Berichtswesen - Jahresbericht des Fachbereiches Umwelt und Klimaschutz zum Stichtag 31.12.2021
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/0815
Datum: 2022-05-20
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 11.05.2022 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/0815
öffentlich
Berichtswesen - Jahresbericht des Fachbereiches Umwelt und 
Klimaschutz zum Stichtag 31.12.2021
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 02.06.2022 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
Im Rahmen des Berichtswesens wird dem Fachausschuss der Jahresbericht zum 
31.12.2021 zur Kenntnis gegeben.
gez. Claudia Leyers
Anlage/n:
- Jahresabschlussbericht 2021 FB 68 Ergebnishaushalt
- Jahresabschlussbericht 2021 FB 68 Investitionen
1
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2021
Ergebnishaushalt
Fachbereich 
Umwelt und Klimaschutz
Verantwortliche/r:
Claudia Leyers
1. Zusammenfassende Beurteilung
Zielerreichung: Ja   Nein 
Änderung Jahresergebnis: 
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 543.553 €
…davon Änderung aufgrund der Corona-Pandemie 58.756 €
2. Finanzielle Entwicklung
Kostenartengruppen Ergebnis                        
2020
Ansatz                            
2021
Ergebnis 
2021 Abw.*
Sonstige   
Ermächti-
gungen**
Deckungen
Ermächti-
gungen ins 
Folgejahr
Ordentliche Erträge        
  1. Steuern und ähnliche Abgaben        
  2. Zuwendungen u. allg. Umlagen 166.937 380.464 251.812 -128.652    
  3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 29.046 29.046 41.022 11.976    
  4. Sonstige Transfererträge        
  5. öffentlich-rechtliche Entgelte 84.338 248.270 78.994 -169.276    
  6. privatrechtliche Entgelte 2.313 1.750 11.695 9.945    
  7. Kostenerstattungen u. -umlagen 49.933 125.857 44.429 -81.428    
  8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge        
  9. aktivierte Eigenleistungen   250 250    
10. Bestandsveränderungen        
11. sonstige ordentliche Erträge 38.979 19.158 49.745 30.586    
12. Summe ordentliche Erträge 371.546 804.545 477.946 -326.599    
Ordentliche Aufwendungen        
13. Personalaufwendungen -2.772.394 -3.090.610 -2.853.325 237.285    
14. Versorgungsaufwendungen -204.146 -188.092 -149.607 38.485    
15. Aufw. Sach-/Dienstleistungen -549.668 -934.079 -498.839 435.240 -347.645   
16. Abschreibungen -78.522 -74.410 -106.734 -32.324    
17. Zinsen und ähnliche Aufw.        
18. Transferaufwendungen -214.998 -1.179.500 -897.758 281.742 -1.227.300   
19. sonstige ordentliche Aufw. -262.365 -277.005 -359.884 -82.879    
20. Summe ordentliche Aufw. -4.082.092 -5.743.697 -4.866.148 877.549 -1.574.945   
21. Ordentliches Ergebnis -3.710.546 -4.939.152 -4.388.202 550.950 -1.574.945   
22. außerordentliche Erträge   -7.397 -7.397    
23. außerordentliche Aufwendungen        
24. außerordentliches Ergebnis   -7.397 -7.397    
25. Jahresergebnis -3.710.546 -4.939.152 -4.395.599 543.553 -1.574.945   
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 32.021  13.920 13.920    
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -548.914 -571.548 -572.146 -598    
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -516.892 -571.548 -558.226 13.322    
29. Gesamtergebnis -4.227.439 -5.510.700 -4.953.825 556.875 -1.574.945   
* Abweichung zwischen Ansatz und Ergebnis 2021.
** Sonstige Ermächtigungen = Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen 
2
3. Beurteilung der einzelnen Produkte
 Änderung
Jahresergebnis
insgesamt …davon corona-
bedingt
ZielerreichungErgebnis
2021 
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
Produktnr.
(1.100.)
