Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.08.2017
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1461
Datum: 2017-10-24
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 28.09.2017 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1461
öffentlich
Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 
31.08.2017
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 17.10.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
In der Anlage ist der zusammenfassende Controllingbericht zum Stichtag 31.08.2017 zur 
Kenntnisnahme und ggf. zur Einleitung notwendiger Steuerungsmaßnahmen beigefügt, 
welcher ein Jahresergebnis von rd. 19,1 Mio. € prognostiziert. Das entspricht einer 
Ergebnisverbesserung von rund 7,4 Mio. € gegenüber dem Planansatz von 11,7 Mio. €.
 
Die wesentlichen Gründe für diese Entwicklung und detaillierte Informationen sind dem 
Bericht sowie der Anlage zu entnehmen.
Anlage/n:
- Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.08.2017
- Anlage Prognose zur Erreichung der Produktziele
                                                                     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
     
        
 
                                                                             
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Osnabrück, 04.10.2017  
 
 
1 
 
Die Fachbereiche haben zum Stichtag 31.08.2017 ihre Prognosen zum Jahresende erstellt. Der 
Fachbereich Finanzen und Controlling hat die unterjährige Entwicklung analysiert und die Grün- 
de für wesentliche Budgetabweichungen in Abstimmung mit den betroffenen Fachbereichen 
hier zusammengestellt. 
 
In diesem Controllingbericht werden zunächst Übersichten der Erträge und Aufwendungen, des 
Gesamtergebnisses nach Kostenartengruppen differenz iert sowie der Fachbereichsbudgets 
dargestellt (Ziffer I). Unter Ziffer II erfolgt ein e Abweichungsanalyse der Fachbereiche, bei de- 
nen die prognostizierte Ergebnisveränderung oberhalb festgelegter Wertgrenzen liegt und damit 
in besonderem Maße für das erwartete Gesamtergebnis  ausschlaggebend ist. Unter Ziffer III 
wird auf die unterjährige finanzielle Entwicklung i m Sondervermögen Klärwerke und Kanalbe- 
trieb eingegangen. Zudem wird neben den grundlegend en finanziellen Rahmendaten des Er- 
gebnishaushaltes zusammenfassend dargestellt, wie d ie Erreichung der Produktziele für das 
Jahr 2017 durch die Organisationseinheiten prognost iziert wird (Ziffer IV). Außerdem erfolgen 
eine Darstellung der wesentlichen Abweichungen bei den investiven Ein- und Auszahlungen 
(Ziffer V) sowie der vorgesehenen Übertragungen in Folgejahre (Ziffer VI). 
 
I. Gesamtübersichten der finanziellen Prognosedaten  - Ergebnishaushalt 
 
Insgesamt beläuft sich das prognostizierte Jahreser gebnis auf rd. 19,1 Mio. €.  Dies entspricht 
einer voraussichtlichen deutlichen Verbesserung  gegenüber dem Haushaltsansatz in Höhe 
von 7,4 Mio. € und ist im Wesentlichen auf die gegenüber dem Plana nsatz prognostizierte Er- 
höhung der ordentliche Erträge in Höhe von rd. 5,7 Mio. € zurückzuführen. Zudem wird erwar- 
tet, dass die ordentlichen Aufwendungen gegenüber dem Planansatz um rd. 1,7 Mio. € geringer 
ausfallen. Prognostizierte Abweichungen im außerordentlichen Ergebnis haben in Relation dazu 
nur untergeordnete Auswirkungen auf das Jahresergebnis. 
 
  Haushaltsansatz  
2017 
Erwartung  
31.12.2017 
Abweichung  
2017 
Erträge 548.420.428  €   554.375.470 €  5.955.042 €  
davon ordentliche Erträge 548.420.428 €  554.089.855 €  5.669.427 €  
davon außerordentliche Erträge  285.615 €  285.615 €  
Aufwendungen     -536.766.494 €                                                                                                  -535.320.659 €   1.445.835 €  
davon ordentliche Aufwendungen     -536.766.494 €  -535.100.504 €  1.665.990 €  
davon außerordentliche Aufwendungen                        0  €  -220.155 €  -220.155 €  
Jahresergebnis 11.653.934 €  19.054.811 €  7.400.877 €  
davon ordentliches Ergebnis 11.653.934 €  18.989.351 €  7.335.417 €  
davon außerordentliches Ergebnis 0 €  65.460 €  65.460 €  
 
In Relation zur Prognose zum Berichtsstichtag 31.05 .2017, als noch mit einem voraussichtli- 
chen Jahresergebnis von rd. 13,9 Mio. € gerechnet w urde (sh. VO/2015/5824), hat sich die 
Prognose nochmals um rd. 5,2 Mio. € verbessert. 
 
Trotz dieses prognostizierten deutlichen Überschuss es in Höhe von rd. 19,1 Mio. € sind 
weitere Anstrengungen und strukturelle Veränderunge n notwendig, um die aufgelaufe- 
nen Altfehlbeträge deutlich zu reduzieren. Ohne die  außerordentlichen Sondereffekte 
(hohe Gewerbesteuer mit Einmaleffekten, überdurchsc hnittliche Zahlungen aus dem Fi- 
nanzausgleich, anhaltend niedriges Zinsniveau) könn te dieses gute Ergebnis nicht er- 
reicht werden. Selbst wenn die positive Entwicklung  wie prognostiziert eintrifft, ist die 
Stadt Osnabrück verpflichtet, den Schuldenabbau wei ter konsequent voranzutreiben. In 
Anbetracht der aufgelaufenen Altfehlbeträge in Höhe  von rd. -128,8 Mio. € (Stand 
31.12.2016) kann noch keineswegs von einer Entspann ung der finanziellen Lage ausge- 
gangen werden. Sollte die Prognose eintreffen, so b eliefen sich die aufgelaufenen Alt- 
fehlbeträge am Ende des Jahres 2017 noch immer auf rd. -109,7 Mio. €.  
 
 
2 
 
 
Im Übrigen kann das vorgenannte prognostizierte Ergebnis nach jetzigem Erkenntnisstand noch 
wie folgt deutlich beeinflusst werden. Denn es ist fraglich, ob die Stadt Osnabrück die u.a. für 
das Jahr 2017 veranschlagten außerordentlichen Erträge in Höhe von 5,3 Mio. € aufgrund einer 
geplanten Rücknahme der Teilwertberichtigung des Beteiligungswertes am Klinikum Osnabrück 
realisieren kann. Ggf. könnten sich die Erträge noc h um diesen Betrag reduzieren, wenn die 
finanzielle Entwicklung im Klinikum eine solche Rücknahme sachlich noch nicht rechtfertigt oder 
rechtliche Schwierigkeiten dabei bestehen sollten.* 
*(Korrigiert im Rahmen der Erstellung des Protokolls Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung 17.10.2017) 
 
In nachfolgender Tabelle ist das erwartete Gesamter gebnis nach Kostenartengruppen differen- 
ziert dargestellt.  
 
Kostenartengruppen 
Ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Stand 
31.08.2017 
Prognose 
31.12.2017 
Abweichung 
(Prognose 
zu Ansatz)  
Ordentliche Erträge           
1. Steuern und ähnliche Abgaben 224.062.604  226.528.736  150.545.171  225.101.936  -1.426.800  
2. Zuwendungen und allg. Umlagen 109.208.379  124.404.514  89.276.582  137.680.830  13.276.316  
3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 7.759.151  7.651.396  5.080.428  7.608.238  -43.158  
4. Sonstige Transfererträge 8.639.924  7.715.600  6.317.960  8.823.670  1.108.070  
5. öffentlich-rechtliche Entgelte 22.814.777  24.225.976  16.526.354  23.939.703  -286.273  
6. privatrechtliche Entgelte 5.569.706  5.078.000  3.840.497  5.473.079  395.079  
7. Kostenerstattungen und -umlagen 113.669.042  117.720.219  73.862.238  113.262.664  -4.457.555  
8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge 14.399.821  18.217.914  2.853.214  15.371.319  -2.846.595  
9. aktivierte Eigenleistungen 681.929  683.000  38.097  682.000  -1.000  
10. Bestandsveränderungen           
11. sonstige ordentliche Erträge 18.820.922  16.195.073  9.935.002  16.146.416  -48.657  
12. Summe ordentliche Erträge 525.626.256  548.420.428  358.275.544  554.089.855  5.669.427  
Ordentliche Aufwendungen           
13. Aufwendungen aktives Personal -97.385.880  -100.036.440  -57.965.567  -100.501.628  -465.188  
14. Aufwendungen Versorgung -8.712.482  -9.423.936  -5.280.447  -9.423.936    
15. Aufw. Sach- / Dienstleistungen -21.201.668  -16.720.668  -9.375.098  -18.533.491  -1.812.823  
16. Abschreibungen -21.347.728  -16.781.589  -12.396.299  -18.616.021  -1.834.432  
17. Zinsen und ähnliche Aufw. -5.454.730  -6.488.400  -2.709.743  -7.354.692  -866.292  
18. Transferaufwendungen -224.356.108  -242.687.827  -145.543.112  -236.317.175  6.370.652  
19. sonstige ordentliche Aufw. -141.828.195  -144.627.634  -92.696.991  -144.353.561  274.073  
20. Summe ordentliche Aufw. -520.286.791  -536.766.494  -325.967.257  -535.100.504  1.665.990  
21. Ordentliches Ergebnis 5.339.465  11.653.934  32.308.287  18.989.351  7.335.417  
22. außerordentliche Erträge 2.359.471    152.704  285.615  285.615  
23. außerordentliche Aufwendungen -1.670.373    -391.081  -220.155  -220.155  
24. außerordentliches Ergebnis 689.099    -238.377  65.460  65.460  
25. Jahresergebnis 6.028.563  11.653.934  32.069.910  19.054.811  7.400.877  
 
In der nachstehenden Tabelle werden die Fachbereich sbudgets (Jahresergebnis 2016 und An- 
satz 2017) dem Stand zum 31.08. sowie der Prognose zum Jahresende gegenübergestellt, wo- 
bei in der letzten Spalte die Abweichung der Prognose zum Ansatz 2017 ausgewiesen wird. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
3 
 
 
(Minusbeträge = Zuschussbeträge; Spalte „Abweichung “: + = Ergebnisverbesserung; - = Ergebnisverschlech terung). Aus Gründen  
der Vergleichbarkeit von Ertrags- und Aufwandsstruk turen sind hier die Ergebnisse ohne Berücksichtigun g der Internen Leistungs- 
beziehungen (Jahresergebnisse) aufgeführt. 
 
