Nachtragshaushalt 2017 - Einbringung des Teilhaushalts Geodaten und Verkehrsanlagen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/0342
Datum: 2017-01-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 27.12.2016 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/0342
öffentlich
Nachtragshaushalt 2017 - Einbringung des Teilhaushalts Geodaten 
und Verkehrsanlagen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 19.01.2017 Ö Vorberatung
Beschluss:
Dem Rat der Stadt Osnabrück wird empfohlen, die Budgetplanung des Fachbereichs 
(Teilhaushalts) Geodaten und Verkehrsanlagen mit
 
a) den Änderungen des Teilergebnishaushaltes 2017, 
b) den Konsolidierungsvorschlägen (aus der Gesamtübersicht) zum Teilergebnis-
haushalt 2017
c) den Änderungen des Finanzhaushaltes/Investitionsprogrammes 2017 
gemäß der Anlagen 1 bis 3 zu beschließen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein
I. Gesamtkosten der Maßnahme : siehe Anlagen
B. Personelle Auswirkungen: s. Anlagen
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und 
Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Anlage 2  - Konsolidierung – beinhaltet die konkreten Konsolidierungsvorschläge. Soweit 
sie den Teilhaushalt betreffen, sind sie hervorgehoben worden und es ist ein 
Beschreibungsblatt beigefügt. 
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Die Verwaltung hat darüber hinaus bei der Einbringung in den Rat am 06.12.2016 „Weitere 
mögliche Konsolidierungsmaßnahmen“ zur Kenntnis aufgelistet, die dazu dienen könnten, 
nicht oder nicht in vollem Umfang umsetzbare Konsolidierungsvorschläge zu kompensieren 
bzw. die Vorschlagsliste zu ergänzen. Gemeinsames Ziel ist dabei, mit einem umfassenden 
Konsolidierungsvolumen, die Bedarfszuweisung 2016 in Höhe von 5 Mio. € zu erlangen. 
Anlagen:
StUA Anlage 1 konsumtive Liste 
StUA Anlage 2 Konsolidierung
StUA Anlage 3 investive Liste 
Anlage 1 
 
 
Veränderungen zum Ergebnishaushalt  
- Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (FB 62) – 
 
 
 
 
 
Anmerkungen:  In den Veränderungslisten sind die Aufwendungen mit negativen Vorzeichen dargestellt. Daher führen sowohl 
bei den Erträgen als auch bei den Aufwendungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, 
positive Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses des jeweiligen Teilergebnishaushalts. 
 
