3. Änderung des Landesentwicklungsplanes  Nordrhein-Westfalen (LEP) - Stellungnahme Stadt Osnabrück
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2347
Datum: 2023-09-25
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 29.08.2023 
Die Oberbürgermeisterin
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2347
öffentlich
3. Änderung des Landesentwicklungsplanes  Nordrhein-Westfalen 
(LEP) - Stellungnahme Stadt Osnabrück
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 05.10.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Stadt zum Leben und Erleben - ausgeglichen-umweltverträglich-qualitätsvoll (Ziel 2021-
2030)
Sachverhalt:
Der Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen soll geändert werden.
Die Öffentlichkeit sowie die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen wurden 
gemäß § 9 Abs.1 Raumordnungsgesetz (ROG) aufgefordert, Hinweise und Anregungen 
abzugeben bis zum 15.09.2023 zu folgenden Punkten:
- Aufschluss über beabsichtigte oder bereits eingeleiteten Planungen und 
Maßnahmen sowie über deren zeitliche Abwicklung, die für die Planaufstellung 
bedeutsam sein können. 
- weitere Informationen, die für die Ermittlung und Bewertung des 
Abwägungsmaterials zweckdienlich sind. 
Im Rahmen dieses Beteiligungsverfahrens hat die Verwaltung die anliegende 
Stellungnahme vom 28.08.2023 fristgerecht an das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, 
Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen versandt.
Die städtische Stellungnahme wird hiermit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und 
Umwelt zur Kenntnis gegeben.
Gez. Dr. Beckord
Anlage/n:  Stellungnahme der Stadt Osnabrück zum LEP NRW (3. Änderung)
 
 - 2 - 
 
Sparkasse Osnabrück 
IBAN [IBAN ENTFERNT] 
BIC NOLADE22 
Gläubiger-Identifikationsnummer: 
DE21KVW00000015693 
 
 
 
  
Stadt Osnabrück . Postfach 44 60 . 49034 Osnabrück 
 
D I E   O B E R B Ü R G E R M E I S T E R I N 
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz 
und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen 
Referat 734 - Landes- und Regionalentwicklung, Freiraum,  
Flächenvorsorge für Energiewende und Rohstoffe 
Berger Allee 25 
40213 Düsseldorf 
 
per Email:  
[E-MAIL ENTFERNT] 
 
 
Rathaus 
49074 Osnabrück 
 H   Heger Tor 
 
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]  
[E-MAIL ENTFERNT] 
www.osnabrueck.de 
Ihr Zeichen / Datum Unser Zeichen / Datum 
Ref. 734  /   08.08.2023 12-1 KO/    28.08.2023 
 
3. LEP Änderungsverfahren Nordrhein-Westfalen zur nachhalti-
geren Flächenentwicklung  
gemäß § 9 Abs.1 Raumordnungsgesetz (ROG) 
Hier: Stellungnahme der Stadt Osnabrück 
 
Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Be-
langen berührten öffentlichen Stellen bitten Sie,  
- Aufschluss zu geben , über beabsichtigte  oder be reits eingeleitete  
Planungen und Maßnahmen sowie über deren zeitliche Abwicklung, 
die für die Planaufstellung bedeutsam sein können.  
- um vorliegende Informationen, die für die Ermittlung und Bewertung 
des Abwägungsmaterials zweckdienlich sind. 
 
Insbesondere mit Blick auf die direkte Nachbarschaft zu der nordrhein -
westfälischen Gemeinde Lotte im Kreis Steinfurt gibt die  Stadt Osnab-
rück dazu im Rahmen dieses Beteiligungsverfahrens  - folgende Hin-
weise und Anregungen: 
 
Aktuell erarbeitet die Stadt Osnabrück ein „Integriertes Stadtentwick-
lungsprogramm“ (STEP) , das voraussichtlich Ende 2023 / Anfang 
2024 dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Es  wird 
als Handlungsleitfaden und Entscheidungsgrundlage für Politik und Ver-
waltung dienen. 
 
