Umsetzungsstand der Konsolidierungsmaßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept 2016
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/7470
Datum: 2016-11-11
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 12.09.2016 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/7470
öffentlich
Umsetzungsstand der Konsolidierungsmaßnahmen aus dem 
Haushaltssicherungskonzept 2016
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 22.11.2016 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Entsprechend des § 110 Abs. 6 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes 
(NKomVG) war für das Haushaltsjahr 2016 ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, 
welches am 08.12.2015 vom Rat der Stadt Osnabrück beschlossen wurde. Dieses Konzept 
enthält
 
 die Konsolidierungsliste 2016 – 2020 mit den neu erarbeiteten Positionen, sowie
 noch bestehende konkrete Konsolidierungsmaßnahmen aus vorherigen Konzepten.
 
Zum Stichtag 31.08.2016 erfolgte die unterjährige Abfrage bei den Organisationseinheiten, 
um einen Zwischenstand bzgl. der Erreichung des Konsolidierungsbeitrags zu erhalten:
 
 Gesamtsumme
bereits
vollständig
erfüllt
voraussichtlich 
erfüllbar
voraussichtlich
nicht mehr
realisierbar
Konsolidierung für 2016 (neue 
Maßnahmen)   - Anlage 1 1.834.186 € 1.117.437 € 604.549 € 112.200 €
Konsolidierung aus vorherigen 
Konzepten      - Anlage 2 3.645.500 € 328.500 € 3.317.000 € 0 €
Summe 5.479.686 € 1.445.937 € 3.921.549 € 112.200 €
 
 
Zum Zeitpunkt der Abfrage sind ca. 5,37 Mio. € bzw. 97,95 % des vorgegebenen 
Konsolidierungsbetrags ergebniswirksam umgesetzt worden bzw. voraussichtlich erfüllbar. 
Hingegen sind 0,11 Mio. € (2,05 %) des Einsparvolumens voraussichtlich nicht mehr zu 
realisieren. 
Eine detaillierte Auflistung der einzelnen Vorschläge, der voraussichtliche Umsetzungserfolg 
sowie die Gründe für die Nichterreichung des Einsparziels können den Anlagen entnommen 
werden.
  
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Darüber hinaus wurden mehrere Prüfaufträge formuliert, welche ebenfalls im Rahmen der 
unterjährigen Abfrage des Umsetzungsstandes der Konsolidierungsmaßnahmen nach-
gehalten wurden:
Allgemein
PN_1 Überprüfung von Satzungen und Gebühren
Sachstand
Aufgrund der Rückmeldungen der Fachbereiche zu diesem Prüfauftrag kann zusammenfassend 
festgehalten werden, dass die Gebühren und Satzungen regelmäßig überprüft und insbesondere bei 
Änderungen dem Rat der Stadt Osnabrück zur Entscheidung vorgelegt werden. Die Gebührenhöhe 
richtet sich dabei nach den gesetzlichen Grundlagen. Hier einige Beispiele:
010: Gebührenordnung Raummiete – Aktualisierung zum Jahresanfang 2016
Satzung über die Entschädigung von Mitgliedern des Rates, der Ausschüsse usw. – Letzte 
Aktualisierung 01.01.2013; ggf. nächste Änderung durch den neuen Rat
32: Fortlaufende Überprüfung der Notwendigkeit und Aktualität/Beispielsweise Anpassung 
Sondernutzungsgebühren und Gebühren für die Märkte in 2016. Auf Basis der aktuellen 
Kostenrechnung erfolgt für den Bereich der Märkte derzeit eine Gebührenkalkulation; eine sich 
ergebende Gebührenanpassung wird dann in 2017 umgesetzt werden.
37: Entgeltevereinbarung für den Rettungsdienst – Derzeit finden Verhandlungen mit den 
Kostenträgern (gesetzliche Krankenversicherung u. gesetzliche Unfallversicherung) statt; danach 
Beschluss durch Rat
Gebührensatzung Feuerwehr – Diese Satzung wird hinsichtlich der Gebührenkalkulation gem. 
NKAG im 3-Jahres-Zeitraum gefasst und ist in 2016 zu aktualisieren. Die Beschlussfassung 
erfolgt im Rat.
41: „Kunsthalle Osnabrück“, „KGM/FNH“ und „Museum am Schölerberg – Die Entgelteordnungen sind 
am 15.10.2014 in Kraft getreten. Dabei wurden die Gebühren vereinheitlicht.