Stand: 06.12.2016 
Veränderungsliste 
- Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) - 
Stand: 06.12.2016 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Verän derung 
2017 2017 2017 2018 2019 2020 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
BSP 12.000 3.000 15.000 
5.4.1.03 Gemeindestraßen 5 Öffentlich-rechtliche. 
Entgelte 574 200.000 40.000 240.000 40.000 40.000 40.000 Ansatzanpassung zu Sperrgenehmigungen, 
Sondernutzungen und Gestaltungsverträge 
6 Privatrechtl. Entgelte 574 341.800 60.000 401.800 60.00 0 60.000 60.000 Ansatzanpassung. Erstattung von Stadtwerken 
für Deckenerneuerung nach Aufgrabung 
7 Kostenerstattungen und 
-umlagen 574 222.700 100.000 322.700 100.000 100.000 100.000 
Ansatzanpassung Erstattung 
Abwassergebühren vom Sondervermögen 
Kanal (s. auch Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen in gleicher Höhe) 
200.000 200.000 200.000 200.000 
BSP -15.000 5.000 -10.000 
5.1.1.09 Geodaten 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 571 -250.930 -3.800 -254.730 -3.800 -3.800 -3.800 
Meldung vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement (Erhöhung der 
Erstattung für Verwaltungsgebäude). 
5.4.1.03 Gemeindestraßen 13 Personalaufwendungen 574 -1. 924.383 -40.000 -1.964.383 -40.400 -40.800 -41.200 Zusätz liche Einsatzkraft 
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 574 -1.914.760 -314.000 -2.228.760 -114.000 -114.000 -114 .000 
Aufnahme Haseuferweg in den Vertrag für die 
Wartung der Wehrsteuerungen ab 2016 
(-14.000 €), Brücke Wittekindstraße (Bereich 
zwischen Sportarena und Galeria Kaufhof) 
verschoben auf 2017, (Einsparung 2016 durch 
Verschiebung wird zur Deckung Mehraufwand 
Neumarktpassage verwandt) (-200.000 € 
einmalig in 2017) sowie Ansatzanpassung 
Abwassergebühren (s. Erträge/kostenneutral) 
(-100.000 €). 
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 574 -5.469.871 -163.000 -5.632.871 -163.300 -72.600 18.10 0
Meldung vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement (Anpassung der 
Erstattung für Verwaltungsgebäude +14.900 €) 
und Anpassung aufgrund aktueller 
Gebührenkalkulation für die Entwässerung 
öffentlicher Verkehrsflächen  -177.900 €) 
Summe: 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Erträge 
 (Vorzeichen: +) 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) 
Begründung Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Veränderungsliste 
- Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) - 
Stand: 06.12.2016 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Verän derung 
2017 2017 2017 2018 2019 2020 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Erträge  (Vorzeichen: +) 
Begründung Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
5.4.5.01 Straßenbeleuchtung/ 
Straßenreinigung 568 -5.071.628 -206.000 -5.277.628 -228.900 -232.400 -231 .500 Anpassung an aktuelle Gebührenkalkulation 
des OSB für den Bereich der Straßenreinigung 
-726.800 -550.400 -463.600 -372.400 
5.440.808 200.000 5.640.808 200.000 200.000 200.000 
-24.830.209 -726.800 -25.557.009 -550.400 -463.600 -372. 400 
-19.389.401 -526.800 -19.916.201 -350.400 -263.600 -172. 400 Ordentliches Ergebnis 
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Anlage 2 
Konsolidierung 2017 
-
 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) - 
• Gesamtübersicht
• Beschreibungsblätter
Stand: 06.12.2016
Gesamtübersicht – Konsolidierung 
 
Nr.  FB / Vorschläge 1 
Konsolidierung für… 
2017 2018 2019 2020 
            
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) 
209_1 Erhöhung Hundesteuer 63.950 €  70.000 €  70.000 €  70.000 €  
209_2 
Verwendung zusätzlicher Mittel (im Rahmen 
der Nachfolgeregelung zu § 45 a PBefG) für 
städtische Maßnahmen   
75.000 € 
 75.000 €  75.000 €  75.000 €  
Zwischensumme (209) 138.950 € 145.000 € 145.000 € 145.000 € 
            
EB Immobilen- und Gebäudemanagement (23) 
23_1 Ökostrom für Energiesparschulen 50.000 €  50.000 €  50.000 €  50.000 €  
Zwischensumme (23) 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € 
      
FB Bürger und Ordnung (32) 
32_1 Ausweitung der Verkehrsüberwachung  50.000 €   200.000 €   300.000 €   300.000 €  
Zwischensumme (32) 50.000 € 200.000 € 300.000 € 300.000 € 
            
FB Kultur (41) 
41_1 Städtische Bühnen: Anpassung der 
Berechnungssystematik 0 €
 22.500 € 77.500 € 133.500 € 
Zwischensumme (41) 0 € 22.500 € 77.500 € 133.500 € 
            
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
51_1 Höhere Beteiligung der Eltern an den Kosten 
zur Tagesbetreuung 0 €
 1.460.000 € 3.500.000 € 3.500.000 € 
51_2 Hilfe zur Erziehung 300.000 €  300.000 € 300.000 € 300.000 € 
Zwischensumme (51) 300.000 € 1.760.000 € 3.800.000 € 3.800.000 € 
            
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
62_1 Reduzierung Aufwand für 
Straßenbeleuchtung 350.000 €
 350.000 € 350.000 € 350.000 € 
Zwischensumme (62) 350.000 € 350.000 € 350.000 € 350.000 € 
            
EB Osnabrücker ServiceBetrieb (70) 
70_1 Optimierung in der Straßenreinigung 80.000 €  80.000 € 80.000 € 80.000 € 
70_2 Optimierung der Straßenunterhaltung 120.000 €  120.000 € 120.000 € 120.000 € 
70_3 Erhöhung der Friedhofsgebühren 93.000 €  94.000 €  95.000 €  96.000 €  
Zwischensumme (OSB) 293.000 € 294.000 € 295.000 € 296.000 € 
        
