Verbandsausschuss beim Unterhaltungsverband Nr. 96 Hase-Bever
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1323
Datum: 2022-11-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 03.11.2022 
Die Oberbürgermeisterin
Referat Rat und Oberbürgermeisterin
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1323
öffentlich
Verbandsausschuss beim Unterhaltungsverband Nr. 96 Hase-Bever
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 08.11.2022 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.11.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die folgenden Personen werden für die Amtsperiode vom 1.4.2023 bis zum 31.3.2028 in den 
Verbandsausschuss des Unterhaltungsverbandes Nr. 96 „Hase-Bever“ entsandt:
Herr Ansgar Apel (Fachbereich Umwelt und Klimaschutz)
Vertreterin: Frau Marina Thomas (Fachbereich Umwelt und Klimaschutz)
Herr Dirk Wisniewski (SWO Netz GmbH)
Vertreterin: Frau Laura Peters (Osnabrücker ServiceBetrieb)
sowie die folgenden 3 Ratsmitglieder und Stellvertreter/innen:
Gruppe Grüne/SPD/Volt
Frau Christiane Balks-Lehmann   Stellvertreter: Herr Sebastian Bracke
Herr Robert Alferink Stellvertreterin: Herr Heiko Panzer
CDU-Fraktion
Frau Anette Meyer zu Strohen Stellvertreterin: Frau Verena Kämmerling
Die vorstehende Besetzung wird gemäß § 71 Abs. 5 Niedersächsisches 
Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) festgestellt.
A. Finanzielle Auswirkungen: entfällt
B. Personelle Auswirkungen: entfällt
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: entfällt
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch): entfällt
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück: entfällt
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: entfällt
G. Beteiligte Stellen: Fachbereich Umwelt und Klimaschutz  
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Der Unterhaltungsverband Nr. 96 „Hase-Bever“ teilt mit, dass am 31.3.2023 die 3. 
Amtsperiode des Verbandsausschusses des Unterhaltungsverbandes Nr. 96 „Hase-Bever“ 
endet. Die neue Amtsperiode dauert 5 Jahre und endet am 31.3.2028.
Die Stadt bildet den Wahlbezirk 6. Aus diesem Wahlbezirk sind 5 Ausschussmitglieder und 5 
persönliche Vertreter/-innen dieser Ausschussmitglieder zu benennen (Voraussetzung ist, 
dass diese Personen für den Rat der entsendenden Gemeinde wählbar sind). In der 
                                                           Seite: 2/2
Vergangenheit war es üblich, dass zwei Vertreter/-innen aus der Verwaltung und 3 
Vertreter/-innen aus dem Rat benannt wurden. Bei einer analogen Anwendung von § 71 Abs. 
2 und 6 NKomVG (Verfahren nach D’Hondt) wären diese drei Sitze wie folgt zu besetzen: 
2 Sitze Gruppe Grüne/SPD/Volt, 1 Sitz CDU-Fraktion.
Zuletzt wurden vom Rat für den UHV 96 folgende Personen benannt:
Herr Frank Schmidt (Fachbereich Umwelt u. Klimaschutz)/Vertreterin Frau Marina Plog 
(Fachbereich Umwelt u. Klimaschutz)
Herr Dirk Wisniewski (Stadtwerke Osnabrück AG)/Vertreter Herr Ansgar Apel (für den OSB)
Frau Anette Meyer zu Strohen/Vertreter Herr Björn Meyer
Herr Heiko Panzer/ kein Vertreter 
Frau Christiane Balks-Lehmann/Vertreter Herr Sebastian Bracke
Nach einer verwaltungsinternen Abstimmung werden für die Verwaltung die im 
Beschlussvorschlag enthaltenen Personen vorgeschlagen.
Von der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion wurden ebenfalls bereits Vorschläge 
benannt. 
gez.
Winter-Albers
Anlage/n: entfällt