Satzung der Stadt Osnabrück vom 06. Dezember 2016 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2017
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/7496
Datum: 2016-11-11
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/16
Stadt Osnabrück 26.09.2016 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/7496
öffentlich
Satzung der Stadt Osnabrück vom 06. Dezember 2016 über die 
Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für 
das Haushaltsjahr 2017
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 22.11.2016 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 06.12.2016 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 06.12.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
1) Die Satzung der Stadt Osnabrück vom 06. Dezember 2016 über die Höhe der 
Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2017, 
die unter Berücksichtigung von Überschüssen und Defiziten aus Vorjahren 
ermittelt/berechnet wurden, wird in der Fassung der Vorlage VO/2016/7496 
beschlossen.
2) Der kalkulatorische Zinssatz wird auf 5,73% festgesetzt.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Erhebung von kostendeckenden Gebühren bei der Abwasserbeseitigung.
B. Personelle Auswirkungen:   Keine
C. Integrationspolitische Auswirkungen:   Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag:   Entfällt 
E. Beteiligte Stellen: 
Stadtwerke Osnabrück AG (SWO)
Fachbereich Recht und Datenschutz
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
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Sachverhalt:
1. Festsetzungen im Bereich der Kapitalkosten für das vorhandene städtische (Alt)-
Vermögen 
Basis für die Berechnung der Kapitalkosten ist das Niedersächsische Kommunal-
abgabengesetz (NKAG).
a) Kalkulatorische Abschreibungen
Die Berechnung der kalkulatorischen Abschreibungen erfolgt auf der Basis der 
Wiederbeschaffungszeitwerte. Die kalkulierten Nutzungsdauern der Anlagegüter 
stellen sich wie folgt dar:
Schmutzwasserkanäle 100 Jahre
Niederschlagswasserkanäle   60 Jahre
Mischwasserkanäle   80 Jahre
Druckrohrleitungen   50 Jahre
Rohrleitungen        10 – 50 Jahre
Betriebsgebäude/Bauteile technische Anlagen   50 Jahre
Außenanlagen         10 - 50 Jahre
Regenrückhaltebecken   50 Jahre
Regenklärbecken   50 Jahre
Maschinen/maschinentechnische Anlagen          5 – 50 Jahre
Mess- und Regeltechnik/elektrotechnische Anlagen          5 – 30 Jahre
Sonstige BGA          abhängig von der erwarteten Nutzungsdauer
b) Kalkulatorische Zinsen
Die kalkulatorischen Zinsen werden auf der Basis der Restbuchwerte der 
Anschaffungs-/Herstellungskosten unter Berücksichtigung des Abzugskapitals 
ermittelt.
Die Höhe des Mischzinssatzes für die Abwasserbeseitigung ermittelt sich anhand 
der langfristig eingegangenen Verbindlichkeiten, der Kapitalmarktsituation und des 
Verhältnisses von Fremd- zu Eigenkapital (per 31.12.2015: 28,38% : 71,62%), wobei 
sich die Eigenkapitalverzinsung an den durchschnittlich erzielten Renditen 
inländischer Wertpapiere orientiert.
Unter Berücksichtigung dieser Prämissen wird für das Jahr 2017 ein kalk. Zinssatz 
von 5,73% angesetzt.
2. Grundlagen für die der Stadt Osnabrück von der Stadtwerke Osnabrück AG 
(SWO) in Rechnung gestellten Kosten für 2017
a) Betriebsführungsvertrag zwischen der Stadt Osnabrück und der SWO zum 
01.01.2001
b) Ergänzungsvertrag zum Betriebsführungsvertrag hinsichtlich der Vereinbarung von 
Selbstkostenfestpreisen (SKFP) für die Jahre 2013 - 2017
Ausgangspunkt der auf die SWO entfallenden und in der Gebührenkalkulation berück-
sichtigten Werte sind die von der Gesellschaft für die Abwasserbeseitigung in 2017 
(Schmutz-, Niederschlagswasser, Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) kalkulier-
ten Betriebsführungskosten auf der Basis von SKFP, wobei ab 2014 kein Wagniszu-
schlag mehr berücksichtigt wird. 
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1. Schmutzwasser
    Gebührenvorschlag für 2017:  2,57 €/m³ (+ 4,47%)
   Gebühr 2016:  2,46 €/m³      
     
1.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2016 / 2017 (in €)
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2016 2017 2017 zu 2016
Stadt Osnabrück     
Sachkosten 1,47 Mio. 1,56 Mio.  + 0,09 Mio.
Personalkosten 0,43 Mio. 0,43 Mio. -,-- Mio.
AfA 3,74 Mio. 3,72 Mio. - 0,02 Mio.
Zinsen 2,73 Mio. 2,52 Mio. - 0,21 Mio.
Kosten Stadt Osnabrück 8,37 Mio. 8,23 Mio. - 0,14 Mio.
Stadtwerke Osnabrück AG   
Sachkosten 6,29 Mio. 6,34 Mio. + 0,05 Mio.
Personalkosten 3,86 Mio. 3,94 Mio. + 0,08 Mio.
Abschreibungen 2,77 Mio. 2,98 Mio.  + 0,21 Mio.
Zinsen 3,57 Mio. 3,82 Mio. + 0,25 Mio.
Zwischensumme Kosten 
Stadtwerke Osnabrück AG       16,49 Mio. 17,08 Mio. + 0,59 Mio.
Korrekturen gem. § 3 der 
Ergänzungsvereinbarung - 0,02 Mio. - 0,04 Mio. - 0,02 Mio.
Kosten Stadtwerke 
Osnabrück AG       16,47 Mio. 17,04 Mio. + 0,57 Mio.
Gesamtkosten 24,84 Mio. 25,27 Mio. + 0,43 Mio.
abzüglich Erträge - 1,59 Mio. - 1,48 Mio. + 0,11 Mio.
gebührenwirksame 
Kosten vor Verrechnung 
von Überschüssen / 
Defiziten aus Vorjahren
23,25 Mio. 23,79 Mio. + 0,54 Mio.
Überschüsse (-) bzw. 
Defizite (+) aus Vorjahren + 0,34 Mio. + 0,61 Mio. + 0,27 Mio.
durch Gebühren zu 
deckende Kosten 23,59 Mio. 24,40 Mio. + 0,81 Mio.
       
