Nachtragshaushalt 2017
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0564
Datum: 2017-03-10
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Stadt Osnabrück 15.02.2017 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0564
öffentlich
Nachtragshaushalt 2017
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 07.03.2017 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 14.03.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 14.03.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Der Nachtragshaushalt 2017 (Ergebnis- und Finanzhaushalt/Investitionsprogramm) inkl. 
der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 findet auf Grundlage des Doppelhaushaltes 
2016/2017 und der beschlossenen Änderungen und Ergänzungen die Zustimmung des 
Rates.
2. Haushaltssatzung
1.1 Die Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 wird gem. Anlage 4 (zur 
Ratssitzung) unter Einbeziehung der Änderungen durch den Ratsbeschluss 
beschlossen.
1.2 Die Realsteuerhebesätze bleiben unverändert:
Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 300 v. H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 460 v. H.
Gewerbesteuer 440 v. H.
3. Die beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen werden Bestandteil der Zielver-
einbarung, welche mit dem Land im Rahmen der Bedarfszuweisung abgeschlossen wird.
4. Die Erträge/Einzahlungen der Stadt sind nach den bestehenden Gesetzen, Steuer- und 
Gebührenordnungen, Satzungen, Tarifen usw. für das Haushaltsjahr 2017 zu erheben.
5. Neue Baumaßnahmen für die im Finanzhaushalt/Investitionsprogramm 2017 Mittel 
veranschlagt sind, dürfen erst nach besonderer Freigabe der Mittel durchgeführt werden. 
Bei Ansätzen über 250.000 Euro einschl. Verpflichtungsermächtigungen entscheidet der 
Rat über die Freigabe.
Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bei 
Baumaßnahmen bedürfen keiner gesonderten Freigabe mehr.
6. Die Sachaufwendungen in den Budgets der Fachbereiche werden mit einer 
fünfzehnprozentigen Sperre belegt. Sofern die Ausgabenentwicklung eine Freigabe eines 
Teils des gesperrten Betrages erfordert, ist ein begründeter Antrag an den Finanzvorstand 
über den Fachbereich Finanzen und Controlling zu stellen, der entscheidet, in welchem 
Umfang die Sperre reduziert wird.
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7. Der Nachtrag zum Stellenplan 2017, einschließlich der Dienstpostenbewertungen, wird 
aufbauend auf dem Stellenplan 2016/2017, gemäß den vom Organisations-, Personal- 
und Gleichstellungsausschuss empfohlenen Änderungen beschlossen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja s. Veränderungslisten und Konsolidierungsvorschläge
Nein
B. Personelle Auswirkungen: 
Lfd. Haushaltsjahr: 
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden
Folgejahre: 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen:  keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Am 06.12.2016 wurde der Nachtragshaushalt 2017 in den Rat eingebracht (VO/2016/0229). 
Die sich aus den Veränderungsmeldungen der städtischen Dienststellen ergebene 
Entwicklung der Haushaltslage, bezogen auf Ergebnis- und Finanzhaushalt (Investitions-
programm), wird im Folgenden dargestellt. Hinzuweisen ist darauf, dass die neu entwickelten 
Konsolidierungsvorschläge erst nach dem abschließenden Beschluss durch den Rat in die 
Planung eingearbeitet werden. Eine positive Beschlussfassung zu den Vorschlägen führt 
damit zu einer Reduzierung des ausgewiesenen Defizits. 
Teil A – Ergebnishaushalt
1. Allgemein
Der Ergebnishaushalt 2017 wird im Wesentlichen durch Veränderungen im Sonderbudget 
Finanzen und Controlling (209), im Fachbereich Integration, Soziales und 
Bürgerengagement (50) sowie im Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
beeinflusst (- = Verschlechterung; + = Verbesserung des Ergebnisses):
FB Finanzen und Controlling – Sonderbudget (209)
Anpassungen bei den Steuererträgen +5,34 Mio. €
Neuberechnung Nds. Finanzausgleich +8,89 Mio. €
(voraussichtliche) Bedarfszuweisung +5,00 Mio. €
Anpassung Zuschuss OSB an vorl. Wirtschaftsplan -1,16 Mio. €
Anpassung der Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite +1,46 Mio. €
Wesentliche Änderung nach Einbringung am 06.12.2016
Die Anpassung der Gewinnabführung des EB Immobilien- und Gebäude-
managements an den vorläufigen Wirtschaftsplan führt zu Mindererträgen.
-0,63 Mio. €
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Die Veränderungen im Sonderbudget Finanzen und Controlling  stellen sich im Einzelnen 
wie folgt dar: 
Bei der Gewerbesteuer wurde, ausgehend von der aktuellen Prognose für das Jahr 2016 
(100,0 Mio. € - Steigerung um 7 Mio. € gegenüber dem Planansatz von 93 Mio. € -), eine 
moderate Steigerung berechnet. Daraus ergibt sich für 2017 ein um 7,1 Mio. € erhöhter 
Ansatz (von 94,4 Mio. € auf 101,5 Mio. €).
Der Gemeindeanteil für Einkommenssteuer wird voraussichtlich den Planansatz 2016 nicht 
erreichen, so dass hier die Werte im Nachtrag um 1,76 Mio. € reduziert werden                           
(von 67,3 Mio. € auf 65,5 Mio. €).
Die Leistungen nach dem Nds. Finanzausgleich, wurden im Doppelhaushalt 2016/17 
zunächst auf Grundlage der vorläufigen Meldung des Landes Niedersachsen aus dem 
November 2015 mit rd. 78,2 Mio. € geplant. Seit dem 16.11.2016 liegen nun die vorläufigen 
Werte für 2017 vor. Daraus ergibt sich eine Steigerung um rd. 8,9 Mio. €, die in den Nachtrag 
2017 eingearbeitet wurde.
Die Bedarfszuweisung (5,0 Mio. €) wurde aus dem Antragsverfahren 2016 (Auszahlung in 
2017) vom Land Niedersachsen in Aussicht gestellt. Diese steht unter dem Vorbehalt des 
Abschlusses einer Zielvereinbarung in der sich die Stadt Osnabrück dazu verpflichtet, 
nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen (konsumtiv) in einem ähnlichen Umfang, 
spätestens bis zum Ende des Finanzplanungszeitraums umzusetzen. 
Beim  Zuschuss an den Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB) erfolgte die 
Anpassung an den aktuell vorliegenden Entwurf des Wirtschaftsplanes. Dieser führt zu 
Mehrbelastungen für den Kernhaushalt von rd. 1,16 Mio. € (s. auch Teil C Nr. 2).
Die Reduzierung der Zinsaufwendungen um rd. 1,46 Mio. € (von 1,84 Mio. € auf                          
0,375 Mio. €) erfolgte unter den Prämissen, dass der Bestand an Liquiditätskrediten ggf. 
abgeschmolzen werden kann und dass das derzeitige Niedrigzinsniveau fortgeschrieben 
wird. Mittel für Zinssicherungsmaßnahmen sind nicht eingeplant. Hinzuweisen ist darauf, 
dass bei Änderung der Rahmenbedingungen ein erhebliches Zinsänderungsrisiko besteht.
Für 2016 und 2017 wurde jeweils ein außerordentlicher Ertrag von 5,3 Mio. € aus einer  
Sonderzuschreibung Klinikum eingeplant. Da das Sanierungsprogramm des Klinikums noch 
nicht vollständig abgeschlossen ist, wird auf eine Einplanung in 2017 verzichtet. Eine 
endgültige Feststellung einer möglichen Sonderzuschreibung wird im Rahmen des 
Jahresabschlusses 2016 bzw. 2017 getroffen.
FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
Beim Produkt „3.1.3. Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“ ergibt 
sich aufgrund einer Neukalkulation des Erstattungsbetrages nach dem 
Asylbewerberleistungsgesetz, auf Basis der durchschnittlichen Personenzahl aus 
dem Jahr 2016 (1.200 Pers. x 10.000 €), ein Gesamtertrag von nunmehr                 
12 Mio. € (Steigerung von 1,33 Mio. €). Unter Berücksichtigung sich darauf 
aufbauender Flüchtlingszahlen ergeben sich voraussichtliche Mehrauf-
wendungen von rd. 0,22 Mio. €. In der Produktbetrachtung ergibt sich somit 
insgesamt eine Budgetverbesserung.
+1,11 Mio. €
Im Bereich des Produktes „3.1.1. Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB 
XII“ hat das Land angekündigt, die Quotale Beteiligung an den SGB XII- 
Aufwendungen von 69 % auf 72 % festzusetzen. 
+1,42 Mio. €
Wesentliche Änderung nach Einbringung am 06.12.2016
Durch die Auswirkungen der gesetzlichen Änderungen bei den Kosten der 
Unterkunft durch das Nds. Haushaltsbegleitgesetz 2017 (vgl. VO/2017/0409) 
ergeben sich höhere Erträge in den Produkten „3.1.2.1 Leistungen für Unterkunft 
und Heizung“ sowie „6.1.1.02 Zuweisung Land Kosten der Unterkunft“.
+1,66 Mio. €
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)*
Beim Produkt „3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern“ ergeben 
sich aus der Überleitung des pädagogischen Personals in den 
Kindertagesstätten des ev.-luth. Kirchenkreises in Tarif TVöD-Sozial- und 
Erziehungsdienst (SuE) Mehraufwendungen.
-0,53 Mio. €
* Hinweise: 
- Deutliche Veränderungen ergeben sich zusätzlich ab 2018 aufgrund des weiteren 
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Kindertagesstätten-Ausbauprogramms. Die finanziellen Auswirkungen sind bereits in den 
Veränderungslisten und Übersichten berücksichtigt. Eine Beschlussfassung dazu erfolgt 
durch eine  separate Vorlage des Fachbereiches Kinder, Jugendliche und Familien (s. 
VO/2016/0242).
- Anzumerken ist, dass die Auswirkungen der Änderungen des Unterhaltsvor-
schussgesetzes (UVG) noch nicht kalkuliert werden können und somit keine 
Berücksichtigung in der Nachtragsplanung finden konnten.
Fachbereichsübergreifend
Wesentliche Änderung nach Einbringung am 06.12.2016
Aufgrund der gesetzlichen Änderungen haben Beamte einen Anspruch auf 
Prämien im Rahmen der leistungsorientierten Bezahlung (LoB).
-0,23 Mio. €
Die von den Fachbereichen angemeldeten Veränderungen führen zu folgenden neuen 
Teilhaushaltsbudgets (- = Verschlechterung; + = Verbesserung des Ergebnisses):
 
Änderungen
Erträge
Auf-
wendungen
ordentliches
Ergebnis
außer-
ordentliches
Ergebnis
Änderung Jahres-
ergebnisOrganisationseinheit
-€- -€- -€- -€- -€- -€-
010 Ref. Strategische 
Steuerung und Rat 28.000 -355.140 -5.975.182 0 0 -5.975.182
10 FB Personal und 
Organisation -93.000 -545.259 -7.473.006 0 0 -7.473.006
13 Ref. Medien und  
Öffentlichkeitsarbeit 0 4.300 -678.190 0 4.300 -673.890
14 Rechnungsprüfungs-
amt
0 800 -1.097.439 0 0 -1.097.439
16
Gleichstellungsbe-
auftragte (inkl. 
Gleichstellungsbüro)
0 -1.300 -231.291 0 0 -231.291
18 Sicherheitstechnischer 
Dienst
0 -13.900 -125.654 0 0 -125.654
20 FB Finanzen und 
Controlling -40.000 -40.400 -5.265.747 0 0 -5.265.747
209
FB Finanzen und 
Controlling - 
Sonderbudget
22.455.880 -3.604.298 301.406.005 5.300.000 -5.300.000 301.406.005
30 FB Recht und 
Datenschutz 0 -207.232 -2.176.297 0 0 -2.176.297
32 FB Bürger und 
Ordnung 132.500 -98.150 -5.359.204 0 0 -5.359.204
37 Feuerwehr 286.800 134.240 -13.442.046 0 0 -13.442.046
40 FB Bildung, Schule u. 
Sport 0 -374.100 -50.822.300 0 0 -50.822.300
41 FB Kultur 149.000 -935.000 -24.463.886 0 0 -24.463.886
50
FB Integration, 
Soziales und Bürger-
engagement
7.006.700 -3.309.900 -57.805.101 0 0 -57.805.101
51 FB Kinder, Jugendliche 
und Familien 3.056.600 -3.841.720 -86.701.230 0 0 -86.701.230
61 FB Städtebau 0 -434.354 -6.013.003 0 0 -6.013.003
62 FB Geodaten und 
Verkehrsanlagen 200.000 -726.800 -19.916.202 0 0 -19.916.202
68 FB Umwelt und 
Klimaschutz 115.000 -227.000 -3.137.295 0 0 -3.137.295
 Zwischensumme 33.297.480 -14.575.213 10.722.934 5.300.000 -5.300.000 10.722.934
Fachbereichsübergreifend 0 -225.000 0 0
 Summe 33.297.480 -14.800.213 10.497.934 5.300.000 -5.300.000 10.497.934
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Der folgenden Tabelle können die Veränderungen der mittelfristigen Finanzplanung 
entnommen werden (- = Verschlechterung; + = Verbesserung des Ergebnisses):
Veränderung Veränderung Veränderung
2018 2019 2020Organisationseinheit
-€- -€- -€-
010 Ref. Strategische Steuerung und Rat -321.840 -318.040 -319.040
10 FB Personal und Organisation -609.352 -625.366 -642.494
13 Ref. Medien und  Öffentlichkeitsarbeit 4.300 4.300 4.300
14 Rechnungsprüfungsamt 800 800 800
16 Gleichstellungsbeauftragte (inkl. Gleichstellungsbüro) -1.300 -1.300 -1.300
18 Sicherheitstechnischer Dienst -14.100 -14.400 -14.600
20 FB Finanzen und Controlling -32.600 -98.000 -44.700
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 15.547.927 14.834.721 13.867.132
30 FB Recht und Datenschutz -59.900 -100 -100
32 FB Bürger und Ordnung 86.050 96.050 96.050
37 Feuerwehr 202.530 211.730 274.320
40 FB Bildung, Schule u. Sport -321.000 -325.400 -329.800
41 FB Kultur -786.300 -790.100 -789.100
50 FB Integration, Soziales und Bürgerengagement 9.061.550 9.195.008 9.209.164
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien -1.152.500 -1.539.900 -2.034.200
61 FB Städtebau -333.030 -186.499 -122.033
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen -350.400 -263.600 -172.400
68 FB Umwelt und Klimaschutz 43.000 -14.552 -14.552
 Zwischensumme 20.963.835 20.165.352 18.967.446
Fachbereichsübergreifend -225.000 -225.000 -225.000
 Summe 20.738.835 19.940.352 18.742.446
Die Details der angemeldeten Veränderungen können der Anlage 1 entnommen werden.
Aufgrund der angemeldeten Veränderungen stellt sich der Gesamtergebnishaushalt 2017 
wie folgt dar (- = Verschlechterung; + = Verbesserung des Ergebnisses):
bisher Änderung neu Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 220.766.307 5.762.429 226.528.736 227.526.204 233.240.728 239.257.469
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 103.670.158 20.734.356 124.404.514 120.944.014 122.326.114 123.506.814
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 7.651.396 0 7.651.396 7.510.706 7.331.876 7.331.876
4 sonstige Transfererträge 7.744.100 -28.500 7.715.600 7.779.100 7.798.600 7.855.600
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 23.644.476 581.500 24.225.976 23.890.476 24.018.876 24.400.676
6 privatrechtliche Entgelte 4.817.100 260.900 5.078.000 4.958.500 4.940.500 4.948.500
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 111.141.219 6.579.000 117.720.219 118.686.861 120.615.268 121.444.329
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 19.051.119 -833.205 18.217.914 20.116.914 19.981.114 18.811.214
9 aktivierte Eigenleistungen 683.000  683.000 683.000 683.000 728.000
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 15.909.073 241.000 16.150.073 15.948.273 15.784.473 15.702.573
12 = Summe ordentliche Erträge 515.077.948 33.297.480 548.375.428 548.044.048 556.720.549 563.987.051
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Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
bisher Änderung neu Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Aufwendungen    
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -99.417.858 -843.582 -100.261.440 -101.157.134 -102.681.209 -104.151.244
14 Aufwendungen für Versorgung -9.423.936  -9.423.936 -9.430.332 -9.414.609 -9.429.928
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -15.340.894 -1.360.774 -16.701.668 -15.379.655 -15.216.358 -15.206.055
16 Abschreibungen -16.761.589 -20.000 -16.781.589 -16.468.381 -16.500.596 -16.873.335
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen -7.951.000 1.462.600 -6.488.400 -6.886.900 -7.328.000 -7.568.400
18 Transferaufwendungen -232.357.129 -10.858.698 -243.215.827 -245.147.692 -250.277.557 -253.460.342
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -141.824.875 -3.179.759 -145.004.634 -146.494.556 -148.244.698 -148.512.276
20 Überschuss gem. § 15 Abs. 5 
GemHKVO 0 0 0 0 0 0
21 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -523.077.281 -14.800.213 -537.877.494 -540.964.649 -549.663.027 -555.201.580
22
ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen ohne Zeile 20)
-7.999.333 18.497.267 10.497.934 7.079.399 7.057.522 8.785.471
23 außerordentliche Erträge 5.300.000 -5.300.000 0 0 0 0 
24 außerordentliche 
Aufwendungen
0 0 0 0 0 0 
25 Überschuss gem. § 15 Abs. 6 
GemHKVO 0 0 0  0  0  0
26 = Summe aus Zeile 24 und 25 0 0 0  0  0  0
27
außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge 
abzüglich außerordentliche 
Aufwendungen ohne Zeile 25)
5.300.000 -5.300.000 0 0 0 0
28
Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen 
und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / 
Fehlbetrag (-)
-2.699.333 13.197.267 10.497.934 7.079.399 7.057.522 8.785.471
Das folgende Diagramm zeigt die Haushaltsentwicklung aufgrund der Nachtragsplanung 
(Jahresergebnis):

