9. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/5068
Datum: 2015-02-27
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Stadt Osnabrück 15.01.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Bürger und Ordnung
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/5068
öffentlich
9. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die 
Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und 
Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 18.02.2015 Ö Vorberatung
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 24.02.2015 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 10.03.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 10.03.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die 9. Änderungssatzung der Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von 
Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt 
Osnabrück wird in der aus der Anlage ersichtlichen Fassung beschlossen.
A. Finanzielle Auswirkungen:
 
x Ja
Nein
I. Mehrerträge durch Maßnahme : jährlich 106.500 €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: 95.325 €
III. Betroffener Haushaltsbereich
x Ergebnishaushalt Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
L3225101 – L3225105 Wochenmärkte =
Mehrerträge jährlich ca. 44.700 €. Für das Jahr 2015 anteilig ca. 33.525 € (noch nicht im 
Haushalt 2015  berücksichtigt)
L3225108 Maiwoche =
Mehrerträge ca. 42.400 € (noch nicht im Haushalt 2015 berücksichtigt)
L3225106 Frühjahrsmarkt =
Mindererträge ca. 2.200 € (noch nicht im Haushalt 2015 berücksichtigt)
L3225107 Herbstmarkt =
Mindererträge ca. 2.200 € (noch nicht im Haushalt 2015 berücksichtigt)
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L3225109 Weihnachtsmarkt=
Mehrerträge ca. 23.800 € (noch nicht im Haushalt 2015 berücksichtigt)
jeweils bei der Kostenart 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
x Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
Die Gesamtkosten von _____________ € beziehen sich auf die Jahre ______________
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von _____________ €
x Durch die Maßnahme werden jährliche Mehrerträge erwartet in Höhe von ca. 106.500 €
B. Personelle Auswirkungen:  
keine
C. Integrationspolitische Auswirkungen:
keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
a.) Verzicht auf die Gebührenanpassungen
b.) Gebührenanpassungen in anderen Stufen
E. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Recht und Datenschutz
Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Gem. § 5 Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) soll das 
Gebührenaufkommen die Kosten der jeweiligen Einrichtungen decken. Die Kosten sind 
dabei nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen zu ermitteln. Vor diesem Hintergrund 
erfolgte eine Auswertung des Jahresergebnis 2013 für den Bereich Marktwesen und eine 
Kalkulation der im Jahr 2015 zu erhebenden Gebühren für alle Märkte (mit Ausnahme der 
Flohmärkte) durch die Verwaltung.
Der Kalkulationszeitraum für die Marktstandsgelder auf Wochen-, Jahr-, Mai- und 
Weihnachtsmärkten beträgt ein Jahr (01.01.15 – 31.12.15).
Gem. § 5 Abs. 2 NKAG sind Kostenüberdeckungen innerhalb von drei Jahren 
auszugleichen, nicht kalkulierte Kostenunterdeckungen sollen innerhalb von drei Jahren 
ausgeglichen werden. Die Vorjahresergebnisse, sowohl nicht kalkulierte Überdeckungen, als 
auch Unterdeckungen, sind somit hier in der Kalkulation berücksichtigt worden.
Die angedachten Gebührenanpassungen wurden mit dem „Interessenverband Osnabrücker 
Wochenmarktbeschicker“ (IOW) und dem „Schaustellerverband Weser-Ems“ erörtert.
1. Wochenmärkte
Die Wochenmärkte werden in der Kostenrechnung als gesamtwirtschaftliche Einrichtung 
behandelt. Dies bedeutet, dass zurzeit unabhängig vom Standort, der jeweiligen Attraktivität 
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oder der Publikumsfrequenz für alle Wochenmärkte eine einheitliche Standgebühr, die sich 
aus den in Anspruch genommenen Frontmetern ergibt, erhoben wird.
Das Jahresergebnis 2013 zeigt trotz kalkulierter Vollkostendeckung ein Gesamtdefizit von 
23.157,80 € bei einem Kostendeckungsgrad von 88,55% auf. Ursächlich hierfür sind die 
geringeren Einnahmen gegenüber den Ausgaben. Dies beruht auf einen Anstieg der 
laufenden Kosten (Sach- und Umlagekosten).
Wochenmärkte Lerchenstraße Ebertallee Ledenhof Riedenbach Domhof Summe
Betriebsergebnis -9.320,91 -7.144,77 -5.236,03 -7.366,35 7.125,51 -21.942,55
Kostendeckungsgrad 
in % 72,09 73,83 84,28 78,35 112,16 88,42
In der Gesamtbetrachtung der Kalkulation werden eine Prognose der zukünftigen 
Leistungsabgabe und eine Prognose der zukünftigen Kosten gegeben. Daraus resultierend 
werden die zukünftigen Gebühren berechnet.
