Haushalt 2018 - Änderungsanträge der Fraktionen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1676
Datum: 2017-11-14
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 14.11.2017 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1676
öffentlich
Haushalt 2018 - Änderungsanträge der Fraktionen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 14.11.2017 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 05.12.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.12.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat beschließt über die Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2018 gemäß 
beiliegender Liste.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
gez. Hänsler
Anlage/n:
- Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2018 – Stand 14.11.2017
Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2018 14.11.2017
Fachber./
Eigenb.
Finanzielle Auswirkungen
(+ Haushaltsentlastung/ 
- Haushaltsbelastung)
Org.
Einheit. Bezeichnung Seite/
Nr. Nr. Bezeichnung 2018
1
Gesamt-
ergebnis 
HH
Verwaltungs- 
entwurf 46 8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 500.000 € neuer Ansatz: 13.731.000 € Steigerung des voraussichtlichen Ergebnisses 
2017 um 910.000 €, überholter Planungsstand
CDU / SPD / Grüne / 
BOB / DIE LINKE
2
Gesamt-
ergebnis 
HH
Verwaltungs- 
entwurf 50 17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 250.000 € neuer Ansatz: -5.074.700 € per 31.08.2017: -2.709.000 € CDU / SPD / Grüne / 
BOB / DIE LINKE
4
Gesamt-
ergebnis 
HH
Verwaltungs- 
entwurf 53 22 Außerordentliche Erträge 150.000 €
CDU / SPD / Grüne / 
FDP / BOB / DIE 
LINKE / UWG/Piraten
7 010 Verwaltungs- 
entwurf 72 13 Aufwendungen für aktives 
Personal
Klärungsbedarf: Steigerung seit 2016 um 20 % 
auf 3.310.000 (FA 14.11.2017) Grüne
8 10 Verwaltungs- 
entwurf 109 1.100.1.1.1.06 Personalentwicklung, 
Produktziel 1, Kennzahl
Klärungsbedarf: Quote der Mitarbeiter*innen mit 
Migrationshintergrund ab Entgeltgruppe A9/EG9 
aufwärts in 2018 pp. von 5,4 %: erhöhen? (FA 
14.11.2017)
Grüne
9 13 Verwaltungs- 
entwurf 117 42710300 Öffentlichkeitsarbeit
Klärungsbedarf: Rechnungsergebnis 2016: -
14.363,58; Ansatz 2018: -45.000 (FA 
14.11.2017)
Grüne
10 13 Verwaltungs- 
entwurf 124 1.100.1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit Produktbeschreibung ändern / aktualisieren Grüne
11a 16 Verwaltungs- 
entwurf 144 1.1.1.40.01 Teilprodukt Förderung der 
Gleichstellung Frauen / Männer 
hinzufügen: 1. Koordinierung Antidiskriminierung 2. 
Evaluation und Fortschreibung 
Gleichstellungsaktionsplan 
CDU / SPD / Grüne / 
FDP / BOB / 
UWG/Piraten
11b 16 Verwaltungs- 
entwurf 144 1.1.1.40.01 Teilprodukt Förderung der 
Gleichstellung Frauen / Männer 
hinzufügen: 2. Evaluation und Fortschreibung 
Gleichstellungsaktionsplan DIE LINKE.
Gleichstellungsbeauftragte (16)
Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)
lfd.
Nr.
Fundstelle (Verwaltungsentwurf/
Mehrbedarfsliste)
Produkt / Investitionsmaßname /
Zuschuss) Abweichender Beschluss
Erläuterung
(z.B.  Hinweis auf die finanziellen Auswirkungen ab 
2019)
Vorschlag von:
(Fraktion/
Gruppe)
Verwaltungsentwurf 2018
Ergebnishaushalt
Fachbereichsübergreifend
Referat Strategische Steuerung und Rat (010)
Fachbereich Personal und Organisation (10)
1 von 9
                                             Anlage 1 VO/2017/1676
Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2018 14.11.2017 
Fachber./ 
Eigenb. 
Finanzielle Auswirkungen 
(+ Haushaltsentlastung/ 
- Haushaltsbelastung) 
Org. 
Einheit. Bezeichnung Seite/ 
Nr. Nr. Bezeichnung 2018 
lfd. 
Nr. 
