Finanzielle Herausforderungen für den Haushaltsaufstellungsprozess für den Doppelhaushalt 2026/2027 - hier Konnexitätsausgleich für übertragene Aufgaben
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4031-01
Datum: 2025-05-08
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

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Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4031-01 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Finanzielle Herausforderungen für den Haushaltsaufstellungsprozess 
für den Doppelhaushalt 2026/2027 - hier Konnexitätsausgleich für 
übertragene Aufgaben 
 
Datum: 02.04.2025 
 Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen 
Federführung: Fachbereich Finanzen und Controlling 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung 
(Kenntnisnahme) 20.05.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
 
Sachverhalt: 
  
In der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung vom 04.03.2025 
wurde die Verwaltung unter TOP 7.8 (VO/2025/4031 – Finanzielle Herausforderungen für 
den Haushaltsaufstellungsprozess für den Doppelhaushalt 2026/2027) beauftragt, eine 
Übersicht über die Aufgaben zu erstellen, welche die Stadt Osnabrück im Auftrag von Bund 
und Land erledigt, bei denen der gebotene Kostenausgleich im Rahmen der Konnexität 
jedoch nicht eingehalten wird. Die als Anlage beigefügte Übersicht stellt den Aufwand der 
Stadt Osnabrück, die Erstattung durch Bund oder Land sowie die sich daraus ergebene 
Ausgleichsquote dar.  
  
In der beigefügten Tabelle sind die Aufgaben sortiert nach Dienststellen aufgelistet. Der 
Aufwand sowie die Erstattung von Bund und Land basieren grundsätzlich auf den Ist-Werten 
des Jahres 2024. 
  
Gez. Fillep    Gez. Hänsler 
  
 
Anlage/n 
1 - Abfrage zum Konnexitätsprinzip (öffentlich) 
 
 
 
[Dokumentende] 
 
