Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/3420
Datum: 2019-02-11
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 23.01.2019 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/3420
öffentlich
Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - 1. Änderung 
(beschleunigtes Verfahren)
o Aufstellungsbeschluss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 21.02.2019 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 12.03.2019 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 12.03.2019 Ö Entscheidung
Beschluss:
Für den
Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - 1. Änderung (beschleunigtes 
Verfahren)
Planbereich: Nettebad
wird gemäß § 2 Absatz 1 BauGB ein Aufstellungsbeschluss gefasst.
Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne 
Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Absatz 4 BauGB und frühzeitige 
Öffentlichkeitsbeteiligung aufgestellt. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
E. Beteiligte Stellen: keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Das Nettebad hat sich seit seiner Neueröffnung im Jahr 2005 zu einem Besuchermagneten 
mit überregionaler Strahlkraft weiterentwickelt. Die Stadtwerke Osnabrück AG zählen 
mittlerweile rund 745.000 Badegäste pro Jahr. Die Besucherzahlen liegen damit weit über 
den ursprünglich angestrebten 450.000 Badegästen pro Jahr.
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Als Grund für den kontinuierlichen Besucheranstieg können die stetige Weiterentwicklung 
und Attraktivierung der Angebote im Nettebad angeführt werden.
Aufgrund des großen Angebotsspektrums des Nettebads (Schulbetrieb, Vereinssport, 
Kursbetrieb mit AquaFitness und Schwimmkursen, Gesundheitsförderung sowie 
Individualbesucher) stoßen die Wasserflächen des Bades – insbesondere außerhalb der 
Freibadsaison – an ihre Kapazitätsgrenzen. Finden bspw. in der Wintersaison Wettkämpfe 
im 50 m-Becken statt, fehlen Wasser- und Liegeflächen für die Individualbesucher.
Um dem Kapazitätsmangel zu begegnen, beabsichtigt die Stadtwerke Osnabrück AG als 
Betreiberin des Nettebads, ein heutiges Außenschwimmbecken zu überdachen und in den 
Hallenbereich zu integrieren. Durch die daraus resultierende ganzjährige Nutzbarkeit des 
Beckens, stellt das Vorhaben die wirtschaftlichste Lösung dar, um weitere Wasserflächen 
ganzjährig zur Verfügung stellen zu können.
Da der derzeit rechtsverbindliche Bebauungsplan Nr. 141 – Freizeitstandort Nettebad – dem 
o. g. Vorhaben entgegensteht, ist eine Änderung des Bebauungsplans erforderlich, um das 
geplante Vorhaben zu ermöglichen.
Die Bauleitplanung umfasst eine Gesamtfläche von ca. 8.220 m². Die festgesetzte 
Grundfläche im Sinne des § 19 Absatz 2 Baunutzungsverordnung (BauNVO) beträgt weniger 
als 20.000 m². Parallel zu dieser Bauleitplanung wurden oder werden keine weiteren 
Bebauungspläne in einem engen sachlichen, räumlichen und zeitlichen Zusammenhang 
aufgestellt, wodurch eine Gesamtgrundfläche von 20.000 m² überschritten werden würde. 
Durch die Bauleitplanung wird keine Zulässigkeit von Vorhaben begründet, die einer UVP-
Pflicht gemäß Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) unterliegen. Anhaltspunkte für 
eine Beeinträchtigung der Erhaltungsziele und des Schutzzwecks der Gebiete von 
gemeinschaftlicher Bedeutung und der Europäischen Vogelschutzgebiete im Sinne des 
Bundesnaturschutzgesetzes bestehen nicht. Es bestehen auch keine Anhaltspunkte dafür, 
dass bei der Planung Pflichten zur Vermeidung oder Begrenzung der Auswirkungen von 
schweren Unfällen nach § 50 Satz 1 des Bundesimmissionsschutzgesetzes zu beachten 
sind.
Damit und mit der Tatsache, dass es sich bei der vorliegenden Bauleitplanung um eine 
Maßnahme der Innenentwicklung (Weiterqualifizierung eines bestehenden Freizeitangebots) 
handelt, sind die Voraussetzungen für die Anwendung des § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - 
Bebauungspläne der Innenentwicklung - erfüllt. Das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a 
BauGB erfolgt nach den Vorschriften des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Absatz 2 
und 3 Satz 1 BauGB.
Bei der Durchführung von Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung wird von der 
frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Absatz 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung 
der Öffentlichkeit) und § 4 Absatz 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Behörden) 
abgesehen. Die Öffentlichkeit hat stattdessen die Möglichkeit, sich über die allgemeinen 
Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten und 
sich innerhalb einer bestimmten Frist zur Planung zu äußern.
Im beschleunigten Verfahren wird von einer Umweltprüfung, einem Umweltbericht, von der 
Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der 
zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Absatz 1 BauGB abgesehen.
gez. Schürings
Anlagen:
Geltungsbereich
Bestand/Planung
Planung Perspektive
Planung Innenansicht
1
4
115
113
1B 6
6
2
4
Bram
str.
Vehrter Landstr.
ImHaseesch
Anlage zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 141
 - Freizeitstandort Nettebad -  
1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
Auszug aus den Geobasisdaten des 
Landesamtes für Geoinformation und 
Landesvermessung Niedersachsen 
       © 2019

Vehrter Landstr.Schwimmbecken
Schwimmbecken
Sportanlage
Bebauungsplan Nr. 141- Freizeitstandort Nettebad -1. Änderung(beschleunigtes Verfahren)BestandStand: 21.01.201930010206040507080100m90
Vehrter Landstr.Schwimmbecken
Schwimmbecken
Sportanlage
Bebauungsplan Nr. 141- Freizeitstandort Nettebad -1. Änderung(beschleunigtes Verfahren)Konzept Stand: 21.01.201930010206040507080100m90