zu veranlagende 
Abwassermenge 9,60 Mio. m³ 9,48 Mio. m³ - 0,12 Mio. m³
Schmutzwasser-
gebühr 
2,46 € / m³ 2,57 € / m³ + 0,11 € / m³
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1.2  Erläuterungen der Veränderungen
a) Kosten Stadt Osnabrück (Sondervermögen)
Der Anstieg der Sachkosten von 2016 nach 2017 um 0,09 Mio. € resultiert im  
Wesentlichen aus einer Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung, mit der die 
Abrechnungspraxis von Baumaßnahmen im Bereich der Grundstücksanschlusskanäle 
umgestellt wurde (VO/2015/6270 [Abschaffung der sog. 60-Jahre-Regelung]).     
Die Personalkosten der beigestellten Mitarbeiter bleiben unter Berücksichtigung von 
Tarifsteigerungen auf dem Niveau des Jahres 2016, da nach derzeitigem Kenntnisstand 
keine personellen Veränderungen zu erwarten sind.
Im Rahmen der Fortschreibung des Altvermögens vermindern sich kalkulatorischen 
Abschreibungen, die auf der Basis von Wiederbeschaffungszeitwerten ermittelt 
werden, im Vergleich zu 2016 geringfügig um rd. 0,02 Mio. €.
Durch die Verlagerung der Investitionstätigkeit auf die SWO als Folge der Übertragung 
der Betriebsführung ist grundsätzlich von jährlich sinkenden kalkulatorischen Zinsen 
auszugehen. Im Vergleich zu 2016 vermindert sich der Betrag um rd. 0,21 Mio. €. Basis 
für die Berechnung der kalkulatorischen Zinsen ist, im Gegensatz zur Berechnung der 
kalkulatorischen Abschreibungen, nicht der Wiederbeschaffungszeitwert, sondern der 
handelsrechtliche Restbuchwert. 
Insgesamt vermindern sich die Kosten der Stadt Osnabrück im Vergleich zum Vorjahr 
um rd. 0,14 Mio. €.
b) Betriebsführungskosten (SWO)
Die Betriebsführungskosten im Schmutzwasserbereich, die von 2016 nach 2017 um 
rd. 0,59 Mio. € steigen, ergeben sich aus den in der Ergänzungsvereinbarung zum 
Betriebsführungsvertrag vereinbarten Selbstkostenfestpreisen. Gutschriften, die ggf. auf 
der Grundlage von § 3 der Ergänzungsvereinbarung zu erstellen sind, führen dazu, dass 
sich der Betrag in Höhe von 0,59 Mio. € um 0,02 Mio. € auf 0,57 Mio. € vermindert.         
c) Erträge
Bei den Erträgen ergibt sich aufgrund der aktuellen Entwicklung im Vergleich zu 2016 
eine Minderung von rd. 0,11 Mio. €. Diese ist im Wesentlichen auf die o. g. Änderung 
der Abwasserbeseitigungssatzung zurückzuführen. 
Ausgehend von gebührenwirksamen Gesamtkosten in Höhe von rd. 23,79 Mio. € und vor 
Verrechnung vorhandener Überschüsse/Defizite aus Vorjahren ergibt sich bei einer 
Schmutzwassermenge von rd. 9,48 Mio. m³ eine kostendeckende Gebühr von rd. 2,51 €/m³.
Da gem. § 5 Abs. 2 NKAG Kostenunterdeckungen innerhalb der nächsten drei Jahre 
ausgeglichen werden sollen und Kostenüberdeckungen in diesem Zeitraum ausgeglichen 
werden müssen, wird in der Gebührenkalkulation 2017 das noch nicht verrechnete Defizit 
des Jahres 2014 (rd. 0,36 Mio. €) sowie ein Teilbetrag (rd. 0,25 Mio. €) der Unterdeckung 
des Jahres 2015, die sich auf rd. 0,50 Mio. € beläuft, berücksichtigt. 
Damit ergibt sich eine zu verrechnende Unterdeckung i. H. v. insgesamt rd. 0,61 Mio. €. 
Nach Verrechnung dieser Unterdeckung belaufen sich die durch Gebühren zu deckenden 
Kosten auf rd. 24,40 Mio. €.
1.3  Schmutzwassermenge
Die gebührenrelevante Schmutzwassermenge (modifizierter Frischwassermaßstab) wird für 
2017 mit rd. 9,48 Mio. m³ (Vorjahr rd. 9,60 Mio. m³) angesetzt.
1.4  Gebührensatz 2017
Vorschlag:   2,57 €/m³  (2016: 2,46 €/m³)
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2. Niederschlagswasser
     Gebührenvorschlag für 2017:  0,93 €/m² (+ 3,33%)
     Gebühr 2016:  0,90 €/m²
      
