Satzung der Stadt Osnabrück vom 08. Dezember 2015 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2016
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6249
Datum: 2015-11-06
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/12
Stadt Osnabrück 15.10.2015 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6249
öffentlich
Satzung der Stadt Osnabrück vom 08. Dezember 2015 über die 
Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für 
das Haushaltsjahr 2016
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 17.11.2015 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 08.12.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.12.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Satzung der Stadt Osnabrück vom 08. Dezember 2015 über die Höhe der Gebühren für 
die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2016 wird in der Fassung der 
Vorlage VO/2015/6249 beschlossen. Der kalkulatorische Zinssatz wird auf 5,95% festge-
setzt.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Erhebung von kostendeckenden Gebühren bei der Abwasserbeseitigung.
B. Personelle Auswirkungen:   Keine
C. Integrationspolitische Auswirkungen:   Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag:   Entfällt 
E. Beteiligte Stellen: 
Stadtwerke Osnabrück AG (SWO)
Fachbereich Recht
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
                                                           Seite: 2/12
1. Festsetzungen im Bereich der Kapitalkosten für das vorhandene städtische (Alt)-
Vermögen 
Basis für die Berechnung der Kapitalkosten ist das Niedersächsische Kommunal-
abgabengesetz (NKAG).
a) Kalkulatorische Abschreibungen
Die Berechnung der kalkulatorischen Abschreibungen erfolgt auf der Basis der 
Wiederbeschaffungszeitwerte. Die kalkulierten Nutzungsdauern der Anlagegüter 
stellen sich wie folgt dar:
Schmutzwasserkanäle 100 Jahre
Niederschlagswasserkanäle   60 Jahre
Mischwasserkanäle   80 Jahre
Druckrohrleitungen   50 Jahre
Rohrleitungen        10 – 50 Jahre
Betriebsgebäude/Bauteile technische Anlagen   50 Jahre
Außenanlagen         10 - 50 Jahre
Regenrückhaltebecken   50 Jahre
Regenklärbecken   50 Jahre
Maschinen/maschinentechnische Anlagen          5 – 50 Jahre
Mess- und Regeltechnik/elektrotechnische Anlagen          5 – 30 Jahre
Sonstige BGA          abhängig von der erwarteten Nutzungsdauer
b) Kalkulatorische Zinsen
Die kalkulatorischen Zinsen werden auf der Basis der Restbuchwerte der 
Anschaffungs-/Herstellungskosten unter Berücksichtigung des Abzugskapitals 
ermittelt.
Die Höhe des Mischzinssatzes für die Abwasserbeseitigung ermittelt sich anhand 
der langfristig eingegangenen Verbindlichkeiten, der Kapitalmarktsituation und des 
Verhältnisses von Fremd- zu Eigenkapital (per 31.12.2014: 30,45% : 69,55%), wobei 
sich die Eigenkapitalverzinsung an den durchschnittlich erzielten Renditen 
inländischer Wertpapiere orientiert.
Unter Berücksichtigung dieser Prämissen wird für das Jahr 2016 ein kalk. Zinssatz 
von 5,95% angesetzt.
2. Grundlagen für die der Stadt Osnabrück von der Stadtwerke Osnabrück AG 
(SWO) in Rechnung gestellten Kosten für 2016
a) Betriebsführungsvertrag zwischen der Stadt Osnabrück und der SWO zum 
01.01.2001
b) Ergänzungsvertrag zum Betriebsführungsvertrag hinsichtlich der Vereinbarung von 
Selbstkostenfestpreisen (SKFP) für die Jahre 2013 - 2017
Ausgangspunkt der auf die SWO entfallenden und in der Gebührenkalkulation berück-
sichtigten Werte sind die von der Gesellschaft für die Abwasserbeseitigung in 2016 
(Schmutz-, Niederschlagswasser, Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) kalkulier-
ten Betriebsführungskosten auf der Basis von SKFP, wobei ab 2014 kein Wagniszu-
schlag mehr berücksichtigt wird. 
                                                           Seite: 3/12
1. Schmutzwasser
    Gebührenvorschlag für 2016:  2,46 €/m³ (+ 3,80%)
   Gebühr 2015:  2,37 €/m³      
     
1.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2015 / 2016 (in €)
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2015 2016 2016 zu 2015
Stadt Osnabrück     
Sachkosten 1,48 Mio. 1,47 Mio.  - 0,01 Mio.
Personalkosten 0,47 Mio. 0,43 Mio. - 0,04 Mio.
AfA 3,73 Mio. 3,74 Mio. + 0,01 Mio.
Zinsen 2,85 Mio. 2,73 Mio. - 0,12 Mio.
Kosten Stadt Osnabrück 8,53 Mio. 8,37 Mio. - 0,16 Mio.
Stadtwerke Osnabrück AG   
Sachkosten 6,23 Mio. 6,28 Mio. + 0,05 Mio.
Personalkosten 3,76 Mio. 3,86 Mio. + 0,10 Mio.
Abschreibungen 2,45 Mio. 2,76 Mio.  + 0,31 Mio.
Zinsen 3,25 Mio. 3,57 Mio. + 0,32 Mio.
Kosten Stadtwerke 15,69 Mio. 16,47 Mio. + 0,78 Mio.
       
