Jahresberichte 31.12.2017 Fachbereich Städtebau
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2174
Datum: 2018-04-16
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 03.04.2018 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2174
öffentlich
Jahresberichte 31.12.2017 Fachbereich Städtebau
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 26.04.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Jahresberichte 2017 konsumtiv und investiv des Fachbereichs Städtebau sind angefügt.
Anlagen:
Jahresberichte auf Fachbereichsebene konsumtiv und investiv
Jahresberichte der wesentlichen Produkte:
- Verkehrsplanung
- Bebauungsplanung
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2017
Ebene Fachbereich
Fachbereich 
Städtebau
Verantwortliche/r:
Herr Schürings
1. Zusammenfassende Beurteilung
Zielerreichung: Ja   Nein 
Änderung Jahresergebnis: 
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 2.033.518 €
2. Finanzielle Entwicklung
Kostenartengruppen
Ergebnis 
2016
Ansatz 
2017
Ergebnis 
2017
Abweichung 
(Ergebnis zu 
Ansatz)
Erm. aus 
Vj + 
Nachbew.
Erm. ins 
Folgejahr
      Ordentliche Erträge       
*     1. Steuern und ähnliche Ab       
*     2. Zuwendungen und allg. U 607.817 464.900 550.696 85.796   
*     3. Aufl.-erträge aus Sonde 67.637 148.788 67.637 -81.151   
*     4. Sonstige Transfererträg       
*     5. öffentlich-rechtliche E 2.111.344 2.266.600 2.411.194 144.594   
*     6. privatrechtliche Entgel 448 1.200 519 -681   
*     7. Kostenerstattungen und 169.488 150.400 153.866 3.466   
*     8. Zinsen und ähnl. Finanz 117.703 109.200 111.194 1.994   
*     9. aktivierte Eigenleistun 21.900 40.000 53.907 13.907   
*     10. Bestandsveränderungen       
*     11. sonstige ordentliche E 628.696 57.677 326.235 268.557   
**    12. Summe ordentliche Ertr 3.725.034 3.238.765 3.675.247 436.482   
      Ordentliche Aufwendungen       
*     13. Aufwendungen aktives P -4.229.991 -4.780.061 -4.189.586 590.475   
*     14. Aufwendungen Versorgun -391.239 -445.617 -400.856 44.761   
*     15. Aufw. Sach- / Dienstle -1.170.159 -1.852.875 -1.530.377 322.498 -296.800 408.500
*     16. Abschreibungen -190.466 -156.359 -173.318 -16.959   
*     17. Zinsen und ähnliche Au -255 -300  300   
*     18. Transferaufwendungen -738.477 -691.600 -489.090 202.510 -30.300 20.580
*     19. sonstige ordentliche A -1.512.044 -1.396.194 -1.238.106 158.088 -18.500 10.000
**    20. Summe ordentliche Aufw -8.232.629 -9.323.007 -8.021.334 1.301.673 -345.600 439.080
***   21. Ordentliches Ergebnis -4.507.595 -6.084.241 -4.346.086 1.738.155 -345.600 439.080
*     22. außerordentliche Erträ   295.567 295.567   
*     23. außerordentliche Aufwe   -203 -203   
**    24. außerordentliches Erge   295.364 295.364   
****  25. Jahresergebnis -4.507.595 -6.084.241 -4.050.723 2.033.518 -345.600 439.080
*     26. Erträge aus intern. Le 3.909  430 430   
*     27. Aufw. intern. Leist.-B -949.128 -981.218 -984.819 -3.601   
**    28. Saldo aus intern. Leis -945.219 -981.218 -984.389 -3.171   
***** 29. Gesamtergebnis -5.452.814 -7.065.459 -5.035.112 2.030.347 -345.600 439.080
3. Beurteilung der einzelnen Produkte
Produktnr. Produktbezeichnung W*
Abweichung 
des Gesamt-
ergebnisses 
zur Planung
(+ = Ergebnis-
verbesserung, 
- = Ergebnis-
verschlechte-
rung)
Erm. aus Vj 
+ Nachbew. 
