Situation Schulpflichtverletzungen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1078
Datum: 2017-08-11
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 26.07.2017 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1078
öffentlich
Situation Schulpflichtverletzungen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 23.08.2017 Ö Kenntnisnahme
 Schul- und Sportausschuss 21.09.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
In der Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 23.05.2017 wurde darum gebeten, dass 
die Verwaltung über die Situation bei den Schulpflichtverletzungen informiert. Anlass war, 
dass im Budget des Fachbereiches Bildung, Schule und Sport in 2016 die Erträge in diesem 
Bereich gestiegen sind. Bei der Erklärung gibt es einen engen Bezug zum Fachbereich für 
Kinder, Jugendliche und Familien.
Mit dem Handlungskonzept „Aktiv und präventiv gegen Schulabsentismus“ begegnet der 
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (Jugendsozialarbeit, Jugendgerichtshilfe, 
Sozialer Dienst) in enger Kooperation mit dem Fachbereich Bildung, Schule und Sport, 
Schulen und freien Trägern seit Anfang 2008 dem Problem der Schulabsenz und der 
Schulverweigerung. Sozialpädagogischen Hilfen wird ein Vorrang eingeräumt vor der 
Eröffnung eines Bußgeldverfahrens („Pädagogik vor ordnungsrechtlichen Maßnahmen“).
Das Konzept beinhaltet unter anderem im Kern ein abgestimmtes Verfahren zwischen dem 
für Schulpflichtverletzungen ordnungsrechtlich zuständigen Fachbereich Bildung, Schule und 
Sport (an diesen melden die Schulen) und dem Fachbereich für Kinder, Jugendliche und 
Familien. Ihm werden alle Schulpflichtverletzungen von Grundschülern und alle 
Zweitmeldung von Schülerinnen und Schülern aus dem SEK I- und SEK II-Bereich gemeldet. 
Innerhalb des Fachbereiches verteilt sich die Zuständigkeit auf unterschiedliche Dienste und 
Teams: 
 Grundschule: Fachdienst Familie - Sozialer Dienst
 SEK I: Fachdienst Jugend, Koordinierungsstelle „Schulverweigerung“ (51-16)
 SEK II: Fachdienst Jugend, Übergangsmanagement Schule – Beruf (51-17)
Bezüglich der Anzahl und des Ausgangs der eingeleiteten Bußgeldverfahren besteht ein 
unmittelbarer Zusammenhang zwischen 
a) der Anzahl der von den Schulen gemeldeten Schulpflichtverletzungen und den daraus 
eingeleiteten Verfahren 
b) der hierfür im Fachdienst Jugend zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen und
c) der Mitwirkungsbereitschaft der Schülerinnen und Schüler. 
Zu a)
Die Anzahl der Verfahren aus den von den Schulen gemeldeten Schulpflichtverletzungen 
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verteilte sich in den letzten drei Schuljahren wie folgt:
Schuljahr Summe
Verfahren
Summe 
Fehltage
davon
durch den FB 
40 bearbeitet 
Weitergabe
zum FB 51
davon:  
Sozialer
Dienst
Übergangs-
Manange-
ment
von KOS 
bearbeitet
von KOS 
nicht 
bearbeitet
2016/2017 692 11.053 408 284 31 119 134 72
2015/2016 612 9.877 374 238 24 94 120 48
2014/2015 617 9.582 358 259 26 106 127 73
Zu b)
In der Koordinierungsstelle und beim Übergangsmanagement beträgt der Fallzahlschlüssel  
1:20. 
Die Koordinierungsstelle Schulverweigerung ist mit 2,5 Stellen (Vollzeitäquivalente) für das 
Case-Management incl. Fallclearing ausgestattet. Des Weiteren gibt es eine 1,0 Stelle für die 
sozialpädagogische Betreuung der Schulverweiger/-innen im Lernort Auszeit mit 10 Plätzen. 
Das hat zur Folge, dass 50 Personen als laufende Fälle im Case-Management und 10 
Personen im Lernort Auszeit mit dem gegebenen Personal betreut werden können. 
In den zurückliegenden drei Jahren hat es im Case-Management immer wieder und längere 
Zeit Stellenvakanzen gegeben (Krankheit, Beschäftigungsverbot wegen Schwangerschaft / 
Mutterschutz / Elternzeit, zeitliche Verzögerungen bei den Wiederbesetzungen). 
Durchschnittlich war in den vergangenen Jahren eine 0,7 Stelle in der Koordinierungsstelle 
nicht besetzt. Erst seit Frühjahr 2017 konnte das Stellensoll in der Koordinierungsstelle 
durchgängig besetzt werden. 
Das hat dazu geführt, dass Verfahren nicht bearbeitet werden konnten: im Schuljahr 
2014/2015: 73; im Schuljahr 2015/2016: 48 und im Schuljahr 2016/2017: 72. Folglich hat der 
Fachbereich Bildung, Schule und Sport Bußgelder verhängt. Der Anstieg der Fallzahlen bei 
den in 2014 und 2015 nicht im Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien 
bearbeiteten Verfahren haben dazu geführt, dass in 2016 mehr Bußgelder verhängt wurden, 
was zu einem Anstieg der Erträge im Fachbereich Bildung, Schule und Sport in 2016 geführt 
hat. Zudem hat sich die Anzahl der Verfahren und die Summe der gemeldeten Fehltage im 
Schuljahr 2016/2017 erhöht. 
Zu c)
Der von den Fachkräften initiierte Clearing-Prozess kann zu unterschiedlichen Ergebnissen 
führen und ist sehr stark von der individuellen Mitwirkungsbereitschaft der betroffenen 
Schüler/-innen und deren Erziehungsberechtigten abhängig. In der Regel hat eine hohe 
Kooperationsbereitschaft der beteiligten Akteure zur Folge, dass ein mögliches 
Ordnungswidrigkeitsverfahren nicht zur Einleitung gebracht wird, was fachlich Ziel des 
beschlossenen Konzeptes „Aktiv und präventiv gegen Schulabsentismus“ ist. Die 
Erfahrungen mit diesem präventiven Konzept sind positiv und werden evaluiert. Das 
Ergebnis wird in der JHA-Sitzung im September dargestellt.  
Im Auftrag
Schwab