Die Anzahl der einzelnen Märkte bleibt gleich. Es werden weiter 5 Osnabrücker 
Wochenmärkte angeboten, welche in der Kostenrechnung als gesamtwirtschaftliche 
Einrichtung behandelt werden. Auch wird sich die Gesamtzahl der zur Verfügung stehenden 
Frontmeter an Verkaufsfläche, z.B. durch Änderung der Bebauung, Verlegung des 
Marktstandortes etc., nicht ändern. Es wird somit prognostiziert, dass die zukünftige 
Leistungsabgabe der bisherigen entspricht.
Für das Jahr 2015 wird mit folgenden Gesamtkosten kalkuliert:
Personalkosten der Reinigungskraft ca.   9.463,12 €
Sachkosten ca. 98.967,92 € 
Kalk. Kosten ca. 17.122,03 €
Umlagekosten ca. 76.704,74 €
Summe
Kalkulation 2015
Summe 
Kalkulation 2014
SUMME
IST 2013
SUMME
IST 2012
SUMME 
Veränderung 
2015 zu 2012
202.257,81 € 186.500 € 186.647,65 173.987,58 € 27.912,42 €
Die Steigerung (im Vergleich zum Jahr 2014) der für das Jahr 2015 prognostizierten Kosten 
sind auf Steigerungen bei den Sachkosten (ca. 4.000 €), sowie den Umlagekosten (dort u.a. 
Steigerung bei den zu verteilenden Personalkosten des Marktmeisters i.H.v. ca. 2.500 € und 
den zu erwartenden Erstattungsleistungen an den Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement i.H.v. ca. 8.000 €) zurückzuführen.
Die kalkulierten Gesamtkosten für den Bereich Wochenmärkte für das Jahr 2015 betragen 
somit ca. 202.257 €, wobei mit Erstattungen von Stromkosten und sonstige Einnahmen 
(anteilige WC-Gebühren) in Höhe von ca. 21.100 € kalkuliert wird, sodass Kosten in Höhe 
von 181.157 € zu Buche stehen. Zusätzlich soll das Defizit aus den Vorjahren (hier: 21.942 € 
aus dem Jahr 2013) ausgeglichen werden, sodass insgesamt 203.099 € durch Gebühren 
zudecken sind und zur Kalkulation herangezogen werden.
Gem. § 2 Abs. 1 der Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, 
Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück, beträgt das Standgeld auf den 
Osnabrücker Wochenmärkten zurzeit je lfd. Frontmeter 2,00 € (inkl. MwSt.), jedoch mind. 
4,60 € (inkl. MwSt.), für einen Verkaufsstand täglich.
Basis der zu kalkulierenden Gebühren sind die Kosten und der Gebührentatbestand lfd. 
Frontmeter. Aufgrund der variierenden Anzahl der Beschicker auf den jeweiligen 
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Wochenmärkten, kann man jedoch zur Kalkulation keine genaue Anzahl von Frontmetern 
heranziehen. 
Stattdessen beruht die folgende Kalkulation auf Schätzzahlen.
Berücksichtigt man eine in Anspruch genommene Frontmeterzahl von 95 000 Metern im 
Jahr, ergeben sich Erlöse in 
Höhe von ca. 159.663 € (190.000 € inkl. MwSt.) nach der derzeitigen Satzung.
Als Kalkulationsverfahren wird die einfache Divisionskalkulation angewendet. Demnach sind 
203.099 € an Kosten durch Gebühren zu decken. Die Gebühren richten sich je lfd. 
Frontmeter.
 = 2,1378 € + 19 % MwSt = 2,54 € je lfd. Meter
m000.95€099.203
Um eine Vollkostendeckung im Bereich der Wochenmärkte zu erreichen, müsste eine 
Gebühr je lfd. Frontmeter von 2,54 € (inkl. MwSt) für das Jahr 2015 erhoben werden. 
Die nachfolgende Tabelle zeigt ergänzend die Kostendeckungsgrade bei anderweitigen 
Gebührenanpassungen auf:
Ausgaben Umlage 76.704,74 € 76.704,74 € 76.704,74 € 76.704,74 € 76.704,74 € 76.704,74 € 76.704,74 €
(exkl. MwSt) Personalk. 9.463,12 € 9.463,12 € 9.463,12 € 9.463,12 € 9.463,12 € 9.463,12 € 9.463,12 €
Sachkosten 98.967,92 € 98.967,92 € 98.967,92 € 98.967,92 € 98.967,92 € 98.967,92 € 98.967,92 €
kalk. Kosten 17.122,03 € 17.122,03 € 17.122,03 € 17.122,03 € 17.122,03 € 17.122,03 € 17.122,03 €
Vorjahresdefizit 21.942,00 € 21.942,00 € 21.942,00 € 21.942,00 € 21.942,00 € 21.942,00 € 21.942,00 €
gesamt 224.199,81 € 224.199,81 € 224.199,81 € 224.199,81 € 224.199,81 € 224.199,81 € 224.199,81 €
Einnahmen Gebühren 139.705,88 € 159.663,87 € 179.621,85 € 191.596,64 € 199.579,83 € 203.571,43 € 207.563,03 €
(exkl. MwSt.) sonstige Einnahmen 21.100,00 € 21.100,00 € 21.100,00 € 21.100,00 € 21.100,00 € 21.100,00 € 21.100,00 €
gesamt 160.805,88 € 180.763,87 € 200.721,85 € 212.696,64 € 220.679,83 € 224.671,43 € 228.663,03 €
KD-Grad in Prozent % 71,72 80,63 89,53 94,87 98,43 100,21 101,99
2,55 € 2,60 €Gebühr je lfd. Meter (inkl. 19% MwSt) 1,75 € 2,00 € 2,25 € 2,40 € 2,50 €
Die Verwaltung schlägt somit vor, eine Gebühr in Höhe von 2,54 € (inkl. MwSt.) täglich je lfd. 
