Städtebauförderung für das Sanierungsgebiet "Schinkel"
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/3095
Datum: 2018-11-26
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 24.10.2018 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/3095
öffentlich
Städtebauförderung für das Sanierungsgebiet "Schinkel"
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 29.11.2018 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 04.12.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 04.12.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Die Satzung der Stadt Osnabrück über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes 
„Schinkel“ wird in Form der Anlage zu dieser Vorlage gemäß § 142 BauGB beschlossen.
2. Die Sanierungstreuhänderleistungen für die Durchführung von städtebaulichen 
Maßnahmen im Sanierungsgebiet und das Quartiersmanagement werden nach der 
Vergabeverordnung europaweit ausgeschrieben.
3. Die im Jahr 2019 im städtischen Haushalt vorgesehenen Mittel in Höhe 1.500.000 € 
werden freigegeben, bei einer vorläufigen Haushaltsführung wird dem vorzeitigen 
Maßnahmenbeginn zugestimmt.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, zur weiteren Vorbereitung der noch festzulegenden 
Maßnahmen die Erstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung zu vergeben.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
I. Gesamtkosten der Maßnahme : rd. 15.000.000 €
II. davon für den Haushalt 2019 vorgesehen: 1.500.000 €
Betroffener Haushaltsbereich
Ergebnishaushalt x Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 7.000158.705.003 / 7.000158.710.004
Bezeichnung: Landeszuweisung Sanierungsgebiete / Einzahlung Treuhandkonto 
Sanierungsgebiete
x Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
x Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von 1.000.000 €.
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
x Die Gesamtkosten von 15.000.000 € beziehen sich auf die Jahre 2019-2028
B. Personelle Auswirkungen:  s. Stellenplanantrag 2019 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen:
Das Sanierungsgebiet weist einen hohen Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund auf, 
die zum Teil in prekären Arbeits- und Wohnverhältnissen leben. Insbesondere das 
Quartiersmanagement kann einen wichtigen  Beitrag zur Teilhabe und für den sozialen 
Frieden im Quartier leisten, in dem Projekte zwischen Alteingesessenen (auch mit 
Migrationshintergrund) und Neuzugewanderten initiiert und befördert werden. 
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D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Verzicht auf San.-gebiet Soziale Stadt
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
 Perspektiven für junge Menschen (Ziel 2016 - 2020)
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
 Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Ziel 2016 - 2020)
 Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (Ziel 2016 - 
2020)
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die Stadt Osnabrück ist mit dem Gebiet „Schinkel“ in das Städtebauförderungsprogramm 
des Landes Niedersachsen, Programmkomponente „Soziale Stadt“, aufgenommen worden. 
Grundlage für die Aufnahme war ein städtebauliches Entwicklungskonzept für das Gebiet, 
das dem Rat in seiner Sitzung am 25.04.2017 (VO/2017/0526) vorgelegt wurde. 
Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte sind nach den Städtebauförderungsricht-
linien zwingende Fördervoraussetzung und stellen die Grundlage für spätere verbindliche 
Planungen dar.
Die Stadterneuerungsmaßnahme ist voraussichtlich im Laufe von ca. 10 Jahren umzusetzen. 
Die Gesamtkosten für diese Maßnahme wurden auf rd. 15 Mio. € geschätzt. Für die Stadt 
ergibt sich bei einer Laufzeit von 10 Jahren ein durchschnittlicher jährlicher Eigenanteil in 
Höhe von rd. 500.000 €. Die Bereitstellung des Eigenanteils wurde am 25.04.2017 im Rat 
beschlossen. 
 
Grundlage für die Abgrenzung des Sanierungsgebietes sind die vorliegenden vorbereitenden 
Untersuchungen, in denen die Missstände gemäß § 136 BauGB und die Sanierungsziele 
dargestellt werden. Auch die vorbereitenden Untersuchungen wurden dem Rat in seiner 
Sitzung am 25.04.2017 vorgelegt. Diese vorbereitenden Untersuchungen sind 
Voraussetzung für die Ausweisung des Gebietes „Schinkel“ als förmlich festgelegtes 
Sanierungsgebiet. 
Die Abgrenzung des Sanierungsgebietes ist so festgelegt, dass sich die Gesamtmaßnahme 
zweckmäßig durchführen lässt. Die Sanierungsgebietsabgrenzung wurde mit dem 
Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz bereits 
abgestimmt. 
Nach § 142 Abs. 4 BauGB gibt es die Möglichkeit, ein Sanierungsverfahren im vereinfachten 
Verfahren oder im umfassenden Verfahren durchzuführen.
Grundsätzlich wird das umfassende Verfahren vor allem dann zur Anwendung gebracht, 
wenn eine erhebliche Gebietsumgestaltung angestrebt wird, das vereinfachte Verfahren 
dagegen, wenn die Erhaltung und Verbesserung des Bestandes im Vordergrund der 
Sanierung steht. Dennoch ist die Entscheidung zwischen dem umfassenden und dem 
vereinfachten Verfahren keine Ermessensentscheidung der Gemeinde. Vielmehr muss die 
Gemeinde in der Sanierungssatzung die Anwendung der besonderen sanierungsrechtlichen 
Vorschriften nach §§ 152 - 156a BauGB ausschließen, wenn diese Vorschriften für die 
Durchführung der Sanierung nicht erforderlich sind und die Durchführung hierdurch 
voraussichtlich nicht erschwert wird.
Für das Sanierungsgebiet Schinkel sind diese Vorschriften nicht erforderlich, die 
Gesamtmaßnahme kann im vereinfachten Verfahren durchgeführt werden.
Die Wahl des Sanierungsverfahrens ist in der Begründung der Sanierungssatzung unter 
Punkt 7 erklärt.
Auch die Genehmigungspflicht nach § 144 BauGB (für Vorhaben und Rechtsvorgänge wie 
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z.B. die Prüfung von Kaufverträgen) kann ausgeschlossen werden. Weiterhin ist keine 
Eintragung von Sanierungsvermerken in die Grundbücher der Eigentümer erforderlich. 
Damit ist sichergestellt, dass das Verwaltungsverfahren vergleichsweise unbürokratisch 
bestritten werden kann. 
Nach § 142 Abs. 3 BauGB ist die Frist festzulegen, in der die Sanierung durchgeführt werden 
soll. Es ist vorgesehen, die städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen in einem Zeitraum von 
10 Jahren durchzuführen.
Der Bruttokostenrahmen für die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme beträgt für das 
Programmjahr 2018 (lt. Schreiben des Landes vom 29.10.2018) 999.000 € und besteht aus 
Städtebauförderungsmitteln von Bund und Land und einen städtischen Eigenanteil i. H. v. 
von 333.000 €. 
Der Gesamtbetrag wird von der NBank auf die nächsten vier Jahre verteilt und kann für 
städtebauliche Sanierungsmaßnahmen ausgegeben werden, bzw. die Stadt kann in Höhe 
dieses Betrages Verpflichtungen eingehen. Da in 2018 aufgrund der späten Bewilligung 
keine Fördermittel mehr ausgegeben werden können, wird auf eine Beschlussfassung einer 
Kosten- und Finanzierungsübersicht für das Jahr 2018 verzichtet, im Januar 2019 dann eine 
Übersicht für 2019 und Folgejahre zur Beschlussfassung vorgelegt. Diese wird aktuell in 
Zusammenarbeit mit den betroffenen städtischen Dienststellen erarbeitet.
Eine erste Maßnahme in der Umsetzung wird die Neugestaltung eines Großspielplatzes im 
Hasepark mit Bürgerbeteiligung sein. 
Zum 01.06.2018 wurde für das Programmjahr 2019 ein neuer Antrag auf Bewilligung von 
Städtebauförderungsmitteln für die Gesamtmaßnahme in Höhe von 1,5 Mio € gestellt. 
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2020 werden die Haushaltsansätze für die Jahre 2019 bis 
2022 entsprechend geplant.              
 
