Abschließende Beratung des Haushalts 2025 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2028 und Investitionsprogramm bis 2028 - aktualisierte Vorlage
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3734-01
Datum: 2024-11-29
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Stadt Osnabrück 26.11.2024 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3734-01
öffentlich
Abschließende Beratung des Haushalts 2025 mit mittelfristiger 
Ergebnis- und Finanzplanung bis 2028 und Investitionsprogramm 
bis 2028 - aktualisierte Vorlage
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 03.12.2024 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 03.12.2024 Ö Entscheidung
Beschluss:
I.  Der Gesamthaushalt für das Haushaltsjahr 2025 (Ergebnis- und Finanzhaushalt 
einschließlich Stellenplan) findet auf der Grundlage des Verwaltungsentwurfs und der 
beschlossenen Änderungen und Ergänzungen die Zustimmung des Rates. Der Rat fasst 
folgenden Beschluss:
 
1.1 Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 wird in der aus der Anlage 1 
ersichtlichen Fassung beschlossen.
1.2 Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt, im Jahr 2025 Konzernkredite für die Stadtwerke 
Osnabrück AG in Höhe von bis zu 40,6 Mio. Euro, für die Klinikum Osnabrück GmbH in 
Höhe von bis zu 39,072 Mio. Euro sowie für die Osnabrücker Beteiligungs- und 
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH in Höhe von bis zu 4,6 Mio. Euro 
aufzunehmen. Die Konzernkredite werden zu marktgerechten Konditionen an die 
beteiligten Gesellschaften weitergegeben.
 
1.3. Die Erträge/Einzahlungen der Stadt sind nach den bestehenden Gesetzen, Steuer- und
      Gebührenordnungen, Satzungen, Tarifen usw. für das Haushaltsjahr 2025 zu erheben.
 
1.4. Neue Baumaßnahmen, für die im Finanzhaushalt/Investitionsprogramm 2025 Mittel 
veranschlagt sind, dürfen erst nach besonderer Freigabe der Mittel durchgeführt werden. 
Bei Ansätzen über 250.000 Euro einschl. Verpflichtungsermächtigungen entscheidet der 
Rat über die Freigabe. Sofern der Rat mit einer Neufassung seines 
Interpretationsbeschlusses zu dem Begriff „Geschäfte der laufenden Verwaltung“ im 
Sinne des § 85 Abs. 1 Nr. 7 NKomVG vom 01.04.2008 diesbezüglich abweichende 
Regelungen beschließt, gelten diese entsprechend.
 
Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bei 
Baumaßnahmen bedürfen keiner gesonderten Freigabe.
 
1.5. Die Sachaufwendungen in den Budgets der Teilhaushalte werden mit einer 
fünfzehnprozentigen Sperre belegt. Sofern die Ausgabenentwicklung eine Freigabe 
eines Teils des gesperrten Betrages erfordert, ist ein begründeter Antrag an den 
Finanzvorstand über den Fachbereich Finanzen und Controlling zu stellen, der 
entscheidet, in welchem Umfang die Sperre reduziert wird.
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 II. Der Rat beschließt, den Ergebnis- und Finanzplan bis 2028 und das 
Investitionsprogramm 2025 bis 2028.
 
III.  Der Rat beschließt unter Berücksichtigung der in der Anlage dargestellten 
Veränderungen die im Verwaltungsentwurf 2025 als wesentlich ausgewiesenen 
Produkte i. S. d. § 4 Abs. 7 KomHKVO.
 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja (siehe Sachverhalt)
Nein
 
B. Personelle Auswirkungen:
Siehe hierzu gesonderte Beratung zum Stellenplan
C. Integrations- /Gleichstellungs-/ Inklusionspolitische Auswirkungen: 
Keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
Keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
Keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag:
Beschluss des Haushalts mit geänderten Daten
G. Beteiligte Stellen:
Keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
Die Veränderungen gegenüber der ursprünglichen Vorlage VO/2024/3734, welche in 
der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 19.11.2024 
eingebracht wurde, wurden kenntlich gemacht. Diese sind kursiv und unterstrichen 
worden.
In der Sitzung am 03.09.2024 wurde dem Rat der Verwaltungsentwurf für das Haushaltsjahr 
2025 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die sich danach ergebenen Veränderungen der 
Dienststellen wurden von der Verwaltung in entsprechende Veränderungslisten 
aufgenommen. Hiernach ergeben sich folgende Änderungen:
1. Ergebnishaushalt
1.1 Aktueller Planungsstand
Der aktuelle Planungsstand für den Ergebnishaushalt des Haushalts 2025 weist einen 
Fehlbetrag von -129,9 Mio. € aus. Dies stellt eine Verschlechterung gegenüber dem 
Verwaltungsentwurf in Höhe von -20,7 Mio. € dar. 
Gegenüber dem in der ursprünglichen Vorlage ausgewiesenen Jahresfehlbetrag von -128,6 
Mio. € (2025) ergibt sich eine Verschlechterung von -1,3 Mio. €.
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Der Blick auf die Folgejahre zeigt, dass sich auch über den Zeitraum der mittelfristigen 
Ergebnis- und Finanzplanung eine deutliche Verschlechterung gegenüber dem 
Verwaltungsentwurf ergeben hat. 
Die folgende Grafik zeigt die Veränderung der Jahresergebnisse im Vergleich zum 
Verwaltungsentwurf:
Bezogen auf die einzelnen Organisationseinheiten zeigt die folgende Tabelle die Höhe der 
Veränderungen (+ Zuschussverringerung, - Zuschusserhöhung):

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Eine kostenartengenaue Darstellung des Gesamtergebnishaushalts ist als Anlage 2 
beigefügt. 
 
Die Änderungen gegenüber der ursprünglichen Vorlage liegen in den Teilhaushalten, 
Stabsstelle Erich Maria Remarque (11), FB Finanzen und Controlling (20), FB Finanzen und 
Controlling – Sonderbudget (209), FB Soziales (50), FB Städtebau (61) und FB Geodaten 
und Verkehrsanlagen (62) begründet.
Die wesentlichen Gründe für die Veränderungen in 2025 sind nachfolgend dargestellt:
209 FB Finanzen und Controlling – Sonderbudget
Gegenüber der ursprünglichen Vorlage wurden bei den Finanzbeziehungen zu 
verschiedenen Gesellschaften noch Korrekturen vorgenommen, da aktualisierte 
Informationen zu deren Bedarfe vorgelegt wurden. 
Bei den Finanzbeziehungen zu den Stadtwerken Osnabrück AG (SWO) kann aufgrund 
aktueller Werte für den Wirtschaftsplan (WP) in 2025 noch einmal die Verzinsung der Stillen 
Einlage (aus dem WP 2024) eingeplant werden (+0,9 Mio. €). Ebenso wurde der bislang 
geplante voraussichtliche Verlustausgleich für den Bäderbereich an die neuen Daten der 
SWO angepasst. Für den Bäderbereich sind nun folgende Beträge eingeplant: -7,0 Mio. € in 
2025, -6,3 Mio. € in 2026, -6,4 Mio. € in 2027 und -6,4 Mio. € in 2028.
Bei den Finanzbeziehungen zum Klinikum Osnabrück muss der voraussichtliche 
Verlustausgleich aufgrund einer Aktualisierung des Wirtschaftsplans des Klinikums für 2025 
von -10,7 Mio. € um -6,2 Mio. € auf -16,9 Mio. € erhöht werden. Gegenüber der 
ursprünglichen Vorlage wurden aufgrund von neuen Informationen die Planwerte noch 
einmal angepasst (-0,8 Mio. € in 2026, -1,0 Mio. € in 2027, -2,3 Mio. € in 2028). Somit sind 
folgende Beträge eingeplant -17,0 Mio. € in 2025, -15,8 Mio. € in 2026, -16,3 Mio. € in 2027 
und -17,3 Mio. € in 2028.
Die Finanzbeziehungen zur mO. wurden gegenüber der ursprünglichen Vorlage um               
-0,2 Mio. € in 2025, -0,06 Mio. € in 2026, -0,02 Mio. € in 2027 und -0,07 Mio. € in 2028 
erhöht. Einplant sind nunmehr -8,4 Mio. € in 2025, -7,6 Mio. € in 2026, -7,6 Mio. € in 2027 
und -7,7 Mio. € in 2028.
Die Finanzbeziehungen zur ICO wurden gegenüber der ursprünglichen Vorlage von              
-0,15 Mio. € auf -0,2 Mio. € erhöht (jeweils für die Jahre 2025 bis 2028).
  
Bei den Finanzbeziehungen zum Zoo Osnabrück erhöht sich der Ansatz um weitere -1,5 
Mio. € durch die beschlossene Kapitalverstärkung. Ebenfalls wurde in diesem 
Zusammenhang berücksichtigt, dass der für 2025 eingeplante Zuschuss von -0,5 Mio. € 
bereits 2024 ausgezahlt werden soll und daher bei der Planung 2025 nicht mehr eingeplant 
wurde.
Die Gewerbesteuer musste aufgrund der aktuellen Prognose für 2024 und der aktuellen 
Ergebnisse zur Steuerschätzung von 159,0 Mio. € um -9,0 Mio. € auf 150,0 Mio. € reduziert 
werden. Die in diesem Zusammenhang stehende Gewerbesteuerumlage wurde 
dementsprechend von -12,6 Mio. € um 0,6 Mio. € auf -12,0 Mio. € reduziert. 
Bzgl. der Erträge aus dem Kommunalen Finanzausgleich hat das Land in der 47. 
Kalenderwoche die vorläufige Berechnungsgrundlage für das kommende Jahr bekannt 
gegeben. Hiernach können zusätzliche Erträge eingeplant werden (+1,8 Mio. € in 2025, +1,0 
Mio. € in 2026, +2,0 Mio. € in 2027 und 2028).
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51 FB Kinder, Jugendliche und Familien
Im Bereich der Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern musste der 
Abschreibungsbetrag aufgrund einer Neukalkulation u.a. auf Basis neuer 
Investitionsplanungen von -1,8 Mio. € um -0,9 Mio. € auf -2,7 Mio. € erhöht werden. Die 
Neukalkulation führt auch zu einer Anpassung der Transferaufwendungen von -58,7 Mio. € 
um 0,8 Mio. € auf          59,5 Mio. €.
61 FB Städtebau
Der Verlustausgleich an die PlaNOS wurde erstmalig ab 2025 i.H.v. -2,9 Mio. € (leicht 
steigend) eingeplant. Gegenüber der ursprünglichen Vorlage hat sich dieser Betrag ab 2025 
erhöht (-0,5 Mio. € ab 2025). Eingeplant wurden nunmehr auch eine mögliche 
Umsatzsteuerpflicht aus den Leistungen der PlaNOS (s. VO/2024/3688).
Für den allgemeinen Verlustausgleich ÖPNV in 2025 mussten die Planungswerte aufgrund 
der bei der ursprünglichen Vorlage bisher nicht berücksichtigten Gesamtfinanzierung der 
Bus-Schiene-Integration (-0,3 Mio. € ab 2025) und aufgrund von nochmals aktualisierten 
Daten der SWO für 2025 (-0,9 Mio. € in 2025) erhöht werden. Für den ÖPNV-Bereich sind 
somit nun folgende Beträge eingeplant: -28,4 Mio. € in 2025, -30,8 Mio. € in 2026, -31,3 Mio. 
€ in 2027 und -31,8 Mio. € in 2028.
Neben diesen wesentlichen Veränderungen gegenüber dem Verwaltungsentwurf gab es 
gegenüber der ursprünglichen Vorlage zudem folgende Veränderungen:
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque
Hier wurde eine kleinere Planungskorrektur von 0,06 Mio. € in 2025, 2027 und 2028) 
vorgenommen.
20 FB Finanzen und Controlling
Im Bereich Rechnungswesen mussten Mehraufwendungen für einen kommenden 
Systemwechsel der Finanzsoftware SAP auf SAP S4 HANA eingeplant werden (s. Vorlage 
VO/2024/3733).
50 FB Soziales
Im Bereich des Wohngeldes wurde insbesondere eine vom Land beabsichtigte Erstattung 
des Mehraufwandes in Folge der Wohngeldreform eingeplant (1,0 Mio. € in 2025 und        
0,4 Mio. € ab 2026).
Weitere Informationen ergeben sich aus der Anlage 3.
1.2 Haushaltssicherungskonzept
 
Die Stadt Osnabrück ist nicht in der Lage, einen ausgeglichenen Haushalt gem. § 110 Abs. 4 
NKomVG vorzulegen. Dementsprechend ergibt sich aus Abs. 8 die Verpflichtung, ein 
Haushaltssicherungskonzept zu erarbeiten.
 
Hierzu wird zur Sitzung des Rates am 03.12.2024 die Beschlussvorlage 
„Haushaltssicherungskonzept 2025“ (VO/2024/3775) eingebracht. Entsprechend der in der 
Ratssitzung getroffenen Beschlüsse werden die entsprechenden Mittelveranschlagungen im 
Kernhaushalt sowie bei den Eigenbetrieben im Anschluss noch angepasst werden. 
1.3 Mehrbedarfslisten über Zuschussanträge
Die Stadt leistet aufgrund von entsprechenden Beschlüssen eine Vielzahl von Zuschüssen. 
Teilweise haben diese Zuschussempfänger Anträge auf Erhöhung ihres Zuschusses 
aufgrund eines nicht tariflich bedingten Mehrbedarfes geltend gemacht, welche nicht von den 
entsprechenden Beschlüssen gedeckt sind. Gleichfalls sind auch Anträge auf erstmalige 
Bewilligung von Zuschüssen eingegangen. Über diese Erst- bzw. Mehrbedarfe ist separat zu 
beschließen. Die aus den jeweiligen Teilhaushalten eingegangenen Anträge auf Erst- und 
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Mehrbedarfe wurden, einschließlich einer Stellungnahme der Fachverwaltung, als Übersicht 
zusammengefasst. Die Anträge stammen aus den Teilhaushalten Fachbereich Bildung, 
Schule und Sport (40), Fachbereich Kultur (41), Fachbereich Soziales (50) und Fachbereich 
Kinder, Jugendliche und Familien (51).
Die Mehrbedarfslisten sind den Fraktionen bereits im Vorfeld separat zugesandt worden.
Weitere Informationen ergeben sich aus der Anlage 7. 
Es wird darauf hingewiesen, dass für die oben genannten vier Fachbereichslisten auch 
separate Vorlagen über die in der Mehrbedarfsliste dargestellten Zuschussanträge erstellt 
wurden. 
 
1.4 Aktualisierte Produktblätter
Der Fachbereich Kultur hat die zu den wesentlichen Produkten gehörenden Produktblätter 
Institutionelle Förderung und Städtische Bühnen angepasst. 
Die aktualisierten Produktblätter sind als Anlage 8 beigefügt. 
2. Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
 
2.1 Entwicklungen im Vergleich zum Verwaltungsentwurf
Das Investitionsprogramm weist im Vergleich zum Verwaltungsentwurf für das Haushaltsjahr 
2025 eine Reduzierung des Saldos zwischen investiven Einzahlungen und Auszahlungen 
von 8,7 Mio. € auf. Das Saldo der Investitionstätigkeit sinkt somit auf -56,1 Mio. €. 
Gegenüber dem in der ursprünglichen Vorlage ausgewiesenen Saldo von -42,2 Mio. € 
(2025) ergibt sich eine Verschlechterung von 13,9 Mio. €.
Die folgende Grafik zeigt die Veränderung des Investitionssaldos im Vergleich zum 
Verwaltungsentwurf:

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Bezogen auf die einzelnen Organisationseinheiten zeigt die folgende Tabelle die Höhe der 
Veränderungen (+ Zuschussverringerung, - Zuschusserhöhung):
 
Die Änderungen gegenüber der ursprünglichen Vorlage liegen in den Teilhaushalten,         
FB Finanzen und Controlling (20), FB Finanzen und Controlling – Sonderbudget (209),        
FB Bürger und Ordnung (32), Feuerwehr (37) und FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
begründet.
20 Finanzen und Controlling
Für 2025 ist die Einplanung von Mitteln für die Anschaffung von SAP-Lizenzen entfallen, da 
diese bereits 2024 außerplanmäßig zur Verfügung gestellt werden müssen.
209 FB Finanzen und Controlling – Sonderbudget
Die beschlossene Eigenkapitalverstärkung an die Stadtwerke Osnabrück AG in Höhe von  
15 Mio. € jährlich wurde berücksichtigt (s. Vorlage VO/2024/3568). Zudem erfolgt eine 
Anpassung der Kapitalzuführung WiO aufgrund einer von den Stadtwerken vorgelegten 
aktualisierten Bedarfsmitteilung.
Eigentlich passt der Satz zur WiO, habe nur den roten Einschub ergänzt. Ich habe im 
Nachgang auch noch deinen Wunsch nachgedacht. Ich halte es aber nicht für zielführend, 
hier tiefer ins Detail zu gehen. Die Informationen „88 Mio. € für 1.000 WE“ sind ja bislang nur 
einem ganz kleinen Teil der Ratsmitglieder bekannt. Hier in die öffentliche Vorlage zu 
schreiben, dass wir inzwischen dreimal neue Zahlen verarbeitet haben, kann ich nicht mehr 
nachvollziehbar darstellen ohne die Hintergründe zu erläutern. Deswegen schlage ich vor, 
bei dieser Formulierung zu bleiben. Die SPD weiß übrigens auch Bescheid, Sie werden 
wahrscheinlich einen Änderungsantrag einbringen, wonach wir mehr Mittel einplanen 
müssen.
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32 FB Bürger und Ordnung (32)
Der über die Veränderungsliste zum Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 
19.11.2024 mittgeteilte Mittelansatz für den Austausch der vorhandenen 
Parkscheinautomaten wird von 2025 nach 2026 verschoben.
37 Feuerwehr
Die Ersatzbeschaffung von vier Fahrzeugen wird jeweils um ein Jahr verschoben. Diese 
Maßnahme erfolgt als Beitrag notwendiger Konsolidierungsbemühungen. 
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen
Hier mussten noch Änderungen vorgenommen werden, weil die Ansätze der Dienststelle 
zunächst als Deckungspositionen für die außenplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die 
Planungsleistungen im Zusammenhang mit der Sanierung der „Bremer Brücke“ 
herangezogen werden sollten (s. Vorlage VO/2024/3309-01 bzw. 3309-01-01) und deshalb 
neu eingeplant wurden. Da der Rat in seiner Sitzung am 01.10.2024 allerdings einen 
abweichenden Beschluss gefasst und weniger Mittel zur Verfügung gestellt hat als die 
Verwaltungsvorlage ursprünglich vorsah, konnten die investiven Ansätze wieder reduziert 
werden. 
Weitere Informationen ergeben sich aus der Anlage 4.
2.2 Verpflichtungsermächtigungen (Kernhaushalt)
 
Das Volumen der Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2025 beläuft sich auf 
insgesamt 66,9 Mio. €. Gegenüber dem Verwaltungsentwurf (64,2 Mio. €) haben sich die 
Verpflichtungsermächtigungen um insgesamt 2,7 Mio. € erhöht.
Gegenüber der ursprünglichen Vorlage gibt es nur eine Veränderung. Im Fachbereich Bürger 
und Ordnung (32) wurde gegenüber der bisherigen Vorlage noch eine 
Verpflichtungsermächtigung für 2026 i.H.v. 1,2 Mio. € aufgenommen. Grund hierfür ist, dass 
sich der Austausch der Parkscheinautomaten von 2025 auf 2026 verschiebt, ggf. aber 
bereits 2025 entsprechende Aufträge erteilt werden sollen. 
 
Eine Übersicht aller Verpflichtungsermächtigungen ist der Anlage 5 zu entnehmen.
 
