Zuschüsse an Sportvereine zur Unterhaltung und Pflege vereinseigener Sportanlagen - Abschlagszahlung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/2825
Datum: 2024-02-23
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 31.01.2024 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/2825
öffentlich
Zuschüsse an Sportvereine zur Unterhaltung und Pflege 
vereinseigener Sportanlagen - Abschlagszahlung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 29.02.2024 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 05.03.2024 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.03.2024 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird ermächtigt, bis zur Genehmigung des Haushalts 2024 eine 
Abschlagszahlung auf Zuschüsse zur Unterhaltung und Pflege vereinseigener Sportanlagen 
an die als Anlage beigefügten Sportvereine zu bewilligen.
Voraussetzung im Einzelfall sind nachfolgende Rahmenbedingungen:
1. Es handelt sich um Sportanlagen, für die auch im Jahr 2023 Zuschüsse gewährt wurden 
und für die auch im Haushalt 2024 pauschal Mittel vorgesehen sind.
2. Der Abschlag beträgt 25%, entsprechend drei Monatsraten, des für 2023 bewilligten 
Zuschussbetrages.
3. Die Zahlungen werden unter den Vorbehalt der endgültigen Bewilligung des Zuschusses 
gestellt und die Vereine verpflichten sich, eventuell überzahlte Beträge zu erstatten.“ 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) - 262.500,00 € €
Summe -262.500,00 € €
Folgekosten (jährlich) €
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das Jahr 2024.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
x  Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.)
 Nein, die Mittel müssen noch im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden.
 Nein, die Mittel müssen (im lfd. Haushaltsjahr) außer-/überplanmäßig bereitgestellt
 werden (Deckungsposition s. u.).
 Es wird eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. ___________ € für 
 das/die Jahr/e _______ in Anspruch genommen.
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Deckungsposition (nähere Erläuterung s. Sachverhalt)
Produkt/Investitionsmaßnahme Betrag
€
 €
 
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
x  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
x  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
G. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung, die in den ersten Monaten des Jahres 2024 
greift, dürfen Ausgaben nur geleistet werden, wenn dazu eine rechtliche Verpflichtung 
besteht oder sie für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar ist.
Bei den unten aufgeführten Zuschüssen für Sportvereine mit vereinseigenen Anlagen 
handelt es sich zwar um freiwillige Zuschüsse der Stadt, allerdings tragen diese Vereine 
durch ihr Wirken dazu bei, dass die Stadt Osnabrück über den jetzigen Bestand hinaus 
selbst keine entsprechenden kostenintensiven Sporthallen, Sportfreianlagen und weitere 
Sportstätten vorhalten muss, die durch die gewünschte und gelebte Vielfalt des Sports in 
Osnabrück notwendig sind.
Die Notwendigkeit und Unaufschiebbarkeit der Maßnahme ergeben sich aus dem Umstand, 
dass die Sportvereine anderenfalls teilweise Schwierigkeiten hätten, die laufenden Kosten 
der Unterhaltung (Energie- und sonstige Nebenkosten, Versicherungen, Reinigung, Wartung 
etc.) aus eigenen Mittel über einen längeren Zeitraum, d.h. bis zur endgültigen Genehmigung 
des Haushalts, zu tragen und dies unter Umständen zu Lasten des Sportbetriebs gehen 
könnte.
Mit der Gewährung der Abschlagszahlung ist die vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der 
vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 116 NkomVG (Niedersächsisches 
Kommunalverfassungsgesetz) verbunden. 
Da der Sportverwaltung zum momentanen Zeitpunkt noch nicht alle für die endgültige 
Berechnung relevanten Daten für das Jahr 2024 vorliegen, wird der Abschlag in Höhe von 
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25% auf Grundlage der in den letzten Jahren geleisteten Zuschüsse ausgezahlt. Die Werte 
richten sich nach den aktuellen Sportförderrichtlinien. 
 
 
Unabhängig von der Abschlagszahlung werden die Sportstättenkommission des Schul- und 
Sportausschusses und die Verwaltung die vereinseigenen Sportstätten stichprobenartig im 
Sommer besichtigen, überprüfen, die Daten protokollieren und den zuständigen Gremien zur 
Beschlussfassung vorlegen. Über die endgültige Mittelverteilung im Herbst entscheidet dann 
-wie bislang üblich- der Verwaltungsausschuss. Auf der Grundlage der dann im Detail 
errechneten Zuschussbeträge für die einzelnen Sportvereine kann anschließend die 
konkrete Restzahlung im Herbst erfolgen.
 
Folgende Abschläge werden an die Vereine ausgezahlt:
 
Aero-Club 238,05 € Spvg. Haste 7.048,81 €
Auto-Motorsport Gem. 338,02 € SC Lüstringen 822,05 €
Ballsport 7.048,02 € SSC Dodesheide 4.461,43 €
Blau Weiß Schinkel 11.128,74 € SV Atter 1.154,52 €
Boule-/Petanqueverein 307,08 € SV Eintracht 5.800,83 €
DLRG Osnabrück 507,04 € SV Hellern 10.266,86 €
Familien-Sportgem. 1.085,17 € SV Rasensport 21.027,93 €
Judo-Crocodiles 13.128,15 € TC Martinsburg 299,94 € 
Osn. Sportclub 63.174,45 € TC VfL 2.199,53 €
Osn. Kanu-Club 780,79 € TSG 07 Burg Gretesch 11.408,04 €
Osn. Ruder-Verein 2.603,26 € TSV 3.884,89 €
Osn. Turnerbund 36.832,61 € TSV Widukindland 1.028,35 €
Osn. Tennisclub 3.877,74 € TuS Haste 5.057,02 €
Osn. Verein f. Luftfahrt 3.580,98 € TuS Nahne 1.141,66 €
Piesberger SV 573,69 € TV Sutthausen 1.204,51 €
RC Gut Waldhof 4.602,19 € Unterwasserclub 687,95 €
Reiterverein Osnabrück 3.503,22 € Verein Osnabrücker Kegler 1.983,70 €
Reiterverein Voxtrup 5.184,61 € VfR Voxtrup 6.782,68 €
Schützenverein 
Lustgarten
1.745,66 € Wassersportverein 1.274,97 €
Spielverein 16 5.974,92 €   
Insgesamt                         262.500,00 €
 
 
gez. Butke