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Konsolidierung
Die Stadt Osnabrück kann aus dem Antragsverfahren 2016 (Auszahlung in 2017) eine 
Bedarfszuweisung i. H. v. rd. 5 Mio. € vom Land erhalten. Voraussetzung ist der Abschluss 
einer Zielvereinbarung in der sich die Stadt Osnabrück dazu verpflichtet, nachhaltige 
Konsolidierungsmaßnahmen (konsumtiv) in einem ähnlichen Umfang, spätestens bis zum 
Ende des Finanzplanungszeitraums jährlich umzusetzen. Zudem sollte die Stadt, aufgrund 
der nach wie vor hohen Belastung durch die Altfehlbeträge, aus eigenem Interesse 
heraus jede Möglichkeit nutzen, weitere Konsolidierungspotentiale auszuschöpfen. Nur 
durch weitere nachhaltige Einsparmaßnahmen kann die dauerhafte Leistungsfähigkeit, bei 
sich verschlechternden Rahmenbedingungen (z. B. bei steigenden Zinsen, geringeren 
Gewerbesteuererträgen), sichergestellt werden.
In den vorangegangenen Darstellungen sind die Konsolidierungseffekte noch nicht 
eingearbeitet worden. Derzeit beläuft sich das Volumen, welches ab 2023 maximal pro Jahr 
zu erreichen ist, auf rd. 5,1 Mio. €.
Unter Berücksichtigung der Konsolidierungsmaßnahmen entwickelt sich das Jahresergebnis 
wie folgt:
Die Gesamtübersicht zu den Konsolidierungsvorschlägen sowie deren Beschreibungsblätter 
und die Übersicht über weitere mögliche Konsolidierungsmaßnahmen, können der Anlage 2 
entnommen werden.
Teil B – Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Entwicklungen der Investitionsmaßnahmen
Im Planungszeitraum 2017 – 2020 sehen die Nachtragsplanungen zwar eine Steigerung der 
Einzahlungen um rd. +6,99 Mio. € vor; allerdings steigen auch deutlich die Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit um -18,25 Mio. €. 
 Einzahlungen Auszahlungen
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bisher Änderung neu bisher Änderung neu
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
2 3 4 2 3 4
2017        4.359.400   3.666.700 8.026.100 -30.104.249 -2.990.700 -33.094.949
2018        5.918.600   1.712.850 7.631.450 -27.188.952 -6.527.150 -33.716.102
2019        3.801.600   861.600 4.663.200 -20.437.999 -4.913.600 -25.351.599
2020        3.759.600   751.600 4.511.200 -20.315.189 -3.813.600 -24.128.789
* Hinzugerechnet werden müssen noch (unverändert) 390.800 € für den Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen/sonstige Investitionstätigkeit (Planung Pensionsrücklage im FB 
Personal und Organisation von 500.800 € und Tilgungserstattungen im Rahmen der 
Wohnungsbauförderung von 110.000 € beim Fachbereich Städtebau).
Dies hat zur Folge, dass sich das Saldo Investitionstätigkeit im Vergleich zur 
Haushaltsplanung 2016/2017 um rd. -11,25 Mio. € verschlechtert.
Im Wesentlichen sind hierfür die folgenden Ursachen zu nennen (Betrachtungszeitraum 
2017 – 2020) (- = Verschlechterung; + = Verbesserung des Ergebnisses): 
FB Finanzen und Controlling – Sonderbudget (209)
7.000822.710 Baugebiet Eversburger Friedhof -0,37 Mio. €
FB Bürger und Ordnung (32)
7.000030.710 Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen -0,30 Mio. €
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
7.000139.705 Zuschuss Kita’s vom Land  (Einnahme)
7.000141.710 Inv. Zuschüsse Kita’s (Ausgabe) insgesamt   -4,88 Mio. €
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
7.000738.710.007 Global Erschließung neuer Wohngebiete -0,75 Mio. €
7.000738.710.014 Global Fahrradhäuser in Wohnquartieren -0,90 Mio. €
7.000742.710.014 Brücke Belmer Bach -0,25 Mio. €
7.000745.705 Straßenbaubeiträge Pappelgraben (verschben) +0,30 Mio. €
7.000748.710.001 Bramscher Straße Knoten Nord (verschoben) -
7.000748.710.002 Bramscher Straße Hasetor-Haster Mühle -1,00 Mio. €
7.000754.705/710 Rheiner Landstraße (Maßnahmeverschiebung) +1,30 Mio. €
7.000775.710.003 Wissenschaftspark Erschließung (Reduzierung) -0,50 Mio. €
7.000791.705/710 Bahnhofsvorplatz Sutthausen -0,41 Mio. €
7.000809.705/710 Lengericher Landstr./An der Blankenburg Bahr     -0,10 Mio. €
7.000810.710 Heger-Tor-Viertel (Gesamtinvestition 1,2 Mio. €) -0,90 Mio. €
7.000813.705/710 Radschnellweg (Abschnitte 1-4) (Verschiebung Abschnitt 5-9) -0,25 Mio. €
7.000814.710 Kreisverkehre VK Westerberg -0,40 Mio. €
7.000815.710.001-004 E-Busse/Mobilpunkte -1,10 Mio. €
7.000816.705/710 Rosenplatz Bahnhalt -1,10 Mio. €
7.000819.710 Güterbahnhof Erschließung -0,45 Mio. €
Die Details der Investitionsanmeldungen können der Anlage 3 entnommen werden.
Das folgende Diagramm zeigt die Auswirkungen der angemeldeten Veränderungen auf die  
Einzahlungen und Auszahlungen des Investitionsprogramms inkl. der 3er-Projekte:
                                                           Seite: 9/11
Entwicklung der Nettoneuverschuldung
Aufgrund der oben dargestellten Entwicklungen der Investitionstätigkeit des Kernhaushalts 
sowie der Investitionstätigkeit der Eigenbetriebe (letztere s. separate Vorlagen zu den 
Wirtschaftsplänen 2017) erhöht sich auch die gesamtstädtische Nettoneuverschuldung im 
Betrachtungszeitraum 2017 – 2019 im Vergleich zur Haushaltsplanung 2016/2017 von rd. 
21,6 Mio. € um rd. 29,40 Mio. €. auf rd. 50,99 Mio. €. Für den vierjährigen Zeitraum von 
2017-2020 liegt sie bei 50,07 Mio. €. 
Dabei ist anzumerken, dass beispielsweise für die Sanierung des Theaters sowie die 
Umsetzung von investiven Maßnahmen im Rahmen des Schulbaus (Inklusion, Umstellung 
von Abitur nach der 12. auf die 13. Jahrgangsstufe (kurz von G8 auf G9), 
Ganztagsschulausbau) bislang kaum Mittel veranschlagt worden sind.
Eine Übersicht über die Aufteilung der Nettoneuverschuldung findet sich am Ende der 
Anlage 3. 
Teil C – Finanzbeziehungen zu den Eigenbetrieben
1. EB Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Die Finanzbeziehungen zum Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement sind sehr 
vielschichtig. Auf der Ertragsseite im Kernhaushalt wird jährlich die Eigenkapitalverzinsung 
abgeführt. Aufwandsseitig belasten die Zahlungen der Mieten und Nebenkosten sowie 
Erstattungen für Gebäudereinigung, Hausdruckerei, Servicecenter, Grundstücks- und 
Wohnungsverwaltung und Technische Betriebe die Budgets des Kernhaushalts.
Die nachfolgende Übersicht zeigt die Finanzbeziehungen zwischen dem Kernhaushalt und 
                                                           Seite: 10/11
dem Eigenbetrieb 23 nach Kostenarten auf (- = Verschlechterung; + = Verbesserung des 
Ergebnisses):
bisher Änderung neu Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020Erträge und Aufwendungen
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Erträge
Gewinnanteile 3.209.505 -625.605 2.583.900 3.929.500 3.929.500 3.730.400
Aufwendungen
Erstattung Verwaltungsgebäude -4.882.400 58.400 -4.824.000 -4.799.800 -4.799.800 -4.799.800
Erstattung Nutzungsentschädigung -27.566.200 -91.900 -27.658.100 -27.658.100 -27.658.100 -27.658.100
Erstattung Nutzungsentschädigung 
Anmietung -2.546.200 -500.500 -3.046.700 -3.046.700 -3.046.700 -3.046.700
Erstattung Nebenkosten -5.575.500 -34.500 -5.610.000 -5.610.000 -5.610.000 -5.610.000
Erstattung Gebäudereinigung -5.073.900 0 -5.073.900 -5.073.900 -5.073.900 -5.073.900
Erstattung Hausdruckerei -80.840 0 -80.840 -80.840 -80.840 -79.440
Erstattung Servicecenter -802.100 0 -802.100 -802.100 -802.100 -802.100
Erstattung Grundst. u. 
Wohnungsverwaltung -68.100 0 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100
Erstattung Technische Betriebe -363.574 0 -363.574 -375.074 -373.574 -369.074
Summe (Aufwendungen) -46.958.814 -568.500 -47.527.314 -47.514.614 -47.513.114 -47.507.214
2. EB Osnabrücker ServiceBetrieb
Die Finanzbeziehungen zu dem Osnabrücker ServiceBetrieb sind ebenfalls sehr 
vielschichtig. Die anliegende Übersicht beschränkt sich auf den für den Kernhaushalt 
wesentlichen Bereich, der nicht ausschließlich gebührenfinanzierten Sparten des 
Eigenbetriebes (- = Verschlechterung; + = Verbesserung des Ergebnisses). 
bisher Änderung neu Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020Zuschuss nach Sparten
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Grünservice -8.516.800 475.800 -8.041.000 -8.281.800 -8.466.300 -8.592.900
Straßenunterhaltung -5.760.400 -1.224.400 -6.984.800 -7.069.700 -7.737.800 -7.811.400
Objektplanung -1.268.500 -63.600 -1.332.100 -1.335.100 -1.353.900 -1.352.600
Friedhöfe -1.785.019 -392.200 -2.177.219 -2.321.319 -2.281.519 -2.329.619
davon
grünpolitischer Wert -680.372 -29.846 -710.218 -710.218 -710.218 -710.218
Historische Friedhöfe -329.900 33.100 -296.800 -296.800 -296.800 -296.800
Friedhofsdefizit -774.747 -395.454 -1.170.201 -1.314.301 -1.274.501 -1.322.601
Summe -17.330.719 -1.204.400 -18.535.119 -19.007.919 -19.839.519 -20.086.519
Die Minderaufwendungen in der Sparte Grünservice beruhen darauf, dass die Abteilung 
Gewässerunterhaltung ab 2017 der Sparte Straßenunterhaltung zugeordnet wird. Neben 
dieser Verlagerung, hat eine Anpassung des Ansatzes für Fremdleistungen um                             
rd. 500.000 €, zu einer Erhöhung des Ansatzes in der Sparte Straßenunterhaltung geführt. In 
der Sparte Objektplanung hat es nur kleinere Planungsanpassungen gegeben. Bei der 
                                                           Seite: 11/11
Sparte Friedhöfe begründet sich der erhöhte Zuschussbedarf vorrangig auf Mindererträge für 
Nutzungsrechte und Friedhofsgebühren.
Anlagen:
Anlage 1 – Veränderungen (konsumtiv)
Anlage 2 – Konsolidierung 2017
Anlage 3 – Veränderungen (investiv)
Anlage 4 – Nachtragshaushaltssatzung - Entwurf - (zur Ratssitzung)
Anlage 1
Veränderungen zum
Ergebnishaushalt
x Gesamtübersicht 
x Veränderungslisten der Fachbereiche 
Anmerkungen: In den Veränderungslisten sind die Aufwendungen mit negativem Vorzeichen dargestellt. Daher führen sowohl bei den 
Erträgen als auch bei den Aufwendungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, positive Veränderungen
zu einer Verbesserung des Ergebnisses des jeweiligen Teilergebnishaushalts. 
Die Veränderungen gegenüber der Ratssitzung am 06.12.2016 (VO/2016/0229 Nachtragshaushalt 2017 – Einbringung) sind fett markiert. 
Stand: 07.03.2017
Veränderungen 2017
(konsumtiv)
Stand: 07.03.2017
Erträge Aufwendungen
-€-- €-- €-- €-- €-- €-- €-
010   Ref. Strategische Steuerung und Rat -5.648.042 28.000 -355.140 -5.975.182 00 -5.975.182
10   FB Personal und Organisation -6.834.747 -93.000 -545.259 -7.473.006 00 -7.473.006
13   Ref. Medien und Öffentlichkeitsarbeit -682.490 0 4.300 -678.190 00 -678.190
14   Rechnungsprüfungsamt -1.098.239 0 800 -1.097.439 00 -1.097.439
16   Gleichstellungsbeauftragte (inkl. Gleichstellungsbüro) -229.991 0 -1.300 -231.291 00 -231.291
18   Sicherheitstechnischer Dienst -111.754 0 -13.900 -125.654 00 -125.654
20   FB Finanzen und Controlling -5.185.347 -40.000 -40.400 -5.265.747 00 -5.265.747
209   FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 282.554.423 22.455.880 -3.604.298 301.406.005 5.300.000 -5.300.000 301.406.005
30   FB Recht und Datenschutz -1.969.065 0 -207.232 -2.176.297 00 -2.176.297
32   FB Bürger und Ordnung -5.393.554 132.500 -98.150 -5.359.204 00 -5.359.204
37   Feuerwehr -13.863.086 286.800 134.240 -13.442.046 00 -13.442.046
40   FB Bildung, Schule u. Sport -50.448.200 0 -374.100 -50.822.300 00 -50.822.300
41   FB Kultur -23.677.886 149.000 -935.000 -24.463.886 00 -24.463.886
50   FB Integration, Soziales und Bürgerengagement -61.501.901 7.006.700 -3.309.900 -57.805.101 00 -57.805.101
51   FB Kinder, Jugendliche und Familien -85.916.110 3.056.600 -3.841.720 -86.701.230 00 -86.701.230
61   FB Städtebau -5.578.649 0 -434.354 -6.013.003 00 -6.013.003
62   FB Geodaten und Verkehrsanlagen -19.389.402 200.000 -726.800 -19.916.202 00 -19.916.202
68   FB Umwelt und Klimaschutz -3.025.295 115.000 -227.000 -3.137.295 00 -3.137.295
Zwischensumme -7.999.333 33.297.480 -14.575.213 10.722.934 5.300.000 -5.300.000 10.722.934
0 -225.000 0 0
Summe -7.999.333 33.297.480 -14.800.213 10.497.934 5.300.000 -5.300.000 10.497.934
Organisationseinheit
ordentliches
Ergebnis
Änderungen lt. Liste ordentliches
Ergebnis
außerordentl.
Ergebnis
Änderungen lt. 
Liste
Jahres-
ergebnis
Fachbereichsübergreifend
2
Veränderungsliste
- Fachbereichsübergreifend -
Stand: 07.03.2017
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
Bisheriger
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
0 000
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
Fachbereichsübergreifend 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 107 -99.417.858 -225.000 -99.642.858 -225.000 -225.000 -225.000
Beamte haben aufgrund gesetzlicher 
Änderungen ab 2017 einen Anspruch auf 
Prämien im Rahmen der leistungsorientierten
Bezahlung (LOB). Fachbereichsübergreifend 
werden hierfür vom Fachbereich Personal und 
Organisation 225.000 € veranschlagt. Die 
Auszahlung der Prämien erfolgt im Jahr 2018, 
daher ist für 2017 hierfür eine Rückstellung zu 
bilden. Dieser Ansatz muss nach 
Ratsbeschluss auf die einzelnen Fachbereiche 
umgelegt werden. 
-225.000 -225.000 -225.000 -225.000
515.077.948 0 515.077.948 0 0 0
-523.077.281 -225.000 -523.302.281 -225.000 -225.000 -225.000
-7.999.333 -225.000 -8.224.333 -225.000 -225.000 -225.000
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
Summe:
Ordentliche Erträge 
3
Veränderungsliste
- Referat Strategische Steuerung und Rat (010) -
Stand: 07.03.2017
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +) BSP 12.000 3.000 15.000
1.1.1.46 Konzeptionelle 
Stadtentwicklung 2 Zuwendungen und 
allgem. Umlagen 147 0 28.000 28.000 44.000 28.000 0 Stadtentwicklungskonzept Migration und 
Teilhabe 2017-2019
28.000 44.000 28.000 0
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
1.1.1.01 Außenkontakte 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 144 -773.338 -6.100 -779.438 -4.800 0 0 Betreuung Internationale Hanse ab 2017 bisher 
beim FB Kultur (41)
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 144 -101.073 -63.000 -164.073 -63.000 -63.000 -63.000
Gemäß bekannter Veranstaltungen 2017, 
Hauptversammlung Dt. Städtetag gemäß 
Rahmenplanung 2018-2020
18 Transferaufwendungen 144 -58.000 -5.300 -63.300 -5.300 -5.300 -5.300 Anpassung Zuschuss Nicht-EU Botschafter an 
TVÖD
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 144 -270.408 -86.300 -356.708 -86.300 -86.300 -86.300
Weitere Fraktionen, Besuch in Evansville, 
neuer Vorstand 2, 25.000 €; 
neuer Vertrag Rathaus - Info 
ab 2017. 13.000 €; 
Umlegung der Kosten für repräsentative 
Straßenreinigung 20.000 €; 
Dienstreisen 2.000 €; 
Verwaltungsmiete 26.300 €;
1.1.1.02 Verwaltungs- und 
Ratskoordination 142 -3.100.833 -9.300 -3.110.133 -14.300 -14.300 -14.300
Erhöhung Mitgliedsbeitrag Dt. Städtetag 2.500 
€, 
Pauschale Tablet-Nutzung 
Ratsmitglieder 1.500 €, 
Aufwand Straßenreinigung entfällt hier -15.000 
€ (zukünftig bei Außenkontakte), 
Verwaltungsmiete 20.300 €,
1.1.1.03 Fraktionsgeschäftsstellen 142 -609.991 -75.640 -685.631 -75.640 -75.640 -75.640 Neue Fraktionen nach Kommunalwahl 11/2016
1.1.1.46 Strategische 
Stadtentwicklung 13
Aufwendungen für aktives 
Personal 147 -256.494 -49.300 -305.794 -50.300 -51.300 -52.300
Neues Projekt Koordinierung von Fördermitteln, 
Umschichtung Personalaufwand vom FB Kultur 
(41)
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 147 -66.900 -29.000 -95.900 -45.000 -29.000 -1.000 Neues Projekt Koordinierung von Fördermitteln 
(2017- 2019)
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 147 -85.534 -31.200 -116.734 -21.200 -21.200 -21.200 Neues Projekt und Erstattung Miete  EB 23
-355.140 -365.840 -346.040 -319.040
129.081 28.000 157.081 44.000 28.000 0
-5.777.123 -355.140 -6.132.263 -365.840 -346.040 -319.040
-5.648.042 -327.140 -5.975.182 -321.840 -318.040 -319.040
Summe:
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
4
Veränderungsliste
- Fachbereich Personal und Organisation (10) -
Stand: 07.03.2017
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
Bisheriger
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
1.1.1.08 Personalverwaltung 7 Kostenerstattungen und 
-umlagen 162 1.639.367 -93.000 1.546.367 -96.800 -96.800 -98.700 Wegfall einer Erstattung im Bereich der 
Einsatzkräfte
-93.000 -96.800 -96.800 -98.700
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
Teilhaushalt
FB Personal und 
Organisation
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 154 -1.475.564 9.400 -1.466.164 9.400 9.400 9.400
Anpassung der Erstattung für 
Verwaltungsgebäude an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement
1.1.1.04 Organisations- und 
Steuerungsberatung 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 165 -20.128 -10.000 -30.128 0 0 0
Schulungen/Info zur neuen Entgeltordnung 
TVöD, Erfahrungswert ca. 4 Schulungstage 
Anfang 2017
1.1.1.05 Informationstechnik 13
Aufwendungen für aktives 
Personal 168 -1.435.818 85.000 -1.350.818 88.100 88.400 90.200 Einsparungen ursprünglich geplanter 
Personalkosten IT-Reorganisation
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 168 -336 -268.014 -268.350 -240.624 -249.045 -257.760
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 168 -840.697 -110.145 -950.842 -113.328 -116.621 -120.034
1.1.1.06 Personal-
entwicklung 19 Sonstige ordentliche Auf-
wendungen 171 -84.487 200 -84.287 200 200 200
Anpassung der Erstattung für 
Verwaltungsgebäude an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement
Stadtweite Sicherstellung einer stabilen 
Lizenzkonformität (inkl. Wartung) für die 
Bereiche Airwatch, Matrix 42, Direct Access, 
Windows, LOB (Leistungs-Orientierte-
Bezahlung) und d.3 (Version 8)
Dienstleistungsunterstützung für die Bereiche 
Client-Management, Netzwerk-Infrastruktur, 
Backup-Infrastruktur und den1st und 2nd Level 
DMS Support
Entwicklung von neuen Workflows innerhalb 
von Matrix 42 zur Optimierung der bestehenden 
Prozesse und Kommunikationswege
IST-Aufnahme im Bereich IT-Sicherheit für ein 
zukünftiges ISMS (Informations Sicherheits 
Management System)
Notwendige Systemupdates für unser 
Mailsystem, Form Solution, d.3 Speichersystem 
und die private Cloud Umgebung
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
5
Veränderungsliste
- Fachbereich Personal und Organisation (10) -
Stand: 07.03.2017
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
Bisheriger
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
1.1.1.08 Personalverwaltung 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 162 -3.209.616 -178.000 -3.387.616 -181.600 -185.100 -188.900
Personalwirtschaftliche Veränderungen 
(insbesondere im Sonderbudget für 
Einsatzkräfte)
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 162 -3.209.616 100 -3.209.516 100 100 100
Anpassung der Erstattung für 
Verwaltungsgebäude an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement
1.1.1.10 Personalvertretung 13
Aufwendungen für aktives 