Es ist vorgesehen, im Jahr 2019 eine städtebauliche Rahmenplanung zur Konkretisierung 
der Themen und Maßnahmen aus dem Integrierten Entwicklungskonzept zu beauftragen. 
Dies soll als Basis für die noch zu fassenden Beschlüsse über konkrete Maßnahmen dienen. 
Zur fachgerechten und förderrechtlich notwendigen zügigen Abwicklung des Verfahrens ist 
es notwendig, baldmöglichst einen Sanierungstreuhänder einzuschalten. 
Dazu ist vorgesehen, eine Ausschreibung nach der Vergabeverordnung (VgV) 
durchzuführen. Die Auftragsvergütung kann nach den Städtebauförderungsrichtlinien 
höchstens 6 % der zuwendungsfähigen Ausgaben der Gesamtmaßnahme betragen. In dem 
beim Land Niedersachsen beantragten Gesamtbetrag für das „Soziale Stadt“-Gebiet sind die 
Kosten für den Treuhänder bereits enthalten. Auch diese Kosten werden zu je 1/3 vom Bund, 
vom Land Niedersachsen und der Stadt getragen. 
Das Quartiersmanagement ist ein grundlegender Bestandteil des integrierten 
Handlungsansatzes im Programm Soziale Stadt. Quartiersmanager/innen tragen wesentlich 
dazu bei, die Eigenkräfte im Stadtteil zu unterstützen, sie bündeln die sozialen 
Stadterneuerungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet, initiieren und unterstützen dort 
bewohnergetragene Projekte und begleiten diese in enger Zusammenarbeit mit den lokalen 
Akteuren, wie soziale Einrichtungen, Vereinen usw. Das Quartiersmanagement bildet die 
Schnittstelle zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Verwaltung und unterstützt die 
Vernetzung aller Beteiligten. Die Kosten werden ebenfalls mit Städtebauförderungsmitteln 
getragen.
Anlagen:
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Schinkel“
Plan mit der Abgrenzung
Begründung der Satzung
  
 
 
S a t z u n g  
 
 
der Stadt Osnabrück vom 04.12.2018 über die förmlic he Festlegung des Sanie- 
rungsgebietes „Schinkel“  
 
 
Aufgrund des § 142 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit den §§ 10 
und 58 Abs. 1 Nr. 5 des Niedersächsischen Kommunalv erfassungsgesetzes 
(NKomVG) in der jeweils zurzeit gültigen Fassung ha t der Rat der Stadt Osnabrück 
folgende Satzung beschlossen: 
 
§ 1 
 
Festlegung des Sanierungsgebietes 
 
Zur Behebung städtebaulicher Missstände durch Sanie rungsmaßnahmen wird das 
insgesamt etwa 94 Hektar umfassende und im § 2 nähe r beschriebene Gebiet förm- 
lich als Sanierungsgebiet im Sinne des Baugesetzbuc hes festgelegt. Das Gebiet er- 
hält die Bezeichnung „Schinkel“. 
 
§ 2 
 
Abgrenzung 
 
(1) Das Sanierungsgebiet schließt folgende Bereiche ein:  
 
• im Norden entlang der Grundstücke Oststraße 96, Sc harnhorststraße 34, 35, 
östlich der Grundstücke Scharnhorststraße 4-34, Tan nenburgstraße 11-43, 
östlich der  Grundstücke  Kreuzstraße 21- 45, Ebert allee  bis Schützenstraße 
und südlich der Wesereschstraße einschließlich des Grundstücks Weseresch- 
straße 84, westlich Ebertallee 49,  östlich Ebertal lee 38, westlich der Tiefstra- 
ße und einschließlich der Grundstücke Tannenburgstraße 86-128, 
 
• im Osten westlich der Straße Heiligenweg bis zur B elmer Straße einschließlich 
der Grundstücke Belmer Straße 96 und 98, östlich Je ggener Weg, südlich der 
Grundstücke Jeggener Weg 20-38, entlang der Bahnlinie bis zum Boltenweg, 
 
• im Süden südlich der Grundstücke Jeggener Weg 2-18 , südlich der Grund- 
stücksgrenze Mindener Straße 2-84, südlich der Grun dstücke Buersche Stra- 
ße 138-148, nördlich der Hase, nördlich der Grundst ücke Rotenburger Straße 
10A -11 F, südlich der Grundstücke Rotenburger Stra ße 14-24 bis Ecke Ham- 
burger Straße/Rotenburger Straße, 
 
• im Westen südlich der Bahnlinie (Schinkelkurve) , nördlich  der Schinkelstra- 
ße, einschließlich des Grundstücks Oststraße 65. 
 