Gesamtkosten 24,22 Mio. 24,84 Mio. + 0,62 Mio.
abzüglich Erträge - 1,73 Mio. - 1,59 Mio. + 0,14 Mio.
gebührenwirksame 
Kosten vor Verrechnung 
von Überschüssen / 
Defiziten aus Vorjahren
22,49 Mio. 23,25 Mio. + 0,76 Mio.
Überschüsse (-) bzw. 
Defizite (+) aus Vorjahren + 0,20 Mio. + 0,34 Mio. + 0,14 Mio.
durch Gebühren zu 
deckende Kosten 22,69 Mio. 23,59 Mio. + 0,90 Mio.
       
zu veranlagende 
Abwassermenge 9,56 Mio. m³ 9,60 Mio. m³ + 0,04 Mio. m³
Schmutzwasser-
gebühr 
2,37 € / m³ 2,46 € / m³ + 0,09 € / m³
                                                           Seite: 4/12
1.2  Erläuterungen der Veränderungen
a) Kosten Stadt Osnabrück (Sondervermögen)
Die Sachkosten vermindern sich im Vergleich zu 2015 geringfügig um 0,01 Mio. €.  
Die Personalkosten der beigestellten Mitarbeiter sinken im Vergleich zu 2015 unter 
Berücksichtigung des altersbedingten Ausscheidens eines Mitarbeiters und von 
Tarifsteigerungen um rd. 0,04 Mio. €.
Im Rahmen der Fortschreibung des Altvermögens steigen die kalkulatorischen 
Abschreibungen, die auf der Basis von Wiederbeschaffungszeitwerten ermittelt 
werden, im Vergleich zu 2015 geringfügig um rd. 0,01 Mio. €.
Durch die Verlagerung der Investitionstätigkeit auf die SWO als Folge der Übertragung 
der Betriebsführung ist grundsätzlich von jährlich sinkenden kalkulatorischen Zinsen 
auszugehen. Im Vergleich zu 2015 vermindert sich der Betrag um rd. 0,12 Mio. €. Basis 
für die Berechnung der kalkulatorischen Zinsen ist, im Gegensatz zur Berechnung der 
kalkulatorischen Abschreibungen, nicht der Wiederbeschaffungszeitwert, sondern der 
handelsrechtliche Restbuchwert. 
Insgesamt vermindern sich die Kosten der Stadt Osnabrück im Vergleich zum Vorjahr 
um rd. 0,16 Mio. €.
b) Betriebsführungskosten (SWO)
Die Betriebsführungskosten im Schmutzwasserbereich, die von 2015 nach 2016 um 
rd. 0,78 Mio. € steigen, ergeben sich aus den im Ergänzungsvertrag zum Betriebs-
führungsvertrag vereinbarten Selbstkostenfestpreisen.
c) Erträge
Bei den Erträgen ergibt sich aufgrund der aktuellen Entwicklung im Vergleich zu 2015 
eine Minderung von rd. 0,14 Mio. €, die auf geringere Erstattungen von Gemeinden und 
Gemeindeverbänden zurückzuführen ist. 
Ausgehend von gebührenwirksamen Gesamtkosten in Höhe von rd. 23,25 Mio. € und vor 
Verrechnung vorhandener Überschüsse/Defizite aus Vorjahren ergibt sich bei einer 
Schmutzwassermenge von rd. 9,60 Mio. m³ eine kostendeckende Gebühr von rd. 2,42 €/m³. 
Da gem. § 5 Abs. 2 NKAG Kostenunterdeckungen innerhalb der nächsten drei Jahre 
ausgeglichen werden sollen und Kostenüberdeckungen in diesem Zeitraum ausgeglichen 
werden müssen, wird in der Gebührenkalkulation 2016 das noch nicht verrechnete Defizit 
des Jahres 2013 (rd. 0,16 Mio. €) sowie ein Teilbetrag (0,18 Mio. €) der Unterdeckung des 
Jahres 2014, die sich auf rd. 0,54 Mio. € beläuft, berücksichtigt. 
Damit ergibt sich eine zu verrechnende Unterdeckung i. H. v. insgesamt rd. 0,34 Mio. €. 
Nach Verrechnung dieser Unterdeckung belaufen sich die durch Gebühren zu deckenden 
Kosten auf rd. 23,59 Mio. €.
1.3  Schmutzwassermenge
Die gebührenrelevante Schmutzwassermenge (modifizierter Frischwassermaßstab) wird für 
2016 mit rd. 9,60 Mio. m³ (Vorjahr rd. 9,56 Mio. m³) angesetzt.
1.4  Gebührensatz 2016
Vorschlag:   2,46 €/m³  (2015: 2,37 €/m³)
                                                           Seite: 5/12
2. Niederschlagswasser
     Gebührenvorschlag für 2016:  0,90 €/m² (+/- 0,00%)
     Gebühr 2015:  0,90 €/m²
      
