Zuschussvertrag Aktionszentrum 3. Welt - hier: Änderung der Ratsniederschrift vom 1.03.2016
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/7440
Datum: 2016-08-30
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 29.08.2016 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kultur
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/7440
öffentlich
Zuschussvertrag Aktionszentrum 3. Welt - hier: Änderung der 
Ratsniederschrift vom 1.03.2016
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 30.08.2016 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.08.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Niederschrift des Ratsprotokolls vom 1.03.2016 zu Top 6.7 – Zuschussvertrag für das 
Aktionszentrum 3. Welt -  wird wie folgt korrigiert: 
Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Fortsetzung der bestehenden Förderung einen 
jährlichen Zuschuss im Haushalt 2016/2017 vorzusehen und gemeinsam mit dem 
Träger Umstrukturierungsmöglichkeiten hinsichtlich der künftigen Mittelverwendung zu 
prüfen. die bestehende Förderung vertraglich bis 31.12.2019 fortzusetzen. 
 
2. Unter Berücksichtigung des Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst aus dem Jahr 
2014 ist für den Zuschuss für das Aktionszentrum 3. Welt in 2016 und 2017 jährlich 
37.973,79 € vorzusehen. 
 
3. Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 16.4.2013 berücksichtigt die Kalkulation auch die 
anzunehmenden weiteren Tarifabschlüsse für den öffentlichen Dienst, die die 
Vertragslaufzeit betreffen. 
A. Finanzielle Auswirkungen: entfällt 
B. Personelle Auswirkungen: -
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: -
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: -
E. Beteiligte Stellen: -
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Im Zuge der Vorbereitung der Vertragsunterzeichnung mit dem Aktionszentrum 3. Welt ist 
aufgefallen, dass der gewollte Beschluss versehentlich nicht richtig in der Niederschrift der 
Ratssitzung vom 1.03.2016 dokumentiert ist. 
Im Beratungsverlauf wird deutlich, dass die Beschlussfassung sich auf die Ergebnisse des 
Finanzausschusses vom 6.02.2016 beziehen sollte. Im Finanzausschuss ist mehrheitlich 
eine Vertragsverlängerung für das AW bis 31.12.2019 beschlossen worden. 
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Für den Rat ist die Verlängerung bis 31.12.2017 dokumentiert. Das war aber offensichtlich 
nicht der gewollte Beschluss. Dass es bei der Abstimmung um die Vertragsverlängerung bis 
Ende 2019 gehen sollte, ergibt sich auch aus den dokumentierten Gegenstimmen der CDU-
Fraktion, die sich ja zuvor für eine Verlängerung bis Ende 2017 ausgesprochen hatte. 
Leider ist dieser Fehler der Verwaltung erst jetzt im Zuge der anstehenden weiteren 
Bearbeitung aufgefallen.
Gez. Hafemann
Anlagen:
Auszüge aus den Niederschriften des Rats vom 1.03.2016 und des Finanzausschusses vom 
6.02.2016
Protokoll über die Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück (48) am 01.03.2016 Seite: 24/41
Drittmittel über 2.000,00 €
Stiftung, Firmen 
etc.  
Projekte Zuwendungs- art Bearbeitungs-
status
Summe €
Modehaus Lenger-
mann + Triesch-
mann Herr Rau-
schen
„Judentum be-grei-
fen“
Geldspende zugesagt 3.500 €
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen.
zu 6.2 Beauftragung eines allgemeinen Vertreters des Ober-
bürgermeisters
VO/2016/6706 Ö
Beratungsverlauf:
Auf Nachfrage von Herrn Dr. Thiele legt Herr Fillep dar, dass er seinen Hauptwohnsitz nicht 
in Osnabrück habe.
Beschluss:
1. Der Rat beauftragt gem. § 81 Abs. 3 S. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz 
(NKomVG) auf Vorschlag des Oberbürgermeisters Herrn Stadtrat Thomas Fillep mit der all-
gemeinen Stellvertretung des Oberbürgermeisters.