Aus dieser Übersicht über die Fachbereiche ist ersi chtlich, dass das prognostizierte Jahreser- 
gebnis der Stadt Osnabrück zu diesem Berichtszeitpu nkt erheblich (zu rd. 60%) von den prog- 
nostizierten Ergebnisverbesserungen des Fachbereich s Integration, Soziales und Bürgerenga- 
gement abhängt.  
 
 
II. Analyse der wesentlichen finanziellen Abweichungen  
 
Es werden dabei lediglich die Fachbereiche bzw. Ämt er näher betrachtet, bei denen die Prog- 
nose zum Jahresende eine Verschlechterung zum Haush altsansatz von mindestens 250.000 € 
oder einer Verbesserung um mindestens 500.000 € aus weist. Außerdem wird zu Beginn dieses 
Abschnitts das Sonderbudget des Fachbereiches Finan zen und Controlling näher analysiert, 
weil innerhalb dieses Budgets erhebliche Abweichung en einzelner Positionen prognostiziert 
werden, auch wenn sich die prognostizierten Ergebni sverbesserungen und -verschlech-
terungen unter dem Strich nahezu neutralisieren (Er gebnisverbesserung in Höhe von 174.099 
€). In den nachstehenden Kurztabellen zu Beginn der  Abweichungsanalyse der jeweiligen 
Fachbereiche sind die ordentlichen und außerordentl ichen Erträge und Aufwendungen auf- 
summiert worden. 
 
 
 
 
 
Teilhaushalte  
Jahresergebnis in € 
Ist  
2016 
Ansatz 
2017 
Stand 
31.08. 
Prognose  
31.12.2017 
Abwe i- 
chung 
Progno- 
se zu 
Ansatz 
2017 
010  Referat für strategische Steuerung und Rat -5.539.60 8  -6.035.016  -3.646.515  -6.279.629  -244.612  
10 FB Personal und Organisation -4.245.188  -7.502.281  -4.545.880  -7.935.113  -432.832  
13 Referat Medien u. Öffentlichkeitsarbeit -624.144  -678.132  -411.190  -656.496  21.636  
14 Rechnungsprüfungsamt -1.020.505  -1.105.386  -616.703  -1.144.626  -39.240  
16 Gleichstellungsbeauftragte -222.498  -231.268  -137.684  -227.106  4.162  
18 Sicherheitstechnischer Dienst -119.168  -125.748  -80.297  -127.661  -1.912  
20 FB Finanzen und Controlling -4.800.738  -5.341.662  -2.922.590  -5.085.727  255.936  
209  Sonderbudget des FB Finanzen u. Controlling 280.046.8 14  301.654.005  202.575.785  301.828.104  174.099  
30 FB Recht und Datenschutz -2.161.545  -2.229.845  -1.227.755  -2.246.544  -16.700  
32 FB Bürger und Ordnung -4.845.952  -5.346.240  -2.089.321  -5.068.628  277.613  
37 Feuerwehr -12.543.818  -12.972.732  -6.034.464  -13.033.384  -60.652  
40 FB Bildung, Schule und  Sport -49.785.019  -50.836.351  -32.324.069  -50.288.838  547.513  
41 FB Kultur -23.579.707  -24.464.318  -12.548.569  -24.203.628  260.690  
50 FB Integration, Soziales u. Bürgerengagement  -51.728.179  -57.886.723  -26.160.327  -53.438.600  4.448.123  
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien -82.357.109  -86.425.816  -61.951.577  -86.442.280  -16.464  
61 FB Städtebau -4.507.595  -6.084.241  -1.993.354  -5.004.594  1.079.647  
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen -23.218.307  -19.589.222  -12.100.960  -18.420.641  1.168.581  
68 FB Umwelt und Klimaschutz -2.719.170  -3.145.088  -1.714.619  -3.169.799  -24.711  
Summe 6.028.563  11.653.934  32.069.910  19.054.811  7.400.877   
 
 
4 
 
 
Sonderbudget des Fachbereiches Finanzen und Controlling  
 
Während zu vielen vorangegangenen Berichtszeitpunkten nach absoluten Zahlen betrachtet die 
größten zum Jahresende prognostizierten Veränderung en im Sonderbudget des Fachbereichs 
Finanzen und Controlling (209) zu verzeichnen waren , neutralisieren sich – gemessen am Ge- 
samtvolumen dieses Teilhaushaltes – in der Prognose  zum Jahresende die hohen prognosti- 
zierten Ergebnisverbesserungen und -verschlechterun gen innerhalb des Sonderbudgets nahe- 
zu, wie sich aus folgender Tabelle ergibt. 
 
Die im Wesentlichen für diese Prognose relevanten P ositionen lassen sich aus nachstehender 
Grafik sowie den folgenden Begründungen entnehmen:  
 
 
 
Erläuterung zur Grafik: Bei den hellen Balken handelt es sich um prognostizierte Ergebnisverschlechterunge n in 
Form von Ertragsminderungen oder Aufwandssteigerungen , dementsprechend handelt es sich bei den dunklen Ba l- 
ken um Ergebnisverbesserungen in Form von Ertragssteigerungen oder Aufwandsminderungen. 
 
Auf der Ertragsseite hat das Produkt „Steuern, allg emeine Zuweisungen und allgemeine Umla- 
gen“ mit einer prognostizierten Verbesserung der Er träge in Höhe von rd. 7,9 Mio. € maßgebli- 
chen Anteil an der gesamten Steigerung der Erträge im Sonderbudget des Fachbereiches Fi- 
nanzen und Controlling. Hier liegen die Erträge aus  dem kommunalen Finanzausgleich (KFAG) 
gemäß aktuellem Bescheid um rd. 5,8 Mio. € über den  Planansätzen. Für die Haushaltsplanung 
wurden im Nachtragshaushalt 2017 die Zahlen aus der  vorläufigen Meldung des Landes Nie- 
der-sachsen vom November 2016 zugrunde gelegt. Der Mehrertrag ergibt sich nunmehr aus 
dem zwischenzeitlich ergangenen Bescheid vom 31.03.2017. 
-4,0 
-3,0 
-2,0 
-1,0 
0,0 
1,0 
2,0 
3,0 
4,0 
5,0 
6,0 
Bedarfszuweisung 
Gewerbesteuer 
KFAG 
Gewinnzuführung vom EB 23 
Gewinnzuführung vom SV Klärwerke… 
Verzinsung stille Einlage SWO 
Vergnügungssteuer 
Konzessionsabgabe SWO 
Zinserträge Konzernfinanzierung 
Zinsaufwendungen langfristige… 
Gewerbesteuerumlage 
Erhöhung Rückstellung CHF-Kredite 
Wertberichtigung allg. Forderungen 
Globalabsetzung Sachkosten 
Globalabsetzung Personalkosten 
VBL-Sanierungsgelder 
Erträge Aufwendungen 
5,0 
-1,9 
5,8 
-2,6 
-0,6 
1,2 
0,4 0,3 
-1,1 
2,1 
0,5 
-3,0 
-2,0 -2,0 
-1,4 
-0,6 
in Millionen €
Erhöhung der Erträge +6.723.969 €  +1,89 % ggü. Plan  
Erhöhung der Aufwendungen +6.549.870 €  +12 % ggü. Plan  
Verbesserung des Jahresergebnisses  +174.099 €   +0,06 % ggü. Plan  
 
 
5 
 
 
Hinzu kommt eine weitere Bedarfszuweisung des Lande s Niedersachsen für 2017 in Höhe von 
5,0 Mio. €. Die Auszahlung der für 2016 gewährten B edarfszuweisung in Höhe von ebenfalls 
5,0 Mio. € wurde bereits mit dem Nachtragshaushalt für 2017 berücksichtigt. 
 
Zur Verschlechterung führt jedoch, dass für die Gew erbesteuer nach derzeitigem Stand und 
unter Berücksichtigung der zu erwartenden Entwicklu ngen im Jahresverlauf der vergangenen 
Jahre mit Erträgen in Höhe 1,92 Mio. € unterhalb de s Planansatzes in Höhe von 101,5 Mio. € 
zu rechnen ist. Im Bereich der Vergnügungssteuer wi rd derzeit ein Plus von ca. 0,42 Mio. € 
prognostiziert. Begründet ist dies mit der aktuelle n Rechtsprechung, nach der einige Spielhal- 
lenschließungen aufgehoben wurden. 
 
Ebenfalls wirkt sich in diesem Produkt der Umstand aus, dass wie schon zum Stichtag 
31.05.2017 nun auch zum 31.08.2017 Wertberichtigung en auf Forderungen in der Prognose 
zum Jahresende berücksichtigt wurden, welche voraus sichtlich mit 2,0 Mio. € zur Aufwands- 
steigerung beitragen werden.  
 
Im Produkt „Eigenbetriebe“ erfolgt voraussichtlich in 2017 keine Gewinnzuführung des Eigenbe- 
triebs Immobilien- und Gebäudemanagement an den Ker nhaushalt, so dass die Erträge gegen-
über dem Planansatz um rd. 2,6 Mio. € geringer ausf allen. Dies hängt damit zusammen, dass 
der aktuelle Bauunterhaltungsstau an städtischen Ge bäuden mit den etatmäßig zur Verfügung 
gestellten Bauunterhaltungsmitteln nicht abzubauen ist. Dies betrifft neben den Schulen z.B. 
auch Jugendzentren und Verwaltungsgebäude. In der P rognose zum Jahresende wird davon 
ausgegangen, dass im Rahmen der zu führenden Diskus sion eine Entscheidung dergestalt ge- 
troffen wird, dass für einen beschränkten Zeitraum die bisherige Praxis der Gewinnabführung 
an den Kernhaushalt ausgesetzt wird und die frei we rdenden Mittel im Rahmen des Gewinn- 
verwendungsbeschlusses des Rates zum Abbau des Bauunterhaltungsstaus verwendet werden 
können, um die Gesamtsituation zu verbessern. Hinzu kommt eine um 0,6 Mio. € geringere Ab- 
führung des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb. Die kann nur zum Teil kompensiert 
werden durch eine um 0,38 Mio. € höhere Gewinnabfüh rung des Osnabrücker ServiceBetriebs. 
 
