Sauberkeit in der Innenstadt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3305
Datum: 2024-08-05
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/7
Stadt Osnabrück 28.06.2024 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3305
öffentlich
Sauberkeit in der Innenstadt
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 13.08.2024 Ö Vorberatung
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 22.08.2024 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 03.09.2024 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 03.09.2024 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Die 6 vorhandenen befristeten Teilzeitstellen der Nachmittagsreinigung werden als 
unbefristete Stellen von 30 Stunden auf 39 Stunden pro Woche für eine „flexible Einheit“ 
aufgestockt und in Kombination mit den Stellen für den Winterdienst an Bushaltestellen 
besetzt. Für den Einsatz dieser Kolonne bleibt zunächst ein alter Transporter im 
Fahrzeugbestand des OSB.
2. Der bisherige Einsatz des elektrischen Abfallsaugers wird durch die Anschaffung eines 
zweiten Gerätes und die unbefristete Schaffung von zwei Stadtreinigerstellen in 
Entgeltgruppe 2ü ausgeweitet.
3. Für den Innenstadtbereich werden zusätzliche Matrixboxen beschafft. Technisch und 
optisch intakte Matrixboxen werden je nach Einsatzort foliert und in Abstimmung mit der 
mO. aufgestellt.
4. Nicht mehr intakte Papierkörbe in der historischen Innenstadt werden durch neue 
Papierkörbe gemäß dem Möblierungskonzept ausgetauscht.
5. Das Möblierungskonzept wird in Anlehnung an den Farbton RAL 7016 (Anthrazitgrau) um 
den in der Praxis bewährten ähnlichen Farbton DB 703 (Anthrazitgrau mit Eisenglimmer) 
erweitert.
6. Die regelmäßige Reinigung der Matrixboxen wird beibehalten und für den Einsatz ein 
gebrauchter Elektro-Kastenwagen beschafft.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
 
Siehe Beschreibung im Sachverhalt.
B. Personelle Auswirkungen: 
Siehe Sachverhalt. 
Im Stellenplan 2024 enthalten und für den Stellenplan 2025 berücksichtigt.
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
Keine.
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D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
x  positiv, da ein Dieselfahrzeug durch einen Elektrokastenwagen ersetzt wird
 negativ
 keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
x  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag:
Keine oder nur teilweise Umsetzung der ergänzenden Maßnahmen.
G. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Finanzen und Controlling
Fachbereich Städtebau
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Fachbereich Personal und Organisation
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
mO. Marketing Osnabrück
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Innenstadt lebendig halten
 Attraktivität als Arbeitgeberin erhöhen
Sachverhalt:
Gemäß Beschluss des Rates der Stadt Osnabrück vom 11.06.2024 zur Vorlage 
VO/2024/3241 „Sicherheit und Zusammenhalt in der Innenstadt für alle stärken“ wurde die 
Verwaltung unter anderem beauftragt, die Sauberkeit (in der Innenstadt) nachhaltig 
sicherzustellen: „Dazu soll eine flexible Einheit im Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB) 
gebildet werden, die kurzfristig in bestimmten Bereichen eingesetzt werden kann und dort 
zügig für sichtbare Sauberkeit sorgt. Daneben schafft der OSB kurzfristig weitere 
Kapazitäten für die Müllbeseitigung und bereitet den Einsatz von intelligenten Mülleimern 
vor.“
Die gegenwärtige Situation im Stadtbild spiegelt eine merkbar zunehmende 
Inanspruchnahme des öffentlichen Raumes sowohl durch die städtische Bürgerschaft als 
auch durch auswärtige Gäste wider. Gleichzeitig ist dauerhaft ein höheres Abfallaufkommen 
durch To-Go-Verpackungen festzustellen. Auch ist ein erhöhter Anspruch an ein sauberes 
und gepflegtes Erscheinungsbild insbesondere im Innenstadtbereich wahrnehmbar, bei 
paralleler Tendenz von Einzelnen, weniger achtsam mit dem öffentlichen Raum umzugehen.
Die Stadt Osnabrück hat bereits auf die sich veränderte Situation mit unterschiedlichen 
Maßnahmen reagiert und schlägt weitere ergänzende Maßnahmen zur Verbesserung der 
Situation vor.
Diese basieren hinsichtlich der Stadtreinigung auch auf Maßnahme 8 des Zehn-Punkte-
Programms zur Stärkung der Sicherheit in der Osnabrücker Innenstadt, mit der „durch 
verschiedene Maßnahmen des Osnabrücker ServiceBetriebs die Sauberkeit in der 
Innenstadt sichtbar verbessert werden soll“. 