 
2 
 
(2) Der Bereich des Sanierungsgebietes umfasst folgende Flurstücke:  
 
Gemarkung Osnabrück  
 
Flur 121, Flurstücke 79, 82/5, 82/18, 82/19, 82/20, 82/21, 82/28, 119, 120, 121, 
122, 123, 124, 125, 126, 127, 128 
 
Flur 122, Flurstücke 12 /2, 13, 14/1, 14/2, 15, 16, 17, 18, 19, 21/1, 22, 24, 25, 26, 
27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39,  40, 41, 42, 44, 45/1, 45/2, 46/1, 
46/2, 47/1, 47/2, 48, 49, 52, 54/1, 55/3, 56/1, 57,  58, 60, 61, 62, 63, 64, 65, 66, 
67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, 76, 77, 78/2, 79, 80 
 
Flur 123, Flurstücke 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10,  11, 12,  13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 
20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32,  33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 
41, 42, 43/1, 46, 47, 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 5 5, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 
64/1, 64/2, 65, 66/1, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74/1,  75, 76/1, 76/2, 77/4, 77/5, 77/6, 
77/7, 77/8, 77/9, 77/10, 77/11, 77/12, 77/13, 77/14 , 77/15, 77/16, 77/17, 78/3, 
78/4, 78/5, 78/6, 79, 80/2, 81/1, 81/2, 82, 83/4, 83/5, 83/6, 83/7, 83/8, 83/9, 83/10, 
83/11, 83/12, 85, 86/1, 86/2, 87/1, 89, 92/1, 93, 9 4, 95, 96/1, 96/2, 97/1, 97/2, 99, 
100, 101, 102, 103, 104, 105, 106, 107/1,107/2, 111 /1, 112, 113, 114, 115, 116, 
117, 118, 119, 120, 121, 122, 123, 124, 125, 126, 1 27, 128, 129, 130, 131, 132, 
133, 134, 135, 136/1, 138, 139, 140, 141, 142, 143, 144, 145, 146, 147, 148, 149, 
150, 151, 152, 153, 154, 155, 156, 157, 158, 159, 1 60, 161, 162, 163, 164, 165, 
166, 167, 168, 169, 170, 171/2, 172/2, 172/3, 173, 175/1, 177/1, 179/2, 180/1, 
180/3, 180/6, 180/8, 180/12, 180/13, 180/22, 180/26 , 180/27, 180/28, 180/29, 
180/31, 180/32, 180/33, 180/34, 180/35, 180/36, 180 /37, 180/38, 180/39, 180/40, 
180/41, 180/42, 180/43, 180/44, 180/47, 180/48, 180 /49, 180/50, 180/51, 180/52, 
180/53, 180/54, 180/55, 180/56, 180/57, 180/58, 180 /59, 180/60, 180/61, 180/62, 
180/63, 180/64, 180/65, 180/66, 180/67, 180/68, 180 /69, 181/2, 182, 183, 184, 
185, 186, 187, 188, 189, 190/1, 190/2, 190/3, 190/4 , 190/5, 191, 192/1, 195/1, 
196/2  
 
Flur 124, Flurstücke 10/6, 10/7, 10/10, 10/12, 10/1 4, 10/16, 10/18, 10/21, 10/23, 
10/25, 10/27, 10/28, 10/32, 10/36, 10/39, 10/41, 10 /54, 10/69, 10/75, 10/76, 
10/77, 10/78, 10/79, 10/80, 10/81, 10/82, 10/83, 10 /84, 10/86, 10/88, 10/89, 
10/90, 10/91, 10/94, 10/98, 10/100, 10/101, 10/103,  10/105, 10/106, 10/107, 
10/108, 10/109, 10/113, 10/114, 10/115, 10/117, 10/ 118, 10/119, 10/120, 10/121, 
10/122, 10/123, 10/124, 10/125, 10/126, 10/127, 10/ 128, 10/129, 13/10, 13/12, 
13/17, 13/20, 13/22, 13/24, 13/30, 13/31, 13/32, 13 /33, 13/37, 13/38, 13/39, 
13/40, 13/41, 13/42, 16 /46, 16/49, 16/64, 16/123, 16/124, 16/125, 16/126, 16/127, 
16/128, 16/129, 16/131, 16/132, 16/134, 16/135, 16/ 136, 16/137, 16/140, 16/141, 
16/142, 16/143, 16/144, 16/145, 16/146, 16/147, 16/ 148, 16/149, 16/150, 16/152, 
16/153, 16/156, 16/157, 16/274, 16/276, 16/277, 16/ 279, 16/280, 16/281, 16/282, 
16/283, 16/284, 16/285, 16/286, 16/293, 16/294, 16/ 300, 16/303, 16/304, 16/305 
teilweise, 16/307 teilweise, 16/309, 16/310, 16/311 , 16/312, 16/313, 16/314, 
16/315 teilweise, 16/360, 16/361, 16/362, 16/363, 1 6/364, 16/365, 16/366, 
16/370, 16/446, 16/449, 16/452, 16/453, 16/454, 16/ 455, 16/458, 16/459, 16/460, 
16/461, 41/3, 41/8, 79/10, 240/10, 244/10, 279/10, 280/10, 289/10, 301/10, 
303/10, 304/10, 312/10, 313/10, 314/10, 319/10, 320 /10, 340/10, 341/10, 342/10, 
353/10, 461/10, 472/10, 481/10, 482/10, 495/10, 520/13, 523/13, 524/13, 549 
 
3 
 
Gemarkung Schinkel  
 
Flur 7, Flurstücke 12/19, 12/20, 12/22, 12/34, 12/3 5, 12/36, 12/42, 12/49, 12/50, 
12/52, 12/53, 12/55, 12 /56, 12/57, 12/58, 13/5, 13/13, 13/14, 13/16, 13/17, 13/23, 
13/24, 13/25, 13/26, 13/28,  13/33, 13/46, 13/49, 13/50,  13/51, 15/9, 15/11, 15/12, 
16/10, 16/11, 16/14, 17/2, 17/4, 18/25, 18/26, 18/2 7, 18/51, 18/52, 19/15, 20/1, 
20/2, 20/5, 20/6, 151/3, 151/10, 920/12, 923/12, 93 5/12, 938/12, 958/12, 962/12, 
963/12, 980/12, 992/13, 994/13, 1034/18, 1035/18 
 
