Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Stand der Baumaßnahmen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0791
Datum: 2017-04-13
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 05.04.2017 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0791
öffentlich
Stand der Baumaßnahmen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 27.04.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Der Schul- und Sportausschuss hat darum gebeten, dass in den Sitzungen als ständiger 
Mitteilungspunkt über den Stand der Baumaßnahmen im Schulbereich berichtet wird.
Die nachfolgende Auflistung wird dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben:
Nr. Standort Stand der Umsetzung Fertigstellung Bemerkung
1 Altstädter Schule 
/emma-theater
Restarbeiten 
Westfassade
Außenanlagen
Fliesen
abgeschlossen
ab März 2017
abgeschlossen
2 Grundschule Hellern Containerschule
Neubau und Sanierung
Fertigstellung
Umzug Osterferien 
2017
im Anschluss
nach ca. 20 
Monaten Bauzeit
3 Graf-Stauffenberg-
Gymnasium/Bertha-
von-Suttner 
Realschule
Fenster- und Fassaden-
sanierung
Frühjahr 2017
4 Sporthalle Graf-
Stauffenberg-
Gymnasium/Bertha-
von-Suttner-
Realschule
Neubau 
Dreifeldsporthalle
Architekt BKS 
beauftragt
Startgespräch hat 
stattgefunden
fertig Frühjahr / 
Sommer 2019
5 Gymnasium „In der 
Wüste“
Brandschutzmaßnahme
n laufen
3. Bauabschnitt in 
2017
6 IGS Osnabrück
Umbau des grünen 
Flügels
Umbau des 
Oberstufenbereichs
Schadstoffsanierung
Fertigstellung bis 
Ostern 2017
                                                           Seite: 2/2
7 IGS Osnabrück
Dach Sporthalle
Dach- und 
Lüftungssanierung
Hallenboden
Planungsbeginn 
Sommer 2016
Baubeginn 
Osterferien 2017
8 BSZ am Westerberg Ausbauplanung wird 
fortgeführt
Baubeginn Febr. 
2017 / 9 Monate 
Bauzeit / Abbruch 
erfolgt
9 Drei-Religionen-
Schule 
(Johannisgrund-
schule)
Brandschutzsanierung 
der Treppenhäuser
Ausführung in den 
Sommerferien 
2017
10 Elisabeth-Siegel-
Schule /
Abendgymnasium 
Sophie Scholl
Sanierungsarbeiten
Umzug in die Käthe-
Kollwitz-Schule
Baubeginn Herbst 
2017
Sommer 2017 bis 
Herbst 2017
E.-Siegel-
Schule zieht im 
Übergang in 
Abendgymnasi
um Sophie 
Scholl
11 Lüstringer Berg-
schule / Waldschule 
Lüstringen
Umbau zur 
Ganztagsschule 
(Mensa)
Fertigstellung 
Sommer 2017
12 Stüveschule Anpassung 
Verwaltungstrakt
Fertigstellung 
Sommer 2017
13 Anne-Frank-Schule Sanierung 
Dachterrasse
Ausführungsplanung
in Planung 
Sommerferien 
2017
14 Sporthalle Rückert- / 
Elisabethschule
Unterdecke muss 
erneuert werden
Fertigstellung bis 
Sommer 2017
Sporthalle 
musste 
geschlossen 
werden
Sachstand Sprachlernklassen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0792
Datum: 2017-04-13
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 05.04.2017 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0792
öffentlich
Sachstand Sprachlernklassen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 27.04.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Perspektiven für junge Menschen (Ziel 2016 - 2020)
 Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (Ziel 2016 - 
2020)
Sachverhalt:
Derzeit (Stand 03.04.2017) sind jeweils eine Sprachlernklasse an vier Grundschulen, 9 
Sprachlernklassen an den allgemein bildenden Schulen und 9 Sprachlernklassen im 
berufsbildenden Bereich eingerichtet. In den berufsbildenden Schulen werden darüber 
hinaus 6 Sprintklassen und 3 Sprint-Dual-Klassen vorgehalten.
Aktuell haben alle Sprachlernklassen ihre Kapazitäten erreicht oder bereits überschritten. 
Neuaufnahmen in diese Klassen können nur dann erfolgen, wenn Familien die Stadt 
verlassen bzw. die Schülerinnen und Schüler in die Regelklassen wechseln. Allerdings 
haben auch die Regelklassen vielfach ihre Kapazitätsgrenzen erreicht. Hiervon ist 
insbesondere der SEK-I-Bereich betroffen, sodass die Wartezeiten für aktuell 14 
Schülerinnen und Schüler derzeit bis zu zwei Monate betragen.
