Doppelhaushalt 2026/2027 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb"
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4628
Datum: 2025-09-16
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
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Vorlagenummer: VO/2025/4628 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Doppelhaushalt 2026/2027 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, 
einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Immobilien- 
und Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des 
Haushaltsplans Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb" 
 
Datum: 12.08.2025 
 Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen 
Federführung: Fachbereich Finanzen und Controlling 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Rat der Stadt Osnabrück (Kenntnisnahme) 16.09.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
 
Sachverhalt: 
 
Die Verwaltung legt dem Rat der Stadt Osnabrück in der heutigen Sitzung den 
Verwaltungsentwurf für den Doppelhaushalt 2026/2027 mit folgenden Eckdaten vor: 
 
ERGEBNISHAUSHALT - AUCH IN DEN ZUKÜNFTIGEN JAHREN SIND DEFIZITE JEWEILS IM 
DREISTELLIGEN MILLIONENBEREICH ZU ERWARTEN 
 
Der Blick auf die jüngere Vergangenheit zeigt, dass die Stadt Osnabrück in dem Zeitraum 
von 2016 bis 2022, trotz der COVID-19-Pandemie und den Auswirkungen des 
völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands in der Ukraine, positive Jahresergebnisse 
erwirtschaften konnte. Diese Situation hat sich allerdings seit dem Jahr 2023 geändert. In 
den Haushaltsjahren 2023 und 2024 wurden mit Defiziten in Höhe von -19,4 Mio. € bzw. -
56,2 Mio. € jeweils erhebliche Jahresfehlbeträge erwirtschaftet. Im Jahr 2025 wird mit einem 
Jahresfehlbetrag in Höhe von -111,9 Mio.  € gerechnet. Der aktuelle Controllingbericht vom 
31.05.2025 bestätigt, dass diese negative Entwicklung anhält.  
 
Allgemein gilt, dass sich die Kommunen in Deutschland in einer schwierigen wirtschaftlichen 
Lage befinden. Die letzte Studie zu diesem Thema, der Kommunale Finanzreport 2025 der 
Bertelsmann Stiftung, spricht von einem längst spürbaren historischen Einbruch der 
kommunalen Finanzen. Steigenden Aufwendungen bei den Gemeinden, insb. im 
Sozialbereich, können durch stagnierende bzw. nur noch schwach steigende Erträge nicht 
mehr kompensiert werden. Die kommunale Handlungsfähigkeit ist damit gefährdet. Die 
kommunalen Vertreter fordern hier deshalb ein Umdenken und eine Entlastung der Städte 
und Gemeinden, etwa einen höheren Anteil an den Gemeinschaftssteuern oder das strikte 
Einhalten des Konnexitätsprinzips.  
 
Der Blick auf die kommenden Jahre zeigt, dass diese defizitäre Entwicklung auch für 
 
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Plan 2025 Plan 2026 Plan 2027 Plan 2028 Plan 2029 Plan 2030 - € -  - € -  - € -  - € -  - € -  - € - Stadtwerke - hier allgemeine 
Eigenkapitalzuführung 15.070.00015.000.00015.000.00015.000.00015.000.000 0
Stadtwerke - hier WiO 7.128.800 5.886.300 7.253.000 4.581.600 4.518.700 4.654.200
Zuschüsse investiv
Osnabrück gilt, allerdings steht die Stadt Osnabrück nicht allein vor diesem Finanzproblem. 
Auch in den Jahren 2026 ff. sind Jahresfehlbeträge zu erwarten. 
 
 
 
Ein weiterer Grund für die Verstetigung der negativen Haushaltslage ist darin zu sehen, dass 
Verlustausgleichsleistungen an städtische Beteiligungen eingeplant wurden. Die 
konsumtiven Verluste der Beteiligungen entstehen durch Leistungen, die im Auftrag der 
Stadt erbracht werden und nicht kostendeckend erbracht werden können. Deshalb wird die 
Unterdeckung von der Stadt ausgeglichen. Es ist kein Verlustausgleich im herkömmlichen 
Sinne aufgrund unternehmerischer Tätigkeit oder schlechter Leistung. Im 
Verwaltungsentwurf sind deshalb insbesondere folgende konsumtive Zuschüsse an 
städtische Beteiligungen eingeplant: 
 
1 
Die Planwerte für die kommunalen Steuern, die Gemeinschaftssteuern sowie für die Erträge 
aus dem kommunalen Finanzausgleich beruhen auf dem Ergebnis der Steuerschätzung aus 
Mai 2025 bzw. aus den aktuellen Orientierungsdaten des Landes aus Juli 2025. Der 
Steuerschätzung wurden die gesamtwirtschaftlichen Eckwerte der Frühjahrsprojektion 2025 
der Bundesregierung zugrunde gelegt. Diese berücksichtigt nach einer Stagnation in 2025 
eine moderate konjunkturelle Belebung ab 2026 und eine sich stabilisierende Inflation. 
Zugleich ist davon auszugehen, dass die langfristigen strukturellen Wachstumserwartungen 
vor dem Hintergrund eines dauerhaft nach unten korrigierten Produktionspotentials 
tendenziell moderater ausfallen werden. Für die Jahre 2026 bis 2029 wird ein Wachstum des 
 
1 Es wird darauf hingewiesen, dass neben den konsumtiven Zuschüssen zum Teil auch investive 
Zuschüsse an städtische Beteiligungen eingeplant sind. Diese entfalten keine unmittelbare 
Auswirkung auf den Ergebnishaushalt, sondern lediglich mittelbar über Finanzierungskosten. Hier sind 
insb. folgende Zuschüsse zu nennen: 
 
 
Plan 2025 Plan 2026 Plan 2027 Plan 2028 Plan 2029 Plan 2030 - € -  - € -  - € -  - € -  - € -  - € - Stadtwerke - hier ÖPNV28.360.00030.960.00031.460.00031.860.00032.960.00034.960.000
Stadtwerke - hier Bäder6.970.000 6.300.000 6.400.000 6.400.000 6.400.000 6.400.000
Klinikum 16.922.00015.313.60015.833.50016.808.40016.808.40016.808.400
mO 8.350.200 7.561.500 7.638.500 7.687.900 7.687.900 7.687.900
OBG - hier VHS 1.695.837 1.340.669 1.238.773 1.097.253 1.080.219 1.269.841
PlaNOS 2.868.000 2.957.200 3.013.300 3.071.200 3.130.796 3.192.181
Städtische Bühnen 12.267.76014.503.00014.916.80015.343.10015.782.10016.234.300
Zuschüsse konsumtiv
 
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realen Bruttoinlandsprodukts in Höhe von + 1,0 % je Jahr erwartet. Bezogen auf das 
Steueraufkommen der niedersächsischen Kommunen ist zudem anzumerken, dass hier 
Einbußen drohen. Die Bundesregierung hat Steuerrechtsänderungen angekündigt, etwa mit 
dem Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des 
Wirtschaftsstandorts Deutschland. Hieraus ergeben sich Mindereinnahmen für die Jahre 
2025 bis 2029 bei den Kommunen. Diese Mindereinnahmen sind in den bisherigen 
Steuerschätzungen noch nicht abgebildet, allerdings hat die Bundesregierung in Aussicht 
gestellt, diese Mindererträge auszugeliechen und hierfür sollen Ausgleichsbeträge in 
entsprechender Höhe bereitgestellt werden. Diese betragen in den Jahren 2025 bis 2029 rd. 
25/145/340/445/265 Mio. €.  
 
Mit Blick auf den Verwaltungsentwurf 2026/2027 ist festzustellen, dass die Aufwendungen in 
den nächsten Jahren voraussichtlich viel deutlicher steigen als die Erträge. Eine Tendenz 
zum Haushaltsausgleich ist nicht erkennbar. 
 
 
 
Nachdem das Gesamtdefizit, also die in der Bilanz ausgewiesenen Fehlbeträge aus 
Vorjahren, mit dem deutlichen Überschuss aus dem Haushaltsjahr 2022 vollständig 
abgebaut werden konnten, ist ab 2023 wieder ein sehr starker Anstieg des Defizits zu 
verzeichnen. Damit einher geht ein Anstieg des Bedarfes an Liquiditätskrediten. 
 
 

 
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Bezogen auf die jeweiligen Dienststellen entwickeln sich die Jahresergebnisse wie folgt: 
 
 
 
Die langfristige Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit, welche auch Bestandteil der 
strategischen Zielsetzung der Stadt Osnabrück ist, wird damit nicht erreicht. Das 
Eigenkapital und die Eigenkapitalquote werden – auch angesichts der geplanten 
Investitionen und der damit einhergehenden Nettoneuverschuldung – deutlich sinken. 
 
KONSOLIDIERUNGSNOTWENDIGKEITEN BESTEHEN FORT 
  
Die dargestellten Auswertungen zeigen, dass die Stadt Osnabrück auf Grundlage der 
aktuellen Planung keinen Haushaltsausgleich erreicht, auch nicht bis zum Ende der 
mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung. Damit ist die Stadt gemäß § 110 Absatz 8 
NKomVG verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen.  
 
Über diese Konsolidierungsvorschläge wird im Rahmen der Mitteilungsvorlage „Darstellung 
neuer Konsolidierungsmaßnahmen 2025 ff.“ (VO/2025/4629) informiert (Rat 16.09.2025). 
Wie in der Vorlage dargestellt wurde, bemüht sich die Verwaltung noch weitergehende 
Konsolidierungsvorschläge in bedeutendem Umfang zu ermitteln. Über die sich daraus 
ergebene Gesamtliste soll im abschließenden Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung am 25.11.2025 beraten und im Rat am 09.12.2025 abgestimmt 
werden.  
 
FINANZHAUSHALT UND INVESTITIONSPROGRAMM - INFOLGE DER ERWARTETEN 
JAHRESFEHLBETRÄGE UND DER WEITERHIN HOHEN INVESTITIONSTÄTIGKEIT WERDEN DIE 
SCHULDEN IN WENIGEN JAHREN AUF ÜBER EINE MILLIARDE € STEIGEN 
 
Im Bereich des Investitionsprogramms ist zu beachten ist, dass sich die Einplanung von 
Mitteln für Baumaßnahmen ab der Haushaltsplanung 2025 verändert hat. Entsprechend des 
Beschlusses des Rates vom 07.11.2023 über den Antrag VO/2023/2495 werden u.a. bei 
zukünftigen Baumaßnahmen mit einem voraussichtlichen Volumen von mehr als 2 Mio. € 
grds. zunächst nur die Planungskosten eingeplant. Dieses führt, neben vereinzelten 
Verschiebungen von Baumaßnahmen, dazu, dass das für die kommenden Jahre 
ausgewiesene Investitionsvolumen gegenüber früheren Planungszeiträumen gesunken ist. 
Die Veranschlagung der Baukosten erfolgt dann in den kommenden Planungsjahren, sobald 
die Umsetzung vom Rat beschlossen wurde. 
 
Ist 2024Plan 2025Plan 2026Plan 2027Plan 2028Plan 2029Plan 2030
 - in € -  - in € -  - in € -  - in € -  - in € -  - in € -  - in € - 
Ref. Oberbürgermeisterin, Komm. u. Rat-9.370.560-10.639.700-10.524.059-10.294.397-10.587.165-10.616.668-10.971.358
FB Personal u. Organisation-9.176.490-11.954.725-11.936.787-11.744.933-12.124.696-12.412.947-12.786.089
Stabsstelle Erich-Maria Remarque-452.024-759.473-600.554-649.921-628.553-678.095-656.909
Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung-3.352.801-4.015.532-4.207.971-4.006.168-3.891.693-4.226.967-3.869.336
Rechnungsprüfungsamt -1.585.192-1.808.181-1.578.820-1.628.558-1.672.930-1.721.010-1.779.388
Ref. Digitalisierung und IT -8.841.653-11.499.948-11.780.899-12.005.749-12.028.563-12.047.613-12.055.174
Ref. Chancengleichheit -1.113.415-1.282.850-1.405.423-1.482.635-1.510.592-1.543.254-1.354.551
Sicherheitstechnischer Dienst-237.047-260.838-264.553-271.985-279.635-287.274-295.145
FB Finanzen u. Controlling -8.212.375-10.957.853-9.977.827-9.875.628-9.653.979-9.849.019-10.313.326
FB Finanzen u. Controlling - Sonderbudget373.897.469374.521.280403.041.396409.978.561416.281.837423.148.385430.221.091
FB Recht u. Datenschutz -2.676.361-3.216.729-3.130.267-3.201.405-3.278.031-3.360.072-3.274.552
FB Bürger u. Ordnung -8.511.094-8.989.502-11.310.992-11.306.463-11.737.850-12.134.130-12.649.180
Feuerwehr -28.260.921-29.248.794-25.454.783-26.213.058-27.391.330-28.607.895-29.180.986
FB Bildung, Schule u. Sport-66.300.221-71.224.667-74.501.100-75.804.901-78.394.816-82.391.317-83.347.351
FB Kultur -30.555.258-34.354.496-35.626.124-36.559.821-37.385.355-38.597.284-39.358.262
FB Soziales -58.698.870-68.408.279-72.683.031-78.182.878-81.993.844-85.709.444-89.460.009
FB Kinder, Jugendliche u. Familien-139.682.380-141.233.813-154.295.168-159.388.341-164.324.981-168.462.396-172.906.525
FB Städtebau -18.202.841-42.365.425-44.826.361-45.710.560-46.026.876-47.504.177-49.758.785
FB Geodaten u. Verkehrsanlagen-27.816.429-29.690.188-31.197.356-31.592.231-31.985.108-34.272.497-32.144.384
FB Umwelt u. Klimaschutz -6.411.735-7.792.468-8.801.790-9.221.662-9.277.930-9.449.222-9.705.378
Ref. Mobile Zukunft -666.757-820.378-886.956-906.360-911.238-925.498-943.289
Jahresergebnis -56.226.955-116.002.559-111.949.425-120.069.095-128.803.328-141.648.391-146.588.885
Organisationseinheit
 
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Insgesamt ist festzustellen, dass u.a. die überdurchschnittlichen Baukostensteigerungen zu 
deutlich steigenden Investitionsausgaben der jeweiligen Maßnahmen führen. Angesichts der 
dargestellten Investitionsplanung für die Kernverwaltung ergibt sich, unter Berücksichtigung 
der Investitionsplanungen für die Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und 
Osnabrücker ServiceBetrieb (Kostenerstattungsbereich), bis zum Jahr 2030 eine 
gesamtstädtische Nettoneuverschuldung von 324,3 Mio. €: 
 
 
 
Diese Entwicklung wirkt sich zwangsläufig auch auf die Finanzrechnung aus, also auf die 
Entwicklung der Liquidität. Diese stellt sich der vorgenannten Entwicklung folgend ebenfalls 
negativ dar: 
 
 
 
Hiernach ist die Stadt Osnabrück nicht mehr in die Lage, die Tilgung von Krediten aus der 
laufenden Verwaltungstätigkeit zu finanzieren. Dies bedeutet, dass weitere Kredite 
aufgenommen werden müssen, um die bestehenden Kredite zurückführen zu können. Somit 
werden die Schulden der Stadt Osnabrück, sowohl im Bereich der kurzfristigen 
Liquiditätskredite als auch der langfristigen Investitionskredite, weiter ansteigen. Ausgehend 
von der Bilanz zum Stichtag 31.12.2024, in welcher bereits Kreditverbindlichkeiten 
(Geldschulden einschl. Konzernfinanzierung) in Höhe von 610,8 Mio. € ausgewiesen 
werden, bedeutet dies, dass die Verschuldung der Stadt im Zeitraum der mittelfristigen 
Ergebnis- und Finanzplanung auf über eine Milliarde € steigen wird. Die zunehmende 
Verschuldung wirkt sich gerade in Zeiten steigender Zinsen negativ aus Ergebnishaushalt 
aus, angesichts notwendiger höherer Tilgungsleistungen zusätzlich auch entsprechend auf 
den Finanzhaushalt. 
 
ALLGEMEINER HINWEIS: 
 
Für den Kernhaushalt und den Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement wird ein 
Doppelhaushalt bzw. Doppelwirtschaftsplan für die Jahre 2026 und 2027 vorgelegt. Für den 
Osnabrücker ServiceBetrieb und das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb soll 
hingegen lediglich ein einjähriger Wirtschaftsplan für 2026 verabschiedet werden. 
Plan 2026Plan 2027Plan 2028Plan 2029Plan 2030Plan 2026-2030
 - in € -  - in € -  - in € -  - in € -  - in € -  - in € - 
Kernhaushalt (ohne Konzernfinanzierung)49.052.19062.825.71751.591.07829.957.2008.753.633202.179.818
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23) 46.179.70060.989.00025.482.000-2.022.500-8.908.500121.719.700
EB Osnabrücker ServiceBetrieb (EB 70)(nicht gebührenfinanzierte Investitionen)117.500 600.500 -215.700 -121.900 380.400
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung95.349.390124.415.21776.857.37827.812.800-154.867324.279.918
Nettoneuverschuldung
Plan 2026Plan 2027Plan 2028Plan 2029Plan 2030Plan 2026-2030
 - in € -  - in € -  - in € -  - in € -  - in € -  - in € - 
Einzahlungen a.lfd. Verwaltungstätigkeit798.695.449821.550.886842.924.475867.087.465886.006.8094.216.265.084
Auszahlungen a.lfd. Verwaltungstätigkeit-874.369.717-905.079.421-934.629.244-969.139.998-994.515.235-4.677.733.615
Saldo aus fld. Verwaltungstätigkeit-75.674.268-83.528.536-91.704.770-102.052.534-108.508.426-461.468.534
Einzahlungen für Investitionstätigkeit19.636.15523.203.34317.597.98712.911.5003.739.20077.088.185
Auszahlungen für Investitionstätigkeit-88.338.503-106.881.353-90.269.716-65.195.503-36.486.303-387.171.378
Saldo aus Investitionstätigkeit-68.702.348-83.678.011-72.671.729-52.284.003-32.747.103-310.083.194
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit138.629.661149.898.777121.111.222102.284.00382.747.103594.670.766
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (insb. Tilgung) -20.900.158-22.102.294-22.330.651-23.576.803-25.243.470-114.153.376
Saldo aus Finanzierungstätigkeit 117.729.503127.796.48398.780.57178.707.20057.503.633480.517.390
Summe/Entwicklung des Finanzhaushalts-26.647.113-39.410.063-65.595.927-75.629.337-83.751.896-291.034.336
Einzahlungen und Auszahlungen
 
6/6 
 
Gez. Fillep    Gez. Hänsler 
 
Anlage/n 
1 - Verwaltungsentwurf 2026 2027(P030504826) (öffentlich) 
 
 
 
[Dokumentende] 
 
 
 
  
 
 
 
Doppelhaushalt 
 
2026/2027 
 
 
Verwaltungsentwurf 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Herausgeber 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
Fachbereich Finanzen und Controlling 
Postfach 4460 
49034 Osnabrück 
 
 
Inhaltsverzeichnis 
 
 
Allgemeines…………………………………………………………………………………………………... 5 
Vorwort……..…………………………………………………………………………………………..……... 15 
Strategische Ziele……………………………………………………………………………….…………... 23  
Haushaltsvermerke…………………………………………………………………………………………. 27  
Gesamtergebnishaushalt………………………………………………………………………………….. 31  
Gesamtfinanzhaushalt……………………………………………………………………………………... 45  
Zuschussübersicht…………………………………………………...…………………………………….. 55  
Darstellung aller Teilhaushalte…………………………………………………………………………… 57  
010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat………..………………………………….... 59 
10 Fachbereich Personal und Organisation……………………………………………………………….. 71 
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque…………………………………………………………….............. 87 
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung………………………………………………………………….. 97 
14 Rechnungsprüfungsamt………………………………………………………………………………….. 115 
15 Referat Digitalisierung und IT……………………………………………………………………………. 123 
16 Referat Chancengleichheit………………………………………………………………………………. 133 
18 Sicherheitstechnischer Dienst…………………………………………………………………………… 149 
20 Fachbereich Finanzen und Controlling…………………………………………………………………. 155 
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget……………………………………………. 169 
30 Fachbereich Recht und Datenschutz…………………………………………………………………… 187 
32 Fachbereich Bürger und Ordnung………………………………………………………………………. 197 
37 Feuerwehr…………………………………………………………………………………………............ 211 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport………………………………………………………………... 223 
41 Fachbereich Kultur………………………………………………………………………………………... 267 
50 Fachbereich Soziales………………………………………...…………………………………………... 313 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien……………………………………………………….. 331 
61 Fachbereich Städtebau…………………………………………………………………………………... 369 
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen…………………………………………………………. 395 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz…………………………………………………………............ 411 
69 Referat Mobile Zukunft…………………………………………………………………………………… 435 
Investitionsprogramm/Verpflichtungsermächtigungen………………………………………........... 445  
Investitionsprogramm 2026 – 2030 inkl. Erläuterungen………………………………………………….. 447 
Verpflichtungsermächtigungen………………………………………………………………….................. 471 
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung…………………………………………………………………. 475 
3
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb..………………….………………………….............. 477 
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement………………………………………………... 513 
Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB)…………………………………………………….. 527 
 
4
 
 
  
 
 
 
 
 
Allgemeines 
 
5
 
 
Inhaltsverzeichnis 
 
 
 
1. Grundlagen ……………………………………………………………………………….... 7 
1.1 Allgemeine Rahmenbedingungen / Entscheidungswege ………………….…………. 7  
1.2 Neues Kommunales Rechnungswesen (NKR) ……………………………….……….. 7  
2. Der Verwaltungsentwurf …………………………………………………………...…… 8 
2.1 Bestandteile ……………………………………………………………………………….. 8  
2.2 Erläuterung der wesentlichen Kostenartengruppen …………………………………... 9  
2.2.1 Ergebnishaushalt ……………………………………………………………………..… 9  
2.2.1.1 Ordentliche Erträge …………………………………………………………………... 9 
2.2.1.2 Ordentliche Aufwendungen ………………………………...……………………….. 11  
2.2.2 Finanzhaushalt ………………………………………………………………………….. 12  
2.2.2.1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit ………………………………………………. 12 
2.2.2.2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ……………………………………………… 13  
2.2.3 Erträge und Aufwendungen für interne Leistungsbeziehungen …………………… 13  
 
 
 
 
6
 
1. Grundlagen 
1.1 Allgemeine Rahmenbedingungen / Entscheidungswege 
Den rechtlichen Rahmen des städtischen Haushalts bi lden zum einen die Gesetze und 
Verordnungen des Bundes wie das Grundgesetz, das di e Selbstverwaltung der Kommunen 
ermöglicht und spezieller die des Landes Niedersach sen, hier sind vor allem der achte Teil des 
Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) sowie die Kommunalhaushalts- 
und Kassenverordnung (KomHKVO) von Bedeutung. Darüb er hinaus werden vom Land 
Niedersachsen auch Vorgaben/Vorschriften bzgl. der Produktbildung und des Aufbaus/der 
Darstellung des Haushaltsplans erlassen.  
Unter Beachtung dieser Vorgaben beginnt der dezentr ale Planungsprozess, der in den 
Verwaltungsentwurf mündet, welcher die Grundlage für die politischen Haushaltsberatungen ist. 
Am Ende dieses Beratungsprozesses beschließt der Ra t der Stadt Osnabrück die 
Haushaltssatzung, in der festgeschrieben wird, in welchem Rahmen sich der Haushalt bewegen 
darf. Im nächsten Schritt werden die verbindlich fe stgelegten Haushaltsunterlagen zur 
Genehmigung an das Nds. Ministerium für Inneres und  Sport (MI) zur Genehmigung gesendet. 
Nach erfolgter Genehmigung und Verkündung der Haush altssatzung im Amtsblatt ist der 
Haushaltsplan an sieben Tagen öffentlich auszulegen, bevor die Satzung wirksam wird. 
1.2 Neues kommunales Rechnungswesen (NKR) 
Seit dem 01.01.2006 gilt ein neues Haushaltsrecht i n Niedersachen, das Neue Kommunale 
Rechnungswesen (NKR), wodurch die Kommunen verpflic htet wurden, ihr Haushaltswesen 
spätestens ab dem Haushaltsjahr 2012 auf die doppelte Buchführung umzustellen. Ziel war eine 
Erhöhung der Effizienz der Verwaltungen durch einen  stärkeren Fokus auf 
betriebswirtschaftliche Aspekte. Im Zentrum lagen u . a. die Darstellung des vollständigen 
Ressourcenbedarfs sowie eine stärkere Nutzung von Z ielen, Kennzahlen und des 
Berichtswesens. Die Stadt Osnabrück hat ihr Rechnun gswesen zum 01.01.2009 entsprechend 
umgestellt. 
Die Basis des Neuen kommunalen Rechnungswesens bild et das sog. Drei-Komponenten-
System: 
1. Ergebnisrechnung 
In der Ergebnisrechnung werden sämtliche Erträge (W ertezuwachs) und Aufwendungen 
(Ressourcenverbrauch für die Erstellung kommunaler Leistungen) abgebildet. 
2. Finanzrechnung 
In der Finanzrechnung werden die Ein- und Auszahlun gen (Mittelabfluss) abgebildet. Hierbei wird 
zwischen der laufenden Verwaltungstätigkeit, der In vestitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit 
unterscheiden. Im Gegensatz zur Ergebnisrechnung we rden nur Zahlungen berücksichtigt, die sich auch 
tatsächlich auf den Kassenbestand auswirken. 
 
7
 
3. Bilanz 
Die Ergebnis- und Finanzrechnung fließen letztlich in die Bilanz. Die Bilanz ist die stichtagsbezogene  
Gegenüberstellung des Vermögens auf der einen und d er Schulden zuzüglich Nettoposition auf der 
anderen Seite. Da keine Plan-Bilanz aufgestellt wir d, ist diese auch nicht im Verwaltungsentwurf bzw. 
Haushaltsplan enthalten. 
 
Finanzrechnung  Bilanz  Ergebnisrechnung  Aktiva Passiva  
 
 1. Immaterielles 
Vermögen 
1. Nettoposition  
 
Einzahlungen  2. Sachvermögen 2. Schulden  Erträge 
./. Auszahlungen  3. Finanzvermögen 3. Rückstellung en  ./. Aufwendungen 
= Liquiditätssaldo  4. Liquide Mittel 4. Passive RAP  = Ergebnissaldo 
  5. Aktive RAP    
 
2. Der Verwaltungsentwurf 
2.1 Bestandteile 
Der Aufbau des vorliegenden Haushaltsplans stellt sich im Wesentlichen wie folgt dar: 
 
 
 Haushaltsvermerke 
Hier werden Festlegungen zur Budgetbildung und zu den Deckungsfähigkeiten von Haus-
haltsansätzen untereinander getroffen. 
 
 
 Übersichten (Gesamtergebnis-/-finanzhaushalt, Zusch üsse) 
 
 Teilhaushalte  
Die Darstellung der Teilhaushalte umfasst  
- den Teilergebnis-/-finanzhaushalt (jeweils mit de m Ist des Vorvorjahres sowie den 
Planansätzen des Vorjahres, des aktuellen Haushalts jahres und der mittelfristigen Fi-
nanzplanung),  
- die Zuschussübersicht sowie 
- die Abbildung der wesentlichen Produkte (Produktb latt, Teilergebnishaushalt) 
 
 Investitionsprogramm/Verpflichtungsermächtigungen 
Dargestellt werden im Wesentlichen alle Investitionsmaßnahmen des Kernhaushalts. 
Darüber hinaus ist auch eine Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen angefügt. 
Diese werden für Maßnahmen benötigt, die im laufenden Haushaltsjahr begonnen werden 
(bspw. Auftragsvergabe), aber erst in späteren Haushaltsjahren zu Auszahlungen führen. 
 
 
 Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und der Haushal tsplan des Sondervermögens 
 
8
 
2.2 Erläuterung1 der wesentlichen Kostenartengruppen 
2.2.1 Ergebnishaushalt 
2.2.1.1 Ordentliche Erträge 
 
1.   Steuern und ähnliche Abgaben 
Hier werden Steuern (= Geldleistung eines Steuerpfl ichtigen ohne konkrete Gegenleistung) sowie die 
Landesbeteiligung für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II abgebildet. 
 
Beispiele 
- Gewerbesteuer – richtet sich nach der Ertragskraft  eines Gewerbebetriebes 
- Grundsteuern A und B – wird auf das Eigentum an Gr undstücken erhoben (Grundsteuer A: 
landwirtschaftlich genutzte Grundstücke; Grundsteuer B: bebaute oder bebaubare Grundstücke) 
- Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteue r – Ein Teil der Einkommens- und der 
Umsatzsteuer fließt an die Gemeinden, um Schwankungen in den Einnahmen der Gewerbesteuer 
auszugleichen. 
- Vergnügungs-, Hunde- und Jagdsteuer 
- Landesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und  Heizung (KdU) 
 
2.   Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Zusammen mit den Schlüsselzuweisungen vom Land und den sonstigen allgemeinen Zuweisungen wie 
bspw. den Finanzausgleichsleistungen (FAG), stellt die Leistungsbeteiligung des Bundes für die Umsetzu ng 
der Grundsicherung für Arbeitsuchende eine der größ ten Ertragspositionen dieser Kostenartengruppe dar.  
Daneben werden hier aber auch verschiedene Zuweisun gen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von 
unterschiedlichen Zuweisungsgebern abgebildet. 
 
Beispiele 
- Zuweisungen für einzelne Projekte 
- Zuweisungen vom Land für Kindergärten 
 
3.   Auflösungserträge aus Sonderposten 
Bei diesen Erträgen handelt es sich um Auflösungserträge aus Sonderposten für Beiträge und Entgelte 
sowie Auflösungserträge aus Investitionszuwendungen. Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, die 
die Stadt für abnutzbare Vermögensgegenstände erhält, sind als Sonderposten auszuweisen und werden 
entsprechend der Nutzungsdauer des abnutzbaren Vermögensgegenstandes aufgelöst. Dieser 
Auflösungsbetrag wird im Haushalt als ordentlicher Ertrag abgebildet. Demgegenüber stehen die 
Abschreibungen für den abnutzbaren Vermögensgegenstand als ordentlicher Aufwand.  
 
Beispiel 
- Ertragswirksame Auflösung einer investiven Zuweisung vom Land für den Bau einer Kindertagesstätte 
 
4.   Sonstige Transfererträge 
Hierbei handelt es sich um Kostenerstattungen, welche in den Sozialleistungsgesetzen vorgesehen sind, 
soweit sie den vollen oder teilweisen Ersatz einer sozialen Leistung darstellen und von privaten Personen 
oder von Sozialleistungsträgern stammen sowie rechtlich dem Versicherten zustehen. 
 
Beispiel 
- Übergeleitete Renten und andere Kostenbeiträge von Eingliederungshilfeempfängern in Einrichtungen
 
 
5.   Öffentlich-rechtliche Entgelte 
Bei diesen Erträgen werden Verwaltungsgebühren, Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte erfasst. 
Verwaltungsgebühren sind Gegenleistungen für Amtshandlungen und sonstige Verwaltungstätigkeiten. Die 
Benutzungsgebühren bzw. -entgelte werden für die Inanspruchnahme öffentlicher Einrichtungen erhoben. 
 
Beispiele 
- Passgebühren 
- Genehmigungsgebühren 
 
1 vgl. auch Zuordnungsvorschriften zum Kontenrahmenplan des Landes Niedersachsen 
9
 
- Eintritts-/Führungsentgelte in Museen 
 
6.   Privatrechtliche Entgelte 
Bei den privatrechtlichen Entgelten wird im Wesentlichen zwischen Mieten und Pachten, Erträgen aus 
Verkauf und den sonstigen privatrechtlichen Entgelten unterschieden. 
 
Beispiele 
- Erträge aus der Vermietung und der Verpachtung von  Grundstücken, städtischen Wohnungen sowie aus 
der Überlassung von städtischen Räumen 
- Entgelte für die Mittagsverpflegung in Schulen 
- Empfangene Schadensersatzleistungen für Reparaturs chäden 
 
7.   Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Kostenerstattungen und -umlagen erhält die Stadt vom Bund, Land, Gemeinden oder übrigen Bereichen 
sowie von Verbänden, Vereinen, öffentlichen Körperschaften und ähnlichen Institutionen. Hierbei handelt es 
sich um den Ersatz von Aufwendungen der laufenden Verwaltungstätigkeit, die eine Stelle für eine andere 
erbracht hat. 
 
Beispiele 
- Erstattungen durch den Bund, das Land oder Gemeind everbände (bspw. im Sozialbereich oder für 
Wahlen) 
- Erstattungen von Gemeinden/Gemeindeverbänden im Sc hulbereich (Gastschulgelder) 
 
8.   Zinsen und ähnliche Finanzerträge 
Wesentliche Positionen dieser Kostenartengruppe sind Zinserträge von verbundenen Unternehmen und 
anderen Bereichen sowie Gewinnanteile an verbundenen Unternehmen und Beteiligungen. Ferner zählt 
hierzu die Verzinsung von Steuernachforderungen.  
 
Beispiele 
- Eigenkapitalverzinsung des Osnabrücker ServiceBetr iebs (OSB) und des Sondervermögens Klärwerke 
und Kanalbetrieb 
- Zinserträge aus Gesellschafterdarlehen der Osnabrü cker Beteiligungs- und 
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG) 
- Zinserträge von verbundenen Unternehmen aufgrund d er Konzernfinanzierung 
- Zinsertrag aus verbundenen Unternehmen durch die V erzinsung der stillen Einlage bei der Stadtwerke 
Osnabrück AG 
- Gewinnabführungen der Eigenbetriebe Immobilien- un d Gebäudemanagement und OSB 
 
9.   Aktivierte Eigenleistungen 
Nach § 15 Abs. 4 KomHKVO sind aktivierungsfähige Eigenleistungen zu veranschlagen. Dazu zählen u. a. 
Personalaufwendungen, die für die Herstellung eines Vermögensgegenstandes angefallen sind.  
 
Beispiel 
- Personalkosten, die für Planungen durch städtische  Ingenieure angefallen sind. Würde ein externes 
Planungsbüro beauftragt, wären diese Kosten ebenfalls aktivierungsfähig. 
 
10.   Bestandsveränderungen 
Keine Relevanz für die Stadt Osnabrück. 
 
11.   Sonstige ordentliche Erträge 
Die größte Position in dieser Ertragsgruppe nehmen die Konzessionsabgaben ein. Diese werden von 
Energie- und Wasserversorgungsunternehmen dafür gezahlt, dass ihnen das Recht eingeräumt wurde, für 
die Verlegung und den Betrieb von Leitungen, die der unmittelbaren Versorgung mit Strom, Gas und Wasser 
dienen, öffentliche Wege zu nutzen. 
Zudem fallen unter diese Ertragsgruppe Buß-, Zwangs- und Verwarnungsgelder, die sich über den gesamten 
Haushalt verteilen. Der Schwerpunkt liegt im Bereich des Ordnungswesens. 
Des Weiteren werden hier Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen oder aus der Inanspruchnahme 
von Gewährleistungen und Bürgschaften dargestellt. 
10
 
 
2.2.1.2 Ordentliche Aufwendungen 
13.   Personalaufwendungen 
Hierunter fallen die Kosten für die Beschäftigten und Beamtinnen/Beamten der Stadt Osnabrück. Diese 
setzen sich aus den Gehaltszahlungen, den Sozialversicherungsabgaben bzw. den Beihilfeleistungen sowie 
den Pensions- und Beihilferückstellungen zusammen. 
 
14.   Versorgungsaufwendungen 
Zu dieser Kostenartengruppe zählen vor allem die Versorgungsaufwendungen für Beamtinnen/Beamte sowie 
die Beihilfe- und Unterstützungsleistungen für Versorgungsempfänger/innen. Daneben werden hier auch die 
Pensions- und Beihilferückstellungen für die Versorgungsempfänger/innen abgebildet. 
 
Beispiele 
- Ruhegelder, Unterhaltsbeiträge, Hinterbliebenenbez üge, etc. 
 
