Haushaltsplan Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2016
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6318
Datum: 2015-11-06
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 27.10.2015 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6318
öffentlich
Haushaltsplan Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb" 
2016
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 17.11.2015 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 08.12.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.12.2015 Ö Entscheidung
Beschluss: 
Der Rat beschließt den Ergebnis- und Finanzhaushalt 2016 bis 2019 und das Investitions-
programm 2016 bis 2019.
Der Haushaltsplan für das Jahr 2016 wird:
- im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
 der ordentlichen Erträge auf 44.526.400 €
 der ordentlichen Aufwendungen auf 33.606.100 €
 der außerordentlichen Erträge auf       120.000 €
 der außerordentlichen Aufwendungen auf        365.000 €
- im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 42.774.400 €
 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 38.298.200 €
 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit        60.000 €
 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit          5.000 €
 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit      0 €
 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit    3.361.000 €
festgesetzt.
A. Finanzielle Auswirkungen: siehe Vorlage
B. Personelle Auswirkungen: siehe Vorlage
C. Integrationspolitische Auswirkungen: Trifft nicht zu
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
E. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
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Sachverhalt:
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV) handelt es sich um eine 
kommunale Einrichtung, die nach § 139 Abs. 1 NKomVG wirtschaftlich selbstständig 
geführt wird. Für diese gelten die Bestimmungen über die Haushaltswirtschaft der 
Kommunen, soweit nicht in der KomEinrVO besondere Regelungen getroffen 
werden.
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushaltsplan 
gem. § 113 NKomVG und den Vorschriften der Gemeindehaushalts- und –kassen-
verordnung aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus der mittelfristigen Ergebnis- 
und Finanzplanung, dem Investitionsprogramm sowie dem Stellenplan.
Mit dem außer Kraft treten der Verordnung über die Haushaltswirtschaft 
kaufmännisch geführter kommunaler Einrichtungen vom 9. Dezember 1987 und dem 
gleichzeitigen Inkrafttreten der KomEinrVO wurde zum 01.01.2015 auch das 
Haushalts- und Rechnungswesen des SV auf das Neue Kommunale 
Rechnungswesen (NKR) umgestellt.
Der zu beschließende Haushaltsplan 2016 befindet sich in der Anlage.
Anlage/n:
Haushaltsplan Sondervermögen „Klärwerke und Kanalbetrieb“
 
 
 
 
Haushaltsplan 2016 
 
Sondervermögen 
„Klärwerke und Kanalbetrieb“ 
 
 
 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2016  Seite 2 
 
 
 
 
I. Inhaltsverzeichnis Haushalt 2016 
 
I. Inhaltsverzeichnis      2 
II. Vorbericht zum Haushaltsplan 2016        3   - 15 
III. Gesamtergebnishaushalt               16   - 19  
IV. Gesamtfinanzhaushalt                 20   - 22 
V. Produktblatt                   23 
VI. Schuldenlage und Entwicklung                24 
VII. Stellenplan         25   - 27 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2016  Seite 3 
 
 
 
 
 
 
 
II. Vorbericht 
 
 
zum  
 
 
Haushaltsplan 2016 
 
 
des Sondervermögens 
Klärwerke und Kanalbetrieb
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2016  Seite 4 
   
 
 
Inhaltsverzeichnis 
1. Grundsatz und Organisation ................................................................................... 5 
2. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2016 ............................................................ 7 
2.1 Erträge ........................................................................................................................................... 7 
2.1.1 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) .................................................................... 7 
2.1.2 öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) .................................................................................. 8 
2.1.3 privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) ......................................................................................... 8 
2.1.4 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) ......................................................................... 8 
2.1.5 sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) ................................................................................ 9 
2.1.6 außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 23) ..................................................................................... 9 
2.2 Aufwendungen ............................................................................................................................. 10  
2.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) .................................................................. 10  
2.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) ................................................. 10  
2.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) ................................................................................................. 11  
2.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) .................................................................. 11  
2.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) ................................................................. 11  
2.2.6 außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 24) ....................................................................... 11  
3. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2016 ............................................................. 12  
3.1 privatrechtliche Entgelte............................................................................................................... 12  
3.2 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ....................................................................... 12  
3.3 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ...................................................................... 13  
3.3.1 Auszahlungen für aktives Personal (lfd. Nr. 11) .................................................................... 13  
3.3.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14) ................................................................... 13  
3.4 Einzahlungen für Investitionstätigkeit .......................................................................................... 13  
3.5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ......................................................................................... 13  
3.6 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ........................................................................... 13  
4. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation ................................. 14  
5. Ausgleich von Kostenüber- / -unterdeckungen gem. § 5 NKAG ........................... 15  
 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2016  Seite 5 
 
 
1. Grundsatz und Organisation 
 
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV)  handelt es sich um eine 
kommunale Einrichtung, die nach § 139 Abs. 1 NKomVG  wirtschaftlich selbstständig 
geführt wird. Für diese gelten die Bestimmungen übe r die Haushaltswirtschaft der 
Kommunen, soweit nicht in der KomEinrVO besondere R egelungen getroffen wer- 
den. 
 
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haus haltsjahres ein Haushaltsplan 
gem. § 113 NKomVG und den Vorschriften der Gemeinde haushalts- und –kassen-
verordnung aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus der mittelfristigen Ergebnis- 
und Finanzplanung, dem Investitionsprogramm sowie dem Stellenplan. 
 
Mit dem außer Kraft treten der Verordnung über die Haushaltswirtschaft kaufmän- 
nisch geführter kommunaler Einrichtungen vom 9. Dez ember 1987 und dem gleich- 
zeitigen Inkrafttreten der KomEinrVO wird zum 01.01 .2015 auch das Haushalts- und 
Rechnungswesen des SV auf das Neue Kommunale Rechnu ngswesen (NKR) um- 
gestellt. Aufgrund dieser Umstellung von der vorher igen Rechnungslegung nach 
HGB auf das NKR ist der Ausweis der Rechnungsergebn isse erst mit dem Haus- 
haltsplan 2017ff. möglich. Im Haushaltsplan 2016 mü sste das Rechnungsergebnis 
2014 abgebildet werden, welches allerdings noch nicht nach NKR-Struktur aufgestellt 
wurde. Allerdings ist mit der jetzigen Haushaltspla nung im Gegensatz zur Haushalts- 
planung 2015 ein Vergleich mit den Vorjahresplanwerten möglich.  
 
Aufgrund einer Organisationsprivatisierung wird die  öffentliche Abwasserbeseitigung 
in Osnabrück seit dem 01.01.2001 von der Stadtwerke  Osnabrück AG (SWO) auf 
eigene Rechnung durchgeführt. Die der SWO im Rahmen  dieser Betriebsführung 
entstehenden Kosten werden mit dem SV auf der Basis  von Selbstkostenfestpreisen 
abgerechnet. 
 
