Einzustellende Verfahren der Bauleitplanung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1335
Datum: 2023-01-10
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/5
Stadt Osnabrück 14.11.2022 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1335
öffentlich
Einzustellende Verfahren der Bauleitplanung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 19.01.2023 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 07.02.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.02.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt die folgenden Bauleitplanverfahren einzustellen:
Bebauungsplan Nr. 75 (1), 4. Änderung - Östlich Narupstraße – 
Aufstellungsbeschluss des Rats am 04.07.2000 
Bebauungsplan Nr. 75 (1), 5. Änderung - Östlich Narupstraße - 
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des Rats am 10.03.2015 (VO/2015/5203)
Bebauungsplan Nr. 92, 2. Änderung - Gretescher Weg, Mitte - 
Aufstellungsbeschluss des Rats am 16.06.2015 (VO/2015/5627)
Bebauungsplan Nr. 177, 11. Änderung – Östlich Großer Fledderweg –
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des Rats am 10.03.2015 (VO/2015/5209)
Bebauungsplan Nr. 237, 3. Änderung - südlich Ziegelstraße - 
Aufstellungsbeschluss des Verwaltungsausschusses am 28.05.2019 (VO/2019/4060)
Bebauungsplan Nr. 470, 1. Änderung - An der Blankenburg /   BAB A 30 - 
Aufstellungsbeschluss des Rats am 16.05.2000 
Bebauungsplan Nr. 506, 1. Änderung - Honeburger Weg / Fürstenauer Weg - 
Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zur frühzeitigen 
Beteiligung am 26.06.2008 (VO 2008-06-26/10010)
Bebauungsplan Nr. 507, 1. Änderung - Fürstenauer Weg / Honeburger Allee -
Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zur frühzeitigen 
Beteiligung am 03.04.2008 (VO 2008-04-03/7161)
Bebauungsplan Nr. 508, 1. Änderung - Südlich Gut Honeburg -
Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zur frühzeitigen 
Beteiligung am 03.04.2008 (VO 2008-04-03/7162)
Bebauungsplan Nr. 520 - Nördlich und südlich  Wasastraße - 
Aufstellungsbeschluss des Rats 04.07.2000 
Bebauungsplan Nr. 521 - Nördlich Meller Straße / westlich Klöntrupstraße - 
Aufstellungsbeschluss des Rats 04.07.2000 
Bebauungsplan Nr. 537 - Rosemannstraße – 
Aufstellungsbeschluss des Rats 17.12.2002 
Bebauungsplan Nr. 539 - Östlich Am Schürholz – 
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Aufstellungsbeschluss des Rats 20.05.2003
Bebauungsplan Nr. 546 - Bremer Straße / Goldkampstraße - 
Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zur frühzeitigen 
Beteiligung am 15.02.2007 (VO 2007-02-15/6210)
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des Rats am 25.09.2007 (VO 2007-09-25/7921)
Bebauungsplan Nr. 552 – Südlich Sandforter Straße - 
Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zur frühzeitigen 
Beteiligung am 23.06.2005 (VO 2005-06-23/1905)
Bebauungsplan Nr. 562 - Nördlich Gesmolder Straße / Östlich Großer Fledderweg -
Aufstellungsbeschluss des Rats am 09.05.2006 (VO 2006-05-09/4521)
Bebauungsplan Nr. 563 - Östlich Großer Fledderweg / Südlich Gesmolder Straße - 
Aufstellungsbeschluss des Rats am 09.05.2006 (VO 2006-05-09/4522)
Bebauungsplan Nr. 564 - Piärkamp -
Aufstellungsbeschluss des Rats am 09.05.2006 (VO 2006-05-09/4523)
Bebauungsplan Nr. 565 - Ackerstraße - 
Aufstellungsbeschluss des Rats am 09.05.2006 (VO 2006-05-09/4524)
Bebauungsplan Nr. 566 - Hettlicher Masch – 
Aufstellungsbeschluss des Rats am 09.05.2006 (VO 2006-05-09/4525)
Bebauungsplan Nr. 619 - Hansastraße Süd - 
Aufstellungsbeschluss des Rats am 15.11.2016 (VO/2016/0109)
FNP 28. Änderung - Fürstenauer Weg –
Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zur frühzeitigen 
Beteiligung am 03.04.2008 (VO 2008-04-03/7151)
Die dazu vorliegenden Beschlüsse werden aufgehoben. 