Einsparung gesamt 1.181.950 € 2.821.500 € 5.017.500 € 5.074.500 € 
 
  
                                                      
1 Details zu diesen Vorschlägen sind den Beschreibungsblättern zu entnehmen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Beschreibungsblätter 
der einzelnen Konsolidierungsvorschläge 
  
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
62_1 Reduzierung Aufwand für Straßenbeleuchtung 62 
1.100.5.4.5.02 
Straßenbeleuchtung/ 
Straßenreinigung 
       1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Die Stadt Osnabrück (Stadt) hat mit den Stadtwerken Os nabrück AG (SWO) im Jahr 2010 eine 
Ergänzungsvereinbarung zum aus dem Jahre 1967 stammenden Beleuchtungsvertrag geschlossen. Inhaltlich wurde 
u.a. vereinbart, dass das Eigentum an den Straßenbele uchtungsanlagen von der Stadt an die SWO zurück 
übertragen und die Beleuchtungsaufgabe von den SWO a ls Lichtlieferung erbracht wird. Maßgaben bei diese r 
Neuordnung  waren u.a. die gleichzeitige Kostenoptim ierung und Entlastung des Haushaltes der Stadt sowi e die 
Stärkung der SWO als Kompetenzträger in den Bereichen Energieeffizienz und Klimaschutz. Aufgrund des 
Vertrages zahlt die Stadt den SWO für die Lichtliefer ung ein Beleuchtungsentgelt, welches sich aus einer 
Beleuchtungspauschale und Kosten für Einzelleistungen zusammensetzt. Die Beleuchtungspausschale enthält di e 
Aufwendungen der SWO für die Energiebeschaffung, die pauschal geplanten Investitionen (vereinbarte 
Erneuerungsquoten), die Unterhaltung der Anlagen und den Kapitaldienst für das Anlagevermögen. Für das Jah r 
2016 sieht der Vertrag eine Überprüfung der vertragl ichen Regelungen auf ihre wirtschaftliche Angemessen heit hin 
vor. Bei dieser Überprüfung ist insbesondere der sei nerzeit in der Beleuchtungspauschale festgelegte Kap italdienst 
(kalkulatorischer Zinssatz von 6,25 % auf den kalkulatorischen Restwert von rd. 11,5 Mio. €) zu prüfen. Aufgrund des 
gegenüber 2010 deutlich veränderten Marktumfeldes w ird aktuell ein kalkulatorischer Zinssatz von 3 % a ls 
marktüblich angesehen. Da die Beleuchtungspauschale  im Ergebnishaushalt des Fachbereiches Geodaten und 
Verkehrsanlagen als Aufwand verbucht wird, führt dies e Anpassung ab 2017 zu Minderaufwand in Höhe von 
mindestens 350.000 € jährlich. 
       2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Reduzierung des kalkulatorischen Zinssatze s 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen: - 
       3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand 
 
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand  
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung  
nachhaltig 
(€) 
Stellen Betrag 
(€) 
2017      350.000      350.000  
2018      350.000      350.000  
2019      350.000      350.000  
2020      350.000      350.000  
Summe  0,00  0 1.400.000  0 0 1.400.000  
       3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand 
 
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand  
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung  
einmalig 
(€) 
Stellen Betrag 
(€) 
2017            0 
2018            0 
2019            0 
2020            0 
Summe  0,00  0 0 0 0 0 
       3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
  
       3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unt er folgenden Voraussetzungen: 
  ja   
 