Im Rahmen der Organisationsprivatisierung sind Teile der im Zusammenhang mit der 
Durchführung der Abwasserbeseitigung anfallenden Au fwendungen sowie die Erträ- 
ge beim SV verblieben und daher in dessen Haushalts - und Rechnungswesen zu 
erfassen.  
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2016  Seite 6 
 
 
Hierzu gehören zum Beispiel die Personalkosten der sog. beigestellten Mitarbeiter. 
Diese werden der SWO unentgeltlich überlassen. Sind  Neueinstellungen im Bereich 
der Entwässerung erforderlich (z.B. aufgrund von Pe rsonalabgängen bei den beige- 
stellten Mitarbeitern), so erfolgen diese seit dem 01.01.2001 durch die SWO. Die 
entsprechenden Personalaufwendungen werden dem SV i m Rahmen der Betriebs- 
führungskosten in Rechnung gestellt. 
 
Mit dem Übergang der Betriebsführung auf die SWO er folgte keine Übertragung des 
bis dahin vorhandenen Vermögens. Dieses blieb im Ei gentum des SV (sog. Altver- 
mögen). Sämtliche nach dem 01.01.2001 durchgeführte n Investitionen werden 
grundsätzlich von der SWO durchgeführt, finanziert und bilanziert. Damit sind bei der 
Einrichtung „Klärwerke und Kanalbetrieb“ zukünftig keine größeren Anlagenzugänge 
mehr zu berücksichtigen. Eine Ausnahme hierzu bilde n die fremdfinanzierten Investi- 
tionen (z.B. Erschließungsgebiete). Diese werden weiterhin beim SV bilanziert.  
 
Die Abschreibungen 2016 auf die ab 01.01.2001 angeschafften / hergestellten Anla- 
gegüter sind damit hauptsächlich, sofern nicht zwischenzeitlich abgängig, in den Be- 
triebsführungskosten der SWO enthalten. 
 
Die nachfolgende Grafik zeigt den Anteil der Betrie bsführungskosten der SWO an 
den Gesamtaufwendungen 2016 der Abwasserbeseitigung: 
 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2016  Seite 7 
 
 
2. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2016 
 
2.1 Erträge 
Die Erträge des Haushaltsjahres 2016 mit einem Gesa mtvolumen von 44.646.400 € 
verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Ertragsarten: 
 
 
2.1.1 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) 
Hierbei handelt es sich um die ertragswirksame Aufl ösung der auf der Passivseite 
der Bilanz ausgewiesenen Sonderposten aus Zuweisungen / Zuschüsse, aus Fremd- 
finanzierungen, aus Beiträgen o.ä. Entgelten sowie für den Gebührenausgleich. Die 
Auflösung der Zuweisungen / Zuschüsse, Fremdfinanzi erungen und Beiträge erfolgt 
entsprechend den Abschreibungssätzen der Anlagegüte r, für die die Zuweisungen / 
Zuschüsse und Beiträge gezahlt wurden. Aufgrund der  aktuellen Entwicklungen ist 
der Ansatz 2016 im Vergleich zur Wirtschaftsplanung  2015 von 1.840.510 € auf 
1.485.000 € zu senken. 
 
Der Betrag für die ertragswirksame Auflösung des So nderpostens für den Gebüh- 
renausgleich ergibt sich aufgrund der gebührenrecht lich durchzuführenden Nachkal- 
kulationen. Weichen am Ende eines Kalkulationszeitr aums die tatsächlichen von den 
kalkulierten Kosten ab, so sind, gem. § 5 Abs. 2 Sa tz 3 Niedersächsisches Kommu- 
nalabgabengesetz (NKAG), entstandene Kostenüberdeckungen innerhalb der nächs- 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2016  Seite 8 
 
 
ten drei Jahre auszugleichen. Dies bedeutet für die  Haushaltsplanung 2016 (und 
damit auch für die Gebührenkalkulation 2016), dass Kostenüberdeckungen aus der 
Nachkalkulation 2013 spätestens im Jahr 2016 ausgeg lichen werden müssen, um 
die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten. Im Bereich d er Einleitmengen von anderem 
Wasser in die Niederschlagskanalisation wird im Rah men der Gebührenkalkulation 
2016 eine Kostenüberdeckung i. H. v. 215.000 € (aus  der Nachkalkulation 2014) 
ausgeglichen. Damit weicht der Planbetrag dieser Po sition um 335.510 € vom Plan- 
wert 2015 (550.510 €) ab.  
 
 
2.1.2 öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) 
Im Bereich der öffentlich-rechtlichen Entgelte stel len die Abwassergebühreneinnah- 
men (Schmutz- und Niederschlagswasser) mit 39.397.7 00 € die größte Ertragspositi- 
on dar. Darüber hinaus werden hier noch die Erträge  aus den Gebühren für die Ein- 
leitung von anderem Wasser in die Schmutz- und Nied erschlagswasserkanalisation, 
Deponie- und Bachwassereinleitungen, Abfuhr und Beh andlung des Abwassers aus 
Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben, Verwaltun gsgebühren sowie sonstige 
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte mit insgesamt 871.500 € veranschlagt. 
 
2.1.3 privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) 
Die Summe der privatrechtlichen Leistungsentgelte b eträgt 405.300 €. Damit ergibt 
sich im Vergleich zum Haushaltsplan 2015 nur eine leichte Veränderung von 7.100 €.  
 
2.1.4 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) 
Die Kostenerstattungen und Umlagen enthalten den vo n der Gemeinde Hasbergen 
zu zahlenden Betrag für die in Osnabrück eingeleite ten Abwassermengen. Dieser 
Planbetrag orientiert sich an der IST-Abrechnung 20 13. Darüber hinaus werden hier 
ebenfalls die Erträge aus den Abrechnungen mit dem Osnabrücker Servicebetrieb 
und dem Fachbereich Städtebau ausgewiesen. Des Weit eren werden hier die Per- 
sonalkostenerstattungen der SWO für bei Ihnen zu ak tivierende Personalaufwen- 
dungen beigestellter Mitarbeiter veranschlagt. Im V ergleich zu 2015 sinken die ge- 
planten Erträge von 2.053.300 € auf 1.973.900 €. Di ese Entwicklung ergibt sich vor 
allem aufgrund dessen, dass die Kostenerstattung vo n Gemeinden und Gemeinde- 
verbände gem. der aktuellen Entwicklung angepasst wurden. 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2016  Seite 9 
 
 
2.1.5 sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) 
Im Bereich der sonstigen ordentlichen Erträge wird u.a. die Auflösung des per 
31.12.2000 vorhandenen Bestandes der Erneuerungsrüc klage ausgewiesen. Der 
Auflösungsbetrag beträgt jährlich 372.000 €. Des We iteren wird ein Betrag i.H.v. 
15.000 € für die Auflösung von Rückstellungen einge plant. Im Vorjahr wurde diese 
Position noch mit 100.000 € berücksichtigt. Diese m usste aufgrund des Bestandes 
an Rückstellungen zum 31.12.2014 angepasst werden. Unter Berücksichtigung der 
geplanten Erträge aus der Festsetzung von Zwangsgel dern i. H. v. 6.000 € ergibt 
sich bei den sonstigen ordentlichen Erträgen ein Gesamtplanwert von 393.000 €. 
 