Produktbezeichnung  
W*
-€- -€- -€-
(Details in Abwei-
chungsanalyse)
1.2.2.14 Ordnungsbehördlicher Umwelt-
schutz -1.296.665 139.100 Ja   Nein 
1.2.2.15 Ordnungsbehördlicher Waldschutz -39.137 -6.917 Ja   Nein 
5.1.1.07 Räumliche Umweltplanung -467.941 -11.875 Ja   Nein 
5.1.1.08 Landschafts- und Grünordnungspla-
nung W -169.742 29.656 29.656 Ja   Nein 
5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark Pies-
berg W -187.791 -4.177 Ja   Nein 
5.5.1.02 Biotop- und Flächenmanagement -169.300 -118.292 Ja   Nein 
5.5.4.01 Naturschutz und Landschaftspflege -609.828 -39.741 Ja   Nein 
5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung W -85.417 59.086 9.000 Ja   Nein 
5.6.1.02 Luftgüte -63.754 2.355 Ja   Nein 
5.6.1.03 CO2-Reduzierung W -1.252.943 503.369 20.100 Ja   Nein 
5.6.4.04 Baumschutz -53.082 -9.010 Ja   Nein 
Summe -4.395.599 543.553 58.756
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt
Abweichungsanalyse / Zielerreichung 
Produkt: 1.100.5.1.1.08 [Landschafts- und Grünordnungsplanung]  
Begründung
Betrag
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
s. u. 29.656 €
Corona bedingt - Aufwand XXX 29.656 €
Summe 29.656 €
Zielerreichung:        
Produktziel 1: In 2020 abgeschlossen
Bezug zum ZHF:  
Kennzahl Ergebnis 
2020
Plan 
2021
Ergebnis
2021 Begründung/Hinweise
Produktziel 2: Konzepte zum Erhalt und Entwicklung eines bedarfsgerechten Freiflächensystems unter 
besonderer Berücksichtigung der Klimaanpassungsstrategie
Bezug zum ZHF: 1.2
1.7
2.12
Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben
Freiräume erhalten und aufwerten
An die Folgen des Klimawandels anpassen
Kennzahl Ergebnis 
2020
Plan 
2021
Ergebnis
2021 Begründung/Hinweise
Projektfortschritt im Konzept 
„Urbaner Freiraum im (Kli-
ma-) Wandel“
60% 100% 90%
Corona-bedingt hat sich die Bearbeitung mehre-
rer Arbeitspakete verschoben. Der Projektträger 
hat eine Projektverlängerung bis Ende April 
2022 bewilligt. Dementsprechend verschiebt 
sich der Grad der Zielerreichung.
Leistungen Stadt im For-
schungsprojekt der Hoch-
schule Osnabrück „Produk-
tiv. Nachhaltig. Lebendig – 
Grüne Finger für eine klima-
resiliente Stadt“
55% 100% 80%
Corona-bedingt hat sich die Bearbeitung mehre-
rer Arbeitspakete verschoben. Der Projektträger 
hat eine Projektverlängerung bis Ende Mai 2022 
bewilligt. Dementsprechend verschiebt sich der 
Grad der Zielerreichung.
3
Produkt: 1.100.5.5.1.01 [Kultur- und Landschaftspark Piesberg] 
Begründung
Betrag
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
-4.177 €
Summe -4.177 €
Zielerreichung:        
Produktziel 1: Steigerung des Bekanntheitsgrades des Piesbergs und seiner Institutionen durch Intensi-
vierung/Fortführung der bisherigen Öffentlichkeitsarbeit
Bezug zum ZHF: 5.5 Erhöhung des regionalen und überregionalen Bekanntheitsgrades
Kennzahl Ergebnis 
2020
Plan 
2021
Ergebnis
2021 Begründung/Hinweise
Anzahl Nennung in den Me-
dien, Pressemitteilun-
gen/Jahr
59 190 50
Das Projektbüro Piesberg war nur mit erheblich 
reduzierten Stundenanteilen besetzt. Corona- 
bedingt haben weniger Veranstaltungen stattge-
funden.
Anzahl Webclicks 45.672 34.000 38.099
Durch Zähleinrichtung er-
fasste Besucher der Aus-
sichtsplattform
48.788 36.500 39.958 zwischen 18.2. und 17.5. keine Zählung!!
