Haushaltsplan 2023 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1502
Datum: 2022-11-18
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 07.11.2022 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1502
öffentlich
Haushaltsplan 2023 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 29.11.2022 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 06.12.2022 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 06.12.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt den Haushaltsplan 2023 des Sondervermögens 
Klärwerke und Kanalbetrieb inkl. Mittelfristplanung für die Jahre 2024-2026 als Teil des 
Haushaltsplanes der Stadt Osnabrück. Der Beschluss gilt vorbehaltlich des Beschlusses des 
Rates zur Vorlage VO/2022/1485 (Anpassung der Anlagen zum Betriebsführungsvertrag 
zwischen der Stadt und der Stadtwerke Osnabrück AG).
Der Haushaltsplan für das Jahr 2023 wird
- im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
der ordentlichen Erträge in Höhe von 53.202.000 €
der ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 41.939.400 €
der außerordentlichen Erträge in Höhe von 20.000 €
der außerordentlichen Aufwendungen in Höhe von 55.000 €
- im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 49.783.400 €
der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 44.729.600 €
der Einzahlungen für Investitionstätigkeit in Höhe von 2.221.500 €
der Auszahlungen für Investitionstätigkeit in Höhe von 6.910.600 €
der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit in Höhe von 0 €
der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit in Höhe von 1.214.000 €
beschlossen. 
Die o.g. Beträge werden gesondert in die Haushaltssatzung der Stadt Osnabrück 
aufgenommen. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja siehe Vorlage
Nein
 
 
B. Personelle Auswirkungen: keine
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C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
positiv
negativ
X keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
positiv
negativ
X keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
G. Beteiligte Stellen: 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV) handelt es sich um eine 
kommunale Einrichtung, die nach § 139 Abs. 1 NKomVG wirtschaftlich selbständig geführt 
wird. Für diese gelten die Bestimmungen über die Haushaltswirtschaft der Kommunen, 
soweit nicht in der KomEinrVO besondere Regelungen getroffen werden. 
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushaltsplan gem. § 113 
NKomVG und den Vorschriften der Kommunalhaushalts- und –kassen-Verordnung 
aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 
sowie dem Stellenplan. Zusätzlich sind noch ein Vorbericht und eine Investitionsübersicht 
beigefügt. 
Der zu beschließende Haushaltsplan 2023 befindet sich in der Anlage. 
In dem angefügten Haushaltsplan sind die aus der VO/2022/1485 resultierenden finanziellen 
Auswirkungen bereits berücksichtigt, sodass eine abweichende Beschlussfassung auch zu 
Anpassungsbedarf im Haushaltsplan führen würde. 
gez. Fillep gez. Hänsler
Anlage/n:
- Haushaltsplan 2023 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb inkl. Vorbericht 
und Investitionsübersicht (Anlage nur digital in Allris verfügbar)
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Haushaltsplan 2023 
 
Sondervermögen 
„Klärwerke und Kanalbetrieb“ 
Leitung: Herr Göcken 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                2 
 
 
I. Inhaltsverzeichnis Haushaltsplan 
 
 
II. Vorbericht zum Haushaltsplan 2023            3   - 14 
III. Gesamtergebnishaushalt               15   - 19 
IV. Gesamtfinanzhaushalt                 20  - 23 
V. Produktblatt         24   - 26 
VI. Investitionsprogramm und Verpflichtungsermächtigungen  27   - 28 
VII. Schuldenlage und Entwicklung      29   - 30 
VIII.  Stellenübersicht (deklaratorisch)      31   - 33 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
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II. Vorbericht 
zum Haushaltsplan 2023 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                4 
 
 
Inhaltsverzeichnis 
1. Grundsatz und Organisation ................................ ................................ ..............................  5 
2. Haushaltsvermerk/Budgetvermerk ................................ ................................ ..................... 6 
3. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2023 ................................ ................................ ....... 7 
3.1 Erträge ................................ ................................ ................................ ..............................  7 
3.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) ................................ ..................... 7 
3.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) ................................ ......................... 7 
3.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) ................................ ................................ ...... 8 
3.1.4 Privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) ................................ ................................ ............. 9 
3.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) ................................ ...............................  9 
3.1.6 Zinsen und ähnliche Finanzerträge (lfd. Nr. 8) ................................ ............................. 9 
3.1.7 Sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) ................................ ................................ ..... 9 
3.1.8 Außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) ................................ ................................ .......... 9 
3.2 Aufwendungen ................................ ................................ ................................ .................. 9 
3.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) ................................ ........................ 10 
3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) ................................ ...... 10 
3.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) ................................ ................................ ...................... 10 
3.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) ................................ ....................... 11 
3.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) ................................ ....................... 11 
3.2.6 Außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) ................................ ............................ 11 
4. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2023 ................................ ................................ ......... 11 
4.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ................................ ............................ 11 
4.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ................................ ........................... 12 
4.2.1 Personalauszahlungen (lfd. Nr. 11) ................................ ................................ ........... 12 
4.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14) ................................ ........................ 12 
4.2.3 Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen (lfd. Nr. 16) ................................ ........... 12 
4.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit ................................ ................................ ............... 12 
4.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ................................ ................................ .............. 12 
4.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ................................ ...............................  13 
5. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation ................................ ............. 13 
6. Ausgleich von Kostenüber-/-unterdeckungen gem. § 5 NKAG ................................ ......... 14 
 
 
 
 
 
 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     5 
 
1. Grundsatz und Organisation 
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV) handelt es sich um eine kommunale Einrichtung, die 
nach § 139 Abs. 1 NKomVG wirtschaftlich selbstständig geführt wird. Für diese gelten die Bestimmungen über 
die Haushaltswirtschaft der Kommunen, soweit nicht in der KomEinrVO besondere Regelungen getroffen wer-
den. 
 
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushaltsplan gem. § 2 Abs. 1 S. 1 KomEin-
rVO i. V. m § 113 NKomVG und den Vorschriften der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO) 
aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus der mittelfristigen Ergebnis - und Finanzplanung sowie einer Stel-
lenübersicht. 
 
Nach dem außer Kraft treten der Verordnung über die Haushaltswirtschaft kaufmännisch geführter kommunaler 
Einrichtungen vom 9. Dezember 1987 und dem gleichzeitigen Inkrafttreten der KomEinrVO wurde zum 
01.01.2015 auch das Haushalts - und Rechnungswesen des SV auf das Neue Kommunale Rechnungswesen 
(NKR) umgestellt.  
 
Aufgrund einer Organisationsprivatisierung wird die öffentliche Abwasserbeseitigung in Osnabrück seit dem 
01.01.2001 von der Stadtwerke Osnabrück AG (SWO) auf eigene Rechnung durchgeführt.  
 
Die der SWO im Rahmen dieser Betriebsführung entstehenden Kosten werden mit dem SV seit dem 01.01.2013 
auf der Basis von Selbstkostenfestpreisen (SKFP) abgerechnet. Bis einschließlich 2012 erfolgte die Abrechnung 
der Betriebsführungskosten auf der Grundlage von Selbstkostenerstattungspreisen (SKEP).  
 
Die derzeit gültige SKFP-Vereinbarung, die mit der Vorlage VO/2020/5963 bereits der Politik vorgestellt wurde, 
betrifft den Zeitraum 20 21 bis 2025. Gemäß der Vorlage VO/2022/1485 sollen Anpassungen an d en Anlagen 
zum Betriebsführungsvertrag vorgenommen werden, deren Auswirkungen entsprechend der dortigen Vor-
schläge in die Haushaltplanung 2023 ff. einbezogen worden sind. 
 
