Mittelverteilung - Zusammensetzung des jährlichen Schulbudgets
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6829
Datum: 2021-04-19
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 13.04.2021 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6829
öffentlich
Mittelverteilung - Zusammensetzung des jährlichen Schulbudgets
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 29.04.2021 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Den Schulen wird im Rahmen der Mittelverteilung jährlich ein Budget zur 
eigenverantwortlichen Bewirtschaftung zugewiesen. Die Bereitstellung erfolgt in 
Teilbeträgen. 
 
Dieses Budget steht den Schulen für die Anschaffung von Lehr- und Lernmaterial, 
Bürobedarf, Postgebühren, Rundfunk- und Fernsehgebühren, Kopierkosten, 
Telefongebühren sowie Bücher und Zeitschriften zur Verfügung. Für tatsächlich anfallende 
Telefongrundgebühren werden zusätzliche Mittel bereitgestellt. 
Ferner erhält jede Schule einen Sockelbetrag für Hausrat. Den Hausmeisterinnen und 
Hausmeistern sind hieraus Gelder zur Beschaffung von Materialien zur Verfügung zu stellen. 
Die Mittel für Hausrat werden aufgestockt, wenn die Schule über eine Ausgabeküche verfügt. 
Daneben werden Investitionsmittel gewährt, die sich zur Hälfte aus einem Sockelbetrag und 
zur Hälfte aus einem schülerbezogenen Betrag zusammensetzen. Darüberhinausgehende 
Beschaffungen sind einzelfallbezogen mit dem Fachdienst Schule abzustimmen
Dieses Budget setzt sich zusammen aus Grundbeträgen pro Schülerin/Schüler, differenziert 
nach Schulformen bzw. bei den Berufsbildenden Schulen nach Fachrichtungen. Weitere 
Beträge, die sich an die jeweilige Anzahl der Schülerin/Schüler orientieren, werden für die 
Ganztagsschule, für die verlässliche Grundschule, für Muttersprachlichen Unterricht sowie 
für nichtdeutscher Herkunft gewährt. 
Daneben werden Pauschalen für Deutsch-Förderklassen und Krankenhausschule gezahlt 
sowie ein Sockelbetrag für die Grundschulen. 
Bei der erstmaligen inklusiven Beschulung eines Kindes in den Eingangsjahrgängen 1 und 5 
wird den Schulen ein Betrag von 100 € je Kind zur Verfügung gestellt. Im Verlaufe der 
weiteren inklusiven Beschulung wird dann im Rahmen der Mittelverteilung für die Kinder mit 
Förderbedarf an Ihrem Standort der Schülergrundbetrag des jeweiligen 
Förderschwerpunktes berücksichtigt. Für Lehrerstunden, die von Förderschullehrkräften im 
Rahmen des Mobiler Dienstes an Regelschulen geleistet werden, werden zusätzliche Mittel 
gewährt.
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Zusammengefasst lässt sich die Ermittlung der jeweiligen Budgets wie folgt darstellen: 
Zuweisungsart Grund-
schule
Haupt-
schule
Real-
schule
Gym-
nasium
Förder-
schule
Förder-
schule für 
körperliche 
bzw. 
geistige 
Entwicklung
Gesamt-
schulen
Schülergrundbetrag 24,00 € 31,00 € 24,00 € 27,00 € 61,00 € 73,00 €
s. 
Schulform
IGS  
27,00 €
SKG (Rosenplatz-, 
Heinrich-Schüren-, 
Stüveschule)
22,00 €       
Verlässl. 
Grundschule 4,50 €    4,50 € 4,50 €  
Ganztagsschule 5,00 € 5,00 € 5,00 € 5,00 € 5,00 € 7,60 € 5,00 €
Muttersprachlicher 
Unterricht 4,00 € 4,50 €  4,00 €  4,00 € 4,00 €  4,00 €
Betrag für Schüler 
nichtdeutscher 
Herkunft
11,00 €    11,00 € 11,00 €  
Zuweisungsart Grund-
schule
Haupt-
schule
Real-
schule
Gym-
nasium
Förder-
schule
Förder-
schule für 
körperliche 
bzw. 
geistige 
Entwicklung
Gesamt-
schulen
Mobiler Dienst 
Förderschulen     25,00 € 25,00 €  
Deutsch-
Förderklasse 800,00 €  800,00 €  800,00 €    
Sockelbetrag 
Grundschulen 1.500,00 €       
Krankenhausschule 
(Schule an der 
Rolandsmauer)
    1.500,00 €   
Im Berufsbildenden Bereich setzen sich die Beträge folgendermaßen zusammen: 
Zuweisungsart / Bemessungssatz pro 
Schüler
Berufs-
bildende
Schulen
Gewerbliche Berufsschule 15,00 €
Kaufmännische Berufsschule 15,00 €
Berufsvorbereitungsjahr (gewerblich) 240,00 €
Berufsgrundbildungsjahr (gewerblich) 240,00 €
BF Kosmetik/Ernähr./Gestaltung 240,00 €
Fachoberschule -  Teilzeit 14,00 €
Fachoberschule - Vollzeit 26,00 €
Berufsoberschule 16,00 €
Berufsfachschule 26,00 €
Berufsvorbereitungsjahr (kaufmännisch) 26,00 €
Zuweisungsart / Bemessungssatz pro 
Klasse
Berufs-
bildende
Schulen
Deutsch-Förderklasse 800 €
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Das schulbezogene Budget, welches sich auf Basis der dargestellten Parameter ermittelt, 
wird insgesamt zu 85 Prozent ausgezahlt. Die verbleibenden 15 Prozent unterliegen der vom 
Rat im Rahmen der jährlichen Haushaltskonsolidierung beschlossenen Sachkostensperre. 
Für die Schulen besteht die Möglichkeit, einen Antrag auf Freigabe der gesperrten 
Haushaltsmittel zu stellen. Dabei müssen die verfügbare Liquidität und die Notwendigkeit im 
Rahmen der Antragstellung nachgewiesen werden. 
Gez. Butke