2. Die Beauftragung von Herrn Stadtrat Thomas Fillep wird bis zum 31. Dezember 2016 
befristet.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der Mitglieder der FDP-Fraktion angenommen.
zu 6.3 Zuschussvertrag Erstes unordentliches Zimmertheater VO/2015/6259 Ö
Beratungsverlauf:
Zu Ziff. 6.2.- 6.7. wird auf die ausführliche Behandlung der Zuschussverträge im Kulturaus-
schuss und im Finanzausschuss verwiesen. In der Abstimmung wird jeweils auf die Be-
schlussempfehlung aus der Finanzausschusssitzung am 9.2.2016 Bezug genommen.
Herr Dr. Thiele erläutert, dass die Mitglieder der FDP-Fraktion jweils der ursprünglichen Ver-
waltungsmeinung zugestimmt hätten.  
Frau Neumann stellt fest, dass dies für die Mitglieder der CDU-Fraktion ebenfalls zutreffe.
Abweichender Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Fortsetzung der bestehenden Förderung einen Zu-
schussvertrag mit dem Ersten unordentlichen Zimmertheater mit einer Laufzeit bis 
31.12.2017 31.12.2019 für den Betrieb des Ersten unordentlichen Zimmertheaters abzu-
schließen. 
Der Zuschussbetrag für 2017 wird auf 11.500 € p.a. festgesetzt. 
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich ohne Gegenstimmen bei Enthaltung der Mitglieder der FDP-Fraktion angenom-
men.
Protokoll über die Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück (48) am 01.03.2016 Seite: 25/41
zu 6.4 Zuschussvertrag Landschaftsverband Osnabrücker 
Land
VO/2015/6260 Ö
Beratungsverlauf:
Siehe Ziff. 6.3..
Abweichender Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Fortsetzung der bestehenden Förderung einen Zu-
schussvertrag mit dem Landschaftsverband Osnabrücker Land e.V. vom 1.01.2017 bis 
31.12.2017 31.12.2019 für Personal- und Sachkosten für die Förderung der Kultur- und 
Heimatpflege abzuschließen.
2. Unter Berücksichtigung des Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst aus dem Jahr 
2014 beträgt die Höhe des Zuschusses für den Landschaftsverband ab 2016 jährlich 
58.737,25 €. Zusätzlich wird ein Mitgliedsbeitrag in Höhe von 38.346 € gezahlt. 
3. Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 16.04.2013 wird der Zuschussanteil auf Basis weite-
rer Tarifabschlüsse für den öffentlichen Dienst, die die Vertragslaufzeit betreffen, ange-
passt. Dabei wird der berechnungsrelevante Personalkostenanteil für den Vertragszeit-
raum auf 30% der Gesamtkosten fetsgelegt. 
Ziffer 3 gilt unter dem Vorbehalt, dass der Landkreis Osnabrück einen Zuschuss in mindes-
tens gleicher Höhe zahlt. Die vertraglich bestehende Kopplung der Zuschussummen bleibt 
bestehen. 
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich ohne Gegenstimmen bei Enthaltung der Mitglieder der FDP-Fraktion angenom-
men.
zu 6.5 Zuschussvertrag Unabhängiges Filmfest VO/2015/6261-01 Ö
Beratungsverlauf:
Siehe Ziff. 6.3..
Abweichender Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, zur Fortsetzung der bestehenden Förderung einen Zuschuss-
vertrag mit dem Osnabrücker FilmForum e.V. mit einer Laufzeit bis 31.12.2017 31.12.2019 für 
die Durchführung des Unabhängigen FilmFestes Osnabrück abzuschließen. 
Abstimmungsergebnis:
Der abweichende Beschluss wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Mitglieder der CDU-
Fraktion und des Oberbürgermeisters bei Enthaltung des Ratsmitgliedes Herrn Florysiak 
angenommen.
zu 6.6 Zuschussvertrag Figurentheater VO/2015/6262 Ö
Beratungsverlauf:
Siehe hierzu Ziff. 6.3..
Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Fortsetzung der bestehenden Förderung einen Zu-
schussvertrag mit dem Figurentheater e.V. mit einer Laufzeit vom 1.01.2017 bis 
31.12.2017 für Personal- und Sachkosten für den Betrieb des Figurentheaters abzuschlie-
ßen. 
2. Für das Jahr 2016 hat der Rat einen Festbetragszuschuss in Höhe von 73.000 € beschlos-
sen. 