2.1.6 außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 23) 
Die außerordentlichen Erträge werden mit einem Betr ag i.H.v. 120.000 € geplant. 
Dabei begründet sich ein Betrag von 100.000 € in de r geplanten Erstattung aus der 
Verrechnung von Investitionskosten für die Auflösun g von Kleinkläranlagen und ab- 
flusslosten Gruben mit Abwasserabgabezahlungen (Ans chluss des Grundstücks an 
die öffentliche Kanalisation). Die Erstattungsbeträ ge sind dabei wirtschaftlich bereits 
abgeschlossenen Jahren zuzurechnen (periodenfremde Erträge). Dieser Planbetrag 
ergibt sich aus der Entwicklung der letzten Jahre. Darüber hinaus werden hier  
15.000 € für Schadensersatzleistungen sowie 5.000 €  für Personalkostenerstattun- 
gen ausgewiesen.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2016  Seite 10 
 
 
2.2 Aufwendungen 
Die Aufwendungen des Haushaltsjahres 2016 mit einem  Gesamtvolumen von 
33.971.100 € verteilen sich wir folgt auf die einzelnen Aufwandsarten: 
 
2.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) 
Die in 2016 eingeplanten Personalaufwendungen beinh alten die Aufwendungen für 
die beigestellten Mitarbeiter. Im Vergleich zur Pla nung 2015 (883.600 €) sinken die 
Personalaufwendungen leicht um 31.000 € auf  852.60 0 €. Dies begründet sich 
hauptsächlich mit einem weiteren Personalabgang (si ehe hierzu auch Ausführungen 
auf Seite 6). Damit setzt sich der Trend der letzte n Jahre, dass die Personalaufwen- 
dungen des SV grundsätzlich rückläufig sind, fort.  
 
2.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) 
Die Sach- und Dienstleistungen stellen die größte A ufwandsposition im SV dar. Der 
Gesamtbetrag in 2016 i.H.v. 26.345.300 € ergibt sic h hauptsächlich aus den Be- 
triebsführungskosten der SWO auf Basis der Selbstko stenfestpreise (23.766.500 €), 
den Overhead- und Serviceaufwendungen (1.009.500 €) , den Aufwendungen für 
Grundstücksanschlüsse (530.000 €), den Kosten der E ntschlammung von Regen- 
rückhalte- und –klärbecken (525.000 €), den Unterha ltungskosten für die Gewässer 
III. Ordnung (235.000 €) sowie den sonstigen Unterh altungskosten des unbewegli- 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2016  Seite 11 
 
 
chen Vermögens (125.000 €). Für die Aufwandssteiger ungen in den Jahren 2017 – 
2019 ist vor allem der weitere Anstieg der Betriebsführungskosten maßgeblich.  
 
2.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) 
Die im Haushaltsplan ausgewiesenen Abschreibungen b eziehen sich nur auf das 
sog. Altvermögen. Diese werden gem. NKR, im Gegensa tz zu den Abschreibungen 
in der Gebührenkalkulation, von den Anschaffungs- u nd Herstellungskosten gerech- 
net. Die Abschreibungen entwickeln sich aufgrund de r unter 1. aufgezeigten Organi- 
sationsprivatisierung grundsätzlich weiter rückläuf ig. Im Vergleich zum Vorjahr sinkt 
der Ansatz von 4.474.100 € auf 4.446.900 €. Die Ver teilung der Abschreibungsauf- 
wendungen auf die einzelnen Aufwandskonten hat sich  im Vergleich zur Haushalts- 
planung 2015 etwas geändert. Dies liegt an den neue ren Erkenntnissen aus der Auf- 
stellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2015. Hierb ei wurde eine neue Zuordnung 
des Anlagevermögens zu Bilanzpositionen vorgenommen , da ein Großteil des Anla- 
gevermögens des SV gem. den Zuordnungsvorschriften für das NKR dem Infrastruk- 
turvermögen zugeordnet werden muss.  
 
2.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) 
Da seit dem 01.01.2001 alle anstehenden Investition en von der SWO durchgeführt 
und finanziert werden, entfällt für das Sondervermö gen ab diesem Zeitpunkt grund- 
sätzlich die Neuaufnahme von langfristigen Darlehen . Die lfd. Tilgungen sowie Dar- 
lehensumschuldungen für den per 31.12.2000 vorhande nen Darlehensbestand füh- 
ren so in jedem Jahr zu geringeren Darlehensrestschulden und damit zurzeit auch zu 
sinkenden Zinsaufwendungen. Der Ansatz kann daher v on 1.287.800 € in 2015 auf 
1.128.500 € herabgesetzt werden. 
 
2.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) 
Die wesentlichen Positionen im Bereich der sonstige n ordentlichen Aufwendungen 
stellen die Abwasserabgabe (588.000 €) sowie die Ko sten des Unterhaltungsverban- 
des Nr. 96 „Hase-Bever“ für die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung (221.500 €), 
die an verbundene Unternehmen erstattet werden, dar. 
 
2.2.6 außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 24) 
Im Bereich der außerordentlichen Aufwendungen wird in 2016 ein Betrag i.H.v. 
365.000 € für Restbuchwertabschreibungen (350.000 € ) und zu leistenden Scha- 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2016  Seite 12 
 
 
densersatz (15.000 €) eingeplant. Der Betrag der Re stbuchwertabschreibung ergibt 
sich aus der Durchschnittsbetrachtung der letzten Jahre. 
 
3. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2016 
Der Finanzhaushalt enthält alle geplanten Einzahlun gen und Auszahlungen des 
Haushaltsjahres. Dies sind zum einen die Ein- und A uszahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit und zum anderen die Ein- und A uszahlungen aus Investitions- 
und Finanzierungstätigkeit. Es  werden – wie im Vor jahr - nur die Positionen erläu- 
tert, bei denen der Finanzhaushalt abweichende Wert e zum Ergebnishaushalt aus- 
weist bzw. die zusätzlich zum Ergebnishaushalt aus Finanzierungs- und Investitions- 
tätigkeit hinzukommen. 
 