Erm. ins 
Folgejahr
Zielerreichung
(Details in Pro-
duktbericht)
1.100.5.1.1.02 Baulandentwicklung 200.000 Ja   Nein 
1.100.5.1.1.03 Konversion 77.579 Ja   Nein 
1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung w 98.961 -218.800 174.500 Ja   Nein 
1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung w 799.042 -78.000 234.000 Ja   Nein 
1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung 14.945 -18.500 Ja   Nein 
1.100.5.2.1.01 Bauordnung 642.261 Ja   Nein 
1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung 173.548 -29.000 9.200 Ja   Nein 
1.100.5.2.3.02 Bauliche Denkmalpflege 31.813 -1.300 11.380 Ja   Nein 
1.100.5.4.6.01 Parkeinrichtung 75.751 Ja   Nein 
1.100.5.4.7.01 ÖPNV -80.382 10.000 Ja   Nein 
Summe 2.033.518 -345.600 439.080              
*W = Wesentliches Produkt/Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt
Abweichungsanalyse
Produkt Erläuterung / Begründung
1.100.5.1.1.02
Baulandentwicklung
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen reduzieren sich um 200.000 € da die städtebauliche 
Entwicklung noch nicht so weit vorangeschritten ist wie in der Planung erwartet. Vorgespräche 
mit Eigentümern und strategische Zielsetzungen sind noch nicht abgeschlossen.. 
1.100.5.1.1.03
Konversion
Die Personalaufwendungen haben sich um 19.000 € durch Arbeitgeberwechsel eines Mitarbei-
ters reduziert. 
Da die NBank die Zwischenabrechnungen noch nicht geprüft hat, verringern sich die sonstigen 
ordentlichen Aufwendungen um 50.000 €.
1.100.5.1.1.04
Verkehrsplanung
Zu den Sach- und Dienstleistungen sind Planungsaufwendungen i. H. v. 141.600 € durch Mittel-
übertrag aus dem Vorjahr gedeckt. Der politische Beschluss zum Radverkehrsplan 2030 erfolg-
te erst im September 2017, übertragene Mittel i. H. v. 77.200 € für den Radverkehrsplan konn-
ten aufgrund der späten Beschlussfassung nicht verausgabt werden. 
1.100.5.1.1.05
Bebauungsplanung
Durch die Auflösung von Pensionsrückstellungen haben sich die sonstigen ordentlichen Erträge 
um 24.900 € erhöht.
Durch Personalfluktuation (Wechsel Fachbereich/Arbeitgeber bzw. Dienstherr, Rente, Elternzeit, 
verspätete Wiederbesetzung) haben sich die Personalaufwendungen um ca.245.400 € redu-
ziert.
Zu den Sach- und Dienstleistungen sind Planungsaufwendungen i. H. v. 78.000 € durch Mittel-
übertrag aus dem Vorjahr gedeckt. Für Auftragsvergaben aus 2017, deren Leistungserbringung 
erst in 2018 erfolgt, wurden 144.000 € sowie 90.000 € für Planungsleistungen zum Masterplan 
Innenstadt ohne Auswirkung auf das Jahresergebnis 2017 nach 2018 übertragen. Aufgrund der 
Personalsituation und der andauernden Diskussion zur zukünftigen Baulandentwicklung wurden 
76.800 € eingespart. 
Außerordentliche Erträge ergeben sich durch die Auflösung einer Rückstellung i. H. v. 295.567 
€. Die Rückstellung war für eingeklagte Schadensersatzforderungen gebildet worden. Da die 
Klage abgewiesen worden ist, konnte die Rückstellung aufgelöst werden. 
1.100.5.1.1.06
Stadtsanierung
Durch Stundenreduzierung haben sich die Personalaufwendungen um ca. 16.700 € verringert.
Kosten i. H. v. 18.500 € zu den sonstigen ordentlichen Aufwendungen zum Sanierungsgebiet 
Schinkel sind durch Mittel aus dem Vorjahr gedeckt. 
1.100.5.2.1.01
Bauordnung
Die öffentlich-rechtlichen Erträge haben sich durch höhere Erträge zu den Baulastenauskünften 
um ca. 37.000 € und durch höhere Erträge zu den Erstattungen zu den Statikprüfungen um ca. 
119.000 € erhöht. Diese Erträge sind abhängig von der Bautätigkeit und nicht planbar oder steu-
erbar.
Die sonstigen ordentlichen Erträge haben sich durch die Herabsetzung einer Rückstellung für 
Statikprüfungen um ca.75.400 € und die Auflösung von Pensionsrückstellungen um ca. 66.400 € 
erhöht. 
Die Personalaufwendungen haben sich um ca. 320.000 € verringert. Die Einsparungen ergeben 
sich u. a. durch den Wechsel des Fachbereichs einer Einsatzkraft, verspätete Wiederbesetzun-
gen, vorzeitigen Pensionsbeginn und Elternzeit.
1.100.5.2.2.01
Wohnbauförderung
Transferaufwendungen i. H. v. 29.000 € sind durch Haushaltsreste aus dem Vorjahr gedeckt. 