Produkt: 1.100.5.6.1.01 [Stadtklima/Klimaanpassung] 
Begründung
Betrag
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
Bei den Personalkosten haben sich Einsparungen aufgrund von Stundenreduzierungen einer Mit-
arbeiterin ergeben.
Bewilligte Zuschüsse des Förderprogramms „Grün statt grau“ konnten teilweise noch nicht aus-
bezahlt werden, weil die Umsetzung der Maßnahmen noch nicht abgeschlossen war. Entspre-
chende Mittelabrufe stehen noch aus.
Das geplante Projekt "Erstberatung naturnahe Firmengelände" konnte aufgrund der Corona-Si-
tuation 2021 nicht durchgeführt werden. Auch die Öffentlichkeitsarbeit zur Bewerbung des För-
derprogramms „Grün statt grau“ konnte aufgrund der Corona-Situation nicht wie geplant erfolgen.
59.086 €
Corona bedingt - Aufwand XXX +9.000 €
Summe 59.086 €
Zielerreichung:        
Produktziel 1: Umsetzung bzw. Koordinierung der Umsetzung der 14 übergeordneten Schlüsselmaßnah-
men des Klimaanpassungskonzeptes sowie des Aktionsplans Stadtklima
Bezug zum ZHF: 2.12 An die Folgen des Klimawandels anpassen
Kennzahl Ergebnis 
2020
Plan 
2021
Ergebnis
2021 Begründung/Hinweise
Umsetzung von Maßnah-
men des Klimaanpassungs-
konzeptes
2 7 6
Projekt "Erstberatung naturnahe Firmengelän-
de" konnte aufgrund der Corona-Situation und 
aufgrund von Stundenreduzierungen einer Mit-
arbeiterin 2021 nicht durchgeführt werden, aller-
dings hat die Umsetzung von insg. mehr als 6 
Schlüsselmaßnahmen zumindest begonnen  
Sachstandsbericht zur Um-
setzung des Klimaanpas-
sungskonzeptes
2 0 0 Sachstandsbericht wird alle zwei Jahre erstellt
4
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken
Begründung zu Abweichungen bei den Sachkonten 35820100, 40510000, 40610000, 41510000 und 
41610000 (Auflösung und Zuführung zu Pensions- und Beihilferückstellungen) im Haushaltsjahr 
2021:
Neben der Anzahl der bei der Stadt Osnabrück beschäftigten Beamtinnen und Beamten sowie der Anzahl der versorgungsbe-
rechtigten ehemaligen Beamtinnen und Beamten ist ein wesentlicher Faktor für das Ergebnis der Pensions- und Beihilferückstel-
lungen die Höhe der Anpassung der Beamtenbesoldung im entsprechenden Haushaltsjahr. Bei dem Planansatz für das Haus-
haltsjahr 2021 wurde eine prognostizierte Erhöhung der Beamtenbesoldung durch die Tarifrunde 2021 für die Tarifbeschäftigten 
der Länder um 3,0 % eingeplant. Die Ergebnisse dieser Tarifrunden werden in der Regel durch den Landesgesetzgeber auf den 
Beamtenbereich übertragen. Das tatsächliche Ergebnis dieser Tarifvereinbarung sah allerdings für das Jahr 2021 keine lineare 
Steigerung vor. Stattdessen einigte man sich auf eine einmalige Corona-Sonderprämie in Höhe von 1.300,- €. Diese Regelung 
wurde inzwischen auf den Beamtenbereich übertragen. Da diese Einmalzahlung jedoch nicht ruhegehaltfähig ist, wirkt sie sich 
nicht auf zukünftige Versorgungsansprüche aus. Dadurch wurden die Pensions- und Beihilferückstellungen zu hoch geplant.
Produkt: 1.100.5.6.1.03 [CO2-Reduzierung] 
Begründung
Betrag
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
Einsparungen haben sich bei den Personalkosten aufgrund von Stundenreduzierungen einer Mit-
arbeiterin (Erziehungszeiten) und einer unbesetzten Personalstelle (3 Monate) ergeben.