Flur 9, Flurstücke 1/3, 1/22, 1/24, 1/26, 1/28, 1/3 1, 1/34, 1/36, 2/2, 2/3, 4/4, 23/16, 
23/20, 23/25, 23/26, 23 /64, 23/78, 23/79, 24/9, 24/25, 24/31, 24/36, 24/43, 24/44, 
24/45, 24/46, 24/47, 24/48, 24/49, 24/50, 24/51, 24 /52, 24/53, 24/54, 24/55, 
24/56, 24/57, 24/58, 24/59, 24/60, 24/61, 24/62, 24 /63, 24/67, 24/69, 24/75, 
24/77, 24 /80, 24/86, 24/89, 24/90, 24/91, 24/92, 2 4/93, 24/94, 26/10, 26/172, 
26/173, 26/184, 26/185, 26/186, 26/187, 31/47, 31/1 18, 31/126, 31/127, 127/16, 
137/10, 137/26, 143/7, 143/8, 143/9, 143/10, 395/2,  395/3, 396/1, 396/5, 397/8, 
397/13, 397/28, 397/29, 397/30, 397/31, 397/32, 397 /36, 397/40, 397/42, 397/43, 
397/44, 397/45, 397/47, 397/48, 397/49, 397/50, 398 /1, 399/3, 399/4, 400/7, 
400/10, 400/11, 401/10, 401/16, 401/17, 401/25, 402 /16, 402/18, 402/19, 402/20, 
403/5, 403/6, 403/7, 403/11, 403/13, 403/15, 403/17 , 404/11, 404/12, 404/13, 
404/15, 404/16, 404/29, 404/30, 404/31, 404/32, 404 /33, 404/42, 404/53, 404/55, 
404/57, 404/60, 404/61, 404/62, 404/63, 404/65, 404 /66, 404/67, 404/68, 404/69, 
404/70, 404/71, 404/72, 404/73, 404/74, 404/75, 404 /76, 404/77, 404/78, 404/79, 
404/80, 404/81, 405/4, 405/5, 406/7, 406/9, 406/12,  406/13, 406/14, 406/15, 
406/16, 406/17, 406/18, 406/19, 406/20, 406/21, 406 /22, 406/23, 406/24, 406/25, 
408/1, 408/5, 409/4, 409/7, 411/4, 411/5, 411/9, 41 1/10, 411/14, 411/16, 411/18, 
412/5, 414/5, 414/6, 414/7, 414/13, 414/14, 414/15,  414/16, 414/17, 414/18, 
414/19, 414/20, 414/21, 414/22, 414/26, 414/35, 414 /36, 414/45, 414/54, 414/66, 
414/67, 414/68, 414/69, 414/70, 414/74, 414/76, 414 /77, 414/78, 414/79, 414/80, 
414/81, 414/84, 414/88, 414/95, 414/96, 414/99, 414 /100, 414/101, 414/102, 
414/103, 414/104, 414/105, 414/106, 414/107, 414/10 8, 414/109, 414/111, 
414/112, 414/113, 414/114, 414/115, 414/116, 414/11 7, 414/118, 414/119, 
414/120, 414/121, 416/7, 416/9, 416/15, 418/2, 418/6, 420/2,  420/10, 420/12, 
420/18, 420/22, 420/27, 420/28, 420/29, 420/30, 420 /31, 421/7, 421/10, 421/12, 
423/4, 423/5, 423/9, 423/10, 423/11, 423/12, 423/13 , 423/14, 423/15, 423/16, 
423/17, 423/18, 423/34, 423/43, 423/44, 423/45, 423 /46, 423/47, 423/48, 423/49, 
423/57, 423/58, 423/59, 423/60, 423/63, 423/64, 423 /65, 423/66, 423/67, 423/71, 
423/73, 423/75, 423/79, 423/84, 423/86, 423/87, 423 /88, 423/89, 423/90, 424/9, 
425/16, 426/3, 427/8, 456/405, 457/405, 458/405, 47 8/397, 479/397, 536/395, 
537/398, 581/23, 736/414, 737/414, 740/414, 741/414 , 744/414, 749/412, 
756/395, 762/2, 764/1, 766/1, 772/1, 812/405, 814/405, 816/405, 818/405 
 
Flur 12, Flurstücke 35/1, 35/2, 35/3, 35/4, 35/5, 3 6/1, 36/2, 36/3, 36/4, 37/1,  37/5, 
37/6, 37/8, 37/9, 37/10, 38/3, 38/4, 39/4,  39/5, 39/7, 39/8, 39/9, 39/10, 41/1,  42/2, 
43/2, 43/3, 43/6, 43/7, 44/3, 44/4, 44/5, 46/3, 46/ 5, 47/6, 47/8, 48/1, 48/3, 48/5, 
50/6, 51/4, 51/5, 51/6, 52/6, 53/2, 53/3, 54/21, 54 /22, 54/23, 54/24, 54/25, 54/26, 
54/27, 54/28, 54/29, 54/30, 54/31, 54/32, 54/33, 54 /34, 54/35, 54/37, 54/38, 
54/39, 54/40, 54/41, 54/42, 54/43, 54/44, 55/1, 57/ 1, 57/2, 58/1, 58/4, 59/12 teil- 
weise, 70/4 teilweise, 71/2 teilweise, 72/1, 73/1, 74/3, 74/7, 74/8, 74/9, 74/10, 
74/12, 74/13, 74/14, 74/15, 119/36, 210/57,  212/57, 241/41, 242/41, 283/37, 
284/37, 287/58, 294/37, 311/37, 312/37, 314/36, 316 /37, 318/36, 320/36, 324/36, 
4 
 
325/36, 326/36, 417/44, 418/44, 419/44, 425/38, 426 /38, 427/38, 428/38, 429/38, 
432/35, 433/35, 434/35, 435/35, 436/35, 507/37, 509/37, 517/42,  579/42, 597/58, 
598/58, 599/58, 602/58, 613/57, 614/57, 615/58, 616 /58, 620/50, 622/58, 651/37, 
652/37, 673/75, 675/75, 677/75  
 
Flur 13, Flurstücke 32/4, 32/5, 32/6, 32/7, 32/12, 32/14, 32/19, 32/20,  32/21, 
32/23, 32/24, 32/25, 32/27, 32/30 teilweise, 40/7, 40/11, 41/3 teilweise, 270/32, 
271/32, 272/32, 387/32, 420/32, 487/32 
 
