Prioritäten in der Bauleitplanung im Jahr 2023
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1753
Datum: 2023-04-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 30.01.2023 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1753
öffentlich
Prioritäten in der Bauleitplanung im Jahr 2023
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 20.04.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die vorliegende Prioritätenliste wird als Grundlage für die weitere Bearbeitung von 
Bauleitplanverfahren beschlossen. Neue Bauleitplanverfahren sind im Rahmen des 
Aufstellungs- oder Einleitungsbeschluss in die Prioritätenliste aufzunehmen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
 
B. Personelle Auswirkungen: 
Lfd. Haushaltsjahr: 
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden
Folgejahre: 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
X  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
X  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
G. Beteiligte Stellen: 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben
 Stadtteile aufwerten
 Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen
 Bezahlbaren Wohnraum schaffen
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 Raum für wirtschaftliche Aktivitäten geben
Sachverhalt:
Aktueller Stand der Verfahrensplanung:
Der Fachdienst Stadtplanung betreut zurzeit (Stand März 2023) ca. 77 Planverfahren 
(Bebauungspläne und FNP-Änderungen). Darüber hinaus liegen zusätzlich 12 potentielle 
Maßnahmen vor, für die ein Bebauungsplanverfahren einzuleiten ist. Wenn diese Anzahl von 
Verfahren bereinigt wird, die aktuell ruhen, Parallelverfahren sind oder kurz vor Abschluss 
stehen, ergeben sich ca. 69 Verfahren, die intensiv zu bearbeiten sind.
Im Fachdienst arbeiten sechs Mitarbeitende (mit 5,5 Vollzeitäquivalenten - VZÄ) 
überwiegend in der Bauleitplanung, davon drei in Vollzeit. Vier weitere Stellen für die 
Bauleitplanung wurden im Rahmen der Haushaltsberatung 2023 geschaffen und werden 
voraussichtlich im Laufe des nächsten Halbjahres ausgeschrieben bzw. besetzt werden.
Zur effektiven Arbeitsplanung und für eine verlässliche Projektzeitplanung sind die Verfahren 
zu priorisieren. Aus dieser Priorität ergibt sich die Bearbeitung. Sofern neue Verfahren 
aufgenommen werden sollen, wird bei Aufstellung eine Priorität festgelegt und ggf. müssen 
andere Verfahren zurückgestellt werden. Dies ist zu den jeweiligen Aufstellungsbeschlüssen 
mit zu beschließen.
Verfahrensbewertung:
 Die Priorisierung der Verfahren basiert auf einer Bewertung anhand der vorliegenden 
Kriterien. Ergänzt wurde das Kriterium „Sicherung der Bauleitplanung“, um die Bedeutung 
von erforderlichen Planverfahren hervorzuheben, die nicht direkt baulichen Entwicklungen 
dienen, sondern zur Sicherung des städtebaulichen Bestands vor schädlichen Entwicklungen 
erforderlich sind (z.B. Einzelhandels- und Vergnügungsstättensteuerung, Gestaltungs- und 
Werbeanlagensatzungen). Darüber hinaus finden zur Einordnung der Verfahren in die 
Prioritätenliste u.a. die Kriterien `Zahl der zu schaffenden Wohneinheiten´, 
`Nachverdichtungsmaßnahme´, `Städtische Eigenentwicklung´, `Verfahrensaufwand´, 
Berücksichtigung.
 
Arbeitsplanung:
Ergänzend dazu wird der geschätzte Aufwand von 1 bis 3 bewertet, um die Planung der 
Personalressourcen innerhalb der Verwaltung besser planen und zu können. Darüber hinaus 
dient die Gegenüberstellung von Priorität und Aufwand der Bewertung des Aufwand-Nutzen-
Verhältnisses des Verfahrens.
 
Aus den Prioritäten ist abzuleiten, welche Projekte von der jeweiligen Planenden vorrangig 
bearbeitet werden sollen, wenn aufgrund mangelnder Ressourcen ein Verfahren zugunsten 
eines anderen zurückgestellt werden muss. Folgende Zuweisung wird im Fachdienst 
angewendet:
 
1 Verfahren ist bevorzugt zu bearbeiten und konsequent voranzutreiben. Die 
Bearbeitung des Verfahren ist anderen Verfahren vorzuziehen.
2 Verfahren ist zu bearbeiten. Im Falle der Entscheidung welches Verfahren 
weiterzubearbeiten ist, sind Priorität 1 Verfahren Priorität 2 vorzuziehen und 
Verzögerungen bei Priorität 2 in Kauf zu nehmen.
3 Verfahren sind nur zu bearbeiten, wenn die Bearbeitung von Priorität 1 und 2 nicht 
davon beeinträchtigt wird.
4 Verfahren sind aktuell nicht zu bearbeiten. Eine Bearbeitung ist im Einzelfall auf dem 
Dienstweg zu entscheiden.  
5 Verfahren werden aktuell nicht bearbeitet. 
Zusammenfassung
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Die Inhalte dieser Tabelle sind vertraulich zu behandeln, da bei einigen Maßnahmen zum 
Teil schon relativ konkrete Vorgespräche mit der Verwaltung geführt werden, ein 
Aufstellungsbeschluss aber noch nicht erfolgen kann. 
 
Die Prioritätenliste bietet eine Richtschnur für die Arbeitsplanung der Verwaltung. 
Abweichungen und Veränderungen sind möglich. Wenn wichtige Gründe für eine schnellere 
oder weniger schnelle Bearbeitung vorliegen, ist dies in der Übersicht festzuhalten. Aus 
diesem Grund sind Projekte des Konzerns Stadt Osnabrück farblich hervorgehoben. Darüber 
hinaus sind Verfahren, die der gewerblichen Entwicklung dienen hervorgehoben, um deutlich 
zu machen, dass hier aktuell wenig Handlungsspielraum für die Schaffung von zusätzlichen 
Gewerbeflächen vorhanden ist.
 
Grau hinterlegten Verfahren sind aktuell inaktiv. Dies ist überwiegend auf externe Faktoren 
zurückzuführen (z.B. wirtschaftliche Lage von Investoren), andere Verfahren sind aufgrund 
der geringen Priorität auf unbestimmte Zeit zurückgestellt.
gez. Clodius
Anlage/n:
Prioritätenliste Bauleitplanung 2023 (nichtöffentlich)