3.1 privatrechtliche Entgelte 
Im Vergleich zu den privatrechtlichen Entgelten im Ergebnishaushalt (lfd. Nr. 6) sind 
in der Finanzrechnung (lfd. Nr. 5) noch zusätzlich die geplanten Schadensersatzleis- 
tungen i. H. v. 15.000 € enthalten. Diese wurden im  Ergebnishaushalt unter der lfd. 
Nr. 23 veranschlagt (weitere Veranlagung unter lfd. Nr. 9 im Finanzhaushalt). 
 
3.2 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im Ergebnishaushalt ausgewiesenen Erträge aus d er Auflösung von Sonderpos- 
ten sind keine zahlungswirksamen Vorgänge. Damit er folgt auch kein Ausweis im 
Finanzhaushalt. 
 
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Einza hlungen (lfd. Nr. 9) ist die kor- 
respondierende Position zur lfd. Nr. 11 im Ergebnis haushalt. Da die Erträge aus der 
Auflösung von Rückstellungen (15.000 €) sowie die A uflösungserträge der Erneue- 
rungsrücklage (Altbestand bis 2001) i.H.v. 372.000 € nicht zahlungswirksam sind, 
werden diese unter der lfd. Nr. 9 des Finanzhaushal tes nicht ausgewiesen. Darüber 
hinaus erfolgt hier der Ausweis eines Teilbetrages der periodenfremden Erträge 
i.H.v. 105.000 € (siehe lfd. Nr. 23 des Ergebnishaushaltes). 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2016  Seite 13 
 
 
3.3 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
3.3.1 Auszahlungen für aktives Personal (lfd. Nr. 11) 
Die Summe der Auszahlungen für aktives Personal i.H .v. 797.600 € liegt 55.000 € 
unter den Aufwendungen im Ergebnishaushalt (852.600  €). Dies liegt an der geplan- 
ten Bildung von nicht zahlungswirksamen Personalrückstellungen.   
 
3.3.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14) 
In dieser Position sind neben den auch im Ergebnish aushalt geplanten Zinsen (i. H. 
v. 1.128.500 €) auch die zum einen an die SWO zu za hlende Erneuerungsrücklage 
(4.000.000 €) und zum anderen die an den Kernhausha lt der Stadt Osnabrück zu 
zahlende Eigenkapitalverzinsung und Eigenkapitalrüc kführung (insgesamt 5.179.000 
€) enthalten.  
 
3.4 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
Die lfd. Nr. 20 des Finanzhaushaltes enthält die ge planten Einzahlungen aus den 
nach BauGB gezahlten Beiträgen für Straßenentwässer ungsanteile sowie den 
NKAG-Beiträgen i. H. v. insgesamt 60.000 €. 
 
3.5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
Die Auszahlungen für Investitionen umfassen nur die  Investitionen des Sonderver- 
mögens. Die Kanalinvestitionen sowie sonstigen Inve stitionen z.B. im Bereich Klär- 
werke werden von der SWO im Rahmen der Betriebsführung vorgenommen und sind 
in deren Wirtschafts- und Investitionsplänen ausgew iesen. Der angesetzte Betrag 
von 5.000 € (lfd. Nr. 27) ist ein Erfahrungswert au s den vergangenen Jahren für die 
Neubeschaffung von beweglichem Sachanlagevermögen. Da es sich hierbei weder 
um Investitionsmaßnahmen, die sich über mehrere Jah re erstrecken noch um we- 
sentliche Investitionssummen handelt, wird auf eine  Darstellung der Einzelmaßnah- 
men gem. § 4 Abs. 6 GemHKVO verzichtet (damit sind auch keine Verpflichtungser- 
mächtigungen in der Haushaltsplanung zu berücksichtigen).  
 
3.6 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
Die hier ausgewiesenen Planbeträge enthalten nur Ti lgungen für Darlehen. Aufgrund 
der nicht vorgesehenen Neuaufnahme von Krediten sin ken diese Beträge im mittel- 
fristigen Planungszeitraum (lfd. Nr. 35) von 3.361. 000 € in 2016 auf 1.914.700 € in 
2019. 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2016  Seite 14 
 
 
4. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation 
Der Haushaltsplan 2016 weist ein Jahresergebnis i. H. v. 10.675.300 € aus. Dieses 
positive Jahresergebnis ist allerdings nicht gleich bedeutend mit einer Kostenüberde- 
ckung in der Gebührenkalkulation der Abwasserbeseit igung. Vielmehr kommt es auf- 
grund der unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen (GemHKVO für den Haushalt 
und NKAG für die Gebührenkalkulation) zu diesem Jah resergebnis. Nachfolgend 
wird eine Überleitungsrechnung vorgenommen. Aus die ser ist ersichtlich, dass die 
Gebührenkalkulation eine volle Kostendeckung enthält: 
2016 Erläuterung 
Jahresergebnis Haushaltsplan 10.675.300 lfd. Nr. 28 
Differenz zw. kalk. und bilanziel- 
ler AfA -4.506.179 
Differenz zw. kalk. Zinsen und 
effektiven Schuldzinsen -3.738.162 
nicht zu berücksichtigende 
Positionen (Gebührenrecht) -1.605.764 
z.B. vermietete Anlagen, 
Auflösungen von Sonderposten, 
Rundungsdifferenzen, etc. 
Sonstige Abweichungen -825.195 
in Geb.-kalk. enthaltene Kosten- 
unterdeckungen aus VJ 
Saldo 0
 
Die Differenz zwischen kalkulatorischer und bilanzi eller Abschreibung ergibt sich 
aufgrund der Tatsache, dass gem. NKAG die Abschreib ungen – aus Gründen der 
Refinanzierung – auf der Basis von jährlich zu indi zierenden Wiederbeschaffungs- 
zeitwerten berechnet werden dürfen. Im Haushaltsrec ht darf hingegen lediglich von 
den Anschaffungs- und Herstellungskosten abgeschrie ben werden. Die unterschied- 
lichen Beträge bei der Verzinsung ergeben sich dara us, dass gem. NKAG auch eine 
angemessene Eigenkapitalverzinsung in der Gebührenk alkulation berücksichtigt 
werden darf. Im Haushaltsplan werden hingegen nur d ie tatsächlichen Fremdkapital- 
zinsen veranschlagt. 
Darüber hinaus gibt es verschiedene Positionen, die  gebührenrechtlich nicht ange- 
setzt werden dürfen. So dürfen z.B. die Aufwendunge n für vermietete Anlagen nicht 
in die Gebührenkalkulation einfließen, da es sich h ierbei nicht um betriebsbedingte 
Kosten handelt. Des Weiteren werden die Auflösungen  der Sonderposten – z.B. aus 
Zuwendungen und Beiträgen – gebührenrechtlich nicht  im Ertrag ausgewiesen, da 
diese in Höhe ihrer ursprünglichen Anschaffungs- un d Herstellungskosten bereits als 
Abzugskapital bei der Berechnung der kalkulatorisch en Zinsen (kostenmindernd) be- 
rücksichtigt werden. Die sonstigen Abweichungen ent halten die im Haushaltsplan 
nicht ausgewiesenen Auflösungen von Kostenunterdeck ungen. Hierzu wird auf die 
Erläuterungen unter 5. verwiesen.  
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Vorbericht Haushalt 2016  Seite 15 
 
