Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2018 - Verwendung Jahresergebnis
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4374
Datum: 2019-09-06
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 22.08.2019 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4374
öffentlich
Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
2018 - Verwendung Jahresergebnis
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 17.09.2019 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 01.10.2019 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 01.10.2019 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt gem. § 58 Abs. 1 Nr. 10 i. V. m. § 110 Abs. 6 
S. 3 NKomVG i. V. m. § 5 KomEinrVO, dass das im Jahresabschluss 2018 
ausgewiesene Jahresergebnis in Höhe von 9.861.595,97 € gem. Anlage 2 zu 
verwenden ist. 
2. Dieser Beschluss gilt vorbehaltlich der Beschlüsse des Rates über den 
Jahresabschluss sowie über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten gem. 
§ 129 Abs. 1 S. 3 NKomVG.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja s. Anlage 2
Nein
B. Personelle Auswirkungen: keine 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Beschluss über eine abweichende 
Verwendung des Jahresergebnisses
E. Beteiligte Stellen: 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Jahresabschluss 2018 – Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Gem. § 1 Verordnung über die selbständige Wirtschaftsführung kommunaler Einrichtungen 
(KomEinrVO) gelten für kommunale Einrichtungen, die nach § 139 Abs. 1 des 
Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) i. V. m. § 130 Abs. 1 S. 1 Nr. 
4 NKomVG wirtschaftlich selbständig geführt werden, die Bestimmungen über die 
Haushaltswirtschaft, soweit in der KomEinrVO nicht besondere Regelungen getroffen 
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werden. Aufgrund des Außerkrafttretens der Verordnung über die Haushaltswirtschaft 
kaufmännisch geführter kommunaler Einrichtungen vom 9. Dezember 1987 und dem 
gleichzeitigen Inkrafttreten der KomEinrVO wurde das Haushalts- und Rechnungswesen des 
Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb zum 01.01.2015 auf das NKR umgestellt. 
Gem. § 4 KomEinrVO ist der Jahresabschluss entsprechend § 128 Abs. 1 bis 3 NKomVG 
aufzustellen. Er ist gesonderter Teil des Jahresabschlusses der Stadt Osnabrück. Das 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb weist für das Jahr 2018 einen 
Jahresüberschuss in Höhe von 9.861.595,97 Euro aus. 
 
Ursächlich für diesen Jahresüberschuss 2018 sind vor allem die Gebührenerträge, die die 
kalkulatorischen Abschreibungen und kalkulatorische Verzinsung beinhalten. Auf der 
Aufwandsseite stehen diesen Erträgen die deutlich geringeren handelsrechtlichen 
Abschreibungen bzw. die tatsächlich gezahlten Zinsaufwendungen gegenüber. Wesentlicher 
Bestandteil der ordentlichen Erträge sind die öffentlich-rechtlichen 
Entgelte (43.224.643,81 €), die sich hauptsächlich aus den verschiedenen 
Abwasserbeseitigungsgebühren (Schmutz- und Niederschlagswasser, Deponiewasser, 
Anderes Wasser in die Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation sowie die Abfuhr und 
die Behandlung des Abwassers aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben) 
zusammensetzen. Die nachfolgende Grafik, in der die Ergebnisse der ordentlichen Erträge in 
2018 dargestellt werden, verdeutlicht diesen Sachverhalt. 
  
 
Abb. 1: Übersicht über die ordentlichen Erträge 2018
 
Auch die ordentlichen Aufwendungen werden durch eine wesentliche Position geprägt. Es 
handelt sich dabei um die Betriebsführungskosten der Stadtwerke Osnabrück AG, die in den 
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (29.931.549,51 €) enthalten sind und sich auf 
26.703.077,27 € belaufen. Die nachfolgende Grafik, in der die Ergebnisse der ordentlichen 
Aufwendungen 2018 dargestellt werden, verdeutlicht diesen Sachverhalt.
 
                                                           Seite: 3/4
 
Abb. 2: Übersicht über die ordentlichen Aufwendungen 2018 
 
An dieser Stelle sei mit Blick auf § 117 Abs. 1 NKomVG auch auf die überplanmäßigen 
Aufwendungen im Jahr 2018 hingewiesen. Im Bereich der Betriebsführungskosten sind 
überplanmäßige Aufwendungen i. H. v. rd. 692.000 € für Mehrkosten bei der 
Klärschlammentsorgung angefallen. Zudem waren im Bereich der Unterhaltung des 
sonstigen unbeweglichen Vermögens überplanmäßige Aufwendungen i. H. v. rd. 357.000 € 
festzustellen. Diese sind im Rahmen der Abrechnung von 
Grundstücksanschlusskanalmaßnahmen entstanden. Die durch diese Sachverhalte 
entstandenen überplanmäßigen Aufwendungen sind in der Gebührennachkalkulation 2018 
berücksichtigt worden und werden durch die Berücksichtigung festgestellter Unterdeckungen 
bzw. Überdeckungen in künftigen Gebührenkalkulationen gedeckt.
Für die Jahresabschlüsse im mittelfristigen Planungszeitraum werden steigende 
Aufwendungen (z.B. bei den Betriebsführungsaufwendungen) bei sonst gleichbleibenden 
Verhältnissen (s.o.) höhere Gebühreneinnahmen zur Folge haben. Daraus resultieren 
Jahresergebnisse i. H. v. von rd. 10 Mio. €. Diese werden allerdings durch die bestehenden 
Regelungen zur Ergebnisverwendung weitestgehend aufgezehrt. 
 
Weitere Details zum geprüften Einzelabschluss des Sondervermögens Klärwerke und 
Kanalbetrieb (Anlage 1) können dem Anhang und dem Rechenschaftsbericht entnommen 
werden, der durch das Rechnungsprüfungsamt dem Rechnungsprüfungsausschuss und dem 
Rat der Stadt Osnabrück zusammen mit dem Prüfungsbericht zum Jahresabschluss sowie 
der Stellungnahme der Verwaltung vorgelegt wird. 
Verwendung des Jahresergebnisses
Im Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb ergeben sich Überschüsse im 
Wesentlichen aus dem Ansatz von kalkulatorischen Zinsen sowie kalkulatorischen 
Abschreibungen. Diese liegen gem. der bisherigen Berechnungsweise in der Regel immer 
höher als die tatsächlich zu zahlenden Zinsen sowie die nach kommunalem Haushaltsrecht 
anfallenden Abschreibungsbeträge. 
Gem. § 5 Abs. 1 KomEinrVO ist ein Überschuss, der sich daraus ergibt, dass bei der 
Gebührenkalkulation nach § 5 Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) 
höhere Abschreibungen eingerechnet werden (kalk. Abschreibungen) als im 
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Jahresabschluss in das Ergebnis eingehen (kommunalrechtliche Abschreibungen), in eine 
der Erneuerung dienenden Rücklage einzustellen. Gem. § 5 Betriebsführungsvertrag 
zwischen der Stadtwerke Osnabrück AG und der Stadt Osnabrück ist die 
Erneuerungsrücklage an die Stadtwerke Osnabrück AG abzuführen. Die Berechnung der 
Erneuerungsrücklage 2018 ergab einen Betrag in Höhe von 5.439.686,01 €.
Von dem diese Berechnung übersteigenden Betrag des Jahresüberschusses darf gem. 
§ 5 Abs. 2 S. 2 KomEinrVO der auf der Kalkulation der Eigenkapitalverzinsung beruhende 
Überschussanteil an den Haushalt der Stadt Osnabrück abgeführt werden. Es handelt sich 
hier um eine Ermessensentscheidung der Stadt. 
Die Berechnung der Eigenkapitalverzinsung (kalkulatorische Zinsen abzüglich effektiv 
gezahlten Zinsen) ergab für das Jahr 2018 einen Betrag in Höhe von 3.476.017,42 €. Das 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb schlägt vor, diesen Betrag an den 
Kernhaushalt abzuführen. 
Der vom Jahresüberschuss verbleibende Rest nach Abführung der Erneuerungsrücklage 
und der Eigenkapitalverzinsung wird nach § 5 Abs. 1 S. 5 KomEinrVO der entsprechenden 
Überschussrücklage zugeführt. Dieser Betrag beläuft sich für das Jahr 2018 auf 
945.892,54 €.
gez. Fillep                                               gez. Hänsler
Anlage/n:
1) Jahresabschluss zum Stichtag 31.12.2018 Sondervermögen Klärwerke und 
Kanalbetrieb (nur im Allris)
2) Verwendung des Jahresergebnisses 
 
 
 
 
 
Einzelabschluss 2018 
 
Sondervermögen  
Klärwerke und Kanalbetrieb  
 
 
 

2 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Impressum 
 
Herausgeber 
Stadt Osnabrück 
Fachbereich Finanzen und Controlling 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
Fertigstellungsdatum: 21.05.2019 
 
3 
 
Inhaltsverzeichnis 
 
I. Abbildungsverzeichnis ............................................................................. ....................... 5 
II. Vorbemerkungen ................................................................................... .......................... 7  
III. Rechtliche Grundlagen ........................................................................... ......................10  
IV. Allgemeine Erläuterungen zum Jahresabschluss ..................................................... .11  
V. Bilanz (§ 55 Kommunalhaushalts- und –kassenveror dnung - KomHKVO) ................13  
1. Komprimierte Darstellung .......................................................................... ....................13  
2. Ausführliche Darstellung .......................................................................... ......................14  
VI. Ergebnisrechnung (§ 52 KomHKVO) .................................................................. .........17  
VII. Finanzrechnung (§ 53 KomHKVO)  .................................................................. ...........19  
VIII. Anhang (§ 56 KomHKVO) .......................................................................... .................21  
1. Allgemeines ....................................................................................... ............................21  
2. Erläuterung der wesentlichen Bilanzpositionen und der darauf angewandten 
Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ................................................................ ..........23  
2.1 Aktiva ........................................................................................... ...........................24  
2.1.1 Immaterielles Vermögen ......................................................................... ..........24  
2.1.2 Sachvermögen ................................................................................... ...............24  
2.1.2.1 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ...............................25  
2.1.2.2 Infrastrukturvermögen ........................................................................ ........25  
2.1.1.3 Betriebs- und Geschäftsausstattung ........................................................... 25  
2.1.3 Finanzvermögen ................................................................................. ..............26  
2.1.3.1. Ausleihungen ................................................................................ .............26  
2.1.3.2 Öffentlich-rechtliche Forderungen ............................................................ ...26  
2.1.3.3 Sonstige privatrechtrechtliche Forderungen ................................................27  
2.1.3.4. Sonstige Vermögensgegenstände und durchlaufende Posten ...................28  
2.1.4 Liquide Mittel ................................................................................. ....................29  
2.1.5 Aktive Rechnungsabgrenzung ..................................................................... .....29  
2.2 Passiva........................................ ................................................... .........................29  
4 
 
2.2.1. Nettoposition ................................................................................. ...................29  
2.2.1.1 Basisreinvermögen ............................................................................ .........30  
2.2.1.2 Rücklagen .................................................................................... ..............31  
2.2.1.3 Jahresergebnis ............................................................................... ............32  
2.2.1.4 Sonderposten ................................................................................. ............32  
2.2.2 Schulden ....................................................................................... ....................34  
2.2.2.1 Geldschulden ................................................................................. ............35  
2.2.2.2 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen .....................................36  
2.2.2.3 Sonstige Verbindlichkeiten ................................................................... ......36  
2.2.3 Rückstellungen ................................................................................. ................37  
2.2.3.1 Rückstellungen für Altersteilzeitarbeit und andere Maßnahmen .................37  
2.3.3.2 Andere Rückstellungen......................................................................... ......38  
3. Erläuterung der wesentlichen Positionen der Ergebnisrechnung ...................................38  
3.1 Ordentliches Jahresergebnis ...................................................................... .............39  
3.1.1 Ordentliche Erträge ............................................................................ ...............39  
3.1.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen .....................................................39  
3.1.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten .........................................................39  
3.1.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte ............................................................... .......40  
3.1.1.4 privatrechtliche Entgelte .................................................................... .........41  
3.1.1.5 Kostenerstattungen und Kostenumlagen ....................................................42  
3.1.1.6 Zinserträge und ähnliche Finanzerträge .....................................................43  
3.1.1.7 Sonstige ordentliche Erträge ................................................................. .....43  
3.1.2 Ordentliche Aufwendungen ....................................................................... ........43  
3.1.2.1 Aufwendungen für aktives Personal............................................................4 4  
3.1.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ..........................................44  
3.1.2.3 Abschreibungen................................................................................ ..........45  
3.1.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen ...........................................................46  
3.1.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen...........................................................47  
3.2 Außerordentliches Jahresergebnis ................................................................. .........47  
5 
 
3.2.1 Außerordentliche Erträge ....................................................................... ...........48  
3.2.2 Außerordentliche Aufwendungen .................................................................. ....48  
4. Erläuterung der wesentlichen Positionen der Finanzrechnung .......................................48  
4.1 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit ......................................................... .......49  
4.2 Saldo aus Investitionstätigkeit .................................................................. ...............50  
4.3 Finanzmittelüberschuss ........................................................................... ................50  
4.4 Saldo aus Finanzierungstätigkeit ................................................................. ............50  
4.5 Endbestand an Zahlungsmitteln .................................................................... ..........50  
4.6 Nebenrechnung gem. § 58 Abs. 1 S. 2 KomHKVO ..................................................51  
IX. Rechenschaftsbericht (§ 57 KomHKVO) .............................................................. .......53  
1. Vorbemerkung ...................................................................................... .........................53  
2. Jahresergebnis .................................................................................... ..........................53  
3. Chancen und Risiken - auch für die Gebührenentwicklung ............................................54  
3.1 Betriebsführungskosten ........................................................................... ................55  
3.2 Erträge und Aufwendungen des SV .................................................................. .......56  
3.2.1 Zinsen und Abschreibungen ...................................................................... ........57  
3.2.2 Zinsrisiko ..................................................................................... ......................57  
3.3 Vorgänge von besonderer Bedeutung nach dem Schluss des Haushaltsjahres ......57  
4. Abschließende Wertung ............................................................................. ....................58  
X. Gesamtergebnisrechnung ............................................................................ .................59  
XI. Gesamtfinanzrechnung ............................................................................. ...................61  
XII. Anlagen gem. § 57 KomHKVO ....................................................................... ..............65  
 
I. Abbildungsverzeichnis 
Abb. 1: Aufteilung der Positionen der Aktiva ......................................................... .............. 242 
Abb. 2: Aufteilung der Positionen der Passiva ........................................................ ............ 298 
Abb. 3: Aufteilung der ordentlichen Erträge nach Kostenartengruppen .................................52  
Abb. 4: Aufteilung der ordentlichen Aufwendungen nach Kostenartengruppen .....................53  
 
 
 
 
6 
 
  
7 
 
 
II. Vorbemerkungen 
 
Die öffentliche Abwasserbeseitigung in der Stadt Osnabrück ist nach dem Niedersächsischen 
Wassergesetz (NWG- in der Fassung vom 19. Februar 2010 (Nds. GVBl. S. 64), zuletzt geän- 
dert durch Art. 2 § 7 des Gesetzes vom 12.11.2015 ( Nds. GVBl. S. 307)) eine hoheitliche 
Pflichtaufgabe der Stadt Osnabrück. Seit dem 01.01. 2001 bedient sich die Stadt Osnabrück 
zur Erfüllung dieser Aufgabe der Stadtwerke Osnabrück AG (SWO), der die Durchführung der 
Abwasserbeseitigung im Rahmen einer Organisationspr ivatisierung übertragen wurde. Die 
Gesellschaft nimmt die Abwasserbeseitigung eigenverantwortlich unter Wahrung der bisheri- 
gen Qualitätsstandards und auf eigene Rechnung wahr.  
 
Die im Rahmen der Betriebsführung entstehenden Kosten werden dem Sondervermögen Klär- 
werke und Kanalbetrieb (optimierter Nettoregiebetrieb) (SV) in Rechnung gestellt und insofern 
auch in der Gebührenbedarfsrechnung berücksichtigt. 
 
Wie bereits im Jahresabschluss 2015 erläutert wurde , erfolgte die Abrechnung der Betriebs- 
führungskosten bis 2012 auf der Basis von Selbstkos tenerstattungspreisen (SKEP) und seit 
dem 01.01.2013 auf der Grundlage von Selbstkostenfe stpreisen (SKFP). Maßgeblich für die 
Abrechnung nach SKEP und SKFP sind dabei die Bestim mungen des geltenden Preisrechts 
(Verordnung PR Nr. 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen vom 21. November 1953 
(BAnz. Nr. 244, zuletzt geändert durch Artikel 70 d es Gesetzes über die weitere Bereinigung 
von Bundesrecht vom 8. Dezember 2010 (BGBl. I S. 18 64) und die Leitsätze für die Preiser- 
mittlung auf Grund von Selbstkosten als Anlage zu der vorbezeichneten Verordnung)).     
 
Die Durchführung der Abwasserbeseitigung umfasst dabei im Wesentlichen 
- den Betrieb der Klärwerke in Osnabrück-Eversburg u nd Osnabrück-Hellern einschließ- 
lich der Durchführung der notwendigen Investitionen 
- die Reinigung und Unterhaltung/Reparatur der Kanäl e sowie der Regenrückhalte- und 
Regenklärbecken 
- die Zuständigkeit für den Bau und Betrieb der Pump werke 
- die Planung des Kanalnetzes (einschl. der Grundstü cksanschlusskanäle) sowie die Pla- 
nung der Regenrückhalte- und Regenklärbecken 
- den Kanalneubau (einschl. Bau/Sanierung und Repara tur/Unterhaltung der Grund- 
stücksanschlusskanäle) sowie den Bau von Regenrückhalte- und Regenklärbecken 
 
Folgende Tätigkeiten, die im Rahmen des vorgenannte n Aufgabenkomplexes anfallen, wer- 
den direkt mit Dritten abgerechnet: 
8 
 
- Betrieb der im Klärwerk Osnabrück-Eversburg errich teten Sickerwasserkläranlage sowie 
klärtechnische Behandlung des vorbehandelten Sickerwassers in der Kläranlage Osna-
brück-Eversburg für den Osnabrücker ServiceBetrieb 
- Klärtechnische Behandlung des von der Gemeinde Has bergen in die Kläranlage Osnab- 
rück-Hellern eingeleiteten Abwassers sowie die weitere Behandlung des verbleibenden 
und weitergeleiteten Primär- und Überschussschlamms  in der Kläranlage Osnabrück-
Eversburg 
- Klärtechnische Behandlung der Abwassereinleitungen  aus der Gemeinde Bissendorf 
(Baugebiet Natberger Heide)  
- Klärtechnische Behandlung des von verschiedenen, i n Nachbargemeinden gelegenen 
Grundstücken eingeleiteten Abwassers 
- Klärtechnische Behandlung des Abwassers aus Kleink läranlagen und abflusslosen Gru- 
ben  
- Behandlung von Betriebsabwasseranlieferungen in de r Kläranlage Osnabrück-Evers- 
burg  
- Reinigung von Bach- und Grabeneinläufen für den Os nabrücker ServiceBetrieb 
- Unterhaltung / Betrieb der Wehre „Pernickelmühle“ und „Neue Mühle“ für den Fachbe- 
reich Geodaten und Verkehrsanlagen (ehemals Städtebau) 
- Durchführung von Sickerwasseranalysen auf ehemalig en Deponien inkl. Unterhaltung 
der dort vorhandenen Pumpwerke für den Osnabrücker ServiceBetrieb 
 
Betriebliche Entwicklungen und Abläufe, die in den Zuständigkeitsbereich der betriebsführen- 
den Gesellschaft, der SWO, fallen, sind von dieser in deren Jahresabschluss zu dokumentie- 
ren. 
 