Meter Frontfläche für das Jahr 2015 zu erheben.
2. Maimarkt
Der Maimarkt hat sich im Laufe der Jahrzehnte zu einer überregional bekannten Open-Air-
Musikveranstaltung entwickelt. Von Beginn an erfolgte eine Refinanzierung immer nur zu 
einem gewissen Teil über die Standgelder. Das Defizit wurde durch Haushaltsmittel der 
Stadt Osnabrück gedeckt.
Der Rat der Stadt Osnabrück hatte in seiner Sitzung am 14.12.2010 beschlossen, für den 
Maimarkt eine Kostendeckung von 80 % anzustreben. Diese konnte aufgrund einer 
entsprechenden Gebührenanpassung im Jahr 2011 realisiert und mit einem 
Kostendeckungsgrad von 86,78 % sogar übertroffen werden. Nach Entscheidung des Rates 
der Stadt Osnabrück am 07.02.2012 durch Fortschreibung des 
Haushaltssicherungskonzeptes 2012, das Jahresergebnis 2011 abzuwarten und 
auszuwerten, erfolgte für das Jahr 2013 eine Gebührenkalkulation zur Vollkostendeckung 
(kalkulierter Kostendeckungsgrad 99,38 %). Die Satzungsänderung erfolgte am 05.02.2013. 
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Das Jahresergebnis 2013 zeigt mit einem Defizit von 26.817,69 € und einem 
Kostendeckungsgrad von 75,06 %, dass dieses Ziel nicht erreicht werden konnte.
Ausschlaggebend waren hier  zum einen die erhöhten Sachkosten gegenüber der 
Kalkulation. So zeigte die Kostenart „Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen“ 
(beinhaltet die Zahlungen an die Osnabrück - Marketing und Tourismus GmbH zur 
Durchführung und Planung der Veranstaltung) alleine eine Steigerung von ca. 13.500 €. 
Zum anderen verringerte sich die Veranstaltungsfläche um ca. 190 m² von 1.735 m² auf 
1.544 m² (aufgrund sicherheitsrelevanter Vorgaben), was gegenüber der Kalkulation zu 
Mindereinnahmen von ca. 8.800 € führte.
Kalkulation 2015
In der Gesamtbetrachtung der Kalkulation wird eine Prognose der zukünftigen 
Leistungsabgabe und eine Prognose der zukünftigen Kosten abgegeben. Daraus 
resultierend werden die zukünftigen Gebühren berechnet.
Im Jahr 2015 beträgt die Veranstaltungsdauer des Maimarktes 10 Tage. Die 
Veranstaltungsfläche wird insgesamt ca.1.544 m² betragen.
Für das Jahr 2015 wird mit folgenden Gesamtkosten kalkuliert:
Sachkosten  ca. 83.600 €
Kalk. Kosten  ca.      880 €
Umlagekosten  ca. 14.300 €
Summe
Kalkulation 2015
Summe
Kalkulation 2014
SUMME
IST 2013
SUMME
IST 2012
SUMME 
Veränderung
2015 zu 2012
98.780 € 92.800 € 107.510,73 € 90.373,64 € 8.406,36 €
Auch hier soll zusätzlich das nicht kalkulierte Defizit aus dem Jahr 2013 (26.151,12 €) 
ausgeglichen werden, sodass insgesamt 124.931,12 € durch Gebühren gedeckt werden 
sollen. 
Die nachfolgende Kalkulation geht von einem verminderten Kostensatz von 14.000,- €  
(entspricht in etwa der Summe der Erstattungen für Brandsicherheitswachen und 
Sanitätskosten, sowie WC-Gebühren und sonstige umgelegte Erträge) aus, d.h. statt mit ca. 
124.930 € wird mit 110.930 € lfd. Kosten gerechnet. 
In der Gebührensatzung werden die Beschicker je nach Art des Standes mit 
unterschiedlichen Gebühren berücksichtigt (Äquivalenz). 
