Nachtragshaushalt zum derzeitigen Haushalt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/0154
Datum: 2021-12-03
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/7
Stadt Osnabrück 29.11.2021 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/0154
öffentlich
Nachtragshaushalt zum derzeitigen Haushalt
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 07.12.2021 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
Die Verwaltung der Stadt Osnabrück legt hiermit den Entwurf für einen Nachtragshaushalt 
für das Haushaltsjahr 2022 vor. Die Verabschiedung eines Nachtragshaushalts wurde 
bereits bei der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2021/2022 im Dezember 2019 
angekündigt, um auf die aktuellen Entwicklungen reagieren zu können.
Der vorgelegte Entwurf für den Nachtragshaushalt 2022 soll abschließend im Ausschuss für 
Finanzen und Beteiligungssteuerung am 25.01.2022 beraten werden. Die Verabschiedung 
durch den Rat der Stadt Osnabrück ist für den 08.02.2022 anvisiert. 
TEIL A - AUSGANGSLAGE
DOPPELHAUSHALT FÜR DIE JAHRE 2021 UND 2022
In seiner Sitzung am 15.12.2020 hat der Stadtrat den Doppelhaushalt für die Jahre 2021 und 
2022 beschlossen. Dieser sah für die Jahre 2021 ff. durchweg negative Jahresergebnisse 
vor:
Gesamtergeb-
nishaushalt
Plan 2021
- € -
Plan 2022
- € -
Plan 2023
- € -
Plan 2024
- € -
Plan 2025
- € -
Erträge 600.229.544 606.232.370 618.901.440 631.230.507 640.610.451
Aufwendungen -623.232.823 -629.088.424 -629.088.424 -642.088.219 -650.193.645
Jahresergebnis -23.003.280 -22.856.054 -16.059.922 -10.857.711 -9.583.194
Der Doppelhaushalt war in besonderem Maße durch die Folgen der Corona-Pandemie 
beeinflusst, da v. a. die Erträge aus Steuern und dem Finanzausgleich gegenüber der 
bisherigen Planung reduziert werden mussten. Die Pandemie hat alle staatlichen und 
kommunalen Ebenen erheblich getroffen und zu gravierenden Einnahmeausfällen geführt. 
Die Kommunalaufsicht hat den Doppelhaushalt nur unter Nebenbestimmungen genehmigt 
(vgl. VO/2021/6876). Die Aufsicht kam bei ihrer Prüfung zu dem Ergebnis, dass künftig eine 
sparsamere Haushaltsführung nötig sein wird, um mindestens wieder ausgeglichene 
Ergebnisse erreichen zu können. Konsolidierungsmöglichkeiten sollten möglichst schon in 
2022 umgesetzt werden. Zusammenfassend konnte die dauernde Leistungsfähigkeit gem.       
§ 23 KomHKVO von der Aufsichtsbehörde nicht festgestellt werden, da sich die 
Haushaltslage der Stadt Osnabrück und die voraussichtliche Entwicklung schlechter darstellt 
als in den letzten Jahren. 
                                                           Seite: 2/7
VORGABEN DURCH DIE STRATEGISCHEN ZIELE 2021 BIS 2030
Der Rat der Stadt Osnabrück hat in seiner Sitzung am 28.05.2019 die strategischen Ziele bis 
zum Jahr 2030 beschlossen. Darin heißt es, dass die Stadt Osnabrück auch eine 
handlungsfähige Stadt sein soll - stabil, bürgernah und leistungsfähig. Hierzu soll die 
langfristige finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt Osnabrück bis 2030 gesichert sein. Die 
zentralen Handlungsfelder für den Zeitraum von 2021 bis 2025 konkretisieren diese 
Zielsetzung wie folgt:
„Zur Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit ist die Umsetzung von Maßnahmen und 
Aktivitäten vor dem Hintergrund der nachfolgenden Punkte zu bewerten. Hierbei wird die 
Stadt...
eine transparente und nachvollziehbare Ziel- und Prioritätensetzung vornehmen,
ihre Ausgabendisziplin stärken,
ihre Finanzierungskraft steigern,
öffentliche Aufgabenwahrnehmung hinterfragen sowie Alternativen aufzeigen und 
herbeiführen,
Abstimmungsprozesse verbessern,
EU-, Bundes-und Landesmittel sowie Mittel von Stiftungen und anderen 
Zuwendungsgebern konsequent einwerben,
einen höheren und bedarfsgerechten Finanzausgleich von Bund und Land einfordern 
sowie
die Nachvollziehbarkeit von Verwaltungshandeln für Bürgerinnen und Bürger 
transparenter machen.“
TEIL B - ERGEBNISHAUSHALT
ENTWICKLUNG DES ERGEBNISHAUSHALTS BIS 2025
Bis Redaktionsschluss wurden durch einen Großteil der Dienststellen aktualisierte Daten für 
den Nachtrag 2022 gemeldet. Hiernach ist für die Haushaltsjahre 2022 ff. mit einer weiteren 
Ergebnisverschlechterung zu rechnen. Die aktuelle Planung weist für das Haushaltsjahr 
2022 eine Steigerung des Defizits um -10,9 Mio. € auf dann -33,7 Mio. € aus. Auch in den 
Folgejahren ist weiterhin mit deutlichen Defiziten zu rechnen:
  
Gesamtergebnishaushalt Plan 2022
- € -
Plan 2023
- € -
Plan 2024
- € -
Plan 2025
- € -
Bisherige Planung 
(Doppelhaushalt) -22.856.054 -16.059.922 -10.857.711 -9.583.194
Veränderungen zum 
Nachtrag -10.893.654 -5.704.029 -10.120.563 -10.304.361
Aktuelle Planung
(Nachtrag) -33.749.708 -21.763.952 -20.978.275 -19.887.555
Die Veränderungslisten, aus welchen sich detaillierte Informationen zu den vorgenommenen 
Änderungen ergeben, sind als Anlage 1 beigefügt.
                                                           Seite: 3/7
Nachdem das Gesamtdefizit, also die in der Bilanz ausgewiesenen Fehlbeträge aus 
kameralen und doppischen Vorjahren, bis zum Ende des Haushaltsjahres 2020 aufgrund der 
positiven Jahresüberschüsse reduziert werden konnte, zeigt sich, dass diese positive 
Tendenz ab dem Haushaltsjahr 2021 nicht mehr fortgeführt werden kann. Stattdessen wird 
sich das Gesamtdefizit gegenüber dem letzten Jahresabschluss (2020: -53,7 Mio. €) bis zum 
Ende der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung voraussichtlich mehr als verdreifachen 
(2025: -173,1 Mio. €). 
Für das Haushaltsjahr 2021 wird aktuell mit einem Defizit von -21,1 Mio. € gerechnet (vgl. 
VO/2021/0073). Die strategische Zielsetzung, die finanzielle Handlungsfähigkeit langfristig 
zu sichern, wird damit nicht erreicht. Das Eigenkapital und die Eigenkapitalquote werden - 
auch angesichts der geplanten Investitionen (siehe Teil C) und der damit einhergehenden 
Nettoneuverschuldung - sinken.
Darüber hinaus ist auf folgende Umstände hinzuweisen:
Mit dem Beschluss des Stadtrates vom 15.12.2020 zum geplanten Friedensjubiläum 375 
Westfälischer Friede als gesamtstädtisches Jubiläumsprogramm 2023 (vgl. 
VO/2020/6129-01) wurde ein neues Produkt beim Fachbereich Kultur gebildet. Hieraus 
ergeben sich Veränderungen bei den Produktblättern, welche ebenfalls der Zustimmung 
des Stadtrates bedürfen.  Diese sind als Anlage 2 beigefügt.
                                                           Seite: 4/7
Die geplanten Änderungen der Zuständigkeiten im Vorstandsbereich (vgl. 
VO/2021/0056) wurden im Nachtrag 2022 noch nicht verarbeitet, da die Änderung bis 
Redaktionsschluss noch nicht umgesetzt wurde.
BEWERTUNG DER AUFGEZEIGTEN ENTWICKLUNG DES ERGEBNIS-HAUSHALTS
Die vergangenen Haushaltsjahre waren durch deutliche Jahresüberschüsse gekennzeichnet, 
in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 wurden Überschüsse in Höhe von 29,5 Mio. € bzw. 
19,2 Mio. € erwirtschaftet. Auch das Haushaltsjahr 2020 schloss trotz des Corona bedingten 
Einbruchs bei der Gewerbesteuer mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 12,0 Mio. € ab, 
da die Stadt Osnabrück aus dem Corona-Hilfspaket einen Kompensationsbetrag in Höhe von 
28,4 Mio. € erhielt. Doch waren diese Jahresergebnisse nicht auf eine maßvolle und 
zurückhaltende Aufwandsentwicklung zurückzuführen, sondern vor allem auf steigende 
Erträge im Bereich des Finanzausgleichs und der Steuern. Erträge und Aufwendungen 
liegen gleichermaßen auf Rekordniveau. 
Während die Aufwendungen gemäß der aktuellen Planung weiterhin deutlich steigen, kann 
dieser Trend im Bereich der Erträge nicht aufrechterhalten werden. Bereits zum 
Haushaltsaufstellungsverfahren für den Haushalt 2020 legten die statistischen Daten nahe, 
dass sich die Erträge gegenüber den vergangenen Jahren angesichts der prognostizierten 
gesamtwirtschaftlichen Entwicklung mit deutlich abgeschwächten Steigerungsprognosen 
entwickeln werden. So war bereits abzusehen, dass die Stadt Osnabrück selbst ohne die 
Auswirkungen der Pandemie mittelfristig selbst die "schwarze Null" nicht hätte halten 
können.
 
Die Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt hat die 
Situation deutlich verschärft. Die Pandemie führt v. a. zu Verlusten bei den Erträgen aus 
Steuern und dem Finanzausgleich. Die Gewerbesteuer als wichtige kommunale 
Einnahmequelle sorgte in 2019 noch für Erträge von 104,2 Mio. €, reduzierte sich dann in 
2020 wegen der Pandemie jedoch auf 75,0 Mio. €. Zwar lassen die aktuell der Verwaltung 
vorliegenden Informationen vermuten, dass die Steuereinnahmen in 2022 nahezu wieder 
das Vorkrisenniveau erreichen, doch rechtfertigen diese Daten keine Erhöhung der aktuellen 
Ansätze für wesentliche Ertragsquellen, da bereits für den Doppelhaushalt 2021/2022 von 
einer raschen Erholung der Wirtschaft ausgegangen wurde. In 2022 werden weiterhin 
Erträge aus der Gewerbesteuer in Höhe von 100 Mio. € erwartet. Auch die Ergebnisse der 
Steuerschätzung vom 09. bis 11. November 2021 rechtfertigen keine Erhöhung der Ansätze.
 
Über dies ist darauf hinzuweisen, dass auch ein Erreichen des Ansatzes auf Vorkrisenniveau 
noch immer ein deutliches Zurückbleiben hinter den ursprünglichen Ansätzen darstellt. Vor 
Beginn der Pandemie, also mit Verabschiedung des Haushalts 2020, rechnete die Stadt 
Osnabrück noch mit Gewerbesteuererträgen von 108,0 Mio. € bzw. 109,7 Mio. € in den 
Jahren 2022 und 2023. Die aktuelle Planung bleibt mit Ansätzen von 100,0 Mio. € und 103,5 
Mio. € deutlich hinter diesen Erwartungen zurück. 
Gewerbesteuer Ist 2019
- € -
Ist 2020
- € -
Plan 2021
- € -
Plan 2022
- € -
Plan 2023
- € -
Planung gem. Haushalt 
2020 104.176.696 74.955.605 106.433.000 108.029.000 109.650.000
Aktuelle Planung gem. 
Nachtrag 2022 - - 95.000.000 100.000.000 103.500.000
Bzgl. der Erträge aus dem Finanzausgleich lagen bis zum Redaktionsschluss noch keine 
konkreten Erkenntnisse für das kommende Jahr vor. Evtl. ergeben sich hier noch 
Korrekturmöglichkeiten, welche dann zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung am 25.01.2022 bzw. zur Ratssitzung am 08.02.2022 verarbeitet 
werden können. 
 
                                                           Seite: 5/7
VERZICHT AUF EIN HAUSHALTSSICHERUNGSKONZEPT BEIM DOPPEL-
HAUSHALT 2021/2022, ABER ZWINGENDE KONSOLIDIERUNG FÜR DAS 
HAUSHALTSJAHR 2023
Üblicherweise haben die Kommunen in Niedersachsen gem. § 119 Abs. 8 NKomVG ein 
Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, wenn der Haushaltsausgleich nicht erreicht 
werden kann. Hierin ist u. a. festzulegen, innerhalb welcher Zeiträume der 
Haushaltsausgleich erreicht, wie der im Haushaltsplan ausgewiesene Fehlbetrag und die 
Verschuldung abgebaut und wie das Entstehen eines neuen Fehlbetrages und einer 
zusätzlichen Verschuldung vermieden werden kann. Der in 2020 von der Landesregierung 
eingeführte § 182 Abs. 4 NKomVG ermöglichte es der Stadt Osnabrück jedoch, für den 
Doppelhaushalt 2021/2022 von der Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes 
abzusehen, da der Haushaltsausgleich wegen einer festgestellten epidemischen Lage nicht 
erreicht werden konnte. Dies wurde vom Stadtrat so beschlossen. 
Auf diese Sonderregelung wird sich die Stadt Osnabrück im bald beginnenden 
Haushaltsaufstellungsverfahren für das Jahr 2023 aber wohl nicht mehr berufen können. 
Auch wenn die Erträge wieder das Vorkrisenniveau erreichen werden, wird der Haushalt 
defizitär sein. Insofern wird die Stadt Osnabrück in den kommenden Jahren ohne 
nachhaltige Konsolidierungsbemühungen nicht die Bestimmungen des § 110 Abs. 4 
NKomVG, wonach der Haushalt in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein, 
einhalten können. Spätestens für den Haushalt 2023 wird es dann unumgänglich sein, ein 
Haushaltsicherungskonzept aufzustellen. Somit ergibt sich für die Stadt Osnabrück 
zwangsläufig die Notwendigkeit, konkrete Konsolidierungsmaßnahmen umzusetzen. Auf 
Verwaltung, Politik und die Osnabrücker Bürgerinnen und Bürger kommen gleichermaßen 
unvermeidbare Einschnitte zu. 
TEIL C - FINANZHAUSHALT, INVESTITIONSPROGRAMM UND 
NETTONEUVERSCHULDUNG
ENTWICKLUNG DES FINANZHAUSHALTS
Das folgende Diagramm zeigt die Entwicklung der Einzahlungen und Auszahlungen des 
Investitionsprogramms (Kernhaushalt). Es zeigt sich, dass im Jahr 2022 weniger 
Investitionen geplant wurden als ursprünglich. Dies ist v. a. darauf zurückführen, dass der 
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen einen Teil der geplanten Baumaßnahmen aus 
Kapazitätsgründen in Folgejahre verschoben hat. Insgesamt ergibt sich jedoch über die 
Jahre von 2022 bis 2025 eine weitere Steigerung der Investitionstätigkeit:

                                                           Seite: 6/7
Die Veränderungslisten, aus welchen sich detaillierte Informationen zu den vorgenommenen 
Änderungen ergeben, sind als Anlage 3 beigefügt.
 
NETTONEUVERSCHULDUNG
Angesichts der steigenden Investitionstätigkeit steigt über den Zeitraum der mittelfristigen 
Ergebnis- und Finanzplanung auch die Nettoverschuldung. Während für den Kernhaushalt 
gemäß Doppelhaushalt für die Jahre von 2022 bis 2025 noch mit einer 
Nettoneuverschuldung von 118,6 Mio. € kalkuliert wurde, steigt dieser Wert mit dem 
Nachtrag 2022 auf 142,9 Mio. € an. Auch bei den Eigenbetrieben ergeben sich 
Veränderungen, so dass die gesamtstädtische Nettoneuverschuldung auf insgesamt 247,2 
Mio. € steigen wird:
2021 2022 2022 2023 2023 2024 2024 2025 2025 2022-2025 2022-2025Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan(bisher) (neu) (bisher) (neu) (bisher) (neu) (bisher) (neu) (bisher) (neu)-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Nettoneuverschuldung KernHH 57.036.00255.644.21946.519.83040.737.93547.193.73718.078.25829.916.534 4.161.26019.245.260118.621.672142.875.361
Nettoneuverschuldung EB 23 21.807.70023.501.00021.352.00032.760.00035.859.20022.692.00025.045.00020.685.00021.940.00399.638.000104.196.203
Nettoneuverschuldung EB 70 404.900 80.400 639.800 776.000 930.800 -852.500 -963.000 -416.400 -526.800 -412.500 80.800
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung 79.248.60279.225.61968.511.63074.273.93583.983.73739.917.75853.998.53424.429.86040.658.463217.847.172247.152.364
Nettoneuverschuldung (Kernhaushalt, EB 23, EB 70) 
Kernhaushalt (ohne Konzernfinanzierung)
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23) 
EB Osnabrücker ServiceBetrieb (EB 70) (nicht gebührenfinanzierte Investitionen) -
 
Dies bedeutet, dass die Stadt Osnabrück nach wie vor nicht in der Lage ist, Investitionen aus 
eigenen Mitteln zu finanzieren, sondern diese kreditfinanzieren muss. Eine ausführliche 
Darstellung ergibt sich aus der Anlage 4.
Es ist darauf hinzuweisen, dass die tatsächliche Nettoneuverschuldung sogar noch höher 
ausfallen könnte, da investive Haushaltsreste auch in den Folgejahren zusätzlich zur 
Verfügung stehen werden. Die Kommunalaufsichtsbehörde hat, wie bereits in den 
vergangenen Jahren, die stets sehr hohe Übertragungen aus Vorjahren kritisiert und darauf 
hingewiesen, dass nach Möglichkeit nur Investitionsmaßnahmen zu veranschlagen sind, die 
auch tatsächlich umgesetzt werden können, und dass die Notwendigkeiten von Investitionen 
und die Höhe der dafür notwendigen Kreditermächtigungen stärker mit den Belastungen für 
den Haushalt und dem Risiko von Haushaltsverschlechterungen abzuwägen sind.
