Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2017 - Verwendung Jahresergebnis
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/3217
Datum: 2019-01-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 19.11.2018 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/3217
öffentlich
Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
2017 - Verwendung Jahresergebnis
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 15.01.2019 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 29.01.2019 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 29.01.2019 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt gem. § 58 Abs. 1 Nr. 10 i. V. m. § 110 Abs. 6 
S. 3 NkomVG i. V. m. § 5 KomEinrVO, dass das im Jahresabschluss 2017 
ausgewiesene Jahresergebnis in Höhe von 8.630.264,70 € gem. Anlage 2 zu 
verwenden ist. 
2. Dieser Beschluss gilt vorbehaltlich der Beschlüsse des Rates über den 
Jahresabschluss sowie über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten gem. 
§ 129 Abs. 1 S. 3 NKomVG.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja s. Anlage 2
Nein
B. Personelle Auswirkungen: keine 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Beschluss über eine abweichende 
Verwendung des Jahresergebnisses
E. Beteiligte Stellen: 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Jahresabschluss 2017 – Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Gem. § 1 Verordnung über die selbständige Wirtschaftsführung kommunaler Einrichtungen 
(KomEinrVO) gelten für kommunale Einrichtungen, die nach § 139 Abs. 1 des 
Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) i.V.m. § 130 Abs. 1 S. 1 Nr. 
4 NKomVG wirtschaftlich selbständig geführt werden, die Bestimmungen über die 
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Haushaltswirtschaft, soweit in der KomEinrVO nicht besondere Regelungen getroffen 
werden. Aufgrund des Außerkrafttretens der Verordnung über die Haushaltswirtschaft 
kaufmännisch geführter kommunaler Einrichtungen vom 9. Dezember 1987 und dem 
gleichzeitigen Inkrafttreten der KomEinrVO wurde das Haushalts- und Rechnungswesen des 
Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb zum 01.01.2015 auf das NKR umgestellt. 
Gem. § 4 KomEinrVO ist der Jahresabschluss entsprechend § 128 Abs. 1 bis 3 NkomVG 
aufzustellen. Er ist gesonderter Teil des Jahresabschlusses der Stadt Osnabrück. Das 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb weist für das Jahr 2017 einen 
Jahresüberschuss in Höhe von 8.630.264,70 Euro aus. 
 
Ursächlich für diesen Jahresüberschuss 2017 sind vor allem die Gebührenerträge, die die 
kalkulatorischen Abschreibungen und kalkulatorische Verzinsung beinhalten. Auf der 
Aufwandsseite stehen diesen Erträgen die deutlich geringeren handelsrechtlichen 
Abschreibungen bzw. die tatsächlich gezahlten Zinsaufwendungen gegenüber. Wesentlicher 
Bestandteil der ordentlichen Erträge sind die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte 
(41.792.400,11 €), die sich hauptsächlich aus den verschiedenen Abwasserbe-
seitigungsgebühren (Schmutz- und Niederschlagswasser, Deponiewasser, anderes Wasser 
in die Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation sowie die Abfuhr und die Behandlung 
des Abwassers aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben) zusammensetzen. Die 
nachfolgende Grafik, in der die Ergebnisse der ordentlichen Erträge in 2017 dargestellt 
werden, verdeutlicht diesen Sachverhalt. 
  
 
Abb. 1: Übersicht über die ordentlichen Erträge 2017
 
Auch die ordentlichen Aufwendungen werden durch eine wesentliche Position geprägt. Es 
handelt sich dabei um die Betriebsführungskosten der Stadtwerke Osnabrück AG, die in den 
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (28.470.992,37 €) enthalten sind und sich auf 
24.601.435,93 € belaufen. Die nachfolgende Grafik, in der die Ergebnisse der ordentlichen 
Aufwendungen 2017 dargestellt werden, verdeutlicht diesen Sachverhalt.
 
 
                                                           Seite: 3/4
Abb. 2: Übersicht über die ordentlichen Aufwendungen 2017 
 
Für die Jahresabschlüsse im mittelfristigen Planungszeitraum werden steigende 
Aufwendungen (z.B. bei den Betriebsführungsaufwendungen) bei sonst gleichbleibenden 
Verhältnissen (s.o.) höhere Gebühreneinnahmen zur Folge haben. Daraus resultieren 
Jahresergebnisse i. H. v. von rd. 10 Mio. €. Diese werden allerdings durch die bestehenden 
Regelungen zur Ergebnisverwendung weitestgehend aufgezehrt. 
 
Weitere Details zum geprüften Einzelabschluss des Sondervermögens Klärwerke und 
Kanalbetrieb (Anlage 1) können dem Anhang und dem Rechenschaftsbericht entnommen 
werden, der durch das Rechnungsprüfungsamt dem Rechnungsprüfungsausschuss und dem 
Rat der Stadt Osnabrück zusammen mit dem Prüfungsbericht zum Jahresabschluss sowie 
der Stellungnahme der Verwaltung vorgelegt wird. 
Verwendung des Jahresergebnisses
Im Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb ergeben sich Überschüsse im 
Wesentlichen aus dem Ansatz von kalkulatorischen Zinsen sowie kalkulatorischen 
Abschreibungen. Diese liegen gem. der bisherigen Berechnungsweise in der Regel immer 
höher als die tatsächlich zu zahlenden Zinsen sowie die nach kommunalem Haushaltsrecht 
anfallenden Abschreibungsbeträge. 
Gem. § 5 Abs. 1 KomEinrVO ist ein Überschuss, der sich daraus ergibt, dass bei der 
Gebührenkalkulation nach § 5 Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) 
höhere Abschreibungen eingerechnet werden (kalk. Abschreibungen) als im 
Jahresabschluss in das Ergebnis eingehen (kommunalrechtliche Abschreibungen), in eine 
der Erneuerung dienenden Rücklage einzustellen. Gem. § 5 Betriebsführungsvertrag 
zwischen der Stadtwerke Osnabrück AG und der Stadt Osnabrück ist die 
Erneuerungsrücklage an die Stadtwerke Osnabrück AG abzuführen. Die Berechnung der 
Erneuerungsrücklage 2017 ergab einen Betrag in Höhe von 4.669.945,46 €.
Von dem diese Berechnung übersteigenden Betrag des Jahresüberschusses darf gem. 
§ 5 Abs. 2 S. 2 KomEinrVO der auf der Kalkulation der Eigenkapitalverzinsung beruhende 
Überschussanteil an den Haushalt der Stadt Osnabrück abgeführt werden. Es handelt sich 
hier um eine Ermessensentscheidung der Stadt. 
Die Berechnung der Eigenkapitalverzinsung (kalkulatorische Zinsen abzüglich effektiv 
gezahlten Zinsen) ergab für das Jahr 2017 einen Betrag in Höhe von 3.568.297,92 Euro. 
Das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb schlägt vor, diesen Betrag an den 
Kernhaushalt abzuführen. 
                                                           Seite: 4/4
Der vom Jahresüberschuss verbleibende Rest nach Abführung der Erneuerungsrücklage 
und der Eigenkapitalverzinsung wird nach § 5 Abs. 1 S. 5 KomEinrVO der entsprechenden 
Überschussrücklage zugeführt. Dieser Betrag beläuft sich für das Jahr 2017 auf 
392.021,32 €.
gez. 
Hänsler
Anlage/n:
1) Jahresabschluss zum Stichtag 31.12.2017 Sondervermögen Klärwerke und 
Kanalbetrieb -
2) Verwendung des Jahresergebnisses
 
 
Einzelabschluss 2017 
 
Sondervermögen  
Klärwerke und Kanalbetrieb  
 
 

2 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Impressum 
 
Herausgeber 
Stadt Osnabrück 
Fachbereich Finanzen und Controlling 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
Fertigstellungsdatum 
17.05.2018 
 
3 
 
Inhaltsverzeichnis 
 
I. Abbildungsverzeichnis ..................................................................................................... 5 
II. Vorbemerkungen ............................................................................................................ .. 6 
III. Rechtliche Grundlagen ................................................................................................... 9 
IV. Allgemeine Erläuterungen zum Jahresabschluss ...................................................... 10 
V. Bilanz (§ 55 Kommunalhaushalts- und –kassenverordnung - KomHKVO) ................ 11 
1. Komprimierte Darstellung .............................................................................................. 11  
2. Ausführliche Darstellung ................................................................................................ 12  
VI. Ergebnisrechnung (§ 52 KomHKVO) ........................................................................... 15 
VII. Finanzrechnung (§ 53 KomHKVO) .............................................................................. 16 
VIII. Anhang (§ 56 KomHKVO) ........................................................................................... 18 
1. Allgemeines ................................................................................................................ ... 18 
2. Erläuterung der wesentlichen Bilanzpositionen und der darauf angewandten  
Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ......................................................................... 20 
2.1 Aktiva .................................................................................................................... .. 21 
2.1.1 Immaterielles Vermögen ................................................................................... 21 
2.1.2 Sachvermögen .................................................................................................. 21  
2.1.2.1 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ............................... 22 
2.1.2.2 Infrastrukturvermögen ................................................................................ 22 
2.1.1.3 Betriebs- und Geschäftsausstattung ........................................................... 23 
2.1.3 Finanzvermögen ............................................................................................... 23 
2.1.3.1 Öffentlich-rechtliche Forderungen............................................................... 23 
2.1.3.2 Sonstige privatrechtrechtliche Forderungen ............................................... 24 
2.1.3.3. Sonstige Vermögensgegenstände und durchlaufende Posten ................... 25 
2.1.4 Liquide Mittel..................................................................................................... 26  
2.1.5 Aktive Rechnungsabgrenzung .......................................................................... 26 
2.2 Passiva ...................................................................................................................  26 
2.2.1 Nettoposition ..................................................................................................... 27 
4 
 
2.2.1.1 Basisreinvermögen ..................................................................................... 27  
2.2.1.2 Rücklagen .................................................................................................. 27 
2.2.1.3 Jahresergebnis ........................................................................................... 28 
2.2.1.4 Sonderposten ............................................................................................. 28 
2.2.2 Schulden ........................................................................................................... 30  
2.2.2.1 Geldschulden ............................................................................................. 31 
2.2.2.2 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ..................................... 32 
2.2.2.3 Sonstige Verbindlichkeiten ......................................................................... 32 
2.2.3 Rückstellungen ................................................................................................. 33 
2.2.3.1 Rückstellungen für Altersteilzeitarbeit und andere Maßnahmen ................. 34 
2.2.3.2 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, 
Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren ........................................... 34 
2.3.3.3 Andere Rückstellungen .............................................................................. 34 
3. Erläuterung der wesentlichen Positionen der Ergebnisrechnung ................................... 35 
3.1 Ordentliches Jahresergebnis ................................................................................... 35  
3.1.1 Ordentliche Erträge ........................................................................................... 35 
3.1.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen..................................................... 35 
3.1.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten ......................................................... 36 
3.1.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte ...................................................................... 36 
3.1.1.4 privatrechtliche Entgelte ............................................................................. 38 
3.1.1.5 Kostenerstattungen und Kostenumlagen .................................................... 39 
3.1.1.6 Sonstige ordentliche Erträge ...................................................................... 39 
3.1.2 Ordentliche Aufwendungen ............................................................................... 40 
3.1.2.1 Aufwendungen für aktives Personal ........................................................... 40 
3.1.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen .......................................... 41 
3.1.2.3 Abschreibungen ......................................................................................... 42 
3.1.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen ........................................................... 43 
3.1.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen .......................................................... 43 
3.2 Außerordentliches Jahresergebnis .......................................................................... 44 
5 
 
3.2.1 Außerordentliche Erträge .................................................................................. 44 
3.2.2 Außerordentliche Aufwendungen ...................................................................... 44 
4. Erläuterung der wesentlichen Positionen der Finanzrechnung ....................................... 44 
4.1 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit ................................................................ 45 
4.2 Saldo aus Investitionstätigkeit ................................................................................. 46 
4.3 Finanzmittelüberschuss ........................................................................................... 46 
4.4 Saldo aus Finanzierungstätigkeit ............................................................................. 46 
4.5 Endbestand an Zahlungsmitteln .............................................................................. 46 
IX. Rechenschaftsbericht (§ 57 KomHKVO) ..................................................................... 47 
1. Vorbemerkung ...............................................................................................................  47 
2. Jahresergebnis ............................................................................................................. . 47 
3. Chancen und Risiken - auch für die Gebührenentwicklung ............................................ 48 
3.1 Betriebsführungskosten ........................................................................................... 48 
3.2 Erträge und Aufwendungen des SV ........................................................................ 50 
3.2.1 Zinsen und Abschreibungen ............................................................................. 50  
3.2.2 Zinsrisiko .......................................................................................................... 50  
3.3 Vorgänge von besonderer Bedeutung nach dem Schluss des Haushaltsjahres ...... 51 
4. Abschließende Wertung ................................................................................................ 51  
X. Anlagen gem. § 57 KomHKVO ...................................................................................... 53 
 
 
 
 
 
I. Abbildungsverzeichnis 
Abb. 1: Aufteilung der Positionen der Aktiva ......................................................................... 21 
Abb. 2: Aufteilung der Positionen der Passiva ...................................................................... 26 
Abb. 3: Aufteilung der ordentlichen Erträge nach Kostenartengruppen ................................ 47 
Abb. 4: Aufteilung der ordentlichen Aufwendungen nach Kostenartengruppen .................... 48 
 
6 
 
II. Vorbemerkungen 
 
Die öffentliche Abwasserbeseitigung in der Stadt Osnabrück ist nach dem Niedersächsi-
schen Wassergesetz (NWG- in der Fassung vom 19. Februar 2010 (Nds. GVBl. S. 64), zu-
letzt geändert durch Art. 2 § 7 des Gesetzes vom 12.11.2015 (Nds. GVBl. S. 307)) eine ho-
heitliche Pflichtaufgabe der Stadt Osnabrück. Seit dem 01.01.2001 bedient sich die Stadt 
Osnabrück zur Erfüllung dieser Aufgabe der Stadtwerke Osnabrück AG (SWO), der die 
Durchführung der Abwasserbeseitigung im Rahmen einer Organisationsprivatisierung über-
tragen wurde. Die Gesellschaft nimmt die Abwasserbeseitigung eigenverantwortlich unter 
Wahrung der bisherigen Qualitätsstandards und auf eigene Rechnung wahr.  
 
Die im Rahmen der Betriebsführung entstehenden Kosten werden dem Sondervermögen 
Klärwerke und Kanalbetrieb (optimierter Nettoregiebetrieb) (SV) in Rechnung gestellt und 
insofern auch in der Gebührenbedarfsrechnung berücksichtigt. 
 
Wie bereits im Jahresabschluss 2015 erläutert wurde, erfolgte die Abrechnung der Betriebs-
führungskosten bis 2012 auf der Basis von Selbstkostenerstattungspreisen (SKEP) und seit 
dem 01.01.2013 auf der Grundlage von Selbstkostenfestpreisen (SKFP). Maßgeblich für die 
Abrechnung nach SKEP und SKFP sind dabei die Bestimmungen des geltenden Preisrechts 
(Verordnung PR Nr. 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen vom 21. November 
1953 (BAnz. Nr. 244, zuletzt geändert durch Artikel 70 des Gesetzes über die weitere Berei-
nigung von Bundesrecht vom 8. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1864) und die Leitsätze für die 
Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten als Anlage zu der vorbezeichneten Verord-
nung)).     
 
Die Durchführung der Abwasserbeseitigung umfasst dabei im Wesentlichen 
- den Betrieb der Klärwerke in Osnabrück-Eversburg und Osnabrück-Hellern einschließ-
lich der Durchführung der notwendigen Investitionen 
- die Reinigung und Unterhaltung/Reparatur der Kanäle sowie der Regenrückhalte- und 
Regenklärbecken 
- die Zuständigkeit für den Bau und Betrieb der Pumpwerke 
- die Planung des Kanalnetzes (einschl. der Grundstücksanschlusskanäle) sowie die 
Planung der Regenrückhalte- und Regenklärbecken 
- den Kanalneubau (einschl. Bau/Sanierung und Reparatur/Unterhaltung der Grund-
stücksanschlusskanäle) sowie den Bau von Regenrückhalte- und Regenklärbecken 
 
7 
 
Folgende Tätigkeiten, die im Rahmen des vorgenannten Aufgabenkomplexes anfallen, wer-
den direkt mit Dritten abgerechnet: 
- Betrieb der im Klärwerk Osnabrück-Eversburg errichteten Sickerwasserkläranlage so-
wie klärtechnische Behandlung des in der Sickerwasserkläranlage vorbehandelten Si-
ckerwassers und des anfallenden Überschussschlamms in der Kläranlage Osnabrück-
Eversburg für den Osnabrücker ServiceBetrieb 
- Klärtechnische Behandlung des von der Gemeinde Hasbergen in die Kläranlage Osn-
abrück-Hellern eingeleiteten Abwassers sowie die weitere Behandlung des verbleiben-
den und weitergeleiteten Primär- und Über schussschlamms in der Kläranlage Osnab-
rück-Eversburg 
- Klärtechnische Behandlung der Abwassereinleitungen aus der Gemeinde Bissendorf 
(Baugebiet Natberger Heide)  
- Klärtechnische Behandlung des von verschiedenen, in Nachbargemeinden gelegenen 
Grundstücken eingeleiteten Abwassers 
- Klärtechnische Behandlung des Abwassers aus Kleinkläranlagen und abflusslosen 
Gruben  
- Behandlung von Betriebsabwasseranlieferungen in der Kläranlage Osnabrück-
Eversburg  
- Reinigung von Bach- und Grabeneinläufen für den Osnabrücker ServiceBetrieb 
- Unterhaltung / Betrieb der Wehre „Pernickelmühle“ und „Neue Mühle“ für den Fachbe-
reich Geodaten und Verkehrsanlagen (ehemals Städtebau) 
- Durchführung von Sickerwasseranalysen auf ehemaligen Deponien inkl. Unterhaltung 
der dort vorhandenen 
-  Pumpwerke für den Osnabrücker ServiceBetrieb 
 
Betriebliche Entwicklungen und Abläufe, die in den Zuständigkeitsbereich der betriebsfüh-
renden Gesellschaft, der SWO, fallen, sind von di eser in deren Jahresabschluss zu doku-
mentieren. 
 