2.3 Entwicklung der Liquiditätskredite
Nachdem es der Stadt Osnabrück zum Bilanzstichtag 31.12.2022 vollständig gelungen war, 
die Liquiditätskredite abzubauen, sind diese seither wieder stark angestiegen. Im Rahmen 
des Haushalts 2025 soll die Höchstgrenze für Liquiditätskredite auf 220 Mio. € festgesetzt 
und entsprechend bei der Kommunalaufsicht beantragt werden.
2.4 Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung
 
Die gesamtstädtische Nettoneuverschuldung für den Zeitraum 2025 – 2028 erhöht sich 
entsprechend der angepasste Investitionsprogramme der Kernverwaltung und des 
Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement gegenüber dem Verwaltungsentwurf 
von 150,1 Mio. € um 60,8 Mio. € auf 210,9 Mio. €.
Gegenüber dem in der ursprünglichen Vorlage ausgewiesenen Nettoneuverschuldung für 
den Zeitraum 2025 -2028 von 144,7 Mio. € ergibt sich eine Verschlechterung von            66,2 
Mio. €. Diese begründet sich auf Änderungen im Kernhaushalt (insbesondere die Einplanung 
der Eigenkapitalverstärkung SWO) und der Berücksichtigung des aktualisierten 
Investitionsprogramms des EB Immobilien- und Gebäudemanagements (s. hierzu die 
Vorlage VO/2024/3607-01).
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Die Berechnung der Nettoneuverschuldung sowie die zugrundeliegenden Einzelwerte sind 
aus der Anlage 6 zu entnehmen.
3. Konzernfinanzierung
Die bislang im Rahmen einer Experimentierklausel in Niedersachsen umgesetzte 
„Konzernfinanzierung“ soll künftig dauerhaft in das NKomVG aufgenommen werden. Ein 
entsprechendes Gesetzgebungsverfahren läuft derzeit; ein Inkrafttreten der neuen 
gesetzlichen Regelung steht jedoch noch aus. Entsprechende Hinweise der 
Kommunalaufsicht zur praktischen Umsetzung werden erst nach Rechtskraft der neuen 
gesetzlichen Regelung vorliegen. 
Für das Jahr 2025 muss die Stadt Osnabrück daher parallel die Regelungen der bisherigen 
Umsetzung sowie der geplanten neuen Umsetzung berücksichtigen, um handlungsfähig zu 
sein. 
Die wesentlichen Unterschiede zwischen der bisherigen Regelung und der geplanten 
Neuregelung sind nachstehend gegenübergestellt: 
Bisherige Regelung (§ 181 NKomVG) neue Regelung (§ 121 a und § 122 a 
NKomVG)
Bezifferung der Beträge für investive und 
konsumtive Kreditaufnahmen zur 
Weiterleitung an die Gesellschaften in der 
Haushaltssatzung 
Keine Bezifferung mehr in der 
Haushaltssatzung, sondern 
Einzelbeschluss des Rates
Grundsatzrichtlinie des Rates für die 
Rahmenbedingungen zur 
Umsetzung der Konzernfinanzierung 
erforderlich
Inhaltlich: Reduzierung auf 
Daseinsvorsorgeaufgaben im 
engeren Sinne
Individuelles Antrags- und 
Genehmigungsverfahren zwischen Stadt 
Osnabrück und der Kommunalaufsicht
Anzeigeverfahren bei der 
Kommunalaufsicht 
Umsetzung erst nach Genehmigung des 
Haushaltes und Vorliegen der konkreten 
Ausnahmegenehmigung
Umsetzung nach 6 Wochen möglich, falls 
kein Veto der Kommunalaufsicht
Der Höchstbetrag der Kredite, die für Investitionsmaßnahmen der städtischen 
Mehrheitsbeteiligungen und Eigengesellschaften aufgenommen werden dürfen, wird auf 
84,272 Mio. € festgesetzt. Die Kredite werden zu marktüblichen Konditionen an 
Mehrheitsbeteiligungen und Eigengesellschaften weitergegeben. Etwaige Zinsaufschläge 
verbleiben bei der Kernverwaltung. Dieser Festsetzung liegen 
entsprechende Finanzierungsbedarfe der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücks-
entwicklungsgesellschaft mbH (4,6 Mio. €), der Klinikum Osnabrück GmbH (39,072 Mio. €), 
der Stadtwerke Osnabrück AG (40,6 Mio. im kommenden Jahr zugrunde. Aufgrund der 
deutlich erhöhten Investitions- und Finanzierungsbedarfe der im Modell der 
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Konzernfinanzierung beteiligten städtischen Gesellschaften ist auch mit einem erhöhten 
Vorfinanzierungsbedarf vor einer langfristigen Umschuldung auszugehen. Deshalb wird 
hierzu der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2025 Liquiditätskredite zu 
Weiterleitung an die städtischen Mehrheitsbeteiligungen und Eigengesellschaften 
aufgenommen werden dürfen, auf 25 Mio. € festgesetzt. Auch hier gilt, dass die 
Weiterleitung zu marktüblichen Konditionen erfolgt und etwaige Zinsaufschläge bei der 
Kernverwaltung verbleiben.
4. Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern
Aufgrund der wesentlichen Veränderungen bei den Grundsteuern sollen die Hebesätze der 
Grund- und Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2025 durch die separate Beschlussvorlage 
„Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt 
Osnabrück“ (VO/2024/3723) beschlossen werden. Entsprechend der haushaltsrechtlichen 
Vorgaben werden diese nur noch deklaratorisch in der anliegenden Haushaltssatzung 
aufgeführt.   
Gez. Fillep         Gez. Hänsler
Anlage/n:
Anlage 1 – Haushaltssatzung (aktualisiert)
Anlage 2 – Gesamtergebnishaushalt 2025 (aktualisiert)
Anlage 3 – Veränderungslisten zum Ergebnishaushalt inkl. Gesamtübersicht (aktualisiert)
Anlage 4 – Veränderungslisten zum Investitionsprogramm (aktualisiert) 
Anlage 5 – Verpflichtungsermächtigungen (aktualisiert)
Anlage 6 – Nettoneuverschuldung (aktualisiert)
Anlage 7 – Mehrbedarfslisten (neu)
Anlage 8 – Aktualisierte Produktblätter FB Kultur (neu)
Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der Rat der 
Stadt Osnabrück in der Sitzung am 03.12.2024 folgende Haushaltssatzung beschlossen: 
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 wird 
1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
1.1 der ordentlichen Erträge auf 771.428.261 € 
1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 901.343.402 € 
1.3 der außerordentlichen Erträge auf 0 € 
1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 € 
2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigk eit 758.821.636 € 
2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 847.117.552 € 
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 23.224.463 € 
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 79.283.142 € 
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 159.934.473 € 
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 127.076.920 € 
festgesetzt. 
D
er Haushaltsplan für das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb für das 
Haushaltsjahr 2025 wird  
1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
1.1 der ordentlichen Erträge 57.455.600 €
1.2 der ordentlichen Aufwendungen 41.187.900 €
1.3 der außerordentlichen Erträge 27.000 €
1.4 der außerordentlichen Aufwendungen 200.000 €
2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
54.157.600 €
43.511.471 €
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
3.055.000 €
3.812.900 €
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit
0 
€
1.225.900 €
f
estgesetzt. 
Haushaltssatzung der Stadt Osnabrück 
für das Haushaltsjahr 2025 
Anlage 1
(aktualisiert ggü.
FA 19.11.2024)
 II 
              
§ 2 
 
Absatz 1 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen f ür Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) der Kernve rwaltung wird auf 56.058.680 € 
festgesetzt. 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen f ür Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) des Eigenb etriebes Immobilien- und Gebäude-
management wird auf 21.562.500 € festgesetzt. 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen f ür Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) des Eigenbetriebes Osnabrücker ServiceBetrieb 
wird auf 820.000 € festgesetzt. 
Absatz 2 
Der Höchstbetrag der Kredite, die für Investitionsm aßnahmen der städtischen 
Mehrheitsbeteiligungen und Eigengesellschaften aufg enommen werden dürfen, wird auf 
84.272.000 € festgesetzt. Die Weiterleitung erfolgt  zu marktüblichen Konditionen. Etwaige 
Zinsaufschläge verbleiben bei der Kernverwaltung. 
 
§ 3 
 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen d er Kernverwaltung wird auf      
66.936.288 € festgesetzt. 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen d es Eigenbetriebes Immobilien- und 
Gebäudemanagement wird auf 118.667.700 € festgesetzt. 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen d es Eigenbetriebes Osnabrücker 
ServiceBetrieb wird auf 5.297.100 € festgesetzt. 
 
§ 4 
 
Absatz 1 
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2025 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen 
Leistung von Auszahlungen der Kernverwaltung in Ans pruch genommen werden dürfen, wird 
auf 220.000.000 €
 festgesetzt.  
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2025 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen 
Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse des  Eigenbetriebes Immobilien- und 
Gebäudemanagement in Anspruch genommen werden dürfe n, wird auf 15.000.000 € 
festgesetzt. 
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2025 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen 
Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse des  Eigenbetriebes Osnabrücker 
ServiceBetrieb in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.500.000 € festgesetzt. 
 
 III 
 
Absatz 2 
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2025 Liquiditätskredite zu Weiterleitung an die 
städtischen Mehrheitsbeteiligungen und Eigengesells chaften aufgenommen werden dürfen, 
wird auf 25.000.000 € festgesetzt. Die Weiterleitun g erfolgt zu marktüblichen Konditionen. 
Etwaige Zinsaufschläge verbleiben bei der Kernverwaltung.  
 
§ 5 
 
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern sind durch eine besondere Hebesatzsatzung 
für das Haushaltsjahr 2025 wie folgt festgesetzt: 
1. Grundsteuer 
1.1 für die land- u. forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 
 
1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 
 
470 v. H. 
545 v. H. 
 
2. Gewerbesteuer (unverändert)  440 v. H. 
 
 
§ 6 
 
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen sind als unerheblich im Sinne 
des § 117 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassu ngsgesetz anzusehen, wenn sie im 
Einzelfall den Betrag von 50.000 € nicht übersteigen. 
 
Ferner sind als nicht erheblich anzusehen, Beträge (unbegrenzt) 
 
- die der Verrechnung zwischen den Produkten/Leistu ngen dienen, 
- die wirtschaftlich durchlaufend sind, 
- die der Rückzahlung von Zuweisungen dienen, 
- die zur Deckung von Kosten der Geldbeschaffung, z ur Tilgung von Darlehen oder für 
abschlusstechnische Buchungen notwendig sind, 
- die im Zusammenhang mit Maßnahmen anfallen, die i m Rahmen der Konjunktur-
programme der Bundesregierung förderungswürdig sind.  
 