Beauftragte Leistungen für die Planung einer klimaneutralen Energieversorgung der Baugebiete 
Am Finkenhügel konnten 2021 nicht abgeschlossen werden. Entsprechende Abrechnungen ste-
hen noch aus.
Bewilligte Zuschüsse des Förderprogramms „Grün statt grau“ konnten teilweise noch nicht aus-
bezahlt werden, weil die Umsetzung der Maßnahmen noch nicht abgeschlossen war. Entspre-
chende Mittelabrufe stehen noch aus.
Der Zuschuss für das Projekt „Stromsparcheck der Caritas“ wurde nur anteilig ausbezahlt, da die 
Caritas aufgrund der Corona-Situation nicht die Anzahl der geforderten Beratungen erbringen 
konnte. Die Beratungen können 2022 nachgeholt und abgerechnet werden.
503.369 €
Corona bedingt - Aufwand XXX 20.100 €
Summe 503.369 €
Zielerreichung:        
Produktziel 1: Verminderung des Anteils der Treibhausgasemissionen durch Umsetzung von Projek-
ten/Maßnahmen des Masterplans 100% Klimaschutz (Maßnahmen/Projekte zur Steigerung 
des Anteils Erneuerbarer Energien, Energetische Quartierssanierung, Bildung und Kom-
munikation)
Bezug zum ZHF: 1.6
2.10
2.11
Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen
Ausbau erneuerbarer Energien voranbringen
Energieverbrauch senken
Kennzahl Ergebnis 
2020
Plan 
2021
Ergebnis
2021 Begründung/Hinweise
Anzahl umzusetzender 
Maßnahmen und Projekte 5 7 7
mind. 7 Maßnahmen/Projekte in Umsetzung, 
teilweise noch nicht abgeschlossen oder fortlau-
fende Umsetzung
Produktziel 2: Koordination, Monitoring und Controlling des Masterplanprozesses 100% Klimaschutz
Bezug zum ZHF: 1.6
2.10
2.11
Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen
Ausbau erneuerbarer Energien voranbringen
Energieverbrauch senken
Kennzahl Ergebnis 
2020
Plan 
2021
Ergebnis
2021 Begründung/Hinweise
Beiratssitzungen Masterplan 
100 % Klimaschutz 2 2 2
Klimaschutzbericht 1 1 1
Aktualisierung der städti-
schen Energie- und CO2-Bi-
lanz
1 0 0 Aktualisierung alle zwei Jahre
5
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung
Aufgrund der Entwicklung des Budgets
- konnte die Sachkostensperre in Höhe von 15 % 
 eingehalten werden.
 nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5)
 Die Genehmigung der beantragten Ermächtigungsübertragungen verzögert sich, so dass dieser Aspekt 
des Jahresabschlusses im Controllingbericht zum 31.12.2021 nicht dargestellt werden kann. Alternativ hät-
te der Controllingbericht erst zeitgleich mit dem Bericht zum 31.05.2022 vorgelegt werden können. 
5. Stellungnahme der Leitung1
Trotz der Auswirkungen der Corona- Pandemie auf den Beteiligungsprozess konnten die Projekte „Produktiv. Nachhaltig. Leben-
dig – Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt“ in Kooperation mit der Hochschule Osnabrück und „Freiraumentwicklungskon-
zept – Urbaner Freiraum im Klimawandel“ so weit vorangetrieben werden, dass ein Abschluss der geförderten Projekte im Mai/Juni 
erfolgen kann. Für beide mit Mitteln des Bundes geförderten Projekte wurde hierzu eine Projektverlängerung beantragt und vom 
Projektträger bewilligt. In den Stellenplananträgen werden die Personalstellen für die Einbindung der Projektergebnisse in den 
Stadtentwicklungsprozess und die Umsetzung der daraus resultierenden Maßnahmen berücksichtigt. 
Das Begrünungsprogramm „Grün statt grau“ sowie das neue Förderprogramm „Osnabrück saniert“ werden von der Bürgerschaft 
sehr rege nachgefragt. Entsprechend der Beschlussfassung zum Bürger:innenantrag „Osnabrück klimaneutral“ wird eine Ausdeh-
nung des Förderprogramms „Osnabrück saniert“ in der Personalplanung und in der Haushaltsmittelanmeldung für 2023 berück-
sichtigt.