 
5. Ausgleich von Kostenüber- / -unterdeckungen gem. § 5 NKAG 
Weichen am Ende eines Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den kalkulierten 
Kosten ab, so sind Kostenüberdeckungen innerhalb de r nächsten drei Jahre auszu- 
gleichen; Kostenunterdeckungen sollen innerhalb die ses Zeitraums ausgeglichen 
werden (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 3 NKAG). Entstandene K ostenüberdeckungen werden 
mit dem Jahresabschluss gem. NKR aufwandswirksam in  einen Sonderposten für 
den Gebührenausgleich gebucht. In dem Jahr, in dem die Kostenüberdeckung im 
Rahmen der Gebührenkalkulation verrechnet wird, erf olgt eine ertragswirksame Auf- 
lösung des Sonderpostens. Kostenunterdeckungen sind  gem. NKR nicht separat 
auszuweisen. Aufgrund dessen erfolgt die Darstellun g der mit der Gebührenkalkula- 
tion 2016 verrechneten Kostenunterdeckungen im Vorbericht zum Haushaltsplan. 
 
Nachfolgend werden die in der Gebührenkalkulation 2 016 berücksichtigten Kosten- 
unterdeckungen aus Vorjahren dargestellt: 
 
a) Schmutzwasser   342.232 € 
(Restbetrag gem. Nachkalkulation 2013 i.H.v.  
162.232 € sowie Teilbetrag gem. Nachkalku- 
lation 2014 i.H.v. 180.000 €) 
 
b) Niederschlagswasser  163.307 € (Restbetrag gem. Nachkalkulation 2013 i.H.v.   
153.307 € sowie Teilbetrag gem. Nachkalku- 
lation 2014 i.H.v. 10.000 €) 
 
c) Deponiewasser     65.250 €  (Defizit gem. Nachkalkulation 2013)  
 
d) Einleitung von anderem   
Wasser in die Nieder- 
schlagswasserkanalisation 254.406 € 
(Defizit gem. Nachkalkulation 2013) 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Gesamte rgebnishaushalt Seite 16 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
III. 
Gesamtergebnishaushalt 
 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Gesamte rgebnishaushalt Seite 17 
 
 
 Gesamtergebnishaushalt 2016 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
Gesamtergebnishaushalt  
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs -
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz  
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz  
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz  
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz  
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz  
2019 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 Ordentliche Erträge        
1 Steuern und ähnliche Abgaben   0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen   0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten   1.840.510  1.485.000  1.270.000  1.270 .000  1.270.000  
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zu  390.000  380.000  380.000  380.000  380.000  
 31610100 Erträge a. d. Auflösung v. Fremdfinanzie  210.000  210.000  210.000  210.000  210.000  
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus Beitr./ä.Entg.  690.000  680.000  680.000  680.000  680.000  
 33810000 Auflösung SoPo für Gebührenausgleich  550.510  215.000  0 0 0 
4 sonstige Transfererträge   0 0 0 0 0 
5 öffentlich -rechtliche Entgelte   39.336.800  40.269.200  40.685.300  41.101.400  41.512.000  
 33110000 Verwaltungsgebühren  80.000  75.000  75.000  75.000  75.000  
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte  206.000  210.000  210.000  210.000  210.000  
 33210300 Abwassergebühren - Schmutz/Niederschlag  38.451.400  39.397.700  39.806.700  40.215.700  40.624.700  
 33210400 Anderes Wasser in Schmutzwasser  9.300  2.400  2.400  2.400  2.400  
 33210500 Anderes Wasser in Niederschlagswasser  231.500  203.400  205.000  206.600  208.200  
 33210600 Deponie- und Bachwasser  342.300  363.900  369.400  374.900  374.900  
 33210700 Gebühr für Kleinkläranlagen  12.500  12.900  12.900  12.900  12.900  
 33210800 Gebühr für abflusslose Gruben  3.800  3.900  3.900  3.900  3.900  
6 privatrechtliche Entgelte   398.200  405.300  405.300  405.300  405.300  
 34110000 Mieten und Pachten  10.500  10.500  10.500  10.500  10.500  
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte  113.700  124.800  124.800  124.800  124.800  
 34610600 Reinigung u. Untersuchung Abwasserbeseit  29.000  23.000  23.000  23.000  23.000  
 34610700 Abnahme von Sonderabwasser  245.000  247.000  247.000  247.000  247.000  
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen   2.053.300  1.973.900  1.984.300  1.989.800  1.995.600  
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV  2.004.500  1.921.600  1.930.700  1.934.600  1.938.700  
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 
 48.800  52.300  53.600  55.200  56.900  
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge   0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen   0 0 0 0 0 
10  Bestandsveränderungen   0 0 0 0 0 
11  sonstige ordentliche Erträge   477.000  393.000  393.000  393.000  393.000  
 35610010 Zwangsgelder  5.000  6.000  6.000  6.000  6.000  
 35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen  100.000  15.000  15.000  15.000  15.000  
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame ord.Erträge  372.000  372.000  372.000  372.000  372.000  
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge  0 0 0 0 0 
12  = Summe ordentliche Erträge   44.105.810  44.526.400  44.737.900  45.159.500  45.575.900  
 Ordentliche Aufwendungen        
13  Aufwendungen für aktives Personal   -883.600  -852.600  -872.600  -888.800  -905.500  
 40120000 Tariflich Beschäftigte  -621.500  -597.000  -611.900  -624.100  -636.600  
 40120100 Leistungsentgelte TVöD  -31.200  -29.500  -30.200  -30.800  -31.400  
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb   Seite 18  
 