 
Osnabrück, den 03.12.2024 
 
                                                              _______________________ 
 
                                                                       Katharina Pötter 
 -Oberbürgermeisterin-  
Gesamtergebnishaushalt
2025
Anlage 2
(aktualisiert ggü.
FA 19.11.2024)
Gesamtergebnishaushalt
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
vorläufiges
Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
1 Steuern und ähnliche Abgaben 296.767.201,18 309.695.100 308.895.100 324.695.100 336.295.100 346.895.100
30110000 Grundsteuer A 93.512,59 103.000 103.000 103.000 103.000 103.000
30120000 Grundsteuer B 34.127.276,70 35.200.000 35.200.000 36.000.000 36.500.000 36.500.000
30130000 Gewerbesteuer 151.184.088,77 156.000.000 150.000.000 159.000.000 164.000.000 169.000.000
30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 82.185.369,00 89.300.000 94.100.000 99.500.000 105.000.000 110.000.000
30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 21.843.440,00 23.300.000 23.600.000 24.100.000 24.600.000 25.200.000
30310000 Vergnügungssteuer 4.586.247,91 4.700.000 4.800.000 4.900.000 5.000.000 5.000.000
30320000 Hundesteuer 922.028,00 885.900 885.900 885.900 885.900 885.900
30330000 Jagdsteuer 7.157,94 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
30340000 Zweitwohnungssteuer 230.005,86 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
30490000 Sonstige steuerähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
30520000 
Leist.wg.d.Umsetzung.d.Grunds.Arbeitssu. 1.588.074,41 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 171.759.683,96 177.236.186 182.306.811 183.964.980 186.044.735 188.132.256
31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 101.429.608,00 107.651.700 109.100.000 112.700.000 115.300.000 118.060.000
31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 9.578.302,73 9.527.000 10.170.000 10.760.000 10.910.000 11.110.000
31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 1.414.550,54 1.680.423 1.808.901 1.443.058 1.196.085 1.062.175
31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkoste 74.055,59 60.000 184.000 141.000 73.000 73.000
31400200 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Sachkosten 273.556,62 0 0 0 0 0
31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 11.933.242,06 7.958.465 8.380.064 7.690.697 7.483.621 7.462.288
31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 7.372.823,14 9.616.903 8.638.718 7.341.602 7.378.006 7.378.006
31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 1.336.481,71 1.252.000 1.155.700 1.155.700 1.155.700 1.155.700
31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 28.798,69 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-PersK 946.343,93 921.279 1.287.110 1.120.187 1.120.187 1.120.187
31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-SachK 267.041,01 275.400 307.800 275.400 275.400 275.400
31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 0,00 20.000 0 0 0 0
31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
Sonderr. 2.000,00 0 0 0 0 0
31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 62.200,13 83.216 12.000 12.000 12.000 12.000
31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 425.682,79 536.800 645.300 563.600 379.000 321.400
31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Pers 1.081.634,06 972.900 968.618 963.636 963.636 164.000
31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sach 278.649,20 47.000 47.500 47.000 47.000 47.000
1
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
vorläufiges
Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. 
Arbeitss. 35.254.713,76 36.608.100 39.576.100 39.726.100 39.726.100 39.866.100
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 9.980.494,79 9.878.525 10.794.225 10.403.059 10.414.620 9.972.153
31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo
aus Zu 8.943.377,16 8.898.132 9.751.913 9.360.747 9.374.811 8.932.344
33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 1.037.117,63 980.393 1.042.312 1.042.312 1.039.809 1.039.809
4 sonstige Transfererträge 9.235.674,67 8.148.538 9.977.695 9.961.500 10.002.105 10.030.210
32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 904.022,59 938.500 909.657 936.762 963.867 990.972
32110100 AvE Kostenb.u.Aufwen. in 
bes.Wohn.SGB IX 2.021,52 10.000 2.000 2.000 2.000 2.000
32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 4.083.674,31 3.934.088 4.039.088 4.039.588 4.043.088 4.044.088
32120100 AvE Über.gg.UHverpflicht 
bes.Wohn.SGB IX 714,46 500 0 0 0 0
32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 1.317.750,71 1.410.200 1.548.300 1.545.800 1.553.300 1.553.300
32130100 AvE 
Leist.v.Sozialleistun.be.Wohn.SGB IX 9.222,96 11.200 11.200 11.200 11.200 11.200
32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 337.262,04 237.100 445.500 448.000 450.500 450.500
32140100 AvE Sonstige 
Ersatzleist.bes.Wohn.SGB IX 1.458,46 200 200 200 200 200
32150000 AvE Rückzahlung gewährter 
Hilfen 923.153,43 400.800 566.300 541.300 541.300 541.300
32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 1.323.902,47 893.050 2.167.350 2.146.350 2.146.350 2.146.350
32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. Ansprüchen 
SGB VI 31.736,57 45.500 51.500 51.500 51.500 51.500
32220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/ 17.708,12 11.300 11.300 10.300 10.300 10.300
32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 259.996,05 215.000 188.100 191.300 191.300 191.300
32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträg 0,00 2.000 1.000 1.000 1.000 1.000
32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 21.500,98 37.800 34.900 34.900 34.900 34.900
32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 1.550,00 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 27.719.974,04 27.394.860 31.327.100 31.975.800 32.673.300 33.405.700
33110000 Verwaltungsgebühren 8.502.844,54 8.623.500 8.858.500 8.858.500 8.858.500 8.858.500
33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 18.900.700,46 18.349.060 22.026.000 22.680.500 23.377.500 24.109.500
33210100 Eintrittsentgelte 258.848,80 351.900 375.600 369.600 369.600 369.600
33210200 Führungsentgelte 49.553,83 63.400 60.000 60.200 60.700 61.100
33610000 Zweckgebundene Abgaben 8.026,41 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
6 privatrechtliche Entgelte 7.470.115,25 7.189.946 8.572.641 8.479.808 8.488.008 8.499.628
34110000 Mieten und Pachten 2.889.931,57 2.295.810 2.464.230 2.364.230 2.368.130 2.368.130
34110600 Vermietung Räumlichkeiten 147.375,14 158.850 161.250 161.250 161.250 161.250
34210000 Erträge aus Verkauf 178.423,12 137.400 123.900 124.400 124.700 122.100
34210400 Erträge aus Gastro-Verkauf 170.075,32 184.100 188.600 188.600 188.600 188.600
2
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
vorläufiges
Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 641.663,54 415.000 744.800 725.800 729.800 725.800
34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 2.668.012,26 3.266.310 4.147.600 4.171.580 4.171.580 4.189.800
34610200 Elternbeiträge nach 
Entgelteordnung 517.360,66 627.476 577.261 578.948 578.948 578.948
34610500 Versicherungsentschädigungen 216.364,14 70.000 130.000 130.000 130.000 130.000
34610610 Entgelte Bürgerreisen 40.909,50 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 162.178.136,75 172.220.616 183.508.623 187.201.884 194.461.960 199.413.411
34800000 Erstattungen vom Bund 100.177,42 97.416 97.500 97.500 97.500 97.500
34800200 Erstattungen vom Bund AB-
Maßnahmen 8.421,78 0 0 0 0 0
34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 45.136,26 50.400 50.400 50.400 50.400 50.400
34800400 Erstattungen vom Bund - 
Personalkosten 0,00 0 61.910 0 0 0
34800500 Erstattungen vom Bund - 
Sachkosten -12.164,94 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
34810000 Erstattungen vom Land 135.269.724,93 144.175.110 153.377.972 156.397.072 163.719.072 168.414.072
34810100 Erstattungen Land - 
Personalkosten 15.287,80 109.160 119.922 167.193 171.989 177.009
34810200 Erstattungen vom Land - 
Sachkosten 602,30 0 0 0 0 0
34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 7.637.520,57 6.663.900 7.696.600 7.797.100 7.798.100 7.799.100
34820100 Erstattungen Gemeinden - 
Personalkosten 197.589,61 196.200 215.500 216.300 222.700 229.300
34820200 Erstattungen von Gemeinden - 
Sachkosten 31.588,68 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800
34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 7.185.376,20 7.907.917 8.342.150 8.747.890 9.008.839 9.277.616
34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 499.615,10 413.500 347.000 349.000 351.000 352.000
34840500 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
SachK 0,00 0 0 0 0 0
34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 3.272.480,43 3.394.144 3.329.099 3.573.509 3.376.390 3.241.904
34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
Eigenbetr. 4.275.827,00 5.106.620 5.580.370 5.627.820 5.575.870 5.684.410
34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 2.225.100,35 2.607.100 2.772.000 2.772.000 2.772.000 2.772.000
34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 517.036,68 546.249 562.000 562.000 562.000 562.000
34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 21.211,87 18.900 18.900 18.900 18.900 18.900
34870100 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-PersK 839,77 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
34870200 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-Sachko 58,31 2.600 2.600 2.600 2.600 2.600
34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 738.593,67 755.100 758.400 653.300 565.300 565.300
3
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
vorläufiges
Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
34880100 Erstattungen von übrigen 
Bereichen-PersK 122.452,96 117.000 117.000 117.000 117.000 117.000
34880200 Erstattungen v. übrigen 
Bereichen-SachK 25.660,00 7.300 7.300 300 300 300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 10.829.404,00 19.280.526 18.362.075 18.139.946 19.340.807 19.981.602
36150000 Zinserträge von verb. 
Unternehmen 276.626,39 593.500 612.600 612.600 612.600 612.600
36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. 
verb. U 71.699,09 119.000 71.000 85.200 99.400 113.600
36150100 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_INV 7.132.423,70 12.432.783 10.399.495 12.739.762 13.670.491 14.525.663
36150200 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_LK 0,00 1.473.553 1.300.100 1.192.440 1.170.852 1.172.236
36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 1.152.373,83 259.238 141.770 146.220 164.640 183.060
36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 302.750,13 70.200 70.000 64.500 59.000 53.500
36190000 Zinserträge von ausl. Bereichen 93.033,80 0 0 0 0 0
36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 1.270.446,76 3.804.148 5.250.271 2.785.271 3.049.871 2.819.871
36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 222.622,13 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 53.224,17 28.104 16.839 13.953 13.953 1.072
36990000 Sonstige Finanzerträge 254.204,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 1.107.472,96 723.000 868.000 868.000 868.000 868.000
37110000 Aktivierte Eigenleistungen 1.082.150,55 0 0 0 0 0
37111000 Aktivierte Eigenleistungen 
(manuelle Pla 0,00 723.000 868.000 868.000 868.000 868.000
37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 25.322,41 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 22.142.141,79 16.921.619 16.815.991 16.829.226 16.792.885 16.756.023
35110000 Konzessionsabgaben 7.607.830,12 8.156.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400 8.179.400
35610000 Bußgelder 4.885.210,96 5.561.500 5.358.500 5.358.500 5.358.500 5.358.500
35610010 Zwangsgelder 63.029,11 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000
35620000 Allgemeine Nebenforderungen 95.951,12 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
35620010 Säumniszuschläge 229.261,98 215.000 230.000 230.000 230.000 230.000
35620020 Mahngebühren 147.468,54 120.000 130.000 130.000 130.000 130.000
35620030 
Vollstreckungs-/Pfändungsgebühren 290.032,13 240.000 260.000 260.000 260.000 260.000
35620040 Stundungszinsen 19.634,49 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000
35630000 Erträge a. 
Inanspruchn.v.Gewährl.u.Bürg. 959.315,45 892.319 916.891 829.126 791.785 753.923
35710000 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 38.475,90 38.500 38.500 38.500 38.500 38.500
35710100 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten -3.611,02 0 0 0 0 0
35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von
Rücks 4.561.489,85 0 0 0 0 0
35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 1.572.880,48 583.500 585.500 586.500 587.500 588.500
4
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
vorläufiges
Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
35831110 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 193.897,23 0 0 0 0 0
35831120 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 35.125,02 0 0 0 0 0
35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 282.726,93 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400
35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 1.163.180,23 674.500 677.300 777.300 777.300 777.300
35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 243,27 500 500 500 500 500
12 = Summe ordentliche Erträge 719.190.299,39 748.688.916 771.428.261 792.519.303 815.381.519 833.954.083
13 Personalaufwendungen -139.702.353,98 -159.989.894 -172.595.870 -180.655.424 -183.281.337 -188.637.423
40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 4.500.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000
40000010 Globalabsetzung Personalkosten 
FB 0,00 620.000 2.266.000 600.000 600.000 600.000
40110000 Beamte -24.072.303,50 -25.536.403 -27.196.177 -28.382.425 -29.155.745 -30.006.048
40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 -5.250 -5.250 -5.250 -5.250 -5.250
40120000 Tariflich Beschäftigte -80.594.043,25 -95.075.362 -101.831.260 -106.517.764 -110.016.881 -113.179.438
40190000 Sonstige Beschäftigte -146.905,24 -334.259 -269.410 -267.875 -275.508 -276.508
40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -36.474,04 -169.500 -113.400 -118.052 -121.580 -124.596
40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -4.295.019,84 -5.304.184 -5.660.976 -5.937.340 -6.118.294 -6.294.238
40310000 Sozialversicherungsbeiträge 
Beamte 0,00 0 0 0 0 0
40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -15.978.847,99 -19.353.919 -20.806.217 -21.819.659 -22.489.593 -23.137.245
40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -381.383,15 -485.215 -439.144 -460.814 -474.115 -486.173
40320200 GUV-Beiträge -449.494,91 -420.000 -430.000 -440.000 -450.000 -460.000
40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -857.989,77 -985.000 -1.035.000 -1.035.000 -1.035.000 -1.035.000
40410100 Freie Heilfürsorge -335.089,33 -380.400 -380.000 -380.000 -380.000 -380.000
40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -6.612.743,03 -12.634.257 -14.327.915 -13.723.736 -11.499.545 -11.863.295
40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -471.398,65 0 0 0 0 0
40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -768.238,91 0 0 0 0 0
40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -1.090.565,57 -2.109.921 -2.450.074 -2.374.206 -2.012.420 -2.099.803
40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -77.780,78 0 0 0 0 0
40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -126.759,42 0 0 0 0 0
40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -763.192,00 0 -191.530 0 0 0
40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -400.468,37 0 0 0 0 0
40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -422.920,75 -123.968 -214.350 -215.828 -217.128 -218.328
5
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
vorläufiges
Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -220.618,85 0 0 0 0 0
40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -1.335.657,63 -1.881.359 -2.192.507 -2.252.610 -2.303.898 -2.341.621
40700600 Rückstellung für LOB Beamte -264.459,00 -310.897 -318.660 -324.864 -326.380 -329.880
14 Versorgungsaufwendungen -11.996.612,60 -17.573.794 -20.044.838 -20.192.225 -16.975.588 -17.367.119
41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -8.110.901,86 -7.485.755 -7.821.831 -7.804.161 -7.765.252 -7.958.031
41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -797.458,82 -870.000 -911.100 -911.100 -911.100 -911.100
41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -1.547.708,34 -2.065.000 -2.565.000 -2.565.000 -2.565.000 -2.565.000
41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -1.322.355,00 -6.107.534 -7.445.390 -7.574.398 -4.865.620 -5.025.778
41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -25.547 -28.355 -27.195 -17.133 -17.647
41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -218.188,58 -1.019.958 -1.273.162 -1.310.371 -851.483 -889.563
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -35.317.443,23 -34.605.801 -38.457.055 -35.313.521 -34.980.694 -34.707.244
42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000
42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -180.784,09 -240.900 -452.500 -219.000 -224.000 -218.000
42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -300.977,06 -414.000 -378.700 -375.300 -375.300 -375.300
42110500 Unterhaltung Spielplätze -28.498,88 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -82.035,02 -31.700 -85.600 -33.200 -33.200 -33.200
42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -102.968,56 -162.500 -273.900 -275.200 -277.700 -279.200
42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, 
Plätze -2.813.533,31 -2.525.000 -2.860.000 -2.860.000 -2.860.000 -2.860.000
42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -742.919,76 -724.000 -714.400 -721.200 -700.000 -700.000
42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtun -73.936,21 -280.000 -215.000 -250.000 -280.000 -280.000
42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -343.529,93 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -517.815,94 -737.150 -703.240 -715.450 -703.330 -801.680
42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.027.592,14 -1.143.160 -1.135.500 -1.137.700 -1.139.700 -1.141.700
42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -2.005.756,71 -3.273.590 -2.590.640 -1.978.240 -2.181.940 -2.157.840
42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -2.143.963,77 -1.716.345 -1.423.100 -1.526.600 -1.416.100 -1.439.600
42310000 Mieten und Pachten -1.275.270,56 -1.110.589 -1.440.930 -1.286.080 -1.259.610 -1.257.110
42310100 Mieten Kopierautomaten -157.855,29 -133.300 -154.980 -155.800 -158.230 -159.830
42320000 Leasing -200.869,74 -120.000 -380.000 -380.000 -380.000 -380.000
42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -200.159,05 -199.050 -205.450 -203.450 -203.450 -203.450
42410100 Grundbesitzabgaben -555.877,90 -565.200 -611.200 -611.200 -611.200 -611.200
42410200 Heizung -239.696,79 -183.550 -218.550 -208.550 -208.550 -208.550
42410300 Reinigung -205.999,12 -301.850 -243.900 -243.900 -243.900 -243.900
6
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
vorläufiges
Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
42410400 Beleuchtung -397.012,21 -440.800 -444.800 -444.800 -444.800 -444.800
42410500 Wasser -27.460,23 -26.700 -26.700 -26.700 -26.700 -26.700
42410600 Gebäudeversicherung -4.459,30 -3.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
42410750 Überwachungsdienste -275.914,88 -134.100 -229.700 -149.700 -149.700 -149.700
42510000 Haltung von Fahrzeugen -687.687,19 -603.900 -660.800 -608.300 -608.800 -610.800
42510100 Treibstoff -301.355,71 -278.350 -320.500 -320.500 -320.500 -320.500
42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -13.782,46 -21.900 -10.800 -10.800 -10.800 -10.800
42610100 Dienst- und Schutzkleidung -241.502,94 -461.900 -562.600 -564.800 -564.400 -668.800
42610200 Aus- und Fortbildung -875.104,16 -1.597.050 -1.695.103 -1.708.076 -1.741.832 -1.761.032
42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -2.415.720,74 -3.015.183 -3.311.513 -3.246.813 -3.283.413 -3.330.313
42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -346.508,96 -396.300 -419.650 -384.400 -385.100 -383.100
42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -1.168.064,32 -1.291.626 -1.667.676 -1.618.389 -1.611.876 -1.618.876
42710300 Öffentlichkeitsarbeit -1.622.797,13 -985.950 -1.205.350 -1.112.250 -1.069.350 -1.032.650
42710400 Veranstaltungen -1.382.097,12 -849.446 -990.246 -919.396 -932.646 -887.946
42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -467.920,06 -162.747 -280.967 -219.767 -276.767 -221.267
42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -292.035,66 -198.700 -217.800 -205.400 -212.700 -206.600
42710500 Ausstellungen -752.614,97 -516.000 -420.000 -433.000 -433.000 -433.000
42710600 Planungskosten -702.469,80 -2.053.200 -1.571.000 -1.406.000 -1.151.000 -876.000
42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -2.191.641,99 -1.534.052 -1.158.000 -1.021.750 -955.140 -915.140
42710800 Untersuchungskosten -1.392.756,93 -1.256.000 -1.381.000 -1.381.000 -1.381.000 -1.381.000
42710900 Mittagsmahlzeit -2.515.961,24 -2.908.610 -4.048.100 -3.845.400 -3.845.400 -3.845.400
42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -4.042.535,40 -3.887.603 -5.625.360 -4.383.610 -4.197.760 -4.110.460
16 Abschreibungen -27.711.005,53 -23.631.303 -25.783.908 -25.763.608 -25.961.455 -25.637.115
47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -5.937.642,90 -5.608.396 -6.439.498 -7.025.965 -7.682.158 -7.795.459
47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -342.136,15 -411.255 -450.759 -451.578 -430.849 -396.111
47111000 AfA unbebaute 
Grundst.u.grundstücksgl. R 0,00 -304 0 0 0 0
47113000 AfA auf Gebäude -1.983.446,06 -1.910.050 -2.178.150 -2.084.960 -1.980.813 -1.899.421
47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -9.424.915,11 -8.939.936 -9.624.808 -9.591.095 -9.580.133 -9.543.923
47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -134.875,62 -134.089 -132.281 -126.839 -121.393 -118.708
47116000 AfA auf Fahrzeuge -1.226.452,90 -1.049.857 -996.785 -949.292 -814.755 -834.569
47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -4.045.887,56 -3.496.377 -3.780.687 -3.313.239 -3.034.314 -2.731.883
47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter 0,00 -63.900 -63.900 -3.600 0 0
47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -14.081,73 0 0 0 0 0
7
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
vorläufiges
Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
47211110 Einzelwertberichtigung -2.361.380,58 0 0 0 0 0
47211120 Pauschalwertberichtigung -343.595,74 0 0 0 0 0
47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -1.896.591,18 -2.017.140 -2.117.040 -2.217.040 -2.317.040 -2.317.040
47290000 Sonstige Abschreibungen auf 
Finanzvermög 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -8.050.404,23 -20.105.973 -19.615.409 -25.820.140 -30.637.866 -35.075.118
45100000 Zinsaufwendungen an Bund -1.361,70 0 0 0 0 0
45150000 Zinsaufwendungen an verb. 
Untern. -304.873,47 -486.597 -376.020 -286.660 -238.421 -198.185
45150001 Zinsaufwendungen aus 
Kontenpooling a. ve -972.699,77 -629.400 -779.800 -935.760 -1.091.720 -1.247.680
45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -2.496.412,87 -7.207.005 -8.497.108 -10.211.277 -11.227.651 -11.815.580
45170100 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_INV -2.864.086,82 -7.334.777 -5.598.251 -7.713.173 -8.700.821 -9.614.776
45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. 
Bereichen -473.892,42 -307.513 -292.213 -276.913 -261.613 -246.313
45180100 Zinsaufwend. an s. inl. B. 
Konzernfinanz -701.904,75 -670.867 -639.736 -608.606 -577.475 -577.475
45190000 Zinsaufwendungen an s. ausl. 
Bereichen 0,00 0 0 0 0 0
45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite -11.463,26 -1.848.461 -1.974.681 -4.374.831 -7.150.889 -9.985.373
45210200 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_LK 0,00 -1.173.553 -1.000.100 -892.440 -870.852 -872.236
45910000 Kreditbeschaffungskosten -410,90 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500
45910100 Kreditbeschaf.kosten 
Konzernfinanzierung 0,00 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
45920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -83.744,50 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -139.553,77 -10.300 -20.000 -82.980 -80.924 -80.000
18 Transferaufwendungen -315.525.697,93 -356.491.455 -402.824.636 -409.463.518 -421.737.355 -431.254.948
43110000 Zuweisungen an das Land -62.020,10 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100
43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -531.075,09 -56.550 -56.550 -56.550 -56.550 -56.550
43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -51.198.371,91 -57.489.953 -87.795.096 -86.882.012 -88.553.027 -90.565.942
43160000 Zuschüsse an sonstige öff. 
Sonderr. -164.048,00 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000
43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -1.242.859,09 -1.122.014 -1.393.400 -1.428.700 -1.336.950 -1.376.200
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -59.698.134,48 -68.128.515 -71.244.230 -72.096.287 -73.557.831 -75.662.760
43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. 
übriger Bereich -1.957.190,07 -5.673.700 -3.800.000 -2.400.000 -2.100.000 -200.000
43210000 Schuldendiensthilfen an Land 0,00 0 0 0 0 0
43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -611.838,53 -610.100 -608.300 -606.600 -604.800 -586.100
43310000 Soz. Leist. an nat. Pers. außerh. v.
Ein -57.188.115,17 -61.559.987 -65.512.125 -67.513.525 -69.240.125 -70.524.725
8
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
vorläufiges
Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
43310100 Soz.Leist. an nat. Pers. in bes. 
Wohnfor -3.197.269,25 -3.264.850 -3.680.000 -3.890.000 -4.100.000 -4.300.000
43310300 Soz. Leist. außerh.v. 
Einrichtungen Einm -1.478,98 0 0 0 0 0
43310310 Soz. Leist. außerh.v. 
Einricht.i.bes. Wf 0,00 0 0 0 0 0
43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -37.701.018,76 -41.245.187 -43.637.317 -44.369.317 -45.149.817 -45.796.689
43320300 Soz.Leist. innerh. v. Einrichtungen
Einm -479,82 0 0 0 0 0
43390000 Sonstige soziale Leistungen -89.105.266,57 -103.633.700 -111.871.600 -116.279.600 -122.700.600 -127.451.600
43390200 AvE Sonstige soz. Leistungen 0,00 0 0 0 0 0
43410000 Gewerbesteuerumlage -11.658.014,00 -12.409.091 -11.931.818 -12.647.727 -13.045.455 -13.443.182
43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -825.896,00 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200
43910000 Sonstige Transferaufwendungen -382.622,11 -262.508 -258.900 -257.900 -256.900 -255.900
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -201.911.130,44 -210.156.466 -222.021.687 -220.660.755 -222.756.695 -224.458.318
44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -231.290,70 -462.800 -461.082 -462.240 -460.940 -460.940
44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -116.204,76 -455.000 -346.650 -355.750 -345.850 -356.150
44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -537.259,91 -648.672 -751.795 -749.795 -749.795 -677.795
44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -6.859.199,45 -7.928.700 -7.684.650 -7.946.950 -8.226.550 -8.520.150
44290100 Vereinsbeiträge -302.412,35 -327.055 -337.455 -341.505 -341.605 -341.605
44290200 GEMA-Gebühren -14.308,25 -18.700 -19.350 -18.850 -19.350 -18.850
44310000 Geschäftsaufwendungen -409.160,11 -578.350 -655.230 -543.437 -548.130 -512.130
44310010 Geschäftsaufwendungen 
Konzernfinanzierun 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
44310100 Bürobedarf -364.473,72 -484.012 -469.000 -468.100 -468.900 -465.900
44310200 Bücher und Zeitschriften -136.756,05 -175.100 -180.934 -183.164 -185.484 -230.014
44310300 Postgebühren -212.514,61 -402.950 -385.150 -372.350 -372.350 -212.350
44310400 Telekommunikation -81.001,98 -133.550 -106.550 -106.750 -110.850 -105.450
44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -27.207,99 -65.450 -57.950 -57.450 -57.450 -52.450
44310600 Dienstreisen -150.377,30 -222.946 -272.200 -271.015 -268.839 -270.474
44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -100.148,46 -117.208 -116.780 -111.970 -112.090 -112.013
44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -477.062,62 -219.800 -222.700 -222.700 -222.700 -222.700
44310900 Datenverarbeitung -6.974.413,95 -8.914.059 -12.027.750 -10.734.050 -10.420.450 -10.062.550
44311000 Hausrat -190.472,87 -120.420 -156.100 -165.948 -159.100 -159.100
44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.504.047,89 -2.452.550 -3.046.970 -2.635.520 -2.635.820 -2.635.820
44410100 Steuern vom Einkommen und 
Ertrag -148.811,72 0 0 0 0 0
44500000 Erstattungen an den Bund -78.188,23 -78.900 -78.100 -78.100 -78.100 -78.100
44510000 Erstattungen an das Land -81.552,74 -96.000 -96.000 -96.000 -96.000 -96.000
44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -7.266.170,97 -5.542.677 -6.737.623 -5.592.629 -5.600.697 -5.609.007
9
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
vorläufiges
Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
44530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -1.849,95 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher -3.066.941,51 -3.338.815 -3.442.776 -3.614.415 -3.722.548 -3.833.923
44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -2.460.378,54 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200
44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.922.812,97 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200
44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -40.388.316,56 -41.431.383 -41.861.992 -42.154.897 -43.355.197 -44.213.397
44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -6.680.888,52 -7.113.800 -7.050.100 -7.050.100 -7.050.100 -7.050.100
44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen
EB 23 -30.551.059,64 -31.291.361 -33.775.320 -33.775.320 -33.775.320 -33.793.320
44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -3.768.479,55 -3.984.900 -3.965.300 -3.965.300 -3.935.300 -3.935.300
44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -9.149.473,88 -10.158.318 -10.163.900 -10.163.900 -10.163.900 -10.178.300
44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -5.836.850,64 -7.076.200 -7.195.000 -7.195.000 -7.195.000 -7.197.500
44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -47.987,32 -58.120 -57.880 -57.880 -58.180 -58.180
44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -2.404.108,39 -2.467.820 -2.495.700 -2.495.700 -2.495.700 -2.495.700
44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -67.974,24 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100
44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -355.136,70 -375.800 -350.800 -350.800 -351.000 -333.000
44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -574.279,00 -563.600 -510.700 -512.100 -512.100 -512.100
44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -2.432,26 -2.000 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300
44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -8.150,25 -5.800 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300
44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -10.353.126,40 -9.549.300 -10.589.400 -11.184.700 -11.813.200 -12.477.800
44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -3.994.096,81 -4.669.200 -5.166.100 -5.379.670 -5.591.400 -5.813.950
44610000 
Leist.bet.Umsetz.Grundsich.Arbeitss. -52.984.351,98 -54.677.000 -57.232.000 -57.292.000 -57.302.000 -57.412.000
44811000 Bußgelder -1.500,00 0 0 0 0 0
44821000 Säumniszuschläge -15.472,87 0 0 0 0 0
44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -12.416,01 -26.050 -23.000 -23.000 -23.000 -22.500
44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -9,82 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -740.214.647,94 -822.554.686 -901.343.402 -917.869.190 -936.330.991 -957.137.284
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -21.024.348,55 -73.865.771 -129.915.141 -125.349.887 -120.949.471 -123.183.201
22 außerordentliche Erträge 3.609.677,03 0 0 0 0 0
50190000 Sonstige außergew. Erträge 9.508,03 0 0 0 0 0
50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 2.838,58 0 0 0 0 0
50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 1.174.813,50 0 0 0 0 0
10
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
vorläufiges
Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2023 2024 2025 2026 2027 2028
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
50410000 Zuschreibung a.d. Werterhöhung 
v. Vermög 2.321.396,33 0 0 0 0 0
53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 55.246,46 0 0 0 0 0
53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 20.378,66 0 0 0 0 0
53140000 Ertr. Veräuß. Fi.Vermögen 25.495,47 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1.983.775,48 0 0 0 0 0
51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -1.192.807,00 0 0 0 0 0
51191001 Aufwand aus Bankgebühren -3.594,06 0 0 0 0 0
51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag -615,70 0 0 0 0 0
51320000 Außerplanmäßige Abschreibungen
Finanzv. -572.879,73 0 0 0 0 0
53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
Gebäude -524,00 0 0 0 0 0
53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -207.734,18 0 0 0 0 0
53240000 Aufw. aus Veräußerung 
Finanzvermögen -5.620,81 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 1.625.901,55 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -19.398.447,00 -73.865.771 -129.915.141 -125.349.887 -120.949.471 -123.183.201
11
Anlage 3      
(aktualisiert ggü. 
FA  19.11.2024)
Veränderungslisten zum
Ergebnishaushalt
Anmerkung: Wie im Verwaltungsentwurf sind auch in den Veränderungslisten die Aufwendungen mit negativem Vorzeichen dargestellt. Daher 
führen sowohl bei den Erträgen als auch bei den Aufwendungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, 
positive Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses des jeweiligen Teilergebnishaushalts.
Gegenüber den Unterlagen zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 19.11.2024 hat es in den 
Veränderungslisten Anpassungen bei folgenden Teilhaushalten gegeben:
- Stabsstelle Erich Maria Remarque (11)
- Fachbereich Finanzen und Controlling (20)
- Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
- Fachbereich Soziales (50)
- Fachbereich Städtebau (61)
- Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
• Gesamtübersicht
• Veränderungslisten der Teilhaushalte
Stand: Sitzung des Rates am 03.12.2024 