Gleichzeitig unterstützen die Maßnahmen den Ratsbeschluss „Initiative für eine gepflegte 
Stadt“ aus dem Jahr 2022.
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Umgesetzte und ergänzende Maßnahmen
1. Nachmittagsreinigung in der Innenstadt
Der Osnabrücker ServiceBetrieb führt seit 2023 in der Innenstadt zusätzliche Reinigungen 
an Nachmittagen von montags bis samstags durch.
Gerade in den Nachmittags- und frühen Abendstunden verbessert diese zusätzliche 
händische Reinigung in den Monaten von April bis Oktober und an Tagen mit erhöhtem 
Publikumsverkehr (z. B. Westfalentage) effektiv den Sauberkeitszustand und zeigt den 
Besucherinnen und Besuchern der Stadt, dass sich verstärkt um die Sauberkeit gekümmert 
wird.
Hierfür werden bislang 6 zusätzliche Mitarbeitende in den genannten Monaten in Teilzeit (30 
Wochenstunden) von montags bis samstags in der Zeit zwischen 14 und 20 Uhr zu 
Reinigungstätigkeiten und Leerung der Papierkörbe beschäftigt. Diese Stellen wurden vom 
Rat der Stadt Osnabrück für den Stellenplan 2023 beschlossen. 
Im Rahmen des Stellenbesetzungsverfahrens hat sich gezeigt, dass auch hier die 
zunehmende Schwierigkeit besteht, qualifiziertes Personal zu bekommen und die Stellen 
aufgrund der Befristung, der Teilzeitbeschäftigung und der Arbeitszeit an Nachmittagen 
sowie am Samstag wenig attraktiv sind. Erst in der dritten Ausschreibungsrunde konnten die 
Stellen besetzt und mit dieser Maßnahme somit erst im dritten Quartal 2023 vollumfänglich 
begonnen werden. Durch die bisherige Befristung bestehen entsprechende Schwierigkeiten 
zu jeder Saison erneut, neben dem Effekt, dass sich die Mitarbeitenden auch unterjährig auf 
andere attraktivere Stellen bewerben. Positiv ist hervorzuheben, dass die Mitarbeitenden 
über die Winterdienstmonate in Vollzeit für den Winterdienst an Bushaltestellen eingesetzt 
werden können. Dieser wurde durch Beschluss des Rates der Stadt Osnabrück aus dem 
Jahr 2012 eingeführt und wird seither dauerhaft mit befristeten Einstellungen durchgeführt.
Zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Bildung einer „flexiblen Einheit“ schlägt der 
Osnabrücker ServiceBetrieb eine Kombination mit der Nachmittagsreinigung vor.
Durch die Aufstockung der 6 Stellen auf Vollzeit (von 30 auf 39 Stunden pro Woche) können 
die Mitarbeitenden der Nachmittagsreinigung von montags bis samstags in der Zeit von ca. 
11:30 Uhr bis ca. 20:00 Uhr neben der klassischen Nachmittagsreinigung zusätzlich 
bedarfsgerecht in bestimmten Bereichen für sichtbare Sauberkeit sorgen. So kann die 
Sauberkeit und die Attraktivität in der Innenstadt weiter verbessert und auch die Attraktivität 
der Arbeitsplätze gesteigert werden.
Gleichzeitig schlägt der OSB vor, die 6 Stellen der Nachmittagsreinigung in den Monaten 
April bis Oktober mit den Stellen für den Winterdienst an Bushaltestellen zu kombinieren und 
diese 6 Stellen unbefristet zu besetzen. Sollte die Nachmittagsreinigung oder der 
Winterdienst an Bushaltestellen als freiwillige Aufgabe der Stadt Osnabrück perspektivisch 
durch Beschluss entfallen, können die eingestellten Mitarbeitenden sukzessive auf anderen 
durch Renteneintritt und Fluktuation freiwerdenden Stellen eingesetzt werden.
Dadurch, dass die Nachmittagsreinigung mit der „flexiblen Einheit“ dann vor 14:00 Uhr 
startet, ist ein zusätzlicher Transporter notwendig, da aufgrund der zeitlichen 
Überschneidung nicht mehr ein vorhandenes Fahrzeug einer anderen Kolonne genutzt 
werden kann. Dieser Transporter kann zunächst über den Nichtverkauf eines 
ersatzbeschafften Transporters realisiert werden, der perspektivisch bei dauerhafter 
Etablierung dieser Aufgabe durch ein Regelfahrzeug ersetzt werden sollte.