15.   Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Die wesentlichen Bereiche dieser Kostenartengruppe sind die Aufwendungen für die Unterhaltung des 
beweglichen Vermögens, Mieten und Pachten, die Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen, 
die Haltung von Fahrzeugen sowie die besonderen Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen. 
 
Beispiele 
- Aufwendungen für Gutachten 
- Bewirtschaftungsaufwendungen wie z. B. Heizung, Re inigung, Beleuchtung, Wasser  
- Öffentlichkeitsarbeit 
- Dienst- und Schutzkleidung 
- - Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial 
 
16.   Abschreibungen 
Abnutzbare Vermögensgegenstände müssen gemäß der kalkulierten Nutzungsdauer abgeschrieben werden. 
Ebenso erfolgen Abschreibungen auf Finanzvermögen (Forderungen) bspw. in Form von Einzel- oder 
Pauschalwertberichtigungen, sofern eine Forderung nicht mehr realisiert werden kann. 
 
Beispiel 
- Abschreibungen für investive Zuschüsse an Dritte 
 
17.   Zinsen und ähnliche Aufwendungen 
Zu dieser Position zählen v. a. die Zinsaufwendungen für Kredite. 
 
18.   Transferaufwendungen 
Zu den Transferaufwendungen zählen u. a. die Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte für laufende Zwecke, 
die Schuldendiensthilfen sowie die Sozialtransferaufwendungen. Auch die Steuerbeteiligungen 
(Gewerbesteuerumlage) und allgemeinen Umlagen (bspw. Zahlungen im Rahmen des Entschuldungsfonds) 
werden bei den Transferaufwendungen abgebildet. 
 
Beispiele 
- Sozialtransferaufwendungen: bspw. Sozialhilfeleist ungen nach dem SGB XII, Zahlungen an 
Asylbewerber 
- (Betriebskosten-) Zuschüsse an freie Träger der Ju gendhilfe bspw. für den Betrieb von 
Kindertagesstätten 
- Zuschüsse an verbundene Unternehmen wie den Osnabr ücker ServiceBetrieb, Städtische Bühnen 
gGmbH, u. a. 
- Zuschüsse im Rahmen der Sport- und Kulturförderung  
- - Schuldendienste 
 
19.   Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen nach den Transferaufwendungen den größten 
Aufwandsbereich der Stadt Osnabrück dar. Hier werden u. a. Aufwendungen für 
11
 
- die Leistungsbeteiligung der Gemeinden für die Ums etzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende 
(bspw. Kosten der Unterkunft und Heizung),  
- die Nutzungsentschädigung, Nebenkosten etc. an den  EB immobilien- und Gebäudemanagement sowie 
- die Geschäftsaufwendungen (bspw. Telekommunikation , Datenverarbeitung, Bürobedarf) 
abgebildet. 
 
 
2.2.2 Finanzhaushalt 
2.2.2.1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18.   Zuwendungen für Investitionstätigkeit 
Hierbei handelt es sich um Zuweisungen von Dritten für Investitionsmaßnahmen der Stadt. 
 
Beispiel 
- Landeszuweisung für städtische Großprojekte (Stadt umbau West, Sanierungsgebiete) 
- Zuschüsse für den Ausbau von Kindertagesstätten 
 
19.   Beiträge und ähnliche Entgelte für Investitionstätigkeit 
Hier werden bspw. Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch oder Beiträge für Investitionen nach 
dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz abgebildet. 
 
20.   Veräußerung von Sachvermögen 
Neben dem Verkauf von beweglichem Vermögen fällt hierunter auch die Veräußerung von Grundstücken und 
Gebäuden. 
 
21.   Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 
Hierzu zählen die Einzahlungen aus der Veräußerung von Anteilsrechten (bspw. Aktien) an verbunden 
Unternehmen und Beteiligungen sowie aus der Veräußerung von Wertpapieren. 
 
22.   Sonstige Investitionstätigkeit 
Hierunter fallen vor allem die Rückflüsse aus Ausleihungen (= langfristige Forderungen, deren Anspruch sich 
aus einem Kapitalzufluss durch die Stadt ergibt) bspw. an verbundene Unternehmen. 
 
12
 
2.2.2.2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24.   Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 
Hierunter fallen u. a. die Auszahlungen für den Kauf von Grundstücken oder auch die Grunderwerbskosten, 
wie z. B. Auszahlungen für Vermessung, Grundbucheintragungen oder Notarkosten. 
 
25.   Baumaßnahmen 
Hierbei handelt es sich um die Auszahlungen für Erweiterungs-, Neu-, Um- und Ausbauten sowie Abbruch- 
und Aufschließungskosten, wenn sie zur Durchführung von Bauten erforderlich sind. Hiervon abzugrenzen 
sind Sanierungsmaßnahmen, die sich nur im Ergebnishaushalt niederschlagen. 
 
Beispiel 
(Hinweis: Die Gebäude der Stadt Osnabrück (bspw. Schulen, Kindertagesstätten) sind im Wesentlichen beim 
EB Immobilien- und Gebäudemanagement bilanziert, sodass entsprechende Baumaßnahmen dort im 
Wirtschaftsplan abgebildet werden.) 
- Straßen und Brücken 
 
26.   Erwerb von beweglichem Sachvermögen 
Bei dieser Kostenartengruppe handelt es sich um die Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen oder 
materiellen Vermögensgegenständen. 
 
Beispiel 
- Kauf von Fahrzeugen 
 
27.   Erwerb von Finanzvermögensanlagen 
Diese Kostenartengruppe umfasst die Auszahlungen für den Erwerb von Anteilsrechten an verbundenen 
Unternehmen, den Erwerb von Beteiligungen sowie von Wertpapieren. 
 
Beispiele 
- Kapitalzuführungen an Eigengesellschaften 
- - Termingeldanlagen 
 
28.   Aktivierbare Zuwendungen 
Hierbei handelt es sich um Zuweisungen und Zuschüssen für investive Maßnahmen, die die Stadt Dritten 
(bspw. Land, Gemeinde/Gemeindeverbände, Vereine, Kirchen) gewährt. 
 
Beispiel 
- Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Kinde rtagesstätte an Dritte 
 
29.   Sonstige Investitionstätigkeit 
Die Auszahlungen im Rahmen der sonstigen Investitionstätigkeit beziehen sich auf die Gewährung von 
Ausleihungen, d. h. Auszahlungen, die die Forderungen auf Ausleihungen erhöhen. 
 
Beispiel 
- Zahlung eines Gesellschafterdarlehens an eine Eige ngesellschaft 
 
2.2.3 Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 
Bei diesen beiden Kostenartengruppen handelt es sic h im Wesentlichen um die Verrechnung 
des sog. Verwaltungsoverheads. Hierbei handelt es s ich um die Verteilung der Aufwendungen 
vor allem der Dienststellen/Bereiche, deren Aufgabe nwahrnehmung sich auf die gesamte 
Verwaltung beziehen und nicht einem bestimmten Bereich konkret zugeordnet werden können. 
Daneben gibt es aber auch Verrechnungen zwischen ei nzelnen Dienststellen, denen ein 
definiertes Auftraggeber-/ Auftragnehmerverhältnis zugrunde liegt und bei denen die 
Verrechnung über Kontrakte erfolgt. 
13
 
14
 
 
  
 
 
 
 
 
Vorwort 
15
 
ERGEBNISHAUSHALT - AUCH IN DEN ZUKÜNFTIGEN JAHREN SIND DEFIZITE JEWEILS IM 
DREISTELLIGEN MILLIONENBEREICH ZU ERWARTEN 
 
Der Blick auf die jüngere Vergangenheit zeigt, dass  die Stadt Osnabrück in dem Zeitraum von 
2016 bis 2022, trotz der COVID-19-Pandemie und den Auswirkungen des völkerrechtswidrigen 
Angriffskriegs Russlands in der Ukraine, positive Jahresergebnisse erwirtschaften konnte. Diese 
Situation hat sich allerdings seit dem Jahr 2023 ge ändert. In den Haushaltsjahren 2023 und 
2024 wurden mit Defiziten in Höhe von -19,4 Mio. € bzw. -56,2 Mio. € jeweils erhebliche 
Jahresfehlbeträge erwirtschaftet. Im Jahr 2025 wird  mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von -
111,9 Mio.  € gerechnet. Der aktuelle Controllingbe richt vom 31.05.2025 bestätigt, dass diese 
negative Entwicklung anhält.  
 
Allgemein gilt, dass sich die Kommunen in Deutschla nd in einer schwierigen wirtschaftlichen 
Lage befinden. Die letzte Studie zu diesem Thema, d er Kommunale Finanzreport 2025 der 
Bertelsmann Stiftung, spricht von einem längst spür baren historischen Einbruch der 
kommunalen Finanzen. Steigenden Aufwendungen bei den Gemeinden, insb. im Sozialbereich, 
können durch stagnierende bzw. nur noch schwach ste igende Erträge nicht mehr kompensiert 
werden. Die kommunale Handlungsfähigkeit ist damit gefährdet. Die kommunalen Vertreter 
fordern hier deshalb ein Umdenken und eine Entlastung der Städte und Gemeinden, etwa einen 
höheren Anteil an den Gemeinschaftssteuern oder das  strikte Einhalten des 
Konnexitätsprinzips. 
 
Der Blick auf die kommenden Jahre zeigt, dass diese defizitäre Entwicklung auch für Osnabrück 
gilt, allerdings steht die Stadt Osnabrück nicht al lein vor diesem Finanzproblem. Auch in den 
Jahren 2026 ff. sind Jahresfehlbeträge zu erwarten. 
 
 
 
 
16
 
Ein weiterer Grund für die Verstetigung der negativ en Haushaltslage ist darin zu sehen, dass 
Verlustausgleichsleistungen an städtische Beteiligu ngen eingeplant wurden. Die konsumtiven 
Verluste der Beteiligungen entstehen durch Leistung en, die im Auftrag der Stadt erbracht 
werden und nicht kostendeckend erbracht werden könn en. Deshalb wird die Unterdeckung von 
der Stadt ausgeglichen. Es ist kein Verlustausgleic h im herkömmlichen Sinne aufgrund 
unternehmerischer Tätigkeit oder schlechter Leistun g. Im Verwaltungsentwurf sind deshalb 
insbesondere folgende konsumtive Zuschüsse an städtische Beteiligungen eingeplant:  
 
Plan 2025 Plan 2026 Plan 2027 Plan 2028 Plan 2029 Plan 2030
 - € -  - € -  - € -  - € -  - € -  - € - 
Stadtwerke - hier ÖPNV 28.360.000 30.960.000 31.460.00 0 31.860.000 32.960.000 34.960.000
Stadtwerke - hier Bäder 6.970.000 6.300.000 6.400.000 6 .400.000 6.400.000 6.400.000
Klinikum 16.922.000 15.313.600 15.833.500 16.808.400 16. 808.400 16.808.400
mO 8.350.200 7.561.500 7.638.500 7.687.900 7.687.900 7.68 7.900
OBG - hier VHS 1.695.837 1.340.669 1.238.773 1.097.253 1 .080.219 1.269.841
PlaNOS 2.868.000 2.957.200 3.013.300 3.071.200 3.130.796 3.192.181
Städtische Bühnen 12.267.760 14.503.000 14.916.800 15.3 43.100 15.782.100 16.234.300
Zuschüsse konsumtiv
1 
 
Die Planwerte für die kommunalen Steuern, die Gemei nschaftssteuern sowie für die Erträge 
aus dem kommunalen Finanzausgleich beruhen auf dem Ergebnis der Steuerschätzung aus 
Mai 2025 bzw. aus den aktuellen Orientierungsdaten des Landes aus Juli 2025. Der 
Steuerschätzung wurden die gesamtwirtschaftlichen Eckwerte der Frühjahrsprojektion 2025 der 
Bundesregierung zugrunde gelegt. Diese berücksichti gt nach einer Stagnation in 2025 eine 
moderate konjunkturelle Belebung ab 2026 und eine s ich stabilisierende Inflation. Zugleich ist 
davon auszugehen, dass die langfristigen strukturel len Wachstumserwartungen vor dem 
Hintergrund eines dauerhaft nach unten korrigierten  Produktionspotentials tendenziell 
moderater ausfallen werden. Für die Jahre 2026 bis 2029 wird ein Wachstum des realen 
Bruttoinlandsprodukts in Höhe von + 1,0 % je Jahr e rwartet. Bezogen auf das 
Steueraufkommen der niedersächsischen Kommunen ist zudem anzumerken, dass hier 
Einbußen drohen. Die Bundesregierung hat Steuerrech tsänderungen angekündigt, etwa mit 
dem Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortp rogramm zur Stärkung des 
Wirtschaftsstandorts Deutschland. Hieraus ergeben s ich Mindereinnahmen für die Jahre 2025 
bis 2029 bei den Kommunen. Diese Mindereinnahmen si nd in den bisherigen 
Steuerschätzungen noch nicht abgebildet, allerdings  hat die Bundesregierung in Aussicht 
gestellt, diese Mindererträge auszugleichen und hie rfür sollen Ausgleichsbeträge in 
entsprechender Höhe bereitgestellt werden. Diese be tragen in den Jahren 2025 bis 2029 rd. 
25/145/340/445/265 Mio. €. 
 
 
1 Es wird darauf hingewiesen, dass neben den konsumt iven Zuschüssen zum Teil auch investive Zuschüsse a n städtische Beteili-
gungen eingeplant sind. Diese entfalten keine unmit telbare Auswirkung auf den Ergebnishaushalt, sonder n lediglich mittelbar über 
Finanzierungskosten und ggf. Abschreibungen. Hier sind insb. folgende Zuschüsse zu nennen: 
 
Plan 2025 Plan 2026 Plan 2027 Plan 2028 Plan 2029 Plan 2030
 - € -  - € -  - € -  - € -  - € -  - € - 
Stadtwerke - hier allgemeine 
Eigenkapitalzuführung 15.070.000 15.000.000 15.000.000 15.000.000 15.000.000 0
Stadtwerke - hier WiO 7.128.800 5.886.300 7.253.000 4.5 81.600 4.518.700 4.654.200
Zuschüsse investiv
 
17
 
Mit Blick auf den Verwaltungsentwurf 2026/2027 ist festzustellen, dass die Aufwendungen in 
den nächsten Jahren voraussichtlich viel deutlicher  steigen als die Erträge. Eine Tendenz zum 
Haushaltsausgleich ist nicht erkennbar. 
 
 
 
Nachdem das Gesamtdefizit, also die in der Bilanz a usgewiesenen Fehlbeträge aus Vorjahren, 
mit dem deutlichen Überschuss aus dem Haushaltsjahr  2022 vollständig abgebaut werden 
konnten, ist ab 2023 wieder ein sehr starker Anstie g des Defizits zu verzeichnen. Damit einher 
geht ein Anstieg des Bedarfes an Liquiditätskrediten. 
 
 
 
18
 
Bezogen auf die jeweiligen Dienststellen entwickeln sich die Jahresergebnisse wie folgt: 
 
Ist 2024 Plan 2025 Plan 2026 Plan 2027 Plan 2028 Plan 20 29 Plan 2030
 - in € -  - in € -  - in € -  - in € -  - in € -  - in € -  - in € - 
Ref. Oberbürgermeisterin, Komm. u. Rat -9.370.560 -10 .639.700 -10.524.059 -10.294.397 -10.587.165 -10.616.66 8 -10.971.358
FB Personal u. Organisation -9.176.490 -11.954.725 -11 .936.787 -11.744.933 -12.124.696 -12.412.947 -12.786.08 9
Stabsstelle Erich-Maria Remarque -452.024 -759.473 -60 0.554 -649.921 -628.553 -678.095 -656.909
Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung -3.352.801 -4.015.5 32 -4.207.971 -4.006.168 -3.891.693 -4.226.967 -3.869.33 6
Rechnungsprüfungsamt -1.585.192 -1.808.181 -1.578.820 - 1.628.558 -1.672.930 -1.721.010 -1.779.388
Ref. Digitalisierung und IT -8.841.653 -11.499.948 -11 .780.899 -12.005.749 -12.028.563 -12.047.613 -12.055.17 4
Ref. Chancengleichheit -1.113.415 -1.282.850 -1.405.42 3 -1.482.635 -1.510.592 -1.543.254 -1.354.551
Sicherheitstechnischer Dienst -237.047 -260.838 -264.5 53 -271.985 -279.635 -287.274 -295.145
FB Finanzen u. Controlling -8.212.375 -10.957.853 -9.9 77.827 -9.875.628 -9.653.979 -9.849.019 -10.313.326
FB Finanzen u. Controlling - Sonderbudget 373.897.46 9 374.521.280 403.041.396 409.978.561 416.281.837 423.14 8.385 430.221.091
FB Recht u. Datenschutz -2.676.361 -3.216.729 -3.130.2 67 -3.201.405 -3.278.031 -3.360.072 -3.274.552
FB Bürger u. Ordnung -8.511.094 -8.989.502 -11.310.992 -11.306.463 -11.737.850 -12.134.130 -12.649.180
Feuerwehr -28.260.921 -29.248.794 -25.454.783 -26.213.0 58 -27.391.330 -28.607.895 -29.180.986
FB Bildung, Schule u. Sport -66.300.221 -71.224.667 -7 4.501.100 -75.804.901 -78.394.816 -82.391.317 -83.347.3 51
FB Kultur -30.555.258 -34.354.496 -35.626.124 -36.559.8 21 -37.385.355 -38.597.284 -39.358.262
FB Soziales -58.698.870 -68.408.279 -72.683.031 -78.182 .878 -81.993.844 -85.709.444 -89.460.009
FB Kinder, Jugendliche u. Familien -139.682.380 -141. 233.813 -154.295.168 -159.388.341 -164.324.981 -168.462.396 -172.906.525
FB Städtebau -18.202.841 -42.365.425 -44.826.361 -45.71 0.560 -46.026.876 -47.504.177 -49.758.785
FB Geodaten u. Verkehrsanlagen -27.816.429 -29.690.18 8 -31.197.356 -31.592.231 -31.985.108 -34.272.497 -32.14 4.384
FB Umwelt u. Klimaschutz -6.411.735 -7.792.468 -8.801. 790 -9.221.662 -9.277.930 -9.449.222 -9.705.378
Ref. Mobile Zukunft -666.757 -820.378 -886.956 -906.360 -911.238 -925.498 -943.289
Jahresergebnis -56.226.955 -116.002.559 -111.949.425 -1 20.069.095 -128.803.328 -141.648.391 -146.588.885
Organisationseinheit
 
 
Die langfristige Sicherung der finanziellen Handlun gsfähigkeit, welche auch Bestandteil der 
strategischen Zielsetzung der Stadt Osnabrück ist, wird damit nicht erreicht. Das Eigenkapital 
und die Eigenkapitalquote werden – auch angesichts der geplanten Investitionen und der damit 
einhergehenden Nettoneuverschuldung – deutlich sinken. 
 
KONSOLIDIERUNGSNOTWENDIGKEITEN BESTEHEN FORT 
  
Die dargestellten Auswertungen zeigen, dass die Sta dt Osnabrück auf Grundlage der aktuellen 
Planung keinen Haushaltsausgleich erreicht, auch ni cht bis zum Ende der mittelfristigen 
Ergebnis- und Finanzplanung. Damit ist die Stadt ge mäß § 110 Absatz 8 NKomVG verpflichtet, 
ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen.  
 
Über diese Konsolidierungsvorschläge wird im Rahmen  der Mitteilungsvorlage „Darstellung 
neuer Konsolidierungsmaßnahmen 2025 ff.“ (VO/2025/4629) informiert (Rat 16.09.2025). Wie in 
der Vorlage dargestellt wurde, bemüht sich die Verw altung noch weitergehende 
Konsolidierungsvorschläge in bedeutendem Umfang zu ermitteln. Über die sich daraus 
ergebene Gesamtliste soll im abschließenden Ausschu ss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung am 25.11.2025 beraten und im Rat am 09.12.2025 abgestimmt werden.  
 
19
 
FINANZHAUSHALT UND INVESTITIONSPROGRAMM - INFOLGE ERWARTETEN 
JAHRESFEHLBETRÄGE UND DER WEITERHIN HOHEN INVESTITIONSTÄTIGKEIT WERDEN DIE 
SCHULDEN IN WENIGEN JAHREN AUF ÜBER EINE MILLIARDE € STEIGEN 
 
Im Bereich des Investitionsprogramms ist zu beachte n ist, dass sich die Einplanung von Mitteln 
für Baumaßnahmen ab der Haushaltsplanung 2025 verän dert hat. Entsprechend des 
Beschlusses des Rates vom 07.11.2023 über den Antra g VO/2023/2495 werden u.a. bei 
zukünftigen Baumaßnahmen mit einem voraussichtliche n Volumen von mehr als 2 Mio. € grds. 
zunächst nur die Planungskosten eingeplant. Dieses führt, neben vereinzelten Verschiebungen 
von Baumaßnahmen, dazu, dass das für die kommenden Jahre ausgewiesene 
Investitionsvolumen gegenüber früheren Planungszeit räumen gesunken ist. Die 
Veranschlagung der Baukosten erfolgt dann in den ko mmenden Planungsjahren, sobald die 
Umsetzung vom Rat beschlossen wurde. 
 
Insgesamt ist festzustellen, dass u.a. die überdurc hschnittlichen Baukostensteigerungen zu 
deutlich steigenden Investitionsausgaben der jeweil igen Maßnahmen führen. Angesichts der 
dargestellten Investitionsplanung für die Kernverwaltung ergibt sich, unter Berücksichtigung der 
Investitionsplanungen für die Eigenbetriebe Immobil ien- und Gebäudemanagement und 
Osnabrücker ServiceBetrieb (Kostenerstattungsbereic h), bis zum Jahr 2030 eine 
gesamtstädtische Nettoneuverschuldung von 324,3 Mio. €: 
 
Plan 2026 Plan 2027 Plan 2028 Plan 2029 Plan 2030 Plan 2 026-2030
 - in € -  - in € -  - in € -  - in € -  - in € -  - in € - 
Kernhaushalt (ohne Konzernfinanzierung) 49.052.190 62.825.717 51.591.078 29.957.200 8.753.633 20 2.179.818
Eigenbetrieb Immobilien- u. 
Gebäudemanagement (EB 23) 
46.179.700 60.989.000 25.482.000 -2.022.500 -8.908.500 1 21.719.700
EB Osnabrücker ServiceBetrieb (EB 70)
(nicht gebührenfinanzierte Investitionen) 117.500 600.500 -215.700 -121.900 380.400
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung 95.349.390 124. 415.217 76.857.378 27.812.800 -154.867 324.279.918
Nettoneuverschuldung
 
 
20
 
Diese Entwicklung wirkt sich zwangsläufig auch auf die Finanzrechnung aus, also auf die 
Entwicklung der Liquidität. Diese stellt sich der v orgenannten Entwicklung folgend ebenfalls 
negativ dar: 
 
Plan 2025 Plan 2026 Plan 2027 Plan 2028 Plan 2029 Plan 2 030
 - in € -  - in € -  - in € -  - in € -  - in € -  - in € - 
Einzahlungen a.lfd. Verwaltungstätigkeit 759.406.936 798.695.449 821.550.886 842.924.475 867.087.465 886.006 .809
Auszahlungen a.lfd. 
Verwaltungstätigkeit -833.789.343 -874.369.717 -905.079.421 -934.629.244 -96 9.139.998 -994.515.235
Saldo aus fld. Verwaltungstätigkeit -74.382.407 -75.6 74.268 -83.528.536 -91.704.770 -102.052.534 -108.508.42 6
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 23.224.463 19. 636.155 23.203.343 17.597.987 12.911.500 3.739.200
Auszahlungen für Investitionstätigkeit -80.254.742 -8 8.338.503 -106.881.353 -90.269.716 -65.195.503 -36.486. 303
Saldo aus Investitionstätigkeit -57.030.280 -68.702.3 48 -83.678.011 -72.671.729 -52.284.003 -32.747.103
Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit 160.906.073 138.629.661 149.898.777 121.111.222 102.284 .003 82.747.103
Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit (insb. Tilgung) -127.076.920 -20.900.158 -22.102.294 -22.330.651 -23.57 6.803 -25.243.470
Saldo aus Finanzierungstätigkeit 33.829.153 117.729. 503 127.796.483 98.780.571 78.707.200 57.503.633
Summe/Entwicklung des 
Finanzhaushalts -97.583.534 -26.647.113 -39.410.063 -65.595.927 -75.629 .337 -83.751.896
Einzahlungen und Auszahlungen
 
 
Hiernach ist die Stadt Osnabrück nicht mehr in die Lage, die Tilgung von Krediten aus der 
laufenden Verwaltungstätigkeit zu finanzieren. Dies  bedeutet, dass weitere Kredite 
aufgenommen werden müssen, um die bestehenden Kredi te zurückführen zu können. Somit 
werden die Schulden der Stadt Osnabrück, sowohl im Bereich der kurzfristigen 
Liquiditätskredite als auch der langfristigen Investitionskredite, weiter ansteigen. Ausgehend von 
der Bilanz zum Stichtag 31.12.2024, in welcher bere its Kreditverbindlichkeiten (Geldschulden 
einschl. Konzernfinanzierung) in Höhe von 610,8 Mio . € ausgewiesen werden, bedeutet dies, 
dass die Verschuldung der Stadt im Zeitraum der mit telfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 
auf über eine Milliarde € steigen wird. Die zunehme nde Verschuldung wirkt sich gerade in 
Zeiten steigender Zinsen negativ aus Ergebnishausha lt aus, angesichts notwendiger höherer 
Tilgungsleistungen zusätzlich auch entsprechend auf den Finanzhaushalt. 
 
21
 
22
 
 
  
 
 
 
 
 
Strategische Ziele 
 
23
 
 
Strategische Steuerung bei der Stadt Osnabrück 
Die Stadt Osnabrück verfolgt seit mehreren Jahren e inen strategisch ausgerichteten 
Steuerungsansatz, der auf einem breiten Dialog zwis chen Stadtgesellschaft, Politik und 
Verwaltung basiert. Im Mittelpunkt stehen dabei die  gemeinsam entwickelten 
strategischen Ziele, die den Handlungsrahmen für die Gestaltung Osnabr ücks bis 2030 
setzen. Sie beschreiben bildhaft die gewünschte Zuk unft und geben Orientierung für die 
kommunale Entwicklung. 
 
Die Grundsätze der Stadt Osnabrück und damit der generelle Orientierungsrahmen werden 
durch die sogenannten Querschnittsziele abgebildet. 
Die bisherigen zentralen Handlungsfelder 2021 – 2025 laufen mit dem Jahr 2025 aus. Sie 
haben in den vergangenen Jahren als Bindeglied zwis chen strategischen Zielbildern und 
konkreter Maßnahmenumsetzung gewirkt. 
Für den neuen Planungszeitraum 2026 – 2030 wurden die zentralen Handlungsfelder neu 
gefasst, in ihrem Umfang reduziert und durch konkrete Projekte hinterlegt. Damit wird der 
bisherige Steuerungsansatz weiterentwickelt und auf  eine noch effektivere Umsetzung 
ausgerichtet. Die neuen Handlungsfelder bündeln die wichtigsten Herausforderungen und 
Entwicklungsschwerpunkte der kommenden Jahre. 
24
 
 
Die zentralen Handlungsfelder 2026 – 2030: 
 
1. Finanzielle Handlungsfähigkeit 
Dies zentrale Handlungsfeld soll die nachhaltige un d strategisch ausgerichtete 
Steuerung der städtischen Finanzen stärken, um die Haushaltsstabilität langfristig 
zu gewährleisten. 
 
2. Soziale und städtische Infrastruktur 
Eine vorausschauende Entwicklung und der Erhalt der sozialen Infrastruktur, sowie 
der Verkehrsinfrastruktur und städtischen Liegensch aften stellt sicher, dass 
Osnabrück eine lebenswerte Stadt für alle bleibt. 
 
3. Klimaschutz und Klimaanpassung 
Im Einklang mit dem Vorreiterkonzept Klimaschutz we rden Maßnahmen zur 
Reduzierung von Emissionen ebenso forciert wie Stra tegien zur Klimaanpassung 
und der Mobilitätswende. 
 
4. Digitalisierung und zukunftsfähige Verwaltung 
Ziel ist es, Verwaltungsprozesse weiter zu digitali sieren, bürgerorientierte Service 
auszubauen und gleichzeitig die Organisationsentwic klung im Sinne einer 
lernenden und resilienten Stadtverwaltung zu gestalten. 
 
25
 
26
 
 
  
 
 
 
 
 
Haushaltsvermerke 
 
27
 
Haushaltsvermerke 
 
 
 
1. Budgets 
 
Die Budgets entsprechen den jeweiligen Teilergebnishaushalten. Sie umfassen sowohl 
die ordentlichen als auch die außerordentlichen Erträge und Aufwendungen. 
 
Des Weiteren werden in den Teilfinanzhaushalten die Einzahlungen und Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit budgetiert. 
 
Im Haushalt der Stadt Osnabrück werden folgende Budgets festgelegt: 
 
010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat 
10   Fachbereich Personal und Organisation 
11   Stabsstelle Erich Maria Remarque 
12   Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
14   Rechnungsprüfungsamt 
15   Referat Digitalisierung und IT 
16   Referat Chancengleichheit 
18   Sicherheitstechnischer Dienst 
20   Fachbereich Finanzen und Controlling 
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget 
30   Fachbereich Recht und Datenschutz 
32   Fachbereich Bürger und Ordnung 
37   Feuerwehr 
40   Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
41   Fachbereich Kultur 
50   Fachbereich Soziales 
51   Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
61   Fachbereich Städtebau 
62   Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen   
68   Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
69   Referat Mobile Zukunft 
 
Abgegrenzte Projekte/Maßnahmen im Ergebnishaushalt,  denen durch Beschluss des 
Rates ein konkret begrenztes Finanzvolumen zugewies en wurde, bilden ein eigenes, 
gesondertes Budget.  
 
Die Verantwortung der Einhaltung und Bewirtschaftun g der Budgets obliegt den 
jeweiligen Leiterinnen und Leitern der Organisationseinheiten. 
 
 
 
 
 
 
28
2. Grundsätze 
 
2.1 Deckungsfähigkeit 
 
Die Deckungsfähigkeiten für die unter Punkt 1 genan nten Budgets beziehen sich auf 
die Haushaltsansätze des laufenden Jahres sowie auf die gebildeten Haushaltsreste. 
 
2.1.1 Ergebnishaushalt 
 
Zahlungswirksame Mehrerträge berechtigen zu zahlung swirksamen 
Mehraufwendungen (unechte Deckungsfähigkeit). 
 
Mindererträge verpflichten zu Minderaufwendungen. 
 
Zahlungswirksame Ansätze für Aufwendungen sind grundsätzlich innerhalb eines 
Budgets gegenseitig deckungsfähig (gegenseitige Deckungsfähigkeit). 
 
Die Deckung ist vorrangig innerhalb des Produktes v orzunehmen, in dem die 
Mehraufwendungen entstehen. 
Ansonsten erfolgt die Deckung innerhalb des Budgets  in dem die 
Mehraufwendungen entstehen. Durch die Inanspruchnah me der 
Deckungsfähigkeit darf über das laufende Haushaltsj ahr hinaus keine 
Verpflichtung entstehen. Insbesondere berechtigen M ehrerträge und 
Minderaufwendungen nicht dazu, über das Haushaltsja hr hinausgehende 
zahlungswirksame Dauerverpflichtungen für Personal einzugehen. 
 
Zahlungsunwirksame Mehrerträge berechtigen nicht zu  zahlungswirksamen 
Mehraufwendungen. 
 
Zahlungsunwirksame Minderaufwendungen berechtigen n icht zu 
zahlungswirksamen Mehraufwendungen. 
 
Minderaufwendungen und Mehrerträge bei internen Lei stungsverrechnungen 
innerhalb des Budgets berechtigen nicht zu Mehraufw endungen oder 
Mindererträgen bei anderen Budgetpositionen. 
 
Sofern unterjährig die Aufgabenerfüllung oder Mitte lbewirtschaftung zu einem 
anderen Teilhaushalt wechselt, besteht eine Deckungsfähigkeit zugunsten der neu 
zuständigen Dienststelle. 
 
 
2.1.2 Finanzhaushalt 
 
Ansätze für Auszahlungen für die Investitionstätigk eit „Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden“ und „Baumaßnahmen“ sind innerhalb ein er Produktgruppe des 
Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. 
 
Auszahlungsansätze für Fahrzeugbeschaffungen sind i nnerhalb einer 
Produktgruppe des Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. 
 
29
Ansätze für Auszahlungen für den Erwerb von sonstig em beweglichem 
Sachvermögen sind innerhalb des Teilfinanzhaushalte s gegenseitig 
deckungsfähig. 
 
Mehreinzahlungen im Bereich der Investitionstätigke it berechtigen zu 
Mehrauszahlungen für Investitionstätigkeit innerhal b einer Produktgruppe, wenn 
entsprechende Einzahlungen vorhanden oder rechtsverbindlich zugesagt worden 
sind. 
 
Mindereinzahlungen verpflichten zu Minderauszahlungen. 
 
Verpflichtungsermächtigungen innerhalb eines Teilha ushaltes sind nach
                  
§ 19 Abs. 3 S. 1 KomHKVO gegenseitig deckungsfähig. 
 
Sofern unterjährig die Aufgabenerfüllung oder Mitte lbewirtschaftung zu einem 
anderen Teilhaushalt wechselt, besteht eine Deckungsfähigkeit zugunsten der neu 
zuständigen Dienststelle. 
 
Um die Transparenz bei der Kostenentwicklung von In vestitionsvorhaben 
sicherzustellen, ist bei Abweichungen über 250.000 € vor Inanspruchnahme der 
Deckungsmöglichkeiten ein politischer Beschluss im Rat herbeizuführen.  
 
 
2.1.3 Einseitige Deckungsfähigkeit zwischen Ergebni s- und 
Finanzhaushalt 
 
Zahlungswirksame Aufwendungen (außer Personalaufwan d) aus laufender 
Verwaltungstätigkeit sind einseitig im Sinne des § 19 Abs. 4 S. 1 KomHKVO 
zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für die An schaffung von 
Vermögensgegenständen innerhalb desselben Budgets d eckungsfähig. Als 
unerheblich gelten Auszahlungen bis 5.000 € im Einzelfall. 
 
 
 
2.2 Zeitliche Übertragbarkeit 
 
Nicht voll ausgeschöpfte Ermächtigungen für Aufwend ungen und die damit 
verbundenen Auszahlungen (konsumtiv) sowie Ermächti gungen für Auszahlungen für 
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (investiv) können mit Zustimmung 
des für Finanzen zuständigen Vorstands unter der Ma ßgabe des § 20 KomHKVO in 
der erforderlichen Höhe in das Folgejahr übertragen  werden, wenn ein erforderlicher 
Bedarf besteht. 
 
Aufwendungen für Personal sind nicht zeitlich übert ragbar im Sinne des § 20 Abs. 2 
KomHKVO. 
 