Im Rahmen der Organisationsprivatisierung sind Teile der im Zusammenhang mit der Durchführung der Abwas-
serbeseitigung anfallenden Aufwendungen sowie die Erträge beim SV verblieben und daher in dessen Haus-
halts- und Rechnungswesen zu erfassen. Hierzu gehören z. B. die Personalkosten der beigestellten Mitarbeiter. 
Diese werden der SWO unent geltlich überlassen. Sind Neueinstellungen im Bereich der Entwässerung erfor-
derlich (z. B. aufgrund von Personalabgängen bei den beigestellten Mitarbeitern), so erfolgen diese seit dem 
01.01.2001 durch die SWO. Die entsprechenden Personalaufwendungen werden dem SV im Rahmen der Be-
triebsführungskosten in Rechnung gestellt.  
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     6 
 
Mit dem Übergang der Betriebsführung auf die SWO erfolgte keine Übertragung des bis dahin vorhandenen 
Vermögens. Dieses blieb im Eigentum des SV (sog. Altvermögen). Sämtliche nach dem 01 .01.2001 durchge-
führten Investitionen werden grundsätzlich von der SWO durchgeführt, finanziert und bilanziert. Eine Ausnahme 
hierzu bilden die fremdfinanzierten Investitionen (z. B. Erschließungsgebiete). Diese sind weiterhin beim SV zu 
bilanzieren. Darüber hinaus werden seit dem Jahr 2019 ebenfalls alle aktivierungsfähigen Maßnahmen im Zu-
sammenhang mit Grundstücksanschlusskanälen (GAK) und Inliner-Maßnahmen in Kanälen des Altvermögens 
beim SV bilanziert.  
 
Die Abschreibungen 202 3 auf die ab 01.01.2001 angeschafften /hergestellten Anlagegüter sind damit haupt-
sächlich, sofern nicht zwischenzeitlich abgängig, in den Betriebsführungskosten der SWO enthalten.  
 
Die nachfolgende Grafik zeigt den Anteil der Betriebsführungskosten der SWO an den Gesamtaufwendungen 
2023 der Abwasserbeseitigung. 
 
 
2. Haushaltsvermerk/Budgetvermerk 
Das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb ist budgetiert. 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     7 
 
3. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2023 
3.1 Erträge 
Die ordentlichen und außerordentlichen Erträge des Haushaltsjahres 202 3 mit einem Gesamtvolumen von 
53.222.000 € verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Ertragsarten (siehe nachfolgende Grafik). Die ordentlichen 
Erträge sind mit einem Gesamtvolumen von 53.202.000 € geplant: 
 
 
3.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) 
Hier wird ein Betrag in Höhe von 133.700 € geplant. Es handelt sich dabei um Erstattungen, die aus der Ver-
rechnung von Investitionskosten mit in Vorjahren geleisteten Abwasserabgabezahlungen resultieren. Im R ah-
men dieser Investitionen werden Grundstücke, die bisher über Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben ent-
wässerten, an die öffentliche Kanalisation angeschlossen.  
 
3.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) 
Hierbei handelt es sich um die ertra gswirksame Auflösung der auf der Passivseite der Bilanz ausgewiesenen 
Sonderposten aus Zuweisungen/ Zuschüssen, aus Fremdfinanzierungen, aus Beiträgen o.  ä. Entgelten sowie 
aus dem Gebührenausgleich. Die Auflösung der Zuweisungen/ Zuschüsse, Fremdfinanzierungen und Beiträge 
erfolgt entsprechend den Abschreibungssätzen der Anlagegüter, die für Zuweisungen/ Zuschüsse und Beiträge 
gezahlt wurden. Der Ansatz 2023 (3.035.200 €) steigt im Vergleich zum Rechnungsergebnis 2021 in Höhe von 
1.579.376,60 € um rd. 1,5 Mio. €, was insbesondere auf höhere Auflösungen aus dem Sonderposten des Ge-
bührenausgleichs zurückzuführen ist. 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     8 
 
Wie oben bereits angeführt, werden seit dem Jahr 2019 alle GAK Maßnahmen beim SV aktiviert. Hierfür  sind 
alle eingenommenen Kostenerstattungen aus den vom Fachdienst 20-23 (Kommunale Abgaben) erstellten Be-
scheiden zu den jeweiligen GAK-Maßnahmen als Sonderposten aufzulösen. Zur Ermittlung der Planansätze für 
diese Pos ition wurde anhand verschiedener Prämissen für die GAK Aktivierung eine Simulationsrechnung 
durchgeführt und auf die Ist -Werte bis 2021 zurückgegriffen. Für das Jahr 2023 sind demnach 81.500 € als 
Auflösung zu planen. 
 
Der Betrag aus der ertragswirksamen Auflösung des Sonderpostens für den Gebührenausgleich ergibt sich 
aufgrund der gebührenrechtlich durchzuführenden Nachkalkulationen. Weichen am Ende eines 
Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den kalkulierten Kosten ab, so sind gem. § 5 Abs. 2 Satz  3 
Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) entstandene Kostenüberdeckungen innerhalb der auf 
ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen. Dies bedeutet, dass entstandene Kostenüberdeckungen 
aus 2021 (die 2022 festgestellt wurden) spätestens  bis zur Gebührenkalkulation 202 5 ausgeglichen werden 
müssen. Kostenunterdeckungen 2021 sollen ebenfalls innerhalb dieses Zeitraums ausgeglichen werden.  
 
Im Haushaltsplan 2023 ist im Schmutzwasserbereich eine Überdeckung i. H. v. 1.790.000 € (aus der Nachkal-
kulation 2020) eingeplant. Im Niederschlagswasserbereich wird ebenfalls eine Überdeckung i. H. v. 93.300 € 
(aus der Nachkalkulation 2020) berücksichtigt. Beim Deponiewasser wurde ein Restüberschuss aus der Nach-
kalkulation aus 2020 sowie ein Teilüberschuss aus der Nachkalkulation 2021 in Höhe von zusammen 19.300 € 
angesetzt. Für die Einleitung von anderem Wasser in die Schmutzwasserkanalisation wird ein Überschuss i. H. 
v. 47.900 € (aus der Nachkalkulation 2021) berücksichtigt. Die Einleitung von anderem Wasser in die Nieder-
schlagswasserkanalisation verzeichnet Restübersch üsse gemäß der Nachkalkulation  von 2020 i. H. v. rd. 
35.700 €. Bei den Kleinkläranlagen  wird zudem die Kostenüberdeckung aus der Nachkalkulation 2021 i.H.v. 
2.000 € aufgelöst. Für die abflusslosen Gruben werden gem. der Nachkalkulation 2020 und 2020 Überschüsse 
i. H. v. 500 € angesetzt. 
 
3.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) 
Die Summe der öffentlich -rechtlichen Entgelte beträgt 47.012.600 €. Im Bereich der öffentlich -rechtlichen 
Entgelte stellen die Abwassergebühreneinnahmen (Schmutz - und Niederschlagswasser) mit voraussichtlich 
46.277.300 € die größte Ertragsposition dar. Darüber hinaus werden hier noch die Erträge aus den Gebühren 
für die Einleitung von anderem Wasser in di e Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation, Deponie- und 
Bachwassereinleitungen, Abfuhr und Behandlung des Abwassers aus Kleinkläranlagen und abflusslosen 
Gruben, Verwaltungsgebühren sowie sonstige Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte mit insgesamt  
735.300 € veranschlagt. 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
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3.1.4 Privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) 
Die Summe der privatrechtlichen Leistungsentgelte beträgt 291.000 €. Damit ergibt sich im Vergleich zur Haus-
haltsplanung 2022 eine Reduzierung um 25.300 €. Die Zahlen sind aufgrund der vorliegenden IST -Werte aus 
dem Jahr 2021 geplant worden.   
 