2.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2015 / 2016 (in €)
 
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2015 2016 2016 zu 2015
Stadt Osnabrück     
Sachkosten 2,00 Mio. 1,88 Mio. - 0,12 Mio.
Personalkosten 0,26 Mio. 0,22 Mio. - 0,04 Mio.
AfA 5,41 Mio. 5,46 Mio. + 0,05 Mio.
Zinsen 2,22 Mio. 2,08 Mio. - 0,14 Mio.
Kosten Stadt Osnabrück 9,89 Mio. 9,64 Mio. - 0,25 Mio.
Stadtwerke Osnabrück AG    
Sachkosten 0,70 Mio. 0,71 Mio. + 0,01 Mio.
Personalkosten 1,83 Mio. 1,88 Mio. + 0,05 Mio.
Abschreibungen 1,54 Mio. 1,74 Mio. + 0,20 Mio.
Zinsen 1,79 Mio. 1,97 Mio. + 0,18 Mio.
Kosten Stadtwerke 5,86 Mio. 6,30 Mio. + 0,44 Mio.
       
Gesamtkosten 15,75 Mio. 15,94 Mio. + 0,19 Mio.
abzüglich Erträge - 0,18 Mio. - 0,17 Mio. + 0,01 Mio.
gebührenwirksame 
Kosten vor Verrechnung 
von Überschüssen / 
Defiziten aus Vorjahren
15,57 Mio. 15,77 Mio. + 0,20 Mio.
Überschüsse (-) bzw. 
Defizite (+) aus Vorjahren + 0,30 Mio. + 0,16 Mio. - 0,14 Mio.
durch Gebühren zu 
deckende Kosten 15,87 Mio. 15,93 Mio. + 0,06 Mio.
       
