Jahresabschluss 2015 des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/7088
Datum: 2016-05-20
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 09.05.2016 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/7088
öffentlich
Jahresabschluss 2015 des Sondervermögens Klärwerke und 
Kanalbetrieb
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 31.05.2016 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Gem. § 1 Verordnung über die selbständige Wirtschaftsführung kommunaler Einrichtungen 
(KomEinrVO) gelten für kommunale Einrichtungen, die nach § 139 Abs. 1 des 
Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) i.V.m. § 130 Abs. 1 S. 1 Nr. 
4 NKomVG wirtschaftlich selbständig geführt werden, die Bestimmungen über die 
Haushaltswirtschaft, soweit in der KomEinrVO nicht besondere Regelungen getroffen 
werden. Aufgrund des außer Kraft tretens der Verordnung über die Haushaltswirtschaft 
kaufmännisch geführter kommunaler Einrichtungen vom 9. Dezember 1987 und dem 
gleichzeitigen Inkrafttreten der KomEinrVO wurde das Haushalts- und Rechnungswesen des 
Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb zum 01.01.2015 auf das NKR umgestellt. 
Gem. § 4 KomEinrVO ist der Jahresabschluss entsprechend § 128 Abs. 1 bis 3 NKomVG 
aufzustellen. Er ist gesonderter Teil des Jahresabschlusses der Stadt Osnabrück. 
Der Jahresabschluss 2015 des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb stellt damit 
den ersten Jahresabschluss nach den Vorschriften des NKR dar.
Das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb weist für das Jahr 2015 einen 
Jahresüberschuss von 10.335.976,27 € aus. Ursächlich für diesen Jahresüberschuss 2015 
sind vor allem die Gebührenerträge, die die kalkulatorischen Abschreibungen und 
kalkulatorische Verzinsung beinhalten. Auf der Aufwandsseite stehen diesen Erträgen die 
deutlich geringeren handelsrechtlichen Abschreibungen bzw. die tatsächlich gezahlten 
Zinsaufwendungen gegenüber.
Wesentlicher Bestandteil der ordentlichen Erträge sind die öffentlich-rechtlichen 
Leistungsentgelte (38.657.519,99 €), die sich hauptsächlich aus den verschiedenen 
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Abwasserbeseitigungsgebühren (Schmutz-, Niederschlags-, Deponiewasser, Anderes 
Wasser in Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation sowie die Abfuhr und die 
Behandlung der Mengen aus Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) zusammensetzen.
Die nachfolgende Grafik, in der die Ergebnisse der ordentlichen Erträge in 2015 dargestellt 
werden, verdeutlicht diesen Sachverhalt. 
Abb. 1: Übersicht über die ordentlichen Erträge 2015
Auch die ordentlichen Aufwendungen werden durch eine wesentliche Position geprägt. Es 
handelt sich dabei um die Betriebsführungskosten der Stadtwerke Osnabrück AG, die in den 
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (24.692.429,15 €) enthalten sind und sich auf 
22.466.256,31 € belaufen.
Die nachfolgende Grafik, in der die Ergebnisse der ordentlichen Aufwendungen 2015 
dargestellt werden, verdeutlicht diesen Sachverhalt.
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Abb. 2: Übersicht über die ordentlichen Aufwendungen 2015
Der Jahresüberschuss  (10.335.976,27 €) wird durch die Zahlung der Erneuerungsrücklage 
an die Stadtwerke Osnabrück AG (4.911.859,64 €) und die Abführung des 
Liquiditätsüberschusses (1.393.512,17 €) sowie der Eigenkapitalverzinsung (3.881.875,48 €) 
an die Kernverwaltung nahezu vollständig aufgezehrt. Der noch verbleibende 
Differenzbetrag i. H. v. 148.728,98 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. 
Für die Jahresabschlüsse im mittelfristigen Planungszeitraum werden steigende 
Aufwendungen (z.B. bei den Betriebsführungsaufwendungen) bei sonst gleichbleibenden 
Verhältnissen (s.o.) höhere Gebühreneinnahmen zur Folge haben. Daraus resultieren 
Jahresüberschüsse i. H. v. von rd. 9 Mio. €. Diese werden allerdings durch die bestehenden 
Regelungen zur Ergebnisverwendung (Abführung an die Kernverwaltung sowie die Zahlung 
der Erneuerungsrücklage an die Stadtwerke Osnabrück AG) aufgezehrt.