2.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2016 / 2017 (in €)
 
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2016 2017 2017 zu 2016
Stadt Osnabrück     
Sachkosten 1,88 Mio. 2,30 Mio. + 0,42 Mio.
Personalkosten 0,22 Mio. 0,22 Mio.  -,-- Mio.
AfA 5,46 Mio. 5,52 Mio. + 0,06 Mio.
Zinsen 2,08 Mio. 1,91 Mio. - 0,17 Mio.
Kosten Stadt Osnabrück 9,64 Mio. 9,95 Mio. + 0,31 Mio.
Stadtwerke Osnabrück AG    
Sachkosten 0,74 Mio. 0,74 Mio.  -,-- Mio.
Personalkosten 1,88 Mio. 1,92 Mio. + 0,04 Mio.
Abschreibungen 1,74 Mio. 1,88 Mio. + 0,14 Mio.
Zinsen 1,97 Mio. 2,11 Mio. + 0,14 Mio.
Zwischensumme Kosten 
Stadtwerke Osnabrück AG 6,33 Mio. 6,65 Mio. + 0,32 Mio.
Korrekturen gem. § 3 der 
Ergänzungsvereinbarung - 0,03 Mio. - 0,07 Mio. - 0,04 Mio.
Kosten Stadtwerke 
Osnabrück AG 6,30 Mio. 6,58 Mio. + 0,28 Mio.
       
Gesamtkosten 15,94 Mio. 16,53 Mio. + 0,59 Mio.
abzüglich Erträge - 0,17 Mio. - 0,10 Mio. + 0,07 Mio.
gebührenwirksame 
Kosten vor Verrechnung 
von Überschüssen / 
Defiziten aus Vorjahren
15,77 Mio. 16,43 Mio. + 0,66 Mio.
Überschüsse (-) bzw. 
Defizite (+) aus Vorjahren + 0,16 Mio. - 0,14 Mio. - 0,30 Mio.
durch Gebühren zu 
deckende Kosten 15,93 Mio. 16,29 Mio. + 0,36 Mio.
       