Geprüft wird gegenwärtig die Einrichtung neuer Sprachlernklassen an zwei Standorten: 2 
Sprachlernklassen in der Hauptschule Innenstadt in Kooperation mit Schule an der 
Rolandmauer und die Einrichtung 2 weiterer Sprachlernklassen am Standort Schulzentrum 
Sonnenhügel.  
Im Grundschulbereich hat die Stüveschule 1 Sprachlernklasse zum neuen Schuljahr 
beantragt.      
Anlage/n:
Auflistung der Schulen und Sprachlernklassen
Auflistung der Schulen und Sprachlernklassen
Schule Jahrgangsstufe Bemerkungen
Grundschule Widukindland 1.und 2.Jahrgang 1 Klasse
Waldschule Lüstringen 3.und 4. Jahrgang 1 Klasse
Grundschule Schölerberg 1. und 2. Jahrgang 1 Klasse
Grundschule Eversburg 1.bis 4. Jahrgang 1 Klasse
Möser-Realschule am 
Westerberg 
5. und 6. Jahrgang
9. und 10. Jahrgang
2 Klassen
IGS Integrierte 
Gesamtschule Eversburg
5. und 6. Jahrgang 1 Klasse
Ratsgymnasium 5. Jahrgang 1 Klasse
Gymnasium Carolinum Verschiedene Jahrgänge 1 Klasse
Hauptschule Innenstadt 7. und 8. Jahrgang 2 Klassen
Erich-Maria-Remarque- 
Realschule
8. und 9.Jahrgang 1 Klasse
Und Fördergruppen
Bertha-von-Suttner-
Realschule
9. und 10. Jahrgang 2 Klassen
Gesamtschule Schinkel Verschiedene Jahrgänge 1 Klasse
Gymnasium „In der Wüste“ Verschiedene Jahrgänge 1 Klasse
Berufsschulzentrum am 
Westerberg 
BBS am  Pottgraben
BBS Haste
7 SLK.
5 Sprintklassen
3 Sprint Dual Klassen 
1 Sprint Klasse
2 Sprachlernklassen
seit Januar 2017
Thomas Morus Schule Keine SLK, Fördergruppen Aufnahme nach 
Absprache und 
Kapazitäten
Domschule Keine SLK, Fördergruppen Aufnahme nach 
Absprache und 
Kapazitäten
Jahresberichte 31.12.2016 Fachbereich Städtebau
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0795
Datum: 2017-04-18
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 06.04.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0795
öffentlich
Jahresberichte 31.12.2016 Fachbereich Städtebau
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 27.04.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Jahresberichte 2016 konsumtiv und investiv des Fachbereichs Städtebau sind angefügt. 
Anlage/n:
Jahresberichte auf Fachbereichsebene konsumtiv und investiv
Jahresberichte der wesentlichen Produkte:
- Verkehrsplanung
- Bebauungsplanung
Baustellenbedingte Verkehrsbeschränkungen Hermann-Ehlers-Straße
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0801
Datum: 2017-04-18
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 06.04.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0801
öffentlich
Baustellenbedingte Verkehrsbeschränkungen Hermann-Ehlers-
Straße
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 27.04.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Bei der Baumaßnahme handelt es sich um eine Versorgungsmaßnahme der Stadtwerke 
Osnabrück (Verlegung neuer Gas- und Wasserleitungen). 
Im Kreuzungsbereich Hermann-Ehlers-Str. Ecke Middenkamp/An der Rennbahn wurde am 
23.03.2017 gemäß §§ 32, 45 und 46 StVO eine verkehrsrechtliche Anordnung zur 
Vollsperrung der Straße Middenkamp sowie halbseitiger Einschränkung der Hermann-
Ehlers-Str. für eine Baumaßnahme erteilt.
Die Baumaßnahme war in enger Abstimmung mit der Nds. Landesbehörde für Straßenbau 
und Verkehr unter Beteiligung von Polizei, Feuerwehr, ÖPNV sowie WFO so terminiert 
worden, dass sie im Zusammenhang mit den geplanten Autobahnsperrungen im Bereich der 
Abfahrt Sutthausen parallel zu Autobahnbaumaßnahmen in einem Zuge fortgesetzt werden 
kann. 