Gemäß den vertraglichen Vereinbarungen ist das SV und damit die Stadt Osnabrück Eigen-
tümerin der per 31.12.2000 vorhandenen sog. Altanlagen bzw. der bis zum 31.12.2000 be-
gonnenen und in 2001 fertiggestellten Baumaßnahmen geblieben. Sämtliche Investitionen 
ab dem 01.01.2001 werden von der SWO durchgeführt, finanziert und bilanziert. Ausge-
nommen hiervon sind lediglich die sog. „Fremdfinanzierungen“ (von Erschließungsträgern 
durchgeführte Baumaßnahmen), die auch weiterhin beim SV bilanziert werden. 
 
8 
 
Die per 31.12.2000 bei der Stadt Osnabrück angestellten Mitarbeiter des SV werden der 
SWO im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen ab dem 01.01.2001 unentgeltlich beige-
stellt, sofern sie nicht direkt im Zuge der Übertragung der Abwasserbeseitigung zu dieser 
Gesellschaft wechselten. Da dieser Wechsel gem. den Bestimmungen des Personalgestel-
lungsvertrages auch noch in den ersten zwei Jahren nach Inkrafttreten des Betriebsfüh-
rungsvertrages ohne Einhaltung von Kündigungsfristen und unter Anrechnung der bisherigen 
Dienst- und Beschäftigungszeiten sowie unter Wahrung der arbeitnehmerseitig erlangten 
Rechtsposition möglich war, sind, zusätzlich zu den im Laufe der Jahre 2001 und 2002 in 
den Dienst der Gesellschaft übergetretenen Mitarbeiter, weitere 25 Arbeitnehmer zum 
01.01.2003 übergetreten. Daneben wechselten auch in den Folgejahren noch vereinzelt Mit-
arbeiter zur SWO. Scheiden beigestellte Mitarbeiter der Stadt Osnabrück aus, erfolgen Neu-
einstellungen durch die SWO. Zum Zeitpunkt 31.12.2017 belaufen sich die bei der Stadt Os-
nabrück verbliebenen beigestellten Mitarbeiter auf noch 14 Personen.   
 
Weiterhin unterhält die SWO die für die Ei nrichtung und den Betrieb der Abwasseranlagen 
notwendigen personellen und sächlichen Mittel, sofern sie nicht, wie oben beschrieben, von 
der Stadt Osnabrück unentgeltlich zur Verfügung gestellt bzw. getragen werden.  
 
Die vom SV jährlich zu berechnende Zuführung zur Erneuerungsrücklage ist seit 2001 gem. 
Betriebsführungsvertrag an die SWO abzuführen. Dort werden die zufließenden Gelder, die 
zur Finanzierung laufender Investitionen verwendet werden, passiviert und entsprechend der 
Nutzungsdauer der Wirtschaftsgüter ertragswirksam aufgelöst. 
 
Die per 31.12.2000 vorhandenen Ertragspositionen werden auch weiterhin über das SV ab-
gewickelt. 
 
Auf die Jahresabschlüsse 2001 ff. des SV hat die Organisationsprivatisierung im Wesentli-
chen folgende Auswirkungen: 
• im Bereich des Anlagevermögens sind keine nennenswerten Zugänge mehr zu 
verzeichnen 
• die Restbuchwerte des Anlagevermögens (sog. Altvermögen) sinken daher kon-
tinuierlich 
• in der Gewinn- und Verlustrechnung / Ergebnisrechnung sind diverse Aufwands-
positionen entfallen; stattdessen erscheint  die neue Position „Betriebsführungs-
kosten der SWO“ 
• der per 31.12.2000 vorhandene Altbestand der Erneuerungsrücklage wird durch 
Abschreibungen fortlaufend abgebaut 
9 
 
• sofern beigestellte Mitarbeiter ausscheiden und dafür Neueinstellungen vorge-
nommen werden, erfolgen diese durch die SWO. Grundsätzlich sollten daher die 
beim SV ausgewiesenen Personalkosten stetig fallen, wobei Lohnsteigerungen 
zu berücksichtigen sind. 
 
III. Rechtliche Grundlagen 
 
Gem. § 1 Verordnung über die selbständige Wirtschaftsführung kommunaler Einrichtungen 
(KomEinrVO in der Fassung vom 28. Februar 2014 (Nds. GVBl. 2012, S.24)) gelten für 
kommunale Einrichtungen, die nach § 139 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfas-
sungsgesetzes (NKomVG in der Fassung vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. 2010, S. 576), zuletzt 
geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 28.02.2018 (Nds. GVBl. 2018, S. 22)) wirtschaftlich 
selbständig geführt werden, die Bestimmungen über die Haushaltswirtschaft, soweit in der 
KomEinrVO nicht besondere Regelungen getroffen werden. Aufgrund des außer Kraft treten 
der Verordnung über die Haushaltswirtschaft kaufmännisch geführter kommunaler Einrich-
tungen vom 9. Dezember 1987 und dem gleichzeitigen Inkrafttreten der KomEinrVO wurde 
das Haushalts- und Rechnungswesen des SV zum 01.01.2015 auf das NKR umgestellt.  
 
Gem. § 4 KomEinrVO ist der Jahresabschluss entsprechend § 128 Abs. 1 bis 3 NKomVG 
aufzustellen. Er ist gesonderter Teil des Jahresabschlusses der Stadt Osnabrück.  
 
Entsprechend § 128 NKomVG ist für jedes Haushaltsjahr ein Jahresabschluss nach den 
Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung klar und übersichtlich aufzustellen. Im Jahres-
abschluss sind sämtliche Vermögensgegenstände, Schulden, Rechnungsabgrenzungspos-
ten, Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen sowie die tatsächliche Ver-
mögens-, Ertrags- und Finanzlage darzustellen. Dabei besteht der Jahresabschluss aus: 
 
1. einer Ergebnisrechnung 
2. einer Finanzrechnung 
3. einer Bilanz und 
4. einem Anhang (mit Rechenschaftsbericht, Anlagen-, Schulden-, Rückstellungs-, For-
derungsübersicht und einer Übersicht über die in das folgende Jahr zu übertragenden 
Haushaltsermächtigungen) 
 
 
 
10 
 
IV. Allgemeine Erläuterungen zum Jahresabschluss 
 
Das Jahresergebnis 2017 des SV stellt sich als Überschuss i.H.v. 8.630.264,70 € dar. Ur-
sächlich dafür sind vor allem die Gebührenerträge, die die kalkulatorischen Abschreibungen 
und kalkulatorische Verzinsung beinhalten. Auf der Aufwandsseite stehen diesen Erträgen 
die deutlich geringeren handelsrechtlichen Abschreibungen bzw. die tatsächlich entstande-
nen Zinsaufwendungen gegenüber. 
 
Der festgestellte Einzelabschluss 2017 des SV wird aktuell vom Rechnungsprüfungsamt 
(RPA) geprüft. 
 
 
Vorschau: 
Der Haushalt 2018 wurde mit einem Jahresüberschuss von 10,7 Millionen Euro vom Rat 
verabschiedet. Die mittelfristigen Prognosen sehen für das SV ab 2019 Überschüsse zwi-
schen 10,4 Mio. € und 9,8 Mio. € vor, wobei es sich dabei um Plandaten auf der Basis des 
jetzigen Kenntnisstandes handelt. Wesentlichen Einfluss auf das Jahresergebnis haben die 
Selbstkostenfestpreise (SKFP), die in 2017 für die Jahre 2018 bis 2020 neukalkuliert und 
vertraglich vereinbart wurden. Das Jahresergebnis 2021 wird ebenfalls maßgeblich durch die 
für 2021 zu vereinbarenden Selbstkostenfestpreise beeinflusst werden.  
 
 
11 
V. Bilanz (§ 55 Kommunalhaushalts- und –kassenverordnung - KomHKVO) 
 
1. Komprimierte Darstellung 
1. Immaterielles Vermögen 127,00 198,00 1. Nettoposition
1.1 Basis-Reinvermögen 57.146.013,63 57.146.013,63
2. Sachvermögen 147.341.905,24 152.132.590,19 1.2 Rücklagen 44.620.637,13 17.702.555,06
1.3 Jahresergebnis 8.630.264,70 10.555.342,32
3. Finanzvermögen 33.347.896,63 12.174.248,69 1.4 Sonderposten 41.592.576,31 42.735.922,48
151.989.491,77 128.139.833,49
4. Liquide Mittel 0,00 0,00
2. Schulden
5. Aktive Rechnungsabgrenzung 4.564,41 4.564,41 2.1 Geldschulden
davon
2.1.1 Anleihen 0,00 0,00
2.1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 23.739.846,91 26.372.671,73
2.1.3 Liquiditätskredite 0,00 0,00
23.739.846,91 26.372.671,73
2.2 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 0,00 0,00
2.3 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 1.437.052,70 265.820,38
2.4 Transferverbindlichkeiten 0,00 0,00
2.5 Sonstige Verbindlichkeiten 2.157.490,82 9.263.885,78
3.594.543,52 9.529.706,16
27.334.390,43 35.902.377,89
3. Rückstellungen 1.370.611,08 269.389,91
4. Passive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00
180.694.493,28 164.311.601,29 180.694.493,28 164.311.601,29
Aktiva 31.12.2017
-Euro-
31.12.2016
-Euro-
Passiva 31.12.2017
-Euro-
31.12.2016
-Euro-  
 
 
 
12 
2. Ausführliche Darstellung 
1. Immaterielles Vermögen 1. Nettoposition
1.1 Konzessionen 0,00 0,00 1.1 Basisreinvermögen
1.2 Lizenzen 127,00 198,00 1.1.1 Reinvermögen 57.146.013,63 57.146.013,63
1.3 Ähnliche Rechte 0,00 0,00 1.1.2 Sollfehlbetrag aus kameralem Abschluss (Minusbetrag) 0,00 0,00
1.4 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse 0,00 0,00 57.146.013,63 57.146.013,63
1.5 Aktivierter Umstellungsaufwand 0,00 0,00
1.6 Sonstiges immaterielles Vermögen 0,00 0,00 1.2 Rücklagen
127,00 198,00 1.2.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 27.084.312,51 148.728,98
1.2.2 Rücklagen aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses 354.257,56 0,00
1.2.3 Rücklagen aus Investitionszuwendungen für nicht abnutzbare 
Vermögensgegenstände 0,00 0,00
1.2.4 Zweckgebundene Rücklagen 17.182.067,06 17.553.826,08
1.2.5 Sonstige Rücklagen 0,00 0,00
44.620.637,13 17.702.555,06
1.3 Jahresergebnis
2. Sachvermögen 1.3.1 Fehlbeträge aus Vorjahren 0,00 0,00
2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche 0,00 0,00 1.3.2 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag 8.630.264,70 10.555.342,32
Rechte 
0,00 0,00
2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 511,29 511,29 0,00 0,00
2.3 Infrastrukturvermögen 147.340.000,95 152.130.474,90 8.630.264,70 10.555.342,32
2.4 Bauten auf fremden Grundstücken 0,00 0,00
2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 0,00 0,00 1.4 Sonderposten
2.6 Maschinen und technische Anlagen; Fahrzeuge 0,00 0,00 1.4.1 Investitionszuweisungen und -zuschüsse 22.406.293,88 22.749.881,62
2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung, Pflanzen und Tiere 1.393,00 1.604,00 1.4.2 Beiträge und ähnliche Entgelte 19.144.455,43 19.734 .955,86
2.8 Vorräte 0,00 0,00 1.4.3 Gebührenausgleich 41.827,00 251.085,00
2.9 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 0,00 0,00 1.4.4 Bewertungsausgleich 0,00 0,00
147.341.905,24 152.132.590,19 1.4.5 Erhaltene Anzahlungen auf Sonderposten 0,00 0,00
1.4.6 Sonstige Sonderposten 0,00 0,00
41.592.576,31 42.735.922,48
151.989.491,77 128.139.833,49
31.12.2016
-Euro-
31.12.2017
-Euro-
Aktiva 31.12.2016
-Euro-
31.12.2017
-Euro-
Passiva
 
 
 
 
 
 
 
13 
3. Finanzvermögen 2. Schulden
3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 0,00 0,00 2.1 Geldschulden
3.2 Beteiligungen 0,00 0,00 2.1.1 Anleihen 0,00 0,00
3.3 Sondervermögen mit Sonderrechnung 0,00 0,00 2.1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 23.739.846,91 26.372.671,73
3.4 Ausleihungen 0,00 0,00 2.1.3 Liquiditätskredite 0,00 0,00
3.5 Wertpapiere 0,00 0,00 2.1.4 Sonstige Geldschulden 0,00 0,00
3.6 Öffentlich-rechtliche Forderungen 263.346,19 345.648,91 23.739.846,91 26.372.671,73
3.7 Forderungen aus Transferleistungen 0,00 0,00
3.8 Sonstige privatrechtliche Forderungen 31.624.497,52 11.828.599,78 2.2 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 0,00 0,00
3.9 Durchlaufende Posten und sonstige 
Vermögensgegenstände
1.460.052,92 0,00
2.3 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 1.437.052,70 265.820,38
33.347.896,63 12.174.248,69
2.4 Transferverbindlichkeiten
2.4.1 Finanzausgleichsverbindlichkeiten 0,00 0,00
4. Liquide Mittel 0,00 0,00
2.4.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende 
Zwecke
0,00 0,00
2.4.3 Verbindlichkeiten aus Schuldendiensthilfen 0,00 0,00
2.4.4 Soziale Leistungsverbindlichkeiten 0,00 0,00
2.4.5 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen 0,00 0,00
2.4.6 Steuerverbindlichkeiten 0,00 0,00
2.4.7 Andere Transferverbindlichkeiten 0,00 0,00
5. Aktive Rechnungsabgrenzung 4.564,41 4.564,41 0,00 0,00
2.5 Sonstige Verbindlichkeiten
2.5.1 Durchlaufende Posten
2.5.1.1 Verrechnete Mehrwertsteuer 0,00 0,00
2.5.1.2 Abzuführende Lohn- und Kirchensteuer 0,00 0,00
2.5.1.3 Sonstige durchlaufende Posten 0,00 1.392,99
0,00 1.392,99
2.5.2 Abzuführende Gewerbesteuer 0,00 0,00
2.5.3 Empfangene Anzahlungen 0,00 0,00
2.5.4 Andere sonstige Verbindlichkeiten 2.157.490,82 9.262.492,79
2.157.490,82 9.262.492,79
2.157.490,82 9.263.885,78
27.334.390,43 35.902.377,89
31.12.2016
-Euro-
31.12.2017
-Euro-
Aktiva 31.12.2016
-Euro-
31.12.2017
-Euro-
Passiva
 
 
 
 
 
 
14 
3. Rückstellungen
3.1 Pensionsrückstellungen und ähnliche Verpflichtungen 0,00 0,00
3.1.1 Pensionsrückstellungen 0,00 0,00
3.1.2 Beihilferückstellungen 0,00 0,00
3.2 Rückstellungen für Altersteilzeitarbeit und ähnlichen Maßnahmen 111.482,41 107.745,15
3.3 Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 0,00 0,00
3.4 Rückstellungen für Rekultivierung und Nachsorge geschlossener
Abfalldeponien
0,00 0,00
3.5 Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten 0,00 0,00
3.6 Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs und von 
Steuerschuldverhältnissen
0,00 0,00
3.7 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, 0,00 36.444,76
Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren
3.8 Andere Rückstellungen 1.259.128,67 125.200,00
1.370.611,08 269.389,91
4. Passive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00
180.694.493,28 164.311.601,29 180.694.493,28 164.311.601,29
Aktiva 31.12.2017
-Euro-
31.12.2016
-Euro-
Passiva 31.12.2017
-Euro-
31.12.2016
-Euro-
 
 
 