zu veranlagende zu ent-
wässernde Fläche 17.611.363 m² 17.606.338 m² -5.025 m²
Niederschlags-
wassergebühr
0,90 € / m² 0,93 € / m² + 0,03 € / m²
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2.2  Erläuterungen der Veränderungen
a) Kosten der Stadt Osnabrück
Im Bereich der Sachkosten ergibt sich im Vergleich zu 2016 eine Steigerung von rd. 
0,42 Mio. €. Ebenso wie im Schmutzwasserbereich wirkt sich auch hier die Änderung 
der Abwasserbeseitigungssatzung (VO/2015/6270 [Abschaffung der sog. 60-Jahre-
Regelung]) kostenerhöhend aus. Zudem erfolgte aufgrund der aktuellen Entwicklung 
eine Anpassung der Kosten, die im Rahmen der Entsorgung des Schlamms aus 
Regenrückhalte- und Regenklärbecken anfallen. 
Die Personalkosten der beigestellten Mitarbeiter bleiben unter Berücksichtigung von 
Tarifsteigerungen auf dem Niveau des Jahres 2016, da nach derzeitigem Kenntnisstand 
keine personellen Veränderungen zu erwarten sind.
Im Rahmen der Fortschreibung des Altvermögens steigen die kalkulatorischen 
Abschreibungen, die auf der Basis von Wiederbeschaffungszeitwerten ermittelt 
werden, im Vergleich zu 2016 geringfügig um rd. 0,06 Mio. €.
Durch die Verlagerung der Investitionstätigkeit auf die SWO als Folge der Übertragung 
der Betriebsführung ist grundsätzlich von jährlich sinkenden kalkulatorischen Zinsen 
auszugehen. Im Vergleich zu 2016 vermindert sich der Betrag um rd. 0,17 Mio. €. Basis 
für die Berechnung der kalkulatorischen Zinsen ist, im Gegensatz zur Berechnung der 
kalkulatorischen Abschreibungen, nicht der Wiederbeschaffungszeitwert, sondern der 
handelsrechtliche Restbuchwert. 
Insgesamt erhöhen sich die Kosten der Stadt Osnabrück im Vergleich zum Vorjahr um 
rd. 0,31 Mio. €.
b) Betriebsführungskosten (SWO)
Die Betriebsführungskosten im Niederschlagswasserbereich, die von 2016 nach 2017 
um rd. 0,32 Mio. € steigen, ergeben sich aus den in der Ergänzungsvereinbarung zum 
Betriebsführungsvertrag vereinbarten Selbstkostenfestpreisen. Gutschriften, die ggf. auf 
der Grundlage von § 3 der Ergänzungsvereinbarung zu erstellen sind, führen dazu, dass 
sich der Betrag in Höhe von 0,32 Mio. € um 0,04 Mio. € auf 0,28 Mio. € vermindert.         
c) Erträge
Die Erträge vermindern sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 0,07 Mio. €. Auch hier 
wirkt sich die Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung aus. 
Ausgehend von gebührenwirksamen Gesamtkosten in Höhe von rd. 16,43 Mio. € und vor 
Verrechnung vorhandener Überschüsse/Defizite aus Vorjahren ergibt sich bei einer zu 
entwässernden Fläche von rd. 1.761 ha eine kostendeckende Gebühr von rd. 0,93 €/m². 
Da gem. § 5 Abs. 2 NKAG Kostenunterdeckungen innerhalb der nächsten drei Jahre 
ausgeglichen werden sollen und Kostenüberdeckungen in diesem Zeitraum ausgeglichen 
werden müssen, wird in der Gebührenkalkulation 2017 die noch zu verrechnende 
Unterdeckung aus dem Jahr 2014 in Höhe von rd. 0,03 Mio. € sowie der Überschuss des 
Jahres 2015, der sich auf rd. 0,17 Mio. € beläuft, berücksichtigt. 
Damit ergibt sich eine zu verrechnende Überdeckung i. H. v. insgesamt rd. 0,14 Mio. €. Nach 
Verrechnung dieser Überdeckung belaufen sich die durch Gebühren zu deckenden Kosten 
auf 16,29 Mio. €.
2.3  Entwässerte Flächen
Die Gesamtsumme der zu entwässernden Flächen wird für 2017 auf rd. 17.606.338 m² 
geschätzt (Vorjahr rd. 17.611.363 m²) Diese Entwicklung ist dadurch zu begründen, dass 
der Flächenzuwachs der privaten Flächen die Reduzierung durch Entsiegelung öffentlicher 
Flächen nicht deckt.
2.4  Gebührensatz 2017:
Vorschlag:   0,93 €/m²  (2016: 0,90 €/m²)
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3. Einleitung von Deponiewasser in die Schmutzwasser-
    kanalisation
    Gebührenvorschlag für 2017:  2,98 €/m³ (+ 1,70%)
            Gebühr 2016:  2,93 €/m³
3.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2016 / 2017 (in €)
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2016 2017 2017 zu 2016
Stadt Osnabrück     
Sachkosten 17,27 Tsd. 24,68 Tsd. + 7,41 Tsd.
Personalkosten 5,53 Tsd. 7,49 Tsd. + 1,96 Tsd.
AfA 48,33 Tsd. 64,27 Tsd. + 15,94 Tsd.
Zinsen 35,25 Tsd. 43,64 Tsd. + 8,39 Tsd.
Kosten Stadt Osnabrück 106,38 Tsd. 140,08 Tsd. + 33,70 Tsd.
Stadtwerke Osnabrück AG    
Sachkosten 81,29 Tsd. 109,72 Tsd. + 28,43 Tsd.
Personalkosten 49,82 Tsd. 68,05 Tsd. + 18,23 Tsd.
Abschreibungen 35,76 Tsd. 51,56 Tsd. + 15,80 Tsd.
Zinsen 46,11 Tsd. 66,02 Tsd. + 19,91 Tsd.
Zwischensumme Kosten 
Stadtwerke Osnabrück AG 212,98 Tsd. 295,35 Tsd. 82,37 Tsd.
Korrekturen gem. § 3 der 
Ergänzungsvereinbarung - 0,20 Tsd. - 0,70 Tsd. - 0,50 Tsd.
Kosten Stadtwerke 
Osnabrück AG 212,78 Tsd. 294,65 Tsd. + 81,87 Tsd.
       
Gesamtkosten 319,16 Tsd. 434,73 Tsd. + 115,57 Tsd.
abzüglich Erträge - 20,48 Tsd. - 25,65 Tsd. - 5,17 Tsd.
gebührenwirksame 
Kosten vor Verrechnung 
von Überschüssen / 
Defiziten aus Vorjahren
298,68 Tsd. 409,08 Tsd. + 110,40 Tsd.
Überschüsse (-) bzw. 
Defizite (+) aus Vorjahren + 65,25 Tsd. + 79,36 Tsd. + 14,11 Tsd.
durch Gebühren zu 
deckende Kosten 363,93 Tsd. 488,44 Tsd. + 124,51 Tsd.
       
zu veranlagende 
Deponiewassermenge 124,05 Tsd. m³ 163,97 Tsd. m³ + 39,92 Tsd. m³
Gebühr 2,93 € / m³ 2,98 € / m³ + 0,05 € / m³
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Unter Berücksichtigung der durch Gebühren zu deckenden Kosten i. H. v. 488,44 Tsd. € und 
einer zu veranlagenden Deponiewassermenge von 163,97 Tsd. m³ ergibt sich eine kosten-
deckende Gebühr von 2,98 €/m³.
Vorschlag Gebührensatz 2017:  2,98 €/m³ 
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4. Einleitung von anderem Wasser in die Schmutzwasser-
    kanalisation
    Gebührenvorschlag für 2017:  2,51 €/m³ (+ 3,72%)
      Gebühr 2016:  2,42 €/m³             
4.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2016 / 2017 (in €)
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2016 2017 2017 zu 2016
Stadt Osnabrück     
Sachkosten 0,15 Tsd. 0,28 Tsd. + 0,13 Tsd.
Personalkosten 0,05 Tsd. 0,08 Tsd. + 0,03 Tsd.
AfA 0,39 Tsd. 0,65 Tsd. + 0,26 Tsd.
Zinsen 0,29 Tsd. 0,44 Tsd. + 0,15 Tsd.
Kosten Stadt Osnabrück 0,88 Tsd. 1,45 Tsd. + 0,57 Tsd.
Stadtwerke Osnabrück AG    
Sachkosten 0,66 Tsd. 1,12 Tsd. + 0,46 Tsd.
Personalkosten 0,41 Tsd. 0,69 Tsd. + 0,28 Tsd.
Abschreibungen 0,29 Tsd. 0,53 Tsd. + 0,24 Tsd.
Zinsen 0,38 Tsd. 0,67 Tsd. + 0,29 Tsd.
Zwischensumme Kosten 
Stadtwerke Osnabrück 
AG
1,74 Tsd. 3,01 Tsd. 1,27 Tsd.
Korrekturen gem. § 3 der 
Ergänzungsvereinbarung - 0,01 Tsd. - 0,01 Tsd.  -,-- Tsd.
Kosten Stadtwerke 
Osnabrück AG 1,73 Tsd. 3,00 Tsd. + 1,27 Tsd.
       