Der Einzelabschluss 2015 des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb wird aktuell 
vom Rechnungsprüfungsamt geprüft.
Weitere Details können dem Anhang und Rechenschaftsbericht entnommen werden, der 
nach Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt dem Rechnungsprüfungsausschuss und 
dem Rat der Stadt Osnabrück zusammen mit dem Prüfungsbericht zum Jahresabschluss der 
Kernverwaltung vorgelegt wird.
Anlage/n:
Bilanz 2015
Ergebnisrechnung 2015
Finanzrechnung 2015
Bilanz zum 31.12.2015 
1. Immaterielles Vermögen 1. Nettoposition 
1.1 Lizenzen 269,00 0,00 1.1 Basis-Reinvermögen 0,00 0,00 
1.2 Ähnliche Rechte 0,00 0,00 1.1.1 Reinvermögen 57.026.976,79 57.043.148,13 
1.3 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse 0,00 0,0 0 1.1.2 Sollfehlbetrag aus kameralem Abschluss (Minusbetrag ) 0,00 0,00 
1.4 Aktivierter Umstellungsaufwand 0,00 0,00 57.026.976,79 57.043.148,13 
1.5 Sonstiges immaterielles Vermögen 0,00 0,00 
269,00 0,00 
1.2 Rücklagen 
1.2.1 Zweckgebundene Rücklage 17.925.585,10 18.297.344,12 
1.3 Jahresergebnis 
1.3.1 Fehlbeträge aus Vorjahren 0,00 
1.3.2 Jahresüberschuss oder Jahresfehlbetrag 10.335.976,27 0,0 0 
2. Sachvermögen 
-4.911.859,64 
2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche 0,00 0,00 -5.275.387,65 
Rechte an unbebauten Grundstücken 148.728,98 0,00 
2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 511,29 511,29 
an bebauten Grundstücken 1.4 Sonderposten 
2.3 Infrastrukturvermögen 156.352.434,60 160.885.930,86 1.4.1 Investitionszuweisung en und -zuschüsse 23.109.972,66 23.521.759,18 
2.4 Bauten auf fremden Grund und Boden 0,00 0,00 1.4.2 Beiträge und ähnliche Entgelte 20.327.765,00 20.931.750,81 
2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 0,00 0,00 1.4.3 Sonderposten Gebührenausgleich 250.610,00 550.473,00 
2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 0,00 0,00 1. 4.6 Sonstige Sonderposten 0,00 0,00 
2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung, Pflanzen und Tiere 2.980,00 7.487,00 43.688.347,66 45.003.982,99 
2.8 Vorräte 0,00 0,00 
2.9 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 0,00 0,00 118.789.638,53 120.344.475,24 
156.355.925,89 160.893.929,15 
2. Schulden 
2.1 Geldschulden 
2.1.1 Liquiditätskredite 0,00 0,00 
2.1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 2 9.755.080,67 33.020.984,37 
29.755.080,67 33.020.984,37 
01.01.2015 
-Euro- 
31.12.2015 
-Euro- 
Aktiva 01.01.2015 
-Euro- 
31.12.2015 
-Euro- 
Passiva 
1 von 2 
Bilanz zum 31.12.2015 
3. Finanzvermögen 2.2 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 0 ,00 0,00 
3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 0,00 0,00 2.3 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leist ungen 803.191,27 904.395,71 
3.2 Beteiligungen 0,00 0,00 
3.3 Sondervermögen mit Sonderrechnung 0,00 0,00 2.4 Transferverbindlichkeiten 
3.4 Ausleihungen 0,00 0,00 2.4.1 Soziale Leistungsverbindlichkeiten 0,00 0,00 
3.5 Wertpapiere 0,00 0,00 2.4.2 Andere Transferverbindlichkeiten 0,00 0,00 
3.6 Öffentlich-rechtliche Forderungen 317.922,04 475.401, 94 0,00 0,00 
3.7 Forderungen aus Transferleistungen 0,00 0,00 
3.8 Privatrechtliche Forderungen 1.888.038,26 1.514.497,57 2.5 Sonstige Verbindlichkeiten
3.9 Sonstige Vermögensgegenstände 0,00 0,00 2.5.1 Durchlaufende Posten 0,00 0,00 
2.205.960,30 1.989.899,51 2.5.1.2 Abzuführende Lohn- u nd Kirchensteuer 0,00 0,00 
2.5.1.3 Sonstige durchlaufende Posten 9.220,84 22.691,87 
9.220,84 22.691,87 
4. Liquide Mittel 
4.1 Finanzrechnungsrelevante liquide Mittel 0,00 0,00 2.5 .3 Empfangene Anzahlungen 0,00 0,00 
