Auswertung der befristeten Beschäftigung von Straßenbaufacharbeitern im OSB - Fazit und Zukunftsplanung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/0877
Datum: 2022-06-17
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/6
Stadt Osnabrück 23.05.2022 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/0877
öffentlich
Auswertung der befristeten Beschäftigung von 
Straßenbaufacharbeitern im OSB - Fazit und Zukunftsplanung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 28.06.2022 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 05.07.2022 N Entscheidung
Beschluss:
1. Von den zwei im Sommer 2021 für fertig gewordene Auszubildende befristet bis zum 
31.12.2022 eingerichteten Einsatzkraftstellen als Straßenbaufacharbeiter wird eine 
Planstelle im Rahmen des Stellenplanverfahrens 2023 in der Entgeltgruppe 5 eingerichtet.
2. Ab Sommer 2023 werden zwei zu diesem Zeitpunkt fertig werdende Auszubildende zum 
Straßenbauer für zunächst zwei Jahre befristet in Entgeltgruppe 5 eingestellt. 
3. Für die Arbeitsvorbereitung und Koordination der Tätigkeiten der Straßenbaufacharbeiter, 
zur Evaluation derer Tätigkeiten und zur Unterstützung des Teamleiters Bauhof wird 
zunächst im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2024 eine Einsatzkraftstelle als Vorarbeiter 
und Co-Teamleitung Bauhof in Entgeltgruppe 6 eingerichtet.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+)  € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) - 179.460 € €
Summe -179.460 € €
Folgekosten (jährlich) - 179.460 €
 
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf die Jahre 2023-2024.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
 Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.)
X  Nein, die Mittel müssen noch im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden.
 Nein, die Mittel müssen (im lfd. Haushaltsjahr) außer-/überplanmäßig bereitgestellt
 werden (Deckungsposition s. u.).
 Es wird eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. ___________ € für 
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 das/die Jahr/e _______ in Anspruch genommen.
Deckungsposition (nähere Erläuterung s. Sachverhalt)
B. Personelle Auswirkungen: 
Lfd. Haushaltsjahr: nein
Im Stellenplan noch nicht vorhanden
Folgejahre: ja in 2023 und 2024
Einrichtung einer Planstelle in Entgeltgruppe 5 zum 01.01.2023
Einrichtung von zwei zunächst befristeten Einsatzkraftstellen in Entgeltgruppe 5 ab Mitte 
2023
Einrichtung einer zunächst befristeten Einsatzkraftstelle in Entgeltgruppe 6 zum 01.01.2023
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
X  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
X  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
1. Die zwei im Sommer 2021 für fertig gewordene Auszubildende befristet bis zum 
31.12.2022 eingerichteten Einsatzkraftstellen als Straßenbaufacharbeiter laufen zum 
31.12.2022 aus.
2. Die zwei im Sommer 2021 für fertig gewordene Auszubildende befristet bis zum 
31.12.2022 eingerichteten Einsatzkraftstellen als Straßenbaufacharbeiter werden 
zum 01.01.2023 in zwei Planstellen umgewandelt. 
3. Für die im Sommer 2023 fertig werdenden Auszubildenden als Straßenbau-
facharbeiter werden keine Einsatzkraftstellen eingerichtet.
4. Die Einrichtung einer befristeten Einsatzkraftstelle als Vorarbeiter und Co-
Teamleitung Bauhof entfällt.
G. Beteiligte Stellen:  
Fachbereich 10 Personal und Organisation
Fachbereich 20 Finanzen und Controlling
Fachbereich 62 Geodaten und Verkehrsanlagen
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten
 Wirtschaftsfreundliches Umfeld sichern sowie arbeitsmarktferne Gruppen in Beschäftigung 
bringen
 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung - hochwertig-inklusiv-gerecht (Ziel 2021-2030)
Sachverhalt:
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Zu Beschluss 1
Seit dem 29.07.2021 sind im OSB zwei Straßenbaufacharbeiter befristet beschäftigt, um 
dem in den letzten Jahren gestiegenen Instandhaltungsbedarf an Oberflächenbefestigungen 
aller Art Rechnung zu tragen (siehe Vorlage VO/2021/7024 Projekt zur Optimierung der 
Ausführung anfallender Oberflächensanierungen - Einrichtung von 2 Einsatzkraftstellen). Die 
beiden Straßenbaufacharbeiter wurden sowohl in die vorhandenen Teams des Bauhofs 
integriert als auch als Team zusammen mit Auszubildenden eingesetzt, um aufgetretene 
Schäden kurzfristig zu beheben. Zudem wurden durch diese projektbezogene 
Oberflächensanierungen in Eigenleistung erbracht. 