Erträge Aufwendungen
-€- -€- -€- -€- -€- -€- -€-
010 Ref. Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat -10.283.470 0 -204.900 -10.488.370 0 0 -10.488.370
10 FB Personal und Organisation -11.860.130 0 0 -11.860.130 0 0 -11.860.130
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque -844.407 0 63.200 -781.207 0 0 -781.207
12 Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung -4.043.240 0 -93.900 -4.137.140 0 0 -4.137.140
14 Rechnungsprüfungsamt -1.811.935 0 0 -1.811.935 0 0 -1.811.935
15 Ref. Digitalisierung und IT -12.113.390 0 0 -12.113.390 0 0 -12.113.390
16 Ref. Chancengleichheit -1.207.485 83.500 -133.400 -1.257.385 0 0 -1.257.385
18 Sicherheitstechnischer Dienst -260.839 0 0 -260.839 0 0 -260.839
20 FB Finanzen und Controlling -9.529.228 0 -1.420.700 -10.949.928 0 0 -10.949.928
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 381.265.530 -9.589.466 -4.009.380 367.666.684 0 0 367.666.684
30 FB Recht und Datenschutz -3.222.250 0 0 -3.222.250 0 0 -3.222.250
32 FB Bürger und Ordnung -9.098.536 0 -59.973 -9.158.509 0 0 -9.158.509
37 Feuerwehr -28.951.100 0 -470.000 -29.421.100 0 0 -29.421.100
40 FB Bildung, Schule und Sport -71.332.765 0 -186.700 -71.519.465 0 0 -71.519.465
41 FB Kultur -35.520.916 10.000 -131.600 -35.642.516 0 0 -35.642.516
50 FB Soziales -69.429.660 1.061.600 0 -68.368.060 0 0 -68.368.060
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien -142.918.057 101.566 -1.960.750 -144.777.241 0 0 -144.777.241
61 FB Städtebau -39.077.154 60.000 -3.670.900 -42.688.054 0 0 -42.688.054
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen -29.465.835 186.000 -529.400 -29.809.235 0 0 -29.809.235
68 FB Umwelt und Klimaschutz -8.483.314 0 40.000 -8.443.314 0 0 -8.443.314
69 Ref. Mobilität -1.022.660 0 150.900 -871.760 0 0 -871.760
-109.210.839 -8.086.800 -12.617.503 -129.915.141 0 0 -129.915.141
Jahresergebnis (neu)
 Summe
 Teilhaushalt
Or
dentl. Ergebnis
lt. Verwaltungs-
entwurf
Änderungen lt.
Veränderungslisten Ordentl. Ergebnis 
(neu)
Außerordentl. 
Ergebnis lt. 
Verwaltungs-
entwurf
Änderungen 
außerordentl. 
Ergebnis
1
Ergebnishaushalt 2025
- Gesamtübersicht inkl. Veränderungslisten -
03.12.2024
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Bürgermeisterin, Kommunikation und Rat (010) -
 03.12.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
1.1.1.0
1 Außenkontakte 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
81 -288.500 -6.000 -294.500 0 0 0
Die Sitzung des Finanzauschusses 
Niedersächsischer Städtetag findet 2025 in 
Osnabrück statt. 
1.1.1.59 Betriebliches 
Kontinuitätsmanagement 13 Personalaufwendungen 0 -181.600 -181.600 -191.600 -75.800 -77.800
Personalaufwendungen für die neue Stabsstelle 
Betriebl. Kontinuitäts-management, 2 VZÄ bis 
2026, ab 2027 1 VZÄ
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
0 -12.000 -12.000 -5.000 -5.000 -5.000 Sachaufwendungen für die neue Stabsstelle 
Betriebl. Kontinuitätsmanagement
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0 -5.300 -5.300 -5.300 -2.800 -2.800 Sachaufwendungen für die neue Stabsstelle 
Betriebl. Kontinuitätsmanagement
-204.900 -201.900 -83.600 -85.600
88.429 0 88.429 0 0 0
-10.371.899 -204.900 -10.576.799 -201.900 -83.600 -85.600
-10.283.470 -204.900 -10.488.370 -201.900 -83.600 -85.600
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ziff.
Ordentliches Ergebnis
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(
1.100.XXX) Bezeichnung 
Verw.-
entwurf
Seite
Kostenartengruppe
2
Veränderungsliste konsumtiv
- Stabsstelle Erich Maria Remarque (11) -
03.12.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
2.5.2.09 E.-M.-Remarque-
Friedenszentrum 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
111 -104.200 63.200 -41.000 0 63.900 63.900 Planungskorrektur
63.200 0 63.900 63.900
27.600 0 27.600 0 0 0
-872.007 63.200 -808.807 0 63.900 63.900
-844.407 63.200 -781.207 0 63.900 63.900
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe
:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
3
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12) -
03.12.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
1.1.1.50 Stadt- und 
Regionalentwicklung 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 124 -234.898 4.600 -230.298 4.600 4.600 4.600 Planungskorrektur
1.1.1.51 Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung 13 Personalaufwendungen 128 -1.250.073 0 -1.250.073 -6.350 -58.500 -58.500
Das Projekt Quartier - Johannisstraße war 
zunächst bis Oktober 2026 befristet. Der Rat hat 
das Projekt verstetigt (VO2024/3241)
1.1.1.51 Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
128 -99.360 1.500 -97.860 -700 -19.300 -19.300
- Planungskorrektur in 2025: +1.500 €
- Das Projekt Quartier - Johannisstraße war
zunächst bis Oktober 2026 befristet. Der Rat hat
das Projekt verstetigt (VO2024/3241)
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 128 -126.752 0 -126.752 0 -1.750 -1.750
Das Projekt Quartier - Johannisstraße war 
zunächst bis Oktober 2026 befristet. Der Rat hat 
das Projekt verstetigt (VO2024/3241)
1.1.1.06 Statistik 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 131 -71.307 -100.000 -171.307 0 0 0
Zur Erarbeitung eines qualifizierten Mietpreis-
spiegels alle 4 Jahre ab 2025, Kostenkalkulation 
(siehe VO/2024/3432 und VO/20243618)
-93.900 -2.450 -74.950 -74.950
1.326.956 0 1.326.956 0 0 0
-5.370.196 -93.900 -5.464.096 -2.450 -74.950 -74.950
-4.043.240 -93.900 -4.137.140 -2.450 -74.950 -74.950
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1
.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
4
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Chancengleichheit (16) -
03.12.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.54 Integrations-
management 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 164 0 83.500 83.500 35.000 0 0
Zuweisungen (Fördermittel) für das Asyl-, 
Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) - 
Projekt "Willkommen in Osnabrück)
83.500 35.000 0 0
1.1.1.40 Förderung der 
Chancengleichheit
18 Transfer-
aufwendungen 161 -73.000 -20.000 -93.000 -20.000 -20.000 -20.000 Eröhung des Budgets für das FrauenNachTaxi, 
siehe Vorlage VO/2024/3440
1.1.1.54 Integrations-
management
  15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
164 -17.100 -113.400 -130.500 0 0 0
Aufwendungen für das Asyl-, Migrations- und 
Integrationsfonds (AMIF) - Projekt "Willkommen 
in Osnabrück", welches über Fördermittel 
finanziert wird
-133.400 -20.000 -20.000 -20.000
32.374 83.500 115.874 35.000 0 0
-1.239.859 -133.400 -1.373.259 -20.000 -20.000 -20.000
-1.207.485 -49.900 -1.257.385 15.000 -20.000 -20.000
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
5
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Finanzen und Controlling (20) -
03.12.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
1.1.1.43 Rechnungswesen und 
Sondervermögen 182 -3.536.145 -1.420.700 -4.956.845 -808.700 -578.000 -65.500
Anschaffung einer Software für das Team "Stadt 
als Steuerzahler", um u.a. die Wahrnehmung der 
Steuerpflichten dokumentieren zu können. 
Support- und Wartungskosten der 
Steuermanagementsoftware (jährlich -3.000 €).
Rest: Mehraufwendungen für Systemwechsel 
der Finanzsoftware SAP auf SAP S4 HANA 
nach Konkretisierung der Planung 
vorbehaltlich des Beschlusses zu 
VO/2024/3733.
-1.420.700 -808.700 -578.000 -65.500
3.271.478 0 3.271.478 0 0 0
-12.800.706 -1.420.700 -14.221.406 -808.700 -578.000 -65.500
-9.529.228 -1.420.700 -10.949.928 -808.700 -578.000 -65.500
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100. 
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
6
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) -
03.12.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.30 Beteiligungen / 
Gesellschaften 8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 200 2.355.550 882.150 3.237.700 -1.717.850 -1.717.850 -1.717.850
SWO: VO/2024/3568 Umwandlung der stillen 
Einlage in Eigenkapital, damit entfällt die Verzinsung 
der stillen Einlage ab 2025 (Zufluss 2026).
1.1.1.31 Eigenbetriebe 8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 202 2.521.271 0 2.521.271 401.500 920.000 944.400 EB 23: VO/2024/3607 Anpassung gem. Entwurf 
Wirtschaftsplan
5.5.3.01 Abwicklung 
Friedhofsgebühren 197 2.954.300 -314.800 2.639.500 -314.800 -314.800 -314.800 Kostenneutrale Anpassung der 
Grabnutzungsgebühren (durchlaufender Posten)
6.1.1.01
Steuern, allg. 
Zuweisungen, allg. 
Umlagen
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 206 318.295.100 -9.400.000 308.895.100 -7.500.000 -8.100.000 3.700.000 Anpassung aufgrund Steuerschätzung und 
Prognose 31.08.2024
2 Zuwendungen und 
allg. Umlagen 206 117.200.000 1.800.000 119.000.000 1.000.000 2.000.000 1.960.000 Kommunaler Finanzausgleich: Vorläufige 
Berechnungsgrundlagen vom 20.11.2024
6.1.2.01 Sonstige allg. 
Finanzwirtschaft 197 15.367.311 -2.556.816 12.810.495 -656.401 -425.515 -335.847
grds. niedrigeres Zinsniveau / deutlich geringere 
Ausleihungen in 2024, dafür aber deutlich 
höhere Ausleihungen in 2025
-9.589.466 -8.787.551 -7.638.165 4.235.903
1.1.1.31 Eigenbetriebe 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 202 -24.677.000 -268.200 -24.945.200 -380.000 -377.800 -376.900
OSB: in der Sparte "Friedhöfe" wird ein Rückgang 
der Verkäufe bei Grab-Nutzungsrechten erwartet. 
Zusammen mit einem Anstieg der Kosten ergibt 
sich hier eine höhere Kostenerstattung. Diese wird 
teilweise durch die Anpassung des overhead wieder 
ausgeglichen. 
5.5.3.01 Abwicklung 
Friedhofsgebühren 197 -2.869.900 334.100 -2.535.800 334.100 334.100 334.100 Kostenneutrale Anpassung der 
Grabnutzungsgebühren (durchlaufender Posten)
6.1.1.01
Steuern, allg. 
Zuweisungen, allg. 
Umlagen
18 Transferaufwendungen 206 -13.465.927 715.909 -12.750.018 596.591 636.363 477.273 Anpassung Gewerbesteuerumlage aufgrund 
Steuerschätzung und Prognose 31.08.2024
6.1.2.01 Sonstige allg. 
Finanzwirtschaft 197 -16.250.820 2.445.211 -13.805.609 817.798 586.769 496.958
grds. niedrigeres Zinsniveau / deutlich geringere 
Aufnahmen in 2024, dafür aber deutlich höhere 
Aufnahmen in 2025
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
7
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) -
03.12.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
1.1.1.30 Beteiligungen / 
Gesellschaften 18 Transferaufwendungen 200 -32.208.981 -7.096.800 -39.305.781 -1.171.800 -1.351.500 -17.576.300
Zoo: Geplanter zusätzlicher Zuschuss 2025 
(500.000 €) entfällt, da vorab in 2024 gezahlt 
(VO/2024/3404). Neben dem Zuschuss erhält der 
Zoo auch eine Kapitalverstärkung i. H. v. 1,5 
Mio. € (VO/2024/3406).
VfL: Zuschuss Betriebskosten gem. VO/2024/3309 
(150.000 €). Der Betrag wird vorläufig im 
Sonderbudget 209 abgebildet, da die sachliche 
Zuständigkeit noch geprüft und abschließend 
festgelegt werden muss. Ggf. muss hierfür sowie für 
andere Finanzvorgänge im Zusammenhang mit 
Sportanlagen ein zusätzliches Produkt gebildet 
werden.
Klinikum: Anpassung an neuen Wirtschaftsplan 
(2025:-6,2 Mio. €, 2026: -0,8 Mio. €, 2027: -1,0 
Mio. €, 2028: -17,3 Mio. €)
SWO: vorläufige, aktualisierte Zahlen Bäderverlust 
(+0,53 Mio. € in  2025, jeweils -0,1 Mio. € in 2026 
und 2027)
mO.: Anpassung an aktuellen Wirtschaftsplan 
(2025: -20.200 €, 2026: -63.300 €, 2027: -18.500 €, 
2028:-67.900 €)
ICO: Anpassung an neuen Wirtschaftplan 
(vorbehaltlich Beschluss VO/2024/3754; jährlich -
50.000 €)
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 200 -339.750 -139.600 -479.350 271.850 271.850 271.850 SWO: s.o. mit Umwandlung der stillen Einlage 
entfallen auch die darauf zu zahlenden Steuern
-4.009.380 468.539 99.782 -16.373.019
476.899.039 -9.589.466 467.309.573 -8.787.551 -7.638.165 4.235.903
-95.633.509 -4.009.380 -99.642.889 468.539 99.782 -16.373.019
381.265.530 -13.598.846 367.666.684 -8.319.012 -7.538.383 -12.137.116
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
8
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Bürger und Ordnung (32) -
03.12.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
Teilhaushalt
FB Bürger und Ordnung    16 Abschreibungen 220 -142.176 -59.973 -202.149 -119.973 -119.973 -119.973 Ersatzbeschaffung Parkscheinautomaten (s. 
investiv)
-59.973 -119.973 -119.973 -119.973
12.354.284 0 12.354.284 0 0 0
-21.452.819 -59.973 -21.512.792 -119.973 -119.973 -119.973
-9.098.536 -59.973 -9.158.509 -119.973 -119.973 -119.973
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
9
Veränderungsliste konsumtiv
- Feuerwehr (37) -
03.12.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
Teilhaushalt Feuerwehr 18 Transferaufwendungen 235 -22.425 -70.000 -92.425 -70.000 -70.000 -70.000
Nach § 31 Abs. 2 S. 2 NkatSG unterstützen die 
unteren Katastrophenschutzbehörden nach 
Maßgabe ihrer Haushaltspläne die privaten 
Hilfsorganisationen im  Katastrophenschutz. Die 
Berufsfeurwehr hat nun ein Konzept zur 
Förderung der Hilfeorganisationen verfasst. Die 
Zwendungen sollen auf Basis der städtischen 
Förderrichtlinie ausgezahlt werden.
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 235 -17.124.468 -400.000 -17.524.468 -420.000 -441.000 -463.050
Die Kosten der Leitstelle sind entgegen der 
ursprünglichen Planungen deutlich stärker 
gestiegen als angenommen. Hierbei ist zu 
beachten, dass die RLO weitere Aufgaben von 
Seiten der Stadt übernommen hat (Verwaltung 
Mobile Datenerfassung Rettungsdienst und 
weitere). Darüber hinaus, mussten aufgrund 
eines Gutachtens weitere Abfrageplätze 
eingerichtet werden, wodurch die Personalkosten 
deutlich angestiegen sind.
-470.000 -490.000 -511.000 -533.050
17.539.774 0 17.539.774 0 0 0
-17.124.468 -470.000 -17.594.468 -490.000 -511.000 -533.050
-28.951.100 -470.000 -29.421.100 -490.000 -511.000 -533.050
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produk
t
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
10
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) -
03.12.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
2.3.1.01 Be
rufliche Schulen 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 279 -854.587 -35.000 -889.587 -35.000 -35.000 -35.000 Klassenausstattung C Trakt - 210.000 € aufgeteilt 
auf 6 Jahre
2.4.1.01 Schülerbeförderung 19 sonst. ordentl. 
Aufwendungen 281 -7.385.683 -151.700 -7.537.383 -262.800 -382.500 -511.100
Erhöhung zum 01.01.2025 Preis Azubi- und 
Schüler-Ticket auf 31,70 € (weitere Jährl. 
Steigerung von 5 % kalkuliert)
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben 255 -4.232.039 17.000 -4.215.039 17.000 17.000 17.000 Umschichtung von Mitteln für Bildungsfond
2.4.3.04 Bildungsmanagement
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 284 -136.050 3.000 -133.050 3.000 3.000 3.000 Umschichtung von Mitteln für Bildungsfond
2.4.3.04 Bildungsmanagement 18 Transferleistungen 284 -220.556 -20.000 -240.556 -20.000 -20.000 -20.000 Umschichtung von Mitteln für Bildungsfond
-186.700 -297.800 -417.500 -546.100
12.068.184 0 12.068.184 0 0 0
-83.400.949 -186.700 -83.587.649 -297.800 -417.500 -546.100
-71.332.765 -186.700 -71.519.465 -297.800 -417.500 -546.100
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ziff.
Ordentliches Ergebnis
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Verw.-
entwurf
Seite
Kostenartengruppe
11
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kultur (41) -
03.12.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
5.2.3.01 Archäologische 
Denkmalpflege 303 240.048 10.000 250.048 0 0 0
Personalkostenerstattung durch den Landkreis 
Osnabrück für einen befristeten Vertrag 
Grabungstechniker (siehe Aufwendungen)
10.000 0 0 0
2.7.2.01 Bibliotheken 15
Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 320 -451.895 -3.800 -455.695 -3.800 -3.800 -3.800
Planungskorrektur: Die im Verwaltungsentwurf 
bereits abgebildete Erhöhung der Drittmittel 
wurde bei Kalkulation des Veranstaltungsbudgets 
des Literaturbüros nicht berücksichtigt
2.7.3.01 Institutionelle Förderung 18 Transferaufwendungen 323 -2.798.800 -135.300 -2.934.100 -4.300 1.100 6.900
Neukalkulation der folgenden Zuschüsse für 2025 
und 2026; ab 2027 je zzgl. 4 % p.a.
Osnabrücker Schulmuseum: aufgrund 
aktualisiertem Antrag des Trägers.; +800 €
Dreidimensional e.V.:zzgl. beantragter 
Mehrbedarfe 2025 und 2026 (vgl. 
VO/2024/3621); trotzdem Herab-setzung Plan 
2025 ff. aufgrund Einreichung eines aktualisierten 
Wirtschaftsplans.; +4.300 €
Lagerhalle e.V.: aufgrund aktualisiertem Antrag 
auf Mehrbedarf Bauunterhaltung zur 
Dachsanierung; Ratsbeschluss wird erwirkt (vgl. 
VO/2024/3620); -105.900 €
Morgenlandfestival: aufgrund aktualisiertem 
Antrag des Trägers; Ratsbeschluss 125.000 € 
liegt vor (vgl. VO/2024/3464-01) + 15.000 € 
Mehrbedarf, Ratsbeschluss wird erwirkt, vgl. 
VO/2024/3621; -10.000 €
Euregio: aufgrund eingereichter Anträge 
(Bundesjugendorchester und Klassik Open Air) 
Ratsbeschluss wird erwirkt, vgl. VO/2024/3621.; -
18.900 €
Bund Bildender Künstler: gem. Antrag des 
Trägers auf Mehrbedarf (Ratsbeschluss wird 
erwirkt, vgl. VO/2024/3621); -5.600 €
2.7.3.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen 18 Transferaufwendungen 327 -609.700 8.000 -601.700 8.000 8.000 8.000 Umschichtung an FB Bildungs, Schule und Sport 
für den Bildungsfonds (VO/2024/3629)
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Produkt
(1.100
.XXX) Bezeichnung 
Verw.-
entwurf
Seite
Ziff. Kostenartengruppe
12
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kultur (41) -
03.12.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Verw.-
entwurf
Seite
Ziff. Kostenartengruppe
5.2.3.01 Archäologische 
Denkmalpflege 303 -551.250 -500 -551.750 0 0 0
Personalkosten (-10.000 €) für einen befristeten 
Vertrag Grabungstechniker (siehe Erträge; 
Erstattung durch den Landkreis Osnabrück)
Aktualisierung der Kostenplanung (+9.500 €) für 
das Jubiläum 50 Jahre Stadt- und Kreis-
archäologie
-131.600 -100 5.300 11.100
3.138.099 10.000 3.148.099 0 0 0
-38.659.015 -131.600 -38.790.615 -100 5.300 11.100
-35.520.916 -121.600 -35.642.516 -100 5.300 11.100Ordentliches Ergebnis
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
13
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Soziales (50) -
         03.12.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
3.1.2.1 
Grundsicherung 
Leistungen Unterkunft 
und Heizung
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 356 33.532.000 61.600 33.593.600 61.600 61.600 61.600 Die Planung wurde aufgrund aktueller Daten 
fortgeschrieben.
3.4.6.01 Wohngeld 351 22.702.393 1.000.000 23.702.393 400.000 400.000 400.000
Das Land beabsichtigt den Kommunen den 
Mehraufwand in Folge der Wohngeldreform 
zu erstatten. Ein Gesetzentwurf ist in der 
Abstimmung.
1.061.600 461.600 461.600 461.600
13 Personal-
aufwendungen 341 -23.016.797 320.000 -22.696.797 0 0 0 Anpassung an die Personalkostenentwicklung
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 341 -69.499.600 -40.000 -69.539.600 0 0 0
Die Preisanpassung zum neuen Jahr liegt über 
der Prognose, eine Anpassung der Planung ist 
daher erforderlich.
3.1.2.1 
Grundsicherung 
Leistungen Unterkunft 
und Heizung
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 356 -52.344.500 -100.000 -52.444.500 -100.000 -100.000 -100.000 Anpassung des Zuschussbetrages aufgrund 
erwarteter Personalkostensteigerungen
3.1.5 Soziale Einrichtungen 351 -8.836.622 -180.000 -9.016.622 -198.600 -17.450 -44.900
Anpassung des Zuschussbetrages aufgrund 
erwarteter Personalkostensteigerungen.
Die Mittel für die Winternothilfe (warme Platte) 
sind nach Beschluss zu VO/2024/3444 in die 
Veränderungsliste aufzunehmen.
Angebote für Suchtkranke des DW: Zzgl. -
162.000 € in 2025, -170.000 € in 2026, -4.000 € 
in 2027, -21.000 € in 2028; vgl. 
Mehrbedarfsliste
0 -298.600 -117.450 -144.900
198.100.967 1.061.600 199.162.567 461.600 461.600 461.600
-267.530.627 0 -267.530.627 -298.600 -117.450 -144.900
-69.429.660 1.061.600 -68.368.060 163.000 344.150 316.700
Teilhaushalt
FB Soziales
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
14
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
 03.12.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
3.6.5.01 Tageseinrichtungen 
z.Förderung v.Kindern 3 Aufl.-erträge aus 
Sonderposten 388 431.085 39.656 470.741 41.250 41.250 41.250
Neukalkulation aufgrund Auslauf 
Förderprogramme Land, letzte Zahlungen sind in 
2024 gelaufen
7 Kostenerstattungen und 
-umlagen 388 311.973 61.910 373.883 0 0 0
Einstellung spanische Fachkräfte bis 14.08.25 - 
Zuschuss Bundesagentur für Arbeit 
(VO/2024/3121)
101.566 41.250 41.250 41.250
FD Zentrale Aufgaben 51
   13 Personalaufwendungen 359 -38.361.081 -20.192 -38.381.273 -21.202 -21.838 -22.494 Einsatzkraft 51-0
3.6.3.01 Jugendsozialarbeit    15 Aufw. Sach-
/Dienstleistungen 381 -83.987 5.000 -78.987 5.000 5.000 5.000
durch Vereinsgründung Ausbildungsregion 
Osnabrück e.V. (VO/2024/3433) entfällt der 
städtische Anteil zur Pflege der Homepage
   18 Transferaufwendungen 381 -1.711.389 -60.000 -1.771.389 -120.000 -60.000 0 neu gemäß Beschlussfassung im Rat am 
01.10.2024 (VO/2024/3411-01)
   19 sonstige ordentliche 
Aufw. 381 -126.876 -500 -127.376 -500 -500 -500
Vereinsbeitrag Ausbildungsregion Osnabrück e.V. 
(VO/2024/3433)
3.6.3.02 Hilfe z.Erziehung 
u.Förderung v.Familien
   18 Transferaufwendungen 385 -43.550.144 -44.923 -43.595.067 -47.170 -48.586 -50.044
Fortsetzung des Projektes vorbehaltlich der 
Beschlussfassung im Rat am 03.12.2024 
(VO/2024/3611)
   19 sonstige ordentliche 
Aufw. 385 -6.026.111 -8.000 -6.034.111 -8.000 -8.000 -8.000
Einführung einer Baby App, anteilige Beteilung LK 
Osnabrück
3.6.5.01 Tageseinrichtungen 
z.Förderung v.Kindern
   13 Personalaufwendungen 388 -19.981.721 -77.973 -20.059.694 0 0 0 Einstellung spanische Fachkräfte bis 14.08.25 
(VO/2024/3121)
   15 Aufw. Sach-
/Dienstleistungen 388 -1.484.792 -600 -1.485.392 -900 -900 -900 Lernmittelkostenpauschale PIA (1x jährlich, 3 PIA 
ab 2024)
   16 Abschreibungen 388 -1.832.665 -911.334 -2.743.999 -1.364.795 -1.765.795 -1.933.795
Neukalkulation auf Basis neuer 
Investitionsplanung und berücksichtigung 
aktueller Baufortschritte
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Verw.-
entwurf
Seite
15
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
 03.12.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Verw.-
entwurf
Seite
3.6.5.01 Tageseinrichtungen 
z.Förderung v.Kindern    18 Transferaufwendungen 388 -58.694.632 -819.808 -59.514.440 685.472 2.529.432 1.862.132
Neukalkulation auf Basis neuer 
Investitionsplanung und berücksichtigung 
aktueller Baufortschritte
Einplanung von konsumtiven Mitteln zum 
langfristigen Kitaausbau nach Beendigung der 
bestehenden Sanierungsprogrammen
Anpassung der Kalkulation 
Betriebskostenzuwendung aufgrund sukzessiver 
Auflösung der Kita LüttnHütt wegen fehlenden 
Bedarfes an Kitaplätzen im Stadtteil Hellern
   19 sonstige ordentliche 
Aufw. 388 -5.094.418 -22.420 -5.116.838 -22.420 -22.420 -22.420
Gestattungsvertrag Studentenwerk für 
Flächennutzung Kita Kleine Strolche, 
Änderungsklausel mit Studentenwerk, gültig ab 
2024
-1.960.750 -894.515 606.393 -171.021
34.524.764 101.566 34.626.330 41.250 41.250 41.250
-177.442.821 -1.960.750 -179.403.571 -894.515 606.393 -171.021
-142.918.057 -1.859.184 -144.777.241 -853.265 647.643 -129.771
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
16
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Städtebau (61) -
03.12.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
5.4.7.01 ÖPNV 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 160.000 60.000 220.000 60.000 60.000 60.000
Anpassung an die aktuelle Zuschusssumme über 
die Regionalisierungsmittel nach § 7 Abs. 4 
NNVG.
60.000 60.000 60.000 60.000
5.1.1.04 Verkehrsplanung 18 Transferaufwendungen 408 -511.700 -165.000 -676.700 -127.400 -74.500 -50.500
Erhöhung des Zuschusses für den Betrieb der 
Radstation in der Bahnhofsgarage gem. 
Beschluss des Rates vom 01.10.2024 (vgl. 
VO/2024/3389)
5.2.1.01 Bauordnung 405 -6.197.950 -110.000 -6.307.950 -110.000 -110.000 -110.000
Bei der stadtinternen Aufteilung der Umlage für 
den Kommunalen Schadensausgleich wurde der 
Fachbereich Städtebau bislang nicht 
berücksichtigt (100.000 € ab 2025). Anpassung 
des Ansatzes aufgrund einer von der ITEBO 
angekündigten Preissteigerung (10.000 € ab 
2025). 
5.4.7.01 ÖPNV 18 Transferaufwendungen 421 -28.162.800 -3.268.000 -31.430.800 -2.807.200 -2.013.300 -881.200
Erstmalige Einplanung des Zuschusses an die 
PlaNOS aufgrund des Beschlusses des Rates 
vom 11.06.2024 (vgl. VO(2024/3173) sowie 
03.12.2024 (VO/2024/3688) zur 
Neuorganisation der PlaNOS inkl. der 
Auswirkungen einer möglichen 
Umsatzsteuerpflicht auf die Leistungen der 
PlaNOS. Die mittelfristige Planung beinhaltet 
eine Tarifsteigerung auf den 
Personalkostenanteil (-2.868.000 
€ in 2025,      
-2.957.200 € in 2026, -3.013.300 € in 2027,
-3.071.200 in 2028); Anpassung des
Verlustausgleiches ÖPNV an die aktuellen
Daten des Wirtschaftsplans der SWO
(-28.360.000 
€ in 2025, -30.760.000 in 2026,
-31.260.000 € in 2027, -31.760.000 € in 2028).
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Pr
odukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
17
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Städtebau (61) -
03.12.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Verw.-
entwurf
Seite
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
5.4.7.01 ÖPNV 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 421 -714.064 -127.900 -841.964 -127.900 -127.900 -127.900
Anpassung des Ansatzes aufgrund der 
zukünftigen Umstellung des Vertrags zur 
Weiterleitung des ÖPNV 
Verwaltungskostenanteils (§ 7 Abs. 4 NNVG 
Mittel) an die PlaNOS. Zukünftig soll die 
Verwaltungskostenpauschale in voller Höhe an 
die PlaNOS weitergereicht werden, um so einen 
Teil des Defizitausgleichs abzufangen. 
-3.670.900 -3.172.500 -2.325.700 -1.169.600
8.793.706 60.000 8.853.706 60.000 60.000 60.000
-47.870.859 -3.670.900 -51.541.759 -3.172.500 -2.325.700 -1.169.600
-39.077.153 -3.610.900 -42.688.053 -3.112.500 -2.265.700 -1.109.600
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
18
Veränderungsliste konsumtiv
- Geodaten und Verkehrsanlagen (62) -
03.12.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
5.4.1.03 Gemeindestraßen 2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 438 297.000 126.000 423.000 129.800 0 0 Neue Förderprojekte Digibrück und DSRF
6 privat rechtliche 
Leistungsentgelte 438 126.400 60.000 186.400 60.000 60.000 60.000
Bisher nicht geplante und schwer kalkulierbare 
Einnahmen aus Versicherungsentschädigungen, 
Unfälle mit Straßenbeleuchtung
186.000 189.800 60.000 60.000
Teilhaushalt Geodaten 
und Verkehrsanlagen 15
Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 426 -23.600 -14.000 -37.600 0 0 0
Einführung von Desksharing im FB 62, dadurch 
erhöhte Ausgaben zur Einrichtung 
entsprechender Ausstattung/Räumlichkeiten
5.4.1.03 Gemeindestraßen 13 Personalaufwendungen 438 -3.580.497 -85.000 -3.665.497 -85.000 0 0 Neues gefördertes Projekt Digibrück 
15
Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 438 -4.846.484 -42.600 -4.889.084 -39.400 -2.000 -2.000
Neue geförderte Projekte Digibrück u. DSRF     
(-40.600 € in 2025 u.-37.400 € in 2026); Es fallen 
regelmäßig Kosten für Reingung an, da sich 
Plastikmüll vor der Wehranlage Pernickelmühle 
sammelt. Dieses Kosten sind zusätzlich zu den 
Unterhaltungskosten (-2.000 € ab 2025).
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 438 -7.047.112 -337.800 -7.384.912 -337.800 -337.800 -337.800 Aktualisierung der Gebührensätze für die 
öffentliche Entwässerung
5.4.5.02 Straßenbeleuchtung/ 
Straßenreinigung 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 427 -2.151.400 -50.000 -2.201.400 -50.000 -50.000 -50.000
Erhöhung der einzuplanenden Mittel bei dem 
25-prozentigen Stadtanteil an den
Straßenreinigungsgebühren aufgrund der
aktualisierten Satzungsvorlage
Straßenreinigungsgebühren (VO/2024/3660-
01).
-529.400 -512.200 -389.800 -389.800
7.526.487 186.000 7.712.487 189.800 60.000 60.000
-36.992.322 -529.400 -37.521.722 -512.200 -389.800 -389.800
-29.465.835 -343.400 -29.809.235 -322.400 -329.800 -329.800
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Su
mme:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
19
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) -
03.12.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
5.6.1.01 Stadtklima 18 Transferaufwendungen 442 -2.682.500 40.000 -2.642.500 0 0 0
Weniger Öffentlichkeitsarbeit für das 
Förderprogramm "Grün statt grau" aufgrund einer 
Langzeiterkrankung möglich . Dadurch werden 
weniger Förderanträge erwartet.
40.000 0 0 0
905.635 0 905.635 0 0 0
-9.388.949 40.000 -9.348.949 0 0 0
-8.483.314 40.000 -8.443.314 0 0 0
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produ
kt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
20
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Mobile Zukunft (69) -
03.12.2024
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
5.1.1.12 Mobile Zukunft 13 Personalaufwendungen 471 585.698 150.900 736.598 158.400 163.100 167.900 Anpassung der Personalaufwendungen an die 
Stellenplananträge
150.900 158.400 163.100 167.900
490.525 0 490.525 0 0 0
-1.513.185 150.900 -1.362.285 158.400 163.100 167.900
-1.022.660 150.900 -871.760 158.400 163.100 167.900
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1
.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
21
Veränderungen zum 
Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Anlage 4
(aktualisiert ggü.
 FA 19.11.2024)
6WDQGSitzung des Rates am 03.12.2024
Gegenüber den Unterlagen zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 19.11.2024 hat es in der 
Veränderungsliste Anpassungen bei folgenden Teilhaushalten gegeben:
- Fachbereich Finanzen und Controlling (20)
- Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (SB 209)
- Fachbereich Bürger und Ordnung (32)
- Feuerwehr (37)
- Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (FB 62) 
Haushalt 2025 Veränderungliste - Investitionen - 03.12.2024
Bisheriger 
Ansatz Änderung Neuer
 Ansatz Änderung Änderung Änderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
20_1 7.001121.710 Software Steuermanagement 0 -10.000 -10.000 0 0 0
Anschaffung einer Software für das Team Stadt als 
Steuerzahler, um u. a. die Wahrnehmung der Steuerpflichten 
dokumentieren zu können. 
20_2 7.001033.710 Projekt SAP S4/HANA -420.000 420.000 0 0 0 0
Investive Mittel in Höhe von 600.000 € müssen nunmehr 
bereits für den Erwerb benötigter SAP-Lizenzen in 2024 
außerplanmäßig bereitgestellt werden. Dafür entfällt der 
laut Verwaltungsentwurf für 2025 eingeplante investive 
Ansatz in Höhe vom 420.000 € (vorbehaltlich 
Beschlussfassung VO/2024/3733).
0 0 0 0 0 0  
-504.000 410.000 -94.000 0 0 0
-504.000 410.000 -94.000 0 0 0
209_1 7.300002.710.001 OBG für FMO -1.231.577 0 -1.231.577 -615.788 -615.788 -615.788 Finanzierungskonzept 3.0 (vgl. VO/2024/3297).
209_2 7.305080.710 Wohnen in Osnabrück - Kapitalzuf. SWO -17.436.700 10.307.900 -7.128.800 -3.595.600 -965.100 -194.500 Anpassungen gem. aktuellem Wirtschaftsplan
209_3 7.305021.710 SWO - Kapitalzuführung 0 -15.000.000 -15.000.000 -15.000.000 -15.000.000 -15.000.000 Ratsbeschluss vom 05.11.2024 (vgl. VO/2024/3568)
3.289.500 0 3.289.500 0 0 0  
-26.017.177 -4.692.100 -30.709.277 -19.211.388 -16.580.888 -15.810.288
-22.727.677 -4.692.100 -27.419.777 -19.211.388 -16.580.888 -15.810.288
32_1 7.001120.710 OPG - Parkscheinautomaten 0 0 0 -1.200.000 0 0
Austausch der vorhandenen und abgängigen 
Parkscheinautomaten (PSA) im gesamten Stadtgebiet. Die 
bisherigen Automaten sind über 14 Jahre und alt und somit 
seit bereits 4 Jahren abgängig. Mitte 2025 soll der Support 
für die in den Automaten im Einsatz  befindliche Software 
eingestellt werden. (ca. 120 PSA je 10.000 €).
Aufgrund aktueller Informationen verzögert sich der 
Austausch von 2025 nach 2026. Für eine mögliche 
Auftragsvergabe in 2025 ist eine 
Verpflichtungsermächtigung in 2025 für 2026 
vorgesehen.
0 0 0 0 0 0  
-92.000 0 -92.000 -1.200.000 0 0
-92.000 0 -92.000 -1.200.000 0 0
FB Finanzen und Controlling (20)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Bürger und Ordnung (32)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
1
Haushalt 2025 Veränderungliste - Investitionen - 03.12.2024
Bisheriger 
Ansatz Änderung Neuer
 Ansatz Änderung Änderung Änderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
FB Finanzen und Controlling (20)
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
37_1 7.000001.710.001 Abrollbehälter Betreuung 0 -122.000 -122.000 0 0 0 HH-Mittel mussten zur Deckung für die NEF'S herangezogen 
werden.
37_2 7.000043.710.001 Lizenzgebühr Navigationssystem MapTrip112 0 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800
Lizenssystem wird in 2024 aus vorhandenen Mitteln 
beschafft. Lizenzkosten für MapTrop112 Navigationssystem 
(32 Geräte jeweils 116 € Jährlich) müssen dann in den 
Folgejahren berücksichtigt werden.
37_3 7.000043.710.007 Medizinische Geräte KTW -236.000 236.000 0 0 0 0
Wurden bereits in 2024 aus vorhandenen Mitteln beschafft, 
da die KTW's bereits in 2024 geliefert werden.
37_4 7.000055.710.024 PKW VB (OS-P 7112) 0 0 0 54.000 -56.700 0 Verschiebung der Anschaffung aus 
Konsolidierungsgründen.
37_5 7.000055.710.033 Mehrzweckfahrzeuge Voxtrup ELW 2 0 0 0 114.000 -120.000 0 Verschiebung der Anschaffung aus 
Konsolidierungsgründen.
37_6 7.000055.710.034 Mehrzweckfahrzeuge Neustadt ELW 2 0 0 0 114.000 -120.000 0 Verschiebung der Anschaffung aus 
Konsolidierungsgründen.
37_7 7.000055.710.039 Gerätewagen Mess 0 0 0 0 0 170.000 Verschiebung der Anschaffung aus 
Konsolidierungsgründen auf 2029ff.
42.000 0 42.000 0 0 0  
-1.581.600 110.200 -1.471.400 278.200 -300.500 166.200
-1.539.600 110.200 -1.429.400 278.200 -300.500 166.200
51_1 7.000140.710 Baumaßnahmen Außenanlagen -30.000 -142.000 -172.000 0 0 -30.000
Kostenvoranschlag von OSB für Vorhaben (Neugestaltung 
Außengelände Kita Schölerberg) deutlich teurer + Um-
setzung der Spielgeräte in neue Kita Schinkel (22.000 €), 
Erneuerung und Aufrechterhaltung Außengelände aller Kitas 
(ca. 2.700 € pro Kita).
29.600 0 29.600 0 0 0  
-2.357.000 -142.000 -2.499.000 0 0 -30.000
-2.357.400 -142.000 -2.469.400 0 0 -30.000Saldo (Teilhaushalt)
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Feuerwehr (37)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
2
Haushalt 2025 Veränderungliste - Investitionen - 03.12.2024
Bisheriger 
Ansatz Änderung Neuer
 Ansatz Änderung Änderung Änderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
FB Finanzen und Controlling (20)
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
61_1 7.000058.710.14 61-5 EDV-Ausstattung -11.500 -7.000 -18.500 0 0 0
Anpassung des Ansatzes aufgrund der Neugestaltung des 
Planungsinformations- und Beteiligungsservers. Es wird 
beabsichtigt, alle Inhalte der bisherigen Ausgabeseite in die 
neue Ausgabeseite im Layout der Stadthomepage zu 
übertragen.
61_2 7.001050.710 Schnittstelle digitale Bauakte -15.000 -4.200 -19.200 0 0 0
Die Beschaffung und Einführung "Prosoz elan classic - 
Modul Behördenbeteiligung" war für 2024 geplant. Seitens 
des Dienstleisters konnte das Modul technisch noch nicht 
umgesetzt werden, sodass sich die Einführung und 
entsprechende Beschaffung in das Jahr 2025 verschiebt. 
Das Budget für die Maßnahme wird neu eingeplant.
5.332.000 0 5.332.000 0 0 0
-8.083.000 -11.200 -8.094.200 0 0 0
-2.751.000 -11.200 -2.762.200 0 0 0
62_1 7.000738.710.004 Global Radwege -965.000 175.000 -790.000 575.000 400.000 0
Verlagerung der Planungsmittel vom Globaltitel zu den 
Radverkehrs-Maßnahmen Lotter Str. und An der Petersburg. 
Baukosten verändern  die Perspektivplanung.
62_2 7.000738.710.005 Global Lichtsignalanlagen -1.200.000 601.500 -598.500 345.000 0 0 Reduzierung des Ansatzes aufgrund Durchführung der 
Fördermaßnahmen DSRF und DIGIBrueck.
62_3 7.000738.705.008 Fördermittel LSA 367.000 -367.000 0 -235.800 -300.000 -300.000 Anpassung der Förderung nach Erteilung 
Zuwendungsbescheid; Wegfall der Förderung ab 2026.
62_4 7.000756.710.002 Neumarkt Platz -4.750.000 4.250.000 -500.000 0 -2.250.000 -2.000.000 Verschiebung Baubeginn auf 2026. 
62_5 7.000756.705.003 Neumarkt ÖPNV LNVG 0 0 0 -2.200.000 1.800.000 500.000 Anpassung der Förderung nach geplanter 
Förderantragstellung.
62_6 7.000756.710.003 Neumarkt ÖPNV   -3.600.000 3.250.000 -350.000 -100.000 -2.600.000 -550.000 Verschiebung Baubeginn auf 2026.   
62_7 7.000764.710 Vehrter Landstraße -3.500.000 0 -3.500.000 -750.000 100.000 0
Anpassung nach Submission Bau und teilweise 
Wiedereinplanung der Mittel aus Deckung VfL-Stadiondach 
(vorbehaltlich einer entsprechenden Beschlussfassung zu 
VO/2024/3309-01-01).
62_8
7.000837.710.002 Finkenhügel B-Plan 616 0 -50.000 -50.000 0 0 0
Erneute Einplanung der Deckungsmittel 2024 für die VfL-
Stadion-Sanierung (vorbehaltlich einer entsprechenden 
Beschlussfassung zu VO/2024/3309-01-01). Die in der 
Verwaltungsvorlage VO/2024/3309-01 mitgeteilten  
Deckungsmittel werden aufgrund der geänderten 
Beschlussfassung (VO/2024/3309-01-01) nicht mehr 
vollumfänglich benötigt.  
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
FB Städtebau (61)
3
Haushalt 2025 Veränderungliste - Investitionen - 03.12.2024
Bisheriger 
Ansatz Änderung Neuer
 Ansatz Änderung Änderung Änderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
FB Finanzen und Controlling (20)
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
62_9 7.000837.710.003 Finkenhügel B-Plan 617 0 -50.000 -50.000 0 0 0
Erneute Einplanung der Deckungsmittel 2024 für die VfL-
Stadion-Sanierung (vorbehaltlich einer entsprechenden 
Beschlussfassung zu VO/2024/3309-01-01). Die in der 
Verwaltungsvorlage VO/2024/3309-01 mitgeteilten  
Deckungsmittel werden aufgrund der geänderten 
Beschlussfassung (VO/2024/3309-01-01) nicht mehr 
vollumfänglich benötigt.  
62_10
7.000838.705.001 Erschließungsbeiträge südlicher Teil 0 40.000 40.000 40.000 0 0
Erschließungsbeiträge konnten nun ermittelt werden.
Korrektur, da die Mittel bereits bei 7.000.838.705 Erschl. 
Beiträge Baug. Eversheide eingeplant sind. 
62_11 7.000838.710.002 Eversheide Endausbau -650.000 400.000 -250.000 -250.000 -600.000 0 Der Straßenendausbau verschiebt sich auf die Zeit nach der 
Fertigstellung des Dienstleistungszentrums.
62_12 7.000857.705.001 GVFG Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg 
BA1 400.000 0 400.000 -200.000 0 288.000 Anpassung der Fördermittel entsprechend 
Planungsfortschritt.
62_13 7.000857.710.001 Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1 -3.500.000 3.000.000 -500.000 -750.000 -4.250.000 0 Verschiebung Baubeginn auf I/2026 sowie 
Kostenanpassung.
62_14 7.000859.710.001
Mindener Str. (Burg Gretesch- Auf dem 
Winkel) BA 1 -1.500.000 1.350.000 -150.000 0 -1.350.000 0 Verschiebung Baubeginn auf 2026.
62_15 7.000859.705.004 GVFG Mindener Straße BA 1 480.000 -480.000 0 -300.000 975.000 150.600 Anpassung der Fördermittel entsprechend 
Planungsfortschritt.
62_16 7.000877.705.201 Breitbandausbau graue Flecken Förderung 
Bund 0 100.000 100.000 100.000 0 0 Planungskosten werden zu 100 % vom Bund gefördert bis 
max. 200.000 €.
62_17 7.000877.710.200 Breitbandausbau graue Flecken 0 0 0 0 0 4.000.000
Grundlage für die bisherigen Planungen im Bereich 
Breitbandausbau waren anbieterneutrale 
Kostenkalkulationen. Hier hatten wir seinerzeit zunächst 20 
Millionen als Auszahlungen und 15 Millionen als 
Einzahlungen eingeplant.Mittlerweile wurden sämtliche 
eigenwirtschaftlichen Ausbauaktivitäten in Branchendialogen 
und dem Markterkundungsverfahren ausgelotet, sodass nur 
noch 658 Adressen von insgesamt 37.796 Adressen 
verbleiben, die nicht gigabitfähig versorgt sind und somit als 
förderfähig eingestuft werden können. Zudem werden in den 
Förderverfahren eigenen Infrastruktur der 
Telekommunikationsunternehmen mit eingebracht und 
bereits geförderte Infrastruktur mitgenutzt, sodass sich die 
Kosten durch die vielen durchgeführten und laufenden 
Förderverfahren, sowie dem großen eigenwirtschaftlichen 
Ausbau deutlich reduzieren lassen. Die neue Kalkulation 
wurden unter Berücksichtigung der neuen Adresslage sowie 
sämtlicher vorgenannter Potenziale über die 
Förderdatenbank des Bundes automatisiert berechnet und 
wird seitens der Verwaltung als realistisch eingestuft. 
62_18 7.000983.710 Am Gut Sandfort -50.000 0 -50.000 0 -800.000 0 Maßnahme < 2 Mio., daher komplett in mittelfristige 
Finanzplanung.
4
Haushalt 2025 Veränderungliste - Investitionen - 03.12.2024
Bisheriger 
Ansatz Änderung Neuer
 Ansatz Änderung Änderung Änderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
FB Finanzen und Controlling (20)
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
62_19 7.001010.710         Schreberstraße -450.000 450.000 0 -650.000 0 0
Mittelverschiebung von 2025 nach 2026 und erneute 
Einplanung der Deckungsmittel 2024 für die VfL-Stadion-
Sanierung (vorbehaltlich einer entsprechenden 
Beschlussfassung zu VO/2024/3309-01-01). Die in der 
Verwaltungsvorlage VO/2024/3309-01 mitgeteilten  
Deckungsmittel werden aufgrund der geänderten 
Beschlussfassung (VO/2024/3309-01-01) nicht mehr 
vollumfänglich benötigt. Es erfolgt keine 
Mittelverschiebung.
62_20 7.001028.710 Bahnhofsvorplatz Erschließung Radstation -200.000 -125.000 -325.000 0 0 0 Kostenanpassung nach Konkretisierung Kosten LSA.
62_21 7.001098.710 Hannoversche Straße -550.000 -326.500 -876.500 0 0 0 Kostenerhöhung für den 3.BA sh. Vorlage VO/2024/3592.
62_22 7.001099.710.005 Brücke Erschließung Terminal Ost -1.700.000 -450.000 -2.150.000 1.070.000 0 0 Kostenanpassung sh. Vorlage VO/2024/3313.
62_23 7.001099.705.015 Kostenbeteiligung Brücke Erschl. Terminal Ost 700.000 180.000 880.000 -450.000 0 0 Anpassung der Kostenbeteiligung durch die LokViertel 
GmbH
62_24 7.001099.705.017 Kostenbeteiligung Neubau Frankenstraße 50.000 -50.000 0 -150.000 -50.000 0 Wegfall der Kostenbeteiligung durch die LokViertel GmbH.
62_25 7.001099.705.027 Erschließungsbeiträge Neubau Frankenstraße 0 0 0 0 455.000 0 Erschließungsbeiträge konnten nun ermittelt werden.
62_26 7.001099.710.100 Grunderwerb Lokviertel -2.000.000 2.000.000 0 0 0 0 Entfall nach Prüfung zwischen Stadt Osnabrück und 
LokViertel GmbH.
62_27 7.001114.705 DSRF Fördermittel 0 100.000 100.000 50.000 11.200 0 Schätzung Einnahme Fördermittel vor Erteilung des 
Zuwendungsbescheides.
62_28 7.001114.710 Datensammlung Rad- und Fußverkehr (DSRF) 0 -151.500 -151.500 -50.000 0 0 Durchführung der Fördermaßnahme DSRF; entsprechende 
Reduzierung im Ansatz Global Lichtsignalanlagen.
62_29 7.001115.705 DIGIBrueck Fördermittel 0 350.000 350.000 230.000 48.000 0 Schätzung Einnahme Fördermittel vor Erteilung des 
Zuwendungsbescheides.
62_30 7.001115.710 Digitale Verkehrssysteme (DIGIBrueck) 0 -450.000 -450.000 -295.000 0 0
Durchführung der Fördermaßnahme DIGIBrueck; 
entsprechende Reduzierung im Ansatz Global 
Lichtsignalanlagen.
62_31 7.001116.710 Lotter Str. (Rückertstr.-Gellerstr.) 0 -100.000 -100.000 -325.000 -225.000 0
Verlagerung der Planungsmittel vom Globaltitel Radverkehr 
zu der hiesigen Radverkehrs-Maßnahme.
Baukosten verändern die Perspektivplanung. 
62_32 7.001117.710 An d.Peterburg(Klöntrupstr-Stahlwerksw) 0 -75.000 -75.000 -250.000 -175.000 0
Verlagerung der Planungsmittel vom Globaltitel Radverkehr 
zu der hiesigen Radverkehrs-Maßnahme.
Baukosten verändern die Perspektivplanung. 
5
Haushalt 2025 Veränderungliste - Investitionen - 03.12.2024
Bisheriger 
Ansatz Änderung Neuer
 Ansatz Änderung Änderung Änderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
FB Finanzen und Controlling (20)
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
62_33 7.001119.710 Eberleplatz 0 -100.000 -100.000 0 0 0
Die im Sonderbudget 209 zur Verfügung stehenden HH-
Mittel (Verwaltung d.d. OSB) bedürfen der Ergänzung. 
Anpassung der ursprünglichen Veränderung (50.000 € in 
2025 und 250.000 € in 2026) aufgrund (und vorbehaltlich) 
der noch zu beschließenden Vorlage VO/2024/3758.
13.259.650 -167.000 13.092.650 -3.155.800 2.939.200 638.600  
-43.029.500 13.248.500 -29.781.000 -780.000 -11.750.000 1.450.000
-29.769.850 13.081.500 -16.688.350 -3.935.800 -8.810.800 2.088.600
23.281.463 -167.000 23.114.463 -3.155.800 2.939.200 638.600
-87.705.742 8.923.400 -78.782.342 -20.913.188 -28.631.388 -14.224.088
-64.424.280 8.756.400 -55.667.880 -24.068.988 -25.692.188 -13.585.488
-390.800 0 -390.800 0 0 0
-64.815.080 8.756.400 -56.058.680 -24.068.988 -25.692.188 -13.585.488
Finanzierungstätigkeit
Bisheriger 
Ansatz Änderung Neuer
 Ansatz Änderung Änderung Änderung
2025 2025 2025 2026 2027 2028
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
F1 3.00006.01.1 Konzernfinanzierung (EZ) 38.000.000 46.272.000 84.272.000 0 0 0
F2 3.00006.01.1 Konzernfinanzierung (AZ) -38.000.000 -46.272.000 -84.272.000 0 0 0
Projekt/PSP M a ß n a h m e B e m e r k u n g e n
Erwerb von Finanzvermögensanlagen/sonstige Inv. Tätigkeit
Saldo aus Investitionstätigkeit
Saldo
Summe Auszahlungen (Kernhaushalt gesamt)
Summe Einzahlungen (Kernhaushalt gesamt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Planung der verb. Unternehmen (Wirtschaftsplan 2025) 
abgeschlossen / konkretisiert, sodass Kreditbedarfe 
detailierter formuliert werden können  
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
Lfd.
Nr.
6
2025 2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
2 3 4 5 6 7
29.
500 14.880
36.024.500 32.961.000 6.401.000
32.716.900 27.685.875 6.533.513 0 0
65.692.780 34.086.875 6.533.513 0 0
56.058.680 69.905.713 61.892.166 44.763.293 44.500.000 44.500.000
* Rechnung
*
* Planung
*** Die Darstellung der Jahre 2029 und 2030 wird zukünftig entfallen, da es dort mitterweile keine Veranschlagung mehr gibt.
2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
7.001021.710         Städtisches EDV-Netz 316.000 319.000 319.000
7.
001023.710         EDV-Smart Region Ausgaben 289.000 142.500 58.513
32 7.001120.710         Parkscheinautomaten OPG 1.200.000
7.000013.710.010  Hilfeleistungslöschfz. (HLF OS-2023) 230.000 460.000
7.
000013.710.011  Hilfeleistungslöschfz. (HLF OS-2025) 230.000 460.000
7.
000013.710.012  Hilfeleistungslöschfz. (HLF Ausbildung) 230.000 460.000
7.
000049.710.004  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2080) 313.900
7.
000003.710.028  Krankentransportwagen (KTW FKT OS-FK 1112) 127.000
7.
000003.710.029  Krankentransportwagen (KTW JUH OS-FU 1112) 127.
000
7.
000003.710.030  Krankentransportwagen (KTW JUH OS-FV 1112) 127.
000
7.
000003.710.031  Krankentransportwagen (KTW ASB OS-H 6112) 127.
000
7.
000003.710.032  Krankentransportwagen (KTW FKT OS-K 6112) 127.
000
7.
000003.710.033  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-R 7112) 127.
000
7.
000056.710.005  Einsatzleitfahrzeuge (ELW KatS neu) 250.000
7.
000056.710.008  Anhänger NEA Eversburg 62.
000
7.
000056.710.009  Anhänger NEA Haste 61.000
7.
000056.710.010  Anhänger NEA Schinkel 62.
000
7.
000056.710.011  Anhänger NEA Voxtrup 63.
000
7.000056.710.012  Anhänger NEA Sutthausen 63.
000
61 7.000997.710.001  Fördergeb. Schlossgarten, Ledenhof Auszahlung 880.000 325.375
7.
000737.710.004  62-1 Luftbildaufnahmen Mobile Mapping 40.000
7.
000738.710.004  Global Radwege 200.000
7.
000738.710.005  Global Lichtsignalanlagen 600.000
7.
000738.710.010  Global Verkehrsberuhigung - Verkehrssicherheit 200.000
7.
000738.710.014  Global Fahrradhäuser in Wohnquartieren 30.000
7.
000738.710.015  Global verschiedene Wohn- u. Verbindungswege 100.000
7.
000738.710.017  Global Fahrradstraßen 50.000
7.
000740.710         Straßenbeleuchtung Auszahlung 100.000
7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel 100.000
7.
000756.710.002  Neumarkt Platz 4.750.000 4.250.000 2.000.000
7.000756.710.003  Neumarkt ÖPNV 3.600.000 3.500.000 550.000
7.000764.710         Vehrter Landstraße 500.000 150.000
7.
000813.710.006  Haster Weg/Hunteburger Weg (RSW Widukindland) 400.000 300.000
7.
000816.710.002  Stationsumfeld HP Rosenplatz Bau 1.800.000
7.
000836.710.001  Ellerstr. 1.BA Vehrter Landstr. – Dodeshausweg 500.000 3.500.000 2.100.000
7.000836.710.002  Ellerstr. 2.BA Dodeshausweg – Haster Weg 280.000 660.000
7.
000837.710.001  Finkenhügel (Straße Am Finkenhügel) 250.000
7.
000837.710.002  Finkenhügel B-Plan 616 250.000
7.
000837.710.003  Finkenhügel B-Plan 617 250.000
7.
000838.710.002  Eversheide Endausbau 250.000 600.000
7.000840.710         Ickerweg/Bremer Str.-Bahnübergang 360.000
7.
000856.710         Limberger Str. (Schreberstr. - Vogeler Str.) 265.000
7.
000857.710.001  Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1 4.250.000 4.250.000
7.
000859.710.001  Mindener Str. B. (Gretescher Weg – A. d. Winkel) BA1 3.000.000 2.350.000
7.
000877.710.200  Breitbandausbau graue Flecken 1.000.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000
7.000900.710         E.-M.-Remarque-Ring 500.000
7.
000901.710         Wartenbergstr. 155.000
7.
000983.710         Am Gut Sandfort (Meller Landstr.-Molens) 110.000
7.000984.710.001  Meller Landstr. (Am Huxm. - HolstenM.Str.) BA 1 865.000
7.
001027.710         Endausbau Sandgrube 300.000
7.
001076.710         Kleiner Muskamp (a.d.Schlosse–Masurens.) 600.000
7.
001099.710.002  Durchstich Frankenstraße 600.000
7.
001099.710.003  Neubau Haseuferweg Lokviertel (Steg) 150.000 500.000 1.380.000
7.001099.710.005  Brücke Erschließung Terminal Ost 400.000
7.
001099.710.006  Kreuzung Niedersachsenstr./Hamburger Str. 500.000 150.000
7.
001099.710.007  Neubau Frankenstraße 450.000 150.000
7.
001114.710         Datensammlung Rad- und Fußverkehr (DSRF) 50.000
7.001115.710         Digitale Verkehrssysteme (DIGIBrueck) 180.000
7.00.1116.710        Lotter Straße (Rückertstr. - Gellerstr.) 325.000 225.000
7.001117.710         An der Petersburg (Klöntrupstr. - Stahlwerksweg) 250.000 175.000
68 7.000500.710         Laserscannbefliegung 30.000
Summe 32.716.900 27.685.875 6.533.513
Summe
Summe 2026-2030
Hinweis: Veränderungen zum Verwaltungsentwurf sind fett hervorgehoben. Entfallende Positionen sind zusätzlich durchgestrichen.
Gegenüber der ursprünglichen Vorlage hat sich inhaltlich noch eine Veränderung beim FB 32 ergeben. 
Diese Position wurde zusätzlich in 2025 aufgenommen, da sich die Mittelveranschlagung von 2025 auf 2026 verschoben hat.
66.936.288
2023*
2024**
2025**
Insgesamt
Nachrichtlich:
In der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehene 
Kreditaufnahmen für Investitionstätigkeit
OE Einzelmaßnahme
15
62
66.936.288 0
1
37
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fälligen Auszahlungen
(gem. § 1 Abs. 2 Nr. 5 KomHKVO)
Verpflichtungsermächtigungen
im Haushaltsplan des Jahres 
Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen
Mittelfristplanungszeitraum darüber hinaus***
Anlage 5
(aktualisiert ggü.
FA 19.11.2024)
2023 2024 2025 2026 2027 2028 2025-2028
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Kernhaushalt (ohne Konzernfinanzierung)
Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 22.163.642 23.224.463 17.163.490 17.301.288 8.654.073 66.343.314
Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 85.371.210 79.283.142 87.069.203 79.193.453 53.417.366 298.963.164
Saldo aus Investitionstätigkeit -63.207.568 -56.058.680 -69.905.713 -61.892.166 -44.763.293 -232.619.852
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 58.100.000 63.207.568 56.058.680 69.905.713 61.892.166 44.763.293 232.619.852
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 16.872.606 19.949.674 23.201.127 25.996.479 27.398.936 27.382.944 103.979.486
Nettoneuverschuldung KernHH 41.227.394 43.257.894 32.857.553 43.909.234 34.493.230 17.380.349 128.640.366
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23) 
Einzahlungen Vermögensplan 2.246.100 3.586.700 10.215.200 2.283.000 100.000 16.184.900
Auszahlungen Vermögensplan (ohne Tilgung) 41.097.700 25.149.200 61.887.000 43.994.700 34.637.000 165.667.900
Saldo aus Investitionstätigkeit -38.851.600 -21.562.500 -51.671.800 -41.711.700 -34.537.000 -149.483.000
Nachrichtlich:
AfA 13.612.000 13.550.000 14.003.500 14.245.000 15.677.000 57.475.500
Abzüglich Finanzmittelüberschuss
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 0 0 0 0 0 0
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 25.695.000 38.851.600 21.562.500 51.671.800 41.711.700 34.537.000 149.483.000
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 14.800.779 16.532.000 16.582.000 16.778.000 18.125.000 16.987.000 68.472.000
Nettoneuverschuldung EB 23 10.894.221 22.319.600 4.980.500 34.893.800 23.586.700 17.550.000 81.011.000
EB Osnabrücker ServiceBetrieb (EB 70)  (nicht gebührenfinanzierte Investitionen) -
Einzahlungen Vermögensplan 36.700 36.700 36.100 36.100 36.100 145.000
Auszahlungen Vermögensplan 1.515.900 2.133.400 1.644.900 2.031.300 1.411.300 7.220.900
Saldo aus Investitionstätigkeit -1.479.200 -2.096.700 -1.608.800 -1.995.200 -1.375.200 -7.075.900
Nachrichtlich:
AfA 1.452.600 1.365.700 1.427.200 1.513.500 1.542.600 5.849.000
Abzüglich Finanzmittelüberschuss
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 1.246.900 1.187.800 1.135.400 1.107.800 1.255.600 4.686.600
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 0 232.300 908.900 473.400 887.400 119.600 2.389.300
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 324.025 205.700 177.900 291.800 405.700 287.000 1.162.400
Nettoneuverschuldung EB 70 -324.025 26.600 731.000 181.600 481.700 -167.400 1.226.900
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung 51.797.591 65.604.094 38.569.053 78.984.634 58.561.630 34.762.949 210.878.266
Übersicht Nettoneuverschuldung
Nettoneuverschuldung 
(Kernhaushalt, EB 23, EB 70) 
Anlage 6
(aktualisiert ggü.
FA 19.11.2024)
Anlage 7
(neu hinzugekommen ggü. 
FA 19.11.2024)
Mehrbedarfslisten 
über Zuschussanträge 
 Stand: Sitzung des Rates  am 03.12.2024
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2024 2025 2025 2025 2025
- € - - € - - € - - € - - € -
1. Solidarisches Osnabrück e.V. 0 0 16.999 16.999
Anmietung von Räumen zur Durchführung 
von Deutschkursen bei Ballsport e.V., 
beantragter  Mietkostenzuschuss in Höhe 
von 600,00€ monatlich sowie Übernahme 
der weiteren Fixkosten des Vereins, in Höhe 
von insgesamt 9.799,00 Euro für 2025.
Votum:                
i. H. v.
Be
gründung: Der Fachbereich Bildung, 
Schule und Sport sieht angesichts der 
außerordentlich angespannten 
Haushaltssituation mit der Notwendigkeit 
zur Haushaltssicherung keinen 
Spielraum für weitere freiwillige 
Leistungen. (s.a. VO/2024/3625)
2. Osnabrücker Weltacker e.V. 0 0 48.000 48.000
Bildungsangebote für Schulklassen und 
Erwachsenengruppen zu den Themen 
Landwirtschaft, Ernährung, Klimawandel, 
globale Gerechtigkeit, Fairer Handel, 
Biodiversität und weiteren hochaktuellen 
Themen im Umweltbereich. Ein  
Schwerpunkt der Bildungsarbeit auf dem 
Weltacker ist die Zusammenarbeit mit den 
Osnabrücker Schulen. Der Verein finanziert 
über Fördergelder und Spenden den 
Ackerbetrieb und eine 50%-Stelle für 
Bildungsarbeit, Finanzen, 
Öffentlichkeitsarbeit und die Gestaltung der 
Ackerfläche.
Aus Sicht des Vereins wäre eine 
Aufstockung des Personals auf zwei 50%-
Stellen notwendig, ebenso eine Verstetigung 
der Finanzierung hin zu einer längerfristigen 
institutionellen Förderung. Der Verein strebt 
eine Teilfinanzierung durch die Postcode 
Lotterie an und beantragt eine teilweise 
Finanzierung durch die Stadt Osnabrück.
Votum:                
i. H. v.
Be
gründung: Der Fachbereich Bildung, 
Schule und Sport sieht angesichts der 
außerordentlich angespannten 
Haushaltssituation mit der Notwendigkeit 
zur Haushaltssicherung keinen 
Spielraum für weitere freiwillige 
Leistungen. (s.a. VO/2024/3625)
0 0 0 0
 64.999 64.999
*
Fa
chbereich Schule und Sport (40) (vgl. VO/2024/3625)
Mehrbedarfe, die auf tarifbedingte Personalkostensteigerungen zurückzuführen sind, wurden in den Verwaltungsentwurf eingearbeitet (gem. Ratsbeschluss vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01) 
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
ZustimmungAblehnungZustimmungAblehnungZustimmungAblehnungZustimmungAblehnung
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
1
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2024 2025 2025 2025 2025
- € - - € - - € - - € - - € -
1.
Bund Bildender Künstler e.V.: 
Übernahme einer Minijobstelle für 
die Ausstellungsbetreuung
12.500 0 12.500 5.600 18.100
Übernahme einer Minijobstelle für die Ausstellungsbetreuung
Aufgrund der Verabschiedung des langjährigen ehrenamtlichen Mitarbeiters in den Ruhestand, der 
die Ausstellungen des Bund Bildender Künstler e.V. (BBK) über viele Jahre betreut hat, benötigt 
der BBK 5.600 € p.a. für die Einrichtung einer Minijobstelle, um die Ausstellungsbetreuung vor Ort 
beizubehalten und sicherzustellen.
Um eine für den Verein angemessene Ausstellungsbetreuung zu gewährleisten, sieht der BBK die 
Möglichkeit, eine Minijob-Stelle einzurichten und diese mit dem Einsatz von ehrenamtlichen 
Helfenden zu kombinieren, um Besuchenden möglichst regelmäßige Öffnungszeiten zu bieten.
siehe auch VO/2024/3621
Votum:                 i. H. v.
Be
gründung:
Aus fachlicher Sicht ist die geplante Einrichtung einer Minijob-Stelle im Sinne 
der Förderung der Sichtbarkeit von Osnabrücker Künstlerinnen und Künstlern 
unterstützungswürdig, um Besuchenden eine Ausstellungsbetreuung bei 
regelmäßigen Ausstellungen und abwechselnden Veranstaltungen bieten zu 
können. Besuchende haben so die Möglichkeit, die gezeigten Ausstellungen 
detaillierter zu betrachten und in den künstlerischen Diskurs zu treten.
Angesichts einschneidender Konsolidierungsvorschläge, die andere freie 
Träger betreffen, schlägt die Verwaltung hier unter finanziellen Aspekten eine 
Ablehnung vor.
2.
Dreidimensional e.V.: 
Aufwandsentschädigungen für 
ausstellende Künstler*innen in der 
skulptur-galerie / Übernahme 
Personalkosten 50 % skulptur-
galerie
15.200 0 25.100
5.000
(bereits im Vw-
Entwurf 
eingeplant)
20.800 (aufgrund 
eines neu 
eingereichten 
Wirtschaftsplans 
ergibt sich ein 
reduzierter 
Ansatz trotz 
Mehrbedarf)
Aufwandsentschädigungen für ausstellende Künstler*innen in der skulptur-galerie (600 €)
Der Verein Dreidimensional hält es für notwendig, den ausstellenden Künstlerinnen und Künstlern 
eine pauschale Aufwandsentschädigung zu zahlen. Insb. der Transport der auszustellenden 
Arbeiten ist häufig mit hohen Kosten verbunden. Neben diesen konkreten Kosten erfordert die 
Vorbereitung viel Zeit, die aktuell ebenfalls nicht vergütet wird. Für die Jahre 2025 und 2026 beträgt 
der Mehrbedarf jeweils 2.400 €. Mit Beschluss zur VO/2024/3139 hat der Rat bereits 1.800 € p.a. 
im Vorgriff auf die Haushaltsjahre 2025 und 2026 anerkannt und damit seine Intention im Rahmen 
des Haushaltsbeschlusses 2024 konkretisiert (vgl. VO/2023/2667). Der zusätzliche Mehrbedarf 
i.H.v. 600 € p.a. – begründet durch Kostensteigerungen – wurde aktuell erneut beantragt.
Übernahme Personalkosten 50 % skulptur-galerie (4.400 €)
Aufgrund des Wegfalls der Finanzierung der Personalstelle durch das Jobcenter beantragt der 
Verein erneut die Förderung der Personalkosten in Höhe von rd. 4.400 € (50 %) p.a. für eine 
Minijobstelle, um den Fortbestand der skulptur-galerie Osnabrück sicherzustellen. Geplant ist das 
erforderliche Minimum von 10 Stunden/Woche, verteilt auf Freitag und Samstag. Diese Zeiten 
würden ergänzt um ehrenamtlich betreute Zeiten von Mitgliedern, um möglich regelmäßige 
Öffnungszeiten anzubieten. Aufgrund der großen Glasfront der Räumlichkeiten erhalten 
Interessierte einen Überblick über die gezeigten Arbeiten ohne die Ausstellungsfläche zu betreten. 
So kann die Aufmerksamkeit vieler Besuchender geweckt werden, die sich eingeladen fühlen, die 
gezeigten Ausstellungen detaillierter zu betrachten und in den künstlerischen Diskurs zu treten. 
Dafür ist die Öffnung der Räumlichkeiten notwendig. Eine verlässliche Förderung durch 
anderweitige Drittmittelgebende für die allgemeinen Personalkosten ist in hohem Maße 
unwahrscheinlich. 
Hinweis zum Ansatz inkl. Mehrbedarf:
 Der Verein hat einen neuen Wirtschaftsplan ab 2025 
eingereicht. Aus diesem Grund ergibt sich trotz des beantragten Mehrbedarfs ein 
reduzierter Haushaltsansatz, als im Verwaltungsentwurf abgebildet.
siehe auch VO/2024/3621
Aufwandsentschädigungen für ausstellende Künstler*innen in der 
skulptur-galerie
Votum:                         i. H. v.
 