Protokoll über die Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück (48) am 01.03.2016 Seite: 26/41
Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 16.4.2013 wird der Zuschuss auf Basis weiterer Tarifab-
schlüsse für den öffentlichen Dienst, die die Vertragslaufzeit betreffen, angepasst. Dabei wird 
der berechnungsrelevante Personalkostenanteil für den Vertragszeitraum auf 46% der Ge-
samtkosten festgelegt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich ohne Gegenstimmen bei Enthaltung der Mitglieder der FDP-Fraktion angenom-
men.
zu 6.7 Zuschussvertrag Aktionszentrum 3. Welt VO/2015/6275-01 Ö
Beratungsverlauf:
Siehe Ziff. 6.3..
(Hinweis: verwaltungsseitig geänderter Beschlussvorschlag)
Abweichender Beschluss:  
1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Fortsetzung der bestehenden Förderung einen jährli-
chen Zuschuss im Haushalt 2016/2017 vorzusehen und gemeinsam mit dem Träger Um-
strukturierungsmöglichkeiten hinsichtlich der künftigen Mittelverwendung zu prüfen.  die 
bestehende Förderung vertraglich bis 31.12.2017 fortzusetzen. 
2. Unter Berücksichtigung des Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst aus dem Jahr 
2014 ist für den Zuschuss für das Aktionszentrum 3. Welt in 2016 und 2017 jährlich  
37.973,79 € vorzusehen. 
3. Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 16.4.2013 berücksichtigt die Kalkulation auch die 
anzunehmenden weiteren Tarifabschlüsse für den öffentlichen Dienst, die die Vertrags-
laufzeit betreffen. 
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der Mitglieder der CDU-Fraktion und des Oberbürgernmeis-
ters, bei Enthaltung des Ratsmitgliedes Herrn Florysiak angenommen.
zu 7 Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und 
Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
 Ö
zu 7.1 Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungs-
pflicht für Freigängerkatzen - weiteres Vorgehen
VO/2015/6544 Ö
Beratungsverlauf:
Herr Dr. Thiele bringt seine Befriedigung darüber zum Ausdruck, dass die urspüngliche Initia-
tive der FDP-Fraktion zu der jetzigen, befriedigenden Lösung geführt habe. 
Beschluss:
Der Rat beschließt in Ergänzung des „Konzeptes über den Umgang mit der zunehmenden 
Katzenpopulation in Osnabrück" (VO/2012/0991, VO/2013/2481 und VO/2014/4914) die Be-
reitstellung von Mitteln in 2016 und 2017 von jeweils 20.000,-€ für die Kastration bereits ver-
wilderter Hauskatzen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen.
Protokoll über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung (38) am 09.02.2016 Seite: 7/11
zu 3.4 Zuschussvertrag Figurentheater VO/2015/6262 Ö
Beratungsverlauf:
s. TOP 3.1
Abweichender Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Fortsetzung der bestehenden Förderung einen Zu-
schussvertrag mit dem Figurentheater e.V. mit einer Laufzeit vom 1.01.2017 bis 
31.12.2017 für Personal- und Sachkosten für den Betrieb des Figurentheaters abzuschlie-
ßen. 
2. Für das Jahr 2016 hat der Rat einen Festbetragszuschuss in Höhe von 73.000 € beschlos-
sen. 
Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 16.4.2013 wird der Zuschuss auf Basis weiterer Tarifab-
schlüsse für den öffentlichen Dienst, die die Vertragslaufzeit betreffen, angepasst. Dabei wird 
der berechnungsrelevante Personalkostenanteil für den Vertragszeitraum auf 46% der Ge-
samtkosten festgelegt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen
Ja- Stimmen : 10 (Zählgemeinschaft + CDU)
Nein- Stimmen :  0
Enthaltungen :  1 (FDP)
zu 3.5 Zuschussvertrag Aktionszentrum 3. Welt VO/2015/6275-01 Ö
Beratungsverlauf:
s. TOP 3.3
(Hinweis: verwaltungsseitig geänderter Beschlussvorschlag zum Finanzausschuss am 
09.02.2016.