Flur 15, Flurstücke 1/1, 1/4, 1/5, 1/7, 2/2, 2/4, 2 /5, 3/1, 4/3, 4/4, 4/7, 4/8, 4/11, 
4/12, 4/15, 4/16, 4/17 teilweise, 15/1, 15/3, 15/4,  15/26, 15/30, 15/31, 15/32, 
15/34, 15/35, 15/36, 15/37, 15/38, 15/39, 15/40, 15 /41, 15/42, 15/43, 16/1, 17/1, 
17/2, 17/3, 18/2, 18/3, 18/4, 18/5, 19/3, 19/4, 20/ 1, 20/2, 20/3, 22/1, 25/2, 26/7, 
29/4, 31/1, 35/4, 37/5, 37/6, 39/4, 45/1, 46/1, 47/ 1, 48/1, 48/6, 48/8, 48/9, 48/10, 
48/11, 48/12, 48/13, 48/14, 48/15, 48/16, 48/17, 48 /18, 48/19, 48/20, 48/21, 
48/22, 48/23, 48/24, 48/25, 48/26, 50/2, 50/3, 50/6 , 51/2, 51/3, 54/1, 55/2, 55/4, 
58/1, 58/2, 58/3, 58/4, 58/9, 58/12, 58/13, 58/15, 58/16, 58/17, 58/18, 58/19, 
58/27, 60/11, 61/1, 61/5, 61/6, 61/8, 61/9, 61/10, 61/12, 61/15, 61/16, 61/17, 
61/18, 61/19, 61/20, 61/21, 61/22, 61/23, 61/24, 61 /25, 61/26, 61/27, 61/28, 
61/29, 61/30, 61/31, 61/32, 61/39, 61/40, 61/41, 61 /42, 61/43, 61/44, 63/1, 66/7, 
66/8, 66/9, 66/10, 66/12, 66/13, 66/15, 66/16, 66/1 8, 66/31, 66/32, 66/34, 66/36, 
66/37, 66/43, 66/44, 66/45, 66/46, 66/47, 66/48, 66 /49, 66/50, 66/51, 66/52, 
66/53, 66/54, 66/55, 66/56, 66/57, 66/58, 66/59, 66 /60, 66/61, 66/62, 66/63, 
66/64, 66/66, 66/73, 66/75, 66/77, 66/79, 66/83, 66 /84, 66/85, 67/4, 68/16, 68/24, 
68/25, 68/30, 69/4, 69/6, 69/7, 70/3, 70/5, 70/7, 7 0/9, 70/11, 70/13, 71/5, 71/9, 
71/10, 71/11, 71/12, 71/13, 71/15, 71/17, 71/19, 71 /21, 72/3, 74/2, 76/3, 78/2, 
79/2, 80/2, 81/2, 82/2, 83/5, 83/6, 84/4, 85/3, 87/ 1, 87/2, 88/1, 88/2, 88/3, 88/6, 
88/8, 88/9, 88/10, 88/11, 88/12, 88/13, 88/14, 90/1 , 91/2, 92/2, 94/2 teilweise, 
95/4, 95/5, 96/2, 96/6, 97/1, 97/2, 97/3, 98/3, 98/ 4, 99/6, 101/6, 101/7, 
104/1,104/2, 107/1, 107/3, 107/6, 113/86, 280/20, 2 81/20, 283/20, 286/96, 
299/18, 321/50, 326/56, 330/15, 450/15, 451/15, 452 /15, 453/15, 506/55, 509/2, 
511/2, 513/2, 515/2, 527/2, 529/2, 531/2, 550/20, 552/20, 564/30, 568/32, 570/33, 
580/87, 584/88, 586/88, 590/88, 592/88, 594/88, 596 /88, 598/88, 639/2, 640/2, 
641/3, 642/3, 643/3, 644/3, 650/3, 652/3, 654/3, 65 6/3, 702/16,  704/16, 706/16, 
708/16, 710/16, 712/17, 714/17, 716/17, 718/17, 720 /17, 722/17, 724/17, 726/17, 
728/17, 740/18, 742/18, 744/18, 746/18, 750/19, 752 /19, 754/19, 758/20, 760/20, 
774/4, 775/4, 798/4, 799/4, 800/4, 801/4, 805/92, 8 08/48, 822/4, 823/4, 824/4, 
825/4, 826/4, 827/4, 828/4, 829/4, 831/88, 835/88, 837/88, 839/88, 841/88, 
843/88, 845/88, 847/90, 855/88, 857/88, 887/19, 899 /48, 901/48, 909/39, 940/73, 
942/72, 944/72, 946/72, 948/72, 954/17, 982/59, 983 /59, 1004/4, 1007/4, 1008/4, 
1017/70, 1018/70, 1019/71, 1020/71, 1021/71, 1038/1, 1039/1, 1041/58, 1047/63, 
1049/61, 1061/71, 1104/61. 
 
 
(3) Der genaue räumliche Geltungsbereich dieser Sat zung ist in einer Karte durch 
eine Umgrenzungslinie dargestellt. Diese Karte ist Bestandteil dieser Satzung.  
 
 
 
 
 
5 
 
§ 3 
 
Verfahren 
 
Die Sanierungsmaßnahme wird im vereinfachten Verfah ren durchgeführt. Die An- 
wendung der besonderen sanierungsrechtlichen Vorsch riften der §§ 152-156 a 
BauGB ist ausgeschlossen. 
 
 
§ 4 
 
Genehmigungspflichten 
 
Die Vorschriften des § 144 BauGB über genehmigungsp flichtige Vorhaben und 
Rechtsvorgänge finden keine Anwendung. 
        
 
§ 5 
 
Durchführungsfrist 
 
Die Durchführung der Sanierung ist gemäß § 142 Abs.  3 Satz 3 BauGB befristet bis 
zum 31.12.2028. 
 
§ 6  
 
Inkrafttreten 
 
Diese Satzung wird gemäß § 143 Abs. 1 BauGB mit ihr er Bekanntmachung rechts- 
verbindlich. 
 
 
Osnabrück,  04.12.2018    
 
 
 
 
__________________________ 
 Wolfgang Griesert 
          Oberbürgermeister 
 

   
  
B e g r ü n d u n g 
zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „S chinkel“  
______________________________________________________________________ 
 
 
 
1. Allgemeines 
 
Das Sanierungsgebiet „Schinkel“ bietet diverse Pote nziale - sei es die zentrale Lage, die 
gute verkehrliche Anbindung, die kleinteilige Bebau ungs- und Siedlungsstruktur, das diffe- 
renzierte Wohnangebot, die gute Ausstattung mit amb ulanter medizinischer und Nah-
versorgung, das Angebot sozialer Infrastruktureinri chtungen. Dagegen stehen vorhandene 
Schwächen wie z.B. die erheblichen Arbeitsplatz- un d Wirtschaftskraftverluste, der hohe An- 
teil an (Langzeit-) Arbeitslosigkeit und damit einh ergehend der hohe Anteil besonders an 
Kinderarmut. Weiterhin bestehen hohe Verkehrs- und Emissionsbelastung und der Anteil an 
Grün- und Freiräumen ist gering. Ein Teil der Bausu bstanz ist vernachlässigt. Es fehlen zwi- 
schen den unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen im Stadtteil Möglichkeiten zur Begeg- 
nung. 
 