Be
gründung:
Im Sinne der Förderung Osnabrücker Kunstschaffender ist es aus fachlicher 
Sicht unterstützungswürdig, die Aktivitäten der Künstlerinnen und Künstler 
mittels einer angemessenen Aufwandsentschädigung zu honorieren.
Etablierte Künstler und Künstlerinnen, die aufgrund ihrer Bekanntheit ein 
breiteres Publikum ansprechen, setzen ein Ausstellungshonorar voraus. Die 
Förderung dient daher auch zur Qualitätssicherung.
Angesichts einschneidender Konsolidierungsvorschläge, die andere freie 
Träger betreffen, schlägt die Verwaltung hier unter finanziellen Aspekten eine 
Ablehnung vor.
Übernahme Personalkosten 50 % skulptur-galerie
Votum:                         i. H. v.
Begründung:
Au
s fachlicher Perspektive wäre die Förderung der Minijobstelle, um den 
Grundbetrieb der skulptur-galerie sicherzustellen zu unterstützen. 
Interessierten eine regelmäßige Öffnungszeit zu bieten ist wichtig, um ihnen 
die Möglichkeit zu geben, sich die Arbeiten der Künstlerinnen und Künstler 
nicht nur anzusehen, sondern auch in einen Dialog bzw. eine genauere 
Betrachtung einzutreten.
Angesichts einschneidender Konsolidierungsvorschläge, die andere freie 
Träger betreffen, schlägt die Verwaltung hier unter finanziellen Aspekten eine 
Ablehnung vor.
Fachbereich Kultur (41) (vgl. u. a. VO/2024/3621)
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
2
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2024 2025 2025 2025 2025
- € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
3.
Euregio Musikfestival UG: 
Eröffnungskonzert des Euregio 
Musik Festivals mit dem 
Bundesjugendorchester /  
Gesellschaft der Freunde und 
Förderer des Euregio 
Musikfestivals e.V.: Klassik Open 
Air
16.700 0 25.000
43.900 
(25.000 € sind 
bereits im Vw-
Entwurf 
eingeplant)
43.900
Euregio Musikfestival UG: Eröffnungskonzert des Euregio Musik Festivals mit dem 
Bundesjugendorchester (2025: 24.900 €)
Die Euregio Musikfestival UG beantragt einen Zuschuss für die Durchführung des Konzerts des 
Bundesjugendorchesters (BJO) als Auftakt des Euregio Musik Festivals in den Jahren 2025 (rd. 
24.900 €) und 2026 (rd. 33.500 €), durchgeführt in der neuen Eventhalle „Botschaft“ sowie in der 
OsnabrückHalle.
Gesellschaft der Freunde und Förderer des Euregio Musikfestivals e.V.: Klassik Open Air 
(19.000 €)
Die Gesellschaft der Freunde und Förderer des Euregio Musikfestivals e.V. beantragt einen 
Zuschuss für das Klassik Open Air 2025 in Höhe von rd. 19.000 €.
Das Klassik Open Air wurde bereits mehrfach erfolgreich durchgeführt und hat sich seither zu einer 
Plattform des Orchesternachwuchses im Bereich der Klassischen Musik entwickelt. In einem 
gemeinsamen Zusammenspiel sollen Nachwuchsmusikerinnen und –Musiker gefördert und 
gestärkt werden. Geplant sind 15 Konzerte mit Schul- und Jugendorchestern aus Osnabrück auf 
dem Campus der St. Angela Schule. Auftreten werden Nachwuchs- sowie junge 
Spitzenensembles. Aufgrund der positiven Resonanz der letzten Jahre soll das Festival fortgeführt 
werden.
Hinweis: Der beantragte Zuschuss für das Eröffnungskonzert des Euregio Musik Festivals mit 
dem Bundesjugendorchester ist im Verwaltungsentwurf bereits abgebildet. Der Mehrbedarf für das 
Klassik Open Air muss zusätzlich veranschlagt werden.
siehe auch VO/2024/3621
Im Fall der Zustimmung zum Mehrbedarf für das Klassik Open Air, wird eine neue 
Haushaltsposition eingerichtet.
Euregio Musikfestival UG: Eröffnungskonzert des Euregio Musik 
Festivals mit dem Bundesjugendorchester
Votum:                         i. H. v. 24.900 €
Be
gründung:
Die Fachverwaltung befürwortet die Unterstützung dieses 
Kooperationsprojekts fachlich betrachtet als zielführend im Sinne der 
Kulturstrategie (Baustein 4: Osnabrück als Musikstandort) und bereichernd, 
insbesondere im Hinblick auf musizierende Kinder und Jugendliche in 
Osnabrück und der Region für die Vorbilder entstehen. Durch die 
überregionale Strahlkraft der Auftaktkonzerte werden die anderen, kleineren 
Konzerte der Reihe unterstützt.
Gesellschaft der Freunde und Förderer des Euregio Musikfestivals e.V.: 
Klassik Open Air
Votum:                         i. H. v.
Begründung:
Au
s fachlicher Sicht ist die Förderung des Klassik Open Air 2025 sinnvoll. 
Durch die Mitwirkung lokaler Nachwuchsensembles und der gezielten 
Förderung junger Musikerinnen und Musiker, trägt das Klassik Open Air zur 
Zukunft der Osnabrücker Musiklandschaft im Bereich Klassik bei. In der 
Gesamtabwägung wird verwaltungsseitig die Förderung des vorher 
beschriebenen Vorhabens (Konzerte des BJO in 2025 und 2026) priorisiert. 
Ungeachtet der finanziellen Situation der Stadt wäre die Förderung beider 
Vorhaben aus fachlicher Sicht durchaus wünschenswert. 
4. Figurentheater e.V.: Erweiterung 
des Bereichs Öffentlichkeitsarbeit 230.000 0 239.200
500 
(bereits im Vw-
Entwurf 
eingeplant)
239.200
Erweiterung des Bereichs Öffentlichkeitsarbeit
Das Figurentheater steht vor der Herausforderung, die Nachfrage im Bereich der 
Abendveranstaltungen zu steigern und so das Potential des Theaters stärker auszuschöpfen. Um 
eine strategische und effektive Öffentlichkeitsarbeit zu gewährleisten, ist eine Neuausrichtung und 
Professionalisierung des Bereichs „Öffentlichkeitsarbeit“ notwendig.
Zur Erreichung dieser Neuausrichtung wurde eine neue Minijob-Stelle mit gezieltem Fokus auf 
diesen Bereich eingerichtet. Dieser Mehrbedarf, ebenso wie der zur Umsetzung der konkreten 
Marketingmaßnahmen beantragte Zuschuss in den Bereichen Anzeigen/Werbung, Grafik und 
Druck wurde mit Beschluss VO/2024/3139 im Vorgriff auf die Haushalte 2025 (44.000 €) und 2026 
(44.500 €) unter Berücksichtigung der angenommenen Tarifsteigerungen auf den 
Personalkostenanteil anerkannt. Damit hat der Rat seine Intention im Rahmen des 
Haushaltsbeschlusses 2024 konkretisiert (vgl. VO/2023/2667).
Die noch nicht beschlossenen, zusätzlichen Mehrbedarfe i.H.v. 500 € (2025) und 1.100 € (2026) in 
den Bereichen Anzeigen/Werbung, Grafik und Druck – begründet durch Kostensteigerungen – 
wurden erneut beantragt.
Hinweis: Der beantragte Zuschuss ist im Verwaltungsentwurf bereits abgebildet und muss daher 
nicht zusätzlich im Haushalt veranschlagt werden.
siehe auch VO/2024/3621
Votum:                  i. H. v.
 