Gemäß den vertraglichen Vereinbarungen ist das SV und damit die Stadt Osnabrück Eigentü- 
merin der per 31.12.2000 vorhandenen sog. Altanlagen bzw. der bis zum 31.12.2000 begon- 
nenen und in 2001 fertiggestellten Baumaßnahmen geblieben. Sämtliche Investitionen ab dem 
01.01.2001 werden von der SWO durchgeführt, finanziert und bilanziert. Ausgenommen hier- 
von sind bis dato lediglich die sog. „Fremdfinanzie rungen“ (von Erschließungsträgern durch- 
geführte Baumaßnahmen), die auch weiterhin beim SV bilanziert werden.  
 
Die per 31.12.2000 bei der Stadt Osnabrück angestellten Mitarbeiter des SV werden der SWO 
im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen ab dem 0 1.01.2001 unentgeltlich beigestellt, 
sofern sie nicht direkt im Zuge der Übertragung der  Abwasserbeseitigung zu dieser Gesell- 
schaft wechselten.  
9 
 
Da dieser Wechsel gem. den Bestimmungen des Personalgestellungsvertrages auch noch in 
den ersten zwei Jahren nach Inkrafttreten des Betriebsführungsvertrages ohne Einhaltung von 
Kündigungsfristen und unter Anrechnung der bisherigen Dienst- und Beschäftigungszeiten so- 
wie unter Wahrung der arbeitnehmerseitig erlangten Rechtsposition möglich war, sind, zusätz- 
lich zu den im Laufe der Jahre 2001 und 2002 in den Dienst der Gesellschaft übergetretenen 
Mitarbeiter, weitere 25 Arbeitnehmer zum 01.01.2003  übergetreten. Daneben wechselten 
auch in den Folgejahren noch vereinzelt Mitarbeiter zur SWO. Scheiden beigestellte Mitarbei- 
ter der Stadt Osnabrück aus, erfolgen Neueinstellun gen durch die SWO. Zum Zeitpunkt 
31.12.2018 belaufen sich die bei der Stadt Osnabrüc k verbliebenen beigestellten Mitarbeiter 
auf noch 14 Personen.   
 
Weiterhin unterhält die SWO die für die Einrichtung  und den Betrieb der Abwasseranlagen 
notwendigen personellen und sachlichen Mittel, sofe rn sie nicht, wie oben beschrieben, von 
der Stadt Osnabrück unentgeltlich zur Verfügung gestellt bzw. getragen werden.  
 
Die vom SV jährlich zu berechnende Zuführung zur Er neuerungsrücklage ist seit 2001 gem. 
Betriebsführungsvertrag an die SWO abzuführen. Dort  werden die zufließenden Gelder, die 
zur Finanzierung laufender Investitionen verwendet werden, passiviert und entsprechend der 
Nutzungsdauer der Wirtschaftsgüter ertragswirksam aufgelöst. 
 
Die per 31.12.2000 vorhandenen Ertragspositionen werden auch weiterhin über das SV abge- 
wickelt. 
 
Auf die Jahresabschlüsse 2001 ff. des SV hat die Organisationsprivatisierung im Wesentlichen 
folgende Auswirkungen: 
• im Bereich des Anlagevermögens sind keine nennenswerten Zugänge mehr zu verzeich- 
nen 
• die Restbuchwerte des Anlagevermögens (sog. Altver mögen) sinken daher kontinuier- 
lich 
• in der Gewinn- und Verlustrechnung / Ergebnisrechn ung sind diverse Aufwandspositio- 
nen entfallen; stattdessen erscheint die neue Posit ion „Betriebsführungskosten der 
SWO“ 
• der per 31.12.2000 vorhandene Altbestand der Erneu erungsrücklage wird durch Ab- 
schreibungen fortlaufend abgebaut 
• sofern beigestellte Mitarbeiter ausscheiden und da für Neueinstellungen vorgenommen 
werden, erfolgen diese durch die SWO. Grundsätzlich sollten daher die beim SV ausge- 
wiesenen Personalkosten stetig fallen, wobei Lohnsteigerungen zu berücksichtigen sind. 
10 
 
 
III. Rechtliche Grundlagen 
 
Gem. § 1 Verordnung über die selbständige Wirtschaf tsführung kommunaler Einrichtungen 
(KomEinrVO in der Fassung vom 28. Februar 2012 (Nds. GVBl. 2012, S.24)) gelten für kom- 
munale Einrichtungen, die nach § 139 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungs- 
gesetzes (NKomVG in der Fassung vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. 2010, S. 576), zuletzt geän- 
dert durch Art. 2 des Gesetzes vom 28.02.2018 (Nds. GVBl. 2018, S. 22)) wirtschaftlich selb- 
ständig geführt werden, die Bestimmungen über die H aushaltswirtschaft, soweit in der 
KomEinrVO nicht besondere Regelungen getroffen werd en. Aufgrund des außer Kraft treten 
der Verordnung über die Haushaltswirtschaft kaufmännisch geführter kommunaler Einrichtun- 
gen vom 9. Dezember 1987 und dem gleichzeitigen Ink rafttreten der KomEinrVO wurde das 
Haushalts- und Rechnungswesen des SV zum 01.01.2015 auf das NKR umgestellt.  
 
Gem. § 4 KomEinrVO ist der Jahresabschluss entsprec hend § 128 Abs. 1 bis 3 NKomVG 
aufzustellen. Er ist gesonderter Teil des Jahresabschlusses der Stadt Osnabrück.  
 
Entsprechend § 128 NKomVG ist für jedes Haushaltsja hr ein Jahresabschluss nach den 
Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung klar und übersichtlich aufzustellen. Im Jahresab- 
schluss sind sämtliche Vermögensgegenstände, Schuld en, Rechnungsabgrenzungsposten, 
Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlunge n sowie die tatsächliche Vermö- 
gens- , Ertrags- und Finanzlage darzustellen. Dabei besteht der Jahresabschluss aus: 
 
1. einer Ergebnisrechnung 
2. einer Finanzrechnung 
3. einer Bilanz und 
4. einem Anhang (mit Rechenschaftsbericht, Nebenrec hnung, Anlagen-, Schulden-, 
Rückstellungs-, Forderungsübersicht und einer Übersicht über die in das folgende Jahr 
zu übertragenden Haushaltsermächtigungen) 
 
 
 
 
 
  
11 
 
 
IV. Allgemeine Erläuterungen zum Jahresabschluss 
 
Das Jahresergebnis 2018 des SV stellt sich als Über schuss i. H. v. 9.861.595,97 € dar. Ur- 
sächlich dafür sind vor allem die Gebührenerträge, die die kalkulatorischen Abschreibungen 
und kalkulatorische Verzinsung beinhalten. Auf der Aufwandsseite stehen diesen Erträgen die 
deutlich geringeren handelsrechtlichen Abschreibung en bzw. die tatsächlich entstandenen 
Zinsaufwendungen gegenüber. 
 
Vorschau: 
Der Haushalt 2019 wurde mit einem Jahresüberschuss von 10,8 Millionen Euro vom Rat ver- 
abschiedet. Die mittelfristigen Prognosen sehen für  das SV ab 2020 Überschüsse zwischen 
10,8 Mio. € (2020) und 10,0 Mio. € (2023) vor, wobei es sich dabei um Plandaten auf der Basis 
des jetzigen Kenntnisstandes handelt. Wesentlichen Einfluss auf das Jahresergebnis haben 
die Selbstkostenfestpreise (SKFP), die in 2017 für die Jahre 2018 bis 2020 neukalkuliert und 
vertraglich vereinbart wurden. Die Jahresergebnisse  2021 und 2022 werden ebenfalls maß- 
geblich durch die für 2021 zu vereinbarenden Selbst kostenfestpreise beeinflusst werden. 
Durch die Ergebnisse des Prüfungsberichtes vom 24.1 0.2018 (Prüfung Betriebsführungsver- 
trag Stadtentwässerung) werden zukünftig einige Sachverhalte zwischen dem Sondervermö- 
gen Klärwerke und Kanalbetrieb sowie der Stadtwerke Osnabrück AG gegenüber der Vergan- 
genheit prozessual angepasst. Dies kann für die näc hste SKFP-Periode zu größeren Verän- 
derungen führen.  
 
  
12 
 
 
 
 
 
13 
 
V. Bilanz (§ 55 Kommunalhaushalts- und –kassenveror dnung - KomHKVO) 
 
1. Komprimierte Darstellung 
 
 
1. Immaterielles Vermögen 56,00 127,00 1. Nettoposition
1.1 Basis-Reinvermögen 65.006.727,23 57.146.013,63 
2. Sachvermögen 142.748.182,95 147.341.905,24 1.2 Rückla gen 36.388.164,51 44.620.637,13 
1.3 Jahresergebnis 14.923.562,75 8.630.264,70 
3. Finanzvermögen 41.465.814,58 33.347.896,63 1.4 Sonder posten 40.967.104,69 41.592.576,31 
157.285.559,18 151.989.491,77 
4. Liquide Mittel 0,00 0,00 
2. Schulden 
5. Aktive Rechnungsabgrenzung 4.624,86 4.564,41 2.1 Gel dschulden 
davon 
2.1.1 Anleihen 0,00 0,00 
2.1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 21.055.471,12 23.739.846,91 
2.1.3 Liquiditätskredite 0,00 0,00 
21.055.471,12 23.739.846,91 
2.2 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgesc häften 0,00 0,00 
2.3 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 1.044.005,26 1.437.052,70 
2.4 Transferverbindlichkeiten 0,00 0,00 
2.5 Sonstige Verbindlichkeiten 3.662.214,68 2.157.490,82 
4.706.219,94 3.594.543,52 
25.761.691,06 27.334.390,43 
3. Rückstellungen 1.171.428,15 1.370.611,08 
4. Passive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 
184.218.678,39 180.694.493,28 184.218.678,39 180.694.493,28 
31.12.2017 
-Euro- 
Aktiva 31.12.2018 
-Euro- 
31.12.2017 
-Euro- 
Passiva 31.12.2018 
-Euro- 
 
 
14 
2. Ausführliche Darstellung 
 
 
 
1. Immaterielles Vermögen 1. Nettoposition 
1.1 Konzessionen 0,00 0,00 1.1 Basisreinvermögen 
1.2 Lizenzen 56,00 127,00 1.1.1 Reinvermögen 65.006.727,23 57.146.013,63 
1.3 Ähnliche Rechte 0,00 0,00 1.1.2 Sollfehlbetrag aus kameralem Abschluss  (Minusbetrag) 0,00 0,00 
1.4 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüss e 0,00 0,00 65.006.727,23 57.146.013,63 
1.5 Aktivierter Umstellungsaufwand 0,00 0,00 
1.6 Sonstiges immaterielles Vermögen 0,00 0,00 1.2 Rücklagen 
56,00 127,00 1.2.1 Rücklagen aus Überschüssen des orde ntlichen Ergebnisses 13.647.213,61 27.084.312,51 
1.2.2 Rücklagen aus Überschüssen des außerordentlich en Ergebnisses 354.257,56 354.257,56 
1.2.3 Rücklagen aus Investitionszuwendungen für nich t abnutzbare 
Vermögensgegenstände 0,00 0,00 
1.2.4 Zweckgebundene Rücklagen 22.386.693,34 17.182.067,06 
1.2.5 Sonstige Rücklagen 0,00 0,00 
36.388.164,51 44.620.637,13 
1.3 Jahresergebnis 
2. Sachvermögen 1.3.1 Fehlbeträge aus Vorjahren 5.061.966,78 0,00 
2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche 0,00 0,00 1.3.2 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag 9.861.595,97 8.630.264,70 
Rechte 0,00 0,00 
2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 511,29 511,29 0,00 0,00 
2.3 Infrastrukturvermögen 142.746.540,66 147.340.000,95 14.923.562,75 8.630.264,70 
2.4 Bauten auf fremden Grundstücken 0,00 0,00 
2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 0,00 0,00 1.4 Sond erposten 
2.6 Maschinen und technische Anlagen; Fahrzeuge 0,00 0 ,00 1.4.1 Investitionszuweisungen und -zuschüsse 21.87 6.472,26 22.406.293,88 
2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung, Pflanzen und  Tiere 1.131,00 1.393,00 1.4.2 Beiträge und ähnliche En tgelte 18.561.589,43 19.144.455,43 
2.8 Vorräte 0,00 0,00 1.4.3 Gebührenausgleich 529.043,00 41.827,00 
2.9 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 0,00 0,00 1. 4.4 Bewertungsausgleich 0,00 0,00 
142.748.182,95 147.341.905,24 1.4.5 Erhaltene Anzahlun gen auf Sonderposten 0,00 0,00 
1.4.6 Sonstige Sonderposten 0,00 0,00 
40.967.104,69 41.592.576,31 
157.285.559,18 151.989.491,77 
A ktiva 31.12.2017 
-Euro- 
31.12.2018 
-Euro- 
31.12.2017 
-Euro- 
31.12.2018 
-Euro- 
Passiva 
 
 
15 
 
 
 
 
3. Finanzvermögen 2. Schulden 
3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 0,00 0,00 2.1 Gel dschulden 
3.2 Beteiligungen 0,00 0,00 2.1.1 Anleihen 0,00 0,00 
3.3 Sondervermögen mit Sonderrechnung 0,00 0,00 2.1.2 Ve rbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 21.05 5.471,12 23.739.846,91 
3.4 Ausleihungen 25.769.892,43 0,00 2.1.3 Liquiditätskredite 0,00 0,00 
3.5 Wertpapiere 0,00 0,00 2.1.4 Sonstige Geldschulden 0,00 0,00 
3.6 Öffentlich-rechtliche Forderungen 380.251,96 263.3 46,19 21.055.471,12 23.739.846,91 
3.7 Forderungen aus Transferleistungen 0,00 0,00 
3.8 Sonstige privatrechtliche Forderungen 13.257.109, 32 31.624.497,52 2.2 Verbindlichkeiten aus kreditähnli chen Rechtsgeschäften 0,00 0,00 
3.9 Durchlaufende Posten und sonstige 
Vermögensgegenstände 
2.058.560,87 1.460.052,92 
2.3 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 1.044.005,26 1.437.052,70 
41.465.814,58 33.347.896,63 
2.4 Transferverbindlichkeiten 
2.4.1 Finanzausgleichsverbindlichkeiten 0,00 0,00 
4. Liquide Mittel 0,00 0,00 
2.4.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüss e für laufende 
Zwecke 
0,00 0,00 
2.4.3 Verbindlichkeiten aus Schuldendiensthilfen 0,00 0,00 
2.4.4 Soziale Leistungsverbindlichkeiten 0,00 0,00 
2.4.5 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen 
0,00 0,00 
2.4.6 Steuerverbindlichkeiten 0,00 0,00 
2.4.7 Andere Transferverbindlichkeiten 0,00 0,00 
5. Aktive Rechnungsabgrenzung 4.624,86 4.564,41 0,00 0,00 
2.5 Sonstige Verbindlichkeiten 
2.5.1 Durchlaufende Posten 
2.5.1.1 Verrechnete Mehrwertsteuer 0,00 0,00 
2.5.1.2 Abzuführende Lohn- und Kirchensteuer 0,00 0,00 
2.5.1.3 Sonstige durchlaufende Posten 3.996,88 0,00 
3.996,88 0,00 
2.5.2 Abzuführende Gewerbesteuer 0,00 0,00 
2.5.3 Empfangene Anzahlungen 0,00 0,00 
2.5.4 Andere sonstige Verbindlichkeiten 3.658.217,80 2.157.490,82 
3.658.217,80 2.157.490,82 
3.662.214,68 2.157.490,82 
25.761.691,06 27.334.390,43 
A ktiva 31.12.2017 
-Euro- 
31.12.2018 
-Euro- 
31.12.2017 
-Euro- 
31.12.2018 
-Euro- 
Passiva 
 
 
16 
 
3. Rückstellungen 
3.1 Pensionsrückstellungen und ähnliche Verpflichtungen 0,00 0,00 
3.1.1 Pensionsrückstellungen 0,00 0,00 
3.1.2 Beihilferückstellungen 0,00 0,00 
3.2 Rückstellungen für Altersteilzeitarbeit und ähnl ichen Maßnahmen 99.812,38 111.482,41 
3.3 Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 0,00 0,00 
3.4 Rückstellungen für Rekultivierung und Nachsorge geschlossener 
Abfalldeponien 
0,00 0,00 
3.5 Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten 0,00 0,00 
3.6 Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs un d von 
Steuerschuldverhältnissen 
0,00 0,00 
3.7 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, 0,00 0,00 
Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren 
3.8 Andere Rückstellungen 1.071.615,77 1.259.128,67 
1.171.428,15 1.370.611,08 
4. Passive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 
184.218.678,39 180.694.493,28 184.218.678,39 180.694.493,28 
A ktiva 31.12.2018 
-Euro- 
31.12.2017 
-Euro- 
Passiva 31.12.2018 
-Euro- 
31.12.2017 
-Euro- 
 
17 
 
VI. Ergebnisrechnung (§ 52 KomHKVO) 1 
 
 
  
                                                
1 Darstellung gem. Muster 11 des Ausführungserlasses (RdErl. d. MI vom 24.04.2017, Nds.MBl. S. 
566) erfolgt unter X. 
Erträge und A ufwendungen 
2 3 4 5
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0,00 0,00 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 108.980,66 200.00 0,00 150.274,41 -49.725,59 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.329.021,68 1.15 5.700,00 1.157.807,50 2.107,50 
4 Sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0,00 0,00 
5 Öffentlich-rechtliche Entgelte 41.792.400,11 42.885. 200,00 43.224.643,81 339.443,81 
6 Privatrechtliche Entgelte 273.623,22 383.300,00 304.0 85,04 -79.214,96 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.930.326,38 1. 725.800,00 1.805.233,46 79.433,46 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0,00 -2.926,31 -2.926,31 
9 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0,00 0,00 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0,00 0,00 
11 Sonstige ordentliche Erträge 391.697,87 398.600,00 6 56.815,04 258.215,04 
12 = Summe ordentliche Erträge 45.826.049,92 46.748.600, 00 47.295.932,95 547.332,95 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -766.279,05 -853. 700,00 -860.010,98 -6.310,98 
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0,00 0,00 0,00 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -28.47 0.992,37 -28.935.900,00 -29.931.549,51 -995.649,51 
16 Abschreibungen -4.392.278,50 -4.425.200,00 -4.303.307,04 121.892,96 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -978.520,69 -699.3 00,00 -668.530,62 30.769,38 
18 Transferaufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 
19 Sonstige ordentliche Aufwendungen -820.314,13 -828. 400,00 -1.347.916,44 -519.516,44 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -35.428.384,74 -35.7 42.500,00 -37.111.314,59 -1.368.814,59 
21 ordentliches Ergebnis 10.397.665,18 11.006.100,00 10.1 84.618,36 -821.481,64 
   (Saldo aus Zeile 12 und Zeile 20) 
22 außerordentliche Erträge 129.278,72 36.000,00 45.422 ,67 9.422,67 
23 außerordentliche Aufwendungen -1.896.679,20 -300.00 0,00 -368.445,06 -68.445,06 
24 außerordentliches Ergebnis -1.767.400,48 -264.000,00 -323.022,39 -59.022,39 
   (Saldo aus Zeile 22 und Zeile 23) 
25 Jahresergebnis 8.630.264,70 10.742.100,00 9.861.595,97 -880.504,03 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
   (Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24) 
1
Ergebnis 
2017 
Ergebnis 
2018 
Ansätze 
2018 
mehr (+) 
weniger (-) 
-Euro- 
 