Fundstelle  (Verwaltungsentwurf/ 
Mehrbedarfsliste) 
Produkt / Investitionsmaßname / 
Zuschuss) Abweichender Beschluss 
Erläuterung 
(z.B.  Hinweis auf die finanziellen Auswirkungen ab 
2019) 
Vorschlag von: 
(Fraktion/ 
Gruppe) 
12 209 Verwaltungs- 
entwurf 155 ff. 30130000 Gewerbesteuer 1.300.000 € Die Gewerbesteuer wird von 440 auf 445 Punkte 
erhöht. 
SPD / DIE LINKE / 
UWG/Piraten 
13 209 Verwaltungs- 
entwurf 44 30130000 Gewerbesteuer 2.800.000 € Neuer Ansatz 2018 : 102.000.000 €
entspricht dem voraussichtlichen Ergebnis 2017. 
Die damit verbundene Ansatzerhöhung der 
Gewerbesteuerumlage ist zu berücksichtigen. 
CDU / SPD / Grüne / 
BOB / DIE LINKE 
14 209 Verwaltungs- 
entwurf 155 ff. Gewinnabführung der SWO 500.000 € Die Gewinnabführung der SWO wird durch ÖPNV- 
Beschleunigung erhöht. SPD 
17 32 Verwaltungs- 
entwurf 220 1.2.2.05.17 Teilprodukt Ossensamstag 27.436 € neuer Ansatz: 27.436 anteilige Beteiligung der Verursacher *innen Grüne / FDP 
18 40 Verwaltungs- 
entwurf 268 f. 1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung 2.000.000 € Auch die Schüler der Sek.II sind zu kostenlos zu 
befördern DIE LINKE. 
19 40 Verwaltungs- 
entwurf 465 7.000.249.710 Neue Technologien (EDV- 
Ausst. Schulen) -539.000 € Plan ab 2018 jährlich: 1.000.000 € 
Die Digitalisierung von Schulen ist ein 
Standortfaktor und unbedingt notwendig zur 
Ausbildung der Schülerinnen und Schüler für die 
Arbeitswelt. 
(Anm. der Verwaltung: die Mittel werden ab 
2018 konsumtiv gebucht, s. Haushaltsvorlage 
zum FA 14.11.2017 -VO/2017/1588) 
CDU / SPD / Grüne / 
FDP / BOB / DIE 
LINKE / UWG/Piraten 
22 41 Verwaltungs- 
entwurf 289 Zuschuss Theater Deckelung des Zuschusses auf 10 Mio. € jährl. ab 2020  FDP 
28 41 Verwaltungs- 
entwurf 291 Zuschuss Gay in May 3 500 € keine Förderung mehr BOB 
29 41 Verwaltungs- 
entwurf 291 Zuschuss Projektförderung an Dritte -25.000 € 125.0 00 Erhöhung des Projektbudgets für kulturelle 
Projekte auf 125.000 in 2018 
SPD / Grüne / 
UWG/Piraten 
32 41 
Vorlage 
VO/2017/1588 
(Anlage 2) 
14 2.7.3.01 Institutionelle Förderung 20.000 € neuer An satz: 12.733.792 
Verzicht auf Wirtschaftlichkeitsprüfung 
Lagerhalle; die letzte war 2012; Geld besser für 
Kultur ausgeben 
SPD / Grüne / DIE 
LINKE / UWG/Piraten 
34 50 Verwaltungs- 
entwurf 357 1.100.3.5.1 
Sonstige soziale Hilfen und 
Leistungen 
Verhütungsmittel außerhalb 
von SGB XII 
-3.500 €
Die Aufwendungen sollen nicht mehr zu 50% 
sondern zu 100 % übernommen werden. Statt 
3.500 € ist mithin der Ansatz auf 7.000 € zu 
erhöhen. 
SPD / Grüne / FDP / 
DIE LINKE / 
UWG/Piraten 
36 50 Verwaltungs- 
entwurf 357 1.100.3.5.1 Sonstige soziale Hilfen und 
Leistungen neues Produkt "Inklusion" einführen 
CDU / SPD / Grüne / 
FDP / BOB / DIE 
LINKE / UWG/Piraten 
Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget - (209) 
Fachbereich Bürger und Ordnung (32) 
Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) 
Fachbereich Kultur (41) 
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) 
2 von 9 
Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2018 14.11.2017 
Fachber./ 
Eigenb. 
Finanzielle Auswirkungen 
(+ Haushaltsentlastung/ 
- Haushaltsbelastung) 
Org. 
Einheit. Bezeichnung Seite/ 
Nr. Nr. Bezeichnung 2018 
lfd. 
Nr. 