Darüber hinaus sind weiterhin zwei Fremdfirmen im Rahmen einer öffentlichen 
Ausschreibung damit beauftragt, Oberflächensanierungen auszuführen. Der Abruf der 
ausgeschriebenen Leistungen erfolgt unterjährig je nach anfallendem Sanierungs- und 
Reparaturbedarf. Die Aufnahme der Arbeiten durch die beauftragten Firmen unterliegt 
gewissen zeitlichen Verzögerungen, insbesondere auf Grund der notwendigen 
maßnahmenspezifischen Vorbereitungsarbeiten und damit verbundenen Dispositions- und 
Pufferzeiten. Zunehmend auch aufgrund einer hohen Auslastung der Unternehmen aus der 
Baubranche.
Gemäß der Beschlussvorlage VO/2021/7024 sollte zum Stellenplan 2023 festgestellt 
werden, wie hoch das Leistungsspektrum der zwei Einsatzkraftstellen ist und ob die 
Zielsetzung Flexibilität und Kurzfristigkeit in der Aufgabenerledigung im gewünschten 
Ausmaß durch die eigene Leistungserbringung erreicht wird. Weiterhin sollten die 
wirtschaftlichen Aspekte und Grundlagen ermittelt und im Vergleich zu einer Fremdvergabe 
bewertet werden. Je nach erreichten Ergebnissen sollten die Stellen entfristet und das 
Auftragsvolumen der Fremdvergaben entsprechend bei zukünftigen Ausschreibungen 
angepasst werden.
Innerhalb des bisherigen Betrachtungszeitraumes vom 29.07.2021 bis 31.05.2022 wurden 
beschlussgemäß durch die beiden Straßenbaufacharbeiter unter anderem zum Vergleich mit 
dem Leistungsspektrum der Fremdfirmen und zur Ermittlung der wirtschaftlichen Aspekte 
drei repräsentative Instandhaltungsmaßnahmen ausgeführt. 
Im Ergebnis ist erwartungsgemäß festzustellen, dass die projektierten Baumaßnahmen 
fachlich einwandfrei ausgeführt wurden und das Leistungsspektrum vergleichbar war mit 
dem der Fremdfirmen. Der Kostenvergleich der Eigenleistung im Mittel der drei Maßnahmen 
mit den Leistungspreisen der beauftragten Fremdfirmen ist ebenfalls positiv ausgefallen 
(siehe Anlage 1).
Es hat sich jedoch gezeigt, dass derzeit eine ganzjährige Einsatzmöglichkeit ausschließlich 
für projektierte Baumaßnahmen aufgrund saisonaler Bedingungen (winterliche 
Temperaturen, sonstige Witterungseinflüsse) nicht möglich ist. Eine wirtschaftliche 
Beschäftigung ausschließlich für diese Maßnahmen ist maximal in 8 Monaten eines Jahres 
möglich. Aufgrund von nicht vollausgelasteten Zeiten (Maßnahmen, die bislang nicht 
übergangslos aneinandergereiht werden konnten, Vertretungsfällen, Urlaub etc.) kann 
bislang von einer Auslastung von 60 % in diesen 8 Monaten für die Oberflächensanierungen 
ausgegangen werden. Das Auftragsvolumen der Fremdfirmen im Rahmen der Vergabe 
Oberflächensanierungen könnte um diesen Grad der Eigenleistung gekürzt werden. Von den 
jährlich anfallenden Personalkosten in Höhe von rd. 105.000 € würden damit aktuell ca. 