3.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) 
Die Kostenerstattungen und Umlagen enthalten zum einen die entstandenen Kosten aufgrund der Abwasserein-
leitungen der Gemeinde Hasbergen in das Klärwerk Hellern i. H. v. 1.400.000 €. Der Planbetrag orientiert sich 
an den IST-Zahlen aus Vorjahren sowie der Prognose für 2023.  
Zum anderen sind die Erträge aus den Abrechnungen mit dem Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB) und de m 
Fachbereich Städtebau ausgewiesen. Des Weiteren werden Kostenerstattungen gegenüber der SWO für spar-
tenübergreifende Tätigkeiten der beigestellten Mitarbeiter veranschlagt. Im Vergleich zum Planansatz 2022 stei-
gen die Erträge im Jahr 2023 insgesamt von 1.880.100 € auf 2.045.500 €.  
 
3.1.6 Zinsen und ähnliche Finanzerträge (lfd. Nr. 8) 
Ab dem Jahr 2023 werden Zinserträge  i. H. v. 298.600 €  für die Ausleihung des Liquiditätskredits gegenüber 
der Kernverwaltung geplant. Als Grundlage hierfür dient eine Prognose des Fachdienstes Zins- und Schulden-
management.  
3.1.7 Sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) 
Im Bereich der sonstigen ordentliche n Erträge wird u.  a. die Auflösung des per 31.12.2000 vorhandenen 
Bestandes der Erneuerungsrücklage ausgewiesen. Der Auflösungsbetrag i. H. v. 317.400 € orientiert sich an 
den geplanten Abschreibungen aus Investitionen, für die es z.  B. keine Erstattung in  Form eines Bescheides 
gibt. Des Weiteren wird ein Betrag i. H. v. 27.500 € für die Auflösung von Rückstellungen sowie 38.500 € für die 
Herabsetzung im Rahmen von Einzelwert- und Pauschalwertberichtigungen eingeplant. Unter Berücksichtigung 
der geplanten Erträge aus der Fest setzung von Zwangsgeldern i. H. v. 2.000 € ergibt  sich bei den sonstigen 
ordentlichen Erträgen ein Gesamtplanwert 2023 von 385.400 € (Planwert 2022: 237.400 €). 
 
3.1.8 Außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) 
Die außerordentlichen Erträge werden mit einem Betrag i. H. v. 20.000 € geplant. Der Planansatz für sonstige 
außergewöhnliche Erträge beinhaltet Restbuchwertabgänge von Sonderposten und orientiert sich an der Ent-
wicklung der letzten Jahre.  
 
3.2 Aufwendungen 
Die ordentlichen und außerordentlichen Aufwendungen des Haushaltsjahres 202 3 mit einem Gesamtvolumen 
von 41.994.400 € verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Aufwandsarten  (siehe nachfolgende Grafik) . Die 
ordentlichen Aufwendungen sind mit einem Gesamtvolumen von 41.939.400 € geplant: 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     10 
 
 
3.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) 
Die in 2023 eingeplanten Personalaufwendungen beinhalten die Aufwendungen für die beigestellten Mitarbeiter. 
Im Vergleich zur Planung 2022 (430.300 €) sinken die Personalaufwendungen um 19.700 € auf 410.600 €, was 
insbesondere mit geringeren Zuführungen für Rückstellungen für Altersteilzeit zu begründen ist. Mit Ausnahme 
der üblichen Tarifsteigerungen werden die Aufwendungen für aktives Personal langfristig sinken, da bei einem 
Ausscheiden beigestellter Mitarbeiter Neueinstellungen auf Seiten des Betriebsführers erfolgen. 
 
3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) 
Die Sach- und Dienstleistungen stellen die größte Aufwandsposition im SV dar. Der Gesamtbetrag in 2023 i. H. 
v. 35.891.300 € ergibt sich hauptsächlich aus den Betriebsführungskosten der SWO i. H. v. 33.157.200 €, den 
Overhead- und Serviceaufwendungen (1.023.400 €), der Unterhaltung von Inliner-Maßnahmen beim Altvermö-
gen (422.500 €), der Unterhaltung von GAK -Maßnahmen (440.300 €) sowie den Unterhaltungskosten für die 
Gewässer III. Ordnung (290.200 €). Dadurch kommt es gegenüber dem Planansatz aus dem Jahr 2022 zu einer 
Erhöhung in 2023 um 2.008.400 €. Die Kostensteigung resultiert vor allem aus einem Anstieg der Betriebsfüh-
rungskosten, die auch mit deutlichen Mehrkosten für die Energiebeschaffung in Zusammenhang stehen (siehe 
dazu auch VO/2022/1485).   
 
3.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) 
Die im Haushaltsplan ausgewiesenen Abschreibungen beziehen sich auf das sog. Altvermögen sowie die Akti-
vierung von GAK- und Inliner-Maßnahmen. Diese werden gem. NKR, im Gegensatz zu den Abschreibungen in 
der Gebührenkalkulation, auf der Basis der Anschaffungs- und Herstellungskosten berechnet. Im Vergleich zum 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     11 
 
Vorjahr steigt der Ansatz für 2023 von 4.390.300 € auf 4.518.900 €. Dies liegt an der Erhöhung der Planzahlen 
für die Aktivierung von GAK Erneuerungs - und –herstellungsmaßnahmen sowie entsprechenden Inlinermaß-
nahmen. Wie bereits unter der lfd. Nr. 3 ausgeführt, wurde eine Simulation mit entsprechenden Werten vorge-
nommen. 
 
3.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) 
Da seit dem 01.01.2001 mit Ausnahme der GAK-Maßnahmen und Inliner-Maßnahmen am Altvermögen die im 
Wesentlichen anstehenden Investitionen von der SWO durchgeführt und finanziert werden, entfällt für das SV 
ab diesem Zeitpunkt grundsätzlich die Neuaufnahme von langfristigen Darlehen. Die lfd. Tilgungen sowie Dar-
lehensumschuldungen für den per 31.12.2000 vorhandenen Darlehensbestand führen so in jedem Jahr zu ge-
ringeren Darlehensrestschulden und damit zurzeit auch zu sinkenden Zinsaufwendungen. Der Ansatz wird da-
her von 350.200 € in 2022 auf 298.400 € in 2023 herabgesetzt. 
 
3.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) 
Die wesentlichen Positionen im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen die Abwasserabgabe 
(559.500 €) sowie  die Kosten des Unterhaltungsverbandes Nr. 96 „Hase -Bever“ für die Unterhaltung der 
Gewässer II. Ordnung (231.400 €), die an den OSB erstattet werden, dar. Der Planansatz 2023 i. H. v. 820.200 
€ sinkt damit um 14.600 € im Vergleich zum Ansatz aus 2022. 
 
3.2.6 Außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) 
Im Bereich der außerordentlichen Aufwendungen wird für die Jahre 2023 ff. jeweils ein Betrag i. H. v. 55.000 € 
für Restbuchwertabschreibungen eingeplant.  
 
4. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2023 
Der Finanzhaushalt enthält alle geplanten Ein - und Auszahlungen des Haushaltsjahres. Dies sind zum einen 
die Ein- und Auszahlungen auslaufender Verwaltungstätigkeit und zum anderen die Ein- und Auszahlungen aus 
Investitions- und Finanzierungstätigkeit. Es werden, wie im Vorjahr, nur die Positionen erläutert, bei denen der 
Finanzhaushalt abweichende Werte zum Ergebnishaushalt ausweist bzw. die zusätzlich zum Ergebnishaushalt 
aus Finanzierungs- und Investitionstätigkeit hinzukommen. 
 
4.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im Ergebnishaushalt ausgewiesenen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten sind keine zahlungswirk-
samen Vorgänge. Damit erfolgt auch kein Ausweis im Finanzhaushalt. 
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Einzahlungen ist unter der  Position zur lfd. Nr. 11 im 
Ergebnishaushalt im Bereich der Zwangsgelder wieder zu finden . Da die restlichen sonstigen ordentlichen  
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     12 
 
Erträge aus der Herabsetzung von Wertberichtigungen (38.500 €), Erträge aus der Auflösung von Rückstellun-
gen für die Inanspruchnahme von Altersteilzeit (27.500 €) sowie die Auflösungserträge der Erneuerungsrücklage 
(Altbestand bis 2001) i. H. v. 317.400 € nicht zahlungswirksam sind, werden diese nicht unter der lfd. Nr. 9 des 
Finanzhaushaltes ausgewiesen.  
 
4.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im Ergebnishaushalt ausgewiesenen Abschreibungen sind keine zahlungswirksamen Vorgänge. Damit er-
folgt auch kein Ausweis im Finanzhaushalt. 
 
4.2.1 Personalauszahlungen (lfd. Nr. 11) 
Die Summe der Auszahlungen für aktives Personal i. H. v. 397.600 € liegt 13.000 € unter den Aufwendungen 
im Ergebnishaushalt ( 410.600 €). Dies  liegt an der geplanten Bildung von nicht zahlungswirksamen 
Personalrückstellungen.   
 
4.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14) 
In dieser Position sind neben den im Ergebnishaushalt geplanten Zinsen (i. H. v. 298.400 €) auch die an die 
SWO zu zahlende Erneuerungsrücklage und die an den Kernhaushalt der Stadt Osnabrück zu zahlende 
Eigenkapitalverzinsung (insgesamt 7.322.100 €) enthalten.  
4.2.3 Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen (lfd. Nr. 16) 
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Auszahlungen ist die korrespondierende Position zur lfd. Nr. 19 
im Ergebnishaushalt.  
 
4.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
Die lfd. Nr. 19 des Finanzhaushaltes enthält die geplanten Einzahlungen aus den nach BauGB gezahlten Bei-
trägen für Straßenentwässerungsanteile i. H. v. insgesamt 20.000 € sowie die geplanten GAK Einzahlungen 
durch erstellte Bescheide vom Fachdienst 20-23 (Kommunale Abgaben) i. H. v. 2.201.500 €. Zur Ermittlung der 
Planansätze wurde anhand verschiedener Prämissen für die GAK Passivierung eine Simulationsrechnung 
durchgeführt. 
 
4.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
Die Auszahlungen für Investitionen umfassen nur die Investitionen des SV. Darunter fallen vor allem die GAK-
Maßnahmen und die Inlinermaßnahmen am Altvermögen. Die Kanalinvestitionen sowie sonstigen Investitionen 
z. B. im Bereich Klärwerke werden von der SWO im Rahmen der Betriebsführung vorgenommen und sind i n 
deren Wirtschafts- und Investitionsplänen ausgewiesen. Die entsprechenden Prämissen zur Planung der GAK 
Auszahlungen für die Herstellung und Erneuerung  sowie die Inlinermaßnahmen wurden vorher mit der SWO 
abgestimmt. Die unter 4.3 und 4.4 beschriebenen Investitionsmaßnahmen finden sich auch im Investitionspro-
gramm des SV (siehe VI. Investitionsprogramm).  
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     13 
 
 
4.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
Die hier ausgewiesenen Planbeträge enthalten nur Tilgungen für Darlehen. Die lfd. Tilgungen sowie Darlehen-
sumschuldungen für den per 31.12.2000 vorhandenen Darlehensbestand führen in jedem Jahr grundsätzlich zu 
geringeren Darlehensrestschulden (außer es kommt zu unvorhersehbaren notwendigen Kreditneuaufnahmen 
und somit zusätzlichen Tilgungen). Aus diesem Grund sinken die Beträge im mittelfristigen Planungszeitraum 
(lfd. Nr. 34) von 1.214.000 € in 2023 auf 1.173.500 € in 2026.  
5. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation 
Der Haushaltsplan 2023 weist ein Jahresergebnis i. H. v. 11.227.600 € aus. Dieses positive Jahresergebnis ist 
allerdings nicht gleichbedeutend mit einer Kostenüberdeckung in der Gebührenkalkulation der Abwasserbesei-
tigung. Vielmehr kommt es aufgrund der unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen (KomHKVO für den Haushalt 
und NKAG für die Gebührenkalkulation) zu diesem Jahresergebnis.  
 
Nachfolgend wird eine Überleitungsrechnung vorgenommen. Aus dieser ist ersichtlich, dass die Gebührenkal-
kulation eine volle Kostendeckung enthält: 
 
  
Die Differenz zwischen kalkulatorischer und bilanzieller Abschreibung ergibt sich aufgrund der Tatsache, dass 
gem. NKAG die Abschreibungen – aus Gründen der Refinanzierung – auf der Basis von jährlich zu indizierenden 
Wiederbeschaffungszeitwerten berechnet werden dürfen. Im Haushaltsrecht darf hing egen lediglich von den 
fortgeschriebenen Anschaffungs- und Herstellungskosten abgeschrieben werden. Die unterschiedlichen Be-
träge bei der Verzinsung ergeben sich daraus, dass gem. NKAG auch eine angemessene Eigenkapitalverzin-
sung in der Gebührenkalkulation  berücksichtigt werden darf. Im Haushaltsplan werden hingegen nur die tat-
sächlichen Fremdkapitalzinsen veranschlagt. 
Bezeichnung 2023 Erläuterung
Jahresergebnis 
Haushaltsplan 11.227.600 €          lfd. Nr. 25
Differenz zw. kalk. und 
bilanzieller AfA 7.687.290 €-             
Differenz zw. kalk. Zinsen und
effektiven Schuldzinsen 2.139.848 €-             
nicht zu berücksichtigende 
Positionen (Gebührenrecht) 1.258.706 €-             
z.B. vermietete Anlagen,
Auflösungen von Sonderposten, 
Rundungsdifferenzen,  etc.
Sonstige Abweichungen 141.755 €-                
in Geb.-kalk. enthaltene Kosten-
unterdeckungen aus VJ
Saldo                              0 € 
Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     14 
 
Darüber hinaus gibt es verschiedene Positionen, die gebührenrechtlich nicht angesetzt werden dürfen. So dür-
fen z.B. die Aufwendungen für vermietete Anlagen nicht in die Gebührenkalkulation einfließen, da es sich hierbei 
nicht um betriebsbedingte Kosten handelt. Des Weiteren werden die Auflösungen der Sonderposten – z. B. aus 
Zuwendungen und Beiträgen – gebührenrechtlich nicht im Ertrag ausgewiesen, da diese in Höhe ihrer ursprüng-
lichen Anschaffungs- und Herstellungskosten bereits als Abzugskapital bei der Berechnung der kalkulatorischen 
Zinsen (kostenmindernd) berücksichtigt werden. Die sonstigen Abweichungen enthalten die im Haushaltsplan 
nicht ausgewiesenen Auflösungen von Kostenunterdeckungen. Hierzu wird auf die Erläuterungen unter 6. ver-
wiesen.  
6. Ausgleich von Kostenüber-/-unterdeckungen gem. § 5 NKAG 
Gem. § 5 Abs. 2 S. 3 NKAG in der zurzeit gültigen Fassung sind Kostenüberdeckungen innerhalb der auf ihre 
Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen; Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeitraums 
ausgeglichen werden. 
 