Im Kreuzungsbereich am Middenkamp war im Rahmen der Sperrung eine Fahrspur für den 
stadtauswärts gerichteten Verkehr gesperrt worden. Nachdem sich herausstellte, dass die 
verbleibende Fahrspur nicht ausreichend war, um den Verkehrsfluss zu gewährleisten, 
wurde die zweite Spur wieder freigegeben, der Fußgängerverkehr um die Baustelle 
herumgeführt und der benutzungspflichtige Radweg aufgegeben.
Ab voraussichtlich Ende Juni bis zum geplanten Abschluss der Maßnahme im September, ist 
eine einspurige Verkehrsführung auf der Hermann-Ehlers-Straße mit Ampelregelung 
erforderlich. In diesem Abschnitt ist die Straße zwischen Leitungsgraben und 
gegenüberliegendem Geh- und Radweg nur zwischen 8,00 und 10,00 m breit, wovon nach 
Abzug notwendiger Sicherheitsabstände und des erforderlichen Arbeitsraumes für Baugerät 
sowie der aufzustellenden Sperr- und Leiteinrichtungen an keiner Stelle 6,00 m für eine 
zweispurige Verkehrsführung verbleiben. Es ist daher vorgesehen, zwischen der BAB-
Abfahrt und dem Middenkamp in kleinstmöglichen Abschnitten den Verkehr einspurig mit 
einer auf die vorhandenen Signalanlagen abgestimmten Baustellenanlage an der Baustelle 
vorbeizuführen. Mit Beginn der Sommerferien sind insofern wesentliche Einschränkungen 
des Verkehrsflusses zu erwarten. 
Da Gas-Hochdruckleitungen betroffen sind, muss die Baumaßnahme außerhalb der 
Heizperiode erfolgen.
Digitale Monitore im öffentlichen Stadtraum
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0802
Datum: 2017-04-18
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 07.04.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0802
öffentlich
Digitale Monitore im öffentlichen Stadtraum
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 27.04.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Aufstellung digitaler Monitore im öffentlichen Stadtraum für Zwecke der Werbung und 
der Stadtinformation wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die einzelnen 
Standorte unter Beachtung aller relevanten Gesichtspunkte, insbesondere der 
Verkehrssicherheit und der Stadtgestaltung, gemeinsam mit dem Betreiber festzulegen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: offen
E. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Bürger und Ordnung
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Osnabrück-Marketing und Tourismus GmbH
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Firma Ströer DSM, die in der Stadt Osnabrück die vertraglichen Rechte zur Werbung im 
öffentlichen Raum innehat, beabsichtigt nun auch in Osnabrück, digitale Werbemonitore 
(Smart Screens) aufzustellen. Auf den Monitoren sollen wechselnde Standbilder präsentiert 
werden, die neben kommerzieller Werbung auch Veranstaltungsankündigungen, touristische 
Hinweise, städtische Informationen oder Warnmeldungen beinhalten sollen.
Die Standorte sind von der Verwaltung, in Abstimmung mit dem Betreiber, sorgfältig 
auszuwählen. Dabei sind insbesondere die Aspekte der Verkehrssicherheit und der 
Stadtgestaltung zu beachten.
Nähere Einzelheiten zu dem Vorhaben sollen in der Sitzung vom Betreiber der Anlagen 
vorgestellt werden.
                                                           Seite: 2/2
Sachstand Entwicklung am Raiffeisenplatz (Anfrage CDU-Fraktion)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0803
Datum: 2017-05-05
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 07.04.2017 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0803
öffentlich
Sachstand Entwicklung am Raiffeisenplatz (Anfrage CDU-Fraktion)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 16.05.2017 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Die Verwaltung wird um einen Sachstandsbericht zur Entwicklung rund um den Raiffeisen-
platz gebeten.
gez. Marius Keite
CDU-Fraktion
Fluoreszierende Straßenbeläge / SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0804
Datum: 2017-04-18
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 07.04.2017 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0804
öffentlich
Fluoreszierende Straßenbeläge / SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 27.04.2017 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Die Verwaltung wird um einen aktuellen Sachstandbericht bzgl. des Antrags 
VO/2016/0093 „Fluoreszierende Straßenbeläge“ gebeten.
gez. Heiko Panzer
Mögliche Personalengpässe / SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0805
Datum: 2017-05-05
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 07.04.2017 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0805
öffentlich
Mögliche Personalengpässe / SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Organisations-, Personal- und 
Gleichstellungsausschuss 17.05.2017 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
In der Fachzeitschrift „Kommunal“ (Ausgabe 4/2017) wurde auf Seite 43 von „fast 
einer Million Stellen im öffentlichen Dienst“ gesprochen, „die in den nächsten Jahren 
nicht besetzt werden können“.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Wie stellt sich die Personalsituation im Verwaltungsbereich der Stadt Osnabrück 
dar?