zu veranlagende zu ent-
wässernde Fläche 1.755 ha 1.761 ha + 6,00 ha
Niederschlags-
wassergebühr
0,90 € / m² 0,90 € / m² + 0,00 € / m²
                                                           Seite: 6/12
2.2  Erläuterungen der Veränderungen
a) Kosten der Stadt Osnabrück
Im Bereich der Sachkosten ergibt sich im Vergleich zu 2015 eine Minderung von rd. 
0,12 Mio. €. Aufgrund der aktuellen Entwicklung erfolgte eine Anpassung der Kosten, die 
im Rahmen der Entsorgung des Schlamms aus Regenrückhalte- und Regenklärbecken 
anfallen. 
Die Personalkosten der beigestellten Mitarbeiter sinken im Vergleich zu 2015 unter 
Berücksichtigung des altersbedingten Ausscheidens eines Mitarbeiters und von 
Tarifsteigerungen um rd. 0,04 Mio. €.
Im Rahmen der Fortschreibung des Altvermögens steigen die kalkulatorischen 
Abschreibungen, die auf der Basis von Wiederbeschaffungszeitwerten ermittelt 
werden, im Vergleich zu 2015 um rd. 0,05 Mio. €.
Durch die Verlagerung der Investitionstätigkeit auf die SWO als Folge der Übertragung 
der Betriebsführung ist grundsätzlich von jährlich sinkenden kalkulatorischen Zinsen 
auszugehen. Im Vergleich zu 2015 vermindert sich der Betrag um rd. 0,14 Mio. €. Basis 
für die Berechnung der kalkulatorischen Zinsen ist, im Gegensatz zur Berechnung der 
kalkulatorischen Abschreibungen, nicht der Wiederbeschaffungszeitwert, sondern der 
handelsrechtliche Restbuchwert. 
Insgesamt vermindern sich die Kosten der Stadt Osnabrück im Vergleich zum Vorjahr 
um rd. 0,25 Mio. €.
b) Betriebsführungskosten (SWO)
Die Betriebsführungskosten im Niederschlagswasserbereich, die von 2015 nach 2016 
um rd. 0,44 Mio. € steigen, ergeben sich aus den im Ergänzungsvertrag zum Betriebs-
führungsvertrag vereinbarten Selbstkostenfestpreisen. 
c) Erträge
Die Erträge vermindern sich im Vergleich zum Vorjahr geringfügig um rd. 0,01 Mio. €. 
Ausgehend von gebührenwirksamen Gesamtkosten in Höhe von rd. 15,77 Mio. € und vor 
Verrechnung vorhandener Überschüsse/Defizite aus Vorjahren ergibt sich bei einer zu 
entwässernden Fläche von rd. 1.761 ha eine kostendeckende Gebühr von rd. 0,90 €/m². Da 
gem. § 5 Abs. 2 NKAG Kostenunterdeckungen innerhalb der nächsten drei Jahre 
ausgeglichen werden sollen und Kostenüberdeckungen in diesem Zeitraum ausgeglichen 
werden müssen, wird in der Gebührenkalkulation 2016 die noch zu verrechnende 
Unterdeckung aus dem Jahr 2013 in Höhe von rd. 0,15 Mio. € sowie ein Teilbetrag (0,01 
Mio. €) der Unterdeckung des Jahres 2014, die sich auf rd. 0,04 Mio. € beläuft, 
berücksichtigt. 
Damit ergibt sich eine zu verrechnende Unterdeckung i. H. v. insgesamt rd. 0,16 Mio. €. 
Nach Verrechnung dieser Unterdeckung belaufen sich die durch Gebühren zu deckenden 
Kosten auf 15,93 Mio. €.
2.3  Entwässerte Flächen
Die Gesamtsumme der zu entwässernden Flächen wird für 2016 auf rd. 1.761 ha 
geschätzt (Vorjahr rd. 1.755 ha).
2.4  Gebührensatz 2016:
Vorschlag:   0,90 €/m²  (2015: 0,90 €/m²)
                                                           Seite: 7/12
3. Einleitung von Deponiewasser in die Schmutzwasser-
    kanalisation
    Gebührenvorschlag für 2016:  2,93 €/m³ (+/- 0,00%)
            Gebühr 2015:  2,93 €/m³
3.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2015 / 2016 (in €)
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2015 2016 2016 zu 2015
Stadt Osnabrück     
Sachkosten 16,40 Tsd. 17,27 Tsd. + 0,87 Tsd.
Personalkosten 5,78 Tsd. 5,53 Tsd. - 0,25 Tsd.
AfA 45,58 Tsd. 48,33 Tsd. + 2,75 Tsd.
Zinsen 34,94 Tsd. 35,25 Tsd. + 0,31 Tsd.
Kosten Stadt Osnabrück 102,70 Tsd. 106,38 Tsd. + 3,68 Tsd.
Stadtwerke Osnabrück AG    
Sachkosten 76,16 Tsd. 81,09 Tsd. + 4,93 Tsd.
Personalkosten 46,02 Tsd. 49,82 Tsd. + 3,80 Tsd.
Abschreibungen 29,97 Tsd. 35,76 Tsd. + 5,79 Tsd.
Zinsen 39,69 Tsd. 46,11 Tsd. + 6,42 Tsd.
Kosten Stadtwerke 191,84 Tsd. 212,78 Tsd. + 20,94 Tsd.
       
Gesamtkosten 294,54 Tsd. 319,16 Tsd. + 24,62 Tsd.
abzüglich Erträge - 21,15 Tsd. - 20,48 Tsd. + 0,67 Tsd.
gebührenwirksame 
Kosten vor Verrechnung 
von Überschüssen / 
Defiziten aus Vorjahren
273,39 Tsd. 298,68 Tsd. + 25,29 Tsd.
Überschüsse (-) bzw. 
Defizite (+) aus Vorjahren + 68,95 Tsd. + 65,25 Tsd. - 3,70 Tsd.
durch Gebühren zu 
deckende Kosten 342,34 Tsd. 363,93 Tsd. + 21,59 Tsd.
       
zu veranlagende 
Deponiewassermenge 116,97 Tsd. m³ 124,05 Tsd. m³ + 7,08 Tsd. m³
Gebühr 2,93 € / m³ 2,93 € / m³ + 0,00 € / m³
Unter Berücksichtigung der durch Gebühren zu deckenden Kosten i. H. v. 363,93 Tsd. € und 
einer zu veranlagenden Deponiewassermenge von 124,05 Tsd. m³ ergibt sich eine kosten-
deckende Gebühr von 2,93 €/m³.
Vorschlag Gebührensatz 2016:  2,93 €/m³ 
                                                           Seite: 8/12
4. Einleitung von anderem Wasser in die Schmutzwasser-
    kanalisation
    Gebührenvorschlag für 2016:  2,42 €/m³ (+ 3,42%)
      Gebühr 2015:  2,34 €/m³             
4.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2015 / 2016 (in €)
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2015 2016 2016 zu 2015
Stadt Osnabrück     
Sachkosten 0,61 Tsd. 0,15 Tsd. - 0,46 Tsd.
Personalkosten 0,20 Tsd. 0,05 Tsd. - 0,15 Tsd.
AfA 1,55 Tsd. 0,39 Tsd. - 1,16 Tsd.
Zinsen 1,19 Tsd. 0,29 Tsd. - 0,90 Tsd.
Kosten Stadt Osnabrück 3,55 Tsd. 0,88 Tsd. - 2,67 Tsd.
Stadtwerke Osnabrück AG    
Sachkosten 2,59 Tsd. 0,66 Tsd. - 1,93 Tsd.
Personalkosten 1,56 Tsd. 0,40 Tsd. - 1,16 Tsd.
Abschreibungen 1,02 Tsd. 0,29 Tsd. - 0,73 Tsd.
Zinsen 1,35 Tsd. 0,38 Tsd. - 0,97 Tsd.
Kosten Stadtwerke 6,52 Tsd. 1,73 Tsd. - 4,79 Tsd.
       