Personal 162 -590.600 -53.000 -643.600 -54.000 -55.100 -56.200 Ausschöpfung der Freistellungen Personalrat
1.1.1.10 Personalvertretung 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 162 -590.600 -20.800 -611.400 -20.800 -20.800 -20.800
Anpassung an tatsächliche Gegebenheiten, 
Fluktuation in den kommenden Jahren und 
Anpassung der Erstattung für 
Verwaltungsgebäude an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement.
-545.259 -512.552 -528.566 -543.794
1.955.432 -93.000 1.862.432 -96.800 -96.800 -98.700
-8.790.179 -545.259 -9.335.438 -512.552 -528.566 -543.794
-6.834.747 -638.259 -7.473.006 -609.352 -625.366 -642.494
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
Ordentliche Erträge 
6
Veränderungsliste
- Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) -
Stand: 07.03.2017
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +) BSP 12.000 3.000 15.000
00 0 0
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 186 -682.490 4.300 -678.190 4.300 4.300 4.300 Anpassung der Erstattung an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement
4.300 4.300 4.300 4.300
4.000 0 4.000 0 0 0
-686.490 4.300 -682.190 4.300 4.300 4.300
-682.490 4.300 -678.190 4.300 4.300 4.300
Summe:
Summe:
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliche Erträge 
Ordentliches Ergebnis
7
Veränderungsliste
- Rechnungsprüfungsamt (14) -
Stand:07.03.2017
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +) BSP 12.000 3.000 15.000
00 0 0
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
1.1.1.17 Rechnungsprüfung 195 -1.098.239 800 -1.097.439 800 800 800 Erstattung an den Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement
800 800 800 800
18.152 0 18.152 0 0 0
-1.116.390 800 -1.115.590 800 800 800
-1.098.238 800 -1.097.438 800 800 800
Summe:
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
8
Veränderungsliste
- Gleichstellungsbeauftragte (16) -
Stand: 07.03.2017
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
Bisheriger
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +) BSP 12.000 3.000 15.000
00 0 0
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
Teilhaushalt
Gleichstellungs-
beauftragte
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 199 -32.484 -1.300 -33.784 -1.300 -1.300 -1.300
Anpassung der Erstattungen für 
Verwaltungsgebäude an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement
-1.300 -1.300 -1.300 -1.300
000000
-229.991 -1.300 -231.291 -1.300 -1.300 -1.300
-229.991 -1.300 -231.291 -1.300 -1.300 -1.300Ordentliches Ergebnis
Summe:
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
9
Veränderungsliste
- Sicherheitstechischer Dienst (18) -
Stand:07.03.2017
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +) BSP 12.000 3.000 15.000
0 000
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
1.1.1.21 Sicherheitstechnischer 
Dienst 218 -111.754 -13.900 -125.654 -14.100 -14.400 -14.600
Personalkosten einer Einsatzkraft und 
Anpassung der Erstattung an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement
-13.900 -14.100 -14.400 -14.600
000000
-111.754 -13.900 -125.654 -14.100 -14.400 -14.600
-111.754 -13.900 -125.654 -14.100 -14.400 -14.600
Summe:
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
10
Veränderungsliste
- Fachbereich Finanzen und Controlling (20) -
Stand : 07.03.2017
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
1.1.1.28 Beteiligungs- 
management 7 Kostenerstattungen und 
-umlagen 236 515.800 -40.000 475.800 -40.000 -40.000 -40.000
D&O- Versicherung (Vermögensschaden- 
haftpflichtversicherung) wird zukünftig  über 
die OBG abgewickelt, kostenneutral
-40.000 -40.000 -40.000 -40.000
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
Teilhaushalt
Finanzen und Controlling 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 222 -1.457.010 5.100 -1.451.910 5.100 5.100 5.100
Titel "Dienstreisen" aufgrund Kürzung und 
neuer regelmäßiger Dienstreisen nicht mehr 
ausreichend, (1.000 €),  
Reduzierung  Miete Verwaltungsgebäude an 
den Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement (6.100 €)
1.1.1.25 Steuern und Gebühren 230 -1.455.614 -2.000 -1.457.614 -2.000 -2.000 -2.000
Nachkalkulation KMV-Kosten (Software 
Steuerveranlagung), Berücksichtigung der 
Preisanpassung ITEBO
1.1.1.26 Stadtkasse 230 -2.084.281 -15. 500 -2.099.781 -21.500 -21.500 -21.500
Erstmalige Einführung von rabattierten 
Kontoführungsgebühren für die 
städtischen Konten durch die Sparkasse 
Osnabrück ab 01.04.2017
1.1.1.28 Beteiligungs- 
management 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 236 -91.526 16.700 -74.826 16.700 16.700 16.700
Entlastung (40.000 €) D&O- Versicherung 
(Vermögensschadenhaftpflichtver- sicherung) 
wird zukünftig über die OBG abgewickelt, 
kostenneutral, 
Erhöhung (23.300 €) Miete Verwaltungs- 
gebäude an den Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemana
gement
1.1.1.38
Zins-und Schulden-
management /  Zentrale 
Aufgaben
230 -420.191 -19.200 -439.391 -19.200 -19.200 -19.200 Korrektur einer versehentlich falschen 
Ansatzplanung
1.1.1.43 Rechnungswesen und 
Sondervermögen 230 -1.483.853 -25.500 -1.509.353 28.300 -37.100 16.200
Fortführung Projekt Rechnungseingangs- 
bearbeitung (REB), Personalaufwand (in 
2017: 42.500 €) dafür bislang nicht geplant, 
Planstellenantrag wird gestellt.
Nachkalkulation SAP-Kosten (Reduzierung 
ITEBO 17.000 €), Releasewechsel ab 2018 
nur noch alle 2 Jahre (Entlastung 60.000 €)
-40.400 7.400 -58.000 -4.700
2.244.076 -40.000 2.204.076 -40.000 -40.000 -40.000
-7.429.423 -40.400 -7.469.823 7.400 -58.000 -4.700
-5.185.347 -80.400 -5.265.747 -32.600 -98.000 -44.700Ordentliches Ergebnis
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
11
Veränderungsliste 
- Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) -
Stand : 07.03.2017
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
1.1.1.31 Eigenbetriebe 256 14.418. 749 -625.605 13.793.144 908.790 1.080.646 840.931
Anpassung Gewinnanteile Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement an 
vorläufigen Wirtschafts-Plan, siehe 
VO/2017/0548
5.3.5.01 Komb. Versorgung 11 Sonstige ordentliche 
Erträge 261 8.239.000 136.000 8.375.000 136.000 136.000 136.000 Anpassung Konzessionserträge lt. Mitteilung 
Stadtwerke Osnabrück  AG (SWO AG)
6.1.1.01
Steuern, allgem. 
Zuweisungen, allgem. 
Umlagen
1 Steuern und ähnl. 
Abgaben 263 216.786.307 5.342.429 222.128.736 5.348.932 5.280.229 5.289.634
Aktualisierte Planung: Gewerbesteuer
(ca. +7,1 Mio. €) und Gemeindeanteil 
Einkommenssteuer 
(ca. -1,7 Mio. €)
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 263 78.315.574 13.899.426 92.215.000 9.020.434 9.140.372 9.261.967
Neuberechnung Nds. Finanzausgleich, nach 
vorl. Meldung des Landes vom 16.11.2016 
(rd. 8,9 Mio. €) sowie Planung einer 
Bedarfszuweisung (5,0 Mio. €) aus dem 
Antragsverfahren 2016.
6.1.2.01 Sonst. allgemeine 
Finanzwirtschaft 256 5.221.900 -207.600 5.014.300 -346.900 -493.200 -913.800
Neukalkulation mit Anpassung der kalk. 
Zinsen beim Sondervermögen Klärwerke 
und Kanalbetrieb
2.4.1.02 Schülerbeförderung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen neu 0 3.760.815 3.760.815 3.760.815 3.760.815 3.760.815
5.4.7.03 ÖPNV 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen neu 0 150.415 150.415 150.415 150.415 150.415
22.455.880 18.978.486 19.055.277 18.525.962
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
1.1.1.30 Beteili gungen 18 Transferauf wendungen 259 -7.535.822 47.163 -7.488.659 -62.239 -221.430 -229.064
Korrektur Zuschuss InnovationsCentrum 
Osnabrück GmbH (ICO) (jährlich plus 
10.000 €)  sowie Anpassung Zuschuss 
Osnabrücker Veranstaltungs- und 
Kongress GmbH (OVK) an Neu- 
berechnung Pacht und Verlustausgleich
1.1.1.31 Eigenbetriebe 256 -17.467.580 -1.161. 300 -18.628.880 -732.600 -1.279.300 -1.556.300 Anpassung Zuschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb (OSB) an Wirtschafts-Plan
6.1.1.01
Steuern, allgem. 
Zuweisungen, allgem. 
Umlagen
18 Transferaufwendungen 263 -16.685.051 -41.531 -16.726.582 - 41.990 -31.796 -34.436 Neuberechnung Gewerbesteuerumlage
Vom Land Niedersachsen beschlossene 
Reform zur Sicherung der 
Ausbildungsverkehre und Weiterentwicklung 
des ÖPNV (s. Vorlage VO 2016/0143)
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
12
Veränderungsliste 
- Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) -
Stand : 07.03.2017
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
6.1.2.01 Sonst. allgemeine 
Finanzwirtschaft 256 -3.559.063 1.462.600 -2.096. 463 1.317.500 1.223.200 1.072.200
Anpassung der Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite an das aktuelle 
Marktniveau
2.4.1.02 Schülerbeförderung 18 Transferaufwendungen neu 0 -3.760.815 -3.760.815 -3.760.815 -3.760.815 -3.760.815
5.4.7.03 ÖPNV 18 Transferaufwendungen neu 0 -150.415 -150.415 -150.415 -150.415 -150.415
-3.604.298 -3.430.559 -4.220.556 -4.658.830
333.747.453 22.455.880 356.203.333 18.978.486 19.055.277 18.525.962
-51.193.030 -3.604.298 -54.797.328 -3.430.559 -4.220.556 -4.658.830
282.554.423 18.851.582 301.406.005 15.547.927 14.834.721 13.867.132
1.1.1.30 Beteiligungen 22 außerordentliche Erträge 259 5.300.000 -5.300.000 0000
Für 2016 + 2017 wurde jeweils ein 
außerordentlicher Ertrag von 5,3 Mio. € aus 
einer  Sonderzuschreibung Klinikum geplant. 
Da das Sanierungsprogramm des Klinikums 
noch nicht vollständig abgeschlossen ist, 
wird auf eine Einplanung in 2017 verzichtet. 
Eine endgültige Feststellung einer möglichen 
Sonderzuschreibung erfolgt m Rahmen des 
Jahresabschlusses 2016 bzw. 2017.
5.300.000 -5.300.000 0 0 0 0Außerordentliche Erträge 
Ordentliches Ergebnis
Vom Land Niedersachsen beschlossene 
Reform zur Sicherung der 
Ausbildungsverkehre und Weiterentwicklung 
des ÖPNV (s. Vorlage VO 2016/0143)
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
13
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15
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16
9HUlQGHUXQJVOLVWH
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17
9HUlQGHUXQJVOLVWH
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2UGHQWOLFKH$XIZHQGXQJHQ
19
Veränderungsliste
- Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) -
Stand: 07.03.2017 
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
00 0 0
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
Teilhaushalt
FB Bildung, Schule und 
Sport
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 319 -41.104.604 3.400 -41.101.204 3.400 3.400 3.400
Reduzierung der Verwaltungsmieten Meldung 
vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 340 -1.505.333 -269.200 -1.774.533 -216.100 -220.500 -224.900
Stundenbemessung Schulsachbearbeiterinnen, 
Küchenkraft Ganztag Wald- und Bergschule 
Lüstringen 
ab Schulj. 2017/18 Maßnahmen an den 
schulischen Abfall-Containerstellplätzen zur 
Erfüllung brandtechnischer Anforderungen
2.1.1.01
Bereitstellung und 
Unterhaltung von 
Grundschulen
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 343 -1.166.383 -21.000 -1.187.383 -21.000 -21.000 -21.000
Mobilklassen, Umzug der gesamten Schule, 
Abrechn. neuer Mobilklassen über Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement
2.4.1.01 Schülerbeförderung 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 358 -5.701.698 -93.000 -5.794.698 -93.000 -93.000 -93.000 Einführung Mindestlohn
2.4.3.04 Bildungsmanagement 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 361 -67.026 7.800 -59.226 7.800 7.800 7.800
Reduzierung der Verwaltungsmieten Meldung 
vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement
4.2.1.01 Sportförderung 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 363 -51.093 -2.100 -53.193 -2.100 -2.100 -2.100
Erhöhung der Verwaltungsmieten Meldung vom 
Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement
-374.100 -321.000 -325.400 -329.800
7.386.997 0 7.386.997 0 0 0
-57.835.197 -374.100 -58.209.297 -321.000 -325.400 -329.800
-50.448.200 -374.100 -50.822.300 -321.000 -325.400 -329.800Ordentliches Ergebnis
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
20
Veränderungsliste
- Fachbereich Kultur (41) -
Stand 07.03.2017
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer
Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 3 9 0 0 3 8 . 0 0 0 3 8 . 0 0 0000 bewilligte Drittmittel für das Jahresprogramm 
23.000 €) und die Kunstvermittlung (15.000 €)
2.5.2.07
Kulturgeschichtliches 
Museum/Felix Nussbaum 
Haus
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 4 0 0 0 9 0 . 0 0 0 9 0 . 0 0 0000 bewilligte Drittmittel für das Projekt "Danse 
macabre"
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 400 0 21.000 21.000 0 0 0 zugesagte Kostenerstattungen für das Projekt 
"Danse macabre"
149.000 0 0 0
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
Teilhaushalt
FB Kultur 19 Sonstige ordentlichen 
Aufwendungen 371 -3.374.198 -1.300 -3.375. 498 -1.300 -1.300 -1.300 Erstattung an den Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement
2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 390 -470.416 7.100 -463. 316 7.200 7.300 7.400 Umschichtung von Personalaufwand zum 
Referat Strategische Steuerung und Rat (010)
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 390 -94.428 -38.000 -132.428 0 0 0 über Drittmittel  finanzierte Aufwendungen für 
das Jahresprogramm und die Kunstvermittlung
19 Sonstige ordentlichen 
Aufwendungen 390 -254.107 7.600 -246. 507 7.600 7.600 7.600 Erstattung an den Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement
2.5.2.04 Museum am Schölerberg 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 393 -1.010.403 14.100 - 996.303 14.400 14.700 15.000 Umschichtung von Personalaufwand zum 
Referat Strategische Steuerung u. Rat (010)
2.5.2.07
Kulturgeschichtliches 
Museum/Felix Nussbaum 
Haus
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 400 -1.272.373 34.200 -1. 238.173 33.500 29.300 29.900
Umschichtung von Personalaufwand zum 
Referat Strategische Steuerung u. Rat (010)
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 400 -94.428 -111.000 -205.428 0 0 0
über Drittmittel und Kostenerstattungen 
finanzierte Aufwendungen für das Projekt 
"Danse Macabre"
2.7.2.01 Bibliotheken 19 Sonstige ordentlichen 
Aufwendungen 407 -2.765.383 -6.500 -2.771.883 -6.500 -6.500 -6.500
Erstattung an den Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement; Planungskorrektur 
(38.700 €)
2.7.3.01 Institutionelle Förderung 18 Transferaufw endungen 410 -11.676.400 -841.200 -12. 517.600 -841.200 -841.200 -841.200
Umschichtung (+10.000 €) Bezuschusssung der 
Jugendkulturtage zum FB 51; keine Umsetzung (-
851.200 €) des Konsolidierungsvorschlages der 
Osnabrücker Beteiligungs- und 
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH 
(OBG)  Nr. B1, Umschichtung von 
Geschäftsanteilen der Städt. Bühnen auf die 
OBG ab 2017
-935.000 -786.300 -790.100 -789.100
2.468.449 149.000 2.617.449 0 0 0
-26.146.335 -935.000 -27.081.335 -786.300 -790.100 -789.100
-23.677.886 -786.000 -24.463.886 -786.300 -790.100 -789.100Ordentliches Ergebnis
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
21
Veränderungsliste
- Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) -
Stand: 07.03.2017
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
Bisheriger
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
3.1.1
Grundversorgung und Hilfen 
nach dem SGB XII (ohne 
Verwaltung)
4 Sonstige Transfererträge 447 4.866.600 57.000 4.923.600 35.500 -8.000 39.000
Änderung der Haushaltssystematik lt. Erlass des 
Landes (im Wesentlichen Einnahmeneutrale 
Verschiebung unter den Produkten Hilfe zum 
Lebensunterhalt und Grundsicherung in Fällen 
der stationären Eingliederungshilfe.
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 447 69.483.500 1.978.000 71.461.500 333.000 150.000 1.163.000
Bei der Planung wurde eine Beteiligung des 
Landes an den SGB XII - Aufwendungen im 
Rahmen des Quotalen Systems mit 69% für das 
Jahr 2017 angenommen. Das Land hat 
angekündigt, die Quote auf 72% festzusetzen. 
Dadurch entstehen für das Jahr 2017 erhebliche 
Mehrerträge von rd. 1,4 Mio. €. Höhere 
Bundeserstattun
g im Bereich Grundsicherung im 
Alter/Erwerbsminderung aufgrund höhrer 
Aufwendungen (rd. 0,5 Mio. €).
3.1.2.1 Leistungen für Unterkunft 
und Heizung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 452 15.127.000 963.000 16.090.000 4.696.000 4.679.000 4.653.000
Auswirkungen der gesetzl. Anderungen bei 
der Kosten der Unterkunft durch das Nds. 
Haushaltbegleitgesetz 2017(sh. 
Ausführungen Vorlage Einbringung 
Nachtragshaushalt).
3.1.2.6 Leistungen für Bildung und 
Teilhabe nach § 28 SGB II 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 439 1.278.500 1.541.500 2.820.000 1.529.000 1.529.000 1.529.000
Die Aufwendungen werden dem Land künftig in 
dem Jahr zur Erstattung in Rechnung gestellt, in 
dem die Aufwendungen entstanden sind. 
Dadurch gleichen sich insgesamt Erträge und 
Aufwendungen im Ergebnishaushalt jährlich aus. 
Bisher wurde die Endabrechnungen durch das 
Land jeweils im Ergebnishaushalt des 
Folgejahres dargestellt.  Die Umstellung dient 
der Transparenz hinsichtlich der jährlichen 
Zuordnung.
Erträge (Vorzeichen: +)
22
Veränderungsliste
- Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) -
Stand: 07.03.2017
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
Bisheriger
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
3.1.3 Leistungen nach dem 
AsylbLG 439 10.676.500 1.368.500 12.045.000 3.448.500 3.774.500 3.774.500
Für 2016 werden durchschnittlich 1.200 
Personen nach dem AsylblG als 
Berechnungsbasis zugrunde gelegt, so dass 
2017 12 Mio. € als Erstattun
gsbetrag anzusetzen
sind (1.200 P. x 10.000 €). Die Beträge werden 
in den Folgejahren gleichbleibend 
fortgeschrieben. Hieraus ergibt sich eine 
Differenz zur ursprünglichen Planung i. H. v. 
1,33 Mio. €. Die Entwicklung der 
Flüchtlingszahlen kann nicht valide bestimmt 
werden.
Der Erlass des Landes Ende 2015 zur Bildung 
von Forderungen wurde zwischenzeitlich 
aufgehoben. Daher erfolgt keine Einstellung von 
Forderungen ab 2017.
3.1.5 Soziale Einrichtungen 439 2.915.165 428.100 3.343.265 543.100 543.100 543.100
Vor dem Hintergrund der in 2015 stark 
gestiegenen Flüchtlingszahlen wurde eine 
Neubewertung der Entwicklung im Asylbereich 
vorgenommen. Die Nutzungserstattungen an 23 
für angemietete Objekte hat sich erhöht. Hieraus 
folgen höheren Miete bzw. Benutzungsgebühren.
3.4.6 Wohngeld 7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 439 3.145.406 80.000 3.225.406 80.000 80.000 70.000 Die Aufwendungen für Wohngeld werden in 
voller Höhe erstattet.
3.4.7 Leistungen BuT nach § 6 
BKGG 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 439 476.542 170.600 647.142 190.100 190.100 190.100
Die Aufwendungen werden dem Land künftig in 