2. Wie stellt sich die Personalsituation im Erziehungsbereich der Stadt Osnabrück 
dar, vor allem vor dem weiterhin stattfindenden Ausbau der Betreuungsplätze?
gez. Roswitha Pieszek
Optimierung der Wallkreuzungen und der Fahrspuren des Walls
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0806-01
Datum: 2017-04-18
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 11.04.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0806-01
öffentlich
Optimierung der Wallkreuzungen und der Fahrspuren des Walls
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 27.04.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die Verwaltung wird um einen aktuellen Sachstandbericht bzgl. des Antrags 
VO/2016/0097 „Optimierung der Wallkreuzungen und der Fahrspuren des Walls“ gebeten.
Die Verwaltung nimmt wie folgt Stellung:
Es ist vorgesehen, sämtliche Ratsanträge der Ratssitzung vom 15.11.2016, die an den 
Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss verwiesen wurden,  in der Sitzung am 11.05. zu 
behandeln.   
gez. i. V. Clodius
Gehweg- und Straßendeckensanierung Limberger Straße (von Schreberstraße bis Vogelerstraße) / SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0816
Datum: 2017-04-18
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 11.04.2017 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0816
öffentlich
Gehweg- und Straßendeckensanierung Limberger Straße (von 
Schreberstraße bis Vogelerstraße) / SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 27.04.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
 
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, einen einseitigen 
Gehweg an der Limbergerstraße zwischen Schreberstraße und Vogelerstraße bei 
gleichzeitiger Straßendeckensanierung in diesem Bereich zu errichten.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Die Begründung erfolgt mündlich.
gez. Susanne Hambürger dos Reis
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 607 - Am Weingarten/Fürstenauer Weg
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0832
Datum: 2017-05-02
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 13.04.2017 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0832
öffentlich
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 607 - Am 
Weingarten/Fürstenauer Weg
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 11.05.2017 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 30.05.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.05.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
 Die Stadt Osnabrück und die GIVOS GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer 
Karl Schade, Domhof 8, 49074 Osnabrück oder die Wilfried Buch Immobilien GmbH, 
vertreten durch den Geschäftsführer Wilfried Buch, Schloßstr. 16, 49074 Osnabrück, 
schließen auf der Grundlage des städtischen Mustervertrages einen Städtebaulichen 
Vertrag zur Umsetzung der im Bebauungsplan Nr. 607 – Am Weingarten/Fürstenauer 
Weg – vorgesehenen Aufgaben und Leistungen. 
 Eine finanzielle Beteiligung der Stadt erfolgt nicht.
 Eine Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhe der erwarteten Ausbaukosten wird von der 
Erschließungsträgerin vor der notariellen Beurkundung vorgelegt. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
E. Beteiligte Stellen: keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Grundsätzlich ist die Erschließung neuer Baugebiete Aufgabe der Stadt. Die Stadt kann 
jedoch im Rahmen einer sogenannten „Regime“-Entscheidung die Erschließung auf einen 
Dritten übertragen. Die Regime-Entscheidung ist durch den Rat der Stadt zu treffen. 
Die Einzelheiten werden im Rahmen eines Städtebaulichen Vertrages geregelt. Der 
Vertragstext basiert auf dem städtischen Mustervertrag. Das Vertragsgebiet ist aus dem 
beiliegenden Plan ersichtlich und entspricht dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 
607 – Am Weingarten/Fürstenauer Weg - , der im September vom Rat beschlossen werden 
soll. Der Vertragstext wird mit den zu beteiligenden Fachbereichen und den Stadtwerken 
abgestimmt. 
                                                           Seite: 2/2
Das Baugebiet wird von der GIVOS GmbH gemeinsam mit der Wilfried Buch Immobilien 
GmbH entwickelt. Da zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht geklärt ist, welche Gesellschaft die 
Erschließung durchführt, werden beide als mögliche Erschließungsträger aufgeführt.