Aufgrund von geringeren Antragszahlen konnten ca. 220.000 € an Fördermitteln eingespart 
werden (selbstgenutztes Wohneigentum -115.000 €, Mietwohnungsbau -105.000 €). Aufgrund 
von Bauverzögerungen erfolgt die Auszahlung von Fördermitteln i. H. v. 9.200 € an die Antrag-
steller erst in 2018, ein entsprechender Haushaltsrest der sich nicht auf das Jahresergebnis 
2017 auswirkt, ist zu den Transferaufwendungen gebildet worden.  
1.100.5.4.6.01
Parkeinrichtung
Die sonstigen ordentlichen Erträge haben sich um 75.750 € erhöht, da sich die Zahl der abzulö-
senden Einstellplätze erhöht hat. Die beantragten Bauvorhaben bzw. der Zeitpunkt der Fertig-
stellung und damit der Fälligkeit der Zahlung sind bei der Aufstellung des Haushalts nicht ab-
sehbar.
1.100.5.4.7.01
ÖPNV
Abweichungen ergeben sich durch geringere Auflösungserträge Sonderposten i. H. v.  ca. 
81.200 €. Die Buchungen zu den Auflösungserträgen sind abhängig von den Abschreibungen.
Die Höhe der Bereitstellung von Mittel nach dem Niedersächsischen Nahverkehrsgesetz ist 
abhängig von der Einwohnerzahl und dem Flächenanteil. Durch die Erhöhung dieser Regionali-
serunsmittel um ca. 85.800 € haben sich die Zuwendungen und sonstigen Umlagen entspre-
chend erhöht. Durch diese zusätzlichen Erträgen sind die Mehraufwendungen zu den sonstigen 
ordentlichen Aufwendungen i. H. v. 72.000 € gedeckt. 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken
Ergebniswirksame Auflösungen von Pensionsrückstellungen sind zu buchen, wenn die Pensionsrückstellung 
tatsächlich nicht mehr benötigt wird. In der Regel ist das nur dann der Fall, wenn ein/e Versorgungsberechtigte/r 
verstirbt und die vorhandenen Rückstellungsbeträge nicht mehr oder ggf.  in geringerer Höhe (für Hinterbliebe-
ne) benötigt werden. Da eine Kalkulation bei der Haushaltsplanung für diese Fälle nicht möglich ist, werden die 
Planansätze bewusst niedrig veranschlagt, um eine negative Abweichung von den Planwerten zu vermeiden.
Im Jahr 2017 waren überdurchschnittlich viele Sterbefälle von Versorgungsberechtigten zu verzeichnen (zum 
Teil mit noch sehr hohen Barwerten), so dass die tatsächlichen Auflösungserträge deutlich nach oben von den 
Planansätzen abweichen. Für den Fachbereich Städtebau ergeben sich so höhere Auflösungserträge von ins-
gesamt 122.500 €. Die Mehraufwendungen für Stellenausschreibungen i. H. v. 40.600 €, die nicht mehr vom FB 
10 gezahlt werden, sind durch Einsparungen bei den Personalaufwendungen gedeckt.
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung
Aufgrund der Entwicklung des Budgets
 war keine Freigabe der Sachkostensperre erforderlich;
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 439.080 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen.
5. Stellungnahme der Leitung
z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeu-
tung für den gesamten Fachbereich (insb. bei Finanzverschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kenn-
zahlen), Chancen und Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, 
Darstellung der Gründe für wesentliche Abweichungen des tatsächlichen Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unter-
jährigen Prognosen, Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen 
von Gesetzesänderungen, etc.)
Das Ausscheiden der Fachdienstleitung Bebauungsplanung sowie drei weiterer Stadtplaner und die damit ver-
bundenen Schwierigkeiten bei der Wiederbesetzung der Stellen führten - neben den lange andauernden Diskus-
sionen zur zukünftigen Baulandentwicklung der Stadt Osnabrück - zu Verzögerungen von städtebaulichen Pla-
nungen, gleichzeitig aber auch zu erheblichen Einsparungen zu den Personalaufwendungen und beim Aufwand 
für Planungsleistungen.
Die strategisch relevanten Themen der Schaffung von Bauflächen und des Erhalts bezahlbaren Wohnraums 
werden in den kommenden Jahren nur mit deutlich mehr Aufwand umzusetzen sein.
