Einrichtung von zwei Stellen in der Straßenreinigung aufgrund der Sonntagsreinigung im Vorgriff auf den Stellenplan 2018
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1133
Datum: 2017-08-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 26.07.2017 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1133
öffentlich
Einrichtung von zwei Stellen in der Straßenreinigung aufgrund der 
Sonntagsreinigung im Vorgriff auf den Stellenplan 2018
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 09.08.2017 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 05.09.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.09.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Im Vorgriff auf den Stellenplan 2018 werden in der Straßenreinigung zwei zusätzliche Stellen 
(1 Kraftfahrer*in, 1 Handreiniger*in) aufgrund der wieder erfolgenden Sonntagsreinigung in 
der Innenstadt und an ausgewählten Hotspots eingerichtet.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
I. Gesamtkosten der Maßnahme : 78.100 €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen:  0 €
Betroffener Haushaltsbereich
X Ergebnishaushalt Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
 Sachkonten: verschiedene Sachkonten Personalkosten
X Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung (Deckung aus 
Personalbudget).
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
X Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen (zuzüglich Tarifsteigerungen).
Die Gesamtkosten von _____________ € beziehen sich auf die Jahre ______________
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen: 
Lfd. Haushaltsjahr: ja
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden: nicht vorhanden
Folgejahre: ja
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C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
E. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Personal und Organisation
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Die Betriebsleitung und der Personalrat des Osnabrücker ServiceBetrieb sind sich 
darüber einig, dass zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung 
und aufgrund der Erfahrungen hinsichtlich der Vermüllung der Innenstadt die 
Notwendigkeit der sonntäglichen Reinigung und die damit verbundene 
Leistungserbringung besteht.  
Die zurzeit praktizierte Übergangslösung mit individueller Beantragung von 
Überstunden zur Ableistung der Sonntagsreinigung soll kurzfristig durch eine 
Dienstvereinbarung ersetzt werden. 
Diese Dienstvereinbarung gilt für alle Mitarbeiter/innen des OSB, die mit der 
Durchführung der Straßenreinigung beauftragt sind. Die jeden Sonntag 
durchzuführenden Kontrollfahrten sind mit jeweils fünf Mitarbeitern besetzt. Diese 
sind bedarfsorientiert einsetzbar (z.B. ein Transporter mit insgesamt drei 
Mitarbeitern, ein Kehrmaschinenfahrer, ein Müllwagenfahrer). Die Reinigungen von 
Veranstaltungen ist fester Bestandteil der Leistungen der Straßenreinigung des 
OSB.
Aufgrund der Erweiterung der über die Kontrollfahrten abzudeckenden Flächen an 
den Hotspots Rubbenbruchsee (195.400 m²) und nördliche Innenstadt (55.500 m²) 
(siehe Anlage) ist die zusätzliche Einrichtung einer Stelle Kraftfahrer*in EG 04 TVöD 
und einer Stelle  Handreiniger*in EG 2Ü TVöD erforderlich 
Anlage/n:
SonntagsreinigungRE_2017_Anlage 1
SonntagsreinigungRE_2017_Anlage 2
277.000m²
84.600m²
29.200m²
18.000m²
Anlage 1
332.500m²
84.600m²
29.200m²
18.000m²
195.400m²
Anlage 2