz 1 entsprechend. Die 
Gebührenberechnung einer 
Urnenwahlgrabstätte richtet sich nach 
der Anzahl der eingeräumten 
Grabstellen. Soweit bestehende 
Grabstellen von Urnenwahlgrabstätten 
andere Maße aufweisen, bleiben diese 
unberührt, berechtigen aber keinesfalls zur 
Durchführung von Erdbestattung. 
§ 13 Urnenreihengrabstellen als 
Wiesengrab
 (2) Urnenreihengrabstellen für 
Bestattungen als Wiesengrab befinden 
sich in besonders hierfür vorgesehenen 
Grabfeldern. Das Aufbringen 
persönlicher Grabausstattungen ist 
nicht gestattet. Eine von der Stadt 
Osnabrück gestellte Namensnennung 
mit Angaben der Geburts- und 
Sterbedaten der Verstorbenen ist 
Bestandteil der Grabstelle. Auf Wunsch 
der Verfügungsberechtigten kann ein 
durch die Stadt eingefasstes Beet in 
Größe der Namensnennung (ca. 15 x 
25 cm) für die Ablage persönlicher 
Gedenkzeichen genutzt werden. Dieser 
Bereich ist durch die 
Verfügungsberechtigten sauber zu 
halten. 
...
§ 13 Urnenreihengrabstellen als 
Wiesengrab
 (2) Urnenreihengrabstellen für 
Bestattungen als Wiesengrab befinden 
sich in besonders hierfür vorgesehenen 
Grabfeldern. Das Aufbringen persönlicher 
Grabausstattungen ist nicht gestattet. Eine 
von der Stadt Osnabrück gestellte 
Namensnennung mit Angaben der 
Geburts- und Sterbedaten der 
Verstorbenen ist Bestandteil der 
Grabstelle. Auf Wunsch der 
Nutzungsberechtigten 
Verfügungsberechtigten kann ein durch die 
Stadt eingefasstes Beet in Größe der 
Namensnennung (ca. 15 x 25 cm) für die 
Ablage persönlicher Gedenkzeichen 
genutzt werden. Dieser Bereich ist durch 
die Nutzungsberechtigten 
Verfügungsberechtigten sauber zu halten. 
...im Folgenden unverändert...
§ 14
Urnenwahlgrabstätten als Wiesengrab
(1) Ein Urnenwahlgrab als Wiesengrab 
wird von der Friedhofsverwaltung in 
offenen Bereichen der Friedhöfe 
angelegt und mit jeweils einer 
Baumpflanzung je Begräbnisstätte 
(Fläche der ausgebildeten Krone) 
bepflanzt und gepflegt. 
§ 14
Urnenwahlgrabstätten als Wiesengrab
(1) Ein Urnenwahlgrab Eine 
Urnenwahlgrabstätte als Wiesengrab wird 
von der Friedhofsverwaltung in offenen 
Bereichen der Friedhöfe angelegt und mit 
jeweils einer Baumpflanzung je 
Begräbnisstätte (Fläche der ausgebildeten 
Krone) bepflanzt und gepflegt. 
9
(2) Ein Urnenwahlgrab für Bestattungen 
als Wiesengrab befindet sich in 
besonders hierfür vorgesehenen 
Grabfeldern.
...
(3) Für Urnenwahlgräber als 
Wiesengrab gelten im Übrigen 
sinngemäß die Bestimmungen des § 6 
und § 9.
(2) Ein Urnenwahlgrab Eine 
Urnenwahlgrabstätte für Bestattungen als 
Wiesengrab befindet sich in besonders 
hierfür vorgesehenen Grabfeldern. 
...im Folgenden unverändert...
(3) Für Urnenwahlgrabstätten 
Urnenwahlgräber als Wiesengrab gelten im 
Übrigen sinngemäß die Bestimmungen des 
§ 6 und § 9.