Be
gründung:
Aus Sicht der Fachverwaltung sind die Mehrbedarfe grds. förderungswürdig. 
Die Steigerung der Nachfrage ist nur unter Neuausrichtung und 
Professionalisierung des Bereichs Öffentlichkeitsarbeit möglich. Die hierzu 
aufzuwendenden Sachausgaben bringen Kostensteigerungen mit sich. Dies 
hält die Fachverwaltung für nachvollziehbar.
Angesichts einschneidender Konsolidierungsvorschläge, die andere freie 
Träger betreffen, schlägt die Verwaltung hier unter finanziellen Aspekten eine 
Ablehnung vor. 
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
3
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2024 2025 2025 2025 2025
- € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
5.
FOKUS e.V.: Anhebung 
Sachkosten für 
Sommerkulturprogramm
152.400 0 167.000
10.000 
(bereits im Vw-
Entwurf 
eingeplant)
167.000
Anhebung Sachkosten für Sommerkulturprogramm
Der Verein FOKUS erhält seit über 20 Jahren für das Sommerkulturprogramm „Sommer in der 
Stadt“ neben einem Personalkostenzuschuss einen gleichbleibenden Zuschuss i.H.v. rd. 25.600 € 
für Sachkosten (Gagen, Technik, Werbung, Hotel- und Reisekosten, Aushilfen etc.) pro Jahr. 
Seither sind erhebliche Kostensteigerungen in diesen Bereichen zu verzeichnen. Um 
angemessene Gagen und Honorare zu zahlen und zukunftsweisende Entwicklungen zu 
ermöglichen, beantragt FOKUS eine Erhöhung des Sachkostenzuschusses um 10.000 € p.a.
Hinweis: Der beantragte Zuschuss ist im Verwaltungsentwurf bereits abgebildet und muss daher 
nicht zusätzlich im Haushalt veranschlagt werden.
siehe auch VO/2024/3621
Votum:                 i. H. v.
Be
gründung:
Die geplanten Maßnahmen zugunsten des Erhalts und der qualitativen 
Weiterentwicklung niedrigschwelliger Kulturangebote ist aus Sicht der 
Fachverwaltung förderungswürdig. Es handelt sich hier um einen 
strukturellen Mehrbedarf, keine Angebotserweiterung wird die Anerkennung 
befürwortet. Angesichts einschneidender Konsolidierungsvorschläge, die 
erforderlich sind, schlägt die Verwaltung hier unter finanziellen Aspekten eine 
Ablehnung vor.
6.
Förderverein famos e.V.: 
Durchführung Konzertreihe der 
"Neuen Hofkapelle"
0 0 0 89.000
(maximal)
89.000
(maximal)
Durchführung Konzertreihe der "Neuen Hofkapelle"
Der Förderverein famos e.V. hat einen Antrag für einen Zuschuss ab 2025 zur Durchführung der 
Konzertreihe der Neuen Hofkapelle im Osnabrücker Schloss gestellt. Beantragt wird der Zuschuss 
für fünf Konzerte je Spielzeit (Jahr) mit einer Zuschusssumme von maximal 89.000 € pro Jahr. 
Dabei sind Durchführungen von zwei Konzertgrößen möglich (kleine Besetzung mit 14.130 €, 
große Besetzung mit 17.800 €).
Die Neue Hofkapelle ist ein professionelles Ensemble seit 2015, das sich auf Barockmusik – Musik 
des 17. bis zur 1. Hälfte des 18. Jahrhunderts – spezialisiert hat. Im Ensemble spielen 
ausschließlich Berufsmusikerinnen und Berufsmusiker aus Osnabrück sowie aus anderen Städten 
Deutschlands. Das Ensemble umfasst je nach Programm zwischen 13 und 17 Musikerinnen und 
Musiker. Mit der beantragten Förderung soll die eigene Konzertreihe der Neuen Hofkapelle 
wiederaufgenommen und aufrechterhalten werden.
siehe auch VO/2024/3621
Votum:                 i. H. v.
Be
gründung:
Die Fachverwaltung sieht derzeit keine Möglichkeit, eine neue 
Dauerprojektförderung in beantragter Größenordnung einzugehen, trotz der 
Spezialisierung auf Barockmusik und gut besuchter Konzerte. Priorisiert 
werden in der aktuellen Abwägung Vorhaben mit Wirkungen für die 
musikalische Bildung von Kindern und Jugendlichen. 
7.
Jüdische Gemeinde Osnabrück 
KdöR: Jüdische Kulturtage 
Osnabrück 2025
0 0 0
30.000
(bereits im Vw-
Entwurf 
eingeplant, 
Deckung aus 
dem Budget 
des FB Kultur)
30.000
Jüdische Kulturtage Osnabrück 2025
Die Jüdische Gemeinde Osnabrück hat  einen Antrag auf finanzielle Unterstützung zur 
Durchführung der Jüdischen Kulturtage Osnabrück vom 4. – 7. September 2025 in Höhe von 
30.000 € gestellt.
Internationalen Künstler*innen sollen ein abwechslungsreiches Programm gestalten, bestehend 
aus Musik, Theater, Lesungen oder Comedy. Das Programm soll die Vielfalt und Kreativität der 
jüdischen Kultur jenseits der Themen von Holocaust und Nah-Ost-Konflikt näher bringen. Hierbei 
ist beabsichtigt auch mit relevanten Partnern wie dem Museumsquartier Osnabrück oder dem 
Literaturbüro Westniedersachsen zu kooperieren. 
Hinweis: Der beantragte Mehrbedarf für 2025 ist bereits im Verwaltungsentwurf abgebildet 
(Deckung aus dem Budget FB Kultur (u.a. Allg. Kulturförderung)).
siehe auch VO/2024/3621
Votum:                 i. H. v.  30.000 €
Be
gründung:
Die Fachverwaltung befürwortet aus fachlicher Sicht die Unterstützung dieser 
Veranstaltung in 2025. Ob eine biennale Förderung sinnvoll ist, sollte erst 
n
ach Auswertung der Kulturtage in 2025 entschieden werden. 
Die Mittel für 2025 werden per Deckung innerhalb des Budgets des 
Fachbereich Kultur bereitgestellt (u.a. Allg. Kulturförderung) und werden 
daher nicht zusätzlich im Haushalt veranschlagt. Für eine Dauerförderung ab 
2027 müssten zusätzliche Mittel bereitgestellt werden. 
8.
Morgenland Festival Osnabrück 
e.V.: Organisation und 
Durchführung des Morgenland 
Festivals
125.000 0 130.000
15.000 
(5.000 € 
bereits im Vw-
Entwurf 
eingeplant)
140.000
Organisation und Durchführung des Morgenland Festivals
Der Vertrag zwischen der Stadt Osnabrück und dem Morgenland Festival e.V. endet am 
31.12.2024. Für den Zeitraum ab 2025 hat der Verein einen erneuten Förderantrag gestellt. 
Beantragt wurde eine Zuschusssumme von 140.000 € p.a. für die Jahre 2025 bis 2028.
Mit Ratsbeschluss vom 01.10.2024 wurde zunächst im Vorgriff auf die Haushalte 2025 bis 2027 
eine dreijährige Förderung in Höhe von 125.000 € beschlossen (vgl. VO/2024/3464-01). Die 
darüberhinausgehende Antragssumme von 15.000 € p.a. für die Jahre 2025 und 2027 wird im 
Hinblick auf die prognostizierte finanzielle Lage der Stadt über diese Mehrbedarfsbeschlussvorlage 
in die Haushaltsplanung 2025 ff. eingebracht.
Hinweis: Der beantragte Mehrbedarf ist im Verwaltungsentwurf i.H.v. 5.000 € bereits abgebildet, 
weshalb nur 10.000 € zusätzlich im Haushalt veranschlagt werden müssen.
siehe auch VO/2024/3621
Votum:                  i. H. v.  15.000 €
 