dem Jahr zur Erstattung in Rechnung gestellt, in 
dem die Aufwendungen entstanden sind. 
Dadurch gleichen sich insgesamt Erträge und 
Aufwendungen im Ergebnishaushalt jährlich aus. 
Bisher wurden die Endabrechnung durch das 
Land jeweils im Ergebnishaushalt des 
Folgejahres dargestellt.  Die Umstellung dient 
der Transparenz hinsichtlich der jährlichen 
Zuordnung.
6.1.1.02 Zuweisung Land Kosten der 
Unterkunft 1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 439 3.980.000 420.000 4.400.000 420.000 420.000 420.000
Auswirkungen der gesetzl. Anderungen bei 
der Kosten der Unterkunft durch das Nds. 
Haushaltbegleitgesetz 2017(sh. 
Ausführungen Vorlage Einbringung 
Nachtragshaushalt).
7.006.700 11.275.200 11.357.700 12.381.700Summe:
23
Veränderungsliste
- Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) -
Stand: 07.03.2017
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
Bisheriger
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
BSP -15.000 5.000 -10.000
3.1.1
Grundversorgung und Hilfen 
nach dem SGB XII (ohne 
Verwaltung)
439 -91.364.100 -758.500 -92.122.600 -419.000 -258.000 -1.267.500
Im Wesentlichen neutrale Verschiebung unter 
den Produkten Hilfe zum Lebensunterhalt und 
Grundsicherung in Fällen der stationären 
Eingliederungshilfe. (Änderung der 
Haushaltssystematik lt. Erlass des Landes). 
3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe 19 Sonstige  ordentliche 
Aufwendungen 450 -546.282 115.300 -430.982 115.300 115.300 115.300
Der Umzug des JC wird nicht wie geplant zum 
01.01.2017 erfolgen. Der FB 50 wird somit 
voraussichtlich bis März 2017 lediglich 2 statt 3 
Etagen nutzen können. (siehe hierzu auch 3129, 
50005900).
3.1.2.1 Grundsicherung Leistungen 
Unterkunft und Heizung 19 Sonstige  ordentliche 
Aufwendungen 452 -45.395.000 -70.000 -45.465.000 -70.000 -70.000 -70.000 Anpassung der Aufwendungen an der Finanz- 
und Fallzahlenentwicklung. 
3.1.2.6 Leistungen für Bildung u. 
Teilhabe SGB II (28) 439 -1.710.000 -1.110.000 -2.820.000 -1.110.000 -1.110.000 -1.110.000
Die erhöhten Aufwendungen ergeben sich durch 
eine Zunahme der Fallzahlen sowie durch 
gestiegene Kosten insbesondere im Bereich der 
Lernförderung. Die Finanzentwicklung wurde auf 
Basis der Prognose zum 31.08.2016
vorgenommen.
Die Aufwendungen werden dem Land künftig in 
dem Jahr zur Erstattung in Rechnung gestellt, in 
dem die Aufwendungen entstanden sind. 
Dadurch gleichen sich insgesamt Erträge und 
Aufwendungen im Ergebnishaushalt jährlich aus. 
Bisher wurde die Endabrechnungen durch das 
Land jeweils im Ergebnishaushalt des 
Folgejahres dargestellt.  Die Umstellung dient 
der Transparenz hinsichtlich der jährlichen 
Zuordnung.
3.1.2.9 Verwaltung der 
Grundsicherung f. Arbeits. 439 -8.633.737 -394.000 -9.027.737 -403.750 -413.793 -424.136
Der Auszug des Jobcenter Osnabrück aus dem 
Stadthaus II erfolgt voraussichtlich zum Ende 
des I. Quartals 2017. In der bisherigen Planung 
war der 01.01.2017 vorgesehen.
Fortschreibung der Bestandsdaten und 
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 
30.08.2016 über die Aufstockung des 
Stellenplanes Jobcenter Osnabrück 
(VO/2016/7259)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
24
Veränderungsliste
- Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) -
Stand: 07.03.2017
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
Bisheriger
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
3.1.3 Leistungen nach AsylblG 439 -9.773.750 -219.000 -9.992.750 541.000 441.000 441.000
Vor dem Hintergrund der in 2015 stark 
gestiegenen Flüchtlingszahlen wurde eine 
Neubewertung der Entwicklung im Asylbereich 
vorgenommen. Die prognostizierte 
Finanzentwicklung ergibt sich auf Basis der 
unterjährigen Prognose zum 31.08.2016.
3.1.5 Soziale Einrichtungen 439 -5.173.175 -736.700 -5.909.875 -739.200 -739.200 -739.200
Vor dem Hintergrund der in 2015 stark 
gestiegenen Flüchtlingszahlen wurde eine 
Neubewertung der Entwicklung im 
Asylbereich vorgenommen. Dies führt zu 
einer Zunahme der Aufwendungen in diesem 
Bereich.
3.4.6 Wohngeld 439 -3.902.268 -80.000 -3.982.268 -80.000 -80.000 -70.000
Anpassung der Aufwendungen an die Finanz- 
und Fallzahlenentwicklung. Erstattung der 
Aufwendungen zu 100%
3.4.7 Leistungen BuT nach § 6 
BKKG 439 -736.013 -57.000 -793.013 -48.000 -48.000 -48.000
Die erhöhten BuT - Aufwendungen ergeben sich 
durch eine Zunahme der Fallzahlen und der sich 
daraus ergebenen Finanzentwicklung auf Basis 
der unterjährigen Prognose 31.08.2016
-3.309.900 -2.213.650 -2.162.693 -3.172.536
118.475.168 7.006.700 125.481.868 11.275.200 11.357.700 12.381.700
-179.977.069 -3.309.900 -183.286.969 -2.213.650 -2.162.693 -3.172.536
-61.501.901 3.696.800 -57.805.101 9.061.550 9.195.008 9.209.164
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
Ordentliche Erträge 
25
Veränderungsliste
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Stand: 07.03.2017
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
-  €  --  €  --  €  --  €  --  €  --  €  -
12.000 3.000 15.000
3.4.1.01 Unterhaltsvorschuss-
leistungen 478 2.360.738 -90.000 2.270.738 -90.000 -90.000 -90.000
Ertragsreduzierung hinsichtlich der Rückholung 
im Bereich Unterhaltsvorschuss (-120.000 €) 
sowie Erhöhung des zu erwartenden 
Landeszuschusses (+30.000 €).
3.6.1.01 Förderung v. Kindern 
in Tagesbetreuung 2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 482 784.000 -36.000 748.000 -36.000 -36.000 -36.000
Neue Förderrichtlinie des Landes für die 
Tagespflege führt zu geringeren 
Zuwendungen für die Stadt.
3.6.3.01 Jugendsozialarbeit 2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 488 378.000 -78.000 300.000 -78.000 -78.000 -78.000
Vereinbarung des Landes Nds. zur 
Schulsozialarbeit: Ab 01.01.2017 in 
Zuständigkeit des Landes, Wegfall 
Hauptschulprofilierungsprogramm der Stadt 
(s. auch Aufwandsreduzierung) (Details 
siehe Vorlage VO/2016/0280)
3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Familien 7 Kostenerstattungen
u. -umlagen 492 4.858.800 2.905.000 7.763.800 2.905.000 2.905.000 2.905.000
Erhöhung des zu erwartenden 
Landeszuschusses für unbegleitete, 
minderjährige Flüchtlinge (UMA) - siehe auch 
höhere Aufwendungen (kostenneutral).
3.6.3.05
Sonstige Maßnahmen d. 
Kinder-, Jugend- u. 
Familienhilfe
479 -198.848 64.000 -134.848 64.000 64.000 32.000
Weiterführung des Förderprogramms (Bund - 
Sprachförderung-Kita) war zum Zeitpunkt der 
Haushaltsplanung unklar. (Details siehe 
Vorlage VO/2016/0325)
3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung v. Kindern 2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 495 4.736.900 91.600 4.828.500 91.600 91.600 91.600
Neue Förderrichtlinie für den Bereich 
"Sprachförderung in Kitas" (Landesprogramm) 
mit Anhebung der Fördergelder ab 01.08.2016. 
(Details siehe Vorlage VO/2016/0325)
7 Kostenerstattungen
u. -umlagen 495 212.300 200.000 412.300 200.000 200.000 100.000
Weiterführung des Förderprogramms (Bund - 
Sprachförderung-Kita) war zum Zeitpunkt der 
Haushaltsplanung unklar. (Details siehe 
Vorlage VO/2016/0325)
3.056.600 3.056.600 3.056.600 2.924.600
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
26
Veränderungsliste
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Stand: 07.03.2017
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
-  €  --  €  --  €  --  €  --  €  --  €  -
Begründung
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
-15.000 5.000 -10.000
Teilhaushalt
FB Kinder, Jugendliche und 
Familien
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 459 -7.583.572 -9.120 -7.592.692 2.400 2.400 2.400
Meldung vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement 
(Nutzungsentschädigung o. ä.) (+2.400 €) und 
Beratungs- und Entwicklungs-
leistungen Schnittstelle KDO-
Jugendwesen/SAP 
(-11.520 € einmalig in 2017).
3.6.1.01 Förderung v. Kindern
in Tagesbetreuung 18 Transferauf-
wendungen 482 -5.090.000 -33.500 -5.123.500 -67.000 -100.500 -134.000
Beitragsübernahmen: Anpassung des 
Kitaausbauprogramms an die aktuelle 
Bedarfslage (Details siehe Vorlage 
VO/2016/0242).
3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit 18 Transferauf-
wendungen 485 -411.275 -10.000 -421.275 -10.000 -10.000 -10.000
Finanzielle Förderung ab 2017 ausschließlich 
durch den FB 51, daher Umschichtung der 
Haushaltsmittel vom FB 41 (Ratsbeschluss 
10.05.2016 VO/2016/6863 - Jugend-Kultur-
Tage).
3.6.3.01 Jugendsozialarbeit 15 Aufw. für Sach- und 
Dienstleistungen 488 -58.654 -3.600 -62.254 -3.600 -3.600 -3.600 Einrichtung einer Jugendberufsagentur.
18 Transferauf-
wendungen 488 -1.268.800 100.500 -1.168.300 103.000 105.500 108.100
Ab 01.01.2017 in Zuständigkeit des Landes, 
Wegfall Hauptschulprofilierungsprogramm 
der Stadt (s. auch Ertragsreduzierung) 
(Details siehe Vorlage VO/2016/0280)
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 488 -79.552 -2.100 -81.652 -2.100 -2.100 -2.100 Einrichtung einer Jugendberufsagentur.
3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Familien 18 Transferauf-
wendungen 492 -24.011.905 -2.916.000 -26.927.905 -2.916.000 -2.916.000 -2.916.000
Hebammenprojekt: Vertraglich vereinbarte 
Anhebung des Stundensatzes für 
Fachleistungsstunden (Anpassung auf 
landesübliche Honorar-
sätze für Familienhebammen) (-11.000 €) 
sowie höhere Aufwendungen im Bereich UMA 
(in der Summe kostenneutral aufgrund der 
Landeserstattung) (-2.905.000 €).
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 492 -2.931.816 4.100 -2.927.716 4.100 4.100 4.100
Meldung vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement 
(Nutzungsentschädigung o. ä.).
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
27
Veränderungsliste
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Stand: 07.03.2017
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
-  €  --  €  --  €  --  €  --  €  --  €  -
Begründung
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
3.6.3.03 Jugendgerichtshilfe 479 -920.338 100 -920.238 100 100 100
Meldung vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement 
(Nutzungsentschädigung o. ä.).
3.6.3.05
Sonstige Maßnahmen d. 
Kinder-, Jugend- u. 
Familienhilfe
479 -198.848 -33.000 -231.848 -33.000 -33.000 -33.000
Planungskorrektur, s. auch VO/2015/5206 
(Moderationskosten; -1.000 €) sowie 
Fachberatung (0,5) für die ab 2017 
geförderten Kitas für das Sprachprogramm 
des Bundes (-32.000 
€; Details siehe Vorlage 
VO/2016/0325)
3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung v. Kindern 13 Aufwendungen für 
aktives Personal 495 -10.051.408 -75.000 -10.126.408 -75.000 -75.000 -50.000
Personalkosten für die Fachkräfte der ab 
2017 geförderten Kitas für das 
Sprachförderprogramm des Bundes  (Details 
siehe Vorlage VO/2016/0325)
15 Aufw. für Sach- und 
Dienstleistungen 495 -702.386 -8.500 -710.886 0 0 0
Einführung Sprachstandsfeststellung "BASSIK"; 
Refinanzierung durch erhöhte Mittel 
Landesprogramm im Bereich Sprachförderung 
(Aufwand nur 2017) (Details siehe Vorlage 
VO/2016/0325)
16 Abschreibungen 495 -1.430.897 -20.000 -1.450.897 -86.400 -152.800 -219.200
Anpassung des Kitaausbauprogramms an die 
aktuelle Bedarfslage (Details siehe Vorlage 
VO/2016/0242)
18 Transferauf-
wendungen 495 -34.564.000 -678.800 -35.242.800 -968.800 -1.258.800 -1.548.800
Neue Förderrichtlinie für den Bereich "Sprach-
förderung in Kitas" (Landesprogramm) mit 
Anhebung der Fördergelder ab 01.08.2016 und 
dadurch bedingt Ausweitung der Förderkulisse 
bei freien Trägern (-82.800 €) (Details siehe 
Vorlage VO/2016/0325), Überleitung des 
pädagogischen Personals in den Kitas des ev.-
luth. Kirchenkreises in Tarif SuE zum 
01.01.2017 (Hinweis: Ratsbeschluss vom 
16.04.2013 "Zusätzliche Einberechnung von 
Tarifsteigerungen") (-532.000 €) sowie 
Anpassung des Kitaausbauprogramms an die 
aktuelle Bedarfslage (Details siehe Vorlage 
VO/2016/0242) (= Rest).
28
Veränderungsliste
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Stand: 07.03.2017
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
-  €  --  €  --  €  --  €  --  €  --  €  -
Begründung
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
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3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung v. Kindern 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 495 -2.558.335 -151.600 -2.709.935 -151.600 -151.600 -151.600
Meldung vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement 
(Nutzungsentschädigung o. ä.).
3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- u. 
Jugendarbeit 15 Aufw. für Sach- und 
Dienstleistungen 498 -503.232 -5.200 -508.432 -5.200 -5.200 -5.200
Zusätzliche wöchentliche, visuelle Kontrollen 
der Spielgeräte an Jugendzentren nach 
DIN EN 1176-7 (VA 30.8.16 - VO/2016/7368)
-3.841.720 -4.209.100 -4.596.500 -4.958.800
18.514.530 3.056.600 21.571.130 3.056.600 3.056.600 2.924.600
-104.430.641 -3.841.720 -108.272.361 -4.209.100 -4.596.500 -4.958.800
-85.916.111 -785.120 -86.701.231 -1.152.500 -1.539.900 -2.034.200
Summe:
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
29
Veränderungsliste
- Fachbereich Städtebau (61) -
Stand: 07.03.2017
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
-  €  --  €  --  €  --  €  --  €  --  €  -
BSP 12.000 3.000
00 0 0
BSP -15.000 5.000
5.1.1.04 Verkehrsplanung 13 Personalaufwendungen 548 -588.672 -30.154 -618.826 -24.530 -40.399 -34.833 Planungskorrektur
5.1.1.05 Bebauungsplanung 13 Personalaufwendungen 551 -1.087.934 -115.400 -1.203.334 -117.800 0 0 Zwei befristete Stellen Stadtplaner
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 551 -317.358 -177.000 -494.358 -27.000 -27.000 -27.000
Teilnahme an Expo Real 2017 und Folgejahre 
s. VO/2016/7467. Es gibt derzeit noch 
Bemühungen, Standpartner aus der Region für 
einen gemeinsamen Messestand zu gewinnen. 
Innenstadtentwicklungskonzept und 
Wettbewerb Schloßgarten 
(-150.000 €): Aufgrund der erforderlichen 
Abstimmung innerhalb der Verwaltung und der 
zuständigen Gremien des Rates konnte die 
Auftragsvergabe bislang noch nicht erfolgen.
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 551 -139.703 1.900 -137.803 1.900 1.900 1.900
Meldung vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement (Erstattung 
Verwaltungsgebäude).
5.2.1.01 Bauordnung 545 -3.864.923 -103.700 -3.968.623 -105.600 -61.000 -62.100
Befristete Einstellung für zwei Jahre , teilweise 
als Elternzeitvertretung von einem Jahr einer 
Teilzeit Kollegin (-44.800 €) und 
Nachbesetzung A 13 Stelle (-52.000 €). Die 
Stelle ist bereits länger unbesetzt und nicht in 
der Planung enthalten, soll aber im Jahr 2017 
nachbesetzt werden. Immobilien- und 
Gebäudemanagement (Erstattung 
Verwaltungsgebäude) (-6.900 €).
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
30
Veränderungsliste
- Fachbereich Städtebau (61) -
Stand: 07.03.2017
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
-  €  --  €  --  €  --  €  --  €  --  €  -
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
5.4.7.01 ÖPNV 545 -463.893 -10.000 -473.893 -60.000 -60.000 0
Auf Grundlage der Kosten des letzten 
Nahverkehrsplans sind für 2017 vorbereitende 
Anlaufkosten von 10.000 € einzuplanen. Für 
2018 und 2019 sind Kosten von jeweils 
60.000 € pro Jahr je Aufgabenträger in den 
Haushalt aufzunehmen. Damit sind für den 
NVP-Prozess für die nächsten 3 Jahre 
insgesamt 130.000 € einzukalkulieren.
-434.354 -333.030 -186.499 -122.033
3.236.461 0 3.236.461 0 0 0
-8.815.110 -434.354 -9.249.464 -333.030 -186.499 -122.033
-5.578.649 -434.354 -6.013.003 -333.030 -186.499 -122.033
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
31
Veränderungsliste
- Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) -
Stand: 07.03.2017
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
-  €  --  €  --  €  --  €  --  €  --  €  -
BSP 12.000 3.000 15.000
5.4.1.03 Gemeindestraßen 5 Öffentlich-rechtliche. 
Entgelte 574 200.000 40.000 240.000 40.000 40.000 40.000 Ansatzanpassung zu Sperrgenehmigungen, 
Sondernutzungen und Gestaltungsverträge
6 Privatrechtl. Entgelte 574 341.800 60.000 401.800 60.000 60.000 60.000 Ansatzanpassung. Erstattung von Stadtwerken 
für Deckenerneuerung nach Aufgrabung
7 Kostenerstattungen und 
-umlagen 574 222.700 100.000 322.700 100.000 100.000 100.000
Ansatzanpassung Erstattung 
Abwassergebühren vom Sondervermögen 
Kanal (s. auch Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen in gleicher Höhe)
200.000 200.000 200.000 200.000
BSP -15.000 5.000 -10.000
5.1.1.09 Geodaten 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 571 -250.930 -3.800 -254.730 -3.800 -3.800 -3.800
Meldung vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement (Erhöhung der 
Erstattung für Verwaltungsgebäude).
5.4.1.03 Gemeindestraßen 13 Personalaufwendungen 574 -1.924.383 -40.000 -1.964.383 -40.400 -40.800 -41.200 Zusätzliche Einsatzkraft
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 574 -1.914.760 -314.000 -2.228.760 -114.000 -114.000 -114.000
Aufnahme Haseuferweg in den Vertrag für die 
Wartung der Wehrsteuerungen ab 2016 
(-14.000 €), Brücke Wittekindstraße (Bereich 
zwischen Sportarena und Galeria Kaufhof) 
verschoben auf 2017, (Einsparung 2016 durch 
Verschiebung wird zur Deckung Mehraufwand 
Neumarktpassage verwandt) (-200.000 € 
einmalig in 2017) sowie Ansatzanpassung 
Abwassergebühren (s. Erträge/kostenneutral) 
(-100.000 €).
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 574 -5.469.871 -163.000 -5.632.871 -163.300 -72.600 18.100
Meldung vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement (Anpassung der 
Erstattung für Verwaltungsgebäude +14.900 €) 
und Anpassung aufgrund aktueller 
Gebührenkalkulation für die Entwässerung 
öffentlicher Verkehrsflächen  -177.900 €) 
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Summe:
Haushalts-
plan
Seite
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
32
Veränderungsliste
- Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) -
Stand: 07.03.2017
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
-  €  --  €  --  €  --  €  --  €  --  €  -
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
5.4.5.01 Straßenbeleuchtung/ 
Straßenreinigung 568 -5.071.628 -206.000 -5.277.628 -228.900 -232.400 -231.500 Anpassung an aktuelle Gebührenkalkulation 
des OSB für den Bereich der Straßenreinigung
-726.800 -550.400 -463.600 -372.400
5.440.808 200.000 5.640.808 200.000 200.000 200.000
-24.830.209 -726.800 -25.557.009 -550.400 -463.600 -372.400
-19.389.401 -526.800 -19.916.201 -350.400 -263.600 -172.400Ordentliches Ergebnis
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
33
9HUlQGHUXQJVOLVWH
)DFKEHUHLFK.OLPDVFKXW]XQG8PZHOW
6WDQG
3URGXNW
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6HLWH
%LVKHULJHU
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9HUlQGHUXQJ

