Haushaltssicherungsbericht 2023
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3155
Datum: 2024-05-17
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 07.05.2024 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3155
öffentlich
Haushaltssicherungsbericht 2023
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 28.05.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
Gemäß § 110 Abs. 4 Satz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes 
(NKomVG) soll der Haushalt in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein. 
Sofern der Haushaltsausgleich nicht erreicht werden kann, ist ein Haushaltssicherungs- 
konzept aufzustellen (§ 110 Abs. 6 Satz 1 NKomVG) und über den Erfolg der Haushalts- 
sicherungsmaßnahmen ein Haushaltssicherungsbericht (§ 110 Abs. 6 Satz 4 NKomVG).
 
Da die Planungen für das Haushaltsjahr 2023 ein Defizit auswiesen, war die Stadt 
Osnabrück dazu verpflichtet ein Haushaltssicherungskonzept zu erstellen. Der 
entsprechende Haushaltssicherungsbericht wird mit dieser Vorlage zur Kenntnis gegeben. 
 
gez. Fillep gez. Hänsler
Anlage:
Haushaltssicherungsbericht 2023
Fachbereich Finanzen und Controlling 
Haushaltssicherungsbericht  
2023 

Haushaltssicherungsbericht 2023 
Inhaltsverzeichnis 
Rechtsgrundlage und Zielerreichung ......................................................................... 1
Vorgehen ....................................................................................................................... 2
2.1 Das Zielsystem als Grundlage eines Haushaltsplanungs- und Konsolidierungs-
prozesses ................................................................................................................ 2
2.2 Konsolidierungsverfahren ........................................................................................ 2
Umsetzung der konkreten und finanziell dotierten Maßnahmen des 
Haushaltssicherungskonzepts 2023 ........................................................................... 4
Haushaltssicherungsbericht 2023 1 
 Rechtsgrundlage und Zielerreichung 
Sofern ein Haushaltsausgleich nicht erreicht werden kann, ist gem. § 110 Abs. 6 Satz 1 des 
Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die Kommune dazu ver-
pflichtet ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. In Satz 4 heißt es weiter, dass, sofern 
ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen ist und dies auch für das Vorjahr der Fall war, 
über den Erfolg der Haushaltssicherungsmaßnahmen ein Haushaltssicherungsbericht zu 
erstellen ist. 
Der Haushaltssicherungsbericht beruht auf dem Haushaltssicherungskonzept 2023 
mit folgenden Bestandteilen:
Geplantes Einsparvolumen: 3.035.534 € 
Realisiertes Einsparvolumen: 2.442.367 € 
Bei einer zusammengefassten Betrachtung der neuen und alten Konsolidierungsmaßnahmen 
ist festzustellen, dass rd. 80,5 % des Konsolidierungsvolumens realisiert wurde. Dabei ist 
anzumerken, dass es zwar Maßnahmen gibt, die nicht oder nicht vollständig umgesetzt 
werden konnten, aber teilweise konnten die Dienststellen innerhalb ihres Budgets an anderer 
Stelle auch haushaltsentlastende Effekte verzeichnen (Details s. Tabelle unter Pkt. 3). 
Die folgende Grafik veranschaulicht den Konsolidierungserfolg:  
3,04
2,44
0,60
0,0
0,5
1,0
1,5
2,0
2,5
3,0
3,5
geplantes
Konsolidierungsvolumen
realisiert nicht realisiert
in Mio. €
Umsetzungsvolumen der Konsolidierungsmaßnahmen
2023
Haushaltssicherungsbericht 2023 2 
 Vorgehen 
2.1 Das Zielsystem als Grundlage eines Haushaltsplanungs- und Konsolidierungs-
prozesses 
Seit 2010 besteht das Zielsystem der Stadt Osnabrück aus den sog. strategischen Stadtzielen, 
die durch die Entwicklungsschwerpunkte konkretisiert bzw. operationalisiert werden. Die zur 
Umsetzung der Entwicklungsschwerpunkte abgeleiteten Maßnahmen werden bei den 
entsprechenden Produkten abgebildet. Darüber hinaus können den Produkten auch 
Produktziele, die nicht zwangsläufig einen Bezug zu einem Entwicklungsschwerpunkt haben 
und somit zur Steuerung der „alltäglichen“ Arbeit dienen, formuliert werden. 