§ 17
Gräber, Bestattungen
Grab ist der Teil der Grabstätte, in dem 
bestattet wird. Gräber werden von der 
Stadt ausgehoben und wieder verfüllt. 
§ 17
Gräber Grab, Bestattungen
Grab ist der Teil der Wahlgrabstätte / 
Reihengrabstelle, in dem bestattet wird. 
Gräber werden von der Stadt ausgehoben 
und wieder verfüllt.
§ 19
Umbettung, Ausgrabung
 (2) Umbettungen von Verstorbenen 
aus einer 
Reihengrabstelle/Urnenreihengrabstelle 
in eine andere 
Reihengrabstelle/Urnenreihengrabstelle 
innerhalb Osnabrücks sind nicht 
zulässig. Umbettungen von 
Verstorbenen in Wahlgrabstätten 
bedürfen der vorherigen Zustimmung 
der unteren Gesundheitsbehörde; sie 
darf nur bei Vorliegen eines wichtigen 
Grundes erteilt werden. 
 (7) Ist in einem Wahlgrab bei 
Beisetzungen übereinander die 
Ruhefrist des zuerst Beigesetzten, nicht 
aber die Ruhefrist des darüber 
liegenden Verstorbenen abgelaufen, so 
kann für eine weitere Belegung der 
zuletzt beigesetzte Verstorbene mit 
vorheriger Zustimmung der Stadt 
tiefergebettet werden. Die Tieferbettung 
gilt als Umbettung.
§ 19
Umbettung, Ausgrabung
(2) Umbettungen von Verstorbenen aus 
einer 
Reihengrabstelle/Urnenreihengrabstelle in 
eine andere 
Reihengrabstelle/Urnenreihengrabstelle 
innerhalb Osnabrücks sind nicht zulässig. 
Umbettungen von Verstorbenen in 
Wahlgrabstätten bedürfen der vorherigen 
Zustimmung der unteren 
Gesundheitsbehörde; sie darf nur bei 
Vorliegen eines wichtigen Grundes erteilt 
werden.
(7) Ist in einem Wahlgrab einer 
Erdwahlgrabstätte bei Beisetzungen 
Erdbestattungen übereinander die 
Ruhefrist des zuerst Beigesetzten 
Bestatteten, nicht aber die Ruhefrist des 
darüber liegenden Verstorbenen 
abgelaufen, so kann für eine weitere 
Belegung Erdbestattung der zuletzt 
beigesetzte erdbestattete Verstorbene mit 
vorheriger Zustimmung der Stadt 
tiefergebettet werden. Die Tieferbettung gilt 
als Umbettung. 
§ 20 § 20
10
Gestaltungsvorschriften
(1) Jede Grabstätte ist so zu gestalten 
und an die Umgebung anzupassen, 
dass die Würde des Friedhofes 
gewahrt wird, vermeidbare 
Beeinträchtigungen anderer 
Grabstätten insbesondere bei der 
Beisetzung (z. B. durch Grabmale ohne 
seitlichen Abstand) unterbleiben und 
der Friedhofszweck nicht behindert 
wird. Insbesondere darf der 
Luftaustausch im Boden durch 
Abdeckungen nicht zu stark 
eingeschränkt werden. 
(2) Sträucher oder Bäume dürfen in der 
Höhe maximal nur das Maß von 2/3 der 
Grabstättenlänge erreichen. Die 
Bepflanzung und Gestaltung von 
landschaftlichen Wahlgrabstätten ist als 
Plan vor der Ausführung vorzulegen 
und zu genehmigen. 
(5) Die Gesamtgröße der Grabmale 
und Grabausstattungen je Grabstätte 
ist in der Ansichtsfläche auf insgesamt 
35 % der zu gestaltenden Grundfläche 
begrenzt. 
...