Im Produkt „Beteiligungen /Gesellschaften“ resultie rt die prognostizierte Ergebnisverbesserung 
aus der Verzinsung der stillen Einlage bei der Stadtwerke Osnabrück AG (SWO). Diese liegt für 
das Jahr 2016, für welches die Zahlung in 2017 erfo lgt, mit einem Betrag von 2,37 Mio. € um 
1,22 Mio. € über dem Planansatz. Die Verzinsung ist  direkt mit dem Jahresergebnis der Osnab- 
rücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft (OPG) verkn üpft. Der Jahresüberschuss der OPG - als 
Berechnungsgrundlage der Verzinsung - betrug im Ges chäftsjahr 2016 rd. 2,05 Mio. € und lag 
damit nochmals rd. 185.000 € über dem Vorjahreserge bnis. Diese positive Geschäftsentwick- 
lung wirkt sich auf die Verzinsung aus. Reduziert wird das Ergebnis durch die darauf zu zahlen- 
de Kapitalertragsteuer. 
  
Im Produkt „Kombinierte Versorgung“ wird aufgrund d er Abrechnung der Konzessionsabgabe 
der SWO AG für das Jahr 2016 und unter Berücksichti gung der Abschlagsanpassung die Kon- 
zessionsabgabe voraussichtlich insgesamt um rd. 0,28 Mio. € höher als geplant ausfallen. 
 
Für das Produkt „Sonstige allgemeine Finanzwirtscha ft“ wird auf Basis des aktuellen Kredit-
volumens und des weiterhin sehr geringen Zinsniveau s bzw. teilweise sogar negativen Zins-
satzes mit rd. 2,1 Mio. € geringeren Aufwendungen f ür Liquiditätskredite und Investitionskredite 
einschließlich Konzernfinanzierung gerechnet. Dem g egenüber stehen jedoch auch geringere 
Erträge im Rahmen der Konzernfinanzierung von rd. 1 ,1 Mio. €, so dass sich im Saldo eine Er-
gebnisverbesserung von rd. 1 Mio. € abzeichnet.  
 
Des Weiteren ist in diesem Produkt zu berücksichtig en, dass die Rückstellung für CHF-Kredite 
aus Gründen kaufmännischer Vorsicht um 3 Mio. € erh öht und um diesen Betrag voraussichtlich 
der Aufwand zum Jahresende gesteigert wird.  
 
 
 
6 
 
Darüber hinaus ist zum Produkt „Sonstige allgemeine  Finanzwirtschaft“ festzuhalten, dass die 
Globalabsetzungen für Sachkosten (2,0 Mio. €) und P ersonalkosten (1,35 Mio. €) in der Prog- 
nose nicht berücksichtigt sind und für das Sonderbudget eine Ergebnisverschlechterung bedeu- 
ten. Diese Prognose ist dem Umstand geschuldet, das s es sich hierbei nur um eine Planungs- 
position handelt, während die eigentliche Haushalts entlastung in den Budgets der einzelnen 
Dienststellen umzusetzen ist. Gleiches gilt auch fü r die Reduzierung der VBL-Sanierungsgelder 
in Höhe von 0,64 Mio. €. 
 
Fachbereich Personal und Organisation  
 
Neben kleineren (positiven wie negativen) Abweichungen unterhalb von 100.000 Euro bei ande- 
ren Produkten dieses Fachbereiches ist die prognost izierte Ergebnisverschlechterung im We- 
sentlichen beeinflusst durch das Produkt „Personalv erwaltung“. Hier wird ein Jahresergebnis 
erwartet, das -370.021 € unterhalb des Planansatzes  liegt. Dies liegt insbesondere in der Ent- 
wicklung des Sonderbudgtes für Einsatzkräfte begrün det, da sich hier allein voraussichtlich das 
Jahresergebnis durch den Wegfall von Erstattungsfäl len (Mindereinnahme), der jedoch keine 
Personalkosteneinsparung in gleicher Höhe entgegensteht, da nunmehr die Personalkosten für 
weitere Beschäftigte aus dem Sonderbudget finanzier t werden, um -193.000 € verschlechtern 
wird. Überdies werden zur Erhöhung der Transparenz der Personalkostenbudgets der Fachbe- 
reiche und vor dem Hintergrund der ungleichen Belas tungen der Bereiche, doppelte Personal- 
kosten von Mitarbeiter/-innen zu tragen, die in Vol lzeit den Angestelltenlehrgang I oder II be- 
suchten und dafür eine Ersatzkraft finanzieren zu m üssen, die Personalkosten dieser Lehr- 
gangsteilnehmer/-innen (derzeit 6 Beschäftigte) ab dem Jahr 2017 dem Sonderbudget des 
Fachbereiches Personal und Organisation zugeordnet.  Weitere Abweichungen werden in die- 
sem Produkt im Bereich der Zuführungen zu Pensions-  und Beihilferückstellungen für aktives 
Personal sowie für Versorgungsempfänger erwartet au fgrund der Besoldungserhöhung zum 
01.06.2017 um 2,5 %, die sich ebenfalls u.a. im Sonderbudget für Einsatzkräfte niederschlägt.  
 
Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
 
 
Neben kleineren (positiven wie negativen) Abweichungen unterhalb von 100.000 Euro bei ande- 
ren Produkten dieses Fachbereiches ist die prognost izierte Ergebnisverbesserung im Wesentli- 
chen beeinflusst durch die Produkte „Bereitstellung  / Unterhaltung von Gesamtschulen“ (Ergeb- 
nisverbesserung in Höhe von 243.945 €), „Bereitstel lung / Unterhaltung von Förderschulen“ 
(Ergebnisverbesserung in Höhe von 124.478 €) und „B ereitstellung / Unterhaltung von Berufli- 
chen Schulen“ (Ergebnisverbesserung in Höhe von 198.847 €). 
 
Beim Produkt „Bereitstellung / Unterhaltung von Ges amtschulen“ ist die Ergebnisverbesserung 
darauf zurückzuführen, dass die Verpflegungsgelder vermutlich in Anlehnung an das Rech- 
nungsergebnis 2016 um rd. 130.000 € höher als gepla nt ausfallen werden. Des Weiteren wer- 
den sich voraussichtlich die Personalaufwendungen i nsbesondere aufgrund von Langzeiter- 
krankung um rd. 45.000 € reduzieren. Außerdem werde n geplante Aufwendungen für Lehr- und 
Lernmittel sowie für Mittagsmahlzeiten – aufgrund g eringerer Schülerzahlen als geplant - nicht 
voll beansprucht (rd. +40.000 €). 
 
Beim Produkt „Bereitstellung / Unterhaltung von För derschulen“ ist die Ergebnisverbesserung 
maßgeblich darauf zurückzuführen, dass der Fördersc hulzweig der Schule in der Dodesheide 
ausgelaufen ist und die Personalaufwendungen sowie Aufwendungen für Sach- und Dienstleis- 
tungen des Standortes nun der Grundschule zugeordnet werden (rd. + 83.000 €). 
Verringerung der Erträge  -28.260 €   -1,52 % ggü. Plan  
Erhöhung der Aufwendungen  +404.572 €  +4,32 % ggü. Plan  
Verschlechterung des Jahresergebnisses  -432.832 €   -5,77 % ggü. Plan  
Erhöhung der  der Erträge +660.947 €  +8,95 % ggü. Plan  
Verringerung der Aufwendungen -113.434 €   -0,19 % ggü. Plan  
Ver besserung  des Jahresergebnisses  +547.513 €  +1,08 % ggü. Plan  
 
 
7 
 
Beim Produkt „Bereitstellung / Unterhaltung von Ber uflichen Schulen“ werden sich voraussicht- 
lich die Zuweisungen des Landes für Systembetreuung  für die berufsbildenden Schulen um rd. 
122.000 € erhöhen. Entsprechend höhere Aufwendungen  für die Unterhaltung der EDV-
Ausstattung werden bei den Berufsbildenden Schulen u.a. durch Einsparungen bei anderen 
Sachaufwendungen aufgefangen. Für die aufgrund der neuen Berechnungsgrundlage zusätz- 
lich erforderlichen 160 Wochenstunden in den Schuls ekretariaten wurden über den Nachtrags- 
haushalt 2017 Personalkosten eingestellt. Da zu die sem Zeitpunkt noch nicht feststand, wie 
sich die zusätzlichen Stunden bei den einzelnen Sch ulsachbearbeiterinnen niederschlagen, 
erfolgte die Planung der zusätzlichen Personalkoste n zunächst auf einer Kostenstelle, die nach 
Schülerzahlen auf alle Schulformen umgelegt wird. A ufgrund der hohen Schülerzahl entfiel ein 
großer Personalkostenanteil auf die Berufsbildenden  Schulen. Der Bedarf an zusätzlichen 
Stunden war jedoch, wie sich inzwischen herausgeste llt hat, im Primarbereich am größten und 
am geringsten bei den Berufsbildenden Schulen. Die Stundenerhöhungen wurden zwischen- 
zeitlich umgesetzt bzw. konnten einzelnen Schulen z ugeordnet werden. Dadurch kommt es zu 
Verschiebungen zwischen den Produkten. Bei den Beru fsbildenden Schulen führt dies zu er- 
heblich reduzierten Personalaufwendungen. 
 
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement  
 
 
Die zum Jahresende prognostizierte Verbesserung geg enüber dem Planansatz in Höhe von 
insgesamt 4.448.123 € ist im Wesentlichen auf Änder ungen in den Produkten „Grundversor- 
gung und Hilfen nach dem SGB XII“ (Ergebnisverschle chterung i.H.v. -1.057.679 €), „Grundsi- 
cherung SGB II - Leistungen für Unterkunft und Heiz ung“ (Ergebnisverbesserung i.H.v. 
2.010.000 €), und „Leistungen nach dem Asylbewerber leistungsgesetz“ (Ergebnisverbesserung 
i.H.v. 3.216.000 €) zurückzuführen, die im Folgende n näher erläutert werden. 
 