Eine Übersicht zu den Veränderungen bei den Verpflichtungsermächtigungen ergibt sich aus 
Anlage 5. Verpflichtungsermächtigungen berechtigen die Stadt zur Leistung von 
Auszahlungen für Investitionen und für Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen 
Jahren, für die es noch keinen Haushaltsplan gibt. Hier ist festzustellen, dass die 
Verpflichtungsermächtigungen gegenüber der bisherigen Planung deutlich steigen, da viele 
Baumaßnahmen im Bereich des Straßenbaus in die Folgejahre geschoben wurden. 
TEIL D - FAZIT
Osnabrück hat lange Zeit - wie auch andere Kommunen in Deutschland - in besonderem 
Maße von der allgemein guten Lage der öffentlichen Finanzen in Deutschland, insbesondere 
von hohen Steuereinnahmen, profitiert. Doch zeigte sich schon vor Beginn der Corona-
Pandemie, dass die Stadt Osnabrück nachhaltig in den defizitären Bereich geraten könnte, 
weil die Ausgaben schneller stiegen als die Einnahmen. Mit Beginn der Pandemie hat sich 
die Situation dann dramatisch verändert und es sind Defizite im zweistelligen 
Millionenbereich in den nächsten Jahren zu erwarten.
 
                                                           Seite: 7/7
Auch wenn die Steuereinnahmen in 2022 gemäß der aktuellen Schätzung nahezu wieder 
das Vorkrisenniveau erreichen, verbleibt die Stadt Osnabrück im defizitären Bereich. Die 
aufgezeigten Defizite können also nicht mehr alleine durch den pandemiebedingten Einbruch 
der Erträge erklärt werden. Vielmehr sind die Defizite durch überdurchschnittliche hohe 
Steigerungen bei den Aufwendungen zu erklären. Die Aufwendungen steigen in den 
kommenden Jahren deutlich stärker als die Erträge. 
Die zukünftigen Haushaltsjahre werden durch die geplanten Investitionen und die damit 
einhergehende gesamtstädtische Nettoneuverschuldung in Höhe von 247,2 Mio. € bis zum 
Jahr 2025 durch Abschreibungen und Zinsen belastet werden. Dieser Wert kann sich nicht 
nur durch die nicht berücksichtigten Ermächtigungsübertragungen, sondern auch durch 
weitere, noch nicht eingeplante Investitionsmaßnahmen erhöhen. So sind etwa nach wie vor 
keine Ansätze für die geplante Theatersanierung in der Planung enthalten. Es wird 
abzuwarten sein, ob die Kommunalaufsicht eine Neuverschuldung in dieser Höhe 
akzeptieren und die entsprechenden Kreditermächtigungen genehmigen wird. Zuletzt hatte 
die Kommunalaufsicht darauf hingewiesen, dass eine derartig hohe Neuverschuldung nur 
genehmigungsfähig ist, solange im Ergebnishaushalt Überschüsse erwirtschaftet werden 
können. 
gez. Fillep gez. Hänsler
Anlagen:
Anlage 1 - Veränderungslisten konsumtiv
Anlage 2 - Geänderte Produktblätter beim FB Kultur
Anlage 3 - Veränderungslisten investiv
Anlage 4 - Nettoneuverschuldung
Anlage 5 - Verpflichtungsermächtigungen
Nachtragshaushalt 2022
- Auswirkungen der Veränderungslisten konsumtiv -
Stand: 07.12.2021
Erträge Auf- 
wendungen Erträge Auf- 
wendungen Erträge Auf- 
wendungen Erträge Auf- 
wendungen
010 Ref. für Strategie, Digitalisierung und Rat -12.562.677 0 -972.250 -13.534.927 -12.547.347 0 -974.450 -13.521.797 -12.584.792 0 -976.650 -13.561.442 -12.709.346 0 -978.950 -13.688.296
10 FB Personal und Organisation -9.452.749 0 0 -9.452.749 -9.569.138 0 0 -9.569.138 -9.772.697 0 0 -9.772.697 -10.015.973 0 0 -10.015.973
13 Ref. Kommunikation, Repräsentation und Internationales -2.549.142 -5.000 -84.590 -2.638.732 -2.534.180 -3.000 -88.720 -2.625.900 -2.602.964 -1.000 -92.930 -2.696.894 -2.702.841 -1.000 -95.140 -2.798.981
14 Rechnungsprüfungsamt -1.511.969 0 0 -1.511.969 -1.556.583 0 0 -1.556.583 -1.589.813 0 0 -1.589.813 -1.633.545 0 0 -1.633.545
16 Ref. Chancengleichheit -295.430 0 0 -295.430 -304.248 0 0 -304.248 -328.241 0 0 -328.241 -316.451 0 0 -316.451
18 Sicherheitstechnischer Dienst -224.936 0 0 -224.936 -233.355 0 0 -233.355 -241.749 0 0 -241.749 -250.306 0 0 -250.306
20 FB Finanzen und Controlling -6.879.515 -10.968 -332.000 -7.222.483 -6.901.889 -8.968 -248.060 -7.158.917 -6.980.218 -6.768 -214.302 -7.201.288 -7.240.272 -4.568 -220.731 -7.465.571
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 336.372.711 -1.081.753 -481.978 334.808.980 345.136.989 1.246.100 -997.140 345.385.949 356.083.323 58.000 -704.476 355.436.847 363.866.703 152.800 -1.215.876 362.803.627
30 FB Recht und Datenschutz -2.675.117 0 0 -2.675.117 -2.619.265 0 0 -2.619.265 -2.670.395 0 0 -2.670.395 -2.499.078 0 0 -2.499.078
32 FB Bürger und Ordnung -7.960.873 935.100 108.600 -6.917.173 -7.810.722 935.100 179.225 -6.696.397 -8.541.796 935.100 101.766 -7.504.930 -9.010.306 935.100 98.220 -7.976.986
37 Feuerwehr -20.602.405 0 -2.072.000 -22.674.405 -21.489.849 0 0 -21.489.849 -22.093.599 0 0 -22.093.599 -22.948.562 0 0 -22.948.562
40 FB Bildung, Schule und Sport -59.443.039 58.000 104.300 -59.280.739 -60.077.010 118.000 109.400 -59.849.610 -60.685.636 118.000 -186.300 -60.753.936 -61.303.720 118.000 -181.400 -61.367.120
41 FB Kultur -31.392.402 -15.400 -46.700 -31.454.502 -31.102.941 45.000 144.800 -30.913.141 -30.371.447 0 395.020 -29.976.427 -31.056.155 0 431.800 -30.624.355
50 FB Integration, Soziales und Bürgerengagement -46.604.302 2.820.000 -7.378.400 -51.162.702 -47.718.211 2.071.500 -6.081.300 -51.728.011 -48.360.253 1.432.000 -7.331.000 -54.259.253 -49.492.635 2.352.500 -7.684.900 -54.825.035
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien -116.632.108 1.868.156 -3.350.875 -118.114.827 -116.794.651 1.935.372 -4.197.687 -119.056.966 -119.569.230 1.935.372 -5.377.709 -123.011.567 -121.831.606 1.935.372 -5.531.579 -125.427.813
61 FB Städtebau -10.053.267 0 -741.730 -10.794.997 -10.117.882 288.000 -246.470 -10.076.352 -10.352.381 0 -211.330 -10.563.711 -10.555.574 0 -216.350 -10.771.924
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen -25.301.453 807.100 -691.383 -25.185.736 -25.615.635 59.600 451.181 -25.104.854 -25.930.611 24.600 425.796 -25.480.215 -25.721.003 24.600 128.506 -25.567.897
68 FB Umwelt und Klimaschutz -5.087.381 159.611 -489.494 -5.417.264 -4.204.005 -26.286 -415.227 -4.645.518 -4.265.212 -25.572 -418.177 -4.708.961 -4.162.524 78.457 -429.222 -4.513.289
-22.856.054 5.534.846 -16.428.500 -33.749.708 -16.059.922 6.660.418 -12.364.448 -21.763.952 -10.857.711 4.469.732 -14.590.292 -20.978.271 -9.583.194 5.591.261 -15.895.622 -19.887.555 
ordentl.
Ergebnis
ordentl. Ergebnis
Änderungen lt.
Veränderungslisten ordentl.
Ergebnis
2022 2023 2024 2025
ordentl. Ergebnis
Änderungen lt.
Veränderungslisten ordentl.
Ergebnis
ordentl. Ergebnis
Änderungen lt.
Veränderungslisten
 Summe
   Fachbereich ordentl. Ergebnis
Änderungen lt.
Veränderungslisten ordentl.
Ergebnis
Seite 1 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat für Strategie, Digitalisierung und Rat (010) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0
0 0 0 0
1.1.1.03 Fraktions- 
geschäftsstellen 151 -4.472.547 -70.600 -4.543.147 -72.800 -75.000 -77.300 neue Fraktionsgeschäftsstelle; gem. Rat 05.12.2017
1.1.1.49
Informations- 
technologie, digit. 
Transformation
15
Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 157 -1.762.400 -307.900 -2.070.300 -307.900 -307.900 -307.900
Das Mailsystem ist eins der wichtigsten Systeme. Durch 
ständige Erweiterung (z.B. Übernahme von 
Gesellschaften) des Systems müssen mehr Kosten für 
Dienstleistungen und Lizenzen geplant werden. Aktuell 
läuft das Projekt Office365. Teile werden bereits aktiv  
verwendet (z.B. Teams). Es ist angedacht, weitere 
Exchange Online Services einzurichten, um den 
Nutzern noch eine bessere Online Funktionalität zu 
bieten. Durch die Corona Pandemie ist der Stellwert des 
mobilen / Home Office arbeiten deutlich gestiegen. 
Aktuell muss der Bereich 010-1 ständig auf 
Anforderungen der FB reagieren und die Homeoffice 
Lösung ständig optimieren. Es kann im Bereich IT 
ständig zu unvorhersehbaren Ereignissen z.B. Virus, 
Hardwaredefekt, etc. kommen. Das Netzwerk der Stadt 
wächst ständig an. Auch in 2021 wurden weitere 
Standorte  aufgenommen. Es ist somit mit erhöhter 
Dienstleistung zu rechnen.
Das mobile online Arbeiten wird immer präsenter. Aus 
den Fachbereichen werden verschiedene 
Anforderungen an die IT herangetragen. Dafür ist mit 
entsprechenden Mehrausgaben zu rechnen. Um die 
Sicherheit der Mailkommunikation weiter zu steigern, 
sollen alle Mitarbeitenden der Stadt Osnabrück mit 
Mailzertifikaten ausgestattet werden.
Darüberhinaus entsteht Mehrbedarf für IT-Zubehör, 
iphones, Notebooks etc. 
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Pro
dukt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH - Plan
Seite
Seite 2 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat für Strategie, Digitalisierung und Rat (010) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Begründung
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH - Plan
Seite
1.1.1.49
Informations- 
technologie, digit. 
Transformation
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 157 -1.926.111 -593.750 -2.519.861 -593.750 -593.750 -593.750
Die Stadt Osnabrück hat im Jahr 2021 ein Redesgin des 
Internetzugangs eingeführt. Im gleichen Zuge wurde ein 
zweistufiges Firewall Konzept umgesetzt, um die 
Netzwerk Sicherheit zu erhöhen.
Die Stadt Osnabrück betreibt zum sicheren Austausch 
die OsnabrückCloud. Diese muss stätig mit 
Sicherheitsmaßnahmen geschützt werden.
Die Stadt Osnabrück hat im Jahr 2021 ein Redesgin des 
Internetzzugangs durchgeführt. Im gleichen Zuge 
wurden Services bei der ITEBO gekündigt und zur EWE 
verlagert. Zudem wurde die Bandbreite auf Grund des 
Bedarfes der Schulen signifikat erhöht. Cisco-Lizenz-
Wartungen, Serverspeicher, EA (283.750 €)
Mehrbedarf monatl. Drucker / KopiererMiete sowie 
Erhöhung der Office 365-Lizenzen (310.000 €)
-972.250 -974.450 -976.650 -978.950
1.121.755 0 1.121.755 0 0 0
-13.684.432 -972.250 -14.656.682 -974.450 -976.650 -978.950
-12.562.677 -972.250 -13.534.927 -974.450 -976.650 -978.950
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Seite 3 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Kommunikation, Repräsentation und Internationales (13) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.48 Außenkontakte 2021 6 privatrechliche Entgelte 184 35.000 -5.000 30.000 -3.000 -1.000 -1.000 Nachmeldung aufgrund steuerrechtlicher 
Relevanz
-5.000 -3.000 -1.000 -1.000
1.1.1.48 Außenkontakte 2021 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
185 -35.000 5.000 -30.000 3.000 1.000 1.000 Nachmeldung aufgrund steuerrechtlicher 
Relevanz
1.1.1.48 Außenkontakte 2021 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 185 -55.000 -19.500 -74.500 -19.500 -19.500 -19.500 neuer Betreiber der Rathausinformation, 
Erhöhung der mtl. Pauschale
1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit 13 Personalaufwend-
ungen 184 -547.300 -70.090 -617.390 -72.220 -74.430 -76.640 Einrichtung einer Planstelle EG11, Social 
Media Manager
-84.590 -88.720 -92.930 -95.140
60.421 -5.000 55.421 -3.000 -1.000 -1.000
-2.609.562 -84.590 -2.694.152 -88.720 -92.930 -95.140
-2.549.141 -89.590 -2.638.731 -91.720 -93.930 -96.140
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Sum
me:
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Seite 4 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Finanzen und Controlling (20) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.25 Steuern und Gebühren 231 615.874 80.000 695.874 82.000 84.200 86.400
Erstattung vom Sondervermögen Klärwerke und 
Kanalbetrieb für anteilige Tätigkeiten FD 
Beitragswesen (20-23), Zuordnung des 
Sachgebietes "Grundstücksentwässerung" vom 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen ab 
01.01.2021 zum Team 20-23,
1.1.1.43 Rechnungswesen und 
Sondervermögen 231 443.151 -90.968 352.183 -90.968 -90.968 -90.968
ab 2022 entfällt die Position "Erhöhung der 
Erstattung vom Sondervermögen Klärwerke u. 
Kanalbetrieb durch neue Planstelle für 
Projektmanagement Sondervermögen"; der neue 
Projektmanager unterstützt nicht wie angedacht 
das SV, sondern 20-6 sowie den ganzen 
Fachbereich; im Wirtschaftsplan des SV erfolgt 
ebenfalls Korrektur
-10.968 -8.968 -6.768 -4.568
1.1.1.25 Steuern und Gebühren 231 -1.815.296 -50.000 -1.865.296 -40.000 0 0 Erhöhung der Projektkosten TaxOS um 90.000 € 
verteilt auf die Jahre 2022 und 2023
1.1.1.38 
Zins- und 
Schuldenmanagement / 
Zentrale Aufgaben
231 -442.012 -80.000 -522.012 0 0 0
Beratungskosten "Greensill"; ausgehend von der 
Erwartung, dass ca. 1/3 der üpl. Ermächtigung 
aus 2021 (125.000 €) in 2021 verbraucht wird, 
wird der Rest in 2022 benötigt
1.1.1.43 Rechnungswesen und 
Sondervermögen 231 -2.273.126 -202.000 -2.475.126 -208.060 -214.302 -220.731
Ab 2022 werden 2 zusätzliche Stellen (EG 10) für 
die Neuorganisation des SAP-Service benötigt, s. 
a. Vorlage Finanzausschuss VO/2021/7293. Der 
Personalaufwand liegt ab 2022 bei 132.000 €. 
Kostenneutralität durch interne Service- 
verrechnung wird in der Nachtragsplanung nicht 
dargestellt, da der Zusatzaufwand im 
Kernhaushalt darzustellen ist.  Darüberhinaus 
70.000 € Personalaufwand für eine Projektstelle, 
die ab 2022 mit Vorprojekten zur Umnsetzung 
von SAP-HANA  beginnen soll (EG11)                                        
-332.000 -248.060 -214.302 -220.731
2.701.410 -10.968 2.690.442 -8.968 -6.768 -4.568
-9.580.925 -332.000 -9.912.925 -248.060 -214.302 -220.731
-6.879.515 -342.968 -7.222.483 -257.028 -221.070 -225.299
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Pr
odukt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Seite 5 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Finanzen und Controlling , Sonderbudget (209) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.30 Beteiligungen / 
Gesellschaften 7 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 259 3.122.400 -1.544.500 1.577.900 -158.000 0 0
SWO AG: Die Verzinsung der stillen 
Einlage verringert sich coronabedingt (-
1.386.500 €)
Wegfall ant. Gewinnabführung in  2022 
und 2023 (-158.000 €)
1.1.1.31 Eigenbetriebe 7 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 262 3.981.300 542.000 4.523.300 1.404.100 58.000 152.800
in 2022  höhere Gewinnabführung des 
EB Immobilien und 
Gebäudemanagement (EB23) und 
Sondervermögen Klärwerke und 
Kanalbetrieb (SV). Ab 2023 Wegfall des 
Ertrages durch EB 23 und Anpassung 
beim SV. 
6.1.2.01 sonstige allgemeine 
Finanzwirtschaft 256 6.157.890 -79.253 6.078.637 0 0 0 aktualisierte Zahlen lt. 