Die Ergebnisverbesserung des Jahres 2017 im Fachbereich Städtebau i. H. v. 2.033.518 € hat sich insbesonde-
re durch nicht beeinflussbare Faktoren ergeben: 
- 156.000 € nicht planbare/steuerbare Ertragserhöhung Baulastenauskunft und Erstattung Statikprü
                 fungen
- 273.600 €  Auflösung von Pensionsrückstellungen, Ablösebeträge Einstellplätze, Herabsetzung
                  Statikprüfungen
- 590.500 €  Reduzierung Personalaufwendungen durch Wechsel Fachbereich/Arbeitgeber/Dienst-
                  herr, Rente, Elternzeit, verspätete Wiederbesetzung, Stundenreduzierung
- 522.500 €  Reduzierung Sach- und Dienstaufwendungen, bedingt durch Deckung aus Mittelübertrag
                  aus dem Vorjahr, geringerer Aufwand durch verspätete Beschlussfassung, geringe Per-
                  sonalkapazität und andauernde Diskussion zur zukünftigen Baulandentwicklung
- 202.500 €  geringere Antragszahlen Wohnbauförderung
- 295.600 €  Auflösung Rückstellung wegen Abweisung Klage      
gez. Schürings
Unterschrift der Leitung
Anlagen
Controllingberichte auf Ebene von Produkten
- 1.100.5.1.1.04 „Verkehrsplanung“
- 1.100.5.1.1.05 „Bebauungsplanung“
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2017
Ebene Investitionen
Fachbereich 
Städtebau
Verantwortliche/r:
Herr Schürings
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Änderung Gesamtergebnis: 
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 409.278 €
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern
Zentrale/s Handlungsfeld/er:
Maßnahmen Projektzuordnung (investives PSP-Element)
Anschaffung von Dienstfahrrädern 7.000818.710 61-4 Dienstfahrräder
3. Finanzielle Entwicklung
Investive Projekte Plan 2017
Erm.a.Vj. + 
Nachbew.
Gesamter-
mächtigung IST 2017
Abweichung 
(absolut)
Abw. 
(%) Deckung
Erm. ins 
Folgejahr
   7.000058.710.001  61-Server         
   7.000058.710.003  61-Kon EDV-Ausstattung         
   7.000058.710.004  61-0 EDV-Ausstattung  8.000 8.000 653 7.347 92   
   7.000058.710.005  61-1 EDV-Hardwareausstattung         
   7.000058.710.006  61-1 Workstation/GIS-Software         
   7.000058.710.007  61-1 Software Stadtkarten         
   7.000058.710.008  61-1 KRIS-Arbeitsplätze         
   7.000058.710.009  61-1 Ergänzung Software         
   7.000058.710.010  61-1 Erw.zentr.KRIS-Server         
   7.000058.710.011  61-1 Plotter         
   7.000058.710.013  61-4 EDV-Ausstattung  1.000 1.000 332 668 67   
   7.000058.710.014  61-5 EDV-Ausstattung    7.250 -7.250 100   
   7.000062.710      61-1 Vermessungsgeräte         
   7.000063.710      61-Büroausstattung 5.000 8.600 13.600 12.787 813 6   
   7.000158.705.002  Ausgleichsbeträge -200.000  -200.000 -33.507 -166.493 83   
   7.000158.705.003  Landeszuweisung Sanierungsgebiete         
   7.000158.710.001  Zuführung THK / NBank 
Ausgleichsbeträge 200.000  200.000  200.000 100   
   7.000158.710.004  Einz.Treuhandkonto Sanierungsgebiete    12.594 -12.594 100   
   7.000158.710.005  nicht förderfähige Kosten Sanierungsgeb. 10.000  10.000 2.019 7.981 80   
   7.000159.705      Landeszuweisung Stadtumbau West -1.366.600  -1.366.600 -861.300 -505.300 37   
   7.000159.710.001  Einz. Treuhandkonto Stadtumbau West 2.049.900  2.049.900 1.291.872 758.028 37   
   7.000159.710.002  nicht förderf.Kosten Stadtumbau West 10.000  10.000  10.000 100  -10.000
   7.000342.710      61-1 Kraftfahrzeuge         
   7.000414.710      61-1 Luftbildaufnahme         
   7.000466.710      Lärmkartierung und Aktionsplanung 60.000 40.000 100.000 9.499 90.501 91  -90.500
   7.000818.710      61-4 Dienstfahrräder 30.000  30.000  30.000 100  -30.000
*  Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61 798.300 57.600 855.900 442.199 413.701 48  -130.500
   7.000060.710.001  61-7 EDV-Ausstattung  2.500 2.500 6.923 -4.423 -177   
*  Bau- und Grundstücksordnung  2.500 2.500 6.923 -4.423 -177   
** Saldo Teilhaushalt 798.300 60.100 858.400 449.122 409.278 48  -130.500
   davon Einzahlungen Teilhaushalt -1.566.600  -1.566.600 -894.807 -671.793 43   
   davon Auszahlungen Teilhaushalt 2.364.900 60.100 2.425.000 1.343.929 1.081.071 45  -130.500
Abweichungsanalyse
Inv.-Projekt (PSP-Element) Erläuterung/Begründung
7.000158.705.002 
Ausgleichsbeträge
Verschiebung der Einzahlung auf 2018, da aufgrund der Personalkapazität nicht mehr Ausgleichsbeträge in 2017 
erhoben werden konnten
7.000158.710.001  
Zuführung THK / NBank Ausgleichsbeträge Ausgleichsbeträge verbleiben bei der Stadt