Für den Maimarkt sind dies in der Regel drei Gebührentatbestände (seit Änderung der 
Gebührensatzung vom 04.03.2014):
 Speisen- und Getränkestände Standgebühr 5,60 €/ m² und Tag 
 Verkaufsstände u. Süßwaren Standgebühr 1,40 €/ m² und Tag 
 Fahrgeschäfte u. Belustigungen Standgebühr 1,00 €/ m² und Tag 
Nach der letzten Erhebung der Flächennutzungen auf dem Maimarkt ergaben sich folgende 
Nutzungen:
 Speisen- und Getränkestande genutzte Fläche 1.146 m²
 Verkaufsstände u. Süßwaren genutzte Fläche    110 m²
 Fahrgeschäfte u. Belustigungen genutzte Fläche    288 m²
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       Gesamt genutzte Fläche 1.544  m²
Die prozentuale Verteilung der Einnahmen auf dem Maimarkt  stellt sich nunmehr wie folgt 
dar:
93,66%
2,25% 4,09%
Speise und Getränke
Verkaufsstände &
Süßwaren
Fahrgeschäfte &
Belustigungen
Ausgehend von der Tatsache, dass die bisherige Einnahmeverteilung so beibehalten werden 
soll (s. Diagramm) ergeben sich für die dargestellten Gebührentatbestände folgende 
Verteilung bei 100 % Kostendeckung:
Speisen- und Getränkestande 110.930 x 93,66 % = 103897,04/ 1.146/10 = 9,07 €
Verkaufsstände u. Süßwaren 110.930 x  2,25  % =  2.495,93/   110/10 = 2,27 €
Fahrgeschäfte u. Belustigungen 110.930 x  4,09  % =  4.537,04/   288/10  = 1,58 €
Eine Vollkostendeckung des Osnabrücker Maimarktes und eine Beibehaltung des 
gewohnten Leistungsspektrums kann nur gehalten werden, wenn die Gebühren jährlich an 
die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen (Inflation, Steigerung Personalkosten etc.) 
angepasst werden. Die Einsparmöglichkeiten bei den Sachkosten sind, will man das 
bisherige Leistungsspektrum und die Qualität der Veranstaltung beibehalten, ausgeschöpft. 
Auf Grundlage der vorangestellten Berechnungen lassen sich nunmehr weitere in 10% er-
Schritten abgestufte Gebührenerhöhungen (die letzte Spalte enthält die derzeitige Gebühr) 
ableiten:
Kd-Grad 100% 90 % 80% 70% 60% 50 % Derzeitige 
Gebühr je
m² und Tag
Speisen u. Getränke 9,07 € 8,16 € 7,25 € 6,35 € 5,44 € 4,53 € 5,60 €
Verkauf u. Süßwaren
2,27 € 2,04 € 1,82 € 1,59 € 1,36 € 1,13 € 1,40 €
Fahrgeschäfte u. 
Belustigungen 1,58 € 1,42 € 1,26 € 1,00 € 0,95 € 0,79 € 1,00 €
Ges.Einnahmen
Speisen u. Getränke 103.897,04 € 93.507,33 € 83.117,63 € 72.727,93 € 62.338,22 € 51.948,52 €
Verkauf u. Süßwaren 2.495,93 € 2.246,33 € 1.996,74 € 1.747,15 € 1.497,56 € 1.247,96 €
Fahrgeschäfte u. 
Belustigungen 4.537,04 € 4.083,33 € 3.629,63 € 2.887,21 € 2.722,22 € 2.268,52 €
Summe 110.930,00 € 99.837,00 € 88.744,00 € 77.362,28 € 66.558,00 € 55.465,00 €
Ausgaben 111.600,00 € 111.600,00 € 111.600,00 € 111.600,00 € 111.600,00 € 111.600,00 €
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Die Verwaltung schlägt vor, die Gebühren wie folgt zu erheben:
Speisen u. Getränke 9,07 € je m² und Tag
Verkauf u. Süßwaren 2,27 € je m² und Tag
Fahrgeschäfte u. Belustigungen 1,58 € je m² und Tag
3. Jahrmärkte
Die Jahrmärkte haben über Jahre kostenrechnerisch ein großes Defizit erwirtschaftet. 
Aufgrund umgesetzter Kostenreduzierungen, einer Steigerung der Erlöse durch 
Gebührenerhöhung, sowie durch eine aufwandsgerechtere Änderung des internen 
Umlageschlüssels (jetzt nach Aufwand, vorher nach Größe der Veranstaltungsplätze) konnte 
das Ergebnis verbessert werden. 
Mit Beschluss des Rates vom 05.02.2013 konnten folglich die Gebühren (für die Jahrmärkte 
2013) sogar erstmalig gesenkt werden.
 
Das Jahresergebnis 2013 indes zeigte dann ein Defizit von 3.914,99 € auf. Dies resultiert 
aus tatsächlich geringeren Einnahmen als kalkuliert.
Kalkulation
In der Gesamtbetrachtung der Kalkulation wird eine Prognose der zukünftigen 
Leistungsabgabe und eine Prognose der zukünftigen Kosten abgegeben. Daraus 
resultierend werden die zukünftigen Gebühren berechnet.