Im Produkt „Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB  XII“ wird eine Ergebnisverschlechte- 
rung von -1.057.679 € erwartet, welche sich im Wese ntlichen durch die geringere Kostenerstat- 
tung im Rahmen des Quotalen Systems ergibt (-3,69 M io. €). So mussten u.a. in 2017 im Zuge 
der Abrechnungen des Vorjahres 2016 dem Land rd. 2, 4 Mio. € erstattet werden. Die geringer 
als geplant ausfallenden Transferaufwendungen in de n Teilprodukten „Hilfe zur Pflege“ und 
„Eingliederungshilfe“ werden das Defizit des Produk tes entsprechend verringern. Die Trans- 
feraufwendungen im Bereich der „Hilfe zur Pflege“ f allen voraussichtlich geringer aus, weil sich 
mit der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbe griffs die anrechenbaren Leistungen der 
Pflegeversicherungen nach dem SGB XI durchschnittli ch erhöht haben. Die Fallzahlen werden 
durch diesen Effekt in diesem Jahr geringfügig zurückgehen. Das Budget der Eingliederungshil- 
fe ist der finanzintensivste Bereich im Leistungsko mplex des SGB XII. Die Abweichung in die- 
sem Teilprodukt liegt bei lediglich 3,18 %. Das im Detail sehr umfangreiche Leistungspaket der 
Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen ist von vielen Faktoren abhängig und 
kann damit nur bedingt zielgenau prognostiziert werden. 
 
Eine Ergebnisverbesserung wird hingegen voraussichtlich im Produkt „Grundsicherung SGB II - 
Leistungen für Unterkunft und Heizung“ in Höhe von 2.010.000 € realisiert werden können. Dies 
ist darauf zurückzuführen, dass der Bund im laufend en Jahr 2017 auf Grundlage des geänder- 
ten § 46 Abs. 10 SGB II i.V.m. der Bundesbeteiligun gs-Festlegungsverordnung 2017 (BBFestV 
2017) den landesspezifischen Wert für „flüchtlingsi ndizierte“ Aufwendungen um 4,2%-Punkte  
erhöht hat. Dadurch ergeben sich auf Basis der gepl anten Aufwendungen für Kosten der Unter- 
kunft von rd. 45,0 Mio. € Mehrerträge in Höhe von r d. 2 Mio. €. Die Entwicklung der Fallzahlen 
richtet sich nach der Bearbeitungsdynamik des Bunde samtes für Migration und Flüchtlinge 
(BAMF). Zum Berichtsstichtag wurde weiterhin von de m ursprünglichen Planwert, der Grundla- 
ge für den Haushaltsansatz war, ausgegangen. Es ble ibt jedoch abzuwarten, wie sich die Fall- 
zahlen im letzten Jahresdrittel tatsächlich entwickeln werden. 
Verringerung der Erträge -1.884.037 €  -1,5 % ggü. Plan  
Verringerung der Aufwendungen -6.332.160 €  -3,45 % ggü. Plan  
Verbesserung des Jahresergebnisses  +4.448.123 €  +7,68 % ggü. Plan  
 
 
8 
 
Im Produkt „Leistungen nach dem Asylbewerberleistun gsgesetz“ wird voraussichtlich das Er- 
gebnis um 3.216.000 € verbessert. Dies hängt zum ei nen davon ab, sich aufgrund der Fallzahl- 
entwicklung die ordentlichen Aufwendungen von rd. 1 0 Mio. € in der Planung zum Jahresende 
um rd. 1,6 Mio. € auf rd. 8,4 Mio. € reduzieren wer den.  Mit Stand vom 01.06.2017 sind 831 Fäl- 
le mit 1.031 Berechtigten im Leistungsbezug. Eine w eitere Verbesserung in Höhe von rd. 1,3 
Mio. € tritt in diesem Produkt voraussichtlich ein,  da das Nds. Ministerium für Inneres und Sport 
mit Schreiben vom 31.08.2017 mitgeteilt hat, dass s ich die Abgeltungszahlung für das Jahr 
2017 nach dem Aufnahmegesetz auf insgesamt rd. 13,3  Mio. € belaufen wird, wohingegen in 
der Planung noch von rd. 12 Mio. € ausgegangen wurd e. Dabei wird von einer festgesetzten 
Pauschale je Person von 11.192 € (statt vorher 10.0 00 €) ausgegangen. Es wurden als Durch- 
schnittswert für das Jahr 2016 1.183 Leistungsempfänger lt. AsylbLG-Statistik berücksichtigt. 
 
In Relation dazu sind die erwarteten Abweichungen in den anderen Produkten nur von unterge- 
ordneter Bedeutung (jeweils unterhalb von 400.000 € ), so dass diesbezüglich auf die Berichte 
des Fachbereiches verwiesen wird. 
 
Fachbereich Städtebau 
 
Die zum Jahresende erwartete Ergebnisverbesserung i st im Wesentlichen auf die positiv prog- 
nostizierte Entwicklung in den drei Produkten Baula ndentwicklung (+200.000 €), Bebauungs- 
planung (+405.467 €) und Bauordnung (+461.931 €) zu rückzuführen.  
 
Im Produkt „Baulandentwicklung“ reduzieren sich die  sonstigen ordentlichen Aufwendungen um 
200.000 €, da die städtebauliche Entwicklung noch n icht so weit vorangeschritten ist wie in der 
Planung erwartet. Vorgespräche mit Eigentümern und strategische Zielsetzungen sind noch 
nicht abgeschlossen. 
 
Im Produkt „Bebauungsplanung“ fallen die Personalaufwendungen voraussichtlich um 248.016 
 € 
geringer aus als geplant. Dies ist auf Personalfluk tuation (Wechsel des Fachbereich oder des 
Arbeitgebers bzw. Dienstherrn, Rente) zurückzuführe n. Die Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen reduzieren sich um 142.297 €, da d as Ausscheiden der Fachdienstleitung so- 
wie drei weiterer Planer und den damit verbundenen Schwierigkeiten bei der Wiederbesetzung 
der Stellen neben den lange andauernden Diskussione n zur zukünftigen Baulandentwicklung 
der Stadt Osnabrück zu einer verzögerten Bearbeitun g von städtebaulichen Planungen geführt 
hat, was sich auch entsprechend bei dieser Kostenartengruppe in diesem Produkt auswirkt. 
 
Im Produkt „Bauordnung“ erhöhen sich die öffentlich -rechtlichen Erträge voraussichtlich durch 
höhere Einnahmen zu den Baugenehmigungsgebühren und  den Baulastenauskünften um ca. 
125.000 €. Diese sind abhängig von der Bautätigkeit  und nicht planbar oder steuerbar. Die Per- 
sonalaufwendungen verringern sich voraussichtlich u m 277.200 €. Dies ist u.a. damit zu be- 
gründen, dass eine Einsatzkraft den Fachbereich gewechselt hat, Wiederbesetzungen verspätet 
erfolgt sind, sowie durch vorzeitigen Pensionsbeginn und Elternzeit. 
 
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
 
Die zum Jahresende prognostizierte Ergebnisverbesserung im Fachbereich Geodaten und Ver- 
kehrsanlagen ist im Wesentlichen durch folgende Aspekte zu erklären: 
 
Erhöhung der Erträge +170.267 €  +5,26 % ggü. Plan  
Verringerung der Aufwendungen -909.380 €  -9,75 % ggü. Plan  
Verbesserung  des Jahresergebnisses  +1.079.647 €  +17,7 % ggü. Plan  
Erhöhung der Erträge  +209.681 €  +3,72 % ggü. Plan  
Verringerung der Aufwendungen -958.900 €  -3,80 % ggü. Plan  
Ver besserung   des Jahresergebnis  +1.168.581 €  +5,56 % ggü. Plan  
 
 
9 
 
Der größte Beitrag zu der erwarteten Ergebnisverbes serung wird voraussichtlich im Produkt 
„Gemeindestraßen“ realisiert (647.014 €). Hierfür i st u.a. ursächlich, dass die Auflösungserträge 
für Sonderposten um ca. 95.600 € sowie die Abschrei bungen um ca. 226.800 € geringer als in 
der Planung ausfallen. Die Buchung der Abschreibung en basiert auf zeitlichen Verschiebungen 
hinsichtlich des Aktivierungszeitpunktes. Die Buchu ngen zu den Auflösungserträgen sind ab- 
hängig von den Abschreibungen. Die Personalaufwendungen verringern sich voraussichtlich um 
139.400 €. Wesentliche Einsparungen ergeben sich du rch den Renteneintritt eines Mitarbeiters 
in Dezember 2016, welcher in der Planung 2017 entha lten ist und durch Pensionierung eines 
Beamten ab August 2017, welcher bis Jahresende in d er Planung enthalten ist. Um 341.000 € 
verringern sich außerdem voraussichtlich die Sach- und Dienstleistungen. Durch Abhängigkeit 
zum Kanalbau ergeben sich Einsparungen von 150.000 € zu Folgemaßnahmen der Stadtwerke. 
Aufgrund der knappen Personalkapazität verringern sich die Aufwendungen für die Radwege.  
 
Im Produkt „Bodenmanagement“ wird eine Ergebnisverb esserung in Höhe von 206.812 € bei 
der Kostenartengruppe „Sonstige ordentliche Aufwend ungen“ erwartet, da die städtebauliche 
Entwicklung noch nicht so weit vorangeschritten ist  wie in der Planung erwartet. Somit konnte 
der Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen bisher  noch nicht unterstützend tätig werden, 
da eine Abhängigkeit zum Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement besteht. 
 
Im Produkt „Geodaten“ wird eine Ergebnisverbesserun g in Höhe von 118.949 € prognostiziert, 
da sich die Personalaufwendungen durch verspätete S tellenbesetzungen (u.a. keine Stellenbe- 
setzung der Fachdienstleitung) und Langzeitkrankheit.  
 