Insbesondere vor dem Hintergrund knapper Ressourcen gewinnt die strategische Ausrichtung 
an Bedeutung. Für den Zielbildungsprozess des Haushaltsjahres 2023 wurden die 
strategischen Stadtziele des Vorjahres fortgeschrieben, sofern diese für das zu planende 
Haushaltsjahr relevant sind. Dies ermöglicht eine Kontinuität und ist erforderlich, da die 
strategischen Stadtziele längerfristig angelegt sind. 
Für das Haushaltsjahr 2023 galten dementsprechend die folgenden strategischen Stadtziele: 
 1. Stadt zum Leben und Erleben: Ausgeglichen – umweltverträglich – qualitätsvoll
2. Stadt mit Zukunft: Intelligent mobil – nachhaltig – verantwortungsvoll
3. Hochschul- und Wirtschaftsstadt: Stark – sozial – innovativ
4. Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung: Hochwertig – inklusiv – gerecht
5. Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt: Vielfältig – offen – kreativ
6. Handlungsfähige Stadt: Stabil – bürgernah – leistungsfähig
Weitere Informationen zu den strategischen Zielen/dem Zielsystem ist dem Haushaltsplan 
2023 zu entnehmen. 
2.2 Konsolidierungsverfahren 
Die Verwaltung hatte bereits im Laufe des Jahres 2021 ein umfangreiches 
Konsolidierungsverfahren initiiert, weil bereits der Doppelhaushalt 2021/2022 sowie der 
Nachtrag 2022 darlegten, dass die Stadt Osnabrück auf lange Sicht in den defizitären Bereich 
geraten wird. Infolge dieses Prozesses, der von Querschnittsbereichen organisiert und 
begleitet wurde, wurden in den Einsparmaßnahmen identifiziert und in den Bereichen, wo es 
sich um bloße Planungskorrekturen handelte, auch bereits umgesetzt. Das Verfahren hatte 
Haushaltssicherungsbericht 2023 3 
aber auch eine tiefergehende Aufgaben- und Produktkritik zum Inhalt und es wurden 
Konsolidierungsmaßnahmen erarbeitet, welche auch mit Einschnitten für die Osnabrücker 
Bürgerinnen und Bürger einhergehen.  
Das Volumen der geplanten Konsolidierungsmaßnahmen ist der folgenden Abbildung zu 
entnehmen: 
Letztlich erfolgte am 06.12.2022 erfolgte durch den Rat der Stadt Osnabrück u. a. die 
Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2023. Die Umsetzung erfolgte in den 
einzelnen Fachbereichen und wurde auch durch eine unterjährige Abfrage seitens des 
Fachdienstes Finanzmanagement und Controlling nachgehalten. Zu diesem Zeitpunkt wurde 
davon ausgegangen, dass rd. 2,5 Mio. € bzw. 82,0 % des Konsolidierungsvolumens realisiert 
werden können. Bei weiteren 0,6 Mio. € wurde angegeben, dass der Konsolidierungsbetrag 
nicht mehr zu realisieren ist.
Details zum Umsetzungserfolg des Haushaltssicherungskonzepts 2023 können dem 
nachfolgenden Kapitel entnommen werden. Die Datengrundlage hierfür bildet eine Abfrage 
zum Stichtag 31.12.2023. 
2,0 2,1 2,4 2,4
1,1 1,0
1,4
0,0
0,5
1,0
1,5
2,0
2,5
3,0
3,5
4,0
2023 2024 2025 2026
in Mio. €
Konsolidierungsvolumen
nachhaltige Maßnahmen
 einmalige Maßnahmen
Haushaltssicherungsbericht 2023 4 
 Umsetzung der konkreten und finanziell dotierten Maßnahmen des 
Haushaltssicherungskonzepts 2023 
Nr. Bezeichnung  
Konsolidierung
für 2023 realisiert nicht 
realisiert Bemerkung 
€ € € 
10_1 Stellenanzeigen/Veröffentlichungen 
über NOZ, etc. 80.000 80.000 0 Konsolidierungsmaßnahme konnte 
uneingeschränkt umgesetzt werden 
FB Personal und Organisation 
(10) 80.000 80.000 0
12_1 Fortfall der Stelle der SG-Leitung  65.000 65.000 0
Die Stelle der ehemaligen Sachdienst-
leitung ist bereits seit 2022 wg. Ruhe-
stands der Stelleninhaberin unbesetzt 
und kann entfallen. Die Funktion der 
Sachgebietsleitung ist nunmehr auf 
eine der fortbestehenden Stellen 
übertragen worden.  