30
 
 
  
 
 
 
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
2026/2027 
 
 
 
 
 
31
 
Gesamtergebnishaushalt
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 296.862.130,44 309.168.300 330.062.100 341.862.100 352.662.100 362.662.100 373.162.100 
 30110000 Grundsteuer A 91.575,79 76.200 76.200 76.200 76.200 76.200 76.200 
 30120000 Grundsteuer B 34.340.868,85 35.200.000 36.000.000 36.500.000 36.500.000 36.500.000 36.500.000 
 30130000 Gewerbesteuer 149.413.640,74 150.000.000 165.500.000 170.900.000 176.100.000 180.800.000 185.700.000 
 30210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 84.535.121,00 94.100.000 97.100.000 102.300.000 107.300.000 112.100.000 117.100.000 
 30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 22.551.177,00 23.600.000 24.200.000 24.800.000 25.400.000 25.900.000 26.500.000 
 30310000 Vergnügungssteuer 4.674.806,46 4.800.000 4.900.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 
 30320000 Hundesteuer 1.018.205,50 885.900 885.900 885.900 885.900 885.900 885.900 
 30330000 Jagdsteuer 0,00 6.200 0 0 0 0 0 
 30340000 Zweitwohnungssteuer 236.735,10 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 
 30390010 Beherbergungssteuer 0,00 300.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 177.399.352,32 182.260.811 192.583.205 191.478.799 192.660.256 195.325.989 197.785.726 
 31110000 Schlüsselzuweisungen vom 
Land 105.315.904,00 109.100.000 119.000.000 119.000.000 122.000.000 125.000.000 128.000.000 
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen 
Land 9.795.875,60 10.170.000 10.500.000 10.700.000 10.900.000 10.900.000 10.900.000 
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 1.239.745,64 1.778.901 1.633.058 1.295.385 1.035.875 982.375 930.379 
 31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkoste 72.045,83 184.000 522.000 454.000 261.400 269.000 195.400 
 31400200 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Sachkosten 16.367,27 0 0 195.000 0 0 0 
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 7.953.966,60 8.380.064 7.811.098 7.800.655 7.552.622 7.140.755 6.874.088 
 31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 8.588.661,06 8.638.718 8.662.043 7.677.243 6.265.803 6.265.803 6.265.803 
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 1.479.396,53 1.155.700 1.369.700 1.354.700 1.350.200 1.344.700 1.344.700 
 31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 25.000,00 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 
 31440100 Zuweis. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-PersK 1.260.498,33 1.287.110 1.511.620 1.499.820 1.499.820 1.499.820 1.499.820 
 31440200 Zuweis. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-SachK 308.426,73 307.800 356.400 356.400 356.400 356.400 356.400 
 31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
Sonderr. 500,00 0 0 0 0 0 0 
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 20.966,81 12.000 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500 
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. 
Bereich 706.072,25 629.300 522.050 364.010 343.400 267.400 319.400 
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Pers 954.154,35 968.618 1.055.136 1.046.886 1.038.636 1.038.636 1.038.636 
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sach 221.537,95 47.500 22.000 106.600 47.000 247.000 47.000 
 31910000 Leist. f.d. Ums. d. Grunds. f. 
Arbeitss. 39.440.233,37 39.576.100 39.588.600 39.598.600 39.979.600 39.984.600 39.984.600 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 11.594.433,91 10.794.225 11.737.478 11.448.298 11.767.749 9.451.002 11.011.239 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 10.429.281,14 9.751.913 10.571.166 10.284.489 10.603.940 8.287.292 9.837.530 
32
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 1.165.152,77 1.042.312 1.166.312 1.163.809 1.163.809 1.163.709 1.173.709 
4 sonstige Transfererträge 8.649.490,78 9.977.695 8.836.560 8.882.165 8.827.870 9.041.870 9.053.870 
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw. Ersatz 858.517,85 909.657 1.009.622 1.038.727 1.085.832 1.087.832 1.087.832 
 32110100 AvE Kostenb .u. Aufwend. in 
bes.Wohn.SGB IX 1.756,72 2.000 0 0 0 0 0 
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 3.098.406,86 4.039.088 3.841.588 3.844.588 3.837.088 4.038.088 4.039.088 
 32120100 AvE Über.gg.UHverpflicht 
bes.Wohn.SGB IX -649,98 0 500 500 500 500 500 
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 1.690.278,44 1.548.300 1.611.800 1.616.800 1.621.800 1.626.800 1.631.800 
 32130100 AvE Leist. v. Sozialleistung 
be.Wohn.SGB IX 10.644,26 11.200 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 
 32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 440.395,47 445.500 450.000 452.500 452.500 452.500 457.500 
 32140100 AvE Sonstige 
Ersatzleist.bes.Wohn.SGB IX 1.613,18 200 5.200 5.200 5.200 5.200 5.200 
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter 
Hilfen 997.107,93 566.300 566.300 571.300 571.300 576.300 576.300 
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 1.164.572,85 2.167.350 970.150 971.150 948.350 949.350 950.350 
 32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. 
Ansprüchen SGB VI 4.985,88 51.500 51.500 51.500 51.500 51.500 51.500 
 32220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/ 15.091,31 11.300 10.300 10.300 10.300 10.300 10.300 
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 343.953,12 188.100 267.400 267.400 191.300 191.300 191.300 
 32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträg 1.197,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
 32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 20.109,89 34.900 34.900 34.900 34.900 34.900 34.900 
 32250000 IvE Rückzahlung gewährter 
Hilfen 1.510,00 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300 
 96320000 umg. Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 26.895.878,19 31.502.800 34.527.000 35.379.700 36.215.400 37.107.400 37.995.400 
 33110000 Verwaltungsgebühren 9.699.670,90 8.933.500 9.233.000 9.258.000 9.258.000 9.258.000 9.258.000 
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 16.767.078,04 22.126.700 24.855.200 25.670.200 26.507.700 27.377.700 28.287.700 
 33210100 Eintrittsentgelte 353.521,25 375.600 367.600 372.600 372.600 385.600 372.600 
 33210200 Führungsentgelte 66.392,80 60.000 64.200 71.900 70.100 79.100 70.100 
 33610000 Zweckgebundene Abgaben 9.215,20 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 
6 privatrechtliche Entgelte 8.896.282,86 8.655.041 9.185.480 9.173.980 9.057.330 9.048.880 9.028.880 
 34110000 Mieten und Pachten 3.153.357,80 2.547.630 2.691.130 2.691.130 2.606.530 2.606.530 2.606.530 
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 145.019,14 161.250 127.250 127.250 127.250 127.250 127.250 
 34210000 Erträge aus Verkauf 198.871,96 123.900 119.900 120.200 124.850 120.400 120.400 
 34210400 Erträge aus Gastro-Verkauf 191.005,12 188.600 184.600 184.600 189.600 188.600 189.600 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 727.801,67 743.800 1.045.000 1.035.000 995.000 994.000 983.000 
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgeltordnung 3.641.301,07 4.147.600 4.282.100 4.280.300 4.278.600 4.276.600 4.276.600 
 34610200 Elternbeiträge nach 
Entgeltordnung 494.088,67 577.261 550.500 550.500 550.500 550.500 550.500 
 34610500 
Versicherungsentschädigungen 296.870,35 130.000 150.000 150.000 150.000 150.000 140.000 
 34610610 Entgelte Bürgerreisen 47.967,08 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 
33
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 176.070.082,79 183.508.623 189.895.441 198.831.875 208.846.805 218.403.343 222.733.739 
 34800000 Erstattungen vom Bund 103.084,77 97.500 102.076 104.364 97.500 97.500 97.500 
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 49.067,44 50.400 50.400 50.400 50.400 50.400 50.400 
 34800400 Erstattungen vom Bund - 
Personalkosten 21.646,10 61.910 0 0 0 0 0 
 34800500 Erstattungen vom Bund - 
Sachkosten 3.145,84 20.000 0 0 0 0 0 
 34810000 Erstattungen vom Land 146.115.642,92 153.377.972 159.425.472 168.766.472 178.128.972 187.343.972 191.288.972 
 34810100 Erstattungen Land - 
Personalkosten 150.001,65 119.922 167.193 171.989 177.009 177.009 177.009 
 34820000 Erstattungen von Gemeinden 
und GV 8.980.391,35 7.696.600 8.409.300 7.575.100 7.854.400 7.856.400 7.858.400 
 34820100 Erstattungen Gemeinden - 
Personalkosten 204.373,39 215.500 213.700 222.100 228.700 235.400 242.400 
 34820200 Erstattungen von Gemeinden - 
Sachkosten 31.572,61 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800 
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherung 7.766.024,47 8.342.150 8.117.210 8.444.384 8.695.988 8.955.139 9.222.066 
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 337.027,39 347.000 349.000 351.000 352.000 352.000 352.000 
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 3.142.306,05 3.329.099 3.448.340 3.488.576 3.485.236 3.496.943 3.532.202 
 34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
Eigenbetr. 5.106.620,00 5.580.370 5.243.810 5.296.450 5.415.560 5.477.540 5.583.250 
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 2.574.458,63 2.772.000 2.949.000 3.032.600 3.032.600 3.032.600 3.031.100 
 34860000 Erstattungen von s. öff. 
Sonderr. 554.530,84 562.000 564.040 564.040 564.040 564.040 564.040 
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 11.995,83 18.900 45.900 45.900 45.900 45.900 45.900 
 34870100 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-PersK 2.410,35 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 
 34870200 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-Sachko 0,00 2.600 2.600 2.600 2.600 2.600 2.600 
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 785.281,17 758.400 653.300 561.800 561.800 561.800 531.800 
 34880100 Erstattungen von übrigen 
Bereichen-PersK 125.495,10 117.000 122.000 122.000 122.000 122.000 122.000 
 34880200 Erstattungen v. übrigen 
Bereichen-SachK 5.006,89 7.300 100 100 100 100 100 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 18.789.684,20 18.362.075 17.657.152 20.034.932 18.792.189 19.676.789 20.469.049 
 36150000 Zinserträge von verb. 
Unternehmen 255.112,23 612.600 240.298 218.498 196.698 182.938 172.138 
 36150001 Zinserträge aus Kontenpooling 
v. verb. U 68.307,68 71.000 68.000 81.600 95.200 108.800 122.400 
 36150100 Zinserträge verb. Unterneh. 
Konzernfi_ INV 8.171.366,17 10.399.495 12.990.000 13.760.000 14.710.000 15.640.000 16.520.000 
 36150200 Zinserträge verb. Unterneh. 
Konzernfi_ LK 0,00 1.300.100 760.000 810.000 890.000 950.000 980.000 
 36170000 Zinserträge von 
Kreditinstituten 337.836,60 141.770 84.500 94.260 104.020 113.780 123.540 
 36180000 Zinserträge von übr. inl. 
Bereichen 327.761,96 70.000 365.125 327.250 269.000 187.000 131.500 
 36190000 Zinserträge von ausl. 
Bereichen 174.081,01 0 180.005 171.500 151.800 118.800 44.000 
34
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 36510000 Gewinnanteile a.verb. 
Unterneh.u. Beteil. 6.702.186,58 5.250.271 2.455.271 4.057.871 1.875.471 1.875.471 1.875.471 
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 2.487.277,45 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 23.677,73 16.839 13.953 13.953 0 0 0 
 36990000 Sonstige Finanzerträge 242.076,79 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 972.200,48 868.000 965.000 965.000 965.000 965.000 965.000 
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 965.830,97 0 0 0 0 0 0 
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 6.369,51 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 30.547.830,03 16.915.991 16.825.083 16.784.907 16.741.097 16.700.666 16.643.617 
 35110000 Konzessionsabgaben 8.464.193,17 8.179.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 
 35610000 Bußgelder 4.572.023,47 5.458.500 5.117.500 5.117.500 5.117.500 5.117.500 5.117.500 
 35610010 Zwangsgelder 53.254,11 24.000 24.100 24.100 24.100 24.100 24.100 
 35620000 Allgemeine Nebenforderungen 322.786,91 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 
 35620010 Säumniszuschläge 338.063,11 230.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 
 35620020 Mahngebühren 165.538,64 130.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 
 35620030 Vollstreckungs-
/Pfändungsgebühren 338.979,70 260.000 290.000 290.000 290.000 290.000 290.000 
 35620040 Stundungszinsen 33.782,68 65.000 65.300 65.300 65.300 65.300 65.300 
 35630000 Erträge a. Inanspruchn. v. 
Gewährl. u. Bürg. 1.016.120,37 916.891 844.311 800.135 755.325 713.894 655.845 
 35710000 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 38.475,89 38.500 38.500 38.500 38.500 38.500 38.500 
 35810000 Erträge aus Zuschreibungen 157.686,91 0 0 0 0 0 0 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. 
von Rücks 7.749.951,05 0 0 0 0 0 0 
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 4.404.790,28 585.500 586.500 587.500 588.500 589.500 590.500 
 35831110 EWB-Herabsetzung 1.779.250,14 0 0 0 0 0 0 
 35831120 PWB-Herabsetzung 141.003,99 0 0 0 0 0 0 
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord. Erträge 251.571,93 320.400 251.572 251.572 251.572 251.572 251.572 
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 720.308,04 677.300 756.400 759.400 759.400 759.400 759.400 
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 49,64 500 500 500 500 500 500 
12 = Summe ordentliche Erträge 756.677.366,00 772.013.561 812.274.499 834.841.755 856.535.796 878.383.038 898.848.620 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -158.232.468,13 -171.319.044 -174.364.864 -179.436.114 -184.654.384 -190.268.316 -195.230.755 
 40000000 Globalabsetzung 
Personalkosten 0,00 4.275.000 4.275.000 4.275.000 4.275.000 4.275.000 4.275.000 
 40000010 Globalabsetzung 
Personalkosten FB 0,00 2.266.000 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000 
 40110000 Beamte -24.344.085,91 -27.170.377 -27.932.896 -28.674.206 -29.492.355 -30.367.982 -30.650.537 
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 -5.250 -5.250 -5.250 -5.250 -5.250 -5.250 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -88.803.774,76 -101.847.162 -104.386.834 -108.178.191 -111.373.841 -114.625.338 -117.681.068 
 40190000 Sonstige Beschäftigte -171.215,44 -269.410 -103.308 -113.079 -110.922 -110.922 -110.922 
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -100.599,51 -113.400 -127.971 -129.393 -132.187 -134.290 -136.455 
35
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar. Besch. -4.961.944,03 -5.662.820 -5.696.825 -5.883.200 -6.046.281 -6.217.497 -6.421.429 
 40310000 Sozialversicherungsbeiträge 
Beamte -3.167,04 0 0 0 0 0 0 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar. Besch. -18.424.911,76 -20.811.223 -22.236.245 -22.866.729 -23.514.490 -24.172.253 -24.872.473 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge 
AN-Umlage Mu -363.408,15 -439.440 -418.856 -432.044 -445.101 -457.448 -468.196 
 40320200 GUV-Beiträge -487.635,00 -430.000 -500.000 -520.000 -530.000 -540.000 -552.700 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -994.774,38 -1.035.000 -1.000.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.192.000 
 40410100 Freie Heilfürsorge -314.566,60 -380.000 -333.000 -333.000 -333.000 -333.000 -333.000 
 40510000 Zuf. zu 
Pensionsrückstellungen -11.603.593,11 -14.327.915 -11.644.203 -11.264.647 -11.525.842 -12.010.173 -12.466.838 
 40510001 Zuf. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -877.467,50 0 0 0 0 0 0 
 40510002 Zuf. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -36.160,18 0 0 0 0 0 0 
 40610000 Zuf. zu Beihilferückstellungen -2.682.236,32 -2.450.074 -2.014.447 -1.971.313 -2.040.074 -2.149.821 -2.256.498 
 40610001 Zuf. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -150.046,94 0 0 0 0 0 0 
 40610002 Zuf. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -6.183,39 0 0 0 0 0 0 
 40700100 Zuf. Rückstellungen für 
Altersteilzeit -491.353,00 -191.530 0 0 0 0 0 
 40700200 Zuf. Rückstellungen für 
Überstunden -619.591,91 0 0 0 0 0 0 
 40700300 Rückstellungen für 
Lebensarbeitszeitkonto -429.993,78 -214.350 -252.428 -253.028 -253.528 -253.628 -250.528 
 40700400 Rückstellungen für nicht 
genommenen Urlaub -668.783,01 0 0 0 0 0 0 
 40700500 Rückstellungen für LOB 
Beschäftigte -1.383.124,41 -2.193.432 -2.171.763 -2.170.253 -2.205.166 -2.240.844 -2.281.740 
 40700600 Rückstellungen für LOB 
Beamte -313.852,00 -318.660 -415.839 -416.782 -421.347 -424.870 -426.121 
14 Versorgungsaufwendungen -20.341.840,35 -20.044.838 -16.920.243 -18.019.783 -18.462.256 -18.929.065 -19.405.547 
 41110000 Vers. Aufwendungen Beamte -8.751.811,41 -7.821.831 -8.321.677 -8.735.253 -8.907.693 -9.199.913 -9.470.875 
 41110010 Vers .Aufwendungen 
ehemalige Beamte -956.638,19 -911.100 -984.500 -1.015.000 -1.045.500 -1.076.900 -1.109.200 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger. -1.429.793,48 -2.565.000 -2.665.000 -2.765.000 -2.765.000 -2.765.000 -2.765.000 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -7.214.216,03 -7.445.390 -4.204.109 -4.669.237 -4.864.352 -4.977.073 -5.114.827 
 41510100 Zuf. zu Altersgeld-
Rückstellungen 0,00 -28.355 -17.646 -18.176 -18.721 -19.283 -19.861 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -1.989.381,24 -1.273.162 -727.311 -817.117 -860.990 -890.896 -925.784 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -32.997.215,43 -47.681.155 -52.555.031 -50.774.631 -48.949.883 -48.844.833 -48.612.178 
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 3.500.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000 
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -123.719,27 -437.500 -263.000 -268.000 -267.800 -271.400 -267.200 
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -408.046,84 -378.700 -366.200 -366.200 -382.000 -382.000 -382.000 
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -17.403,38 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -21.400 -20.000 
36
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -41.570,85 -85.600 -56.000 -56.000 -56.000 -56.000 -56.000 
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -118.683,29 -273.900 -232.000 -233.000 -234.000 -235.000 -236.000 
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, 
Plätze -2.127.977,68 -2.860.000 -2.945.000 -2.845.000 -2.845.000 -2.845.000 -2.845.000 
 42120200 Unterhaltung 
Lichtsignalanlagen -575.515,31 -714.400 -770.000 -720.000 -720.000 -720.000 -720.000 
 42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtung -191.189,84 -215.000 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -519.158,88 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 
 42210000 Unterh. des bewegl. 
Vermögens -625.703,01 -703.240 -793.050 -757.080 -828.930 -788.730 -769.130 
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.145.374,90 -1.135.500 -239.700 -241.700 -241.200 -241.200 -330.400 
 42220000 Erwerb geringwertiger VG - 
Verw. -2.688.080,70 -2.520.640 -394.700 -395.400 -513.340 -510.340 -508.340 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -939.935,55 -1.373.100 -1.264.200 -1.247.000 -1.254.000 -1.250.000 -1.252.000 
 42310000 Mieten und Pachten -1.299.304,73 -1.440.930 -1.496.002 -1.484.532 -1.290.132 -1.252.832 -1.248.632 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -164.553,34 -154.980 -165.500 -167.900 -167.900 -167.900 -167.900 
 42320000 Leasing -370.195,57 -380.000 -518.000 -518.000 -518.000 -518.000 -518.000 
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -150.089,25 -205.450 -156.450 -156.450 -156.450 -156.450 -156.450 
 42410100 Grundbesitzabgaben -631.658,52 -611.200 -658.500 -657.000 -655.500 -655.500 -655.500 
 42410200 Heizung -194.206,80 -218.550 -225.050 -225.050 -225.050 -225.050 -225.050 
 42410300 Reinigung -197.904,83 -243.900 -253.550 -256.550 -261.200 -262.500 -264.500 
 42410400 Beleuchtung -479.111,95 -444.800 -470.300 -465.300 -460.300 -455.300 -455.300 
 42410500 Wasser -33.323,36 -26.700 -26.200 -26.200 -26.200 -26.200 -26.200 
 42410600 Gebäudeversicherung -5.125,75 -1.800 -4.100 -4.100 -4.350 -4.350 -4.350 
 42410750 Überwachungsdienste -243.593,50 -229.700 -246.600 -246.600 -166.600 -166.600 -166.600 
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -773.036,74 -660.800 -830.800 -830.800 -834.800 -886.800 -1.006.800 
 42510100 Treibstoff -307.722,99 -318.500 -337.000 -336.000 -336.000 -357.000 -357.000 
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -10.155,18 -10.800 -41.900 -42.300 -42.600 -43.100 -43.100 
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -270.845,78 -562.600 -654.500 -659.000 -634.600 -545.000 -545.500 
 42610200 Aus- und Fortbildung -1.032.707,89 -1.695.103 -1.897.700 -1.922.288 -1.870.700 -1.918.150 -1.892.354 
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -2.526.324,93 -3.174.313 -3.476.113 -3.593.263 -3.570.363 -3.408.763 -3.463.294 
 42710010 Bürobedarf - komm. Einr. 0,00 0 -253.400 -253.400 -253.400 -253.400 -273.400 
 42710020 Bücher, Zeitschriften - komm. 
Einr. 0,00 0 -436.600 -436.600 -447.200 -447.200 -447.200 
 42710030 Postgebühren - komm. Einr. 0,00 0 -500 -500 -500 -500 -500 
 42710040 Telekommunikation - komm. 
Einr. 0,00 0 -38.700 -42.300 -43.500 -43.500 -43.500 
 42710050 Öffentliche 
Bekanntmachungen - komm. Einr 0,00 0 -2.800 -2.800 -1.900 -1.900 -4.100 
 42710060 Dienstreisen - komm. Einr. 0,00 0 -33.750 -32.750 -35.250 -35.250 -35.250 
 42710070 Entschäd. f.d. Benutzung 
priv.KFZ-komm.E 0,00 0 -26.600 -26.600 -26.600 -26.600 -26.400 
 42710080 Hausrat - komm. Einr. 0,00 0 -1.212.600 -1.067.600 -1.027.600 -1.027.600 -1.027.600 
 42710090 Bes. 
Verwaltungsaufwendungen Kampfmittel 0,00 0 -800.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 
37
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -343.091,11 -417.150 -386.150 -387.850 -386.350 -388.350 -386.150 
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -1.111.796,98 -1.526.676 -1.633.676 -1.629.176 -1.626.376 -1.626.376 -1.626.376 
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -718.605,53 -1.100.800 -1.286.150 -1.163.250 -1.131.950 -1.054.150 -1.088.610 
 42710400 Veranstaltungen -818.132,17 -921.746 -1.216.096 -1.210.746 -1.177.546 -1.213.246 -1.186.546 
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -409.275,18 -230.967 -234.767 -276.767 -238.267 -254.767 -239.767 
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -263.145,94 -213.300 -373.377 -410.339 -383.439 -386.639 -383.639 
 42710500 Ausstellungen -505.264,80 -420.000 -447.800 -648.000 -473.000 -853.000 -593.000 
 42710600 Planungskosten -605.159,98 -1.296.000 -1.411.600 -1.498.100 -942.600 -822.600 -822.600 
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -1.544.450,57 -1.070.500 -1.367.850 -1.097.740 -963.740 -916.240 -736.240 
 42710800 Untersuchungskosten -1.251.205,91 -1.381.000 -1.340.500 -1.340.500 -1.340.500 -1.340.500 -1.340.500 
 42710900 Mittagsmahlzeit -3.183.816,66 -4.048.100 -4.136.800 -4.122.600 -4.122.600 -4.118.500 -4.118.500 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -3.965.577,93 -5.197.460 -3.713.050 -3.056.300 -2.759.400 -2.611.800 -2.616.300 
 42910300 Aufwendungen f. s. 
Dienstleist.-Datenver -65.472,06 -11.759.750 -15.050.150 -14.680.000 -14.335.150 -14.402.150 -14.383.400 
16 Abschreibungen -29.943.923,62 -25.783.908 -28.407.062 -28.251.476 -28.520.459 -27.925.442 -27.180.672 
 47110100 AfA immater. 
Vermögensgegenstände. a. geleist. 
Investitionen 
-6.703.948,97 -6.439.498 -8.344.377 -8.619.089 -9.404.620 -9.386.261 -9.347.590 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände. -272.369,79 -450.759 -427.762 -399.473 -320.004 -140.717 -105.036 
 47113000 AfA auf Gebäude -2.291.547,89 -2.178.150 -2.278.253 -2.182.819 -2.126.740 -2.046.516 -2.005.817 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -10.409.161,11 -9.624.808 -10.445.183 -10.434.222 -10.395.034 -10.423.801 -10.404.719 
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -151.121,84 -132.281 -138.935 -132.837 -129.603 -110.558 -74.518 
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -1.090.030,06 -996.785 -957.808 -823.964 -849.902 -839.596 -802.130 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -4.391.589,97 -3.780.687 -3.613.143 -3.357.472 -2.992.955 -2.676.392 -2.139.262 
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-
Güter 0,00 -63.900 0 0 0 0 0 
 47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichkeit -17.294,02 0 0 0 0 0 0 
 47211110 Einzelwertberichtigung -242.748,58 0 0 0 0 0 0 
 47211120 Pauschalwertberichtigung -59.491,27 0 0 0 0 0 0 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -3.466.202,98 -2.117.040 -2.201.600 -2.301.600 -2.301.600 -2.301.600 -2.301.600 
 47290000 Sonstige Abschreibungen auf 
Finanzvermögen -848.417,14 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -15.047.723,53 -16.338.439 -18.565.995 -23.458.609 -29.595.165 -35.443.527 -41.229.479 
 45150000 Zinsaufwendungen an verb. 
Untern. -412.715,75 -376.020 -153.941 -145.007 -138.971 -119.558 -93.180 
 45150001 Zinsaufwendungen aus 
Kontenpooling a. ve -1.085.466,30 -662.830 -650.100 -780.120 -910.140 -1.040.160 -1.170.180 
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -4.138.563,86 -5.337.108 -5.600.000 -7.200.000 -8.900.000 -10.100.000 -11.300.000 
 45170100 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_INV -3.653.112,66 -5.598.251 -6.910.000 -7.590.000 -8.470.000 -9.340.000 -10.170.000 
 45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. 
Bereichen -447.296,36 -292.213 -402.416 -377.834 -350.004 -321.327 -296.321 
38
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 45180100 Zinsaufwend. an s. inl. B. 
Konzernfinanz -670.788,43 -639.736 -608.606 -577.475 -546.345 -515.214 -484.084 
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite -463.588,77 -1.974.681 -3.320.000 -5.830.000 -9.250.000 -12.920.000 -16.600.000 
 45210200 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_LK 0,00 -1.000.100 -470.000 -520.000 -600.000 -660.000 -690.000 
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -1.645,11 -12.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 
 45910100 Kreditbeschaf.kosten 
Konzernfinanzierungg 0,00 -25.000 0 0 0 0 0 
 45920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -724.481,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -3.450.065,29 -20.000 -47.432 -34.673 -26.205 -23.768 -22.214 
18 Transferaufwendungen -354.879.984,11 -393.135.084 -418.578.028 -436.659.380 -452.103.523 -468.761.438 -481.951.908 
 43100000 Zuweisungen an den Bund 0,00 0 0 0 0 0 0 
 43110000 Zuweisungen an das Land -32.792,00 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100 
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden 
(GV) -497.706,41 -56.550 -49.750 -49.750 -49.750 -49.750 -49.750 
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -58.707.272,12 -82.227.455 -83.169.775 -84.786.179 -84.779.172 -86.385.734 -89.088.941 
 43160000 Zuschüsse an sonstige öff. 
Sonderr. -154.266,54 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -1.047.654,53 -1.423.400 -1.355.000 -1.255.000 -1.280.000 -1.310.000 -1.342.000 
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -68.407.329,31 -70.692.319 -77.782.893 -77.812.491 -78.402.023 -79.611.772 -80.891.970 
 43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. 
übriger Bereich -768.329,81 -200.000 -970.500 -800.000 -705.000 -700.000 -702.000 
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -610.908,18 -608.300 -607.383 -605.583 -586.883 -586.883 -586.883 
 43310000 Soz. Leist. an nat. Pers. 
außerh. v. Ein -62.167.546,25 -65.512.125 -67.502.127 -70.612.077 -74.385.009 -76.024.678 -74.974.547 
 43310100 Soz.Leist. an nat. Pers. in bes. 
Wohnfor -3.341.594,85 -3.680.000 -3.885.000 -4.095.000 -4.295.000 -4.295.000 -4.295.000 
 43310300 Soz. Leist. außerh.v. 
Einrichtungen Einm -300,00 0 0 0 0 0 0 
 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -42.123.856,62 -43.637.317 -46.084.550 -48.727.700 -50.443.386 -51.576.521 -52.715.917 
 43320300 Soz.Leist. innerh. v. 
Einrichtungen Einm 200,00 0 0 0 0 0 0 
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -104.389.834,24 -111.871.600 -122.715.050 -133.031.100 -141.880.100 -152.550.100 -161.244.100 
 43390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -2.478,50 0 0 0 0 0 0 
 43410000 Gewerbesteuerumlage -11.549.841,00 -11.931.818 -13.164.800 -13.594.300 -14.008.000 -14.381.800 -14.771.600 
 43710000 Allgemeine Umlagen an das 
Land -814.152,00 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 
 43910000 Sonstige 
Transferaufwendungen -264.321,75 -258.900 -255.900 -254.900 -253.900 -253.900 -253.900 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -208.099.828,63 -213.713.652 -214.832.701 -218.310.857 -223.053.453 -229.858.807 -231.826.966 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -321.690,32 -461.082 -456.000 -456.000 -456.000 -456.000 -456.000 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. FB -147.537,17 -522.650 -394.100 -389.500 -403.400 -401.500 -401.500 
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl. u. 
sonst.Tätigkeit -635.049,68 -751.795 -761.903 -761.903 -684.703 -834.703 -678.703 
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -7.257.139,34 -7.604.650 -8.063.750 -8.459.350 -8.874.850 -9.311.150 -9.769.150 
 44290100 Vereinsbeiträge -319.110,56 -326.255 -349.005 -352.705 -351.205 -351.205 -351.205 
39
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 44290200 GEMA-Gebühren -12.441,03 -17.650 -17.250 -17.550 -17.550 -17.550 -17.550 
 44310000 Geschäftsaufwendungen - 
Verw. -437.737,81 -655.230 -498.730 -498.230 -474.630 -499.130 -491.630 
 44310010 Geschäftsaufwendungen 
Konzernfinanzierungg 0,00 -100 -100 -100 -100 -100 -100 
 44310100 Bürobedarf - Verw. -341.571,44 -467.700 -209.150 -206.950 -203.950 -206.950 -203.950 
 44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. -138.929,77 -180.934 -142.701 -144.521 -190.921 -200.321 -202.821 
 44310300 Postgebühren - Verw. -345.354,65 -385.150 -378.850 -370.850 -220.850 -530.850 -210.850 
 44310400 Telekommunikation - Verw. -107.902,78 -106.550 -68.750 -69.250 -69.250 -69.250 -69.150 
 44310500 Öffentliche 
Bekanntmachungen - Verw. -35.934,69 -57.950 -50.300 -50.350 -54.550 -54.400 -54.300 
 44310600 Dienstreisen - Verw. -176.601,79 -272.200 -233.450 -223.750 -224.250 -221.450 -220.250 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutz. 
priv. KFZ-Verw. -95.353,76 -116.780 -84.690 -85.190 -89.720 -89.850 -89.890 
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -117.566,30 -222.700 -216.400 -216.400 -216.400 -216.400 -216.400 
 44310900 Datenverarbeitung -8.347.638,67 0 0 0 0 0 0 
 44311000 Hausrat -202.951,88 -156.100 -600 -100 -1.700 -2.300 -2.300 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.746.693,57 -3.046.670 -2.664.430 -2.670.730 -2.670.750 -2.676.750 -2.682.750 
 44500000 Erstattungen an den Bund -72.256,28 -78.100 -74.900 -74.900 -74.900 -74.900 -74.900 
 44510000 Erstattungen an das Land -125.575,91 -96.000 -96.000 -96.000 -96.000 -100.000 -100.000 
 44520000 Erstattungen an Gemeinden 
(GV) -6.320.724,97 -6.737.623 -5.585.423 -5.592.090 -5.600.082 -5.718.313 -5.616.792 
 44530000 Erstattungen an 
Zweckverbände u. dergl. -1.164,25 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -3.277.453,61 -3.442.776 -3.449.923 -3.521.450 -3.626.794 -3.735.297 -3.847.054 
 44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -2.691.672,14 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 
 44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -1.742.444,19 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -37.837.284,84 -45.500.207 -46.546.412 -47.844.152 -48.736.652 -49.589.052 -50.122.852 
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB Immo -7.263.751,09 -7.050.100 -7.043.600 -7.043.600 -7.043.600 -7.043.600 -7.075.400 
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -31.325.084,52 -33.775.320 -34.385.571 -34.907.093 -36.895.693 -39.913.493 -39.913.493 
 44550030 Erstatt. Nutzungsentschäd. 
Anmietung 23 -4.038.190,66 -3.965.300 -3.772.500 -3.879.500 -3.880.200 -3.880.200 -3.880.200 
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -10.058.431,86 -10.163.900 -10.174.292 -10.174.292 -9.997.622 -10.188.692 -10.179.645 
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung 
an 23 -7.070.966,87 -7.195.000 -8.247.801 -8.247.801 -8.250.301 -8.250.301 -8.250.301 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 
23 -42.013,47 -57.880 -43.350 -38.150 -37.930 -37.930 -38.030 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -2.513.591,11 -2.495.700 -2.475.400 -2.475.400 -2.475.400 -2.475.400 -2.475.300 
 44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg. 
verwalt an 23 -67.974,24 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100 
 44550400 Erstattung technische Betriebe 
an 23 -461.365,91 -350.800 -378.300 -417.300 -400.500 -422.800 -355.500 
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -605.864,58 -510.700 -510.000 -510.000 -510.000 -503.970 -510.000 
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -1.989,80 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 
 44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -16.861,19 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300 
40
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -9.473.540,06 -10.589.400 -10.591.700 -11.036.200 -11.488.800 -11.947.800 -12.428.800 
 44580000 Erstattungen an übrige 
Bereiche -4.321.055,76 -5.166.100 -5.813.070 -6.425.200 -7.347.900 -8.450.900 -9.453.900 
 44610000 
Leist.bet.Umsetz.Grundsich.Arbeitss. -56.980.721,43 -57.232.000 -57.106.000 -57.106.000 -57.438.000 -57.438.000 -57.438.000 
 44821000 Säumniszuschläge 238,82 0 0 0 0 0 0 
 44910000 Sonst. Aufwand lfd. 
Verwaltungstätigkeit -2.743,47 -23.000 -16.700 -16.700 -16.700 -16.700 -16.700 
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -140,03 0 0 0 0 0 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -819.542.983,80 -888.016.119 -924.223.924 -954.910.850 -985.339.123 -1.020.031.429 -1.045.437.505 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 
12 abzüglich Summe Zeile 20) -62.865.617,80 -116.002.558 -111.949.425 -120.069.095 -128.803.328 -141.648.391 -146.588.885 
22 außerordentliche Erträge 8.473.314,29 0 0 0 0 0 0 
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 1.986.531,45 0 0 0 0 0 0 
 50191001 Weiterbelastung 
Bankgebühren 2.869,82 0 0 0 0 0 0 
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 226.120,37 0 0 0 0 0 0 
 50410000 Zuschreibung a.d. 
Werterhöhung v. Vermögen 2.586.106,59 0 0 0 0 0 0 
 53110000 Ertrag aus Veräuß. 
Grundstücke, Gebäude 37.845,44 0 0 0 0 0 0 
 53120000 Ertr.a.Veräußerung 
bewgl.VmG >1000 Euro 18.569,91 0 0 0 0 0 0 
 53140000 Ertr. Veräuß. Fi.Vermögen 3.615.270,71 0 0 0 0 0 0 
 96500000 umg. außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -1.834.652,11 0 0 0 0 0 0 
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -262.238,67 0 0 0 0 0 0 
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -3.879,77 0 0 0 0 0 0 
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag -432,50 0 0 0 0 0 0 
 51310000 Außerplanmäßige Abschreib. 
auf Sachverm. -297,57 0 0 0 0 0 0 
 51320000 Außerplanmäßige 
Abschreibungen Finanzv. -1.441.024,04 0 0 0 0 0 0 
 53210000 Aufw. Veräußerung 
Grundstücke, Gebäude -612,50 0 0 0 0 0 0 
 53220000 Aufw. Veräußerung bewgl. 
VmG >1000 Euro -126.167,06 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 6.638.662,18 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 
und Zeile 24) Überschuss 
(+)/Fehlbetrag (-) 
-56.226.955,62 -116.002.558 -111.949.425 -120.069.095 -128.803.328 -141.648.391 -146.588.885 
26 Summe der Jahresfehlbeträge aus 
Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 KomHKVO -13.448.456,40 -69.675.412 -185.677.970 -297.627.395 -417.696.490 -546.499.818 -688.148.209 
 