Gesamtkosten 2,61 Tsd. 4,45 Tsd. + 1,84 Tsd.
abzüglich Erträge - 0,17 Tsd. - 0,26 Tsd. - 0,09 Tsd.
gebührenwirksame 
Kosten vor Verrechnung 
von Überschüssen / 
Defiziten aus Vorjahren
2,44 Tsd. 4,19 Tsd. + 1,75 Tsd.
Überschüsse (-) bzw. 
Defizite (+) aus Vorjahren - 0,00 Tsd. - 0,00 Tsd.  -,-- Tsd.
durch Gebühren zu 
deckende Kosten 2,44 Tsd. 4,19 Tsd. + 1,75 Tsd.
       
zu veranlagende Menge 
an anderem Wasser 1,008 Tsd. m³ 1,668 Tsd. m³ + 0,660 Tsd. m³
Gebühr 2,42 € / m³ 2,51 € / m³ + 0,09 € / m³
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Unter Berücksichtigung der durch Gebühren zu deckenden Kosten i. H. v. 4,19 Tsd. € und 
einer zu veranlagenden Abwassermenge von 1,668 Tsd. m³ ergibt sich eine 
kostendeckende Gebühr von 2,51 €/m³. 
Vorschlag Gebührensatz 2017:  2,51 €/m³ 
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5. Einleitung von anderem Wasser in die Niederschlags-
    wasserkanalisation
    Gebührenvorschlag für 2017:  0,91 €/m³ (- 36,81%)
      Gebühr 2016:  1,44 €/m³
5.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2016 / 2017 (in €)
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2016 2017 2017 zu 2016
Stadt Osnabrück     
Sachkosten 19,63 Tsd. 25,58 Tsd. + 5,95 Tsd.
Personalkosten 2,30 Tsd. 2,46 Tsd. + 0,16 Tsd.
AfA 56,91 Tsd. 61,20 Tsd. +4,29 Tsd.
Zinsen 21,70 Tsd. 21,14 Tsd. - 0,56 Tsd.
Kosten Stadt Osnabrück 100,54 Tsd. 110,38 Tsd. + 9,84 Tsd.
Stadtwerke Osnabrück AG    
Sachkosten 7,74 Tsd. 8,22 Tsd. + 0,48 Tsd.
Personalkosten 19,60 Tsd. 21,35 Tsd. + 1,75 Tsd.
Abschreibungen 18,16 Tsd. 20,89 Tsd. + 2,73 Tsd.
Zinsen 20,50 Tsd. 23,37 Tsd. + 2,87 Tsd.
Zwischensumme Kosten 
Stadtwerke Osnabrück AG 66,00 Tsd. 73,83 Tsd. 7,83 Tsd.
Korrekturen gem. § 3 der 
Ergänzungsvereinbarung - 0,30 Tsd. - 0,82 Tsd. - 0,52 Tsd.
Kosten Stadtwerke 
Osnabrück AG 65,70 Tsd. 73,01 Tsd. + 7,31 Tsd.
       
Gesamtkosten 166,24 Tsd. 183,39 Tsd. + 17,15 Tsd.
abzüglich Erträge - 2,20 Tsd. - 1,50 Tsd. + 0,70 Tsd.
gebührenwirksame 
Kosten vor Verrechnung 
von Überschüssen / 
Defiziten aus Vorjahren
164,04 Tsd. 181,89 Tsd. + 17,85 Tsd.
Überschüsse (-) bzw. 
Defizite (+) aus Vorjahren + 39,41 Tsd. - 35,61 Tsd. - 75,02 Tsd.
durch Gebühren zu 
deckende Kosten 203,45 Tsd. 146,28 Tsd. - 57,17 Tsd.
       