¼
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
¼
9HUlQGHUXQJ
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¼
9HUlQGHUXQJ
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¼
9HUlQGHUXQJ

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BSP 12.000 3.000 15.000
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3LHVEHUJ  $XIO|VXQJVHUWUlJHDXV
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6XPPH    
BSP -15.000 5.000 10.000
 .XOWXUXQG/DQGVFKDIWVSDUN
3LHVEHUJ  $EVFKUHLEXQJHQ        $EVFKUHLEXQJIUGLH)HOGEDKQWUDVVH1RUG
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34
9HUlQGHUXQJVOLVWH
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6WDQG
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9HUlQGHUXQJ
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35
Anlage 2
Konsolidierung
2017
x Gesamtübersicht 
x Beschreibungsblätter 
Stand: 07.03.2017
Gesamtübersicht
Nr. FB / Vorschläge1
Konsolidierung für… 
2017 2018 2019 2020 
    
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) 
209_1 Erhöhung Hundesteuer 63.950 € 70.000 € 70.000 €  70.000 € 
209_2 
Verwendung zusätzlicher Mittel (im Rahmen 
der Nachfolgeregelung zu § 45 a PBefG) für 
städtische Maßnahmen   
75.000 € 75.000 € 75.000 €  75.000 € 
Zwischensumme (209) 138.950 € 145.000 € 145.000 € 145.000 €
    
EB Immobilen- und Gebäudemanagement (23) 
23_1 Ökostrom für Energiesparschulen 50.000 € 50.000 € 50.000 €  50.000 € 
Zwischensumme (23) 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 €
FB Bürger und Ordnung (32) 
32_1 Ausweitung der Verkehrsüberwachung  50.000 €  200.000 €  300.000 €   300.000 € 
Zwischensumme (32) 50.000 € 200.000 € 300.000 € 300.000 €
    
FB Kultur (41) 
41_1 Städtische Bühnen: Anpassung der 
Berechnungssystematik 0 € 22.500 € 77.500 € 133.500 €
Zwischensumme (41) 0 € 22.500 € 77.500 € 133.500 €
    
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
51_1 Höhere Beteiligung der Eltern an den Kosten 
zur Tagesbetreuung 0 € 431.100 € 1.095.000 € 1.498.000 €
51_2 Hilfe zur Erziehung 300.000 € 300.000 € 300.000 € 300.000 €
Zwischensumme (51) 300.000 € 731.100 € 1.395.000 € 1.798.000 €
    
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
62_1 Reduzierung Aufwand für 
Straßenbeleuchtung 350.000 € 350.000 € 350.000 € 350.000 €
Zwischensumme (62) 350.000 € 350.000 € 350.000 € 350.000 €
    