41
 
 
Übersicht Ergebnishaushalt 2026 
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer-
ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
010 Ref. Oberbürgermeisterin, 
Kommunikation und Rat 83.571 -10.607.630 -10.524.059 0 0 0 
10 FB Personal und 
Organisation 1.662.784 -13.599.571 -11.936.787 0 0 0 
11 Stabsstelle Erich Maria 
Remarque 29.600 -630.154 -600.554 0 0 0 
12 Ref. Nachhaltige 
Stadtentwicklung 785.042 -4.993.013 -4.207.971 0 0 0 
14 Rechnungsprüfungsamt 13.909  -1.592.728 -1.578.820 0 0 0 
15 Ref. Digitalisierung und IT 801.575  -12.582.474 -11.780.899 0 0 0 
16 Ref. Chancengleichheit 67.328  -1.472.751 -1.405.423 0 0 0 
18 Sicherheitstechnischer Dienst 0  -264.553 -264.553 0 0 0 
20 FB Finanzen und Controlling 3.465.979  -13.443.805 -9.977.827 0 0 0 
29 FB Finanzen und Controlling - 
Sonderbudget 498.122.369 -95.080.973 403.041.396 0 0 0 
30 FB Recht und Datenschutz 146.155  -3.276.422 -3.130.267 0 0 0 
32 FB Bürger und Ordnung 12.418.114  -23.729.106 -11.310.992 0 0 0 
37 Feuerwehr 20.557.434  -46.012.217 -25.454.783 0 0 0 
40 FB Bildung, Schule und Sport 11.681.764  -86.182.864 -74.501.100 0 0 0 
41 FB Kultur 3.349.671  -38.975.795 -35.626.124 0 0 0 
50 FB Soziales 205.535.670  -278.218.701 -72.683.031 0 0 0 
51 FB Kinder, Jugendliche und 
Familien 33.615.312 -187.910.480 -154.295.168 0 0 0 
61 FB Städtebau 9.405.159  -54.231.520 -44.826.361 0 0 0 
62 FB Geodaten und 
Verkehrsanlagen 8.884.538 -40.081.894 -31.197.356 0 0 0 
68 FB Umwelt und Klimaschutz 1.021.164  -9.822.953 -8.801.790 0 0 0 
69 Ref. Mobile Zukunft 627.362  -1.514.318 -886.956 0 0 0 
 Summe 812.274.499 -924.223.924 -111.949.425 0 0 0 
 
42
 
 
Übersicht Ergebnishaushalt 2027 
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer-
ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
010 Ref. Oberbürgermeisterin, 
Kommunikation und Rat 79.903 -10.374.299 -10.294.397 0 0 0 
10 FB Personal und 
Organisation 1.707.549 -13.452.482 -11.744.933 0 0 0 
11 Stabsstelle Erich Maria 
Remarque 29.600 -679.521 -649.921 0 0 0 
12 Ref. Nachhaltige 
Stadtentwicklung 797.603 -4.803.770 -4.006.168 0 0 0 
14 Rechnungsprüfungsamt 14.008  -1.642.566 -1.628.558 0 0 0 
15 Ref. Digitalisierung und IT 801.578  -12.807.327 -12.005.749 0 0 0 
16 Ref. Chancengleichheit 32.334  -1.514.970 -1.482.635 0 0 0 
18 Sicherheitstechnischer Dienst 0  -271.985 -271.985 0 0 0 
20 FB Finanzen und Controlling 3.560.239  -13.435.866 -9.875.628 0 0 0 
29 FB Finanzen und Controlling - 
Sonderbudget 512.182.170 -102.203.609 409.978.561 0 0 0 
30 FB Recht und Datenschutz 146.242  -3.347.647 -3.201.405 0 0 0 
32 FB Bürger und Ordnung 12.421.451  -23.727.914 -11.306.463 0 0 0 
37 Feuerwehr 21.361.153  -47.574.212 -26.213.058 0 0 0 
40 FB Bildung, Schule und Sport 11.443.373  -87.248.274 -75.804.901 0 0 0 
41 FB Kultur 3.637.019  -40.196.840 -36.559.821 0 0 0 
50 FB Soziales 214.006.931  -292.189.809 -78.182.878 0 0 0 
51 FB Kinder, Jugendliche und 
Familien 32.784.839 -192.173.180 -159.388.341 0 0 0 
61 FB Städtebau 9.439.915  -55.150.476 -45.710.560 0 0 0 
62 FB Geodaten und 
Verkehrsanlagen 8.883.750 -40.475.981 -31.592.231 0 0 0 
68 FB Umwelt und Klimaschutz 884.725  -10.106.387 -9.221.662 0 0 0 
69 Ref. Mobile Zukunft 627.373  -1.533.734 -906.360 0 0 0 
 Summe 834.841.755 -954.910.850 -120.069.095 0 0 0 
43
 
44
 
 
  
 
 
 
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
2026/2027 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
45
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 290.942.376,72 309.168.300 330.062.100 341.862.100 352.662.100 362.662.100 373.162.100 
 60110000 Grundsteuer A 90.898,76 76.200 76.200 76.200 76.200 76.200 76.200 
 60120000 Grundsteuer B 34.269.436,04 35.200.000 36.000.000 36.500.000 36.500.000 36.500.000 36.500.000 
 60130000 Gewerbesteuer 145.214.163,72 150.000.000 165.500.000 170.900.000 176.100.000 180.800.000 185.700.000 
 60210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 83.081.512,00 94.100.000 97.100.000 102.300.000 107.300.000 112.100.000 117.100.000 
 60220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 22.418.466,00 23.600.000 24.200.000 24.800.000 25.400.000 25.900.000 26.500.000 
 60310000 Vergnügungssteuer 4.627.227,26 4.800.000 4.900.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 
 60320000 Hundesteuer 1.007.560,65 885.900 885.900 885.900 885.900 885.900 885.900 
 60330000 Jagdsteuer 2.394,15 6.200 0 0 0 0 0 
 60340000 Zweitwohnungssteuer 230.718,14 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 
 60390010 Beherbergungssteuer 0,00 300.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 178.954.420,73 182.260.811 192.583.205 191.478.799 192.660.256 195.325.989 197.785.726 
 61110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 105.315.904,00 109.100.000 119.000.000 119.000.000 122.000.000 125.000.000 128.000.000 
 61310000 Sonstige allgemeine Zuweisungen 
Land 9.715.676,60 10.170.000 10.500.000 10.700.000 10.900.000 10.900.000 10.900.000 
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 1.406.374,53 1.962.901 2.155.058 1.944.385 1.297.275 1.251.375 1.125.779 
 61410000 Zuweisungen und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 19.170.899,58 18.174.482 17.842.841 16.832.598 15.168.625 14.751.258 14.484.591 
 61420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 0,00 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 
 61440000 Zuweis. lfd.Zwecke v.gesetzl. 
Sozialversicherungen 1.586.428,66 1.594.910 1.868.020 1.856.220 1.856.220 1.856.220 1.856.220 
 61460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
Sonderr. 2.500,00 0 0 0 0 0 0 
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 13.747,40 12.000 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500 
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 1.954.500,39 1.645.418 1.599.186 1.517.496 1.429.036 1.553.036 1.405.036 
 61910000 Leistungsbeteiligung für die 
Umsetzung der Grund- 39.788.389,57 39.576.100 39.588.600 39.598.600 39.979.600 39.984.600 39.984.600 
3 sonstige Transfereinzahlungen 6.661.086,83 9.977.695 8.836.560 8.882.165 8.827.870 9.041.870 9.053.870 
 62110000 Ersatz von sozialen Leistungen 
außerhalb von Ein- 829.503,53 909.657 1.009.622 1.038.727 1.085.832 1.087.832 1.087.832 
 62110100 Ersatz sozialer Leistungen AvE in 
bes. Wohn.SGB IX 1.756,72 2.000 0 0 0 0 0 
 62120000 AvE Unterhaltsansprüche nach dem 
BGB 1.794.959,40 4.039.088 3.841.588 3.844.588 3.837.088 4.038.088 4.039.088 
 62120100 AvE Unterhaltsansp. nach BGB in 
bes. Wohn. SGB IX 389,76 0 500 500 500 500 500 
 62130000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern a.v.E. 1.678.568,83 1.548.300 1.611.800 1.616.800 1.621.800 1.626.800 1.631.800 
 62130100 Leist. v. Sozialleistungstr. AvE bes. 
Wohn. SGB IX 10.434,50 11.200 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 
 62140000 Sonstige Ersatzleistungen a.v.E. 468.359,48 445.500 450.000 452.500 452.500 452.500 457.500 
 62140100 Sonstige Ersatzleistungen AvE in 
bes. Wohn. SGB IX 1.613,18 200 5.200 5.200 5.200 5.200 5.200 
 62150000 Rückzahlung gewährter Hilfen 
a.v.E. 273.077,55 566.300 566.300 571.300 571.300 576.300 576.300 
 62210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 
(nicht SGB VI) 1.195.114,54 2.167.350 970.150 971.150 948.350 949.350 950.350 
 62210100 IvE Kostenbeitr. aus lfd. Ansprüchen 
nach SGB VI 25.488,92 51.500 51.500 51.500 51.500 51.500 51.500 
46
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 62220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/Schadense) 15.872,30 11.300 10.300 10.300 10.300 10.300 10.300 
 62230000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern i.v.E. 342.771,23 188.100 267.400 267.400 191.300 191.300 191.300 
 62230400 IvE sonst. Leist. 
Sozialleistungsträger 1.197,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
 62240000 Sonstige Ersatzleistungen i.v.E. 20.469,89 34.900 34.900 34.900 34.900 34.900 34.900 
 62250000 Rückzahlung gewährter Hilfen i.v.E. 1.510,00 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 27.088.408,35 31.502.800 34.527.000 35.379.700 36.215.400 37.107.400 37.995.400 
 63110000 Verwaltungsgebühren 9.047.136,72 8.933.500 9.233.000 9.258.000 9.258.000 9.258.000 9.258.000 
 63210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 18.041.271,63 22.562.300 25.287.000 26.114.700 26.950.400 27.842.400 28.730.400 
 63610000 Zweckgebundene Abgaben 0,00 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 
5 privatrechtliche Entgelte 8.775.198,57 8.655.041 9.185.480 9.173.980 9.057.330 9.048.880 9.028.880 
 64110000 Mieten und Pachten 3.287.252,87 2.708.880 2.818.380 2.818.380 2.733.780 2.733.780 2.733.780 
 64210000 Einzahlungen aus Verkauf 399.936,59 312.500 304.500 304.800 314.450 309.000 310.000 
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 5.088.009,11 5.633.661 6.062.600 6.050.800 6.009.100 6.006.100 5.985.100 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 162.747.966,71 183.508.623 189.895.441 198.831.875 208.846.805 218.403.343 222.733.739 
 64800000 Erstattungen vom Bund 186.904,18 229.810 152.476 154.764 147.900 147.900 147.900 
 64810000 Erstattungen vom Land 132.169.153,56 153.497.894 159.592.665 168.938.461 178.305.981 187.520.981 191.465.981 
 64820000 Erstattungen von Kommunen 9.439.962,65 7.942.900 8.653.800 7.828.000 8.113.900 8.122.600 8.131.600 
 64840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 8.144.983,46 8.689.150 8.466.210 8.795.384 9.047.988 9.307.139 9.574.066 
 64850000 Erstattungen von verb. Unt., Bet., 
Sond. 11.212.593,31 11.681.469 11.641.150 11.817.626 11.933.396 12.007.083 12.146.552 
 64860000 Erstattungen von so. öffentlichen 
SoRe 554.969,28 562.000 564.040 564.040 564.040 564.040 564.040 
 64870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 15.497,80 22.700 49.700 49.700 49.700 49.700 49.700 
 64880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 1.023.902,47 882.700 775.400 683.900 683.900 683.900 653.900 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 18.818.182,74 18.362.075 17.657.152 20.034.932 18.792.189 19.676.789 20.469.049 
 66150000 Zinseinzahlungen von verb. Untern. 395.572,98 683.600 308.298 300.098 291.898 291.738 294.538 
 66150100 Zinseinzahlungen verb. Untern. 
Konzernfinanzie_INV 8.169.611,72 10.399.495 12.990.000 13.760.000 14.710.000 15.640.000 16.520.000 
 66150200 Zinseinzahlungen verb. Untern. 
Konzernfinanzie_LK 0,00 1.300.100 760.000 810.000 890.000 950.000 980.000 
 66170000 Zinseinzahlungen von 
Kreditinstituten 483.815,11 141.770 84.500 94.260 104.020 113.780 123.540 
 66180000 Zinseinzahlungen von übr. inl. 
Bereichen 342.701,99 70.000 365.125 327.250 269.000 187.000 131.500 
 66190000 Zinseinzahlungen von ausl. 
Bereichen 104.597,77 0 180.005 171.500 151.800 118.800 44.000 
 66510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 6.630.443,17 5.250.271 2.455.271 4.057.871 1.875.471 1.875.471 1.875.471 
 66910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 2.417.236,01 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 
 66980000 Finanzeinzahlungen aus 
Derivatgeschäften 25.529,19 16.839 13.953 13.953 0 0 0 
 66990000 Sonstige Finanzeinzahlungen 248.674,80 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 16.284.429,18 15.971.591 15.948.511 15.907.335 15.862.525 15.821.094 15.763.045 
 65110000 Konzessionsabgaben 7.615.142,37 8.179.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 
 65220000 Einz. aus erh. Umsatzsteuer -18.886,70 0 0 0 0 0 0 
47
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 65230000 Einz. aus Erst. von Vorsteuern 1.388.972,47 0 0 0 0 0 0 
 65610000 Bußgelder 4.690.330,71 5.482.500 5.141.600 5.141.600 5.141.600 5.141.600 5.141.600 
 65620000 Säumniszuschläge 984.735,17 715.000 785.300 785.300 785.300 785.300 785.300 
 65630000 Einzahlungen a. Inanspr. v. 
Bürgschaften 1.021.194,39 916.891 844.311 800.135 755.325 713.894 655.845 
 65910000 Andere sonstige ordentl. Erträge 602.940,77 677.800 756.900 759.900 759.900 759.900 759.900 
9 = Summe der Einzahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 710.272.069,83 759.406.936 798.695.449 821.550.886 842.924.475 867.087.465 885.991.809 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -142.019.688,51 -151.623.083 -157.866.185 -163.360.091 -168.208.427 -173.188.980 -177.549.029 
 70000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 6.541.000 4.875.000 4.875.000 4.875.000 4.875.000 4.875.000 
 70110000 Bezüge der Beamten -25.676.864,62 -27.175.627 -27.938.146 -28.679.456 -29.497.605 -30.373.232 -30.655.787 
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -90.518.153,52 -101.847.162 -104.386.834 -108.178.191 -111.373.841 -114.625.338 -117.681.068 
 70190000 Dienstauszahlungen sonst. 
Beschäftigte -261.408,98 -382.810 -231.279 -242.472 -243.109 -245.212 -247.377 
 70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -4.962.645,19 -5.662.820 -5.696.825 -5.883.200 -6.046.281 -6.217.497 -6.421.429 
 70310000 Sozialversicherungsbeiträge 
Beamte -3.167,04 0 0 0 0 0 0 
 70320000 Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer -19.280.677,14 -21.680.663 -23.155.101 -23.818.773 -24.489.591 -25.169.701 -25.893.369 
 70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. Beamte 
u. AN -1.316.772,02 -1.415.000 -1.333.000 -1.433.000 -1.433.000 -1.433.000 -1.525.000 
11 Versorgungsauszahlungen -14.546.438,39 -11.297.931 -11.971.177 -12.515.253 -12.718.193 -13.041.813 -13.345.075 
 71110000 Versorgungsauszahlung für Beamte -12.586.716,94 -8.732.931 -9.306.177 -9.750.253 -9.953.193 -10.276.813 -10.580.075 
 71410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -1.959.721,45 -2.565.000 -2.665.000 -2.765.000 -2.765.000 -2.765.000 -2.765.000 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-32.795.266,29 -47.681.155 -52.555.031 -50.774.631 -48.949.883 -48.844.833 -48.612.178 
 72000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 3.500.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000 
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. 
Anlagen -592.167,51 -921.800 -705.200 -710.200 -725.800 -730.800 -725.200 
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -3.884.739,11 -4.563.300 -4.697.000 -4.548.000 -4.549.000 -4.550.000 -4.551.000 
 72210000 Unterh. des beweglichen 
Vermögens -626.566,46 -703.240 -793.050 -757.080 -828.930 -788.730 -769.130 
 72210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.157.100,47 -1.135.500 -239.700 -241.700 -241.200 -241.200 -330.400 
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -2.613.606,28 -2.520.640 -394.700 -395.400 -513.340 -510.340 -508.340 
 72220100 Erwerb EDV -903.022,41 -1.373.100 -1.264.200 -1.247.000 -1.254.000 -1.250.000 -1.252.000 
 72310000 Mieten und Pachten -1.446.337,06 -1.595.910 -1.661.502 -1.652.432 -1.458.032 -1.420.732 -1.416.532 
 72320000 Leasing -357.706,90 -380.000 -518.000 -518.000 -518.000 -518.000 -518.000 
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. 
Anl. -1.981.418,35 -1.982.100 -2.040.750 -2.037.250 -1.955.650 -1.951.950 -1.953.950 
 72510000 Haltung von Fahrzeugen -1.075.754,20 -979.300 -1.167.800 -1.166.800 -1.170.800 -1.243.800 -1.363.800 
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte -1.277.898,00 -2.268.503 -2.594.100 -2.623.588 -2.547.900 -2.506.250 -2.480.954 
 72710000 Besondere Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. -12.881.663,40 -15.800.552 -20.115.829 -19.540.881 -18.492.681 -18.519.081 -18.143.172 
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -3.997.286,14 -16.957.210 -18.763.200 -17.736.300 -17.094.550 -17.013.950 -16.999.700 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -11.396.756,92 -16.338.439 -18.565.995 -23.458.609 -29.595.165 -35.443.527 -41.229.479 
48
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 75100000 Zinsauszahlungen an Bund 0,00 0 0 0 0 0 0 
 75150000 Zinsauszahlungen an verb. Untern. -1.564.494,41 -1.038.850 -804.041 -925.127 -1.049.111 -1.159.718 -1.263.360 
 75170000 Zinsauszahlungen an Kreditinstitute -4.057.626,12 -5.337.108 -5.600.000 -7.200.000 -8.900.000 -10.100.000 -11.300.000 
 75170100 Zinsauszahlungen an KI aus 
Konzernfin_INV -3.653.719,99 -5.598.251 -6.910.000 -7.590.000 -8.470.000 -9.340.000 -10.170.000 
 75180000 Zinsauszahlungen an s. inl. 
Bereichen -307.512,50 -292.213 -402.416 -377.834 -350.004 -321.327 -296.321 
 75180100 Zinsausz. Sonstige Konzernfin. -670.866,52 -639.736 -608.606 -577.475 -546.345 -515.214 -484.084 
 75210000 Zinsauszahlungen Liquiditätskredite -403.125,43 -1.974.681 -3.320.000 -5.830.000 -9.250.000 -12.920.000 -16.600.000 
 75210200 Zinsauszahlungen an KI aus 
Konzernfin_LK 0,00 -1.000.100 -470.000 -520.000 -600.000 -660.000 -690.000 
 75350000 Ausbuchung Kleinbeträge -140,03 0 0 0 0 0 0 
 75910000 Kreditbeschaffungskosten -1.447,20 -12.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 
 75910100 Kreditbeschaffungskosten 
Konzernfinanzierung 0,00 -25.000 0 0 0 0 0 
 75920000 Verzinsung von Steuererstattungen -713.609,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -24.215,72 -20.000 -47.432 -34.673 -26.205 -23.768 -22.214 
14 Transferauszahlungen -355.255.386,27 -393.135.084 -418.578.028 -436.659.380 -452.103.523 -468.761.438 -481.951.908 
 73110000 Zuweisungen an Land -32.792,00 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100 
 73120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -495.578,82 -56.550 -49.750 -49.750 -49.750 -49.750 -49.750 
 73150000 Zuschüsse an verb. Unternehmen -61.511.777,08 -82.227.455 -83.169.775 -84.786.179 -84.779.172 -86.385.734 -89.088.941 
 73160000 Zuschüsse an sonstige öffentliche 
SoRe -154.266,54 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 
 73170000 Zuschüsse an private Unternehmen -1.044.778,69 -1.423.400 -1.355.000 -1.255.000 -1.280.000 -1.310.000 -1.342.000 
 73180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -68.978.469,03 -70.892.319 -78.753.393 -78.612.491 -79.107.023 -80.311.772 -81.593.970 
 73250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -633.934,11 -608.300 -607.383 -605.583 -586.883 -586.883 -586.883 
 73310000 Soz. Leist. an nat. Pers. außerh. v. 
Einrichtungen -62.201.632,90 -65.512.125 -67.502.127 -70.612.077 -74.385.009 -76.024.678 -74.974.547 
 73310100 Soz.Leist. an nat. Pers. in bes. 
Wohnformen SGB IX -3.341.193,41 -3.680.000 -3.885.000 -4.095.000 -4.295.000 -4.295.000 -4.295.000 
 73310300 Soz. Leist. außerh.v. Einrichtungen 
Einmalzahlung -300,00 0 0 0 0 0 0 
 73320000 Soz. Leist. an nat. Personen in 
Einrichtungen -42.423.182,06 -43.637.317 -46.084.550 -48.727.700 -50.443.386 -51.576.521 -52.715.917 
 73320300 Soz.Leist. innerhalb von 
Einrichtungen Einmalzahl. -25,82 0 0 0 0 0 0 
 73390000 Sonstige soziale Leistungen -104.828.284,43 -111.871.600 -122.715.050 -133.031.100 -141.880.100 -152.550.100 -161.244.100 
 73390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -1.008,50 0 0 0 0 0 0 
 73390300 IvE Sonstige soz. Leistungen 4.923,63 0 0 0 0 0 0 
 73410000 Gewerbesteuerumlage -8.562.189,00 -11.931.818 -13.164.800 -13.594.300 -14.008.000 -14.381.800 -14.771.600 
 73710000 Allgemeine Umlagen an Land -814.152,00 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 
 73910000 Sonstige Transferauszahlungen -236.745,51 -258.900 -255.900 -254.900 -253.900 -253.900 -253.900 
15 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -215.339.964,33 -213.713.652 -214.833.301 -218.311.457 -223.054.053 -229.859.407 -231.827.566 
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsausz. -440.200,47 -983.732 -850.100 -845.500 -859.400 -857.500 -857.500 
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. 
Tätigkeit -632.261,01 -751.795 -761.903 -761.903 -684.703 -834.703 -678.703 
 74290000 Inanspruchnahme von Rechten und 
Diensten -7.638.464,69 -7.948.555 -8.430.605 -8.830.205 -9.244.205 -9.680.505 -10.138.505 
 74310000 Geschäftsauszahlungen -10.055.986,69 -2.621.394 -1.883.721 -1.865.691 -1.746.321 -2.091.001 -1.761.641 
49
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.712.199,05 -3.046.670 -2.664.430 -2.670.730 -2.670.750 -2.676.750 -2.682.750 
 74420000 Abzugsfähige Vorsteuer -1.670,13 0 0 0 0 0 0 
 74430000 Umsatzsteuer Zahllast -1.361.144,02 0 0 0 0 0 0 
 74500000 Erstattungen an den Bund -76.795,88 -78.100 -74.900 -74.900 -74.900 -74.900 -74.900 
 74510000 Erstattungen an das Land -87.810,41 -96.000 -96.000 -96.000 -96.000 -100.000 -100.000 
 74520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -6.795.440,58 -6.737.623 -5.585.423 -5.592.090 -5.600.082 -5.718.313 -5.616.792 
 74530000 Erstattungen an Zweckverbände u. 
dergl. -2.278,25 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 
 74540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherungen -3.240.382,10 -3.442.776 -3.449.923 -3.521.450 -3.626.794 -3.735.297 -3.847.054 
 74540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -2.794.261,79 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 
 74540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -1.846.445,98 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 
 74550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -103.424.325,39 -111.135.307 -113.647.626 -115.607.688 -118.298.298 -122.375.838 -122.871.121 
 74560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -16.861,19 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300 
 74570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -9.006.604,45 -10.589.400 -10.591.700 -11.036.200 -11.488.800 -11.947.800 -12.428.800 
 74580000 Erstattungen an übrige Bereiche -4.353.374,85 -5.166.100 -5.813.070 -6.425.200 -7.347.900 -8.450.900 -9.453.900 
 74610000 Leistungsbeteiligung für die 
Umsetzung der Grund- -60.850.961,80 -57.232.000 -57.106.000 -57.106.000 -57.438.000 -57.438.000 -57.438.000 
 74820000 Säumniszuschläge -15,50 0 0 0 0 0 0 
 74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit -2.480,10 -23.000 -16.700 -16.700 -16.700 -16.700 -16.700 
16 = Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit -771.353.500,71 -833.789.343 -874.369.717 -905.079.421 -934.629.244 -969.139.998 -994.515.235 
17 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 
(Summe Zeile 9 abzüglich Summe Zeile 16) -61.081.430,88 -74.382.407 -75.674.268 -83.528.536 -91.704.770 -102.052.534 -108.523.427 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 18.493.387,73 18.724.963 18.171.155 21.226.343 17.387.987 12.354.000 3.349.200 
 68100000 Investitionszu. vom Bund 3.975.656,50 3.681.675 1.885.800 3.909.405 3.738.033 1.200.000 0 
 68110000 Investitionszu. vom Land 14.192.549,34 14.928.600 16.141.030 17.055.000 13.073.814 11.034.000 3.289.200 
 68150000 Investitionszu. von verb. Unt., Bet., 
Son. 26.820,71 54.688 59.325 24.938 10.240 0 0 
 68170000 Investitionszu. von privaten 
Unternehmen 295.658,69 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 
 68180000 Investitionszu. von übrigen 
Bereichen 2.702,49 0 25.000 177.000 505.900 60.000 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 845.928,22 1.000.000 1.255.000 1.767.000 0 347.500 180.000 
 68910000 Beiträge 845.928,22 1.000.000 1.255.000 1.767.000 0 347.500 180.000 
20 Veräußerung von Sachvermögen 1.223.852,78 3.389.500 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 
 68210000 Veräuß. v. Grundst.u.Geb. u. 
unbew. Verm.G. 1.172.267,29 3.389.500 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 
 68311000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 
Euro 51.585,49 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 10.069.204,42 0 0 0 0 0 0 
 68628000 Einz.a.d.Verä.v.Kapitalmarktpapiere 
sons.inl. Ber. 1.858.941,56 0 0 0 0 0 0 
 68629000 Einz.a.d.Verä.v.Kapitalmarktpapiere 
sons.ausl.Ber. 8.210.262,86 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 16.423.837,65 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 
50
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 68850000 Rückflüsse von Ausleih. an verb. 
Unternehmen 1.109.013,67 0 0 0 0 0 0 
 68850100 Rückflüsse v. Ausleih. verb.Untern. 
a. Konzernfina 15.201.972,91 0 0 0 0 0 0 
 68880000 Rückflüsse v. Ausl. a. übr. inl. 
Bereiche 0,00 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 
 68880001 Rückflüsse v. Wohnbaudarlehen 112.851,07 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 47.056.210,80 23.224.463 19.636.155 23.203.343 17.597.987 12.911.500 3.739.200 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -547.264,51 -287.500 -177.000 -180.000 -184.500 -190.100 -195.900 
 78210000 
ErwerbvonGrundstückenu.Gebäuden -547.264,51 -287.500 -177.000 -180.000 -184.500 -190.100 -195.900 
25 Baumaßnahmen -32.655.188,09 -33.718.000 -41.082.600 -56.306.700 -51.069.850 -32.044.750 -19.317.550 
 78710000 AuszahlungfürHochbaumaßnahmen -1.286.606,37 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
 78720000 AuszahlungfürTiefbaumaßnahmen -28.568.354,99 -23.848.500 -35.480.500 -49.889.500 -47.326.500 -30.781.500 -17.681.500 
 78730000 
Auszahlungfürsonst.Baumaßnahmen -2.800.226,73 -9.859.500 -5.592.100 -6.407.200 -3.733.350 -1.253.250 -1.626.050 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -5.102.175,82 -5.008.065 -11.365.015 -12.813.665 -7.320.378 -5.120.365 -4.691.065 
 78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. 
Sachges. -5.154.193,58 -4.958.065 -11.365.015 -12.813.665 -7.320.378 -5.120.365 -4.691.065 
 78313000 Erwerb immaterieller 
Vermögensgegenstände 52.017,76 -50.000 0 0 0 0 0 
27 Erwerb von Finanzvermögensanlagen -15.851.335,89 -25.931.177 -22.862.888 -23.369.588 -20.698.188 -20.635.288 -5.770.788 
 78420000 Ausz.ErwerbvonAnteilsr.-nbn.Aktien 0,00 -18.301.577 -15.615.788 -15.615.788 -15.615.788 -15.615.788 -615.788 
 78430000 Ausz.ErwerbvonAnteilsr.-s.Anteilsr. -10.581.577,00 0 0 0 0 0 0 
 78530000 Ausz.ErwerbvonBeteil.-s.Anteilsr. -80.503,14 -7.128.800 -6.746.300 -7.253.000 -4.581.600 -4.518.700 -4.654.200 
 78628000 Ausz. f.d.Erwerb v. 
Kapitalmarktpapiere son.inl.Be -4.041.031,30 0 0 0 0 0 0 
 78651000 Zuführung an Vers.Rückl. aktive 
Beamte -877.092,89 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800 
 78652000 Zuführung an Vers.Rückl.Beamte 
Vers.Empf. -271.131,56 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000 
28 Aktivierbare Zuwendungen -11.899.664,19 -15.310.000 -12.851.000 -14.211.400 -10.996.800 -7.205.000 -6.511.000 
 78110000 Investitionszu. an Land -3.366.712,00 -3.600.000 -3.750.000 -3.900.000 -3.900.000 -3.900.000 -3.900.000 
 78150000 Investitionszu. an ver. Unt. ,Bet. 
,Sond. -5.826.951,63 -500.000 0 0 0 0 0 
 78170000 Investitionszu. an private 
Unternehmen -642.201,09 0 0 0 0 0 0 
 78180000 Investitionszu. an übrige Bereiche -2.063.799,47 -11.210.000 -9.101.000 -10.311.400 -7.096.800 -3.305.000 -2.611.000 
29 sonstige Investitionstätigkeit -21.248.247,75 0 0 0 0 0 0 
 78853100 Ausleihungen an verb. 
Unternehmen>5 Jahre Konzernfi -21.318.000,00 0 0 0 0 0 0 
 78883000 Ausleihungen an übrige inländ. 
Bereiche > 5 Jahre 69.752,25 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -87.303.876,25 -80.254.742 -88.338.503 -106.881.353 -90.269.716 -65.195.503 -36.486.303 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe Zeile 30) -40.247.665,45 -57.030.280 -68.702.348 -83.678.011 -72.671.729 -52.284.003 -32.747.103 
32 Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -101.329.096,33 -131.412.687 -144.376.616 -167.206.546 -164.376.498 -154.336.537 -141.270.530 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
51
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von Krediten 
und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
105.350.715,59 160.906.073 68.702.348 83.678.011 72.671.729 52.284.003 32.747.103 
 69251000 Kreditauf.Investiti. verb.Untern < 1 
Jahr Laufzeit 0,00 0 0 0 0 0 0 
 69270000 Kreditaufnahmen für Investitionen 
Kreditinstitute 0,00 57.030.280 0 0 0 0 0 
 69271000 Kreditauf.Investit.Kreditin Euro < 1 
Jahr Laufzeit 49.032.715,59 0 0 0 0 0 0 
 69273000 Kreditaufn.Investit.Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit 35.000.000,00 0 68.702.348 83.678.011 72.671.729 52.284.003 32.747.103 
 69273010 Kreditaufn.Investit.kredite 
Kreditinstitute 21.318.000,00 0 0 0 0 0 0 
 69274000 Kreditaufn.Investit.Kreditin 
Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 84.272.000 0 0 0 0 0 
 69520000 Einzahl. Kredittilgung v. 
verb.Unterneh. Konzernf. 0,00 19.603.793 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von Krediten und 
Rückzahlung von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
-83.270.713,24 -127.076.920 -20.900.158 -22.102.294 -22.330.651 -23.576.803 -25.243.470 
 79251000 Tilg.Kredite Investit. verb.Unter <1 
Jahr Laufzeit -1.250.000,00 0 -1.250.000 -1.250.000 -1.250.000 -1.250.000 -1.250.000 
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinsti 0,00 -23.201.127 0 0 0 0 0 
 79271000 Tilg.Kredite Investi.Kreditin Euro 
<1Jahr Laufzeit -49.848.110,74 0 -501.968 -501.968 -501.968 -501.968 -501.968 
 79272000 Tilg.KrediteInvest.Kreditin Euro >1-
5JahreLaufzeit -250.000,00 0 0 0 0 0 0 
 79273000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit -15.035.542,60 0 -17.981.523 -19.183.659 -19.412.016 -20.658.168 -22.324.835 
 79273010 Tilg.Kredite Invest.kredite 
Kreditinstitute -12.410.372,14 0 0 0 0 0 0 
 79274000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin 
Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 -19.603.793 0 0 0 0 0 
 79279997 Verrechkto. Tilgung von Krediten für 
Investitionen -518.420,33 0 0 0 0 0 0 
 79283000 Tilg.Kredite Invest. inl. Bereich 
>5Jahre Laufzeit -1.166.666,66 0 -1.166.667 -1.166.667 -1.166.667 -1.166.667 -1.166.667 
 79283010 Tilg.Kredite Invest. Sonstige Euro -2.791.600,77 0 0 0 0 0 0 
 79920000 Auszah. Kredite an verb. 
Unternehmen Konzernf. 0,00 -84.272.000 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo 
aus Zeile 33 und 34) 22.080.002,35 33.829.153 47.802.190 61.575.717 50.341.078 28.707.200 7.503.633 
36 Finanzmittelveränderung (Summe aus Zeile 
32 und 35) -79.249.093,98 -97.583.534 -96.574.426 -105.630.829 -114.035.420 -125.629.337 -133.766.897 
52
 
 
Übersicht Finanzhaushalt 2026 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen 
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Auszahlungen 
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Saldo  
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Einzahlungen 
für   
Investitions-
tätigkeit 
Auszahlungen 
für Investitions-
tätigkeit 
Saldo  
aus Investitions-
tätigkeit 
Einzahlungen 
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Auszahlungen 
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Saldo  
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
 