Auch im Produkt „Straßenbeleuchtung und -reinigung“  wird eine Ergebnisverbesserung in Höhe 
von 150.351 € erwartet. Im Bereich der Straßenreini gung werden sich die außerordentlichen 
Erträge um 94.700 € durch die Herabsetzung der gebi ldeten Rückstellung erhöht. Da zum Jah- 
resende 2016 die Jahresrechnung für die Straßenreinigung noch nicht vorlag, wurde eine Rück- 
stellung gebildet. Die in 2017 erstellte Jahresrech nung wies jedoch ein Guthaben aus. Im Be- 
reich der Straßenbeleuchtung reduzieren sich voraus sichtlich die sonstigen ordentlichen Auf- 
wendungen um 65.000 € durch geringere Zahlungen an die Stadtwerke für die Unterhaltung der 
Straßenbeleuchtung. Die Buchungen zu der Umsetzung aus dem Beleuchtungsvertrag zu dem 
Verkauf der Straßenbeleuchtung erfolgen vom Fachber eich Finanzen und Controlling. Voraus- 
sichtlich erfolgt eine Buchung von außerordentliche n Erträgen i. H. v.187.500 € und außeror- 
dentlichem Aufwand i.H.v. 220.000 €. 
 
 
III. Finanzielle Entwicklung im Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
Wie nachstehender Tabelle zu entnehmen ist, verbess ert sich das Jahresergebnis des Sonder- 
vermögens Klärwerke und Kanalbetriebe voraussichtlich um 17.259. 
 
(Minusbeträge = Zuschussbeträge; Spalte „Abweichung“: + = Ergebnisverbesserung; - = Ergebnisverschlechterung) 
 
Die Abweichungen beim Produkt Abwasserbeseitigung e rgeben sich im Wesentlichen in zwei 
Kostenartengruppen. Zum einen wird erwartet, dass d ie Erträge aus öffentlich-rechtlichen Ent- 
gelten um 416.000 € steigen. Dies ist auf eine in 2 017 für das Jahr 2016 durchgeführte Veran- 
lagung einer Gebührenposition sowie die Hochrechnun g anderer Gebührenpositionen zurück- 
zuführen. Zum anderen wird erwartet, dass die Aufwe ndungen für Sach- und Dienstleistungen 
um ca. 425.000 € höher ausfallen als sie bei der Au fstellung des Haushaltsplanes erwartet wor- 
den sind. Hauptverantwortlich hierfür sind Mehrkost en, die im Rahmen der Entschlammung 
eines Regenrückhaltebeckens angefallen sind.  
 
Teilhaushalt  
Jahresergebnis 
Vorläufiges  
Ist 2016 
Ansatz 
2017 
Stand 
31.08. 
Prognose 
31.12.2017 
Abweichung  
Prognose zu 
Ansatz 2017  
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 10.555.342  10.347.175  12.736.534  10.364.434  17.259  
 
 
10 
 
Das positive Prognoseergebnis in o. g. Höhe führt j edoch nicht zwangsläufig zu einem Über- 
schuss in der in 2018 zu erstellenden Gebührennachkalkulation für das Jahr 2017. Dies ist u. a. 
darauf zurückzuführen, dass das Prognoseergebnis ha ndelsrechtliche Zinsaufwendungen und 
Abschreibungen enthält, in der Nachkalkulation aber kalkulatorische Zinsen und kalkulatorische 
Abschreibungen berücksichtigt werden. Für die kalkulierten Gebühren ergeben sich im Rahmen 
der Nachkalkulation Überdeckungen oder Unterdeckung en. Erstere sind gem. § 5 NKAG dem 
Gebührenzahler wieder gutzuschreiben.  
 
Die weiterhin steigenden Betriebsführungskosten, di e in Form von Selbstkostenfestpreisen mit 
der Stadtwerke Osnabrück AG abgerechnet werden, wir ken sich dementsprechend auf die Hö- 
he der Entwässerungsgebühren 2018ff aus. Zu dieser Entwicklung  trägt ebenfalls der Ratsbe- 
schluss zur Neuregelung der Kostenübernahme bei Ern euerung von Grundstücksanschlusska- 
nälen (Wegfall der 60-Jahre-Regelung) bei. 
 
Im investiven Budget des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb gibt es keine nen- 
nenswerte Abweichung (lediglich 10.000 €), die auf eine voraussichtlich nicht vollständige Aus- 
schöpfung der Ansätze für Büromöbel und EDV-Ausstat tung zurückzuführen ist und hier keiner 
weitergehenden besonderen Erläuterung bedarf. 
 
IV. Prognose zur Erreichung der Produktziele für das Jahr 2017 
 
In der Gesamtbetrachtung lässt sich feststellen, dass die überwiegende Anzahl der Produktziele 
nach gegenwärtiger Prognose zum Jahresende planmäßi g oder im Wesentlichen erreicht sein 
wird.  In absoluten und relativen Zahlen ausgedrückt bedeu tet dies, dass bei den wesentlichen  
Produkten von insgesamt 83 Produktzielen 48 als pla n- oder überplanmäßig (58%), 32 als im 
Wesentlichen (39%) und 3 (3%) als im Wesentlichen n icht erreicht prognostiziert werden, wie 
nachstehende Grafik veranschaulicht.  
 
Werden die beiden positiv belegten Bereiche (in der  Grafik in den hellen Grautönen) zusam- 
mengezogen, entspricht dies einer Zielerreichungsquote auf Produktzielebene von 97 %. Da die 
meisten Produktziele Beiträge zu zentralen Handlung sfeldern und strategischen Zielen leisten, 
kann daraus die Schlussfolgerung gezogen werden, dass auch in den obersten beiden Zielebe- 
nen zum Jahresende wesentliche Fortschritte bei der  Zielerreichung erwartet werden können. 
Eine konkrete Zielfeststellung der zentralen Handlungsfelder und der strategischen Ziele ist zum 
aktuellen Zeitpunkt allerdings noch nicht möglich, da sich das Monitoring-System im Referat für 
Strategische Steuerung und Rat noch in der Entwickl ung befindet. Um jedoch den Bezug zwi- 
schen Ressourceneinsatz und Zielerreichung innerhal b dieses Berichtes nicht zu verlieren, er- 
folgt zu diesem Berichtsstichtag eine Konzentration  auf die Produktzielebene, in welcher durch 
die Produktberichte die Prognosen der Fachbereiche zur Zielerreichung vorlagen. An dieser 
Stelle wird noch kurz auf die drei Produktziele ein gegangen, bei welchen prognostiziert wurde, 
dass eine Zielerreichung bis Jahresende im Wesentlichen nicht planmäßig möglich sein wird. 
 
Zum einen betrifft dies das Produkt der Gefahrenabw ehr, welches im Verantwortungsbereich 
der Feuerwehr liegt. Hier wird das Produktziel „Dur chführung und Sicherstellung der Gefahren- 
abwehr“ voraussichtlich nicht planmäßig bis Jahrese nde erreicht werden können. Diese Ein- 
schätzung ist darauf zurückzuführen, dass der vom R inke-Gutachten festgestellte Zielerrei- 
(über-)planmäßig erreicht 
im Wesentlichen erreicht 
im Wesentlichen nicht erreicht 
 
 
11 
 
chungsgrad in Höhe von 62% mit Stand vom 31.08.2017 erst auf 63% verbessert werden konn- 
te. Damit liegt der Wert deutlich unterhalb des vom  Rat beschlossenen planerischen Werts von 
90%. Eine wesentliche Verbesserung ist erst mit der  vollständigen Umsetzung des Gutachtens 
und dem Neubau der 2. Feuerwache zu erwarten.  
 
Zum anderen wird in dem Produkt „Bebauungsplanung“ von FB Städtebau erwartet, dass das 
Produktziel „Erarbeitung eines Konzeptes zur weiter en Entwicklung in der Innenstadt“ zum En- 
de des Jahres im Wesentlichen nicht erreichen werde n kann. Entgegen der Planung, die eine 
vollständige Fertigstellung des Konzepts in 2017 vo rsah, wird erwartet, dass wegen Personal-
fluktuation und Vakanzen zum Jahresende erst 50% fe rtiggestellt sind. Die Beauftragung des 
Büros zur Erarbeitung eines Masterplans Innenstadt erfolgte im April 2017 (VO/2017/0590). 
Zwischenzeitlich wurde die Analyse abgeschlossen un d Arbeits- und Handlungsfelder für die 
Innenstadt erstellt, die im September mit den Akteu ren der Innenstadt diskutiert und verfeinert 
werden sollen. Ende Oktober 2017 ist eine Beteiligu ng der Öffentlichkeit in Form einer Bürger- 
werkstatt geplant.   
 
Beim dritten Produkt, bei welchem prognostiziert wu rde, dass ein Produktziel bis zum Jahres- 
ende voraussichtlich nicht planmäßig erreicht werde n kann, handelt es sich um das Produkt 
„Natur- und Landschaftspflege“ (Fachbereich Umwelt und Klimaschutz). Hier wird das Produkt- 
ziel „Schutz der für den Naturhaushalt zu sichernde n Flächen und Elemente, Schutz und Erhalt 
der „Grünen Finger““ voraussichtlich nicht planmäßi g bis Jahresende erreicht werden können, 
da der für 2018 geplante Managementplan Natura 2000 -Gebiet „Kammmolchbiotop Palster- 
kamp“ wurde aus arbeitstechnischen Gründen vorgezogen. Daher wird die Sicherung des Natu- 
ra 2000-Gebietes erst in 2018 beendet. 
 
Zur besseren Übersicht ist in der Anlage eine tabel larische Aufstellung der Produktziele, geord- 
net nach Fachbereichen und unter Angabe des Bezugs zu den übergeordneten Zielebenen für 
das Jahr 2017 mit der jeweiligen Prognose des Erreichungstandes zum Jahresende aufgeführt. 
 