Gesamtkosten 10,07 Tsd. 2,61 Tsd. - 7,46 Tsd.
abzüglich Erträge - 0,72 Tsd. - 0,17 Tsd. +0,55 Tsd.
gebührenwirksame 
Kosten vor Verrechnung 
von Überschüssen / 
Defiziten aus Vorjahren
9,35 Tsd. 2,44 Tsd. - 6,91 Tsd.
Überschüsse (-) bzw. 
Defizite (+) aus Vorjahren - 0,06 Tsd. - 0,00 Tsd. + 0,06 Tsd.
durch Gebühren zu 
deckende Kosten 9,29 Tsd. 2,44 Tsd. - 6,85 Tsd.
       
zu veranlagende Menge 
an anderem Wasser 3,975 Tsd. m³ 1,008 Tsd. m³ - 2,967 Tsd. m³
Gebühr 2,34 € / m³ 2,42 € / m³ + 0,08 € / m³
Unter Berücksichtigung der durch Gebühren zu deckenden Kosten i. H. v. 2,44 Tsd. € und 
einer zu veranlagenden Abwassermenge von 1,008 Tsd. m³ ergibt sich eine 
kostendeckende Gebühr von 2,42 €/m³. 
Vorschlag Gebührensatz 2016:  2,42 €/m³ 
                                                           Seite: 9/12
5. Einleitung von anderem Wasser in die Niederschlags-
    wasserkanalisation
    Gebührenvorschlag für 2016:  1,44 €/m³ (- 13,25%)
      Gebühr 2015:  1,66 €/m³
5.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2015 / 2016 (in €)
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2015 2016 2016 zu 2015
Stadt Osnabrück     
Sachkosten 20,63 Tsd. 19,63 Tsd. - 1,00 Tsd.
Personalkosten 2,62 Tsd. 2,30 Tsd. - 0,32 Tsd.
AfA 55,70 Tsd. 56,91 Tsd. +1,21 Tsd.
Zinsen 22,83 Tsd. 21,70 Tsd. - 1,13 Tsd.
Kosten Stadt Osnabrück 101,78 Tsd. 100,54 Tsd. - 1,24 Tsd.
Stadtwerke Osnabrück AG    
Sachkosten 7,19 Tsd. 7,44 Tsd. + 0,25 Tsd.
Personalkosten 18,87 Tsd. 19,60 Tsd. + 0,73 Tsd.
Abschreibungen 15,87 Tsd. 18,16 Tsd. + 2,29 Tsd.
Zinsen 18,45 Tsd. 20,50 Tsd. + 2,05 Tsd.
Kosten Stadtwerke 60,38 Tsd. 65,70 Tsd. + 5,32 Tsd.
       
Gesamtkosten 162,16 Tsd. 166,24 Tsd. + 4,08 Tsd.
abzüglich Erträge - 2,20 Tsd. - 2,20 Tsd.        -,-- Tsd.
gebührenwirksame 
Kosten vor Verrechnung 
von Überschüssen / 
Defiziten aus Vorjahren
159,96 Tsd. 164,04 Tsd. + 4,08 Tsd.
Überschüsse (-) bzw. 
Defizite (+) aus Vorjahren + 71,49 Tsd. + 39,41 Tsd. - 32,08 Tsd.
durch Gebühren zu 
deckende Kosten 231,45 Tsd. 203,45 Tsd. - 28,00 Tsd.
       
zu veranlagende Menge 
an anderem Wasser 139,10 Tsd. m³ 141,42 Tsd. m³ + 2,32 Tsd. m³
Gebühr 1,66 € / m³ 1,44 € / m³ - 0,22 € / m³
Unter Berücksichtigung der durch Gebühren zu deckenden Kosten i. H. v. 203,45 Tsd. € und 
einer zu veranlagenden Abwassermenge von 141,42 Tsd. m³ ergibt sich eine 
kostendeckende Gebühr von 1,44 €/m³. 
Vorschlag Gebührensatz 2016:  1,44 €/m³ 
                                                           Seite: 10/12
6. Abfuhr und Behandlung von Schlamm aus 
    Kleinkläranlagen
    Gebührenvorschlag für 2016: 38,01 €/m³ (+ 6,68%)
      Gebühr 2015:  35,63 €/m³
6.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2015 / 2016 (in €)
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2015 2016 2016 zu 2015
Stadt Osnabrück   
Sachkosten 914 € 926  € + 12  €
Personalkosten 10 € 15  € +   5  €
AfA 20 € 36  € + 16  €
Zinsen 10 € 15  € +   5  €
Kosten Stadt 
Osnabrück 954 € 992  € + 38  €
Stadtwerke Osnabrück AG  
Sachkosten 10.052 € 10.427  € + 375  €
Personalkosten 1.499 € 1.559  € +   60  €
Abschreibungen -,-- € -,--   € -,--  €
Zinsen -,-- € -,--   € -,--  €
Kosten Stadtwerke 11.551 € 11.986  € + 435  €
   