Entstandene Kostenüberdeckungen werden im Rahmen des Jahresabschlusses gem. NKR aufwandswirksam 
in einen So nderposten für den Gebührenausgleich gebucht. In dem Jahr, in dem die Kostenüberdeckung im 
Rahmen der Gebührenkalkulation verrechnet wird, erfolgt eine ertragswirksame Auflösung des Sonderpostens. 
Kostenunterdeckungen sind im Haushaltsplan gem. NKR nicht separat auszuweisen.  
 
Aus diesem Grund erfolgt die Darstellung der mit der Gebührenkalkulation 202 3 verrechneten Kostenunterde-
ckungen und –überdeckungen im Vorbericht zum Haushaltsplan. 
 
Nachfolgend werden die in der Gebührenkalkulation 202 3 berücksichtigten Kostenunterdeckungen (+) und -
überdeckungen (-) aus Vorjahren dargestellt. 
 
a) Schmutzwasser 1.790.000,00 €-  Restüberschuss 2020 i.H.v. 2020
b) Niederschlagswasser 268,00 €              
Teilüberschuss in. H.v. 93.287 € gem. 
Nachkalkulation 2020 und Defizit i.H.v. 
93.555 € gem. Nachkalkualtion 2021
c) Deponiewasser 19.295,00 €-        
Restüberschuss i.H.v. 16.120 € gem. 
Nachkalkulation 2020 und Teilüberschuss 
i.H.v. 3.175 € gem. Nachkalkulation 2021
d) 
Einleitung von anderem Wasser in 
die Schmutzwasserkanalisation 638,00 €-              
Teildefizit 2019 i.H.v. 47.300 €, Restdefizit 
2019 i.H.v.  10.000 € wird nicht 
berücksichtigt, sowie Überschuss i.H.v. 
47.938 € gem. Nachkalkulation 2021
e)
Einleitung von anderem Wasser in 
die 
Niederschlagswasserkanalisation 35.654,00 €-        Restüberschuss 2020 i.H.v.  35.654 € 
f) Kleinkläranlagen 1.997,00 €-           
Defizit 2019 i.H.v. 10.984 € wird nicht mehr 
berücksichtigt, Überschuss i.H.v. 1.997 € 
gem. Nachkalkulation 2021
g) Abflusslose Gruben 409,00 €              
Restdefizit 2019 i.H.v. 900 €, 
Restüberschuss i.H.v. 278 € gem. 
Nachkalkualtion 2020 sowie 
Teilüberschuss i.H.v. 213 € gem. 
Nachkalkulation 2021
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     15 
 
 
 
 
 
 
 III. Gesamtergebnishaushalt 
2023 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     16 
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.545.352,79 131.600 133.700 133.700 133.700 133.700 
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 1.545.352,79 131.600 133.700 133.700 133.700 133.700 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.579.376,60 1.996.800 3.035.200 2.546.400 2.325.400 1.140.100 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 300.997,57 300.000 270.000 268.000 266.000 264.000 
 31610100 Erträge a. d. Auflösung v. 
Fremdfinanzie 331.051,15 200.000 205.000 205.000 205.000 205.000 
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 550.470,41 520.000 490.000 485.000 480.000 475.000 
 33710100 Erträge Auflösung SoPo GAK 24.799,47 83.600 81.500 118.700 156.900 196.100 
 33810000 Auflösung SoPo für 
Gebührenausgleich 372.058,00 893.200 1.988.700 1.469.700 1.217.500 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 46.508.625,96 45.910.100 47.012.600 47.435.700 47.859.200 48.282.900 
 öffentlich-rechtliche Entgelte ohne Ansatz 0,00 0 0 0 0 0 
 33110000 Verwaltungsgebühren 61.255,00 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 16.899,94 0 0 0 0 0 
 33210300 Abwassergebühren - 
Schmutz/Niederschlag 45.760.015,80 45.210.200 46.277.300 46.687.300 47.097.300 47.507.300 
 33210400 Anderes Wasser in 
Schmutzwasser 193.159,17 128.600 164.500 169.400 174.500 179.700 
 33210500 Anderes Wasser in 
Niederschlagswasser 77.926,57 113.300 105.600 108.700 111.900 115.200 
 33210600 Deponiewasser 378.003,80 379.100 386.200 391.200 396.200 401.200 
 33210700 Gebühr für Kleinkläranlagen 15.638,75 9.800 9.900 10.000 10.200 10.400 
 33210800 Gebühr für abflusslose Gruben 5.726,93 4.100 4.100 4.100 4.100 4.100 
6 privatrechtliche Entgelte 281.037,30 316.300 291.000 291.000 291.000 288.100 
 34110000 Mieten und Pachten 11.342,73 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 189.498,54 185.400 190.200 190.200 190.200 187.300 
 34610600 Reinigung u. Untersuchung 
Abwasserbeseit 10.555,59 9.600 9.500 9.500 9.500 9.500 
 34610700 Abnahme von Sonderabwasser 69.640,44 110.000 80.000 80.000 80.000 80.000 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.843.590,89 1.880.100 2.045.500 2.003.600 1.978.000 1.991.700 
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 1.311.163,28 1.320.000 1.400.000 1.400.000 1.400.000 1.400.000 
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 532.427,61 560.100 645.500 603.600 578.000 591.700 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge -140.264,69 -74.500 298.600 401.800 427.800 447.600 
 36120000 Zinserträge von Gemeinden (GV) -140.264,69 -74.500 298.600 401.800 427.800 447.600 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     17 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 391.321,49 237.400 385.400 391.400 423.600 471.900 
 sonstige ordentliche Erträge ohne Ansatz 0,00 0 0 0 0 0 
 35610010 Zwangsgelder 0,00 6.000 2.000 2.000 2.000 2.000 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 248.103,18 1.500 27.500 30.000 7.500 0 
 35831110 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 35.406,44 20.000 30.000 30.000 30.000 30.000 
 35831120 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 11.835,54 2.500 8.500 8.500 8.500 8.500 
 35839001 Auflösung Alt-
Erneuerungsrücklage 96.041,37 207.400 317.400 320.900 375.600 431.400 
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -65,04 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 52.009.040,34 50.397.800 53.202.000 53.203.600 53.438.700 52.756.000 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -413.318,45 -430.300 -410.600 -415.000 -324.300 -317.800 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -290.402,17 -296.100 -307.700 -312.700 -244.900 -242.200 