Haushaltsplanung (Zinserträge)
-1.081.753 1.246.100 58.000 152.800
1.1.1.30 Beteiligungen / 
Gesellschaften 18 Transferauf- 
wendungen 259 -6.809.227 -392.118 -7.201.345 -639.676 -314.376 -263.776
Anpassung Zuschuss mO. GmbH an 
aktualisierten Wirtschaftsplan, in 2022 
incl. 70.000 € REACT EU "Perspektive 
Innenstadt" VO/2021/0149 (30.000 € in 
2023)
1.1.1.30 Beteiligungen / 
Gesellschaften 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 259 -490.705 244.461 -246.244 25.036 0 0
geringere Kapitalertragssteuer bei 
Verringerung der Verzinsung und 
Gewinnabführung (SWO s.o)
1.1.1.31 Eigenbetriebe 18 Transferauf- 
wendungen 262 -20.490.900 20.484.300 -6.600 21.108.600 21.622.600 21.662.600
Zahlungen an den Osnabrücker 
ServiceBetrieb (OSB) erfolgen nicht 
mehr als Zuschuss, sondern als 
Kostenerstattung, s.u.
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 262 140.000 -20.654.500 -20.514.500 -21.491.100 -22.012.700 -22.614.700 Anpassung des Aufwand für 
Kostenerstattung an den OSB
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Pro
dukt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Seite 6 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Finanzen und Controlling , Sonderbudget (209) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite Begründung
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
1.1.1.32 bebautes und 
unbebautes 
Grundvermögen
255 -873.577 -55.000 -928.577
Große Eversheide: Kostensteigerung 
für Verlegung Betriebshof, vom OSB 
aktuell gemeldet
6.1.2.01 sonstige allgemeine 
Finanzwirtschaft 256 -1.266.536 -109.121 -1.375.657 0 0 0 aktualisierte Zahlen lt. 
Haushaltsplanung (Zinsaufwendungen) 
-481.978 -997.140 -704.476 -1.215.876
385.190.980 -1.081.753 384.109.227 1.246.100 58.000 152.800
-48.818.268 -481.978 -49.300.246 -997.140 -704.476 -1.215.876
336.372.712 -1.563.731 334.808.981 248.960 -646.476 -1.063.076
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
Seite 7 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Bürger und Ordnung (32) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Teilergebnishaushalt
Bürger und Ordnung 5 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 280 6.159.400 -382.400 5.777.000 -382.400 -382.400 -382.400
Teilergebnishaushalt
Bürger und Ordnung 7 Kostenerstattungen und -
umlagen 280 249.200 -22.500 226.700 -22.500 -22.500 -22.500
Teilergebnishaushalt
Bürger und Ordnung 11 sonstige ordentliche 
Erträge 280 4.785.237 1.340.000 6.125.237 1.340.000 1.340.000 1.340.000 Auswirkungen des neuen Bußgeldkatalogs
935.100 935.100 935.100 935.100
Teilergebnishaushalt
Bürger und Ordnung 13 Personalaufwendungen 280 -12.326.086 -93.330 -12.419.416 -95.605 -97.864 -100.210
VK-Beschluss zur Fortführung des Service-
/Bürgertelefons als Modelprojekt bis zum 
30.09.2022 (s. VO/2021/7231)
Übertragung der Veranstaltereigenschaft an die 
mO. (s. VO/2021/0113)  - dadurch Erhöhung um 
diese Beträge im Produkt Ordnung und Gewerbe
Teilergebnishaushalt
Bürger und Ordnung 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 281 -2.691.800 313.800 -2.378.000 313.800 313.800 313.800
Der Fundtiervertrag mit dem Tierschutz 
Osnabrück e.V., welcher zum 01.01.2020 in Kraft 
getreten ist,  sieht eine jährliche Anpassung, 
gekoppelt an die Entwicklung der 
Hauptwohnsitze (HW), vor. Die Anzahl der HW 
beträgt zum Stichtag 31.08. 168.436 (168.436 x 
1,29 € = 217.282,44 €).
Übertragung der Veranstaltereigenschaft an die 
mO. (s. VO/2021/0113) (319.800 € p. a. 
Reduzierung)
Teilergebnishaushalt
Bürger und Ordnung 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 282 -3.683.837 -70.200 -3.754.037 3.800 -70.200 -70.200
Aufgrund der stark erhöhten Anzahl an 
Briefwählern  (10% alt/37% neu) sowie der 
Erhöhung der Portokosten wurde des Ansatz 
höher kalkuliert (74.000€ hinzu)
Schützenstr. 67 Anmietung Projekt "Europa 
Osnabrück Schinkel" (6.200 €)
Übertragung der Veranstaltereigenschaft an die 
mO. (s. VO/2021/0113) (10.000 € p.a. 
Reduzierung)
Übertragung der Veranstaltereigenschaft an die 
mO. (s. VO/2021/0113).
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Seite 8 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Bürger und Ordnung (32) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe 13 Personalaufwendungen 294 -2.106.116 -41.670 -2.147.786 -42.770 -43.970 -45.170
Übertragung der Veranstaltereigenschaft an die 
mO. (s. VO/2021/0113) - dadurch Reduzierung 
um diese Beträge im Teilergebnishaushalt
108.600 179.225 101.766 98.220
11.402.658 935.100 12.337.758 935.100 935.100 935.100
-19.363.530 108.600 -19.254.930 179.225 101.766 98.220
-7.960.872 1.043.700 -6.917.172 1.114.325 1.036.866 1.033.320
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
Seite 9 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Feuerwehr (37) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
1.2.8 Teilergebnishaushalt
Feuerwehr 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
297/298 -2.049.150 -2.000.000 -4.049.150 0 0 0
Die noch verfügbaren Corona- Restmittel 
können nicht ins Folgejahr übertragen werden. 
Da die Corona-Pandemie noch nicht beendet ist 
werden auch in 2022 Finanzmittel erforderlich 
sein, um schnell, wirksam und bedarfsgerecht 
Maßnahmen einzuleiten. Die Mittel stehen im 
Rahmen der Deckung auch für coronabedingte 
Aufwendungen in anderen konsumtiven 
Kostenarten zur Verfügung.
1.2.6.01 Gefahrenabwehr 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
309 -1.235.944 -72.000 -1.307.944 0 0 0
Die aktuelle Ausschreibung hat ergeben, dass 
ein Anzug unter 1.000 € kosten wird. Dadurch 
sind die Mittel nun konsumtiv zu planen.
-2.072.000 0 0 0
13.894.542 0 13.894.542 0 0 0
-34.496.948 -2.072.000 -36.568.948 0 0 0
-20.602.406 -2.072.000 -22.674.406 0 0 0
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw. - 
entwurf -
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Seite 10 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
4.2.4.01 Sportanlagen 5 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 364 45.500 8. 000 53.500 8.000 8.000 8.000 Zus. Entgelte Benutzung Rasenplatz
4.2.4.01 Sportanlagen 7 Kostenerstattungen 
und Kostenumlagen 364 2.500 30.000 32.500 90.000 90 .000 90.000 Erst. Betriebskosten Rasenheizung
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben 6 privatrechtliche 
Entgelte 332 65.000 20.000 85.000 20.000 20 .000 20.000 Erhöhung der Entgelte, Bewirtschaftung 
Lehrerpakrplätze
58.000 118.000 118.000 118.000
Fachbereichübergreifend 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen -45.656.987 -46.900 -45.703.887 -46.900 -46.900 -46.900 Landwehrkaserne, große SPH
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben 13 Personalaufwendungen 332 -248.724 -29.700 -278.424 -30.500 -31.400 -32.400
Personalbedarf durch gesetzlichen Anspruch auf 
Ganztagsbetreuung ab 2026! 0,5 Stelle zur 
Bewältigung der mit der baulichen Umsetzung 
verbundenen Aufgaben
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 332 -1.296.804 50.000 -1.246.804 50.000 50.000 50.000 Erhöhungen ausgeblieben, jährl. Steigerung von 
25.000 € einkalkuliert
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
332 -1.906.880 277.000 -1.629.880 277.000 -23.000 -23.000
Reduzierung Medienentwicklungsplan und 
Erhöhung Basistarif/Wassereinheit 
Schulschwimmen um 5 % zum 01.01.2022
2.4.1.01 Schülerbeförderung 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 356 -8.223.246 55.000 -8.168.246 122.000 128.000 135.000
Erhöhung Schülerjahreskarten zum Schuljahr 
2022/23 um 3% statt der kalkulierten 5%, 
weitere Kalkulation mit 5%
2.4.3.04 Bildungsmanagement 13 Personalaufwendungen 359 -586.161 -30.600 -616.761 -31.700 -32.500 -33.600
Personalbedarf durch gesetzl.Anspruch auf 
Ganztagsbetreuung ab 2026! 0,5 Stelle als 
Fachberatung der Schulen, freien Träger und 
Erziehungsberechtigte für die konzeptionelle 
Umsetzung sowie Vernetzungsstelle.
4.2.4.01 Sportanlagen 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
364 -569.898 -88.000 -657.898 -148.000 -148.000 -148.000
Instandhaltungskosten Rasenheizung, Betriebs-
/Servicekosten Rasenheizung und Heizkosten 
Rasenheizung 
4.2.4.01 Sportanlagen 16 Abschreibungen 364 -535.119 -82.500 -617.619 -82.500 -82.500 -82.500 Afa Rasenheizung
104.300 109.400 -186.300 -181.400
9.149.715 58.000 9.207.715 118.000 118.000 118.000
-68.592.754 104.300 -68.488.454 109.400 -186.300 -181.400
-59.443.039 162.300 -59.280.739 227.400 -68.300 -63.400
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XX
X)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Seite 11 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kultur (41) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
2.7.2.01 Bibliotheken 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 366 0 -20.000 -20.000 0 0 0
Das in 2021 beauftragte Konzept liegt noch nicht 
vor. Die Umsetzung erfolgt nach Diskussion in 
den pol. Gremien erst 2022. Die Drittmittelakquise 
kann erst mit dem politisch abgestimmten 
Konzept starten.
2.7.3.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 366 0 0 0 45.000 0 0
vgl. VO/2021/7276, Drittmittel zur Refinanzierung  
Beteiligung FB 41 am REACT EU - 
Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" 
2.8.1.01 Friedenskultur 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 366 0 4.600 4.600 0 0 0 Verschiebung des Aküyrekfestes auf 2022, 
Einsparung in 2021
-15.400 45.000 0 0
2.5.2.01 Kunsthalle 13 Personalaufwendungen 367 -558.990 -127.800 -686.790 -124.200 -57.600 -59.200
zusätzliche Einsatzkraft Archiv- und 
Sammlungsassistenz, 1,0 EG 3; Besucherservice 
und Hausmeisterassistenz außerhalb Stellenplan 
befristet für 2 Jahre bis zum 31.12.23;
0,5 EG 9b Ausstellungstechnik außerhalb 
Stellenplan befristet bis 30.09.23
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Pro
dukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Seite 12 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kultur (41) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 368 -25.000 -42.000 -67.000 -15.500 -15.500 -15.500
2022: Fortlaufende Digitalisierung der Artotheken-
sammlung: Fotografische Dokumentation von ca. 
250 Werken und Entwicklung einer digitalen Platt-
form (Website) zur Präsentation und Ausleihe. 
6.000 €: Entwicklung eines physischen Displays, 
auf dem wechselnd verschiedene Arbeiten durch 
die Kuratorin der Artothek präsentiert werden 
können.
2023 ff: Websitepflege und Dokumentation der 
Werke (500 Werke) 
Die Sammlung von Skulpturen der Kunst im 
öffentlichen Raum verfügt über 40 Arbeiten, die 
prominent im Stadtraum vertreten sind. 2022 soll 
ein erster Schritt unternommen werden, die 
Skulpturen auch digital zu aktivieren, damit sie 
vom breiteren Publikum gesehen werden können. 
Durch einen digitalen Rundgang soll mittels einer 
Application (zur Präsentation auf mobilen 
Geräten) den Bürger:innen und Besucher:innen 
Osnabrücks die Möglichkeit zur Erkundung der 
Skulpturen gegeben werden. 2023ff fallen für 
technische Unterstützung 500€ an.
Um die Sammlung von Skulpturen im öffentlichen 
Raum  dem Publikum in einem gepflegten Zu-
stand präsentieren zu können, ist eine Anhebung 
des Ansatzes erforderlich.
2.7.2.01 Bibliotheken 13 Personalaufwendungen 367 -1.997.540 -107.300 -2.104.840 -197.400 -47.400 -48.800
überplanmäßige Übernahme FAMI nach 
Ausbildung aufgrund JAV, Verschiebung Projekt-
zeitraum Open Library bis 31.10.2023 sowie 
Projektkoordination außerhalb des Stellenplans 
befristet auf 2 Jahre bis 30.09.23
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 368 0 -146.000 -146.000 0 0 0
Das in 2021 beauftragte Konzept liegt noch nicht 
vor. Die Umsetzung erfolgt nach Beratung in den 
politischen Gremien erst 2022. Einsparung in 
2021
18 Transferaufwendungen 369 -12.234.000 525.800 -11.708.200 487.900 505.000 520.000 Neukalkulation unter Berücksichtigung des 
tatsächlichen Tarifabschlusses
2.7.3.01 Institutionelle Förderung 18 Transferaufwendungen 369 -35.300 35.300 0 35.300 35.300 35.300 Planungskorrektur, Schuldendienst ist 
abgewickelt
 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 369 0 0 0 0 -24.100 0 Planungskorrektur Schuldendienstabwicklung
Seite 13 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kultur (41) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
2.7.3.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen 13 Personalaufwendungen 367 -60.500 60.500 0 62.300 32.000 Umschichtung auf Gesamtprogramm Jubiläum 
2023
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 368 -253.700 228.700 -25.000 253.700 3.700 3.700
Für einen Festakt standen 2020 25.000 € zur 
Verfügung, diese wurden aufgrund 
coronabedingter Verschiebung des Abschlusses 
des Möser-Jahres per Ermächtigungsübertragung 
auf 2021 übertragen. Zur Zeit wird auf 
Vorstandsebene geklärt, wie mit dem Thema 
weiter verfahren wird. Wenn der Festakt in 2022 
durchgeführt werden soll, sind die Mittel 
zuständigkeitsshalber voraussichtlich  im Budget 
von 13 abzubilden.
Umschichtung auf Gesamtprogramm Jubiläum 
2023, L41107000
18 Transferaufwendungen 369 -174.500 -98.700 -273.200 -3.700 -3.700 -3.700
Im Rahmen der Projektförderung wurde ein 
Zuschussantrag für 2022 für ein Konzert des 
Bundesjugendorchesters i.R. des 
EuregioMusikfestivals gestellt. Dieser Antrag 
muss in den politischen Gremien beraten werden 
(Mehrbedarf institutionelle Förderung).
vgl. Ratsentscheidung am 5.10. 2021 
(VO/2021/7384), Zuschuss 2022 an die Fritz-Wolf-
Gesellschaft e.V.für das Volontariat, ab 2023 
Umschichtung für lfd. Projekte
vgl. VO/2021/7276, Beteiligung FB 41 am REACT 
EU - Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" , 
Refinanzierung über 45.000 € Dritttmittel in 2023 
und 5.000 € aus L41104000
2.7.3.04 Gesamtstdt. Programm 
375 Jahre Westf. Friede 13 Personalaufwendungen 367 -326.600 -38.300 -364.900 -39.000 -16.000 0
Anpassung aufgrund der Besetzung des Teams 
sowie nicht verbrauchte Personalaufwendungen 
2021;
zzgl. Beihilfe- und Versorungsumlage:
- 2022: 31.500 €
- 2023: 32.500 €
- 2024: 16.700 €
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 368 -1.600.000 -305.600 -1.905.600 -305.600 -16.680 0 Umschichtung aus Personalmitteln und aus 
L41105050
2.8.1.01 Friedenskultur 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 368 -39.000 -12.600 -51.600 0 0 0 Verschiebung des Aküyrekfestes auf 2022, 
Einsparung in 2021
Seite 14 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kultur (41) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
2.8.1.01 Friedenskultur 18 Transferaufwendungen 369 -75.000 -18.700 -93.700 -9.000 0 0
Ratsbeschluss (VO/2021/6900): Deckung des 
Finanzierungsdefizits durch erhöhte 
Betriebskosten unter der Bedingung, dass die 
Finanzierungszusagen der weiteren Fördererfür 
2022  vorliegen.
VO/2021/7296: erhöhter Zuschuss an terre des 
hommes (insgesamt 18.000 €) für ein zu 
beantragendes förderungswürdiges 
Jugendbeteiligungsprojekt im Rahmen des 
Jubiläums "375 Jahre Westfälischer Friede", 
Einsparung in 2021
VO/2021/7295: Ausgleich des 
Finanzierungsdefizits der Osnabrücker 
Friedensgespräche, Deckung durch Rückzahlung 
nicht verbrauchter Zuschussmittel in 2021
-46.700 144.800 395.020 431.800
2.596.481 -15.400 2.581.081 45.000 0 0
-33.988.883 -46.700 -34.035.583 144.800 395.020 431.800
-31.392.402 -62.100 -31.454.502 189.800 395.020 431.800
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
Seite 15 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Soziales, Integration und Bürgerengagement (50) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
3.1.1 Grundversorgung und 
Hilfen nach SGB XII 4 sonstige Transfererträge 443 622.900 60.500 683.400 61.500 62.500 62.500
U. a. die Erstattungen des Landes nach dem 
SGB XII sind durch die Abgrenzung zur 
Eingliederungshilfe nach dem SGB IX seit 2020 
anzupassen.
3.1.1 Grundversorgung und 
Hilfen nach SGB XII 7 Kostenerstattungen und 
Umlagen 443 34.801.800 100.000 34.901.800 300.000 500.000 700.000
U. a. die Erstattungen des Landes nach dem 
SGB XII sind durch die Abgrenzung zur 
Eingliederungshilfe nach dem SGB IX seit 2020 
anzupassen.
3.1.2.1 Leistungen für Unterkunft 
und Heizung SGB II 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 445 27.800.000 -1.050.000 26.750.000 -1.000.000 -1.150.000 -1.050.000 Den sinkenden Aufwendungen stehen auch 
geringere Erstattungen gegenüber.
3.1.2.6 Leistungen für Bildung u. 
Teilhabe SGB II (28) 431 3.370.000 -1.168.000 2.202.000 -1.668.000 -1.658.000 -1.638.000
Die Bildungs- und Teilhabeleistungen nach dem 
SGB II werden seit der Novellierung des 
Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung 
des Zweiten Buchs des Sozialgesetzbuchs und 
des § 6b des Bundeskindergeldgesetzes (Nds. 