15 
 
VI. Ergebnisrechnung (§ 52 KomHKVO) 
 
Erträge und Aufwendungen
2345
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0,00 0,00
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0,00 108.980,66 108.980,66
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.338.283,34 1.335.425,00 1.329.021,68 -6.403,32
4 Sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0,00 0,00
5 Öffentlich-rechtliche Entgelte 39.884.475,46 41.346.300,00 41.792.400,11 446.100,11
6 Privatrechtliche Entgelte 347.793,07 371.800,00 273.623,22 -98.176,78
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.131.668,77 1.993.100,00 1.930.326,38 -62.773,62
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0,00 0,00 0,00
9 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0,00 0,00
10 Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0,00 0,00
11 Sonstige ordentliche Erträge 407.842,56 393.500,00 391.697,87 -1.802,13
12 = Summe ordentliche Erträge 44.110.063,20 45.440.125,00 45.826.049,92 385.924,92
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -752.715,26 -821.800,00 -766.279,05 55.520,95
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0,00 0,00 0,00
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -26.500.448,53 -27.836.050,00 -28.470.992,37 -634.942,37
16 Abschreibungen -4.470.864,89 -4.426.300,00 -4.392.278,50 34.021,50
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.140.675,39 -987.400,00 -978.520,69 8.879,31
18 Transferaufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00
19 Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.044.274,37 -832.400,00 -820.314,13 12.085,87
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -33.908.978,44 -34.903.950,00 -35.428.384,74 -524.434,74
21 ordentliches Ergebnis 10.201.084,76 10.536.175,00 10.397.665,18 -138.509,82
   (Saldo aus Zeile 12 und Zeile 20)
22 außerordentliche Erträge 498.269,10 146.000,00 129.278,72 -16.721,28
23 außerordentliche Aufwendungen -144.011,54 -335.000,00 -1.896.679,20 -1.561.679,20
24 außerordentliches Ergebnis 354.257,56 -189.000,00 -1.767.400,48 -1.578.400,48
   (Saldo aus Zeile 22 und Zeile 23)
25 Jahresergebnis 10.555.342,32 10.347.175,00 8.630.264,70 -1.716.910,30
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
   (Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)
Ergebnis 
des Vorjahres
Ergebnis 
2017
Ansätze des 
Haushalts-
jahres
mehr (+)
weniger (-)
-Euro-
1
 
 
 
 
 
 
 
 
 
16 
 
VII. Finanzrechnung (§ 53 KomHKVO) 
 
 
 
 
 
17 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
18 
 
VIII. Anhang (§ 56 KomHKVO) 
 
1. Allgemeines 
Die Buchführung und Bilanz der Einrichtung SV wurde bis 31.12.2014 gem. den Regelungen 
des Handelsgesetzbuch (HGB) erstellt. Mit dem außer Kraft treten der Verordnung über die 
Haushaltswirtschaft kaufmännisch geführter kommunaler Einrichtungen vom 9. Dezember 
1987 (Nds. GVBl. S. 229), zuletzt geändert durch Verordnung vom 13. November 1996 (Nds. 
GVBl. S. 468) und dem Inkrafttreten der Verordnung über die selbständige Wirtschaftsfüh-
rung kommunaler Einrichtungen (KomEinrVO) gelten auch für das SV die Bestimmungen 
über die Haushaltswirtschaft der Kommunen und damit die Regelungen des NKR. Zur Ver-
einheitlichung des Rechnungswesens der Stadt Osnabrück wurde gleichzeitig mit der Um-
stellung auf das NKR auch das SAP-System, auf dem das städtische EDV-Rechnungswesen 
abgewickelt wird, implementiert. Als Folge der Umstellung auf das NKR war zum 01.01.2015 
auch eine Eröffnungsbilanz für das SV aufzustellen. Diese wurde vom RPA geprüft (Prüfbe-
richt vom 10. November 2015) und vom Rat der Stadt Osnabrück am 08.12.2015 beschlos-
sen.  
 
Die Gliederung der Ergebnis- und der Finanzrechnung sowie der Bilanz erfolgte gem. 
§§ 51, 52 und 55 der KomHKVO in Verbindung mit den §§ 2 und 3 der KomHKVO. Die gem. 
Runderlasses des Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport (MI) vom 
24.04.2017 – 33.12 – 10306/2 für verbindlich erklärten Haushaltsmuster (Anlagen 1-18) tre-
ten gem. Ziffer 6 zum 01.01.2018 in Kraft. Dahe r sind sie nicht verpflichtend für den Jahres-
abschluss 2017 heranzuziehen. Der vorherige Runderlass des MI zur Regelung der verbind-
lichen Haushaltsmuster ist bereits automatisch außer Kraft getreten (31.12.2016). Nach Ab-
stimmung mit dem MI können bereits die neuen Muster herangezogen werden. Für die nach 
§ 57 Abs. 2 – 5 KomHKVO erforderlichen Übersichten werden die neuen Muster bereits an-
gewandt. Bei der Anlagenübersicht (Muster 15) wird auf eine ausführliche Darstellung gem. 
Fußnote 2 verzichtet.  
 
Die Bewertung der Vermögensgegenstände erfolgte gem. § 124 Abs. 4 NKomVG i. V. m. 
§§ 44 ff. KomHKVO grundsätzlich einzeln zu Anschaffungs- und Herstellungswerten, ver-
mindert um die darauf bereits zu berücksichtigenden Abschreibungen seit Anschaffungs- 
bzw. Herstellungszeitpunkt. Als Abschreibungsmethode wurde ausschließlich die lineare 
Abschreibungsmethode angewandt. Die kommunalabgabenrechtlichen Vorschriften blieben 
von dieser Regelung allerdings unberührt.  
 
Die Schulden sind gem. § 124 Abs. 4 S. 6 NKomVG i. V. m. § 47 Abs. 7 KomHKVO zu ihrem 
Rückzahlungsbetrag und die Rückstellungen sind gem. § 124 Abs. 4 S. 6 NKomVG i. V. m. 
 
19 
 
§ 45 Abs. 2 KomHKVO in Höhe des Betrages, der nach sachgerechter Beurteilung notwen-
dig ist, angesetzt worden. Die für die Vermögensgegenstände anzusetzenden Nutzungsdau-
ern ergeben sich gem. § 49 Abs. 2 KomHKVO grundsätzlich aus der Abschreibungstabelle 
des niedersächsischen Innenministeriums. Von dieser Tabelle kann mit einer Begründung, 
die im Anhang zum Jahresabschluss dokumentiert werden muss, abgewichen werden. Im 
SV bestand bereits vor der Einführung des NKR eine umfassende Anlagenbuchhaltung. Das 
heißt, dass für jedes Anlagegut bereits eine Nutzungsdauer hinterlegt ist. Die Nutzungsdau-
ern der im SV vorhandenen Vermögensgegenstände weichen von den Nutzungsdauern der 
Abschreibungstabelle des Innenministeriums ab. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die in 
der Vergangenheit aufgrund der tatsächlichen Erfahrungswerte gebührenrechtlich festgeleg-
ten Nutzungsdauern auch für die Berechnung der Abschreibungen für den Jahresabschluss 
übernommen werden. Neben den Richtlinien des Innenministeriums zu den anzusetzenden 
Nutzungsdauern dürfen in der Abwasserbeseitigung auch die Angaben der Hersteller oder 
von Fachverbänden (z.B. der Abwassertechnischen Vereinigung) sowie die Abschreibungs-
tabellen, die vom Bundesfinanzministerium im Benehmen mit den Fachverbänden der Wirt-
schaft herausgegeben wurden, bei der Festlegung der Nutzungsdauern berücksichtigt wer-
den. Als weitere Grundlage kann auch der Bericht der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für 
Verwaltungsmanagement (KGSt) Nr. 1/1999 „Abschreibungssätze in der Kommunalverwal-
tung“ Hinweise geben (Vgl. Kommentar zum NKAG; Rosezweig/Freese Rd.Nr. 102). 
 
Zu diesem Sachverhalt ist auch in dem 2010 im Verlag Bernhardt-Witten erschienenen Buch 
„Kommunales Finanzmanagement in Niedersachsen – Neues Kommunales Rechnungswe-
sen (NKR)“ folgende Vorgehensweise beschrieben: „Soweit die Ermittlung der Wertansätze 
für die Anlagegüter und die Abschreibungen im alten Recht auf der Basis von Anschaffungs- 
und Herstellungswerten nach § 5 Abs. 2 NKAG [Niedersächsisches Kommunalabgabenge-
setz] erfolgt ist, können diese Werte übernommen werden; dies gilt auch hinsichtlich der an-
genommenen Nutzungsdauern.“
1 
 
Im Zuge der Umstellung des Rechnungswesens des SV und der Aufstellung der Eröffnungs-
bilanz zum 01.01.2015 wurde keine Anpassung der bereits seit Jahren angewandten Nut-
zungsdauern vorgenommen. Diese Praxis wurde auch im Rahmen des Jahresabschlusses 
2017 beibehalten. 
 
                                                
1 Anders, Rudolf/ Horstmann, Johann/ Bernhardt, Horst/ Mutschler, Klaus/ Stockel-Veltmann, Chris-
toph: Kommunales Finanzmanagement in Niedersachsen. Neues Kommunales Rechnungswesen 
(NKR), 3. vollständig überarbeitete Auflage, Verlag Bernhardt-Witten, Witten, 2010: S.384.  
 
20 
 
Von den Bewertungsvereinfachungsmöglichkeiten des § 48 KomHKVO wurde im Rahmen 
des Jahresabschlusses 2017 kein Gebrauch gemacht.  
 
Auf die Ausübung des Wahlrechts über die Einbeziehung von Zinsen für Fremdkapital in die 
Herstellungswerte gem. § 56 Abs. 2 Nr. 4 KomHKVO wurde verzichtet, soweit überhaupt 
noch Aktivierungen beim SV vorzunehmen waren. 
 
2. Erläuterung der wesentlichen Bilanzpositionen und der darauf angewandten  
Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden 
 
Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften gem. §§ 44ff. KomHKVO, die im Rahmen der 
Erstellung des Jahresabschlusses berücksichtigt wurden: 
• Vollständiger Ausweis des Vermögens, der Nettoposition, der Schulden, der Rückstel-
lungen sowie der Rechnungsabgrenzungsposten 
• Posten der Aktivseite dürfen nicht mit Posten der Passivseite und Grundstücksrechte 
nicht mit Grundstückslasten verrechnet werden 
• Ausweis von empfangenen Investitionszuweisungen und –zuschüssen für abnutzbare 
Vermögensgegenstände als Sonderposten und Auflösung entsprechend der Nutzungs-
dauer des Vermögensgegenstandes 
• Vermögensgegenstände und Schulden werden einzeln bewertet. Die Schulden sind mit 
ihrem Rückzahlungsbetrag anzusetzen 
• Ansatz der Vermögensgegenstände mit dem Anschaffungs- oder Herstellungswert, ver-
mindert um die darauf basierenden Abschreibungen 
• Einhaltung des Vorsichtsprinzips.  
Vorhersehbare Risiken und Wertminderungen, einschließlich der aus unterlassener In-
standhaltung, soweit dafür nicht Rückstellungen gebildet werden, die bis zum Ab-
schlusstag entstanden sind, werden berücksichtigt, selbst wenn diese erst nach dem 
Abschlusstag bis zum Tag der Aufstellung des Jahresabschlusses bekannt werden. Ri-
siken und Wertminderungen, für deren Verwirklichung im Hinblick auf die besonderen 
Verhältnisse der öffentlichen Haushaltswirtschaft nur eine geringe Wahrscheinlichkeit 
spricht, bleiben außer Betracht. 
• Die Regelungen für die doppischen Abschreibungen werden in § 49 KomHKVO festge-
legt. Hier wird in Absatz 2 auf die vom Ministerium für Inneres herausgegebenen Ab-
schreibungstabellen über die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer von abnutzbaren 
Vermögensgegenständen hingewiesen. Von dieser Abschreibungstabelle kann gem. 
Satz 2 mit einer Begründung, die im Anhang dokumentiert wird, abgewichen werden 
(siehe hierzu Seite 18-19) 
 
21 
 
• Sofern ein Wertansatz in der Eröffnungsbilanz zu Unrecht nicht angesetzt oder mit ei-
nem unzutreffenden Wert versehen worden ist und wenn es sich um einen wesentlichen 
Wert handelt, kann dieser gem. § 62 KomHKVO in späteren Bilanzen nachgeholt wer-
den bzw. der Wertansatz berichtigt werden. Letztmalig kann eine Berichtigung allerdings 
im vierten der Eröffnungsbilanz folgenden Jahresabschluss vorgenommen werden. 
 
 
2.1 Aktiva 
Nachfolgend werden die Positionen der Aktiva näher erläutert. 
 
 
 
2.1.1 Immaterielles Vermögen 
Bei immateriellen Vermögensgegenständen handelt es sich um nicht physisch vorhandene 
Vermögensgegenstände. Zu diesen zählen zum Beispiel Software und Lizenzen. 
Ausgewiesen wird hier der Restbuchwert einer in 2015 erworbenen Lizenz, der sich zum 
31.12.2017 auf 127,00 € beläuft.  
 
2.1.2 Sachvermögen 
Das zu Anschaffungs- und Herstellungskosten bewertete Sachvermögen, das um die plan-
mäßigen und außerordentlichen Abschreibungen vermindert wurde, weist zum 31.12.2017 
einen Restbuchwert i.H.v. 147.341.905,24 € aus. Damit stellt das Sachvermögen mit 
81,54 % die größte Position auf der Aktivseite der Bilanz dar.  
 
 
Abb. 1: Aufteilung der Positionen der Aktiva 
 
22 
 
Das Sachvermögen gliedert sich in die nachfolgenden Positionen: 
• Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte   511,29 € 
• Infrastrukturvermögen              147.340.000,95 € 
• Betriebs- und Geschäftsausstattung             1.393,00 € 
 
2.1.2.1 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 
Das SV ist in Besitz eines Grundstückes mit einem vermieteten Doppelhaus. Der zu bilanzie-
rende „Restbuchwert“ beträgt – wie auch in der Eröffnungsbilanz – 511,29 €, da Grundstücke 
grundsätzlich keiner ordentlichen Abschreibung unterliegen. 
 
2.1.2.2 Infrastrukturvermögen 
Das Infrastrukturvermögen des SV umfasst den Grund und Boden, die Gebäude und Auf-
bauten für die Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen sowie die Restbuchwerte 
des beim SV bilanzierten Kanalvermögens.  
Restbuchwerte zum: 31.12.2017 31.12.2016 Abweichung 
Grund u. Boden der Entwässe-
rungs- und Abwasserbeseiti-
gungsanlagen 
3.096.739,24 3.096.739,24 € 0,00 €
Gebäude und Aufbauten der 
Entwässerungs- und Abwasser-
beseitigungsanlagen 
22.040.590,00 23.901.639,00 - 1.861.049,00 €
Schmutzwasserkanalisation 64.748.944,23 65.579.532,29 € - 830.588,06 €
Niederschlagswasserkanalisation 55.889.799,30 57.928.528,65 € - 2.038.729,35 €
Mischwasserkanalisation 93.832,99 97.306,53 € - 3.473,54 €
Druckrohrleitungen 1.470.095,19 1.526.729,19 € - 56.634,00 €
Summe Infrastrukturvermögen 147.340.000,95 152.130.474,90 € - 4.790.473,95 €
 
Die Werte der Schmutz-, Niederschlags-, Mischwasserkanalisation und der Druckrohrleitun-
gen zum 31.12.2017 ergeben sich aus der dafür vorhandenen Anlagenbuchhaltung, die bei 
einem Ingenieurbüro geführt wird. Die Werte aller anderen Vermögensgegenstände des Inf-
rastrukturvermögens zum 31.12.2017 ergeben sich aus der dafür seit der Eröffnungsbilanz 
zum 01.01.2015 im städtischen SAP-System geführten Anlagenbuchhaltung (im Buchungs-
kreis 5000 / eigener Buchungskreis des SV).  
Gemäß der unter „I. Vorbemerkungen“ (S. 6 - 9) erläuterten Auswirkungen der Organisati-
onsprivatisierung der Abwasserbeseitigung zum 01.01.2001 werden – mit Ausnahme der 
Fremdfinanzierungen – jegliche Neuinvestitionen bei der SWO bilanziert. Dies führt im Anla-
gevermögen des SV tendenziell zu jährlich sinkenden Restbuchwerten, da kaum Neuzugän-
ge zu verzeichnen sind und die jährlichen Abschreibungen und Anlagenabgänge den Anla-
genbestand kontinuierlich vermindern. 
 
 
 
23 
 
2.1.1.3 Betriebs- und Geschäftsausstattung 
Unter dieser Position wird die noch nicht abgeschriebene Büroausstattung mit einem Rest-
buchwert i.H.v. 1.393,00 € ausgewiesen. Im Vergleich zum Jahresabschluss 2016 (1.604,00 
€) reduziert sich dieser Wert damit um insgesamt 211,00 €. 
 
2.1.3 Finanzvermögen 
Das Finanzvermögen des SV umfasst die öffentlich-rechtlichen sowie die privatrechtlichen 
Forderungen und beläuft sich auf insgesamt 33.347.896,63 € (ca. 18,46 % der Bilanzsum-
me). Dieser Betrag setzt sich wie folgt zusammen: 
 
• öffentlich-rechtliche Forderungen         263.346,19 € 
• sonstige privatrechtliche Forderungen   31.624.497,52 € 
• Sonst. Vermögensgegenstände u. durchlfd. Posten   1.460.052,92 € 
 33.347.896,63 € 
 
Alle Forderungen werden mit ihrem Nennwert angesetzt. 
 