7.000159.705 
Landeszuweisung Stadtumbau West Kein Ankauf seitens der Stadt der Kaserne Am Limberg 
7.000159.710.001 
Einz. Treuhandkonto Stadtumbau West Kein Ankauf seitens der Stadt der Kaserne Am Limberg
7.000466.710      
Lärmkartierung und Aktionsplanung Fehlende Daten führten zur Verzögerung bei der Lärmkartierung, Mittelübertrag nach 2018
7.000818.710
61-4 Dienstfahrräder Kauf verschiebt sich auf 2018, Mittelübertrag nach 2018
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung
Aufgrund der Entwicklung des Budgets
 mussten keine Haushaltsmittel ins kommende Haushaltsjahr übertragen werden;
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 130.500 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen.
5. Stellungnahme des Verantwortlichen
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge 
zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht;
Chancen und Risiken der Entwicklung von Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, 
Darstellung der Gründe für wesentliche Abweichungen des tatsächlichen Investitionssaldos von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen.
gez. Schürings
Unterschrift des Verantwortlichen
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2017
Ebene Produkt
Fachbereich 
61
Produktverantwortliche/r: 
Frau Stumberg
Produkt: 1.100.5.1.1.04 
Verkehrsplanung
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Zielerreichung: Ja   Nein 
Änderung Jahresergebnis: 
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 98.961 €
2. Zielerreichung
 Zielwert wird mindestens erreicht;  Zielwert wird im Wesentlichen erreicht;  Zielwert wird im Wesentlichen NICHT erreicht
Produktziel 1: Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen wie Busson-
dersteifen und ÖPNV-Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie 
Restriktionen im Bereich des ruhenden Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu 
Lasten des MIV
Bezug zum ZHF: 3.5 Öffentlichen Personennahverkehr fördern
Bezug zum Stra-
tegischen Ziel
3
Zielerreichung:        
Begründungen / Hinweise:
Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und Fußverkehr, umgehende Maß-
nahmenentwicklung und Einbringung in die Ratsgremien
Bezug zum ZHF: 3.4 Radverkehr stärken
Bezug zum Stra-
tegischen Ziel
3
Zielerreichung:        
Begründungen / Hinweise:
Kennzahl Ergebnis
2016
Plan
2017
Ergebnis
31.12.2017
Identifizierung und Erarbeitung von ÖPNV-Beschleunigungsmaß-
nahmen ( Grad der Bearbeitung) 50% 75% 75%
Bearbeitung eines Bewohnerparkgebietes 2 1 1
Kennzahl Ergebnis
2016
Plan
2017
Ergebnis
31.12.2017
Maßnahmenentwicklung 3 3 3
3. Finanzielle Entwicklung
Kostenartengruppen
Ergebnis 
2016
Ansatz 
2017
Ergebnis 
2017
Abweichung 
(Ergebnis zu 
Ansatz)
Erm. aus Vj. 
+ Nachbew.
Erm. ins 
Folgejahr
*     Ordentliche Erträge       
*     6. privatrechtliche Entgelte 7 100 3 -97   
*     7. Kostenerstattungen und -umlagen 4.237      
*     9. aktivierte Eigenleistungen 21.900 39.000 53.907 14.907   
*     11. sonstige ordentliche Erträge 2.884 791 5.189 4.398   
**    12. Summe ordendtliche Erträge 29.027 39.891 59.099 19.208   
**    Ordentliche Aufwendungen       
*     13. Aufw. für aktives Personal -572.732 -619.292 -613.232 6.060   
*     14. Aufw. für Versorgung -11.469 -11.957 -12.033 -76   
*     15. Aufw. f. Sach-/Dienstleistungen -165.655 -244.465 -167.942 76.523 -218.800 174.500
*     16. Abschreibungen -21.707 -9.635 -11.770 -2.135   
*     18. Transferaufwendungen -54.000 -60.000 -60.000    
*     19. Sonstige ordentliche Aufw. -67.724 -69.242 -69.809 -567   
**    20. Summe ordentliche Aufwendungen -893.287 -1.014.591 -934.786 79.805 -218.800 174.500
***   21. Summe ordentliches Ergebnis -864.260 -974.701 -875.687 99.013 -218.800 174.500
*     23. außerordentliche Aufwendungen   -53 -53   
**    24. außerordentliches Ergebnis   -53 -53   
****  25. Jahresergebnis -864.260 -974.701 -875.740 98.961 -218.800 174.500
*     26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 47      
*     27. Aufw.aus intern. Leist.-Bez. -118.328 -119.411 -138.414 -19.003   
**    28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -118.281 -119.411 -138.414 -19.003   
***** 29. Gesamtergebnis -982.541 -1.094.112 -1.014.154 79.958 -218.800 174.500
4. Beurteilung einzelner Teilprodukte
Zwingend sind hier nur solche Teilprodukte anzugeben, die wesentlich zu einer Änderung des Jahresergebnisses beigetragen haben.