 (7) Abdeckungen durch 
Grabausstattungen wie Grabplatten, 
Trittplatten, Kissensteine, Lampenso-
ckel, Einfassungen dürfen bei 
Erdgräbern 50 %, bei Urnengräbern 70 
% der zu gestaltenden Grabfläche nicht 
überschreiten. Die Werte haben jeweils 
alle vorhandenen Grabausstattungen 
zu berücksichtigen. Abdeckungen 
durch Kies auf luftdurchlässigem Vlies 
oder Mulch sind für die gesamte 
Grabfläche zulässig. 
(10) Bei mehrstelligen Wahlgrabstätten 
in der XV. Abteilung des Heger 
Gestaltungsvorschriften
(1) Jede Wahlgrabstätte / 
Reihengrabstelle ist so zu gestalten und 
an die Umgebung anzupassen, dass die 
Würde des Friedhofes gewahrt wird, 
vermeidbare Beeinträchtigungen anderer 
Wahlgrabstätten / Reihengrabstellen 
insbesondere bei der Beisetzung 
Bestattung (z. B. durch Grabmale ohne 
seitlichen Abstand) unterbleiben und der 
Friedhofszweck nicht behindert wird. 
Insbesondere darf der Luftaustausch im 
Boden durch Abdeckungen nicht  zu stark 
eingeschränkt werden. 
(2) Sträucher oder Bäume dürfen in der 
Höhe maximal nur das Maß von 2/3 der 
Wahlgrabstätten- / 
Reihengrabstellenlänge erreichen. Die 
Bepflanzung und Gestaltung von 
landschaftlichen Erdwahlgrabstätten ist als 
Plan vor der Ausführung vorzulegen und 
zu genehmigen.
(5) Die Gesamtgröße der Grabmale und 
Grabausstattungen je Wahlgrabstätte / 
Reihengrabstelle ist in der Ansichtsfläche 
auf insgesamt 35 % der zu gestaltenden 
Grundfläche begrenzt...
...im Folgenden unverändert...
(7) Abdeckungen durch Grabausstattungen 
wie Grabplatten, Trittplatten, Kissensteine, 
Lampensockel, Einfassungen dürfen bei 
Erdgräbern Erdwahlgrabstätten / 
Erdreihengrabstellen 50 %, bei 
Urnengräbern Urnenwahlgrabstätten / 
Urnenreihengrabstellen 70 % der zu 
gestaltenden  Grabfläche nicht 
überschreiten. Die Werte haben jeweils alle 
vorhandenen Grabausstattungen zu 
berücksichtigen. Abdeckungen durch Kies 
auf luftdurchlässigem Vlies oder Mulch sind 
für die gesamte Grabfläche zulässig  
(Gewährleistung Luftaustausch im 
Boden).
(10) Bei mehrstelligen Erdwahlgrabstätten 
in der XV. Abteilung des Heger Friedhofes 
11
Friedhofes ist festgelegt, dass der erste 
Meter ab Vorderkante der 
Wahlgrabstätte in gesamter Breite der 
Grabstätte als Rasen-fläche angelegt 
wird.
ist festgelegt, dass der erste Meter ab 
Vorderkante der Wahlgrabstätte in 
gesamter Breite der Grabstätte als 
Rasenfläche angelegt wird.
§ 21
Erlaubnispflicht und Standsicherheit für 
Grabmale
 (3) Die Grabmalanzeige ist schriftlich 
einzureichen. Antragsberechtigt sind 
die Verfügungsberechtigten an einer 
Reihengrabstelle oder 
Urnenreihengrabstelle und die 
Nutzungsberechtigten an einer 
Wahlgrabstätte oder 
Urnenwahlgrabstätte.
 
(5) Grabmale, deren Errichtung die 
Stadt nicht zugestimmt hat, können auf 
Kosten des Nutzungsberechtigten bzw. 
Verfügungsberechtigten entfernt 
werden.
 
(6) Grabmale müssen dauerhaft sicher 
hergestellt sein. Stehende Grabmale 
müssen eine Mindeststärke von 12 cm, 
liegende eine Mindeststärke von 10 cm 
aufweisen. Sie sind so zu 
fundamentieren und aufzustellen, dass 
ihre Standsicherheit auf Dauer 
gewährleistet und auch beim Öffnen 
von Gräbern benachbarter Grabstätten 
nicht gefährdet ist. 