Die Abordnungen aufgrund der Bewältigung der Aufgaben, die sich in Zusammenhang mit den Flüchtenden aus der Ukraine er-
geben, schließen sich nahtlos an die Abordnungen aufgrund der Bewältigung der Corona- Pandemie an. Hier müssen zum Teil 
ordnungsbehördliche Aufgaben in der UNB und UAB zurückgestellt werden. Dies kann nur eine temporäre Lösung sein. 
____gez. Leyers_____________
         Unterschrift der Leitung
1 z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den                             
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen und 
Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche Ab-
weichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Budgetentwicklung, 
aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sachkostensperre
1
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2021
Investitionen
Fachbereich 
Umwelt und Klimaschutz
Verantwortliche/r:
Claudia Leyers
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Änderung Gesamtergebnis: 
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 3.047.706 €
…davon Änderung aufgrund der Corona-Pandemie:       €
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern 
PSP-Element-Nr. Bezeichnung des investiven PSP-Elements Ziffer des/r Zentralen 
Handlungsfeldes/r
7.000108.710 Umweltinformationssystem Q1; Q3; 6.1; 6.2
7.000109.710 Lebendige Hase 1.1, 1.7, 2.4, 5.5
7.000114.710 Ausbau ökologischer Flächen 1.7, 2.9
7.000116.710 Maßnahmen gem. klimatologischem Gutachten 2.12; 1.1; 1.2; 1.3; 1.6; 
1.7; 2.8; 2.9
7.000117.710 Umweltschutzmaßnahmen 2.12; 1.1; 1.2; 1.3; 1.6; 
1.7; 2.9
7.000240.710 Grunderwerb Naturschutz Q4,1.7, 2.9 
7.000328.710 Kompensationsmaßnahmen 1.7, 2.9 
7.000364.710 Externe Kompensation 1.7, 2.9
7.000365.710 Ersatzleistungen Waldgesetz 1.7, 2.9
7.000366.710 Ersatzgelder gem. BNatSchG 1.7, 2.9
7.000400.710 Luftbildaufnahmen Q1; Q3; 6.1; 6.2
7.000500.710 Laserscanbefliegung Q1; Q3; 6.1; 6.2
7.000677.710 Beschilderung Leitsystem Piesberg 5.5
7.000684.710 Feldbahntrasse Nord 5.5
7.000729.710 Technik Q3; 6.5
7.000950.710 Baumpflanzprogramm 1.2; 1.3; 1.7; 2.9; 2.12 
2
3. Finanzielle Entwicklung
Investive Projekte
Plan 
2021
Plan inkl. 