Gesamtkosten 12.505 € 12.978  € + 473  €
abzüglich Erträge - 34 € - 53  € - 19  €
durch Gebühren zu 
deckende Kosten 12.471 € 12.925  € + 454  €
   
zu veranlagende 
Mengen aus 
Kleinkläranlagen
350 m³               340 m³ - 10 m³
Gebühr 35,63 € / m³ 38,01 € / m³ + 2,38 € / m³
Vorschlag Gebührensatz 2016:  38,01 €/m³ 
                                                           Seite: 11/12
7. Abfuhr und Behandlung des Inhaltes aus 
    abflusslosen Gruben
    Gebührenvorschlag für 2016: 30,67 €/m³ (+ 5,00%)
      Gebühr 2015:  29,21 €/m³
7.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2015 / 2016 (in €)
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2015 2016 2016 zu 2015
Stadt Osnabrück   
Sachkosten 32 € 38  € + 6  €
Personalkosten 4 € 6  € + 2  €
AfA 8 € 12  € + 4  €
Zinsen 4 € 6  € + 2  €
Kosten Stadt 
Osnabrück 48 € 62  € + 14  €
Stadtwerke Osnabrück AG  
Sachkosten 3.646 € 3.722  € + 76  €
Personalkosten 117 € 100  € - 17  €  
Abschreibungen -,-- € -,--   € -,--  €
Zinsen -,-- € -,--   € -,--  €
Kosten Stadtwerke 3.763 € 3.822  € + 59  €
   
Gesamtkosten 3.811 € 3.884  € + 73  €
abzüglich Erträge - 13 € - 19  € - 6  €  
durch Gebühren zu 
deckende Kosten 3.798 € 3.865  € + 67  €
   
zu veranlagende 
Mengen aus 
abflusslosen Gruben
130 m³           126 m³ - 4  m³  
Gebühr 29,21 € / m³ 30,67 € / m³ + 1,46 € / m³
Vorschlag Gebührensatz 2016:  30,67 €/m³ 
                                                           Seite: 12/12
8. Entwicklung der Betriebsführungskosten der SWO 
Nachfolgend wird die Entwicklung der Betriebsführungskosten insgesamt ab 2011 
(Gebührenhaushalte: Schmutz- und Niederschlagswasser, Deponie- und anderes 
Wasser, Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben; Nebeneinrichtungen) dargestellt.
 
                 - Istwert 2011     18,96 Mio. €
                       - Istwert 2012 20,01 Mio. €
                    - SKFP 2013 20,73 Mio. €
                          - SKFP 2014 21,34 Mio. €
- SKFP 2015 22,51 Mio. €
- SKFP 2016 23,81 Mio. €
- SKFP 2017 24,84 Mio. €
Bis einschließlich 2012 wurden die Betriebsführungskosten auf der Basis von 
Selbstkostenerstattungspreisen abgerechnet. Beginnend mit dem Jahr 2013 erfolgt die 
Abrechnung auf der Basis von Selbstkostenfestpreisen. Dies führt dazu, dass 
grundsätzlich (Ausnahmen sind in § 3 des Ergänzungsvertrages zum Betriebs-
führungsvertrag geregelt) die Plankosten den IST-Kosten entsprechen. 
 