Anlage 1 zu  VO2025/4031-01
Dienststelle Produkt Aufgabe (z. B. Teilprodukt oder Innenauftrag) Aufwand
Ist 2024*
Erstattung durch 
Bund/Land
Ist 2024*
Erstattungsquote Hinweise und Anmerkungen, insb. zur zeitlichen Entwicklung steigender bzw. abfallender 
Erstattungsquoten
12-4 Wahlen Durchführung der Europawahl 563.400 € 159.058 € 28,2% In den Aufwendungen sind auch die Personalkosten von 2 Mitarbeitenden enthalten
16-4 Fachstelle Inklusion Durchführung von Maßnahmen zum NBGG 115.800 € 30.638 € 26,5% In den Aufwendungen sind auch die Personalkosten von 1 Mitarbeitenden enthalten
30 Amt für Vertriebene Kriegsopferfürsorge 51.480 € 51.480 € 100,0% Opferrente § 17 a StrRehaG werden zu 100 % vom Land Nds. erstattet. 
50 Niedersächsisches Pflegegesetz Erstellung eines Pflegeberichtes (alle 4 Jahre), Abhalten einer 
Pflegekonferenz 8.000 € 0 € 0,0% Der Aufwand entspricht in Sach- und Personalkosten rund 10% einer EG 12 Stelle (Soziaplanung).
50 Landesausführungsgesetz zum 
Betreuungsrecht
Durch die Betreuungsrechtsreform, die zum 01.01.2023 in Kraft 
getreten ist, wurden den Betreuungsbehörden neue, umfangreiche 
Aufgaben übertragen. Insgesamt kann seit Inkrafttreten der 
Betreuungsrechtsreform nicht nur ein qualitativer, sondern auch ein 
quantitativer Anstieg der Arbeitsaufträge beobachtet werden, die der 
Betreuungsstelle durch das Amtsgericht (Betreuungsgericht) erteilt 
werden.
241.600 € 0 € 0,0%
Es wurden 2,5 Stellen zusätzlich eingerichtet. (2x Sozialarbeiter S12; 0,5 x Verwaltungsmitarbeiter EG 9a) zzgl. 
Rund 30.000 € Sach- und Verwaltungskosten.
Weiterhin wird ein städtischer Zuschuss, der durch die mangelnde Refinanzierung der Vergütung seitens des 
Bundes für Betreuungsleistungen erforderlich ist, als Aufwand aufgeführt (45.600 €; vgl. VO/20242880)
50
Nds. AG SGB IX/XII
Aufgabenübertragung für den 
Sofortzuschlag nach § 145 SGB 
XII
Die örtlichen Träger der Sozialhilfe sind für den (vorübergehend) 
durch den Bund eingeführten Sofortzuschlag für Kinder (20 Euro pro 
Monat) gem. § 145 SGB XII als landesrechtlich zuständig erklärt 
worden. 
54.000 € 0 € 0,0% Asyl: 38.500 €; SGB XII 15.500 €
50
Nds Gesetz zur Ausführung
des Zweiten Buchs des 
Sozialgesetzbuchs und des § 6 b 
des Bundeskindergeldgesetzes 
(Nds. AG SGB II)
Änderung der Abrechnungssystematik der Leistungen des sog. 
Bildungs- und Teilhabepakets. Statt der bisherigen Spitzabrechnung 
mit den örtlichen Trägern werden lediglich die vom Bund erstatteten 
Finanzmittel an die Kommunen weitergeleitet. 
350.000 € 0 € 0,0% Das Land zahlt  keine eigenen Mittel mehr für die Erstattung der Kosten (zuletzt waren dies ca. 10 Mio. Euro 
jährlich).
50 Wohngeld-Plus-Gesetz
Das Wohngeld-Plus-Gesetz ist am 01.01.2023 in Kraft getreten. Die 
bundesgesetzliche Regelung führt neben der Erhöhung des 
monatlichen Wohngeldes durch die Herabsetzung der 
Einkommensgrenze zu einer erheblichen Vergrößerung des Kreises 
der Anspruchsberechtigten (nach Schätzungen des Bundes 
annähernd eine Verdreifachung)
1.080.000 € 0 € 0,0% Es wurde im Rahmen der Reform ein Mehrbedarf von 18 Stellen (EG 9a) ermittelt. 
NST und NLT sind bezüglich der Erstattungshöhe im Austausch mit dem Land.
51 Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschuss 6.785.545 € 4.966.286 € 73,2%
Die Stadt Osnabrück trägt gem. § 8 UVG i. V. m. § 8 NFVG 20 % der UVG-Ausgaben und muss 40 % der nach 
§ 7 UVG im Rückgriff erzielten Einnahmen an das Land Niedersachsen abführen. Die Entwicklung der 
Ausgaben ist von der Höhe der entsprechenden Fallzahlen abhängig. Aufgrund der jährlichen Erhöhung der 
Leistungbeträge ist wegen steigender Fallzahlen hier eine weitere Belastung zu erwarten.
51 Elterngeld Elterngeld 263.252 € 181.992 € 69,1% § 4 Abs. 1 Nr. 1 NFVG - Berechnungsgrundlage: Einwohnerzahl
51 Kinder- und Jugendarbeit Pädagogische Begleitung BFD 36.831 € 36.831 € 100,0% Pro Monat und Bundesfreiwilligem werden 121 € gezahlt, Erhöhung von 100 auf 121 € erfolgte in 2021. 
Gefördert werden Sach- und Personalkosten für die pädagogische Begleitung des Bundesfreiwilligendienstes.
51 Kinder- und Jugendarbeit Pädagogische Begleitung FSJ 254.015 € 65.920 € 26,0%
