Investitionsvorhaben 2020 - 2027
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4202
Datum: 2019-08-09
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/5
Stadt Osnabrück 23.07.2019 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4202
öffentlich
Investitionsvorhaben 2020 - 2027
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 20.08.2019 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Nach den Investitionskonferenzen in den Jahren 2017 und 2018 fanden auch im Jahr 2019 
im Mai zwei Investitionskonferenzen statt, um einen aktualisierten Überblick über alle 
größeren Investitionsmaßnahmen ab einem Wert von 100.000 € insbesondere im Bereich 
des Hoch- und Tiefbaus der Stadt Osnabrück zu erhalten und die Ergebnisse aus den 
vorherigen Investitionskonferenzen fortzuschreiben.
Das Ziel der Investitionskonferenzen sollte u.a. die Klärung sein, welche 
Investitionsmaßnahmen Priorität haben, damit die städtischen Fachbereiche und 
Eigenbetriebe Planungssicherheit haben und wissen, bei welchen Projekten aus 
Verwaltungssicht nun die Planungen gesetzt werden sollen.
Stetig einen aktuellen Überblick über die anstehenden Investitionsbedarfe zu haben, ist 
notwendig, da die steigende Nettoneuverschuldung die Handlungsfähigkeit der Stadt 
Osnabrück einschränkt. Sollte die Kommunalaufsicht in den Folgejahren die Aufnahme von 
Investitionskrediten nur mit Auflagen bzw. nur in bestimmtem Umfang genehmigen und damit 
die entsprechenden Auszahlungsermächtigungen begrenzen, bietet die vorgenommene 
Priorisierung eine geeignete Ausgangsbasis, um zu entscheiden, welche Maßnahmen 
bevorzugt durchgeführt werden sollten.
Weiterhin hat die Frage nach der tatsächlichen Umsetzbarkeit eine zentrale Rolle gespielt, 
da in der Vergangenheit zunehmend mehr Investitionsvorhaben eingeplant wurden als mit 
dem vorhandenen Personal realisiert werden konnten. Dies führte im Kernhaushalt und beim 
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement (EB 23) in den letzten Jahren 
regelmäßig zu hohen jährlichen investiven Übertragungen. Von 2018 nach 2019 lagen die 
Übertragungen auf Rekordniveau und betrugen im Kernhaushalt rd. 38 Mio. € (Vorjahr rd. 
23,9 Mio. €) und für den EB 23 rd. 40,5 Mio. € (Vorjahr rd. 30,9 Mio. €). Die 
Kommunalaufsicht hat diesen Umstand zwar kritisiert, für uns bedeuten diese Übertragungen 
aber bislang Investitionssicherheit für die übertragenen Projekte.
1. Überblick
Nachstehend wird ein kurzer Überblick über das Gesamtinvestitionsvolumen aller für die 
Jahre 2020 bis 2027 gemeldeten Investitionsauszahlungen oberhalb von 100.000 € 
gegeben.
Als Basis für die Planung der Jahre 2020 – 2023 diente die aktuelle Planung für die 
Kernverwaltung (Haushaltsplanung 2020, dezentrale Planung) bzw. der Wirtschaftsplan des 
EB 23. Darüber hinaus wurden aufgeschobene Investitionsmaßnahmen aus den Vorjahren 
                                                           Seite: 2/5
und auch zukünftig zu erwartende Investitionsvorhaben für die Jahre 2024 – 2027 
berücksichtigt. 
Im Kernhaushalt und beim Eigenbetrieb wurden nur die erwarteten Einzahlungen oberhalb 
von 100.000 € berücksichtigt, die einen konkreten Zusammenhang zu einer 
Investitionsauszahlung oberhalb von 100.000 € stehen. Die zu erwartende Preissteigerungen 
(z.B. im Bereich Baukostenindex/Tariferhöhung im Baugewerbe) wurden teilweise 
berücksichtigt.
Die Beträge für die Perspektivjahre 2024 – 2027 sind grobe Schätzungen und deren 
Zuordnung zu den einzelnen Haushaltsjahren kann nicht als verbindlich betrachtet werden. 
Die Summe der investiven Auszahlungen beträgt für den Kernhaushalt rd. 246,2 Mio. € 
sowie für den EB 23 rd. 425,0 Mio. €, mithin insgesamt rd. 671,2 Mio. € bis zum Jahr 2027. 
Die Investitionsvorhaben wurden in die Bereiche Tiefbau-, Hochbau- und sonstige 
Investitionen sowie in weitere Investitionsgebiete aufgeteilt. Zu den Hochbauinvestitionen 
zählen die Investitionsgebiete Erwerb/Ankauf von Grundstücken und Gebäuden, Schulen, 
Sportanlagen/-hallen, Kindertagesstätten/Gemeinschaftszentren, Kultureinrichtungen sowie 
Sanierung/Neubau sonstiger Gebäude. Das Investitionsgebiet der Kultureinrichtungen 
beinhaltet erstmalig einen Betrag i. H. v. 90 Mio. € für die Theatersanierung, jedoch sind die 
Planungen zunächst noch zu vertiefen. Unter Tiefbauinvestitionen fallen Investitionen in 
Gemeindestraßen (Radwege etc.) und die räumliche Planung. Unter sonstige Investitionen 
werden IT-Investitionen, Umweltinvestitionen, Kapitalzuführungen an städtische 
Beteiligungen, die Krankenhausgesetz-Umlage sowie Investitionen in Grünanlagen und 
Kinderspielplätze zusammengefasst. Der o.g. Gesamtbetrag verteilt sich mit 67 % (rd. 449,5 
Mio. €) auf den Bereich Hochbau, mit 27 % (rd. 178,0 Mio. €) auf Tiefbau und mit 6 % (rd. 