9.  Auswirkungen der Gebührenanpassungen auf einen  
     Musterhaushalt
       (Haushalt mit 4 Personen in einem Einfamilienhaus mit 130 m² befestigter Fläche und    
       200 m³ Frischwasserverbrauch im Jahr)
Mehrkosten 
pro Jahr
2,37 € / m³ 0,90 € / m² 2,46 € / m³ 0,90 € / m²
Schmutzwasser (SW) 18,00 €
Niederschlagswasser (NW) -  €
18,00 €
Gebühr
2015
Gebührenvorschlag
2016
Schmutz-
wasser
Niederschlags-
wasser
Schmutz-
wasser
Niederschlags-
wasser
474,00 € 492,00 €
117,00 € 117,00 €
Anlage/n:
- Gebührenkalkulation 2016 
 -     Satzung (Abwasserbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2016)
Anlage zu VO/2015/6249
Kosten
Aktivier-
ungen Ansatz SW-Anteil NW-Anteil
Anteil                     
Deponie-              
wasser SW-Anteil NW-Anteil
Kleinklär-    
anlagen
Abflusslose       
Gruben Altdeponien
Sickerwasser-
kläranlage
Bach- u. 
Grabeneinläufe
Wehrsteue-
rungen
2016 2016 2016 2016 2016 2016 2016 2016 2016 2016 2016 2016 2016 2016
€ € € € € € € € € € € € € €
Kosten der Stadt Osnabrück
Sachkosten
42120000 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 655.000 655.000 261.592 385.975 3.380 27 4.025 0 0
42120900 Unterhaltung Gewässer III. Ordnung 235.000 235.000 0 232.575 0 0 2.425 0 0
42220000 Erwerb geringw. Vermögensgegenstände < 150 EUR 1.000 1.000 494 495 6 0 5 0 0
42310000 Mieten und Pachten 3.300 3.300 0 3.266 0 0 34 0 0
42410000 Bewirtschaftung der Grundstücke u. baulichen Anlagen 50.000 50.000 24.679 24.742 319 3 258 0 0
42410100 Grundbesitzabgaben 18.400 18.400 16.120 2.049 208 2 21 0 0
42410600 Gebäudeversicherungen 100 100 49 49 1 0 1 0 0
42411400 Entsorgungskosten Schlamm etc. 525.000 525.000 23.321 496.200 301 2 5.175 0 0
42610200 Aus- und Fortbildung 1.000 1.000 494 495 6 0 5 0 0
42710700 Gutachten- u. Beraterkosten 5.000 5.000 2.468 2.474 32 0 26 0 0
42910000 Aufwendungen f. sonstige Sach- u. Dienstleistungen  69.000 69.000 55.280 12.866 714 6 134 0 0
42910200 Overhead- und Serviceleistungen 1.009.500 1.009.500 465.267 519.062 4.293 49 5.413 12 4 1.300 12.900 550 650
44310000 Geschäftsaufwendungen 100 100 49 49 1 0 1 0 0
44310100 Bürobedarf 1.000 1.000 494 495 6 0 5 0 0
44310200 Bücher und Zeitschriften 200 200 99 99 1 0 1 0 0
44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 100 100 49 49 1 0 1 0 0
44310600 Dienstreisen 200 200 99 99 1 0 1 0 0
44310700 Entschädigung für die Benutzung privateig. Kfz. 700 700 345 346 4 0 4 0 0
44310900 Datenverarbeitung 1.000 1.000 494 495 6 0 5 0 0
44410000 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
 588.000 588.000 580.411 0 7.500 61 0 21 8
44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) 8.000 8.000 7.897 0 102 1 0 0 0
44530000 Erstattungen an Zweckverbände und dergleichen 2.200 2.200 0 2.177 0 0 23 0 0
44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB 23 9.800 9.800 4.837 4.849 63 1 51 0 0
44550700 Erstattungen UHV an verb. Unternehmen 221.500 221.500 24.696 193.544 319 3 2.018 894 26
Summe: 3.405.100 3.405.100 1.469.233 1.882.451 17.266 154 19.631 926 38 1.300 12.900 550 650
Personalkosten
Dienstaufwand Arbeitnehmer 797.600 52.300 745.300 427.731 220.697 5.527 45 2.302 15 6 2.947 72.074 10.694 3.264
Summe: 797.600 52.300 745.300 427.731 220.697 5.527 45 2.302 15 6 2.947 72.074 10.694 3.264
Kalk. Abschreibungen
kalk. Abschreibungen 9.303.079 9.303.079 3.740.912 5.456.484 48.338 393 56.904 35 13
Summe: 9.303.079 9.303.079 3.740.912 5.456.484 48.338 393 56.904 35 13 0 0 0 0
Kalk. Zinsen 
kalk. Verzinsung des Anlagekapitals 4.866.662 4.866.662 2.728.263 2.081.135 35.253 287 21.704 15 6
Summe: 4.866.662 4.866.662 2.728.263 2.081.135 35.253 287 21.704 15 6 0 0 0 0
Summe Kosten Stadt Osnabrück: 18.372.441 52.300 18.320.141 8.366.140 9.640.767 106.383 879 100.541 992 63 4.247 84.974 11.244 3.914
Betriebsführungskosten der Stadtwerke Osnabrück AG
Sachkosten 7.471.625 7.471.625 6.291.284 742.957 81.292 661 7.748 10.427 3.722 17.318 273.342 31.527 11.346
Personalkosten 6.148.179 6.148.179 3.855.864 1.879.210 49.823 405 19.598 1.559 100 19.349 250.611 45.826 25.835
Abschreibungen 4.579.214 4.579.214 2.767.596 1.741.140 35.761 291 18.158 0 0 0 16.268 0 0
Zinsen 5.612.780 5.612.780 3.568.315 1.965.721 46.108 375 20.500 0 0 0 11.762 0 0
Zwischensumme Kosten Stadtwerke Osnabrück AG 23.811.798 23.811.798 16.483.058 6.329.028 212.984 1.731 66.003 11.986 3.821 36.667 551.984 77.353 37.181
Erstattungen aus dem Ergänzungsvertrag -45.387 -45.387 -15.819 -29.059 -204 -2 -303
Summe Kosten Stadtwerke Osnabrück AG 23.766.412 23.766.412 16.467.240 6.299.969 212.780 1.730 65.700 11.986 3.821 36.667 551.984 77.353 37.181
Gesamtkosten: 42.138.852 52.300 42.086.552 24.833.380 15.940.736 319.163 2.608 166.241 12.978 3.884 40.913 636.958 88.597 41.095
Abzüglich Erträge: -2.587.581 -1.585.278 -171.819 -20.484 -167 -2.198 -52 -19 -40.913 -636.958 -88.597 -41.095
39.498.971 23.248.102 15.768.917 298.679 2.442 164.042 12.925 3.865 0 0 0 0
9.600.283 17.611.363 124.049 1.008 141.420 340 126
2,42 0,90 2,41 2,42 1,16 38,01 30,67
Überschüsse (-)/Defizite (+) aus Vorjahren: 342.232 163.307 65.250 0 39.406
Durch Gebühren zu deckende Kosten: 23.590.334 15.932.224 363.929 2.442 203.448 12.925 3.865
9.600.283 17.611.363 124.049 1.008 141.420 340 126
Kostendeckender Gebührensatz 2016 2,46 0,90 2,93 2,42 1,44 38,01 30,67
Schmutzwassermenge (m³), entwässerte Flächen (m²), Deponiewasser (m³), anderes Wasser 
(m³) und Abwasser der dezentralen Abwasserbeseitigung (m³) 
Kostendeckender Gebührensatz 2016 vor Verrechnung der Überschüsse/Defizite aus 
Vorjahren:
NebeneinrichtungenStadtentwässerung
 -Gebührenkalkulation 2016-
 (Schmutz-, Niederschlags-, Deponie-, anderes Wasser 
und dezentrale Abwasserbeseitigung)
Schmutzwassermenge (m³), entwässerte Flächen (m²), Deponiewasser (m³), anderes 
Wasser (m³) und Abwasser der dezentralen Abwasserbeseitigung (m³): 
Gebührenwirksame Kosten vor Verrechnung der Überschüsse/Defizite aus Vorjahren:
Anderes Wasser
Dezentrale Abwasser-
beseitigung
 VO/2015/6249 
S a t z u n g 
 