V. Finanzhaushalt – Investive Ein- und Auszahlungen  
 
Fachbereich  Plan 2017 
Gesamt -
ermächti- 
gung* 
Stand 
31.08.2017 
Prognose 
31.12.2017 
Abwe i- 
chung 
(absolut)** 
Geplante 
Übertra- 
gungen 
Ref. f. strategische Steuerung u. Rat  40.000  40.000  27.493  38.500  1.500  0 
FB Personal und Organisation  798.784  938.684  673.680  859.000  79.684  79.600  
Ref. f. Medien u. Öffentlichkeitsarbeit 10.000  10.000  1.546  2.000  8.000  0 
Rechnungsprüfungsamt  2.000  2.000  278  1.500  500  0 
Gleichstellungsbeauftrage 2.170  2.170  0 2.170  0 0 
Sicherheitstechnischer Dienst 0 0 427  427  -427  0 
FB Finanzen und Controlling 13.600  45.200  11.603  22.308  22.892  18.200  
Sonderbudget Finanzen 10.970.990  11.737.490  4.528.373  11.047.040  690.450  427.700  
FB Recht und Datenschutz 121.800  121.800  66.176  121.800  0 0 
FB Bürger und Ordnung  571.875  672.274  53.987  607.458  64.816  37.700  
Feuerwehr  857.800  1.924.330  257.592  833.315  1.091.015  1.600.000 
FB Bildung, Schule und Sport  2.287.000  3.518.870  1.061.845  2.637.488  881.382  805.346  
FB Kultur 61.230  485.307  200.507  512.130  -26.824  6.000  
FB Integration, Soz. u. Bürgerengag. 155.800  198.977  11.016  155.800  43.177  43.177  
FB Kinder, Jugendliche und Familien 1.055.800  6.991.455  218.514  6.986.395  5.060  k.A.  
FB Städtebau  798.300  853.400  280.875  557.644  295.756  88.000 
FB Geodaten u. Verkehrsanlagen*** 6.538.700  19.204.945  3.563.134  5.237.330  13.967.615  11.969.200  
FB Umwelt und Klimaschutz 676.000  2.598.099  52.596  1.312.763  1.285.336  1.082.032  
Saldo  24.961.849  49.345.000  11.009.643  30.935.068  18.409.932  16.156.955  
      davon Einzahlungen  8.026.100  8.026.100  2.429.446  7.369.334  656.766   
      davon Auszahlungen  32.987.949  57.371.100  13.439.089  38.304.402  19.066.698   
* Plan 2017 +  Ermächtigungsübertragungen aus Vorjahren und Nachbewilligungen.  
**   Hier wird die Abweichung von der Gesamtermächtigung zur Prognose zum 31.12.2017 angegeben. 
      + = Ergebnisverbesserung; - = Ergebnisverschlechterung 
 
 
12 
 
 
Wie vorstehender Tabelle zu entnehmen ist, haben di e städtischen Fachbereiche bzw. Dienst- 
stellen zum Stichtag 31.08.2017 eine Prognose der i nvestiven Ein- bzw. Auszahlungen zum 
Jahresende vorgenommen. Aus dem Prognoseergebnis lä sst sich eine deutliche Reduzierung 
der Inanspruchnahme der Gesamtermächtigung ableiten . Bei Gegenüberstellung der Spalten 
„Abweichung“ und „Übertragungen“ wird ersichtlich, dass ein Großteil der investiven Abwei- 
chungen mit Verschiebungen in Folgejahre einhergeht. Im Nachfolgenden werden die investiven 
Projekte dargestellt, deren Abweichung 500.000 € od er mehr beträgt.  
 
PSP-Elemente Investive Projekte Plan 2017 Gesamt -
ermächtigung*  
Stand 
31.08.2017 
Prognose 
31.12.2017 
Abweichung 
(absolut) 
FB Geodaten und Verkehrsplanung 
7.000742.710.005 Brücke Hamburger Str.  500.000  806.000  0 200.000  606.000  
7.000746.710 Ansgarstraße Gebiet 500.000  1.394.900  83.693  300.000  1.094.900  
7.000748.710 Bramscher Straße 
Knoten Süd 800.000  855.900  21.303  50.000  805.900  
7.000750.710 Knollstraße Tannen- 
kamp – Klosterstr. 200.000  2577.900  585.921  1.000.000  1.577.900  
7.000756.710 Neumarkt Gebiet 1.200.000  2.931.400  303.884  500.000  2.431.400  
7.000758.710 Römereschstraße Elbe 
– Bramscher Straße 1.600.000  2.634.000  498.961  560.000  2.074.000  
7.000811.710 Kreativviertel 600.000  600.000   20.000  580.000  
 
Erläuterung der Abweichungen: 
Die nachstehenden investiven Projekte werden allesa mt lediglich auf Folgejahre verschoben 
und nicht gänzlich gestrichen. 
 
PSP-Elemente Investive Projekte Abweichung  Erläuterung/Begründung 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
7.000742.710.005  Brücke Hamburger Str. 606.000  
Bislang wurden nur Ingenieurleistungen abgerechnet. 
Da noch kein Grunderwerb erfolgt ist, verschiebt sich die 
Maßnahme. Es erfolgt eine Übertragung i.H.v. 606.000€.  
7.000746.710 Ansgarstraße Gebiet 1.094.900  
Die Weiterführung der Arbeiten am Paradiesweg ist 
beauftragt, der Mittelabfluss erfolgt jedoch überwiegend 
in 2018, da zunächst Arbeiten der Versorgung erforder- 
lich waren und aktuell Kanalbauarbeiten durchgeführt 
werden. Deshalb wird eine Übertragung in Höhe von 
1.094.900 € beantragt werden.  
7.000748.710 Bramscher Straße Kno- 
ten Süd 805.900  
Aufgrund erforderlicher Ver- und Entsorgungsmaßnah- 
men erfolgte der Baubeginn erst in 2017, so dass der  
Straßenbau erst in 2018 möglich ist und deshalb eine  
Übertragung i.H.v. 805.900 € beantragt werden wird.  
7.000750.710 Knollstraße Tannen- 
kamp – Klosterstr. 1.577.900  
Die Versorgungsanlagen mussten vorab verlegt werden,  
zudem führten Planungsüberarbeitungen und Grunder- 
werb zur Verschiebung der Maßnahme. Deshalb wird 
eine Übertragung i.H.v. 1.577.900 € beantragt werde n.  
7.000756.710 Neumarkt Gebiet 2.431.400  
Die Planung wird bearbeitet aufgrund von zeitlicher 
Verschiebung, daher ist der Baubeginn der Teileinzie- 
hung und von Baulos 2 frühestens in der 2. Jahreshälfte 
2018 möglich. Somit ist wird eine Übertragung in Höhe 
von 2.431.400 € beantragt werden.  
7.000758.710 Römereschstraße Elbe 
– Bramscher Straße 2.074.000  
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt zu 70% über 
Städtebaufördermittel, die bei der Ausgabe abgesetzt 
wurden. Es wird eine Übertragung i.H.v. 100.000 € fü r 
die Schlussrechnung beantragt werden. 
7.000811.710 Kreativviertel 580.000  
Der Baubeginn erfolgt durch zeitliche Verzögerung bei 
der Ablösevereinbarung, erst in 2018. Der Planungsauf- 
trag ist bereits vergeben. Deshalb wird eine Übertragung 
in Höhe von 580.000 € beantragt werden.  
 
 
13 
 
 
VI. Übertragungen in Folgejahre 
 
Nach § 20 der Kommunalhaushalts- und Kassenverordnu ng (KomHKVO) können Ermächti-
gungen für Aufwendungen und Auszahlungen in das Fol gejahr übertragen werden. Bei der Ab- 
weichungsanalyse im konsumtiven und investiven Bere ich ist zu berücksichtigen, dass die 
Fachbereiche zum Stichtag 31.08.2017 davon ausgehen , noch erhebliche Beträge in Folgejah- 
re zu übertragen. Diese verteilen sich wie folgt auf die nachstehenden Organisationseinheiten: 
 
Organisationseinheit konsumtiv  investiv 
10 FB Personal und Organisation  79.600 €  
14 Rechnungsprüfungsamt 18.000 €   
20 FB Finanzen und Controlling  18.200 €  
20-9 Sonderbudget des FB Finanzen u. Controlling  427.700 €  
32 FB Bürger und Ordnung  37.700 €  
37 Feuerwehr  1.600.000 €  
40 FB Bildung, Schule und Sport  805.346 €  
41 FB Kultur  6.000 €  
50 FB Integration, Soziales und Bürgerengagement  43.177 €  
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien*  Keine Angabe  
61 FB Städtebau 364.800 €  88.000 €  
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen  11.969.200 €  
68 FB Umwelt und Klimaschutz** 185.000 €  1.082.032 €  
Summe:  567.800 €  16.156.955 €  
 
* Der Fachbereich 51 hat angegeben, dass die Beantragung einer Übertragung von investiven Haushaltsmitteln in 
das kommende Jahr vorgesehen ist. Die Höhe wurde nicht genannt. 
** Die prognostizierten konsumtiven und investiven Übertragungen des FB 68 sind als Mindestbeträge zu verstehen. 
1
Pflege und Fortführung der bestehenden 
Städtepartnerschaften und der internationalen 
Kontakte 
 