Verpflichtungs-
ermächtigungen 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 
010 Ref. Oberbürgermeisterin, Komm. und Rat 47.000 -9.436.574 -9.389.574 0 -8.000 -8.000 0 0 0 0 
10 FB Personal und Organisation 1.618.440 -12.083.482 -10.465.042 0 -500.800 -500.800 0 0 0 0 
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque 29.600 -619.183 -589.583 0 -367.000 -367.000 0 0 0 0 
12 Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung 766.676 -4.809.650 -4.042.974 279.675 -339.000 -59.325 0 0 0 0 
14 Rechnungsprüfungsamt 5.300 -1.306.673 -1.301.373 0 0 0 0 0 0 0 
15 Ref. Digitalisierung und IT 800.000 -11.768.510 -10.968.510 0 -1.033.500 -1.033.500 0 0 0 0 
16 Ref. Chancengleichheit 65.900 -1.413.827 -1.347.927 0 0 0 0 0 0 0 
18 Sicherheitstechnischer Dienst 0 -259.077 -259.077 0 0 0 0 0 0 0 
20 FB Finanzen und Controlling 3.420.400 -11.624.509 -8.204.109 0 -10.000 -10.000 0 0 0 0 
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 495.069.973 -89.425.613 405.644.360 0 -27.676.988 -27.676.988 68.702.348 -20.900.158 47.802.190 -378.100 
30 FB Recht und Datenschutz 130.800 -2.747.478 -2.616.678 0 0 0 0 0 0 0 
32 FB Bürger und Ordnung 12.388.200 -22.403.635 -10.015.435 0 -1.381.000 -1.381.000 0 0 0 0 
37 Feuerwehr 20.288.280 -37.749.861 -17.461.581 42.000 -4.914.350 -4.872.350 0 0 0 -300.000 
40 FB Bildung, Schule und Sport 10.509.250 -82.769.605 -72.260.355 100.000 -2.935.200 -2.835.200 0 0 0 0 
41 FB Kultur 2.982.000 -37.834.863 -34.852.863 25.000 -630.965 -605.965 0 0 0 0 
50 FB Soziales 205.453.322 -275.456.825 -70.003.503 0 -74.000 -74.000 0 0 0 0 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 33.108.407 -182.650.383 -149.541.976 0 -2.671.500 -2.671.500 0 0 0 0 
61 FB Städtebau 8.701.348 -52.429.890 -43.728.542 4.204.000 -6.274.500 -2.070.500 0 0 0 -1.630.000 
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 1.775.700 -27.011.279 -25.235.579 12.952.330 -37.110.000 -24.157.670 0 0 0 -81.775.000 
68 FB Umwelt und Klimaschutz 921.853 -9.196.234 -8.274.381 2.033.150 -2.396.700 -363.550 0 0 0 -3.580.000 
69 Ref. Mobile Zukunft 613.000 -1.372.565 -759.565 0 -15.000 -15.000 0 0 0 0 
 Summe 798.695.449 -874.369.717 -75.674.268 19.636.155 -88.338.503 -68.702.348 68.702.348 -20.900.158 47.802.190 -87.663.100 
 
Zusammenfassung 
 Einzahlungen Auszahlungen  
-Euro- -Euro- 
Laufende Verwaltungstätigkeit  798.695.449 -874.369.717 
Investitionstätigkeit  19.636.155 -88.338.503 
Finanzierungstätigkeit  68.702.348 -20.900.158 
Summe 887.033.952 -983.608.378 
53
 
 
Übersicht Finanzhaushalt 2027 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen 
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Auszahlungen 
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Saldo  
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Einzahlungen 
für   
Investitions-
tätigkeit 
Auszahlungen 
für Investitions-
tätigkeit 
Saldo  
aus Investitions-
tätigkeit 
Einzahlungen 
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Auszahlungen 
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Saldo  
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
 
Verpflichtungs-
ermächtigungen 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 
010 Ref. Oberbürgermeisterin, Komm. und Rat 47.000 -9.317.574 -9.270.574 0 -8.000 -8.000 0 0 0 0 
10 FB Personal und Organisation 1.662.977 -11.922.343 -10.259.366 0 -500.800 -500.800 0 0 0 0 
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque 29.600 -668.250 -638.650 0 -578.000 -578.000 0 0 0 0 
12 Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung 779.804 -4.619.919 -3.840.116 117.563 -142.500 -24.938 0 0 0 0 
14 Rechnungsprüfungsamt 5.300 -1.351.430 -1.346.130 0 0 0 0 0 0 0 
15 Ref. Digitalisierung und IT 800.000 -12.048.300 -11.248.300 0 -943.500 -943.500 0 0 0 0 
16 Ref. Chancengleichheit 30.900 -1.455.595 -1.424.695 0 0 0 0 0 0 0 
18 Sicherheitstechnischer Dienst 0 -266.509 -266.509 0 0 0 0 0 0 0 
20 FB Finanzen und Controlling 3.513.400 -11.581.728 -8.068.328 0 -4.000 -4.000 0 0 0 0 
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 509.461.717 -96.602.671 412.859.046 0 -28.231.788 -28.231.788 149.898.777 -22.102.294 127.796.483 -389.500 
30 FB Recht und Datenschutz 130.800 -2.813.272 -2.682.472 0 0 0 0 0 0 0 
32 FB Bürger und Ordnung 12.391.200 -22.388.332 -9.997.132 0 -62.000 -62.000 0 0 0 0 
37 Feuerwehr 21.098.280 -39.428.625 -18.330.345 42.000 -4.683.200 -4.641.200 0 0 0 -1.170.000 
40 FB Bildung, Schule und Sport 10.415.950 -84.069.777 -73.653.827 100.000 -6.673.800 -6.573.800 0 0 0 0 
41 FB Kultur 3.273.900 -39.023.251 -35.749.351 177.000 -263.165 -86.165 0 0 0 0 
50 FB Soziales 213.924.194 -289.393.973 -75.469.779 0 -74.000 -74.000 0 0 0 0 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 32.277.010 -186.821.733 -154.544.723 0 -3.288.900 -3.288.900 0 0 0 0 
61 FB Städtebau 8.735.915 -53.343.552 -44.607.637 2.874.500 -4.208.000 -1.333.500 0 0 0 0 
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 1.574.800 -27.099.220 -25.524.420 16.808.000 -54.097.000 -37.289.000 0 0 0 -29.555.000 
68 FB Umwelt und Klimaschutz 789.819 -9.471.689 -8.681.870 3.084.280 -3.107.700 -23.420 0 0 0 0 
69 Ref. Mobile Zukunft 613.000 -1.391.678 -778.678 0 -15.000 -15.000 0 0 0 0 
 Summe 821.555.566 -905.079.421 -83.523.856 23.203.343 -106.881.353 -83.678.011 149.898.777 -22.102.294 127.796.483 -31.114.500 
 
Zusammenfassung 
 Einzahlungen Auszahlungen  
-Euro- -Euro- 
Laufende Verwaltungstätigkeit  821.555.566 -905.079.421 
Investitionstätigkeit  23.203.343 -106.881.353 
Finanzierungstätigkeit  149.898.777 -22.102.294 
Summe 994.657.685 -1.034.063.068 
54
 
 
 
  
 
 
 
 
 
Zuschussübersicht 
 
55
Übersicht über die Zuschüsse 
Fachbereich
2024
Ist
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
- € -
Zuweisung an Gemeinden und Gemeindeverbände 5.086 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
Zuschüsse an übrige Bereiche 48.694 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000
Gesamt: 53.780 64.000 64.000 64.000 64.000 64.000 64.000
Zuschüsse an übrige Bereiche 36.903 180.000 0 0 0 0 0
Gesamt: 36.903 180.000 0 0 0 0 0
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12)
Zuschüsse an übrige Bereiche 338.012 325.000 325.000 225.000 225.000 15.000 15.000
Gesamt: 338.012 325.000 325.000 225.000 225.000 15.000 15.000
Referat Chancengleichheit (16) 
Zuschüsse an private Unternehmen 82.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
Zuschüsse an übrige Bereiche 70.056 93.000 0 0 0 0 0
Gesamt: 152.056 203.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 34.013.380 37.982.955 34.749.575 35.396.079 34.504.872 3 4.512.838 34.702.460
Zuschüsse an übrige Bereiche 0 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen 569.583 568.800 569.583 569.583 569.583 569.583 569.583
Gesamt: 34.582.963 38.701.755 35.469.158 36.115.662 35.224.455 3 5.232.421 35.422.043
Fachbereich Bürger und Ordnung (32)
Zuschüsse an übrige Bereiche 11.540 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
Gesamt: 11.540 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
Feuerwehr (37)
Zuschüsse an übrige Bereiche 92.425 92.425 91.850 121.850 121.850 121.850 121.850
Gesamt: 92.425 92.425 91.850 121.850 121.850 121.850 121.850
Fachbereich  Bildung, Schule und Sport (40) 
Zuschüsse an übrige Bereiche 2.259.270 2.259.270 2.218.535 2.206.366 2.173.892 2.173. 892 2.173.892
Gesamt: 2.259.270 2.259.270 2.218.535 2.206.366 2.173.892 2.173. 892 2.173.892
Fachbereich Kultur (41)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 11.248.002 13.016.500 14.503.000 14.916.800 15.343.100 1 5.782.100 16.234.300
Zuschüsse an übrige Bereiche 2.765.153 3.696.000 3.263.500 3.354.600 3.371.000 3.450. 200 3.535.200
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen 41.325 39.500 37.800 36.000 17.300 17.300 17.300
Gesamt: 14.054.480 16.752.000 17.804.300 18.307.400 18.731.400 1 9.249.600 19.786.800
Zuschüsse an private Unternehmen 965.655 1.305.000 1.245.000 1.145.000 1.170.000 1.200.00 0 1.232.000
Zuschüsse an übrige Bereiche 2.638.152 3.108.400 3.131.900 3.165.400 3.247.000 3.288. 000 3.359.700
Gesamt: 3.603.806 4.413.400 4.376.900 4.310.400 4.417.000 4.488. 000 4.591.700
Zuschüsse an übrige Bereiche 56.908.334 57.363.324 64.789.808 64.846.575 65.343.781 6 6.575.672 67.999.170
Zuschüsse Sanierungsmaßnahmen übriger Bereiche 768.330 200.000 970.500 800.000 705.000 705.000 700.000
Gesamt: 57.676.664 57.563.324 65.760.308 65.646.575 66.048.781 6 7.280.672 68.699.170
Fachbereich Städtebau (61)
Zuweisung an Gemeinden und Gemeindeverbände 480.000 0 0 0 0 0 0
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 13.445.890 31.228.000 33.917.200 34.473.300 34.931.200 3 6.090.796 38.152.181
Zuschüsse an übrige Bereiche 1.263.229 1.186.700 1.119.700 1.050.100 1.026.900 1.044. 558 744.558
Gesamt: 15.189.120 32.414.700 35.036.900 35.523.400 35.958.100 3 7.135.354 38.896.739
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Zuschüsse an übrige Bereiche 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500
Gesamt: 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)
Zuschüsse an übrige Bereiche 2.151.841 2.142.500 2.588.500 2.588.500 2.638.500 2.688. 500 2.688.500
Gesamt: 2.151.841 2.142.500 2.588.500 2.588.500 2.638.500 2.688. 500 2.688.500
Summe 130.211.359 155.126.874 163.860.951 165.234.653 165.728.478 168.574.789 172.585.194
Referat für Oberbürgermeisterin, Kommunikation und 
Rat (010)
Fachbereich Finanzen und Controlling Sonderbudget 
(20-9)
Fachbereich Soziales (50)
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Stabsstelle Erich Maria Remarque (11)
56
 
 
  
 
 
 
 
 
Darstellung der 
Teilhaushalte 
 
57
 
58
 
 
 
 
 
 
 
 
Referat 
Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat (010) 
 
Leitung: Frau Winter-Albers 
 
 
 
 
59
 
 
010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 7.500 0 0 0 0 0 
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 0,00 7.500 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.296,47 1.296 1.296 1.296 1.296 1.296 1.188 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 1.296,47 1.296 1.296 1.296 1.296 1.296 1.188 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 82.747,71 47.000 47.000 47.000 47.000 47.000 47.000 
 34210000 Erträge aus Verkauf 34.780,63 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 
 34610610 Entgelte Bürgerreisen 47.967,08 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.008,78 0 0 0 0 0 0 
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 1.008,78 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 248.815,12 35.770 35.275 31.606 31.709 31.313 31.553 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 2.853,94 0 0 0 0 0 0 
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückst 241.400,64 35.770 35.275 31.606 31.709 31.313 31.553 
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 4.560,50 0 0 0 0 0 0 
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen 0,04 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 333.868,08 91.566 83.571 79.903 80.006 79.610 79.741 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -5.097.125,20 -5.727.627 -5.636.593 -5.445.119 -5.623.545 -5.755.900 -5.905.941 
 40110000 Beamte -1.339.002,82 -1.659.900 -1.680.000 -1.542.600 -1.589.100 -1.613.100 -1.637.800 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -2.084.316,30 -2.242.907 -2.310.806 -2.386.106 -2.477.000 -2.549.600 -2.624.100 
 40190000 Sonstige Beschäftigte -16.123,61 -15.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -121.442,51 -130.600 -137.200 -134.700 -138.800 -141.700 -144.700 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -455.350,90 -469.100 -515.500 -500.400 -515.800 -527.500 -539.600 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -8.750,63 -9.950 -9.900 -10.250 -10.460 -10.460 -10.460 
 40320200 GUV-Beiträge -10.672,45 -9.470 -11.069 -11.470 -11.787 -12.011 -12.264 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -80.613,59 -88.306 -91.680 -90.432 -90.642 -89.372 -88.480 
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -635.924,68 -875.325 -700.331 -606.010 -621.033 -637.962 -666.161 
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -48.088,84 0 0 0 0 0 0 
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -1.981,72 0 0 0 0 0 0 
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -146.997,60 -149.681 -121.157 -106.052 -109.923 -114.195 -120.575 
60
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -8.223,20 0 0 0 0 0 0 
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -338,88 0 0 0 0 0 0 
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -55.441,00 -34.669 0 0 0 0 0 
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -2.471,57 0 0 0 0 0 0 
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -7.687,16 0 0 0 0 0 0 
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -20.833,82 0 0 0 0 0 0 
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -43.086,85 -31.320 -30.600 -30.100 -31.700 -32.400 -34.000 
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -9.777,07 -11.400 -10.350 -9.000 -9.300 -9.600 -9.800 
14 Versorgungsaufwendungen -2.013.566,23 -2.057.725 -1.920.989 -1.910.178 -1.964.279 -2.005.791 -2.067.355 
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -468.505,51 -459.526 -482.457 -453.795 -463.798 -472.749 -490.042 
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -956.638,19 -911.100 -984.500 -1.015.000 -1.045.500 -1.076.900 -1.109.200 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -84.027,51 -152.731 -156.375 -145.253 -145.481 -143.420 -144.273 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -395.368,75 -454.856 -252.853 -251.193 -262.100 -264.374 -273.309 
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -1.732 -1.061 -978 -1.009 -1.024 -1.061 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -109.026,27 -77.780 -43.744 -43.959 -46.392 -47.323 -49.469 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -330.068,16 -666.500 -747.500 -707.500 -705.300 -561.300 -705.300 
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -38,41 0 0 0 0 0 0 
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -4.633,82 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 
 42220000 Erwerb geringwertiger VG - Verw. -3.030,41 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -4.208,14 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 
 42310000 Mieten und Pachten -4.411,33 -700 -700 -700 -700 -700 -700 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -8.533,03 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400 
 42320000 Leasing -18.009,96 -20.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -6.348,92 -12.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 
 42510100 Treibstoff -1.050,32 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -423,95 0 0 0 0 0 0 
 42610200 Aus- und Fortbildung -43.380,69 -41.800 -29.800 -29.800 -27.600 -27.600 -27.600 
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -21.180,41 -6.800 -6.800 -6.800 -6.800 -6.800 -6.800 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -78.238,39 -168.300 -137.300 -137.300 -137.300 -137.300 -137.300 
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -31.088,11 -100.000 -235.000 -200.000 -200.000 -56.000 -200.000 
 42710400 Veranstaltungen -67.905,56 -101.500 -101.500 -98.500 -98.500 -98.500 -98.500 
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht 0,00 0 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 
 42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -550,04 0 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -37.036,67 -62.000 -66.000 -64.000 -64.000 -64.000 -64.000 
 42910300 Aufwendungen f. s. Dienstleist.-
Datenver 0,00 -105.000 -93.000 -93.000 -93.000 -93.000 -93.000 
16 Abschreibungen -12.490,00 -10.684 -10.962 -9.435 -7.241 -6.518 -5.752 
61
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 47110100 AfA immater. Vermögensgegenst. a. 
geleist. Investitionen -436,31 -256 -256 -128 0 0 0 
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -2.238,88 -2.239 -2.239 -2.239 -2.239 -2.239 -2.052 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -9.814,81 -8.190 -8.467 -7.068 -5.002 -4.279 -3.700 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -53.779,98 -64.000 -64.000 -64.000 -64.000 -64.000 -64.000 
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -5.086,11 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -48.693,87 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.197.398,54 -2.204.730 -2.227.587 -2.238.068 -2.302.806 -2.302.769 -2.302.751 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -21.392,77 -10.730 -7.217 -6.868 -6.906 -6.869 -6.851 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB 0,00 -10.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -326.558,00 -350.000 -350.000 -350.000 -350.000 -350.000 -350.000 
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten 
u. D -3.930,98 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
 44290100 Vereinsbeiträge -162.408,98 -194.200 -209.200 -209.200 -209.200 -209.200 -209.200 
 44290200 GEMA-Gebühren -253,46 0 0 0 0 0 0 
 44310000 Geschäftsaufwendungen - Verw. -18,00 0 0 0 0 0 0 
 44310100 Bürobedarf - Verw. -7.805,19 -11.200 -7.200 -7.200 -7.200 -7.200 -7.200 
 44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. -14.821,54 -20.500 -22.200 -21.900 -66.900 -66.900 -66.900 
 44310300 Postgebühren - Verw. -1.139,89 -200 -200 -200 -200 -200 -200 
 44310400 Telekommunikation - Verw. -35.605,84 0 0 0 0 0 0 
 44310500 Öffentliche Bekannmachungen - 
Verw. -12.570,76 -18.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 
 44310600 Dienstreisen - Verw. -57.313,46 -52.500 -47.000 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutz.priv.KFZ-
Verw. -890,88 -400 -600 -600 -600 -600 -600 
 44310900 Datenverarbeitung -109.430,33 0 0 0 0 0 0 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -579,35 0 0 0 0 0 0 
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen 0,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -732.287,36 -703.800 -703.800 -703.800 -703.800 -703.800 -703.800 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -10.473,79 -18.500 -18.500 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -86.847,24 -86.900 -74.700 -74.700 -74.700 -74.700 -74.700 
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -22.930,70 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -68.400,00 -64.300 -66.300 -68.300 -68.300 -68.300 -68.300 
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -520.860,59 -608.500 -638.670 -657.800 -677.500 -677.500 -677.500 
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -879,43 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -9.704.428,11 -10.731.266 -10.607.630 -10.374.299 -10.667.171 -10.696.277 -11.051.099 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -9.370.560,03 -10.639.700 -10.524.059 -10.294.397 -10.587.165 -10.616.668 -10.971.358 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,38 0 0 0 0 0 0 
 51310000 Außerplanmäßige Abschreib. auf 
Sachverm. -0,38 0 0 0 0 0 0 
62
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,38 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -9.370.560,41 -10.639.700 -10.524.059 -10.294.397 -10.587.165 -10.616.668 -10.971.358 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 9.009.967,60 9.704.307 9.654.793 9.834.349 10.111.218 10.123.469 10.457.271 
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 8.995.706,90 9.704.307 9.654.793 9.834.349 10.111.218 10.123.469 10.457.271 
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 14.260,70 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -415.332,71 -473.010 -471.263 -475.898 -478.060 -479.210 -481.051 
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -64.253,12 -76.770 -86.788 -87.823 -89.985 -91.135 -92.976 
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -84.063,00 -110.050 -142.175 -145.775 -145.775 -145.775 -145.775 
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -267.016,59 -286.190 -242.300 -242.300 -242.300 -242.300 -242.300 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 8.594.634,89 9.231.297 9.183.529 9.358.451 9.633.158 9.644.259 9.976.220 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -775.925,52 -1.408.403 -1.340.530 -935.946 -954.007 -972.408 -995.138 
 
63
 
010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 7.500 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 80.648,27 47.000 47.000 47.000 0 47.000 47.000 47.000 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 21.230,83 0 0 0 0 0 0 0 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 3.960,50 0 0 0 0 0 0 0 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
105.839,60 54.500 47.000 47.000 0 47.000 47.000 47.000 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -4.254.649,76 -4.625.232 -4.774.155 -4.693.957 0 -4.851.589 -4.961.743 -5.075.405 
11 Versorgungsauszahlungen -1.440.336,04 -1.523.356 -1.623.331 -1.614.049 0 -1.654.778 -1.693.069 -1.743.516 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-334.194,05 -666.500 -747.500 -707.500 0 -705.300 -561.300 -705.300 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen -53.368,73 -64.000 -64.000 -64.000 0 -64.000 -64.000 -64.000 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -2.188.360,12 -2.204.730 -2.227.587 -2.238.068 0 -2.302.806 -2.302.769 -2.302.751 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -8.270.908,70 -9.083.819 -9.436.574 -9.317.574 0 -9.578.474 -9.582.881 -9.890.972 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-8.165.069,10 -9.029.319 -9.389.574 -9.270.574 0 -9.531.474 -9.535.881 -9.843.972 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -9.464,15 -60.000 -8.000 -8.000 0 -8.000 -8.000 -8.000 
64
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -9.464,15 -60.000 -8.000 -8.000 0 -8.000 -8.000 -8.000 
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-9.464,15 -60.000 -8.000 -8.000 0 -8.000 -8.000 -8.000 
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-8.174.533,25 -9.089.319 -9.397.574 -9.278.574 0 -9.539.474 -9.543.881 -9.851.972 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -8.174.533,25 -9.089.319 -9.397.574 -9.278.574 0 -9.539.474 -9.543.881 -9.851.972 
65
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2024
Ist 
- € -
2025 
Ansatz
- € - 
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
- € -
Erläuterung
Städtepartnerschaften lt. Richtlinien für 
Partnerschaften 5.086 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 frw. Aufgabe,
Zuschuss gem. Satzung geregelt
Städtepartnerschaften für Städtebotschafter 
Twer / Canakkale           9.694 0 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe, 
Höhe gem. Verwaltungsausschuss 
geregelt, Anpassung folgt dem TVÖD, 
neue türkische Botschafterin wird gem. 
TVÖD angestellt.
Kommunikation Projekt "Offener 
Kanal" 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss vom 22.1.2002: osradio 
mit jährlich 39.000 € - ebenso wie der 
Landkreis - zu unterstützen.
Am 9.12.2014 hat der VA zugesagt, 
osradio 104,8 e. V. grundsätzlich auch 
für die Zukunft weiter zu unterstützen.Mit 
dem Landkreis ist vereinbart, dass beide 
Gebietskörperschaften einvernehmlich in 
gleicher Höhe OS-Radio fördern.
53.780
64.000 64.000 64.000 64.000 64.000 64.000
Zuweisungen an Gemeinden und 
Gemeindeverbände
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gesamt
Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation 
und Rat (010)
66
Produktübersicht: Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat (010) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung) 
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.01   
Außenkontakte W -1.082.365 -1.406.054 -1.357.757 -1.370.117 -1.394.296 -1.420.455 -1.450.996 
1.100.1.1.1.02  
Verwaltungs- und 
Ratskoordination 
 -4.673.215
 -4.615.943 -4.588.385 -4.647.811 -4.773.629 -4.843.980 -4.935.741 
1.100.1.1.1.03  
Fraktionsgeschäftsstellen  -1.141.117
 -1.427.894 -1.421.896 -1.418.995 -1.450.936 -1.462.050 -1.476.728 
1.100.1.1.1.46 
Strategische Stadtentwicklung  -410.304
 -525.722 -321.596 -329.331 -337.688 -345.630 -355.478 
1.100.1.1.1.56   
Personalvertretung  -1.125.997
 -1.037.536 -1.070.014 -1.108.838 -1.181.476 -1.208.829 -1.240.736 
1.100.1.1.1.57   
Kommunikation  -877.898
 -1.095.042 -1.269.110 -1.336.199 -1.364.903 -1.250.547 -1.425.332 
1.100.1.1.1.59 
Betriebliches 
Kontinuitätsmanagement  
 0 
 -440.423 -407.542 0 0 0 0 
1.100.1.2.2.01  
Ordnungsangelegenheiten   -59.666
 -91.087 -87.761 -83.106 -84.238 -85.176 -86.346 
Summe  -9.370.560 -10.639.700 -10.524.059 -10.294.397 -10.587.165 -10.616.668 -10.971.358 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr  
2026 2027 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.01   
Außenkontakte W 50.663 -1.408.420 -1.357.757 50.688 -1.420.805 -1.370.117 
1.100.1.1.1.02  
Verwaltungs- und Ratskoordination  21.289
 -4.609.673 -4.588.385 21.501 -4.669.312 -4.647.811 
1.100.1.1.1.03  
Fraktionsgeschäftsstellen  2.904
 -1.424.800 -1.421.896 2.930 -1.421.926 -1.418.995 
1.100.1.1.1.46 
Strategische Stadtentwicklung  1.701
 -323.297 -321.596 1.719 -331.050 -329.331 
1.100.1.1.1.56   
Personalvertretung  2.622
 -1.072.637 -1.070.014 2.655 -1.111.494 -1.108.838 
1.100.1.1.1.57   
Kommunikation  200
 -1.269.310 -1.269.110 204 -1.336.403 -1.336.199 
1.100.1.1.1.59 
Betriebliches 
Kontinuitätsmanagement  
 3.989
 -411.531 -407.542 0  0 0 
1.100.1.2.2.01  
Ordnungsangelegenheiten   202
 -87.963 -87.761 205 -83.311 -83.106 
Summe  83.571 -10.607.630 -10.524.059 79.903 -10.374.299 -10.294.397 
W = Wesentliches Produkt 
67
Produkt: 1.100.1.1.1.01 Außenkontakte Organisationse inheit:  
010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation 
und Rat 
010-4 
010-5 
Repräsentation 
Städtepartnerschaftsbüro 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Seelmeyer, Frau Stricker, Herr Koopmann 
Produktbeschreibung:  Pflege und Erweiterung der Außenkontakte durch Repräsentation, Bürgeranliegen, Begleitung von Groß- 
und Sonderveranstaltungen, Organisation von VIP-Bes uchen, Städtepartnerschaften, 
Städtefreundschaften, internationale Kontakte und Städtebotschafteraustausch 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Bürger, Körperschaften, Interessengemeinschaften, Verbände, Vereine, externe Besucher 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 8,91 8,78 8,78 8,78 8,78 8,78 8,78 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Pflege und Fortführung der bestehenden Außenkontakte 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt Soziale und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Außenkontakte 188 180 180 180 180 180 18 0 
 
Produktziel 2: Pflege und Fortführung der bestehenden Städtepartnerschaften und der internationalen 
Kontakte 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt Soziale und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Durchgeführte Begegnungen 72 100 100 100 100 100 10 0 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
1.1.1.01 Außenkontakte -482.111  -664.797 -649.601 -655.383 -664.796 -674.641 -685.465 1 
1.1.1.02 Städtepartnerschaften -549.010  -658.663 -629.393 -640.928 -654.862 -670.238 -688.785 1 
1.1.1.05 Bürgerreisen BgA -51.244  -82.594 -78.762 -73.806 -74.638 -75.576 -76.747 1 
Summe -1.082.365 -1.406.054 -1.357.757 -1.370.117 -1.394.296 -1.420.455 -1.450.996  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Leichte Reduzierung bei der Anzahl der Beschäftigten/Beamten durch Stundenreduzierung. 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
68
 
010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat
111-010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat
1.100.1.1.1.01 Außenkontakte
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 7.500 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 82.747,71 47.000 47.000 47.000 47.000 47.000 47.000 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 108,32 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 26.257,80 3.768 3.663 3.688 3.702 3.711 3.794 
12 = Summe ordentliche Erträge 109.113,83 58.268 50.663 50.688 50.702 50.711 50.794 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -686.986,74 -749.221 -745.109 -748.497 -770.069 -793.422 -818.917 
14 Versorgungsaufwendungen -113.515,36 -120.786 -97.247 -104.464 -107.261 -110.075 -115.201 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -146.439,38 -319.500 -292.500 -292.500 -292.500 -292.500 -292.500 
16 Abschreibungen -727,82 -547 -547 -350 -173 -173 -173 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -14.779,98 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -229.029,39 -249.267 -248.017 -249.994 -249.995 -249.996 -249.999 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.191.478,67 -1.464.322 -1.408.420 -1.420.805 -1.444.998 -1.471.166 -1.501.790 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.082.364,84 -1.406.054 -1.357.757 -1.370.117 -1.394.296 -1.420.455 -1.450.996 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,02 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,02 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.082.364,86 -1.406.054 -1.357.757 -1.370.117 -1.394.296 -1.420.455 -1.450.996 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 498.606,94 683.586 665.529 671.311 680.724 690.569 701.393 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -105.289,38 -122.354 -124.272 -125.154 -126.997 -127.977 -129.547 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 393.317,56 561.232 541.258 546.157 553.727 562.592 571.846 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -689.047,30 -844.823 -816.499 -823.959 -840.568 -857.863 -879.151 
69
 
70
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich  
Personal und Organisation (10) 
 
Leitung: Herr Glunz 
 
 
 
 
 
 
71
 
10 Fachbereich Personal und Organisation
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 61,72 62 62 62 46 0 0 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 61,72 62 62 62 46 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 2.614,00 0 0 0 0 0 0 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 2.614,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.152.863,12 1.462.390 1.618.440 1.662.977 1.676.343 1.690.050 1.704.109 
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 73.840,81 70.000 76.000 78.000 80.000 82.000 84.000 
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherung 34.368,95 26.891 9.898 1.500 1.500 1.500 1.500 
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 922.524,29 1.159.799 1.323.142 1.365.077 1.376.443 1.388.150 1.400.209 
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 139.321,00 185.700 189.400 198.400 198.400 198.400 198.400 
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen -17.191,93 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 294.345,11 39.123 44.282 44.510 44.648 44.737 45.733 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 3.681,22 0 0 0 0 0 0 
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückst 290.663,96 39.123 44.282 44.510 44.648 44.737 45.733 
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -0,07 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 1.449.883,95 1.501.574 1.662.784 1.707.549 1.721.037 1.734.787 1.749.842 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -7.154.871,12 -8.214.746 -8.344.888 -8.480.819 -8.725.204 -8.994.428 -9.291.914 
 40110000 Beamte -1.483.363,52 -1.815.500 -2.109.000 -2.172.400 -2.237.500 -2.304.600 -2.373.800 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -3.503.597,83 -3.991.520 -3.913.988 -3.992.400 -4.112.500 -4.235.700 -4.362.700 
 40190000 Sonstige Beschäftigte -133,15 0 0 0 0 0 0 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tar. 
Besch. -190.881,99 -234.000 -219.600 -221.800 -228.500 -235.000 -242.300 
 40310000 Sozialversicherungsbeiträge 
Beamte -3.167,04 0 0 0 0 0 0 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar. 
Besch. -724.088,06 -834.300 -833.000 -840.500 -865.600 -891.600 -918.300 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -14.058,11 -18.600 -16.300 -16.500 -16.800 -17.400 -18.000 
 40320200 GUV-Beiträge -18.237,80 -16.852 -18.748 -19.191 -19.570 -19.954 -20.390 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -10.675,40 -96.584 -115.092 -127.352 -127.627 -127.683 -128.242 
 40510000 Zuf. zu Pensionsrückstellungen -765.699,69 -957.378 -879.165 -853.426 -874.432 -911.442 -965.522 
72
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 40510001 Zuf. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -57.902,47 0 0 0 0 0 0 
 40510002 Zuf. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -2.386,13 0 0 0 0 0 0 
 40610000 Zuf. zu Beihilferückstellungen -176.995,81 -163.712 -152.096 -149.350 -154.774 -163.148 -174.760 
 40610001 Zuf. Beihilfe Eintritte VLT Mehr/Entl -9.901,32 0 0 0 0 0 0 
 40610002 Zuf. Beihilfe Austritte VLT Mehr/Entl -408,04 0 0 0 0 0 0 
 40700100 Zuf. Rückstellungen für Altersteilzeit -51.204,00 0 0 0 0 0 0 
 40700200 Zuf. Rückstellungen für 
Überstunden -3.744,32 0 0 0 0 0 0 
 40700300 Rückstellungen für 
Lebensarbeitszeitkonto -26.777,67 0 0 0 0 0 0 
 40700400 Rückstellungen für nicht 
genommenen Urlaub -31.562,28 0 0 0 0 0 0 
 40700500 Rückstellungen für LOB 
Beschäftigte -65.274,67 -67.600 -65.600 -65.600 -65.600 -65.600 -65.600 
 40700600 Rückstellungen für LOB Beamte -14.811,82 -18.700 -22.300 -22.300 -22.300 -22.300 -22.300 
14 Versorgungsaufwendungen -1.372.260,86 -1.619.110 -1.540.628 -1.625.654 -1.658.668 -1.692.086 -1.753.734 
 41110000 Vers. Aufwendungen Beamte -767.197,09 -802.602 -905.656 -939.067 -953.041 -975.407 -1.010.259 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen Vers. 
empfäng. 2.264,64 -232.048 -261.306 -269.556 -269.841 -269.901 -274.108 
 41510000 Pensionsrückstellungen für Vers. 
emfpäng. -476.052,81 -497.494 -317.420 -353.748 -369.044 -377.706 -396.129 
 41510100 Zuf. zu Altersgeld-Rückstellungen 0,00 -1.895 -1.332 -1.377 -1.420 -1.463 -1.538 
 41610000 Beihilferückstellungen für Vers. 
emfpäng. -131.275,60 -85.071 -54.914 -61.906 -65.321 -67.609 -71.699 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -813.377,61 -2.371.500 -2.579.800 -2.212.700 -2.331.000 -2.338.150 -2.367.485 
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.101,46 -1.000 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
 42220000 Erwerb geringwertiger VG - Verw. -10.863,48 -215.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -2.706,64 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 
 42310000 Mieten und Pachten -2.177,00 0 0 0 0 0 0 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -6.121,71 -4.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -1.500,00 0 0 0 0 0 0 
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -190,40 0 0 0 0 0 0 
 42610200 Aus- und Fortbildung -550.657,50 -776.000 -829.500 -854.500 -865.500 -889.950 -914.504 
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -96.460,97 -247.000 -155.300 -160.700 -165.000 -167.700 -170.481 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -12.365,88 -10.000 -11.000 -11.000 -10.000 -10.000 -10.000 
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -38.891,64 -155.000 -130.000 -130.000 -130.000 -130.000 -130.000 
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -50.984,24 -70.000 -72.000 -74.000 -76.000 -78.000 -80.000 
 42710400 Veranstaltungen -271,00 0 0 0 0 0 0 
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -7.337,54 0 -7.500 -5.000 0 0 0 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -14.108,33 -234.500 -429.000 -32.000 -29.000 -29.000 -29.000 
 42910300 Aufwendungen f. s. Dienstleist.-
Datenver -17.639,82 -655.000 -917.000 -917.000 -1.027.000 -1.005.000 -1.005.000 
16 Abschreibungen -16.640,40 -15.585 -23.262 -22.432 -19.976 -12.177 -11.869 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -607,40 0 -7.289 -7.289 -6.681 0 0 
73
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -15.963,84 -15.585 -15.974 -15.143 -13.295 -12.177 -11.869 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -69,16 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -154.266,54 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 
 43160000 Zuschüsse an sonstige öff. Sonderr. -154.266,54 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.114.956,77 -1.070.358 -945.992 -945.877 -945.885 -945.892 -945.930 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -114.628,50 -210.758 -210.892 -210.777 -210.785 -210.792 -210.830 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. FB -95.824,78 -351.000 -251.500 -251.500 -251.500 -251.500 -251.500 
 44290100 Vereinsbeiträge -28.366,62 -28.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 
 44310000 Geschäftsaufwendungen - Verw. -1.015,46 -3.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 
 44310100 Bürobedarf - Verw. -18.749,44 -10.500 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
 44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. -7.261,65 -8.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 
 44310400 Telekommunikation - Verw. -884,69 -1.000 -500 -500 -500 -500 -500 
 44310600 Dienstreisen - Verw. -1.078,99 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 
 44310900 Datenverarbeitung -295.384,43 0 0 0 0 0 0 
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.684,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -428.657,04 -331.100 -326.700 -326.700 -326.700 -326.700 -326.700 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -5.109,08 -7.000 0 0 0 0 0 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -108.711,82 -103.500 -87.900 -87.900 -87.900 -87.900 -87.900 
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -4.600,27 -5.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -10.626.373,30 -13.456.299 -13.599.571 -13.452.482 -13.845.733 -14.147.733 -14.535.931 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -9.176.489,35 -11.954.725 -11.936.787 -11.744.933 -12.124.696 -12.412.947 -12.786.089 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,30 0 0 0 0 0 0 
 51310000 Außerplanmäßige Abschreib. auf 
Sachverm. -0,30 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,30 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -9.176.489,65 -11.954.725 -11.936.787 -11.744.933 -12.124.696 -12.412.947 -12.786.089 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 7.916.181,22 10.880.431 11.127.078 11.025.288 11.297.070 11.490.491 11.728.696 
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 6.112.489,62 8.289.431 8.516.778 8.290.888 8.562.670 8.756.091 8.994.296 
 38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 1.801.600,00 2.591.000 2.610.300 2.734.400 2.734.400 2.734.400 2.734.400 
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 2.091,60 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -646.329,50 -791.504 -824.079 -830.418 -842.200 -848.464 -858.501 
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -363.286,52 -434.054 -472.984 -478.623 -490.405 -496.669 -506.706 
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -120.333,00 -134.950 -123.795 -124.495 -124.495 -124.495 -124.495 
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -162.709,98 -222.500 -227.300 -227.300 -227.300 -227.300 -227.300 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 7.269.851,72 10.088.927 10.302.999 10.194.871 10.454.871 10.642.027 10.870.195 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.906.637,93 -1.865.798 -1.633.788 -1.550.063 -1.669.825 -1.770.920 -1.915.895 
74
 