Anlage 3 
Veränderungen zum Investitionsprogramm 
- Fachbereich Geodaten und Vekehrsanlagen (62) -
• Übersicht Veränderungen
• Verpflichtungsermächtigungen
Anmerkungen: In der Veränderungsliste sind die Auszahlungen mit negativem Vorzeichen dargestellt. Daher führen sowohl 
bei den Einzahlungen als auch bei den Auszahlungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, 
positive Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses
Stand: 19.01.2017 
Veränderungen
(investiv)
Stand: 19.01.2017
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
1 7.000738.710.004 Global Radwege -250.000 0 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 Ab 2018 Erhöhung zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem 
Radverkehrsplan.
2 7.000738.710.007 Global Erschließung Neuer 
Wohngebiete -300.000 0 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 Ab 2018 Erhöhung durch mehr/neue Wohngebiete.
3 7.000738.710.014 Global Fahrradhäuser in 
Wohnquartieren -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 Kosten der Errichtung von jährlich 3 Fahrradhäusern in 
Wohnquartieren.
4 7.000739.710.004 62-2 EDV-Ausstattung 0 -24.000 -24.000 0 0 0 Anschaffung einer Lizenz für ViaBau 4.000 € und Software 
Stratis/CIVIC 20.000 €.
5 7.000742.710.014  Brücke Belmer Bach 0 -250.000 -250.000 0 0 0
Die Maßnahme ist ein Ersatzneubau für die marode Überführung des 
Belmer Baches im Bereich Heideweg/Seilerweg. Damit ist auch eine 
notwendige Verbesserung der  Zufahrtssituation  für Radfahrer zum  
Haseuferweg Richtung Osnabrück verbunden. Die Brücke ist für die 
Belastung mit LKWs auszulegen, da hierüber auch die Unterhaltung der 
Hase und der Tröge zur Unterführung des Radweges unter der DB 
erfolgen muss.
6 7.000745.705 Straßenbaubeiträge Am 
Pappelgraben 0 300.000 300.000 0 0 0 Maßnahmenverschiebung.
7 7.000746.705.002 Straßenbaubeiträge 
Ansgarstraße 0 80.000 80.000 0 0 0 Maßnahmenverschiebung.
8 7.000748.710.001 Bramscher Straße Knoten 
Nord 0 0000 0
Die Bramscher Straße befindet sich in einem sehr schlechten 
Zustand und bedarf einer grundhaften Sanierung. Dabei soll auch 
die Bedeutung als ÖPNV-Trasse und Radwegverbindung gestärkt 
werden. Hierzu gehört auch die Verbesserung der Situation im 
Bereich des Knotens Nord. Gegenüber dem Entwurf vom 
06.12.2016 werden die in 2018 ursprünglich angemeldeten 600.000 
€ auf einen Zeitraum nach 2020 verschoben.
9 7.000748.710.002 Bramscher Straße Hasetor - 
Haster Mühle 0 0000 -1.000.000
Die Bramscher Straße befindet sich in einem sehr schlechten Zustand 
und bedarf einer grundhaften Sanierung. Dabei soll auch die Bedeutung 
als ÖPNV-Trasse und Radwegverbindung gestärkt werden. Die 
Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 5,0 Mio. €.
10 7.000749.705 Straßenbaubeiträge 
Ertmanstraße 0 130.000 130.000 -60.000 60.000 0 Maßnahmenverschiebung.
11 7.000750.705.002 GVFG Knollstraße 500.000 0 500.000 0 100.000 100.000 Maßnahmenverschiebung insgesamt, in 2016 wird eine geringere 
Investitionszuwendung erwartet. 
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Veränderungen
(investiv)
Stand: 19.01.2017
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
12 7.000753.705 Straßenbaubeiträge 
Miquelstraße 0 0 0 400.000 150.000 0 Maßnahmenverschiebung.
13 7.000754.705 Straßenbaubeiträge Rheiner 
Landstraße -600.000
Aufgrund der Maßnahmeverschiebung werden folgerichtig auch 
Straßenbaubeiträge abgesetzt (Maßnahme war im Entwurf vom 
06.12.2016 noch nicht enthalten).
14 7.000741.710 Rheiner Landstraße -100.000 100.000 0 1.300.000 500.000 0 Maßnahmeverschiebung (Maßnahme war im Entwurf vom 