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 4.802,02 0 0 0 0 0 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -20.816,65 -20.600 -21.500 -21.900 -16.600 -16.100 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -65.109,43 -62.600 -66.400 -67.600 -50.900 -49.400 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -1.637,18 -1.600 -1.800 -1.900 -1.600 -1.600 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte 0,00 -200 -200 -200 -200 -200 
 40700000 
Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. -40.155,04 -49.200 -13.000 -10.700 -10.100 -8.300 
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -32.093.723,40 -33.882.900 -35.891.300 -36.009.000 -36.676.600 -37.731.000 
 Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen 
ohne Ansatz 0,00 0 0 0 0 0 
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -62.236,17 -3.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -173.075,34 -135.000 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 
 42120030 GAK Unterhaltung ohne 
Erstattung -46.975,18 -428.400 -440.300 -452.200 -464.100 -476.000 
 42120050 Unterhaltung Inliner -657.442,76 -1.306.000 -422.500 -615.800 -615.800 -615.800 
 42120900 Unterhaltung Gewässer III. 
Ordnung -180.652,58 -312.600 -290.200 -296.700 -304.900 -312.800 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     18 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -2.500 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 42310000 Mieten und Pachten -3.235,14 -13.300 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -38.365,60 -32.300 -44.200 -45.500 -46.800 -48.200 
 42410100 Grundbesitzabgaben -23.439,87 -21.900 -21.900 -21.900 -21.900 -21.900 
 42410600 Gebäudeversicherung -46,22 -100 -100 -100 -100 -100 
 42411400 Abfallbeseitigungsgebühren 
Deponie -7.121,80 -7.400 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -9.346,26 -20.000 -50.000 -40.000 -40.000 -40.000 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -253.999,63 -283.400 -292.800 -78.600 -78.600 -78.600 
 42910100 Betriebsführungskosten 
Stadtwerke Osnab. -29.658.251,87 -30.320.900 -33.157.200 -33.262.000 -33.884.500 -34.892.500 
 42910200 Service-u. 
Overheadaufwendungen an Stadt -979.534,98 -995.100 -1.023.400 -1.047.500 -1.071.200 -1.096.400 
16 Abschreibungen -4.308.704,27 -4.390.300 -4.518.900 -4.617.900 -4.634.400 -4.689.300 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -4.297.353,44 -4.363.200 -4.492.700 -4.591.800 -4.608.300 -4.663.200 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -263,46 -100 -100 0 0 0 
 47211110 Einzelwertberichtigung 0,00 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
 47211120 Pauschalwertberichtigung 0,00 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -11.087,37 -14.000 -13.100 -13.100 -13.100 -13.100 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -387.463,49 -350.200 -298.400 -256.100 -211.400 -168.800 
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -194.198,19 -220.100 -242.600 -228.300 -195.100 -159.200 
 45190000 Zinsaufwendungen an s. ausl. 
Bereichen 0,00 0 0 0 0 0 
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -33,73 -200 -200 -200 -200 -200 
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -193.231,57 -129.900 -55.600 -27.600 -16.100 -9.400 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.928.746,11 -834.800 -820.200 -822.500 -824.800 -820.700 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. 0,00 -500 -400 -400 -400 -400 
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D 0,00 0 0 0 0 0 
 44310000 Geschäftsaufwendungen -245,05 -400 -200 -200 -200 -200 
 44310100 Bürobedarf 0,00 -200 -100 -100 -100 -100 
 44310200 Bücher und Zeitschriften -152,80 -300 -300 -300 -300 -300 
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -345,11 -300 -400 -400 -400 -400 
 44310600 Dienstreisen 0,00 -200 -200 -200 -200 -200 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     19 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ 0,00 -200 0 0 0 0 
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten 0,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
 44310900 Datenverarbeitung -4.174,00 -8.800 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -437.562,00 -569.100 -559.500 -559.500 -559.500 -559.500 
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -6.500,00 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 0 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -10.524,14 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600 
 44550700 Erstattung UHV an verbundene 
Unternehmen -229.140,33 -230.500 -231.400 -233.700 -236.000 -238.400 
 44821000 Säumniszuschläge 0,00 0 0 0 0 0 
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -28.236,03 0 0 0 0 0 
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -0,65 0 0 0 0 0 
 46110000 Abführung Gebührenüberschuss 
an SoPo Geb -2.209.725,00 0 0 0 0 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -40.131.955,72 -39.888.500 -41.939.400 -42.120.500 -42.671.500 -43.727.600 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 11.877.084,62 10.509.300 11.262.600 11.083.100 10.767.200 9.028.400 
22 außerordentliche Erträge 17.574,80 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 
 außerordentliche Erträge ohne Ansatz 0,00 0 0 0 0 0 
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 17.574,80 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 
23 außerordentliche Aufwendungen -50.720,72 -210.000 -55.000 -55.000 -55.000 -55.000 
 außerordentliche Aufwendungen ohne 
Ansatz 0,00 0 0 0 0 0 
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -50.720,72 -210.000 -55.000 -55.000 -55.000 -55.000 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -33.145,92 -190.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 11.843.938,70 10.319.300 11.227.600 11.048.100 10.732.200 8.993.400 
26 Summe der Jahresfehlbeträge aus 
Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 KomHKVO 0,00 0 0 0 0 0 
 