10 Fachbereich Personal und Organisation
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 2.604,00 0 0 0 0 0 0 0 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 1.257.222,11 1.462.390 1.618.440 1.662.977 0 1.676.343 1.690.050 1.704.109 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 39.414,66 0 0 0 0 0 0 0 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
1.299.240,77 1.462.390 1.618.440 1.662.977 0 1.676.343 1.690.050 1.704.109 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -6.838.386,48 -7.007.356 -7.225.727 -7.390.143 0 -7.608.097 -7.831.938 -8.063.732 
11 Versorgungsauszahlungen -4.241.962,93 -1.034.650 -1.166.962 -1.208.623 0 -1.222.882 -1.245.308 -1.284.367 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-851.537,19 -2.371.500 -2.579.800 -2.212.700 0 -2.331.000 -2.338.150 -2.367.485 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen -154.266,54 -165.000 -165.000 -165.000 0 -165.000 -165.000 -165.000 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.096.715,37 -1.070.358 -945.992 -945.877 0 -945.885 -945.892 -945.930 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -13.182.868,51 -11.648.864 -12.083.482 -11.922.343 0 -12.272.864 -12.526.288 -12.826.513 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-11.883.627,74 -10.186.474 -10.465.042 -10.259.366 0 -10.596.521 -10.836.238 -11.122.404 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -12.677,67 0 0 0 0 0 0 0 
75
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen -1.148.224,45 -500.800 -500.800 -500.800 0 -500.800 -500.800 -500.800 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -1.160.902,12 -500.800 -500.800 -500.800 0 -500.800 -500.800 -500.800 
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-1.160.902,12 -500.800 -500.800 -500.800 0 -500.800 -500.800 -500.800 
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-13.044.529,86 -10.687.274 -10.965.842 -10.760.166 0 -11.097.321 -11.337.038 -11.623.204 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -13.044.529,86 -10.687.274 -10.965.842 -10.760.166 0 -11.097.321 -11.337.038 -11.623.204 
76
Produktübersicht: Fachbereich Personal und Organisation (10) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung)
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.04 
Organisations- und 
Steuerungsberatung 
W -1.346.427 -2.222.657
-2.374.081 -2.011.083 -2.153.167 -2.190.793 -2.247.072
1.100.1.1.1.06 
Führung, Bindung, Diversität W -885.558 -969.706
-940.853 -979.398 -1.002.031 -1.026.102 -1.053.234
1.100.1.1.1.07 
Aus-, Fort- und Weiterbildung W -2.937.453 -3.750.912 -3.905.076 -3.977.939 -4.063.601 -4.172.375 -4.299.232
1.100.1.1.08 
Personalverwaltung -3.986.592 -4.347.950
-4.057.311 -4.106.802 -4.228.967 -4.339.729 -4.495.083
1.100.1.1.1.12 
Personalverrechnungen 241.386 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
1.100.1.1.1.58 
Integriertes 
Gesundheitsmanagement IGM 
-261.845 -463.500
-459.466 -469.711 -476.929 -483.947 -491.468
Summe -9.176.490 -11.954.725 -11.936.787 -11.744.933 -12.124.696 -12.412.947 -12.786.089
W = Wesentliches Produkt 
2026 2027
Haushaltsjahr 
Ordentliche 
Erträge
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis
Ordentliche 
Erträge
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.04 
Organisations- und Steuerungsberatung W 10.484 -2.384.565
-2.374.081 10.536 -2.021.619 -2.011.083
1.100.1.1.1.06 
Führung, Bindung, Diversität W 10.376 -951.230
-940.853 1.989 -981.386 -979.398
1.100.1.1.1.07 
Aus-, Fort- und Weiterbildung W 34.241 -3.939.317 -3.905.076 34.315 -4.012.254 -3.977.939
1.100.1.1.08 
Personalverwaltung 1.242.683 -5.299.994
-4.057.311 1.295.709 -5.402.511 -4.106.802
1.100.1.1.1.12 
Personalverrechnungen 365.000 -565.000 -200.000 365.000 -565.000 -200.000
1.100.1.1.1.58 
Integriertes Gesundheitsmanagement 
IGM
0 -459.466
-459.466 0 -469.711 -469.711
Summe 1.662.784 -13.599.571 -11.936.787 1.707.549 -13.452.482 -11.744.933
W = Wesentliches Produkt 
77
Produkt: 1.100.1.1.1.04 Organisations- und 
Steuerungsberatung 
Organisationseinheit: 
10 FB Personal und Organisation 
10-1 FD Organisation 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r: Frau Apel 
Produktbeschreibung:  Zentrale Organisationsentwicklung in der Verwaltung. Erstellung gesamtstädtischer 
Dienstvereinbarungen und Dienstanweisungen in Wahrneh mung der zentralen Fachverantwortung des 
Fachbereiches (z. B. Allgemeine Geschäftsanweisung/AGA, Arbeitszeit, Vorschlagwesen). Erstellung des 
Stellen-/Dienstpostenbewertungsplanes und des internen Stellenverteilungsplanes. Festlegung von 
Verwaltungsstandards (Organisationsstandards). Gesch äftsführung bzw. Mitwirkung in diversen 
Ausschüssen, Arbeits- und Projektgruppen einschließlic h Zusammenarbeit mit anderen 
Gebietskörperschaften sowie Verbänden (KAV Nds., KGSt etc.). 
Organisatorische Beratung und Unterstützung aller städtischen Dienststellen: Unterstützung beim Aufbau 
und bei der Entwicklung von Organisationsstrukturen,  Vorbereitung und Begleitung von 
Organisationsprüfungen und Arbeitsuntersuchungen, Mi twirkung bei der Automatisierung und 
Optimierung von Geschäftsprozessen/Arbeitsabläufen, B ewertung von Planstellen einschließlich 
Mitwirkung bei Eingruppierungsklagen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Gesetz, Organisationsverfügungen und Ratsvorgaben; Vorstand 
Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, Fachdienststellen sowie Rat(-sgremien) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesen tliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 7,20 9 9 9 9 9 9 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Überprüfung der Aufbau- und Ablaufstrukturen u. a. im Hinblick auf eine Prozessoptimierung und 
Vermeidung von Doppelstrukturen und Überprüfung auf Prozesseffizienz 
(einschl. Festlegung von Standards und Hebung von Synergien) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlun gsfeld (ZHF):
6 Handlungsfähige Stadt Digitalisierung und zukunftsfähige  Verwaltung 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Organisationsuntersuchungen 
(Org.U) einschließlich sonstiger 
Reorganisationsmaßnahmen 
3 2 3 3 3 3 3 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
1.1.1.04.01 
Konzepte, 
Handlungsrichtlinien und 
Strategien zur Organisation 
und Steuerung der 
Gesamtverwaltung 
-678.142 -1.516.425 -1.663.032 -1.280.290 -1.403.044 -1. 418.542 -1.446.620 2 
1.1.1.04.02 
Organisatorische Beratung 
und Unterstützung der 
Dienststellen 
-668.286 -706.232 -711.049 -730.793 -750.124 -772.251 -80 0.452 1 
Summe -1.346.427 -2.222.657 -2.374.081 -2.011.083 -2.153.167 -2.190.793 -2.247.072
1 produktbezogen  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Freiwillige Leistun gen (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Im Standard beei nflussbare Pflichtleistungen 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Kaum beeinflussba re Pflichtleistungen 
78
 
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.04 Organisations- und Steuerungsberatun g
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 7,68 8 8 8 6 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.714,79 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 82.047,39 9.892 10.476 10.528 10.562 10.584 10.820 
12 = Summe ordentliche Erträge 83.769,86 9.899 10.484 10.536 10.567 10.584 10.820 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -915.742,23 -1.037.815 -1.085.778 -1.105.375 -1.136.504 -1.173.017 -1.214.975 
14 Versorgungsaufwendungen -355.575,70 -317.085 -278.132 -298.197 -306.021 -313.971 -328.550 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -13.717,85 -786.687 -922.812 -520.312 -624.312 -624.312 -624.312 
16 Abschreibungen -2.562,81 -1.908 -9.245 -9.142 -8.303 -1.482 -1.454 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -142.598,52 -89.061 -88.597 -88.594 -88.595 -88.596 -88.600 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.430.197,11 -2.232.557 -2.384.565 -2.021.619 -2.163.735 -2.201.377 -2.257.892 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.346.427,25 -2.222.657 -2.374.081 -2.011.083 -2.153.167 -2.190.793 -2.247.072 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,02 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,02 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.346.427,27 -2.222.657 -2.374.081 -2.011.083 -2.153.167 -2.190.793 -2.247.072 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.377.652,23 2.264.688 2.415.318 2.052.407 2.194.492 2.232.117 2.288.397 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -31.224,93 -42.031 -41.237 -41.324 -41.324 -41.324 -41.324 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 1.346.427,30 2.222.657 2.374.081 2.011.083 2.153.167 2.190.793 2.247.072 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,03 0 0 0 0 0 0 
79
Produkt: 1.100.1.1.1.06 Führung, Bindung, Diversität Organ isationseinheit: 
10 FB Personal und Organisation 
10-3 FD Personalentwicklung 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r: Frau Kölpin 
Produktbeschreibung:  Das Produkt Führung, Bindung, Diversität ist Bestandt eil der ganzheitlichen Personalentwicklung und 
beleuchtet die Bereiche Führungskräfte und Führungsnach wuchskräfteentwicklung, Mitarbeiterbindung, 
Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Diversität. Mi t zielgerichteten Maßnahmen und 
Evaluationsprozessen werden die o. g. Themenfelder z. B. durch Führungskräfteauswahlverfahren und -
entwicklung, Talentmanagement, Diversity-Schulungen, internes Arbeitgebermarketing, 
Leistungsorientierte Bezahlung und berufliche Vernetzung (weiter-)entwickelt bzw. in den Fokus gerückt. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Strategisches Ziel: Handlungsfähige Stadt (attraktive Arbeitgeberin, die Fachkräfte gut aus- und 
weiterbildet und Beschäftigte langfristig an sich bindet); Zentrales Handlungsfeld: Attraktivität als 
Arbeitgeberin erhöhen, §§5 und 18 TVöD 
Zielgruppe: Führungskräfte und Mitarbeitende der Stadtverwaltung Osnabrück 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesen tliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4,33 4 4,33 4,33 4,33 4,33 4,33 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Stärkung der Führungskräftequalität und zielgerichtete Entwicklung von Führungsnachwuchskräften 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlun gsfeld (ZHF):
6 Handlungsfähige Stadt Digitalisierung und zukunftsfähige  Verwaltung 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Zufriedenheitsindex der 
ausschreibenden Dienststellen bei 
FK-Auswahlverfahren 
(5 = vollkommen zufrieden) 
4,9 4,8 4,8 4,8 4,8 4,8 4,8 
Anzahl Teilnehmende an 
Führungskräftefortbildungen  222 150 200 200 200 200 200 
Anzahl Teilnehmende an 
Führungsnachwuchskräftemaßnah
men  
27 40 40 40 40 40 40 
Anzahl Teilnehmende an 
Maßnahmen zur 
Führungskräftevernetzung 
217 230 230 230 230 230 230 
Produktziel 2: Bindung von Mitarbeitenden an die Arbeitgeberin Stadt Osnabrück 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlun gsfeld (ZHF):
6 Handlungsfähige Stadt Digitalisierung und zukunftsfähige  Verwaltung 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Arbeitgeberbewertung kununu 
(5 = sehr gut) 3,8 4,0 4,0 4,0 4,0 4,0 4,0 
Produktziel 3: Förderung des Diversitäts-Gedankens in der Mitarbeiterschaft 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlun gsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale und städtische Infrastruktur 
6 Handlungsfähige Stadt Digitalisierung und zukunftsfähige  Verwaltung 
Q Generationsgerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration 
und Teilhabe Soziale und städtische Infrastruktur 
1 produktbezogen  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
80
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl Teilnehmende an 
Diversitätsschulungen  112 110 110 110 110 110 110 
Verhältnis Teilnehmende am e-
Learning zum 
AGG/Gesamtbelegschaft 
16 40 60 80 95 95 95 
Prozentualer Anteil der 
Mitarbeitenden, die Intranet-
Meldungen bzw. -Seiten zum 
Thema Diversität besuchen 
10 15 15 15 15 15 15 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
1.1.1.06.02 Leistungsorientierte 
Bezahlung -159.030 -165.358 -156.582 -165.427 -166.115 -170.120 -17 4.680 3 
1.1.1.06.03 Führungskräfte-Qualität -268.817 -350.927 -3 51.246 -366.608 -379.072 -389.452 -400.679 1 
1.1.1.06.04 Diversität -150.789 -154.230 -148.464 -153 .771 -157.228 -160.891 -165.089 2 
1.1.1.06.05 Vereinbarkeit Familie und 
Beruf -100.228 -99.661 -94.001 -96.890 -99.271 -101.208 -103.53 2 1 
1.1.1.06.06 Personalcontrolling -206.694 -199.531 -190 .560 -196.703 -200.345 -204.432 -209.253 1 
Summe -885.558 -969.706 -940.853 -979.398 -1.002.031 -1.026.102 -1.053.234
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Teilprodukte 1.1.1.06.01 Vital und 1.1.1.06.08 Personalberatung/ Konfliktklärung werden durch 10-3 nicht mehr geplant und können daher 
gestrichen werden. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Freiwillige Leistun gen (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Im Standard beei nflussbare Pflichtleistungen 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Kaum beeinflussba re Pflichtleistungen 
81
 
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.06 Führung, Bindung, Diversität
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 22,80 23 23 23 17 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 2.494,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 28.191,63 25.391 8.398 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 21.740,34 2.254 1.956 1.966 1.972 1.975 2.019 
12 = Summe ordentliche Erträge 52.448,77 27.668 10.376 1.989 1.989 1.975 2.019 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -514.339,71 -556.619 -525.260 -538.564 -554.137 -571.005 -589.203 
14 Versorgungsaufwendungen -93.950,67 -72.249 -51.917 -55.680 -57.123 -58.577 -61.301 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -116.256,52 -199.795 -212.865 -226.265 -232.565 -238.715 -245.050 
16 Abschreibungen -5.788,02 -5.648 -5.791 -5.484 -4.800 -4.387 -4.302 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -207.671,60 -163.063 -155.396 -155.393 -155.394 -155.394 -155.396 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -938.006,52 -997.374 -951.230 -981.386 -1.004.020 -1.028.077 -1.055.252 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -885.557,75 -969.706 -940.853 -979.398 -1.002.031 -1.026.102 -1.053.234 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,06 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,06 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -885.557,81 -969.706 -940.853 -979.398 -1.002.031 -1.026.102 -1.053.234 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 978.770,93 1.094.118 1.062.915 1.101.718 1.124.351 1.148.422 1.175.554 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -93.213,12 -124.412 -122.061 -122.320 -122.320 -122.320 -122.320 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 885.557,81 969.706 940.853 979.398 1.002.031 1.026.102 1.053.234 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
82
Produkt: 1.100.1.1.1.07 Aus-, Fort- und Weiterbildung Orga nisationseinheit: 
10 FB Personal und Organisation 
10-3 FD Personalentwicklung 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r: Frau Kölpin 
Produktbeschreibung:  Sowohl quantitativ als auch qualitativ hat sich im B ereich der Aus- und Fortbildung in den letzten Jahren 
ein starker Wandel vollzogen, den es zukünftig weit er auszubauen und strategischer auszurichten gilt. 
Ausbildungsmarketing, Bewerberauswahl und -bindung,  Ausbildungsorganisation und -betreuung, 
Entwicklung und Umsetzung von Qualifizierungsmaßnah men für eine steigende Zahl städtischer 
Beschäftigter, Auszubildender und Studierender habe n ein Niveau, einen Umfang und eine Komplexität 
erreicht, die nicht mehr im Ansatz mit vergangenen S trukturen vergleichbar sind. Der demografische 
Wandel, die Konkurrenz um die Talente, der Wertewand el insbesondere bei jungen Arbeitnehmerinnen 
und Arbeitnehmern sowie Fluktuation nehmen immer deutlichere Ausmaße an. 
Das Produkt Aus-, Fort-, und Weiterbildung befinde t sich daher als wesentlicher Bestandteil einer 
ganzheitlichen Personalentwicklung und Personalbedarfsplanung in einer umfassenden konzeptionellen 
und personellen Neuausrichtung. Diese legt ihren Fokus auf eine Kultur des Lernens, die Entwicklung von 
Kompetenzen zur Umsetzung der digitalen Transformati on, neue Formen des Lernens sowie 
Bildungsberatung und Bildungsmarketing. Darüber hina us gilt es in dem Bereich interne und externe 
berufliche Umorientierung / Quereinstieg maßgeblich zu entwickeln. 
Nachwuchsgewinnung und Qualifizierung kommt in einer Arbeitswelt im Wandel, insbesondere in Zeiten 
massiven Fachkräftemangels bei einer gleichzeitig a lternden Mitarbeiterschaft eine wesentliche 
Schlüsselfunktion in der Handlungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung zu. 
In den letzten Jahren wurden nunmehr zahlreiche Maß nahmen zur Neuausrichtung geplant, umgesetzt 
und in den Regelbetrieb übernommen. Weiterentwicklu ng und Innovation werden dauerhaft zum 
Aufgabenfeld Aus,- Fort- und Weiterbildung gehören.  Daher ist geplant, das Produktblatt in 2026 
entsprechend zu aktualisieren. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Strategisches Ziel: Handlungsfähige Stadt (attraktive Arbeitgeberin, die Fachkräfte gut aus- und 
weiterbildet und Beschäftigte langfristig an sich bindet); Zentrales Handlungsfeld: Attraktivität als 
Arbeitgeberin erhöhen; Beschluss des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses vom 
12.11.2019 zur Neukonzeption der Aus- und Fortbildung; jährlicher Beschluss des Ausschusses für 
Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung über die Anzahl jährlich einzustellender Auszubildender; 
§ 5 TVöD zur Qualifizierung der Beschäftigten 
Zielgruppe: Dienststellen der Stadt bezogen auf Begleitung und Ber atung; Auszubildende und Studierende sowie 
Ausbilderinnen und Ausbilder der Stadt; alle städtischen Mitarbeitenden im Rahmen der Bildungsberatung 
und Qualifizierung, (potenzielle) Bewerberinnen und Bewerber 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wese ntliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 8,2 8,0 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 
Anzahl der Beschäftigten /Beamten 
Kernverwaltung und Eigenbetriebe  - - - - - - - 
Anzahl der Auszubildenden und 
Studierenden auf Basis der 
Einstellungszahlen zum 01.08. bis 
31.10. eines Jahres 
63 108 65 70 70 70 70 
Anzahl der Teilnehmerinnen an 
Fort- und 
Weiterbildungsmaßnahmen 
3232 3400 3500 3500 3500 3500 3500 
Anzahl der organisierten Inhouse-
Schulungen 243 185 200 200 200 200 200 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Strategische Neuausrichtung der Nachwuchsgewinnung und Mitarbeiterqualifizierung 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlun gsfeld (ZHF):
6 Handlungsfähige Stadt Digitalisierung und zukunftsfähige  Verwaltung 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Umsetzung des Konzepts zur 
strategischen Neuausrichtung der 
Nachwuchsgewinnung 
(Realisierungsgrad in Prozent) 
80 100 - - - - - 
1 produktbezogen  angegeben in Vollzeitäquivalenten (V ZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
83
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Umsetzung des Konzepts zur 
strategischen Neuausrichtung der 
Mitarbeiterqualifizierung 
(Realisierungsgrad in Prozent) 
80 100 - - - - - 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
1.1.1.07.01 Ausbildung -1.495.330 -2.123.717 -2.269.078 -2.322.298 -2.382.556 -2.448.526 -2.527.869 1 
1.1.1.07.02 Fortbildung extern -498.901 -562.530 -575.3 23 -585.227 -587.048 -604.674 -623.878 1 
1.1.1.07.03 Fortbildung intern -465.361 -532.135 -525.3 53 -530.188 -541.949 -554.501 -568.607 1 
1.1.1.07.04 Weiterbildung -477.861 -532.530 -535.323 - 540.226 -552.048 -564.673 -578.878 1 
Summe -2.937.453 -3.750.912 -3.905.076 -3.977.939 -4.063.601 -4.172.375 -4.299.232
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Auszubildenden des OSB werden seit dem 01.08.2024 dezentral vom OSB betreut. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Freiwillige Leistungen  (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Im Standard beeinfl ussbare Pflichtleistungen 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Kaum beeinflussbare  Pflichtleistungen 
84
 
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.07 Aus-, Fort- und Weiterbildung
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 15,36 15 15 15 12 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 18.479,49 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 58.051,92 12.541 14.225 14.300 14.343 14.370 14.692 
12 = Summe ordentliche Erträge 76.546,77 32.556 34.241 34.315 34.354 34.370 34.692 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.854.833,19 -2.191.777 -2.323.574 -2.347.417 -2.415.009 -2.490.373 -2.574.741 
14 Versorgungsaufwendungen -250.694,71 -401.999 -377.661 -405.009 -415.578 -426.282 -446.140 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -597.948,45 -888.375 -941.625 -963.625 -971.625 -994.625 -1.017.625 
16 Abschreibungen -3.910,82 -3.816 -3.913 -3.706 -3.244 -2.964 -2.907 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -154.266,54 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -152.346,31 -132.501 -127.544 -127.497 -127.499 -127.501 -127.512 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.014.000,02 -3.783.469 -3.939.317 -4.012.254 -4.097.955 -4.206.745 -4.333.925 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.937.453,25 -3.750.912 -3.905.076 -3.977.939 -4.063.601 -4.172.375 -4.299.232 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,04 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,04 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -2.937.453,29 -3.750.912 -3.905.076 -3.977.939 -4.063.601 -4.172.375 -4.299.232 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 3.016.489,71 3.834.975 3.987.550 4.060.588 4.146.249 4.255.023 4.381.881 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -79.036,40 -84.062 -82.474 -82.649 -82.649 -82.649 -82.649 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 2.937.453,31 3.750.912 3.905.076 3.977.939 4.063.601 4.172.375 4.299.232 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,02 0 0 0 0 0 0 
85
 
86
 
 
 
 
 
 
 
 
Stabsstelle  
Erich-Maria Remarque (11) 
 
Leitung: Herr Dr. Jürgensen 
 
 
87
 
11 Stabsstelle Erich-Maria Remarque
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 130,00 0 0 0 0 0 0 
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 130,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 3.121,50 0 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 
 34210000 Erträge aus Verkauf 3.121,50 0 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 27.600 27.600 27.600 27.600 27.600 27.600 
 34870200 Erstattungen von priv. Unternehm.-
Sachko 0,00 2.600 2.600 2.600 2.600 2.600 2.600 
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 0,00 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 62,81 0 0 0 0 0 0 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 62,81 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 3.314,31 27.600 29.600 29.600 29.600 29.600 29.600 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -256.736,49 -429.605 -449.157 -464.223 -477.855 -492.490 -507.329 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -203.126,10 -332.900 -346.000 -358.500 -368.800 -380.000 -391.400 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tar. 
Besch. -11.520,05 -20.200 -19.900 -20.400 -21.100 -21.800 -22.500 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar. 
Besch. -38.030,89 -68.000 -71.400 -73.000 -75.200 -77.500 -79.800 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -783,40 -1.500 -1.400 -1.500 -1.600 -1.700 -1.800 
 40320200 GUV-Beiträge -618,93 -1.405 -1.657 -1.723 -1.755 -1.790 -1.829 
 40700200 Zuf. Rückstellungen für 
Überstunden -86,22 0 0 0 0 0 0 
 40700400 Rückstellungen für nicht 
genommenen Urlaub -726,77 0 0 0 0 0 0 
 40700500 Rückstellungen für LOB 
Beschäftigte -1.503,06 -5.600 -8.800 -9.100 -9.400 -9.700 -10.000 
 40700600 Rückstellungen für LOB Beamte -341,07 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -30.505,91 -41.600 -45.100 -79.400 -44.400 -79.400 -44.400 
 42220000 Erwerb geringwertiger VG - Verw. 0,00 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 0,00 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 42510100 Treibstoff -50,01 0 0 0 0 0 0 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -246,00 0 0 0 0 0 0 
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -8.201,47 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 
 42710400 Veranstaltungen -256,64 -7.900 -8.600 -42.900 -7.900 -42.900 -7.900 
88
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht 0,00 -600 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -1.394,00 -4.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 
 42710500 Ausstellungen -19.759,41 -5.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 
 42710600 Planungskosten 0,00 -15.000 0 0 0 0 0 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -598,38 0 0 0 0 0 0 
 42910300 Aufwendungen f. s. Dienstleist.-
Datenverarbeitung 0,00 -600 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
16 Abschreibungen -1.986,14 -1.801 -2.171 -2.171 -2.171 -2.078 -1.051 
 47110100 AfA immater. 
Vermögensgegenstände. a. geleist. Inv. -1.616,54 -1.617 -1.617 -1.617 -1.617 -1.523 -496 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -369,60 -185 -555 -555 -555 -555 -555 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -36.902,57 -180.000 0 0 0 0 0 
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -36.902,57 -180.000 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -129.207,21 -134.067 -133.726 -133.727 -133.726 -133.727 -133.729 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -193,72 -1.117 -626 -627 -626 -627 -629 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. FB 0,00 0 -500 -500 -500 -500 -500 
 44310000 Geschäftsaufwendungen - Verw. -15,53 0 0 0 0 0 0 
 44310100 Bürobedarf - Verw. 0,00 -250 -300 -300 -300 -300 -300 
 44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. -3.432,74 -8.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 
 44310400 Telekommunikation - Verw. 0,00 -200 -200 -200 -200 -200 -200 
 44310600 Dienstreisen - Verw. -681,37 -700 -700 -700 -700 -700 -700 
 44310900 Datenverarbeitung -879,14 0 0 0 0 0 0 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -116.547,00 -116.600 -116.600 -116.600 -116.600 -116.600 -116.600 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -5.681,40 -5.700 -4.300 -4.300 -4.300 -4.300 -4.300 
 44910000 Sonst. Aufwand lfd. 
Verwaltungstätigkeit -1.776,31 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -455.338,32 -787.073 -630.154 -679.521 -658.153 -707.695 -686.509 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -452.024,01 -759.473 -600.554 -649.921 -628.553 -678.095 -656.909 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -452.024,01 -759.473 -600.554 -649.921 -628.553 -678.095 -656.909 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -44.459,90 -53.268 -81.948 -83.031 -84.458 -85.216 -86.432 
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -34.016,40 -40.643 -57.283 -57.966 -59.393 -60.151 -61.367 
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -4.600,00 -6.525 -18.065 -18.465 -18.465 -18.465 -18.465 
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -5.843,50 -6.100 -6.600 -6.600 -6.600 -6.600 -6.600 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -44.459,90 -53.268 -81.948 -83.031 -84.458 -85.216 -86.432 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -496.483,91 -812.741 -682.502 -732.952 -713.010 -763.312 -743.341 
89
 
11 Stabsstelle Erich-Maria Remarque
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 130,00 0 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 3.121,50 0 2.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 27.600 27.600 27.600 0 27.600 27.600 27.600 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
3.251,50 27.600 29.600 29.600 0 29.600 29.600 29.600 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -257.543,49 -424.005 -440.357 -455.123 0 -468.455 -482.790 -497.329 
11 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-32.917,92 -41.600 -45.100 -79.400 0 -44.400 -79.400 -44.400 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen -153.004,11 -180.000 0 0 0 0 0 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -126.501,15 -134.067 -133.726 -133.727 0 -133.726 -133.727 -133.729 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -569.966,67 -779.672 -619.183 -668.250 0 -646.581 -695.917 -675.459 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-566.715,17 -752.072 -589.583 -638.650 0 -616.981 -666.317 -645.859 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 456.900 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 456.900 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0,00 0 -367.000 -578.000 0 -578.000 0 0 
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -3.332,00 0 0 0 0 0 0 0 
90
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -3.332,00 0 -367.000 -578.000 0 -578.000 0 0 
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-3.332,00 0 -367.000 -578.000 0 -121.100 0 0 
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-570.047,17 -752.072 -956.583 -1.216.650 0 -738.081 -666.317 -645.859 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -570.047,17 -752.072 -956.583 -1.216.650 0 -738.081 -666.317 -645.859 
91
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2024
Ist
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
- € -
Erläuterung
Erich Maria Remarque-
Friedenszentrum Ausstellungen 181.967 180.000 0 0 0 0 0
Durch die Übernahme des EMR-
Friedenszentrums durch die Stadt 
Osnabrück ist keine Zahlung an die 
Universität Osnabrück mehr 
notwendig.
Erich Maria Remarque-
Friedenspreis -39.065 0 0 0 0 0 0
Erich Maria Remarque-
Friedenszentrum -106.000 0 0 0 0 0 0
36.903
180.000 0 0 0 0 0
Stabsstelle Erich Maria Remarque (11)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gesamt
92
Produktübersicht: Stabsstelle Erich Maria Remarque (11) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung) 
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.5.2.09 
Erich Maria Remarque-
Friedenszentrum 
W
 -452.024 -759.473 -600.554 -649.921 -628.553 -678.095 -656.909 
Summe  -452.024 -759.473 -600.554 -649.921 -628.553 -678.095 -656.909 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr  
2026 2027 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.5.2.09 
Erich Maria Remarque-
Friedenszentrum 
W
 29.600 -630.154 -600.554 29.600 -679.521 -649.921 
Summe  29.600 -630.154 -600.554 29.600 -679.521 -649.921 
W = Wesentliches Produkt 
93
Produkt: 1.100.2.5.2.09 E.-M.-Remarque-Friedenszentru m Organisationseinheit:  
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque 
  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlung 
Produktverantwortliche/-r:  Dr. Jürgensen 
Produktbeschreibung:  Die Stabsstelle Erich Maria Remarque informiert über das Leben und Werk des in Osnabrück geborenen 
Schriftstellers Erich Maria Remarque und widmet in sich seiner Arbeit den Themenbereichen Krieg und 
Frieden. 
Das Erich Maria Remarque Friedenszentrum wird nur n och von der Stadt Osnabrück getragen. Die 
Kooperation mit der Universität Osnabrück wurde aus steuerrechtlichen Gründen beendet. 
Die Aufgaben umfassen: 
- Dauerausstellung zu Leben und Werk von Erich Mari a Remarque, Wechsel- und 
Sonderausstellungen, Führungen, Veranstaltungen, Archiv, Forschung 
- Dokumentation zu Justus Möser 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss von 2025 
Zielgruppe: Erich Maria Remarque-Friedenszentrum: Interessierte aus Stadt, Region und aus aller Welt 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4,05 5,45 5,45 5,45 5,45 5,45 5,45 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Wissensvermittlung und Forschung über Leben und Werk Remarques für lokales und internationales 
Publikum verbunden mit dem Ziel, das internationale Renommees des Erich Maria Remarque-
Friedenszentrums zu sichern. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt Soziale und städtische Infrastruktur 
Digitalisierung Digitalisierung und zukunftsfähige Verwaltung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Verleihung Erich Maria Remarque-
Friedenspreis (alle zwei Jahre) 0 1 0 1 0 1 0 
Wechselausstellungen pro Jahr 5 4 4 4 4 4 4 
Anzahl der Besucher/innen 17.642 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 
Anzahl der Archivnutzer/innen 670 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700 
Anzahl der Klassenführungen 73 80 80 80 80 80 80 
Anzahl öffentlicher Veranstaltungen 10 10 10 10 10 10 10 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.5.2.09 E.-M.-Remarque 
Friedenszentrum -452.024
 -759.473 -600.554 -642.921 -628.553 -678.095 -656.909 1 
Summe -452.024 -759.473 -600.554 -642.921 -628.553 -678.095 -656.909  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Kooperation mit der Universität ist zum Jahreswechsel 2024/25 aus steuerrechtlichen Gründen beendet worden. Eine Universitätsmitarbeiterin 
ist in der Folge in die Stadtverwaltung gewechselt.  Die seit 1,5 Jahren vakante Stelle ist ebenfalls i n die Stadtverwaltung übergegangen und soll 
zum 1.Juli 2025 wiederbesetzt werden. 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
94
 
11 Stabsstelle Erich-Maria Remarque
252-11 Stabsstelle Erich-Maria Remarque
1.100.2.5.2.09 E.-M.Remarque-Friedenszentrum
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 130,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 3.121,50 0 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 27.600 27.600 27.600 27.600 27.600 27.600 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 62,81 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 3.314,31 27.600 29.600 29.600 29.600 29.600 29.600 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -256.736,49 -429.605 -449.157 -464.223 -477.855 -492.490 -507.329 
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -30.505,91 -41.600 -45.100 -79.400 -44.400 -79.400 -44.400 
16 Abschreibungen -1.986,14 -1.801 -2.171 -2.171 -2.171 -2.078 -1.051 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -36.902,57 -180.000 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -129.207,21 -134.067 -133.726 -133.727 -133.726 -133.727 -133.729 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -455.338,32 -787.073 -630.154 -679.521 -658.153 -707.695 -686.509 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -452.024,01 -759.473 -600.554 -649.921 -628.553 -678.095 -656.909 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -452.024,01 -759.473 -600.554 -649.921 -628.553 -678.095 -656.909 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -44.459,90 -53.268 -81.948 -83.031 -84.458 -85.216 -86.432 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -44.459,90 -53.268 -81.948 -83.031 -84.458 -85.216 -86.432 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -496.483,91 -812.741 -682.502 -732.952 -713.010 -763.312 -743.341 
95
 
96
 
 
 
 
 
 
 
 
Referat 
Nachhaltige Stadtentwicklung (12) 
 