06.12.2016 noch nicht enthalten).
15 7.000755.705 Straßenbaubeiträge 
Schnatgang 0 240.000 240.000 -100.000 100.000 0 Maßnahmenverschiebung.
16 7.000756.705.001 GVFG Neumarkt 500.000 -500.000 0 -500.000 0 0 Fußgängerzone - Antrag auf ÖPNV.
17 7.000756.705.002 Straßenbaubeiträge Neumarkt 
Gebiet 0 0 0 -750.000 0 450.000 Maßnahmenverschiebung insgesamt , durch Sondersatzung 
voraussichtlich geringere Beiträge.
18 7.000756.705.003 Neumarkt LNVG Mittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT].000 450.000 0 Es werden Landesmittel beantragt.
19 7.000756.710 Neumarkt Gebiet -3.350.000 2.150.000 -1.200.000 -750.000 -1.600.000 0
Erweiterung des Gebiets um die Johannisstraße, einschließlich 
Bushaltepositionen mit Überdachung.
Alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige 
Grunderneuerung und Neugestaltung auf Basis des 2013 
durchgeführten Wettbewerbs.
Verkehrliche Anpassungen an das geänderte Verkehrskonzept und 
eine Verbesserung des Straßenzustandes erfordern eine 
Grunderneuerung der Straße im Zusammenhang mit teilweisen 
Kanalbaumaßnahmen.
Investitionssumme auf Basis einer Kostenschätzung ermittelt. Eine 
Kostenberechnung kann erst nach Fertigstellung  der zurzeit laufenden 
Planungen erfolgen. Der Durchführungszeitraum ist abhängig von 
benachbarten Hochbaumaßnahmen
20 7.000756.770 Neumarkt Verkaufserlöse 
Baulos 2 0 2.200.000 2.200.000 0 0 0 Der Vertrag ist bereits abgeschlossen, die in 2016 erwarteten 
Verkaufserlöse verschieben sich nach 2017.
21 7.000759.710 Frankenstraße Verlegung 0 0 0 -100.000 0 0
Die Mittel dienen einer Beauftragung von Planungsleistungen für die 
Verlegung der Frankenstraße im Zusammenhang mit der Erschließung 
des Güterbahnhofes.
22 7.000760.710 Hasestraße Umgestaltung 0 -80.000 -80.000 0 0 0
Die Maßnahmen zur Modernisierung der Hasestraße werden mit 
erheblicher finanzieller Beteiligung der Anlieger über privatrechtliche 
Verträge durchgeführt. Bei der Vergabe der Maßnahme hat sich eine 
Deckungslücke ergeben, die durch die Stadt getragen werden soll. 
Veränderungen
(investiv)
Stand: 19.01.2017
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
23 7.000762.705 Straßenbaubeiträge 
Möllmannstraße 0 50.000 50.000 0 0 0 Maßnahmenverschiebung.
24 7.000765.710 Hauswörmannsweg - Iburger 
Straße 0 -30.000 -30.000 0 0 0 Erhöhung der Investitionssumme für Straßenbauarbeiten (bedingt durch 
Anpassung der Planung und der Kostenermittlung).
25 7.000769.710 In der Gartlage Endausbau 0 -200.000 -200.000 0 0 0 Erhöhung der Investitionskosten durch zusätzliche/ergänzende 
Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Endausbau des Baugebietes.
26 7.000775.710.003 Wissenschaftspark 
Erschließung 0 0 0 -500.000 0 0
Investitionskosten für die Verbindungsstraße Natruper 
Str./Sedanstr. zur entsprechend dem B-Plan vorgesehenen 
Erschließung Wissenschaftspark. Gegenüber dem Entwurf vom 
06.12.2016 werden die in 2019 ursprünglich angemeldeten 
1.000.000 € zunächst nicht in den Haushalt eingestellt. Es 
verbleiben 500.000 € in 2018 für Planungskosten. 
27 7.000789.705 Zuweisung Hochwasserschutz 245.000 15.000 260.000 0 0 0 Ein unterschriebener Vertrag liegt vor (Zahlung in 01/2017), aber auch 
geringere Zuwendungen aufgrund privater Zuschüsse.
28 7.000791.705 Bahnhofsvorplatz Sutthausen 
LNVG Mittel 200.000 100.000 300.000 -210.000 -200.000 0 Geringere Zuwendung gegenüber ursprünglicher Planung aufgrund 
einer Neuberechnung der förderfähigen Kosten.
29 7.000791.710 Bahnhofsvorplatz Sutthausen -500.000 -500.000 -1.000.000 400.000 0 0
Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes Sutthausen mit Einrichtung einer 
Busendstation und einer Bushaltestelle sowie von P+R und B+R 
Plätzen. Gleichzeitig erfolgt auch eine Verbesserung der verkehrlichen 
Situation im Einmündungsbereich in  die Hermann-Ehlers-Str. 
30 7.000809.705
Zuweisung Lengericher 
Landstr./An der Blankenburg 
Bahr
0 300.000 300.000 0 0 0 Ansatz der Kostenbeteiligung an der Baumaßnahme.
31 7.000809.710 Lengericher Landstr./An der 
Blankenburg Bahr 0 -400.000 -400.000 0 0 0
Im Zusammenhang mit der Umnutzung des ehemaligen Bahr-
Baumarktes sind Ergänzungen der Lichtsignalanlage und Veränderung 
der Stauräume erforderlich. Die durch die Umnutzung hervorgerufenen 
Kosten werden durch den Investor getragen (s. Einnahmen). Ein 
entsprechender Vertrag ist bereits geschlossen.  Gleichzeitig sollen in 
diesem Zusammenhang aber weitere Optimierungsmaßnahmen an 
dem Knoten Langereicher Landstr./An der Blankenburg durch die Stadt 
erfolgen.
32 7.000810.710 Heger-Tor-Viertel [TELEFONNUMMER ENTFERNT].000 -100.000 -200.000 -300.000 -300.000
Die SWO beabsichtigt in den nächsten Jahren die 
Abwasserhausanschlüsse und die Versorgungsleitungen (Gas, Wasser, 
Strom) im Altstadtbereich zu erneuern. In diesem Zusammenhang ist 
dann auch erforderlich,die gesamte Straßenoberfläche zu sanieren. 
Gesamtinvestition 1,2 Mio. €
Veränderungen
(investiv)
Stand: 19.01.2017
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
33 7.000811.705 Ablösebeträge Kreativviertel 0 540.000 540.000 90.000 0 0 Ansatz der Kostenbeteiligung an der Baumaßnahme.
34 7.000811.710 Kreativviertel [TELEFONNUMMER ENTFERNT].000 -600.000 -100.000 0 0
Die Erschließung des Kreativviertels im Hafen sollte ursprünglich 
zusammen mit der Entwicklung der anliegenden Gebäude durch 
Privatinvestoren erfolgen. Dies  konnte leider nicht realisieret werden. 
Eine Erschließung soll jetzt durch die Stadt erfolgen, da über einen 
Teilbereich dieser Straße auch die künftige KLV-Anlage angefahren 
wird. Die Ausschreibung der Maßnahme soll erst nach Zahlung eines 
Ablösebetrages durch den anliegenden Eigentümer durchgeführt 
werden.  
35 7.000812.710 Atterstraße Bahnübergang 0 0 0 -300.000 -400.000 -100.000
Die Untertunnelung des Bahnübergangs Atterstraße ist seit Jahren in 
der Diskussion und aufgrund des Verkehrsaufkommens sowohl auf der 
Schiene als auch auf der Straße dringend erforderlich. Um die 
Machbarkeit, den Entwurf  und die Kosten für die notwendige 
Kreuzungsvereinbarung mit der DB zu ermitteln, ist die Beauftragung 
von Planungsleistungen erforderlich.
36 7.000813.705.001 Fördermittel Radschnellweg 
Abschnitt 1-4 0 0 0 900.000 600.000 0 Ansatz der Förderung von 90% der Baukosten.
37 7.000813.710.001 Radschnellweg
Abschnitt 1-4 0 -50.000 -50.000 -1.000.000 -700.000 0
Zur Förderung des Radverkehrs ist die Einrichtung eines 
Radschnellweges von Osnabrück nach Belm vorgesehen. Als erster 
Abschnitt ist der Bereich Schlachthofstraße / Am Bahndamm 
herzustellen. Hierzu sind neben straßen- und tiefbautechnischen 
Maßnahmen neben Grunderwerb auch Ausstattungen erforderlich.  Für 
die Maßnahme wurde ein Förderantrag gestellt. 
38 7.000813.705.002 Fördermittel Radschnellweg
Abschnitt 5-9 0 0000 0
Es wird zunächst von einer Förderung in Höhe von 50% 
ausgegangen. Gegenüber dem Entwurf vom 06.12.2016 werden die 
Fördermittel aufgrund der Maßnahmeverschiebung abgesetzt (2019 
und 2020 jeweils 250.000 €).
39 7.000813.710.002 Radschnellweg
Abschnitt 5-9 0 0000 0
Hierbei handelt es sich um weitere Teilabschnitte im 