Teilproduktnr. Bezeichnung des 
Teilproduktes
Änderung Jahresergebnis
(Zeile 25)
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
Erm. aus Vj + 
Nachbewilligung
Erm. ins Folgejahr
1.100.5.1.1.04.01 Verkehrsplanung 66.994 -82.700 85.000
1.100.5.1.1.04.02 Radverkehr 53.479 -116.400 77.400
1.100.5.1.1.04.03 Nachhaltige Mobilität -21.512 -19.700 12.100
Summe 98.961 218.800 174.500
Abweichungsanalyse
u. a. Analyse der Budgetentwicklung im Hinblick auf die Entwicklung der Kennzahlen und der Finanzdaten auf Teilproduktebene
Verkehrsplanung
Die aktivierten Eigenleistungen haben sich um ca. 14.700 € erhöht. Deren Höhe ist abhängig von den Konse-
quenzen der Bürgerbeteiligung sowie der Umsetzung der Baumaßnahme.
Aufwendungen i. H. v. 82.700 € sind durch Mittelübertrag aus dem Vorjahr gedeckt. Im Rahmen der gegenseiti-
gen Deckungsfähigkeit wurden Mittel i. H. v. ca. 18.300 € zur Deckung der Mehraufwendungen zum Teilprodukt 
Nachhaltige Mobilität verwendet. 
Zu Auftragsvergaben aus 2017 erfolgte in 2017 keine Leistungserbringung, sodass diese Mittel i. H. v. 85.000 € 
ohne Auswirkung auf das Jahresergebnis von 2017 nach 2018 übertragen werden mussten. Durch Einhaltung 
der Sachkostensperre wurden 15.000 € eingespart. Eingeplante Mittel für die Lärmminderungsplanung i. H. v. 
15.000 € konnten aufgrund der investiven Verbuchung eingespart werden. 
Radverkehr
Die Personalaufwendungen haben sich durch Elternzeit um ca. 14.700 € reduziert. 
Der politische Beschluss zum Radverkehrsplan 2030 erfolgte erst im September 2017. Die Erarbeitung des 
Endberichts war im Dezember 2017 abgeschlossen. Die verwaltungsinterne Abstimmung für welche der dort 
beschlossenen Maßnahmen prioritär Planungen vergeben werden sollen, war im Dezember 2017 abgeschlos-
sen. Übertragene Mittel aus dem Vorjahr i. H. v. ca. 50.500 € für Planungsleistungen und ca. 26.700 € für die 
Öffentlichkeitsarbeit konnten zu den Sach- und Dienstaufwendungen nicht in Anspruch genommen werden. Die 
Planansätze 2017 mussten ohne Auswirkung auf das Jahresergebnis 2017 i. H. v. 77.300 € in Folge dessen 
nach 2018 übertragen werden. Aufwendungen i. H. v. 39.200 € sind durch Mittelübertrag aus 2017 gedeckt.
Nachhaltige Mobilität
Mehraufwendungen i. H. v. ca. 18.300 € für den Designwettbewerb sind im Rahmen der gegenseitigen De-
ckungsfähigkeit durch Einsparungen beim Teilprodukt Verkehrsplanung gedeckt. Aufwendungen i. H. v. 19.700 
€ sind durch Mittelübertrag aus dem Vorjahr gedeckt. Ohne Auswirkung auf das Jahresergebnis 2017 wurden 
12.100 € nach 2018 übertragen. Durch die Einstellung einer Einsatzkraft haben sich die Personalaufwendungen 
um ca. 9.400 € erhöht. Diese höheren Kosten sind durch Einsparungen bei den Sach- und Dienstleistungen ge-
deckt. 