zu veranlagende Menge 
an anderem Wasser 141,42 Tsd. m³ 161,15 Tsd. m³ + 19,73 Tsd. m³
Gebühr 1,44 € / m³ 0,91 € / m³ - 0,53 € / m³
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Unter Berücksichtigung der durch Gebühren zu deckenden Kosten i. H. v. 146,28 Tsd. € und 
einer zu veranlagenden Abwassermenge von 161,15 Tsd. m³ ergibt sich eine 
kostendeckende Gebühr von 0,91 €/m³. 
Vorschlag Gebührensatz 2017:  0,91 €/m³ 
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6. Abfuhr und Behandlung von Schlamm aus 
    Kleinkläranlagen
    Gebührenvorschlag für 2017: 39,92 €/m³ (+ 5,02%)
      Gebühr 2016:  38,01 €/m³
6.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2016 / 2017 (in €)
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2016 2017 2017 zu 2016
Stadt Osnabrück   
Sachkosten 926 € 908  € - 18  €
Personalkosten 15 € 15  €    -,--  €
AfA 36 € 36  €  -,--  €
Zinsen 15 € 13  € -   2  €
Kosten Stadt 
Osnabrück 992 € 972  € - 20  €
Stadtwerke Osnabrück AG  
Sachkosten 10.427 € 10.631  € + 204  €
Personalkosten 1.559 € 1.621  € +   62  €
Abschreibungen -,-- € -,--   € -,--  €
Zinsen -,-- € -,--   € -,--  €
Kosten Stadtwerke 11.986 € 12.252  € + 266  €
   
Gesamtkosten 12.978 € 13.224  € + 246  €
abzüglich Erträge - 53 € - 50  € + 3  €
durch Gebühren zu 
deckende Kosten 12.925 € 13.174  € + 249  €
   
zu veranlagende 
Mengen aus 
Kleinkläranlagen
340 m³            330 m³            - 10 m³
Gebühr 38,01 € / m³ 39,92 € / m³ + 1,91 € / m³
Vorschlag Gebührensatz 2017:  39,92 €/m³ 
                                                           Seite: 14/16
7. Abfuhr und Behandlung des Inhaltes aus 
    abflusslosen Gruben
    Gebührenvorschlag für 2017: 32,99 €/m³ (+ 7,56%)
      Gebühr 2015:  30,67 €/m³
7.1  Zusammengefasste Gebührenkalkulation 2016 / 2017 (in €)
Kosten Kalkulationswerte Veränderungen
 2016 2017 2017 zu 2016
Stadt Osnabrück   
Sachkosten 38 € 57  € + 19  €
Personalkosten 6 € 5  € - 1  €
AfA 12 € 13  € +   1  €
Zinsen 6 € 5  € - 1  €
Kosten Stadt 
Osnabrück 62 € 80  € + 18  €
Stadtwerke Osnabrück AG  
Sachkosten 3.722 € 3.754  € + 32  €
Personalkosten 100 € 110  € + 10  €  
Abschreibungen -,-- € -,--   € -,--  €
Zinsen -,-- € -,--   € -,--  €
Kosten Stadtwerke 3.822 € 3.864  € + 42  €
   
Gesamtkosten 3.884 € 3.944  € + 60  €
abzüglich Erträge - 19 € - 18  € +  1  €  
durch Gebühren zu 
deckende Kosten 3.865 € 3.926  € + 61  €
   
zu veranlagende 
Mengen aus 
abflusslosen Gruben
126 m³           119 m³ - 7  m³  
Gebühr 30,67 € / m³ 32,99 € / m³ + 2,32 € / m³
Vorschlag Gebührensatz 2017:  32,99 €/m³ 
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8. Entwicklung der Betriebsführungskosten der SWO 
Nachfolgend wird die Entwicklung der Betriebsführungskosten insgesamt ab 2011        
(Gebührenhaushalte: Schmutz- und Niederschlagswasser, Deponie- und anderes 
Wasser, Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben; Nebeneinrichtungen) dargestellt.
 