AG SGB II) vom 10.12.2020 nicht mehr 
vollständig erstattet. Der weiteren Anpassung 
liegt eine Aufwandsminderung von rund 0,5 Mio. 
€ zugrunde
3.1.3 Leistungen nach AsylblG 431 6.489.500 1.440.000 7.929.500 2.140.000 2.240.000 2.340.000
In der Ursprungsplanung war von sich 
verringernden Fallzahlen ausgegangen worden. 
Aktuell wird eine gleichbleibende Anzahl 
prognostiziert. Der Erstattungsbetrag erhöht sich 
daher.
3.1.4 Eingliederungshilfe nach 
dem SGB IX 431 41.080.781 4.667.500 45.748.281 5.068.000 5.767.500 6.268.000
Den höheren Aufwendungen stehen höhere 
Erstattungen des überörtlichen Trägers 
gegenüber.
3.1.5 Soz. Einrichtung f. 
Flüchtlinge 431 3.538.217 -30.000 3.508.217 -30.000 -30.000 -30.000
In der Ursprungsplanung war von sich 
verringernden Fallzahlen ausgegangen worden. 
Aktuell wird eine gleichbleibende Anzahl 
prognostiziert. Der Erstattungsbetrag erhöht sich 
daher.
6.1.1.02 Zuweisung Land Kosten 
der Unterkunft 431 4.300.000 -1.200.000 3.100.000 -2.800.000 -4.300.000 -4.300.000
Der Landesgesetzgeber beabsichtigt den 
Landeszuschuss zu den Kosten der Unterkunft 
bis 2024 abzubauen. (DrS. 18/9885)
2.820.000 2.071.500 1.432.000 2.352.500
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
Pro
dukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Seite 16 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Soziales, Integration und Bürgerengagement (50) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
1.1.1.44 Integrationsmanagement 431 -738.318 -54.000 -792.318 0 0 0
Zuschusserhöhung für möglichen Wegfall von 
Stellenanteilen der Flüchtlingssozialarbeit siehe 
auch VO/2021/6548 (-42.000 €) sowie 
Anpassung aufgrund der Zuschussanträge (-
12.000 €) s. VO/2021/0048.
3.1.1 Grundversorgung und 
Hilfen nach SGB XII 18 Transferaufwendungen 443 -37.186.250 -1.692.000 -38.878.250 -1.768.800 -1.737.500 -2.364.800
Die Neuordnung der sachlichen Zuständigkeiten 
von örtlichem und überörtlichem Träger waren 
auch im Bereich des SGB XII zu berücksichtigen 
und werden nun im Haushalt fortgeschrieben. 
Bei den Hilfen zur Pflege sind zudem steigende 
Vergütungssätze zu berücksichtigen.
3.1.2.1 Leistungen für Unterkunft 
und Heizung SGB II 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 445 -45.717.000 1.700.000 -44.017.000 1.800.000 1.800.000 1.900.000
Entgegen der ursprünglichen Prognose ist der 
Bestand an Bedarfsgemeinschaften 
gleichbleibend und steigt nicht. Dies wird auch 
mittelfristig vermutet. Die bisherigen Ansätze 
waren folglich herabzusetzen.
3.1.2.3 Grundsicherung einmalige 
Leistungen 431 -852.700 150.000 -702.700 200.000 250.000 300.000
Entgegen der ursprünglichen Prognose ist der 
Bestand an Bedarfsgemeinschaften 
gleichbleibend und steigt nicht. Dies wird auch 
mittelfristig vermutet. Die bisherigen Ansätze 
waren folglich herabzusetzen.
3.1.2.6 Leistungen für Bildung u. 
Teilhabe SGB II (28) 431 -3.370.000 570.000 -2.800.000 1.060.000 1.050.000 1.040.000
Durch die Wohngelderhöhungen und den 
erleichterten Zugang zum Kinderzuschlag 
können immer mehr Kinder ihren Bedarf decken 
und erhalten keine Bildungs- und 
Teilhabeleistungen mehr.
3.1.3.1 Leistungen nach AsylblG 431 -4.734.250 -1.600.000 -6.334.250 -1.850.000 -2.100.000 -1.850.000
Bislang war von sich verringernden Fallzahlen 
und damit sinkenden Aufwendungen 
ausgegangen worden. Diese Einschätzung war 
zu korrigieren, die Anzahl der Hilfeempfänger ist 
gleichbleibend. Dies wird auch für die nähere 
Zukunft erwartet.
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Seite 17 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Soziales, Integration und Bürgerengagement (50) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
3.1.4 Eingliederungshilfe nach 
dem SGB IX 431 -53.202.901 -5.575.500 -58.778.401 -5.691.000 -6.762.000 -6.878.500
Zum 01.01.2020 fand in der Eingliederungshilfe 
auf Basis des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) 
ein umfangreicher Systemwechsel statt. Dabei 
wurden die sachlichen Zuständigkeiten zwischen 
örtlichem und überörtlichem 
Eingliederungshilfeträger neu strukturiert. Zudem 
wurden u.a. die vereinbarten Vergütungen um 
die Anteile für den Lebensunterhalt bereinigt, 
was in der Folge zu einem erheblichen Anstieg 
der fachlichen Aufwendungen führt(e).  - Die 
erheblichen Abweichungen bei den 
Heilpädagogigschen Leistungen stehen in 
unmittelbarem Zusammenhang mit dem Ausbau 
der integrativen Angebote in Kindertagesstätten.
3.1.5 Soziale Einrichtungen 431 -6.062.228 71.300 -5.990.928 108.500 108.500 108.400
Zuschuss / Mehrbedarfsantrag: 
Die Diakonie Osnabrück Stadt und Land 
beantragt mit Schreiben vom 23.07.2021, den 
Zuschuss für Täterarbeit im Bereich Bereich  
"Häusliche Gewalt im Fachzentrum Faust ab 
2022 zu erhöhen. Der Landkreis Osnabrück 
beabsichtigt in gleichem Umfange den Zuschuss 
zu erhöhen. Die Verwaltung und die 
Gleichstellungsbeauftragte befürworten die 
beantragte Anhebung des Zuschusses.
3.2.1.01 Leistungen nach dem BVG 
("2.Teil") 431 -852.016 60.000 -792.016 60.000 60.000 60.000 Anpassung an aktuelle Kostenentwicklung
4.1.4 Maßnahmen der 
Gesundheitspflege 431 -1.680.397 -1.008.200 -2.688.597 0 0 0
Die Änderung ist abhängig von der 
Beschlussfassung des Rates am 16.11.2021 zu 
VO/2021/7481 - Zusätzliches Personal für den 
Gesundheitsdienst.
-7.378.400 -6.081.300 -7.331.000 -7.684.900
137.239.271 2.820.000 140.059.271 2.071.500 1.432.000 2.352.500
-183.843.573 -7.378.400 -191.221.973 -6.081.300 -7.331.000 -7.684.900
-46.604.302 -4.558.400 -51.162.702 -4.009.800 -5.899.000 -5.332.400
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
Seite 18 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
3.4.1.01 Unterhaltsvorschuss 465 5.982.455 1.785.000 7.767.455 1.785.000 1.785.000 1.785.000
Unterhaltsforderungen sind gem. Runderlass 
1/2021 ab Entscheidung zum Soll zu stellen. 
Dies führt bei im Nachhinein festzustellender 
Leistungsunfähigkeit zu Niederschlagungen, 
insgesamt zu einer deutlich höheren Sollstellung 
auf Einnahmeseite.
3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit 2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 471 261.068 75.000 336.068 150.000 150.000 150.000
Verlängerung Förderprojekt Jugend stärken im 
Quartier über den 30.06.2022 hinaus - 
VO/2021/7397 (JHA 29.09.2021); 
Veröffentlichung neue Förderrichtlinie Dezember 
2021, Antragstellung Frühjahr 2022.
3.6.3.01 Jugendsozialarbeit 2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 475 332.340 -6.775 325.565 -13.680 -13.680 -13.680
Anpassung Planung: Neue Richtlinie PACE ab 
01.07.2022, die maximale Zuschusshöhe wurde 
auf 225.000 €/Jahr festgesetzt
3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern 2
Zuwendungen und allg. 
Umlagen 482 9.491.200 9.231 9.500.431 0 0 0 höhere Landesförderung
3.6.7.01 Jugendwerkstatt 2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 488 172.800 5.700 178.500 14.052 14.052 14.052
Anpassung Planung: neue Richtlinie JW ab 
01.07.2022, die maximale Zuschusshöhe wurde 
auf 165.000 €/Jahr festgesetzt
1.868.156 1.935.372 1.935.372 1.935.372
Teilhaushalt
Kinder, Jugendliche und 
Familien
452 -142.713.126 -42.600 -142.755.726 -43.878 -45.194 -46.550
vorbehaltlich des Ratsbeschlusses zum 
Stellenplanantrag 2022, zusätzliche Stelle 0,75 
Projektmanager
3.4.1.01 Unterhaltsvorschuss 465 -7.067.654 -600.000 -7.667.654 -600.000 -600.000 -600.000
höhere Sollstellungen (s. Erträge) und damit 
verbunden höhere Niederschlagungen (-200.000 
€) sowie höhere Aufwendungen aufgrund 
Fallzahlsteigerung (-400.000 €)
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Seite 19 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit 13 Personalaufwendungen 471 -991.938 -143.560 -1.135.498 -207.712 -202.375 -219.451
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
471 -278.095 -16.150 -294.245 -32.300 -32.300 -32.300
19 sonstiges ordentliche 
Aufwendungen 471 -138.197 -4.500 -142.697 -9.000 -9.000 -9.000
3.6.3.01 Jugendsozialarbeit 13 Personalaufwendungen 475 -1.450.986 17.850 -1.433.136 17.850 17.850 17.850
geringere Personalkosten durch 
Personalwechsel (Wegfall Bestandsschutz, 
Berufsanfänger niedrigere Stufen)
18 Transferaufwendungen 475 -1.457.500 11.600 -1.445.900 11.800 12.200 12.500
Planungskorrektur: Änderung Eingruppierung 
gemäß Qualifikation und Anpassung 
Personakosten nach Maßnahmebeginn
3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung 13 Personalaufwendungen 479 -4.859.608 -117.961 -4.977.569 -121.500 -125.145 -128.899
vorbehaltlich des Ratsbeschlusses zum 
Stellenplan 2022, 2 Stellen S14, Reform des 
SGB VIII  (siehe VO 2021/7338) und 
Empfehlung der Lügde Kommission Freistellung 
der Teamleitungen von Einzelfallarbeit
3.6.3.06 Vormundschaft/
Beistandschaft 466 -1.782.988 97.350 -1.685.638 100.270 103.280 106.376
mehr Beamte/weniger Angestellte, junge 
Mitarbeitende (+121.100 €) sowie vorbehaltlich 
des Ratsbeschlusses zum Stellenplan 2022 zus. 
Stelle VM (-23.750 €)
Personalaufwendungen: Verlängerung 
Förderprojekt Jugend stärken im Quartier über 
den 30.06.2022 hinaus (rd. -140.900 €) sowie 
hierdurch bedingt geringere 
Personalaufwendungen im Bereich Streetwork 
ab 01.07.2022 (+40.470 €), da anteilig Personal 
im Projekt Jugend stärken im Quartier tätig und 
geplant ist. Darüber hinaus Verlängerung 
Quartierstreff Dodesheide-Ost über den 
30.06.2022 hinaus (-43.100 €). 
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: 
Quartiertreff Dodesheide-Ost (-9.500 €), Jugend 
stärken im Quartier (-6.650 €)
Sonstige ordentliche Aufwendungen: 
Quartiertreff Dodesheide-Ost (-2.750 €), Jugend 
stärken im Quartier (-1.750 €)
(S. auch Mitteilungsvorlage VO/2021/7397 - JHA 
29.09.2021)
Seite 20 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern 13 Personalaufwendungen 482 -14.794.167 -237.304 -15.031.471 -243.517 -197.325 -203.238
vorbehaltlich des Ratsbeschlusses zum 
Stellenplan 2022,  zus. Stelle Baumanagement 
0,5 EG10, Stufe 2 (rd. -30.100 €), gesetzliche 
Vorgabe: § 11 NKitaG (rd. -55.300 €),  päd. 
Fachkraft § 11 NKitaG, Integrativkraft ( 
VO/2021/6902) (rd. -100.100 €), zus. Stelle 
Heilpädagogin S9 (rd. -51.600 €)
16 Abschreibungen 482 -3.509.964 0 -3.509.964 -16.000 -32.000 -419.667
Zusätzliche Mittel (hier AfA) für Sanierung und 
Neubau von Kindertagesstätten (es folgt eine 
separate Beschlussvorlage - Rat 08.02.2022).
18 Transferaufwendungen 482 -55.641.448 -2.280.300 -57.921.748 -3.018.400 -4.232.400 -3.973.900
Einrichtung zusätzliche Hortgruppen Hort vor Ort 
Heinrich Schüren-Schule und Hort GS Wüste (s. 
Ratsbeschluss VO/2021/7474) (-124.800 €) 
sowie höherer Mittelbedarf in 2022 konsumtiv, 
geringerer Mittelbedarf investiv (Minderaufwand 
bei 7.000141.710) (rd. -2,16 Mio.- 
€); Zusätzliche 
Mittel für Sanierung und Neubau von 
Kindertagesstätten (es folgt eine separate 
Beschlussvorlage - Rat 08.02.2022; 2023: -2,9 
Mio. €, 2024: -4,1 Mio. €, 2025: -3,8 Mio. €).
19 sonstiges ordentliche 
Aufwendungen 482 -3.765.188 -33.300 -3.798.488 -33.300 -33.300 -33.300
Mieterhöhung Kita Landwehr Geb. 86 (-21.300 
€) sowie Nebenkosten Waldorfkindergarten am 
Friedensweg (-12.000 €).
3.6.6.01 Jugendeinrichtungen 
freie Träger 18 Transferaufwendungen 485 -1.011.203 -2.000 -1.013.203 -2.000 -2.000 -2.000 Anpassung Reinigungspauschale Kath. 
FABI/Stadtteiltreff Haste
-3.350.875 -4.197.687 -5.377.709 -5.531.579
26.081.017 1.868.156 27.949.173 1.935.372 1.935.372 1.935.372
-142.713.126 -3.350.875 -146.064.001 -4.197.687 -5.377.709 -5.531.579
-116.632.109 -1.482.719 -118.114.828 -2.262.315 -3.442.337 -3.596.207
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Seite 21 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Städtebau (61) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
5.1.1.05 Bebauungsplanung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 506 0 0 0 288.000 0 0
Die Maßnahmen im Förderprogramm REACT 
sind von der Stadt vorzufinanzieren. Die 
Einahmen kommen daher erst nach Abrechnung 
der Maßnahmen in 2023 (siehe VO/2021/7275 
und VO/2021/7276). 
0 288.000 0 0
5.1.1.04 Verkehrsplanung 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
503 -75.000 -40.000 -115.000 -40.000 0 0
Die Machbarkeitsstudie "Mikrodepots Stadt 
Osnabrück" wird im 3. Quartal 2021 fertiggestellt 
und soll umgesetzt werden. Daneben gibt es 
weitere Themen wie "Einrichtung von 
Ladezonen" auf Grundlage eines Konzeptes; 
intensive Abstimmungen mit der Logistikbranche 
die über eine prozessorientierte Begleitung über 
entsprechende Fachdienstleister erfolgen muss. 
Eigene städtische Personalressourcen stehen 
dafür nicht bereit.
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 503 0 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000
Anmietung fünf städt. Arbeitsplätze am Standort  
Berliner Platz 1 - In dem Bereich komm. 
Mobilitätsmanagement/ MOBILE ZUKUNFT sind 
bis zu fünf MA eingesetzt. Hierzu wurden fünf 
Arbeitsplätze bei den SWO angemietet, die das 
Hauptmietverhältnis mit dem Eigentümer stellen. 
Für die MA bestehen an anderer Stelle keine 
analogen Arbeitsplätze. Trotz entsprechender 
Abstimmung im Vorfeld zum Abschluss des 
(Unter-)mietvertrages zwischen SWO und Stadt 
sind keine entsprechenden Budgetansätze 
gebildet worden. Aktuell werden hier die 
Kostenarten Planung/ Öffentlichkeitsarbeit im 
Produkt Nachhaltige Mobilität belastet. Mit 
diesem Änderungsantrag soll eine Anpassung 
der Kostengr. "Sonstige ordentliche 
Aufwendungen" ordnungsmäß angepasst 
werden. In der Projektphase MOBILE ZUKUNFT 
haben die SWO eine mietfreie Nutzung für die 
städtischen MA gestattet; mit der Verstetigung 
konnte dieses Entgegenkommen nicht mehr 
aufrecht erhalten werden.
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Pro
dukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH - Plan
Seite
Seite 22 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Städtebau (61) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH - Plan
Seite
5.1.1.05 Bebauungsplanung 13 Personalaufwendungen 506 -594.200 -159.730 -753.930 -164.470 -169.330 -174.350
Die zusätzlichen Personalaufwendungen 
ergeben sich aus den Anträgen zum Nachtag 
des Stellenplanverfahrens 2022 (1,0 VZÄ EG 14 
FDL, 1,0 VZÄ EG 12 Stadtplaner:in). 
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
506 -70.000 -500.000 -570.000 0 0 0
Höhere Aufwendungen für Planungskosten für 
städtische Flächenentwicklungen, die nicht 
durch Dritte finanziert werden. Größtenteils sind 
Kosten für Baulandentwicklung vom EB 23 
Baulandentwicklung dafür reduziert worden, da 
sie bisher dort eingestellt waren. Zusätzlich sind 
einige geplante Baugebiete mit höherer Priorität 
bewertet worden oder neu hinzugekommen, die 
bisher nicht für den Haushalt 2021/2022 
angedacht waren, für die es allerdings befristete 
Vertragsregelungen gibt (180.000 
€ in 2022). Die 
Maßnahmen im Förderprogramm REACT sind 
von der Stadt vorzufinanzieren (siehe 
VO/2021/7275 und VO/2021/7276) ( 320.000 € 
in 2022).