sonstige 
Ermäch-
tigungen*
Ergebnis 
2021 Abw.** Deckungen
Ermächtigungen 
ins Folgejahr
   7.000108.710      Umweltinformations-system -5.500 -5.500  5.500   
   7.000109.710.001  Lebendige Hase - Auszahl. 
Allgemein -100.000 -961.000  961.000   
   7.000328.710      Kompensationsmaßnahmen  -91.924  91.924   
*  Räumliche Planungsmaßnahmen FB 68 -105.500 -1.058.424  1.058.424   
   7.000364.705.003  Zuweisung Pool Rubbenbruch 527.575 527.575  -527.575   
   7.000364.705.007  Zuweisung Pool Belmer Bach 319.047 319.047  -319.047   
   7.000364.710.001  Externe Kompensation - Allgemein 
- -200.000 -895.699 -7.441 888.258   
   7.000364.710.005  Pool Düteaue  -11.615  11.615   
   7.000364.710.007  Pool Belmer Bach  -296.168  296.168   
   7.000365.710      Ersatzleistungen Waldgesetz -  -195.920  195.920   
   7.000366.705      Ersatzgelder gem.BNatSchG - Ei   24.560 24.560   
   7.000366.710      Ersatzgelder gem.BNatSchG - Au  -397.665  397.665   
   7.000677.710      Beschilderung, Leitsystem Piesberg  -5.000 -2.011 2.989   
   7.000684.705      Fördermittel Feldbahntrasse Nord   651.145 651.145   
   7.000684.710      Feldbahntrasse Nord  -628.079 -655.568 -27.489   
*  Öffentliches Grün/Landschaftsbau 646.622 -1.583.524 10.685 1.594.209   
   7.000240.710      Grunderwerb Naturschutz -25.000 -50.000  50.000   
*  Naturschutz und Landschaftspflege -25.000 -50.000  50.000   
   7.000114.710      Ausbau ökologisch bedeutsamer 
Flächen -7.700 -7.700  7.700   
   7.000116.710      Maßnahm.gem.klimat.Gutachten -13.300 -39.300 -7.996 31.304   
   7.000117.710      Umweltschutzmaßnahmen (Global) -45.100 -115.100  115.100   
   7.000729.710.001  Technik 68-1 -1.000 -1.000  1.000   
   7.000729.710.002  Technik 68-2 -1.000 -1.000  1.000   
   7.000729.710.003  Technik 68-3 -1.000 -1.000  1.000   
   7.000729.710.004  Technik 68-0 -1.000 -1.000  1.000   
   7.000950.710      Baumpflanzprogramm -50.000 -211.000 -24.030 186.970   
*  Umweltschutzmaßnahmen -120.100 -377.100 -32.026 345.074   
** Saldo Teilhaushalt 396.022 -3.069.048 -21.342 3.047.706   
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 846.622 846.622 675.705 -170.917   
   davon Auszahlungen Teilhaushalt -450.600 -3.915.670 -697.047 3.218.623   
*Sonstige Ermächtigungen = Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen 
** Abweichung zwischen Plan + sonstige Ermächtigungen 2021 und Ist 2021
3
Abweichungsanalyse
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in €
7.000109.710.001  
Lebendige Hase - 
Auszahl. Allgemein
Das Budget "Lebendige Hase" wurde per Ratsbeschluss vom 27.03.01 
als "Fonds" eingerichtet, der über mehrere Jahre für den 
Verwendungszweck zur Verfügung stehen soll, u. a. auch zur Akquisition 
von Fördermitteln. 
Gem. Vorlage VO/2018/3289 (Umflut Pernickelmühle) wurde die 
Verwaltung beauftragt, zur Erarbeitung ausführungsreifer Unterlagen 
entsprechende Ingenieurleistungen (HOAI § 43 Abs.1 Leistungsphasen 
2-5) zu vergeben. Den hierzu erforderlichen Ingenieurvertrag hat der 
Fachdienst Geodaten und Verkehrsanlagen abgeschlossen. 
Weitere Projekte zur ökologischen Aufwertung der Hase sind in Planung 
(Bsp. Altarm Eversburg), können aber aufgrund der Auslastung der 
personellen Kapazitäten derzeit nicht kurzfristig umgesetzt werden.
961.000
7.000364.705.003  
Zuweisung Pool 
Rubbenbruch
Einnahmen für Kompensationsmaßnahmen aus den Bebauungsplänen 
Limberg und Eversburger Heide. Eingeplant wurden die Einnahmen für 
den Zeitpunkt der Rechtsverbindlichkeit der Bebauungspläne. Da es sich 
hier um Eigenentwicklungen der Stadt handelt, wurden in diesen 
Ausnahmefällen nachträglich Fälligkeiten nach Baufortschritt vereinbart.
-527.575
7.000364.705.007  
Zuweisung Pool Belmer 
Bach
Einnahmen für Kompensationsmaßnahmen aus den Bebauungsplänen 
Limberg und Eversburger Heide. Eingeplant wurden die Einnahmen für 
den Zeitpunkt der Rechtsverbindlichkeit der Bebauungspläne. Da es sich 
hier um Eigenentwicklungen der Stadt handelt, wurden in diesen 
Ausnahmefällen nachträglich Fälligkeiten nach Baufortschritt vereinbart.
-319.047
7.000364.710.001  
Externe Kompensation 
- Allgemein
Bei den PSP-Elementen 7.000364.710.001 - 007 werden jeweils 
zweckgebundene Gelder aus Einzahlungen Dritter für die 
Inanspruchnahme von städtischerseits hergestellten 
Kompensationsflächen verwendet, um hier werterhaltende bzw. 
wertsteigernde Maßnahmen umzusetzen. Aufgrund der 
Zweckgebundenheit der Mittel, sind jährliche Übertragungen von 
Haushaltsmitteln erforderlich im Gesamtumfang der nicht verausgabten 
Mittel.