Musik&Kunstschule – Die Unterrichts- und Gebührensatzung wurde letztmalig zum 01.01.2016 
aktualisiert. Aufgrund Umstrukturierungen und damit verbunden eine voraussichtliche Erweiterung 
des Angebots der Kunstschule, kann eine Satzungsänderung erforderlich machen.
Stadtbibliothek Osnabrück – Derzeit wird  kein Grund für eine Änderung gesehen, da die 
Gebühren im Vergleich zu  ähnlich großen Bibliotheken in Niedersachsen sehr hoch sind.
51: Die Satzungen und Entgeltordnungen sind notwendig und werden hinsichtlich des Inhalts 
fortlaufend aktualisiert.
61/62: Derzeit besteht kein Handlungsbedarf hinsichtlich einer erneuten Überprüfung der Satzungen/ 
Gebühren. Bspw. wurde die Stellplatzsatzung gerade neu aufgestellt und auf die 
Gebührenordnung des Landes, die häufig als Rechtsgrundlage für Kostenerhebungen dient, 
besteht kein Einfluss.
OSB: Der Osnabrücker ServiceBetrieb erstellt jährlich Beschlussvorlagen für die Müllabfuhr-, 
Straßenreinigungs-, Friedhofs- und Krematoriumsgebühren; die Entscheidung erfolgt durch den 
Rat.
SV Klärwerke und Kanalbetrieb: Abwassergebühren – Jährliche Kalkulation auf Basis des 
Kommunalabgabengesetzes (NKAG) und Beschluss durch den Rat
Referat Strategische Steuerung und Rat (010)
P010_1 Städtische Infrastruktur/Städtisches Leistungsangebot
Sachstand
Im Rahmen der sog. Strategischen Planung 2018 werden in umfangreichem Maße 
Produkte/Teilprodukte/Leistungen überprüft. Betrachtet und bewertet werden in diesem 
Zusammenhang zum einen die Zielbeiträge und zum anderen Möglichkeiten zur Beeinflussung der 
Leistungserbringung (z. Bsp. Reduktion, Kooperation, Effizienzsteigerung). Aus den Ergebnissen wird 
die Vorstandskonferenz Prüfaufträge an die Fachbereiche (Produktverantwortlichen) formulieren, die 
diese im Rahmen ihrer Haushaltsplanung 2018 zu beantworten haben. 
Die Organisation für die strategische Planung liegt beim Referat Strategische Steuerung und Rat. Die 
Prüfung zur Umsetzung erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2018 durch den Fachbereich 
Finanzen und Controlling.
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FB Bildung, Schule und Sport (40)
P40_2
(2015) Fortführung Medienzentrum
Sachstand
Es werden vorbereitende Entscheidungsgrundlagen für die Gremien erstellt.
FB Kultur (41)
P41_1
(2015) Zusammenarbeit Zoo und Museum am Schölerberg
Sachstand
In 2016 wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die die Grundlage für die Überführung des Museums 
am Schölerberg in eine gGmbH vorbereitet. Durch steuerliche Änderungen in 2015 ist es aus 
wirtschaftlichen Gründen allerdings zwingend erforderlich, dass die Mitarbeiter des Museums in die 
gGmbH wechseln. In Gesprächen mit den Mitarbeitern haben sich diese grundsätzlich zu einem 
Wechsel bereit erklärt. Die Gespräche mit dem Personalrat sollen bis Ende 2016 abgeschlossen sein.
FB Umwelt und Klimaschutz (68)
P68_1 Mobilitätskosten
Sachstand (FB 68 und FB 61)
Die Bestandserfassung ist derzeit noch nicht abgeschlossen. 
Da die städtischen Mobilitätsziele in dem Projekt Nachhaltige Mobilität (FD 61-4) umgesetzt werden, 
ist entschieden worden, dass der Arbeitskreis (AK) Betriebliches Mobilitätsmanagement (BMM) vom 
FB 68 in das Projekt Nachhaltige Mobilität übergeben wird. Die Übergabe erfolgte am 14.09.2016, so 
dass dann die Bestandserfassung fortgesetzt und voraussichtlich zum Jahresende 2016 
abgeschlossen werden kann.