Die Einstellung der Planverfahren wird amtlich bekanntgegeben. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
x Nein
  
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
x  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
x  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
G. Beteiligte Stellen: keine
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Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Arbeitsprozesse optimieren
Sachverhalt:
Im Laufe der vergangenen Jahre wurde durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und 
Umwelt, den Verwaltungsausschuss bzw. den Rat der Stadt Osnabrück Beschlüsse zu 
Bauleitplanverfahren getroffen, die aus verschiedenen Gründen nicht dauerhaft fortgeführt 
wurden. 
Um ein optimaleres Verfahrensmanagement durchzuführen, sollen die Verfahren 
aufgehoben und dauerhaft archiviert werden. Hierzu ist ein Beschluss des Gremiums 
erforderlich, das den entsprechenden Beschluss getroffen hat. Der Stadt Osnabrück ergeben 
sich dadurch keine planungsrechtlichen Nachteile, da u.a. kein Rechtsanspruch von 
Planungsbegünstigen für ein Bauleitplanverfahren bestehen. 
Die Tabelle zeigt die Übersicht der betreffenden Verfahren mit der ursprünglichen 
Zielsetzung und der Begründung zu Aufhebung: 
Bebauungsplan Nr. ursprüngliche 
Zielsetzung 
Begründung zur 
Einstellung 
75 (1) 4. Änd. Östlich Narupstraße Einzelhandelssteuerung 
Gewerbegebiet Fledder
Planungsziel mit laufendem 
Verfahren B-Plan Nr. 75 (1) 
6. Änderung überholt
75 (1) 5. Änd. Östlich Narupstraße Einzelhandelssteuerung 
Gewerbegebiet Fledder
Planungsziel mit laufendem 
Verfahren B-Plan Nr. 75 (1) 
6. Änderung überholt
92 2. Änd. Gretescher Weg, 
Mitte
Nachverdichtung 
2 Grundstücke
Konflikt Schall Sportzentrum 
nicht planungsrechtlich 
lösbar
177 11. Änd. Östlich Großer 
Fledderweg
Einzelhandelssteuerung 
und Anpassung Fußweg 
Gewerbegebiet Fledder
Planungsziel mit laufendem 
Verfahren B-Plan Nr. 75 (1) 
6. Änd./B-Plan Nr. 75 (2) 14. 
Änd. überholt 
Zur Anpassung Fußweg 
Pferdestraße wird für den B-
Plan Nr. 177 die 13. Änd. 
(vereinfacht) durchgeführt
237 3. Änd. südlich Ziegelstraße Anpassung 
Planungsrecht, 
Zurückstellung und VÄ-
Sperre für Grundstück 
Planungsziel ist überholt, 
Bauantrag liegt vor, 
Bauvorhaben begonnen, 
Einigung mit Nachbarn 
erfolgt
470 An der Blankenburg /   
BAB A 30 
Einzelhandelssteuerung 
Gewerbefläche 
Planungsanlass ist nicht 
mehr gegeben, die 
angedachte EZH-Nutzung 
wurde nicht weiterfolgt, 
planungsrechtliche 
Regelungen wurden 
zwischenzeitlich hinsichtlich 
großflächiger Einzelhandel 
verschärft. Durch das 
Märkte- und Zentrenkonzept 
(MZK) wurde die Nutzung in 
GE-Gebieten für EZH 
geregelt. 