-741.730 -246.470 -211.330 -216.350
7.970.553 0 7.970.553 288.000 0 0
-18.023.819 -741.730 -18.765.549 -246.470 -211.330 -216.350
-10.053.266 -741.730 -10.794.996 41.530 -211.330 -216.350
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Seite 23 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
5.4.1.09 Geodaten 7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 537 47.000 0 47.000 20.000 0 0 Liegenschafts- u. Ing. Vermessung: 
Konsolidierung 2023
11 sonstige  ordentliche 
Erträge 537 200.000 740.000 940.000 0 0 0 Verschiebung von zwei Umlegungen
5.4.1.03 Gemeindestraßen 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 539 0 85.000 85.000 17.500 2.500 2.500
Radwege: Wallring-  Umbuchung Inv. Zuschuss 
100% Förderung (2022: 25.000 €; 2023: 17.500 
€;  2024: 2.500 €; 2025: 2.500 €); 
Lichtsignalanlagen: LED- Umbuchung Inv. 
Zuschuss 30% Förderung (2022: 60.000 €)
5 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 539 280.700 103.000 383.700 143.000 143.000 143.000
Teilaufgabe der Maßnahmeüberwachung: 
Wechsel der Zuständigkeit innerhalb des 
Produktes Gemeindestraßen und 
Planungsanpassung ab 2023 um 40.000 €; 
Straßenunterhaltung: Anpassung der 
Verwaltungsgebühren um 70.000 € und der 
Benutzungsgebühren um 33.000 € ab 2022.
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 539 120.900 -120.900 0 -120.900 -120.900 -120.900
Maßnahmeüberwachung: Zuständigkeitswechsel 
(700 € Aufwandsneutral); Hausentwässerung: 
Wechsel der Zuständigkeit zum FB Finanzen und 
Controlling (120.900 € ab 2022)
807.100 59.600 24.600 24.600
5.4.1.09 Geodaten 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 537 0 -300 -300 -300 -300 -300 Maßnahmeüberwachung: Zuständigkeitswechsel 
von Gemeindestraßen zu Geodaten
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 537 -15.000 -595.000 -610.000 0 0 0 Verschiebung von zwei Umlegungen
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 537 -5.000 -28.200 -33.200 -30.200 -30.200 -30.200 Maßnahmeüberwachung: Zuständigkeitswechsel 
von Gemeindestraßen zu Geodaten
HH-Plan 
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Pro
dukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Seite 24 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH-Plan 
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
5.4.1.03 Gemeindestraßen 13 Personalaufwendungen 539 -126.227 17.717 -108.510 20.281 19.896 22.606
Straßenumbau: zusätzlicher 3. Techniker 
(Mehraufwand: 2022: 56.000 €; 2023: 66.000 €; 
2024: 68.500 €; 2025: 68.500 €): 
Hausentwässerung: Wechsel der Zuständigkeit 
zum FB Finanzen und Controlling (2022: 83.717 
€; 2023: 86.281 €; 2024: 88.396 €; 2025: 91.106 
€) 
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 539 -1.275.500 -104.200 -1.379.700 402.800 417.800 117.800
Unterhaltung Lichtsignalanlagen: LED Umrüstung 
läuft aus (Verringerung: 2022: 200.000 €; 2023: 
300.000 €; 2024: 300.000 €; 2025: 0 €); 
Brückenunterhaltung (Verringerung aufgrund 
Konsolidierung: ab 2023 um 125.000 €); 
Weiterführung  Starkregenmanagement, Ansatz 
für Gutachter u. Beraterleistungen (2022: 150.000 
€); Beleuchtung Radwege (Ansatz ab 2022 von 
3.000 €); Unterhaltung Radzählsysteme und 
Radboxen (Ansatz ab 2022 von 2.000 €), 
Öffentlichkeitsarbeit für den Wallring (Ansatz 
2022: 25.000 €; 2023: 17.500 €; 2024: 2.500 €; 
2025: 2.500 €); Maßnahmeüberwachung; 
Verringerung des Ansatzes für Bewirtung usw. ab 
2022 um 300 € (durch Wechsel der Maßnahme 
zu Geodaten). Unterhaltung Straßen, Wege, 
Plätze: Erneuerung Aufbauten Rosenplatz 
(Erhöhung in 2022 um 124.500 € - s. Vorlage 
VO/2021/7323)
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 539 -4.844.700 18.600 -4.826.100 58.600 18.600 18.600
Hausentwässerung: Wechsel der Zuständigkeit 
zum FB Finanzen und Controlling (Verringerung 
ab 2022 18.600 € pro Jahr); Straßenreinigung 
und Straßenbeleuchtung (Verringerung 2022 von 
40.000 € aufgrund Konsolidierung); 
Zuständigkeitswechsel (Verringerung ab 2022 um 
18.200 €)
-691.383 451.181 425.796 128.506
6.465.686 807.100 7.272.786 59.600 24.600 24.600
-31.767.139 -691.383 -32.458.522 451.181 425.796 128.506
-25.301.453 115.717 -25.185.736 510.781 450.396 153.106
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
Seite 25 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
5.1.1.08 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 556 22.273 59.472 81.745 60.542 64.230 66.157
Es soll ein Biodiversitätsmanager eingestellt 
werden, der zu 90 % gefördert werden kann. 
Beschluss und Förderantrag stehen noch aus, 
die Planung erfolgt vorbehaltlich der 
Beschlussfassung und Fördermittelgenehmigung.
5.6.1.01 Stadtklima/
Klimaanpassung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 562 52.120 180.000 232.120 0 0 0
Aus dem Landesprogramm zur Förderung der 
Innenstädte steht der Stadt Osnabrück ein 
Budget i.H. von 1,8 Mio. € zur Verfügung. Der 
städtische Eigenanteil beträgt 10 %. Für 
Begrünungsmaßnahmen sollen voraussichtlich 
300.000 € eingesetzt werden,  hiervon 100.000 € 
für investive Maßnahmen bei eigenen 
Liegenschaften und 200.000 € als Zuschüsse für 
Maßnahmen Dritter. Der Eigenanteil in Höhe von 
10 % wird aus dem bereits eingeplanten Budget 
gedeckt. Die zusätzlichen Einnahmen und 
Ausgaben sind für 2022 einzuplanen.
5.6.1.01 Stadtklima/
Klimaanpassung 7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 562 4.080 -2.040 2040 0 0 0 Keine Besetzung und somit keine Förderung des 
FÖJ-Jahres 2021-2022 möglich.
Teilergebnishaushalt
Umwelt und Klimaschutz 7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 542 92.161 -77.821 14.340 -86.828 -89.802 12.300
Mittel waren in der Annahme einer ganzen, zu 
100% geförderten Stelle zur Umsetzung des 
"Niedersächsischen Wegs" eingeplant. Es erfolgt 
allerdings lediglich ein Ausgleich in Höhe von 
12.300 € im Rahmen §4 NFVG.
Zudem 2022 keine Besetzung und somit keine 
Förderung des FÖJ-Jahres 2021-2022 möglich.
159.611 -26.286 -25.572 78.457
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Seite 26 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
5.1.1.08 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 13 Personalaufwendungen 556 -221.182 -49.798 -270.980 -85.936 -71.366 -73.507
Schinkelseen: Im StUA am 09.09.2021 wurde 
sich auf Grundlage der VO/2021/7132 einstimmig 
für die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie 
zur Schaffung eines Naherholungs- und 
Natursgebietes im Osten der Stadt - die 
Schinkelseen (Alternative A) ausgesprochen. Am 
05.10.2021 soll darüber im Rat entschieden 
werden. Folgendes ist in der VO/2021/7132 
dargestellt:"Sofern Alternative A weiterverfolgt 
werden soll, ist für eine intensive Begleitung der 
Machbarkeitsstudie  die  Einrichtung  einer  
Projektstelle  (TvÖD  EG  11;  19,5  Stunden)  für 
den Zeitraum der Erstellung des 
Leistungsverzeichnisses und die 
Durchführung/Auswertung der 
Machbarkeitsstudie (geschätzt ca. ein Jahr) 
erforderlich. Für 12 Monate sind Personalkosten 
in Höhe von 24.874,51 € einzuplanen."Für die 
erforderliche Stelle soll eine Vorlage für den VA 
am 09.11.2021 eingereicht werden.
5.5.1.01
Kultur- und 
Landschaftspark 
Piesberg
13 Personalaufwendungen 559 -109.628 16.079 -93.549 16.561 17.058 17.570
Die Leitung des Projektbüros Piesberg wird statt 
mit 40 nur noch mit 30 Wochenstunden 
fortgeführt.
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Seite 27 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
5.6.1.01 Stadtklima/
Klimaanpassung 13 Personalaufwendungen 562 -97.605 -71.155 -168.760 -133.184 -137.180 -141.295
Eingeplante Personalmittel i.H. v. 34.000 € für 
eine Verlängerung des Projektes "Einführung des 
Umweltsensitiven Verkehrsmanagements" 
werden nicht mehr benötigt, da die 
Projektförderung Ende 2021 ausläuft. 
Eingeplante Mittel i.H. v. 2.500 € für eine FÖJ-
Stelle werden nicht benötigt, da aufgrund der 
Corona-Situation die Stelle bis Mitte 2022 
unbesetzt bleibt. Für die angewachsenen 
Aufgaben im Bereich Klimaschutz/Energie ist die 
Beantragung einer Planstelle für 2023 
vorgesehen. Da die Personalkapazitäten bereits 
2022 benötigt werden, wird am 09.11.21 im 
Verwaltungsausschuss ein Beschlussvorschlag 
zur befristeten Stelleneinrichtung im Vorgriff auf 
das Stellenplanverfahren eingebracht. Hierfür 
sind 64.700 € Personalmittel einzuplanen. 
Weitere 64.700 € sind für eine Personalstelle zur 
Intensivierung der Klimaschutzaktivitäten 
einzuplanen, für die eine Planstelle im Zuge des 
Nachtragshaushalts 2022 beantragt wird.
Seite 28 von 29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) -
Datum: 07.12.2021
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
5.6.1.01 Stadtklima/
Klimaanpassung 18 Transferaufwendungen 562 -75.000 -180.000 -255.000 0 0 0
Aus dem Landesprogramm zur Förderung der 
Innenstädte steht der Stadt Osnabrück ein 
Budget i.H. von 1,8 Mio. € zur Verfügung. Der 
städtische Eigenanteil beträgt 10 %. Für 
Begrünungsmaßnahmen sollen voraussichtlich 
300.000 € eingesetzt werden,  hiervon 100.000 € 
für investive Maßnahmen bei eigenen 
Liegenschaften und 200.000 € als Zuschüsse für 
Maßnahmen Dritter. Der Eigenanteil in Höhe von 
10 % wird aus dem bereits eingeplanten Budget 
gedeckt. Die zusätzlichen Einnahmen und 
Ausgaben sind für 2022 einzuplanen.
Teilergebnishaushalt
Umwelt und Klimaschutz 13 Personalaufwendungen 542 -3.131.615 -154.621 -3.286.236 -162.668 -176.689 -181.990
Aufgrund diverser neuer Aufgaben, sowie der 
Ausweitung bestehenden Arbeitsbereiche 
ergeben sich erhöhte Personalbedarfe. Betroffen 
sind die untere Abfallbehörde (UAB), die untere 
Immissionsschutzbehörde sowie die Naturschutz 
und Landschaftsplanung.
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 543 -755.910 -50.000 -805.910 -50.000 -50.000 -50.000
Die UAB ist rechtlich dazu verpflichtet, die 
Versöße von ausländischen Firmen gegen das 
Verpackungsgesetz zu ahnden. Der 
Schriftverkehr seitens der UAB kann zunächst in 
deutscher Sprache geführt werden, allerdings ist 
davon auszugehen, dass der firmenseitige 
Schriftverkehr in englisch oder in der jeweiligen 
Landessprache geführt wird. 
Daher werden hier Mittel für die Beauftragung 
von Übersetzungsbüros eingeplant.. 
-489.495 -415.227 -418.177 -429.222
505.290 159.611 664.901 -26.286 -25.572 78.457
-5.592.671 -489.495 -6.082.166 -415.227 -418.177 -429.222
-5.087.381 -329.884 -5.417.265 -441.513 -443.749 -350.765
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
Seite 29 von 29
1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und Veranstaltungen Organisationseinheit:
41 FB Kultur
41/41-0 Projektbüro/FD Zentrale Aufgaben
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung
Produktverantwortliche/-r: Frau Mersinger / Frau Hafemann
Produktbeschreibung: Der Fachbereich Kultur „versteht sich […] als eine Fördereinrichtung innovativer Kulturarbeit“ (vgl.
Kulturentwicklungsplan 2, 1991) und berät, fördert und vernetzt entsprechend Kulturinstitutionen, -
initiativen und -projekte.
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, die Lebensqualität in der Stadt durch ein breites
Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote in der Stadt zu erhöhen.“ Das Kulturangebot dient der
Auseinandersetzung mit und Rezeption von kulturellen Beständen, zeitgenössischen Positionen und
gesellschaftlichen und kulturellen Frage stellungen. Es umfasst kulturelle Bildungsangebote für alle
Bevölkerungs- und Altersgruppen und ermöglicht kulturelle Beteiligung. (vgl. Strategiepapier Kultur -
förderung, 02/2010)
Aus Mitteln der kulturellen Projektförderung erhalten Kulturträger und Künstler - Innen auf Antrag
finanzielle Unterstützung für konkrete Projekte. Mit den Förderrichtlinien verfolgt die Stadt Osnabrück
das Ziel, freien Kulturträgern, Initiativen und Einzelpersonen einen verbindlichen und transparenten
Handlungsrahmen für die Förderung kultureller Vorhaben zur Verfügung zu stellen.
In eigener Trägerschaft der Stadt werden Kulturprojekt e durchgeführt und Kooperations projekte
koordiniert.
Die Koordinierungsstelle Kulturvermittlung ist Koordinator für Angebote der verschiedenen Einrichtungen
und wichtiger Ansprechpartner insbesondere für Schulen.
Auftragsgrundlage:
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Artikel 4 (1)  Niedersächsischen Verfassung (NV):
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung.
Artikel 6  Niedersächsischen Verfassung (NV):
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport.
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.
Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben, Ratsbeschluss vom
30.08.2016
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar zu den
sogenannten frei willigen Aufgaben , ist aber weder optional noch verzichtbar.“ (vgl. Strategiepapier
Kulturförderung, 02/2010)
Die Förderung freier Träger leitet sich darüber hinaus direkt aus verschiedenen vom Rat
beschlossenen Handlungsfeldern 2021-2025 ab. Neben Bildungs- und Stadtentwicklungszielen
ist vorrangig das Ziel 5 „Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt“ mit dem
Handlungsfeld „5.2. Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt“ zu nennen.
5.2. Zur Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt wird die Stadt…
· freie Träger, die freie Kulturszene bis hin zu einzelnen Künstlern fördern,
· Akteure untereinander vernetzen,
· dezentrale Angebote im öffentlichen Bereich, wie in den Jugend- und Gemeinschaftszentren,
bereitstellen sowie
· bei der Bereitstellung von Raumangeboten für unterschiedliche Zielgruppen bedarfsgerecht
unterstützen.
Kulturstrategie Der Fachbereich Kultur hat zur Konkretisierung eine Kulturstrategie entwickelt:
Baustein 1: Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit - TOP TEN: 3, 5, 8, 9, 10
Baustein 2: Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit
Baustein 3: Kultur als Standortfaktor (in Bearbeitung)
Baustein 4: Osnabrück als Musikstandort (in Bearbeitung)
Baustein 5: Freie Träger (in Planung)
Zielgruppe: · Freie Kulturträger, Initiativen, Vereine, Künstler*Innen (Projektförderung)
· Kulturinteressierte aus Osnabrück und der Region (Kulturnacht)
· Viertklässler Osnabrücks mit ihren Familien und Lehrer*Innen, Osnabrücker Touristen
(Steckenpferdreiten),
· Schulen in Stadt und Landkreis Osnabrück, Kinder, Jugendliche, Familien, Künstler*Innen, Senioren,
Menschen mit Behinderung (Zentrale Kulturvermittlung).
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen)
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Anzahl der Beschäftigten/Beamten
direkt dem Produkt zugeordnet1 2,09 3,09
(+ 1 FSJ)
2,9
(+ 1 FSJ)
2,9
(+ 1 FSJ)
2,9
(+ 1 FSJ)
2,9
(+ 1 FSJ)
Anzahl der Beschäftigten/Beamten
Overhead 41 1,01 1,19 1,17 1,17 1,17 1,17
Anzahl der
Beschäftigten/Beamten
insgesamt
3,10 4,28
(+ 1 FSJ)
4,07
(+ 1 FSJ)
4,07
(+ 1 FSJ)
4,07
(+ 1 FSJ)
4,07
(+ 1 FSJ)
Drittmittel 105.210 € 50.000 € 25.000 € 25.000 € 25.000 € 25.000 €
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Förderung von Projekten der freien bzw. nicht institutionell geförderten Kulturszene
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
-
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Anteil der erstmaligen
Projektvorhaben an den
bewilligten Projekten (aus Mitteln
der Kulturellen Projektförderung)
über 70% über 70% über 70% über 70% über 70% über 70%
Anteil der neuen Antragsteller an
den eingegangenen Anträgen (aus
Mitteln der Kulturellen
Projektförderung)
über 30% über 30% über 30% über 30% über 30% über 30%
Anzahl der geförderten Projekte
(aus Mitteln der Kulturellen
Projektförderung)
151 Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl
Anzahl der nicht geförderten
Projekte (aus Mitteln der Kulturellen
Projektförderung)
91 Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl
Verhältnis der Bewilligungssumme
zur Antragssumme** k.A. Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl
** neue Kennzahl ab 2020
Produktziel 2: Niedrigschwellige Angebote erhöhen die Teilhabechancen am kulturellen Leben
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen
Querschnittsziel Q Digitalisierung
Querschnittsziel Q Kooperation
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:3
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Kulturnacht
Anzahl der Kooperationspartner k.A. 100 über 60 über 60 über 60 über 60
Digitale Präsentationen Neue Kennzahl ab
2021 10
Steckenpferdreiten
Anzahl der Teilnehmer*Innen ./. 2.800* 1.400 1.400 1.400 1.400
Digitalisiertes Angebot erweitern Neue Kennzahl ab
2021 2
* aufgrund der Corona-bedingten Verschiebung des Steckenpferdreitens 2020 in das Frühjahr 2021
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
Produktziel 3: Optimierung der Informationen „rund um die Kultur“
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsfähig aufstellen
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln
Querschnittsziel Q Digitalisierung
Querschnittsziel Q Kooperation
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Aufbau eines Kulturportals:
Präsentation von
Kooperationspartnern und
Veranstaltern
Neue Kennzahl ab
2021 50 50 50
Erstellung von Filmen zur digitalen
Präsentation
Neue Kennzahl ab
2021 11 10 10
*Neue Kennzahl ab 2021, für 2020 sind 100 Präsentationen und 10 Filme geplant.