der Stadt Osnabrück vom 08. Dezember 2015  
über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung  
für das Haushaltsjahr 2016 
         ____________ ____ 
 
Aufgrund der §§ 10 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgeset zes sowie 
der §§ 2 und 5 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes - sämtlich in der 
gegenwärtig geltenden Fassung - hat der Rat der Stadt Osnabrück am 08. Dezember 2015 
folgende Satzung beschlossen: 
§ 1 
 
Gem. § 1 3 der Satzung vom 15. Dezember 1992  über die Erhebung von Beiträgen, 
Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Osnabrück 
(Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung; AAS) in der jeweils aktuellen  Fassung 
werden für das Haushaltsjahr 2016 folgende Gebühren festgesetzt: 
 
G e b ü h r e n 
 
1.  für die Ableitung häuslicher und gewerblicher 
     Schmutzwasser je m³  2,46 € 
 
2.  für die Ableitung des Niederschlagswassers 
      je m²  0,90 € 
 
3. für die Ableitung sonstigen Wassers je m³ 
 
    a) die Entwässerung von Deponien (Ableitung  
         in die Schmutzwasserkanalisation) je m³ 2,93 € 
 
    b) für die Ableitung von anderem Wasser in die Schmutz- 
        wasserkanalisation je m³ 2,42 € 
 
    c) für die Ableitung von anderem Wasser in die Nieder- 
        schlagswasserkanalisation je m³ 1,44 € 
    
                                                                      § 2 
 
Gem. § 2 Abs. 3 der Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Gebühren für die 
Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen vom 09. Dezember 2014 
(Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) werden für das Haushaltsjahr 201 6 
folgende Gebührensätze festgesetzt: 
 
G e b ü h r e n  
 
a) für die Abfuhr und Behandlung von Schlamm aus Kleinkläranlagen 
je m³ Schlamm              38,01 € 
 
b) für die Abfuhr und Behandlung des Inhaltes aus abflusslosen Gruben 
je m³ Grubeninhalt              30,67 € 
 
                                                                      § 3 
 
Diese Satzung gilt für das Haushaltsjahr 2016. 
 
Osnabrück, den 08.12.2015 Oberbürgermeister