 
Gesamtergebnishaushalt  
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs -
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz  
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz  
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz  
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz  
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz  
2019 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tar.Besch.  -52.700  -50.200  -51.500  -52.500  -53.600  
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar.Besch.  -126.000  -118.400  -121.400  -123.800  -126.300  
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-Umlage Mu  -1.900  -2.200  -2.300  -2.300  -2.300  
 40410000 Beihilfen Unterstützungsl. Beschäftigte  -300  -300  -300  -300  -300  
 40700000 Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn.  -50.000  -55.000  -55.000  -55.000  -55.000  
14  Aufwendungen für Versorgung   0 0 0 0 0 
15  Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen   -25.227.150  -26.345.300  -27.404.700  -28.131.600  -28.901.400  
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen  -5.000  -5.000  -5.000  -5.000  -5.000  
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. Vermögens  -655.000  -655.000  -655.000  -655.000  -655.000  
 42120900 Unterhaltung Gewässer III. Ordnung  -220.000  -235.000  -235.000  -235.000  -235.000  
 42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR  -1.000  -1.000  -1.000  -1.000  -1.000  
 42310000 Mieten und Pachten  -3.000  -3.300  -3.300  -3.300  -3.300  
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen  -50.000  -50.000  -50.000  -50.000  -50.000  
 42410100 Grundbesitzabgaben  -21.100  -19.900  -19.900  -19.900  -19.900  
 42410600 Gebäudeversicherung  -50  -100  -100  -100  -100  
 42411400 Abfallbeseitigungsgebühren Deponie  -675.000  -525.000  -525.000  -525.000  -525.000  
 42610200 Aus- und Fortbildung  -1.000  -1.000  -1.000  -1.000  -1.000  
 42710700 Gutachten- und Beraterkosten  -8.000  -5.000  -5.000  -5.000  -5.000  
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. Dienstlstg.  -69.000  -69.000  -69.000  -69.000  -69.000  
 42910100 Betriebsführungskosten Stadtwerke Osnab.  -22.505.900  -23.766.500  -24.800.800  -25.527.700  -26.276.500  
 42910200 Service-u. Overheadaufwendungen an Stadt  -1.013.100  -1.009.500  -1.034.600  -1.034.600  -1.055.600  
16  Abschreibungen   -4.474.100  -4.446.900  -4.431.900  -4.407.700  -4.388.500  
 47113000 AfA auf Gebäude  -194.100  0 0 0 0 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen  -3.174.800  -4.445.500  -4.430.800  -4.406.700  -4.387.500  
 47115000 AfA Maschinen und technische Anlagen  -1.102.100  0 0 0 0 
 47117000 AfA a. Betriebs- und Gesch.ausstattung  -3.100  -1.400  -1.100  -1.000  -1.000  
17  Zinsen und ähnliche Aufwendungen   -1.287.800  -1.128.500  -982.200  -722.100  -633.300  
 45170000 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute  -1.287.800  -1.128.500  -982.200  -722.100  -633.300  
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen  0 0 0 0 0 
18  Transferaufwendungen   0 0 0 0 0 
19  sonstige ordentliche  Aufwendungen   -814.700  -832.800  -831.800  -831.800  -831.800  
 44310000 Geschäftsaufwendungen  -100  -100  -100  -100  -100  
 44310100 Bürobedarf  -1.000  -1.000  -1.000  -1.000  -1.000  
 44310200 Bücher und Zeitschriften  -300  -200  -200  -200  -200  
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen  -100  -100  -100  -100  -100  
 44310600 Dienstreisen  -200  -200  -200  -200  -200  
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ  -500  -700  -700  -700  -700  
 44310900 Datenverarbeitung  -15.000  -1.000  0 0 0 
 44410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle  -595.000  -588.000  -588.000  -588.000  -588.000  
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV)  0 -8.000  -8.000  -8.000  -8.000  
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl.  -2.500  -2.200  -2.200  -2.200  -2.200  
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo   -10.000  -9.800  -9.800  -9.800  -9.800  
 44550700 Erstattung UHV an verbundene 
Unternehmen 
 -190.000  -221.500  -221.500  -221.500  -221.500  
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb   Seite 19  
 
 
Gesamtergebnishaushalt  
 
Erträge und Aufwendungen 
 
Rechnungs -
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz  
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz  
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz  
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz  
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz  
2019 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 44910000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit  0 0 0 0 0 
20  Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO   0 0 0 0 0 
21  = Summe ordentliche Aufwendungen   -32.687.350  -33.606.100  -34.523.200  -34.982.000  -35.660.500  
22  ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen ohne 
Zeile 20) 
 
11.418.460  10.920.300  10.214.700  10.177.500  9.915.400  
23  außerordentliche Erträge   100.000  120.000  120.000  120.000  120.000  
 50120000 Empf. Schadensersatzl. f.Vermög.schäden  0 15.000  15.000  15.000  15.000  
 50290000 Sonstige periodenfremde Erträge  100.000  105.000  105.000  105.000  105.000  
24 außerordentliche Aufwendungen   -380.000  -365.000  -365.000  -365.000  -365.000  
 51130000 Geleisteter Schadensersatz u.ä.  0 -15.000  -15.000  -15.000  -15.000  
 51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen  -380.000  -350.000  -350.000  -350.000  -350.000  
25  Übersch uss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO   0 0 0 0 0 
26  = Summe aus Zeile 24 und 25   -380.000  -365.000  -365.000  -365.000  -365.000  
27  außerordentliches Ergebnis (außerordentliche 
Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen 
ohne Zeile 25) 
 
-280.000  -245.000  -245.000 -245.000  -245.000  
28  Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / 
Fehlbetrag (-) 
 
11.138.460  10.675.300  9.969.700  9.932.500  9.670.400  
29  Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren gem. § 
2 Abs. 6 GemHKVO 
 0 0 0 0 0 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Gesamtfinanzhaushalt       Seite 20 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
IV. 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Gesamtfinanzhaushalt       Seite 21 
 