Zusätzliche Kosten durch diese Maßnahme
Personalaufstockung um 1.640 Stunden pro Jahr: 43.500 Euro pro Jahr
Vorhandener gebrauchter Transporter: 6.500 Euro pro Jahr
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2. Effektive und sichtbare Reinigungsaktivitäten
Der OSB hat seit September 2022 einen elektrischen Glutton®-Abfallsauger, den 
sogenannten „Vielfraß“ im Einsatz.
Der Abfallsauger kann To-Go-Becher, Kaugummipapiere, Zigarettenpäckchen und -stummel, 
Getränkedosen, Plastikflaschen etc. und sogar Hundekot aufsaugen.
Mit dem „Vielfraß“ lassen sich insbesondere die Hotspots mit Kopfsteinpflaster (Altstadt, 
Markt etc.), aber auch trockene Grünflächen (z.B. Wege im Schlossgarten) abgehen und 
insbesondere kleinteilige Abfälle (z.B. Zigarettenkippen, Kaugummipapier) aufsaugen, deren 
händische Aufsammlung extrem zeitaufwendig wäre.
Bislang wurde der Abfallsauger, der in einem Parkhaus in der Innenstadt stationiert ist, von 
der Innenstadtkolonne genutzt, wenn die übrigen Arbeitsaufträge einen Einsatz ermöglicht 
haben. Um einen Einsatz des vorhandenen Abfallsaugers zu verstetigen, wurde zum 1. 
August 2024 befristet bis zum Jahresende 2024 eine Krankenvertretung umdisponiert.
Zur Unterstützung der übrigen Stadtreinigerinnen und Stadtreiniger sollen perspektivisch 
zwei Mitarbeitende ausschließlich mit je einem Abfallsauger ("Vielfraß") unterwegs sein und 
so die Sauberkeit und die Attraktivität in der Innenstadt weiter gesteigert werden.
Für den zweiten Abfallsauger ist zunächst wieder ein geeigneter Standort in der Innenstadt 
zu finden, so dass mit der Umsetzung stufenweise vorgegangen werden soll.
Zusätzliche Kosten durch diese Maßnahme
Einrichtung von zwei Vollzeitstellen (39 Stunden) in Entgeltgruppe 2ü: 95.300 Euro pro Jahr
Kosten für Standort und Betrieb des Abfallsaugers: 1.700 Euro pro Jahr zzgl. 3.600 €/a 
Abschreibung sowie 500 €/a durchschnittliche kalkulatorische Verzinsung.
Investitionskosten Abfallsauger: 25.000 Euro brutto
Nutzungsangepasste Abfallbehälter
Im Innenstadtbereich stehen derzeit rund 330 Abfallbehälter, davon ca. 255 Papierkörbe und 
75 Matrixboxen mit integrierten 120 Liter 2-Rad-Mülltonnen. Seit der Corona-Pandemie und 
der deutlichen Zunahme an To-Go-Verpackungen hatte der OSB zusätzlich 15 Eventtonnen 
(240 Liter-Mülltonnen) aufgestellt und täglich geleert. Die Leerung der Papierkörbe erfolgt 
durch die Innenstadtkolonne und die Nachmittagsreinigung. Die Leerung der Matrixboxen 
und der Eventtonnen durch die Besatzung eines kleinen Müllwagens.
Die zusätzlichen Eventtonnen waren anfangs nur als temporäre Lösung für die zusätzlich 
anfallenden Abfälle im öffentlichen Raum vorgesehen und sind zum Winter 2023/2024 
abgezogen worden; mit Ausnahme feststehender Behälter am Neumarkt. Die Erfahrung aus 
der Nach-Corona-Zeit zeigt, dass die Abfallmenge nicht signifikant zurückgegangen ist und 
zusätzliche Abfallbehälterkapazitäten sinnvoll sind.
Im Innenstadtbereich und an „Hotspots“ sollen daher im Jahr 2024 zusätzliche Abfallbehälter 
aufgestellt werden, um der Überfüllung von Abfallbehältern und dem Littering vorzubeugen.
Im April 2023 wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt ein Möblierungskonzept 
beschlossen (VO/2023/1891). Die Möblierung der Osnabrücker Innenstadt soll 
perspektivisch auf der Grundlage des vorliegenden Möblierungskonzeptes erfolgen.
Nach der Typvorgabe des Möblierungskonzeptes sind bereits 15 zusätzliche Matrixboxen mit 
Ascher, Schutzbeschichtung und Pizzakarton-Einwurfschlitz in der Beschaffung. 