18 
 
  
 
19 
 
VII. Finanzrechnung (§ 53 KomHKVO) 2 
 
 
 
                                                
2 Darstellung gem. Muster 12 des Ausführungserlasses (RdErl. d. MI vom 24.04.2017 (Nds.MBl. S. 
566) erfolgt unter XI. 
Finanzrechnung 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Einzahlungen a.lfd. Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0,00 0,00 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 259.255,07 20 0.000,00 59.255,07 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 42.200.360,28 43.710. 556,66 42.885.200,00 825.356,66 
5 privatrechtliche Entgelte 266.494,77 291.012,23 388.3 00,00 -97.287,77 
6 Kostenerstattung und Kostenumlagen 1.912.817,79 1.73 6.871,11 1.725.800,00 11.071,11 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0,00 25.769.892,43 0 ,00 25.769.892,43 
8 Einz. a. Veräußerung geringw. Vermögensg 0,00 0,00 0, 00 0,00 
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 13.147,25 4. 995,00 12.600,00 -7.605,00 
10 = Summe der Einzahlungen aus laufender 44.392.820,09 71.772.582,50 45.211.900,00 26.560.682,50 
   Verwaltungstätigkeit 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives Personal -530.416,95 -1.07 3.010,85 -826.200,00 -246.810,85 
12 Auszahlungen für Versorgung 0,00 0,00 0,00 0,00 
13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 
und für geringwertige Vermögensgegenstände 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -4.840.880,74 -8.8 96.292,53 -8.186.700,00 -709.592,53 
15 Transferauszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 
16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -819.608,2 7 -1.155.863,84 -843.400,00 -312.463,84 
17 = Summe der Auszahlungen aus laufender -35.393.450,4 5 -41.184.310,01 -38.792.200,00 -2.392.110,01 
   Verwaltungstätigkeit 
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 8.999.369,6 4 30.588.272,49 6.419.700,00 24.168.572,49 
   (Saldo aus Zeile 10 und Zeile 17) 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0,00 0,00 
20 Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 6 .934,06 0,00 50.000,00 -50.000,00 
21 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0,00 0,00 0,00 
22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0,00 0,00 0,0 0 0,00 
23 Sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0,00 0,00 
24 = Summe der Einzahlungen für 6.934,06 0,00 50.000,00 - 50.000,00 
   Investitionstätigkeit 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0,00 0,00 0 ,00 
26 Baumaßnahmen 0,00 0,00 0,00 0,00 
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0,00 -200,00 -2. 500,00 2.300,00 
28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0,00 0,00 0,00 0,00
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 
30 Sonstige Investitionstätigkeit 0,00 -25.769.892,43 0 ,00 -25.769.892,43 
31 = Summe der Auszahlungen aus 0,00 -25.770.092,43 -2.5 00,00 -25.767.592,43 
   Investitionstätigkeit 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 6.934,06 -25.770.092, 43 47.500,00 -25.817.592,43 
   (Saldo aus Zeile 24 und Zeile 31) 
33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 9.006.303,70 4.81 8.180,06 6.467.200,00 -1.649.019,94 
   (Summe aus Zeile 18 und Zeile 32) 
-29.202.544,49 -30.059.142,79 -28.935.900,00 -1.123.24 2,79 
Ergebnis 
2017 
Ergebnis 
2018 
Ansätze 
2018 
mehr (+) 
weniger (-) 
-Euro- 
 
20 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Finanzrechnung 
Einzahlungen und Auszahlungen 
34 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit, 0,00 1.73 6.588,74 0,00 1.736.588,74 
Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
35 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit, -2.632.8 25,00 -4.420.964,53 -2.275.000,00 -2.145.964,53 
Tilgung von Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit -2.632.825,00 -2.684 .375,79 -2.275.000,00 -409.375,79 
   (Saldo aus Zeile 34 und Zeile 35) 
37 Finanzmittelbestand 6.373.478,70 2.133.804,27 4.192.20 0,00 -2.058.395,73 
   (Saldo aus Zeile 33 und Zeile 36) 
38 Haushaltsunwirksame Einzahlungen 104.850,72 37.277 ,22 0,00 37.277,22 
(u.a. Geldanlagen, Liquiditätskredite) 
39 Haushaltsunwirksame Auszahlungen -47.318,71 -106.2 43,71 0,00 -106.243,71 
(u.a. Geldanlagen, Liquiditätskredite) 
40 Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen 57.532,01 -6 8.966,49 0,00 -68.966,49 
   (Saldo aus Zeile 38 und Zeile 39) 
41 Anfangsbestand an Zahlungsmitteln zu Beginn 0,00 0, 00 0,00 0,00 
des Jahres 
42 Endbestand an Zahlungsmitteln 6.431.010,71 2.064.837, 78 4.192.200,00 -2.127.362,22 
(= Liquide Mittel am Ende des Jahres) 
   (Summe aus Zeilen 37,40,41) 
Ergebnis 
2017 
Ergebnis 
2018 
Ansätze 
2018 
mehr (+) 
weniger (-) 
-Euro- 
 
21 
 
VIII. Anhang (§ 56 KomHKVO) 
 
1. Allgemeines 
Die Buchführung und Bilanz der Einrichtung Sonderve rmögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
(SV) wurde bis 31.12.2014 gem. den Regelungen des Handelsgesetzbuchs (HGB) erstellt. Mit 
dem außer Kraft treten der Verordnung über die Haus haltswirtschaft kaufmännisch geführter 
kommunaler Einrichtungen vom 9. Dezember 1987 (Nds.  GVBl. S. 229), zuletzt geändert 
durch Verordnung vom 13. November 1996 (Nds. GVBl. S. 468) und dem Inkrafttreten der 
Verordnung über die selbständige Wirtschaftsführung  kommunaler Einrichtungen (KomEin- 
rVO) gelten auch für das SV die Bestimmungen über die Haushaltswirtschaft der Kommunen 
und damit die Regelungen des NKR. Zur Vereinheitlichung des Rechnungswesens der Stadt 
Osnabrück wurde gleichzeitig mit der Umstellung auf  das NKR auch das SAP-System, auf 
dem das städtische EDV-Rechnungswesen abgewickelt w ird, implementiert. Als Folge der 
Umstellung auf das NKR war zum 01.01.2015 auch eine  Eröffnungsbilanz für das SV aufzu- 
stellen. Diese wurde vom RPA geprüft (Prüfbericht vom 10. November 2015) und vom Rat der 
Stadt Osnabrück am 08.12.2015 beschlossen.  
 
Die Gliederung der Ergebnis- und der Finanzrechnung  sowie der Bilanz erfolgte gem. 
§§ 51, 52 und 55 der KomHKVO in Verbindung mit den §§ 2 und 3 der KomHKVO. Die gem. 
Runderlasses des Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport (MI) vom 24.04.2017 
– 33.12 – 10306/2 für verbindlich erklärten Haushal tsmuster (Anlagen 1-18) traten gem. Ziffer 
6 zum 01.01.2018 in Kraft. Für die nach § 57 Abs. 2 – 5 KomHKVO erforderlichen Übersichten 
werden die neuen Muster angewandt. Bei der Anlagenübersicht (Muster 15) wird auf eine aus- 
führliche Darstellung gem. Fußnote 2 verzichtet.  
 
Die Bewertung der Vermögensgegenstände erfolgte gem . § 124 Abs. 4 NKomVG i. V. m. 
§§ 44 ff. KomHKVO grundsätzlich einzeln zu Anschaffungs- und Herstellungswerten, vermin- 
dert um die darauf bereits zu berücksichtigenden Ab schreibungen seit Anschaffungs- bzw. 
Herstellungszeitpunkt. Als Abschreibungsmethode wurde ausschließlich die lineare Abschrei- 
bungsmethode angewandt. Die kommunalabgabenrechtlichen Vorschriften blieben von dieser 
Regelung allerdings unberührt.  
 
Die Schulden sind gem. § 124 Abs. 4 S. 6 NKomVG i. V. m. § 47 Abs. 7 KomHKVO zu ihrem 
Rückzahlungsbetrag und die Rückstellungen sind gem.  § 124 Abs. 4 S. 6 NKomVG i. V. m. 
§ 45 Abs. 2 KomHKVO in Höhe des Betrages, der nach sachgerechter Beurteilung notwendig 
ist, angesetzt worden. Die für die Vermögensgegenst ände anzusetzenden Nutzungsdauern 
ergeben sich gem. § 49 Abs. 2 KomHKVO grundsätzlich  aus der Abschreibungstabelle des 
niedersächsischen Innenministeriums.  
 
22 
 
Von dieser Tabelle kann mit einer Begründung, die i m Anhang zum Jahresabschluss doku- 
mentiert werden muss, abgewichen werden. Im SV best and bereits vor der Einführung des 
NKR eine umfassende Anlagenbuchhaltung. Das heißt, dass für jedes Anlagegut bereits eine 
Nutzungsdauer hinterlegt ist. Die Nutzungsdauern der im SV vorhandenen Vermögensgegen- 
stände weichen von den Nutzungsdauern der Abschreib ungstabelle des Innenministeriums 
ab. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die in der Vergangenheit aufgrund der tatsächlichen 
Erfahrungswerte gebührenrechtlich festgelegten Nutz ungsdauern auch für die Berechnung 
der Abschreibungen für den Jahresabschluss übernomm en werden. Neben den Richtlinien 
des Innenministeriums zu den anzusetzenden Nutzungsdauern dürfen in der Abwasserbesei- 
tigung auch die Angaben der Hersteller oder von Fac hverbänden (z.B. der Abwassertechni- 
schen Vereinigung) sowie die Abschreibungstabellen,  die vom Bundesfinanzministerium im 
Benehmen mit den Fachverbänden der Wirtschaft herausgegeben wurden, bei der Festlegung 
der Nutzungsdauern berücksichtigt werden. Als weitere Grundlage kann auch der Bericht der 
Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) Nr. 1/1999 „Abschrei- 
bungssätze in der Kommunalverwaltung“ Hinweise gebe n (Vgl. Kommentar zum NKAG; Ro- 
sezweig/Freese Rd.Nr. 102). 
 
Zu diesem Sachverhalt ist auch in dem 2010 im Verla g Bernhardt-Witten erschienenen Buch 
„Kommunales Finanzmanagement in Niedersachsen – Neues Kommunales Rechnungswesen 
(NKR)“ folgende Vorgehensweise beschrieben: „Soweit die Ermittlung der Wertansätze für die 
Anlagegüter und die Abschreibungen im alten Recht a uf der Basis von Anschaffungs- und 
Herstellungswerten nach § 5 Abs. 2 NKAG [Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz] er- 
folgt ist, können diese Werte übernommen werden; di es gilt auch hinsichtlich der angenom- 
menen Nutzungsdauern.“ 
3 
 
Im Zuge der Umstellung des Rechnungswesens des SV u nd der Aufstellung der Eröffnungs- 
bilanz zum 01.01.2015 wurde keine Anpassung der ber eits seit Jahren angewandten Nut- 
zungsdauern vorgenommen. Diese Praxis wurde auch im  Rahmen des Jahresabschlusses 
2018 beibehalten. 
 
Von den Bewertungsvereinfachungsmöglichkeiten des § 48 KomHKVO wurde im Rahmen des 
Jahresabschlusses 2018 kein Gebrauch gemacht.  
Auf die Ausübung des Wahlrechts über die Einbeziehu ng von Zinsen für Fremdkapital in die 
Herstellungswerte gem. § 56 Abs. 2 Nr. 4 KomHKVO wurde verzichtet, soweit überhaupt noch 
Aktivierungen beim SV vorzunehmen waren.  
                                                
3 Anders, Rudolf/ Horstmann, Johann/ Bernhardt, Horst/ Mutschler, Klaus/ Stockel-Veltmann, Chris- 
toph: Kommunales Finanzmanagement in Niedersachsen. Neues Kommunales Rechnungswesen 
(NKR), 3. vollständig überarbeitete Auflage, Verlag Bernhardt-Witten, Witten, 2010: S.384.  
 
23 
 
2. Erläuterung der wesentlichen Bilanzpositionen und der darauf angewandten 
Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden 
 
Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften gem. §§ 44ff. KomHKVO, die im Rahmen der Er- 
stellung des Jahresabschlusses berücksichtigt wurden: 
• Vollständiger Ausweis des Vermögens, der Nettoposi tion, der Schulden, der Rückstellun- 
gen sowie der Rechnungsabgrenzungsposten 
• Posten der Aktivseite dürfen nicht mit Posten der Passivseite und Grundstücksrechte nicht 
mit Grundstückslasten verrechnet werden 
• Ausweis von empfangenen Investitionszuweisungen un d –zuschüssen für abnutzbare 
Vermögensgegenstände als Sonderposten und Auflösung  entsprechend der Nutzungs- 
dauer des Vermögensgegenstandes 
• Vermögensgegenstände und Schulden werden einzeln b ewertet. Die Schulden sind mit 
ihrem Rückzahlungsbetrag anzusetzen 
• Ansatz der Vermögensgegenstände mit dem Anschaffun gs- oder Herstellungswert, ver- 
mindert um die darauf basierenden Abschreibungen 
• Einhaltung des Vorsichtsprinzips.  
Vorhersehbare Risiken und Wertminderungen, einschli eßlich der aus unterlassener In- 
standhaltung, soweit dafür nicht Rückstellungen gebildet werden, die bis zum Abschluss- 
tag entstanden sind, werden berücksichtigt, selbst wenn diese erst nach dem Abschluss- 
tag bis zum Tag der Aufstellung des Jahresabschluss es bekannt werden. Risiken und 
Wertminderungen, für deren Verwirklichung im Hinblick auf die besonderen Verhältnisse 
der öffentlichen Haushaltswirtschaft nur eine gerin ge Wahrscheinlichkeit spricht, bleiben 
außer Betracht. 
• Die Regelungen für die doppischen Abschreibungen w erden in § 49 KomHKVO festgelegt. 
Hier wird in Absatz 2 auf die vom Ministerium für I nneres herausgegebenen Abschrei- 
bungstabellen über die betriebsgewöhnliche Nutzungs dauer von abnutzbaren Vermö- 
gensgegenständen hingewiesen. Von dieser Abschreibungstabelle kann gem. Satz 2 mit 
einer Begründung, die im Anhang dokumentiert wird, abgewichen werden (siehe hierzu 
Seite 18-19) 
• Sofern ein Wertansatz in der Eröffnungsbilanz zu U nrecht nicht angesetzt oder mit einem 
unzutreffenden Wert versehen worden ist und wenn es sich um einen wesentlichen Wert 
handelt, kann dieser gem. § 62 KomHKVO in späteren Bilanzen nachgeholt werden bzw. 
der Wertansatz berichtigt werden. Letztmalig kann eine Berichtigung allerdings im vierten 
der Eröffnungsbilanz folgenden Jahresabschluss vorgenommen werden. 
 
 
 
24  
 
2.1 Aktiva 
Nachfolgend werden die Positionen der Aktiva näher erläutert. 
  
 
 
2.1.1 Immaterielles Vermögen 
Bei immateriellen Vermögensgegenständen handelt es sich um nicht physisch vorhandene 
Vermögensgegenstände. Zu diesen zählen zum Beispiel Software und Lizenzen. 
Ausgewiesen wird hier der Restbuchwert einer in 201 5 erworbenen Lizenz, der sich zum 
31.12.2018 auf 56,00 € beläuft.  
 
2.1.2 Sachvermögen 
Das zu Anschaffungs- und Herstellungskosten bewertete Sachvermögen, das um die planmä- 
ßigen und außerordentlichen Abschreibungen vermindert wurde, weist zum 31.12.2018 einen 
Restbuchwert i.H.v. 142.748.182,95 € aus. Damit ste llt das Sachvermögen mit 77,49 % die 
größte Position auf der Aktivseite der Bilanz dar.  
 
Das Sachvermögen gliedert sich in die nachfolgenden Positionen: 
• Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte   511,29 € 
• Infrastrukturvermögen              142.746.540,66 € 
• Betriebs- und Geschäftsausstattung             1.1 31,00 € 
Abb. 1: Aufteilung der Positionen der Aktiva 
 
25 
 
2.1.2.1 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 
Das SV ist in Besitz eines Grundstückes mit einem vermieteten Doppelhaus. Der zu bilanzie- 
rende „Restbuchwert“ beträgt – wie auch in der Eröf fnungsbilanz – 511,29 €, da Grundstücke 
grundsätzlich keiner ordentlichen Abschreibung unterliegen. 
 
2.1.2.2 Infrastrukturvermögen 
Das Infrastrukturvermögen des SV umfasst den Grund und Boden, die Gebäude und Aufbau- 
ten für die Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen sowie die Restbuchwerte des 
beim SV bilanzierten Kanalvermögens.  
Restbuchwerte zum: 31.12.2018 31.12.2017 Abweichung 
Grund u. Boden der Entwässe- 
rungs- und Abwasserbeseiti- 
gungsanlagen 
3.096.346,57 
 3.096.739,24  392,67 €  
Gebäude und Aufbauten der Ent- 
wässerungs- und Abwasserbe- 
seitigungsanlagen 
20.575.282,00 
 22.040.590,00  - 1.465.308,00 €  
Schmutzwasserkanalisation 63.801.890,63  64.748.944,23  - 947.053,60 €  
Niederschlagswasserkanalisation 53.769.027,29  55.889.799,30  - 2.120.772,01 €  
Mischwasserkanalisation 90.532,98  93.832,99  - 3.300,01 €  
Druckrohrleitungen 1.413.461,19  1.470.095,19  - 56.634,00 €  
Summe Infrastrukturvermögen 142.746.540,66  147.340.000,95  - 4.593.460,29 €  
 
Die Werte der Schmutz-, Niederschlags-, Mischwasser kanalisation und der Druckrohrleitun- 
gen zum 31.12.2018 ergeben sich aus der dafür vorha ndenen Anlagenbuchhaltung, die bei 
einem Ingenieurbüro geführt wird. Die Werte aller anderen Vermögensgegenstände des Infra- 
strukturvermögens zum 31.12.2018 ergeben sich aus der dafür seit der Eröffnungsbilanz zum 
01.01.2015 im städtischen SAP-System geführten Anla genbuchhaltung (im Buchungskreis 
5000 / eigener Buchungskreis des SV).  
Gemäß der unter „I. Vorbemerkungen“ (S. 6 - 9) erläuterten Auswirkungen der Organisations- 
privatisierung der Abwasserbeseitigung zum 01.01.2001 werden – mit Ausnahme der Fremd- 
finanzierungen– derzeit jegliche Neuinvestitionen b ei der SWO bilanziert. Dies führt im Anla- 
gevermögen des SV tendenziell zu jährlich sinkenden Restbuchwerten, da kaum Neuzugänge 
zu verzeichnen sind und die jährlichen Abschreibungen und Anlagenabgänge den Anlagenbe- 
stand kontinuierlich vermindern. 
 
