Information zum Projektstatus Onlinezugangsgesetz (OZG)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/0830
Datum: 2022-05-20
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 13.05.2022 
Die Oberbürgermeisterin
Referat Digitalisierung und IT
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/0830
öffentlich
Information zum Projektstatus Onlinezugangsgesetz (OZG)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Personal, Chancengleichheit 
und Digitalisierung 01.06.2022 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Handlungsfähige Stadt - stabil-bürgernah-leistungsfähig (Ziel 2021-2030)
 Digitalisierung (Querschnittsziel 2021-2030)
Sachverhalt:
Das Referat Digitalisierung und IT möchte dem Ausschuss den aktuellen Stand zum 
Onlinezugangsgesetz (OZG) regelmäßig mitteilen. Die Projektsteuerung ist im Referat 
Digitalisierung und IT, Abteilung Digitale Verwaltung angesiedelt. 
Das Onlinezugangsgesetz (OZG) ist ein deutsches Gesetz, das als Art. 9 des Gesetzes zur 
Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur 
Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften verkündet wurde. Es verpflichtet Bund, Länder 
und Gemeinden, bis spätestens Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch 
über Verwaltungsportale anzubieten und diese miteinander zu einem Portalverbund zu 
verknüpfen
Eine wesentliche Basis hierfür stellt das im Oktober 2020 bereitgestellte ServicePortal der 
Stadt Osnabrück dar, welches als zentrale Anlaufstelle für die Osnabrückerinnen und 
Osnabrücker dient. Im Zuge einer mit den Dienststellen gemeinsam durchgeführten Analyse-
/Konzeptionsphase wurden von den offiziellen 575 Leistungen aus dem 
Onlinezugangsgesetzt zunächst 241 für die Stadt Osnabrück als relevant definiert. Der 
Umfang bzw. das Angebot einer Leistung kann in der Bereitstellung stark variieren. So 
unterteilen sich z.B. die 575-OZG Leistungen in mehr als 8.000 Unterleistungen (LeiKa-
Leistungen), die wiederum aus mehreren Anträge bestehen können.
Im Zuge dieser Phase wurden zum Ende 2021 auch die vorläufigen Umsetzungsvarianten 
abgestimmt. Hier können die Umsetzungen zwischen
- selbsterstellten digitalen Anträgen, 
- Fachverfahrenslösungen, 
- Drittportalen oder 
- EfA-Leistung (Einer-für-alle) variieren. 
Aktuell befindet sich das Projekt in der Phase der Umsetzung und nach aktuellem Stand sind 
rund 40% der OZG-Leistungen im ServicePortal online verfügbar. Neben der externen 
Bereitstellung von digitalen Services liegt der Fokus auch auf der Anbindung bzw. 
Bereitstellung von weiteren teils internen Basisdiensten (Anbindung ServicePortal an das 
Dokumentenmanagementsystem (DMS), Ausweitung / Erneuerung ePayment & Anbindung 
ServiceKonto Niedersachsen) zur weiteren Optimierung des Bürgererlebnisses als auch der 
internen Effizienzsteigerung der Prozesse. 
Aktuelle Herausforderungen liegen auf der externen Seite u.a. in der schwierigen Planbarkeit 
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der Ziel IT-Architektur. So wird eine reibungslose Implementierung des ServiceKonto 
Niedersachsen u.a. durch unklare Datenschutzvereinbarungen und benutzerunfreundlichen 
Integrationsszenarien erschwert. Zentral geplante Einer-für-alle (EfA) Leistungen hängen 
größtenteils im Zeitplan stark hinterher. Die jeweiligen Fachverfahrenshersteller verfolgen 
aus Eigeninteresse andere Ziele und positionieren eigene Lösungen und Plattformen.
Auf der internen Seite muss das Vertrauen der Kolleginnen und Kollegen in Technologie 
verbessert und digitale Wandel stärker begleitet werden. Die Diskrepant zwischen der OZG 
Umsetzung und der realen Vereinfachung für die Dienststellen muss verringert werden. 
Hierzu müssen die Maßnahmen mittelfristig zu einer Vereinfachung bzw. Effizienzsteigerung 
der Abläufe führen. Eine Integration der ServicePortals bis in die jeweiligen Fachverfahren 
und zurück stellt die wesentliche und langfristige Basis dar. 
Als Anlage finden Sie den Projektbericht mit weiteren Projektdetails. Dieser umfasst neben 
dem aktuellen Umsetzungsstand (inkl. angestrebte Umsetzungslösung) der einzelnen 
Dienststellen auch erledigte und nächste Schritte. Zudem enthält dieser auch weitere 
Informationen (z.B. registrierte Benutzerinnen und Benutzer) über die aktuelle Nutzung des 
ServicePortals. 
Gez. Fänger
Anlage/n:
OZG  & ServicePortal Bericht April 2022
15-2 Digitale VerwaltungMai 2022