Anlagen:
Anlage 1 – Maßnahmen der neu entwickelten Konsolidierungsliste 2016 - 2020
Anlage 2 – Maßnahmen aus vorherigen Konsolidierungskonzepten
Maßnahmen der neu entwickelten Konsolidierungsliste 2016 - 2020 Anlage 1
Nr. Maßnahme Konsolidierung
für 2016
bereits
vollständig
erfüllt
voraussichtl. 
erfüllbar
voraussichtlich
nicht mehr
realisierbar
Bemerkung
N1 Dienstreisen             15.000 €                        - €               13.400 €                 1.600 € 
N2 Entschädigung für die Benutzung privater Kfz             13.600 €                        - €               13.600 €                        - € 
N3 Öffentlichkeitsarbeit/Reduzierung Printprodukte             50.000 €                        - €               50.000 €                        - € 
78.600 € 0 € 77.000 € 1.600 €
010_1 Erhöhung der Getränkepreise/Raummiete               5.000 €                 5.000 €                        - €                        - € 
010_2 Personalkosten  ab 2017  x 
Sachstand: Durch die Übernahme eines zusätzlichen 
Projektes mit weiterem Personal ist mit keiner Einsparung 
zu rechnen.
010_3 Bücher "Friedensgespräche"               7.000 €                 7.000 €                        - €                        - € 
010_4 Dienstreisen               5.000 €                        - €                        - €                 5.000 € 
Das Dienstreisebudget wurde von 13.320 € auf 48.320 € 
erhöht. Eine detaillierte Mitteilungsvorlage für den 
Verwaltungsausschuss wird erstellt.
010_5 Kündigung "GEWINET"             20.000 €                        - €                        - €               20.000 € Kündigung nicht wirtschaftlich,
zieht erhöhte Ausgaben in anderen Bereichen nach sich
010_6 Lokale Agenda               3.500 €                 3.500 €                        - €                        - € 
40.500 € 15.500 € 0 € 25.000 €
10_1 Senkung der Fortbildungskosten             20.000 €               20.000 €                        - €                        - € 
Die Mittel wurden bereits im Vorfeld vom Budget abgesetzt. 
Es werden derzeit nur noch die Fortbildungsmaßnahmen 
genehmigt, für die die Fachbereiche eine oberste Priorität 
identifiziert haben.
20.000 € 20.000 € 0 € 0 €
14_1 Rechnungsprüfung  ab 2017  x 
Das Rechnungsprüfungsamt wird die Jahresabschlüsse von 
ICO und Gemeinsamer Leitstelle selber prüfen und entspr. 
Erträge generieren. 
                      - € 0 € 0 € 0 €
Fachbereichsübergreifend
Rechnungsprüfungsamt
Zwischensumme (14)
Die Budgets wurden anteilig um die 
Konsolidierungssummen gekürzt. Hinzuweisen ist noch auf 
die Maßnahme 010_4, die ebenfalls eine Konsolidierung des 
Ansatzes für Dienstreisen beeinhaltet und nicht realisiert 
werden kann.
Zwischensumme
Ref. Strategische Steuerung und Rat (010)
Zwischensumme (010)
FB Personal und Organisation (10)
Zwischensumme (10)
1
Maßnahmen der neu entwickelten Konsolidierungsliste 2016 - 2020 Anlage 1
Nr. Maßnahme Konsolidierung
für 2016
bereits
vollständig
erfüllt
voraussichtl. 
erfüllbar
voraussichtlich
nicht mehr
realisierbar
Bemerkung
40_1 Bedarfsgerechte  Schülerbeförderung           270.000 €                        - €             270.000 €                        - € 
270.000 € 0 € 270.000 € 0 €
41_1 Reduzierung Festivals, neues Festivalformat  ab 2017  x 
41_2 Miete Theater           100.000 €                        - €             100.000 €                        - € Die Umsetzung ist vorgesehen; eine Prüfung etwaiger 
steuerlicher Folgen ist noch nicht endgültig abgeschlossen.  