Da beide Jahrmärkte über die gleiche Veranstaltungsdauer, am gleichen Veranstaltungsplatz 
und auch ansonsten identisch zu behandeln sind, erfolgt eine zusammengefasste  
Gebührenkalkulation.
Im Jahr 2015 werden wie üblich je ein Jahrmarkt im Frühjahr und ein Jahrmarkt im Herbst 
stattfinden. Die Veranstaltungsdauer beträgt je Jahrmarkt 10 Tage, insgesamt somit 20 Tage 
und entspricht der Veranstaltungsdauer im Jahr 2014. Die zu beanspruchende 
Veranstaltungsfläche wird insgesamt ca. 17.000 m² betragen.
Für das Jahr 2015 wird mit folgenden Gesamtkosten kalkuliert:
Sachkosten  ca. 65.214,48 €
Umlagekosten  ca. 18.007,68 €
Gesamtkosten  ca. 83.222,16 €
Diese Gesamtkosten sind auf 20 Veranstaltungstage zu verteilen. Es ergeben sich somit 
Tageskosten von 4.161,11 € für die gesamte Veranstaltungsfläche.
Die in Anspruch zu nehmende Veranstaltungsfläche beträgt lt. letzter Erhebung (Herbstmarkt 
2013) ca. 8.479 m² pro Jahrmarkt.
In der Gebührensatzung werden die Beschicker je nach Art des Standes mit 
unterschiedlichen Gebühren berücksichtigt (Äquivalenz). Für die Jahrmärkte sind dies in der 
Regel folgende Gebührentatbestände:
• Karussells bis 400m² 0,32 € je m² und Tag
• Karussells 401m² bis 600m² 0,30 € je m² und Tag
• Karussells über 600m² 0,18 € je m² und Tag
• Verkaufsgeschäfte 0,60 € je m² und Tag
Verkaufsstände (jedoch mindestens) 2,65 € je Tag
• Speisestände 1,25 € je m² und Tag
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• Getränkestände 1,00 € je m² und Tag
• Automatenstände 1,00 € je m² und Tag
• Kraft-, Spiel- Unterhaltungsgerät 2,00 € je Gerät u. Tag
Die prozentuale Verteilung der Einnahmen auf den Jahrmärkten  stellt sich nunmehr wie folgt 
dar:
Karussells 401 m² - 
600 m²; 10,95%
Karussells über 600 
m²; 3,68%
Verkaufsstände; 
8,35%
Speisestände; 
24,17%
Getränkestände; 
13,84%
Automatenstände; 
4,14%
Kraft- Spielgeräte; 
11,00%
Karussells bis 400 
m²; 34,76%
Karussells bis 400 m² Karussells 401 m² - 600 m² Karussells über 600 m²
Verkaufsstände Speisestände Getränkestände
Automatenstände Kraft- Spielgeräte
Auch hier sollen die Vorjahresergebnisse in der Kalkulation berücksichtigt werden:
Sachverhalt Betrag
Kosten 2015 83.222,16 €
sonst. Erstattungen 2015 -1.000,00 €
Vorjahresergebnis 2013 3.914,99 €
Vorjahresergebnis 2012 -12.201,96 €
  
zu berücksichtigende Kosten 73.935,19 €
Die nachfolgende Kalkulation geht somit von einem Kostensatz von 73.935,19 € für beide 
Jahrmärkte für das Jahr 2015 aus.
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Ausgehend von der Tatsache, dass die bisherige Einnahmeverteilung so beibehalten werden 
soll (s. Diagramm) ergeben sich für die dargestellten Gebührentatbestände folgende 
Verteilung bei 100 % Kostendeckung:
Karussells bis 400m² 73.935,19 x 34,76 % = 25.699,87 / 4.247/ 20 = 0,30 €
Karussells 401m² bis 600m² 73.935,19 x 10,95 % = 8.095,90 / 1.427/ 20   = 0,28 €
Karussells über 600m² 73.935,19 x   3,68 % = 2.720,81 / 800 / 20    = 0,17 €
Verkaufsstände 73.935,19 x   8,35 % = 6.173,59/ 544 / 20    = 0,57 €
Speisestände 73.935,19 x  24,17 % = 17.870,14 / 756 / 20  = 1,18 €
Getränkestände 73.935,19 x  13,84 % = 10.232,63 / 541 / 20  = 0,95 €
Automatenstände 73.935,19 x   4,14 % = 3.060,92 / 162 / 20    = 1,00 €
Kraft-, Spiel- Unterhalt.gerät 73.935,19 x   0,11 % = 81,33 / 2 / 20    = 2,03 €
Die hier errechneten Gebührensätze enthalten nicht den derzeitig gültigen MwSt- Satz von 19%.
Gegenüberstellung der derzeitigen Gebühr zur kalkulierten Gebühr.