Der Beschluss wurde entsprechend dem Ergebnis im Kulturausschuss vom 21.01.2016 an-
gepasst; kenntlich gemacht durch die Streichung des Textes. Die Streichung der Fettmarkie-
rung (Datum) ist Ergebnis der abweichenden Beschlussfassung im Finanzausschuss)
Geänderter Beschluss:  
1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Fortsetzung der bestehenden Förderung einen jährli-
chen Zuschuss im Haushalt 2016/2017 vorzusehen und gemeinsam mit dem Träger Um-
strukturierungsmöglichkeiten hinsichtlich der künftigen Mittelverwendung zu prüfen.  die 
bestehende Förderung vertraglich bis 31.12.2017 31.12.2019 fortzusetzen. 
2. Unter Berücksichtigung des Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst aus dem Jahr 
2014 ist für den Zuschuss für das Aktionszentrum 3. Welt in 2016 und 2017 jährlich  
37.973,79 € vorzusehen. 
3. Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 16.4.2013 berücksichtigt die Kalkulation auch die 
anzunehmenden weiteren Tarifabschlüsse für den öffentlichen Dienst, die die Vertrags-
laufzeit betreffen. 
Protokoll über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung (38) am 09.02.2016 Seite: 8/11
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen
Ja- Stimmen : 7 (Zählgemeinschaft + FDP)
Nein- Stimmen : 4 CDU
Enthaltungen : 0
zu 3.6 Kostenspaltungsbeschlüsse VO/2015/6547 Ö
Herr Jasper übernimmt den Vorsitz von Herrn Hagedorn.
Beratungsverlauf:
Eine Aussprache hierzu findet nicht statt.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beauftragt die Verwaltung, für die folgenden Ausbaumaßnah-
men Straßenbaubeiträge im Wege der Kostenspaltung nach den Bestimmungen des § 6 
Nieders. Kommunalabgabengesetz (NKAG) in Verbindung mit der Satzung der Stadt Osna-
brück über die Erhebung von Beiträgen nach dem NKAG für folgende straßenbauliche Maß-
nahmen zu erheben:
Straße Abschnitt Teileinrichtung
Am Werksberg Haus-Nr. 34-
58/Habichtsweg
Alle Teileinrichtungen ohne 
Beleuchtung
Warnemünder Straße Beleuchtung
Warnemünder Straße Wohnweg Haus-Nr. 1-5 Beleuchtung
Warnemünder Straße Wohnweg Haus-Nr. 8-12 Beleuchtung
Warnemünder Straße Wohnweg Haus-Nr. 7-15 Beleuchtung
Warnemünder Straße Wohnweg Haus-Nr. 17-25 Beleuchtung
Warnemünder Straße Wohnweg bei Haus-Nr. 14 Beleuchtung
Rostocker Straße Wohnweg Haus-Nr. 25-29 Beleuchtung
Rostocker Straße Wohnweg Haus-Nr. 21-23 Beleuchtung
Rostocker Straße Wohnweg Haus-Nr. 28-34 Beleuchtung
Rostocker Straße Wohnweg Haus-Nr. 35-37 Beleuchtung
Rostocker Straße Wohnweg Haus-Nr. 31-33 Beleuchtung
Rostocker Straße Wohnweg Haus-Nr. 37 A-39 B Beleuchtung
Rostocker Straße Wohnweg Haus-Nr. 36-42 Beleuchtung
Rostocker Straße Wohnweg Haus-Nr. 41-43 A Beleuchtung
Rostocker Straße Wohnweg Haus-Nr. 49-53 Beleuchtung
Natruper Straße Wohnweg bei Haus-Nr. 107 Beleuchtung
Klosterstraße Beleuchtung
Overbergstraße Beleuchtung
Trotzenburg Rheiner Landstraße bis Wende-
platz
Beleuchtung
Töpferstraße Beleuchtung
Töpferstraße Wohnweg Haus-Nr. 24-28 Beleuchtung
Töpferstraße Wohnweg Haus-Nr. 30-38 Beleuchtung
Töpferstraße Wohnweg Haus-Nr. 40-48 Beleuchtung
Töpferstraße Wohnweg Haus-Nr. 50-50 A Beleuchtung
Töpferstraße Wohnweg Haus-Nr. 55-77 Beleuchtung