(7) Für die Erstellung, die 
Abnahmeprüfung, die 
Abnahmebescheinigung und die 
jährliche Prüfung der Grabmalanlagen 
gilt die „Technische Anleitung zur 
Standsicherheit von Grabmalen (TA 
Grabmal)“ in der Fassung vom 
September 2009. Der 
Nutzungsberechtigte/
Verfügungsberechtigte ist verpflichtet, 
binnen 8 Wochen nach Aufstellung die 
Abnahmeprüfung beim Osnabrücker 
ServiceBetrieb, Abteilung Friedhöfe 
§ 21
Erlaubnispflicht und Standsicherheit für 
Grabmale
(3) Die Grabmalanzeige ist schriftlich 
einzureichen. Antragsberechtigt sind die 
Verfügungsberechtigten 
Nutzungsberechtigten an einer 
Reihengrabstellen oder 
Urnenreihengrabstelle und die 
Nutzungsberechtigten an einer 
Wahlgrabstätten oder 
Urnenwahlgrabstätte.
(5) Grabmale, deren Errichtung die Stadt 
nicht zugestimmt hat, können auf Kosten 
des Nutzungsberechtigten bzw. 
Verfügungsberechtigten entfernt werden.
(6) Grabmale müssen dauerhaft sicher 
hergestellt sein. Stehende Grabmale 
müssen eine Mindeststärke von 12 cm, 
liegende eine Mindeststärke von 10 cm 
aufweisen. Sie sind so zu fundamentieren 
und aufzustellen, dass ihre Standsicherheit 
auf Dauer gewährleistet und auch beim 
Öffnen von Gräbern benachbarter 
Wahlgrabstätten / Reihengrabstellen 
nicht gefährdet ist.
(7) Für die Erstellung, die 
Abnahmeprüfung, die 
Abnahmebescheinigung und die jährliche 
Prüfung der Grabmalanlagen gilt die 
„Technische Anleitung zur Standsicherheit 
von Grabmalen (TA Grabmal)“ in der 
Fassung vom September 2009. Der 
Nutzungsberechtigte/
Verfügungsberechtigte ist verpflichtet, 
binnen 8 Wochen nach Aufstellung die 
Abnahmeprüfung beim Osnabrücker 
ServiceBetrieb, Abteilung Friedhöfe und 
Bestattungswesen, einzureichen.
12
und Bestattungswesen, einzureichen.
§ 22
Herrichtung und Unterhaltung von 
Grabstätten
(1) Grabstätten sind innerhalb von 4 
Monaten nach der Bestattung 
satzungsgemäß herzurichten. 
Werden Nutzungsrechte an 
Wahlgrabstätten bereits zu Lebzeiten 
erworben, so ist die Grabstätte 
innerhalb von 4 Monaten nach dem 
Erwerb satzungsgemäß herzurichten.
(2) Grabstätten sind ab dem Zeitpunkt 
der Herrichtung verkehrssicher und 
satzungsgemäß zu unterhalten; das 
Gleiche gilt für aufgestellte Grabmale. 
(3) Werden Grabstätten nicht 
satzungsgemäß hergerichtet (Abs. 1) 
oder werden Grabstätten und 
Grabmale nicht satzungsgemäß 
unterhalten (Abs. 2), ist die Stadt 
berechtigt, alle erforderlichen 
Maßnahmen auf Kosten der 
Verfügungs- bzw. 
Nutzungsberechtigten zu treffen. Bei 
Wahlgrabstätten oder 
Urnenwahlgrabstätten kann die Stadt 
darüber hinaus auch das 
Nutzungsrecht entschädigungslos 
entziehen. 