Pro Monat und Freiwilligendienstler wird ein Festbetrag bewilligt, 2021/2022 und 2022/2023 129,15 € 40 Plätze, 
2023/2024 139,15 € 40 Plätze, 2024/2025 143 € Reduzierung auf 36 Plätze. 
Gefördert werden Sach- und Personalkosten für die pädagogische Begleitung des Freiwilligendienstes FSJ - 
freiwilliges soziales Jahr.
51 Kinder- und Jugendarbeit Fanprojekt 254.015 € 50.000 € 19,7%
Eine weitere Förderung des Fanprojektes erfolgt zu 50% durch DFB oder DFL, wenn Kommune und Land die 
anderen 50 % finanzieren. Der Betrag des Landes ist seit 2019 auf 50.000 € festgesetzt, davor 30.000 € hälftig 
durch das Sozialministerium und das Innenministerium.
51 Jugendsozialarbeit Übergangsmanagement PACE 692.666 € 42.268 € 6,1%
Nach der Kofinanzierungsrichtlinie konnte die Stadt als finanzschwache Kommune einen Antrag auf 
Finanzierung des Eigenanteils stellen. Der Antrag wurde für das Projekt PACE für die Laufzeit 01.07.2022-
30.04.2024 bewilligt.
Anteil des Landes an der ESF-Förderung Pro-Aktiv-Center, zusätzlich erfolgte eine ESF-Förderung. Förderfähig 
sind Personalkosten, berechnet nach Standardeinheitskostensätzen zzgl. einer  Sachkostenpauschale in H.v. 
40%.
Bis 2022 erfolgte die Bezuschussung der Maßnahmen durch die Agentur für Arbeit, ab 2023 wurde das 
Verfahren umgestellt. Die Agentur für Arbeit vergibt die Maßnahme im Rahmen eines Vergabeverfahrens, 50 % 
Beteiligung der Stadt für SuS mit Wohnsitz in der Stadt Osnabrück.
51 Jugendgerichtshilfe ambulante Maßnahmen (Zuschuss AWO) 153.804 € 90.321 € 58,7% Das Land zahlt je VZ-Stelle 21.000 € (seit 2017) und 50% der Honorarausgaben 
Hinweis: Seit 2017 sind die Personalkosten um ca. 27% gestiegen.
Übersicht: Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises Stadt Osnabrück 2024
1. Kernverwaltung
Anlage 1 zu  VO2025/4031-01
Dienststelle Produkt Aufgabe (z. B. Teilprodukt oder Innenauftrag) Aufwand
Ist 2024*
Erstattung durch 
Bund/Land
Ist 2024*
Erstattungsquote Hinweise und Anmerkungen, insb. zur zeitlichen Entwicklung steigender bzw. abfallender 
Erstattungsquoten
51 Einrichtungen der Kinder- und 
Jugendarbeit Erstattung Bundesfreiwilligendienst 36.474 € 33.407 € 91,6% Erstattung pro Monat und Bundesfreiwilligem 350 € für Taschengeld (Erhöhung ab 2021 von 250 € auf 350 €)
51 Jugendwerkstatt Dammstraße Jugendwerkstatt Dammstraße 1.889.030 € 704.786 € 37,3%
Nach der Kofinanzierungsrichtlinie konnte die Stadt als finanzschwache Kommune einen Antrag auf 
Finanzierung des Eigenanteils stellen. Der Antrag wurde für das Projekt JW 2.0 für die Laufzeit 01.07.2022-
31.03.2025 bewilligt.
Anteil des Landes an der ESF-Förderung Jugendwerkstättenprogramm, zusätzlich erfolgt eine ESF-Förderung. 
Gefördert werden Personalkosten von sozialpädagogische Stellen, berechnet nach 
Standardeinheitskostensätzen zzgl. einer  Sachkostenpauschale in H.v. 40%.
SGBII-Maßnahme aus Mitteln des Jobcenters für eine § 16 I SGB II i. V. m. § 45 I S 1 SGB III bzw. § 45 I S 1 
SGB III in der Jugendwerkstatt. Finanziert werden Personal- und Sachkosten für den Anteil der SGBII-
Teilnehmenden
51 Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern Finanzhilfe städtische Kitas und Kitas freier Träger 82.004.889 € 40.495.255 € 49,4%
Laut NKitaG und DVO-NKitaG beteiligt sich das Land an den Kosten zum Betrieb der Kindertagesstätten im 
Rahmen der Finanzhilfe. Grundlage für die Berechnung der Finanzhife sind die vom Land festgelegten 
Jahreswochenstundenpauschalen. Diese liegen weit unter den tatsächlichen Personalkosten, sodas selbst unter 
Anwendung der Richtlinie Billigkeit die angedachten Personalkostenerstattungen von 58 % nicht erreicht 
werden, sondern in der Regel nur in etwa 45 - 50 % (hier: 49 %). Die Sachkosten sind hierbei noch komplett 
unberücksichtigt und gehen komplett zu Lasten des städtischen Haushalts. 
51 Hilfe zur Erziehung UMA 3.640.954 € 3.419.438 € 93,9%
Die Aufwendungen der Kommunen werden refinanziert. Die Flüchtlingswellen haben allerdings dazu geführt, 
dass die Kapazitäten der freien Träger der Jugendhilfe und insbesondere der Inobhutnahme in der Spitze nicht 