Fundstelle  (Verwaltungsentwurf/ 
Mehrbedarfsliste) 
Produkt / Investitionsmaßname / 
Zuschuss) Abweichender Beschluss 
Erläuterung 
(z.B.  Hinweis auf die finanziellen Auswirkungen ab 
2019) 
Vorschlag von: 
(Fraktion/ 
Gruppe) 
38 61 Verwaltungs- 
entwurf 408 Zuschuss Zuschuss Radverkehr Betrieb 
Fahrradparkhaus - 6.000 € neuer Ansatz: 60.000 vgl. Zuschussvertrag STUA 19.10.2017 
VO/2017/1458 
CDU / SPD / Grüne / 
FDP / BOB / DIE 
LINKE / UWG/Piraten 
39 61 Verwaltungs- 
entwurf 410 1.100.5.1.1.04 Produktziel 1 
Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV- 
Beschleunigungsmaßnahmen wie Bussonderstreifen 
und ÖPNV Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen 
und Haltestellen sowie Restriktionen im Bereich des 
ruhenden Verkehrs und restriktive Maßnahmen zu 
Lasten des MIV. 
CDU / BOB 
40 61 Verwaltungs- 
entwurf 410 1.100.5.1.1.04 Produktziel 1 
Die Anzahl der Stellen zur Identifizierung und 
Erarbeitung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen 
verbleibt bei einer 75%-Stelle. 
Es erfolgt keine Erhöhung der Stellenanzahl ab 
2018 auf 3. CDU / FDP / BOB 
41 61 Verwaltungs- 
entwurf 410 1.100.5.1.1.04 
Verkehrsplanung 
Bearbeitung eines 
Bewohnerparkgebietes 
Es werden ab 2018 pro Jahr  2 
 Bewohnerparkgebiete 
bearbeitet. 
SPD / Grüne / FDP / 
DIE LINKE 
42 61 Verwaltungs- 
entwurf 410 1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung neues Produktziel 3: Anteil Radverkehr steigern 
CDU / SPD / Grüne / 
FDP / BOB / DIE 
LINKE / UWG/Piraten 
43 61 Verwaltungs- 
entwurf 413 1.100.5.1.1.05 Produktziel 1 
Die Zahl zu schaffender Wohneinheiten in lfd. B- 
Planverfahren wird von 2019 - 2021 auf jeweils 600 
WE festgesetzt. 
CDU / SPD / Grüne / 
FDP / BOB / 
UWG/Piraten 
45a 61 Verwaltungs- 
entwurf 
3.000 zusätzliche 
Wohneinheiten 
Die Verwaltung erhält zusätzliche Stellen zur 
Realisierung des Ziels zusätzlicher Wohn- und 
Gewerbegebiete. 
CDU / SPD / Grüne / 
FDP / BOB / DIE 
LINKE / UWG/Piraten 
45b 61 Verwaltungs- 
entwurf 
3.000 zusätzliche 
Wohneinheiten 
Die Verwaltung erhält zusätzliche Stellen zur 
Realisierung des Ziels zusätzlicher Wohn- und 
Gewerbegebiete. 
Nicht nur mit eigenem Personal sondern auch 
mit externen Partnern FDP 
47 61 
Die Verwaltung wird beauftragt ein Programm zur 
Bestandssanierung aufzulegen, dass die Sanierung 
von Wohnraum mit dem Aufbau von 
Belegungsbindungen verknüpft. 
siehe Antrag VO/2017/1273-01 DIE LINKE. 
46 62 Verwaltungs- 
entwurf 431 1.100.5.1.1.09 Geodaten neues Produkt: "Inklusives Kartenmaterial" 
hinzufügen (siehe Ratsbeschluss v. 7.11.2017) 
CDU / SPD / Grüne / 
FDP / BOB / DIE 
LINKE / UWG/Piraten 
Fachbereich Städtebau (61) 
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
3 von 9 
Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2018 14.11.2017 
Fachber./ 
Eigenb. 
Finanzielle Auswirkungen 
(+ Haushaltsentlastung/ 
- Haushaltsbelastung) 
Org. 
Einheit. Bezeichnung Seite/ 
Nr. Nr. Bezeichnung 2018 
lfd. 
Nr. 