EB Osnabrücker ServiceBetrieb (70) 
70_1 Optimierung in der Straßenreinigung 80.000 € 80.000 € 80.000 € 80.000 €
70_2 Optimierung der Straßenunterhaltung 120.000 € 120.000 € 120.000 € 120.000 €
70_3 Erhöhung der Friedhofsgebühren 93.000 € 94.000 € 95.000 €  96.000 € 
Zwischensumme (OSB) 293.000 € 294.000 € 295.000 € 296.000 €
Einsparung gesamt 1.181.950 € 1.792.600 € 2.612.500 € 3.072.500 €
                                                      
1 Details zu diesen Vorschlägen sind den Beschreibungsblättern zu entnehmen. 
2
Beschreibungsblätter
der einzelnen Konsolidierungsvorschläge 
3
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
209_1 Erhöhung Hundesteuer 20 
1.100.6.1.1.01 
Steuern, allg. Zuweisungen,  
allgemeine Umlagen 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Seit 2012 wurde die Hundesteuer nicht erhöht und es wurden keine neuen Hundemarken versandt. Da diese laut 
Beschwerden der Steuerpflichtigen nicht immer mehr lesbar sind, ist es sinnvoll neue Marken zu versenden. Im dem 
Zusammenhang sollte auch die Hundesteuer für den Ersthund von 108 € auf 120 € jährlich erhöht werden. Die 
Steuersätze für den Zweithund und die anderen Hunde werden nicht angehoben, weil die Steuersätze der Stadt 
Osnabrück im Vergleich zu anderen Kommunen bereits sehr hoch sind.  
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:       
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
nachhaltig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017     -6.050  70.000 63.950
2018    70.000 70.000
2019    70.000 70.000
2020    70.000 70.000
Summe 0,00 0 -6.050 0 280.000 273.950
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
einmalig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   0
2019   0
2020   0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
4
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
209_2 
Verwendung zusätzlicher Mittel (im Rahmen der 
Nachfolgeregelung zu § 45 a PBefG) für städtische 
Maßnahmen   
20 1.100.5.4.7.03 
ÖPNV
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Im Rahmen der landesrechtlichen Nachfolgeregelung zu § 45a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) ab 
01.01.2017 erfolgt eine Neuregelung der Ausgleichszahlungen für Auszubildende im öffentlichen 
Personennahverkehr. Danach wird diese bisher von der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH 
(LNVG) wahrgenommene Aufgabe auf die Kommunen übertragen.  Neben diesem Ausgleichsbetrag  von rd. 3,7 
Mio. € stehen der Stadt Osnabrück noch zusätzlich Mitt el für die Weiterentwicklung des straßengebundenen 
öffentlichen Personennahverkehr von rd. 150.000  € zur Verfügung. Über die Verwendung dieser zusätzlichen Mittel 
liegt ein Ratsbeschluss vom 14.06.2016 vor (Optimierung des ÖPNV- VO/2016/7164). In Ergänzung dieses 
Beschlusses wird festgelegt, dass 50 Prozent dieser zusätz lichen Mittel für Maßnahmen verwendet werden, welche 
bislang von der Stadt Osnabrück durchgeführt wurden.  
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:       
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
nachhaltig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   75.000 75.000
2018   75.000 75.000
2019   75.000 75.000
2020   75.000 75.000
Summe 0,00 0 0 300.000 0 300.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
einmalig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   0
2019   0
2020   0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
5
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
23_1 Ökostrom für Energiesparschulen 23 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Verzicht auf die Beschaffung von Ökostrom für die Schulen die an der Pädagogischen Energieberatung teilnehmen.  
Zu diesem Zweck beendet die Stadt Osnabrück die mit der Stadtwerke AG geschlossene Vereinbarung, 
nachdem die Energiesparschule n für ihren jeweiligen Stromverbrauch den Ökostrom Easy Klima beziehen. 
Dementsprechend übernimmt die Stadt Osnabrück nicht  mehr den Ökostromaufs chlag des Tarifs Easy 
Klima. Hierbei ist zu beachten, dass die Stadt jähr lich mindestens 300.000 € für den Bau von Solaranlagen 
insbesondere auf Schulgebäuden bereitstellt.
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Änderung des Beschlusses zur Vorlage VO/2013/3506. 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
nachhaltig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017     50.000 50.000
2018     50.000 50.000
2019     50.000 50.000
2020     50.000 50.000
Summe 0,00 0 200.000 0 0 200.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
einmalig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   0
2019   0
2020   0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
X
6
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
32_1 Ausweitung der Verkehrsüberwachung 32 1.100.1.2.2.09 
Verkehrsüberwachung 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Ausweitung der Verkehrsüberwachung (fließender Verkehr); z. B. auf Autobahnen. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:       
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
nachhaltig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017    50.000 50.000
2018    200.000 200.000
2019    300.000 300.000
2020    300.000 300.000
Summe 0,00 0 0 0 850.000 850.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
einmalig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   0
2019   0
2020   0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
7
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
41_1 Städtische Bühnen: Anpassung der 
Berechnungssystematik 41 1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Die Zuschusserhöhungen werden ab dem 01.08.2018 (Beginn neuer Zuschusszeitraum) auf Basis von 74 % des 
festgelegten Grundbetrages berechnet. Dieser Anteil ents pricht dem Personalkostenanteil am Gesamtbudget, 
welcher in dem Vertrag zwischen dem Land und den Städtischen Bühnen festgelegt wurde. Damit übernimmt die 
Stadt die Vorgehensweise des Landes. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Beachtung der neuen Berechnungssystematik bei Abschluss der künftigen Verträge 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:      - 
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
nachhaltig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   0 0
2018   22.500 22.500
2019   77.500 77.500
2020    133.500 133.500
Summe 0,00 0 0 233.500 0 233.500
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
einmalig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   0
2019   0
2020   0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
x
8
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
51_1 Höhere Beteiligung der Eltern an den Kosten zur 
Tagesbetreuung 51 
1.100.3.6.1.01 
Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 
ö
1.100.3.6.5.01 
Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Die Eltern sollen stufenweis e stärker an den Ko sten zur Tagesbetreuung beteilig t werden: Ab 01.08.2018:  
+6 % und Änderung der Geschwisterregelung, ab 01.08.2019 +3 % und ab 01.08.2020 Einführung der 
einkommensabhängigen St affelung (Details s. Vorlage VO/2017/0584). Insgesamt so ll sich durch die o. g. 
Maßnahmen der Zuschussbedarf des FB Kinder, Jugendliche und Familien um 3,5 Mio. € bis zum Jahr 2023 
reduzieren.
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:       
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
nachhaltig 
(€)
Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   431.100
2019   1.095.000
2020   1.498.000
Summe 0,00 0 0 0 0 3.024.100
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
einmalig 
(€)
Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   0
2019   0
2020   0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
9
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
51_2 Hilfe zur Erziehung 51-3 
1.100.3.6.3.02 
Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Familien 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Verstärker Einsatz ambulanter Hilfen zur Vermeidung kostenintensiver Fremdunterbringung. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Steuerung im Rahmen der Hilfeplanung / Fach-u. Finanzcontrolling / Vergleichsring 
Niedersachsen / Wirksamkeitsanalyse 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
nachhaltig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017    300.000 300.000
2018    300.000 300.000
2019    300.000 300.000
2020    300.000 300.000
Summe 0,00 0 0 1.200.000 0 1.200.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
einmalig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   0
2019   0
2020   0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
10
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
62_1 Reduzierung Aufwand für Straßenbeleuchtung 62 
1.100.5.4.5.02 
Straßenbeleuchtung/ 
Straßenreinigung 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Die Stadt Osnabrück (Stadt) hat mit den Stadtwerken Osnabrück AG (SWO) im Jahr 2010 eine 
Ergänzungsvereinbarung zum aus dem Jahre 1967 stammenden Beleuchtungsvertrag geschlossen. Inhaltlich wurde 
u.a. vereinbart, dass das Eigentum an den Straßenbeleuchtungsanlagen von der Stadt an die SWO zurück 
übertragen und die Beleuchtungsaufgabe von den SWO als Lichtlieferung erbracht wird. Maßgaben bei dieser 
Neuordnung  waren u.a. die gleichzeitige Kostenoptimierung und Entlastung des Haushaltes der Stadt sowie die 
Stärkung der SWO als Kompetenzträger in den Bereichen Energieeffizienz und Klimaschutz. Aufgrund des 
Vertrages zahlt die Stadt den SWO für die Lichtlieferung ein Beleuchtungsentgelt, welches sich aus einer 
Beleuchtungspauschale und Kosten für Einzelleistungen zusammensetzt. Die Beleuchtungspausschale enthält die 
Aufwendungen der SWO für die Energiebeschaffung, die pauschal geplanten Investitionen (vereinbarte 
Erneuerungsquoten), die Unterhaltung der Anlagen und den Kapitaldienst für das Anlagevermögen. Für das Jahr 
2016 sieht der Vertrag eine Überprüfung der vertraglichen Regelungen auf ihre wirtschaftliche Angemessenheit hin 
vor. Bei dieser Überprüfung ist insbesondere der seinerzeit in der Beleuchtungspauschale festgelegte Kapitaldienst 
(kalkulatorischer Zinssatz von 6,25 % auf den kalkulatorischen Restwert von rd. 11,5 Mio. €) zu prüfen. Aufgrund des 
gegenüber 2010 deutlich veränderten Marktumfeldes wird aktuell ein kalkulatorischer Zinssatz von 3 % als 
marktüblich angesehen. Da die Beleuchtungspauschale im Ergebnishaushalt des Fachbereiches Geodaten und 
Verkehrsanlagen als Aufwand verbucht wird, führt diese Anpassung ab 2017 zu Minderaufwand in Höhe von 
mindestens 350.000 € jährlich. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Reduzierung des kalkulatorischen Zinssatzes 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen: -
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
nachhaltig 
(€)
Stellen Betrag
(€)
2017     350.000 350.000
2018     350.000 350.000
2019     350.000 350.000
2020     350.000 350.000
Summe 0,00 0 1.400.000 0 0 1.400.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
einmalig 
(€)
Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   0
2019   0
2020   0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
ja 
11
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
70_1 Optimierung in der Straßenreinigung 70 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Optimierung der Straßenreinigung nach der konzeptionellen Überarbeitung der  Prozesse in der Innenstadt-
reinigung. Dadurch Entlastung des Kernhaushalts durch Reduzierung des Zuschusses an den Osnabrücker 
ServiceBetrieb. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:       
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
nachhaltig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   80.000 80.000
2018   80.000 80.000
2019   80.000 80.000
2020   80.000 80.000
Summe 0,00 0 0 320.000 0 320.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
einmalig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   0
2019   0
2020   0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
12
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
70_2 Optimierung der Straßenunterhaltung 70 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Optimierung der Straßenunterhaltung nach konzeptioneller Überarbeitung der Prozesse und vermehrter eigener 
Leistungserbringung. Dadurch Entlastung des Kernhaushalts durch Reduzierung des Zuschusses an den 
Osnabrücker ServiceBetrieb. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:       
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
nachhaltig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017    120.000 120.000
2018    120.000 120.000
2019    120.000 120.000
2020    120.000 120.000
Summe 0,00 0 0 480.000 0 480.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
einmalig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   0
2019   0
2020   0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
13
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
70_3 Erhöhung der Friedhofsgebühren 70 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Erhöhung der Gebühren (Bestattungsgebühren und Verfügungsrechte) für die Urnenbestattungsformen. Dadurch 
wird der Defizitausgleich durch die Stadt Osnabrück reduziert.  
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:       
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
nachhaltig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   93.000 93.000
2018   94.000 94.000
2019   95.000 95.000
2020   96.000 96.000
Summe 0,00 0 0 378.000 0 378.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
einmalig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   0
2019   0
2020   0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
14
Anlage 3
Veränderungen zum
Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
x Übersicht Veränderungen 
x Verpflichtungsermächtigungen 
x Nettoneuverschuldung 2017 - 2020 
Anmerkungen: In der Veränderungsliste sind die Auszahlungen mit negativem Vorzeichen dargestellt. Daher führen sowohl bei den 
Einzahlungen als auch bei den Auszahlungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, positive 
Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses des jeweiligen Teilergebnishaushalts. 
Die Veränderungen gegenüber der Ratssitzung am 06.12.2016 (VO/2016/0229 Nachtragshaushalt 2017 – Einbringung) sind fett markiert. 
Stand: 07.03.2017
Veränderungen
(investiv)
Stand: 07.03.2017
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
1 7.000155.710 Büromöbel -4.500 -25.500 -30.000 0 -3.500 -3.500 Anschaffung von Büromöbeln für den Vorstand 2 und Ersatzbeschaffung 
von Büromöbeln in 2019 und 2020.
2 7.000150.710 EDV 0 -10.000 -10.000 0 0 0 Anschaffung einer neuen Mikroanlage im Bereich Repräsentationen 
(wirtschaftlicher als Leihanlagen).
0 00000
-4.500 -35.500 -40.000 0 -3.500 -3.500
-4.500 -35.500 -40.000 0 -3.500 -3.500
3 7.000073.710.007 EDV Ausstattung Lizenz Phin 
AVV 0 -5.100 -5.100 0 0 0 Anschaffung einer Lizenz ABIT phinAVV Reportmananger (dient der 
Auswertung von Vollstreckungsdaten).
0 00000
-8.500 -5.100 -13.600 0 0 0
-8.500 -5.100 -13.600 0 0 0
4 7.000278.710.007 Bau Grünanlagen -8.500 -6.500 -15.000 0 0 0 Grunderneuerung Weißenburger Platz (Sandsteinmauer).
5 7.000822.710 Baugebiet Eversburger Friedhof 0 -367.000 -367.000 0 0 0
Erschließung B-Plan Eversburger Friedhof: Für die weitere Entwicklung 
ist zunächst die Verlegung des OSB-Betriebshofes (142.000 €) und des 
Grünabfallsammelplatzes (225.000 €) erforderlich.
0 00000
-121.800 -373.500 -495.300 0 0 0
-121.800 -373.500 -495.300 0 0 0
FB Finanzen und Controlling (209) - Sonderbudget
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
FB Finanzen und Controlling (20)
Referat Strategische Steuerung und Rat (010)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
2
Veränderungen
(investiv)
Stand: 07.03.2017
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
6 7.00030.710 Geschw. 
Überwachungsanlagen 0 -300.000 -300.000 0 0 0
Vor dem Hintergrund des schweren Verkehrsunfalls auf der 
Martinistraße am 6. Juni 2016 wurde die Verwaltung beauftragt, in der 
Martinistraße moderne stationäre Geschwindigkeitsanlagen aufzustellen 
(Ratsbeschluss vom 14. Juni 2016). Kosten für 2 stationäre Anlagen mit 
gleichzeitiger Überwachung in beide Richtungen. Nachrichtlich: Die 
bereits in 2018 veranschlagten 240.00 € sind für die Umrüstung von drei 
vorhandenen stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen.
7 7.000010.710 Büromöbel -55.000 -20.000 -75.000 0 0 0
Neuausstattung der KFZ-Zulassung mit Büromöbeln im Zuge der 
Renovierungs- bzw. Umbauarbeiten der Anbauten des Stadthauses I. 
Schaffung einer einheitlichen Ausstattung bzw. Ersatz der stark 
veralteten Möbel.
0 00000
-251.875 -320.000 -571.875 0 0 0
-251.875 -320.000 -571.875 0 0 0
8 7.000055.710.005 Gerätewagen Logistik -92.000 92.000 0 0 0 0
Einsparung aufgrund der Zuweisung eines Schlauchwagens für den 
Katastrophenschutz (SW-KatS) durch das Bundesamt für 
Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.
9 7.000824.710 Büromöbel -6.800 -6.800 3 abschließbare Schränke für Einrichtung des Stabsraumes, sowie 
3 Leitstellentische für die Fernmeldebetriebsstelle gem. VK 13.12.16
10 7.000044.710.002 EDV-Ausstattung -6.400 -6.400
2 Beamer und 2 Leinwände für Stabsraum und 2 Großbildschirme 
und ein Fernsehgerät für die Fernmeldebetriebsstelle  gem. VK 
13.12.16
11 7.000496.710 Digitalfunk -4.600 -4.600
3 Digitalfunkgeräte und eine DME-Auswerteinheit  für die 
Fernmeldebetriebsstelle gem. VK 13.12.16 (DME = Digitale Melde 
Einheit)
4 2 . 0 0 0 00000
-974.000 74.200 -899.800 0 0 0
-932.000 -74.200 -1.006.200 0 0 0
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
FB Bürger und Ordnung (32)
Saldo (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Feuerwehr (37)
3
Veränderungen
(investiv)
Stand: 07.03.2017
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
12 7.000735.710 GS Hellern, Einrichtung 
Ganztag -106.000 76.000 -30.000 -125.000 0 0
Nach der aktuellen Bauzeitenplanung sind in 2017 Mobilklassen 
auszustatten, in 2018 wird eine Übergangslösung umgesetzt und die 
Inbetriebnahme der Ganztagsschule erfolgt in 2019.
13 7.000807.710 Ganztag Wald- und Bergschule 
Lüstringen 0 -114.000 -114.000 0 0 0 Einrichtung der Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2017/18.
14 7.000469.710 Sportgeräteausstattung Graf-
Stauffenberg-Gymnsaium 0 0 0 -60.000 0 0 Ausstattung der Sporthalle des Graf-Stauffenberg-Gymnasiums.
0 00000
-2.249.000 -38.000 -2.287.000 -185.000 0 0
-2.249.000 -38.000 -2.287.000 -185.000 0 0
15 7.000.098.710.004 Ausstattung/Betr. Museum am 
Schölerberg -16.740 -9.200 -25.940 0 0 0
Anschaffung von 2 Containern.
Aufgrund eines Wasserschadens werden  zur Lagerung von Exponaten 
und Sammlungsgegenständen im Museum am Schölerberg  
Lagerungskapazitäten benötigt. Die Container werden anschließend für 
die Lagerung der bisher in der Käthe Kollwitz Schule untergebrachten 
Gegenstände weitergenutzt.
50.000 0 50.000 0 0 0  
-102.030 -9.200 -111.230 0 0 0
-52.030 -9.200 -61.230 0 0 0
16 7.000037.710 Büromöbel -5.000 -10.100 -15.100 -10.100 -10.100 -10.100
Durch den Auszug des Jobcenters aus dem Stadthaus II werden 
zusätzliche räumliche Kapazitäten frei, die dringend vom FB 50 benötigt 
werden. Die zusätzlichen Mittel werden für die Arbeitsplatzausstattung 
der Mitarbeiter benötigt. 
17 7.000051.710 Ausstattung Einrichtungen für 
Flüchtlinge -45.000 -30.000 -75.000 -30.000 -30.000 -30.000
Aufgrund der in jüngster Vergangenheit nicht vorhersehbaren stark 
gestiegenen Flüchtlingszahlen sind investive Ausgaben für die 
Unterbringung und Ausstattung der Einrichtungen für Flüchtlinge 
notwendig. Der bisherige Haushaltsansatz ist entsprechend anzupassen.
0 00000
-115.700 -40.100 -155.800 -40.100 -40.100 -40.100
-115.700 -40.100 -155.800 -40.100 -40.100 -40.100
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
FB Bildung, Schule und Sport (40)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
FB Kultur (41)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
4
Veränderungen
(investiv)
Stand: 07.03.2017
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
18 7.000133.710 Ausstattung STT Haste 0 -7.600 -7.600 -7.500 0 0 Ersatz von Vorhängen bzw. Gardinen im Stadtteiltreff Haste (Bestand 