5. Stellungnahme des Produktverantwortlichen
z.B. Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung (insb. bei Finanzverschlechterung oder bei Abweichung 
von der Zielerreichung/Kennzahlen), aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.)
Chancen und Risiken des Produktes im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche Abweichungen des 
tatsächlichen Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen
Durch die späte Beschlussfassung zum Radverkehrsplan konnten übertragene Mittel i. H. v. 77.300 € zum Teil-
produkt Radverkehr nicht verausgabt werden, was wesentlich für die Ergebnisverbesserung ist. Aufwendungen 
i. H. v. 141.600 € sind durch Mittelübertrag aus dem Vorjahr gedeckt. 
       
gez. Stumberg
Unterschrift der Produktverantwortlichen
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2017
Ebene Produkt
Fachbereich 
61
Produktverantwortliche/r: 
Herr Bielefeld
Produkt: 1.100.5.1.1.05 
Bebauungsplanung
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Zielerreichung: Ja   Nein 
Änderung Jahresergebnis: 
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 799.042 €
2. Zielerreichung
 Zielwert wird mindestens erreicht;  Zielwert wird im Wesentlichen erreicht;  Zielwert wird im Wesentlichen NICHT erreicht
Produktziel 1: Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklungsflächen für Wohnen und Ge-
werbe
Bezug zum ZHF: 1.1 Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern
1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben
1.3 Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen
2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten
Bezug zum Stra-
tegischen Ziel
1 und 2
Zielerreichung:        
Begründungen / Hinweise:
Produktziel 2: Erarbeitung eines Konzeptes zur Entwicklung in der Innenstadt
Bezug zum ZHF: 1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben
1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern
1.6 Standortmarketing stärken
2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten
2.4 Standortmarketing stärken
Bezug zum Stra-
tegischen Ziel
1 und 2
Zielerreichung:        
Kennzahl Ergebnis
2016
Plan
2017
Ergebnis
31.12.2017
Zahl zu schaffender Wohneinheiten in lfd. B-Planverfahren 422 600 298
Für Bebauungsplanverfahren, die Planungsrecht für ca. 950 Wohneinheiten schaffen könnten, wurden im Jahr 
2017 keine Aufstellungsbeschlüsse gefasst, da mit Grundstückseigentümern bzw. Projektentwicklern bezüglich 
der städtischen Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung im Rahmen des Projekts „Baulandentwicklung“ 
keine grundsätzliche Einigung erzielt werden konnte, obwohl bereits Bebauungs- und Erschließungskonzepte 
für die jeweiligen Plangebiete vom Fachdienst Bauleitplanung erstellt wurden.
Begründungen / Hinweise:
3. Finanzielle Entwicklung
Kostenartengruppen
Ergebnis 
2016
Ansatz 
2017
Ergebnis 
2017
Abweichung 
(Ergebnis zu 
Ansatz)
Erm. aus 
Vj. + 
Nachbew.
Erm. ins 
Folgejahr
*     Ordentliche Erträge       
*     6. privatrechtliche Entgelte 279 800 55 -745   
*     7. Kostenerstattungen und -umlagen 13.413 10.500 10.449 -51   
*     11. sonstige ordentliche Erträge 29.663 7.944 39.738 31.794   
**    12. Summe ordendtliche Erträge 43.355 19.244 50.241 30.997   
**    Ordentliche Aufwendungen       
*     13. Aufw. für aktives Personal -1.068.004 -1.207.213 -961.816 245.397   
*     14. Aufw. für Versorgung -117.237 -120.089 -108.579 11.510   
*     15. Aufw. f. Sach-/Dienstleistungen -98.061 -494.358 -253.630 240.728 -78.000 234.000
*     16. Abschreibungen -7.182 -4.480 -7.542 -3.063   
*     19. Sonstige ordentliche Aufw. -435.157 -137.935 -160.028 -22.093   
**    20. Summe ordentliche Aufwendun-
gen -1.725.642 -1.964.074 -1.491.596 472.478 -78.000 234.000
***   21. Summe ordentliches Ergebnis -1.682.287 -1.944.830 -1.441.355 503.475 -78.000 234.000
*     22. außerordentliche Erträge   295.567 295.567   
*     23. außerordentliche Aufwendungen   -0 -0   
**    24. außerordentliches Ergebnis   295.567 295.567   
****  25. Jahresergebnis -1.682.287 -1.944.830 -1.145.789 799.042 -78.000 234.000
*     26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 73      
*     27. Aufw.aus intern. Leist.-Bez. -293.610 -301.471 -284.034 17.437   
**    28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -293.537 -301.471 -284.034 17.437   
***** 29. Gesamtergebnis -1.975.824 -2.246.301 -1.429.823 816.479 -78.000 234.000
4. Beurteilung einzelner Teilprodukte
Zwingend sind hier nur solche Teilprodukte anzugeben, die wesentlich zu einer Änderung des Jahresergebnisses beigetragen haben.