Fundstelle  (Verwaltungsentwurf/ 
Mehrbedarfsliste) 
Produkt / Investitionsmaßname / 
Zuschuss) Abweichender Beschluss 
Erläuterung 
(z.B.  Hinweis auf die finanziellen Auswirkungen ab 
2019) 
Vorschlag von: 
(Fraktion/ 
Gruppe) 
48 68/61 Verwaltungs- 
entwurf 446 Zuschuss Autofreier Sonntag 10 000 € 10 000 kürzen CDU / BOB 
50 68 Verwaltungs- 
entwurf 446 Zuschuss Projekt Veggie-Guide 5.000 € Der beantragte Zuschuss für das Projekt Veggie- 
Guide wird gestrichen. CDU / FDP / BOB 
51 68 Verwaltungs- 
entwurf 449 1.100.5.5.1.01 
Kultur und Landschaftspark 
Piesberg, Produktziel 2, Anzahl 
webclicks 
Plan 2018: 20.000 
Plan 2019: 21.000 
Plan 2020: 22.000 
Plan 2021: 23.000 
CDU / SPD / Grüne / 
BOB / DIE LINKE / 
UWG/Piraten 
52 68 Verwaltungs- 
entwurf 451 1.100.5.5.4.01 Produktziel 2 Die Anlage von Blühstreifen soll weiterhin erfolgen 
und fortgeschrieben werden 
CDU / SPD / Grüne / 
FDP / BOB / DIE 
LINKE / UWG/Piraten 
54 40 Mehrbedarfsliste 1 VPAK -5.432 € Zustimmung 
CDU / SPD / Grüne / 
FDP / BOB / DIE 
LINKE / UWG/Piraten 
55 41 Mehrbedarfsliste 1 Zuschüsse Lagerhalle e.V. -23.000 € Zustimmung SPD / Grüne / DIE 
LINKE / UWG/Piraten 
56 41 Mehrbedarfsliste 1 Zuschüsse Lagerhalle e.V. Ablehnun g CDU / FDP / BOB 
57 41 Mehrbedarfsliste 2 Zuschüsse Piesberger 
Gesellschaftshaus -3.000 € Zustimmung CDU / SPD / 
UWG/Piraten 
58 41 Mehrbedarfsliste 2 Zuschüsse Piesberger 
Gesellschaftshaus Ablehnung FDP 
59 41 Mehrbedarfsliste 3 Zuschüsse Figurentheater -5.800 € Z ustimmung 
CDU / SPD / Grüne / 
BOB / DIE LINKE / 
UWG/Piraten 
60 41 Mehrbedarfsliste 3 Zuschüsse Figurentheater Ablehnung FDP 
62 41 Mehrbedarfsliste 4 Schlossverein e.V. für classic 
con brio Ablehnung 
In den Haushalt werden keine Mittel eingestellt. 
Sofern keine anderweitige Förderung durch 
Dritte gefunden wird, erfolgt in 2018 eine 
Neubewertung des Sachverhaltes. In diesem 
Fall ist eine Beschlussvorlage in die Gremien 
einzubringen. 
CDU / SPD / Grüne / 
FDP / BOB / DIE 
LINKE / 
UWG/Piraten 
Fachbereich Kultur (41) 
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) 
Mehrbedarfsliste 
Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) 
4 von 9 
Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2018 14.11.2017 
Fachber./ 
Eigenb. 
Finanzielle Auswirkungen 
(+ Haushaltsentlastung/ 
- Haushaltsbelastung) 
Org. 
Einheit. Bezeichnung Seite/ 
Nr. Nr. Bezeichnung 2018 
lfd. 
Nr. 
Fundstelle  (Verwaltungsentwurf/ 
Mehrbedarfsliste) 
Produkt / Investitionsmaßname / 
Zuschuss) Abweichender Beschluss 
Erläuterung 
(z.B.  Hinweis auf die finanziellen Auswirkungen ab 
2019) 
Vorschlag von: 
(Fraktion/ 
Gruppe) 
63 41 Mehrbedarfsliste 5 Lagerhalle e.V. für Folk im 
Viertel Ablehnung (eines Mehrbedarfes) 
Die Erhöhung wird aus dem Fachbereichsbudget 
getragen (Projektförderung); entspricht dem 
Verwaltungsvorschlag 
CDU / SPD / Grüne / 
FDP / BOB / DIE 
LINKE / UWG/Piraten 
64 41 Mehrbedarfsliste 6 Zuschüsse Musikbüro -300 € Zustimmung 
SPD / Grüne / 
 DIE LINKE / 
UWG/Piraten 
65 41 Mehrbedarfsliste 6 Zuschüsse Musikbüro Ablehnung CDU / FDP / BOB 
66 41 Mehrbedarfsliste 7 Experimental-filmworkshop 
e.V. für Lichte Momente Ablehnung (eines Mehrbedarfes) 
Die Erhöhung wird aus dem Fachbereichsbudget 
getragen (Projektförderung); entspricht dem 
Verwaltungsvorschlag 
CDU / SPD / Grüne / 
FDP / BOB / DIE 
LINKE / UWG/Piraten 
67a 41 Mehrbedarfsliste 8 Euregio Musikfestival Ablehnung CDU / SPD / Grüne / 
FDP / BOB 
67b 41 Mehrbedarfsliste 8 Euregio Musikfestival Zustimmung DIE LINKE. 