4.2 Nicht finanzrechnungsrelevante liquide Mittel 0,00 0, 00 2.5.4 Andere sonstige Verbindlichkeiten 8.824.712,52 7.894.846,94 
0,00 0,00 8.824.712,52 7.894.846,94 
8.833.933,36 7.917.538,81 
5. Aktive Rechnungsabgrenzung 1.550,73 1.550,73 39.392.205,30 41.842.918,89 
3. Rückstellungen 
3.1 Pensionsrückstellungen und ähnliche Verpflichtungen 0,0 0 0,00 
3.2 Rückstellungen für Altersteilzeit und ähnliche Maßna hmen 102.862,09 54.784,00 
3.3 Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 0,00 0,00 
3.4 Rückstellungen für Rekultivierung und Nachsorge kommunaler 
Deponien 
0,00 0,00 
3.5 Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten 0,00 0,00 
3.6 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürg schaften, 255.000,00 0,00 
Gewährleistungen und Anhängigen Gerichtsverfahren 
3.7 Andere Rückstellungen 24.000,00 643.201,26 
381.862,09 697.985,26 
4. Passive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 
158.563.705,92 162.885.379,39 158.563.705,92 162.885.379,39 
01.01.2015 
-Euro- 
31.12.2015 
-Euro- 
Aktiva 01.01.2015 
-Euro- 
31.12.2015 
-Euro- 
Passiva 
2 von 2 
Ergebnisrechnung 2015 
Ergebnisrechnung 
Erträge und Aufwendungen 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0,00 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0,00 0,00 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.675.453,62 1.84 0.510,00 -165.056,38 
4 Sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0,00 
5 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 38.657.519, 99 39.336.800,00 -679.280,01 
6 Privatrechtliche Leistungsentgelte 366.780,47 398.20 0,00 -31.419,53 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.878.583,51 2. 053.300,00 -174.716,49 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0,00 0,00 
9 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0,00 
11 Sonstige ordentliche Erträge 397.523,84 477.000,00 - 79.476,16 
12 = Summe ordentliche Erträge 42.975.861,43 44.105.810, 00 -1.129.948,57 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -832.850,73 -883. 600,00 50.749,27 
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0,00 0,00 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -24.69 2.429,15 -25.227.150,00 534.720,85 
16 Abschreibungen -4.670.901,86 -4.474.100,00 -196.801,86 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.276.550,52 -1.2 87.800,00 11.249,48 
18 Transferaufwendungen 0,00 0,00 0,00 
19 Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.092.011,70 -81 4.700,00 -277.311,70 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -32.564.743,96 -32.6 87.350,00 122.606,04 
21 ordentliches Ergebnis 10.411.117,47 11.418.460,00 -1.0 07.342,53 
   (Saldo aus Zeile 12 und Zeile 20) 
22 außerordentliche Erträge 163.211,89 100.000,00 63.21 1,89 
23 außerordentliche Aufwendungen -238.353,09 -380.000, 00 141.646,91 
24 außerordentliches Ergebnis -75.141,20 -280.000,00 204 .858,80 
   (Saldo aus Zeile 22 und Zeile 23) 
25 Jahresergebnis 10.335.976,27 11.138.460,00 -802.483,73 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
   (Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24) 
Ergebnis 
2015 
-Euro- 
Ansätze 
2015 
-Euro- 
mehr (+) 
weniger (-) 
-Euro- 
1 von 1 
Finanzrechnung 2015 
Finanzrechnung 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuer und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0,00 0,00 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0,00 0,00 0,00
3 Sonstige Transferleistungen 0,00 0,00 0,00 0,00 
4 Öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 39.636.493,84 39.336.800,00 299.693,84 
5 Privatrechtliche Entgelte 0,00 336.264,61 398.200,00 -61.935,39 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 1.893.497, 52 2.053.300,00 -159.802,48 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 0,00 158.609 ,80 105.000,00 53.609,80 
