Gesamtübersicht der Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) im Jahr 2017
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2135
Datum: 2018-04-13
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 05.04.2018 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2135
öffentlich
Gesamtübersicht der Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen 
und Auszahlungen gemäß § 117 Niedersächsisches 
Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) im Jahr 2017
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 24.04.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Die Anlagen enthalten die Übersichten zu den genehmigten über- und außerplanmäßigen 
Aufwendungen / Auszahlungen gemäß § 117 NkomVG. 
Diese werden hiermit zur Kenntnis gegeben.
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen im Ergebnishaushalt: 248.462,89 Euro
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen im Finanzhaushalt: 375.400,00 Euro
Summe: 623.862,89 Euro
Anlage/n:
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen Ergebnishaushalt 2017
Über- und außerplanmäßige Auszahlungen Finanzhaushalt 2017
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen gem. § 117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
- Ergebnishaushalt 2017- 
01.03.2018
Produkt Leistung/ 
Kostenstelle Kostenart genehmigt Betrag Deckung Begründung der Nachb ewilligung 
1.100.1.1.1.28.01 
Beteiligungscontrolling 
L205010 
Beteiligungscontrolling 
42710700 
Gutachter- und 
Beratungsleistungen 
28.12.2017 
Oberbürgemeister 33.920,67 € L209009 Finanzbeziehungen OVK 
43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen Sonderuntersuchung Klinikum Osnabrück GmbH durch BDO 
1.100.1.1.1.28.01 
Beteiligungscontrolling 
20505110 
Beteiligungscontrolling 
42710700 
Gutachter- und 
Beratungsleistungen 
19.01.2018 
Oberbürgermeister 4.542,22 € L209044 Zinsen Liquiditätskredite 
45210000 Zinsaufwand für Liquiditätskredite 
Beurteilung grunderwerbsteuerrechtlicher 
Bemessungsgrundlagen durch die Intecon 
38.462,89 €
1.100.1.2.2.02 
Ausländerbehörde 
32105500 
Ausländerbehörde 
42910000 
Aufwendungen für 
sonstige Sach- und 
Dienstleistungen 
08.08.2017 
Verwaltungs- 
ausschuss 
VO/2017/1107 
100.000,00 €
L322006 
Präventive Gewinnabschöpfung 27.000 Euro 
35910000 
andere sonstige Erträge 
L209009 
Finanzbeziehungen zur OVK 73.000 Euro 
43150000 
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 
Digitalisierte Akten in der Ausländerbehörde notwenidig für die 
Synchronität des Produktivstarts der Schnittstelle 
Fachverfahren / DMS. 
100.000,00 €
1.100.2.4.3.01 
Sonstige schulische Aufgaben 
40005200 
Zentrale schulbezogene 
Aufgaben 
42710700 
Gutachter- und 
Beratungsleistungen 
24.01.2017 
Oberbürgermeister 45.000,00 €
L402310100 
Berufsschulzentrum am Westerberg 30.000 Euro 
L402310110 
BBS am Schölerberg 5.000 Euro 
L402310130 
BBs am Pottgraben 10.000 Euro 
42710200 
Lehr- und Lernmittel 
Die Durchführung des Medienentwicklungsplanes bei Schulen in 
städtischer Trägerschaft wird durch externe Unternehmen 
begleitet. Mittel hierfür waren ursprünglich investiv geplant. Um 
die Mittel bilanztechnisch zu aktivieren ist eine alternative, 
außerplanmäßige Finanzierung aus dem Ergebnishaushalt 
erforderlich. 
45.000,00 €
1.100.2.5.2.06.01 
Erich-Maria-Remarque 
Friedenszentrum / Möser 
Dokumentation 
L41603100 
Erich-Maria Remarque 
Friedenspreis 
43180000 
Zuschüsse an übrige 
Bereiche 
13.06.2017 
Verwaltungs- 
ausschuss 
15.000,00 € Einsparung bei L416022000 
40110000 Beamte 
Der Universität Osnabrück werden für die Durchführung der 
Vergabe des Erich-Maria Remarque-Friedenspreises 2017 in 
Ergänzung des Vertrages vom 06.04./04.05.2010 einmalig 
zusätzliche Sachmittel für Marketingmaßnahmen und die 
Herausgabe einer Dokumentation in Höhe von 18.800 € 
bereitgestellt, um die Nichtbereitstellung von Drittmitteln in 
gleicher Höhe zu klompensieren. Hierfür werden überplanmäßig 
15.000 € bereitgestellt. 
1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg 
L41301058 
Dem Leben auf der Spur 
42710700 
Gutachter- und 
Beratungsleistungen 
05.09.2017 
Rat 50.000,00 € L209009 Finanzbeziehungen OVK 
43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen 
Beauftragung einer konzeptionellen Vorstudie zur baulichen 
Umsetzung des Ausstellungsvorhabens der neuen 
Dauerausstellung. 
65.000,00 €
248.462,89 €Summe: 
Fachbreich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) 
Fachbereich Bürger und Ordnung (32) 
Summe Sonderbudget Finanzen (209): 
Summe Fachbereich Kultur (41) 
Fachbereich Kultur (41) 
Summe Fachbereich Bürger und Ordnung (32): 
Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) 
Summe Fachbereich (40): 
Über- und außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
- Finanzhaushalt / Investitionsprogramm 2017 - 
01.03.2018
Investitionsprojekt Sachkonto genehmigt Betrag Deckung B egründung der Nachbewilligung 
7.000.586.710 
Haseuferweg Turnerstraße - 
Wachsbleiche 
78730000 
Auszahlung für sonstige 
Baumaßnahmen 
05.09.2017 
Rat 263.300 €
7.000.109.710.001 
Lebendige Hase 
78730000 
Auszahlung für sonstige Baumaßnahmen 
Aufgrund der Terminvorgabe des Fördermittelgebers muss 
unverzüglich ein Maßnahmenbeginn (Bau Haseuferweg, 
Abschnitt Turnerstraße-Wachsbleiche) erfolgen. 
263.300 €
7.0000867.710 
Temporärer Durchfahrtsschutz 
78311000  Auszahlung Erwerb 
Vermögensgegenstände >1000 EUR u. 
Sachges.  
05.09.2017 
Rat 107.100 €
Einsparung bei 7.000738.710.001 
Global Kanalfolgemaßnahmen 
783111000 Auszahlungen für Vermögensgegenstände > 
1.000 Euro 
Anpassung des Sicherheitskonzeptes; Absicherung 
Weihnachtsmarkt und sonstiger Grossveranstaltungen 
107.100 €
7000063710 
61- Büroausstattung 
78312000 
61- Büroausstattung 
02.10.2017 
Oberbürgermeister 5.000 €
7.000739.710.003 
62-2 Büroausstattung 
7831200 
Erwerb VG-Sammelposten 
Die bislang genutzten Möbel sind nicht höhenverstellbar. Im 
Rahmen der abgeschlossenen Renovierungsarbeiten werden 
neue Möbel beschafft, die diese Eigenschaften beinhalten. 
5.000 €
375.400 €
Fachbereich Finanzen und Controlling (209): 
Summe Fachbereich Finanzen und Controlling (209): 
Summe: 
Fachbereich Städtebau (61) 
Fachbereich Bürger und Ordnung (32) 
Summe Fachbereich Bürger und Ordnung (32): 
Fachbereich Städtebau (61)