abgängig bzw. teilweise nicht mehr vorhanden).
19 7.000139.705 Zuschuss Kita's vom Land 0 0 0 201.600 201.600 201.600
20 7.000141.710 Inv. Zuschüsse Kita`s -325.000 -500.000 -825.000 -1.660.000 -1.660.000 -1.660.000
26.000 0 26.000 201.600 201.600 201.600
-574.200 -507.600 -1.081.800 -1.667.500 -1.660.000 -1.660.000
-548.200 -507.600 -1.055.800 -1.465.900 -1.458.400 -1.458.400
21 7.000158.705.002 Ausgleichsbeträge 0 200.000 200.000 0 0 0 Der 3. Teilbereich des Rosenplatzes wird erst 2017 aufgehoben, daher 
verschieben sich die Ausgleichsbeträge für diesen Bereich auf 2017.
22 7.000158.705.003 Landeszuweisung 
Sanierungsgebiete 533.300 -533.30 00000
Kein Ansatz in 2017, da ein Antrag auf Neuaufnahme in das 
Städtebauförderungsprogramm für den Schinkel erst für das Jahr 2018 
gestellt werden kann.
23 7.000158.710.001 Zuführung THK / NBank 
Ausgleichsbeträge 0 -200.000 -200.000 0 0 0 Der 3. Teilbereich des Rosenplatzes wird erst 2017 aufgehoben, daher 
verschieben sich die Ausgleichsbeträge für diesen Bereich auf 2017.
24 7.000158.710.004 Einz.Treuhandkonto 
Sanierungsgebiete -800.000 800.000 0 0 0 0
Kein Ansatz in 2017, da ein Antrag auf Neuaufnahme in das 
Städtebauförderungsprogramm für den Schinkel erst für das Jahr 2018 
gestellt werden kann.
25 7.000159.705 Landeszuweisung Stadtumbau 
West 1.066.600 300.000 1.366.600 400.700 0 0 Nicht alle für 2016 geplanten Maßnahmen konnten umgesetzt werden, 
die Ansätze werden verschoben.
26 7.000159.710.001 Einz.Treuhandkonto 
Stadtumbau West -1.600.000 -449.900 -2.049.900 -601.000 0 0 Nicht alle für 2016 geplanten Maßnahmen konnten umgesetzt werden, 
die Ansätze werden verschoben.
27 7.000818.710 Dienstfahrräder 0 -30.000 -30.000 0 0 0
Anschaffung von Dienstfahrrädern für die gesamte Stadtverwaltung im 
Rahmen des betrieblichen Mobilitätsmanagements (die endgültige 
Klärung steht noch aus).
1.599.900 -33.300 1.566.600 400.700 0 0
-2.485.000 120.100 -2.364.900 -601.000 0 0
-885.100 86.800 -798.300 -200.300 0 0
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
FB Städtebau (61)
Anpassung des Kitaausbauprogramms an die aktuelle Bedarfslage 
(konkrete Beschlussfassung folgt).
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
5
Veränderungen
(investiv)
Stand: 07.03.2017
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
28 7.000738.710.004 Global Radwege -250.000 0 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 Ab 2018 Erhöhung zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem 
Radverkehrsplan.
29 7.000738.710.007 Global Erschließung Neuer 
Wohngebiete -300.000 0 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 Ab 2018 Erhöhung durch mehr/neue Wohngebiete.
30 7.000738.710.014 Global Fahrradhäuser in 
Wohnquartieren 0 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 Kosten der Errichtung von jährlich 3 Fahrradhäusern in Wohnquartieren.
31 7.000739.710.004 62-2 EDV-Ausstattung 0 -24.000 -24.000 0 0 0 Anschaffung einer Lizenz für ViaBau 4.000 € und Software Stratis/CIVIC 
20.000 €.
32 7.000742.710.014  Brücke Belmer Bach 0 -250.000 -250.000 0 0 0
Die Maßnahme ist ein Ersatzneubau für die marode Überführung des 
Belmer Baches im Bereich Heideweg/Seilerweg. Damit ist auch eine 
notwendige Verbesserung der  Zufahrtssituation  für Radfahrer zum  
Haseuferweg Richtung Osnabrück verbunden. Die Brücke ist für die 
Belastung mit LKWs auszulegen, da hierüber auch die Unterhaltung der 
Hase und der Tröge zur Unterführung des Radweges unter der DB 
erfolgen muss.
33 7.000745.705 Straßenbaubeiträge Am 
Pappelgraben 0 300.000 300.000 0 0 0 Maßnahmenverschiebung.
34 7.000746.705.002 Straßenbaubeiträge 
Ansgarstraße 0 80.000 80.000 0 0 0 Maßnahmenverschiebung.
35 7.000748.710.001 Bramscher Straße Knoten 
Nord 0 00000
Die Bramscher Straße befindet sich in einem sehr schlechten 
Zustand und bedarf einer grundhaften Sanierung. Dabei soll auch 
die Bedeutung als ÖPNV-Trasse und Radwegverbindung gestärkt 
werden. Hierzu gehört auch die Verbesserung der Situation im 
Bereich des Knotens Nord. Gegenüber dem Entwurf vom 06.12.2016 
werden die in 2018 ursprünglich angemeldeten 600.000 € auf einen 
Zeitraum nach 2020 verschoben.
36 7.000748.710.002 Bramscher Straße Hasetor - 
Haster Mühle 0 0 0 0 0 -1.000.000
Die Bramscher Straße befindet sich in einem sehr schlechten Zustand 
und bedarf einer grundhaften Sanierung. Dabei soll auch die Bedeutung 
als ÖPNV-Trasse und Radwegverbindung gestärkt werden. Die 
Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 5,0 Mio. €.
37 7.000749.705 Straßenbaubeiträge 
Ertmanstraße 0 130.000 130.000 -60.000 60.000 0 Maßnahmenverschiebung.
38 7.000750.705.002 GVFG Knollstraße 500.000 0 500.000 0 100.000 100.000 Maßnahmenverschiebung insgesamt, in 2016 wird eine geringere 
Investitionszuwendung erwartet. 
39 7.000753.705 Straßenbaubeiträge 
Miquelstraße 0 0 0 400.000 150.000 0 Maßnahmenverschiebung.
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
6
Veränderungen
(investiv)
Stand: 07.03.2017
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
40 7.000754.705 Straßenbaubeiträge Rheiner 
Landstraße -600.000
Aufgrund der Maßnahmeverschiebung werden folgerichtig auch 
Straßenbaubeiträge abgesetzt (Maßnahme war im Entwurf vom 
06.12.2016 noch nicht enthalten).
41 7.000754.710 Rheiner Landstraße -100.000 100.000 0 1.300.000 500.000 0 Maßnahmeverschiebung (Maßnahme war im Entwurf vom 
06.12.2016 noch nicht enthalten).
42 7.000755.705 Straßenbaubeiträge 
Schnatgang 0 240.000 240.000 -100.000 100.000 0 Maßnahmenverschiebung.
43 7.000756.705.001 GVFG Neumarkt 500.000 -500.000 0 -500.000 0 0 Fußgängerzone - Antrag auf ÖPNV.
44 7.000756.705.002 Straßenbaubeiträge Neumarkt 
Gebiet 0 0 0 -750.000 0 450.000 Maßnahmenverschiebung insgesamt , durch Sondersatzung 
voraussichtlich geringere Beiträge.
45 7.000756.705.003 Neumarkt LNVG Mittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT].000 450.000 0 Es werden Landesmittel beantragt.
46 7.000756.710 Neumarkt Gebiet -3.350.000 2.150.000 -1.200.000 -750.000 -1.600.000 0
Erweiterung des Gebiets um die Johannisstraße, einschließlich 
Bushaltepositionen mit Überdachung.
Alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige 
Grunderneuerung und Neugestaltung auf Basis des 2013 durchgeführten 
Wettbewerbs.
Verkehrliche Anpassungen an das geänderte Verkehrskonzept und eine 
Verbesserung des Straßenzustandes erfordern eine Grunderneuerung 
der Straße im Zusammenhang mit teilweisen Kanalbaumaßnahmen.
Investitionssumme auf Basis einer Kostenschätzung ermittelt. Eine 
Kostenberechnung kann erst nach Fertigstellung  der zurzeit laufenden 
Planungen erfolgen. Der Durchführungszeitraum ist abhängig von 
benachbarten Hochbaumaßnahmen
47 7.000756.770 Neumarkt Verkaufserlöse 
Baulos 2 0 2.200.000 2.200.000 0 0 0 Der Vertrag ist bereits abgeschlossen, die in 2016 erwarteten 
Verkaufserlöse verschieben sich nach 2017.
48 7.000759.710 Frankenstraße Verlegung 0 0 0 -100.000 0 0
Die Mittel dienen einer Beauftragung von Planungsleistungen für die 
Verlegung der Frankenstraße im Zusammenhang mit der Erschließung 
des Güterbahnhofes.
49 7.000760.710 Hasestraße Umgestaltung 0 -80.000 -80.000 0 0 0
Die Maßnahmen zur Modernisierung der Hasestraße werden mit 
erheblicher finanzieller Beteiligung der Anlieger über privatrechtliche 
Verträge durchgeführt. Bei der Vergabe der Maßnahme hat sich eine 
Deckungslücke ergeben, die durch die Stadt getragen werden soll. 
50 7.000762.705 Straßenbaubeiträge 
Möllmannstraße 0 50.000 50.000 0 0 0 Maßnahmenverschiebung.
7
Veränderungen
(investiv)
Stand: 07.03.2017
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
51 7.000765.710 Hauswörmannsweg - Iburger 
Straße 0 -30.000 -30.000 0 0 0 Erhöhung der Investitionssumme für Straßenbauarbeiten (bedingt durch 
Anpassung der Planung und der Kostenermittlung).
52 7.000769.710 In der Gartlage Endausbau 0 -200.000 -200.000 0 0 0 Erhöhung der Investitionskosten durch zusätzliche/ergänzende 
Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Endausbau des Baugebietes.
53 7.000775.710.003 Wissenschaftspark 
Erschließung 0 0 0 -500.000 0 0
Investitionskosten für die Verbindungsstraße Natruper 
Str./Sedanstr. zur entsprechend dem B-Plan vorgesehenen 
Erschließung Wissenschaftspark. Gegenüber dem Entwurf vom 
06.12.2016 werden die in 2019 ursprünglich angemeldeten 1.000.000 
€ zunächst nicht in den Haushalt eingestellt. Es verbleiben 500.000 
€ in 2018 für Planungskosten.
54 7.000789.705 Zuweisung Hochwasserschutz 245.000 15.000 260.000 0 0 0 Ein unterschriebener Vertrag liegt vor (Zahlung in 01/2017), aber auch 
geringere Zuwendungen aufgrund privater Zuschüsse.
55 7.000791.705 Bahnhofsvorplatz Sutthausen 
LNVG Mittel 200.000 100.000 300.000 -210.000 -200.000 0 Geringere Zuwendung gegenüber ursprünglicher Planung aufgrund einer 
Neuberechnung der förderfähigen Kosten.
56 7.000791.710 Bahnhofsvorplatz Sutthausen -500.000 -500.000 -1.000.000 400.000 0 0
Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes Sutthausen mit Einrichtung einer 
Busendstation und einer Bushaltestelle sowie von P+R und B+R Plätzen. 
Gleichzeitig erfolgt auch eine Verbesserung der verkehrlichen Situation 
im Einmündungsbereich in  die Hermann-Ehlers-Str. 
57 7.000809.705
Zuweisung Lengericher 
Landstr./An der Blankenburg 
Bahr
0 300.000 300.000 0 0 0 Ansatz der Kostenbeteiligung an der Baumaßnahme.
58 7.000809.710 Lengericher Landstr./An der 
Blankenburg Bahr 0 -400.000 -400.000 0 0 0
Im Zusammenhang mit der Umnutzung des ehemaligen Bahr-
Baumarktes sind Ergänzungen der Lichtsignalanlage und Veränderung 
der Stauräume erforderlich. Die durch die Umnutzung hervorgerufenen 
Kosten werden durch den Investor getragen (s. Einnahmen). Ein 
entsprechender Vertrag ist bereits geschlossen.  Gleichzeitig sollen in 
diesem Zusammenhang aber weitere Optimierungsmaßnahmen an dem 
Knoten Langereicher Landstr./An der Blankenburg durch die Stadt 
erfolgen.
59 7.000810.710 Heger-Tor-Viertel [TELEFONNUMMER ENTFERNT].000 -100.000 -200.000 -300.000 -300.000
Die SWO beabsichtigt in den nächsten Jahren die 
Abwasserhausanschlüsse und die Versorgungsleitungen (Gas, Wasser, 
Strom) im Altstadtbereich zu erneuern. In diesem Zusammenhang ist 
dann auch erforderlich,die gesamte Straßenoberfläche zu sanieren. 
Gesamtinvestition 1,2 Mio. €.
60 7.000811.705 Ablösebeträge Kreativviertel 0 540.000 540.000 90.000 0 0 Ansatz der Kostenbeteiligung an der Baumaßnahme.
8
Veränderungen
(investiv)
Stand: 07.03.2017
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
61 7.000811.710 Kreativviertel [TELEFONNUMMER ENTFERNT].000 -600.000 -100.000 0 0
Die Erschließung des Kreativviertels im Hafen sollte ursprünglich 
zusammen mit der Entwicklung der anliegenden Gebäude durch 
Privatinvestoren erfolgen. Dies  konnte leider nicht realisieret werden. 
Eine Erschließung soll jetzt durch die Stadt erfolgen, da über einen 
Teilbereich dieser Straße auch die künftige KLV-Anlage angefahren wird. 
Die Ausschreibung der Maßnahme soll erst nach Zahlung eines 
Ablösebetrages durch den anliegenden Eigentümer durchgeführt 
werden.  
62 7.000812.710 Atterstraße Bahnübergang 0 0 0 -300.000 -400.000 -100.000
Die Untertunnelung des Bahnübergangs Atterstraße ist seit Jahren in der 
Diskussion und aufgrund des Verkehrsaufkommens sowohl auf der 
Schiene als auch auf der Straße dringend erforderlich. Um die 
Machbarkeit, den Entwurf  und die Kosten für die notwendige 
Kreuzungsvereinbarung mit der DB zu ermitteln, ist die Beauftragung von 
Planungsleistungen erforderlich.
63 7.000813.705.001 Fördermittel Radschnellweg 
Abschnitt 1-4 0 0 0 900.000 600.000 0 Ansatz der Förderung von 90% der Baukosten.
64 7.000813.710.001 Radschnellweg
Abschnitt 1-4 0 -50.000 -50.000 -1.000.000 -700.000 0
Zur Förderung des Radverkehrs ist die Einrichtung eines 
Radschnellweges von Osnabrück nach Belm vorgesehen. Als erster 
Abschnitt ist der Bereich Schlachthofstraße / Am Bahndamm 
herzustellen. Hierzu sind neben straßen- und tiefbautechnischen 
Maßnahmen neben Grunderwerb auch Ausstattungen erforderlich.  Für 
die Maßnahme wurde ein Förderantrag gestellt. 
65 7.000813.705.002 Fördermittel Radschnellweg
Abschnitt 5-9 0 00000
Es wird zunächst von einer Förderung in Höhe von 50% 
ausgegangen. Gegenüber dem Entwurf vom 06.12.2016 werden die 
Fördermittel aufgrund der Maßnahmeverschiebung abgesetzt (2019 
und 2020 jeweils 250.000 €).
66 7.000813.710.002 Radschnellweg
Abschnitt 5-9 0 00000
Hierbei handelt es sich um weitere Teilabschnitte im 
Zusammenhang mit dem Bau eines Radschnellweges Osnabrück-
Belm.  Gegenüber dem Entwurf vom 06.12.2016 werden die Kosten 
der Maßnahme aufgrund der Maßnahmeverschiebung abgesetzt 
(2019 und 2020 jeweils 500.000 €). 
67 7.000814.710 Kreisverkehre VK Westerberg 0 -400.000 -400.000 0 0 0 Die Mittel werden für den Bau von Kreisverkehrsanlagen im 
Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Westerberg benötigt. 
68 7.000815.710.001 E-Busse EHS Östringer Weg u. 
Düstruper Str. 0 -100.000 -100.000 -500.000 0 0
Für die Einrichtung einer E-Bus Linie ab 2019 sind die Endhaltestellen 
und Buswenden neu zu konzipieren und herzustellen. Die Mittel werden 
für Planung und Bau benötigt.
9
Veränderungen
(investiv)
Stand: 07.03.2017
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
69 7.000815.710.004 E-Busse Mobilpunkte Voxtrup u. 
Haste 0 -100.000 -100.000 -400.000 0 0 Die Mittel werden für Planung und Bau von Mobilpunkten benötigt
70 7.000816.710 Rosenplatz Bahnhalt 0 -500.000 -500.000 -400.000 -100.000 -100.000
Mittel für die Planung der Bahnsteiganlage und edr notwendigen 
Zugänge für den Haltepunkt Rosenplatz. Gesamtkosten, Refinanzierung 
usw. s. Vorlage VO/2016/0037-01. 
71 7.000819.710 Güterbahnhof Erschließung 0 -250.000 -250.000 -200.000 0 0 Die Mittel werden für die Planung der Erschließungsanlagen im Gebiet 
Güterbahnhof benötigt.
2.622.500 3.455.000 6.077.500 220.000 660.000 550.000
-11.222.200 -1.394.000 -12.616.200 -3.360.000 -3.210.000 -2.110.000
-8.599.700 2.061.000 -6.538.700 -3.140.000 -2.550.000 -1.560.000
71 7.000.684.705 Fördermittel Feldbahntrasse 
Nord 0 245.000 245.000 890.550 0 0
72 7.000.684.710 Feldbahntrasse Nord 0 -462.000 -462.000 -673.550 0 0
0 245.000 245.000 890.550 0 0
-459.000 -462.000 -921.000 -673.550 0 0
-459.000 -217.000 -676.000 217.000 0 0
4.359.400 3.666.700 8.026.100 1.712.850 861.600 751.600
-30.104.249 -2.990.700 -33.094.949 -6.527.150 -4.913.600 -3.813.600
-25.744.849 676.000 -25.068.849 -4.814.300 -4.052.000 -3.062.000
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Gesamtsumme Auszahlungen
Gesamtsaldo
Gesamtsumme Einzahlungen
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Der geplante Bau der Feldbahntrasse Nord soll Anfang 2017 beauftragt 
werden. Einnahmen wie Ausgaben werden sich auf 2017 und 2018 
erstrecken, wobei jetzt noch nicht absehbar ist, in welcher Stückelung. 
Der Baubeginn ist für Herbst 2017 geplant. Ein erster Mittelabruf soll 
dann noch Ende 2017 erfolgen. Die Fertigstellung ist für Herbst 2018 
vorgesehen.
10
Stand: 07.03.2017
bisher neu bisher neu bisher neu
€€€€€€
7.000003.710.011 Krankentransportwagen (KTW MHD,OS-Z 3112) 98.000 98.000
7.000003.710.012 Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-Z 4112) 98.000 98.000
7.000003.710.013 Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-Z 5112) 98.000 98.000
7.000003.710.014 Krankentransportwagen (KTW FKT,OS-Z 6112) 98.000 98.000
7.000003.710.015 Krankentransportwagen (KTW JUH,OS-Z 7112) 98.000 98.000
7.000013.710.002 Tanklöschfahrzeug (OS-2008) 120.000 120.000 232.000 232.000
7.000013.710.006 Tanklöschfahrzeuge (OS-2007) 120.000 120.000 232.000 232.000
7.000049.710.002 Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2037) 289.500 289.500
7.000049.710.003 Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2058) 289.500 289.500
7.000133.710 Ausstattung STT Haste 7.500
7.000141.710    Inv. Zuschüsse Kita`s 125000 1.985.000 125.000 1.400.000 325.000 1.400.000
7.000738.710.001 Global Kanalfolgemaßnahmen 400.000 400.000
7.000738.710.004 Global Radwege 250.000 250.000
7.000738.710.005 Global Kreisverkehre/Signalanlagen 400.000 400.000
7.000738.710.007 Global Erschließung neuer Wohngebiete 200.000 200.000
7.000754.710    Rheiner Landstraße 1.300.000 0 500.000 0
7.000756.710    Neumarkt Gebiet 750.000 4.000.000 900.000 2.500.000
7.000764.710    Vehrter Landstraße 250.000 250.000
7.000791.710    Bahnhofsvorplatz Sutthausen 700.000 300.000
7.000812.710 Atterstraße Bahnübergang 300.000 400.000
7.000813.710.001 Radschnellweg Abschnitt 1-4 1.000.000 700.000
7.000815.710.001 E-Busse EHS Östringer Weg u. Düstruper Str. 500.000
7.000815.710.004 E-Busse Mobilpunkte Voxtrup u. Haste 400.000
7.000684.710 Feldbahntrasse Nord 300.000
Summe 5.684.000 11.601.500 1.989.000 5.464.000 325.000 1.400.000
Summe 2018 - 2020 (bisher)
Summe 2018 - 2020 (neu) 18.465.500
Einzelmaßnahme
Verpflichtungsermächtigungen 2017
für die Jahre 2018 - 2020 (Kernhaushalt)
7.998.000
Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
11
Übersicht Nettoneuverschuldung Stand: 07.03.2017
2015 2016
Ist Ansatz bisher neu bisher neu bisher neu bisher neu
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Kernhaushalt
Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 15.001.600 4.469.400 8.136.100 6.028.600 7.741.450 3.911.600 4.773.200 3.869.600 4.62 1.200
Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 34.897.015 30.605.049 33.595.749 27.689.752 34.216.902 20.938.799 25.852.399 20.815. 989 24.629.589
Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) -19.895.415 -26.135.649 -25.459.649 -21.661.152 -26.475.452 -17.027.199 -21.079.199 -16. 946.389 -20.008.389
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 20.164.510 19.895.415 26.135.649 25.459.649 21.661.152 26.475.452 17.027.199 21.079.199 16.946.389 20.008.389
Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit (Tilgung)
(ohne Umschuldungen) -7.104.651 -8.881.600 -10.262.500 -10.262.500 -11.536.800 -11.536.800 -12.204.100 -12.204.100 -12.652.800 -12.652.800
Nettoneuverschuldung KernHH 13.059.859 11.013.815 15.873.149 15.197.149 10.124.352 14.938.652 4.823.099 8.875.099 4.293.589 7.355.589
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23)
Einzahlungen Vermögensplan 9.510.100 7.060.205 5.160.205 1.333.000 1.333.000 1.092.000 3.692.000 5.600.000
Auszahlungen Vermögensplan 31.309.000 22.121.400 26.533.000 21.161.000 35.776.000 17.951.000 22.610.000 18.226.000
Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) 21.798.900 15.061.195 21.372.795 19.828.000 34.443.000 16.859.000 18.918.000 12.626.000
abzügl. Finanzmittelüberschuss (AfA) 9.920.000 9.970.000 10.024.000 10.020.000 10.074.000 10.070.000 10.124.000 10.174.000
Kreditbedarf brutto 11.878.900 5.091.195 11.348.795 9.808.000 24.369.000 6.789.000 8.794.000 2.452.000
Kreditaufnahme Ist 14.049.130
abzgl. Tilgung -8.953.511 -10.026.000 -9.999.400 -10.650.000 -9.721.000 -10.550.000 -9.721.000 -10.450.000 -10.450.000
Nettoneuverschuldung EB 23 5.095.619 1.852.900 -4.908.205 698.795 87.000 13.819.000 -2.932.000 -1.656.000 -7.998.000
EB OsnabrückerServiceBetrieb (EB 70) - nicht gebührenfinanzierte Investitionen
Einzahlungen Vermögensplan 0000000 0
Auszahlungen Vermögensplan 1.395.100 598.000 640.600 1.419.100 1.722.300 1.067.000 1.085.800 1.222.300
Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) 1.395.100 598.000 640.600 1.419.100 1.722.300 1.067.000 1.085.800 1.222.300
abzügl. Finanzmittelüberschuss (AfA) 1.254.800 1.240.700 1.141.500 1.320.000 1.170.300 1.320.700 1.253.200 1.239.000
Kreditbedarf brutto 140.300 -642.700 -500.900 99.100 552.000 -253.700 -167.400 -16.700
Kreditaufnahme Ist 451.000
abzgl. Tilgung -143.820 -228.490 -228.490 -256.363 -228.490 -256.363 -228.490 -256.363 -256.363
Nettoneuverschuldung EB 70 307.180 -88.190 -871.190 -757.263 -129.390 295.637 -482.190 -423.763 -273.063
Gesamtstädt. Nettoneuverschuldung 18.462.658 12.778.525 10.093.754 15.138.681 10.081.962 29.053.289 1.408.909 6.795.336 -915.474
* Für die Eigenbetriebe liegen 2016 aufgrund der dort vorgenommenen mittelfristigen Finanzplanung für 3 Jahre (2017-2019) keine Daten vor.
2017-2019 bisher: 21.584.625
2017-2019 neu: 50.987.306
2017-2020 neu: 50.071.832
Nettoneuverschuldung
(KHH, EB 23, OSB) 
2017 2018 2019 2020*
Nachrichtlich: Kumulierte Nettoneuverschuldung 
12
Anlage 4 
Vorlage VO/2017/0564 
 