71.000 € Gegenfinanziert und rd. 34.000 € im OSB verbleiben. 
Aufgrund der Optimierung des Winterdienstes im Stadtgebiet, insbesondere zur 
Gewährleistung eines ganzjährig befahrbaren Winterradnetzes, ist es erforderlich, den 
Personaleinsatz des OSB anzupassen (siehe auch Vorlage VO 2022/0939). Insbesondere 
besteht Bedarf an qualifizierten Fahrern, die u. a. auf Streufahrzeugen, die mit dem 
Führerschein CE gefahren werden, eingesetzt werden. Diese Qualifikation ist bei den 
befristet beschäftigten Einsatzkräften spätestens Ende 2022 gegeben.
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Für eine der Einsatzkraftstellen soll daher in eine Planstelle 2023 eingerichtet werden. Das 
Aufgabenspektrum würden dann geplante einschlägige Arbeiten im Bereich 
Instandsetzungsarbeiten an Oberflächenbefestigungen (die in den Monaten, an denen kein 
Winterdiensteinsatz erforderlich ist, erledigt werden können), der flexible Einsatz bei der 
Abarbeitung von Schadensmeldungen, die aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht 
unverzüglich erledigt werden müssen und das Fahren von Streufahrzeugen in der 
Winterdienstperiode von Dezember bis März eines Jahres beinhalten.
Dem gegenüber kann die Entfristung beider Stellen kann aus wirtschaftlichen Gründen 
derzeit noch nicht final befürwortet werden.
Die jährlichen Kosten der Planstelle belaufen sich auf rd. 52.360 €. Hierbei sind 
Einsparungen in Höhe von 35.040 € abzuziehen, da die Auftragssumme der Vergabe an die 
Drittfirmen um die durch den Straßenbauer erledigten Baumaßnahmen gekürzt werden kann.
Zu Beschluss 2 
Durch die sanierungsbedürftige Beschaffenheit einer Vielzahl von Fahrbahnen, Gehwegen 
und Plätzen im Stadtgebiet müssen immer mehr Bereiche saniert und instandgesetzt 
werden. Straßen und Plätze, die einer Grundsanierung bedürfen, jedoch aus 
Kapazitätsgründen nicht in die grundhaften Straßensanierungsmaßnahmen aufgenommen 
werden können, nehmen zu. 
Schadensmeldungen aus Aufträgen, die durch die Straßenkontrolleure im Rahmen der 
Verkehrssicherungspflicht erfasst werden, die über das System EMSOS gemeldet werden 
und auch kurzfristig aus Gründen der akuten Gefahrenabwehr sich ergebende Meldungen, 
die zu kleinflächigen Instandsetzungsarbeiten durch den Bauhof führen, bewegen sich auf 
einem kontinuierlich hohen Niveau. 
Die Abarbeitung dieser auflaufenden Schäden, insbesondere derjenigen, die nicht akut 
verkehrsgefährdend sind, ist mit der vorhandenen Personalstärke im Bauhof derzeit nicht 
möglich. 
Das zeigt sich u.a. daran, dass von den eingehenden Schadensmeldungen in EMSOS
2020                                                   bislang 95 %
2021                                                   bislang 93 % 
2022 (bis 31.05.2022)                        bislang 89 %
abgearbeitet werden konnten.
Von den durch die Straßenkontrolleure aufgrund von festgestellten Schäden generierten 
Maßnahmen konnten in den Jahren 2019 bis zum 31.05.2022 insgesamt 3.630 Maßnahmen 
trotz arbeitstäglicher Abarbeitung durch die Beschäftigten des Bauhofes noch nicht erledigt 
werden.
Der OSB bildet seit August 2018 wieder junge Menschen als Straßenbaufacharbeiter aus. 
Die Berufsausbildung ist eine Investition in die Zukunft, um den Nachwuchs im 
Fachkräftebereich zu sichern und qualifizierte Mitarbeitende zu gewinnen.