2.1.3.1 Öffentlich-rechtliche Forderungen 
Die öffentlich-rechtlichen Forderungen stellen sich vor Verrechnung der Einzel- und Pau-
schalwertberichtigungen (EWB / PWB) inkl. der kreditorischen Debitoren wie folgt dar: 
 - öffentlich-rechtliche Forderungen           = 471.121,83 € 
 - sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen        =            0,00 € 
               = 471.121,83 € 
 
Für die öffentlich-rechtlichen Forderungen sind EWB vorzunehmen, die sich auf 
204.879,23 € belaufen. Dabei erfolgt die Einzelwertberichtigung in Abhängigkeit von dem 
Alter der Forderung gem. der folgenden Differenzierung: 
  
Alter der Forderung Wertberichtigung in % 
>  90 Tage 15 % 
> 180 Tage 40 % 
> 360 Tage 75 % 
> 999 Tage 90 % 
  
Weiterhin wurde eine PWB i.H.v. 2 % auf die unzweifelhaften Forderungen mit 2.896,41 € 
vorgenommen. 
 
Nach Verrechnung der EWB und PWB belaufen sich die öffentlich-rechtlichen Forderungen 
zum 31.12.2017 auf 263.346,19 €. 
 
24 
 
2.1.3.2 Sonstige privatrechtrechtliche Forderungen 
Unter dieser Position werden die privatrechtlichen und die sonstigen privatrechtlichen Forde-
rungen sowie die durchlaufenden Posten ausgewiesen. Sie belaufen sich zum 31.12.2017 
vor Verrechnung der EWB / PWB inkl. der kreditorischen Debitoren auf 31.628.726,78 €. Von 
diesem Betrag entfallen 31.469.958,06 € auf Betriebe und Unternehmen, die auch im Rah-
men der Konzernbilanz abzubildenden sind. 
 
Die Zusammensetzung der privatrechtlichen Forderungen, der sonstigen privatrechtlichen 
Forderungen und der durchlaufenden Posten stellt sich wie folgt dar: 
 31.12.2017 31.12.2016 Abweichung
Sonstige privatrechtliche Forderungen:
Forderungen aus privat-
rechtl. Dienstleistungen 211.463,01 € 84.373,85 € -127.089,16
EWB privatrechtl. Ford. 0,00 € 0,00 € 0,00 €
PWB privatrechtl. Ford. -4.229,26 € -1.687,48 € -2.541,78 €
Sonstige privatrechtliche 
Forderungen 4.669.945,46 € 10.589.757,06 € -5.919.811,60 €
Übrige privatrechtliche 
Forderungen 26.747.318,31 € 0,00 € 26.747.318,31 €
Summe 31.624.497,52 € 10.672.443,43 € 20.952.054,09 €
 
 
Bei den privatrechtlichen Forderungen wurde sowohl eine EWB als auch eine PWB (wie un-
ter 2.1.3.1 beschrieben) vorgenommen. Es ergaben sich dabei folgende forderungsreduzie-
rende Beträge: 
 
EWB: 0,00 € und PWB: 4.229,26 € 
 
Die sonstigen und übrigen privatrechtlichen Forderungen ergeben sich hauptsächlich aus 
den folgenden Sachverhalten: 
- Korrektur Liquiditätsabschlag 2001-2015            25.769.892,43 € 
- Erneuerungsrücklage 2017              4.669.945,46 € 
- Forderung ggü. der Kernverwaltung (BuKrVerrechnungskonto)            977.425,88 € 
 
Die hier ausgewiesene Forderung i.H.v. 25.769.892,43 € ergibt sich aus der Korrektur der 
Jahresabschlüsse 2001-2015, welche dadurch entstanden sind, dass das Sondervermögen 
in den o.g. Jahren Liquiditätsabschläge an die Kernverwaltung ausgeschüttet hat. Diese 
Vorgehensweise wurde nun vom Rechnungsprüfungsamt sowie vom Gesamtabschlussprü-
fer bemängelt. Die vom Rechnungsprüfungsamt testierten Jahresabschlüsse der Jahre 2001 
bis 2015 wurden unter Berücksichtigung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung 
und in analoger Anwendung des IDW RS HFA 6 in laufender Rechnung 2017 korrigiert. 
 
25 
 
Die hier ausgewiesene Forderung aus der Erneuerungsrücklage 2017 resultiert aus den für 
diese Position im Laufe des Jahres 2017 geleisteten Abschlagszahlungen vom SV an die  
SWO. Die Schlussabrechnung kann erst im Rahmen der Erstellung des Jahresabschlusses 
2017 vorgenommen werden. Sowohl die Abschlagszahlungen 2017 als auch die Schlussab-
rechnungen 2017 erfolgen aus dem Jahresüberschuss 2017, wofür ein entsprechender Ge-
winnverwendungsbeschluss des Rates der Stadt Osnabrück erforderlich ist. Da dieser Be-
schluss erst nach Vorliegen des Jahresabschlusses 2017 und damit in 2018 erfolgen kann, 
besteht bzgl. der in 2017 geleisteten Abschlagszahlungen ein Erstattungsanspruch gegen-
über dem Zahlungsempfänger. 
In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass der Forderung i.H.v. 4.669.945,46 
€ an SWO eine Verbindlichkeit i.H.v. 669.945,46 € gegenübersteht, die unter der Position 
2.2.2 Schulden ausgewiesen wird. Saldiert ergibt sich der Betrag (4.000.000,00 €), der in 
2017 als Abschlagszahlung an SWO geleistet wurde. 
 
Darüber hinaus besteht noch eine Forderung gegenüber der Kernverwaltung i.H.v. 
977.425,88 € (Forderung gegenüber der Stadtkasse der Stadt Osnabrück). Im Vergleich zum 
Jahresabschluss 2016, in dem noch eine Verbindlichkeit i.H.v. rd. 5,5 Mio. € ausgewiesen 
wurde, besteht im Jahresabschluss 2017 eine Forderung. Diese Forderung ergibt sich auf-
grund der Tatsache, dass das SV kein eigenes Bankkonto hat und daher alle Ein- und Aus-
zahlungen über die Stadtkasse abwickelt werden. Im Haushaltsjahr 2016 überstiegen die 
Einzahlungen die Auszahlungen um ca. 6,4 Mio. €. 
 
2.1.3.3. Sonstige Vermögensgegenstände und durchlaufende Posten 
 31.12.2017 31.12.2016 Abweichung
Durchlaufende Posten und sonstige Vermögensgegenstände: 
Bau von GAK, Weiterbe-
rechnung nach Meter-
pauschalen 
1.554.629,14 € 1.234.826,65 € 319.802,49 €
Wanddurchbrüche / 
Schachtbauten mit Er-
stattungsanspruch 
980,06 € 980,06 € 0,00 €
Reparaturen GAK mit 
Erstattungsanspruch 176.375,09 € 184.989,84 € -8.614,75 €
Beseitigung von Wur-
zeleinwüchse mit Erstat-
tungsanspruch 
4.514,31 € 4.514,31 € 0,00 €
Erstattungen für den Bau 
von GAK -274.751,60 € -268.797,38 € -5.954,22 €
Erstattungen für Wand-
durchbrüche / Schacht-
bauten 
-980,07 € 0,00 € -980,07 €
Erstattungen für die Re-
paratur von GAK -714,01 € -357,13 € -356,88 €
Summe 1.460.052,92 € 1.156.156,35 € 303.896,57 €
 
26 
 
 
Die Sonstigen Vermögensgegenstände und durchlaufenden Posten beinhalten die Abrech-
nung von Grundstücksanschlusskanalbaumaßnahmen (GAK) mit der SWO auf der einen 
Seite und die Erstattungen der Grundstückseigentümer auf der anderen Seite.  
 
2.1.4 Liquide Mittel 
Die Bilanz des SV weist keinen Bestand an liquiden Mitteln aus. Dies begründet sich damit, 
dass der komplette Zahlungsverkehr für das SV über die Stadtkasse der Stadt Osnabrück 
abgewickelt wird. Am Jahresende ergibt sich – aus der Finanzrechnung des SV im Bu-
chungskreis 5000 – entweder eine Forderung oder eine Verbindlichkeit gegenüber der 
Stadtkasse der Stadt Osnabrück (siehe hierzu auch 2.2.2.3). 
 
2.1.5 Aktive Rechnungsabgrenzung 
Der aktive Rechnungsabgrenzungsposten beläuft sich auf 4.564,41 € und beinhaltet in 2017 
vorgenommene Pachtzahlungen für 2018 i.H.v. 1.550,73 € sowie Zahlungen für die Ratten-
bekämpfung für 2018, die ebenfalls bereits in 2017 geleistet wurden.  
 
2.2 Passiva 
Nachfolgend werden die Positionen der Passiva im Einzelnen näher erläutert. 
 
Abb. 2: Aufteilung der Positionen der Passiva 
 
27 
 
2.2.1 Nettoposition 
Zur Nettoposition gehören gem. § 55 Abs. 3 Nr. 1 KomHKVO das Basis-Reinvermögen, die 
Rücklagen, das Jahresergebnis und die Sonderposten. Insgesamt beträgt die Nettoposition 
zum 31.12.2017 damit 151.989.491,77 €. 
 
2.2.1.1 Basisreinvermögen 
Das Basis-Reinvermögen ergibt sich als Residualgröße aus den Positionen der Aktivseite 
abzüglich der Rücklagen, dem Jahresergebnis, der Sonderposten, Schulden, Rückstellungen 
und passiven Rechnungsabgrenzungsposten und beträgt zum 31.12.2017 insgesamt 
57.146.013,63 €. Im Vergleich zum Jahresabschluss 2016 (57.146.013,63 €) hat sich das 
Basis-Reinvermögen nicht verändert.  
 
2.2.1.2 Rücklagen  
Als Rücklagen werden im Jahresabschluss 2017 zum einen die Rücklagen aus dem Über-
schuss des ordentlichen  und außerordentlichen Ergebnisses und zum anderen die zweck-
gebundene Rücklage in Form der bis zum 31.12.2000 aufgelaufenen Erneuerungsrücklage 
ausgewiesen. 
 
Die Rücklagen i.H.v. 44.620.637,13 € setzen sich wie folgt zusammen: 
 
a) Rücklage aus dem Überschuss des ordentlichen Ergebnisses 
Gem. § 110 Abs. 6 NKomVG sind die Überschussrücklagen Teil des die Schulden und 
Rückstellungen übersteigenden Vermögens (Nettoposition). Ihnen werden die Jahresüber-
schüsse durch Beschluss über den Jahresabschluss zugeführt. Im Jahresabschluss zum 
31.12.2017 werden unter dieser Position die Jahresüberschüsse des Jahres 2015 und 2016 
i.H.v. 1.314.420,08 € sowie die Korrektur der Jahresabschlüsse 2001-2015 i.H.v. 
25.769.892,43 € (siehe hierzu auch 2.1.3.2.) ausgewiesen. 
 
b) Rücklage aus dem Überschuss des außerordentlichen Ergebnisses 
Im Jahresabschluss zum 31.12.2017 wird unter dieser Position der sich aus dem außeror-
dentlichen Ergebnis ergebende Jahresüberschuss 2016 i.H.v. 354.257,56 € ausgewiesen. 
 
c) Zweckgebundene Rücklagen 
Gem. § 5 Abs. 1 Satz 2 KomEinrVO ist ein Überschuss, der sich daraus ergibt, dass bei der 
Gebührenkalkulation nach § 5 Abs. 2 des NKAG (Niedersächsisches Kommunalabgabenge-
setz in der Fassung vom 23. Januar 2007 (Nds. GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 
2 des Gesetzes vom 17. September 2015 (Nds. GVBl. S. 186)) höhere Abschreibungen ein-
gerechnet werden, als im Jahresabschluss in das Ergebnis eingehen, in eine der Erneuerung 
 
28 
 
dienende Rücklage einzustellen. Mit dem Übergang der Betriebsführung auf die SWO zum 
01.01.2001 werden diese Beträge jährlich an die SWO abgeführt (siehe hierzu auch 2.2.1.3), 
da beim SV seit der Organisationsprivatisierung grundsätzlich keine Investitionen mehr vor-
genommen werden.  
 
Bei dem per 31.12.2017 als zweckgebundene Rücklage ausgewiesenem Betrag i.H.v. 
17.182.067,06 € handelt es sich um die Restbuchwerte der bis zum 31.12.2000 aufgelaufe-
nen Erneuerungsrücklagen, die jährlich mit 1,5 % (371.759,02 €) ertragswirksam aufgelöst 
werden. Die ertragswirksame Auflösung wird im Rahmen der Gebührenkalkulation Gebühren 
mindernd berücksichtigt. 
 
2.2.1.3 Jahresergebnis 
Der Jahresabschluss 2017 weist einen Jahresüberschuss i.H.v. 8.630.264,70 € aus. Es ist 
beabsichtigt, diesen Betrag nach Vorliegen der Gewinnverwendungsbeschlüsse des Rates 
der Stadt Osnabrück in 2018 für die Zahlung der Erneuerungsrücklage 2017 an die SWO 
sowie der Eigenkapitalverzinsung 2017 an die Kernverwaltung zu verwenden (siehe hierzu 
auch Punkt 2.1.3.2). Im Rahmen der Vorlage zum Gewinnverwendungsbeschluss wird zu-
dem vorgeschlagen, den verbleibenden Jahresüberschuss 2017 in die entsprechende Über-
schussrücklage gem. § 110 Abs. 6 NKomVG einzustellen.     
 
2.2.1.4 Sonderposten 
Als Sonderposten werden neben den erhaltenen Investitionszuweisungen und -zuschüssen 
sowie den Beiträgen und ähnlichen Entgelten auch die Kostenüberdeckungen aus den Ge-
bührennachkalkulationen gem. § 5 NKAG ausgewiesen. Die passivierten Werte entsprechen 
den Nennwerten bzw. der Höhe der an die Gebührenzahler innerhalb von drei Jahren zu 
erstattenden Kostenüberdeckungen.  
 
Die Bilanzposition des Sonderpostens setzt sich wie folgt zusammen: 
 
a) Investitionszuweisungen und -zuschüsse 
Empfangene Investitionszuweisungen und –zuschüsse für abnutzbare Vermögensgegen-
stände werden gemäß § 44 Abs. 5 KomHKVO als Sonderposten ausgewiesen und entspre-
chend der Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände jährlich ertragswirksam aufgelöst. Ihr 
Anteil am Gesamtbetrag der Sonderposten beträgt 53,87 %. 
 
 
 
 
29 
 
Der im Jahresabschluss ausgewiesene Gesamtbetrag i.H.v. 22.406.293,88 € stellt sich wie 
folgt dar: 
 
Investitionszuweisungen und 
–zuschüsse 22.406.293,88  €
davon Sonderposten Zuwei-
sungen Land 
sonstiges Vermögen 825.663,87 €
Kanalisation 9.748.007,12 €
davon Sonderposten Investiti-
onszuschuss v. priv. Unterneh-
men (sog. fremdfinanzierte 
Objekte) 
sonstiges Vermögen 1.662.794,00 €
Kanalisation 10.169.828,89 €
 
Bei den Investitionszuschüssen von privaten Unternehmen (11.832.622,89 €) handelt es sich 
um fremdfinanzierte Objekte. Dabei wird von einem Erschließungsträger im Rahmen der 
Erschließung eines Baugebietes neben der Kanalisation z.B. auch ein Regenrückhaltebe-
cken hergestellt. Nach Abschluss der Erschließungsmaßnahme gehen die so geschaffenen 
Anlagegüter in das Eigentum des SV über, mit der Folge, dass vom SV die jeweiligen An-
schaffungs-/ Herstellungskosten zu aktivieren sind. Gleichzeitig wird ein Sonderposten in 
entsprechender Höhe gebildet. 
 
b) Beiträge und ähnliche Entgelte 
Die Beiträge und ähnlichen Entgelte enthalten Erschließungsbeiträge gem. Baugesetzbuch 
(BauGB) und belaufen sich mit 19.144.455,43 € auf 46,02 % des Gesamtbetrages der Son-
derposten. Der Sonderposten Beiträge und ähnliche Entgelte setzt sich wie folgt zusammen: 
Beiträge und ähnliche Entgelte 19.144.455,43
€
     davon sonstiges Vermögen 1.572.312,00 €
     davon Kanalisation 17.572.143,43 €
 
Die Beiträge und ähnlichen Entgelte werden ebenfalls entsprechend der Nutzugsdauer der 
Vermögensgegenstände jährlich ertragswirksam aufgelöst. 
 
c) Gebührenausgleich 
Das SV ist eine gebührenrechnende Einrichtung nach § 5 NKAG. Gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 
NKAG soll das Gebührenaufkommen die Kosten der jeweiligen Einrichtung decken, jedoch 
nicht übersteigen. Weichen am Ende des Kalkulationszeitraumes die tatsächlichen von den 
kalkulierten Kosten ab, so sind gemäß § 5 Abs. 2 Satz 3 NKAG die Kostenüberdeckungen 
innerhalb der auf ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen. Kostenunterdeckun-
gen sollen innerhalb dieses Zeitraums ausgeglichen werden.  
Entstandene Kostenüberdeckungen sind in den SoPo für den Gebührenausgleich einzustel-
len und entsprechend den in den Gebührenkalkulationen vorgenommenen Verrechnungen 
ertragswirksam aufzulösen. Die Kostenunterdeckungen werden hingegen aufgrund des Rea-
 
30 
 
lisationsprinzips nicht bilanziert, sondern nachrichtlich im Anhang aufgezeigt (siehe nächste 
Seite). 
 