Leitung: Herr Dr. Beckord 
 
97
 
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 627.140,95 901.101 675.558 528.785 394.875 184.875 184.875 
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 268.851,60 270.000 0 0 0 0 0 
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 244.270,77 621.101 360.558 263.785 134.875 134.875 134.875 
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 104.558,62 10.000 310.000 260.000 260.000 50.000 50.000 
 31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
Sonderr. 500,00 0 0 0 0 0 0 
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 8.959,96 0 0 0 0 0 0 
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 0,00 0 5.000 5.000 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 7.682,36 0 15.259 14.674 13.756 13.547 13.547 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 7.682,36 0 15.259 14.674 13.756 13.547 13.547 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 245.520,51 422.320 91.118 251.019 36.313 476.313 36.313 
 34810000 Erstattungen vom Land 159.057,83 280.000 0 180.000 0 440.000 0 
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 4.741,11 0 0 0 0 0 0 
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 24.431,20 142.320 91.118 71.019 36.313 36.313 36.313 
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 57.290,37 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 30.794,68 3.515 3.108 3.125 3.123 3.145 3.198 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 746,89 0 0 0 0 0 0 
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückst 30.047,79 3.515 3.108 3.125 3.123 3.145 3.198 
12 = Summe ordentliche Erträge 911.138,50 1.326.936 785.042 797.603 448.066 677.879 237.933 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -2.778.952,68 -2.995.328 -2.884.870 -2.916.091 -2.835.563 -2.972.309 -2.918.317 
 40110000 Beamte -147.236,66 -163.100 -148.000 -152.500 -156.500 -162.000 -166.000 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -1.916.338,45 -2.104.200 -2.047.736 -2.079.133 -2.000.500 -2.126.000 -2.049.500 
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige 0,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tar. 
Besch. -106.124,70 -118.820 -113.100 -116.200 -111.300 -116.500 -114.800 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar. 
Besch. -378.052,18 -402.300 -412.000 -404.900 -406.300 -402.100 -419.200 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -7.593,02 -8.920 -8.250 -8.500 -8.300 -8.950 -8.300 
 40320200 GUV-Beiträge -10.137,69 -8.884 -9.808 -9.994 -9.520 -10.016 -9.579 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -10.034,23 -8.677 -8.077 -8.940 -8.927 -8.975 -8.968 
98
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 40510000 Zuf. zu Pensionsrückstellungen -79.155,27 -86.009 -61.696 -59.910 -61.161 -64.069 -67.519 
 40510001 Zuf. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -5.985,74 0 0 0 0 0 0 
 40510002 Zuf. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -246,67 0 0 0 0 0 0 
 40610000 Zuf. zu Beihilferückstellungen -18.297,20 -14.707 -10.673 -10.484 -10.826 -11.468 -12.221 
 40610001 Zuf. Beihilfe Eintritte VLT Mehr/Entl -1.023,57 0 0 0 0 0 0 
 40610002 Zuf. Beihilfe Austritte VLT Mehr/Entl -42,17 0 0 0 0 0 0 
 40700100 Zuf. Rückstellungen für Altersteilzeit -49.327,00 -15.736 0 0 0 0 0 
 40700200 Zuf. Rückstellungen für 
Überstunden -1.536,66 0 0 0 0 0 0 
 40700300 Rückstellungen für 
Lebensarbeitszeitkonto -2.001,06 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 
 40700400 Rückstellungen für nicht 
genommenen Urlaub -12.953,10 0 0 0 0 0 0 
 40700500 Rückstellungen für LOB 
Beschäftigte -26.788,59 -36.976 -38.880 -38.880 -35.580 -35.580 -35.580 
 40700600 Rückstellungen für LOB Beamte -6.078,72 -2.000 -1.650 -1.650 -1.650 -1.650 -1.650 
14 Versorgungsaufwendungen -131.558,93 -112.666 -82.500 -88.497 -90.485 -93.286 -97.114 
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -58.316,35 -45.152 -42.502 -44.862 -45.676 -47.477 -49.669 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger. -10.459,17 -15.007 -13.776 -14.360 -14.328 -14.403 -14.623 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -49.212,62 -44.694 -22.275 -24.833 -25.812 -26.550 -27.701 
 41510100 Zuf. zu Altersgeld-Rückstellungen 0,00 -170 -94 -97 -99 -103 -108 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -13.570,79 -7.643 -3.854 -4.346 -4.569 -4.752 -5.014 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -385.121,07 -1.056.450 -1.013.150 -891.850 -770.650 -771.350 -672.850 
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -48,99 0 0 0 0 0 0 
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -128,46 0 0 0 0 0 0 
 42220000 Erwerb geringwertiger VG - Verw. -23.576,66 -12.000 -10.400 -10.100 -8.100 -10.100 -8.100 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -5.617,42 -6.800 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 
 42310000 Mieten und Pachten -14.100,00 -14.500 -14.500 -14.500 -12.000 -14.500 -12.000 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -3.269,52 -3.700 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -1.742,00 0 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 
 42410300 Reinigung -1.908,95 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -72,31 0 0 0 0 0 0 
 42610200 Aus- und Fortbildung -67,00 -8.700 -8.700 -8.700 -6.200 -3.700 -3.700 
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -11.276,25 -13.400 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -36.377,14 -17.850 -21.850 -21.850 -20.850 -21.850 -20.850 
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -56.489,71 -36.800 -40.300 -40.300 -40.300 -40.300 -40.300 
 42710400 Veranstaltungen -62.044,97 -58.200 -361.700 -354.700 -352.700 -352.700 -352.700 
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -545,00 0 0 0 0 0 0 
 42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -9.511,20 -12.500 -10.500 -11.000 -11.300 -11.500 -11.500 
 42710600 Planungskosten -78.610,06 -100.000 -140.000 -140.000 -115.000 -110.000 -110.000 
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -5.262,89 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -74.472,54 -582.500 -304.300 -182.800 -103.300 -5.800 -5.800 
99
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 42910300 Aufwendungen f. s. Dienstleist.-
Datenverarbeitung 0,00 -169.300 -69.300 -76.300 -69.300 -169.300 -76.300 
16 Abschreibungen -15.097,27 -51.343 -24.241 -23.652 -21.818 -20.345 -20.345 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -74,38 0 -149 -149 -149 -149 -149 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -15.022,89 -51.343 -24.093 -23.503 -21.669 -20.197 -20.197 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -338.079,15 -325.000 -325.000 -225.000 -225.000 -15.000 -15.000 
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -338.012,40 -325.000 -325.000 -225.000 -225.000 -15.000 -15.000 
 43310000 Soz. Leist. an nat. Pers. außerh. v. 
Ein -66,75 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -615.130,56 -801.680 -663.251 -658.681 -396.243 -1.032.556 -383.642 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -3.452,38 -4.200 -3.971 -3.901 -3.663 -3.776 -3.562 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. FB 0,00 -3.100 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl. u. sonst.Tätigkeit -70.165,92 -77.100 -76.300 -76.300 -4.300 -154.300 -4.300 
 44290100 Vereinsbeiträge -84.522,57 -72.480 -72.480 -72.480 -72.480 -72.480 -72.480 
 44290200 GEMA-Gebühren -191,83 -500 -500 -500 -500 -500 -500 
 44310000 Geschäftsaufwendungen - Verw. -8.730,01 -54.600 -43.000 -40.500 -25.000 -40.500 -25.000 
 44310100 Bürobedarf - Verw. -10.412,74 -11.000 -13.300 -11.300 -8.300 -11.300 -8.300 
 44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. -3.016,72 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 
 44310300 Postgebühren - Verw. -144.937,95 -160.800 -160.800 -160.800 -10.800 -320.800 -800 
 44310400 Telekommunikation - Verw. -113,02 -2.300 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900 
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen - 
Verw. -5.338,46 -5.300 -1.300 -1.300 -5.300 -5.300 -5.300 
 44310600 Dienstreisen - Verw. -13.227,51 -27.450 -20.400 -20.400 -17.900 -15.400 -15.400 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutz. priv. 
KFZ-Verw. 0,00 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 
 44310900 Datenverarbeitung -33.123,58 0 0 0 0 0 0 
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) 0,00 -110.000 0 0 0 -110.000 0 
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen 0,00 -200 -200 -200 0 -200 0 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -149.882,88 -160.900 -160.900 -160.900 -160.900 -160.900 -160.900 
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -24.533,28 -26.500 -26.500 -26.500 -26.500 -26.500 -26.500 
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -6.203,52 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 23 0,00 0 0 0 0 0 0 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -3.922,53 -4.950 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -35.593,56 -35.500 -38.800 -38.800 -38.800 -38.800 -38.800 
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -17.608,20 -25.400 -25.400 -25.400 -2.400 -52.400 -2.400 
 44910000 Sonst. Aufwand lfd. 
Verwaltungstätigkeit -153,90 -6.300 0 0 0 0 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.263.939,66 -5.342.468 -4.993.013 -4.803.770 -4.339.759 -4.904.846 -4.107.268 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.352.801,16 -4.015.532 -4.207.971 -4.006.168 -3.891.693 -4.226.967 -3.869.336 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,07 0 0 0 0 0 0 
 51310000 Außerplanmäßige Abschreib. auf 
Sachverm. -0,07 0 0 0 0 0 0 
100
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,07 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -3.352.801,23 -4.015.532 -4.207.971 -4.006.168 -3.891.693 -4.226.967 -3.869.336 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 185.729,38 266.628 169.157 174.228 178.622 184.416 190.931 
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 183.252,78 266.628 169.157 174.228 178.622 184.416 190.931 
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 2.476,60 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -490.662,14 -546.135 -632.849 -639.964 -650.442 -656.013 -664.939 
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -309.705,10 -370.035 -420.629 -425.644 -436.122 -441.693 -450.619 
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -90.370,00 -104.400 -130.220 -132.320 -132.320 -132.320 -132.320 
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -90.587,04 -71.700 -82.000 -82.000 -82.000 -82.000 -82.000 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -304.932,76 -279.507 -463.692 -465.736 -471.820 -471.597 -474.008 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.657.733,99 -4.295.039 -4.671.663 -4.471.904 -4.363.512 -4.698.564 -4.343.344 
101
 
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 481.139,12 901.101 675.558 528.785 0 394.875 184.875 184.875 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 279.240,64 422.320 91.118 251.019 0 36.313 476.313 36.313 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
760.379,76 1.323.421 766.676 779.804 0 431.188 661.188 221.188 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -2.600.376,28 -2.819.901 -2.751.971 -2.785.167 0 -2.706.346 -2.839.541 -2.781.347 
11 Versorgungsauszahlungen -68.775,52 -60.160 -56.278 -59.221 0 -60.004 -61.880 -64.291 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-447.697,84 -1.056.450 -1.013.150 -891.850 0 -770.650 -771.350 -672.850 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen -299.538,25 -325.000 -325.000 -225.000 0 -225.000 -15.000 -15.000 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -615.989,74 -801.680 -663.251 -658.681 0 -396.243 -1.032.556 -383.642 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -4.032.377,63 -5.063.191 -4.809.650 -4.619.919 0 -4.158.244 -4.720.327 -3.917.130 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-3.271.997,87 -3.739.769 -4.042.974 -3.840.116 0 -3.727.056 -4.059.140 -3.695.942 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 212.059,20 257.813 279.675 117.563 0 48.273 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 212.059,20 257.813 279.675 117.563 0 48.273 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -103.819,19 -314.500 -339.000 -142.500 0 -58.513 0 0 
102
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -103.819,19 -314.500 -339.000 -142.500 0 -58.513 0 0 
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
108.240,01 -56.688 -59.325 -24.938 0 -10.240 0 0 
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-3.163.757,86 -3.796.457 -4.102.299 -3.865.053 0 -3.737.296 -4.059.140 -3.695.942 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -3.163.757,86 -3.796.457 -4.102.299 -3.865.053 0 -3.737.296 -4.059.140 -3.695.942 
103
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2024 
Ist
- € -
2025 
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
-€ -
2027
Ansatz
-€ -
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
- € -
Erläuterung
Zukunftsregion 
Niedersachsen
Weiterleitung der 
Projektmittel Zukunfts-
region Niedersachsen
204.167 210.000 210.000 210.000 210.000 0 0
Das gemeinsame Projekt mit dem 
Landkreis Osnabrück wird vom Land 
Niedersachsen aus dem "Programm 
Zukunftsregionen Niedersachsen" 
gefördert. Die Anerkennung als 
Zukunftsregion versetzt die Stadt  in die 
Lage ein Regionalmanagement (REM) 
aufzubauen. Hierzu werden zusätzliche 
Mittel in Höhe von 210.000 € pro Jahr zur 
Verfügung gestellt. Die Fördermittel 
werden an das ICO weitergeleitet.
Digitalisierung Zuschuss DFKI 100.000 100.000 100.000 0 0 0 0
Zuschuss Deutsches Forschungszentrum 
Künstliche Intelligenz (DFKI);
Ratsbeschluss VO/2018/3322, Projekt 
wurde 2021 begonnen und endet 2026
Freiwilligen Agentur Freiwilligen Agentur/ 
Diverse 4.317 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
Hier  findet die „Richtlinie über die Gewähr-
ung von Zuwendungen zur Erstattung von 
Auslagen im Rahmen einer freiwilligen 
Tätigkeit bzw. eines bürgerschaftlichen 
Ehrenamtes"und "Richtlinie über die 
Gewährung von Zuwendungen zur Projekt-
förderung im Rahmen einer freiwilligen 
Tätigkeit bzw. eines bürgerschftlichen 
Ehrenamtes" Anwendung.
Quartiersentwicklung
Unterstützung von 
Maßnahmen zur 
Quartiersarbeit
25.249 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 Anwendung der "Richtlinie für die Vergabe 
von Projektmitteln zur Quartiersarbeit"
Sommer des Miteinanders Projektfamilie Sommer 
des Miteinanders 4.280 0 0 0 0 0 0
Der Rat hat in seiner Sitzung am 
06.12.2022 beschlossen, das Projekt unter 
einwerben privaten Engagements 
fortzuführen.
338.012
325.000 325.000 225.000 225.000 15.000 15.000
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gesamt
104
Produktübersicht: Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung) 
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.50 
Stadt- und Regionalentwicklung  W
 -1.126.103 -1.397.208 -1.198.922 -1.051.119 -1.121.287 -946.433 -986.202 
1.100.1.1.1.51 
Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung  
W
 -1.384.726 -1.484.208 -1.706.104 -1.800.337 -1.841.071 -1.879.985 -1.921.173 
1.100.1.2.1.06 
Statistik  W
 -278.720 -450.272 -377.103 -396.370 -397.241 -504.747 -421.722 
1.100.1.2.1.07 
Zensus   -9.927
 -10.753  0 0 0 0 0 
1.100.1.2.1.08 
Wahlen   -404.301
 -421.173 -627.880 -454.842 -232.664 -590.272 -228.037 
1.100.5.1.1.11 
Gesamtstädtische Planung   -149.025
 -251.917 -297.963 -303.500 -299.430 -305.531 -312.201 
Summe  -3.352.801 -4.015.532 -4.207.971 -4.006.168 -3.891.693 -4.226.967 -3.869.336 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr  
2026 2027 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.50 
Stadt- und Regionalentwicklung W
 678.573 -1.877.494 -1.198.922 561.117 -1.612.236 -1.051.119 
1.100.1.1.1.51 
Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung 
W
 106.470 -1.812.574 -1.706.104 56.485 -1.856.822 -1.800.337 
1.100.1.2.1.06 
Statistik W
 0  -377.103 -377.103 0 -396.370 -396.370 
1.100.1.2.1.07 
Zensus  0 
 -627.880 -627.880 180.000 -634.842 -454.842 
1.100.1.2.1.08 
Wahlen  0 
 -297.963 -297.963 0  -303.500 -303.500 
1.100.5.1.1.11 
Gesamtstädtische Planung  678.573
 -1.877.494 -1.198.922 561.117 -1.612.236 -1.051.119 
Summe  785.042 -4.993.013 -4.207.971 797.603 -4.803.770 -4.006.168 
W = Wesentliches Produkt 
105
Produkt: 1.100.1.1.1.50 Stadt- und Regionalentwicklun g Organisationseinheit:  
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
12-2 Stadt- und Regionalentwicklung  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Knappik 
Produktbeschreibung:  Die Stadt- und Regionalentwicklung erarbeitet die G rundlagen und Empfehlungen zur strukturellen und 
räumlichen Weiterentwicklung der Stadt Osnabrück und der Region, in der sie eingebettet ist. Aufgabe ist 
es, Entwicklungspotenziale des städtischen sowie des überstädtischen Raums zu erkennen, aufzugreifen 
und zu konkretisieren.   
Ein zentrales Fördermanagement und der Einsatz von modernen Technologien sind zentrale Werkzeuge, 
die der Verwaltung bzw. den Bürgerinnen und Bürgern bereitgestellt werden, um Entwicklungsschübe in 
der Stadt Osnabrück sowie der Region zu erzielen.  
Die Stadt- und Regionalentwicklung beschäftigt sich  auch mit Grundsatzfragen, die zahlreiche andere 
Fachbereiche der Stadt betreffen, z.B. den Herausfo rderungen des demografischen Wandels, der 
Nachhaltigkeit auf lokaler Ebene und der Weiterentw icklung der Innenstadt. Zu den wichtigen 
Fragestellungen gehören auch der Ausbau, die Pflege  und die Koordination der regionalen, 
überregionalen und internationalen Kooperationen (z.B. Städtenetzwerk MONT und EUREGIO).  
Die Stadt- und Regionalentwicklung koordiniert mit den Projekten Innenstadt, Fördermittelmanagement 
und Datenmanagement drei Projekte, die der Umsetzung der zentralen Handlungsfelder zuzuordnen sind.  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss, Verträge, Strategische Ziele 2021-2030 
Zielgruppe: Politik, Verwaltung, Bürgerinnen und Bürger 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 10,03 9,0  8,0  8,0  6,0  6,0  6,0  
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Koordination von Projekten und Themen zur Innenstadt Osnabrück 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben Soziale und städtisch e Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Organisation einer 
verwaltungsinternen Abstimmung 
(Anzahl fachbereichsübergreifende 
Abstimmungstermine) 
19 10 10 10 10 10 10 
Organisation eines Austausches 
zwischen Stadtgesellschaft, Politik 
und Verwaltung (Anzahl 
Austauschtermine) 
2 2 2 2 2 2 2 
Umsetzung des Förderprogramms 
„Resiliente Innenstädte“ (u.a. 
Etablierung notwendiger Gremien, 
Öffentlichkeitsarbeit) 
(Realisierungsgrad in 100%)  
25 50 75 100 - - - 
 
Produktziel 2: Umsetzung der Smart City Strategie 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Q Digitalisierung Digitalisierung und zukunftsfähig e Verwaltung 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Einführung und Etablierung einer 
Beteiligungsplattform (Anzahl der 
Beteiligungsprojekte) 
7 6 4 0 0 - - 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
106
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Einführung und Etablierung einer 
Datenplattform (Anzahl 
Projekte/Reallabore zur 
Datenerhebung) 
2 2 2 2 1 - - 
Konzeption und Umsetzung einer 
Digitalen Woche  1 1 1 1 1 1 1 
Umsetzung von Smart City 
Projekten (Anzahl der final 
abgeschlossenen Projekte) 
- - 3 3 3 - - 
 
Produktziel 3: 
Das zentrale Fördermanagement bietet zur Steigerung der Drittmittelakquise allen Fachbereichen 
Informations-, Beratungs- und Vernetzungsdienstleistungen an. Darüber hinaus werden zur Unterstützung 
der Fachbereiche ausgewählte Förderprojekte administrativ begleitet. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt Finanzielle Handlungsfähigk eit 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Förderinformationen (Anzahl) 492 400 400 400 400 40 0 400 
Förderberatungen (Anzahl) 137 100 100 100 100 100 1 00 
Administrative Betreuung von 
Förderprojekten 7 8 6 6 6 6 6 
 
Produktziel 4: Stärkung uns Ausweitung der Zusammenarbeit der Stadt Osnabrück mit dem Landkreis Osnabrück und den 
Umlandgemeinden durch die Umsetzung des Förderprojektes Zukunftsregion StadtLandZukunft OS 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt Finanzielle Handlungsfähigk eit 
Q Kooperation Finanzielle Handlungsfähigkeit 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Beratungsgespräche der 
Innovationsagentur von 
potenziellen Antragsstellern zu 
Projektideen (Anzahl) 
60 10 10 10 - - - 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
1.1.1.50 Stadt- und 
Regionalentwicklung -1.126.103
 -1.397.208 -1.198.922 -1.051.119 -1.121.287 -946.433 -986.202 1 
Summe -1.126.103 -1.397.208 -1.198.922 -1.051.119 -1.121.287 -946.433 -986.202  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
107
 
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
111-12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
1.100.1.1.1.50 Stadt- und Regionalentwicklung
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 519.622,37 831.101 570.558 473.785 344.875 134.875 134.875 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 7.682,36 0 15.259 14.674 13.756 13.547 13.547 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 86.382,18 142.320 91.118 71.019 36.313 36.313 36.313 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 11.045,47 1.424 1.638 1.639 1.636 1.650 1.676 
12 = Summe ordentliche Erträge 624.732,38 974.846 678.573 561.117 396.580 186.385 186.411 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -977.455,84 -989.298 -833.154 -798.018 -802.186 -733.201 -771.044 
14 Versorgungsaufwendungen -47.201,11 -45.661 -43.480 -46.424 -47.410 -48.947 -50.897 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -259.219,89 -783.447 -494.985 -364.485 -267.485 -162.485 -162.485 
16 Abschreibungen -12.284,33 -50.000 -20.149 -20.149 -20.149 -20.149 -20.149 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -304.167,35 -310.000 -310.000 -210.000 -210.000 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -150.506,53 -193.649 -175.726 -173.159 -170.636 -168.036 -168.038 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.750.835,05 -2.372.054 -1.877.494 -1.612.236 -1.517.867 -1.132.817 -1.172.613 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.126.102,67 -1.397.208 -1.198.922 -1.051.119 -1.121.287 -946.433 -986.202 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.126.102,67 -1.397.208 -1.198.922 -1.051.119 -1.121.287 -946.433 -986.202 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.476,60 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -157.790,12 -177.252 -212.228 -210.262 -219.188 -203.066 -215.492 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -155.313,52 -177.252 -212.228 -210.262 -219.188 -203.066 -215.492 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.281.416,19 -1.574.460 -1.411.150 -1.261.381 -1.340.476 -1.149.499 -1.201.694 
108
Produkt: 1.100.1.1.1.51 Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung 
Organisationseinheit:  
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
12-3 Bürgerbeteiligung, Freiwilligenengagement und 
Senioren 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Ulrich Freisel 
Produktbeschreibung:  Das Produkt Bürgerengagement und Quartiersentwicklu ng beinhaltet folgende Bereiche: 
Bürgerinformation, Bürgerforen und Freiwilligen-Agentur 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 14,11 15,35 15,35 15,35 15,35 15,35 15,35 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bürgerinformation 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt Finanzielle Handlungsfähigk eit 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
(produktbezogen) 4,25 4,85 4,85 4,85 4,85 4,85 4,85 
Bürgerkontakte gesamt inkl. Vor-
Ort-Kontakte 127.587 80.000
 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000 
Telefonberatungen 18.561 20.000 20.000 20.000 20.00 0 20.000 20.000 
 
Produktziel 2: Freiwilligenagentur 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
Q Transparenz, Beteiligung und Engagement Soziale u nd städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
(produktbezogen) 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 
Engagementberatungen (Anzahl 
der Personen 176 100 100 100 100 100 100 
Davon haben sich vorab online 
informiert: 784 180
 500 500 500 500 500 
Vermittelte Ehrenamtliche aus 
Engagementberatung 107 90 90 90 90 90 90 
Vermittelte Einzelpersonen in 
Eventengagement (Engagement in 
Einzelprojekten) 
350 200 200 200 
 
200 
 
200 
 
200 
Sonstige beratene ehrenamtliche 
Personen (Online) 414.072 100
 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 
Organisationsberatungen von 
Einrichtungen: 66 30 30 30 30 30 30 
Beratung von bürgerschaftlichen 
Initiativen: 32 30 30 30 30 30 30 
Durchgeführte 
Fortbildungsveranstaltungen - 15 15 15 30 30 30 
Initiierte Projekte 5 0 3 3 3 3 3 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
109
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Maßnahmen zur Strukturförderung 
des Freiwilligen-Engagements 5 5 5 5 5 5 5 
Gäste Tag des Ehrenamtes 300 300 300 300 300 300 30 0 
Anträge Nds. Ehrenamtskarte 129 40 80 80 80 80 80 
 
Produktziel 3: Ausbau und Weiterentwicklung der Quartiersarbeit in Osnabrück 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
Q Transparenz, Beteiligung und Engagement Soziale u nd städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
(produktbezogen) 0,68 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 
Entwicklung eines städtischen, 
gemein-wesenorientierten 
Quartierskonzeptes, welches 
insbesondere auch, vor dem 
Hintergrund der Prävention, die 
neuen Quartiere einbezieht 
(Realisierungsgrad in %) 
33,3 66,6 
 
100 
 
- 
 
- 
 
- 
 
 
 
- 
 
Neukonzeption der Bürgerforen 
(Realisierungsgrad in %) 100 -
 - - - - - 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
1.1.1.51.01 Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung -583.866 -568.670 -881.345 -950.098 -964.201 -977.8 10 -994.792 1 
1.1.1.51.02 Bürgervereine und -foren -177.072 -260. 459 -169.157 -174.228 -178.622 -184.416 -190.931 1 
1.1.1.51.03 Bürgerberatung -623.787 -655.080 -655.6 01 -676.011 -698.248 -717.759 -735.450 1 
Summe -1.384.726 -1.484.208 -1.706.104 -1.800.337 -1.841.071 -1.879.985 -1.921.173  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
110
 
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
111-12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
1.100.1.1.1.51 Bürgerengagement und Quartiersentwic klung
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 18.523,83 70.000 105.000 55.000 50.000 50.000 50.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 80,50 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 19.627,43 2.090 1.470 1.485 1.487 1.495 1.522 
12 = Summe ordentliche Erträge 38.231,76 72.090 106.470 56.485 51.487 51.495 51.522 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.116.613,08 -1.249.684 -1.242.289 -1.283.325 -1.320.167 -1.357.624 -1.396.959 
14 Versorgungsaufwendungen -84.357,82 -67.006 -39.020 -42.072 -43.074 -44.340 -46.217 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -78.547,24 -100.388 -396.592 -398.792 -397.092 -397.292 -397.292 
16 Abschreibungen -524,56 0 -602 -564 -154 -154 -154 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -33.911,80 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -109.002,77 -124.220 -119.070 -117.069 -117.070 -117.069 -117.072 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.422.957,27 -1.556.298 -1.812.574 -1.856.822 -1.892.558 -1.931.479 -1.972.695 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.384.725,51 -1.484.208 -1.706.104 -1.800.337 -1.841.071 -1.879.985 -1.921.173 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.384.725,51 -1.484.208 -1.706.104 -1.800.337 -1.841.071 -1.879.985 -1.921.173 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 183.252,78 266.628 169.157 174.228 178.622 184.416 190.931 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -183.433,61 -190.384 -242.556 -247.623 -261.798 -260.287 -272.807 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -180,83 76.245 -73.398 -73.395 -83.176 -75.872 -81.876 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.384.906,34 -1.407.963 -1.779.502 -1.873.732 -1.924.247 -1.955.856 -2.003.049 
111
Produkt: 1.100.1.2.1.06 Statistik Organisationseinhei t:  
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
12-4 Statistik, Stadtforschung und Wahlen 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung 
Produktgruppe: 121 Statistik und Wahlen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Westholt 
Produktbeschreibung:  Datenmonitoring und Stadtfors chung 
Die kommunale Statistikstelle hält ein sachlich, kleinräumlich und zeitlich gegliedertes Datenmaterial vor 
und liefert damit Wissens-, Planungs- und Entscheid ungsgrundlagen für Politik und Verwaltung, 
Wissenschaft und Wirtschaft, Medien sowie für Bürge rinnen und Bürger. Durch die Abschottung verfügt 
die Statistikstelle über einen umfassenden Zugriff auf kleinräumige und personenbezogene amtliche 
Daten aus dem Melderegister der Stadt, der Bundesagentur für Arbeit oder den Landesämtern für Statistik 
des Landes und des Bundes. Auf dieser Grundlage era rbeitet die Statistikstelle ein ausführliches 
Berichtswesen. Hier zu nennen wären u.a. der Mietsp iegel, das Sozialmonitoring oder die 
Bevölkerungsprognose. Auch führt die Statistikstell e Onlineumfragen im Auftrag verschiedener Stellen 
des Konzerns Stadt durch und wertet diese auch aus. Auch die Durchführung des Zensus 2022 lag in der 
Verantwortlichkeit des Sachgebietes.   
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Unterschiedliche Wahlgesetze, Zensusvorbereitungsge setz, Zensusgesetz, Niedersächsisches 
Statistikgesetz, Ratsbeschluss, Aufträge des Verwaltungsvorstandes 
Zielgruppe: Politik, Bürgerinnen und Bürger, Verwaltung, Medien, Unternehmen, Wissenschaft 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Durch die Bereitstellung eines Mietpreisspiegels werden den Wohnungsmarktakteuren wichtige 
Orientierungswerte zur Höhe des durchschnittlichen Mietzinses geliefert. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben Soziale und städtisch e Infrastruktur 
Q Transparenz, Beteiligung und Engagement Soziale u nd städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Aktualisierung des Osnabrücker 
Mietpreisspiegels im Zwei-Jahres-
Turnus (Realisierungsgrad in %) 
- 100 - 100 - 100 - 
 
Produktziel 2: Fortschreibung der Bevölkerungsprognose 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
6 Handlungsfähige Stadt Finanzielle Handlungsfähigk eit 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Aktualisierung der 
Bevölkerungsprognose im Zwei-
Jahres-Turnus  
(Realisierungsgrad in %) 
- 100 - 100 - 100 - 
 
Produktziel 3: Fortschreibung des Sozialmonitorings Osnabrück 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben Soziale und städtisch e Infrastruktur 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
Q Transparenz, Beteiligung und Engagement Finanziel le Handlungsfähigkeit 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
112
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Aktualisierung der 
Bevölkerungsprognose im Zwei-
Jahres-Turnus  
(Realisierungsgrad in %) 
100 - 100 - 100 - 100 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
1.2.1.06 Bereitstellung von 
Rahmendaten -278.720
 -450.272 -377.103 -396.370 -397.241 -504.747 -421.722 1 
Summe -278.720 -450.272 -377.103 -396.370 -397.241 -504.747 -421.722  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
113
 
212 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
121-12 Statistik, Wahlen Referat 12
1.100.1.2.1.06 Statistik
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 45,20 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 45,20 0 0 0 0 0 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -252.685,45 -272.331 -296.360 -309.154 -318.195 -327.089 -337.063 
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.492,22 -118.964 -18.057 -25.057 -18.057 -118.057 -25.057 
16 Abschreibungen -1.703,48 -743 -3.091 -2.559 -1.388 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -22.883,98 -58.234 -59.595 -59.600 -59.601 -59.601 -59.602 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -278.765,13 -450.272 -377.103 -396.370 -397.241 -504.747 -421.722 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -278.719,93 -450.272 -377.103 -396.370 -397.241 -504.747 -421.722 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -278.719,93 -450.272 -377.103 -396.370 -397.241 -504.747 -421.722 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -37.171,44 -44.800 -62.453 -64.471 -68.950 -68.491 -72.550 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -37.171,44 -44.800 -62.453 -64.471 -68.950 -68.491 -72.550 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -315.891,37 -495.071 -439.556 -460.841 -466.191 -573.238 -494.273 
114
 
 
 
 
 
 
 
 
Rechnungsprüfungsamt (14) 
 
Leitung: Frau Loddenkötter 
 
115
 
14 Rechnungsprüfungsamt
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 13.548,23 5.300 5.300 5.300 5.300 5.300 5.300 
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 4.950,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 8.598,23 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 73.391,41 10.348 8.609 8.708 8.740 8.759 8.958 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 824,62 0 0 0 0 0 0 
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückst 72.566,79 10.348 8.609 8.708 8.740 8.759 8.958 
12 = Summe ordentliche Erträge 86.939,64 15.648 13.909 14.008 14.040 14.059 14.258 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.198.053,81 -1.366.154 -1.247.318 -1.279.075 -1.316.884 -1.358.460 -1.404.816 
 40110000 Beamte -410.110,76 -480.200 -410.000 -425.000 -438.000 -451.200 -465.000 
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 -5.250 -5.250 -5.250 -5.250 -5.250 -5.250 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -388.454,34 -433.300 -470.100 -485.000 -500.000 -515.000 -530.000 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tar. 
Besch. -22.104,86 -24.500 -26.000 -26.900 -27.700 -28.500 -29.400 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar. 
Besch. -76.750,23 -84.300 -96.700 -98.900 -101.900 -105.000 -108.000 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -1.320,80 -1.600 -1.700 -1.700 -1.800 -1.800 -1.800 
 40320200 GUV-Beiträge -2.425,97 -1.829 -2.252 -2.331 -2.379 -2.426 -2.477 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -24.233,02 -25.546 -22.374 -24.915 -24.983 -24.998 -25.121 
 40510000 Zuf. zu Pensionsrückstellungen -191.163,57 -253.227 -170.914 -166.961 -171.174 -178.444 -189.135 
 40510001 Zuf. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -14.455,85 0 0 0 0 0 0 
 40510002 Zuf. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -595,72 0 0 0 0 0 0 
 40610000 Zuf. zu Beihilferückstellungen -44.188,54 -43.302 -29.568 -29.218 -30.298 -31.941 -34.233 
 40610001 Zuf. Beihilfe Eintritte VLT Mehr/Entl -2.471,95 0 0 0 0 0 0 
 40610002 Zuf. Beihilfe Austritte VLT Mehr/Entl -101,87 0 0 0 0 0 0 
 40700200 Zuf. Rückstellungen für 
Überstunden -638,46 0 0 0 0 0 0 
 40700400 Rückstellungen für nicht 
genommenen Urlaub -5.381,87 0 0 0 0 0 0 
 40700500 Rückstellungen für LOB 
Beschäftigte -11.130,35 -7.500 -7.700 -8.000 -8.300 -8.600 -8.900 
116
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 40700600 Rückstellungen für LOB Beamte 
 -2.525,65 -5.600 -4.760 -4.900 -5.100 -5.300 -5.500 
14 Versorgungsaufwendungen -317.720,32 -331.712 -228.548 -246.630 -253.241 -259.820 -272.037 
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -140.836,24 -132.938 -117.742 -125.025 -127.835 -132.233 -139.132 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger. -25.259,28 -44.184 -38.163 -40.019 -40.099 -40.116 -40.962 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -118.850,71 -131.587 -61.708 -69.206 -72.242 -73.948 -77.597 
 41510100 Zuf. zu Altersgeld-Rückstellungen 0,00 -501 -259 -269 -278 -287 -301 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -32.774,09 -22.501 -10.675 -12.111 -12.787 -13.237 -14.045 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -4.449,12 -10.900 -6.900 -6.900 -6.900 -6.900 -6.900 
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -582,74 0 0 0 0 0 0 
 42220000 Erwerb geringwertiger VG - Verw. -986,79 -600 -600 -600 -600 -600 -600 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -1.551,47 -500 -500 -500 -500 -500 -500 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -1.316,20 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -11,92 0 0 0 0 0 0 
 42910300 Aufwendungen f. s. Dienstleist.-
Datenverarbeitung 0,00 -8.500 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 
16 Abschreibungen -470,35 -470 -470 -470 -451 -394 -394 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -470,35 -470 -470 -470 -451 -394 -394 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -171.437,84 -114.592 -109.492 -109.491 -109.493 -109.494 -109.500 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -1.434,44 -1.692 -1.592 -1.591 -1.593 -1.594 -1.600 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. FB 0,00 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten 
u. D -62.394,69 -43.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 
 44290100 Vereinsbeiträge -300,00 0 0 0 0 0 0 
 44310000 Geschäftsaufwendungen - Verw. -631,01 -800 -800 -800 -800 -800 -800 
 44310100 Bürobedarf - Verw. -467,77 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. -2.408,77 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 
 44310600 Dienstreisen - Verw. 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutz. priv. 
KFZ-Verw. -141,74 -500 -500 -500 -500 -500 -500 
 44310900 Datenverarbeitung -6.486,12 0 0 0 0 0 0 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -85.263,50 -51.300 -51.300 -51.300 -51.300 -51.300 -51.300 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -412,36 -700 -700 -700 -700 -700 -700 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -11.497,44 -11.500 -10.500 -10.500 -10.500 -10.500 -10.500 
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 0,00 -100 -100 -100 -100 -100 -100 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.692.131,44 -1.823.829 -1.592.728 -1.642.566 -1.686.970 -1.735.068 -1.793.647 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.605.191,80 -1.808.181 -1.578.820 -1.628.558 -1.672.930 -1.721.010 -1.779.388 
22 außerordentliche Erträge 20.000,00 0 0 0 0 0 0 
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 20.000,00 0 0 0 0 0 0 
117
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,09 0 0 0 0 0 0 
 51310000 Außerplanmäßige Abschreib. auf 
Sachverm. -0,09 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 19.999,91 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.585.191,89 -1.808.181 -1.578.820 -1.628.558 -1.672.930 -1.721.010 -1.779.388 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.628.950,41 1.861.306 1.630.680 1.681.218 1.725.590 1.773.670 1.832.048 
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 1.628.950,41 1.861.306 1.630.680 1.681.218 1.725.590 1.773.670 1.832.048 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -43.758,51 -53.125 -51.860 -52.660 -52.660 -52.660 -52.660 
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -25.786,00 -32.525 -33.860 -34.660 -34.660 -34.660 -34.660 
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -17.972,51 -20.600 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 1.585.191,90 1.808.181 1.578.820 1.628.558 1.672.930 1.721.010 1.779.388 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,01 0 0 0 0 0 0 
118
 