 Gesamtfinanzhaushalt 2016 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
 
Rech -
nungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz  
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz  
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz  
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz  
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz  
2019 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit        
1 Steuern und ähnliche Abgaben   0 0 0 0 0 
 60000000 Sammelfipo Einnahmen SV Klärwerk Migration  0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Uml agen   0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen   0 0 0 0 0 
4 öffentlich -rechtliche Entgelte   39.336.800  40.269.200  40.685.300  41.101.400  41.512.000  
 63110000 Verwaltungsgebühren  80.000  75.000  75.000  75.000  75.000  
 63210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte  39.256.800  40.194.200  40.610.300  41.026.400  41.437.000  
5 privatrechtliche Entgelte   398.200  420.300  420.300  420.300  420.300  
 64110000 Mieten und Pachten  10.500  10.500  10.500  10.500  10.500  
 64610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte  387.700  409.800  409.800  409.800  409.800  
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen   2.053.300  1.973.900  1.984.300  1.989.800  1.995.600  
 64820000 Erstattungen von Kommunen  2.004.500  1.921.600  1.930.700  1.934.600  1.938.700  
 64850000 Erstattungen von verb. Unt. Bet. Sond.  48.800  52.300  53.600  55.200  56.900  
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen   0 0 0 0 0 
8 Einzahlung aus der Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen   105.000  111.000  111.000  111.000  111.000  
 65610000 Bußgelder  5.000  6.000  6.000  6.000  6.000  
 65910000 Andere sonstige Einzahlungen  100.000  105.000  105.000  105.000  105.000  
10  = Summe der Einzahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
 41.893.300  42.774.400  43.200.900  43.622.500  44.038.900  
 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit        
11  Auszahlungen für aktives Personal   -833.600  -797.600  -817.600  -833.800  -850.500  
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer  -652.700  -626.500  -642.100  -654.900  -668.000  
 70220000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer  -52.700  -50.200  -51.500  -52.500  -53.600  
 70320000 Sozialversicherungsbeitr. Arbeitnehmer  -127.900  -120.600  -123.700  -126.100  -128.600  
 70410000 Beihilfen Unterstützungsl. Beamte u. AN  -300  -300  -300  -300  -300  
12  Auszahlungen für V ersorgung   0 0 0 0 0 
13  Auszahlungen für Sach - und Dienstleistungen und für 
geringwertige Vermögensgegenstände 
 -25.227.150  -26.345.300  -27.404.700  -28.131.600  -28.901.400  
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen  -5.000  -5.000  -5.000  -5.000  -5.000  
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. Vermögens  -875.000  -890.000  -890.000  -890.000  -890.000  
 72220000 Erwerb geringw. Vermögensgegenstände  -1.000  -1.000  -1.000  -1.000  -1.000  
 72310000 Mieten und Pachten  -3.000  -3.300  -3.300  -3.300  -3.300  
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anl.  -746.150  -595.000  -595.000  -595.000  -595.000  
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte  -1.000  -1.000  -1.000  -1.000  -1.000  
 72710000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.  -8.000  -5.000  -5.000  -5.000  -5.000 
 72910000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen  -23.588.000  -24.845.000  -25.904.400  -26.631.300  -27.401.100  
14  Zinsen und ähnliche Auszahlungen   -10.721.200  -10.307.500  -10.790.200  -10.888.100  -10.997.300  
 75170000 Zinsauszahlungen an Kreditinstitute  -1.287.800  -1.128.500  -982.200  -722.100  -633.300  
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Gesamtfinanzhaushalt       Seite 22 
 
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
 
Rech -
nungs-
ergebnis 
2014 
 
-Euro- 
Ansatz  
2015 
 
 
-Euro- 
Ansatz  
2016 
 
 
-Euro- 
Ansatz  
2017 
 
 
-Euro- 
Ansatz  
2018 
 
 
-Euro- 
Ansatz  
2019 
 
 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen  -9.433.400  -9.179.000  -9.808.000  -10.166.000  -10.364.000  
15  Transferauszahlungen   0 0 0 0 0 
16  sonstige haushaltswirksame Auszahlungen   -814.700  -847.800  -846.8 00  -846.800  -846.800  
 74310000 Geschäftsauszahlungen  -17.200  -3.300  -2.300  -2.300  -2.300  
 74410000 Steuern Versicherungen Schadensfälle  -595.000  -603.000  -603.000  -603.000  -603.000  
 74520000 Erstattungen an Gemeinden (GV)  0 -8.000  -8.000  -8.000  -8.000 
 74530000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl.  -2.500  -2.200  -2.200  -2.200  -2.200  
 74550000 Erstattungen an verb. Unternehmen  -200.000  -231.300  -231.300  -231.300  -231.300  
17  = Summe der Auszahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
 -37.596.650  -38.298.200  -39.859.300  -40.700.300  -41.596.000  
18  Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der 
Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit) 
 
4.296.650  4.476.200  3.341.600  2.922.200  2.442.900  
 Einzahlungen für Inve stitionstätigkeit        
19  Zuwendungen für Investitionstätigkeit   0 0 0 0 0 
20  Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit   50.000  60.000  60.000  60.000  60.000  
 68910000 Beiträge  50.000  60.000  60.000  60.000  60.000  
21  Veräußerung von Sachvermögen   0 0 0 0 0 
22  Veräußerung von Finanzvermögensanlagen   0 0 0 0 0 
23  sonstige Investitionstätigkeit   0 0 0 0 0 
24  = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit   50.000  60.000  60.000  60.000  60.000  
 Auszahlungen für Investitionstätigkeit        
25  Erw erb von Grundstücken und Gebäuden   0 0 0 0 0 
26  Baumaßnahmen   0 0 0 0 0 
27  Erwerb von beweglichem Sachvermögen   -5.000  -5.000  -5.000  -5.000  -5.000  
 78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.  -5.000  -5.000  -5.000  -5.000  -5.000  
28  Erwerb von Finanzv ermögensanlagen   0 0 0 0 0 
29  Aktivierbare Zuwendungen   0 0 0 0 0 
30  sonstige Investitionstätigkeit   0 0 0 0 0 
31  = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit   -5.000  -5.000  -5.000  -5.000  -5.000  
32  Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlun gen 
abzüglich Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
 
45.000  55.000  55.000  55.000  55.000  
33  Finanzmittel -Überschuss/ -Fehlbetrag (Summen Zeile 18 
und 32) 
 4.341.650  4.531.200  3.396.600  2.977.200  2.497.900  
 Ein - Auszahlungen aus Finanzierungstätigke it        
34  Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit 
 0 0 0 0 0 
35  Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 
 -3.265.900  -3.361.000  -2.629.100  -2.271.200  -1.914.700  
 79270000 Tilgung von Krediten für Investitionen Kreditinsti  -3.265.900  -3.361.000  -2.629.100  -2.271.200  -1.914.700  
36  Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 
und 35) 
 -3.265.900  -3.361.000  -2.629.100  -2.271.200  -1.914.700  
37  Summ e der Salden aus Zeile 33 und 36   1.075.750  1.170.200  767.500  706.000  583.200  
38  voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am 
Anfang des Haushaltsjahres 
 0 0 0 0 0 
39  voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende 
des Haushaltsjahres (Zeile 37 und 38) 
 1.075.750  1.170.200  767.500  706.000  583.200  
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Produkt blatt      Seite 23 
 
Produkt: 1.100.5.3.8. Abwasserbeseitigung  Organisa tionseinheit:  
20     Fachbereich Finanzen und Controlling 
20-6  Rechnungswesen und Sondervermögen 
         
- Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb - 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 538 Abwasserbeseitigung 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Göcken 
Produktbeschreibung:  
 
 
Gem. § 96 Abs. 1 NWG obliegt der Stadt Osnabrück die Abwasserbeseitigung. 
Diese umfasst gem. § 54 Abs. 2 WHG das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, 
Einleiten, Versickern, Verregnen und Verrieseln von Abwasser sowie das 
Entwässern von Klärschlamm in Zusammenhang mit der Abwasserbeseitigung. 
Zur Abwasserbeseitigung gehört auch die Abfuhr und Behandlung des in 
Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms und des Inhaltes aus abflusslosen 
Gruben. 
Im Rahmen einer per 01.01.2001 vorgenommenen Organisationsprivatisierung 
wird die Durchführung der Abwasserbeseitigung seit diesem Zeitpunkt von der 
Stadtwerke Osnabrück AG wahrgenommen. 
Die Gebühren- und Nachkalkulation sowie die Haushaltsplan- und 
Jahresabschlussaufstellung wird unter Einbeziehung der Betriebsführungskosten 
durch den Gebührenhaushalt Sondervermögen Klärwerke  und Kanalbetrieb im 
Fachdienst „Rechnungswesen und Sondervermögen“ vorgenommen. 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)  
Niedersächsisches Wassergesetz (NWG), Wasserhaushaltsgesetz (WHG) 
Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG), Satzungen 
(Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen, Satzung über die Erhebung 
von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung, 
Satzung über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der 
Abwasserbeseitigung, Abwasserbeseitigungssatzung, Satzung über die Höhe der 
Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen), 
Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohner/innen, Gewerbetreibende 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt)  
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  15 15 14 14 14 14 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel: Gebührenstabilität 
Bezug zum ZHF: ./. 
Bezug zu 
Strategischem Ziel: ./. 
 