Be
gründung:
Die Fachverwaltung stuft den strukturellen Mehrbedarf als Folge von 
Inflation/Kostensteigerungen und Tarifanpassungen sowie der Notwendigkeit 
eines adäquaten Marketings als in sich schlüssig begründet ein. Das Festival 
hat sich in den vergangenen 20 Jahren als international wichtiges Projekt 
etabliert. Um diesen Status zu erhalten, bedarf es einer Erhöhung des 
Zuschusses von Seiten der Stadt.
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
4
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2024 2025 2025 2025 2025
- € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
9.
Piesberger Gesellschaftshaus 
e.V.: Angebotserweiterung durch 
zusätzliche Familien- und 
Kinderkultur-Angebote
234.200 0 246.000
600
(bereits im Vw-
Entwurf 
eingeplant)
246.000
Zusätzlich zum bereits bestehenden Angebot sollen theaterpädagogische Workshops in den Oster- 
und Herbstferien sowie ein fortlaufendes Angebot an Theateraufführungen und 
Kinderkulturveranstaltungen in das Gesamtprogramm integriert werden. Der zu erweiternde 
Sonderbereich Familien-/Kinderkultur kann nicht über Eintrittseinnahmen finanziert werden, da die 
Preise so sehr erhöht werden müssten. So wären die Angebote für Familien nicht erschwinglich. 
Um niedrigschwellige Angebote im Bereich Familien- und Kinderkultur anbieten zu können, 
erfordert es demnach einen zusätzlichen Zuschuss in den Bereichen Personal- und 
Veranstaltungskosten.
Mit Beschluss VO/2024/3139 hat der Rat in seiner Sitzung am 11.06.2024 den beantragten 
Mehrbedarf bereits im Vorgriff auf die Haushaltsjahre 2025 und 2026 i.H.v. 29.700 € (2025) / 
30.600 € (2026) unter Berücksichtigung der angenommenen Tarifsteigerungen auf den 
Personalkostenanteil anerkannt und damit seine Intention im Rahmen des Haushaltsbeschlusses 
2024 konkretisiert (vgl. VO/2023/2667).
Die noch nicht beschlossenen, zusätzlichen Mehrbedarfe im Bereich Veranstaltungskosten i.H.v. 
600 € (2025) und 1.200 € (2026) – begründet durch Kostensteigerungen – wurde erneut beantragt.
Hinweis: Der beantragte Zuschuss ist im Verwaltungsentwurf bereits abgebildet und muss daher 
nicht zusätzlich im Haushalt veranschlagt werden.
siehe auch VO/2024/3621
Votum:                 i. H. v. 600 €
  