Teilproduktnr. Bezeichnung des 
Teilproduktes
Änderung Jah-
resergebnis
 (Zeile 25)
(+ = Ergebnisver-
besserung, 
- = Ergebnisver-
schlechterung)
Erm. aus Vj + 
Nachbewilligung
Erm. ins Folgejahr
1.100.5.1.1.05.01 Bebauungsplanung 711.013 -28.000 144.000
1.100.5.1.1.05.02 Sonderprojekte, räumliche 
Entwicklungsplanung
88.029 -50.000 90.000
Summe 799.042 -78.000 234.000
Kennzahl Ergebnis
2016
Plan
2017
Ergebnis
31.12.2017
Innenstadtentwicklungskonzept (Grad der Erarbeitung) 20% 100% 80%
Um den Masterplan Innenstadt auf ein möglichst breites Fundament der Öffentlichkeitsbeteiligung zu stellen, ist 
am 13.04.2018 eine weitere öffentliche Bürgerwerkstatt vorgesehen. Die Ergebnisse der Bürgerwerkstatt sollen 
danach sowohl in einer Arbeitsgruppe als auch in einer Lenkungsgruppe vorgestellt werden, so dass ein Ab-
schlussbericht für den Masterplan Innenstadt grundsätzlich Mitte 2018 vorliegen könnte.  
Abweichungsanalyse
u. a. Analyse der Budgetentwicklung im Hinblick auf die Entwicklung der Kennzahlen und der Finanzdaten auf Teilproduktebene
Bebauungsplanung
Die sonstigen ordentlichen Erträge haben sich um ca. 24.900 € durch die Auflösung von Pensionsrückstellun-
gen erhöht. 
Durch Personalfluktuation (Wechsel Fachbereich/Arbeitgeber bzw. Dienstherr, Rente, Elternzeit, verspätete 
Wiederbesetzung) haben sich die Personalaufwendungen um 245.400 € reduziert.
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sind i. H. v. 28.000 € durch Mittelübertrag aus dem Vorjahr ge-
deckt. 
Für Auftragsvergaben aus 2017, deren Leistungserbringung erst in 2018 erfolgt, wurden 144.000 € ohne Aus-
wirkung auf das Ergebnis 2017 nach 2018 übertragen. Aufgrund der Personalkapazität und der andauernden 
Diskussion zur zukünftigen Baulandentwicklung wurden eingeplante Planungsmittel i. H. v. ca. 42.200  € einge-
spart.
Außerordentliche Erträge ergeben sich durch die Auflösung einer Rückstellung i. H. v. 295.567 €. Die Rückstel-
lung war für eingeklagte Schadensersatzforderungen gebildet worden. Da die Klage abgewiesen worden ist, 
konnte die Rückstellung aufgelöst werden. 
Sonderprojekte, räumliche Entwicklungsplanung
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sind i. H. v. 50.000 € durch Mittelübertrag aus Vorjahr gedeckt. 
Mittel i. H. v. 90.000 € für den Masterplan Innenstadt wurden nach 2018 ohne Auswirkung auf das Jahresergeb-
nis 2017 übertragen. Einsparungen i. H. v. 34.600 € ergeben sich wie bereits beim Teilprodukt Bebauungspla-
nung erläutert durch die Personalsituation und die Diskussion zur zukünftigen Baulandentwicklung.
5. Stellungnahme des Produktverantwortlichen
z.B. Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung (insb. bei Finanzverschlechterung oder bei Abweichung 
von der Zielerreichung/Kennzahlen), aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.)
Chancen und Risiken des Produktes im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche Abweichungen des 
tatsächlichen Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen
Das Ausscheiden der Fachdienstleitung sowie drei weiterer Planer und die damit verbundenen Schwierigkeiten 
bei der Wiederbesetzung der Stellen führten neben den lange andauernden Diskussionen zur zukünftigen Bau-
landentwicklung der Stadt Osnabrück zu einer verzögerten Bearbeitung von städtebaulichen Planungen. 
Die Ergebnisverbesserung ergibt sich insbesondere aus nicht beeinflussbaren Faktoren: 
236.000 € Personalaufwendungen
295.600 € Auflösung Rückstellung aufgrund Klageabweisung
       
____gez. Bielefeld________________
Unterschrift des Produktverantwortlichen