Verordnung zur Änderung der Wochenmarktsatzung - Wochenmarktordnung - der Stadt Osnabrück
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2116
Datum: 2018-03-29
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 12.03.2018 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Bürger und Ordnung
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2116
öffentlich
Verordnung zur Änderung der Wochenmarktsatzung - 
Wochenmarktordnung - der Stadt Osnabrück
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 11.04.2018 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 24.04.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.05.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat beschließt die Verordnung zur Änderung der Wochenmarktsatzung - 
Wochenmarktordnung - der Stadt Osnabrück in der anliegenden Fassung.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
x Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
B. Personelle Auswirkungen: 
Lfd. Haushaltsjahr: keine
Folgejahre: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: nicht bekannt
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Die Wochenmarktsatzung - 
Wochenmarktordnung - der Stadt Osnabrück bleibt in der bisherigen Fassung bestehen.
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Recht und Datenschutz
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Osnabrücker Wochenmärkte von Dienstags bis Samstags auf den Plätzen Lerchenstr., 
Ebertallee, Ledenhof, Am Riedenbach und Große Domsfreiheit werden nach der 
Wochenmarktsatzung der Stadt Osnabrück in der Fassung vom 04.12.2001 jeweils in der 
Zeit von 07.00 Uhr (im Winter: 08.00 Uhr) bis jeweils 14.00 Uhr durchgeführt.
Im Laufe der letzten 17 Jahre hat sich eine zum Teil gravierende Änderung im 
Einkaufsverhalten ergeben.
Bislang war das Ende der Wochenmärkte einheitlich auf 14:00 Uhr festgelegt. Die Märkte an 
der Lerchenstraße, der Ebertallee, dem Ledenhof und Am Riedenbach enden wegen 
fehlendem Käuferzuspruch faktisch oftmals schon um 13.00 Uhr. Viele Marktbeschicker 
nutzen den Nachmittag, um Märkte in den Umlandgemeinden zu bedienen.
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Dieses Geschäft auf den Umlandmärkten ist für die Marktbeschicker existentiell wichtig. Ein 
Verharren auf den bisherigen Schlusszeiten würde einen weiteren Abgang von 
Marktbeschickern bedeuten.
Auch die Anfangszeiten der Wochenmärkte, vom 01.05. bis 30.09. um 7.00 Uhr, vom 01.10. 
bis 30.04.um 8.00 Uhr sind nicht mehr zeitgemäß.
Es ist beabsichtigt, die Wochensatzung dergestalt zu ändern, dass die Verkaufszeit auf den 
Wochenmärkten spätestens um 8:00 Uhr beginnt. Sie endet jeweils um 13:00 Uhr, an 
Samstagen um 14:00 Uhr.
Die Regelung „spätestens um 8:00 Uhr“ ermöglicht es denjenigen Marktbeschickern, die 
ihren Aufbau bereits abgeschlossen haben, schon vor 8:00 Uhr in zulässiger Weise Waren 
zu verkaufen.
Eine am 09.03.2018 dazu durchgeführte Umfrage hinsichtlich einer Änderung der 
Wochenmarktsatzung unter den Wochenmarkthändler hatte zum Ergebnis, dass nahezu 
69 % von 67 befragten Händler den späteren Beginn um 8.00 Uhr mit einem zulässigen 
Verkaufsbeginn schon vor 8.00 Uhr befürworten; ebenso begrüßen sie die Festschreibung 
der Schlusszeiten auf 13.00 Uhr, respektive 14.00 Uhr am Sonnabend.
Die weiteren Änderungen sind zum Teil redaktionelle Änderungen. Gestrichen wurde zudem 
das Verbringungsverbot von Tieren auf den Wochenmärkten. Zum einen ist den 
Kunden/Kundinnen der Wochenmärkte nur schwer zu vermitteln, dass sie ihren Hund nicht 
mit auf den Wochenmarkt mitnehmen dürfen, zum anderen wäre das Gebot nur mit einem 
hohen personellen Einsatz zu überwachen. 
Anlage/n:
Verordnung zur Änderung der Wochenmarktsatzung – Wochenmarktordnung – der Stadt 
Osnabrück
Verordnung zur Änderung der Wochenmarktsatzung – Wochenmarktordnung – 
der Stadt Osnabrück in der Fassung vom 08.05. 2018
Aufgrund der §§ 1, 10, § 11 und § 58 Abs. 1 Nr. 5 des Niedersächsischen 
Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) i. d. F. der Bekanntmachung vom 17. Dezember 
2010 (Nds. GVBl. 32/2010, S.576), hat der Rat in seiner Sitzung am 8. Mai 2018 folgende 
Satzungsänderung beschlossen:
Artikel 1
Die Wochenmarktsatzung – Wochenmarktordnung – der Stadt Osnabrück in der Fassung 
vom 4. Dezember 2001 (Amtsblatt 2001, S. 1228 ff.) wird wie folgt geändert:
§ 2 Abs. 1 Satz 4 und 5 erhalten folgende Fassung:
Die Verkaufszeit auf den Wochenmärkten beginnt spätestens um 8:00 Uhr. Sie endet jeweils 
um 13:00 Uhr, an Samstagen um 14:00 Uhr.
In § 2 Abs.1 wird in Satz 6 vor den Worten „Bürger und Ordnung“ das Wort „Fachbereich“ 
eingefügt. 
§ 9 Abs.3 Buchstabe c wird ersatzlos aufgehoben, Buchstabe d) wird Buchstabe c).
In § 12 werden die Worte „§ 6 der Nds. Gemeindeordnung“ ersetzt durch
„§ 10 Abs. 5 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes.“
§ 12 Buchstabe k) entfällt. § 12 Buchstaben l) bis p) werden zu Buchstaben k) bis o). 
Artikel 2
Diese Änderungsverordnung tritt am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft.
Osnabrück, den 08.05.2018
Wolfgang Griesert
Oberbürgermeister