 
 
 
 
 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     20 
 
 
 
 
 
 
 IV. Gesamtfinanzhaushalt 
2023 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     21 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.545.352,79 131.600 133.700 133.700 133.700 133.700 
 61410000 Zuweisungen und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 1.545.352,79 131.600 133.700 133.700 133.700 133.700 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 46.540.161,12 45.910.100 47.012.600 47.435.700 47.859.200 48.282.900 
 63110000 Verwaltungsgebühren 62.940,00 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 
 63210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 46.477.221,12 45.845.100 46.947.600 47.370.700 47.794.200 48.217.900 
5 privatrechtliche Entgelte 277.213,16 316.300 291.000 291.000 291.000 288.100 
 64110000 Mieten und Pachten 11.843,45 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 265.369,71 305.000 279.700 279.700 279.700 276.800 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.831.675,45 1.880.100 2.045.500 2.003.600 1.978.000 1.991.700 
 64820000 Erstattungen von Kommunen 1.311.163,28 1.320.000 1.400.000 1.400.000 1.400.000 1.400.000 
 64850000 Erstattungen von verb. Unt., Bet., 
Sond. 520.512,17 560.100 645.500 603.600 578.000 591.700 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0,00 -74.500 298.600 401.800 427.800 447.600 
 66120000 Zinseinzahlungen von 
Gemeinden (GV) 0,00 -74.500 298.600 401.800 427.800 447.600 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 6.000 2.000 2.000 2.000 2.000 
 65610000 Bußgelder 0,00 6.000 2.000 2.000 2.000 2.000 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 50.194.402,52 48.169.600 49.783.400 50.267.800 50.691.700 51.146.000 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -384.776,78 -381.100 -397.600 -404.300 -314.200 -309.500 
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -297.100,15 -296.100 -307.700 -312.700 -244.900 -242.200 
 70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -20.816,65 -20.600 -21.500 -21.900 -16.600 -16.100 
 70320000 Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer -66.746,61 -64.200 -68.200 -69.500 -52.500 -51.000 
 70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beamte u. AN -113,37 -200 -200 -200 -200 -200 
11 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-32.205.817,23 -33.882.900 -35.891.300 -36.337.100 -37.000.200 -37.731.000 
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. 
Anlagen -1.532,87 -3.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -505.098,89 -2.182.000 -1.263.000 -1.474.700 -1.494.800 -1.514.600 
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -2.500 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 72310000 Mieten und Pachten -3.235,14 -13.300 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     22 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. 
Anl. -86.762,15 -61.700 -73.900 -75.200 -76.500 -77.900 
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 72710000 Besondere Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. -8.496,60 -20.000 -50.000 -40.000 -40.000 -40.000 
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -31.600.691,58 -31.599.400 -34.473.400 -34.716.200 -35.357.900 -36.067.500 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -10.695.645,85 -8.099.200 -7.620.500 -7.340.100 -7.047.600 -6.759.700 
 75170000 Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute -212.152,56 -220.100 -242.600 -228.300 -195.100 -159.200 
 75190000 Zinsauszahlungen an s. ausl. 
Bereichen 0,00 0 0 0 0 0 
 75910000 Kreditbeschaffungskosten -33,73 -200 -200 -200 -200 -200 
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -10.483.459,56 -7.878.900 -7.377.700 -7.111.600 -6.852.300 -6.600.300 
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -984.193,98 -834.800 -820.200 -822.500 -824.800 -820.700 
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsausz. 0,00 -500 -400 -400 -400 -400 
 74290000 Inanspruchnahme von Rechten 
und Diensten -100,00 0 0 0 0 0 
 74310000 Geschäftsauszahlungen -130.791,01 -15.400 -9.600 -9.600 -9.600 -9.600 
 74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -592.539,00 -569.100 -559.500 -559.500 -559.500 -559.500 
 74530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 
 74550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -252.664,47 -247.600 -248.500 -250.800 -253.100 -249.000 
 74820000 Säumniszuschläge -5,00 0 0 0 0 0 
 74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit -5.953,50 0 0 0 0 0 
16 = Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit -44.270.433,84 -43.198.000 -44.729.600 -44.904.000 -45.186.800 -45.620.900 
17 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 
(Summe Zeile 9 abzüglich Summe Zeile 
16) 
5.923.968,68 4.971.600 5.053.800 5.363.800 5.504.900 5.525.100 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 888.872,50 2.162.000 2.221.500 2.281.000 2.340.500 2.400.000 
 68910000 Beiträge 888.872,50 2.162.000 2.221.500 2.281.000 2.340.500 2.400.000 
20 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 888.872,50 2.162.000 2.221.500 2.281.000 2.340.500 2.400.000 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     23 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 -400.000 -150.000 0 0 0 
 78210000 Erwerb von 
Grundstückenu.Gebäuden 0,00 -400.000 -150.000 0 0 0 
25 Baumaßnahmen -3.700.748,70 -7.695.500 -6.760.600 -4.715.500 -4.822.600 -4.929.700 
 78720000 
AuszahlungfürTiefbaumaßnahmen -3.700.748,70 -7.695.500 -6.760.600 -4.715.500 -4.822.600 -4.929.700 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0,00 -2.500 0 0 0 0 
 78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. 
Sachges. 0,00 -2.500 0 0 0 0 
27 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -3.700.748,70 -8.098.000 -6.910.600 -4.715.500 -4.822.600 -4.929.700 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe Zeile 30) -2.811.876,20 -5.936.000 -4.689.100 -2.434.500 -2.482.100 -2.529.700 
32 Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 3.112.092,48 -964.400 364.700 2.929.300 3.022.800 2.995.400 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten 
und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
1.320.000,16 0 0 0 0 0 
 69271000 Kreditauf.Investit.Kreditin Euro < 
1 Jahr Laufzeit 0,00 0 0 0 0 0 
 69291000 Kreditauf.Invest. ausl.Bereich 
Euro<1Jahr Laufzeit 1.320.000,16 0 0 0 0 0 
34 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und 
Rückzahlung von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
-5.543.511,74 -1.834.600 -1.214.000 -1.219.800 -1.225.900 -1.173.500 
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinsti 0,00 -1.834.600 -1.214.000 -1.219.800 -1.225.900 -1.173.500 
 79271000 Tilg.Kredite Investi.Kreditin Euro 
<1Jahr Laufzeit -2.853.839,62 0 0 0 0 0 
 79272000 Tilg.KrediteInvest.Kreditin Euro 
>1-5JahreLaufzeit -552.822,78 0 0 0 0 0 
 79273000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit -2.136.849,34 0 0 0 0 0 
 79291000 Tilg.Kredite Invest.ausl.Berei 
Euro<1Jahr Laufzeit 0,00 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo 
aus Zeile 33 und 34) -4.223.511,58 -1.834.600 -1.214.000 -1.219.800 -1.225.900 -1.173.500 
36 Finanzmittelveränderung (Summe aus 
Zeile 32 und 35) -1.111.419,10 -2.799.000 -849.300 1.709.500 1.796.900 1.821.900 
 
  
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     24 
 
 
 
 
 
 
 
 
V. Produktblatt 
 
 
 
 
 
 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     25 
 
Produkt: 1.500.5.3.8.01 Abwasserbeseitigung Organisationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
20-6 FD Rechnungswesen und Sondervermögen 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 538 Abwasserbeseitigung 
Produktverantwortlicher:  Herr Göcken 
Produktbeschreibung:  Gem. § 96 Abs. 1 NWG obliegt der Stadt Osnabrück die Abwasserbeseitigung. Diese 
umfasst gem. § 54 Abs. 2 WHG das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, 
Versickern, Verregnen und Verrieseln von Abwasser sowie das Entwässern von 
Klärschlamm in Zusammenhang mit der Abwasserbeseitigung. Zur Abwasserbeseitigung 
gehört auch die Abfuhr und Behandlung des in Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms 
und des Inhaltes aus abflusslosen Gruben. 
Im Rahmen einer per 01.01.2001 vorgenommenen Organisationsprivatisierung wird die 
Durchführung der Abwasserbeseitigung seit diesem Zeitpunkt von der Stadtwerke 
Osnabrück AG wahrgenommen. 
Die Gebühren - und Nachkalkulation sowie die Haushaltsplan- und Jahresabschluss -
aufstellung wird unter Einbeziehung der Betriebsführungskosten durch den 
Gebührenhaushalt Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb im Fachdienst 
„Rechnungswesen und Sondervermögen“ vorgenommen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Wassergesetz (NWG), Wasserhaushaltsgesetz (WHG) 
Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG), Satzungen (Gebührensatzung für 
Grundstücksabwasseranlagen, Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und 
Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung, Satzung über die Höhe der Gebühren 
für die Benutzung der Abwasserbeseitigung, Abwasserbeseitigungssatzung, Satzung über 
die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen), 
Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohner/innen, Gewerbetreibende 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Ist Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Be-
amten1 11 11 10 10 9 8 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Gebührenstabilität 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
./. ./. 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
./.  
 
Kennzahl Ist Ist Plan Plan* Plan* Plan* 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Gebühr für die Schmutzwasserab-
leitung 2,83 € / m³ 2,77 € / m³ 2,84 € / m³                   
Gebühr für die Niederschlagswas-
serableitung 1,00 € / m² 1,00 € / m² 1,02 € / m²                   
Gebühr für die Einleitung von ande-
rem Wasser in die Schmutzwasser-
kanalisation 
2,83 € / m³ 2,83 € / m³ 2,97 € / m³                   
Gebühr für die Einleitung von ande-
rem Wasser in die Niederschlags-
wasserkanalisation 
0,72 € / m³ 0,79 € / m³ 1,02 € / m³    
                                                           
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms (bei Gebäuden 
im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäu demanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitio-
nen ab 100.000 € angegeben. 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     26 
 
Kennzahl Ist Ist Plan Plan* Plan* Plan* 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Gebühr für die Entwässerung v. De-
ponien (Ableitung in die Schmutz-
wasserkanalisation) 
2,49 € / m³ 2,73 € / m³ 2,84 € / m³    
Gebühr für die Abfuhr und Behand-
lung v. Schlamm aus Kleinkläranla-
gen 
47,50 € / m³ 54,68 € / m³ 66,35 € / m³    
Gebühr für die Abfuhr und Behand-
lung des Inhaltes aus abflusslosen 
Gruben 
39,77 € / m³ 48,80 € / m³ 54,90 € / m²    
* für die Jahre 2024 bis 2026 liegen noch keine Gebührenkalkulationen vor. 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
  
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     27 
 
 
 
 
 
 
 
 
VI. Investitionsprogramm und 
Verpflichtungsermächtigungen 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     28 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Übersicht  
über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich  
fällig werdenden Auszahlungen 
 
 
Für die Jahre 2023-2026 werden keine Auszahlungen aus Verpflichtungsermächtigungen fällig. 
 