41_3 Streichung Zuschuss Musikpreis               1.400 €                 1.400 €                        - €                        - € 
41_4 Überprüfung des Konzeptes 
Steckenpferdreiten/Ansprache von Sponsoren             10.000 €               10.000 €                        - €                        - € 
41_5 Erhöhung der Benutzungsgebühren             24.400 €               24.400 €                        - €                        - € 
41_6 Museums- und Kunstverein               5.600 €                        - €                        - €                 5.600 €  Vgl. Interpretationsbeschluss des VA vom 10.05.2016 zum 
Haushaltsbeschluss: Konsolidierung erst ab 2017
41_7 Wiehengebirgsverband               2.500 €                 2.500 €                        - €                        - € 
41_8 Stadtgalerie  ab 2017  x 
41_9 Theater             50.000 €               50.000 €                        - €                        - € 
193.900 € 88.300 € 100.000 € 5.600 €
51_1 außerschulische Jugendbildung - 
Öffentlichkeitsarbeit               5.000 €                 5.000 €                        - €                        - € 
51_2 Zuschüsse Jugendverbände             30.000 €               30.000 €                        - €                        - € 
51_3 Jugendarbeit an Schulen             25.000 €               25.000 €                        - €                        - € 
51_4 Gastronomieeinnahmen Jugendzentren             10.000 €               10.000 €                        - €                        - € 
51_5 Stellenreduzierung Sozialraum Ost  ab 2017 Finanziell im Budget vorbereitet. Konzept in der 
Entwicklung, Umsetzung bedarf der politischen Zustimmung
51_6
Konzept zur Umsetzung des 
Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchG) - 
Elternbriefe
            30.000 €               30.000 €                        - €                        - € 
100.000 € 100.000 € 0 € 0 €
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
FB Bildung, Schule und Sport (40)
Zwischensumme (40)
FB Kultur (41)
Zwischensumme (41)
Zwischensumme (51)
2
Maßnahmen der neu entwickelten Konsolidierungsliste 2016 - 2020 Anlage 1
Nr. Maßnahme Konsolidierung
für 2016
bereits
vollständig
erfüllt
voraussichtl. 
erfüllbar
voraussichtlich
nicht mehr
realisierbar
Bemerkung
61_1 Verringerung Aufwand Expo Real 20.000 €                        - € 20.000 €                        - € 
61_2 Verzicht auf Gestaltungsbeirat und auf 
Schlossgarten Freiraumplanung 80.000 €                        - €                        - € 80.000 €
In 2016 wird auf einen Gestaltungsbeirat verzichtet. Mit 
Ratsbeschluss vom 30.08.16 wurde die Verwaltung jedoch 
beauftragt einen Ideenwettbewerb für den Schlossgarten 
durchzuführen. (Aufwand 80.000 €)
100.000 € 0 € 20.000 € 80.000 €
68_1 Verzicht auf die Einführung einer 
Baumschutzsatzung 66.237 € 66.237 € 0 € 0 €
68_2 Verzicht auf autofreien Sonntag 10.000 €                        - € 10.000 € 0 €
76.237 € 66.237 € 10.000 € 0 €
B1 Konsolidierungsbeitrag der Beteiligungen - OBG 827.400 € 827.400 €                        - €                        - € 
B2 Konsolidierungsbeitrag der Beteiligungen - OPG 189.600 €                        - € 189.600 €                        - € 
B3 Konsolidierungsbeitrag der Beteiligungen - OVK -62.051 €                        - € -62.051 €                        - € 
Die OVK hat konkrete Konsolidierungsmaßnahmen in einem 
Volumen von 50 T€ umgesetzt. Der Ansatz des 
Wirtschaftsplans (-2.462 T€ / Defizit ohne Pacht) wird 
voraussichtlich um diesen Betrag unterschritten werden. 
Das Defizit ohne Pacht beträgt voraussichtlich also  
höchstens -2.412 T€. 
954.949 € 827.400 € 127.549 € 0 €
Einsparung gesamt 1.834.186 € 1.117.437 € 604.549 € 112.200 €
Beteiligungen
Zwischensumme (Beteiligungen)
FB Städtebau (61)
Zwischensumme (61)
FB Umwelt und Klimaschutz (68)
Zwischensumme (68)
3
Maßnahmen der neu entwickelten Konsolidierungsliste 2016 - 2020 Anlage 1
Nr. Maßnahme Konsolidierung
für 2016
bereits
vollständig
erfüllt
voraussichtl. 
erfüllbar
voraussichtlich
nicht mehr
realisierbar
Bemerkung
nachrichtlich Finanzhaushalt
10_2 Monitorausstattung von Standard PC-
Arbeitsplätzen             24.750 €               24.750 €                        - €                        - € 
Die Mittel wurden bereits im Vorfeld vom Budget abgesetzt. 
Die Monitorausstattung erfolgt gem. Empfehlung der 
Vorstandsklausur v. 09.09.2015 (konsequente 
Weiternutzung funktionierender Altgeräte).
FB Personal und Organisation (10)
Erläuterung:
Vor dem Hintergrund funktionierende Altgeräte konsequent weiter zu nutzen, wurde die Empfehlung für die Monitorausstattung von Standard PC-Arbeitsplätzen wie folgt überarbeitet: 
Empfehlung Arbeitsplatz  ohne Fachverfahren  (1 Monitor): 1  x  19“/ 22“/ 24“/ 27“-TFT/LED
Anzeigemöglichkeiten:  Fachverfahren/Office und DMS können in zwei verschiedenen Fenstern nebeneinander auf einem Monitor dargestellt werden.