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis4 in €
Kat.5
Ist Plan Plan Plan Plan Plan
2020 2021 2022 2023 2024 2025
2.7.3.02.01 Projektförderung an Dritte -371.164* -401.360* -191.147* -152.041* -152.557* -153.213* 1
2.7.3.02.02 Kulturförderung und
Veranstaltungen -660.370* -953.342* -1.061.802* -802.131* -856.388* -866.577* 1
Summe -1.031.534* -1.354.702* -1.252.949* -954.172* -1.008.945* -1.019.790*
* im Jahresergebnis ist die Veränderungsliste Stand 07.12.2021 berücksichtigt
Bemerkungen/Erläuterungen
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
1.100.2.7.3.04 375 Jahre Westfälische Friede-
Gesamtstädtisches Programm
Organisationseinheit:
41 FB Kultur
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung
Produktverantwortliche/-r: Frau Mersinger
Produktbeschreibung: Osnabrück – die Friedensstadt, in der Frieden Geschichte und Zukunft hat.
Zum 375. Jubiläum des historisch einzigartigen westfälischen Friedensschlusses von 1648 legt die
Friedensstadt Osnabrück in 20 23 ein richtungsweisendes P rogramm auf. Osnabrückerinnen und
Osnabrücker, Einrichtungen, Initiativen aus der Stadt und Gäste aus aller Welt stellen sich damit
drängenden Fragen der Zeit.
Das Programm wird zeigen, was wir heute vom Westfälischen Frieden lernen können, und wie
Zivilgesellschaft, Politik, Wissenschaft, Kunst, Wirtschaft und Religion bei Konfliktlös ungen
ineinandergreifen. Mit ei ner Vielzahl an Formaten, wie Kongressen, Gesprächsreihen, Bürgerprojekten,
Seminaren, K unstveranstaltungen, Ausstellungen, Jugendaktivitäten, Installationen, Konzerten,
internationalem Austausch entsteht das Gesamtprogramm.
Mit dem Treffpunkt Jugend richtet sich das Programm gezielt durch die gesamte Saison hindurch an
junge Menschen.
Zum historischen Friedenstag am 25. Oktober 2023 kulminiert das Programm in einer fünftägigen
Zukunftsplattform – die ursprüngliche Idee der FriedensTriennale - das Friedensthema wird inhaltlich
verdichtet und konzentriert.
Osnabrück bietet somit 2023 auch einen unvergesslichen Rahmen für Fachtagungen und Kongresse.
Mit Münster, der Partnerstadt des Europäischen Kulturerbe-Siegels, entsteht ein gemeinsames Programm
für die Stätten des Westfälischen Friedens.
Auftragsgrundlage:
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Ratsbeschluss vom 15.12.2020 für das Jubiläumsjahr 2023 „375 Jahre Westfälischer Friede“
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV):
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung.
Artikel 6 Niedersächsische Verfassung (NV):
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport.
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):
Die Kommunen stellen in denGrenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.
Kulturstrategie Der Fachbereich Kultur hat zur Konkretisierung eine Kulturstrategie entwickelt:
Baustein 1: Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit - TOP 2 FriedensTriennale
Zielgruppe: Schwerpunkt Jugend
Menschen aller Altersgruppen
Beteiligung der Bürger:innen
Fachpublikum
Regionale und überregionale Besucher:innen der Stadt Osnabrück
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen)
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,5 5,45 5,45 2,5
Drittmittel 1.500.000
Ziele des Produktes
Produktziel 1: 2023 – Das Jubiläumsjahr nutzen, um die Wahrnehmung Osnabrücks als europäische Friedensstadt zu
stärken
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen
Querschnittsziel Q Kooperation
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen2:
-
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäu demanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Vorbereitung und Durchführung
des Jubiläumsprogramms
Erstellung einer
(Fein-)
Konzeption
Beteiligungs-
prozess
durchführen
Marketingplan in
Abstimmung mit
MO und TOL
Beteiligungs-
partner festlegen
Beteiligungs-
prozess
durchführen
Beteiligungs-
prozess
durchführen
Projekt-
abwicklung inkl.
Pressearbeit
Abschluss des
Projektes -
Evaluation
Teilprodukte
Nr.
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis3 in € Kat.
Ist Plan Plan Plan Plan Plan
2020 2021 2022 2023 2024 2025
2.7.3.04
375 Jahre Westfälischer
Friede -
Gesamtstädtisches
Programm
-618.034* -2.272.700* -1.182.617* -114.299* 1
Summe -618.034* -2.272.700* -1.182.617* -114.299*
* im Jahresergebnis ist die Veränderungsliste Stand 07.12.2021 berücksichtigt
Bemerkungen/Erläuterungen
-
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung
Nachtragshaushalt 2022
- Auswirkungen der Veränderungslisten investiv -
Stand: 07.12.2021
Einzahlungen Auszahlungen Einzahlungen Auszahlungen Einzahlungen Auszahlungen Einzahlungen Auszahlungen
010 Ref. für Strategie, Digitalisierung und Rat -684.000 0 0 -684.000 -845.000 0 0 -845.000 -782.700 0 0 -782.700 -785.200 0 0 -785.200
10 FB Personal und Organisation -5.000 0 0 -5.000 -5.000 0 0 -5.000 -5.000 0 0 -5.000 -5.000 0 0 -5.000
13 Ref. Kommunikation, Repräsentation und Internationales 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
14 Rechnungsprüfungsamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
16 Ref. Chancengleichheit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
18 Sicherheitstechnischer Dienst 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
20 FB Finanzen und Controlling -101.000 0 0 -101.000 -4.000 0 0 -4.000 -4.000 0 0 -4.000 -4.000 0 0 -4.000
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget -22.756.862 19.572.015 -26.233.543 -29.418.390 -14.671.963 -135.000 -1.269 -14.808.232 -10.530.252 0 -171.968 -10.702.220 -8.720.152 0 12.500 -8.707.652
30 FB Recht und Datenschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
32 FB Bürger und Ordnung -45.000 0 0 -45.000 -44.000 0 0 -44.000 -27.000 0 0 -27.000 -15.000 0 0 -15.000
37 Feuerwehr -1.546.300 0 190.100 -1.356.200 -2.339.100 0 0 -2.339.100 -1.893.900 0 -228.900 -2.122.800 -283.200 0 0 -283.200
40 FB Bildung, Schule und Sport -1.762.500 0 -82.000 -1.844.500 -3.736.100 0 -100.000 -3.836.100 -2.922.800 0 0 -2.922.800 -1.842.700 0 0 -1.842.700
41 FB Kultur -336.650 0 -119.700 -456.350 -467.950 0 0 -467.950 -37.950 0 0 -37.950 -37.950 0 0 -37.950
50 FB Integration, Soziales und Bürgerengagement -74.000 0 0 -74.000 -74.000 0 0 -74.000 -74.000 0 0 -74.000 -74.000 0 0 -74.000
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien -10.650.200 0 2.108.500 -8.541.700 205.000 0 -1.400.000 -1.195.000 -367.000 0 -2.150.000 -2.517.000 -367.000 0 -6.050.000 -6.417.000
61 FB Städtebau -2.788.667 593.467 -619.700 -2.814.900 -2.335.334 320.067 -102.100 -2.117.367 -2.090.000 867.516 -1.301.274 -2.523.758 -530.000 0 0 -530.000
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen -31.189.400 -4.170.250 17.975.500 -17.384.150 -32.354.400 -1.923.000 -3.204.500 -37.481.900 -17.929.100 3.661.850 -12.415.500 -26.682.750 -9.486.400 2.044.000 -10.990.500 -18.432.900
68 FB Umwelt und Klimaschutz -780.060 0 -90.000 -870.060 -2.455.400 90.000 0 -2.365.400 535.280 -100.000 0 435.280 -230.600 -100.000 0 -330.600
-72.719.639 15.995.232 -6.870.843 -63.595.250 -59.127.247 -1.647.933 -4.807.869 -65.583.049 -36.128.422 4.429.366 -16.267.642 -47.966.698 -22.381.202 1.944.000 -17.028.000 -37.465.202  Summe
Bisheriges Saldo
Änderungen lt.
Veränderungslisten
Neues Saldo Bisheriges Saldo
2022 20 23 2024 2025
  Fachbereich Bi sheriges Saldo
Änderungen lt.
Veränderungslisten
Neues Saldo Bisheriges Saldo
Änderungen lt.
Veränderungslisten
Neues Saldo
Änderungen lt.
Veränderungslisten
Neues Saldo
Seite 1 von 10
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 07.12.2021
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
1 7.000948.710 Platz der Städtefreundschaften - 1.022.000 -715.000 -1.737.000 0 0 0
Nach Vorlage des Gestaltungskonzeptes wurden vom Rat 
die erforderlichen Mehrkosten für die Gestaltung der 
Außenanlagen beschlossen. S. a. VO/2021/7017
2 7.000949.710 Limberg -296.704 -741.528 -1.038.232 -31.269 -201.968 -17.500
Die zusätzliche Kostenposition „Privatstraße östliche Mitte“ 
ist erst im Laufe des Projektes entstanden. Bei der Planung 
wurde nicht berücksichtigt, dass an dieser Stelle keine 
öffentliche Straße gebaut werden kann, sondern auf Grund 
der örtlichen Gegebenheiten nur eine Privatstraße möglich 
ist. Die Kosten werden folglich nicht, wie bei einer 
öffentlichen Straße, beim Fachbereich Geodaten und 
Verkehrsanlagen eingeplant. 
Hinzu kommt die Kostensteigerung, die sich aus der 
aktuellen Kalkulation ergibt VO/2021/0100
3 7.000086.770 Verkauf KSP-Flächen 135.000 -135.000 0 -135.000 0 0
Der Verkauf der restlichen Kinderspielplatzflächen ist grds. 
bereits in 2021 erfolgt. Ab 2022 sind deshalb voraussichlich 
keine Erträge mehr zu erwarten.
4 7.000304.710 Wegebau -269.130 269.130 0 269.130 270.000 270.000
5 7.000304.710.001 Wegebau 0 -19.130 -19.130 -19.130 -20.000 -20.000
6 7.000304.710.002 Wegekonzept, Grüne Wege 0 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000
7 7.000964.710 Gesamtstädtisches Spielplatzkonzept -200.000 200.000 0 0 0 0
8 7.000964.710.002 Themenspielplatz Museum Industriekultur 0 -250.000 -250.000 0 0 0
9 7.001016.710 Erneuerung / Umgestalt.Teichanlage Bürgerpark 0 -50.000 -50.000 0 0 0 Projekt Auszubildende des OSB
10 7.305081.710 Nachwuchsleistungszentrum 0 -5.000.000 -5.000.000 0 0 0
Die Stadt Osnabrück soll einen Zuschuss für den Bau eines 
Nachwuchsleistungs- und eines Trainingszentrums durch 
den VfL Osnabrück in Höhe von 5 Mio. € zahlen. Vgl. 
VO/2020/4993. Die entsprechenden Mittel wurden 2021 
eingeplant, allerdings kam es durch Verzögerungen bei der 
Baumaßnahme nicht zum Abfluss dieser Mittel. Ein 
Teilbetrag in Höhe von 1,65 Mio. € wurde als Deckung für 
eine Baumaßnahme zur kurzfristigen Verbesserung der 
Trainingssituation für den VfL Osnabrück zur Verfügung 
gestellt (Ausstattung der Sportanlage Schinkelberg mit einen 
mit einer Rasenheizung versehenen Rasenplatz, vgl. 
VO/2021/7431). Da an der Zuschussgewährung 
grundsätzlich festgehalten werden soll, wird der Zuschuss 
für 2022 neu eingeplant.
11 3.00006.01.1 inv Kredite Konzernfinanzierung Kreditaufnahmen 56.550.000 20.000.000 76.550.000 0 0 0 Anpassung an geplante Kreditaufnahmen
Projekt/PSP B
  e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
D
er bisherige Ansatz Wegebau wird ab 2022 getrennt als 
"Wegebau" und "Grüne Wege zur Naherholung aufgeführt, 
ab 2022 220 T€ investiv und 30 T€ konsumtiv
VO/2020/5719 (Ratsbeschluss 22.09.2020), Konkretisierung 
des Globalansatzes für Spielplätze / Erhöhung um 50 T€
Seite 2 von 10
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 07.12.2021
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
12 3.00006.01.1 inv Kredite Konzernfinanzierung, Tilgung verb. 
Unternehmen 11.594.357 -292.985 11.301.372 0 0 0 Anpassung an geplante Kreditaufnahmen
13 3.00006.01.1 inv Kredite Konzernfinanzierung Auszahlung verb. 
Unternehmen -56.550.000 -20.000.000 -76.550.000 0 0 0 Anpassung an geplante Kreditaufnahmen
14 3.00006.01.1 inv Kredite Konzernfinanzierung, Tilgung Kredite -11.594.357 292.985 -11.301.372 0 0 0 Anpassung an geplante Kreditaufnahmen
171.024 19.572.015 19.743.039 -135.000 0 0  
-22.927.886 -26.233.543 -49.161.429 -1.269 -171.968 12.500
-22.756.862 -6.661.528 -29.418.390 -136.269 -171.968 12.500
15 7.000001.710.001 AB-Betreuung -105.100 105.100 0 0 -109.300 0 Ersatzbeschaffung verschoben auf 2024, Preissteigerung 
2% p.a.
16 7.000022.710 Atemschutzübungsanlage -290.000 -290.000 0 0 0 Deckung durch Verschiebung Wechselladerfahrzeug
17 7.000042.710.006 Stationäre Sirenen -36.000 -30.000 -66.000 0 0 0
Erweiterung der Warnmöglichkeit der einzelnen Sirenen auf 
Tetra-Funk, Vorgabe des Bundes als  Voraussetzung für 
einen Förderantrag. 
18 7.000049.710.004 Wechsselladerfahrzeuge (WLF OS-2080) -290.000 290.000 0 0 0 0 Verschiebung der Ersatzbeschaffung des 
Wechselladerfahrzeuges, Preissteigerung 2% p.a.
19 7.000055.710.005 Gerätewagen Logistik -115.000 115.000 0 0 -119.600 0 Ersatzbeschaffung verschoben auf 2024, Preissteigerung 
2% p.a.
42.000 0 42.000 0 0 0  
-1.588.300 190.100 -1.398.200 0 -228.900 0
-1.546.300 190.100 -1.356.200 0 -228.900 0
20 7.000358.710 Betriebsgeräte Schinkelberg -3.000 -42.000 -45.000 0 0 0 Zusätzlicher Mäher für das neue Spielfeld
21 7.001019.710 Ausstattung BES Metalltechnik 0 -50.000 -50.000 0 0 0 Ausstattung Berufseinstiegsschule Metalltechnik am 
Berufsschulzentrum Westerberg
22 7.000969.710 BSZ Westerberg Ausstattung nach Sanierung 0 -90.000 -90.000 0 0 0
Ersatz alter und abgängiger Einrichtung von Unterrichts- und 
Fachpraxisräumen im Rahmen der Sanierungsmaßnahme
23 7.000871.710 Ganztag GS Atter -180.000 100.000 -80.000 -100.000 0 0 Abschluss der kompletten Baumaßnahme in 2023
2.020.000 0 2.020.000 0 0 0  
-3.782.500 -82.000 -3.864.500 -100.000 0 0
-1.762.500 -82.000 -1.844.500 -100.000 0 0Saldo (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Bildung, Schule und Sport (40)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Feuerwehr (37)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Seite 3 von 10
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 07.12.2021
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
24 7.000101.710 Ausstattung / Betriebsgeräte Stadtbibliothek 0 -16.000 -16.000 0 0 0
Das in 2021 beauftragte Konzept für die Verbesserung der 
Außenwahrnehmung liegt noch nicht vor. Die Umsetzung 
erfolgt nach Beratung in den politischen Gremien erst 2022. 
Einsparung in 2021.
25 7.000886.710 M.a.S.Dauerausstellung Dem Leben auf der Spur -1.842.700 -103.700 -1.946.400 0 0 0
Das Projekt Neue Dauerausstellung Museum am 
Schölerberg startete während der Corona-Hochzeit im 
Frühjahr 2020. Notwendige Treffen konnten nicht in Präsenz 
stattfinden. Onlineabstimmungen machten den 
Entwurfsprozess enorm schwierig und langwierig. Durch den 
hohen Anspruch der NBANK an die Vergabeprozesse und 
die aktuelle Situation hat sich gezeigt, dass hier viel 
zusätzlicher Aufwand entsteht und viele Gewerke mehrfach 
ausgeschrieben werden müssen. Daher wurde der Antrag 
auf Projektverlängerung gestellt. Auf der Grundlage von 
Angebot, Vertrag und Honorarordnung hat die 
beauftrageFirma Anspruch auf ein zusätzliches Honorar.