Der Sonderposten für den Gebührenausgleich zum 31.12.2017, dessen Anteil am Gesamt-
betrag des Sonderpostens 0,10% beträgt, setzt sich im Vergleich zum Jahresabschluss 2016 
wie folgt zusammen: 
 31.12.2017 31.12.2016 Abweichung
Sonderposten Gebührenausgleich 41.827,00 € 251.085,00 € -209.258,00 €
     davon Kostenträger Niederschlags-
wasser 
0,00 € 174.815,00 € -174.815,00 €
     davon Kostenträger Einleitung von an-
derem Wasser in die Niederschlags-
wasserkanalisation 
41.827,00 € 76.270,00 € - 34.443,00 €
 
Für die bessere Nachvollziehbarkeit der Kostenüberdeckungen aus den einzelnen Gebüh-
renbereichen wurde für jeden Kostenträger ein separates Bilanzkonto im Bereich der Son-
derposten in SAP angelegt.  
 
Nachrichtlich: 
Folgende Kostenunterdeckungen aus den Nachkalkulationen bis 2016, die gem. jetziger 
Planung ausgeglichen werden sollen, bestehen zum Zeitpunkt der Erstellung des Jahresab-
schlusses 2017 in der kostenrechnenden Einrichtung „Abwasserbeseitigung“: 
 
Summe v. g. Kostenunterdeckungen 905.881
€
davon Kostenträger Schmutzwasser 354.279 € davon Ausgleich in 2018:   354.279 € 
davon Kostenträger Niederschlagswasser 258.303 € davon Ausgleich in 2018:   258.303 € 
davon Kostenträger Deponiewasser 291.799 €
davon Ausgleich in 2018:     77.799 € 
Rest 2019 ff.:                      214.000 € 
davon Kostenträger abflusslose Gruben  1.500 € davon Ausgleich in 2018:       1.500 € 
 
 
2.2.2 Schulden 
Der Bilanzposten Schulden beinhaltet alle am Abschlussstichtag dem Grunde, der Höhe und 
der Fälligkeit nach feststehende Geldschulden und Verbindlichkeiten. Die Bewertung erfolgt 
gem. § 124 Abs. 4 S. 6 NKomVG i. V. m. § 47 Abs. 7 KomHKVO zum Rückzahlungsbetrag. 
 
 
 
 
31 
 
Im Jahresabschluss 2017 ergeben sich Schulden i.H.v. 27.334.390,43 €. Dieser Betrag setzt 
sich wie folgt zusammen: 
 
 31.12.2017 31.12.2016 Abweichung
Geldschulden 23.739.846,91 € 26.372.671,73 € - 2.632.824,82 €
Verbindlichkeiten aus Liefe-
rungen und Leistungen 
1.437.052,70 € 265.820,38 €  1.171.232,32 €
Sonstige Verbindlichkeiten 2.157.490,82 € 9.263.885,78 € - 7.106.394,96 €
Summe 27.334.390,43 € 35.902.377,89 € - 8.567.987,46 €
 
Damit haben sich die Schulden insgesamt im Vergleich zum Jahr 2016 um rd. 8,57 Mio. € 
verringert. Weitere Informationen zu den Verbindlichkeiten können dem als Anlage zum An-
hang hinzugefügten Verbindlichkeitenspiegel entnommen werden.  
 
2.2.2.1 Geldschulden 
Das Volumen an Geldschulden zum 31.12.2017 beträgt insgesamt 23.739.846,91 € und da-
mit rd. 2,6 Mio. € weniger als noch 2016. Hierbei handelt es sich ausschließlich um langfristi-
ge Kredite, deren Ursprungsaufnahme fast ausschließlich vor dem Zeitpunkt des Übergangs 
der Betriebsführung auf die SWO liegt. Als Folge der Organisationsprivatisierung werden 
Investitionen seit dem 01.01.2001 grundsätzlich von ihr getätigt und auch finanziert. Auf-
grund dessen wird der ausgewiesene Bestand an Geldschulden in Zukunft tendenziell durch 
Tilgung weiter abgebaut.  
 
Die Schuldenverwaltung der vorgenannten langfristigen Kredite erfolgt nicht vom SV selbst, 
sondern durch das Zins- und Schuldenmanagement der Stadt Osnabrück.  
 
Die Stadt Osnabrück nutzt auch für die Investitionskredite des SV zur Zinssicherung ihres 
Schuldenportfolios Derivate. 
 
Bei der Zinssicherung erfolgt eine direkte Verknüpfung zwischen variablem Grundgeschäft 
und Derivat als Sicherungsgeschäft. Es wird eine Bewertungseinheit zwischen Grundge-
schäft und Derivat gebildet. Das wirtschaftliche Ergebnis des beschriebenen Sicherungsge-
schäftes ist zu vergleichen mit dem direkten Abschluss eines Festzinsdarlehens. Eine Bilan-
zierung der Derivate entfällt grds. da es sich lediglich um schwebende Geschäfte handelt. 
Dieser Grundsatz wird nur durchbrochen, sofern die Bildung der Bewertungseinheit zwischen 
Derivat und Grundgeschäft nicht erfolgen kann. Dies ist im Rahmen des Jahresabschlusses 
2017 durch die Bildung einer Drohverlustrückstellung erstmals der Fall (weitere Erläuterun-
gen hierzu siehe 2.3.3.3). 
 
 
 
32 
 
Nachrichtlich: 
Im Rahmen der Finanzierung künftiger Investitionen hat die SWO in den Jahren 2004 – 2006 
Entgeltansprüche aus dem Betriebsführungsvertrag an verschiedene Kreditinstitute veräu-
ßert (sog. Forfaitierungsfinanzierung). Dabei verzichtet die Stadt Osnabrück auf sämtliche 
gegenwärtigen und künftigen Einwendungen und Einreden gegen den Bestand, die Höhe 
und die Abtretbarkeit der durch die Forderungskaufverträge veräußerten Forderungen sowie 
auf alle sonstigen gegenwärtigen und künftigen Einreden und Einwendungen aus dem Be-
triebsführungsvertrag. Die der SWO im Rahmen von drei Forderungskaufverträgen zur Ver-
fügung gestellten Gelder belaufen sich in Summe auf 65,00 Mio. €, die bis 2025 (5,00 Mio. 
€), 2030 (30,00 Mio. €) bzw. 2031 (30,00 Mio. €) zu tilgen sind. Unter Berücksichtigung der 
bis zum 31.12.2017 erfolgten Tilgungen in Höhe von rd. 28,71 Mio. € verbleibt ein Restbe-
trag von rd. 36,29 Mio. €. Da es sich bei dem Forfaitierungsmodell um ein derivatähnliches 
schwebendes Geschäft handelt, bei dem sich wechselseitige Forderungen und Verbindlich-
keiten ausgleichen, wird dieses beim SV nicht bilanziert. 
 
2.2.2.2 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 
Ausgewiesen werden hier noch bestehende Zahlungsverpflichtungen für bereits erhaltene 
Lieferungen und Leistungen. Sie wurden mit dem Rechnungsbetrag angesetzt und belaufen 
sich auf insgesamt 1.437.052,70 €. Von diesem Betrag entfallen 1.416.407,71 € auf Betriebe 
und Unternehmen, die auch im Rahmen der Konzernbilanz abzubilden sind. Die Verbindlich-
keiten aus Lieferungen und Leistungen setzen sich vor allem aus den folgenden Positionen 
zusammen: 
 
- OSB Grünunterhaltung an RRB (10/ 2017 - 12/2017)                          22.150,24 € 
- OSB Abschlagszahlung Personalkostenerstattung 2017                           71.000,00 € 
- OSB Unterhaltung Gewässer 3. Ordnung (3. und 4. Quartal 2017)  98.379,04 € 
- FB 62-26 Personal- und Sachkostenerstattung (Schlussrechnung 2017)         105.643,61 € 
- Personalkosten beigestellte Mitarbeiter (4. Quartal 2017)             226.681,48 € 
- Rechnung Hausanschlusskosten 4. Quartal 2017              887.614,92 € 
 
2.2.2.3 Sonstige Verbindlichkeiten 
Diese Bilanzposition, die zum 31.12.2017 einen Wert von 2.157.490,82 € ausweist, beinhal-
tet in diesem Jahr lediglich „Andere sonstige Verbindlichkeiten“ und keinen durchlaufenden 
Posten. 
 
Unter den durchlaufenden Posten werden grundsätzlich im SV die NKAG-Beiträge, die vom 
SV vereinnahmt werden und an die SWO abzuführen sind, aufgeführt. Solange nicht ausge-
glichene Forderungen gegenüber Dritten bestehen, werden die Beträge auf durchlaufende 
 
33 
 
Posten verbucht. Erst nach der tatsächlichen Zahlung erfolgt eine Weiterleitung an die SWO. 
Dies entspricht der vertraglichen Regelung im Betriebsführungsvertrag.  
Per 31.12.2017 bestehen keine Forderungen gegenüber Dritten aus NKAG-Beiträgen. 
106.243,71 € wurden dem SV für 2017 von der SWO in Rechnung gestellt. Da diese Aus-
zahlung allerdings erst im Januar 2018 vorgenommen werden konnte, wird die entsprechen-
de Verbindlichkeit unter den anderen sonstigen Verbindlichkeiten ausgewiesen. 
 
Insgesamt belaufen sich die anderen sonstigen Verbindlichkeiten zum 31.12.2017 auf 
2.157.490,82 € und beinhalten Verbindlichkeiten, die anderen Verbindlichkeiten-Positionen 
nicht zugeordnet werden konnten. Die anderen sonstigen Verbindlichkeiten setzen sich aus 
den folgenden Positionen zusammen: 
 
-  Forfaitierungszahlung 2017 in 2018                467.143,87 € 
-  Zinszahlungen für 2017                    90.256,98 € 
-  Abrechnung der NKAG Beiträge 2017 mit SWO (s.o.)              106.243,71 € 
-  Kreditorische Debitoren                  214.386,70 € 
-  Beihilfeleistungen 2017                49,78 € 
-  Erstattung an 62-26 „Anderes Wasser“                  21.488,32 € 
-  Abwasserabgabe 2017                  587.976,00 € 
-  Nachzahlung Erneuerungsrücklage 2017                  669.945,46 € 
 
2.2.3 Rückstellungen 
Rückstellungen sind gem. § 123 Abs. 2 NKomVG i. V. m. § 45 KomHKVO für Verpflichtun-
gen zu bilden, die dem Grunde nach zu erwarten sind, deren Höhe oder Fälligkeit aber noch 
ungewiss sind. Das SV weist in seiner Bilanz Rückstellungen i.H.v. 1.370.611,08 € aus (Jah-
resabschluss 2016 = 269.389,91 €). Der v. g. Rückstellungsbetrag setzt sich wie folgt zu-
sammen: 
Rückstellungen für 31.12.2017 31.12.2016 Abweichung
    nicht genommenen Urlaub 49.597,06 € 45.617,48 € 3.979,58 €
    geleistete Überstunden 5.813,39 € 5.656,88 € 156,51 €
    Lebensarbeitszeitkonten 36.071,96 € 36.470,79 € -398,83 €
    Leistungsprämien 20.000,00 € 20.000,00 € 0,00 €
    Zwischensumme 111.482,41 € 107.745,15 € 3.737,26 €
    drohende Verpflichtungen   
    aus Bürgschaften, Gewähr- 
    leistungen und anhängige  
    Gerichtsverfahren 
0,00 € 36.444,76 € - 36.444,76 €
    Andere Rückstellungen 1.259.128,67 € 125.200,00 € 1.133.928,67 €
Summe 1.370.611,08 € 269.389,91 € 1.101.221,17 €
 
Weitere Details können dem Rückstellungsspiegel entnommen werden.  
 
 
34 
 
2.2.3.1 Rückstellungen für Altersteilzeitarbeit und andere Maßnahmen 
Der Betrag i.H.v. 111.482,41 € ergibt sich für noch nicht genommenen Urlaub, für geleistete 
Überstunden, für die Lebensarbeitszeitkonten u nd Leistungsprämien der beigestellten Mitar-
beiterinnen und Mitarbeiter. Im Vergleich zum Jahresabschluss 2016 erhöht sich der Betrag 
vor allem wegen eines höheren Rückstellungsbedarfs im Bereich des nicht genommenen 
Urlaubs um 3.737,26 €. Rückstellungen für Altersteilzeit sind derzeit - wie bereits 2016 - nicht 
zu bilden. 
 
2.2.3.2 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen 
und anhängigen Gerichtsverfahren 
Gem. § 45 Abs. 1 Nr. 9 KomHKVO sind Rückstellungen für Bürgschafts- und Gewährleis-
tungsverpflichtungen und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Verpflichtungen sowie für 
Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsverfahren zu bilden, wenn eine Inanspruchnahme 
zu erwarten ist. Im Jahr 2017 liegen keine anhängigen Gerichtsverfahren vor, sodass hierfür 
auch keine Rückstellungen gebildet werden mussten. 
Die Rückstellung, die im Jahresabschluss 2016 für eine Klage gegen erhobene Abwasser-
gebühren eingestellt worden war, ist aufgrund des abgeschlossenen Klageverfahrens im 
Jahr 2017 (Klageverfahren gewonnen, keine Zahlungsverpflichtung) zum Jahresabschluss 
2017 aufgelöst worden.  
 
2.3.3.3 Andere Rückstellungen 
Die anderen Rückstellungen belaufen sich zum 31.12.2017 auf insgesamt 1.259.128,67 €. 
Hierunter fallen Rechnungen, die das Jahr 2017 betreffen und deren Eingang erst im Laufe 
des Jahres 2018 erwartet wird. Die Höhe der Rückstellungen orientiert sich grundsätzlich an 
den entsprechenden Aufwendungen in den vergangenen Jahren. Im Vergleich zu 2016 war 
für 2017 zusätzlich insbesondere eine Rückstellung für Drohverluste aus Derivatgeschäften  
i.H.v. 1.194.441,31 € neu einzustellen. Diese resultiert aus der Bewertung der Derivate mit 
Negativverzinsung. Die Stadt Osnabrück nutzt zur Sicherung und Optimierung ihres Schul-
denportfolios Derivate. Bei der Zinssicherung erfolgt eine direkte Verknüpfung zwischen va-
riablem Grundgeschäft und Derivat als Sicherungsgeschäft. Es wird eine Bewertungseinheit 
zwischen Grundgeschäft und Derivat gebildet. Das wirtschaftliche Ergebnis des beschriebe-
nen Sicherungsgeschäftes ist zu vergleichen mit dem direkten Abschluss eines Festzinsdar-
lehens. Da es sich bei Derivaten um schwebende Geschäfte handelt, sind diese grundsätz-
lich nicht bilanzierungsfähig. Aufgrund der Negativzinssituation im kurzfristigen Bereich be-
steht zwischen Grundgeschäft und Sicherungsgeschäft (Derivat) derzeit bei acht Festzins-
zahlerswaps keine 100%ige Konnexität und somit keine Bewertungseinheit. Der Marktwert 
dieser Geschäfte ist daher per 31.12.2017 als Drohverlustrückstellung abzubilden und erfor-
 
35 
 
dert somit einen zusätzlichen außerordentlichen Aufwand in o.g. Höhe. Im nächsten Jahres-
abschluss ist zu prüfen, ob die Konnexität wiederhergestellt werden kann.  
 
 
3. Erläuterung der wesentlichen Positionen der Ergebnisrechnung 
 
Gem. § 54 und § 56 Abs. 1 KomHKVO werden im Jahresabschluss u.a. erhebliche Abwei-
chungen der Jahresergebnisse von den Haushaltsansätzen des Jahres 2017 erläutert.  
 
In der Ergebnisrechnung werden gem. § 52 Abs. 1 KomHKVO die dem Haushaltsjahr zuzu-
rechnenden Erträge und Aufwendungen gegenübergestellt. Gem. § 52 Abs. 2 KomHKVO ist 
die Ergebnisrechnung in Staffelform aufzustellen und ihre Gliederung ergibt sich aus 
§ 2 KomHKVO. Die Ergebnisrechnung 2017 schließt mit einem Überschuss i.H.v. 
8.630.264,70 (Vorjahr: 10.555.342,32 €) ab. 
 
3.1 Ordentliches Jahresergebnis 
Aus den ordentlichen Erträgen und den ordentlichen Aufwendungen ergibt sich ein ordentli-
ches Jahresüberschuss i.H.v. 10.397.665,18 € und damit ein um ca. 200.000 € höheres Er-
gebnis als 2016 (10.201.084,76 €). Im Vergleich zu den Planwerten für 2017 (10.536.175 €) 
ergibt sich ein kleinerer Überschuss des ordentlichen Ergebnisses i.H.v. rd. 140.000 €. Die 
Gründe für diese Abweichungen werden im Folgenden aufgezeigt. 
 
3.1.1 Ordentliche Erträge 
Das Ergebnis der ordentlichen Erträge beläuft sich auf 45.826.049,92 € (Haushaltsplan 
2017: 45.440.125,00 €) und ergibt sich im Wesentlichen aus den Schmutz- und Nieder-
schlagswassergebühren i.H.v. 40.558.458,71 €.  
 
3.1.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Die Zuwendungen und allgemeine Umlagen ergeben sich aus der Erstattung der Abwasser-
abgabe. Für das Veranlagungsjahr 2013 erhielt das Sondervermögen Erstattungen i.H.v. 
108.980,66 € (Plan: 0,00 €) für das Klärwerk Eversburg, die aus der Anrechnungsfähigkeit 
bestimmter Investitionen auf in Vorjahren geleistete Abwasserabgabezahlungen resultiert. 
Verrechnet wurden in diesem Fall Investitionen, die im Rahmen des Anschlusses von 
Grundstücken, die bisher über Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben entwässerten, an 
die öffentliche Kanalisation getätigt wurden.   
 