 
 
 
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit, sonstige Investitionstätigkeit (3er-Projekte)
Einzelmaßnahme Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
*     3.50001.00.1      Planung Investitionskredite SV 1.834.600,00 €    1.214.000,00 €      1.219.800,00 €      1.225.900,00 €      1.173.500,00 €      
*     3.50002.00.1      Planung Gewinnverwendung SV 7.749.000,00 €    7.322.100,00 €      7.084.000,00 €      6.836.200,00 €      6.590.900,00 €      
Summe 9.583.600,00 €    8.536.100,00 €      8.303.800,00 €      8.062.100,00 €      7.764.400,00 €      
Investitionsprogramm (7er-Projekte)
Einzelmaßnahme Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
*     7.500000.705      Zuwendungen/Zuschüsse 20.000,00 €-         20.000,00 €-           20.000,00 €-           20.000,00 €-           20.000,00 €-           
*     7.500000.710      Ausz. Erwerb VG >1000 EUR 2.500,00 €            -  €                        -  €                        -  €                        -  €                        
*     7.500001.705      GAK Einzahlungen Bescheide 2.142.000,00 €-    2.201.500,00 €-      2.261.000,00 €-      2.320.500,00 €-      2.380.000,00 €-      
*     7.500001.710.001  GAK Auszahlungen Herstellung 2.142.000,00 €    2.201.500,00 €      2.261.000,00 €      2.320.500,00 €      2.380.000,00 €      
*     7.500001.710.002  GAK Auszahlungen Erneuerung 1.713.600,00 €    1.761.200,00 €      1.808.800,00 €      1.856.400,00 €      1.904.000,00 €      
*     7.500002.710.001  Schlauchliner im NW-Kanal 1.204.900,00 €    910.400,00 €         395.700,00 €         395.700,00 €         395.700,00 €         
*     7.500002.710.003  Schlauchliner im SW-Kanal -  €                      -  €                        -  €                        -  €                        -  €                        
*     7.500002.710.004  Schlauchliner im MW-Kanal 89.300,00 €         1.612.500,00 €      250.000,00 €         250.000,00 €         250.000,00 €         
*     7.500003.710.002  RRB Limberg 2.545.700,00 €    275.000,00 €         -  €                        -  €                        -  €                        
*     7.500004.710      Grunderwerb 400.000,00 €       150.000,00 €         -  €                        -  €                        -  €                        
Summe 5.936.000,00 €    4.689.100,00 €      2.434.500,00 €      2.482.100,00 €      2.529.700,00 €      
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     29 
 
 
 
 
 
 
 
 
VII. Schuldenlage und -entwicklung 
 
 
 
 
 
 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     30 
 
 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Liquiditätskreditstand zum 
31.12.: -  €                           -  €                           -  €                           -  €                           -  €                           -  €                           
investiver Kreditbestand zum 
31.12.: 12.029.590,12 €         8.948.351,42 €           7.734.403,31 €           6.514.657,89 €           5.288.837,55 €           4.115.380,16 €           
Kreditaufnahme im lfd. Jahr 
(ohne Umschuldung): -  €                           -  €                           -  €                           -  €                           -  €                           -  €                           
Tilgung im lfd. Jahr (ohne 
Umschuldung): 4.223.511,58 €           3.081.238,70 €           1.213.948,11 €           1.219.745,42 €           1.225.820,34 €           1.173.457,39 €           
Neuverschuldung im lfd. Jahr: -  €                           -  €                           -  €                           -  €                           -  €                           -  €                           
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     31 
 
 
 
 
 
 
 
VIII. Stellenübersicht 
(deklaratorisch) 
2023 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     32 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Stellenübersicht*
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Teil A: Beamtinnen und Beamte
Lfd.Nr. Laufbahngruppen und Bes.-Gr. Vermerke, Erläuterungen
Amtsbezeichnungen insgesamt davon am 30.06.2022
besetzt nicht
mit mit besetzt
Beamten Beschäftigten
1 2 3 4 5 6 7 8 9
I.  Verwaltung der Kommune
Beamte auf Zeit
Laufbahngruppe 2 
1 Stadtamtsrätin A12 0 0,5 0 0 0
2 Stadtamtmann A11 1 1 1 0 0
3 Stadtamtmann A11 1 1 1 0 0
Laufbahngruppe 1
insgesamt 2 2,5 2 0 0
II. Sondervermögen mit Sonderrechnung, Unternehmen und Einrichtungen
Aufführung jedes Sondervermögens, Unternehmens und jeder Einrichtung (§ 130 Abs. 1; § 136 Abs. 3 NKomVG) für sich. Die spaltenweise Aufteilung der Übersicht bleibt unverändert.
Zahl der Stellen 
im Haushalts-
jahr 2023
insgesamt
Zahl der Stellen zum Stellenplan 2022
* Es handelt sich bei der Stellenübersicht ausschließlich um eine deklaratorische Aufstellung, weil die entsprechenden Stellen dem Stellenplan der Stadt Osnabrück zu 
entnehmen sind.
Teil B: Beschäftigte
Lfd.Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- Zahl der Zahl der Stellen Stellenplan 2022 Vermerke, Erläuterungen
gruppe, Stellen im insgesamt davon am 30.06.2022
Sondertarif Haushalts- nicht
jahr 2023 besetzt besetzt
1 2 3 4 5 6 7 8
1 Bauzeichner EG    6 1 1 1 0
2 Chemotechnikerin EG  10 1 1 1 0
3 Kanalinspekteur EG    3 1 1 1 0
4 Kanalinspekteur EG   9b 1 1 1 0
5 Koordinator für RRB EG   9a 1 1 1 0
6 Klärwärter EG    4 1 1 1 0
7 Schlosser EG    6 1 1 1 0
8 Sachbearbeiter EG    8 1 1 1 0
9 Sachbearbeiter EG  10 0 0 0 0,5
insgesamt 8 8 8 0,5
Anhang: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
Lfd. Nr. Bezeichnung Art des Entgeltes vorgesehen im beschäftigt im Vorjahr Erläuterungen
Haushaltsjahr 2023 am 01.10.2022
1 2 3 4 5 6
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     33 
 
 
Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung
I. Beamte
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche, Beamte auf Zeit
Nr. Organisationseinheiten B 6 B 4 B 3 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A11 A 10 A 9 A 9mZ A 9 A 8 A 7 gesamt
20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 2 2
II. Beschäftigte (TVöD)
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche,
Nr. Organisationseinheiten 15 14 13 12 11 10  9 a 9 8 7 6 5 4 3 2U 2 gesamt
20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 1 2 0 1 0 2 0 1 1 0 0 8
Teil B Sonderübersichten
Überischt über die Planstellen der Beamten, die mit Beschäftigten besetzt sind
Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Bemerkungen
seit
1 6 8
Laufbahngr. 1, 2. Einstiegsamt
(Höherer Dienst) (Gehobener Dienst) (Mittlerer Dienst)
Teil A Unter- bis voraus-
Laufbahngr. 2, 2. Einstiegsamt Laufbahngr. 2, 1. Einstiegsamt
Einteilung der Kopfspalten nach den Entgeltgruppen 
Entgeltgruppe BesGr. der Planstelle Lfd. Nr. in auf der Stelle geführt
Unterteil I sichtlich
2 3 4 5 7