Hinzu kommen Risiken, die sich aus einer sich in de n letzten Jahren verschärfenden sozia- 
len Polarisierung ergeben haben und die den zunehmenden Leerstand von Gewerbeeinhei- 
ten unterstützen: Infolge von Abwanderungen stabile r Haushalte aus dem Stadtteil und 
dem Zuzug von Haushalten in prekären sozialen und w irtschaftlichen Situationen investie- 
ren Eigentümer zunehmend weniger in ihre Immobilien , Versorgungsangebote brechen 
weg, die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum n immt ab, die Probleme mit Verwahrlo- 
sung und Vermüllung nehmen zu, das bereits bestehen de Negativimage des Stadtteils er- 
höht sich. 
 
Um dieser Situation entgegenzuwirken und die vorhandenen Potenziale besser zur Geltung 
zu bringen sind die vorhandenen Stärken des Gebiete s gezielt aufzugreifen und zu entwi- 
ckeln. 
 
Gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) sind durch die St adt Osnabrück vorbereitende Un- 
tersuchungen durchgeführt und in einem ausführlichen Bericht dargelegt worden.  
 
 
2. Abgrenzung des Sanierungsgebietes 
 
Das Untersuchungsgebiet umfasste eine Gesamtfläche von ca. 109 ha.  
 
Nach Abschluss und Auswertung der vorbereitenden Un tersuchungen ist es sinnvoll, aus 
dem förmlich festzulegenden Sanierungsgebiet Bereic he zu entlassen, in denen keine we- 
sentlichen städtebaulichen Missstände und Defizite identifiziert wurden und die für die Um- 
setzung der Sanierung im restlichen Quartier nicht erforderlich sind. 
 
Das Sanierungsgebiet Schinkel umfasst eine Fläche v on ca. 94 ha. Die genaue Abgren- 
zung des Sanierungsgebietes ergibt sich aus der Kar te, die Bestandteil der Satzung ist. 
Das Sanierungsgebiet wurde so begrenzt, dass sich d ie Ziele und Zwecke der Sanierung 
zweckmäßig durchführen lassen. 
 
 
 
 
 
  
2 
 
3. Strukturdaten 
 
Größe des Sanierungsgebietes:    94,01 ha 
 
Zahl der Einwohner:                                       8.554 
Zahl der Haushalte:                                        4.500 
Zahl der Gebäude im Privateigentum:               660 
Zahl der Gebäude im Eigentum einer  
Wohnungseigentümergesellschaft:                   225 
 
4. Erfordernis der Sanierung 
 
In § 1 der Sanierungssatzung wird auf das Vorliegen  städtebaulicher Missstände im Sinne 
von § 136 Abs. und 2 BauGB hingewiesen. Diese Misss tände sind in den Vorbereitenden 
Untersuchungen (Seite 10 bis 23) und im Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept 
(Seite 35 bis 48) im Januar 2017 festgestellt worde n. Es handelt sich sowohl um Substanz- 
als auch Funktionsmängel. 
 
Als wesentliche städtebauliche Mängel im Bereich de s Sanierungsgebietes „Schinkel“ wur- 
den herausgestellt:  
 
 Städtebauliche und verkehrliche Missstände 
 
• Räumliche Barrieren 
• Defizitäre Straßenräume 
• Defizite bei der Gestaltung öffentlicher Räume 
• Ungestaltete und vernachlässigte Spiel- und Bolzfl ächen 
• Ungestaltete (halb-) öffentliche und private Grün-  und Freiflächen 
• Wohnungswirtschaftliche Missstände, insbesondere b auliche und energetische Stan- 
dards von Gebäuden, Aufenthaltsqualitäten, Angebot an Fachgeschäften usw. und 
mangelnde Attraktivität im Wohnumfeld 
 
 Funktionale Missstände 
     
• Bedarf an Begegnungsorten und Treffpunkten 
• Rückläufige gewerbliche und Einzelhandelsentwicklu ng 
• mangelnde Außenwirkung des Quartiers trotz der Int egrationsleistungen 
• negatives Image 
 
 Soziale Missstände 
 
• Bedarf an einer (stärkeren) Vernetzung, Bündelung von Informationen und Transparenz über 
Akteure und Angebote 
• soziale Benachteiligung durch überdurchschnittlich  von Armut betroffene Bevölkerung 
(Arbeitslosigkeit, Langzeitarbeitslosigkeit, Nicht-Arbeitslose, Alters- und Kinderarmut) 
• hoher Anteil von Alleinerziehenden, Migranten,  
• Blockbildung unterschiedlicher kultureller und eth nischer Gruppen 
• soziale Spannungen 
 
Diese Sanierungsindikatoren sind über das Untersuchungsgebiet verteilt und häufen sich in 
bestimmten Bereichen. 
 
 
 
 
  
3 
 
5. Sanierungsziele 
 
Mit der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme wird das  Ziel verfolgt, die beschriebenen 
sozialen Entwicklungshemmnisse und die städtebaulichen Missstände zu beseitigen.  
 
Die städtebauliche Sanierung verfolgt im Wesentlichen folgende Sanierungsziele: 
 
Handlungsfeld Wohnen 
 
• Verbesserung der Wohnverhältnisse  
• Erhöhung der Energieeffizienz der Wohngebäude 
• Reduzierung der Barrieren bei der Zugänglichkeit der Wohngebäude 
• Schaffung von nachfragegerechtem, barrierefreiem Wohnraum 
• Schaffung von seniorengerechten Wohnformen und vo n Angeboten zum Mehrgeneratio- 
nenwohnen 
• Maßnahmen zur Umweltentlastung 
• Förderung und Stärkung von tragfähigen Nachbarschaften 
 
