Erstellung eines Masterplans zur Luftreinhaltung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1711
Datum: 2017-12-01
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 22.11.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1711
öffentlich
Erstellung eines Masterplans zur Luftreinhaltung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 05.12.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.12.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Für die Erstellung eines Masterplanes zur Luftreinhaltung (Green-City-Plan) im 
Rahmen des Fonds „Nachhaltige Mobilität“ werden für den Haushalt 2018 noch bisher 
nicht berücksichtigte Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils 185.000 € 
eingeplant (Förderquote = 100 %) .
2. Im Falle einer Förderzusage werden die Mittel vorzeitig zur Beauftragung der 
erforderlichen gutachterlichen Leistungen freigegeben und die Verwaltung mit der 
Vergabe der gutachterlichen Leistungen an geeignete Büros beauftragt, um die 
erfolgreiche Durchführung und Förderabrechnung zu gewährleisten.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
I. Gesamtkosten der Maßnahme : 185.000 €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: 0 €
Betroffener Haushaltsbereich
X Ergebnishaushalt Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 1.100.5.6.1.02
Bezeichnung: Luftgüte
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
X Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von 185.000 €. 
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
X Die Gesamtkosten von 185.000 € beziehen sich auf die Jahre 2018
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von _____________ €
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen: 
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Lfd. Haushaltsjahr: ja / Mitarbeit der Dienststellen an der Erstellung des Masterplans
Im Stellenplan vorhanden 
Folgejahre: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine Teilnahme am Förderprogramm
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Als Ergebnis des „Dieselgipfels“ im Berliner Bundeskanzleramt am 02. August 2017 wurden 
Förderprogramme zur Unterstützung der von Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen 
betroffenen Kommunen  in Höhe von inzwischen 1 Milliarde € in Aussicht gestellt. Während 
die Ausgestaltung der angekündigten Förderprogramme noch nicht feststeht, soll im ersten 
Schritt die Erstellung von Masterplänen zur Luftreinhaltung gefördert werden. 
Die Masterpläne sollen die planerische Grundlage zur Umsetzung von kurz-, mittel- und 
langfristigen Maßnahmen und für die Beantragung von Fördermitteln zur Gestaltung einer 
nachhaltigen emissionsfreien Mobilität in den betroffenen Städten bilden. In den 
Masterplänen sollen auch die Wirkungen und die Kosteneffizienz der Maßnahmen bewertet 
(Beurteilung der zu erwartenden Minderungswirkungen bzgl. der lokalen NO2-Emissionen, 
Zeithorizont der Umsetzung und Wirkungsentfaltung, insbesondere in Bezug auf NOx-
Emissionsminderung, Kosten und Kosteneffizienz, d. h. NOx-Emissionsminderung im 
Verhältnis zu den Kosten der Maßnahmen) und eine Priorisierung der umzusetzenden 
Maßnahmen vorgenommen werden. 
Die von der Stadt Osnabrück eingereichte Projektskizze (vgl. Sachstandsbericht 
VO/2017/1403) wurde vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) 
als förderfähig eingestuft. Die Stadt Osnabrück hat daraufhin fristgerecht am 22. November 
2017 einen Vollantrag zur Projektförderung beim Projektträger eingereicht. Als Arbeitspakete 
sind im Masterplan vorgesehen:
1. Maßnahmen zur Digitalisierung des Verkehrssystems / Vernetzung im ÖPNV
2.  Umstiegspunkte auf den Umweltverbund zur Verbesserung des Modal Split
3. Förderung des Radverkehrs
4. Elektrifizierung des Verkehrs
5. Betriebliches Mobilitätsmanagement
6. Urbane Logistik – Wirtschaftsverkehr und City-Logistik
Im Arbeitspaket 1 ist die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für ein Umweltsensitives 
Verkehrsmanagement sowie die Dokumentation / Visualisierung der Ergebnisse einer zu 
entwickelnden Gesamtstrategie für Umstiegspunkte auf den Umweltverbund (Mobilpunkte 
und P+R-Plätze) geplant. Im Arbeitspaket Urbane Logistik ist die Beauftragung einer 
Vorstudie mit einer IST- / SOLL-Analyse vorgesehen. Daneben sind Gelder für Dienstreisen 
beantragt.
Der Zeitplan des Fördermittelgebers sieht vor, dass noch im Dezember entsprechende 
Förderbescheide erlassen werden, damit am 01. Januar die Projektlaufzeit beginnen kann. 
Der Bewilligungszeitraum soll bereits am 31. Juli 2018 enden.
Damit eine erfolgreiche Durchführung des Projektes und die Einhaltung der 
Förderbedingungen gewährleisten werden kann, ist die Beauftragung der erforderlichen 
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gutachterlichen Leistungen zu Beginn des Jahres 2018 unerlässlich. Bei der Beauftragung 
der Leistungen müssen die Mittel im Haushalt zur Verfügung stehen. Der Abruf der 
Fördermittel (100 %ige Förderung) erfolgt entsprechend des Projektfortschrittes und der 
erbrachten Leistungen im Förderzeitraum bzw. am Ende des Bewilligungszeitraumes.
gez. Früchel