10 = Summe der Einzahlungen aus laufender 0,00 42.024.86 5,77 41.893.300,00 131.565,77 
   Verwaltungstätigkeit 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives Personal 0,00 -778.076,85 - 833.600,00 55.523,15 
12 Auszahlungen für Versorgung 0,00 0,00 0,00 0,00 
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 -2 5.758.874,45 -25.227.150,00 -531.724,45 
und für geringfügige Vermögensgegenstände 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0,00 -3.286.321,89 -10.721.200,00 7.434.878,11 
15 Transferauszahlungen 0,00 -10.513.289,07 0,00 -10.513.289,07 
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 0,00 -1.381 .448,17 -814.700,00 -566.748,17 
17 = Summe der Auszahlungen aus laufender 0,00 -41.718.0 10,43 -37.596.650,00 -4.121.360,43 
   Verwaltungstätigkeit 
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 0,00 306.855 ,34 4.296.650,00 -3.989.794,66 
   (Saldo aus Zeile 10 und Zeile 17) 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0,00 0,00 
20 Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 0 ,00 33.814,73 50.000,00 -16.185,27 
21 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0,00 0,00 0,00 
22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0,00 0,00 0,0 0 0,00 
23 Sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0,00 0,00 
24 = Summe der Einzahlungen für 0,00 33.814,73 50.000,00 -16.185,27 
   Investitionstätigkeit 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0,00 0,00 0 ,00 
26 Baumaßnahmen 0,00 0,00 0,00 0,00 
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0,00 -280,72 -5. 000,00 4.719,28 
28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0,00 0,00 0,00 0,00
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 
30 Sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0,00 0,00 
31 = Summe der Auszahlungen aus 0,00 -280,72 -5.000,00 4. 719,28 
   Investitionstätigkeit 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 0,00 33.534,01 45.000, 00 -11.465,99 
   (Saldo aus Zeile 24 und Zeile 31) 
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 0,00 340.389,35 4. 341.650,00 -4.001.260,65 
   (Summe aus Zeile 18 und Zeile 32) 
Ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ergebnis 
2015 
-Euro- 
Ansätze 
2015 
-Euro- 
mehr (+) 
weniger (-) 
-Euro- 
1 von 2 
Finanzrechnung 2015 
Finanzrechnung 
Einzahlungen und Auszahlungen 
34 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit, 0,00 0,00 0,00 
Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
35 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit, -3.265.9 03,70 -3.265.900,00 -3,70 
Tilgung von Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 -3.265.903,70 -3 .265.900,00 -3,70 
   (Saldo aus Zeile 34 und Zeile 35) 
37 Finanzmittelbestand 0,00 -2.925.514,35 1.075.750,00 -4.001.264,35 
   (Saldo aus Zeile 33 und Zeile 36) 
38 Haushaltsunwirksame Einzahlungen 1.937,43 0,00 1.937,43 
(u.a. Geldanlagen, Liquiditätskredite) 
39 Haushaltsunwirksame Auszahlungen -4.261,45 0,00 -4.261,45 
(u.a. Geldanlagen, Liquiditätskredite) 
40 Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen 0,00 -2.324, 02 0,00 -2.324,02 
   (Saldo aus Zeile 38 und Zeile 39) 
41 Anfangsbestand an Zahlungsmitteln zu Beginn 0,00 0,00 0,00 
des Jahres 
42 Endbestand an Zahlungsmitteln 0,00 -2.927.838,37 1.075 .750,00 -4.003.588,37 
(= Liquide Mittel am Ende des Jahres) 
   (Summe aus Zeilen 37,40,41) 
Ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ergebnis 
2015 
-Euro- 
Ansätze 
2015 
-Euro- 
mehr (+) 
weniger (-) 
-Euro- 
2 von 2