Ref. Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12) 65.000 65.000 0
14_1 Teilkündigung der Prüfungssoftware ab 2026 0 0 
Die Umsetzung ist wie geplant möglich 
(Kündigungsbestätigung liegt bereits 
vor) 
Rechnungsprüfungsamt (14) 0 0 0
15_1 Anpassung Lizenzen 50.000 0 50.000
Diese Analysefunktion nennt sich 
"Application Meetering/Application 
Usage Tracking" und überwacht die 
Verwendung der installierten An-
wendungen auf dem Arbeitsplatz-PC. 
Das bedeutet, wenn eine Kollegin oder 
ein Kollege eine Softwareapplikation 
oder Fachanwendung nicht nutzt, dann 
wird es vom "Application Meetering" 
aufgezeichnet und in einem zentralen 
System bei IT-Betreib vermerkt. Diese 
Aufzeichnungen können anschließend 
durch den IT-Betrieb analysiert und 
ausgewertet werden. Hierzu liegt dem 
Referat 15 noch keine Freigabe vor, da 
es eine aktive Überwachung von 
Usern ist 
15_2 
Austauschzyklus Hardware (z. B. 
Notebook aktuell 4 Jahre) 
verlängern 
40.000 21.000 19.000
Aufgrund der steigenden Anzahl von 
Notebooks hat sich die mögliche Ein-
sparrate auf rund 21.000 € reduziert. 
Ref. Digitalisierung und IT (15) 90.000 21.000 69.000
209_1 Hundesteuer 68.500  0 68.500
Die Anmelde-Aktion mit Postkarten 
wurde in 2023 umgesetzt und wird ihre 
Wirkung in 2024 entfalten 
209_2 Vergnügungssteuer 450.000 386.400 63.600
Es ist festzustellen, dass nach wie vor 
nicht das Niveau von vor der Corona-
Krise erreicht wird, was insbesondere 
damit zu erklären ist, dass viele 
Nutzende ins Internet abwandern. 
Durch die beschlossene Erhöhung des 
Steuersatzes für Spielgeräte von 20 % 
auf 22 % ergibt sich aber eine 
Ergebnisverbesserung in Höhe von 
386.400 €. 
209_3
Wirtschaftsförderung Osnabrück 
GmbH -  
Abschmelzung Kapitalrücklage 
100.000 100.000  0
FB Finanzen und Controlling -
Sonderbudget (209) 618.500 486.400 132.100
23_1 Gebühren Vorkaufsrechtsverzichte 0 0 0 
Vollständig realisiert (Erhöhung der 
Gebühren erfolgte zum 01.01.2023) 
--> Hinweis: Der Konsolidierungs-
betrag schlägt sich erst 2024 im Kern-
haushalt über die Gewinnabführung 
nieder. 
23_2 Kündigung Mitgliedschaft 
Monumentendienst 0 0 0 
Von einer Kündigung wurde nach 
Entscheidung durch den Vorstand 
abgesehen.  
EB Immobilien- und 
Gebäudemanagement (23) 0 0 0
Haushaltssicherungsbericht 2023 5 
Nr. Bezeichnung  
Konsolidierung
für 2023 realisiert nicht 
realisiert Bemerkung 
€ € € 
30_1 Rechtsangelegenheiten 52.100 52.100 0 
FB Recht und Datenschutz (30) 52.100 52.100 0
32_1 Reduzierung Budget Kampfmittel 40.000 40.000 0
32_2 Erhöhung der Gebühren für 
Bewohnerparkausweise 318.000 243.000 75.000
Die notwendigen Vorkehrungen (u.a. 
Satzungsänderung) wurden abge-
schlossen. Der Konsolidierungsbetrag 
ist fallzahlenabhängig. Im Jahr 2023 
sind niedrigere Fallzahlen, als in der 
Kalkulation herangezogen wurden, zu 
verzeichnen. 
32_3 Beendigung Modelprojekt "Bürger-
/Servicetelefon" 138.375 138.375 0
FB Bürger und Ordnung (32) 496.375 421.375 75.000
37_1 
Erhöhung Anzahl an extern verge-
benen Teilnehmerplätzen für den 
B1- Ausbildungslehrgang an der 
Feuerwehrschule am Limberg. 
77.000 63.000 14.000 Anzahl der externen Teilnehmende 
geringer als geplant 
37_2 
Durchführung von dezentralen Lehr-
gängen für das Niedersächsische 
Landesamt für Brand- und 
Katastrophenschutz 
27.200 36.800 0 Es konnten mehr Lehrgänge 
durchgeführt als ursprünglich geplant .