1.867.500 0 1.867.500 0 0 0  
-2.204.150 -119.700 -2.323.850 0 0 0
-336.650 -119.700 -456.350 0 0 0
26 7.000123.710 Ausstattung HDJ -7.800 -10.000 -17.800 0 0 0
Nach Deklaration des Haus der Jugend als Betrieb 
gewerblicher Art (BgA) ist die Kassensicherungsverordnung 
(KassSichV) für den Bereich der Gastro-Einnahmen im 
Haus der Jugend anzuwenden und ein elektronisches 
Aufzeichungssystem zu nutzen, welches die 
Voraussetzungen einer zertifizierten technischen 
Sicherheitseinrichtung (TSE) erfüllt. Die bisherige Kasse 
erfüllt die TSE-Anforderungen nicht, daher ist eine 
Ersatzbeschaffung notwendig.
27 7.000130.710 Ausstattung HFH -2.700 -10.000 -12.700 0 0 0
Nach Deklaration des Heinz-Fitschen-Haus als Betrieb 
gewerblicher Art (BgA) ist die Kassensicherungsverordnung 
(KassSichV) für den Bereich der Gastro-Einnahmen im 
Heinz-Fitschen-Haus ein elektronisches 
Aufzeichungssystem zu nutzen, welches die 
Voraussetzungen einer zertifizierten technischen 
Sicherheitseinrichtung (TSE) erfüllt. Die bisherige Kasse 
erfüllt die TSE-Anforderungen nicht, daher ist eine 
Ersatzbeschaffung notwendig.
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Saldo (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
FB Kultur (41)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Seite 4 von 10
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 07.12.2021
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
28 7.000136.710 Jugendwerkstatt -8.000 -27.000 -35.000 0 0 0
Ein Dickenhobel (Baujahr 2008) und eine Metallsäge 
(Baujahr 2010) sind abgängig und drohen auszufallen. Beide 
Maschinen wurden bereits mehrfach repariert. Eine weitere 
Instandhaltung steht nicht im Kosten-Nutzen-Verhältnis. 
Ohne die Maschinen kann der Betrieb nicht durchgeführt 
werden. 
29 7.000141.710 Inv-zuschüsse Kitas Platzausbau -10.484.800 2.155.500 -8.329.300 -1.400.000 -2.150.000 -6.050.000
2022 geringerer Mittelbedarf investiv, höherer Mittelbedarf 
konsumtiv (s. auch Änderung Ergebnishaushalt); ab 2023: 
Zusätzliche Mittel für Sanierung und Neubau von 
Kindertagesstätten (es folgt eine separate Beschlussvorlage 
- Rat 08.02.2022).
201.600 0 201.600 0 0 0
-10.851.800 2.108.500 -8.743.300 -1.400.000 -2.150.000 -6.050.000
-10.650.200 2.108.500 -8.541.700 -1.400.000 -2.150.000 -6.050.000
30 7.000995.705.001 Konversionsstandort Dodesheide, investive 
Einzahlungen 2.500.000 226.467 2.726.467 68.067 867.516 0
Gemäß der Vorlage - VO/2021/0100 verändern sich die 
Positionen zur Fortführung des Projekts Limberg Park 
aufgrund von Mehrkosten für Freianlagen.
31 7.000995.710.001 Konversionsstandort Dodesheide, investive 
Auszahlungen -362.400 -339.700 -702.100 -102.100 -1.301.274 0
Gemäß der Vorlage - VO/2021/0100 verändern sich die 
Positionen zur Fortführung des Projekts Limberg Park 
aufgrund von Mehrkosten für Freianlagen.
32 7.000996.705.001 Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Einz. 1.333.000 367.000 1.700.000 0 0 0 Erhöhter Bundes- u. Landesanteil der Städtebaufördermittel, 
vgl. VO/2021/0034
33 7.001017.705 Förderprogramm REACT Einzahlungen 0 0 0 252.000 0 0
Die Maßnahmen im Förderprogramm REACT sind von der 
Stadt vorzufinanzieren. Die Einahmen kommen daher erst 
nach Abrechnung der Maßnahmen in 2023 (siehe 
VO/2021/7275 und VO/2021/7276). 
34 7.001017.710 Förderprogramm REACT Auszahlungen 0 -280.000 -280.000 0 0 0
Die Maßnahmen im Förderprogramm REACT sind von der 
Stadt vorzufinanzieren. Die Einahmen kommen daher erst 
nach Abrechnung der Maßnahmen in 2023 (siehe 
VO/2021/7275 und VO/2021/7276). 
5.366.333 593.467 5.959.800 320.067 867.516 0
-8.155.000 -619.700 -8.774.700 -102.100 -1.301.274 0
-2.788.667 -26.233 -2.814.900 217.967 -433.758 0
35 7.000738.710.003 Global Grunderwerb -100.000 0 -100.000 -50.000 -50.000 -50.000 Erhöhung der Ansätze erforderlich, da mehr 
Grunderwerbskosten anfallen werden.
36 7.000738.710.007 Global Erschließung neuer Wohngebiete -375.000 125.000 -250.000 125.000 125.000 125.000 Anpassung der Ansätze an die Rechnungsergebnisse der 
Vorjahre.
Saldo (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Städtebau (61)
Seite 5 von 10
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 07.12.2021
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
37 7.000738.710.015 Global verschiedene Wohn-und 
Verbindungswege -112.500 62.500 -50.000 12.500 12.500 12.500
Verrringerung der Ansätze, da Kostenverrringerung erwartet 
wird. Verringerung der Mittel in 2022 auf Grund der 
VO/2021/7017 Platz der Städtefreundschaften.
38 7.000738.710.016 Global Anschlussarbeiten Zuwendungsm. 0 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 Ansatz für nicht zuwendungsfähige Anschlussarbeiten bei 
Zuwendungsmaßnahmen erforderlich.
39 7.000739.710.004 62-2 EDV-Ausstattung -7.000 -8.000 -15.000 -8.000 -8.000 -8.000 Erhöhung der Ansätze durch Digitalisierung erforderlich.
40 7.000742.710.005 Brücke Hamburger Straße -200.000 0 -200.000 -500.000 0 0 Aus 2020 nicht übertragende Mittel sind in 2023 neu 
veranschlagt.
41 7.000742.710.019 Nettebrücke Vehrter Landstr. -800.000 800.000 0 -700.000 -100.000 0 Verschiebung um 1 Jahr analog zur Vehrter Landstraße.
42 7.000742.710.027 Brücke Hamburger Str./Hasebrücke -470.000 0 -470.000 -200.000 0 0 Nach Begutachtung ist die Gründung teilweise zu 
verstärken, daher ist eine Mittelerhöhung erforderlich.
43 7.000742.710.028 Erschließung Ringlokschuppen 0 0 0 -950.000 -800.000 -800.000 Durchstich Frankenstraße, Planung in 2022 aus dem 
Mittelübertrag aus 2021 und Baubeginn 2023/2024
44 7.000742.710.030 Brücke Hamburger Str. Ostzugang/Stützwand 0 -50.000 -50.000 -400.000 -150.000 0 Mittelerhöhung erforderlich für den Ostzugang und zwei 
Stützwände.
45 7.000748.705 Straßenausbaubeiträge Bramscher Str. 0 0 0 0 0 -700.000 Beiträge verschieben sich, da die Maßnahme sich 
verschiebt
46 7.000748.710.002 Bramscher Str. Hasetor - Haster Mühle 0 0 0 200.000 1.300.000 -200.000 Verschiebung um 1 Jahr, da die Maßnahme nicht zeitgleich 
mit der Vehrter Landstr. erfolgen kann
47 7.000752.705.001 Straßenbaubeiträge Martinistraße 0 0 0 0 -800.000 800.000 Beiträge verschieben sich, da die Maßnahme sich 
verschiebt
48 7.000752.705.002 GVFG Martinistr. 350.000 -350.000 0 -450.000 12.000 788.000 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
49 7.000752.710 Martinistraße -800.000 500.000 -300.000 1.200.000 -300.000 -1.400.000
Verschiebung um 1 Jahr, da die Maßnahme nicht zeitgleich 
mit der Rheiner Landstraße erfolgen kann. Gutachten und 
Ingenieurleistungen sind bereits in 2022 i.H.v. 300.000 € 
erforderlich. Verringerung der Mittel auf Grund der 
VO/2021/7017 Platz der Städtefreundschaften.
50 7.000754.705.003 Straßenbaubeiträge Rheiner Landstr.2.BA 0 730.000 730.000 0 360.000 0 Beiträge waren bislang für diesen Abschnitt nicht im 
Haushalt eingeplant. 
51 7.000754.710.002 Rheiner Landstraße 2. BA -2.000.000 1.200.000 -800.000 -500.000 -1.240.000 0
Kostensteigerung laut Baupreisindex. Hoher Anteil von 
Leistungen durch Ingenieurbüros und höhere Kosten für 
Umleitungsstrecken/ Baubüro erfordern erhöhte 
Ausgabemittel
52 7.000756.710.002 Neumarkt Platz -4.950.000 3.950.000 -1.000.000 -2.500.000 -2.500.000 0 Neue Verschlagung der HH-Mittel auf der Grundlage der 
laufenden Mediation mit der Planungsarge.
53 7.000764.705.001 GVFG Vehrter Landstraße 1.000.000 -1.000.000 0 400.000 600.000 0 Förderungmittelzufluss verschiebt sich,da die Maßnahme 
sich verschiebt
Seite 6 von 10
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 07.12.2021
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)54 7.000764.710 Vehrter Landstr. -2.000.000 2.000.000 0 -800.000 -2.000.000 0 Verschiebung um 1 Jahr aus artenschutzrechtlichen 
Gründen. 
55 7.000777.705.001 Straßenbaubeiträge Neuer Graben 180.000 640.000 820.000 410.000 -120.000 Änderung der Beiträge auf Grund der geänderten 
Kostenberechnung.
56 7.000777.705.002 GVFG Neuer Graben 0 600.000 600.000 486.000 0 0 Ansätze für die GVFG waren bislang noch nicht im Haushalt 
veranschlagt.
57 7.000777.710.001 Neuer Graben -300.000 -700.000 -1.000.000 -1.750.000 0 0
Anpassung der Ansätze siehe dazu auch VO /2021/6536
Grundlage ist die akktuelle Kostenberechnung vom 
31.07.2021 vom Ingenieurbüro BBZ
58 7.000812.705 Atter Str. DB Untertunnelung 0 0 0 -1.500.000 0 1.500.000 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
59 7.000.812.710 Atterstr. DB Untertunnelung -2.000.000 2.000.000 0 0 0 -2.000.000 Verschiebung der Mittel infolge der noch laufenden 
Verhandlungen mit der DB.
60 7.000816.710.001 Rosenplatz Bahnhalt Planung 0 -100.000 -100.000 0 0 0 Verschiebung der Mittel.
61 7.000816.710.002 Rosenplatz Bahnhalt Bau -437.000 0 -437.000 0 100.000 0 Verschiebung der Mittel.
62 7.000836.705.001 Straßenbaubeiträge Ellerstraße 1.BA 0 0 0 0 150.000 0 Aktualisierung der Einnahmeansätze erforderlich, aufgrund 
der geänderten Ausgabeansätze.
63 7.000836.710.001 Ellerstraße 1. BA Vehrter Landstr.-
Dodeshausweg -150.000 0 -150.000 -400.000 600.000 Neue Kostenschätzung und Aufteilung in 2. Bauabsschnitte
64 7.000836.710.002 Ellerstraße 2. BA Dodeshausweg-Hasterweg (inc. 
KV) 0 0 0 -200.000 -400.000 -1.300.000 Neue Kostenschätzung und Aufteilung in 2. Bauabsschnitte
65 7.000839.705 Straßenbaubeiträge Große Schulstraße 0 122.750 122.750 -100.000 114.250 0 Erhöhung der Beiträge und Verschiebung der Einnahmen 
analog zu den Ausgaben.
66 7.000839.710. Große Schulstr. (Lenger Str.-Kleine Schu) 0 -200.000 -200.000 0 0 0
Kostensteigerung laut Baupreisindex, Hoher Anteil 
von Leistungen durch Ingenieurbüros erfordern erhöte 
Ausgabemittel
67 7.000840.705 Straßenbaubeiträge Icker Weg 3 90.000 -390.000 0 390.000 0 0 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
68 7.000840.710 Icker Weg/Bremer Str.-Bahnübergang -100.000 100.000 0 700.000 0 -800.000 Verschiebung um 1 Jahr
69 7.000841.705 Straßenbaubeiträge Klausegärten/Kühnehof 1 00.000 -100.000 0 0 -140.000 0 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
70 7.000841.710.002 Klausegärten/Kühnehof Endausbau -500.000 500.000 0 -100.000 -500.000 0 Verschiebung der Baumaßnahme, da Endausbau erst 
erfolgen kann, wenn der Hochbau abgeschlossen ist.
71 7.000843.705.002 Städtebauförd Treuh.Ant.61 Limberg 180.000 -180.000 0 -240.000 -100.000 Korrektur, die Fördermittel (für die Gesamtmaßnahme) sind 
bereits im FB 61 veranschlagt
72 7.000857.705.001 GVFG Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1 740.000 -740.000 0 0 318.800 300.000
Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben, 
unter Berücksichtigung der bereits in 2020 im Haushalt 
angesetzten Fördermittel. 
Durch die zu vereinahmenden Beiträge reduzieren sich die 
Fördermittel entsprechend.
Seite 7 von 10
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 07.12.2021
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
73 7.000857.710.001 Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1 -2.300.000 2.100.000 -200.000 1.000.000 -2.100.000 -2.300.000 Es wird zunächst der BA Winkelhausenstr. bis Bramsstraße 
gebaut und erst im Anschluss der BA Emsweg/Süberweg
74 7.000857.705.003 GVFG Fürstenauer Weg Winkelh.str./Brams BA3 0 100.000 100.000 -800.000 -1.000.000 -1.010.000
Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben, 
unter Berücksichtigung der bereits in 2020 im Haushalt 
angesetzten Fördermittel. 
Durch die zu vereinahmenden Beiträge reduzieren sich die 
Fördermittel entsprechend.
75 7.000857.710.003 Fürstenauer Weg Winkelh.str./Brams BA 3 0 -929.000 -929.000 -729.000 1.000.000 0 Es wird zunächst der BA Winkelhausenstr. bis Bramsstraße 
gebaut und erst im Anschluss der BA Emsweg/Süberweg
76 7.000857.705.004 Straßenbaubeiträge Fürstenauer Weg BA 2 0 500.000 500.000 -300.000 0 -200.000 Es wird zunächst der BA Winkelhausenstr. bis Bramsstraße 
gebaut und erst im Anschluss der BA Emsweg/Süberweg
77 7.000857.705.005 Straßenbaubeiträge Fürstenauer Weg BA 3 0 400.000 400.000 0 200.000 0 Für den BA 3 können Beiträge erhoben werden.
78 7.000857.705.006 Straßenbaubeiträge Fürstenauer Weg BA 1 0 0 0 0 1.400.000 0 Für den BA 1 können Beiträge erhoben werden.
79 7.000858.705.001 Fördermittel Rubbenbruchweg Parkplatz 0 753.000 753.000 Verschiebung der Fördermittel siehe PSP 7.000947.705 
Fördermittel P&R/P&B
80 7.000858.710.001 Rubbenbruchweg Parkplatz 0 -135.000 -135.000 0 0 0 Mehrkosten für Fahrradboxen, Toilettenanlagen-Verkleidung
81 7.000859.710.002 Mindener Str. (BAB bis Burg Gretesch) BA 2 0 0 0 0 100.000 200.000 Der BA Heiligenweg bis BAB wird vorgezogen und der BA 
BAB bis Burg Gretesch wird erst danach gebaut.
82 7.000859.710.003 Mindener Str. (Heiligenweg - BAB) BA 3 0 0 0 0 -200.000 -800.000 Der BA Heiligenweg bis BAB wird vorgezogen und der BA 
BAB bis Burg Gretesch wird erst danach gebaut.
83 7.000877.705.002 Breitbandausbau weiße Flecken Förderung Land 1.600.000 -700.000 900.000 1.866.000 0 0 Landesfördermittel 5.+ 6.Call  RL Giganetzausbau laut 
vorläufigem Bewilligungsbescheid. 
84 7.000877.705.101 Breitbandausbau Gewerbe Förderung Bund 3.000.000 -2.500.000 500.000 -920.000 750.000 0 Die Einzahlungen von Bund und Land reduzieren sich 
entsprechend zu den Ausgaben.
85 7.000877.705.102 Breitbandausbau Gewerbe Förderung Land 1.000.000 -800.000 200.000 -350.000 300.000 0 Die Einzahlungen von Bund und Land reduzieren sich 
entsprechend zu den Ausgaben.
86 7.000877.710.100 Breitbandausbau Gewerbe -6.000.000 5.000.000 -1.000.000 2.025.000 -1.500.000 0
Durch Herstellung von Wettbewerb, Nutzung von Synergien 
und vorhandener Infrastruktur sowie Reduzierung der 
Adresslage im laufenden Verfahren ist, unabhängig von den 
eingegangenen Angeboten und einer späteren 
Bezuschlagung, mit einer deutlichen Reduzierung der 
Wirtschaftlichkeitslücke zu rechnen. Die ursprüngliche 
Kalkulation erfolgte anbieterneutral auf Grundlagen einer 
höheren Adressanzahl. 
87 7.000901.705 Straßenbaubeiträge Wartenbergstraße 0 0 0 -180.000 0 80.000 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
88 7.000901.710 Wartenbergstr. 0 0 0 365.000 -400.000 0 Verschiebung der Maßnahme notwendig, da personelle 
Engpässe dies erfordern.