Die Abweichung gegenüber dem Planansatz ergibt sich aus der Tatsache, dass die neue 
Verbuchungssystematik (ursprüngliche Verbuchung im außerordentlichen Ergebnis – perio-
 
36 
 
denfremder Ertrag) vom Landesamt für Statistik erst mit dem 1. Rundschreiben zur Haus-
haltssystematik 2017 und damit nach Aufstellung des Haushaltsplanes mitgeteilt worden ist. 
(siehe 3.2.1). 
 
3.1.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten 
 31.12.2017 Haushaltsplan 
2017 
Abweichung 
Erträge aus der Auflösung 
v. SoPo aus Zuweisungen 
und Zuschüssen 
321.505,29 € 330.000,00 € - 8.494,71€
Erträge a. d. Auflösung v. 
Fremdfinanzierungen 216.731,45 € 210.000,00 € 6.731,45 €
Erträge aus der Auflösung 
von SoPo für Beiträge und 
ähnlichen Entgelten 
580.359,94 € 585.000,00 € -4.640,06 €
Erträge aus der Auflösung 
von  SoPo für den Gebüh-
renausgleich 
210.425,00 € 210.425,00 € 0,00 €
Summe 1.329.021,68 € 1.335.425,00 € - 6.403,32 €
 
 
Die Auflösungserträge aus Sonderposten ergeben sich zum einen aus der jährlichen Auflö-
sung der Sonderposten „Investitionszuweisungen u. –zuschüsse“ (inkl. sog. Fremdfinanzie-
rungen) und „Beiträge und ähnliche Entgelte“. Die Auflösung erfolgt entsprechend den Nut-
zungsdauern der dazugehörigen Anlagegüter. Grundsätzlich ist deren Planung mit Unsicher-
heiten verbunden, da zum Zeitpunkt der Planung weder die voraussichtlich zufließenden 
Zuschüsse / Zuweisungen / Beiträge noch die Baukosten der z.B. im Rahmen städtebauli-
cher Verträge hergestellten Kanäle etc. bekannt sind. Gleiches gilt für die Anlagenabgänge, 
die verminderte Erträge aus der Auflösung dieser Bilanzposition zur Folge haben. 
 
Zum anderen ergeben sich die Auflösungserträge aus Sonderposten aus der Auflösung des 
Sonderpostens für den Gebührenausgleich. Diese Erträge weisen bilanziell darzustellende 
Gebührenüberdeckungen aus Vorjahren aus, die im Rahmen der Gebührenkalkulation 2017 
gebührenmindernd verrechnet wurden und daher ertragswirksam aufzulösen sind. Weitere 
detailliertere Erläuterungen hierzu siehe 2.2.1.4 c).  
 
3.1.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte 
Die öffentlich-rechtlichen Entgelte setzen sich aus folgenden Ertragskonten mit den entspre-
chenden Abweichungen zu den Haushaltsplandaten zusammen: 
 31.12.2017 Haushaltsplan 
2017 
Abweichung
Verwaltungsgebühren 61.105,00 € 70.000,00 € - 8.895,00 €
Benutzungsgebühren und ähnl. 
Entgelte 34.645,24 € 60.000,00 €  - 25.354,76 €
 
37 
 
Abwassergebühren –Schmutz- / 
Niederschlagswasser 40.558.458,71 € 40.560.300,00 € - 1.841,29 €
Gebühren für die Einleitung von 
anderem Wasser in die 
Schmutzwasserkanalisation 
44.907,87 € 4.200,00 € 40.707,87 €
Gebühr für die Einleitung von 
anderem Wasser in die Nieder-
schlagswasserkanalisation 
284.592,29 € 146.300,00 € 138.292,29 €
Deponiewasser 802.020,11 € 488.400,00 € 313.620,11 €
Gebühr für die Abfuhr aus Klein-
kläranlagen 4.777,37 € 13.200,00 € - 8.422,63 €
Gebühr für Abfuhr aus abflusslo-
sen Gruben 1.893,52 € 3.900,00 € - 2.006,48 €
Summe 41.792.400,11 € 41.346.300,00 € 446.100,11 €
 
Bei den Benutzungsgebühren und ähnlichen Entgelten handelt es sich um Überschüsse, die 
sich daraus ergeben, dass die Kosten einer Grundstücksanschlusskanalbaumaßnahme ge-
ringer sind, als der Betrag, der dafür per Bescheid in Rechnung gestellt wird (u.a. Abrech-
nungen nach Meterpauschalen). Für 2017 konnten im Vergleich zur Planung rd. 25.000 € 
weniger Erträge aus dem Bereich generiert werden. Insgesamt handelt es sich bei dieser 
Ertragsposition um eine schwer zu planende und vor allem auch über die Jahre hinweg stark 
schwankende Position.  
 
Die Schmutz- und Niederschlagswassergebühren, die mit 40.560.300,00 € geplant wurden, 
sind mit 40.558.458,71 € in den Jahresabschluss eingeflossen. Die Mindereinnahme beläuft 
sich auf  - 1.841,29 € (./. 0,0045 %). Aufgrund stetiger Veränderungen bei den zu veranla-
genden Abwassermengen und zu entwässernden Flächen sind die Gebühreneinnahmen 
grundsätzlich nicht genau kalkulierbar. Basis dieser Erträge sind die folgenden Gebührens-
ätze für 2017: 
 
a)  für die Ableitung von häuslichem und gewerblichem Schmutzwasser je m³:  
      2 , 5 7  €  
 
b)  für die Ableitung des Niederschlagswassers je m² befestigter Fläche:   
         0 , 9 3  €  
 
Ebenfalls nur schwer zu kalkulieren sind die Gebührenerträge, die aus der Einleitung des 
sog. „Anderen Wassers“ in die Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation resultieren 
und aus der Einleitung von Deponiewasser in die Schmutzwasserkanalisation. Hinsichtlich 
der Erträge aus der Einleitung von „Anderem Wasser“ in die Schmutzwasserkanalisation 
liegt das Ergebnis 2017 mit 44.907,87 € um 40.707,87 € höher als der Planansatz. Bei den 
Einleitungen von „Anderem Wasser“ in die Niederschlagswasserkanalisation liegt das Er-
 
38 
 
gebnis 2017 um 138.292,29 € über dem entsprechenden Planansatz i.H.v. 146.300,00 €. Die 
Gebührenerträge aus der Einleitung von Deponiewasser i.H.v. 802.020,11 € übersteigen den 
Planansatz 2017 insgesamt um 313.620,11 €.  
 
Grundlage für die v.g. Erträge sind die folgenden Gebührensätze für 2017: 
 
für die Ableitung sonstigen Wassers  
a) für die Entwässerung von Deponien (Ableitung in die Schmutzwasserkanalisa-
tion) je m³       2,98 € 
b) für die Ableitung von anderem Wasser in die Schmutzwasserkanalisation       
j e  m ³         2 , 5 1  €  
c) für die Ableitung von anderem Wasser in die Niederschlagswasserkanalisation 
j e  m ³              0 , 9 1  €  
 
3.1.1.4 privatrechtliche Entgelte 
Die privatrechtlichen Entgelte belaufen sich auf insgesamt 273.623,22 € (Planwert: 
371.800,00 €) und sind mit Ausnahme der Mieten und Pachten schwer zu kalkulieren. Nach-
folgend werden die Ist- und Planerträge der einzelnen Positionen sowie die Abweichungen 
detailliert dargestellt: 
 31.12.2017 Haushaltsplan 2017 Abweichung 
Mieten und Pachten 10.205,47 € 10.500,00 € -294,53 €
Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 
150.832,34 € 130.300,00 € 20.532,34 €
Reinigungen u. Un-
tersuchungen i. R. d. 
Abwasserbeseitigung
12.740,40 € 21.000,00 € -8.259,60 €
Annahme von Be-
triebsabwasser 
99.845,01 € 210.000,00 € -110.154,99 €
Summe 273.623,22 € 371.800,00 € -98.176,78 €
 
Die Abweichung zwischen den Ist- und Plankosten i.H.v. -98.176,78 € ergibt sich hauptsäch-
lich aus Mindererträgen bei der Annahme von Betriebsabwasser (110.154,99 €) und bei den 
Reinigungen und Untersuchungen im Rahmen der Abwasserbeseitigung (8.259,60 €) sowie 
den Mehrerträgen i.H.v. 20.532,34 € bei den sonstigen privatrechtlichen Leistungsentgelten. 
Bei den sonstigen privatrechtlichen Leistungsentgelten ergibt sich für 2017 dieser Mehrertrag 
vor allem aufgrund der Nachzahlungsverpflichtung eines Debitors i.H.v. rd. 25.300,00 €. Der 
Bereich der Betriebsabwasserannahme unterliegt insgesamt starken jährlichen Schwankun-
gen und ist damit eine schwer planbare Position. Die Zusammensetzung der Betriebswas-
serannahmen in 2017 stellt sich wie folgt dar: 
 
a)  von privaten Unternehmen:      58.979,31 €  (Plan:   40.000,00 €) 
 
39 
 
b)  von öffentlichen Unternehmen:      30.220,30 €  (Plan: 150.000,00 €) 
c)  aus der Sickerwasserkläranlage (Überschussschlamm):  10.645,40 € (Plan:  20.000,00 €) 
 
Der im Bereich des Überschussschlamm ausgewiesene Wert von 10.645,40 € resultiert aus 
der Abrechnung des Jahres 2016. Die Jahresrechnung 2017 erfolgt erst im laufenden Jahr 
2018, sodass dieser erst im Jahresabschluss 2018 ersichtlich wird.  
 
3.1.1.5 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Diese Position beinhaltet die „Erstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden“, die 
„Erstattungen von verbundenen Unternehmen“ sowie die „Erstattungen von privaten Unter-
nehmen“. Nachfolgend werden die Plan- und Ist-Erträge dieser Position und die jeweiligen 
Abweichungen dargestellt: 
 
 31.12.2017 Haushaltsplan 2017 Abweichung 
Erstattungen von 
Gemeinden und GV 1.080.727,78€ 1.100.000,00 € - 19.272,22 €
Erstattungen von 
verbundenen Unter-
nehmen 
843.075,53 € 893.100,00 € - 50.024,47 €
Erstattungen von 
privaten Unterneh-
men 
6.523,07 € 0,00 € 6.523,07 €
Summe 1.930.326,38 € 1.993.100,00 € - 62.773,62 €
 
Insgesamt übersteigt der Planansatz den Ist-Wert um 62.773,62 €. Dies ergibt sich haupt-
sächlich aufgrund der Mindererträge im Bereich der Erstattungen mit verbundenen Unter-
nehmen, die insbesondere auf Mindererträge bei den Kostenerstattungen für die Betriebsfüh-
rung der Sickerwasserkläranlage (rd. 61.800 €) sowie Mehrerträge bei der Kostenerstattung 
für die Unterhaltung der ehemaligen Deponien (rd. 13.700 €) zurückzuführen sind.  
 
3.1.1.6 Sonstige ordentliche Erträge 
Die sonstigen ordentlichen Erträge betragen 391.697,87 € und liegen damit 1.802,13 € unter 
dem Planansatz 2017 i.H.v. 393.500,00 €. Aus der nachfolgenden Übersicht geht die Zu-
sammensetzung dieser Position mit den jeweiligen Plan- und Ist-Erträgen sowie den ent-
sprechenden Abweichungen zwischen den beiden Beträgen hervor. 
 31.12.2017 Haushaltsplan 2017 Abweichung
Zwangsgelder - 4.910,00 € 6.000,00 € - 10.910,00 €
Erträge wegen Inanspruch-
nahme oder Herabsetzung 
von Rückstellungen 
15.653,52 € 15.000,00 € 653,52 €
Einzelwertberichtigung 
(Herabsetzung) 8.498,40 € 0,00 € 8.498,40 €
Pauschalwertberichtigung 
(Herabsetzung) 747,13 € 0,00 € 747,13 €
 
40 
 
Sonstige weitere nicht zah-
lungswirksamen ord. Erträge 371.759,02 € 372.000 € - 240,98 €
Andere sonstige ordentliche 
Erträge 0,00 € 500,00 € -500,00 €
Ertrag aus Kleinbetragsdiffe-
renzen -50,20 € 0,00 € -50,20 €
Summe 391.697,87 € 393.500,00 € -1.802,13 €
 
3.1.2 Ordentliche Aufwendungen 
Die ordentlichen Aufwendungen des Jahres 2017 belaufen sich auf 35.428.384,74 € und 
sind hauptsächlich auf die Betriebsführungskosten der SWO (24.601.435,93 €) zurückzufüh-
ren. 
 
3.1.2.1 Aufwendungen für aktives Personal 
Die Personalaufwendungen betragen 766.279,05 € und setzen sich im Wesentlichen aus 
den Dienstaufwendungen, Leistungsentgelten, Sozialversicherungsbeiträgen und Beiträgen 
zur Versorgungskasse zusammen. Daneben erfolgt hier der Ausweis von Rückstellungen für 
geleistete Überstunden, auf Lebensarbeitszeitkonten erfasste Stunden und Leistungsprä-
mien (siehe hierzu auch 2.2.3 i. V. m. 2.2.3.1), die unter Zuführung zur Rückstellung für Al-
tersteilzeit und andere Maßnahmen zusammengefasst werden. Die Differenz zwischen Ist- 
und Plan-Werten ergibt sich bei den Leistungsentgelten TVÖD aufgrund der Auflösung der in 
2016 gebildeten Rückstellungen. Bei der Zuführung zur Rückstellung aus Altersteilzeit und 
anderen Maßnahmen ergibt sich der Mehraufwand gegenüber der Planung dadurch, dass 
ein größerer Zuführungsbedarf im Vergleich zu den bereits 2016 gebildeten Rückstellungen 
besteht. Die Ist-Aufwendungen unterschreiten den Planansatz 2017 (821.800,00 €) um 
55.520,95 €. 
Im Einzelnen gliedern sich die Aufwendungen fü r das aktive Personal unter Einbeziehung 
der Planaufwendungen inkl. Darstellung der Abweichungen zwischen Plan- und Ist-
Aufwendungen wie folgt: 
 31.12.2017 Haushaltsplan 2017 Abweichung
Dienstaufwendungen     
Arbeitnehmer 575.571,42 € 604.400,00 € - 28.828,58 €
Leistungsentgelte TVöD 0,00 € 29.100,00 € - 29.100,00 €
Beiträge zu Versorgungs-
kassen Arbeitnehmer 41.607,56 € 41.600,00 € 7,56 €
Sozialversicherungsbeiträge 
Arbeitnehmer 117.986,62 € 120.000,00 € - 2.013,38 €
Sozialversicherungsbeiträge 
AN-Umlage Mutterschutz 2.447,51 € 2.400,00 € 47,51€
Beihilfen und Unterstüt-
zungsl. für Beamte u. Ar-
beitnehmer 
49,78 € 300,00 € - 250,22 €
Zuf. z. Rückst. f. Altersteilz. 
u. andere Maßnahmen 28.616,16 € 24.000,00 €  4.616,16 €
Summe 766.279,05 € 821.800,00 € - 55.520,95 €
 
41 
 
 
 
 
3.1.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen belaufen sich auf insgesamt 
28.470.992,37 € und übersteigen damit den Planansatz von 27.836.050,00 € um 
634.942,37 €. Aus der nachfolgenden Übersicht geht die Zusammensetzung dieser Auf-
wandsposition unter Berücksichtigung der jewe iligen Planzahlen und unter Ausweis der Ab-
weichungen zwischen Plan- und Ist-Aufwendungen hervor. 
 31.12.2017 Haushaltsplan 2017 Abweichung
Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen 2.884,36 € 3.000,00 € - 115,64  €
Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens 1.344.743,38 € 925.000,00 € 419.743,38 €
Unterhalt. Gewäs. III. Ordnung 147.025,91 € 203.400,00 € - 56.374,09 €
Erwerb geringwertiger Ver-
mögensgegenstände 0,00 € 500,00 € - 500,00 €
Mieten und Pachten 3.235,14 € 3.300,00 € - 64,86 €
Bewirtschaftung der Grund-
stücke u. baulichen Anlagen 36.164,12 € 36.200,00 € - 35,88 €
Grundbesitzabgaben 18.942,72 € 19.800,00 € - 857,28 €
Gebäudeversicherung 41,52 € 100,00 € - 58,48 €
Abfallbeseitigungsgebühren 
Deponie 1.199.822,34 € 809.250,00 € 390.572,34 €
Aus- und Fortbildung 95,00 € 1.000,00 € - 905,00 €
Aufwendungen f. sonstige 
Dienstleistungen 67.584,43 € 69.000,00 € - 1.415,57 €
Betriebsführungskosten Stadt-
werke Osnabrück AG 24.601.435,93 € 24.729.500,00 € - 128.064,07 €
Service- u. Overheadaufwen-
dungen an Stadt OS 1.049.017,52 € 1.036.000,00 € 13.017,52 €
Summe 28.470.992,37 € 27.836.050,00 € 634.942,37 €
 
Die Abweichung i.H.v. 419.743,38 € bei der Unterhaltung des sonst. unbeweglichen Vermö-
gens ergibt sich im Wesentlichen aus den jährlich schwankenden Aufwendungen für den 
Bau und die Unterhaltung der Grundstücksanschlusskanäle. Die Haushaltsplanung 2017 
ging für die Grundstücksanschlusskanäle von Aufwendungen i.H.v. 800.000,00 € aus. Tat-
sächlich mussten 1.211.472,93 € für diesen Bereich aufgewendet werden.  
 