43,7 Mio. €) auf die den Bereich sonstige Investitionen.
Nach den vorgenannten detaillierteren Investitionsgebieten stellt sich die Aufteilung wie folgt 
dar:
Investitionsgebiet Investitionsbereich
Auszahlungen  im 
Zeitraum  2020-2027 
in €
Erwerb/Ankauf 
Grundstücke/Gebäude 
Hochbau
17.950.000
Schulen/Turnhallen Hochbau 234.789.391
Sportanlagen Hochbau 8.598.299
Kita/GZ Hochbau 37.952.941
Kultureinrichtungen Hochbau 99.776.809
Sanierung/Neubau sonst. Gebäude Hochbau 50.409.873
Gemeindestraßen Tiefbau 139.474.800
Räumliche Planung Tiefbau 38.546.833 
Umlage KHG/Kapitalzuführung Sonstige Investitionen 37.731.400
Grünanlage/KSP Sonstige Investitionen 2.220.000
Sonstige Sonstige Investitionen 3.767.100
Summe 671.217.446
Dem stehen Einzahlungen oberhalb von 100.000 € in Höhe von 77.676.975 € gegenüber, 
sodass sich ein Investitionssaldo für den Zeitraum 2020 – 2027 in Höhe von 593.540.471 € 
nach gegenwärtiger Planung ergibt.
                                                           Seite: 3/5
a) Investitionsauszahlungen 2020 – 2023 (Unterteilung nach Investitionsgebieten)
Gesamtvolumen: 357.710.904 €
Zum Vergleich: Gesamtvolumen 2019 – 2022 lt. Investitionskonferenz 2018: 235.555.000 €
Es ist festzustellen, dass die Summe der Investitionsauszahlungen für Investitionen oberhalb 
von 100.000 € im Zeitraum 2020 – 2023 zu 33 % für Schulen und zu 30 % für 
Gemeindestraßen anfallen werden.
Neben den hier dargestellten Investitionen oberhalb von 100.000 € ist zu berücksichtigen, 
dass außerdem Investitionsein- und -auszahlungen unterhalb von 100.000 € in nicht zu 
vernachlässigendem Umfang im Zeitraum 2020 – 2023 anfallen werden.
b) Investitionsauszahlungen 2024 – 2027 (Unterteilung nach Investitionsgebieten)
Gesamtvolumen: 313.506.452 €
Zum Vergleich: Gesamtvolumen 2023 – 2026 lt. Investitionskonferenz 2018: 216.561.000 €
Neben den unter Punkt a) dargestelltem Investitionsvolumen wird auch für den 
Perspektivzeitraum 2024 – 2027 die Summe der Investitionsauszahlungen dargestellt. 
Hierbei beläuft sich die Summe auf rd. 313,5 Mio. €, wobei jedoch zu berücksichtigen ist, 
dass bei den Kultureinrichtungen erstmals ein Betrag für die Theatersanierung enthalten ist. 
                                                           Seite: 4/5
c) Vergleich der Ergebnisse Investitionskonferenz 2018 zu den Daten für die 
Investitionskonferenz 2019
Beim Vergleich der Ergebnisse der Investitionskonferenz 2018 zu den Daten der 
Investitionskonferenz 2019 wird deutlich, dass die Ansätze für die einzelnen Jahre jeweils 
deutlich gestiegen sind, obwohl bereits im letzten Jahr die Frage nach der tatsächlichen 
Umsetzbarkeit mit den vorhandenen Ressourcen gestellt wurde.
Der hohe Ansatz für das Jahr 2027 ist darauf zurückzuführen, dass dort der Betrag für die 
Theatersanierung eingeplant wurde.
2. Fazit
Anhand der oben aufgeführten Investitionsvolumina, die gegenüber dem 
Betrachtungszeitraum des Vorjahres nochmals einen nicht unbeträchtlichen Anstieg 
bedeuten, wird deutlich, dass die Nettoneuverschuldung und damit auch die Kreditbelastung 
in den kommenden acht Jahren weiter stark ansteigen wird. Weiter ist zu beachten, dass 
sich das Investitionsvolumen ggf. noch durch die Dotierung von weiteren, kurzfristig 
entstehenden Investitionsbedarfen über die genannten Summen hinaus erhöhen könnte.
Durch weitere Baukostensteigerungen sind steigende Investitionsvolumina zu erwarten. 
Neben verzögerten Planungsprozessen, sind begrenzte personelle Kapazitäten sowohl in 
der Verwaltung als auch in der Bauwirtschaft eine Ursache dafür, dass bereitstehende Mittel 
in der Vergangenheit nicht verausgabt werden konnten und jährlich zweistellige 
Millionenbeträge in Kernhaushalt und Eigenbetrieb übertragen wurden, was seitens der 
Kommunalaufsicht kritisch gesehen wird. Bereits im Rahmen der Genehmigung der 
Haushalte 2018 und 2019 wies die Kommunalaufsicht darauf hin, dass nur 
Investitionsmaßnahmen zu veranschlagen sind, die auch tatsächlich umgesetzt werden 
können. Daher muss auch zukünftig ein Fokus auf der Fragestellung nach der tatsächlichen 
Umsetzbarkeit liegen, um ein realistisches Investitionsprogramm zu schaffen. Letztendlich 
muss resümiert werden, dass sich die derzeitige Niedrigzinsphase hervorragend für die 
notwendigen Investitionen in die städtische Infrastruktur eignet, wir aber das realisierbare 
Maß dabei halten müssen.
gez. Fillep gez. Hänsler
                                                           Seite: 5/5