Die Behälter sollen im Farbton DB 703 Anthrazitgrau mit Eisenglimmer-Effekt beschichtet 
werden, angelehnt an die Raumtypenfarbe RAL 7016 Anthrazitgrau des 
Möblierungskonzeptes, die für die historische, nördliche und zentrale Innenstadt, die 
Einkaufscity und das Schloss- und Universitätsquartier vorgesehen ist. 
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Es hat sich herausgestellt, dass der Farbton DB 703 besonders für Stadtmöbel geeignet ist, 
da Eisenglimmer dem Schutz gegen Korrosion, etwa durch UV-Strahlung oder 
Luftverschmutzung, dient. Der Eisenglimmer wirft zudem einen Teil des einfallenden Lichtes 
zurück, so dass sich die Oberfläche des Materials weniger stark als bei einer Standard-RAL-
Farbe erhitzt. Die Möblierung im Schlossgarten, am Platz der Städtefreundschaften, teilweise 
am Herrenteichswall und eine Vielzahl der vorhandenen Rabattengeländer im gesamten 
Innenstadtbereich sind bereits in DB 703 ausgeführt und haben sich in der jüngeren 
Vergangenheit bewährt. Auch für den Ledenhof sind die Stadtmöbel in diesem Farbton 
vorgesehen.
Für die diesbezüglichen Anschaffungskosten ist im Haushaltsbudget 2024 ein Betrag in 
Höhe von 27.750 € brutto vorgesehen.
Um einen entsprechenden Austausch auch im Folgejahr weiter verfolgen zu können, wären 
für weitere 10 Matrixboxen zusätzlich Mittel in Höhe von weiteren 18.500 Euro brutto für das 
Budget 2025 bereitzustellen, die in der Budgetplanung noch nicht berücksichtigt sind.
Die neuen Matrixboxen sollen vorhandene Edelstahl-Matrixboxen in der historischen und 
nördlichen Innenstadt ersetzen. In den Bereichen Altstadt, Heger Tor-Viertel, Hasestraße 
sowie Domvorplatz und Große Domsfreiheit soll die Umstellung auf Grundlage des 
Möblierungskonzeptes beginnen.
Die freiwerdenden Edelstahl-Matrixboxen werden je nach Zustand verschrottet oder 
instandgesetzt und sollen anschließend die vorhandenen Abfallbehälter in den Bereichen der 
zentralen Innenstadt, der Einkaufscity und der Johannisstraße ergänzen. In diesem Zuge 
werden die noch vorhandenen Big Belly–Abfallbehälter den Innenstadtbereich verlassen und 
durch Matrixboxen ersetzt.
Eine Studie des Verbandes Kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) „Wahrnehmung von 
Sauberkeit und Ursachen von Littering“ hat ergeben, dass Beweggründe für Littering-
Verhalten auch schmutzige und nicht wahrgenommene Abfallbehälter sind. Aufklärende 
Beschriftungen und Sichtbarkeit erhöhen demnach den Nutzungsgrad.
Entsprechend dieser Erkenntnisse wurden bereits die Matrixboxen in der Johannisstraße als 
auch versuchsweise die Matrixboxen am Nikolaiort an den 4 Seiten foliert. In der 
Johannisstraße war dies Teil der geförderten Maßnahme des REACT EU - Sofortprogramms 
„Perspektive Innenstadt“. Vor einem in blauer Farbe angedeutetem Stadtplan ist der 
Schriftzug Johannisstraße zu lesen. Die Behälter am Nikolaiort waren bei schwarzem 
Hintergrund und einer Stadtsilhouette mit markigen Sprüchen versehen, wie sie auch auf den 
Eventtonnen zu finden sind. Positiv wurde diese Beschriftung bereits bei „Till“ von der Neuen 
Osnabrücker Zeitung hervorgehoben. Und auch die Erfahrung des OSB zeigt, dass gut 
erkennbare Abfallbehälter besser genutzt und die Folierung den Effekt erzielt, dass die 
Behälter weniger beklebt und beschmiert werden und sauberer wirken.
Vor dem Hintergrund dieser Erfahrung ist geplant, dass die zusätzlichen aus dem 
gebrauchten Bestand stammenden Matrixboxen in der Großen Straße, am Nikolaiort, 
Neumarkt und der Johannisstraße zunächst auch weiterhin foliert werden sollen. Für die 
Instandsetzung, Reinigung und Folierung entstehen pro Behälter Kosten von ca. 300 Euro 
brutto, die im laufenden Budget der Stadtreinigung enthalten sind.
Erfahrungsgemäß sind neue Abfallbehälterstandorte nicht allgemein akzeptiert und 
unumstritten. Aus diesem Grund soll die Festlegung der zusätzlichen Standorte in 
Zusammenarbeit mit der mO. und im Austausch mit der Kaufmannschaft sowie der 
Gastronomie erfolgen.