69 50 Mehrbedarfsliste 1 Frauenberatungsstelle 
Osnabrück e.V. -25.203 € Zustimmung zum Mehrbearf von 38.240 € 
Insgesamt wird eine (städt.) Zuwendung für 
2018 in Höhe von 187.903 € beantragt mit 
einem (städt.) Mehrbedarfsanteil von 
insg.38.240 €
(32.240 € Pers.K (2/3 Stelle) und 6.000 € 
Mietk.). Siehe auch die Begründung und 
Stellungnahme in der Mehrbedarfsliste. 
CDU / SPD / Grüne / 
FDP / BOB / DIE 
LINKE 
72 50 Mehrbedarfsliste 2 Exil - Osnabrücker Zentrum für 
Flüchtlinge e.V. -36.800 € Zustimmung 
CDU / SPD / Grüne / 
FDP / BOB / DIE 
LINKE / UWG/Piraten 
74 50 Mehrbedarfsliste 3
Kooperationsgemeinschaft 
SKF Osnabrück/Bersenbrück 
und Solwodi Osnabrück 
Ablehnung 
Momentan noch keine Erfahrungswerte. Sofern 
diese vorliegen, erfolgt eine erneute Prüfung für 
2019. 
CDU / SPD / Grüne / 
FDP / BOB / DIE 
LINKE / UWG/Piraten 
76 50 Mehrbedarfsliste 4
SKM Osnabrück e.V. 
Förderung des 
Betreuungsvereins 
-12.800 € Zustimmung Im nächsten Jahr dauerhafte Förderung prüfen 
CDU / SPD / Grüne / 
FDP / BOB / DIE 
LINKE / UWG/Piraten 
78 50 Mehrbedarfsliste 5 Diakonie - Betreuungsverein -12.80 0 € Zustimmung Im nächsten Jahr dauerhafte Förderung prüfen 
CDU / SPD / Grüne / 
FDP / BOB / DIE 
LINKE / UWG/Piraten 
80 50 Mehrbedarfsliste 6 HHO e.V. - Betreuungsvereine -6.40 0 € Zustimmung Im nächsten Jahr dauerhafte Förderung prüfen 
CDU / SPD / Grüne / 
FDP / BOB / DIE 
LINKE / UWG/Piraten 
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) 
5 von 9 
Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2018 14.11.2017 
Fachber./ 
Eigenb. 
Finanzielle Auswirkungen 
(+ Haushaltsentlastung/ 
- Haushaltsbelastung) 
Org. 
Einheit. Bezeichnung Seite/ 
Nr. Nr. Bezeichnung 2018 
lfd. 
Nr. 
Fundstelle  (Verwaltungsentwurf/ 
Mehrbedarfsliste) 
Produkt / Investitionsmaßname / 
Zuschuss) Abweichender Beschluss 
Erläuterung 
(z.B.  Hinweis auf die finanziellen Auswirkungen ab 
2019) 
Vorschlag von: 
(Fraktion/ 
Gruppe) 
81 51 Mehrbedarfsliste 1 Mädchenzentrum -5.500 € Zustimmung SPD / Grüne / 
UWG/Piraten 
82 51 Mehrbedarfsliste 1 Mädchenzentrum Ablehnung CDU / FDP / BOB 
83 51 Mehrbedarfsliste 2 Förderung der Montessouri- 
Schule -7.000 € Zustimmung 
CDU / SPD / Grüne / 
BOB / DIE LINKE / 
UWG/Piraten 
84 51 Mehrbedarfsliste 2 Förderung der Montessouri- 
Schule Ablehnung FDP 
86 62 Verwaltungs- 
entwurf Straßenneubau generell 
Die Mittel, welche für den Straßenneubau am 
Johannistorwall sowie für den Berliner Platz 
eingestellt wurden, sollen primär für die Planung, den 
Ausbau bzw. die Sanierung der Eller Straße, Großen 
Schulstraße, Overbergstraße und Limberger Straße 
verwendet werden. 