Gebührenart derzeitige Gebühr
zu erhebende 
Gebühr
lt. Kalkulation
Karussells bis 400 m² 0,32 0,30
Karussells 401 m² bis 600 m² 0,30 0,28
Karussells über 600 m². 0,18 0,17
Verkaufsstände 0,60 0,57
Verkaufsstände (jedoch 
mindestens.) 2,65 2,65
Speisestände 1,25 1,18
Getränkestände 1,00 0,95
Automatenstände 1,00 1,00
Kraft-, Spiel- Unterhaltungsgeräte
je Gerät und Tag 2,00 2,03
 je m² und Tag (ohne MwSt)
Mit den bisherigen Gebührensätzen wird beim Einhalten der kalkulierten Kosten ein 
Überschuss erwirtschaftet. Dies ist gem. § 5 Abs. 1 Satz 2 NKAG nicht zulässig. 
Die Verwaltung schlägt deshalb vor, die Gebühren wie kalkuliert zu erheben.
4. Weihnachtsmarkt
Das Jahresergebnis 2013 des Weihnachtsmarktes zeigte nach 2012 erneut einen Fehlbetrag 
auf. Bei einem Kostendeckungsgrad von 86,56 % wurde ein Defizit von 13.466,01 € im Jahr 
2013 erzielt.
Für die Gebührenkalkulation wurden als Ausgangslage die kalkulierten Kosten für das Jahr 
2015 zugrunde gelegt.
Demnach ergeben sich für den Weihnachtsmarkt Gesamtkosten, resultierend aus
 Umlagekosten      17.940,00 €
 Sachkosten      79.316,08 €
 Kalk.Kosten                    2.724,69 €
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 Defizit 2013                  13.466,01 €
 Defizit 2012                                           6.190,90 €
 Überschuss 2011      - 4.116,44 €
Gesamtkosten    115.521,24 €
Diese Gesamtkosten sind auf 28 Veranstaltungstage zu verteilen. Es ergeben sich somit 
Tageskosten von ca. 4.125 € für die gesamte Veranstaltungsfläche
Die Veranstaltungsfläche setzt sich zusammen aus
• Marktplatz Rathaus mit einer belegten Fläche von 1221 m²
Theatervorplatz mit einer belegten Fläche von   117 m²
• Domvorplatz mit einer belegten Fläche von   843 m²
• Am Markt mit einer 
belegten Fläche von     20 m²
Gesamtfläche          2.232 m²
Es ergeben sich somit Nutzflächenkosten von 1,85 €, die jeder Beschicker je Tag  und je m² 
bei Inanspruchnahme zahlen müsste.
Allerdings werden in der Gebührensatzung die Beschicker je nach Art des Standes mit 
unterschiedlichen Gebühren berücksichtigt (Äquivalenz). Für den Weihnachtsmarkt sind dies 
in der Regel vier Gebührentatbestände (zum Weihnachtsmarkt 2014).
 Speisen- und Getränkestände Standgebühr 2,03 €/ m² und Tag
 Verkaufsstände v. Süßwaren etc. Standgebühr 0,81 €/ m² und Tag
 Verkaufsgeschäfte v. sonst. wie Weihnachtsartikeln
 und kunstgewerblichen Gegenstände) Standgebühr        0,61 €/ m² und Tag
 Karussells und Fahrgeschäfte Standgebühr 0,81 €/ m² und Tag
Nach der letzten Erhebung der Flächennutzungen (2013) auf dem Weihnachtsmarkt ergaben 
sich folgende Nutzungen:
 Speisen- und Getränkestände genutzte Fläche 1.226 m²
 Verkaufsstände v. Süßwaren etc. genutzte Fläche    242 m²
 Verkaufsgeschäfte v. sonst. wie Weihnachtsartikeln und 
kunstgewerblichen Gegenstände) genutzte Fläche         544 m²
 Karussells und Fahrgeschäfte genutzte Fläche    220 m²
Gesamtfläch 2.232 m²
Für den Weihnachtsmarkt 2013 (Veranstaltungsdauer 27 Tage, geringfügig andere 
Gebührensätze) stellten sich somit folgende Einnahmen dar:
 Speisen- und Getränkestände 1.226 m² x 2,00 € x 27 Tage = 66.204,00 €
 Verkaufsstände v. Süßwaren etc.    242 m² x 0,80 € x 27 Tage =   5.227,20 €
 Verkaufsgeschäfte v. sonst. wie Weihnachtsartikeln
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   und kunstgewerblichen Gegenstände)          544 m² x 0,60 € x 27 Tage =   8.812,80 €
 Karussells und Fahrgeschäfte    220 m² x 0,80 € x 27 Tage  =  4.752,00 €
Gesamteinnahmen für 2013              = 84.993,00 €
Die prozentuale Verteilung der Einnahmen auf dem Weihnachtsmarkt  stellt sich nunmehr 
wie folgt dar:
10,37%
77,89%
6,15%5,59% Speise und Getränke
Verkaufsstände v.
Süßwaren etc.