Mit einer mittel - bis langfristigen Perspektive (ca. 15 Jahre) wird d as 
STEP das informelle Planungsinstrument für die Stadtentwicklung sein. 
Es wird die gesamtstädtische, strategische Ausrichtung aufzeigen und 
Ziele und Maßnahmen für die nachhaltige Stadtentwicklung Osnabrücks 
definieren. 
 
  
 - 2 - 
 
   
 
Das STEP wird Räume der Siedlungsentwicklung, potenzielle Siedlungs- und Gewerbeentwick-
lungsflächen und zu erhaltende Freiräume  (u.a. Grüne Finger)  aufzeigen bzw. festgelegen. 
Qualitative und konzeptionelle Grundsätze bei der Siedlungsentwicklung werden dabei formu-
liert. Auch interkommunale Ansätze und fachliche Austausche sollen weiterverfolgt werden. 
Aktuelle Informationen stehen unter folgendem Link zur Verfügung : https://www.osnab-
rueck.de/wohnen/stadtentwicklungsprogramm-osnabrueck 
Wenngleich im Stadtgebiet Osnabrück die Nachfrage und die Bedarfsprognosen für Wohn- und 
Gewerbeflächen anhaltend hoch sind, liegt es im Bestreben der Stadt Osnabrück - unter den 
Aspekten der Nachhaltigkeit und Sicherung und Entwicklung stadtbedeutsamer Freiräume - 
durch Revitalisierung von Brachflächen, Innentwicklung und Nachverdichtung planungsrechtlich 
die Grundlagen für neue und eher verdichtete Siedlungsentwicklungen zu schaffen. 
Das Märkte- und Zentrenkonzept für die Stadt Osnabrück (MZK OS) für die konzeptionelle, 
planerische Einzelhandelssteuerung im Stadtgebiet wurde kürzlich geändert. Das MZK OS steht 
im Internet zur Verfügung unter: https://www.osnabrueck.de/maerkte-und-zentrenkonzept/ 
 
Natura 2000 – Landschaftsrahmenplan – Freiraumentwicklungskonzept – Grüne Finger 
Auf die bekannten Natura 2000-Gebiete und auf die Fließgewässer Düte, Hase, Wilkenbach, 
Nette und den Belmer Bach als Biotopverbund wird hingewiesen. 
Im Zuge der geplanten Neuaufstellung des Landschaftsrahmenplans für das Stadtgebiet soll ein 
regionales Biotopverb undkonzept erarbeitet werden. GIS -Daten zum Biotopverbund können 
vom Fachdienst Naturschutz und Landschaftsplanung zur Verfügung gestellt werden. 
Das Freiraumentwicklungskonzept „Urbaner Freiraum im (Klima-)Wandel“ (FEK) der Stadt Os-
nabrück wurde im Sommer 2022 fertiggestellt. Freiräume haben in Städten eine besondere Be-
deutung für die Kl imaanpassung, die Artenvielfalt, das Naturerleben und auch für ein gutes 
Wohnumfeld, die Erholung und die Gesundheit der Bevölkerung . https://nachhaltig.osnab-
rueck.de/de/ziele-aktivitaeten/klimaanpassung/freiraum-im-klima-wandel/ 
Zusätzlich wird auf die Ergebnisse des F+E-Vorhabens „Produktiv. Lebendig. Grüne Finger für 
eine klimaresiliente Stadt“ hingewiesen (Hochschule Osnabrück & Stadt Osnabrück 2022). 
 
Hochwasserschutz  
Das Überschwemmungsgebiet der Düte wurde neu berechnet. Die Bereitstellung der Daten 
hierzu liegt im Zuständigkeitsbereich des NLWKN. Nach derzeitiger Information wird die neue 
Abgrenzung deutliche Unterschiede zur jetzigen Abgrenzung haben. Die Unterlagen liegen je-
doch noch nicht vor, daher kann eine Einschätzung, inwieweit dies Auswirkungen auf den LEP 
hat, derzeit nicht abgegeben werden. 
 
Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeitenden des Referates Nachhaltige Stadtentwicklung 
und des Fachbereichs Umwelt und Klimaschutz gerne zur Verfügung. 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
 
Katharina Pötter 
Oberbürgermeisterin