Handlungsfeld Wohnumfeld, Freiraum und Grünflächen 
 
• Erweiterung des Angebots und Erhöhung der Gestalt ungsqualität öffentlicher Grün- und 
Freiflächen, insbesondere Spielflächen für Kinder, Jugendliche und Generationen über- 
greifend 
• Erschließung und Inwertsetzung weiterer (halb-) ö ffentlicher und privater Grün- und Frei- 
flächen im Untersuchungsgebiet 
• Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Erhöhung  der Attraktivität und Gestaltung von 
Grün- und Freiflächen  
• Aufwertung des Wohnumfeldes entsprechend der Bedarfe der Bewohner und Nutzer 
• Verbesserung der Aufenthaltsqualität des Herzens des Quartiers - der Schützenstraße - 
als erkennbare und attraktive Quartiersmitte 
• Schaffung von zwei Quartierszentren (Versorgungs-  und Verkehrszentrum im Kreuzungs- 
bereiche An der Rosenburg, Schützen-, Buersche Stra ße und ein sozia- 
les/kommunikatives Quartierszentrum rund um den Pastor-Karwehl-Platz) 
• Verbesserung des Zugangs zu den angrenzenden Naherholungsgebieten 
• Ausbau und Aufwertung von Fuß- und Radwegeverbind ungen zwischen den Grün- und 
Freiflächen - abseits der Hauptverkehrsstraßen 
• Bedarfsanalyse zur Erkundung von Flächenpotenzial en u.a. für Quartiersplätze und ein 
Kreativzentrum 
• Gestalterische Aufwertung der Eingangstore zum Stadtteil 
• Aufwertung der Hauptverkehrsachse Buersche-/ Mindener Straße 
 
Handlungsfeld Zusammenleben unterschiedlicher sozialer und ethnischer Gruppe 
 
• Förderung von Einrichtungen und Angeboten zur Int egration, z.B. durch Weiterentwick- 
lung des Heinz-Fitschen-Hauses und die Schaffung er gänzender Angebote wie z.B. 
Werkstätten in Form eines Integrations- und Kreativzentrums 
• Unterstützung von Aktivitäten und Maßnahmen zur Bildung tragfähiger Nachbarschaften 
 
Handlungsfeld Schule und Bildung 
 
• Schaffung von Multifunktions- und integrative Bet reuungsräume an der Grundschule und 
Kita Heiligenweg 
• Erhöhung der Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen 
• Verbesserung des Übergangs von der Schule in das Berufsleben, Integration von Jugend- 
lichen in Ausbildung und Beruf 
  
4 
 
• Initiierung eines Bildungsnetzwerkes 
• Schaffung von bedarfsgerechten und zielgruppenspe zifischen Qualifizierungsangeboten 
für Erwachsene 
• Verbesserung der Wiedereingliederung in das Berufsleben 
 
Handlungsfeld Lokale Ökonomie 
 
• Sicherung der Nahversorgung im Untersuchungsgebiet 
• Stärkung und Weiterentwicklung des Gewerbes 
• Vernetzung der lokalen wirtschaftlichen Akteure 
• Stärkung der Außendarstellung der lokalen Wirtschaft 
• Förderung von lokalen Ausbildungsmöglichkeiten 
• Städtebauliche und funktionale Neuordnung für ein  Quartierszentrum im Bereich An der 
Rosenburg, Schützen-, Buersche Straße 
• Aufwertung und Schaffung von Gestaltungs- und Auf enthaltsqualitäten in der Quartiers- 
mitte Schützen-, Tannenburgstraße 
• Revitalisierung gewerblicher Leerstände 
• Schaffung eines niedrigschwelligen Zentrums für Arbeit und Beschäftigung 
 
Handlungsfeld Gesundheitsförderung 
 
• Schaffung niedrigschwelliger Sportgelegenheiten und gesundheitsfördernder Aktivitäten 
 
Handlungsfeld Umwelt und Verkehr 
 
• Reduzierung der verkehrlichen Belastungen im Untersuchungsgebiet 
• Neuordnung, verbesserte Gestaltung und Schaffung von Aufenthaltsqualität entlang öf- 
fentlicher Straßen und ihrer Nebenanlagen 
• Erhöhung der Verkehrssicherheit durch Schaffung v on Barrierefreiheit, gesicherte Que- 
rungsmöglichkeiten usw. 
• Barrierefreie und sichere Ausgestaltung von Bushaltestellen 
• Verbesserte Wegeführung und Vernetzung des Wegene tzes für Fußgänger und Radfah- 
rer 
• Entwicklung eines Verkehrskonzeptes zur Reduzieru ng der Verkehrsbelastungen wäh- 
rend der Heimspiele des VfL Osnabrück ggf. in Initiative durch den VfL 
• Erhöhung des Anteils des Radverkehrs 
• Schaffung zeitgemäßer und sicherer Radverkehrsanlagen 
  entlang der verkehrlich stärker belasteten Straßen 
• Entwicklung von Mobilpunkten 
 
Handlungsfeld Stadtteilkultur 
 
• Förderung der Stadtteilkultur 
• Konzept / Schaffung von Begegnungsorten und zielgruppenspezifischen Treffpunkten 
 
Handlungsfeld Sport und Freizeit 
 
• Aufwertung und attraktive Gestaltung von Spiel-, Sport- und Bolzflächen 
• Schaffung niedrigschwelliger Sport- und Bewegungsangebote 
 
Handlungsfeld Imageverbesserung und Öffentlichkeitsarbeit 
 
• Verbesserung des Stadtteilimages 
• Zielgruppenspezifische sowie offene und allgemein e Beteiligung bei Planungen und   
Durchführung von Projekten 
  
5 
 
• Aktivierung der Einwohnerinnen und Einwohner zur Mitwirkung bei Projekten 
• Stärkung, Vernetzung und Unterstützung der unters chiedlichen Akteure im Untersu- 
chungsgebiet 
• Allgemeine, projekt- und zielgruppenspezifische Öffentlichkeitsarbeit 
• Förderung des ehrenamtlichen Engagements 
• Transparente Informationsvermittlung 
 
Für die zielgerichtete Umsetzung der Maßnahmen ist ein Quartiersmanagement einzurich- 
ten. 
 
6. Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger 
 
Gemäß § 139 i. V. m. § 4 BauGB sind den Trägern öff entlicher Belange, deren Aufgaben- 
bereich durch die Sanierung berührt wird, frühzeiti g Gelegenheit zur Stellungnahme zu ge- 
ben.  
Im Rahmen der vorliegenden Untersuchung der Stadt O snabrück zur Aufnahme in das 
Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ für das  Quartier „Schinkel“ wurden öffentli- 
che Aufgabenträger und städtische Dienststellen per  Informations- und Fragebogen betei- 
ligt. Aus den eingegangenen Stellungnahmen lässt si ch die grundsätzliche Bereitschaft zur 
Mitwirkung entnehmen. Von einigen Behörden und Aufg abenträgern wird darum gebeten, 
weiterhin in die beabsichtigten Maßnahmen eingebunden zu werden. 
 