2.1.1.3 Betriebs- und Geschäftsausstattung 
Unter dieser Position wird die noch nicht abgeschri ebene Büroausstattung mit einem Rest- 
buchwert i.H.v. 1.131,00 € ausgewiesen. Im Vergleich zum Jahresabschluss 2017 (1.393,00 €) 
reduziert sich dieser Wert damit um insgesamt 262,00 €. 
 
 
26 
 
2.1.3 Finanzvermögen 
Das Finanzvermögen des SV umfasst Ausleihungen, die  öffentlich-rechtlichen sowie die pri- 
vatrechtlichen Forderungen, die sonstigen Vermögensgegenstände und durchlaufenden Pos- 
ten. Die Position beläuft sich auf insgesamt 41.465.814,58 € (ca. 22,51 % der Bilanzsumme). 
Dieser Betrag setzt sich wie folgt zusammen: 
 
• Ausleihungen       25.769.892,43 € 
• öffentlich-rechtliche Forderungen         380.251, 96 € 
• sonstige privatrechtliche Forderungen   13.257.109 ,32 € 
• Sonst. Vermögensgegenstände u. durchlfd. Posten   2.058.560,86 € 
41.465.814,58 € 
 
Alle Forderungen werden mit ihrem Nennwert angesetzt. 
 
2.1.3.1. Ausleihungen 
Das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb hat e in inneres Darlehen zugunsten des 
Kernhaushaltes in Höhe von 25.769.892,43 € ausgegeb en.  
 
2.1.3.2 Öffentlich-rechtliche Forderungen 
Die öffentlich-rechtlichen Forderungen stellen sich vor Verrechnung der Einzel- und Pauschal- 
wertberichtigungen (EWB / PWB) inkl. der kreditorischen Debitoren wie folgt dar: 
 - öffentlich-rechtliche Forderungen           = 45 2.060,47 € 
 - sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen        = 109.224,73 € 
               = 561.285,20 € 
 
Für die öffentlich-rechtlichen Forderungen sind EWB vorzunehmen, die sich auf 178.193,52 € 
belaufen. Dabei erfolgt die Einzelwertberichtigung in Abhängigkeit von dem Alter der Forde- 
rung gem. der folgenden Differenzierung: 
 
Alter der Forderung Wertberichtigung in % 
>  90 Tage 15 % 
> 180 Tage 40 % 
> 360 Tage 75 % 
> 999 Tage 90 % 
  
Weiterhin wurde eine PWB i. H. v. 2 % auf die unzwe ifelhaften Forderungen mit 2.839,72 € 
vorgenommen. 
Nach Verrechnung der EWB und PWB belaufen sich die öffentlich-rechtlichen Forderungen 
zum 31.12.2018 auf 380.251,96 €. 
 
27 
 
2.1.3.3 Sonstige privatrechtrechtliche Forderungen 
Unter dieser Position werden die privatrechtlichen und die sonstigen privatrechtlichen Forde- 
rungen ausgewiesen. Sie belaufen sich zum 31.12.201 8 vor Verrechnung der EWB / PWB 
inkl. der kreditorischen Debitoren auf 13.259.256,5 5 €. Von diesem Betrag entfallen 
13.206.129,30 € auf Betriebe und Unternehmen, die a uch im Rahmen der Konzernbilanz ab- 
zubildenden sind. 
 
Die Zusammensetzung der privatrechtlichen Forderung en, der sonstigen privatrechtlichen 
Forderungen und der durchlaufenden Posten stellen sich wie folgt dar: 
 
31.12.201 8 31.12.2017  Abweichung  
Sonstige privatrechtliche Forderungen: 
Forderungen aus privat- 
rechtl. Dienstleistungen 107.361,42 €
 211.463,01 €  104.101,59 €  
EWB privatrechtl. Ford. 0,00 €  0,00 €  0,00 €  
PWB privatrechtl. Ford. -2.147,23 €  -4.229,26 €  2.082,03 €  
Sonstige privatrechtli- 
che Forderungen 10.109.631,47 €
 4.669.945,46 €  5.439.686,01 €  
Übrige privatrechtliche 
Forderungen 3.042.263,66 €
 26.747.318,31 €  23.705.054,65 €  
Summe 13.257.109,32 €  31.624.497,52 €  18.367.388,20 €  
 
Bei den privatrechtlichen Forderungen wurde aufgrun d des Alters der Forderungen aus- 
schließlich eine PWB (wie unter 2.1.3.1 beschrieben) vorgenommen. Es ergab sich dabei fol- 
gender forderungsreduzierender Betrag für die PWB i.H.v. 2.147,23 €.  
 
Die sonstigen und übrigen privatrechtlichen Forderungen ergeben sich hauptsächlich aus den 
folgenden Sachverhalten: 
- Erneuerungsrücklage 2018              5.439.686,0 1 € 
- Erneuerungsrücklage 2017              4.669.945,4 6 € 
- Forderung ggü. der Kernverwaltung (BuKr-Verrechnungskonto)         3.042.263,66 € 
 
Der für die Zahlung der Erneuerungsrücklage 2017 er forderliche Gewinnverwendungsbe- 
schluss über die Jahresüberschussverwendung 2017 er folgte durch den Rat der Stadt Osn- 
abrück erst im Jahr 2019, sodass eine Forderung in entsprechender Höhe auszuweisen ist. 
Die hier ausgewiesene Forderung aus der Erneuerungs rücklage 2018 resultiert aus den für 
diese Position im Laufe des Jahres 2018 geleisteten  Abschlagszahlungen vom SV an die 
SWO. Die Schlussabrechnung kann erst im Rahmen der Erstellung des Jahresabschlusses 
2018 vorgenommen werden. Sowohl die Abschlagszahlun gen 2018 als auch die Schlussab- 
rechnungen 2018 erfolgen aus dem Jahresüberschuss 2 018, wofür ein entsprechender Ge- 
winnverwendungsbeschluss des Rates der Stadt Osnabrück erforderlich ist.  
 
28 
 
Da dieser Beschluss erst nach Vorliegen des Jahresa bschlusses 2018 und damit frühestens 
in 2019 erfolgen kann, besteht bzgl. der in 2018 ge leisteten Abschlagszahlungen ein Erstat- 
tungsanspruch gegenüber dem Zahlungsempfänger. 
 
In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, das s der Forderung i. H. v. 
5.439.686,01 € an SWO eine Verbindlichkeit i. H. v. 1.439.686,01 € gegenübersteht, die unter 
der Position 2.2.2 Schulden ausgewiesen wird. Saldi ert ergibt sich der Betrag 
(4.000.000,00 €), der in 2018 als Abschlagszahlung an SWO geleistet wurde. 
 
Darüber hinaus besteht noch eine Forderung gegenübe r der Kernverwaltung i. H. v. 
3.042.263,66 € (Forderung gegenüber der Stadtkasse der Stadt Osnabrück). Diese Forderung 
ergibt sich aufgrund der Tatsache, dass das SV kein  eigenes Bankkonto hat und daher alle 
Ein- und Auszahlungen über die Stadtkasse abwickelt werden. 
 
2.1.3.4. Sonstige Vermögensgegenstände und durchlaufende Posten 
 31.12.2018  31.12.2017  Abweichung  
Durchlaufende Posten und sonstige Vermögensgegenstände:  
Bau von GAK, Weiter- 
berechnung nach Me- 
terpauschalen 
1.976.370,59 €
 1.554.629,14 €  421.741,45 €  
Wanddurchbrüche / 
Schachtbauten mit Er- 
stattungsanspruch 
0,00 €
 980,06 €  -980,07 €  
Reparaturen GAK mit 
Erstattungsanspruch 120.152,91 €
 176.375,09 €  56.222,18 €  
Beseitigung von Wur- 
zeleinwüchse mit Erstat- 
tungsanspruch 
0,00 €
 4.514,31 €  -4514,31 €  
Erstattungen für den 
Bau von GAK -36.050,21 €
 -274.751,60 €  238.701,39 €  
Erstattungen für Wand- 
durchbrüche / Schacht- 
bauten 
0,00 €
 -980,07 €  980,07 €  
Erstattungen für die Re- 
paratur von GAK -1.912,42 €
 -714,01 €  1.198,41 €  
Summe  1.460.052,92 €  1.460.052,92 €  421.741,45 €  
 
Die Sonstigen Vermögensgegenstände und durchlaufend en Posten beinhalten die Abrech- 
nung von Grundstücksanschlusskanalbaumaßnahmen (GAK) mit der SWO auf der einen Seite 
und die Erstattungen der Grundstückseigentümer auf der anderen Seite.  
 
 
29  
 
2.1.4 Liquide Mittel 
Die Bilanz des SV weist keinen Bestand an liquiden Mitteln aus. Dies begründet sich damit, 
dass der komplette Zahlungsverkehr für das SV über die Stadtkasse der Stadt Osnabrück 
abgewickelt wird. Am Jahresende ergibt sich – aus der Finanzrechnung des SV im Buchungs- 
kreis 5000 – entweder eine Forderung oder eine Verb indlichkeit gegenüber der Stadtkasse 
der Stadt Osnabrück (siehe hierzu auch 2.1.3.3). 
 
2.1.5 Aktive Rechnungsabgrenzung 
Der aktive Rechnungsabgrenzungsposten beläuft sich auf 4.624,86 € und beinhaltet in 2018 
vorgenommene Pachtzahlungen für 2019 i.H.v. 1.550,73 €, Zahlungen für die Rattenbekämp- 
fung sowie für die chemische Analyse beim Klärwerk Hellern für 2019, die ebenfalls bereits in 
2018 geleistet wurden.  
 
2.2 Passiva 
Nachfolgend werden die Positionen der Passiva im Einzelnen näher erläutert. 
  
Abb. 2: Aufteilung der Positionen der Passiva 
 
2.2.1. Nettoposition 
Zur Nettoposition gehören gem. § 55 Abs. 3 Nr. 1 Ko mHKVO das Basis-Reinvermögen, die 
Rücklagen, das Jahresergebnis und die Sonderposten.  Insgesamt beträgt die Nettoposition 
zum 31.12.2018 damit 157.277.586,59 €. 
 

 
30 
 
2.2.1.1 Basisreinvermögen 
Das Basis-Reinvermögen ergibt sich als Residualgröße aus den Positionen der Aktivseite ab- 
züglich der Rücklagen, dem Jahresergebnis, der Sond erposten, Schulden, Rückstellungen 
und passiven Rechnungsabgrenzungsposten und beträgt  zum 31.12.2018 insgesamt 
65.006.727,23 €. Im Vergleich zum Jahresabschluss 2 017 (57.146.013,63 €) hat sich das Ba- 
sis-Reinvermögen um 7.860.713,60 € erhöht. Dies ist auf die nachfolgend beschriebenen Aus- 
weiskorrekturen zurückzuführen.  
 
Die im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 zurückgeführten Anteile des Liquiditätsabschla- 
ges 2001-2015 vom Kernhaushalt an das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb, wur- 
den zunächst gegen das Konto „20110000 Rücklagen au s Überschüssen des ordentlichen 
Ergebnisses“ gebucht. Eine genaue Analyse der Bestandteile des Liquiditätsabschlages führte 
dazu, dass eine Ausweiskorrektur der Bilanzposition en „Basisreinvermögen“, „zweckgebun- 
dene Rücklagen“ und „Rücklagen aus Überschüssen des  ordentlichen Ergebnisses“ erfolgen 
mussten. Die Ergebnisse der Analyse ergaben nachfol gende Ausweiskorrekturen im Jahres- 
abschluss 2018: 
 
Rückführung Liquiditätsabschlag 2001-2015    25.769 .892,43 € 
 
Anpassung Reinvermögen (Konto 20010000)      7.860. 713,60 €  
Anpassung zweckgebundene Rücklage (Konto 20410000)      5.576.385,30 €  
Anpassung Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergeb- 
nisses (Konto 20110000) - 13.437.098,90 €  
 
Die Rückführung des Liquiditätsabschlages betraf di e Jahre 2001-2015. Insgesamt wurden    
25.769.892,43 € zurückgeführt. Hierdurch veränderte n sich rechnerisch u. a. die Werte zum 
31.12.2014 und die Eröffnungsbilanzwerte zum 01.01. 2015 (Umstellung von HGB auf NKR). 
Bereits zum Jahresabschluss 2017 erfolgte die erfor derliche Korrektur der Eröffnungsbilanz 
gem. § 62 Abs. 1 KomHKVO in laufender Rechnung. Für  den Jahresabschluss 2018 besteht 
nun die Notwendigkeit einzelne Positionen innerhalb der Bilanz in ihrem Ausweis zu korrigie- 
ren, da eine Analyse der gezahlten Liquiditätsabsch läge eine Ausweiskorrektur erforderlich 
macht. Der auf die Position „Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses“ ur- 
sprünglich gebuchte Betrag in Höhe von 25.769.892,43 € wird, wie oben dargestellt, entspre- 
chend bilanzneutral umgebucht. Damit folgt das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
auch den Hinweisen im Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2017. 
 
 
 
 
 
 
31 
 
2.2.1.2 Rücklagen  
Als Rücklagen werden im Jahresabschluss 2018 zum ei nen die Rücklagen aus dem Über- 
schuss des ordentlichen und außerordentlichen Ergebnisses und zum anderen die zweckge- 
bundene Rücklage in Form der bis zum 31.12.2000 aufgelaufenen Erneuerungsrücklage aus- 
gewiesen. 
 
Die Rücklagen i. H. v. 36.388.164,51 € setzen sich wie folgt zusammen: 
 
a) Rücklage aus dem Überschuss des ordentlichen Ergebnisses 
Gem. § 110 Abs. 6 NKomVG sind die Überschussrücklagen Teil des Schulden und Rückstel- 
lungen übersteigenden Vermögens (Nettoposition). Ih nen werden die Jahresüberschüsse 
durch Beschluss über den Jahresabschluss zugeführt.  Im Jahresabschluss zum 31.12.2018 
werden unter dieser Position die Jahresüberschüsse der Jahre 2015 und 2016 i. H. v. 
1.314.420,08 € sowie ein Teil der Korrektur der Jah resabschlüsse 2001-2015 i. H. v. 
12.332.793,53 € (siehe hierzu auch 2.2.1.1.) ausgewiesen. Der Jahresüberschuss 2017 findet 
hier noch keine Berücksichtigung, da der Gewinnverwendungsbeschluss erst in 2019 erfolgte 
(siehe hierzu 2.2.1.3. 
). 
 
b) Rücklage aus dem Überschuss des außerordentlichen Ergebnisses 
Im Jahresabschluss zum 31.12.2018 wird unter dieser  Position der sich aus dem außeror- 
dentlichen Ergebnis ergebende Jahresüberschuss 2016 i. H. v. 354.257,56 € ausgewiesen. 
 
c) Zweckgebundene Rücklagen 
Gem. § 5 Abs. 1 Satz 2 KomEinrVO ist ein Überschuss , der sich daraus ergibt, dass bei der 
Gebührenkalkulation nach § 5 Abs. 2 des NKAG (Niede rsächsisches Kommunalabgabenge- 
setz in der Fassung vom 23. Januar 2007 (Nds. GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 2 
des Gesetzes vom 17. September 2015 (Nds. GVBl. S. 186)) höhere Abschreibungen einge- 
rechnet werden, als im Jahresabschluss in das Ergeb nis eingehen, in eine der Erneuerung 
dienende Rücklage einzustellen. Mit dem Übergang de r Betriebsführung auf die SWO zum 
01.01.2001 werden diese Beträge jährlich an die SWO abgeführt (siehe hierzu auch 2.2.1.3), 
da beim SV seit der Organisationsprivatisierung grundsätzlich keine Investitionen mehr vorge- 
nommen werden.  
 
Bei dem per 31.12.2018 als zweckgebundene Rücklage ausgewiesenem Betrag i. H. v. 
22.386.693,34 € handelt es sich um die Restbuchwerte der bis zum 31.12.2000 aufgelaufenen 
Erneuerungsrücklagen, die jährlich mit 1,5 % (371.759,02 €) ertragswirksam aufgelöst werden. 
Die ertragswirksame Auflösung wird im Rahmen der Gebührenkalkulation bzw. -nachkalkula- 
tion gebührenmindernd berücksichtigt. 
 
32 
 
 
Diese Position war entsprechend der unter 2.2.1.1. dargestellten Korrektur um 5.576.385,30 € 
gegenüber dem Jahresabschluss 2017 zu erhöhen (sieh e dazu Ausführungen zu Punkt 
2.2.1.1). 
 
2.2.1.3 Jahresergebnis 
Der Jahresabschluss 2018 weist unter der Position J ahresergebnis einen Jahresüberschuss 
für 2018 i. H. v. 9.861.595,97 € aus.  
 
Zudem ist hier der Jahresüberschuss 2017 abzüglich der an die Kernverwaltung geleisteten 
Eigenkapitalverzinsung 2017 i. H. v. 5.061.966,78 €  ausgewiesen.  
 
2.2.1.4 Sonderposten 
Als Sonderposten werden neben den erhaltenen Invest itionszuweisungen und -zuschüssen 
sowie den Beiträgen und ähnlichen Entgelten auch di e Kostenüberdeckungen aus den Ge- 
bührennachkalkulationen gem. § 5 NKAG ausgewiesen. Die passivierten Werte entsprechen 
den Nennwerten bzw. der Höhe der an die Gebührenzah ler innerhalb von drei Jahren zu er- 
stattenden Kostenüberdeckungen.  
 
Die Bilanzposition des Sonderpostens setzt sich wie folgt zusammen: 
 
a) Investitionszuweisungen und -zuschüsse 
Empfangene Investitionszuweisungen und –zuschüsse f ür abnutzbare Vermögensgegen- 
stände werden gemäß § 44 Abs. 5 KomHKVO als Sonderp osten ausgewiesen und entspre- 
chend der Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände jährlich ertragswirksam aufgelöst. Ihr 
Anteil am Gesamtbetrag der Sonderposten beträgt 53,4 %. 
 
Der im Jahresabschluss ausgewiesene Gesamtbetrag i. H. v. 21.875.212,77 € stellt sich wie 
folgt dar: 
Investitionszuweisungen und – zuschüsse  21.875.212,77  €  
davon Sonderposten Zuwei- 
sungen Land 
sonstiges Vermögen 770.625,52 €
 
Kanalisation 9.474.309,99 €  
davon Sonderposten Investiti- 
onszuschuss v. priv. Unterneh- 
men (sog. fremdfinanzierte Ob- 
jekte) 
sonstiges Vermögen 1.578.839,00 €
 
Kanalisation 10.052.697,75 €  
 
Bei den Investitionszuschüssen von privaten Unternehmen (11.631.536,75 €) handelt es sich 
um fremdfinanzierte Objekte.  
 