Karussells &
Fahrgeschäfte
Verkaufsstände v.
Sonstigem
 Die hier dargestellten Einnahmen differieren leicht in der Höhe zu den tatsächlichen Einnahmen (Rundungen)
Die nachfolgende Kalkulation geht von einem verminderten Kostensatz von 2.300,- €  
(entspricht in etwa der Summe der WC-Gebühren und sonstige umgelegte Erträge) aus, d.h. 
statt mit ca. 115.521,24 € wird mit ca. 113.221,24 € Kosten kalkuliert. 
Ausgehend von der Tatsache, dass die bisherige Einnahmeverteilung so beibehalten werden 
soll (s. Diagramm) ergeben sich für die dargestellten Gebührentatbestände folgende 
Verteilung bei 100 % Kostendeckung:
Speisen- und Getränkestande     113.221,24 x 77,89 %= 88.188,02/ 1226/28  = 2,57 €
Verkaufsstände u. Süßwaren      113.221,24 x  6,15 % = 6.963,11/  242/28    = 1,03 €
Fahrgeschäfte u. Belustigungen 113.221,24 x  5,59 % = 6.329,07/ 220/28     = 1,03 €
Verkaufsstände sonstiges       113.221,24x 10,37 %= 11.741,04/ 544/28     = 0,77 €
Gegenüberstellung der derzeitigen Gebühr zur kalkulierten Gebühr.
Gebührenart derzeitige Gebühr
zu erhebende 
Gebühr
lt. Kalkulation
Speisen- und Getränkestande 2,03 € 2,57 €
Verkaufsstände u. Süßwaren 0,81 € 1,03 €
Fahrgeschäfte u. Belustigungen 0,81 € 1,03 €
Verkaufsstände sonstiges 0,61 € 0,77 €
 je m² und Tag (ohne MwSt)
Es wird deshalb vorgeschlagen, die Gebühren wie kalkuliert zu erheben.
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5. Zahlung der Standgelder
Bisher lautet § 6 so:
„§ 6 
Zahlung der Standgelder 
(1) Das Standgeld wird auf den Wochenmärkten am Markttage vom Marktmeister 
eingezogen. Über das gezahlte Standgeld wird eine Quittung ausgehändigt. 
(2) Für die Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkte ist die Hälfte des Standgeldes bis zu dem in 
der Platzzusage angegebenen Zahlungstermin anzuzahlen. Bei nicht fristgerechter Zahlung 
verliert der Marktbeschicker sein Anrecht auf den zugedachten Platz. Das restliche 
Standgeld und die anfallenden Verwaltungsgebühren werden am fünften Markttag durch den 
Marktmeister eingezogen, der dafür eine Quittung ausstellt. 
(3) Die Anzahlung wird nicht erstattet, wenn der zugesagte Platz bis zum Marktbeginn nicht 
besetzt wird.
(4) Die über das gezahlte Standgeld erteilte Quittung ist bis Marktende aufzubewahren und 
auf Verlangen den Kontrollbeamten vorzuzeigen. Kann sie nicht vorgelegt werden, ist das 
Standgeld noch einmal zu bezahlen.“
Die neue Fassung sollte so lauten:
„§ 6
(1) Das Standgeld für die Wochenmärkte wird quartalsweise eingezogen. Bei Barzahlern 
wird vom Marktmeister am Markttag eine Quittung ausgestellt, die bis zum Ende des 
Wochenmarktes aufzubewahren ist.
(2) Für den Frühjahrsjahrmarkt ist das Standgeld zu den in der Platzzusage genannten 
Terminen zu leisten. Für die Maiwoche, den Herbstjahrmarkt und den 
Weihnachtsmarkt ist das Standgeld jeweils zu dem in der Platzzusage genannten 
Termin zu leisten. Bei nicht fristgerechter Zahlung, Wertgutschrift auf das Konto der 
Stadtkasse, verliert der Beschicker sein Anrecht auf den zugedachten Platz, der Platz 
kann dann anderweitig vergeben werden.“
Die Änderung spiegelt nur das seit Jahren gelebte Verfahren wieder.
Standgelder werden seit Jahren nicht mehr in bar kassiert, die Standgelder auf den 
Wochenmärkten, bis auf einige wenige Barzahler, werden ebenfalls unbar erhoben.
Anlage/n:
9. Satzung zur Änderung der Satzung vom 15. März 1994 zur Erhebung von 
Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt 
Osnabrück
Anlage Vorlage Nr. VO/2015/5068
9. Änderungssatzung der Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von 
Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten der Stadt 
Osnabrück
Aufgrund der §§ 10, 13 und  111 des Nieders. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)
i. V. m. § 71 der Gewerbeordnung (GewO) sowie § 5 des Nieders. 