Die Bürgerbeteiligung bei städtebaulichen Sanierung smaßnahmen ist durch den § 137 
BauGB „Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen“ geregelt und führt dazu aus: 
„Die Sanierung soll mit den Eigentümern, Mietern, P ächtern und sonstigen Betroffenen 
möglichst frühzeitig erörtert werden. Die Betroffen en sollen zur Mitwirkung bei der Sanie- 
rung und zur Durchführung der erforderlichen baulic hen Maßnahmen angeregt und hierbei 
im Rahmen des Möglichen beraten werden.“ 
 
Im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchung „Schinkel “ konnten sowohl die Bürger als 
auch die örtlichen Akteure an der Aufstellung der v orbereitenden Untersuchung mitwirken. 
Die Bürger- und Akteursbeteiligung erfolgte in zwei  gesonderten Akteursworkshops und 
einer Bürgerwerkstatt. 
 
Für den bisherigen Planungsprozess ist festzuhalten , dass alle Beteiligten ein großes Inte- 
resse an den Planungen und der Neuordnung des Gebie tes zeigen und damit ihre Mitwir- 
kungsbereitschaft zum Ausdruck gebracht haben.  
 
7. Wahl des Sanierungsverfahrens 
 
Die Durchführung der Sanierung soll im vereinfachte n Sanierungsverfahren geschehen 
(vgl. § 142 Abs. 4 BauGB).  
 
Die Wahl zwischen dem umfassenden und dem vereinfac hten Verfahren bestimmt sich 
nach den Inhalten der erforderlichen Sanierungsmaßn ahmen und den zur Realisierung 
notwendigen rechtlichen Instrumenten. Die Wahl steh t grundsätzlich nicht im freien Ermes- 
sen, die Stadt hat die Anwendung der besonderen san ierungsrechtlichen Vorschriften (vgl. 
§ 152-156a BauGB) auszuschließen, wenn diese für di e Durchführung der Sanierung nicht 
erforderlich sind und die Durchführung hierdurch voraussichtlich nicht erschwert wird. 
 
Bei der Entscheidung hat die Stadt insbesondere folgendes berücksichtigt: 
• die konkrete städtebauliche Situation im Sanierungsgebiet und die künftige Entwicklung, 
• die allgemeinen Ziele der Sanierung, die angestrebt werden, 
• die Durchführbarkeit der Sanierung im Schinkel im Allgemeinen und 
• die Entwicklung der Bodenpreise infolge der Durchführung der Sanierung. 
  
6 
 
 
Bei umfassenden Sanierungsverfahren finden die beso nderen sanierungsrechtlichen Vor- 
schriften (vgl. § 152-156a BauGB) Anwendung, die Za hlungsverpflichtung von Erschlie- 
ßungs- und Straßenausbaubeiträgen im Sinne von § 127 BauGB bzw. NKAG entfällt dabei. 
Neben dem sanierungsrechtlichen Genehmigungsvorbeha lt gem. § 144 BauGB findet die 
Ausgleichsbetragsregelung nach § 154 BauGB Anwendung.  
 
Sind sanierungsbedingte Bodenwertsteigerungen im Sanierungsgebiet oder in Teilen davon 
zu erwarten, so ist die Anwendung der §§ 152-156 BauGB in der Regel erforderlich, 
•  um Ausgleichsbeträge zur Finanzierung der Sanierung zu erzielen, 
• um Grundstücke für Ziele und Zwecke der Sanierung  zum sanierungsunbeeinflussten 
Grundstückswert zu erwerben und 
• um die Erschwerung privater Investitionen durch u nkontrollierte Bodenwertsteigerungen 
zu verhindern. 
 
Inwieweit sanierungsbedingte Bodenwertsteigerungen zu erwarten sind, kann gem. Nr. 
203.5 VV-BauGB nur anhand der konkreten städtebauli chen Situation im Sanierungsgebiet 
und aufgrund der von der Stadt selbst festgelegten allgemeinen Ziele und Zwecke der Sa- 
nierung beurteilt werden.  
 
Im Schinkel hat die Sanierung im Wesentlichen die Erhaltung, Modernisierung und Instand- 
setzung vorhandener baulicher Anlagen zum Ziel zur Verbesserung des privaten Gebäude- 
bestandes sowie für die Schaffung sozialer Infrastr uktur. Damit sind in der Regel Boden- 
wertsteigerungen und auch eine Erschwernis der Durc hführung der Sanierungsmaßnahme 
von privaten Investitionen durch unkontrollierte Bo denwertsteigerungen nicht zu erwarten. 
Weiterhin sind auch Grundstückserwerbe zur Neuordnu ng des Quartiers im Sinne einer 
Umstrukturierung des Gebietes nicht geplant. Eine E rschwernis durch erhöhte Kaufpreise 
ist somit nicht zu erwarten. 
 
Nur aufgrund der Tatsache, dass Bodenwertsteigerung en, die im Wesentlichen aus Maß- 
nahmen i.S. von § 127 Abs. 2 BauGB resultieren, ent stehen, begründet nicht die Anwen- 
dung des umfassenden Verfahrens. Die Stadt kann im vereinfachten Verfahren alternativ 
Einnahmen zur Finanzierung durch die Erhebung von E rschließungsbeiträgen nach dem 
BauGB oder nach dem Niedersächsischen Kommunal-Abga be-Gesetz (NKAG) erzielen. 
Die Verbesserungen oder Erneuerungen von Erschließungsanlagen im Rahmen der Sanie- 
rungsmaßnahme „Schinkel“ weisen potenzielle Erschli eßungsbeiträge nach NKAG auf, die 
in der Höhe mit den schätzbaren Einkünften aus Ausg leichbeträgen vergleichbar sind. Es 
wird prognostiziert, dass der Verwaltungsaufwand fü r die Erhebung von Ausgleichbeträgen 
den der Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach de m BauGB bzw. nach dem NKAG 
übersteigt. Auch diesbezüglich ist für die Sanierun gsmaßnahme „Schinkel“ die Anwendung 
des umfassenden Verfahrens nicht zwingend erforderlich. 
 
Im Rahmen des vereinfachten Sanierungsverfahrens en tfällt auch der Genehmigungsvor- 
behalt gemäß § 144 BauGB und somit die Kaufpreisbeg renzung im Grundstückshandel auf 
den sogenannten sanierungsunbeeinflussten Bodenwert.  
 
Im Ergebnis ist die Anwendung der besonderen sanier ungsrechtlichen Vorschriften der §§ 
152 ff BauGB zur Erreichung der Sanierungsziele für  die Sanierungsmaßnahme „Schinkel“ 
nicht erforderlich. 
 
8. Durchführungszeitraum  
 
Die Stadt geht davon aus, dass die Durchführung der  Sanierung 10 Jahre in Anspruch 
nehmen wird.