 
Kennzahl Ist 
2014  
Ist  
2015  
Kalkulation  
2016 
Gebühr Schmutzwasserbeseitigung 2,33 € / m³ 2,37 € /  m³ 2,46 € / m³ 
Gebühr Niederschlagswasserbeseitigung 0,86 € / m² 0 ,90 € / m² 0,90 € / m² 
Gebühr für die Einleitung von anderem Wasser in die 
Schmutzwasserkanalisation 2,37 € / m³ 2,34 € / m³ 2,42 € / m³ 
Gebühr für die Einleitung von anderem Wasser in die 
Niederschlagswasserkanalisation 1,50 € / m³ 1,66 € / m³ 1,44 € / m³ 
Gebühr für Deponiewasser 2,39 € / m³ 2,93 € / m³ 2,93 € / m³ 
Gebühr für Kleinkläranlagen 30,98 € / EW und 
21,98 € / m³ 
35,63 € / m³ 38,01 € / m ³ 
Gebühr für abflusslose Gruben 29,21 € / m³ 30,67 € / m ³ 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Schuldenlage und Entwicklung                                                                                                                             Seite 24 
2014 2015 2016 2017 2018 2019 
Liquiditätskreditstand 
zum 31.12.: -  €                     -  €                      -  €                      -  €                      -  €                      -  €                      
investiver Kreditbestand 
zum 31.12.: 33.020.984,37 €  29.755.080,67 €   26.394.111,06 €   23.765.012,32 €   21.493.765,66 €   19.579.083,89 €   
Kreditaufnahme im lfd. Jahr 
(ohne Umschuldung): -  €                     -  €                      -  €                      -  €                      -  €                      -  €                      
Tilgung im lfd. Jahr 
(ohne Umschuldung): 3.252.727,10 €     3.265.903,70 €      3.360.969,61 €      2.629.098,74 €      2.271.246,66 €      1.914.681,77 €      
Neuverschuldung 
im lfd. Jahr: -  €                     -  €                     -  €                     -  €                     -  €                     -  €                     
 VI.  Schuldenlage und -entwicklung 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Stellenplan                                                                                                                                                      Seite 25 
Stellenplan 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Teil A: Beamtinnen und Beamte 
Lfd.Nr. Laufbahngruppen und Bes.-Gr. Zahl der Stellen im Vermerke, Erläuterungen 
Amtsbezeichnungen Haushaltsjahr 2016 insgesamt davon a m 30.06.2015 
insgesamt besetzt nicht 
mit mit besetzt 
Beamten Beschäftigten 
1 2 3 4 5 6 7 8 9
I.  Verwaltung der Kommune 
Beamte auf Zeit 
Laufbahngruppe 2 
Laufbahngruppe 1 
insgesamt 
II. Sondervermögen mit Sonderrechnung, Unternehmen und Einrichtungen 
Aufführung jedes Sondervermögens, Unternehmens und jeder Einrichtung (§ 102 Abs. 1, § 108 Abs. 3 NGO) für sich. Die spaltenweise Aufteilung der Übersicht bleibt unverändert. 
Zahl der Stellen zum Stellenplan 2015 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Stellenplan                                                                                                                                          Seite 26 
Teil B: Beschäftigte 
Lfd.Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- Zahl der Zahl de r Stellen Stellenplan 2015 Vermerke, Erläuterungen 
gruppe, Stellen im insgesamt davon am 30.06.2015 
Sondertarif Haushalts- nicht 
jahr 2016 besetzt besetzt 
1 2 3 4 5 6 7 8
1 Bauzeichner EG   6 1 1 1 0
2 Chemotechnikerin EG 10 1 1 1 0
3 Elektriker EG   7 1 1 1 0
4 Kanalinspekteur EG   3 1 1 1 0
5 Kanalinspekteur EG   9 1 1 1 0
6 Koordinator für RRB EG   9 1 1 1 0
7 Klärwärter EG   4 1 1 1 0
8 Kraftfahrer EG   5 1 1 1 0
9 Laborhelfer EG   5 1 1 1 0
10 Maschinist EG   7 1 1 1 0
11 Schachtmaurer EG   6 2 2 2 0
12 Schlosser EG   6 2 2 2 0
insgesamt 14 14 14 0
Anhang: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit 
Lfd. Nr. Bezeichnung Art des Entgeltes vorgesehen im be schäftigt im Vorjahr Erläuterungen 
Haushaltsjahr 2016 am 01.10.2015 
1 2
.. 
3 4 5 6
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb – Stellenplan                                                                                                                                                                                           Seite 27 
Stellenübersicht 
Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung 
I. Beamte 
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche, Beamte a uf Zeit 
Nr. Organisationseinheiten B 6 B 4 B 3 A 16 A 15 A 14 A 13 A  13 A 12 A11 A 10 A 9 A 9mZ A 9 A 8 A 7 gesamt 
II. Beschäftigte (TVöD) 
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche, 
Nr. Organisationseinheiten 15 14 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2U 2 gesa mt 
20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 1 2 2 5 2 1 1 0 0 14 
Teil B Sonderübersichten 
Überischt über die Planstellen der Beamten, die mit Beschäftigten besetzt sind 
Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Bemerkungen 
seit 
1 6 8
Laufbahngr. 2, 1. Einstiegsamt 
(Gehobener Dienst) 
2
Entgeltgruppe 
3
Laufbahngr. 1, 2. Einstiegsamt 
(Mittlerer Dienst) 
Einteilung der Kopfspalten nach den Entgeltgruppen 
(Höherer Dienst) 
Laufbahngr. 2, 2. Einstiegsamt 
BesGr. der Planstelle 
4
Lfd. Nr. in 
Teil A Unter- 
Unterteil I 
5
auf der Stelle geführt 
bis voraus- 
sichtlich 
7