506 1. Änd. Honeburger Weg / Änderung GVZ in GE Planungsziel überholt, GVZ 
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Fürstenauer Weg wird beibehalten
507 1. Änd. Fürstenauer Weg / 
Honeburger Allee
Änderung GVZ in GE Planungsziel überholt, GVZ 
wird beibehalten
508 1. Änd. Südlich Gut Honeburg Änderung GVZ in 
Wohnen
Planungsziel überholt, GVZ 
wird beibehalten
520 Nördlich und südlich Wasastraße Einzelhandelssteuerung Planungsanlass ist nicht 
mehr gegeben. 
Planungsrechtliche 
Regelungen hinsichtlich 
großflächiger Einzelhandel 
wurden zwischenzeitlich 
verschärft. Durch das MZK 
wurde die Nutzung in GE-
Gebieten für EZH geregelt. 
521 Nördlich Meller Straße / westlich 
Klöntrupstraße
Einzelhandelssteuerung Planungsanlass ist nicht 
mehr gegeben. 
Planungsrechtliche 
Regelungen hinsichtlich 
großflächiger Einzelhandel 
wurden zwischenzeitlich 
verschärft. Durch das MZK 
wurde die Nutzung in GE-
Gebieten für EZH geregelt. 
537 Rosemannstraße Sicherung der 
Wohnstrukturen § 34-
Gebiet in WA-Gebiet 
umwandeln) 
Planungsanlass basierte 
auch auf dem 
Sanierungsgebiet Nr. 5 – 
Rosenplatz, das 
Sanierungsgebiet ist 
abgeschlossen. Planungsziel 
Sicherung der 
Außenwohnbereiche kann 
auch über § 34 BauGB 
sichergestellt werden. 
539 Östlich Am Schürholz Neuordnung,  
Sportleistungszentrum
Planungsanlass Entwicklung 
Gewerbe und eines 
großflächigen Einzelhandels 
für Möbel ist nicht mehr 
gegeben. Der Bereich wird 
teilweise durch den B-Plan 
Nr. 643 (Globus Baumarkt) 
überdeckt. 
546 Bremer Straße/Goldkampstraße Antrag der Eigentümer 
auf Bebauung in 2. Reihe
Fehlende Bürgschaft, 
Planungsanlass ist nicht 
mehr gegeben.
552 Südlich Sandforter Straße § 34-Gebiet in WA-Gebiet 
umwandeln
Planungsanlass ist nicht 
mehr gegeben lt. MV 2006-
11-23/5851 einzustellen
562 Nördlich Gesmolder Straße / 
Östlich Großer Fledderweg
Einzelhandelssteuerung
Gewerbegebiet Fledder
Planungsziel mit laufendem 
Verfahren B 75 (1) 6. Änd./B 
75 (2) 14. Änd. überholt
563 Östlich Großer Fledderweg / 
Südlich Gesmolder Straße
Einzelhandelssteuerung 
Gewerbegebiet Fledder
Planungsziel mit laufendem 
Verfahren B 75 (1) 6. Änd./B 
75 (2) 14. Änd. überholt
564 Piärkamp Einzelhandelssteuerung 
Gewerbegebiet Fledder
Planungsziel mit laufendem 
Verfahren B 75 (1) 6. Änd./B 
75 (2) 14. Änd. überholt
565 Ackerstraße Einzelhandelssteuerung 
Gewerbegebiet Fledder
Planungsziel mit laufendem 
Verfahren B 75 (1) 6. Änd./B 
75 (2) 14. Änd. überholt
566 Hettlicher Masch Einzelhandelssteuerung 
Gewerbegebiet Fledder
Planungsziel mit laufendem 
Verfahren B 75 (1) 6. Änd./B 
75 (2) 14. Änd. überholt
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619 Hansastraße Süd Planungsrecht für 
Wohnen und 
Quartiersgarage 
Normenkontrollverfahren -> 
negative Entscheidung 
gegen Veränderungssperre
FNP 28. Änd. Fürstenauer Weg Änderung GVZ in GE Planungsziel überholt, GVZ 
wiird beibehalten
gez. Clodius