Zwei im Sommer 2023 fertig werdende Auszubildende zum Straßenbauer könnten befristet 
für zwei Jahre eingestellt werden, um den Abarbeitungsstau der oben genannten 
Instandsetzungsarbeiten abzubauen und ebenfalls zusätzlich in den projektierten 
Baumaßnahmen zu unterstützen.
Die jährlichen Personalkosten im Zeitraum 2023-2025 würden sich auf sich auf ca. 93.940 € 
belaufen.
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Zusätzlich fallen Fahrzeugkosten für einen Kleintransporter/Pritschenwagen an. Hierfür soll 
ein Fahrzeug aus dem Reservepool genutzt werden. Die Fahrzeugkosten liegen bei rd. 
4.600 €/a. 
Zum Sommer 2024 soll eine Evaluation des Einsatzes der zusätzlichen 
Straßenbaufacharbeiter vorgenommen werden. Sofern die Integration dieses Teams 
wirtschaftlich und organisatorisch sinnvoll ist, sollen für beiden Stellen zum Stellenplan 2025 
unbefristete Planstellen eingerichtet und ein zusätzlicher Kleintransporter dauerhaft in den 
Fahrzeugpool aufgenommen werden.
  
Zu Beschluss 3
Die Koordinierung sowie die verantwortliche Priorisierung und Abarbeitung der generierten 
Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten erfolgt derzeit ausschließlich durch die 
Teamleitung Bauhof.
Zunehmend erfolgt dies im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung der Prozesse des 
Bauhofes über das Programm pit-kommunal. Sowohl Vorbereitung der digitalen Aufträge als 
auch Auswertung der erledigten Arbeiten hinsichtlich Dauer, Aufwand und Materialeinsatz 
erfordert seitens der Leitung Bauhof zunehmend erhöhten zeitlichen Aufwand.
Zu diesen aufgeführten Tätigkeiten sind im Wesentlichen noch folgende Aufgaben 
auszuführen:
Leistungskontrolle im Außendienst (incl. der Dokumentation) für alle Bereiche des 
Bauhofes und generieren von Synergien in der Arbeitserledigung.
Organisation und Durchführung bzw. Sicherstellung von Neueinweisungen und 
Unterweisungen der gewerblich Beschäftigten incl. der dazugehörigen 
Dokumentation.
Abrechnung von Leistungen für Dritte.
Stundennachweise für die Entgeltzahlung insbesondere für die Zuschläge im 
Winterdienst und Straßennotdienst und für die stundenweisen Erschwerniszuschläge.
Betreuung der Beschäftigten inclusive Führen von Gesprächen zu 
Zielvereinbarungen und Zielfeststellungen.
Einsatzleitung Winterdienst und Straßennotdienst.
Zudem ist der Teamleiter Bauhof jährlich im Zeitraum 1. Oktober bis 31. März 
verantwortlicher Leiter des gesamten städtischen Winterdienstes. In diesem Zeitraum lassen 
die anfallenden Aufgaben
Koordination der rechtlichen, verkehrlichen, wirtschaftlichen und ökologischen 
Ansprüche des Winterdiensteinsatzes,
Umsetzung der städtischen Satzung und Verordnung und des Niedersächsischen 
Straßengesetzes,
Festlegung der Einsätze der Leitung Winterdienst,
Fachliche und organisatorische Unterstützung der Einsatzleiter und des eingesetzten 
Personals bei schwierigen Entscheidungen zum notwendigen Einsatz,
Erstellung und kontinuierliche Anpassung der Tourenpläne für die Fahrbahnstreuung,
Organisation der Rufbereitschaftspläne der verschiedenen Einsatzteams,
Beobachtung der Wetterlagen im Hinblick auf vorbeugende beziehungsweise akute 
Einsatzplanung,
Koordination des eingesetzten Personals und der zur Verfügung stehenden 
Fahrzeuge und Anbaugeräte,
Organisation der Schulungen und Unterweisungen des Einsatzpersonals,
Vorhalten von technischer Ausstattung auf neuestem Stand der Technik,
Vorbereitung von Beschaffungen der notwendigen Technik,
Vorausschauende Organisation der Prüfung und Abnahme der im Winterdienst 
eingesetzten Fahrzeuge und Aufbauten,
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Treffen von Vereinbarungen mit angrenzenden Gemeinden
die oben dargestellte Aufgabenwahrnehmung eines Teamleiters Bauhof nur zeitlich anteilig 
zu.