 
Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalve rfassungsgesetzes hat der Rat der 
Stadt Osnabrück in der Sitzung am 14.03.2017 folgende Haushaltssatzung beschlossen: 
 § 1  
         
Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden  
  
die bisherigen 
festgesetzten 
Gesamt-
beträge 
 
 
 
 
erhöht 
um 
 
 
 
vermindert 
 um 
 
 
 
und damit der 
Gesamtbetrag 
des 
Haushaltsplans 
einschließlich 
der Nachträge 
festgesetzt auf 
 
 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 
Ergebnishaushalt      
ordentliche Erträge 515.077.948 €  33.297.480 €  - 548.375.428 €  
ordentliche Aufwendungen 523.077.281 €  14.800.213 €  - 537.877.494 €  
außerordentliche Erträge 5.300.000 €  - 5.300.000 €  0 €  
außerordentliche Aufwendungen 0 €  - - 0 €  
Finanzhaushalt         
Einzahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 500.164.679 €
 38.943.480 €  - 539.108.159 €  
Auszahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 493.775.963 €
 14.555.213 €  - 508.331.176 €  
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 4.469.400 €  3.666.700 €  - 8.136.100 €  
Auszahlungen für Investitionstätigkeit  30.605.049 €  2.990.700 €  - 33.595.749 €  
Einzahlungen für 
Finanzierungstätigkeit 30.485.649 €
 2.624.000 €  - 33.109.649 €  
Auszahlungen für 
Finanzierungstätigkeit 14.612.500 €
 - - 14.612.500 €  
Nachrichtlich:         
Gesamtbetrag der Einzahlungen des 
Finanzhaushalts 535.119.728 €
 45.234.180 €  - 580.353.908 €  
Gesamtbetrag der Auszahlungen des 
Finanzhaushalts 538.993.512 €
 17.545.913 €  - 556.539.425 €  
 
 
Der Haushaltsplan für das Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb" für das 
Haushaltsjahr 2017 wird  
 
1. im Ergebnishaushalt  mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 
1.1 der ordentlichen Erträge 45.440.125 €
 
1.2 der ordentlichen Aufwendungen 34.903.950 €  
1.3 der außerordentlichen Erträge 146.000 €  
1.4 der außerordentlichen Aufwendungen 335.000 €  
 
 
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Osnabrück 
für das Haushaltsjahr 2017 
- Entwurf - 
 II 
 
 
2. im Finanzhaushalt  mit dem jeweiligen Gesamtbetrag  
 
2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
 
 
 
43.848.700 €  
40.069.550 €  
 
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
  
60.000 €  
1.000 €  
 
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 
  
0 €  
2.632.800 €  
 
festgesetzt. 
 
              
§ 2 
 
Absatz 1 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen f ür Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) der Kernverwaltung wird gegenüber 
der bisherigen Festsetzung in Höhe von  26.135.649 € um 676.000 € vermindert und damit auf 
25.459.649 € neu festgesetzt. 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen f ür Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) des Eigenbetriebes Immobilien- und 
Gebäudemanagement wird auf 11.348.795 € festgesetzt . 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen f ür Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung ) des Eigenbetriebes Osnabrücker 
ServiceBetrieb wird auf 3.533.000 € festgesetzt. 
 
Absatz 2 
Der Höchstbetrag der Kredite, die für Investitionsm aßnahmen der städtischen 
Mehrheitsbeteiligungen und Eigengesellschaften aufg enommen werden dürfen, wird für das 
Jahr 2017 auf 44.155.000 € festgesetzt. Die Weiterl eitung erfolgt zu marktüblichen 
Konditionen. Etwaige Zinsaufschläge verbleiben bei der Kernverwaltung. 
 
§ 3 
 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen der Kernverwaltung wird gegenüber der 
bisherigen Festsetzung in Höhe von 7.998.000 € um 1 0.467.500 € erhöht und damit auf 
18.465.500 € neu festgesetzt. 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen d es Eigenbetriebes Immobilien- und 
Gebäudemanagement wird auf 3.400.000 € festgesetzt.  
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen d es Eigenbetriebes Osnabrücker 
ServiceBetrieb wird auf 1.656.000 € festgesetzt. 
 III 
 
§ 4 
 
Absatz 1 
Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite, die im Hau shaltsjahr 2017 zur rechtzeitigen Leistung 
von Auszahlungen der Kernverwaltung in Anspruch gen ommen werden dürfen, wird 
gegenüber der ursprünglichen Festsetzung in Höhe vo n 220.000.000 € um 60.000.000 € 
verringert und damit auf 160.000.000 € neu festgese tzt. Der hierin enthaltene Höchstbetrag für 
eine Aufnahme von Liquiditätskrediten in Schweizer Franken wird (unverändert) auf 
50.000.000 CHF begrenzt. 
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2017 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen 
Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse des  Osnabrücker ServiceBetriebes in 
Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.500.000 € festgesetzt. 
 
Absatz 2 
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Jahr 2017 Liquiditä tskredite zur rechtzeitigen Leistung von 
Auszahlungen der städtischen Mehrheitsbeteiligungen  und Eigengesellschaften insgesamt 
aufgenommen werden dürfen, wird auf 10.000.000 € fe stgesetzt. Die Weiterleitung erfolgt zu 
marktüblichen Konditionen. Etwaige Zinsaufschläge verbleiben bei der Kernverwaltung.  
 
§ 5 
 
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern bleiben unverändert.  
 
 
§ 6 
 
Die Ausführungen bleiben unverändert. 
 
 
 
Osnabrück, den 14.03.2017 
 
                                                              _______________________ 
 
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   -Oberbürgermeister-