Feuerwehr (37) 104.200 99.800 14.000
40_1 Erhöhung Benutzungsgebühren 
Sporthallen und Sportanlagen ab 2025 0 0 
FB Bildung, Schule und Sport (40) 0 0 0
41_1 Einmalige Aussetzung FSJ 
Archäologie (2022/23) 4.300 4.300 0
41_2 Erhöhung der Benutzergebühren für 
Vollzahler 10.000 4.000 6.000
Auf Basis des Ergebnisses 2022 
wurden die Gebührenerträge 2023 
unter Berücksichtigung der höheren 
Gebühren ab Juni 2023 hochge-
rechnet. Die geplanten Mehrerträge 
konnten nicht in vollem Umfang erzielt 
werden, vermutlich auch aufgrund 
inflationsbedingter Konsumzurück-
haltung. 
41_3 
Temporäre Streichung 
Anrechnungsstunden 
Lehrkräfte mit Sonderaufgaben 
12.500 0 12.500
Die Reduzierung der Anrechnungs-
zeiten konnte im Jubiläumsjahr 
aufgrund der Vielzahl betreuungs-
intensiver Veranstaltungen und 
Projekte nicht umgesetzt werden.  
41_4 Änderung der Unterrichts- und 
Gebührensatzung 16.000 13.357 2.643
Der Ansatz bei den Gebühren konnte 
in der Musikschule aufgrund krank-
heitsbedingter Gebührenerstattungen 
nicht erreicht werden, wurde aber 
durch höhere Kostenerstattungen von 
Kooperationspartnern (Schulen) 
kompensiert sowie durch über-
proportionale Gebühreneinnahmen in 
Bereich der Kunstschule. 
41_5 
Kürzung des Budgets 375 Jahre 
Westfälischer Friede für Veran-
staltungen und Tagungen Dritter 
und Reduzierung des durch den 
Wegfall der Zukunftsplattform 
freigewordenen Budgets 
400.000 400.000 0
41_6 
Der Ratsauftrag zur Einrichtung 
eines Kulturleitpfads wird nicht 
weiterverfolgt. 
10.000 10.000 0
41_7 Publikationen zur Kulturstrategie 
werden bis 2025 ausgesetzt 3.500 3.500 0
41_8 
Reduzierung des 
Sonderausstellungsprogrammes 
MaS 2025/26 
ab 2025 0 0
Haushaltssicherungsbericht 2023 6 
Nr. Bezeichnung  
Konsolidierung
für 2023 realisiert nicht 
realisiert Bemerkung 
€ € € 
41_9 Steigerung der Eintrittsentgelte 
Museum am Schölerberg  20.000 16.150 3.850
Eintrittsentgelte wurden aber erst nach 
Wiedereröffnung ab Mai 2023 er-
hoben. Die Kalkulation setzte eine 
ganzjährige Öffnung in 2023 voraus. 
Eine Kompensation erfolgt durch 
Mehrerträge bei den Führungs-
entgelten. 
41_10
Temporäre Kurzung des Budgets für 
Öffentlichkeitsarbeit und 
Vermittlungsangebote - Villa im 
Museumsquartier  
30.000 30.000 0
41_11 Steigerung der Eintrittsentgelte 
Kunsthalle Osnabrück  4.200 0 4.200
Für das ab Juli 2023 laufende Jahres-
programm 2023 (30 Jahre Kunsthalle) 
wurden keine Eintritte erhoben (mdl. 
Bericht im Kulturausschuss am 
27.04.23). Die neue Entgelteordnung 
tritt ab März 2024 in Kraft. Eine Kom-
pensation erfolgt durch Mehrerträge 
aus Verkäufen eigen-produzierter 
Artikel. 
41_12 Steigerung der Eintrittsentgelte MQ4 
durch Gebührenerhöhung 46.000 0 46.000
Die neue Entgelteordnung trat nicht 
wie geplant ab dem 01.01.2023 in 
Kraft, sondern erst ab dem 01.09.2023 
(Eröffnung der Sonderausstellung). Die 
Eröffnung der Villa wurde von 
November 2023 auf das 3. Quartal 
2024 verschoben, so dass erst in 2024 
der geplante Konsolidierungsbetrag 
erreicht werden kann.   
41_13 Streichung Projektförderung terre 
des hommes ab 2025 0 0
41_14 Temporär reduzierter Medienetat ab 2024 0 0
41_15 Temporärer Verzicht auf 
Veranstaltungsprogramme  ab 2024 0 0
41_16 Temporärer Verzicht 
Ersatzbeschaffung Mobiliar 5.000 0 5.000
Die Anschaffung von höhenverstell-
baren Schreibtischen war medizinisch 
erforderlich. Eine Kompensation erfolgt 
durch Einsparungen im Gesamtbudget 
der Stadtbibliothek. 