888.258
7.000364.710.007  
Pool Belmer Bach
Bei den PSP-Elementen 7.000364.710.001 - 007 werden jeweils 
zweckgebundene Gelder aus Einzahlungen Dritter für die 
Inanspruchnahme von städtischerseits hergestellten 
Kompensationsflächen verwendet, um hier werterhaltende bzw. 
wertsteigernde Maßnahmen umzusetzen. Aufgrund der 
Zweckgebundenheit der Mittel, sind jährliche Übertragungen von 
Haushaltsmitteln erforderlich im Gesamtumfang der nicht verausgabten 
Mittel. 296.168
7.000365.710      
Ersatzleistungen 
Waldgesetz
Bei diesem PSP-Element handelt es sich um die Ausgabe von 
Ersatzleistungen, die von Dritten aufgrund des Niedersächsischen 
Gesetzes über den Wald und die Landschaftsordnung (NWaldLG) an die 
Waldbehörde zu zahlen sind. Aufgrund der Zweckgebundenheit der 
Mittel sind jährliche Übertragungen von Haushaltsmitteln erforderlich im 
Gesamtumfang der nicht verausgabten Mittel. Der Mittelabfluss ist 
abhängig davon, dass für Neuaufforstungen geeignete Flächen 
verfügbar gemacht werden.
195.920
7.000366.710      
Ersatzgelder 
gem.BNatSchG
Zweckgebundene Mittel aus Einzahlungen Dritter für Ersatzmaßnahmen. 
Mittel werden u.a. für die Anlage von Blühstreifen und für Maßnahmen 
zur ökologischen Entwicklung von Fließgewässern verwendet. Aufgrund 
der Zweckgebundenheit der Mittel sind jährliche Übertragungen von 
Haushaltsmitteln erforderlich im Gesamtumfang der nicht verausgabten 
Mittel.
397.665
7.000684.705      
Fördermittel 
Feldbahntrasse Nord
Die restlichen Mittelabrufe, die Erstellung des Verwendungsnachweises 
und die Auszahlung der Fördermittel haben sich infolge von 
vorangegangenen Projektverzögerungen verschoben. Die 
Schlussabrechnung sowie die Auszahlung der Fördermittel an die Stadt 
werden voraussichtlich im 2. Quartal 2022 erfolgen. 
651.145
4
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in €
7.000117.710      
Umweltschutzmaßnah
men (Global)
Geplante Maßnahmen konnten noch nicht abgeschlossen werden: 
Dachbegrünung Dominikanerkloster (Verwendung Preisgeld), 
Umsetzung Schulhofentsiegelungsprogramm laut Ratsbeschluss 
115.100
7.000950.710      
Baumpflanzprogramm
Die laut Ratsbeschluss für Baumpflanzungen zu verwendenden Mittel 
konnten 2021 nicht vollständig ausgegeben werden bzw. die 
beauftragten Baumpflanzungen sind noch nicht vollständig umgesetzt 
und abgerechnet.
186.970
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung
Aufgrund der Entwicklung des Budgets
 mussten keine Haushaltsmittel ins kommende Haushaltsjahr übertragen werden;
 Die Genehmigung der beantragten Ermächtigungsübertragungen verzögert sich, so dass dieser Aspekt des 
Jahresabschlusses im Controllingbericht zum 31.12.2021 nicht dargestellt werden kann. Alternativ hätte der 
Controllingbericht erst zeitgleich mit dem Bericht zum 31.05.2022 vorgelegt werden können.
5. Stellungnahme des Verantwortlichen
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, 
etc.), Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der 
Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht; Chancen und Risiken der Entwicklung von 
Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für 
wesentliche Abweichungen des tatsächlichen Investitionssaldos von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen.
Erläuterung bei dem jeweiligen Inv.- Projekt
            _______gez. Leyers________
    
     Unterschrift des Verantwortlichen