Eine Arbeitserledigung aller dargestellten Aufgaben ist in ihrer Gesamtheit und den 
Ansprüchen der Betriebs- und Abteilungsleitung aber auch der Beschäftigten gerecht 
werdend, durch den Teamleiter Bauhof nicht mehr möglich.
Es soll daher zunächst befristet für zwei Jahre eine Einsatzkraftstelle als Vorarbeiter und Co-
Teamleitung Bauhof eingerichtet werden, die folgende Aufgaben übernehmen soll:
Unterstützung bei der Aufgabenerledigung und Aufgabenkoordination der anfallenden 
Baumaßnahmen und Auswertung der Arbeiten, der zusätzlich eingestellten 
Straßenbaufacharbeiter,
Leistungsüberprüfung im Außendienst für alle Bereiche des Bauhofes und generieren 
von Synergien in der Arbeitserledigung,
Einsatzleitung Straßennotdienst und Winterdienst (in Ergänzung des aktuellen 
Kreises der Einsatzleiter),
Unterstützung bei Sonderaufgaben im Bereich des Bauhofes,
Abwesenheitsvertretung des Teamleiters Bauhof.
Die jetzige Vertretungsregelung bei Abwesenheit des Teamleiters Bauhof erfolgt durch den 
Meister Straßenunterhaltung. Die in dessen eigenen Funktionsbereich fallenden Aufgaben 
der Bauüberwachung bei verschiedenen Baumaßnahmen durch Fremdfirmen 
(Oberflächensanierung, Markierungsarbeiten, Straßenabläufe) und als 
Ausbildungsbeauftragter für die Straßenbaufacharbeiterinnen und Straßenbaufacharbeiter 
sind zeitlich aufwendig und in Teilen nicht aufschiebbar, sodass die Vertretung quantitativ 
und qualitativ nicht im Sinne der Arbeitserledigung und der Betreuung der Mitarbeitenden 
durchgeführt werden kann.
Die Stelle ist mit der Entgeltgruppe 6 TVöD bewertet. Die jährlichen Personalkosten 2023-
2024 belaufen sich auf ca. 58.000 €. Dazu kommt eine Sachkostenpauschale in Höhe von 
5.100 €, die beispielsweise die IT-Kosten, Nutzung der Dienst-PKW, Büromaterial etc. 
umfasst. 
Zum Sommer 2024 soll eine Evaluation des Einsatzes des Vorarbeiters und Co-Teamleiters 
Bauhof vorgenommen werden. Sofern sich diese Funktion als organisatorisch und 
wirtschaftlich produktiv erweist, soll diese Stelle zum Stellenplan 2025 eingerichtet werden.
gez. Thomas Fillep gez. Detlef Schnier
Anlage: Kostenvergleich Eigenleistung / Fremdvergabe von drei Baumaßnahmen
Kostenvergleich Eigenleistung Straßenbauer OSB/Fremdvergabe von drei Baumaßnahmen
Personen qm Tage Zeit/Std Kosten intern davon Personalkosten Kosten Fremdfirmen (Jahresvertrag 2022)
Firma 1 Firma 2
Hannoversche Str. 2 MA 155 13 194,48 16.657,44 € 9.724,00 € 18.264,04 € 16.444,41 €
Narupstraße 2 MA 135 5 74,8 6.169,65 € 3.189,00 € 9.893,60 € 9.842,67 €
Wellmannsweg 2 MA 200 15 224,4 18.957,65 € 11.220,00 € 18.552,42 € 18.922,39 €
Summe 490 33 493,68 41.784,74 € 24.133,00 € 46.710,06 € 45.209,47 €
Mittelwert 163,333 11 164,56 13.928,25 € 8.044,33 € 15.570,02 € 15.069,82 €