Zusammenhang mit dem Bau eines Radschnellweges Osnabrück-
Belm.  Gegenüber dem Entwurf vom 06.12.2016 werden die Kosten 
der Maßnahme aufgrund der Maßnahmeverschiebung abgesetzt 
(2019 und 2020 jeweils 500.000 €). 
Veränderungen
(investiv)
Stand: 19.01.2017
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
40 7.000814.710 Kreisverkehre VK Westerberg 0 -400.000 -400.000 0 0 0 Die Mittel werden für den Bau von Kreisverkehrsanlagen im 
Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Westerberg benötigt. 
41 7.000815.710.001 E-Busse EHS Östringer Weg
u. Düstruper Str. 0
-100.000 -100.000 -500.000 0 0
Für die Einrichtung einer E-Bus Linie ab 2019 sind die Endhaltestellen 
und Buswenden neu zu konzipieren und herzustellen. Die Mittel werden 
für Planung und Bau benötigt.
42 7.000815.710.004
E-Busse Mobilpunkte Voxtrup
u. Haste
0
-100.000 -100.000 -400.000 0 0 Die Mittel werden für Planung und Bau von Mobilpunkten benötigt
43 7.000816.710 Rosenplatz Bahnhalt 0 -500.000 -500.000 -400.000 -100.000 -100.000
Mittel für die Planung der Bahnsteiganlage und edr notwendigen 
Zugänge für den Haltepunkt Rosenplatz. Gesamtkosten, 
Refinanzierung usw. s. Vorlage VO/2016/0037-01. 
44 7.000819.710 Güterbahnhof Erschließung 0 -250.000 -250.000 -200.000 0 0 Die Mittel werden für die Planung der Erschließungsanlagen im Gebiet 
Güterbahnhof benötigt.
2.622.500 3.455.000 6.077.500 220.000 660.000 550.000
-11.222.200 -1.394.000 -12.616.200 -3.360.000 -3.210.000 -2.110.000
-8.599.700 2.061.000 -6.538.700 -3.140.000 -2.550.000 -1.560.000
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Stand: 19.01.2017
bisher neu bisher neu bisher neu
€€€€€€
7.000003.710.011 Krankentransportwagen (KTW MHD,OS-Z 3112) 98.000 98.000
7.000003.710.012 Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-Z 4112) 98.000 98.000
7.000003.710.013 Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-Z 5112) 98.000 98.000
7.000003.710.014 Krankentransportwagen (KTW FKT,OS-Z 6112) 98.000 98.000
7.000003.710.015 Krankentransportwagen (KTW JUH,OS-Z 7112) 98.000 98.000
7.000013.710.002 Tanklöschfahrzeug (OS-2008) 120.000 120.000 232.000 232.000
7.000013.710.006 Tanklöschfahrzeuge (OS-2007) 120.000 120.000 232.000 232.000
7.000049.710.002 Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2037) 289.500 289.500
7.000049.710.003 Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2058) 289.500 289.500
7.000133.710 Ausstattung STT Haste 7.500
7.000141.710    Inv. Zuschüsse Kita`s 125000 1.985.000 125.000 1.400.000 325.000 1.400.000
7.000738.710.001 Global Kanalfolgemaßnahmen 400.000 400.000
7.000738.710.004 Global Radwege 250.000 250.000
7.000738.710.005 Global Kreisverkehre/Signalanlagen 400.000 400.000
7.000738.710.007 Global Erschließung neuer Wohngebiete 200.000 200.000
7.000754.710    Rheiner Landstraße 1.300.000 0 500.000 0
7.000756.710    Neumarkt Gebiet 750.000 4.000.000 900.000 2.500.000
7.000764.710    Vehrter Landstraße 250.000 250.000
7.000791.710    Bahnhofsvorplatz Sutthausen 700.000 300.000
7.000812.710 Atterstraße Bahnübergang 300.000 400.000
7.000813.710.001 Radschnellweg Abschnitt 1-4 1.000.000 700.000
7.000815.710.001
E-Busse EHS Östringer Weg u. Düstruper Str.
500.000
7.000815.710.004 E-Busse Mobilpunkte Voxtrup u. Haste 400.000
7.000684.710 Feldbahntrasse Nord 300.000
Summe 5.684.000 11.601.500 1.989.000 5.464.000 325.000 1.400.000
Summe 2018 - 2020 (bisher)
Summe 2018 - 2020 (neu) 18.465.500
Einzelmaßnahme
Verpflichtungsermächtigungen 2017
für die Jahre 2018 - 2020 (Kernhaushalt)
7.998.000
Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020