Künftige Ordnung des Taxiverkehrs in der Innenstadt - Ergebnisse des ersten Abstimmungsgespräches
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6481
Datum: 2015-12-04
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 01.12.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6481
öffentlich
Künftige Ordnung des Taxiverkehrs in der Innenstadt - Ergebnisse 
des ersten Abstimmungsgespräches
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 08.12.2015 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Für die Ratssitzung am 22.09.2015 ist der Antrag gestellt worden, den Neumarkt für die 
Durchfahrt auch von Taxen freizugeben. In einem darauf folgenden Änderungsantrag ist 
mehrheitlich beschlossen worden, die in der Innenstadt geltenden Regelungen für Taxen in 
einem größeren Maßstab zu betrachten und nicht auf die Frage der Befahrbarkeit des 
Neumarktes zu beschränken. Die Verwaltung ist daher aufgefordert worden, mit den 
Taxiverbänden Gespräche über die künftige Ordnung des Taxiverkehrs in der Innenstadt 
aufzunehmen. 
Die Vertreterinnen und Vertreter von Verwaltung, den Taxiunternehmen sowie der 
Stadtwerke und der IHK diskutierten in einem ersten Abstimmungsgespräch zur künftigen 
Ordnung des Taxiverkehrs in der Innenstadt insbesondere über die mögliche Verortung der 
Taxenstände am Neumarkt. Die grundsätzliche Haltung der Taxiunternehmen zur Befahrung 
des Neumarktes ist aufgrund der bestehenden Beschlusslage in dem Gespräch nicht 
problematisiert worden.
Nach den derzeitigen Planungen für die Gestaltung des Neumarkts sind dort zwei 
Taxenstände vorgesehen: Alte Münze (3 Stellplätze) und Kollegienwall (2 Stellplätze). Die 
Vertreter der Taxiunternehmen führten dazu aus, dass die Größe des früheren 
Taxenstandes am Neumarkt das Minimum an Plätzen sei, was sie auch künftig benötigen 
würden. Es handelte sich dabei um 8 Plätze. Die Verwaltung sagte zu, eine Machbarkeit von 
mindestens jeweils 4 Plätzen je geplantem Standort bis zum Folgegespräch zu prüfen. Die 
angedachten Standorte an sich wurden grundsätzlich positiv aufgenommen. Hervorgehoben 
wurde für den Bereich des Kollegienwalls insbesondere die Nähe der Taxenstände zu den 
Ärztehäusern, die hier gegeben sei.
Einigkeit bestand ferner darüber, dass die neuen Standorte deutlich erkennbar sein müssen. 
Dieses könnte mit der neuen Beschilderung der Bussteige kombiniert werden und sollte an 
allen Zuwegen, insbesondere in der Fußgängerzone, erfolgen. Auch hierzu sagte die 
Verwaltung zu, bis zum nächsten Termin Vorschläge für eine mögliche Beschilderung zu 
erarbeiten. Außerdem machten die Vertreter des Taxigewerbes deutlich, dass insbesondere 
für die Abend- und Nachtstunden eine ausreichende Beleuchtung der Standorte wichtig sei.  
Auf Nachfrage wurde seitens der Verwaltung unter Hinweis auf den derzeitigen 
Ratsbeschluss mitgeteilt, dass angesichts der weiteren Bautätigkeiten eine Freigabe des 
Neumarkts für Taxen bis zu einer anderslautenden Entscheidung des Rates nicht erfolgen 
werde. Es wurde aber zugesagt, eine Durchfahrtmöglichkeit an der Kleinen Domsfreiheit, wie 
es sie früher schon gegeben hat, zu prüfen.
Die Verwaltung kündigte den Folgetermin, bei dem sodann insbesondere über die künftige 
Ordnung des Taxenverkehrs am Bahnhof gesprochen werden soll, für Anfang 2016 an..
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