                 - Istwert 2011     18,96 Mio. €
                       - Istwert 2012 20,01 Mio. €
                    - SKFP 2013 20,73 Mio. €
                          - SKFP 2014 21,34 Mio. €
- SKFP 2015 22,51 Mio. €
- SKFP 2016 23,81 Mio. €
- SKFP 2017 24,85 Mio. €
Bis einschließlich 2012 wurden die Betriebsführungskosten auf der Basis von 
Selbstkostenerstattungspreisen abgerechnet. Beginnend mit dem Jahr 2013 erfolgt die 
Abrechnung auf der Basis von Selbstkostenfestpreisen. Dies führt dazu, dass 
grundsätzlich (Ausnahmen sind in § 3 der Ergänzungsvereinbarung zum Betriebs-
führungsvertrag geregelt) die Plankosten den IST-Kosten entsprechen. 
9. Zusammenfassung wesentlicher gebührenerhöhender 
    Sachverhalte
- Schmutzwasser
- Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung (Abschaffung der sog.
  60-Jahre-Regelung)
- Selbstkostenfestpreis
- Rückgang der zu veranlagenden Abwassermenge (im Vergleich zu 2016) 
- Niederschlagswasser
- Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung (Abschaffung der sog.
  60-Jahre-Regelung)
- Entschlammung von Regenrückhaltebecken (RRB)
- Selbstkostenfestpreis
                                                           Seite: 16/16
10. Auswirkungen der Gebührenanpassungen auf einen  
      Musterhaushalt
         (Haushalt mit 4 Personen in einem Einfamilienhaus mit 130 m² befestigter Fläche und         
140 m³ Frischwasserverbrauch im Jahr 2016. Aufgrund des immer sparsameren 
Umgangs mit Frischwasser und technologischer Weiterentwicklungen, ergeben sich 
insgesamt rückläufige Frischwassermengen. Auch für den Musterhaushalt wurde 
dieser Effekt für 2017 berücksichtigt. Der Frischwasserverbrauch wird deshalb für die 
Berechnung auf 138,26 m³ reduziert – 1,24%)
Mehrkosten pro Jahr prozentuale Veränderung
2,46 € / m³ 0,90 € / m² 2,57 € / m³ 0,93 € / m²Schmutzwasser (SW) 11,33 € 3,29%Niederschlagswasser (NW) 3,90 € 3,33%15,23 € 3,30%
Gebühr2016 Gebührenvorschlag2017Schmutz-wasser Niederschlags-wasser Schmutz-wasser Niederschlags-wasser
461,00 € 476,23 €
344,00 € 355,33 €117,00 € 120,90 €
Anlage/n:
- Gebührenkalkulation 2017 
 -     Satzung (Abwasserbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2017)
Anlage zu VO/2016/7496 
Kosten 
Aktivier- 
ungen Ansatz SW-Anteil NW-Anteil 
Anteil                     
Deponie-              
wasser SW-Anteil NW-Anteil 
Kleinklär-    
anlagen 
Abflusslose       
Gruben Altdeponien 
Sickerwasser- 
kläranlage 
Bach- u. 
Grabeneinläufe 
Wehrsteue- 
rungen 
2017 2017 2017 2017 2017 2017 2017 2017 2017 2017 2017 2017 201 7 2017 
€ € € € € € € € € € € € € €
Kosten der Stadt Osnabrück 
Sachkosten 
42120000 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 925.000 925.000 393.132 519.239 6.799 69 5.761 0 0
42120900 Unterhaltung Gewässer III. Ordnung 203.400 203 .400 0 201.168 0 0 2.232 0 0
42220000 Erwerb geringw. Vermögensgegenstände < 150 EUR 500 500 246 247 4 0 3 0 0
42310000 Mieten und Pachten 3.300 3.300 0 3.264 0 0 36 0 0
42410000 Bewirtschaftung der Grundstücke u. baulichen Anlagen 36.200 36.200 19.211 16.469 332 3 183 1 0
42410100 Grundbesitzabgaben 18.300 18.300 16.708 1.285 289 3 14 1 0
42410600 Gebäudeversicherungen 100 100 49 49 1 0 1 0 0
42411400 Entsorgungskosten Schlamm etc. 809.250 809.250 2.943 797.409 51 1 8.847 0 0
42610200 Aus- und Fortbildung 1.000 1.000 491 495 8 0 5 0 0
42710700 Gutachten- u. Beraterkosten 0 0 0 0 0 0 0 0 0
42910000 Aufwendungen f. sonstige Sach- u. Dienstleistun gen  69.000 69.000 55.038 12.857 952 10 143 0 0
42910200 Overhead- und Serviceleistungen 1.036.000 1.036.000 463.031 547.784 5.646 81 6.077 11 4 697 11.395 703 569 
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen 1.500 1.500 1.179 297 20 0 3 0 0
44310100 Bürobedarf 1.000 1.000 491 495 8 0 5 0 0
44310200 Bücher und Zeitschriften 200 200 98 99 2 0 1 0 0
44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 100 100 49 49 1 0 1 0 0
44310600 Dienstreisen 200 200 98 99 2 0 1 0 0
44310700 Entschädigung für die Benutzung privateig. Kfz. 800 800 393 396 7 0 4 0 0
44310900 Datenverarbeitung 5.000 5.000 2.457 2.473 42 0 27 0 0
44410000  Steuern, Versicherungen, Schadensfälle 588.100 588.100 57 4.334 3.664 9.932 101 41 20 7
44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) 8.000 8.000 7.862 0 136 1 0 0 0
44530000 Erstattungen an Zweckverbände und dergleichen 2.200 2.200 0 2.176 0 0 24 0 0
44550000 Erstattungen an verbundene Unternehmen 6.500 6.500 6.388 0 110 1 0 0 0
44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB 23 9.800 9 .800 4.816 4.846 83 1 54 0 0
44550700 Erstattungen UHV an verbundene Unternehmen 2 09.000 209.000 14.847 190.856 257 3 2.117 875 45 
Summe: 3.934.450 3.934.450 1.563.864 2.305.717 24.683 275 25.580 908 57 697 11.395 703 569 
Personalkosten 
Dienstaufwand Arbeitnehmer 797.800 51.767 746.033 433.089 221.351 7.490 76 2.456 15 5 2. 980 64.878 10.817 2.876 
Summe: 797.800 51.767 746.033 433.089 221.351 7.490 76 2.456 15 5 2. 980 64.878 10.817 2.876 
Kalk. Abschreibungen 
kalk. Abschreibungen 9.359.281 9.359.281 3.716.377 5.516.728 64.269 654 61.204 36 13 
Summe: 9.359.281 9.359.281 3.716.377 5.516.728 64.269 654 61.204 36 13 0 0 0 0
Kalk. Zinsen 
kalk. Verzinsung des Anlagekapitals 4.494.150 4.494.150 2.5 23.324 1.905.585 43.637 444 21.142 13 5
Summe: 4.494.150 4.494.150 2.523.324 1.905.585 43.637 444 21.142 13 5 0 0 0 0
Summe Kosten Stadt Osnabrück: 18.585.680 51.767 18.533 .913 8.236.655 9.949.381 140.079 1.449 110.382 973 81 3.677 76.273 11.520 3.446 
Betriebsführungskosten der Stadtwerke Osnabrück AG 
Sachkosten 7.557.593 7.557.593 6.344.357 741.179 109.716 1.116 8.223 10.631 3.754 17.123 278.222 31.673 11.599 
Personalkosten 6.301.884 6.301.884 3.935.169 1.924.292 68.053 692 21.349 1.621 109 20.517 256.615 47.186 26.282 
Abschreibungen 4.954.951 4.954.951 2.981.597 1.882.777 51.562 525 20.888 0 0 0 17.603 0 0
Zinsen 6.031.126 6.031.126 3.817.533 2.106.270 66.018 672 23.367 0 0 0 17.266 0 0
Zwischensumme Kosten Stadtwerke Osnabrück AG 24.845.555 24.845.555 17.078.655 6.654.519 295.349 3.005 73.827 12.252 3.864 37.640 569.706 78.859 37.881 
Erstattungen aus dem Ergänzungsvertrag -116.021 -116.021 -40.260 -74.234 -696 -7 -824 
Summe Kosten Stadtwerke Osnabrück AG 24.729.534 24.729.534 17.038.395 6.580.285 294.652 2.998 73.003 12.252 3.864 37.640 569.706 78.859 37.881 
Gesamtkosten: 43.315.214 51.767 43.263.447 25.275.049 16.529.666 434.7 31 4.447 183.385 13.224 3.944 41.316 645.979 90.379 41.326 
Abzüglich Erträge: -2.424.834 -1.483.122 -95.236 -25.648 -261 -1.498 -50 -18 -41.316 -645 .979 -90.379 -41.326 
40.838.613 23.791.928 16.434.430 409.083 4.186 181.888 13 .174 3.926 0 0 0 0
9.481.458 17.606.338 163.967 1.668 161.149 330 119 
2,51 0,93 2,49 2,51 1,13 39,92 32,99 
Nachrichtlich: Überschüsse (-)/Defizite (+) in 2015 498.742 -174.815 86.836 3.552 -40.660 10.812 2.966 
Verrechnete Überschüsse (-) /Defizite (+) aus Vorjahren: 607.396 -143.117 79.359 -35.610 
Durch Gebühren zu deckende Kosten: 24.399.324 16.291.313 488.442 4.186 146.278 13.174 3.926 
9.481.458 17.606.338 163.967 1.668 161.149 330 119 
Kostendeckender Gebührensatz 2017 2,57 0,93 2,98 2,51 0,91 39,92 32,99 
Schmutzwassermenge (m³), entwässerte Flächen (m²), Deponiewasser (m³), anderes Wasser 
(m³) und Abwasser der dezentralen Abwasserbeseitigung (m³) 
Kostendeckender Gebührensatz 2017 vor Verrechnung der Überschüsse/Defizite aus 
Vorjahren: 
Nebeneinrichtungen Stadtentwässerung 
 -Gebührenkalkulation 2017- 
 (Schmutz-, Niederschlags-, Deponie-, anderes Wasser 
und dezentrale Abwasserbeseitigung) 
Schmutzwassermenge (m³), entwässerte Flächen (m²), Deponiewasser (m³), anderes 
Wasser (m³) und Abwasser der dezentralen Abwasserbeseitigung (m³): 
Gebührenwirksame Kosten vor Verrechnung der Überschüsse/Defizite aus Vorjahren: 
Anderes Wasser 
Dezentrale Abwasser- 
beseitigung 
 VO/2016/7496 
S a t z u n g 
 