CDU 
87 62 Verwaltungs- 
entwurf Eller Straße ausbauen BOB 
88 62 Verwaltungs- 
entwurf Große Schulstr. ausbauen BOB 
89 62 Verwaltungs- 
entwurf Römerbrücke Wie ist der Planungsstand zur Sanierung der 
Römerbrücke im Stadtteil Pye? FRAGE CDU 
90 62 Verwaltungs- 
entwurf Römerbrücke 
Die Verwaltung wird beauftragt, die Mittel zur 
Sanierung der Römerbrücke in den Jahren 2018 ff. 
einzustellen. 
CDU 
91 62 Verwaltungs- 
entwurf 
468 ff./ 
485 
Zufahrt zur Feuerwache FF 
Mitte 
Verpflichtungsermächtigung in 2019 i.H.v. 
45.000 € SPD 
93 62 Verwaltungs- 
entwurf Radverkehrsplan 
Die im Radverkehrsplan dargestellten und primär 
beschlossenen Velorouten sollen gestärkt und 
vorrangig ausgebaut werden. 
CDU 
94 62 Verwaltungs- 
entwurf 468 7.000.738.710.004 Global Radwege - 100.000 € Der An satz wird jährlich um 100.000 € erhöht. SPD 
95 62 Verwaltungs- 
entwurf 468 7.000.738.710.004 Global Radwege - 500.000 € neuer Ansatz: 1.000.000 
stufenweise Steigerung der Finanzmittel für den 
Radverkehr: 2018: 1.000.000 
2019: 1.250.000 
2020: 1.500.000 
2021: 1.750.000 
Grüne 
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
Investitionsprogramm des Kernhaushaltes 
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
6 von 9 
Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2018 14.11.2017 
Fachber./ 
Eigenb. 
Finanzielle Auswirkungen 
(+ Haushaltsentlastung/ 
- Haushaltsbelastung) 
Org. 
Einheit. Bezeichnung Seite/ 
Nr. Nr. Bezeichnung 2018 
lfd. 
Nr. 
Fundstelle  (Verwaltungsentwurf/ 
Mehrbedarfsliste) 
Produkt / Investitionsmaßname / 
Zuschuss) Abweichender Beschluss 
Erläuterung 
(z.B.  Hinweis auf die finanziellen Auswirkungen ab 
2019) 
Vorschlag von: 
(Fraktion/ 
Gruppe) 
96 62 Verwaltungs- 
entwurf 469 7.000.738.710.010 Global Verkehrsberuhigung- 
Verkehrssicherheit -200.000 € Plan 2018: 350.000 €
Plan ab 2019 jährlich: 250.000 € SPD 
97 62 Verwaltungs- 
entwurf 469 7.000.752.710 Martinistraße Wall - H.-Lübke- 
Platz 
100.000 €
 (+1.000.000 € in 2021) 
Streichen der Planungs- und Baukosten für die 
Martinistraße CDU 
98 62 Verwaltungs- 
entwurf 469 7.000.752.710 Martinistr/Wall/Lübke Platz 100 000 € Streichen Planungs-/ Baukosten einspurig BOB 
99 62 Verwaltungs- 
entwurf 469 7.000.764.710 Vehrter Landstraße 
Die Vehrter Landstraße soll saniert bzw ausgebaut 
werden. Die Mittel, welche für die Martinistraße 
vorgesehen waren, sollen hierfür verwendet werden. 