Anlage/n: Vertragsplan
Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0846
Datum: 2017-05-19
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 18.04.2017 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0846
öffentlich
Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 30.05.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.05.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Gem. § 3 Abs. 2 d) der Satzung des Jugendamtes der Stadt Osnabrück vom 11. Mai 
1993, zuletzt geändert am 10. September 2013, ist künftig auf Vorschlag der 
katholischen Kirche Frau Vera Jansen als hinzugewähltes Mitglied mit Rederecht im 
Jugendhilfeausschuss der Stadt Osnabrück.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
B. Personelle Auswirkungen: entfällt.
C. Integrationspolitische Auswirkungen: entfällt
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: entfällt  
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Bei den beratenden Mitgliedern hat es personelle Veränderungen ergeben:
Vertreterin der katholischen Kirche: als Nachfolgerin von Frau Melanie Jacobi hat die 
katholische Kirche Frau Vera Jansen benannt.
Im Auftrag
Schwab
Sachstand Krahnstraße
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0797-01
Datum: 2017-04-21
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 18.04.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0797-01
öffentlich
Sachstand Krahnstraße
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 27.04.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
1. Hat die Verwaltung Pläne zur Entwicklung der Theaterpassage?
Die Eigentümerin der Theaterpassage befasst sich seit einiger Zeit mit Überlegungen zur 
Umgestaltung ihrer Immobilie. Erste Konzepte wurden der Verwaltung bereits vorgestellt. 
Eine abgestimmte Planung liegt aktuell aber noch nicht vor. Gegenstand der Abstimmung ist 
auch die vorhandene Wegeverbindung (Passage) zwischen Krahnstraße und Domhof / Platz 
der deutschen Einheit. Sobald belastbare Ergebnisse vorliegen, wird die Verwaltung im 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hierüber berichten. Eigene Planungen hat die 
Verwaltung für die private Immobilie nicht entwickelt.
 
2. Gibt es Bestrebungen der Verwaltung eine gemeinsame Dialogplattform mit den 
Gewerbetreibenden und Anwohner*innen zu schaffen? 
Die Verwaltung begleitet die Entwicklung wichtiger innerstädtischer Immobilien im Rahmen 
ihrer Möglichkeiten intensiv, berät die Eigentümer in planungs- und bauordnungsrechtlichen 
Fragestellungen und bringt die städtische Interessenlage in die Gespräche ein. Bei einzelnen 
Investitionsobjekten und Projektentwicklungen als Moderatorin aufzutreten oder eine 
Dialogplattform bereitzustellen, ist allerdings personell nicht leistbar. Letztlich obliegt es den 
Eigentümern der betroffenen Immobilien, mit Einzelhändlern und – abhängig von dem zu 
entwickelnden Konzept – auch mit der Anwohnerschaft in Kontakt zu treten. 
 
Generell lässt sich derzeit festhalten, dass im Zuge der Erarbeitung des Masterplans 
Innenstadt (vgl. VO/2017/0590) eine städtebauliche Befassung auch mit diesem Bereich 
erfolgt. Durch die Einbindung lokaler Interessenvertretungen einschließlich der Öffentlichkeit 
werden die grundlegenden Fragen zur weiteren Entwicklung auch dieses Teils der 
Innenstadt thematisiert.
Umgestaltung des Neumarktes - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0859
Datum: 2017-04-21
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 19.04.2017 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0859
öffentlich
Umgestaltung des Neumarktes - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 27.04.2017 Ö Kenntnisnahme
Beschluss:
Die Verwaltung wird um einen Sachstandsbericht gebeten.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Der Antrag ist eilbedürftig i.S. der GO (vgl. NOZ vom 18.04.2017: Zuschüsse vom Land für 
den Neumarkt – Umbau von Osnabrücks zentralem Platz soll im Herbst beginnen). Die TO 
ist ggf. um den TOP zu erweitern.
gez. Volker Bajus
Erhöhung der Verkehrssicherheit in den Kreuzungsbereichen der Straßen An der Rennbahn / Bertha-von-Suttner-Straße / Zum Eichenkamp und Adolf-Damaschke-Weg / Fraktionen von SPD und CDU
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0883
Datum: 2017-04-27
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktionen von SPD und CDU 24.04.2017 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0883
öffentlich
Erhöhung der Verkehrssicherheit in den Kreuzungsbereichen der 
Straßen An der Rennbahn / Bertha-von-Suttner-Straße / Zum 
Eichenkamp und Adolf-Damaschke-Weg / Fraktionen von SPD und 
CDU
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 27.04.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Kreuzungsbereiche An der Rennbahn / Bertha-von Suttner-Straße / Zum Eichenkamp 
und Adolf-Damaschke-Weg werden zur Erhöhung der Verkehrssicherheit (vor allem für 
Fußgänger und Radfahrer) mit einer Aufpflasterung ausgestattet.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Die Begründung erfolgt mündlich. 
gez. Ulrich Hus gez. Marius Keite