mehr ausreichen. Das führt dazu, dass kurzfristige Unterbringungsmöglichkeiten für unbegleitete minderjährige 
Ausländer geschaffen werden müssen. Hierbei ist nicht klar, inwieweit diese refinanziert werden können, da das 
Land Niedersachsen bisher keine verbindlichen Aussagen hierzu getroffen hat. Was nicht angepasst wurde ist 
die sog. Verwaltungskostenpauschale, welche zur Refinanzierung des eingesetzten Personals bei den 
Kommunen durch das Land geleistet wird.
Hinweis: durch die lange Bearbeitungsdauer auf Seiten des Landes Niedersachsen (Die Rückmeldung auf einen 
Antrag auf Kostenerstattung dauert derzeit bis zu 11 Monate, die Erstattung des Betrages nach grds. 
Zustimmung durch das Land und anschließend entsprechender Rechnungsstellung durch die Kommune weitere 
9 Monate) sind hohe Summen schwer kalkulierbar und gehen in der kurzfristigen Liquidität zu Lasten der 
Kommune.
51 Hilfe zur Erziehung Familienhebammen 125.568 € 74.023 € 59,0%
Die Höhe der zu verteilenden Mittel ergibt sich aus einer Grundpauschale in Höhe von 20.000 € je örtlichem 
Jugendhilfeträger sowie einem spezifischen Verteilerschlüssel, der die Anzahl der unter Dreijährigen im SGB II-
Bezug und die Anzahl der unter Dreijährigen insgesamt zugrunde legt. Die Daten zur Ermittlung des 
Verteilerschlüssels werden von der Bewilligungsbehörde bei der Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen der 
Bundesagentur für Arbeit sowie bei der Landesstatistikbehörde abgefragt.
61 Wohnbauförderung Durchführung der Aufgaben nach dem Nds. Wohnraumfördergesetz 197.300 € 131.538 € 66,7%
§ 4 Abs. 3 Nr. 1.1 NFVG: Erstattung der Verwaltungskosten für die Erfüllung der Aufgaben nach dem 
Niedersächsichen Wohnraum- und Wohnquartierfördergesetz. Der Verteilungsschlüssel ergibt sich gem. § 7 
NFVG nach der Einwohnerzahl. Eine Anpassung der zu verteilenden Gesamtsumme hat offenbar seit Jahren 
nicht stattgefunden, gleichzeitig dürften die Zahlen der Wohnraumförderung im ganzen Land gestiegen sein. 
61 Bebauungsplanung Aufgaben des Städtebaurechts k.a. 10.417 €
§ 4 Abs .2 Nr. 1.1 NFVG: Erstattung für den Ausgleich der im Zuge der Auflösung der Mittelbehörden 
kommunalisierten Aufgaben auf dem Gebiet des Städtebaurechts. Ein Aufwand kann nicht dargestellt werden, 
da eine trennscharfe Abgrenzung der Aufgaben des Städtebaurechts zu den ehem. Landesaufgaben nicht 
beziffert werden kann.
61 Bauliche Denkmalpflege Aufgaben des Denkmal- und Denkmalpflegerechts k.a. 10.212 €
§ 4 Abs.3 Nr. 2.2 Zif. 1a NFVG: Erstattung für den Ausgleich der im Zuge der Auflösung der Mittelbehörden 
kommunalisierten Aufgaben auf dem Gebiet des Denkmalschutz- und Denkmalpflegerechts. Ein Aufwand kann 
nicht dargestellt werden, da eine trennscharfe Abgrenzung der Aufgaben des Denkmalschutz- und 
Denkmalpflegerechts zu den ehem. Landesaufgaben nicht beziffert werden kann.
98.798.624 € 50.553.870 € 51,2%Summe
* Die Daten des FB 51 basieren auf den Ist-Daten des Jahres 2023, da der FB 51 bereits eine Erhebund der hier abgefragten Daten für das Jahr 2023 durchgeführt hat und die Abfrage einen erheblichen Arbeitsaufwand bedeutet. Alle übrigen Bereiche haben die Ist-Daten des Jahres 2024 
Anlage 1 zu  VO2025/4031-01
Dienststelle Produkt Aufgabe (z. B. Teilprodukt oder Innenauftrag) Aufwand
Ist 2024*
Erstattung 
durch 
Bund/Land
Ist 2024*
Erstattungsquote Hinweise und Anmerkungen, insb. zur zeitlichen Entwicklung steigender bzw. abfallender 
Erstattungsquoten
Klinikum 
Osnabrück
Finanzierungslücke aus 
dem Basisfallwert anteiliger konsumtiver Ausgleich 140.260.100 € 132.922.754 € 94,8% Der Aufwand für stationäre Umsatzerlöse übersteigt die Erstattungen um ca. 7,3 Mio. €.
Klinikum 
Osnabrück
Unzureichende 
Förderquote Finanzierung im Rahmen der Konzernfinanzierung 15.130.376 € 7.493.583 € 49,5%
Die Gesamt-AFA von rund 15 Mio. € wird lediglich zu 50 % durch Fördermittel gedeckt. 
Die eigenmittelfinanzierten Anlagen werden über Darlehen finanziert. Daraus ergab sich für das Jahr 2024 
ein zusätzlicher Zinsaufwand von knapp 3,5 Mio. €. 
155.390.476 € 140.416.337 € 90,4%
2. Beteiligungen
Summe