33 
 
Dabei wird von einem Erschließungsträger im Rahmen der Erschließung eines Baugebietes 
neben der Kanalisation z.B. auch ein Regenrückhaltebecken hergestellt. Nach Abschluss der 
Erschließungsmaßnahme gehen die so geschaffenen Anl agegüter in das Eigentum des SV 
über, mit der Folge, dass vom SV die jeweiligen Anschaffungs-/ Herstellungskosten zu aktivie- 
ren sind. Gleichzeitig wird ein Sonderposten in entsprechender Höhe gebildet. 
 
b) Beiträge und ähnliche Entgelte 
Die Beiträge und ähnlichen Entgelte enthalten Ersch ließungsbeiträge gem. Baugesetzbuch 
(BauGB) und belaufen sich mit 18.561.589,43 € auf 4 5,31 % des Gesamtbetrages der Son- 
derposten. Der Sonderposten Beiträge und ähnliche Entgelte setzt sich wie folgt zusammen: 
Beiträge und ähnliche Entgelte  18.561.589,43  €  
     davon sonstiges Vermögen 1.484.996,00 €  
     davon Kanalisation 17.076.593,43 €  
Die Beiträge und ähnlichen Entgelte werden ebenfall s entsprechend der Nutzugsdauer der 
Vermögensgegenstände jährlich ertragswirksam aufgelöst. 
 
c) Gebührenausgleich 
Das SV ist eine gebührenrechnende Einrichtung nach § 5 NKAG. Gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 
NKAG soll das Gebührenaufkommen die Kosten der jewe iligen Einrichtung decken, jedoch 
nicht übersteigen. Weichen am Ende des Kalkulations zeitraumes die tatsächlichen von den 
kalkulierten Kosten ab, so sind gemäß § 5 Abs. 2 Sa tz 3 NKAG die Kostenüberdeckungen 
innerhalb der auf ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen. Kostenunterdeckun- 
gen sollen innerhalb dieses Zeitraums ausgeglichen werden.  
Entstandene Kostenüberdeckungen sind in den SoPo für den Gebührenausgleich einzustellen 
und entsprechend den in den Gebührenkalkulationen v orgenommenen Verrechnungen er- 
tragswirksam aufzulösen. Die Kostenunterdeckungen w erden hingegen aufgrund des Reali- 
sationsprinzips nicht bilanziert, sondern nachricht lich im Anhang aufgezeigt (siehe nächste 
Seite). 
 
Der Sonderposten für den Gebührenausgleich zum 31.12.2018, dessen Anteil am Gesamtbe- 
trag des Sonderpostens 0,10% beträgt, setzt sich im Vergleich zum Jahresabschluss 2017 wie 
folgt zusammen: 
 31.12.2018 31.12.2017 Abweichung 
Sonderposten Gebührenausgleich 529.043,00 €  41.827,00 €  -487.216,00 €  
     davon Kostenträger sonst. Wasser in 
Niederschlagswasser 
164.978,00 €  41.827,00 €  -123.151,00 €  
     davon Kostenträger Deponiewasser 364.065,00 €  0,00€  -364.065,00 €  
 
 
34 
 
Für die bessere Nachvollziehbarkeit der Kostenüberdeckungen aus den einzelnen Gebühren- 
bereichen wurde für jeden Kostenträger ein separates Bilanzkonto im Bereich der Sonderpos- 
ten in SAP angelegt.  
 
Nachrichtlich: 
Folgende Kostenunterdeckungen aus den Nachkalkulationen bis 2017, die gem. jetziger Pla- 
nung ausgeglichen werden sollen, bestehen zum Zeitp unkt der Erstellung des Jahresab- 
schlusses 2018 in der kostenrechnenden Einrichtung „Abwasserbeseitigung“: 
 
Summe  v.  g.  Kostenunterdeckungen  1.114.285  €  
davon Kostenträger Schmutzwasser 365.885 €  davon Ausgleich in 2019:   365.885 € 
davon Kostenträger Niederschlagswasser 435.207 €  davon Ausgleich in 2019:   435.207 € 
davon Kostenträger Deponiewasser 214.000 €  davon Ausgleich 2019          214.000 € 
davon Kostenträger anderes Wasser in 
Schmutzwasser 
85.349 €
 
davon Ausgleich in 2019:       2.037 € 
davon Ausgleich in 2020 ff.: 83.312 € 
davon Kostenträger abflusslose Gruben  2.686 €  
davon Ausgleich in 2019:          560 € 
davon Ausgleich in 2020 ff:    2.126 € 
davon kostenträger Kleinkläranlagen 11.158 €  
davon Ausgleich in 2019:              0 € 
davon Ausgleich in 2020 ff:  11.158 € 
 
In den ausgewiesenen Kostenunterdeckungen sind Unterdeckungen aus der Nachkalkulation 
2016 nicht enthalten, die lediglich in der Gebührenkalkulation 2019 noch berücksichtigt hätten 
werden können, entsprechend des Ratsbeschlusses vom 04.12.2019 aber nicht in der Gebüh- 
renkalkulation 2019 eingeflossen sind.  
Bei den nicht berücksichtigten Unterdeckungen i. H. v. 49.846 € handelt es sich um 35.000 € 
beim Kostenträger „Anderes Wasser in Schmutzwasser“ , 12.306 € beim Kostenträger „Klein- 
kläranlagen“ sowie 2.540 € bei Kostenträger „Abflusslose Gruben“ (siehe hierzu auch Vorlage: 
VO/2018/3087). 
 
2.2.2 Schulden 
Der Bilanzposten Schulden beinhaltet alle am Abschlussstichtag dem Grunde, der Höhe und 
der Fälligkeit nach feststehende Geldschulden und V erbindlichkeiten. Die Bewertung erfolgt 
gem. § 124 Abs. 4 S. 6 NKomVG i. V. m. § 47 Abs. 7 KomHKVO zum Rückzahlungsbetrag. 
 
Im Jahresabschluss 2018 ergeben sich Schulden i. H. v. 25.761.691,06 €. Dieser Betrag setzt 
sich wie folgt zusammen: 
 
 
35 
 
 31.12.2018  31.12.2017  Abweichung  
Geldschulden 21.055.471,12 €  23.739.846,91 €  2.684.375,79 €  
Verbindlichkeiten aus Liefe- 
rungen und Leistungen 1.044.005,26 €
 1.437.052,70 €  393.047,44 €  
Sonstige Verbindlichkeiten 3.662.214,68 €  2.157.490,82 €  -1.504.723,86 €  
Summe 25.761.691,06 €  27.334.390,43 €  1.572.699,37€  
 
Damit haben sich die Schulden insgesamt im Vergleic h zum Jahr 2017 um rd. 1,57 Mio. € 
verringert. Weitere Informationen zu den Verbindlic hkeiten können dem als Anlage zum An- 
hang hinzugefügten Verbindlichkeitenspiegel entnommen werden.  
 
2.2.2.1 Geldschulden 
Das Volumen an Geldschulden zum 31.12.2018 beträgt insgesamt 21.055.471,12 € und damit 
rd. 2,7 Mio. € weniger als noch in 2017. Hierbei ha ndelt es sich ausschließlich um langfristige 
Kredite, deren Ursprungsaufnahme fast ausschließlich vor dem Zeitpunkt des Übergangs der 
Betriebsführung auf die SWO liegt. Als Folge der Organisationsprivatisierung werden Investi- 
tionen seit dem 01.01.2001 grundsätzlich von ihr getätigt und auch finanziert. Aufgrund dessen 
wird der ausgewiesene Bestand an Geldschulden in Zukunft tendenziell durch Tilgung weiter 
abgebaut.  
 
Die Schuldenverwaltung der vorgenannten langfristig en Kredite erfolgt nicht vom SV selbst, 
sondern durch das Zins- und Schuldenmanagement der Stadt Osnabrück.  
 
Die Stadt Osnabrück nutzt auch für die Investitions kredite des SV zur Zinssicherung ihres 
Schuldenportfolios Derivate. 
 
Bei der Zinssicherung erfolgt eine direkte Verknüpfung zwischen variablem Grundgeschäft und 
Derivat als Sicherungsgeschäft. Es wird eine Bewertungseinheit zwischen Grundgeschäft und 
Derivat gebildet. Das wirtschaftliche Ergebnis des beschriebenen Sicherungsgeschäftes ist zu 
vergleichen mit dem direkten Abschluss eines Festzinsdarlehens. Eine Bilanzierung der Deri- 
vate entfällt grundsätzlich, da es sich lediglich u m schwebende Geschäfte handelt. Dieser 
Grundsatz wird nur durchbrochen, sofern die Bildung der Bewertungseinheit zwischen Derivat 
und Grundgeschäft nicht erfolgen kann. Dies ist im Rahmen des Jahresabschlusses 2018 
durch die Bildung einer Drohverlustrückstellung der  Fall (weitere Erläuterungen hierzu siehe 
2.3.3.3). 
 
Nachrichtlich: 
Im Rahmen der Finanzierung künftiger Investitionen hat die SWO in den Jahren 2004 – 2006 
Entgeltansprüche aus dem Betriebsführungsvertrag an verschiedene Kreditinstitute veräußert 
 
36 
 
(sog. Forfaitierungsfinanzierung). Dabei verzichtet die Stadt Osnabrück auf sämtliche gegen- 
wärtige und künftige Einwendungen und Einreden gegen den Bestand, die Höhe und die Ab- 
tretbarkeit der durch die Forderungskaufverträge ve räußerten Forderungen sowie auf alle 
sonstigen gegenwärtigen und künftigen Einreden und Einwendungen aus dem Betriebsfüh- 
rungsvertrag. Die der SWO im Rahmen von drei Forderungskaufverträgen zur Verfügung ge- 
stellten Gelder belaufen sich in Summe auf 65,00 Mi o. €, die bis 2025 (5,00 Mio. €), 2030 
(30,00 Mio. €) bzw. 2031 (30,00 Mio. €) zu tilgen s ind. Unter Berücksichtigung der bis zum 
31.12.2018 erfolgten Tilgungen in Höhe von rd. 31,02 Mio. € verbleibt ein Restbetrag von rd. 
33,98 Mio. €. Da es sich bei dem Forfaitierungsmode ll um ein derivatähnliches schwebendes 
Geschäft handelt, bei dem sich wechselseitige Forde rungen und Verbindlichkeiten ausglei- 
chen, wird dieses beim SV nicht bilanziert. 
 
2.2.2.2 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 
Ausgewiesen werden hier noch bestehende Zahlungsverpflichtungen für bereits erhaltene Lie- 
ferungen und Leistungen. Sie wurden mit dem Rechnungsbetrag angesetzt und belaufen sich 
auf insgesamt 1.044.005,06 €. Von diesem Betrag ent fallen 1.037.672,35 € auf Betriebe und 
Unternehmen, die auch im Rahmen der Konzernbilanz abzubilden sind. Die Verbindlichkeiten 
aus Lieferungen und Leistungen setzen sich vor allem aus den folgenden Positionen zusam- 
men: 
 
- OSB Grünunterhaltung an RRB (11/ 2018 - 12/2018)                          10.000,34 € 
- OSB Abschlagszahlung Personalkostenerstattung 2018                           97.000,00 € 
- OSB Unterhaltung Gewässer 3. Ordnung (Schlussrechnung 2018)  71.786,68 € 
- FD 62-26 Personal- und Sachkostenerstattung (Schlussrechnung 2018)         126.807,13 € 
- Mehrkosten Klärschlammentsorgung 2018              717.570,00 € 
 
2.2.2.3 Sonstige Verbindlichkeiten 
Diese Bilanzposition, die zum 31.12.2018 einen Wert von 3.662.214,68 € ausweist, beinhaltet 
in diesem Jahr „Andere sonstige Verbindlichkeiten“ und durchlaufende Posten in Höhe von 
3.996,88 €.  
 
Unter den durchlaufenden Posten werden grundsätzlic h im SV die NKAG-Beiträge, die vom 
SV vereinnahmt werden und an die SWO abzuführen sin d, aufgeführt. Solange nicht ausge- 
glichene Forderungen gegenüber Dritten bestehen, we rden die Beträge auf der Position 
„durchlaufende Posten“ verbucht. Erst nach der tats ächlichen Zahlung erfolgt eine Weiterlei- 
tung an die SWO. Dies entspricht der vertraglichen Regelung im Betriebsführungsvertrag.  
Per 31.12.2018 bestehen Forderungen gegenüber Dritt en aus NKAG-Beiträgen i. H. v. 
3.996,88 €. 
 
37 
 
 
Insgesamt belaufen sich die anderen sonstigen Verbi ndlichkeiten zum 31.12.2018 auf 
3.658.217,80 € und beinhalten Verbindlichkeiten, di e anderen Verbindlichkeiten-Positionen 
nicht zugeordnet werden konnten. Die anderen sonsti gen Verbindlichkeiten setzen sich im 
Wesentlichen aus den folgenden Positionen zusammen: 
 
- Forfaitierungszahlung 2018 in 2019                453.247,64 € 
- Zinszahlungen für 2018                    84.331, 04 € 
- Rechnung Hausanschlusskosten 4. Quartal 2018            1.029.017,83 € 
- Kreditorische Debitoren                    26.380 ,07 € 
- Abwasserabgabe 2018                  588.226,00 €  
- Schlussrechnung Erneuerungsrücklage 2018               1.439.686,01 € 
 
2.2.3 Rückstellungen 
Rückstellungen sind gem. § 123 Abs. 2 NKomVG i. V. m. § 45 KomHKVO für Verpflichtungen 
zu bilden, die dem Grunde nach zu erwarten sind, de ren Höhe oder Fälligkeit aber noch un- 
gewiss sind. Das SV weist in seiner Bilanz Rückstel lungen i. H. v. 1.171.428,15 € aus (Jah- 
resabschluss 2017 = 1.370.611,08 €). Der v. g. Rück stellungsbetrag setzt sich wie folgt zu- 
sammen: 
Rückstellungen für 
31.12.2018  31.12.2017  Abweichung  
    nicht genommenen Urlaub 29.400,39 €  49.597,06 €  -20.196,67 €  
    geleistete Überstunden 6.523,67 €  5.813,39 €  710,28 €  
    Lebensarbeitszeitkonten 36.388,32 €  36.071,96 €  316,36 €  
    Leistungsprämien 27.500,00 €  20.000,00 €  7.500,00 €  
    Zwischensumme  99.812,38  €  111.482,41 €  -11.670,03 €  
    Andere Rückstellungen 1.071.615,77 €  1.259.128,67 €  -187.512,90 €  
Summe  1.171.428,15  €  1.370.611,08 €  -199 .182,93 €  
 
Weitere Details können dem Rückstellungsspiegel entnommen werden.  
 
2.2.3.1 Rückstellungen für Altersteilzeitarbeit und andere Maßnahmen 
Der Betrag i. H. v. 99.812,38 € ergibt sich für noc h nicht genommenen Urlaub, für geleistete 
Überstunden, für die Lebensarbeitszeitkonten und Le istungsprämien der beigestellten Mitar- 
beiterinnen und Mitarbeiter. Im Vergleich zum Jahresabschluss 2017 verringert sich der Betrag 
vor allem wegen eines gesunkenen Rückstellungsbedarfs im Bereich des nicht genommenen 
Urlaubs um 11.670,03 €. Rückstellungen für Altersteilzeit sind derzeit - wie bereits 2017 - nicht 
zu bilden. 
 
 
38 
 
2.3.3.2 Andere Rückstellungen 
Die anderen Rückstellungen belaufen sich zum 31.12. 2018 auf insgesamt 1.071.615,77 €. 
Hierunter fallen u. a. Rechnungen, die das Jahr 201 8 betreffen und deren Eingang erst im 
Laufe des Jahres 2019 erwartet wird. Die Höhe der Rückstellungen orientiert sich grundsätz- 
lich an den entsprechenden Aufwendungen in den vergangenen Jahren. Im Vergleich zu 2017 
musste ferner in 2018 eine Rückstellung für Drohver luste aus Derivatgeschäften auf 
994.627,91 € herabgesetzt werden, wodurch auch die Differenzen bei den anderen Rückstel- 
lungen zu erklären ist. Die Rückstellung für Drohverluste aus Derivatgeschäften resultiert aus 
der Bewertung der Derivate mit Negativverzinsung.  
 
Die Stadt Osnabrück nutzt zur Sicherung und Optimierung ihres Schuldenportfolios Derivate. 
Bei der Zinssicherung erfolgt eine direkte Verknüpfung zwischen variablem Grundgeschäft und 
Derivat als Sicherungsgeschäft. Es wird eine Bewertungseinheit zwischen Grundgeschäft und 
Derivat gebildet. Das wirtschaftliche Ergebnis des beschriebenen Sicherungsgeschäftes ist zu 
vergleichen mit dem direkten Abschluss eines Festzinsdarlehens. Da es sich bei Derivaten um 
schwebende Geschäfte handelt, sind diese grundsätzlich nicht bilanzierungsfähig.  
 
Aufgrund der Negativzinssituation im kurzfristigen Bereich besteht zwischen Grundgeschäft 
und Sicherungsgeschäft (Derivat) derzeit bei acht Festzinszahler-swaps keine 100%ige Kon- 
nexität und somit keine Bewertungseinheit mit dem Grundgeschäft. Der Marktwert dieser Ge- 
schäfte ist daher per 31.12.2018 als Drohverlustrüc kstellung abzubilden und erfordert somit 
einen zusätzlichen außerordentlichen Aufwand in o. g. Höhe. Im nächsten Jahresabschluss 
ist zu prüfen, ob die Konnexität wiederhergestellt werden kann.  
 
 
3. Erläuterung der wesentlichen Positionen der Ergebnisrechnung 
 
Gem. § 54 und § 56 Abs. 1 KomHKVO werden im Jahresa bschluss u.a. erhebliche Abwei- 
chungen der Jahresergebnisse von den Haushaltsansätzen des Jahres 2018 erläutert.  
 
In der Ergebnisrechnung werden gem. § 52 Abs. 1 Kom HKVO die dem Haushaltsjahr zuzu- 
rechnenden Erträge und Aufwendungen gegenübergestellt. Gem. § 52 Abs. 2 KomHKVO ist 
die Ergebnisrechnung in Staffelform aufzustellen un d ihre Gliederung ergibt sich aus 
§ 2 KomHKVO. Die Ergebnisrechnung 2018 schließt mit  einem Überschuss i. H. v. 
9.861.595,97 € (Vorjahr: 8.630.264,70 €) ab. 
 
 
39 
 
3.1 Ordentliches Jahresergebnis 
Aus den ordentlichen Erträgen und den ordentlichen Aufwendungen ergibt sich ein ordentli- 
cher Jahresüberschuss i. H. v. 10.184.618,36 € und damit ein um ca. 213.000 € geringeres 
Ergebnis als 2017 (10.397.665,18 €). Im Vergleich z u den Planwerten für 2018 
(11.006.100,00 €) ergibt sich ein geringerer Übersc huss des ordentlichen Ergebnisses i. H. v. 
rd. 830.000 €. Die Gründe für diese Abweichungen we rden im Folgenden aufgezeigt. 
 
3.1.1 Ordentliche Erträge 
Das Ergebnis der ordentlichen Erträge beläuft sich auf 47.295.932,95 € (Haushaltsplan 2018: 
46.748.600,00 €) und ergibt sich im Wesentlichen aus den Schmutz-  und Niederschlagswas- 
sergebühren i. H. v. 42.282.266,54 €.  
 