Neben diesen Maßnahmen ist zusätzlich geplant, vorhandene und überwiegend in 
Mitleidenschaft gezogenen Papierkörbe in der historischen Innenstadt durch neue 
Abfallbehälter der Serie 800 der Firma Thieme entsprechend dem Möblierungskonzept 
(ebenfalls im beschriebenen Farbton DB 703) zu ersetzen. Geplant ist im ersten Schritt der 
Austausch von bis zu 40 Papierkörben mit Beschaffungskosten in Höhe von 50.000 Euro 
brutto. Für die Umrüstung entstehen zusätzliche interne Kosten, da der Ein- und Umbau 
durch Mitarbeitende des OSB erfolgen soll.
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Um einen entsprechenden Austausch auch im Folgejahr weiter verfolgen zu können, wären 
für weitere 20 Papierkörbe zusätzlich Mittel in Höhe von weiteren ca. 25.000 Euro brutto für 
das Budget 2025 bereitzustellen, die in der Budgetplanung noch nicht berücksichtigt sind.
Auch schmutzig wirkende Papierkörbe und Matrixboxen beeinträchtigen das Stadtbild und 
die Nutzung der Behälter. Für einen gepflegteren Eindruck und um den Gebrauch der 
Abfallbehälter zu forcieren, werden diese seit August 2023 nicht nur einmal pro Jahr, 
sondern regelmäßig durch einen neu eingestellten Mitarbeitenden des OSB gereinigt. Dieser 
ist jede Woche mit einem auf einem alten Ersatztransporter verbauten Hochdruckreiniger in 
der Innenstadt unterwegs, um die Behälter zu reinigen und diese von Aufklebern und nach 
Möglichkeit auch von Graffitis zu befreien.
Diese regelmäßige Reinigung der Behälter soll dauerhaft beibehalten werden. Daher wird 
durch den OSB zusätzlich ein gebrauchter Elektro-Kastenwagen beschafft, der den alten 
dieselbetriebenen Transporter ersetzen soll. Das Fahrzeug soll öffentlichkeitswirksam foliert 
auf die Sauberkeitsinitiative des OSB hinweisen und vor Ort emissionsfrei unterwegs sein.
Zusätzliche Kosten durch diese Maßnahmen (bereits im Budget 2024 enthalten)
Investitionskosten für 15 Matrixboxen: 27.750 Euro brutto
Investitionskosten für 40 Papierkörbe: 50.000 Euro brutto
Zusätzliche Kosten durch diese Maßnahmen (nicht im Budget 2024 ff enthalten)
Investitionskosten für 10 Matrixboxen: 18.500 Euro brutto
Investitionskosten für 20 Papierkörbe: 25.000 Euro brutto
Investitionskosten gebrauchter Elektro-Kastenwagen: 16.000 Euro brutto 
Die Folgekosten von rd. 6.200 €/a (Abschreibung 
4.000 €/a, kalk. Verzinsung 320 €/a, Stromkosten 600 
€/a, Versicherung 500 €/a, Reparatur/Wartung etc. 800 
€/a) kompensieren sich durch Wegfall der derzeitigen 
Kosten für die Nutzung des alten dieselbetriebenen 
Transporters. 
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Finanzielle Auswirkungen
nachrichtlich konsumtive/laufende Kosten 
2024ff 220.000 €/a
Kosten der bereits umgesetzten Maßnahmen (im Budget 2024 enthalten)
konsumtive/laufende Kosten 
2025ff (Summe) 151.100 €/a
Aufstockung Nachmittagsreinigung (im Entwurf der Budgetplanung 2025ff berücksichtigt) 50.000 €/a
zusätzliche Innenstadtreinigung (im Entwurf der Budgetplanung 2025ff berücksichtigt) 101.100 €/a
Investitionen
2024 (Summe) 118.750 €
gebrauchter Elektro-Kastenwagen 
(kann aus dem Gesamtbudget Fuhrpark gedeckt werden) 16.000 €
Abfallsauger (im Budget 2024 enthalten) 25.000 €
Matrixboxen (im Budget 2024 enthalten) 27.750 €
Papierkörbe (im Budget 2024 enthalten) 50.000 €
2025/2026 (Summe pro Jahr) 43.500 €
Matrixboxen (im Entwurf der Budgetplanung 2025/2026 noch nicht berücksichtigt) 18.500 €
Papierkörbe (im Entwurf der Budgetplanung 2025/2026 noch nicht berücksichtigt) 25.000 €
gez. Thomas Fillep gez. Detlef Schnier