89 7.000902.705 Straßenbaubeiträge Overbergstraße 0 0 0 -120.000 0 40.000 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
90 7.000902.710 Overbergstr. 0 0 0 415.000 -450.000 0 Verschiebung der Maßnahme notwendig, da personelle 
Engpässe dies erfordern.
Seite 8 von 10
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 07.12.2021
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)91 7.000903.705 Straßenbaubeiträge Am Riedenbach (Miquel-bis 
Ameldungstr.) 300.000 -300.000 0 0 200.000 0 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
92 7.000903.710 Am Riedenbach (Miquel- bis Ameldungstr.) -1.000.000 1.000.000 0 -35.000 -200.000 -800.000 Verschiebung der Maßnahme notwendig, da personelle 
Engpässe dies erfordern.
93 7.000947.705.001 Fördermittel Park&Ride/Park&Bike 1.050.000 -753.000 297.000 0 Verschiebung der Fördermittel siehe PSP 7.000858.705 
Fördermittel Rubbenbruchweg P&R/P&B
94 7.000977.705 Fördermittel Radverkehrsanlagen am Wallring 215.000 -35.000 180.000 -150.000 1.005.000 230.000 Förderung erfolgt zu 100 %. Aktualisierter Finanzierungsplan
95 7.000977.710 Radverkehrsanlagen am Wallring -240.000 60.000 -180.000 255.000 -940.000 -120.000 Aktualisierter Finanzierungsplan erfordert Anpassung der 
Haushaltsansätze.
96 7.000985.705 Ablöse Invenstor Hannoverscher 
Bahnhof/Karlstraße 100.000 -100.000 0 100.000 0 0 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
97 7.000985.710 Hannoverscher Bahnhof / Karlstraße -400.000 400.000 0 200.000 -600.000 0
Verschiebung der Maßnahme um 1 Jahr, da keine 
abschließende Verständigung mit dem Investor im Hinblick 
auf den Zeitplan vorliegt.
98 7.000988.705.001 Straßenbaubeiträge Schopenhauerstr. 0 87.000 87.000 -144.000 0 125.000 Aktualisierung der Einnahmeansätze erforderlich, aufgrund 
der erhöhten Ausgabeansätze.
99 7.000988.710.001 Schopenhauerstr. 0 -110.000 -110.000 0 0 0
Bislang waren nur Baukosten bei den geplanten Mitteln 
berücksichtigt. Die Planungskosten sowie Kosten für 
Gutachten etc erfordern eiine Erhöhung der Mittel.
100 7.000988.705.002 Straßenbaubeiträge Dr.Gerd-Lüers-Str. 117.000 45.000 162.000 0 -4.000 0 Aktualisierung der Einnahmeansätze erforderlich, aufgrund 
der erhöhten Ausgabeansätze.
101 7.000988.710.002 Dr.Gerd-Lüers-Str. -260.000 -60.000 -320.000 0 0 0
Bislang waren nur Baukosten bei den geplanten Mitteln 
berücksichtigt. Die Planungskosten sowie Kosten für 
Gutachten etc erfordern eiine Erhöhung der Mittel.
102 7.000988.705.003 Straßenbaubeiträge Am Kniebusch 0 0 0 59.000 0 -9.000 Aktualisierung der Einnahmeansätze erforderlich, aufgrund 
der erhöhten Ausgabeansätze.
103 7.000988.710.003 Am Kniebusch 0 0 0 -75.000 0 0
Bislang waren nur Baukosten bei den geplanten Mitteln 
berücksichtigt. Die Planungskosten sowie Kosten für 
Gutachten etc erfordern eiine Erhöhung der Mittel.
104 7.000988.705.004 Straßenbaubeiträge Rosengasse 0 0 0 30.000 0 -5.000 Aktualisierung der Einnahmeansätze erforderlich, aufgrund 
der erhöhten Ausgabeansätze.
105 7.000988.710.004 Rosengasse 0 0 0 -40.000 0 0
Bislang waren nur Baukosten bei den geplanten Mitteln 
berücksichtigt. Die Planungskosten sowie Kosten für 
Gutachten etc erfordern eiine Erhöhung der Mittel.
106 7.000988.710.005 Talstr. -180.000 -40.000 -220.000 0 0 0
Bislang waren nur Baukosten bei den geplanten Mitteln 
berücksichtigt. Die Planungskosten sowie Kosten für 
Gutachten etc erfordern eiine Erhöhung der Mittel.
107 7.000988.705.006 Straßenbaubeiträge Dahlienweg 58.000 25.000 83.000 0 -1.200 0 Aktualisierung der Einnahmeansätze erforderlich, aufgrund 
der erhöhten Ausgabeansätze.
108 7.000988.710.006 Dahlienweg -130.000 -35.000 -165.000 0 0 0
Bislang waren nur Baukosten bei den geplanten Mitteln 
berücksichtigt. Die Planungskosten sowie Kosten für 
Gutachten etc erfordern eiine Erhöhung der Mittel.
109 7.000989.705 Straßenbaubeiträge Strubbergskamp 225.000 -225.000 0 0 -113.000 225.000 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben. 
Seite 9 von 10
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 07.12.2021
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
110 7.000989.710 Strubbergskamp -450.000 450.000 0 0 -50.000 -450.000 Verschiebung der Maßnahme. Verringerung der Mittel auf 
Grund der VO/2021/7017 Platz der Städtefreundschaften.
111 7.000999.710 Kreisverkehrsplatz Sedanstraße/Barbarastraße -65.000 65.000 0 -65.000 0 0 Verschiebung der Planungsmittel, da personelle Engpässe 
dies erfordern.
112 7.001008.710 Kreisverkehrsplatz Haster Weg/Lerchenstraße -65.000 65.000 0 0 -65.000 0 Verschiebung der Planungsmittel, da personelle Engpässe 
dies erfordern.
113 7.001009.710 Kreisverkehrsplatz Haster Weg/Knollstraße -65.000 65.000 0 0 0 0
Mittel sind beim PSP 7.000836.710.002 Ellerstraße 2. BA 
enthalten.
114 7.001010.710 Schreberstraße 0 0 0 0 0 -800.000
Verschiebung der Maßnahme ins Jahr 2025 erforderlich, da 
die Durchführung der Maßnahme erst nach Beendigung der 
Arbeiten der SWO und in Koordination mit der Martinistraße 
erfolgen kann.
14.640.000 -4.170.250 10.469.750 -1.923.000 3.661.850 2.044.000  
-45.829.400 17.975.500 -27.853.900 -3.204.500 -12.415.500 -10.990.500
-31.189.400 13.805.250 -17.384.150 -5.127.500 -8.753.650 -8.946.500
115 7.000364.705.001 Externe Komp.-Allgemein- 0 0 0 0 -100.000 -100.000
Einnahme für Ablösung Kompensationsflächen war hier 
falsch eingeplant. Hätte 2024 nicht auftauchen dürfen und 
grundsätzlich nicht auf diesem Sachkonto. Die pauschal 
geplante Einnahme wurde ab 2025 wieder (auf dem SK 
68170000) aufgenommen, bis dahin sind keine über die 
konkrete Einnahmeplanung für die Ablösung für die 
Baugebiete Limberg und Eversburger Heide 
hinausgehenden Einnahmen umsetzbar.
116 7.000116.705 Maßnahm.gem.klimat.Gutachten 0 0 0 90.000 0 0
Aus dem Landesprogramm zur Förderung der Innenstädte 
steht der Stadt Osnabrück ein Budget i.H. von 1,8 Mio. 
€ zur 
Verfügung. Der städtische Eigenanteil beträgt 10 %. Für 
Begrünungsmaßnahmen sollen voraussichtlich 300.000 € 
eingesetzt werden,  hiervon 100.000 € für investive 
Maßnahmen bei eigenen Liegenschaften und 200.000 € als 
Zuschüsse für Maßnahmen Dritter. Der Eigenanteil in Höhe 
von 10 % wird aus dem bereits eingeplanten Budget 
gedeckt. Die zusätzlichen Einnahmen und Ausgaben sind 
für 2022 einzuplanen.
117 7.000116.710 Maßnahm.gem.klimat.Gutachten -13.300 -90.000 -103.300 0 0 0
Förderprogramm des Landes zur Belebung der Innenstadt, 
Maßnahmenpaket Begrünung, 10 % Eigenmittel werden aus 
dem verfügbaren Budget gedeckt
1.048.380 0 1.048.380 90.000 -100.000 -100.000  
-1.828.440 -90.000 -1.918.440 0 0 0
-780.060 -90.000 -870.060 90.000 -100.000 -100.000
25.447.837 15.995.232 41.443.069 -1.647.933 4.429.366 1.944.000
-
98.167.476 -6.870.843 -105.038.319 -4.807.869 -16.267.642 -17.028.000
-72.719.639 9.124.389 -63.595.250 -6.455.802 -11.838.276 -15.084.000Saldo
Summe Auszahlungen (Kernhaushalt gesamt)
Summe Einzahlungen (Kernhaushalt gesamt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Sa
ldo (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Umwelt und Klimaschutz (68)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Seite 10 von 10
Nettoneuverschuldung Datum: 07.12.2021 
2021 2022 2022 2023 2023 2024 2024 2025 2025 2022-2025 2022-2 025 
Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
(HH 2021/22) (neu) (HH 2021/22) (neu) (HH 2021/22) (neu) (HH 2021/22) (neu) (HH 2021/22) (neu) 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Eu ro- -Euro- -Euro- 
Kernhaushalt (ohne Konzernfinanzierung) 
Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 1 9.278.063 25.557.837 21.846.054 28.624.666 26.976.733 23 .760.480 28.189.846 16.364.300 18.308.300 94.307.283 95. 320.933 
Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 9 1.979.886 98.668.276 85.832.104 88.142.713 92.950.582 60 .279.702 76.547.344 39.136.302 56.164.302 286.226.993 31 1.494.332 
Saldo aus Investitionstätigkeit -72.701.823 -73.110.4 39 -63.986.050 -59.518.047 -65.973.849 -36.519.222 -48.3 57.498 -22.772.002 -37.856.002 -191.919.710 -216.173.39 9 
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme) 
(ohne Umschuldungen) 72.701.823 73.110.439 63.986.050 59.518.047 65.973.849 3 6.519.222 48.357.498 22.772.002 37.856.002 191.919.710 2 16.173.399 
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit 
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 15.665.821 17.466.220 17.466.220 18.780.112 18.780.112 1 8.440.964 18.440.964 18.610.742 18.610.742 73.298.038 73 .298.038 
Nettoneuverschuldung KernHH 57.036.002 55.644.219 46.5 19.830 40.737.935 47.193.737 18.078.258 29.916.534 4.161 .260 19.245.260 118.621.672 142.875.361 
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23) 
Einzahlungen Vermögensplan 4.866.400 2.736.000 5.154.000 175.000 575.000 7.500.000 6 .500.000 9.000.000 8.250.000 19.411.000 20.479.000 
Auszahlungen Vermögensplan (ohne Tilgung) 40.874.100 41.350.000 41.295.000 48.330.000 52.591.200 45.839.000 4 8.839.000 44.948.000 47.993.003 180.467.000 190.718.203
Saldo aus Investitionstätigkeit -36.007.700 -38.614.0 00 -36.141.000 -48.155.000 -52.016.200 -38.339.000 -42.3 39.000 -35.948.000 -39.743.003 -161.056.000 -170.239.20 3 
Nachrichtlich: 
AfA 13.194.000 13.294.000 12.890.000 13.494.000 13.090.000 1 3.694.000 13.290.000 13.894.000 13.490.000 54.376.000 52 .760.000 
Abzüglich Finanzmittelüberschuss 
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme) 
(ohne Umschuldungen) 36.007.700 38.614.000 36.141.000 48.155.000 52.016.200 3 8.339.000 42.339.000 35.948.000 39.743.003 161.056.000 1 70.239.203 
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit 
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 14.200.000 15.113.000 14.789.000 15.395.000 16.157.000 1 5.647.000 17.294.000 15.263.000 17.803.000 61.418.000 66 .043.000 
Nettoneuverschuldung EB 23 21.807.700 23.501.000 21.35 2.000 32.760.000 35.859.200 22.692.000 25.045.000 20.685 .000 21.940.003 99.638.000 104.196.203 
EB Osnabrücker ServiceBetrieb (EB 70)  
(nicht gebührenfinanzierte Investitionen) - 
Einzahlungen Vermögensplan 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen Vermögensplan 1.781.500 1.486.300 2.113.500 2.233.800 2.551.800 605.30 0 607.300 1.000.300 1.030.300 5.325.700 6.302.900 
Saldo aus Investitionstätigkeit -1.781.500 -1.486.300 -2.113.500 -2.233.800 -2.551.800 - 605.300 -607.300 -1.000.300 -1.030.300 -5.325.700 -6.302 .900 
Nachrichtlich: 
AfA 1.376.600 1.405.900 1.473.700 1.457.800 1.621.000 1.457. 800 1.570.300 1.416.700 1.557.100 5.738.200 6.222.100 
Abzüglich Finanzmittelüberschuss 
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 1.112.237 1.141.537 1.098.614 1.286.127 1.330.604 1.370. 787 1.364.554 1.357.550 1.379.227 5.156.001 5.172.999 
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme) 
(ohne Umschuldungen) 669.263 344.763 1.014.886 947.673 1.221.196 -765.487 -757 .254 -357.250 -348.927 169.699 1.129.901 
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit 
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 264.363 264.363 375.086 171.673 290.396 87.013 205.746 59. 150 177.873 582.199 1.049.101 
Nettoneuverschuldung EB 70 404.900 80.400 639.800 776.000 930.800 -852.500 -963.000 - 416.400 -526.800 -412.500 80.800 
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung 79.248.602 79.2 25.619 68.511.630 74.273.935 83.983.737 39.917.758 53.99 8.534 24.429.860 40.658.463 217.847.172 247.152.364 
Nettoneuverschuldung 
(Kernhaushalt, EB 23, EB 70) 
Bisheriger 
Ansatz Neuer Ansatz Bisheriger 
Ansatz Neuer Ansatz Bisheriger 
Ansatz Neuer Ansatz 
2023 2023 2024 2024 2025 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
7.000738.710.004  100.000 2.000.000 0 2.000.000 0 0
7.000741.710.001 12.000 0 0 0 0 0
7.000741.710.002 70.000 500.000 0 0 0
7.000742.710.005 5.000.000 0 0 0 0 0
7.000742.710.019 0 800.000 0 100.000 0 0
7.000742.710.027 0 200.000 0 0 0 0
7.000742.710.030 0 400.000 0 150.000 0 0
7.000752.710        2.000.000 0 1.700.000 0 0 0
7.000754.710.002 0 1.300.000 0 1.240.000 0 0
7.000756.710 .002      0 5.000.000 0 2.500.000 0 0
7.000764.710 0 2.000.000 0 2.000.000 0 0
7.000777.710.001 0 1.750.000 0 0 0 0
7.000812.710       3.600.000 0 3.000.000 0 0 0
7.000816.710.002 0 1.250.000 0 0 0 0
7.000836.710.001 0 1.000.000 0 1.400.000 0 0
7.000843.710.001 Limberg 0 2.400.000 0 1.000.000 0 0
7.000857.710.001 2.300.000 1.300.000 200.000 2.300.000 0 2.300.000 
7.000857.710.003 0 929.000 0 0 0 0
7.000859.710.001 0 800.000 0 2.000.000 0 0
7.000877.710.001 0 6.250.000 0 0 0 0
7.000901.710 450.000 85.000 0 0 0 0
7.000902.710 450.000 35.000 0 0 0 0
7.000903.710 0 35.000 0 0 0 0
7.000908.710 0 500.000 0 1.000.000 0 0
7.000913.710 50.000 80.000 0 0 0 0
7.000947.710.003 50.000 0 0 0 0 0
7.000977.710 0 800.000 0 1.600.000 0 1.200.000 
7.000988.710.003 76.000 455.000 0 0 0 0
7.000988.710.004 40.000 240.000 0 0 0 0
Summe der veränderten Positionen 14.198.000 30.109.000 4.900.000 17.290.000 0 3.500.000 
Veränderung 
Summe der unveränderten Positionen 2.770.000 2.770.000 0 0 0 0
Gesamtbetrag 16.968.000 32.879.000 4.900.000 17.290.000 0 3.500.000 
Verpflichtungsermächtigungen 2022 mit Kassenwirksamkeit in den Jahren 2023-2025 (einschließlich der nicht veränderten Positionen) 
Bisheriger Ansatz 21.868.000 Euro 
Veränderung 31.801.000 Euro 
Neuer Ansatz 53.669.000 Euro 
Breitbandausbau weiße Flecken 
Am Riedenbach 
Fürstenauer Weg Emsweg/Winkelh.Str.BA3 
Einzelmaßnahme 
Global Radwege 
Bushaltestellen NNVG Mittel 
15.911.000 
Bushaltestellen LNVG Mittel 
Brücke Hamburger Str. 
Martinistr. Wall-Blumenhaller Weg 
Neumarkt Platz 
Atterstr. DB Untertunnelung 
Am Kniebusch 
Rosengasse 
Rosenplatz Bahnhalt Bau 
Park&Ride/Park&Bike Anl.3 - Sutthausen 
Radverkehrsanlagen am Wallring 
ÖPNV Beschleunigung 
Fürstenauer Weg Emsweg/Winkelh.Str.BA1 
12.390.000 3.500.000 
Nachtrag 2022 
Veränderungen bei den Verpflichtungsermächtigungen 2022 für die Jahre 2023- 2025 (Kernhaushalt) 
Hamburger Straße 
Mindener Str. (Burg Gretesch-Auf dem Winkel) BA 1 
Vehrter Landstraße 
Ellerstraße 1.BA Vehrter Landstr.-Dodeshausweg 
Brücke Hamburger Str.Hasebrücke 
Brücke Hamburger Str.Ostzugang/Stützwand 
Nettebrücke Vehrter Landstr. 
62 
Rheiner Landstr. 2.BA 
Wartenbergstr. 
Overbergstr. 
Neuer Graben 
OE