3.1.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Die Zuwendungen und allgemeine Umlagen ergeben sich  aus der Erstattung der Abwasser- 
abgabe. Für das Veranlagungsjahr 2014 erhielt das S ondervermögen Erstattungen i. H. v. 
150.274,41 € (Plan: 200.000,00 €) für das Klärwerk Eversburg. Diese resultieren aus der An- 
rechnungsfähigkeit bestimmter Investitionen auf in Vorjahren geleistete Abwasserabgabezah- 
lungen. Verrechnet wurden in diesem Fall Investitionen, die im Rahmen des Anschlusses von 
Grundstücken an die öffentliche Kanalisation getätigt wurden, die bisher über Kleinkläranlagen 
und abflusslose Gruben entwässerten.   
 
3.1.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten 
 31.12.201 8 Haushaltsplan 
2018 
Abweichung  
Erträge aus der Auflösung 
v. SoPo aus Zuweisungen 
und Zuschüssen 
319.111,91 €
 325.000,00 €  - 5.888,09 €  
Erträge a. d. Auflösung v. 
Fremdfinanzierungen 217.384,69 €
 210.000,00 €  7.384,69 €  
Erträge aus der Auflösung 
von SoPo für Beiträge und 
ähnlichen Entgelten 
580.650,90 €
 580.000,00 €  - 650,90 €  
Erträge aus der Auflösung 
von SoPo für den Gebüh- 
renausgleich 
40.660,00 €
 40.700,00 €  - 40,00 €  
Summe  1.157.807,50 €  1.155.700,00 €  2.107,50 €  
 
Die Auflösungserträge aus Sonderposten ergeben sich  zum einen aus der jährlichen Auflö- 
sung der Sonderposten „Investitionszuweisungen u. – zuschüsse“ (inkl. sog. Fremdfinanzie- 
rungen) und „Beiträge und ähnliche Entgelte“. Die A uflösung erfolgt entsprechend den Nut- 
zungsdauern der dazugehörigen Anlagegüter.  
 
40 
 
Grundsätzlich ist deren Planung mit Unsicherheiten verbunden, da zum Zeitpunkt der Planung 
weder die voraussichtlich zufließenden Zuschüsse / Zuweisungen / Beiträge noch die Baukos- 
ten der z.B. im Rahmen städtebaulicher Verträge hergestellten Kanäle etc. bekannt sind. Glei- 
ches gilt für die Anlagenabgänge, die verminderte Erträge aus der Auflösung dieser Bilanzpo- 
sition zur Folge haben. 
 
Zum anderen ergeben sich die Auflösungserträge aus Sonderposten aus der Auflösung des 
Sonderpostens für den Gebührenausgleich. Diese Ertr äge weisen bilanziell darzustellende 
Gebührenüberdeckungen aus Vorjahren aus, die im Rah men der Gebührenkalkulation 2018 
gebührenmindernd verrechnet wurden und daher ertragswirksam aufzulösen sind. Weitere de- 
tailliertere Erläuterungen hierzu siehe 2.2.1.4 c).  
 
3.1.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte 
Die öffentlich-rechtlichen Entgelte setzen sich aus  folgenden Ertragskonten mit den entspre- 
chenden Abweichungen zu den Haushaltsplandaten zusammen: 
 
 31.12.201 8 Haushaltsplan 
2018 
Abweichung  
Verwaltungsgebühren 64.075,00 €  70.000,00 €  -5.925,00 €  
Benutzungsgebühren und ähnl. 
Entgelte 192.688,58 €
 60.000,00 €  132.688,58 €  
Abwassergebühren –Schmutz- / 
Niederschlagswasser 42.282.266,54 €
 41.979.300,00 €  302.966,54 €  
Gebühren für die Einleitung von 
anderem Wasser in die Schmutz- 
wasserkanalisation 
132.227,20 €
 19.600,00 €  112.627,20 €  
Gebühr für die Einleitung von an- 
derem Wasser in die Nieder- 
schlagswasserkanalisation 
128.444,63 €
 217.400,00 €  -88.955,37 €  
Deponiewasser 413.537,28 €  525.100,00 €  -111.562,72 €  
Gebühr für die Abfuhr aus Klein- 
kläranlagen 7.924,12 €
 9.700,00 €  - 1.775,88 €  
Gebühr für Abfuhr aus abflusslo- 
sen Gruben 3.480,46 €
 4.100,00 €  - 619,54 €  
Summe  43.224.643,81 €  42.885.200,00 €  339.443,81 €  
 
Bei den Benutzungsgebühren und ähnlichen Entgelten handelt es sich um Überschüsse, die 
sich daraus ergeben, dass die Kosten einer Grundstücksanschlusskanalbaumaßnahme gerin- 
ger sind, als der Betrag, der dafür per Bescheid in Rechnung gestellt wird (u.a. Abrechnungen 
nach Meterpauschalen). Für 2018 konnten im Vergleic h zur Planung rd. 133.000 € Mehrer- 
träge aus dem Bereich generiert werden. Insgesamt handelt es sich bei dieser Ertragsposition 
um eine schwer zu planende und vor allem auch über die Jahre hinweg stark schwankende, 
nicht beeinflussbare Position. 
 
 
41 
 
Die Schmutz- und Niederschlagswassergebühren, die m it 41.979.300,00 € geplant wurden, 
sind mit 42.282.266,54 € in den Jahresabschluss eingeflossen. Die Mehrerträge belaufen sich 
auf 302.966,54 €. Aufgrund stetiger Veränderungen bei den zu veranlagenden Abwassermen- 
gen und zu entwässernden Flächen sind die Gebührene innahmen grundsätzlich nicht genau 
kalkulierbar. Basis dieser Erträge sind die folgenden Gebührensätze für 2018: 
 
a)  für die Ableitung von häuslichem und gewerblichem Schmutzwasser je m³:  
      2,67 € 
b)  für die Ableitung des Niederschlagswassers je m² befestigter Fläche:   
         0,95 € 
 
Ebenfalls nur schwer zu kalkulieren sind die Gebührenerträge, die aus der Einleitung des sog. 
„Anderen Wassers“ in die Schmutz- und Niederschlags wasserkanalisation resultieren sowie 
aus der Einleitung von Deponiewasser in die Schmutzwasserkanalisation. Hinsichtlich der Er- 
träge aus der Einleitung von „Anderem Wasser“ in di e Schmutzwasserkanalisation liegt das 
Ergebnis 2018 mit 132.227,20 € um 112.627,20 € höhe r als der Planansatz. Bei den Einlei- 
tungen von „Anderem Wasser“ in die Niederschlagswas serkanalisation liegt das Ergebnis 
2018 um 88.955,37 € unter dem entsprechenden Planan satz i. H. v. 217.400,00 €. Die Ge- 
bührenerträge aus der Einleitung von Deponiewasser i. H. v. 413.537,28 € unterschreiten den 
Planansatz 2018 insgesamt um 111.562,72 €. 
 
Grundlage für die v. g. Erträge sind die folgenden Gebührensätze für 2018: 
 
für die Ableitung sonstigen Wassers  
a) für die Entwässerung von Deponien (Ableitung in die Schmutzwasserkanalisa- 
tion) je m³       3,08 € 
b) für die Ableitung von anderem Wasser in die Schm utzwasserkanalisation       
je m³        2,63 € 
c) für die Ableitung von anderem Wasser in die Nied erschlagswasserkanalisation 
je m³             0,95 € 
 
3.1.1.4 privatrechtliche Entgelte 
Die privatrechtlichen Entgelte belaufen sich auf in sgesamt 304.085,04 € (Planwert: 
383.300,00 €) und sind mit Ausnahme der Mieten und Pachten schwer zu kalkulieren. Nach- 
folgend werden die Ist- und Planerträge der einzeln en Positionen sowie die Abweichungen 
detailliert dargestellt: 
 
 
42 
 
 31.12.201 8 Haushaltsplan 
2018 
Abweichung  
Mieten und Pachten 10.456,97 €  10.500,00 €  -43,03 €  
Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 
165.493,87 €
 140.300,00 €  25.193,87 €  
Reinigungen u. Untersu- 
chungen i. R. d. Abwas- 
serbeseitigung 
6.765,65 €
 22.500,00 €  -15.734,35 €  
Annahme von Betriebs- 
abwasser 
121.368,55 €
 210.000,00 €  -88.631,45 €  
Summe  304.085,04 €  383.300,00 €  -79.214,96 €  
 
Die Abweichung zwischen den Ist- und Plankosten i. H. v. -79.214,96 € ergibt sich hauptsäch- 
lich aus Mindererträgen bei der Annahme von Betrieb sabwasser (88.631,45 €) und bei den 
Reinigungen und Untersuchungen im Rahmen der Abwasserbeseitigung (15.734,35 €) sowie 
den Mehrerträgen i. H. v. 25.193,87 € bei den sonst igen privatrechtlichen Leistungsentgelten. 
Der Bereich der Betriebsabwasserannahme unterliegt insgesamt starken jährlichen Schwan- 
kungen und ist damit eine schwer planbare Position. Die Zusammensetzung der Betriebswas- 
serannahmen in 2018 stellt sich wie folgt dar: 
 
a)  von privaten Unternehmen:      49.344,95 € (Pla n:   40.000,00 €) 
b)  von öffentlichen Unternehmen:      60.859,80 € (Plan: 150.000,00 €) 
c)  aus der Sickerwasserkläranlage (Überschussschlamm): 10.543,40 € (Plan:   20.000,00 €) 
 
Die Differenz bei den Erträgen durch öffentliche Un ternehmen ergibt sich aus einem Ertrag 
aus Dezember 2017, der erst im Folgejahr 2018 in Re chnung gestellt wurde. Der im Bereich 
des Überschussschlamms ausgewiesene Wert von 10.543,40 € resultiert aus der Abrechnung 
des Jahres 2017. Die Jahresrechnung 2017 erfolgt erst im laufenden Jahr 2018, sodass dieser 
erst im Jahresabschluss 2018 ersichtlich wird.  
 
3.1.1.5 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Diese Position beinhaltet die „Erstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden“ und die 
„Erstattungen von verbundenen Unternehmen“. Nachfolgend werden die Plan- und Ist-Erträge 
dieser Position und die jeweiligen Abweichungen dargestellt: 
 
 31.12.2018  Haushaltsplan 2018  Abweichung  
Erstattungen von 
Gemeinden und GV 1.202.239,37 €
 1.200.000,00 €  2.239,37 €  
Erstattungen von 
verbundenen Unter- 
nehmen 
602.994,09 €
 525.800,00 €  77.194,09 €  
Summe  1.805.233,46  €  1.725.800 ,00  €  79.433,46  €  
 
  
 
43 
 
Insgesamt überschreitet der Planansatz den Ist-Wert um 79.433,46 €. Dies ist hauptsächlich 
auf zwei Sachverhalte zurückzuführen, die zu den Mehrerträgen im Bereich der Erstattungen 
mit verbundenen Unternehmen geführt haben. Die Differenz entsteht zum einen aus Mehrer- 
trägen i. H. v. ca. 100.000 € für spartenübergreifende Tätigkeiten der beigestellten Mitarbeiter. 
Hierfür waren lediglich 6.000 € bei der nicht mehr zu beplanenden Kostenart „periodenfremde 
Erträge“ geplant. Zum anderen sind Mindererträge ge genüber der Planung in Höhe von 
30.000 € im Bereich der Erstattungen für die Sicker wasserkläranlage angefallen.     
 
3.1.1.6 Zinserträge und ähnliche Finanzerträge 
Hier sind aufgrund des negativen Zinssatzes die an die Kernverwaltung zu zahlenden Zinsen 
i. H. v. 2.926,31 € aus der Vergabe eines Liquiditä tskredites ausgewiesen. 
 
3.1.1.7 Sonstige ordentliche Erträge 
Die sonstigen ordentlichen Erträge betragen 656.815,04 € und liegen damit 258.215,04 € über 
dem Planansatz 2018 i. H. v. 398.600,00 €. Aus der nachfolgenden Übersicht geht die Zusam- 
mensetzung dieser Position mit den jeweiligen Plan- und Ist-Erträgen sowie den entsprechen- 
den Abweichungen zwischen den beiden Beträgen hervor. 
 
 31.12.2018  Haushaltsplan 201 8 Abweichung  
Zwangsgelder 11.800,00 €  6.000,00 €  5.800,00 €  
Stundungszinsen 845,00 €  0,00 €  845,00 €  
Erträge wegen Inanspruch- 
nahme oder Herabsetzung 
von Rückstellungen 
243.629,36 €
 5.000,00 €  238.629,36 €  
Einzelwertberichtigung 
(Herabsetzung) 26.685,71 €
 10.000,00 €  16.685,71 €  
Pauschalwertberichtigung 
(Herabsetzung) 2.138,72 €
 5.000,00 €  -2.861,28 €  
Sonstige weitere nicht zah- 
lungswirksamen ord. Er- 
träge 
371.759,02 €
 372.000,00 €  -240,98 €  
Andere sonstige ordentliche 
Erträge 0,00 €
 600,00 €  -600,00 €  
Ertrag aus Kleinbetragsdif- 
ferenzen -42,77 €
 0,00 €  -42,77 €  
Summe  656.815,04  €  398.600,00 €  258.215,04  €  
 
3.1.2 Ordentliche Aufwendungen 
Die ordentlichen Aufwendungen des Jahres 2018 belaufen sich auf 37.111.314,59 € und sind 
hauptsächlich auf die Betriebsführungskosten der SWO (26.703.077,27 €) zurückzuführen. 
 
  
 
44 
 
3.1.2.1 Aufwendungen für aktives Personal 
Die Personalaufwendungen betragen 860.010,98 € und setzen sich im Wesentlichen aus den 
Dienstaufwendungen, Leistungsentgelten, Sozialversi cherungsbeiträgen und Beiträgen zur 
Versorgungskasse zusammen. Daneben erfolgt hier der Ausweis von Rückstellungen für ge- 
leistete Überstunden, auf Lebensarbeitszeitkonten e rfasste Stunden und Leistungsprämien 
(siehe hierzu auch 2.2.3 i. V. m. 2.2.3.1), die unter Zuführung zur Rückstellung für Altersteilzeit 
und andere Maßnahmen zusammengefasst werden. Die Di fferenz zwischen Ist- und Plan-
Werten ergibt sich bei den Leistungsentgelten TVÖD aufgrund der Auflösung der in 2017 ge- 
bildeten Rückstellungen. Bei der Zuführung zur Rück stellung aus Altersteilzeit und anderen 
Maßnahmen ergibt sich der Mehraufwand gegenüber der Planung dadurch, dass ein größerer 
Zuführungsbedarf im Vergleich zu den bereits 2017 g ebildeten Rückstellungen besteht. Die 
Ist-Aufwendungen überschreiten den Planansatz 2018 (853.700,00 €) um 6.310,98 €. 
 
Im Einzelnen gliedern sich die Aufwendungen für das aktive Personal unter Einbeziehung der 
Planaufwendungen inkl. Darstellung der Abweichungen  zwischen Plan- und Ist-Aufwendun- 
gen wie folgt: 
 
31.12.201 8 Ha ushaltsplan 201 8 Abweichung  
Dienstaufwendungen     
Arbeitnehmer 639.681,22 €
 625.800,00 €  -13.881,22 €  
Leistungsentgelte TVöD 6.757,23 €  29.500,00 €  22.742,77 €  
Beiträge zu Versor- 
gungskassen Arbeitneh- 
mer 
45.597,59 €
 43.100,00 €  -2.497,59 €  
Sozialversicherungsbei- 
träge Arbeitnehmer 131.441,17 €
 124.800,00 €  -6.641,17 €  
Sozialversicherungsbei- 
träge AN-Umlage Mut- 
terschutz 
2.744,78 €
 2.600,00 €  -144,78 €  
Beihilfen und Unterstüt- 
zungsl. für Beamte u. Ar- 
beitnehmer 
0,00 €
 400,00 €  400,00 €  
Zuf. z. Rückst. f. Alters- 
teilz. u. andere Maßnah- 
men 
33.788,99 €
 27.500,00 €  -6.288,99 €  
Summe  860.010,98 €  853.7 00,00  €  - 6.310,98  €  
 
3.1.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bel aufen sich auf insgesamt 
29.931.549,51 € und übersteigen damit den Planansat z von 28.935.900,00 € um 
995.649,51 €. Aus der nachfolgenden Übersicht geht die Zusammensetzung dieser Aufwands- 
position unter Berücksichtigung der jeweiligen Planzahlen und unter Ausweis der Abweichun- 
gen zwischen Plan- und Ist-Aufwendungen hervor. 
  
 
45 
 
 31.12.201 8 Haushaltsplan 
2018 
Abweichung  
Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen 3.592,86 €
 3.000,00 €  -592,86 €  
Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens 1.825.224,75 €
 1.468.000,00 €  -357.224,75 €  
Unterhalt. Gewäs. III. Ordnung 185.344,15 €  236.100,00 €  50.755,85 €  
Erwerb geringwertiger Vermö- 
gensgegenstände 0,00 €
 2.600,00 €  2.600,00 €  
Mieten und Pachten 3.235,14 €  13.300,00 €  10.064,86 €  
Bewirtschaftung der Grund-
stücke u. baulichen Anlagen 36.164,12 €
 37.000,00 €  835,88 €  
Grundbesitzabgaben 18.459,96 €  19.800,00 €  1.340,04 €  
Gebäudeversicherung 42,65 €  100,00 €  57,35 €  
Abfallbeseitigungsgebühren 
Deponie 8.946,00 €
 5.100,00 €  -3.846,00 €  
Aus- und Fortbildung 388,55 €  1.000,00 €  611,45 €  
Aufwendungen f. sonstige 
Dienstleistungen 59.694,46 €
 69.200,00 €  9.505,54 €  
Betriebsführungskosten Stadt- 
werke Osnabrück AG 26.703.077,27 €
 26.011.400,00 €  -691.677,27 €  
Service- u. Overheadaufwen- 
dungen an Stadt OS 1.087.379,61 €
 1.069.300,00 €  -18.079,61 €  
Summe  29.931.549,51  €  28.935.900,00 €  -995.649,51  €  
 
Die Abweichung i. H. v. 357.224,75 € bei der Unterh altung des sonst. unbeweglichen Vermö- 
gens ergibt sich im Wesentlichen aus den jährlich schwankenden Aufwendungen für den Bau 
und die Unterhaltung der Grundstücksanschlusskanäle . Die Haushaltsplanung 2018 ging für 
die Grundstücksanschlusskanäle von Aufwendungen i. H. v. 1.468.000,00 € aus. Tatsächlich 
mussten 1.825.224,75 € für diesen Bereich aufgewend et werden.  
 
Nachrichtlich wird darauf hingewiesen, dass sich ab dem Haushaltsjahr 2020 die Abrechnung 
der Grundstücksanschlusskanäle ändern wird. Eine Ab wicklung über den Ergebnishaushalt 
wird es dann nicht mehr geben. 
 
Die Mehraufwendungen bei den Betriebsführungskosten  im Unterschied zum Haushaltsplan 
2018 i. H. v. 691.677,27 € sind im Wesentlichen auf  Mehrkosten durch die Entsorgung von 
Klärschlamm (siehe hierzu auch Vorlage VO/2018/2348) zurückzuführen.  
 
3.1.2.3 Abschreibungen 
Die ausgewiesenen Abschreibungen beziehen sich in der Hauptsache auf Sachanlagen. Da- 
neben werden hier Einzel- und Pauschalwertberichtigungen (siehe 2.1.3) sowie Abschreibun- 
gen auf Forderungen erfasst. Die gesamten Aufwendungen dieser Position belaufen sich auf 
4.303.307,04 € und liegen damit 121.892,96 € unter dem Planansatz 2018 i. H. v. 
4.425.200,00 €. 
 