CDU 
100 62 Verwaltungs- 
entwurf 469 7.000.764.710 Vehrter Landstraße -450.000 € Plan 2020: 1.000.000 €
Plan 2021: 2.000.000 € SPD 
101 62 Verwaltungs- 
entwurf 470 7.000.812.710 Atterstr. Bahnübergang 300.000 € neue r Ansatz: 0 verschieben Grüne 
102 62 Verwaltungs- 
entwurf 470 7.000.838.710 Friedhof Eversburg Plan 2019: 1.000.000 €
Plan 2021: 1.200.000 € SPD 
103a 62 Verwaltungs- 
entwurf 470 7.000.839.710 Große Schulstraße -150.000 € Plan 2018: 200.000 €
Plan 2019: 800.000 € SPD 
103b 62 Verwaltungs- 
entwurf 470 7.000.840.710 Icker Weg/Bremer Straße -50.000 €
Plan 2018:   50.000 € (bisher 2019) 
Plan 2020: 800.000 € (bisher 2022) 
Plan 2019: 500.000 € (bisher 2023) 
Vorziehen der Maßnahme SPD 
104 62 Verwaltungs- 
entwurf 470 7.000.856.710 Limberger Straße -400.000 € Plan 2018: 400.000 €
Plan 2019: 450.000 € SPD 
105 62 Verwaltungs- 
entwurf 471 7.000.858.710 Parkplatz Rubbenbruchweg Plan 2019: 100.000 €
Plan 2020: 500.000 € SPD 
106 62 Verwaltungs- 
entwurf 470 7.000.862.710 Straßenneubau Schlosswall - 
Johannistorwall 200.000 € Streichen der Planungs- und Baukosten für den 
Schlosswall CDU 
107 62 Verwaltungs- 
entwurf 470 7.000.862.710 Neubau Schlosswall 200 000 € Schlossw all Baukosten streichen - kein einspurig BOB 
108 62 Verwaltungs- 
entwurf 470 7.000.863.710 Straßenneubau Berliner Platz 100.000  € Streichen der Planungs- und Baukosten für den 
Berliner Platz CDU 
7 von 9 
Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2018 14.11.2017 
Fachber./ 
Eigenb. 
Finanzielle Auswirkungen 
(+ Haushaltsentlastung/ 
- Haushaltsbelastung) 
Org. 
Einheit. Bezeichnung Seite/ 
Nr. Nr. Bezeichnung 2018 
lfd. 
Nr. 
Fundstelle  (Verwaltungsentwurf/ 
Mehrbedarfsliste) 
Produkt / Investitionsmaßname / 
Zuschuss) Abweichender Beschluss 
Erläuterung 
(z.B.  Hinweis auf die finanziellen Auswirkungen ab 
2019) 
Vorschlag von: 
(Fraktion/ 
Gruppe) 
109 37 / EB23 Verwaltungs- 
entwurf 522 126 Nr. 1 2. Feuerwache für die 
Berufsfeuerwehr -10 Mio. €
Zur Sicherung der Bevölkerung werden die 
finanziellen Mittel zum Bau einer zweiten Feuerwache 
im Haushalt i.H.v. 10 Mio. € eingestellt. Des Weitere n 
soll die Verwaltung prüfen, ob ein Anbau am 
Feuerwehrhaus für einen weiteren 
Rettungsdienst/Krankentransporte dauerhaft finanziell 
sinnvoll ist. 
Die Sicherheit der Bevölkerung ist eine 
Kernaufgabe des Staates. 
CDU / SPD / FDP / 
BOB / DIE LINKE 
110 37 / EB23 Verwaltungs- 
entwurf 522 126 Nr. 1 Feuerwache Ost 4.000.000 € neuer Ansatz: 0 
Verschiebung des Neubaus der Feuerwache Ost 
zugunsten der Schulsanierung Grüne / UWG/Piraten 
111 37 / EB23 Verwaltungs- 
entwurf 522 126 Nr. 2 Neubau Feuerwehrhaus 
Neustadt 
2018: 0,5 Millionen 
€        
2019: 1,5 Millionen €
Zur Sicherung der Bevölkerung werden die 
finanziellen Mittel zum Neubau des Feuerwehrhauses 
der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt im Haushalt 
eingestellt. Für 2018 0,5 Millionen und 2019 1,5 
Millionen Euro. 
Die Sicherheit der Bevölkerung ist eine 
Kernaufgabe des Staates. 
CDU / SPD / FDP / 
BOB / DIE LINKE / 
UWG/Piraten 
116 40 / EB23 Verwaltungs- 
entwurf 523-525 21-24 Schulträgeraufgaben 
2018: -2.676.000 €
2019: -4.813.000 €
2020: -8.322.000 €
2021: -8.397.000 €
(2018-2021: 
-24.208.000 €) 
Die Mittel für den Produktbereich 21 - 24 
(Schulträgeraufgaben) werden für den Zeitraum 2018- 
2021 auf jährlich 20 Mio. € erhöht.  
Bisheriger Ansatz: 
2018 17.324.000 €
2019 15.187.000 €
2020 11.678.000 €
2021 11.603.000 €
Zeitnahe Berücksichtigung bei der Verwendung 
von Investitionsmitteln u.a. für folgende Schulen: 
Montessori-Schule, Berufsbildende Schulen und 
zur Umstellung von G8 auf G9 die Gymnasien. 
Grundsätzlich sollen diese Mittel im Stadtgebiet 
möglichst ausgleichend verwendet werden. 