Der Haushaltsansatz der „Abfallbeseitigungsgebühren Deponie“ wurde um 390.572,34 € 
überstiegen (Planwert: 809.250 €; IST-Wert: 1.199.822,34 €). Dies liegt vor allem daran, 
dass sich eine ausschließlich für 2016 geplante Entschlammung eines größeren Regenrück-
haltebeckens noch in 2017 fortgesetzt wurde.  
 
 
42 
 
Die Minderaufwendungen bei den Betriebsführungskosten im Unterschied zum Haushalts-
plan 2017 i.H.v. 128.064,07 € sind auf Gutschriften zurückzuführen, die dem SV durch die 
SWO u.a. aufgrund der in § 3 der Ergänzungsvereinbarung enthaltenen Preisanpassungs-
möglichkeiten zu erstatten waren.  
 
3.1.2.3 Abschreibungen 
Die ausgewiesenen Abschreibungen beziehen sich in der Hauptsache auf Sachanlagen. 
Daneben werden hier Einzel- und Pauschalwertberichtigungen (siehe 2.1.3) sowie Abschrei-
bungen auf Forderungen erfasst. Die gesamten Aufwendungen dieser Position belaufen sich 
auf 4.392.278,50 € und liegen damit 34.021,50 € unter dem Planansatz 2017 i.H.v. 
4.426.300,00 €. 
Die folgende Übersicht gibt einen Überblick über die Zusammensetzung der Abschreibungen 
mit Ausweis der jeweiligen Plan- und Ist-Aufwendungen sowie der Abweichungen zwischen 
den beiden Beträgen. 
 
 31.12.2017 Haushaltsplan 
2017 
Abweichung
AfA auf übrige immaterielle 
VMgegenstände 71,00 € 100,00 € - 29,00 €
AfA auf Gebäude 0,00 € 0,00 € 0,00 €
AfA auf Infrastrukturvermögen 4.365.743,53 € 4.425.700,00 € - 59.956,47 €
AfA Maschinen und technische 
Anlagen 0,00 € 0,00 € 0,00 €
AfA a. Betriebs- und Geschäfts-
ausstattung 246,00 € 500,00 € - 254,00 €
Summe AfA SachVM 4.366.060,53 € 4.426.300,00 € - 60.239,47 €
Einzelwertberichtigung 15.115,63 € 0,00 € 15.115,63 €
Pauschalwertberichtigung 2.541,78 € 0,00 € 2.541,78 €
Sonstige Abschreibungen auf 
Forderungen  8.560,56 € 0,00 € 8.560,56 €
Summe 4.392.278,50 € 4.426.300,00 € -34.021,50 €
 
Die o. g. Plan- / Ist-Abweichung ergibt sich zum einen daraus, dass die Aufwendungen aus 
Einzelwertberichtigungen sowie die sonstigen Abschreibungen auf Forderungen in der 
Haushaltsplanung 2017 nicht berücksichtigt wurden. Eine solche Planung wurde für den 
Haushaltsplan 2018 vorgenommen. Allerdings sind bei diesen Positionen nur schwer zu kal-
kulieren. Auf der anderen Seite resultiert die Abweichung aus geringeren Abschreibungen 
beim Infrastrukturvermögen. Diese ergeben sich aus Anlagenabgängen die in der Haus-
haltsplanung noch nicht berücksichtigt werden konnten. 
 
Bei den Abschreibungen auf das Sachanlagevermögen ergibt sich im Vergleich zur Haus-
haltsplanung eine Abweichung i.H.v. 60.239,47 € (4.426.300,00 € ./. 4.366.060,53 €). 
 
 
43 
 
3.1.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 
Ausgewiesen wird hier der Zinsaufwand, der im Rahmen der Aufnahme langfristiger Darle-
hen entstanden ist. Er beläuft sich auf 944.604,20 € und liegt damit um 42.795,80 € unter 
dem Planansatz von 987.400,00 €. Darüber hinaus werden hier die erstatteten Zinsen im 
Rahmen des abgeschlossenen Klageverfahrens aus 2016 sowie Kreditbeschaffungskosten 
ausgewiesen.  
 
 31.12.2017 Haushaltsplan 
2017 
Abweichung
Zinsaufwendungen an Kreditinstitute 944.604,20 € 987.400,00 € -42.795,80 €
Kreditbeschaffungskosten 166,78 € 0,00 € 166,78 €
Sonstige Finanzaufwendungen 33.749,71 € 0,00 €  33.749,71 €
Summe 978.52,69 € 987.400,00 € -8.879,31 €
 
3.1.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen betragen 820.314,13 € und liegen damit 
12.085,87 € unter dem Planansatz 2017 i.H.v. 832.400,00 €. Aus der nachfolgenden Über-
sicht geht die Zusammensetzung dieser Position mit den jeweiligen Plan- und Ist-
Aufwendungen sowie den entsprechenden Abweichungen zwischen den beiden Beträgen 
hervor. 
 31.12.2017 Haushaltsplan 2017 Abweichung
sonstige Personal- und Ver-
sorgungsaufwendungen 
0,00 € 1.500,00 € - 1.500,00 €
Geschäftsaufwendungen 0,00 € 0,00 € 0,00 €
Bürobedarf 168,61 € 1.000,00 € - 831,39 €
Bücher und Zeitschriften 214,70 € 200,00 € 14,70 €
Öffentliche Bekanntmachun-
gen 
172,55 € 100,00 € 72,55 €
Dienstreisen 33,60 € 200,00 € - 166,40 €
Entschädigung f. d. Benut-
zung priv. Kfz 
123,90 € 800,00 € - 676,10 €
Datenverarbeitung 1.902,00 € 5.000,00 € - 3.098,00 €
Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle 
587.976,00 € 588.100,00 € - 124,00 €
Erstattungen an Gemeinden 0,00 € 8.000,00 € - 8.000,00 €
Erstattungen an Zweckver-
bände u. dergl. 
2.141,00 € 2.200,00 € - 59,00 €
Erstattungen an verb. Unter-
nehmen 
6.500,00 € 6.500,00 € 0,00 €
Erstattung für Verwaltungs-
gebäude an EB Immobilien 
8.786,90 € 9.800,00 € - 1.013,10 €
Erstattung Kosten des UHV 
an verb. Unternehmen 
211.127,87 € 209.000,00 € 2.127,87 €
Aufwand für Kleinbetrags-
differenzen 
0,00 € 0,00 € 0,00 €
Abführung Gebührenüber-
schuss an SoPo Gebühren. 
1.167,00 € 0,00 € 1.167,00 €
Summe 820.314,13 € 832.400,00 € - 12.085,87 €
 
44 
 
 
3.2 Außerordentliches Jahresergebnis 
Den außerordentlichen Erträgen i.H.v. 129.278,72 € (Planansatz 146.000,00 €) stehen au-
ßerordentliche Aufwendungen von 702.237,89 € (Planansatz 335.000,00 €) gegenüber. Dar-
aus ergibt sich ein außerordentliches Ergebnis i.H.v. -572.959,17 € (Planansatz -189.000,00 
€). 
 
3.2.1 Außerordentliche Erträge 
 31.12.2017 Haushaltsplan 2017 Abweichung
Empfangene Schadensersatzleis-
tungen für Vermögensschäden 
0,00 € 15.000,00 € -15.000,00 €
Sonstige außergewöhnliche Erträge 92.833,96 € 15.000,00 € 77.833,96 €
Erträge aus der Auflösung von 
Rückstellungen 
36.444,76 € 0,00 € 36.444,76 €
Sonstige periodenfremde Erträge 0,00 € 116.000,00 € -116.000,00 €
Summe 129.278,72 € 146.000,00 € - 16.721,28 €
 
In Höhe von 92.833,96 € ergeben sich für 2017 Restbuchwertauflösungen von Sonderposten 
(Zuschüsse / Beiträge / Fremdfinanzierungen) aufgrund von vorzeitigen Anlagenabgängen 
sowie Erträge aus Teilabgängen des Anlagevermögens in 2017. Diese wurden in der Haus-
haltsplanung nicht berücksichtigt.  
Die Position „sonstige periodenfremde Erträge“ hätte nicht mehr beplant werden dürfen. Da-
runter waren u.a. die unter 3.1.1.1 ausgewiesenen Erstattungen der Abwasserabgabe ge-
plant.  
 
3.2.2 Außerordentliche Aufwendungen 
Die außerordentlichen Aufwendungen 2017 belaufen sich auf 1.896.679,20 €. Im Vergleich 
zum Planwert i.H.v. 335.000,00 € ergibt sich damit ein Abweichung von 1.576.679,20 €. Die-
se hohe Differenz ergibt sich u.a. aus den Restbuchwertabschreibungen für das Anlagever-
mögen. Der Ist-Wert beträgt hier für das Jahr 2017 702.237,89 €. Die Restbuchwertabgänge 
wurden in der Haushaltsplanung mit einem Betrag von 320.000,00 € berücksichtigt.  
Hauptverantwortlich für die Abweichung der Ist-Werte von dem Planansatz 2017 ist die Bil-
dung einer Drohverlust Rückstellung aus Derivatgeschäften i.H.v. 1.194.441,31 € (siehe 
hierzu auch 2.3.3.3). 
 
4. Erläuterung der wesentlichen Positionen der Finanzrechnung 
In der Finanzrechnung werden gem. § 53 Abs. 1 KomHKVO die im Haushaltsjahr eingegan-
genen Einzahlungen und geleisteten Auszahlungen ausgewiesen. Der Ausweis erfolgt gem. 
der Gliederung des § 3 KomHKVO. 
 
 
45 
 
4.1 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit beträgt 8.999.369,64 € und weicht damit um 
5.220.219,64 € von der Planung (3.779.150,00 €) ab. Die Position setzt sich aus den Einzah-
lungen aus laufender Verwaltungstätigkeit mit 44.392.820,09 € (Plan: 43.848.700,00 €) und 
den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit i.H.v. 35.393.450,45 € (Planansatz 
40.069.550,00 €) zusammen.  
Finanzrechnung
Einzahlungen und Auszahlungen
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuer und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0,00 0,00
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0,00 0,00 0,00
3 Sonstige Transferleistungen 0,00 0,00 0,00 0,00
4 Öffentlich-rechtliche Entgelte 40.857.483,89 42.200.360,28 41.346.300,00 854.060,28
5 Privatrechtliche Entgelte 389.054,69 266.494,77 386.800,00 -120.305,23
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.415.252,62 1.912.817,79 1.993.100,00 -80.282,21
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00
8
Einzahlungen aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0,00 0,00 0,00 0,00
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 478.566,77 13.147,25 122.500,00 -109.352,75
10 = Summe der Einzahlungen aus laufender 44.140.357,97 44.392.820,09 43.848.700,00 544.120,09
   Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal -745.593,01 -530.416,95 -797.800,00 267.383,05
12 Auszahlungen für Versorgung 0,00 0,00 0,00 0,00
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -26.661.932,30 -29.202.544,49 -27.836.050,00 -1.366.494,49
und für geringwertige Vermögensgegenstände
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -1.137.788,45 -4.840.880,74 -10.588.300,00 5.747.419,26
15 Transferauszahlungen -9.932.847,28 0,00 0,00 0,00
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -1.116.815,42 -819.608,27 -847.400,00 27.791,73
17 = Summe der Auszahlungen aus laufender -39.594.976,46 -35.393.450,45 -40.069.550,00 4.676.099,55
   Verwaltungstätigkeit
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 4.545.381,51 8.999.369,64 3.779.150,00 5.220.219,64
   (Saldo aus Zeile 10 und Zeile 17)
Ergebnis 
2016
-Euro-
Ergebnis 
2017
-Euro-
Ansätze
2017
-Euro-
me hr (+)
weniger (-)
-Euro-
 
 
Die Plan-Ist-Abweichung i.H.v. rd. 5 Mio. € ergibt sich hauptsächlich aus den rd. 4,7 Mio. € 
geringeren Auszahlungen 2017. Diese ergeben sich zum einen aus höheren Auszahlungen 
für die Unterhaltung des sonst. unbew. Vermögens (GAK`s) i.H.v. rd. 1,27 Mio. €. Bis ein-
schl. 2018 waren die an die SWO AG zu zahlenden Quartalsabrechnungen nur teilweise in 
der Finanzplanung berücksichtigt. Dies wird mit der Haushaltsplanung 2019 geändert, so-
dass es hier zukünftig keine so großen Plan-Ist-Abweichungen mehr geben wird. Zum ande-
ren ergibt sich eine Abweichung von rd. 5,75 Mio. € im Bereich der Zinsen und ähnlichen 
Auszahlungen die sich hauptsächlich daraus ergibt, dass in der Haushaltsplanung 2017 noch 
die Auszahlungen für den Liquiditätsabschlag und die EK-Verzinsung an die Kernverwaltung 
enthalten waren. Der Liquiditätsabschlag wird allerdings seit 2017 nicht mehr gezahlt und die 
Zahlung der EK-Verzinsung erfolgt erst nach dem Gewinnverwendungsbeschluss 2017 (also 
in 2018).   
 
 
46 
 
4.2 Saldo aus Investitionstätigkeit 
Der Saldo aus Investitionstätigkeit beträgt 6.934,06 € und weist damit eine Abweichung i.H.v. 
52.065,94 € gegenüber dem Planansatz 2017 (59.000,00 €) auf. Die Position setzt sich aus 
den Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionstätigkeit zusammen. 
Die Einzahlungen für Investitionstätigkeit in 2017 belaufen sich auf 6.934,06 €. Im Rahmen 
der Haushaltsplanung 2017 war hier ein Betrag i.H.v. 60.000,00 € u.a. für die Beiträge nach 
dem BauGB eingeplant worden. Bei dem v. g Betrag handelt es um die BauGB-
Straßenbeiträge 2016, welche erst in 2017 gezahlt wurden. Für das Haushaltsjahr 2017 gab 
es keine BauGB-Beiträge. Darüber hinaus gab es auch keine Auszahlungen aus Investitions-
tätigkeit beim Sondervermögen in 2017. Dies ist vor allem darin begründet, dass die eigentli-
che Investitionstätigkeit im Bereich der Abwasserbeseitigung mit der Organisationsprivatisie-
rung zum 01.01.2001 auf die SWO übergegangen ist, sodass grds. nur noch kleinere Investi-
tionen beim SV (z.B. Büroausstattung) verbleiben. In der Haushaltsplanung war hierfür ein 
Betrag von 1.000,00 € angesetzt. 
 
4.3 Finanzmittelüberschuss 
Aus dem Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo aus Investitionstätigkeit 
ergibt sich folglich ein Finanzmittelüberschuss (Zeile 33 der Finanzrechnung) i.H.v. 
9.006.303,70 €. 
 
4.4 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
Im SV wurden – aufgrund der ausgelagerten Investitionstätigkeit - in den letzten Jahren kei-
ne neuen Kreditaufnahmen getätigt. Auch in 2017 ergeben sich lediglich Kredittilgungen, die 
sich auf 2.632.824,82 € belaufen, sodass sich eine Abweichung vom Planansatz i.H.v. 
2.632.800,00 € um 24,82 € ergibt. 
 
4.5 Endbestand an Zahlungsmitteln  
Die Finanzrechnung 2017 schließt damit mit einem Endbestand an Zahlungsmitteln i.H.v. 
6.431.010,89 € ab (Planansatz: 1.205.350,00 €). Da das SV über kein eigenes Bankkonto 
verfügt, sondern die Zahlungsabwicklung über die Stadtkasse der Kernverwaltung läuft, 
stimmt dieser Betrag mit dem Rückgang der Verbindlichkeiten gegenüber der Stadtkasse 
und mit der nun ausgewiesenen Forderung gegenüber der Stadtkasse überein (siehe 
2.1.3.2).  
 
47 
 
IX. Rechenschaftsbericht (§ 57 KomHKVO) 
 
1. Vorbemerkung 
Gem. § 57 KomHKVO ist dem Jahresabschluss auch ein Rechenschaftsbericht beizufügen. 
Im Rechenschaftsbericht sind, den tatsächlichen Verhältnissen entsprechend, der Verlauf 
der Haushaltswirtschaft und die finanzwirtschaftliche Lage darzustellen. Hierbei erfolgt eine 
Bewertung der Jahresabschlussergebnisse. Zudem sind Vorgänge von besonderer Bedeu-
tung, die nach dem Schluss des Haushaltsjahr es eingetreten sind, sowie zu erwartende 
mögliche finanzwirtschaftliche Risiken darzustellen.  
 
2. Jahresergebnis  
Das Sondervermögen weist für das Jahr 2017 einen Jahresüberschuss von 8.630.264,70 € 
aus. 
 
Wesentlicher Bestandteil der ordentlichen Erträge sind die öffentlich-rechtlichen Leistungs-
entgelte (41.792.400,11 €), die sich hauptsächlich aus den verschiedenen Abwasserbeseiti-
gungsgebühren (Schmutz-, Niederschlags-, Deponiewasser, Anderes Wasser in Schmutz- 
und Niederschlagswasser sowie Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) zusammenset-
zen. 
 
Die nachfolgende Grafik, in der die Ergebnisse der ordentlichen Erträge in 2017 dargestellt 
werden, verdeutlicht diesen Sachverhalt.  
 