46 
 
Die folgende Übersicht gibt einen Überblick über die Zusammensetzung der Abschreibungen 
mit Ausweis der jeweiligen Plan- und Ist-Aufwendung en sowie der Abweichungen zwischen 
den beiden Beträgen: 
 
 
31.12.201 8 Haushaltsplan 
2018 
Abweichung  
AfA auf übrige immaterielle 
VMgegenstände 71,00 €
 100,00 €  29,00 €  
AfA auf Gebäude 0,00 €  0,00 €  0,00 €  
AfA auf Infrastrukturvermögen 4.274.897,78 €  4.406.900,00 €  132.002,22 €  
AfA Maschinen und techni- 
sche Anlagen 0,00 €
 0,00 €  0,00 €  
AfA a. Betriebs- und Ge- 
schäftsausstattung 262,00 €
 200,00 €  -62,00 €  
Summe AfA SachVM  4. 275.230,78  €  4.4 07 .200 ,00  €  131. 969,22  €  
Einzelwertberichtigung 0,00 €  10.000,00 €  10.000,00 €  
Pauschalwertberichtigung 0,00 €  3.000,00 €  3.000,00 €  
Sonstige Abschreibungen auf 
Forderungen  28.076,26 €
 5.000,00 €  -23.076,26 €  
Summe  4.303.307,04 €  4.4 25.2 00,00 €  121.892,96 €  
 
Die o. g. Plan- / Ist-Abweichung ergibt sich zum größten Teil aus geringeren Abschreibungen 
beim Infrastrukturvermögen. Diese ergeben sich aus Anlagenabgängen die in der Haushalts- 
planung noch nicht berücksichtigt werden konnten. 
 
Bei den Abschreibungen auf das Sachanlagevermögen ergibt sich im Vergleich zur Haushalts- 
planung eine Abweichung i. H. v. 132.002,22 € (4.40 6.900,00 € ./. 4.274.897,78 €). 
 
3.1.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 
Ausgewiesen wird hier der Zinsaufwand, der im Rahmen der Aufnahme langfristiger Darlehen 
entstanden ist. Er beläuft sich auf 668.530,62 € un d liegt damit um 30.769,38 € unter dem 
Planansatz von 699.300,00 €. Darüber hinaus werden hier die erstatteten Zinsen aus Deriva- 
ten sowie nicht gezahlte negative Zinsen aus Derivaten ausgewiesen, für die ein Zahlungsan- 
spruch besteht, die jedoch bisher von der Stadt nic ht gezahlt werden, da unterschiedliche 
Rechtsausfassungen bezüglich der Zahlungsverpflichtungen bestehen. Des Weiteren werden 
hier Kreditbeschaffungskosten ausgewiesen.  
 31.12.2018  Haushaltsplan 
2018 
Abweichung  
Zinsaufwendungen an Kreditinsti- 
tute 352.307,94 €
 699.300,00 €  346.992,06 €  
Kreditbeschaffungskosten 66,72 €  0,00 €  -66,72 €  
Sonstige Finanzaufwendungen 316.155,96 €  0,00 €  -316.155,96 €  
Summe  668.530,62 €  699.300,00 €  30.769,38  €  
 
 
47 
 
3.1.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen betragen 1. 347.916,44 € und liegen damit 
519.516,44 € über dem Planansatz 2018 i. H. v. 828. 400,00 €. Aus der nachfolgenden Über- 
sicht geht die Zusammensetzung dieser Position mit den jeweiligen Plan- und Ist-Aufwendun- 
gen sowie den entsprechenden Abweichungen zwischen den beiden Beträgen hervor: 
 
 31.12.201 8 Haushaltsplan 201 8 Abweichung  
sonstige Personal- und Ver- 
sorgungsaufwendungen 0,00 €
 800,00 €  800,00 €  
Bürobedarf 66,23 €  1.000,00 €  933,77 €  
Bücher und Zeitschriften 274,90 €  200,00 €  -74,90 €  
Öffentliche Bekanntma- 
chungen 69,91 €
 100,00 €  30,09 €  
Dienstreisen 57,60 €  200,00 €  142,40 €  
Entschädigung f. d. Benut- 
zung priv. Kfz 0,00 €
 800,00 €  800,00 €  
Datenverarbeitung 3.069,00 €  4.000,00 €  931,00 €  
Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle 588.243,00 €
 588.000,00 €  -243,00 €  
Erstattungen an Zweckver- 
bände u. dergl. 2.141,00 €
 2.200,00 €  59,00 €  
Erstattungen an verb. Un- 
ternehmen 6.500,00 €
 6.500,00 €  0,00 €  
Erstattung für Verwaltungs- 
gebäude an EB Immobilien 11.375,42 €
 8.800,00 €  -2.575,42 €  
Erstattung Kosten des UHV 
an verb. Unternehmen 208.243,38 €
 215.800,00 €  7.556,62 €  
Abführung Gebührenüber-
schuss an SoPo Gebühren 527.876,00 €
 0,00 €  -527.876,00 €  
Summe  1.347.916,44 €  828.400,00  €  -519.516,44 €  
 
Die für die Differenz maßgebliche Position in Höhe von 527.876,00 € stellt die Abführung der 
Kostenüberdeckungen aus der Nachkalkulation 2017 auf die dem Kostenträger entsprechen- 
den Sonderposten Gebühren im Jahr 2018 dar.  
 
3.2 Außerordentliches Jahresergebnis 
Den außerordentlichen Erträgen i. H. v. 45.422,67 €  (Planansatz 36.000,00 €) stehen außer- 
ordentliche Aufwendungen von 368.445,06 € (Planansa tz 335.000,00 €) gegenüber. Daraus 
ergibt sich ein außerordentliches Ergebnis i. H. v. -323.022,39 € (Planansatz -264.000,00 €). 
  
 
48 
 
3.2.1 Außerordentliche Erträge 
 31.12.2018  Haushaltsplan 2018  Abweichung  
Empfangene Schadensersatzleis- 
tungen für Vermögensschäden 
0,00 €
 5.000,00 €  -5.000,00 €  
Sonstige außergewöhnliche Erträge 45.422,67 €  25.000,00 €  20.422,67 €  
Erträge aus der Auflösung von 
Rückstellungen 
0,00 €
 0,00 €  0,00 €  
Sonstige periodenfremde Erträge 0,00 €  6.000,00 €  -6.000,00 €  
Summe  45.422,67 €  36.000,00 €  9.422,67 €  
 
Der Gesamtbetrag aus den sonstigen außergewöhnlichen Erträgen i. H. v. 45.422,67 € ergab 
sich für 2018 aus Restbuchwertauflösungen von Sonderposten (Zuschüsse / Beiträge / Fremd- 
finanzierungen) aufgrund von vorzeitigen Anlagenabgängen i. H. v. 3.438,52 € sowie Erträge 
aus Teilabgängen des Anlagevermögens in 2018 i. H. v. 41.984,15 €. Diese wurden in der 
Haushaltsplanung nicht berücksichtigt.  
Die Position „sonstige periodenfremde Erträge“ hätt e nicht mehr beplant werden dürfen, da 
der aktuelle Kontenrahmenplan Niedersachsen diese P osition für das Jahr 2018 nicht mehr 
vorsieht. Unter dieser Position waren die unter 3.1.1.5 „Kostenerstattungen und Kostenumla- 
gen“ ausgewiesenen Erstattungen der spartenübergrei fenden Tätigkeiten der beigestellten 
Mitarbeiter geplant. Die Buchungen erfolgten hier im ordentlichen Ergebnis. 
 
3.2.2 Außerordentliche Aufwendungen 
Die außerordentlichen Aufwendungen 2018 belaufen sich auf 368.445,06 €. Im Vergleich zum 
Planwert i. H. v. 300.000,00 € ergibt sich damit eine Abweichung von 68.445,06 €. Diese hohe 
Differenz ergibt sich überwiegend aus den Restbuchw ertabschreibungen für das Anlagever- 
mögen.  
 
 
31.12.2018  Haushaltsplan 2018  Abweichung  
Geleisteter Schadensersatz  
 
0,00 €  15.000,00 €  15.000,00 €  
Sonstige außergewöhnliche Auf- 
wendungen 
368.445,06 €
 285.000,00 €  -83.445,06 €  
Summe  368.445,06  €  300 .000,00 €  -68.445,06  €  
 
4. Erläuterung der wesentlichen Positionen der Finanzrechnung 
In der Finanzrechnung werden gem. § 53 Abs. 1 KomHK VO die im Haushaltsjahr eingegan- 
genen Einzahlungen und geleisteten Auszahlungen aus gewiesen. Der Ausweis erfolgt gem. 
der Gliederung des § 3 KomHKVO. 
 
 
49 
 
4.1 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit beträg t 30.588.272,49 € und weicht damit um 
24.168.572,49 € von der Planung (6.419.700,00 €) ab . Die Position setzt sich aus den Einzah- 
lungen aus laufender Verwaltungstätigkeit mit 71.77 2.582,50 € (Plan: 45.211.900,00 €) und 
den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit  i. H. v. 41.184.310,01 € (Planansatz 
38.792.200,00 €) zusammen.  
 
 
Die Plan-Ist-Abweichung i. H. v. rd. 24 Mio. € ergi bt sich hauptsächlich aus der Rückzahlung 
des zwischen 2001 und 2015 ausgezahlten Liquiditäts abschlages durch den Kernhaushalt 
i. H. v. 25,77 Mio. €.   
Ebenfalls sind die Einzahlungen aus öffentlich-rech tlichen Entgelten in Form von Gebühren 
um rd. 825.000,00 € höher als geplant.  
 
Dementgegen stehen höhere Auszahlungen für die Unte rhaltung des sonstigen unbewegli- 
chen Vermögens (GAK‘s) i. H. v. rd. 1,12 Mio. €. Bis einschließlich 2018 waren die an die SWO 
AG zu zahlenden Quartalsabrechnungen nur teilweise in der Finanzplanung berücksichtigt. 
Dies wird mit der Haushaltsplanung 2020 angepasst.  
 
  

 
50 
 
Zum anderen ergibt sich eine Abweichung von rd. 700.000 € im Bereich der Zinsen und ähn- 
lichen Auszahlungen, die hauptsächlich daraus resultiert, dass in der Haushaltsplanung 2018 
die Auszahlung für die Schlussrechnung der Erneuerungsrücklage 2017 nicht eingeplant war, 
da deren Höhe zum Planungszeitpunkt noch nicht feststand. 
 
4.2 Saldo aus Investitionstätigkeit 
Der Saldo aus Investitionstätigkeit beträgt 25.770.092,43 € und weist damit eine Abweichung 
i. H. v. 25.817.592,43 € gegenüber dem Planansatz 2018 (47.500,00 €) auf. Die Position setzt 
sich aus den Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionstätigkeit zusammen. 
Im Haushaltsjahr 2018 fanden keine Einzahlungen für  Investitionstätigkeit statt. Im Rahmen 
der Haushaltsplanung 2018 war hier ein Betrag i. H. v. 50.000,00 € u.a. für die Beiträge nach 
dem BauGB eingeplant worden. Für das Haushaltsjahr 2018 gab es keine BauGB-Beiträge. 
Mit der Ausleihung i. H. v. 25.769.892,43 € an den Kernhaushalt wurden dem Kernhaushalt 
überschüssige Mittel zur Verfügung gestellt. 
 
4.3 Finanzmittelüberschuss 
Aus dem Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit un d dem Saldo aus Investitionstätigkeit 
ergibt sich folglich ein Finanzmittelüberschuss (Ze ile 33 der Finanzrechnung) i. H. v. 
4.818.180,06 €. 
 
4.4 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
Im SV wurden – aufgrund der ausgelagerten Investiti onstätigkeit - in den letzten Jahren keine 
neuen Kreditaufnahmen getätigt. In 2018 erfolgte eine Einzahlung von rd. 1,74 Mio. € im Rah- 
men einer Umschuldung eines Kredites. Diese Umschuldung erklärt im Wesentlichen auch die 
Abweichung bei der Höhe der Tilgung von Krediten i. H. v. 2.145.964,53 €. Dem Planansatz i. 
H. v. 2.275.000,00 € stehen Auszahlungen von 4.420. 964,53 € gegenüber. 
 
4.5 Endbestand an Zahlungsmitteln  
Die Finanzrechnung 2018 schließt damit mit einem En dbestand an Zahlungsmitteln i. H. v. 
2.064.837,78 € ab (Planansatz: 4.192.200,00 €). Da das SV über kein eigenes Bankkonto 
verfügt, sondern die Zahlungsabwicklung über die St adtkasse der Kernverwaltung läuft, ist 
dieser Betrag als zusätzliche Forderung gegenüber d er Stadtkasse ausgewiesen (siehe 
2.1.3.2).  
  
 
51 
 
4.6 Nebenrechnung gem. § 58 Abs. 1 S. 2 KomHKVO 
Kostenrechnende Einrichtung: Abwasserbeseitigung 
 
Fallen in einem Teilhaushalt oder in einem Budget w egen der nach abgabenrechtlichen Vor- 
schriften zulässigen Kalkulation von Abschreibungen auf der Basis von Wiederbeschaffungs- 
zeitwerten höhere Gebühreneinzahlungen an, als dies nach der Kalkulation von Abschreibun- 
gen nach Anschaffungs- oder Herstellungswerten der Fall wäre, so sind gem. § 58 Satz 2 
KomHKVO die Unterschiedsbeträge in Nebenrechnungen darzustellen und diese dem Anhang 
beizufügen. 
 
In die Nachkalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2018 fließen Abschreibungen auf 
der Basis von Wiederbeschaffungszeitwerten (siehe hierzu auch § 5 Abs. 2 Satz 7 NKAG) ein. 
Die kalkulatorischen Abschreibungen belaufen sich auf 10.083.361,84 €. 
 
Dem stehen Abschreibungen nach NKR auf der Basis von Anschaffungs- und Herstellungs- 
werten in Höhe von 4.275.230,78 € gegenüber.  
 
 
 
Bei den Zinsen beträgt die Differenz zwischen den in der Gebührennachkalkulation 2018 be- 
rücksichtigten kalk. Zinsen und den tatsächlichen Zinsen des Jahres 2018 ca. 3,48 Mio. €. 
 
 
 
Wiederbeschaffungszeitwert 
nach NKAG 
Abschreibungen 
nach NKR Differenz 
10.083.361,84 €                             4.275.230,78 €               5.808.131,06 €  
Abschreibungen 2018 
Summe 
kalk. Zinsen tatsächlicher Zinsaufwand Differenz 
4.144.481,32 €                                668.463,90 €                             3.476.017,42 €  
Zinsen 2018 
Summe 
 
52 
 
  
 
53  
 
 
IX. Rechenschaftsbericht (§ 57 KomHKVO) 
 
1. Vorbemerkung 
Gem. § 57 KomHKVO ist dem Jahresabschluss auch ein Rechenschaftsbericht beizufügen. Im 
Rechenschaftsbericht sind, den tatsächlichen Verhäl tnissen entsprechend, der Verlauf der 
Haushaltswirtschaft und die finanzwirtschaftliche Lage darzustellen. Hierbei erfolgt eine Bewer- 
tung der Jahresabschlussergebnisse. Zudem sind Vorg änge von besonderer Bedeutung, die 
nach dem Schluss des Haushaltsjahres eingetreten sind, sowie zu erwartende mögliche finanz- 
wirtschaftliche Risiken darzustellen.  
 
2. Jahresergebnis  
Das Sondervermögen weist für das Jahr 2018 einen Jahresüberschuss von 9.861.595,97 € aus. 
 
Wesentlicher Bestandteil der ordentlichen Erträge s ind die öffentlich-rechtlichen Leistungsent- 
gelte (43.224.643,81 €), die sich hauptsächlich aus  den verschiedenen Abwasserbeseitigungs- 
gebühren (Schmutz-, Niederschlags-, Deponiewasser, Anderes Wasser in Schmutz- und Nie- 
derschlagswasser sowie Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) zusammensetzen. 
 
Die nachfolgende Grafik, in der die Ergebnisse der ordentlichen Erträge in 2018 dargestellt wer- 
den, verdeutlicht diesen Sachverhalt.  
 
 
 
Abb. 3: Aufteilung der ordentlichen Erträge nach Kostenartengruppen 
 
54  
 
Auch die ordentlichen Aufwendungen werden durch eine wesentliche Position geprägt. Es han- 
delt sich dabei um die Betriebsführungskosten der S WO, die in den Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen (29.921.549,51 €) enthalten si nd und sich auf 26.703.077,27 € belaufen. 
 
Die nachfolgende Grafik, in der die Ergebnisse der ordentlichen Aufwendungen 2018 dargestellt 
werden, verdeutlicht diesen Sachverhalt. 
 
 
 
 
Es ist beabsichtigt, den erwirtschafteten Jahresübe rschuss 2018 i. H. v. 9.861.595,97 € nach 
Vorliegen der Gewinnverwendungsbeschlüsse des Rates der Stadt Osnabrück für die Zahlung 
der Erneuerungsrücklage 2018 an die SWO (5.439.686,01 €) sowie der Eigenkapitalverzinsung 
2018 (3.476.017,42 €) an die Kernverwaltung zu verw enden. Im Rahmen der Vorlage der Ge- 
winnverwendungsbeschlüsse wird zudem vorgeschlagen den verbleibenden Jahresüberschuss 
2018 (945.892,54 €) in die Überschussrücklage gem. § 5 KomEinrVO einzustellen (siehe hierzu 
auch die Punkte 2.1.3.2 und 2.2.1.3).     
 
3. Chancen und Risiken - auch für die Gebührenentwicklung 
Nachfolgend werden die Chancen und Risiken auch mit Blick auf die Gebührenentwicklung, 
die sich für das SV ergeben, anhand einiger relevanter Positionen aufgezeigt. 
 
Abb. 4: Aufteilung der ordentlichen Aufwendungen nach Kostenartengruppen 
 
55 
 
3.1 Betriebsführungskosten 
Da grundsätzlich alle Investitionen von der SWO durchgeführt und bei ihr zu aktivieren sind, 
werden die Betriebsführungskosten weiter steigen (höhere Abschreibungen und kalkulatori- 
sche Zinsen). Diese Mehraufwendungen werden nicht über die tendenziell leicht sinkenden 
Aufwendungen des SV aufgefangen (kontinuierliche Reduzierung des Altvermögens), so dass 
unter gleichen Bedingungen mit steigenden Gebührensätzen für die Abwasserbeseitigung 
auch in den nächsten Jahren zu rechnen ist.  
 
Die erste Abrechnungsperiode, in der die Betriebsführungskosten auf der Basis vereinbarter 
SKFP abgerechnet werden, endete mit dem Jahr 2017. Im Jahr 2017 konnten die Verhandlun- 
gen über die Selbstkostenfestpreise für die Jahre 2018-2020 mit Beschluss des Rates vom 
07.11.2017 abgeschlossen werden.  
 