Be
gründung:
Die geplanten Aktivitäten sind als Angebote kultureller Bildung aus Sicht der 
Fachverwaltung grds. förderungswürdig. Die hierzu aufzuwendenden 
Sachausgaben bringen Kostensteigerungen mit sich. Dies hält die 
Fachverwaltung für nachvollziehbar. Angesichts des von der Verwaltung 
ebenfalls vorgelegten pauschalen Konsolidierungsvorschlags steht allerdings 
die Frage im Raum, wie das Piesberger Gesellschaftshaus seine 
Angebotsstruktur entwickelt. Es ist durchaus zu erwarten, dass die 
zusätzlichen Angebote wieder zurückgenommen werden. Der zusätzliche 
Mehrbedarf wird in der Gesamtabwägung daher nicht befürwortet.
10. Lagerhalle e.V.: Bauunterhaltung -
Dachsanierung 611.100 0 1.100.200
573.000 
€ 
maximal 
(davon 
465.000 € 
bereits im Vw-
Entwurf 
eingeplant)
1.208.200
(maximal)
Bauunterhaltung - Dachsanierung
Die Lagerhalle hat einen Antrag auf Kostenübernahme für die notwendige Dachsanierung des von 
der Lagerhalle genutzten städtischen Gebäudes gestellt. Planungen sowie eine Kostenkalkulation 
sind von Seiten des Vereins abgeschlossen.
Die Umsetzung der Dachsanierung ist ab ca. Mitte Mai 2025 geplant. Hierzu müssten die Mittel bis 
Ende dieses Jahres beschlossen werden und verbindlich für das Jahr 2025 zur Verfügung stehen. 
Die Lagerhalle hat im Antrag drei Varianten der Durchführung mit drei unterschiedlichen 
Antragssummen vorgelegt. Aufgrund fehlender personeller Kapazitäten des EB 23 soll Variante C 
(Durchführung durch Lagerhalle mit Zuschussgewährung) angegangen werden.
Im Haushaltsansatz 2025 wurden für die Dachsanierung bereits 465.000 € auf Basis einer ersten 
Kostenschätzung sowie ersten Gesprächen mit dem Verein veranschlagt. Diese Mittel reichen 
nach jetzigem Stand jedoch nicht aus, um die Dachsanierung wie geplant durchzuführen. Nach 
heutigem Stand benötigt der Verein insgesamt Mittel i.H.v. rd. 573.000 €, um die Dachsanierung 
durchführen zu können. Beim Landesverband Soziokultur ist ein Förderantrag i.H.v. 75.000 € 
gestellt (Mittel des MWK). Die Entscheidung darüber erfolgt ca. Mitte Dezember 2024. 
Votum:                 i. H. v. bis zu 573.000 €
Be
gründung:
s. Vorlagen VO/2024/3620 (ö) und VO/2024/3755 (nö)
1.397.100 0 1.945.000 772.600
(maximal)
2.202.200
(maximal)
* M
 ehrbedarfe, die auf tarifbedingte Personalkostensteigerungen zurückzuführen sind, wurden in den Verwaltungsentwurf eingearbeitet (gem. Ratsbeschluss vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01) 
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
5
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2024 2025 2025 2025 2025
- € - - € - - € - - € - - € -
1.
Netzwerk qualifizierte 
Stillberaterinnen in Stadt und 
Landkreis Osnabrück;
Projekt Stillförderung
17.500 18.000 3.000 21.000
Die Weiterführung des seit 2021 unterstützten Projektes 
wu
rde durch Ratsbeschluss vom 15.03.2022 
(VO/2022/0448) erstmals bis März 2023 und im Zuge von 
zwei Haushaltsbeschlüssen bis 31.03.2025 verlängert. Die 
Finanzierung des Projektes erfolgt zwischen dem Landkreis 
Osnabrück und der Stadt Osnabrück im Verhältnis 65% zu 
35%. - Mit Schreiben vom 05.09.2023 wird die Verlängerung 
des Projektes für den Zeitraum 01.04.2025 bis 31.03.2026 
als wichtiger Baustein in der Familien- und 
Gesundheitsförderung der Gesundheitsregion Osnabrück 
beantragt. Die beantragte Höhe der Zuwendung steigt u.a. 
aufgrund von Personalkostensteigerungen erstmals seit 
2021 auf 21.000 € (bisher 17.000 €).
Die Verwaltung unterstützt das Projekt, solange und soweit 
die Bemühungen um eine Finanzierung durch bundes- oder 
landesrechtliche Regelungen nicht greifen. Die Mittel sind 
bereits im Umfange von 18.000 € im Verwaltungsentwurf 
berücksichtigt.
Stellungnahme des Ref. Chancengleichheit:
Das Projekt Stillförderung für den Landkreis und die Stadt 
Osnabrück ist aus Gleich-stellungsperspektive positiv zu 
bewerten. Aufgrund von Hebammenmangel sowie von 
zeitlich begrenzten und standardisierten Leistungen im 
Gesundheitssystem bietet dieses Projekt individualisierte 
Begleitung für Mütter und deren Neugeborene an. In der 
physisch und psychisch herausfordernden Zeit während des 
Wochenbetts können die Familien so direkt unterstütz 
werden. Gerade Familien, die wenig oder kaum Zugang zu 
Wissen rund um Hebammenversorgung in der Region 
haben, erhalten so niedrigschwellige Hilfe. Um somit die 
gleichberechtigte Teilhabe an gesundheitsfördernden 
Leistungen zu gewährleisten ist eine Projektförderung 
begrüßenswert.
Votum:                
i. H. v.
Be
gründung:
Die Verwaltung unterstützt das Projekt. 
(vgl. VO/2024/3546)
Fachbereich Soziales (50) (vgl. u. a. VO/2024/3546 sowie VO/2024/3747)
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
Zustimmung
Ablehnung
6
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2024 2025 2025 2025 2025
- € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
2. Wunderbunt e.V.;
Kinderpflegestützpunkt 33.000 35.000
  35.000
(bereits im Vw-
Entwurf 
eingeplant)
35.000
Wunderbunt e.V. - Kinderpflegestützpunkt für den Landkreis 
u
nd Stadt Osnabrück - wurde im Rahmen der 
Haushaltsberatungen 2021/2022 erstmals für 2 Jahre 
finanziell unterstützt. Die Folgeanträge bis einschließlich 
2024 wurden ebenfalls durch Haushaltsbeschluss 
unterstützt. In 2024 wurden 33.000 € im Haushalt 
bereitgestellt.
Es liegt nunmehr ein Antrag auf Verstetigung der 
städtischen Förderung für 3 Jahre vor. Für 2025 wird eine 
Zuwendung in Höhe von 35.000 € beantragt und beinhaltet 
eine prospektive Personalkostensteigerung auf Basis des 
Vorjahres 2024.
Die Verwaltung unterstützt die Verstetigung des Projektes. 
Die Mittel sind bereits im Verwaltungsentwurf berücksichtigt.
Stellungnahme des Ref. Chancengleichheit:
Der Kinderpflegestützpunkt für den Landkreis und die Stadt 
Osnabrück von Wunderbunt e. V. mit der angeschlossenen 
Beratung sowie der Vernetzungsstelle für Familien mit 
behinderten Kindern bildet eine wichtige Anlaufstelle, bei der 
sowohl eine individuelle Beratung zu einem inhaltlich breiten 
Spektrum abgebildet werden, als auch Vernetzung zwischen 
den Familien ermöglicht wird. Dieses Angebot unterstützt 
mehrfach belastete Familien, um die Herausforderungen in 
unterschiedlichen Lebenssituationen bewerkstelligen zu 
können. Dabei wird auf Leistungen und Unterstützungen, 
die zur Verfügung stehen verwiesen. Darüber hinaus sollen 
Familien durch Entlastung empowert werden. Diese 
individuellen Hilfen sowie der Erfahrungsaustausch 
zwischen den Familien stellt eine wertvolle Ressource für 
Familien mit behinderten Kindern dar, was sich auch in den 
steigenden Beratungszahlen abbildet. Der Antrag ist aus 
Inklusionsperspektive somit zu befürworten.
Votum:               
i. H. v.
Die
 Verwaltung unterstützt die 
Verstetigung des Projektes.(vgl. 
VO/2024/3546)
Zustimmung
Ablehnung
7
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2024 2025 2025 2025 2025
- € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
3.
Caritas und Outlaw;
Koordinierungsstelle 
Flüchtlingssozialarbeit
144.414 150.000 5.000 155.000
Seit 2014 arbeitet die Stadt Osnabrück in enger Kooperation mit 
der 
Outlaw gGmbH und dem Caritasverband im Rahmen der 
Flüchtlingskoordinierungsstelle zusammen und orientiert sich am 
Osnabrücker „Konzept zur Wohnraumversorgung und 
Integration von Geflüchteten“. Nach wie vor unterstützt diese 
gemeinsame Koordinierungsstelle Flüchtlingssozialarbeit - auch 
in Abstimmung mit weiteren Trägern der Migrations-sozialarbeit 
in der Stadt Osnabrück - die Erstorientierung der Geflüchteten 
im Sinne eines Ankommens, die Steuerung von Integrations- und 
Teilhabeverläufen, die Entschärfung und Prävention individueller 
Problemlagen, den Schutz vulnerabler Gruppen sowie das 
friedliche Zusammenleben in den Gemeinschaftsunterkünften, 
Nachbar-schaften und Stadtteilen. Durch die gute 
innerstädtische Vernetzung der Koordinie-rungsstelle sichert sie 
den bedarfsgerechten Übergang zu Regelangeboten, 
spezifischen Hilfesystemen und Projekten aus den Bereichen 
Bildung, Sport, Kultur, Begegnung. (siehe auch VO/2023/2603 
vom 01.11.2023 „Fortführung der Koordinierungsstelle 
Flüchtlingssozialarbeit“.
Zur Fortführung der Flüchtlingssozialarbeit werden städtische 
Zuwendungen von insgesamt 154.392,90 € zu den Personal- 
und Sachkosten bewilligt, und zwar
- an den Caritasverband für die Stadt und den Landkreis 
Osnabrück in Höhe von
 max. bis zu 58.056,07 € für 2,0 Vollzeitstellen und 14.548,08 €
für Leitungs- und Verwaltungsaufgaben,
- an die OUTLAW gGmbH in Höhe von max. bis zu 68.013,29 €
für 3,0 Vollzeitstellen und 13.775,46 € für Leitungs- und 
Verwaltungsaufgaben,
zur Sicherstellung der Kofinanzierung im Rahmen der 
beantragten Landesförderung für 2025.
Im Haushaltsentwurf 2025 sind bereits 150.000 € für die 
Fortführung der Koordinierungsstelle Flüchtlingssozialarbeit 
eingeplant. Der Ansatz ist auf 155.000 € (CV: -72.605 €; Outlaw 
81.789 €) anzuheben.
Votum: i. H. v.
Die Verwaltung unterstützt die 
Fortführung der Flüchtlingssozialarbeit. 
Sie entsprechen inhaltlich den Anträgen 
der vergangenen Jahre, die vom Rat der 
Stadt Osnabrück unterstützt wurden.
(vgl. VO/2024/3546)
Zustimmung
Ablehnung
8
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2024 2025 2025 2025 2025
- € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
4. Diakonisches Werk für 
Suchtkranke 897.000 972.500 162.600 1.135.100
Das Diakonische Werk hat mit Schr. vom 
07.
11.24 eine Erhöhung der städtischen 
Zuwendung für die Suchtprävention und 
Suchtberatung auf 1.204.800 € beantragt. 
Grundlage für die Gewährung dieser Leistungen 
ist seit 2014 eine Leistungs- und 
Vergütungsvereinbarung (VO/2014/3855), die 
auch die jährliche Fortschreibung hinsichtlich 
Personal- und Sachkosten auf Basis von 
Prozentwerten regelt.
Der Träger hat die Erhöhung dem Grund nach 
plausibel dargelegt und macht geltend, die jährlich 
steigenden Differenzen nicht mehr durch 
Eigenmittel darstellen zu können. Sowohl bei der 
Personalkosten als auch bei den Sach-kosten 
werden höhere Aufwendungen abgebildet, die 
nicht umfänglich von der bisherigen 
Fortschreibung des Vertrages erfasst werden. 
Gleichzeitig stagniert die Drittmittelfinanzierung 
auf dem Niveau von 2014, insbesondere durch 
das Land. -  
§ 9 Abs. 4 bestimmt, dass Verhandlungen zu
führen sind, wenn höhere Ausgaben geltend
gemacht werden.
Im Haushalt 2025 ist bisher ein Ansatz 
von
 972.500 € eingeplant, der nach der 
Ausgabenentwicklung der Suchthilfe 
nicht mehr ausreichend ist. Die 
Verwaltung schlägt vor, den 
Haushaltsansatz um 70%
 der Differenz 
zwischen dem bisherigen Ansatz 2025 i. 
H. v. 972.500 € und der beantragten
Summe von 1.207.800 € (= 232.300 €)
zu erhöhen, mithin ein neuer Ansatz von
1.135.100 € (Mehrbedarf 162.600 €
=70%). Anfang 2025 soll nach
Detailsichtung der Geschäftsdaten eine
Ergänzungsvereinbarung nach § 9 Abs.
4 erarbeitet und abgeschlossen werden.
Zustimmung
Ablehnung
9
Votum:
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2024 2025 2025 2025 2025
- € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
5.
SKM Osnabrück e.V., SkF 
Osnabrück/Bersenbrück, Diakonie 
Osnabrück sowie HHO e.V.
Finanzierung der 
Betreuungsvereine
92.400 138.000 75.100 213.100
siehe Beschlussvorlage VO /2024/3747
(Ab
wendung möglciher Insolvenzen und 
Fortführung der Betreuungsarbeit in den 
Vereinen)
Die Verwaltung unterstützt ausdrücklich 
die f
inanzielle Absicherung der 
Betreuungsvereine und verweist auf die 
Auswirkungen bei Nichtgewährung 
(siehe VO /2024/3747).
1.184.314 0 1 .3
 13.500 280.700 1.594.200
* Meh rbedarfe, die auf tarifbedingte Personalkostensteigerungen zurückzuführen sind, wurden in den Verwaltungsentwurf eingearbeitet (gem. Ratsbeschluss vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01)
Zustimmung
Ablehnung
10Votum:
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2024 2025 2025 2025 2025
- € - - € - - € - - € - - € -
1.
Internationaler Bund
Sc
hulsozialarbeit IB / Schule an der 
Rolandsmauer
146.110 30 8 146.418 800 147.218
Schule an der Rolandsmauer als Förderschule mit 
dem Schwerpunkt Lernen läuft aus (endgültig zum 
Schuljahr 2028/2029), sukzessive Umschichtung 
der 2,0 Stellen Schulsozialarbeit von der Schule 
an der Rolandsmauer auf die Bertha-von-Suttner-
Schule und die Erich-Maria-Remarque-Schule, 
Votum:                i. H. v. 800 €
Beg
ründung: Anpassung ist 
nachvollziehbar und begründet
2. Verein Wir in Atter
Zu
schuss Verein Wir in Atter 40.000 40 .000 5.000 45.000
Erhöhung Mindestlohn, Verdopplung der 
En
ergiekosten und Durchführung von 
Maßnahmen zur Senkung des 
Energieverbrauchs, allgemeine 
Kostensteigerungen
Votum:                
i. H. v. 5.000 €
Beg
ründung: Anpassung ist 
nachvollziehbar und begründet
3. Ev. Familien-Bildungsstätte
Zu
schuss Familientreff ev. FABI 79.663 3.723 83.386 51 .550 134.936
780 € Sachkosten wegen Steigerung der 
al
lgemeinen Inflationsrate, 1.421 € Honorare zzgl. 
142,10 € VwGK, 1.460 € Fortbildung und 
Supervision
Umzug Familientreff: 3.978,85 
€ monatl. für Miete, 
Nebenkosten und Parkplätze (insgesamt 47.747 
Votum:                i. H. v. 51.550 €
Beg
ründung: Anpassung ist 
nachvollziehbar und begründet
4. Kath. Familien-Bildungsstätte
Zu
schuss Familientreff kath. FABI 88.059 4.065 92.124 3.7 44 95.868
700 € Sachkosten wegen Steigerung der 
al
lgemeinen Inflationsrate, 1.495 € Honorare zzgl. 
149,50 € VwGK, 1.400 € Fortbildung und 
Supervision
Votum:                
i. H. v. 3.744 €
Beg
ründung: Anpassung ist 
nachvollziehbar und begründet
5. VAMV e.V.
Zu
schuss VAMV e.V. 82.187 79 .188 5.496 84.684
1.346 € Mieterhöhung, 4.150 € einmalig für 
Fa
chtagung im Rahmen des Vereinsjubiläums im 
Jahr 2025
Votum:                i. H. v. 1.346 €
              i. H. v. 4.150 €
Begründung: Anpassung Miete ist 
nachvollziehbar und begründet, Jubiläum 
kann aufgrund der kritischen 
Haushaltslage nicht gefördert werden
6.
Fokus e.V.
Sc
hulsozialarbeit FOKUS / SZ 
Sonnenhügel
158.822 15 8.836 1.000 159.836
Erhöhung Sachkosten: das Budget ist seit Jahren 
un
verändert und Preissteigerungen müssen 
berücksichtigt werden, um die Qualität zu halten. 
Zudem steigt der Bedarf nach präventiven 
Angeboten und Aktionen, die die Schulsozialarbeit 
organisiert. 
Votum:                i. H. v. 1.000 €
Beg
ründung: Anpassung ist 
nachvollziehbar und begründet
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) (vgl. u. a. VO/2024/3622)
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
11
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2024 2025 2025 2025 2025
- € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
7. Kinderschutzbund
Zu
schuss Kinderschutzbund 133.800 14 0.490 17.562 158.052
Anpassung des Zuschusses für die 
Be
ratungsstelle, um dem Beratungsbedarf der 
spezifischen Zielgruppe (von Gewalt betroffene 
oder bedrohte Familien), die besondere fachliche, 
zeitliche und personelle Anforderungen stellt, 
weiterhin in der erforderlichen Qualität 
nachkommen zu können. Dazu Senkung des 
Eigenanteils des Trägers von 20% auf 10%.
Votum:                
i. H. v. 17.562 €
Beg
ründung: Anpassung ist 
nachvollziehbar und begründet
8.
Verein für Musikförderung in der 
Re
gion Osnabrück e.V.
Zuschuss Skaterhalle
27.500 27 .500 52.500 80.000
Erhöhte Personalkosten (Entlastung des 
vo
rhandenen Personals durch Neueinstellungen) 
wegen Erweiterung Öffnungszeiten, 
Kursangebote, Ferienangebote, Zusammenarbeit 
mit Jugendzentren, Jugendtreffs, Schulen
Votum:                
i. H. v.
             i. H. v. 52.500 €
Begründung: Die Verwaltung sieht 
keinen Bedarf zur Ausweitung der 
Angebote zum jetzigen Zeitpunkt.
756.141 8.096 767.942 137.652 905.594
* Me
 hrbedarfe, die auf tarifbedingte Personalkostensteigerungen zurückzuführen sind, wurden in den Verwaltungsentwurf eingearbeitet (gem. Ratsbeschluss vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01)
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung
Ablehnung
12
Anlage 8 
(neu hinzugekommen ggü. 
FA 19.11.2024) 
Aktualisierte Produktblätter des Fachbereiches Kultur (41) 
Gegenüber dem Verwaltungsentwurf wurden die Produktblätter der 
Produkte Institutionelle Förderung und Städtische Bühnen überarbeitet.
Produkt: 1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung Organisationseinheit: 
41 FB Kultur 
41-0 FD Zentrale Aufgaben 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche/-r: Frau Hafemann 
Produktbeschreibung: Der Fachbereich Kultur „versteht sich […] als eine Fördereinrichtung innovativer Kulturarbeit“ (vgl. 
Kulturentwicklungsplan 2,1991) und berät, fördert und vernetzt entsprechend Kulturinstitutionen, -
initiativen und -projekte.  
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, die Lebensqualität in der Stadt durch ein breites Spektrum 
unterschiedlicher Kulturangebote in der Stadt zu erhöhen.“ Das Kulturangebot dient der 
Auseinandersetzung mit und Rezeption von kulturellen Beständen, zeitgenössischen Positione n und 
gesellschaftlichen und kulturellen Fragestellungen. Es umfasst kulturelle Bildungsangebote für alle 
Bevölkerungs- und Altersgruppen und ermöglicht kulturelle Beteiligung. (vgl. Strategiepapier 
Kulturförderung).  
Ein Kreis von Kulturanbietenden wird mit Jahreszuwendungen institutionell gefördert. Die institutionelle 
Förderung, die jeweils auf der Grundlage eines Vertrages erfolgt, soll dem Träger eine Planungssicherheit 
über einen längeren Zeitraum ermöglichen.  
Es werden Träger institutionell gefördert wie z.B. Theater, Lagerhalle, Landschaftsverband Osnabrücker 
Land, Piesberger Gesellschaftshaus, Figurentheater, Musikbüro, werk.statt, Probebühne, Zimmertheater. 
Darüber hinaus werden Projekte in Form einer sogenannten institutionalisierten Proj ektförderung mit 
Mehrjahresverträgen gefördert wie z.B. das European Media Art Festival.  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
Artikel 6 Niedersächsische Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.
Ratsbeschlüsse bei mehrjährigen Verträgen 
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar zu den 
sogenannten freiwilligen Aufgaben, ist aber weder optional noch verzichtbar.“ (vgl . Strategiepapier 
Kulturförderung) 
Die Förderung freier Träger leitet sich darüber hinaus direkt aus verschiedenen vom Rat 
beschlossenen Handlungsfeldern 2021-2025 ab. Neben Bildungs- und Stadtentwicklungszielen ist 
vorrangig das Ziel 5 „Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt“ mit dem 
Handlungsfeld „5.2. Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt“ zu nennen.  
5.2. Zur Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt wird die Stadt… 
 freie Träger, die freie Kulturszene bis hin zu einzelnen Künstlern fördern,
 Akteure untereinander vernetzen,
 dezentrale Angebote im öffentlichen Bereich, wie in den Jugend- und Gemeinschaftszentren,
bereitstellen sowie
 bei der Bereitstellung von Raumangeboten für unterschiedliche Zielgruppen bedarfsgerecht
unterstützen.
Kulturstrategie Der Fachbereich Kultur hat zur Konkretisierung eine Kulturstrategie entwickelt: 
Baustein 1: Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit - TOP TEN: 3, 5, 8, 9, 10 
Baustein 2: Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit  
Baustein 3: Kultur als Standortfaktor 
Baustein 4: Osnabrück als Musikstandort 
Baustein 5: Freie Träger (in Planung) 
Baustein 6: Kulturelle Bildung (in Planung) 
Zielgruppe: Vereinszwecke bzw. Projektziele und damit Förderziele und -Zielgruppen sind im jeweiligen Vertrag 
festgeschrieben. 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten 
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 1 1 0,5 0,5 0,5 0,5 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 0,69 1,07 0,66 0,66 0,66 0,66 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
1
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 1,69 1,19 1,16 1,16 1,16 1,16 
Anzahl der geförderten freien 
Trägerinnen und Träger 25 25 28 Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung innovativer Kulturarbeit und Wahrung der Lebensqualität in der Stadt durch ein breites Spektrum 
unterschiedlicher Kulturangebote 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsfähig aufstellen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der kulturellen Sparten, in denen die 
geförderten freien Trägerinnen und Träger 
aktiv sind 
12 12 mind. 10 mind. 10 mind. 10 mind. 10 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.7.3.01.01 Institutionelle Förderung -13.385.786 -13.654.962 -3.069.969 -2.719.001 -2.741.374 -2.830.297 1 
Summe -13.385.786 -13.654.962 -3.069.969 -2.719.001 -2.741.374 -2.830.297 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Eine empirische Erhebung im Rahmen des Bausteins der Kulturstrategie 5 „Freie Träger“ soll Aufschluss u.a. über konkrete Besuchszahlen geben. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleis tungen“ 
2
Produkt: 
1.100.2.7.3.05.01 
Städtische Bühnen Organisationseinheit: 
41 Fachbereich Kultur 
41-0 FD Zentrale Aufgaben 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche/-r: Frau Hafemann 
Produktbeschreibung: Die Grundlagen der Arbeit des Theaters lt. Vertrag: 
Das Theater bietet Programme im Bereich Musiktheater, Schauspiel, Tanz, Kinder- und Jugendtheater 
sowie theaterpädagogische Projekte an und unterhält ein Symphonieorchester. Das Konzept, das Theater 
als Ort unterhaltsamer Anregung, geistiger Impulse, experimenteller Fantasie und Sinnlichkeit zu 
profilieren, beinhaltet sowohl E inblicke in die Produktion lebender Autorinnen und Komponistinnen als 
auch die Auseinandersetzung mit den Werken der Vergangenheit. Dem Dialog zwischen Publikum und 
Theater werden Foren geboten.  Das Theater ergreift Maßnahmen, durch Programminhalte und 
Programmstruktur, aber auch durch Öffentlichkeitsarbeit, immer wieder neue Bevölkerungsgruppen für 
das Theater zu gewinnen. Dabei soll auch auf die Interessen von Menschen mit Migrationsgeschichte 
eingegangen bzw. deren Interesse für das Theater geweckt werden. Neben der im Vordergrund stehenden 
Theaterarbeit entfaltet das Theater Aktivitäten, ein Ort unterschiedlicher (kultureller) Begegnungen zu 
sein.  
Das Theater übernimmt Verantwortung für das Theaterleben in der Stadt Osnabrück. 
Punktuell werden über das Programm im Gebäude am Domhof und dem emma-theater hinaus an anderen 
Orten Theaterangebote gemacht. Dazu sollen auch Präsentationen von Szenen oder Bestandteile aus 
(neuen) Produktionen in den Sommermonaten auf öffentlichen Plätzen und Straßen der Stadt ge hören. 
Das Theater kooperiert mit überregionalen, regionalen, auch freien Theatern und Kulturgruppen und 
unterstützt örtliche Theatergruppen in ihrer Arbeit durch Beratung, Ausleihe von Materialien und 
Gastspiele. Die Arbeit wird so angelegt, dass die größtmögliche überregionale Beachtung des 
Osnabrücker Theaters erreicht wird. Das Theater leistet einen aktiven Beitrag zu den Stadtzielen und der 
Kulturstrategie. Insbesondere unterstützt das Theater das Ziel die Friedensstadt regional und überregional 
bekannter zu machen.  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.
Die städtischen Bühnen werden in Form einer gGmbH als 100%ige städtische Tochtergesellschaft geführt. 
Zielgruppe: Förderziele und -Zielgruppen sind im jeweiligen Vertrag festgeschrieben. (s.o.) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten 
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 - - 0,6 0,6 0,6 0,6 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 - - 0,08 0,08 0,08 0,08 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt - - 0,68 0,68 0,68 0,68 
Nachrichtlich 
Grundzahl Mitarbeitende der 
städtischen Bühnen 
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten2 272,76 282,77 283,07 Nach Bedarf Nach Bedarf Nach Bedarf 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Das Theater wird diverser (Transkultur) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: keine 
- 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
2 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 30.06. d. J. 
1
Kennzahl/Indikator Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Besuche von 
Theateragent:innen-Gruppen Nicht erhoben Keine Planzahl  Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl 
Zulauf zu Treffen mit dem Thema 
Transkultur  Nicht erhoben Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl 
Produktziel 2: Entwicklung des Formats Spieltriebe zu einem Theaterfestival 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: keine 
- 
Kennzahl/Indikator Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Das Festival bekommt mit 2 
Festivalwochenenden (Fr/Sa) und der 
dazwischenliegenden Woche mit kleinerem 
Programm mehr Festivalcharakter 
- - Erstmalige 
Umsetzung Evaluation Erneute 
Umsetzung - 
Das jeweilige Partnerland wurde zum 
Schwerpunkt der Spieltriebe gemacht und 
aus diesem Land Gastspiele und 
Künstler:innen zum Festival eingeladen 
- - Erstmalige 
Umsetzung - Erneute 
Umsetzuug . 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
2.7.3.05 Städt. Bühnen 0 0 -14.028.179 -14.696.086 -15.104.886 -15.515.072 1 
Summe 0 0 -14.028.179 -14.696.086 -15.104.886 -15.515.072 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Projekt wurde für den Haushalt 2025 neu eingerichtet, vorher unter 2.7.3.01 abgebildet. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen “ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“  
2