41_17 Reduzierung der Randöffnungs-
stunden im Open Library-Konzept ab 2024 0 0
41_18 Verzicht auf Verstetigung der Stelle 
Projektmanagement 4.400 4.400 0 Umgesetzt ab Oktober 2023. 
41_19
Betriebskostenzuschuss an die 
Städt. Bühnen - Abbau der Corona-
Rücklage der städt. Bühnen 
337.459 337.459 0
Der Konsolidierungsbeitrag 2023 
wurde bei der Förderung 
berücksichtigt.  
FB Kultur (41) 903.359 823.166 80.193
51_1 
Anpassung der Ausgleichsbeiträge 
für die Aufnahme gemeindefremder 
Kinder 
55.000 55.000 0 Die Erhöhung ist bereits mit den 
Landkreiskommunen abgestimmt. 
51_2 Kindertagesbetreuung: Auflösung 
der Einrichtung Paul-Oeser-Straße 40.000 0 40.000
Update: Der Mietvertrag läuft bis zum 
30.04.2030. Der EB 23 wird die Räum-
lichkeiten in 2024 als Büroarbeitsplätze 
für städtische MA übernehmen. 
51_3 
Wegfall des Mietanteils 
Hannoversche Straße für das 
Familien- und Kinderservicebüro 
(Reduzierung bei APD) 
38.000 38.000 0
Das Team 51-24 ist bereits in das 
Stadthaus I zurückgezogen, die 
Räume im Telekomgebäude stehen 
frei. 
51_4 Neustrukturierung Team 
Beistandschaft (51-04) 48.000 48.000 0
51_5 Jugendwerkstatt 130.000 130.000 0
Die Maßnahme ist realisiert, da wir für 
die Jugendwerkstatt die bisherige 
Zuwendung doppelt für zwei Teilwerk-
stätten bekommen haben. 
51_6 Mehreinnahmen Jugendzentren 20.000 0 20.000
Das prognostizierte Konsumverhalten 
hat sich aufgrund der Inflation abge-
schwächt. 
FB Kinder, Jugendliche und 
Familien (51) 331.000 271.000 60.000
Haushaltssicherungsbericht 2023 7 
Nr. Bezeichnung  
Konsolidierung
für 2023 realisiert nicht 
realisiert Bemerkung 
€ € € 
61_1 
Einstellung/Reduzierung der 
Bezuschussung der Linie X15 
(Flughafenzubringer) 
100.000 77.526 22.474
Der Zuschussvertrag über die Durch-
führung eines Linienverkehrs für die 
Linie X15 wurde seitens der Stadt 
Osnabrück zum 31.03.2023 gekündigt. 
Die bis zu diesem Zeitpunkt an-
fallenden Auszahlungsverpflichtungen 
können im Budget des FB 61 gedeckt 
werden.  
61_2 Keine Finanzierung der Teilnahme 
an der Messe Expo-Real 25.000 25.000 0
Es wurde keine Kostenübernahme an 
die WFO für die Teilnahme an der 
Messe Expo-Real zugesagt. 
61_3 
Keine Teilnahme an der 
gewerblichen Immobilienmesse 
(Weller) 
5.000 5.000 0 Eine Teilnahme an der gewerblichen 
Immobilienmesse findet nicht statt. 
61_4 
Inrechnungstellung von städtischen 
Leistungen bei Bauleitplanverfahren 
für Externe 
150.000 0 150.000
Der finale Entwurf des Berechnungs-
modells für die Gebührenberechnung 
liegt vor. Von der Dienststelle war 
beabsichtigt, den Ratsbeschluss für 
die Umsetzung der Maßnahme im 
November 2023 einzuholen. Von der 
Verwaltungsspitze wurde vor dem 
Hintergrund der aktuell schwierigen 
Lage der Osnabrücker Bauwirtschaft 
entschieden, die Vorlage zurückzu-
stellen. Sofern im Vorstand gewünscht, 
könnte die weitere Bearbeitung wieder 
aufgenommen und bei entsprech-
enden politischen Beschlüssen die 
Maßnahme umgesetzt werden. 
FB Städtebau (61) 280.000 107.526 172.474
68_1 
Einstellung des städtischen 
Zuschussprogramms für Passiv- 
und Effizienzhäuser 
15.000 15.000 0
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 15.000 15.000 0
Summe 3.035.534 2.442.367 602.767