§ 22
Herrichtung und Unterhaltung von 
Wahlgrabstätten / Reihengrabstellen
(1) Wahlgrabstätten / Reihengrabstellen 
sind innerhalb von 4 Monaten nach der 
Bestattung satzungsgemäß herzurichten.
Werden Nutzungsrechte an 
Wahlgrabstätten bereits zu Lebzeiten 
erworben, so ist die Wahlgrabstätte 
innerhalb von 4 Monaten nach dem Erwerb 
satzungsgemäß herzurichten. 
(2) Wahlgrabstätten / Reihengrabstellen 
sind ab dem Zeitpunkt der Herrichtung 
verkehrssicher und satzungsgemäß zu 
unterhalten; das Gleiche gilt für 
aufgestellte Grabmale. 
(3) Werden Wahlgrabstätten / 
Reihengrabstellen nicht satzungsgemäß 
hergerichtet (Abs. 1) oder werden 
Wahlgrabstätten / Reihengrabstellen und 
Grabmale nicht satzungsgemäß 
unterhalten (Abs. 2), ist die Stadt 
berechtigt, alle erforderlichen Maßnahmen 
auf Kosten der Verfügungs- bzw. 
Nutzungsberechtigten zu treffen. Bei 
Wahlgrabstätten oder Urnengrabstätten 
kann die Stadt darüber hinaus auch das 
Nutzungsrecht entschädigungslos 
entziehen.
§ 23
Abräumen von Grabstätten
(1) Grabmale, Bepflanzung und 
sonstige Ausstattung sind von allen 
Wahl- und Reihengräbern, die 
entsprechend ausgestattet werden 
dürfen, zu entfernen; und zwar bei 
Reihengräbern innerhalb von sechs 
Monaten nach Bekanntgabe des 
Ablaufes der Ruhezeit, bei 
Wahlgräbern innerhalb von sechs 
Wochen nach Veröffentlichung des 
Ablaufes der Nutzungszeit. Das 
§ 23
Abräumen von Wahlgrabstätten / 
Reihengrabstellen
(1) Grabmale, Bepflanzung und sonstige 
Ausstattung sind von allen Wahl- und 
Reihengräbern Wahlgrabstätten und 
Reihengrabstellen, die entsprechend 
ausgestattet werden dürfen, zu entfernen; 
und zwar bei Reihengräbern 
Reihengrabstellen innerhalb von sechs 
Monaten nach Bekanntgabe des Ablaufes 
der Ruhezeit, bei Wahlgräbern 
Wahlgrabstätten innerhalb von sechs 
Wochen nach Veröffentlichung des 
13
Eigentum an 
Grabausstattungsgegenständen, die 
nicht innerhalb dieser Frist abgeräumt 
werden, geht auf die Stadt über. 
(2) Bei Reihengrab- und 
Urnenreihengrabstellen übernimmt die 
Stadt Osnabrück das Abräumen von 
Grabmal/Grabausstattung kostenfrei, 
wenn die Verfügungsberechtigten das 
Grab weiter pflegen, bis es tatsächlich 
eingeebnet wird. 
 
(4) Bäume und Sträucher dürfen nur 
mit vorheriger Zustimmung der Stadt 
entfernt werden. Die Stadt kann 
verlangen, dass auf dem Grab 
stehende Bäume und Sträucher auf der 
Grabstätte verbleiben. 
Ablaufes der Nutzungszeit. Das Eigentum 
an Grabausstattungsgegenständen, die 
nicht innerhalb dieser Frist abgeräumt 
werden, geht auf die Stadt über. 
(2) Bei Reihengrab- und 
Urnenreihengrabstellen übernimmt die 
Stadt Osnabrück das Abräumen von 
Grabmal/Grabausstattung kostenfrei, wenn 
die Verfügungsberechtigten 
Nutzungsberechtigten das Grab die 
Reihengrabstelle weiter pflegen, bis es 
sie tatsächlich eingeebnet wird. 