Neben der Höhe der zurzeit jährlich geplanten Investitionen ergeben sich allerdings weitere 
Aspekte, die sich in Zukunft auf die Höhe der Betriebsführungskosten auswirken könnten:  
 
a) Am 03.10.2017 ist die Novellierung der Klärschla mmverordnung (AbfKlärV) in Kraft ge- 
treten. Mit der Neufassung verbietet der Gesetzgeber aus Vorsorgegründen die boden- 
bezogene Verwertung für Kläranlagen der Größe Osnabrücks und führt verpflichtend ab 
2029 eine Rückgewinnung des Phosphors aus Klärschla mm oder Klärschlammasche 
ein. In 2018 führte diese Novellierung zu einer Kos tensteigerung der Klärschlamment- 
sorgung von rd. 717.000 €. Zukünftig sind weitere K ostensteigerungen zu erwarten. Bis 
2024 steigen die Kosten bei gleichbleibenden Entsor gungsmengen auf Gesamtkosten 
von 2,15 Mio. €. 
 
Als alternative Entsorgungsmöglichkeit kommt dann d ie thermische Entsorgung in Be- 
tracht. Für die Kläranlage in Eversburg bedeutet di es eine Neuausrichtung der Klär- 
schlammentwässerung im Vorfeld der thermischen Ents orgung. Aktuell handelt es sich 
bei der Klärschlammentsorgung um einen Mix aus land wirtschaftlicher und thermischer 
Entsorgung, der Anteil der Thermik wird dabei bis 2025 auf 100% erhöht.  
 
b) Geplante Kapazitätserweiterung im Klärwerk Evers burg (voraussichtliche Kosten ca. 12 
Mio. € in einem Zeitraum von 2018-2025)  
 
 
56 
 
c) In Deutschland wird seit geraumer Zeit darüber d iskutiert, ob kommunale Kläranlagen 
mit einer zusätzlichen Stufe zur weitergehenden Elimination von Mikroschadstoffen aus- 
gerüstet werden sollen (vierte Reinigungsstufe). Möglicherweise wird es eine gesetzliche 
Verpflichtung zum Bau dieser vierten Reinigungsstufe geben.  
 
d) In jüngster Vergangenheit werden Prüfungsergebni sse von unabhängigen Laboren pu- 
bliziert, die erhöhte Belastungen des Abwassers mit Antibiotika und anderen schwer ab- 
baubaren Medikamentenrückständen zum Ergebnis haben. Derzeit sind die Kläranlagen 
nicht mit einer Technik ausgestattet, die es möglic h macht, derartige Rückstände her- 
auszufiltern. Eine Neuausrichtung der Reinigungsqualität führt zu enormen Neuinvestiti- 
onen, die eine lange Planungsphase benötigen. 
 
e) Derzeit bestehen noch Unklarheiten bzgl. der Zus tändigkeiten bei den Straßeneinläufen. 
Aktuell erfolgen Reparaturen ausschließlich im Scha densfall durch den Osnabrücker 
ServiceBetrieb. Sollte die Zuständigkeit auf den Be triebsführer übergehen, sind stei- 
gende Kosten hinsichtlich der Wartung der Straßenei nläufe und Gullys insbesondere 
auch mit Blick auf eine ggf. vorzunehmende Bestandsanalyse zu erwarten. Fraglich stellt 
sich in diesem Zusammenhang die rechtliche Zuordnung der Straßeneinläufe, entweder 
zur Entwässerung oder zum Straßenbaulastträger. 
 
Die vorgenannten Punkte führen bei Umsetzung zunäch st zu höheren Investitionen. Die sich 
hieraus ergebenden Kosten (AfA, Zinsen usw.) führen  bei ansonsten gleichbleibenden Bedin- 
gungen zu steigenden Betriebsführungskosten und in deren Folge zu in der Tendenz höheren 
Gebühren. 
 
3.2 Erträge und Aufwendungen des SV 
Innerhalb der Ertrags- und Aufwandspositionen des S V lassen sich folgende Chancen und Ri- 
siken erkennen: 
 
Grundsätzlich werden die Aufwendungen in der Ergebnisrechnung geringer ausfallen, da 
 
a) die Anzahl der beigestellen Mitarbeiter aufgrund  z.B. von Ruhestand sinken wird 
und Neueinstellungen bei der SWO erfolgen 
b) die Zinsaufwendungen sich aufgrund des sinkenden  Kreditbestandes reduzieren  
c) die handelsrechtlichen Abschreibungen u.a. infol ge von Anlagenabgängen sin- 
ken und Neuinvestitionen grundsätzlich von der SWO finanziert und bilanziert 
werden 
 
57 
 
3.2.1 Zinsen und Abschreibungen 
Darüber hinaus spiegeln sich die v. g. Effekte beim  SV nicht unbedingt in den Gebührenkalku- 
lationen wider, da hier gesetzeskonform gem. § 5 NK AG anstatt von den Anschaffungskosten 
von den Wiederbeschaffungszeitwerten abgeschrieben und anstatt der tatsächlich aufgewende- 
ten Zinsen für Kredite eine kalkulatorische Verzins ung eingerechnet wird. In Abhängigkeit von 
der Preisentwicklung steigen / sinken auch die kalkulatorischen Abschreibungen. Im Bereich der 
kalkulatorischen Verzinsung ist in den nächsten Jahren mit einer Verringerung dieser Kosten zu 
rechnen. Dazu tragen das niedrige Zinsniveau sowie das sukzessive tilgen bestehender Kredite 
bei. Dieser Effekt könnte durch die Aktivierung der  Grundstücksanschlusskanäle zunächst ab- 
geschwächt bzw. zukünftig auch umgekehrt werden. 
 
3.2.2 Zinsrisiko 
Das Zinsrisiko im SV wird als relativ gering eingeschätzt. Die noch vorhandenen Investitionskre- 
dite wurden entsprechend der langfristigen Nutzung der finanzierten Investitionsgüter bei derzeit 
historisch günstigem Zinsniveau tendenziell langfri stig zinsgesichert. Ein Zinsänderungsrisiko 
bei Investitionskrediten besteht daher allenfalls bei Zinsanpassungen im Altbestand. Hier nutzt 
die Verwaltung bei Bedarf die Möglichkeit einer vor zeitigen Zinsanpassung zur Sicherung des 
Zinsniveaus durch das anwendbare Repertoire an Finanzinstrumenten.  
 
3.3 Vorgänge von besonderer Bedeutung nach dem Schluss des Haushaltsjah- 
res 
Als Vorgang von besonderer Bedeutung nach dem Schluss des Haushaltsjahres 2018 kann die 
Entscheidung, die Investitionen für Grundstücksanschlusskanäle zukünftig beim SV zu bilanzie- 
ren, bezeichnet werden. Hiermit findet eine weitere  Durchbrechung der bestehenden Praxis, 
wonach Investitionen ausschließlich durch die SWO a ls Betriebsführerin durchgeführt werden, 
statt. Diese Entscheidung erfordert zudem Anpassungen bei den bestehenden vertraglichen Re- 
gelungen zwischen der Stadt Osnabrück und der SWO.   
 
Zudem ist Anfang 2019 eine Klage gegen die Gebührensätze 2019 vor dem Verwaltungsgericht 
Osnabrück eingelegt worden. Hierbei geht es um Gebü hrenforderungen in Höhe von ca. 
415.000 €. Die Klage richtet sich u. a. auch auf di e Zusammensetzung der Kostenbestandteile 
der Stadtwerke Osnabrück AG (Kostenposition: Betriebsführungsentgelte). 
  

 
59 
 
 
 
 
 
 
X. Gesamtergebnisrechnung 
2018 
 

 
60 
 
 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis - 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2017 2018  2018 2018  
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Ordentliche Erträge  
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0  0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 108.981 
 200.000  0 0 0 200.000  150.274  -49.726  
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.329.022  1.155.700  0 0 0 1.155.700  1.157.808  2.108  
4 sonstige Transfererträge 0  0 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 41.792.400  42.885.200  0 0 0 42.885.200  43.224.644  339.444  
6 privatrechtliche Entgelte 273.623  383.300  0 0 0 383.300  304.085  -79.215  
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 1.930.326 
 1.725.800  0 0 0 1.725.800  1.805.233  79.433  
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0  0 0 0 0 0 -2.926  -2.926  
9 aktivierte Eigenleistungen 0  0 0 0 0 0 0 0 
10  Bestandsveränderungen 0  0 0 0 0 0 0 0 
11  sonstige ordentliche Erträge 391.698  398.600  0 0 0 398.600  656.815  258.215  
12  = Summe ordentliche Erträge  45.826.050  46.748.600  0 0 0 46.748.600  47.295.933  547.333  
Ordentliche Aufwendungen  
13  Personalaufwendungen -766.279  -853.700  0 0 0 -853.700  -860.011  -6.311  
14  Versorgungsaufwendungen 0  0 0 0 0 0 0 0 
15  Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -28.470.992 
 -28.935.900  0 0 0 -28.935.900  -29.931.550  -995.650  
16  Abschreibungen -4.392.279  -4.425.200  0 0 0 -4.425.200  -4.303.307  121.893  
17  Zinsen und ähnliche Aufwendungen -978.521  -699.300  0 0 0 -699.300  -668.531  30.769  
18  Transferaufwendungen 0  0 0 0 0 0 0 0 
19  sonstige ordentliche Aufwendungen -820.314  -828.400  0 0 0 -828.400  -1.347.916  -519.516  
20  = Summe ordentliche 
Aufwendungen -35.428.385  -35.742.500  0 0 0 -35.742.500  -37.111.315  -1.368.815  
21  ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen) 
10.397.665  11.006.100  0 0 0 11.006.100  10.184.618  -821.482  
22  außerordentliche Erträge 129.279  36.000  0 0 0 36.000  45.423  9.423  
23  außerordentliche Aufwendungen -1.896.679  -300.000  0 0 0 -300.000  -368.445  -68.445  
24  außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-1.767.400  -264.000  0 0 0 -264.000  -323.022  -59.022  
25  Jahresergebnis (Saldo ordentliches 
und außerordentliches Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
8.630.265  10.742.100  0 0 0 10.742.100  9.861.596  -880.504  
 
61 
 
 
 
 
 
 
XI. Gesamtfinanzrechnung 
2018 

 
62 
 
 
Gesamtfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis - 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2017 2018  2018 2018  
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit  
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0
 200.000  0 0 0 200.000  259.255  59.255  
3 sonstige Transfereinzahlungen 0  0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 42.200.360  42.885.200  0 0 0 42.885.200  43.710.557  825.357  
5 privatrechtliche Entgelte 266.495  388.300  0 0 0 388.300  291.012  -97.288  
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 1.912.818 
 1.725.800  0 0 0 1.725.800  1.736.871  11.071  
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0  0 0 0 0 0 25.769.892  25.769.892  
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
 0 0 0 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 13.147 
 12.600  0 0 0 12.600  4.995  -7.605  
10  = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 44.392.820  45.211.900  0 0 0 45.211.900  71.772.583  26.560.683  
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit  
11  Personalauszahlungen -530.417  -826.200  0 0 0 -826.200  -1.073.011  -246.811  
12  Versorgungsauszahlungen 0  0 0 0 0 0 0 0 
13  Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-29.202.544 
 -28.935.900  0 0 0 -28.935.900  -30.059.143  -1.123.243  
14  Zinsen und ähnliche Auszahlungen -4.840.881  -8.186.700  0 0 0 -8.186.700  -8.896.293  -709.593  
15  Transferauszahlungen 0  0 0 0 0 0 0 0 
16  sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -819.608 
 -843.400  0 0 0 -843.400  -1.155.864  -312.464  
17  = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -35.393.450  -38.792.200  0 0 0 -38.792.200  -41.184.310  -2.392.110  
18  Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 10 
abzüglich Zeile 17) 
8.999.370  6.419.700  0 0 0 6.419.700  30.588.272  24.168.572  
Einzahlungen für Investitionstätigkeit  
19  Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0  0 0 0 0 0 0 0 
20  Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 6.934 
 50.000  0 0 0 50.000  0 -50.000  
21  Veräußerung von Sachvermögen 0  0 0 0 0 0 0 0 
22  Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0
 0 0 0 0 0 0 0 
23  sonstige Investitionstätigkeit 0  0 0 0 0 0 0 0 
24  = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 6.934  50.000  0 0 0 50.000  0 -50.000  
Auszahlungen für Investitionstätigkeit  
25  Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0
 0 0 0 0 0 0 0 
26  Baumaßnahmen 0  0 0 0 0 0 0 0 
27  Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0
 -2.500  0 0 0 -2.500  -200  2.300  
28  Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0  0 0 0 0 0 0 0 
29  Aktivierbare Zuwendungen 0  0 0 0 0 0 0 0 
 
63 
 
Gesamtfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansätze Ver-
änderung 
durch 
Nachtrag 
Sonstige 
Ermächti-
gungen 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 
Gesamt-
ermächti-
gungen 
Ergebnis 
Ergebnis - 
verbesser-
ung (+) -ver-
schlechter-
ung (-) 2017 2018  2018 2018  
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
30  sonstige Investitionstätigkeit 0  0 0 0 0 0 -25.769.892  -25.769.892  
31  = Summe der Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit 0 -2.500  0 0 0 -2.500  -25.770.092  -25.767.592  
32  Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
6.934  47.500  0 0 0 47.500  -25.770.092  -25.817.592  
33  Finanzmittel -Überschuss/ -
Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 
32) 
9.006.304  6.467.200  0 0 0 6.467.200  4.818.180  -1.649.020  
Ein -, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit  
34  Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0
 0 0 0 0 0 1.736.589  1.736.589  
35  Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit 
-2.632.825 
 -2.275.000  0 0 0 -2.275.000  -4.420.965  -2.145.965  
36  Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeile 34 und 35) -2.632.825  -2.275.000  0 0 0 -2.275.000  -2.684.376  -409.376  
37  Finanzmittelveränderung (Saldo aus 
Zeile 33 und 36) 6.373.479  4.192.200  0 0 0 4.192.200  2.133.804  -2.058.396  
 
  
 
64 
 
  
 
 
65 
XII. Anlagen gem. § 57 KomHKVO 
 
Anlagenübersicht* gem. § 57 Abs. 2 KomHKVO 
 
 
 
 
* Das Sachvermögen wird ohne Vorräte und das Finanzvermögen wird ohne Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände in der Anlagen- 
übersicht dargestellt. 
 
 
 
Stand am 
31.12.2017 
-Euro- 
Zugänge 2018 
-Euro- 
Abgänge 
2018 
-Euro- 
Umbuch- 
ungen 
2018 
-Euro- 
Stand am 
31.12.2018 
-Euro- 
Stand am 
31.12.2017 
-Euro- 
Abschreib- 
ungen 2018 
-Euro- 
Auflö- 
sungen 2018 
-Euro- 
Zuschreibungen 
2018 
-Euro- 
Stand am 
31.12.2018 
-Euro- 
Stand am 
31.12.2018 
-Euro- 
Stand am 
31.12.2017 
-Euro- 
+ - +/- - - +
2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 
280,72 0,00 0,00 0,00 280,72 153,72 71,00 0,00 0,00 224,72 56 ,00 127,00 
1.2. Lizenzen 280,72 0,00 0,00 0,00 280,72 153,72 71,00 0,00 0,00 224,72 56,00 127,00 
288.712.181,08 49.882,55 -2.416.115,04 0,00 286.345.948 ,59 141.370.275,84 4.285.739,97 -2.058.250,17 0,00 143.5 97.765,64 142.748.182,95 147.341.905,24 
2.2. Bebaute Grundstücke und 
grundstücksgleiche Rechte 48.837,58 0,00 0,00 0,00 48.837,58 48.326,29 0,00 0,00 0,00 48.326,29 511,29 511,29 
2.3. Infrastrukturvermögen 288.653.403,42 49.882,55 -2. 414.387,38 0,00 286.288.898,59 141.313.402,47 4.285.477 ,97 -2.056.522,51 0,00 143.542.357,93 142.746.540,66 147 .340.000,95 
2.7. Betriebs- und Geschäfts- 
ausstattung, Pflanzen und 
Tiere 
9.940,08 0,00 -1.727,66 0,00 8.212,42 8.547,08 262,00 -1.7 27,66 0,00 7.081,42 1.131,00 1.393,00 
0,00 25.769.892,43 0,00 0,00 25.769.892,43 0,00 0,00 0,00 0 ,00 0,00 25.769.892,43 0,00 
3.4. Ausleihungen 0,00 25.769.892,43 0,00 0,00 25.769.892 ,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25.769.892,43 0,00 
insgesamt 288.712.461,80 25.819.774,98 -2.416.115,04 0,00 312.116 .121,74 141.370.429,56 4.285.810,97 -2.058.250,17 0,00 1 43.597.990,36 168.518.131,38 147.342.032,24 
Entwicklung der Anschaffungs- und Herstellungswerte Entwicklung der Abschreibungen Buchwerte 
1. Immaterielles Vermögen 
Anlagevermögen 
2. Sachvermögen *
3. Finanzvermögen *
 
 
66 
 
 
67 
 
 
 
Schuldenübersicht gem. § 57 Abs. 3 KomHKVO 
 
 
 
 
 
 
 
 

 
 
68 
  
 
 
69 
 
 
Rückstellungsspiegel gem. § 57 Abs. 4 KomHKVO 
 
 
 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6
1.   Pensionsrückstellungen und 
      ähnliche Verpflichtungen 
      davon 
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 
0,00 
2. Rückstellungen für 
    Altersteilzeitarbeit und ähnlichen 
    Maßnahmen 
99.812,38 33.788,99 -45.459,02 0,00 111.482,41 -11.670,0 3 
3. Rückstellungen für unterlassene 
    Instandhaltung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 
4. Rückstellungen für die 
    Rekultivierung und Nachsorge 
    geschlossener Abfalldeponien 
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 
5. Rückstellungen für die Sanierung 
    von Altlasten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 
6. Rückstellungen im Rahmen des 
    Finanzausgleichs und von 
    Steuerschuldverhältnissen 
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 
7. Rückstellungen für drohende 
    Verpflichtungen aus Bürgschaften, 
    Gewährleistungen und anhängigen 
    Gerichtsverfahren 
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 
8. andere Rückstellungen 1.071.615,77 35.500,50 -223.013,40 0,00 1.259.128,67 -18 7.512,90 
Summe aller Rückstellungen 1.171.428,15 69.289,49 -268.472,42 0,00 1.370.611,08 -19 9.182,93 
Mehr (+)/ 
weniger (-) Art der Rückstellungen 
1) 
Bestand am 
31.12.2018 
Bestand am 
31.12.2017 
Inanspruchnahme 
und Herabsetzung 2) Zuführung Auflösung 3) 
 
 
70 
 
  
 
 
71 
Forderungsübersicht gem. § 57 Abs. 5 KomHKVO 
 
 
 

Anlage 2    Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Jahresabschluss 2018 
 
Verwendung des Jahresüberschusses 
 
 Jahresüberschuss 31.12.2018  9.861.595,97 EUR  Abführung an: 
1) Abführung Erneuerungsrücklage 
an SWO gem. § 5 Abs. 1 S. 2 
KomEinrVO sowie § 5 
Betriebsführungsvertrag 
 5.439.686,01 EUR Stadtwerke 
Osnabrück AG 
2) Abführung EK-Verzinsung an 
den Kernhaushalt gem. § 5 Abs. 
1 S. 3 KomEinrVO  
 3.476.017,42 EUR Kernhaushalt 
3) Zuführung Überschussrücklage 
gem. § 5 Abs. 1 S. 5 KomEinrVO 
    945.892,54 EUR Sondervermögen