der Stadt Osnabrück vom 06. Dezember 2016  
über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung  
für das Haushaltsjahr 2017 
         ____________ ____ 
 
Aufgrund der §§ 10 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgeset zes sowie 
der §§ 2 und 5 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes - sämtlich in der 
gegenwärtig geltenden Fassung - hat der Rat der Stadt Osnabrück am 06. Dezember 2016 
folgende Satzung beschlossen: 
§ 1 
 
Gem. § 1 3 der Satzung vom 15. Dezember 1992  über die Erhebung von Beiträgen, 
Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Osnabrück 
(Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung; AAS) in der jeweils aktuellen  Fassung 
werden für das Haushaltsjahr 2017 folgende Gebühren festgesetzt: 
 
G e b ü h r e n 
 
1.  für die Ableitung häuslicher und gewerblicher 
     Schmutzwasser je m³  2,57 € 
 
2.  für die Ableitung des Niederschlagswassers 
      je m²  0,93 € 
 
3. für die Ableitung sonstigen Wassers je m³ 
 
    a) die Entwässerung von Deponien (Ableitung  
         in die Schmutzwasserkanalisation) je m³ 2,98 € 
 
    b) für die Ableitung von anderem Wasser in die Schmutz- 
        wasserkanalisation je m³ 2,51 € 
 
    c) für die Ableitung von anderem Wasser in die Nieder- 
        schlagswasserkanalisation je m³ 0,91 € 
    
                                                                      § 2 
 
Gem. § 2 Abs. 3 der Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Gebühren für die 
Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen vom 09. Dezember 2014 
(Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) werden für das Haushaltsjahr 201 7 
folgende Gebührensätze festgesetzt: 
 
G e b ü h r e n  
 
a) für die Abfuhr und Behandlung von Schlamm aus Kleinkläranlagen 
je m³ Schlamm              39,92 € 
 
b) für die Abfuhr und Behandlung des Inhaltes aus abflusslosen Gruben 
je m³ Grubeninhalt              32,99 € 
 
                                                                      § 3 
 
Diese Satzung gilt für das Haushaltsjahr 2017. 
 
Osnabrück, den 06.12.2016 Oberbürgermeister