(4) Bäume und Sträucher dürfen nur mit 
vorheriger Zustimmung der Stadt entfernt 
werden. Die Stadt kann verlangen, dass 
auf dem Grab der Wahlgrabstätte / 
Reihengrabstelle stehende Bäume und 
Sträucher  auf der Grabstätte dort 
verbleiben.
§ 24
Außerdienststellung und Entwidmung
(2) Durch die Außerdienststellung wird 
die Möglichkeit weiterer Bestattungen 
ausgeschlossen. Soweit durch 
Außerdienststellung das Recht auf 
weitere Bestattungen in Wahl- oder 
Urnenwahlgrabstätten erlischt, wird 
dem Nutzungsberechtigten für die 
restliche Nutzungszeit bei Eintritt eines 
weiteren Bestattungsfalles auf Antrag 
eine andere Wahl- bzw. 
Urnenwahlgrabstätte für die restliche 
Nutzungszeit kostenlos zur Verfügung 
gestellt, in die auch die kostenlose 
Umbettung Verstorbener verlangt 
werden kann. 
(3) Durch die Entwidmung geht die 
Eigenschaft des Friedhofs als 
Ruhestätte der Toten verloren. Die in 
Reihen- oder Urnenreihengrabstellen 
Bestatteten werden, falls die Ruhefrist 
noch nicht abgelaufen ist, auf Kosten 
der Stadt in andere Grabstellen 
umgebettet. Soweit die Ruhefrist der in 
Wahl- oder Urnenwahlgrabstätten 
Bestatteten zum Zeitpunkt der 
§ 24
Außerdienststellung und Entwidmung
(2) Durch die Außerdienststellung wird die 
Möglichkeit weiterer Bestattungen 
ausgeschlossen. Soweit durch 
Außerdienststellung das Recht auf weitere 
Bestattungen in Wahl- oder 
Urnenwahlgrabstätten erlischt, wird dem 
Nutzungsberechtigten für die restliche 
Nutzungszeit bei Eintritt eines weiteren 
Bestattungsfalles auf Antrag eine andere 
Wahl- bzw. Urnenwahlgrabstätte für die 
restliche Nutzungszeit kostenlos zur 
Verfügung gestellt, in die auch die 
kostenlose Umbettung Verstorbener 
verlangt werden kann.
(3) Durch die Entwidmung geht die 
Eigenschaft des Friedhofs als Ruhestätte 
der Toten verloren. Die in Reihen- oder 
Urnenreihengrabstellen Bestatteten 
werden, falls die Ruhefrist noch nicht 
abgelaufen ist, auf Kosten der Stadt in 
andere Grabstellen umgebettet. Soweit die 
Ruhefrist der in Wahl- oder 
Urnenwahlgrabstätten Bestatteten zum 
Zeitpunkt der Entwidmung bereits 
14
Entwidmung bereits abgelaufen ist, 
erfolgt die Umbettung jedoch nur auf 
Antrag und Kosten des 
Nutzungsberechtigten. 
(5) Die geplanten Umbettungstermine 
bei Reihen- und 
Urnenreihengrabstellen sowie bei 
Wahl- oder Urnenwahlgrabstätten, 
soweit die Umbettungen nicht auf 
Antrag erfolgen, werden spätestens 
einen Monat vorher in der Osnabrücker 
Tagespresse und durch Aushang an 
den Friedhofseingängen bekannt 
gemacht. 
Die Umbettungstermine sollen bei 
Reihen- oder Urnenreihengrabstellen 
möglichst einem Angehörigen des 
Verstorbenen, bei Wahl- oder 
Urnenwahlgrabstätten dem 
Nutzungsberechtigten einen Monat 
vorher bekannt gegeben werden. 
abgelaufen ist, erfolgt die Umbettung 
jedoch nur auf Antrag und Kosten des 
Nutzungsberechtigten. 