 
 
Abb. 3: Aufteilung der ordentlichen Erträge nach Kostenartengruppen 
 
48 
 
Auch die ordentlichen Aufwendungen werden durch eine wesentliche Position geprägt. Es 
handelt sich dabei um die Betriebsführungskosten der SWO, die in den Aufwendungen für 
Sach- und Dienstleistungen (28.470.992,37 €) enthalten sind und sich auf 24.601.435,93 € 
belaufen. 
 
Die nachfolgende Grafik, in der die Ergebnisse der ordentlichen Aufwendungen 2017 darge-
stellt werden, verdeutlicht diesen Sachverhalt. 
 
 
 
Es ist beabsichtigt, den erwirtschafteten Jahresüberschuss (8.630.264,70 €) 2017 nach Vor-
liegen der Gewinnverwendungsbeschlüsse des Rates der Stadt Osnabrück für die Zahlung 
der Erneuerungsrücklage 2017 an die SWO (4.669.945,46 €) sowie der Eigenkapitalverzin-
sung 2017 (3.568.297,92 €) an die Kernverwaltung zu verwenden. Im Rahmen der Vorlage 
der Gewinnverwendungsbeschlüsse wird zudem vorgeschlagen den verbleibenden Jahres-
überschuss 2017 (392.021,32 €) in die Überschussrücklage gem. § 5 KomEinrVO einzustel-
len (siehe hierzu auch die Punkte 2.1.3.2 und 2.2.1.3).     
 
3. Chancen und Risiken - auch für die Gebührenentwicklung 
Nachfolgend werden die Chancen und Risiken die sich für das SV ergeben auch mit Blick 
auf die Gebührenentwicklung anhand einiger relevanter Positionen aufgezeigt. 
 
3.1 Betriebsführungskosten 
Da grundsätzlich alle Investitionen von der SWO durchgeführt und bei ihr zu aktivieren sind, 
werden die Betriebsführungskosten weiter steigen (höhere Abschreibungen und kalkulatori-
sche Zinsen). Diese Mehraufwendungen werden nicht über die tendenziell leicht sinkenden 
Aufwendungen des SV aufgefangen (kontinuierliche Reduzierung des Altvermögens), so-
Abb. 4: Aufteilung der ordentlichen Aufwendungen nach Kostenartengruppen 
 
49 
 
dass unter gleichen Bedingungen, mit steigenden Gebührensätzen für die Abwasserbeseiti-
gung auch in den nächsten Jahren zu rechnen ist.  
 
Die erste Abrechnungsperiode, in der die Betriebsführungskosten auf der Basis vereinbarter 
SKFP abgerechnet werden, endete mit dem Jahr 2017. Im Jahr 2017 konnten die Verhand-
lungen über die Selbstkostenfestpreise für die Jahre 2018-2020 mit Beschluss des Rates 
vom 07.11.2017 abgeschlossen worden.  
 
Neben der Höhe der zurzeit jährlich geplanten Investitionen ergeben sich allerdings weitere 
Aspekte, die sich in Zukunft auf die Höhe der Betriebsführungskosten auswirken könnten:  
 
a) Am 03.10.2017 ist die Novellierung der Klärschlammverordnung (AbfKlärV) in Kraft 
getreten. Mit der Neufassung verbietet der Gesetzgeber aus Vorsorgegründen die 
bodenbezogene Verwertung für Kläranlagen der Größe Osnabrücks und führt ver-
pflichtend ab 2029 eine Rückgewinnung des Phosphors aus Klärschlamm oder Klär-
schlammasche ein. Bereits ab 2018 führt diese Novellierung zu einer Kostensteige-
rung der Klärschlammentsorgung  von rd. 750.000 €/a. Zukünftig können weitere 
Kostensteigerungen nicht ausgeschlossen werden. 
 
Als alternative Entsorgungsmöglichkeit kommt dann die thermische Entsorgung in 
Betracht. Für die Kläranlage in Eversburg bedeutet dies eine Neuausrichtung der 
Klärschlammentwässerung im Vorfeld der thermischen Entsorgung.  
 
b) Geplante Kapazitätserweiterung im Klärwerk Eversburg (voraussichtliche Kosten ca. 
12 Mio. € in einem Zeitraum von 2018-2025)  
 
c) In Deutschland wird seit geraumer Zeit darüber diskutiert, ob kommunale Kläranlagen 
mit einer zusätzlichen Stufe zur weitergehenden Elimination von Mikroschadstoffen 
ausgerüstet werden sollen. Möglicherweise wird es eine gesetzliche Verpflichtung 
zum Bau dieser vierten Reinigungsstufe geben  
 
Die vorgenannten Punkte führen bei Umsetzung zunächst zu höheren Investitionen. Die sich 
hieraus ergebenden Kosten (AfA, Zinsen usw.) führen bei ansonsten gleichbleibenden Be-
dingungen zu steigenden Betriebsführungskosten und in deren Folge zu in der Tendenz hö-
heren Gebühren. 
 
 
50 
 
3.2 Erträge und Aufwendungen des SV 
Innerhalb der Ertrags- und Aufwandspositionen des SV lassen sich folgende Chancen und 
Risiken erkennen: 
 
Grundsätzlich werden die Aufwendungen in der Ergebnisrechnung geringer ausfallen, da 
 
a) die Anzahl der beigestellen Mitarbeiter aufgrund z.B. von Ruhestand sinken 
wird und Neueinstellungen bei der SWO erfolgen 
 
b) die Zinsaufwendungen aufgrund des sinkenden Kreditbestandes sich reduzie-
ren  
 
c) die handelsrechtlichen Abschreibungen u.a. infolge von Anlagenabgängen 
sinken und Neuinvestitionen grundsätzlich von der SWO finanziert und bilan-
ziert werden 
 
Darüber hinaus wird derzeit verwaltungsintern über die Aktivierung der Grundstücksan-
schlusskanäle diskutiert. Das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb verzichtet ent-
sprechend des Beschlusses der Projektkonferenz vom 30.01.2008 auf eine Aktivierung. Die 
Umsetzung dieses Beschlusses spiegelt sich auch in der zweiten Ergänzungsvereinbarung 
zum Selbstkostenfestpreis wider (§2 Abs. 4 Ziffer d). Eine Umstellung würde langfristig zu 
einer Gebührensteigerung führen. 
 
3.2.1 Zinsen und Abschreibungen 
Darüber hinaus spiegeln sich die v. g. Effekte beim SV nicht unbedingt in den Gebührenkal-
kulationen wider, da hier gesetzeskonform gem. § 5 NKAG anstatt von den Anschaffungs-
kosten von den Wiederbeschaffungszeitwerten abgeschrieben und anstatt der tatsächlich 
aufgewendeten Zinsen für Kredite eine kalkulatorische Verzinsung eingerechnet wird. In Ab-
hängigkeit von der Preisentwicklung steigen / sinken auch die kalkulatorischen Abschreibun-
gen. Im Bereich der kalkulatorischen Verzinsung ist in den nächsten Jahren mit einer Verrin-
gerung dieser Kosten zu rechnen. Dazu tragen das niedrige Zinsniveau sowie das sukzessi-
ve Tilgen bestehender Kredite bei. 
 
3.2.2 Zinsrisiko 
Das Zinsrisiko im SV wird als relativ gering eingeschätzt. Die noch vorhandenen Investitions-
kredite wurden entsprechend der langfristigen Nutzung der finanzierten Investitionsgüter bei 
derzeit historisch günstigem Zinsniveau tendenziell langfristig zinsgesichert. Ein Zinsände-
 
51 
 
rungsrisiko bei Investitionskrediten besteht daher allenfalls bei Zinsanpassungen im Altbe-
stand. Hier nutzt die Verwaltung bei Bedarf die Möglichkeit einer vorzeitigen Zinsanpassung 
zur Sicherung des Zinsniveaus durch das anwendbare Repertoire an Finanzinstrumenten.  
 
3.3 Vorgänge von besonderer Bedeutung nach dem Schluss des Haushaltsjah-
res 
Als Vorgänge von besonderer Bedeutung nach dem Schluss des Haushaltsjahres 2017 ist 
neben der unter 3.1. beschriebenen Novellierung der Klärschlammverordnung und der damit 
verbundenen Kostensteigerung auch für zukünftige Jahre die Baumaßnahme „Grundstücks-
anschlusskanäle Johannisstraße“ zu nennen. Hierbei entstehen im Durchführungszeitraum 
2018/2019 voraussichtliche Mehrkosten i.H.v. 900.000 €, wovon voraussichtlich ca. 
600.000 € auf das Jahr 2018 entfallen. Die Baumaßnahme ist bedeutsam, da die hierbei 
anfallenden Kosten nicht in dem für 2018/2019 geplanten Budgetvolumen des Selbstkosten-
festpreises enthalten sind, da zum Zeitpunkt des Bekanntwerdens der Maßnahme der 
Selbstkostenfestpreis bereits beschlossen war. Die Kostenentwicklung aufgrund dieser bei-
den Themen wurde vom SV im Rahmen der Mitteilungsvorlage VO/2018/2348 detailliert dar-
gelegt. 
 
4. Abschließende Wertung 
Den wesentlichen Einflussfaktor auf die Gebührenentwicklung und damit auch auf die Jah-
resrechnung stellen die Betriebsführungskosten der SWO dar. Eine Steigerung dieser Auf-
wands- / Kostenposition führt bei ansonsten gleichbleibenden Verhältnissen (unveränderte 
Abwassermengen, Flächenbestände, Kosten, Erlöse etc.) zu Gebührensteigerungen.   
 
Die erste SKFP-Periode ist Ende 2017 ausgelaufen. Für die sich daran anschließende 
SKFP-Periode von 2018 – 2020 wurde am 09.12.2017 vom Rat der Stadt Osnabrück die 2. 
Ergänzungsvereinbarung beschlossen.  
 
Die Anforderungen zur Phosphorgewinnung aus dem Klärschlamm stellt das Sondervermö-
gen und ihre Dienstleister zukünftig vor enorme Herausforderungen. Die Monoverbrennung 
des Klärschlamms mit Phosphorrückgewinnung aus der Klärschlammasche ist für die Stadt 
die einzig verbleibende Option. Die zukünftigen Verbrennungsoptionen ("make or buy" – Be-
teiligung an einer Monoverbrennungslage oder Ankauf von Verwertungskapazitäten) für 
Klärschlamm zur grundsätzlichen Sicherung von Kapazitäten und die Optimierung der damit 
verbundenen Entsorgungskosten müssen weiter sorgfältig beobachtet und bewertet werden.  
 
 

 
 
53 
X. Anlagen gem. § 57 KomHKVO 
 
Anlagenübersicht* gem. § 57 Abs. 2 KomHKVO 
 
Stand am
31.12.
des Vorjahres
2016
-Euro-
Zugänge
im
Haushalts-
jahr
2017
-Euro-
Abgänge
im
Haushalts-
jahr
2017
-Euro-
Umbuchungen
im
Haushalts-
jahr
2017
-Euro-
Stand am
31.12.
des Haushalts-
jahres
2017
-Euro-
Stand am
31.12.
des Vorjahres
2016
-Euro-
Abschreib-
ungen im
Haushalts-
jahr
2017
-Euro-
Auflö-
sungen
2017
-Euro-
Zuschreibungen
im
Haushalts-
jahr
2017
-Euro-
Stand am
31.12.
des Haushalts-
jahres
2017
-Euro-
Stand am
31.12.
des Haushalts-
jahres
2017
-Euro-
Stand am
31.12.
des Vor-
jahres
2016
-Euro-
+- + / - - - +
2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13
1. Immaterielle Vermögens-
gegenstände 280,72 0,00 0,00 0,00 280,72 82,72 71,00 0,00 0,00 153,72 127,00 198,00
2. Sachvermögen (ohne 
Vorräte und geringwertige
Vermögensgegenstände) 292.402.755,90 277.542,47 -3.968.117,29 0,00 288.712.181,08 140.270.165,70 5.068.227,42 -3.968.117,28 0,00 141.370.275,84 147.341.905,24 1 52.132.590,20
3. Finanzvermögen (ohne
Forderungen) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
insgesamt 292.403.036,62 277.542,47 -3.968.117,29 0,00 288.712.461,80 140.270.248,42 5.068.298,42 -3.968.117,28 0,00 141.370.429,56 147.342.032,24 1 52.132.788,20
Vermögen
Entwicklung der Anschaffungs- und Herstellungswerte Entwicklung der Abschreibungen Buchwerte
 
 
 
* Das Finanzvermögen wird ohne Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände in der Anlagenübersicht dargestellt. 
 
 
 
 
 
 
 
 
54 
Schuldenübersicht gem. § 57 Abs. 3 KomHKVO 
 
Gesamt-
betrag
Gesamt-
betrag
Mehr (+)/
weniger (-)
am 31.12. am 31.12.
des
Haushalts-
jahres
2017
bis zu 1 Jahr über 1 bis 5 
Jahre
mehr als 5 
Jahre 
des Vor-
jahres
2016
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
12 3 4 56
1. Geldschulden 23.739.846,91 2.542.517,63 8.427.797,11 12.769. 532,17 26.372.671,73 -2.632.824,82
1.1 Anleihen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 23. 739.846,91 2.542.517,63 8.427.797,11 12.769. 532,17 26.372.671,73 -2.632.824,82
1.3 Liquiditätskredite 0, 00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
1.4 sonstige Geldschulden 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
2. Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistung en 1.437.052,70 1.437.052,70 0,00 0,00 265.820, 38 1.171.232,32
4. Transferverbindlichkeiten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
5. Sonstige Verbindlichkeiten 2.157.490, 82 2.157.490,82 0,00 0,00 9.263.885,78 -7 .106.394,96
Schulden insgesamt 27.334.390,43 6.137.061, 15 8.427.797,11 12. 769.532,17 35.902.377, 89 -8.567.987,46
mit einer Restlaufzeit von
            Art der Schulden
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
55 
Rückstellungsspiegel gem. § 57 Abs. 4 KomHKVO 
 
Zuführung
Inanspruchnahme 
und Herabsetzung2) Auflösung3)
2017
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
2016
-Euro- -Euro-
123 4 5 6
1.   Pensionsrückstellungen und
      ähnliche Verpflichtungen 
      davon
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 
1.1 Pensionsrückstellungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
1.2 Beihilferückstellungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
2. Rückstellungen für 
    Altersteilzeitarbeit und ähnlichen
    Maßnahmen
111.482,41 28.616,16 -24.878,90 0,00 107.745,15 3.737,26
3. Rückstellungen für unterlassene
    Instandhaltung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
4. Rückstellungen für die
    Rekultivierung und Nachsorge
    geschlossener Abfalldeponien
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
5. Rückstellungen für die Sanierung
    von Altlasten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
6. Rückstellungen im Rahmen des
    Finanzausgleichs und von
    Steuerschuldverhältnissen
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
7. Rückstellungen für drohende
    Verpflichtungen aus Bürgschaften,
    Gewährleistungen und anhängigen
    Gerichtsverfahren
0,00 0,00 0,00 -36.444,76 36.444,76 -36.444,76
8. andere Rückstellungen 1.259.128,67 1.259.128,67 -125.200,00 0,00 125.200,00 1.133.928,67
Summe aller Rückstellungen 1.370.611,08 1.287.744,83 -150.078,90 -36.444,76 269.389,91 1.101.221,17
Mehr (+)/
weniger (-)
Art der Rückstellungen Bestand am 31.12. 
des 
Haushaltsjahres
Bestand am 
31.12. des 
Vorjahres
 
 
 
56 
Forderungsübersicht gem. § 57 Abs. 5 KomHKVO 
 
Gesamt-
betrag2)
Mehr (+)/
weniger (-)
am 31.12.
des
Haushaltsjahres
2017
bis zu 1 Jahr über 1 bis 5 
Jahre
mehr als 5 
Jahre 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
23 4 567
1. Öffentlich-rechtliche Forderungen 263.346,19 263.346,19 0,00 0,00 345.648,91 -82.302,72
2. Forderungen aus Transferleistungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
3. Sonstige privatrechtliche Forderungen 31.624.497,52 31.624.497,52 0,00 0,00 11.828.599,78 19.795.897,74
4.
Sonstige Vermögensgegenstände und 
durchlaufende Posten 1.460.052,92 1.460.052,92 0,00 0,00 1.156.156,35 303.896,57
Summe aller Forderungen 33.347.896,63 33.347.896,63 0,00 0,00 13.330.405,04 20.017.491,59
mit einer Restlaufzeit von
            Art der Forderungen1)
Gesamt-
betrag am 
31.12.
des
Vor-
jahres
2016
 
 
Anlage 2    Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Jahresabschluss 2017  
 
Verwendung des Jahresüberschusses 
 
 Jahresüberschuss 31.12.2017  8.630.264,70 EUR  Abführung an: 
1) Abführung Erneuerungsrücklage 
an SWO gem. § 5 Abs. 1 S. 2 
KomEinrVO sowie § 5 
Betriebsführungsvertrag 
 4.669.945,46 EUR Stadtwerke 
Osnabrück AG 
2) Abführung EK-Verzinsung an den 
Kernhaushalt gem. § 5 Abs. 1 S. 3 
KomEinrVO  
 3.568.297,92 EUR Kernhaushalt
3) Zuführung Überschussrücklage    392.021,32 EUR Sondervermögen