Aufnahme der Rosenplatzschule, der 
Diesterwegschule, der Franz-Hecker-Schule und 
der Waldschule Lüstringen in das 
Investitionsprogramm 2018- 2021. Die 
zusätzlichen Mittel sollen pro Jahr im 
Investitionshaushalt für Schulen und Sporthallen 
eingestellt werden, damit der Sanierungsstau 
beendet wird. Dabei hat die Sanierung nach 
Dringlichkeit zu erfolgen. 
CDU / SPD / Grüne / 
FDP / BOB / DIE 
LINKE / UWG/Piraten 
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (EB 23) 
Investitionsprogramm (ggf. mit Überschneidungen zum Ergebnishaushalt und zum Investitionsprogramm des Kernhaushaltes) 
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung 
Produktbereich 21 - 24 Schulträgeraufgaben 
8 von 9 
Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2018 14.11.2017 
Fachber./ 
Eigenb. 
Finanzielle Auswirkungen 
(+ Haushaltsentlastung/ 
- Haushaltsbelastung) 
Org. 
Einheit. Bezeichnung Seite/ 
Nr. Nr. Bezeichnung 2018 
lfd. 
Nr. 
Fundstelle  (Verwaltungsentwurf/ 
Mehrbedarfsliste) 
Produkt / Investitionsmaßname / 
Zuschuss) Abweichender Beschluss 
Erläuterung 
(z.B.  Hinweis auf die finanziellen Auswirkungen ab 
2019) 
Vorschlag von: 
(Fraktion/ 
Gruppe) 
120 41 / EB23 Verwaltungs- 
entwurf 
Erneuerung Dauerausst. 
Museum am Schölerberg Offene Themenfelder - Zustimmung FDP 
121 41 / EB23 Verwaltungs- 
entwurf Museum am Schölerberg 
Wie ist der aktuelle Sachstand? Müssen in 2018 
finanzielle Mittel eingestellt werden, damit keine 
weiteren Drittmittel verfallen? Museum Schölerberg 
zukunftsfähig gestalten durch Renovierung und neue 
Dauerausstellung. 
CDU 
122 41 / 
EB 23 
Verwaltungs- 
entwurf EMR-Zentrum 
Offene Themenfelder - gesamtplanerische 
Übersicht aller kulturellen Außenstellen und 
nach Möglichkeit zusammenführen am kulturhist. 
Museum 
FDP 
123 41 / 
EB 23 
Verwaltungs- 
entwurf Museumsquartier 
Museumsquartier –FNH/KGM/Villa Schlikker/ neue 
Stadtgeschichte/Calmeyer-Haus – zeitnah weitere 
Schritte auch im Bereich Aufenthaltsqualität/Café. 
Ausstellung Hans-Calmeyer und Calmeyer-Haus. 
CDU 
124 41 Verwaltungs- 
entwurf 305 2.5.2.07 Erneuerung Dauerausst. 
Stadtgeschichte Bestandsliste aller gelagerten Kunstwerke Offene The menfelder FDP 
125 41 / 
EB 23 
Verwaltungs- 
entwurf Dreikronenhaus  
Offene Themenfelder - gesamtplanerische 
Übersicht aller kulturellen Außenstellen und 
nach Möglichkeit zusammenführen am kulturhist. 
Museum 
FDP 
126 41 / EB23 Verwaltungs- 
entwurf Theaterfinanzierung 
Wann sollen/müssen aus Sicht der Verwaltung 
Planungskosten für die Theatersanierung eingestellt 
werden. Des Weiteren wird die Verwaltung um eine 
konkrete Auflistung aller notwendigen Maßnahmen 
(plus Kosten) gebeten und es soll dargelegt werden, 
wie sich die Finanzierung des Theaters in den letzten 
Jahren entwickelt hat. 
CDU 
127 41 / EB23 Verwaltungs- 
entwurf Theatersanierung offene Themenfelder FDP 
128 51/ 
 EB23 
Verwaltungs- 
entwurf 
Ausstattung HdJ 
Fahrstuhl innen 
Die Planungen werden in 2018 durchgeführt, der 
Einbau erfolgt in 2019 SPD 
129 50 / EB23 Verwaltungs- 
entwurf Gesundheitsamt Übergang/Zwischenlösung suchen, bis Umzug ins 
Kreishaus FDP 
Sonstiges 
Produktbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
Produktbereich Kultur (aktuell keine investiven Ansätze) -Die Vorschläge stehen unter dem Vorbehalt weitergehender Gespräche in der Sitzung des Kulturausschusses am 23.11.2017- 
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