1.5 
2.4 
6.3 
7.3 
1
2
6
7
2 Pflege und Fortführung der bestehenden 
Außenkontakte 
 1.6 
6.3 
1
6
2
Bis Mitte 2016 sind die wesentlichen regionalen 
Kooperationen evaluiert. Die Potenziale zur 
Vertiefung von Kooperationen sind ermittelt und 
mit regionalen Partnern abgestimmt. 
 7.1 
7.3 7
2
Sachgerechte Bewertung der Dienstposten der 
städtischen Beamten auf Basis des KGSt- 
Gutachtens 1/2009: 
Abschluss der Dienstpostenbewertung der 2. 
Leitungssebene          und 
Ausweitung der Neubewertung auf die 
Teamleiter- und Sachbearbeiterstellen sowie 
die sonstigen Funktionen 
 8.4 
8.5 8
2 Valide Personalentscheidungen auf 
Führungsstellen in den Beteiligungen 
 8.2 8
13 1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit 1 Weitere Optimierung des städtischen 
Internetauftritts 
 Querschnittsaufgabe Präambel 
16 1.1.1.40 Förderung der Gleichstellung 
von Frauen und Männern 1 Gleichstellung von Frauen und Männern 
 Querschnittsaufgabe Präambel 
2
Zeitnahe Vorlage der unterjährigen, 
zusammenfassenden Controllingberichte im 
Finanzausschuss (Berichtsstichtage seit 2013: 
31.05. / 31.08.) 
 8.4 
8.7 8
Sicherstellung eines störungsarmen IT-Service 2
10 1.1.1.04 Organisations- und 
Steuerungsberatung 
10 1.1.1.07 
2 Effiziente Aufgabenwahrnehmung durch 
bedarfsgerechte Mitarbeiterqualifizierung 
Interkulturelle Kompetenzen durch Entwicklung 
von Standards, insbesondere in den 
Mitarbeitergruppen der Kinder- und 
Jugendverwaltung, aufbauen und stärken. 
1
Ausgerichtet an zukünftigen Anforderungen der 
Stadtverwaltung das Leistungs- und 
Lernpotential von Mitarbeiter/-innen erkennen, 
erhalten und in Abstimmung mit personellen 
und strukturellen Bedarfen zielgerichtet zu 
fördern und zu entwickeln. Sowie die Bindung 
insbesondere von Fachkräften an die 
Stadtverwaltung realisieren. 
3
10 1.1.1.06 Personalentwicklung 
1
Gewinnung qualifizierter, junger Ausbildungs- 
und Studienplatzbewerber/-innen durch 
Attraktivitäts- und Qualitätssteigerung der Stadt 
Osnabrück als Ausbildungsbetrieb sowie Erhalt 
bzw. Optimierung der interkulturellen Vielfalt in 
der Ausbildung 
Aus-, Fort- und Weiterbildung 
010 1.1.1.01 Außenkontakte 
Informationstechnik 1.1.1.05 10 
1
Die Weiterentwicklung des strategischen 
Managements wird in den Jahren 2016 und 
2017 kontinuierlich fortgesetzt. 
010 1.1.1.46 Strategische Stadtentwicklung 
3
Die konzeptionellen Grundlagen für 
ausgewählte zentrale Handlungsfelder sind 
verbessert. 
Kontinuierliche Analyse und Überprüfung der 
städtischen Aufbau- und Ablaufstrukturen 
insbesondere im Hinblick auf eine Optimierung 
der Prozesse  und der Vermeidung  von Doppel- 
strukturen; Festlegung von Standards und 
Hebung von Synergien 
1
1 Ausbau effizienter IT-Prozesse durch 
Entwicklung von Standards 
1
Bis zum Ende des Jahres 2016 ist ein fachlich- 
analytisches Monitoringsystem zum Controlling 
der Strategischen Ziele und Zentralen 
Handlungsfelder aufgebaut. Analysen zum 
Umsetzungsstand der acht Strategischen Ziele 
der Stadt Osnabrück liegen für die Jahre 2016 
und 2017. 
Die Bereitstellung von statistischen Daten ist 
inhaltlich und prozessual bis Ende 2016 
verbessert. 
2
Statistik 1.2.1.04 010 
Termingerechte Verabschiedung des 
Haushaltes und zeitnahe Übersendung der 
Haushaltsunterlagen an die 
Kommunalaufsichtsbehörde 
1
20 1.1.1.24 Finanzmanagement und 
Controlling 
8
 1.5 1
 8.5 8
 8.3 
8.7 8
1.1 
1.3 
4.2 
1
4
 
 8.3 8
2.1 
2.4 
8.5 
2
8
8.5 8
Bezeichnung 
 8.7 8
 8.4 
8.7 8
 8.3 
8.4 8
8.4 8
 8.4 
Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Prognose zur 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern 
  
  
 
Bezeichnung Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Prognose zur 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern 
2
Umsetzung der in 2015 überarbeiteten 
Beteiligungsrichtlinie und der bilateralen 
Vereinbarung mit der Stadtwerke Osnabrück 
AG in den Gesellschaften sowie Überarbeitung 
von sonstigen Regelungen zur 
Beteiligungssteuerung, die sich als weniger 
praxistauglich erwiesen haben 
  
8.2 
8.4 
8.7 
8
2
Umsetzung von Maßnahmen aus dem 
Handlungskonzeptes zum bedarfsgerechten 
Ausbau von Ganztagsschulangeboten für 
Grundschulkinder 
 5.2 5
40 4.2.4.01 Sportanlagen 1 Bereitstellung und Unterhaltung von 
städtischen Sportanlagen 
 6.4 6
40 2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Grundschulen 
40 
40 
41 
41 
Erweiterung des geodatenbasierten 
Kampfmittelkatasters um externe Daten sowie 
Schaffung eines internetbasierten Zugangs 
zum Kampfmittelkataster für interessierte 
Bürgerinnen und Bürger 
1
Erweiterung der Beteiligungssteuerung um 
Zielvereinbarungen. Dazu sollen sog. "Strategie- 
konferenzen" zwischen der Verwaltungsspitze 
der Stadt Osnabrück und den „wichtigen“ 
Beteiligungen entwickelt bzw. initiiert werden. 
Beteiligungsmanagement 1.1.1.28 20 
32 
Durchführung und Sicherstellung der 
Gefahrenabwehr 
Minimierung der Zuschüsse bzw. Optimierung 
der Abführung an den städtischen Haushalt 1Beteiligungen/ Gesellschaften 1.1.1.30 209 
37 
Gemeinsame Schulentwicklungsplanung 
Berufsbildende Schulen Landkreis und Stadt 
Osnabrück 
2.3.1.01 
Bildungsmanagement 
1Ordnung und Gewerbe 1.2.2.05 
1Gefahrenabwehr 1.2.6.01 
1Bereitstellung/Unterhaltung von 
Beruflichen Schulen 
2.5.2.01 Kunsthalle Osnmabrück 1
Schaffung und Umsetzung der 
Rahmenbedingungen zur Umwandlung der 
Grundschule Hellern in eine Ganztagsschule 
1
2.5.2.04 
2
2.4.3.04 
Ausbau und Verstetigung eines regionalen 
Bildungsnetzwerkes zur Sicherung von 
Transparenz, Informationsfluss und 
Abstimmung von Bildungsangeboten 
1
Erhöhung der Besucherzahlen der 
Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der 
Vermittlungsarbeit durch Bereitstellung von 
attraktiven, nachgefragten Ausstellungs- und 
pädagogischen Vermittlungsangeboten zur 
Umweltbildung, zur Erweiterung des Natur- und 
Umweltbewusstseins und zur Entwicklung von 
nachhaltigen Entscheidungskompetenzen für 
eine große und breit aufgestellte Zielgruppe 
1Museum am Schölerberg 
Erhöhung der Besucherzahlen der 
Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der 
Vermittlungsarbeit zur Vermittlung 
zeitgenössischer Kunst und zum Senken der 
Schwellenangst gegenüber Kunst als 
Experimentierfeld für Innovationen, die auch 
von gesellschaftlichem Folgenutzen sein 
können. 
Orientierungs- und Unterstützungsangebote im 
Kontext Bildungsübergänge 
8.2 
8.4 8
8.2 8


 8.4 
8.7 8

Der Zielerreichungsgrad 
wurde vom Gutachter 
Rinke mit 62 % für 2011 
festgestellt. Der Stadt 
zum 31.08.2016 weist 
einen Wert von 70 % aus. 
Der Wert liegt aber 
deutlich unterhalb des 
vom Rat beschlossenen 
planerischen Werts von 
90 %. Eine wesentliche 
Verbesserung ist erst mit 
vollständiger Umsetzung 
des Gutachtens und 
Neubau der 2. Feuer- 
wache zu erwarten. 
- -
 5.2 5
5.3 5
 7.3 7

1.2 
1.4 
1.6 
2.1 
2.3 
2.4 
3.2 
3.3 
4.1 
4.2 
4.4 
4.5 
5.1 
5.3 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.1 
7.3 
8.1 
1
2
3
4
5
6
7
8

1.5 
5.3 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.1 
1
5
6
7
 5.4 5

Bezeichnung Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Prognose zur 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern 
2
Durch Umstrukturierungen und 
Mehreinnahmen, wird der Kostendeckungsgrad 
nachhaltig verbessert 
 8.1 8
41 2.7.3.01 Institutionelle Förderung 1
Förderung innovativer Kulturarbeit und 
Wahrung der Lebensqualität in der Stadt durch 
ein breites Spektrum unterschiedlicher 
Kulturangebote 
 
1.2 
1.4 
1.5 
1.6 
2.3 
2.4 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.1 
8.6 
1
2
5
6
7
8
41 
41 
41 
1
1Erich Maria Remarque-Friedens- 
zentrum/Möser-Dokumentation 2.5.2.06 
Erweiterung des Wissens und des 
Verständnisses über das Leben der Menschen 
aus unterschiedlichen Kulturen, Förderung des 
Dialogs und des globalen Verständnisses durch 
biennale Verleihung des Friedenspreises, 
Stabilisierung der Besucherzahlen und Ausbau 
der Klassenführungen 
Kulturgeschichtliches Museum / 
Felix-Nussbaum-Haus 2.5.2.07 
Profilierung der Stadtbibliothek als Instituation, 
die lebenslanges Lernen für alle 
Bevölkerungsgruppen ermöglicht und dabei 
nicht nur schulische oder berufsorientierte 
Belange berücksichtigt, sondern auch 
lebenspraktische Fragestellungen: 
- Weiterentwicklung Bildungspartnerschaft Kita, 
Schule und Bibliothek 
- Verstärkt im Fokus Zielgruppen Eltern, 
Zuwanderer/Flüchtlinge, Generation 65 plus 
1
Erhöhung der Besucherzahlen der 
Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der 
Vermittlungsarbeit zu Aspekten der Stadt- und 
Kulturgeschichte Osnabrücks und Entwicklung 
des Bekannt-heitsgrades des Malers Felix 
Nussbaum über Vermittlung der Sammlung und 
über Ausstellungen im Dialog mit anderen 
Künstler/innen. 
41 
Bibliotheken 2.7.2.01 
2.6.3.01 
Die Musik&Kunstschule hält für möglichst viele 
Kinder, Jugendliche und Erwachsene 
(besonders für Kitas und Schulen) ein 
passendes Angebot vor und verbessert damit 
die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe und 
Bildung 
1
Musikschule 