Empfehlung Arbeitsplatz mit Fachverfahren (2 Monitore): 1 x  19“/ 22“/ 24“ TFT/LED (Hauptmonitor), 1 x 17“ / 19“/ 22“ TFT/LED (Zweitmonitor*)
Anzeigemöglichkeiten:  Fachverfahren/Office und DMS können jeweils in einem Fenster pro Monitor dargestellt werden.
* Bei Austausch (defekt oder Zollgröße zu gering) und bei den Zweitmonitoren sollen die vorhandenen bzw. alten Geräte aus dem Fachbereich, soweit noch funktionsfähig, genutzt werden.
4
Maßnahmen aus vorherigen Konsolidierungskonzepten Anlage 2
Nr. Maßnahme Konsolidierung
für 2016
bereits
vollständig
erfüllt
voraussichtl. 
erfüllbar
voraussichtlich
nicht mehr
realisierbar
Bemerkung
A_N1 
(2014) Globalabsetzung Sachkosten          2.000.000 €                    - €       2.000.000 €                          - € 
Erfahrungsgemäß zeigt sich endgültig erst zum 
Jahresende, in wieweit die Globalabsetzung 
umgesetzt werden kann.
A_N2 
(2014) Globalabsetzung Personalkosten             700.000 €                    - €          700.000 €                          - € 
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt zeichnet sich ab, dass 
in der Gesamtbetrachtung aller Dienststellen 
Einsparungen in der bezeichneten Höhe, 
insbesondere durch personalwirtschaftliche 
Maßnahmen, erzielt werden können.
2.700.000 € 0 € 2.700.000 € 0 €
A209_3
(2015) Hebesatzerhöhung bei der Gewerbesteuer um 15 v. H.               60.000 €          60.000 €                     - €                          - € 
A209_4
(2015) Erhöhung Grundsteuer B               10.000 €          10.000 €                     - €                          - € 
A209_5
(2015) Einführung einer Zweitwohnungssteuer zum 01.01.2015             500.000 €                    - €          500.000 €                          - € 
Einführung erfolgte zum 01.04.2015. Planansatz in 
2016 bei 140.000 €, Ertrag 2016 voraussichtlich 
290.000 €. Weitere Konsolidierung wird durch höhere 
NFAG-Leistungen umgesetzt. Ummeldung 2018 
Personen von Neben- auf Hauptwohnsitz (Stand April 
2016).
A209_1 
(2014) Konzernfinanzierung             100.000 €        100.000 €                     - €                          - € 
Obwohl das geplante Kreditvolumen teilweise nicht in 
voller Höhe und auch erst zeitversetzt  umgesetzt 
wurde, ist durch eine höhere realisierte Einsparung 
das Konsolidierungsziel bereits mehr als vollständig 
erfüllt.
670.000 € 170.000 € 500.000 € 0 €
Hinweis: Angegeben sind die Beträge, die im Vergleich zur Planung 2015 eine 
(zusätzliche) Entlastung darstellen. Nähere Erläuterungen sind den vorangegangenen Haushaltssicherungskonzepten 
zu entnehmen.
Zwischensumme (209)
Fachbereichsübergreifend
Zwischensumme
Sonderbudget FB Finanzen und Controlling (209)
1
Maßnahmen aus vorherigen Konsolidierungskonzepten Anlage 2
Nr. Maßnahme Konsolidierung
für 2016
bereits
vollständig
erfüllt
voraussichtl. 
erfüllbar
voraussichtlich
nicht mehr
realisierbar
Bemerkung
A40_1
(2015) Anpassung Essensentgelte in Schulen 117.000 €                    - € 117.000 €                          - € 
117.000 € 0 € 117.000 € 0 €
A51_1
(2015) Anhebung Kita-Gebühren 116.500 € 116.500 €                     - €                          - € 
A51_2
(2015) Anpassung der Essensentgelte in Kindergärten und Horte 42.000 € 42.000 €                     - €                          - € 
158.500 € 158.500 € 0 € 0 €
Einsparung insgesamt 3.645.500 € 328.500 € 3.317.000 € 0 €
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Zwischensumme 51
FB Bildung, Schule und Sport (40)
Zwischensumme 40
2