Kommunalabgabengesetzes (NKAG) hat der Rat der Stadt Osnabrück in seiner Sitzung am 
10. März 2015 folgende Änderungssatzung beschlossen:
Artikel 1
Die Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und 
Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück wird wie folgt geändert:
1. In § 1 Abs. 1 wird 2,00 € durch 2,54 € ersetzt.
2. In § 2 Abs. 1 Ziff.1 wird 0,60 € durch 0,57€, in Ziff. 2 1,25 € durch 1,18 €, in Ziff. 3 
1,00 € durch 0,95 €, in Ziff. 4 0,32 € durch 0,30 €, in Ziff. 5 0,30 € durch 0,28 €, in 
Ziff. 6 0,18 € durch 0,17 € und in Ziff. 8 2,00 € durch 2,03 € ersetzt. 
3. In § 3 Ziff. 1 wird 1,40 € durch 2,27 €, in Ziff. 2 5,60 € durch 9,07 € und in Ziff. 4 
1,00 € durch 1,58 € ersetzt.
4. In § 4 Ziff. 1 wird 2,03 € durch 2,57 €, in Ziff. 2 0,81 € durch 1,03 €, in Ziff. 3 
0,61 € durch 0,77 € und in Ziff. 4 0,81 € durch 1,03 € ersetzt.
      
5. § 6 wird wie gestrichen und wie folgt neu gefasst: 
(1) Das Standgeld für die Wochenmärkte wird quartalsweise eingezogen. 
Bei Barzahlern wird vom Marktmeister am Markttag eine Quittung 
ausgestellt, die bis zum Ende des Wochenmarktes aufzubewahren ist.
(2)       Für den Frühjahrsjahrmarkt ist das Standgeld zu den in der Platzzusage 
genannten Terminen zu leisten. Für die Maiwoche, den Herbstjahrmarkt 
und den Weihnachtsmarkt ist das Standgeld jeweils zu dem in der 
Platzzusage genannten Termin zu leisten. Bei nicht fristgerechter 
Zahlung, Wertgutschrift auf das Konto der Stadtkasse, verliert der 
Beschicker sein Anrecht auf den zugedachten Platz, der Platz kann 
dann anderweitig vergeben werden.
                                            
Artikel 2
Diese Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf 
Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in 
Kraft.
Osnabrück, den __________________            _______________________
Wolfgang Griesert
           (Oberbürgermeister)
geänderte Anlage fett=Änderung gegenüber ursprünglicher Anlage
                                                                                        Vorlage Nr. VO/2015/5068
9. Änderungssatzung der Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von 
Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten der Stadt 
Osnabrück
Aufgrund der §§ 10, 13 und  111 des Nieders. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)
i. V. m. § 71 der Gewerbeordnung (GewO) sowie § 5 des Nieders. 
Kommunalabgabengesetzes (NKAG) hat der Rat der Stadt Osnabrück in seiner Sitzung am 
10. März 2015 folgende Änderungssatzung beschlossen:
Artikel 1
Die Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und 
Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück wird wie folgt geändert:
1. In § 1 Abs. 1 wird 2,00 € durch 2,41 € ersetzt.
2. In § 2 Abs. 1 Ziff.1 wird 0,60 € durch 0,57€, in Ziff. 2 1,25 € durch 1,18 €, in Ziff. 3 
1,00 € durch 0,95 €, in Ziff. 4 0,32 € durch 0,30 €, in Ziff. 5 0,30 € durch 0,28 €, in 
Ziff. 6 0,18 € durch 0,17 € und in Ziff. 8 2,00 € durch 2,03 € ersetzt. 
3. In § 3 Ziff. 1 wird 1,40 € durch 2,00 €, in Ziff. 2 5,60 € durch 8,00 € und in Ziff. 4 
1,00 € durch 1,39 € ersetzt.
4. In § 4 Ziff. 1 wird 2,03 € durch 2,57 €, in Ziff. 2 0,81 € durch 1,03 €, in Ziff. 3 
0,61 € durch 0,77 € und in Ziff. 4 0,81 € durch 1,03 € ersetzt.
      
5. § 6 wird wie gestrichen und wie folgt neu gefasst: 
(1) Das Standgeld für die Wochenmärkte wird quartalsweise eingezogen. 
Bei Barzahlern wird vom Marktmeister am Markttag eine Quittung 
ausgestellt, die bis zum Ende des Wochenmarktes aufzubewahren ist.
(2)       Für den Frühjahrsjahrmarkt ist das Standgeld zu den in der Platzzusage 
genannten Terminen zu leisten. Für die Maiwoche, den Herbstjahrmarkt 
und den Weihnachtsmarkt ist das Standgeld jeweils zu dem in der 
Platzzusage genannten Termin zu leisten. Bei nicht fristgerechter 
Zahlung, Wertgutschrift auf das Konto der Stadtkasse, verliert der 
Beschicker sein Anrecht auf den zugedachten Platz, der Platz kann 
dann anderweitig vergeben werden.
                                            
Artikel 2
Diese Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf 
Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in 
Kraft.
Osnabrück, den __________________            _______________________
Wolfgang Griesert
           (Oberbürgermeister)