 
(5) Die geplanten Umbettungstermine bei 
Reihen- und Urnenreihengrabstellen sowie 
bei Wahl- oder Urnenwahlgrabstätten, 
soweit die Umbettungen nicht auf Antrag 
erfolgen, werden spätestens einen Monat 
vorher in der Osnabrücker Tagespresse 
und durch Aushang an den 
Friedhofseingängen bekannt gemacht. 
Die Umbettungstermine sollen bei Reihen- 
oder Urnenreihengrabstellen möglichst 
einem Angehörigen des Verstorbenen, bei 
Wahl- oder Urnenwahlgrabstätten dem den 
Nutzungsberechtigten einen Monat vorher 
bekannt gegeben werden.
§ 30
Verantwortliche Personen
(1) Soweit diese Satzung nicht bereits 
an anderer Stelle entsprechende 
Regelungen enthält, bestehen Rechte 
und Pflichten nach dieser Satzung 
a) bei Wahlgrabstätten und 
Urnenwahlgrabstätten für 
Nutzungsberechtigte 
b) bei Reihengrabstellen und 
Urnenreihengrabstellen für denjenigen, 
der die Bestattung veranlasst oder die 
Totenfürsorge übernommen hat. 
§ 30
Verantwortliche Personen
(1) Soweit diese Satzung nicht bereits an 
anderer Stelle entsprechende Regelungen 
enthält, bestehen Rechte und Pflichten 
nach dieser Satzung
 
a) bei Wahlgrabstätten und 
Urnenwahlgrabstätten für 
Nutzungsberechtigte 
b) bei Reihengrabstellen und 
Urnenreihengrabstellen für den 
Nutzungsberechtigten denjenigen, der 
die Bestattung veranlasst oder 
denjenigen, der die Totenfürsorge 
übernommen hat.
15
§ 34
Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrigkeiten im Sinne des 
§ 10 Abs. 5 NKomVG begeht, wer 
vorsätzlich oder fahrlässig entgegen 
a) § 6 Abs. 14 Wahlgrabstätten zu 
Gruften ausmauert oder bestehende 
Gruften nicht ordnungsgemäß unterhält 
oder den Auftrag hierzu erteilt hat, 
b) § 18 Särge verwendet, die nicht den 
darin angegebenen Vorschriften 
entsprechen, 
c) § 20 Gestaltungsvorschriften für 
Grabstätten und Grabmale nicht 
beachtet, 
d) § 21 Abs. 1 Grabmale ohne 
Anzeige/Erlaubnis errichtet, verändert 
oder entfernt, 
e) § 22 Abs. 1 und 2 Grabstätten nicht 
herrichtet oder ordnungsgemäß 
unterhält, 
f) § 20 Abs. 4 Gegenstände aus 
Kunststoff oder solche, die Kunststoff 
enthalten, als Nutzungsberechtigter 
einer Grabstelle verwendet, 
...
§ 34
Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrigkeiten im Sinne des § 
10 Abs. 5 NKomVG begeht, wer vorsätzlich 
oder fahrlässig entgegen 
a) § 6 Abs. 14 Wahlgrabstätten zu Gruften 
ausmauert oder bestehende Gruften nicht 
ordnungsgemäß unterhält oder den Auftrag 
hierzu erteilt hat, 
b) § 18 Särge verwendet, die nicht den 
darin angegebenen Vorschriften 
entsprechen, 
c) § 20 Gestaltungsvorschriften für 
Wahlgrabstätten / Reihengrabstellen und 
Grabmale nicht beachtet, 
d) § 21 Abs. 1 Grabmale ohne 
Anzeige/Erlaubnis errichtet, verändert oder 
entfernt, 
e) § 22 Abs. 1 und 2 Wahlgrabstätten / 
Reihengrabstellen nicht herrichtet oder 
ordnungsgemäß unterhält, 
f) § 20 Abs. 4 Gegenstände aus Kunststoff 
oder solche, die Kunststoff enthalten, als 
Nutzungsberechtigter einer 
Wahlgrabstätte / Reihengrabstelle 
verwendet, 
...im Folgenden unverändert...