15-2 Digitale VerwaltungMai 2022
1. 
Umsetzungsstand 
OZG
2. 
Nutzungszahlen 
ServicePortal
Inhalt
15-2 Digitale VerwaltungMai 2022
1. 
Umsetzungsstand OZG
15-2 Digitale Verwaltung
Statusbericht – OZG
Erledigt
▸Finalisierung Konzeption der Dienststellen
▸Erstellung > 100 digitaler Anträge
▸Anbindung ePayment
▸Interne ServicePortal Schulung
▸Einbindung Feedback Bürger:innen
Nächste Schritte
▸Weitere Erstellung digitaler Anträge
▸Rollout & Weiterentwicklung DMS Schnittstelle
▸Definition Servicekonto Niedersachsen Strategie
▸Anbindung NAVO (Portal Niedersachsen)
▸Identifizierung weiterer EfA Anwendungsfälle
Notwendige Entscheidungen
▸nn
Risiken
▸IT-Architektur (D.3, ServiceKonto)
▸EfA Ungewissheit
▸Verfügbarkeit Dienststellen
Mai 2022

15-2 Digitale VerwaltungMai 2022
Digitale Verwaltung – Übersicht (Stand 02.05.2022)
40
Prozentder online verfügbaren 
Dienstleistungen (OZG Prozesse)
Anzahl der im ServicePortal 
registrierten  Bürger:innen
19.263
1
Anzahl der digitalisierten Anträge
(in  Online-Formulare)
Anzahl der integrierten 
Fachanwendungen (von Bürger bis 
Fachverfahren)
Anzahl zur Verfügung gestellter 
(neuer/proaktiver) Services
Anzahl der durchschnittlichen Besuche 
des ServicePortalsim Monat
46.084
*Vormonat
100
Payment 2.0
ITeBAU
naviga Web
2

Mai 2022
Digitale Verwaltung – Übersicht (Stand 02.05.2022)
15-2 Digitale VerwaltungMai 2022
2. 
Nutzungszahlen 
ServicePortal
15-2 Digitale VerwaltungMai 2022
ServicePortal Besucherübersicht (1.4. – 30.04.2022)
Anzahl der im ServicePortal
registrierten  Bürger:innen
19.263
3:50166.388
Anzahl der durchschnittlichen 
Aufenthaltsdauer im ServicePortalin Minuten
Anzahl der eindeutigen Besuche des 
ServicePortals
29.757
Anzahl der Besuche des
ServicePortals
46.084
Anzahl der Downloads im
ServicePortals
1.385
Anzahl der Seitenaufrufe im
ServicePortals

15-2 Digitale VerwaltungMai 2022
Besucherübersicht (1.4. – 30.04.2022)

15-2 Digitale VerwaltungMai 2022
Besucherübersicht (1.4. – 30.04.2022)

15-2 Digitale VerwaltungMai 2022
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