1.2 
1.4 
1.5 
1.6 
2.1 
2.3 
2.4 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.3 
8.3 
8.4 
8.5 
8.6 
1
2
5
6
7
8

1.5 
1.6 
2.1 
2.3 
2.4 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
6.1 
6.3 
6.4 
7.3 
1
2
5
6
7

1.2 
1.4 
1.6 
2.1 
2.3 
2.4 
5.2 
5.3 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
8.1 
1
2
5
6
8
 
1.2 
1.4 
1.6 
2.3 
2.4 
5.3 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.3 
8.3 
8.4 
8.5 
1
2
5
6
7
8
Bezeichnung Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Prognose zur 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern 
2
Durch Umstrukturierungen und 
Mehreinnahmen, wird der Kostendeckungsgrad 
nachhaltig verbessert 
 8.1 8
50 1.1.1.44 Integrationsmanagement 1
Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen 
zur Integration von Personen mit 
Migrationshintergrund 

1.5 
2.1 
5.4 
5.6 
6.3 
7.3 
8.6 
1
2
5
6
7
8
50 1.1.1.45 Bürgerservice 1
Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen 
zur Gewinnung von jungen Menschen im 
freiwilligen Engagement 
 8.2 8
2 Förderung der Jugendverbände 
5.2 
5.3 
6.4 
5
6
3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit 
41 
41 
2.7.3.03 
51 
51 
2
Übernahme der Kostenbeiträge für die 
Betreuung von Kindern in Einrichtungen und 
Kindertagespflege für Kinder aus Familien mit 
geringem Einkommen 
1
41 
Attraktive, niedrigschwellige Angebote öffnen 
den Zugang zu kulturellen Angeboten der Stadt 
Erhaltung des Bestandes an Tagesmüttern 
Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 3.6.1.01 
Kinder und Jugendliche aus allen Sozial- und 
Bildungsschichten nutzen den Ferienpass 1
Das Angebot des Büros für Friedenskultur wird 
durch Veranstaltungen zu aktuellen 
gesellschaftlichen Themenstellungen und durch 
das Angebot alternativer Veranstaltungsformate 
erweitert. Das Marketing zur „Friedensstadt“ 
wird weiter entwickelt und optimiert. Neue und 
junge Zielgruppen nehmen die Angebote wahr. 
Das Image der Friedensstadt wird auch über 
diese neuen Aktivitäten definiert. 
2
Kulturförderung und 
Veranstaltungen 2.7.3.02 
Die Musik&Kunstschule hält für möglichst viele 
Kinder, Jugendliche und Erwachsene 
(besonders für Kitas und Schulen) ein 
passendes Angebot vor und verbessert damit 
die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe und 
Bildung 
1
Kunstschule 
Profilierung der Erinnerungskultur auf Basis des 
neuen Rahmenkonzeptes Erinnerungskultur 
Nationalsozialismus in Osnabrück 
1
Friedenskultur 2.8.1.01 
2
Förderung von innovativer Kulturarbeit in Form 
von Projekten freier Träger und Initiativen und 
Durchführung attraktiver Veranstaltungen 
1

5.2 
5.3 
6.4 
5
6

2.2 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
2
5

1.2 
1.4 
1.5 
1.6 
2.3 
2.4 
5.2 
5.3 
5.4 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.3 
8.6 
1
2
5
6
7
8

1.2 
1.4 
1.5 
1.6 
2.3 
2.4 
5.2 
5.3 
5.4 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.3 
8.6 
1
2
5
6
7
8

1.5 
1.6 
2.1 
2.3 
2.4 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
6.1 
6.3 
6.4 
7.3 
1
2
5
6
7
 
1.4 
1.5 
1.6 
2.3 
2.4 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
8.6 
1
2
6
8
 
1.5 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
8.6 
1
6
8

2.2 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
2
5
Bezeichnung Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Prognose zur 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern 
1 Optimierung der Besucherzahlen in den Jugend- 
und Gemeinschaftszentren 
5.2 
5.3 
6.4 
5
6
2 Bedarfsgerechte Öffnungszeiten am 
Wochenende (Freitag - Sonntag) 

5.2 
5.3 
6.4 
5
6
3 Durchführung berufsbezogener 
Qualifizierungsmodule 
 2.1 2
2
Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- 
und Fußverkehr, umgehende 
Maßnahmenentwicklung und Einbringung in die 
Ratsgremien 
 3.4 3
1 Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer 
Entwicklungsflächen für Wohnen und Gewerbe 

1.1 
1.2 
1.3 
2.3 
1
2
2 Erarbeitung eines Konzeptes zur weiteren 
Entwicklung in der Innenstadt 

Entgegen der Planung, 
die eine vollständige 
Fertigstellung des 
Konzepts in 2017 vorsah, 
wird erwartet, dass wegen 
Personal-fluktuation und 
Vakanzen zum 
Jahresende erst 50% 
fertgigestellt sind. 
1.2 
1.4 
1.6 
2.3 
2.4 
1
2
1
Für neu zu entwickelnde Wohnstandorte liegt 
eine GIS-gestützte Auskunfts- und 
Bearbeitungsplattform mit laufend aktualisierter 
und optimierter Datengrundlage vor. 
 1.1 
8.4 
1
8
2
Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für 
ein optimierendes Erhaltungs-, Unterhaltungs- 
und Mobilitätsmanagement. 

3.1 
8.4 
8.8 
3
8
51 
3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Familien 
Jugendsozialarbeit 3.6.3.01 51 
51 
1 Einrichtung von zusätzlichen Krippenplätzen für 
Kinder unter drei Jahren 
2
Durchführung sozialpädagogischer 
Maßnahmen gegen Schulverweigerung 
(Koordinierungsstelle Schulverweigerung) 
1
Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV- 
Beschleunigungsmaßnahmen wie 
Bussonderstreifen und ÖPNV-Bevorrechtigung 
an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie 
Restriktionen im Bereich des ruhenden 
Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu 
Lasten des MIV 
51 
Jugendwerkstatt Dammstraße 51 
62 
Bebauungsplanung 5.1.1.05 61 
Verkehrsplanung 5.1.1.04 61 
2
Förderung von arbeiotsmarktfernen jungen 
Menschen durch Jugendberufshilfen nach dem 
SGB VIII 
2 Erhöhung der Anzahl von ganztagsplätzen 
1
Förderung und Eingliederung von arbeitslosen 
jungen Menschen durch Maßnahmen in 
Abstimmung mit dem Jobcenter und der 
Agentur für Arbeit 
3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern 
3.6.7.01 
Einrichtungen der Kinder- und 
Jugendarbeit 3.6.6.01 
1
Geodaten 5.1.1.09 
2
Gewährung von Eingliederungshilfen für 
seelisch behinderte Kinder und Jugendliche (§ 
35a) 
Bedarfsgerechte Begleitung von 
benachteiligten jungen Menschen im Übergang 
von der Schule in den Beruf 
(Übergangsmanagement) 
Gewährung von Hilfen für Kinder und 
Jugendliche, bei denen eine derern Wohl 
entsprechende Erziehung nicht gewährleistet ist 
(HzE, §§ 27 - 35) 
3 Prävention an Schulen 
1
 3.5 3
 2.1 2
 2.1 2

2.2 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
2
5

2.2 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
2
5
 5.4 
5.5 5

5.1 
5.4 
5.5 
5

2.1 
5.4 
5.6 
2
5
 2.1 
5.6 
2
5
 2.1 
5.6 
2
5
Bezeichnung Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Prognose zur 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern 
1 Steigerung des Bekanntheitsgrades des 
Piesberges und seiner Institutionen 
 6.3 6
3 Steigerung der Besucherzahlen der Felsrippe  6.3 6
1
Schutz und Entwicklung der natürlichen 
Lebensgrundlagen / Umsetzung und 
Fortschreibung des Landschaftsrahmenplanes 

1.4 
4.2 
7.3 
1
4
7
3
Schutz der für den Naturhaushalt zu sichernden 
Flächen und Elemente, Schutz und Erhalt der 
„Grünen Finger“ 

Der für 2018 geplante 
Managementplan Natura 
2000-Gebiet „Kamm- 
molchbiotop Palsterkamp“ 
wurde aus arbeitstech- 
nischen Gründen vorge- 
zogen. Daher wird die 
Sicherung des Natura 
2000-Gebietes erst in 
2018 beendet. 
1.4 
1.6 
4.2 
7.3 
1
4
7
4
Vermeidung und Kompensation von 
Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit von 
Naturhaushalt und Landschaftsbild 
 1.4 
4.2 
1
4
5 Schutz und Wiederherstellung der natürlichen 
Lebensgrundlagen beim Bodenabbau 
 1.4 
4.2 
1
4
1 Verminderung des Anteils der 
Treibhausgasemissionen 

1.4 
3.1 
3.2 
3.3 
3.4 
4.1 
4.2 
4.4 
4.5 
7.1 
7.3 
8.1 
1
3
4
7
8
2 Optimierung des Heizwärmebedarfs und 
Wärmeenergieverbrauchs in Gebäuden 

1.4 
4.2 
4.4 
4.5 
8.1 
1
4
8
3 Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien 

1.4 
4.2 
4.4 
4.5 
1
4
SV 
 KuK 1.500.5.3.8.01 Abwasserbeseitigung 1 Gebührenstabilit ät 
 - -


 
2 Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit 
Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 5.5.1.01 68 
68 
Koordinierung des Masterplanprozesses 100 % 
Klimaschutz 4
CO2-Reduzierung 5.6.1.03 68 
Erneuerung bestehender Radwege 1Gemeindestraßen 5.4.1.03 
Erhalt und Förderung der biologischen Vielfalt 2
Natur- und Landschaftspflege 5.5.4.01 
 
3.1 
3.2 
3.3 
3.4 
4.1 
4.2 
4.4 
4.5 
7.1 
7.3 
3
4
7

1.4 
4.2 
7.3 
1
4
7
 6.3 6
 3.4 362 
Zielwert wird (über-)planmäßig erreicht 
Zielwert wird im Wesentlichen erreicht 
Zielwert wird im Wesentlichen NICHT  erreicht