14 Rechnungsprüfungsamt
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 8.598,23 5.300 5.300 5.300 0 5.300 5.300 5.300 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
8.598,23 5.300 5.300 5.300 0 5.300 5.300 5.300 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -929.769,79 -1.056.526 -1.034.376 -1.069.996 0 -1.102.013 -1.134.174 -1.167.048 
11 Versorgungsauszahlungen -166.095,52 -177.122 -155.905 -165.043 0 -167.934 -172.349 -180.093 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-4.437,20 -10.900 -6.900 -6.900 0 -6.900 -6.900 -6.900 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -137.314,13 -114.592 -109.492 -109.491 0 -109.493 -109.494 -109.500 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -1.237.616,64 -1.359.141 -1.306.673 -1.351.430 0 -1.386.340 -1.422.917 -1.463.541 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-1.229.018,41 -1.353.841 -1.301.373 -1.346.130 0 -1.381.040 -1.417.617 -1.458.241 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
119
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-1.229.018,41 -1.353.841 -1.301.373 -1.346.130 0 -1.381.040 -1.417.617 -1.458.241 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -1.229.018,41 -1.353.841 -1.301.373 -1.346.130 0 -1.381.040 -1.417.617 -1.458.241 
120
Produktübersicht: Rechnungsprüfungsamt (14) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung) 
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.17 
Rechnungsprüfung  -1.585.192
 -1.808.181 -1.578.820 -1.628.558 -1.672.930 -1.721.010 -1.779.388 
Summe  -1.585.192 -1.808.181 -1.578.820 -1.628.558 -1.672.930 -1.721.010 -1.779.388 
 
Haushaltsjahr  
2026 2027 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.17 
Rechnungsprüfung  13.909
 -1.592.728 -1.578.820 14.008 -1.642.566 -1.628.558 
Summe  13.909 -1.592.728 -1.578.820 14.008 -1.642.566 -1.628.558 
 
121
 
122
 
 
 
 
 
 
 
 
Referat 
Digitalisierung und IT (15) 
 
Leitung: Herr Fänger 
 
123
 
15 Referat Digitalisierung und IT
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 5.351,23 0 0 0 0 0 0 
 34210000 Erträge aus Verkauf 4.875,00 0 0 0 0 0 0 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 476,23 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 781.326,96 760.000 800.000 800.000 800.000 800.000 800.000 
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 3.570,93 0 0 0 0 0 0 
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 777.704,86 760.000 800.000 800.000 800.000 800.000 800.000 
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 51,17 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 13.049,82 1.444 1.575 1.578 1.596 1.592 1.618 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 802,98 0 0 0 0 0 0 
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückst 12.246,84 1.444 1.575 1.578 1.596 1.592 1.618 
12 = Summe ordentliche Erträge 799.728,01 761.444 801.575 801.578 801.596 801.592 801.618 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -3.188.796,88 -4.063.734 -3.965.212 -4.116.866 -4.239.623 -4.364.133 -4.501.114 
 40110000 Beamte -64.711,62 -67.000 -75.000 -77.000 -80.000 -82.000 -84.000 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -2.379.872,75 -3.090.000 -2.995.000 -3.112.000 -3.207.000 -3.301.900 -3.407.500 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tar. 
Besch. -134.430,61 -175.500 -164.500 -171.700 -176.500 -182.000 -188.500 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar. 
Besch. -470.295,63 -599.250 -606.000 -631.000 -649.000 -669.000 -689.000 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -9.821,79 -14.600 -12.300 -12.850 -13.200 -13.600 -14.000 
 40320200 GUV-Beiträge -15.362,91 -13.046 -14.346 -14.959 -15.261 -15.555 -15.925 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -4.089,73 -3.564 -4.093 -4.514 -4.563 -4.543 -4.538 
 40510000 Zuf. zu Pensionsrückstellungen -32.262,01 -35.332 -31.265 -30.249 -31.265 -32.430 -34.166 
 40510001 Zuf. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -2.439,66 0 0 0 0 0 0 
 40510002 Zuf. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -100,54 0 0 0 0 0 0 
 40610000 Zuf. zu Beihilferückstellungen -7.457,55 -6.042 -5.409 -5.294 -5.534 -5.805 -6.184 
 40610001 Zuf. Beihilfe Eintritte VLT Mehr/Entl -417,18 0 0 0 0 0 0 
 40610002 Zuf. Beihilfe Austritte VLT Mehr/Entl -17,19 0 0 0 0 0 0 
 40700200 Zuf. Rückstellungen für 
Überstunden -2.190,84 0 0 0 0 0 0 
124
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 40700400 Rückstellungen für nicht 
genommenen Urlaub -18.467,42 0 0 0 0 0 0 
 40700500 Rückstellungen für LOB 
Beschäftigte -38.192,90 -58.200 -56.200 -56.200 -56.200 -56.200 -56.200 
 40700600 Rückstellungen für LOB Beamte -8.666,55 -1.200 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 
14 Versorgungsaufwendungen -53.620,49 -46.282 -41.808 -44.683 -46.254 -47.219 -49.142 
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -23.768,39 -18.548 -21.538 -22.652 -23.349 -24.032 -25.133 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger. -4.262,91 -6.165 -6.981 -7.250 -7.324 -7.291 -7.400 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -20.058,02 -18.360 -11.288 -12.538 -13.195 -13.439 -14.018 
 41510100 Zuf. zu Altersgeld-Rückstellungen 0,00 -70 -47 -49 -51 -52 -54 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -5.531,17 -3.140 -1.953 -2.194 -2.335 -2.406 -2.537 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.622.120,44 -7.277.200 -7.603.500 -7.728.000 -7.728.000 -7.728.000 -7.728.000 
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -66.440,26 -76.000 -82.000 -84.000 -84.000 -84.000 -84.000 
 42220000 Erwerb geringwertiger VG - Verw. -742.251,60 -493.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -373.664,51 -450.500 -287.500 -297.000 -297.000 -297.000 -297.000 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -1.165,00 -1.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -1.247,34 0 -500 -500 -500 -500 -500 
 42610200 Aus- und Fortbildung -15.575,37 -80.500 -61.500 -61.500 -61.500 -61.500 -61.500 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -3.347,90 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 
 42710400 Veranstaltungen -1.689,74 -500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -416.616,89 -1.662.200 0 0 0 0 0 
 42910300 Aufwendungen f. s. Dienstleist.-
Datenverarbeitung -121,83 -4.512.000 -7.155.000 -7.268.000 -7.268.000 -7.268.000 -7.268.000 
16 Abschreibungen -687.002,78 -590.627 -706.702 -651.403 -549.800 -443.368 -312.024 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -43.448,43 -68.462 -3.172 -418 -313 0 0 
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -1.146,30 -1.890 -1.146 -494 0 0 0 
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -600,95 0 -3.606 -3.606 -3.606 -3.606 -3.606 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -641.807,10 -520.275 -698.777 -646.885 -545.881 -439.763 -308.418 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.089.689,34 -283.549 -265.252 -266.375 -266.483 -266.484 -266.513 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -5.234,15 -5.849 -5.552 -5.575 -5.583 -5.584 -5.613 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. FB -9.868,37 -11.000 0 0 0 0 0 
 44310000 Geschäftsaufwendungen - Verw. -19.192,87 -15.400 -31.000 -31.000 -31.000 -31.000 -31.000 
 44310100 Bürobedarf - Verw. -641,78 0 -500 -500 -500 -500 -500 
 44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. -1.283,59 -1.000 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 
 44310300 Postgebühren - Verw. -15,35 0 0 0 0 0 0 
 44310600 Dienstreisen - Verw. -10.004,72 -16.300 -20.600 -21.700 -21.800 -21.800 -21.800 
 44310900 Datenverarbeitung -3.819.336,60 0 0 0 0 0 0 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -153.240,84 -183.200 -131.000 -131.000 -131.000 -131.000 -131.000 
125
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -1.495,99 0 0 0 0 0 0 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -50.810,88 -50.800 -47.400 -47.400 -47.400 -47.400 -47.400 
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -18.564,20 0 -28.000 -28.000 -28.000 -28.000 -28.000 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -9.641.229,93 -12.261.392 -12.582.474 -12.807.327 -12.830.160 -12.849.205 -12.856.793 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -8.841.501,92 -11.499.948 -11.780.899 -12.005.749 -12.028.563 -12.047.613 -12.055.174 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -150,99 0 0 0 0 0 0 
 51310000 Außerplanmäßige Abschreib. auf 
Sachverm. -1,89 0 0 0 0 0 0 
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -149,10 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -150,99 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -8.841.652,91 -11.499.948 -11.780.899 -12.005.749 -12.028.563 -12.047.613 -12.055.174 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.749.589,85 7.610.137 7.482.377 7.574.650 7.599.822 7.618.960 7.641.124 
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 3.343.677,13 3.812.037 3.981.429 4.073.702 4.098.874 4.118.012 4.140.176 
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 3.405.912,72 3.798.100 3.500.948 3.500.948 3.500.948 3.500.948 3.500.948 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -254.615,92 -262.200 -317.110 -319.710 -319.710 -319.710 -319.710 
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -42.535,00 -61.900 -110.810 -113.410 -113.410 -113.410 -113.410 
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -212.080,92 -200.300 -206.300 -206.300 -206.300 -206.300 -206.300 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 6.494.973,93 7.347.937 7.165.267 7.254.940 7.280.112 7.299.250 7.321.414 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.346.678,98 -4.152.010 -4.615.632 -4.750.810 -4.748.451 -4.748.363 -4.733.760 
126
 
15 Referat Digitalisierung und IT
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 11.706,48 0 0 0 0 0 0 0 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 911.324,07 760.000 800.000 800.000 0 800.000 800.000 800.000 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 615,60 0 0 0 0 0 0 0 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
923.646,15 760.000 800.000 800.000 0 800.000 800.000 800.000 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -3.106.779,04 -3.962.960 -3.871.238 -4.024.023 0 -4.145.525 -4.268.598 -4.403.464 
11 Versorgungsauszahlungen -28.031,30 -24.713 -28.519 -29.902 0 -30.673 -31.322 -32.533 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.629.126,08 -7.277.200 -7.603.500 -7.728.000 0 -7.728.000 -7.728.000 -7.728.000 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -3.774.222,84 -283.549 -265.252 -266.375 0 -266.483 -266.484 -266.513 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -8.538.159,26 -11.548.422 -11.768.510 -12.048.300 0 -12.170.680 -12.294.405 -12.430.509 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-7.614.513,11 -10.788.422 -10.968.510 -11.248.300 0 -11.370.680 -11.494.405 -11.630.509 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -863.562,05 -859.000 -1.033.500 -943.500 0 -943.500 -943.500 -943.500 
127
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -863.562,05 -859.000 -1.033.500 -943.500 0 -943.500 -943.500 -943.500 
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-863.562,05 -859.000 -1.033.500 -943.500 0 -943.500 -943.500 -943.500 
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-8.478.075,16 -11.647.422 -12.002.010 -12.191.800 0 -12.314.180 -12.437.905 -12.574.009 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -8.478.075,16 -11.647.422 -12.002.010 -12.191.800 0 -12.314.180 -12.437.905 -12.574.009 
128
 
Produktübersicht: Referat Digitalisierung und IT (15) 
 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung) 
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.53 
Digitalisierung und IT* 
W -8.841.653 -11.499.948 -11.780.899 -12.005.749 -12.028.563 -12.047.613 -12.055.174 
Summe  -8.841.653 -11.499.948 -11.780.899 -12.005.749 -12.028.563 -12.047.613 -12.055.174 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr  
2026 2027 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.53 
Digitalisierung und IT* 
W 801.575 -12.582.474 -11.780.899 801.578 -12.807.327 -12.005.749 
Summe  801.575 -12.582.474 -11.780.899 801.578 -12.807.327 -12.005.749 
W = Wesentliches Produkt 
129
Produkt: 1.100.1.1.1.53 Informationstechnologie, 
Digitalisierung 
Organisationseinheit:  
15 Referat Digitalisierung und IT 
15-1 
15-2 
15-3 
IT-Service und Architektur 
Digitale Verwaltung 
Plattform- und Systemmanagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Fänger 
Produktbeschreibung:  IT-Steuerung  
IT-Strategie/ IT-Konzeption  
Strategisches IT-Finanzmanagement  
Strategisches Service Portfolio Management  
  
IT-Service und Architektur  
Support von Betriebssystemen und Standardsoftware   
Vor Ort Support (Field Service)   
Bereitstellung von Standard Hardware (Client Management)  
Betrieb von mobilen Endgeräten (Mobile Device Management)  
Pflege vom ITSM System (IT Service Management System)  
IT-Einkauf/ Beschaffung von IT-Hardware  
Bereitstellung eines IT-Finanzcontrollings  
Betreuung von Ausschreibungen im Ref. 15  
Sicherstellung vom Vertrags- und Lizenzmanagement  
Betreuung und Beratung der Fachbereiche bezüglich ihrer Fachanwendungen  
   
Digitale Verwaltung  
Prozessmanagement  
Serviceportal/ Applikations-Entwicklung  
Microsoft 365 & Künstliche Intelligenz (KI)  
Entwicklung und Ausbau vom E-Government  
Mensch und Kommunikation  
Betrieb und Ausbau der städtischen Intranet-Umgebung  
   
Plattform- und Systemmanagement  
IT-Infrastruktur zum Betrieb/ Ausbau einer performanten Server- und Netzwerkinfrastruktur  
Entwicklung und Aufbau Informationssicherheits-Managementsystem (ISMS)  
Betrieb und Wartung Rechenzentrum  
Umsetzung von IT-Projekten  
Betrieb und Ausbau vom Dokumentenmanagementsystem   
   
Die zukünftigen primären Herausforderungen im Refera t liegen zum einen in der 
Lösungsumsetzungen von Leistungen aus dem Portfolio des Onlinezugangsgesetz (OZG) und zum 
anderen in der Ausgestaltung und Weiterentwicklung der gesamtstädtischen digitalen 
Themenstellungen.  
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Gesetz (OZG) 
Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, städt. Organisationseinheiten und Gesellschaften 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesen tliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 41,79 47,50 47,50 47,50 47,50 47,50 47,50 
Anzahl der Arbeitsplätze, die mit 
standardisierter 
Hardwareausstattung ausgerüstet 
sind (s. Servicekatalog).  
2.700 2350
 2400 2450 2500 2600 2650 
Sicherstellung eines 
kontinuierlichen 
Inventarisierungsgrades der 
gesamten Standard-IT Hardware 
(Asset-Management) 
99,0% 99,0%
 99,0% 99,0% 99,0% 99,0% 99,0% 
Anteil der Wartungs- und 
Lizenzkosten am Gesamtbudget 
(Sachkosten) vom Referat 
 
68 % 54% 54% 54% 54% 58% 62% 
                                                 
1 produktbezogen  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
130
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung Onlinezugangsgesetz (OZG) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Q Digitalisierung Digitalisierung und zukunftsfähige Ver waltung 
6 Handlungsfähige Stadt Digitalisierung und zukunftsfähige  Verwaltung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Durchführung von IT-
Sicherheitstrainings mit den 
Beschäftigten der 
Stadtverwaltung (in %) 
60 55 65 70 72
 74 76 
Anzahl voll -und 
teilautomatisierter Prozesse (Für 
Technologien:  
RPA, PowerAutomate) 
8 12 22 30 40
 45 50 
Anzahl registrierter NutzerInnen 
Servicekonto 57.916 67.000 69.000 70.000 71.000  72.000 72.500 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
1.1.1.53.01 Informationstechnologie -6.628.636  -7.833.452 -8.241.116 -8.375.804 -8.354.768 -8.321.542 -8.274.349 1 
1.1.1.53.02 Digitalisierung -891.905  -1.922.229 -2.261.389 -2.305.871 -2.343.172 -2.385.586 -2.429.311 1 
1.1.1.53.03 Applikationsmanagement -1.321.112  -1.744.267 -1.278.394 -1.23.475 -1.330.624 -1.340.485 -1.351.515 1 
Summe -8.841.653 -11.499.948 -11.780.899 -12.005.150 -12.028.563 -12.047.613 -12.055.174  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Freiwillige Leistun gen (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Im Standard beei nflussbare Pflichtleistungen 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Kaum beeinflussba re Pflichtleistungen 
 
131
 
15 Referat Digitalisierung und IT
111-15 Referat Digitalisierung und IT
1.100.1.1.1.53 Digitalisierung und IT
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 5.351,23 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 781.326,96 760.000 800.000 800.000 800.000 800.000 800.000 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 13.049,82 1.444 1.575 1.578 1.596 1.592 1.618 
12 = Summe ordentliche Erträge 799.728,01 761.444 801.575 801.578 801.596 801.592 801.618 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -3.188.796,88 -4.063.734 -3.965.212 -4.116.866 -4.239.623 -4.364.133 -4.501.114 
14 Versorgungsaufwendungen -53.620,49 -46.282 -41.808 -44.683 -46.254 -47.219 -49.142 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.622.120,44 -7.277.200 -7.603.500 -7.728.000 -7.728.000 -7.728.000 -7.728.000 
16 Abschreibungen -687.002,78 -590.627 -706.702 -651.403 -549.800 -443.368 -312.024 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.089.689,34 -283.549 -265.252 -266.375 -266.483 -266.484 -266.513 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -9.641.229,93 -12.261.392 -12.582.474 -12.807.327 -12.830.160 -12.849.205 -12.856.793 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -8.841.501,92 -11.499.948 -11.780.899 -12.005.749 -12.028.563 -12.047.613 -12.055.174 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -150,99 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -150,99 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -8.841.652,91 -11.499.948 -11.780.899 -12.005.749 -12.028.563 -12.047.613 -12.055.174 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 6.749.589,85 7.610.137 7.482.377 7.574.650 7.599.822 7.618.960 7.641.124 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -254.615,92 -262.200 -317.110 -319.710 -319.710 -319.710 -319.710 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 6.494.973,93 7.347.937 7.165.267 7.254.940 7.280.112 7.299.250 7.321.414 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.346.678,98 -4.152.010 -4.615.632 -4.750.810 -4.748.451 -4.748.363 -4.733.760 
132
 
 
 
 
 
 
 
 
Referat Chancengleichheit (16) 
 
Leitung: Frau Heller 
 
133
 
16 Referat Chancengleichheit
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 72.723,30 114.400 65.900 30.900 30.900 30.900 30.900 
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 2.300,00 83.500 35.000 0 0 0 0 
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 63.138,00 30.900 30.900 30.900 30.900 30.900 30.900 
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 7.285,30 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 46,85 0 0 0 0 0 0 
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 46,85 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 11.463,12 1.465 1.428 1.434 1.439 1.436 1.474 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 251,22 0 0 0 0 0 0 
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückst 11.211,90 1.465 1.428 1.434 1.439 1.436 1.474 
12 = Summe ordentliche Erträge 84.233,27 115.865 67.328 32.334 32.339 32.336 32.374 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -870.669,97 -875.016 -934.262 -970.756 -1.000.649 -1.029.384 -841.923 
 40110000 Beamte -58.321,98 -68.000 -68.000 -70.000 -72.100 -74.000 -76.500 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -593.248,02 -594.000 -642.000 -669.000 -690.600 -710.000 -513.000 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tar. 
Besch. -32.523,22 -34.100 -35.000 -36.800 -38.000 -39.100 -40.300 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar. 
Besch. -123.110,52 -114.800 -133.000 -139.000 -143.000 -147.800 -152.300 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -2.458,33 -2.700 -2.600 -2.700 -2.760 -2.910 -2.920 
 40320200 GUV-Beiträge -3.163,86 -2.508 -3.075 -3.216 -3.286 -3.345 -2.398 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -3.744,13 -3.618 -3.711 -4.104 -4.113 -4.100 -4.133 
 40510000 Zuf. zu Pensionsrückstellungen -29.535,64 -35.859 -28.347 -27.499 -28.177 -29.266 -31.116 
 40510001 Zuf. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -2.233,49 0 0 0 0 0 0 
 40510002 Zuf. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -92,04 0 0 0 0 0 0 
 40610000 Zuf. zu Beihilferückstellungen -6.827,34 -6.132 -4.904 -4.812 -4.987 -5.239 -5.632 
 40610001 Zuf. Beihilfe Eintritte VLT Mehr/Entl -381,93 0 0 0 0 0 0 
 40610002 Zuf. Beihilfe Austritte VLT Mehr/Entl -15,74 0 0 0 0 0 0 
 40700200 Zuf. Rückstellungen für 
Überstunden -487,17 0 0 0 0 0 0 
 40700400 Rückstellungen für nicht 
genommenen Urlaub -4.106,55 0 0 0 0 0 0 
134
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 40700500 Rückstellungen für LOB 
Beschäftigte -8.492,85 -12.500 -12.775 -12.775 -12.775 -12.775 -12.775 
 40700600 Rückstellungen für LOB Beamte -1.927,16 -800 -850 -850 -850 -850 -850 
14 Versorgungsaufwendungen -49.089,21 -46.973 -37.906 -40.621 -41.686 -42.612 -44.754 
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -21.759,80 -18.825 -19.528 -20.592 -21.043 -21.687 -22.889 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger. -3.902,68 -6.257 -6.329 -6.591 -6.601 -6.579 -6.739 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -18.362,98 -18.634 -10.235 -11.399 -11.892 -12.128 -12.766 
 41510100 Zuf. zu Altersgeld-Rückstellungen 0,00 -71 -43 -44 -46 -47 -50 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -5.063,75 -3.186 -1.771 -1.995 -2.105 -2.171 -2.311 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -64.341,75 -195.700 -320.800 -323.800 -320.800 -323.800 -320.800 
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -46,56 0 0 0 0 0 0 
 42220000 Erwerb geringwertiger VG - Verw. -1.516,39 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -993,16 -900 -900 -900 -900 -900 -900 
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -2.894,51 -9.500 0 0 0 0 0 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -3.634,03 -2.200 -1.200 -2.200 -1.200 -2.200 -1.200 
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -17.255,94 -51.300 -26.800 -26.800 -26.800 -26.800 -26.800 
 42710400 Veranstaltungen -6.358,11 -12.500 -10.500 -12.500 -10.500 -12.500 -10.500 
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -3.233,45 -800 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 
 42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -5.792,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -22.617,60 -112.300 -272.900 -272.900 -272.900 -272.900 -272.900 
 42910300 Aufwendungen f. s. Dienstleist.-
Datenverarbeitung 0,00 -400 -400 -400 -400 -400 -400 
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
 45100000 Zinsaufwendungen an Bund 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -152.055,87 -203.000 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 
 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen -82.000,00 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -70.055,87 -93.000 0 0 0 0 0 
 43210000 Schuldendiensthilfen an Land 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -61.491,32 -78.026 -69.784 -69.792 -69.795 -69.794 -69.448 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -1.094,54 -1.226 -1.284 -1.292 -1.295 -1.294 -948 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. FB 0,00 -2.000 0 0 0 0 0 
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl. u. sonst.Tätigkeit -715,00 -1.000 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
 44290100 Vereinsbeiträge -350,00 -400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 
 44290200 GEMA-Gebühren -28,96 -50 -50 -50 -50 -50 -50 
 44310000 Geschäftsaufwendungen - Verw. 0,00 -8.600 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 
 44310100 Bürobedarf - Verw. -682,00 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 
 44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. -919,36 -1.550 -1.550 -1.550 -1.550 -1.550 -1.550 
 44310300 Postgebühren - Verw. -11,49 0 0 0 0 0 0 
135
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 44310400 Telekommunikation - Verw. -595,31 -600 -600 -600 -600 -600 -600 
 44310600 Dienstreisen - Verw. -3.427,75 -7.000 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -42.641,04 -42.200 -42.100 -42.100 -42.100 -42.100 -42.100 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -238,11 -700 0 0 0 0 0 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -10.392,96 -10.400 -8.900 -8.900 -8.900 -8.900 -8.900 
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -394,80 -400 -400 -400 -400 -400 -400 
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche 0,00 -400 -400 -400 -400 -400 -400 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.197.648,12 -1.398.715 -1.472.751 -1.514.970 -1.542.930 -1.575.591 -1.386.925 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.113.414,85 -1.282.850 -1.405.423 -1.482.635 -1.510.592 -1.543.254 -1.354.551 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,02 0 0 0 0 0 0 
 51310000 Außerplanmäßige Abschreib. auf 
Sachverm. -0,02 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,02 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.113.414,87 -1.282.850 -1.405.423 -1.482.635 -1.510.592 -1.543.254 -1.354.551 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 387.421,99 490.104 566.671 580.077 588.148 597.874 387.936 
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 387.421,99 490.104 566.671 580.077 588.148 597.874 387.936 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -123.030,72 -158.324 -158.712 -160.693 -163.161 -164.473 -166.576 
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -77.815,32 -92.974 -99.077 -100.258 -102.726 -104.038 -106.141 
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -19.873,00 -27.750 -22.235 -23.035 -23.035 -23.035 -23.035 
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -25.342,40 -37.600 -37.400 -37.400 -37.400 -37.400 -37.400 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 264.391,27 331.780 407.959 419.384 424.987 433.400 221.360 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -849.023,60 -951.070 -997.465 -1.063.251 -1.085.605 -1.109.854 -1.133.191 
136
 
16 Referat Chancengleichheit
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 69.413,00 114.400 65.900 30.900 0 30.900 30.900 30.900 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 1.000,00 0 0 0 0 0 0 0 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 46,85 0 0 0 0 0 0 0 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
70.459,85 114.400 65.900 30.900 0 30.900 30.900 30.900 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -823.717,78 -819.725 -887.386 -924.820 0 -953.859 -981.255 -791.550 
11 Versorgungsauszahlungen -25.662,48 -25.082 -25.858 -27.184 0 -27.644 -28.266 -29.628 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-59.155,67 -195.700 -320.800 -323.800 0 -320.800 -323.800 -320.800 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen -141.869,97 -203.000 -110.000 -110.000 0 -110.000 -110.000 -110.000 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -63.667,24 -78.026 -69.784 -69.792 0 -69.795 -69.794 -69.448 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -1.114.073,14 -1.321.534 -1.413.827 -1.455.595 0 -1.482.098 -1.513.115 -1.321.426 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-1.043.613,29 -1.207.134 -1.347.927 -1.424.695 0 -1.451.198 -1.482.215 -1.290.526 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
137
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-1.043.613,29 -1.207.134 -1.347.927 -1.424.695 0 -1.451.198 -1.482.215 -1.290.526 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -1.043.613,29 -1.207.134 -1.347.927 -1.424.695 0 -1.451.198 -1.482.215 -1.290.526 
138
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2024 
Ist
- € -
2025 
Ansatz
- € -
2026 
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
- € -
Erläuterung
Integrationsmanagement Migrations-
beratung 82.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
Der Zuschuss an den Verein Exil 
e.V. wird um den Betrag von 5.000 
€ bzw. 10.000 € für das Projekt 
"Come together" (Ehrenamts- 
koordination) in den Jahren 2023 
bis 2025 aufgestockt. 
Förderung der 
Chancengleichheit sonstige 70.056 90.000 0 0 0 0 0
Das Produkt wurde um das Ziel 
"Schutz von Frauen und Mädchen 
gegen Gewalt, Sensibilisierung, 
Information und Präventionsmaß-
nahmen" erweitert. Die Aufgabe 
wird ganz überwiegend mit 
Vereinen, Institutionen und 
Einrichtungen geleistet, die 
bezuschusst werden. 
Davon 20.000 € für 
Nachtfahrservice (VO/2023/2421 
bzw. VO/2023/2667)
Antidiskriminierung 0 3.000 0 0 0 0 0
Zu den Tätigkeiten im 
Antidiskriminierungsbüro kommt 
durch die Übernahme der Tätigkeit 
der Geschäftsstelle Queer-Beirat 
(VO/2023/1816-01) vermehrt das 
Thema geschlechtliche Identifikation 
und sexuelle Orientierung hinzu. 
Häufig erhält das Büro Anfragen zur 
Projektförderung, wofür bisher keine 
Mittel bestanden. Um kleinere 
Vereine, Initiativen zu unterstützen, 
soll hier ein kleines Budget 
eingestellt werden, um Projekte 
fördern zu können, die die 
Sichtbarkeit und Sicherheit von 
queeren Belangen erhöhen. 
152.056
203.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
Zuschüsse an übrige Bereiche
Zuschüsse an private Unternehmen
Referat Chancengleichheit (16) 
Gesamt
139
 
Produktübersicht: Referat Chancengleichheit (16) 
 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung) 
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.40 
Förderung der 
Chancengleichheit 
W -426.317 -515.831 -597.095 -617.825 -625.512 -640.644 -430.323 
1.100.1.1.1.54 
Integrationsmanagement W -579.011 -659.346 -690.960 -743.176 -759.735 -774.512 -792.925 
1.100.1.1.1.55 
Inklusion W -108.087 -107.673 -117.369 -121.635 -125.345 -128.098 -131.303 
Summe  -1.113.415 -1.282.850 -1.405.423 -1.482.635 -1.510.592 -1.543.254 -1.354.551 
 
 
 
 
  2026 2027 
Haushaltsjahr  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.40 
Förderung der Chancengleichheit W 0  -597.095 -597.095 0  -617.825 -617.825 
1.100.1.1.1.54 
Integrationsmanagement W 36.428 -727.388 -690.960 1.434 -744.610 -743.176 
1.100.1.1.1.55 
Inklusion W 30.900 -148.269 -117.369 30.900 -152.535 -121.635 
Summe  67.328 -1.472.751 -1.405.423 32.334 -1.514.970 -1.482.635 
W = Wesentliches Produkt 
140
Produkt: 1.100.1.1.1.40 Förderung der Chancengleichheit  Organisationseinheit: 
16 Referat Chancengleichheit 
16-1 
16-2 
Chancengleichheit 
Antidiskriminierung 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r: Frau Heller 
Produktbeschreibung:  Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern, Leitung der Antidiskriminierungsstelle 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Art. 3 Abs.2 GG, §9 NKomVG, Ratsbeschluss zu Antidiskriminierung 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Betriebe, Organisationen, Kam mern, Vereine, Unternehmen und Beschäftigte 
im Unternehmen Stadt 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesen tliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,56 3,25 3,75 3,75 3,75 3,75 3,75 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Sensibilisierung für gleichstellungsrelevante Angelegenheiten und jegliche Form der Diskriminierung, 
Schaffung gleichberechtigter Lebens- und Arbeitsbedingungen von Frauen und Männern, Steigerung des 
Anteils von Frauen in Führungspositionen 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlun gsfeld (ZHF):
Q Generationsgerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration 
und Teilhabe Soziale und städtische Infrastruktur 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Durchführung von Veranstaltungen 8 5 5 5 5 5 5 
Entwicklung von Konzepten und 
Maßnahmen 2 3 2 2 2 2 2 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
1.1.1.40.01 Förderung der 
Chancengleichheit -344.355 -424.754 -507.036 -519.642 -527.713 -537.439 -32 7.501 1 
1.1.1.40.02 Elisabeth-Siegel-Preis 0 -3.000 0 -3.000 0 -3 .000 0 1 
1.1.1.40.03 Antidiskriminierung -81.962 -88.077 -90.05 9 -95.183 -97.799 -100.205 -102.822 1 
Summe -426.317 -515.831 -597.095 -617.825 -625.512 -640.644 -430.323
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Gleichstellungsbüro erarbeitet Maßnahmen und Konzepte um die Gleichstellung der Geschlechter weiter voran zu treiben. Diese Maßnahmen 
werden durch die Verwaltung umgesetzt. Die dargestel lten Veranstaltungen richten sich an die gesamtstäd tische Bevölkerung Osnabrücks, um 
öffentlichkeitswirksam auf gleichstellungsrelevante Themen aufmerksam zu machen. Dabei sind feste Termin e im Veranstaltungskalender der 
Gleichstellung der feministische Kampftag, One Billion Rising, der Coming Out Day, sowie die Aktionswochen  gegen Gewalt an Frauen und 
Mädchen. 
1 produktbezogen  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Freiwillige Leistun gen (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Im Standard beei nflussbare Pflichtleistungen 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Kaum beeinflussba re Pflichtleistungen 
141
 
16 Referat Chancengleichheit
111-16 Referat Chancengleichheit
1.100.1.1.1.40 Förderung der Chancengleichheit
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.285,30 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 58,05 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 7.343,35 0 0 0 0 0 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -280.277,37 -323.664 -349.503 -367.225 -377.912 -390.042 -183.069 
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -25.534,45 -34.300 -185.800 -188.800 -185.800 -188.800 -185.800 
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -70.055,87 -93.000 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -57.792,76 -64.867 -61.792 -61.800 -61.800 -61.802 -61.454 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -433.660,45 -515.831 -597.095 -617.825 -625.512 -640.644 -430.323 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -426.317,10 -515.831 -597.095 -617.825 -625.512 -640.644 -430.323 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,02 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,02 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -426.317,12 -515.831 -597.095 -617.825 -625.512 -640.644 -430.323 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 387.421,99 490.104 566.671 580.077 588.148 597.874 387.936 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -48.625,26 -71.991 -69.236 -70.150 -70.389 -70.516 -70.720 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 338.796,73 418.113 497.435 509.927 517.759 527.357 317.216 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -87.520,39 -97.718 -99.660 -107.898 -107.753 -113.287 -113.107 
142
Produkt: 1.100.1.1.1.54 Integrationsmanagement Organisati onseinheit: 
16 Referat Chancengleichheit 
16-3 Integration 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r: Frau Heller 
Produktbeschreibung:  Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Integrationskonzeptes, Integrationsbericht 
einschließlich Monitoring, Integrationsberatung 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner, Politik, Verwaltung 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesen tliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 5,49 5,49 5,0 5,0 5,0 5,0 5,0 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Integration verfolgt das Ziel für alle Menschen unabhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe und 
Religion gleiche Teilhabemöglichkeiten zu ermöglichen. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlun gsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale und städtische Infrastruktur 
Q Generationsgerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration 
und Teilhabe Soziale und städtische Infrastruktur 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anpassung des 
Integrationsmanagements an die 
gesellschaftlichen Entwicklungen 
(Realisierungsgrad in %) 
50 100 100 100 100 100 100 
Veranstaltungen zur 
Willkommenskultur und 
Förderung von Teilhabe werden 
durchgeführt (Anzahl) 
4 2 2 2 2 2 2 
Beratung zu Integrationsfragen 
werden durch die Beratungsstelle 
angeboten (in Fallzahl) 
>1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
Netzwerktreffen für Akteurinnen 
und Akteure der Migrationsarbeit 
(Anzahl) 
4 3 3 3 3 3 3 
Der Fachdienst berichtet jährlich 
Ausschuss für Personal, 
Chancengleichheit und 
Digitalisierung in einem 
ausführlichen Tätigkeitsbericht 
1 1 1 1 1 1 1 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
 1.1.1.54.01 Integrationsmanagement -579.011 -659.346 -690.960 -743.176 -759.735 -774.512 -792.925 1 
Summe -579.011 -659.346 -690.960 -743.176 -759.735 -774.512 -792.925
1 produktbezogen  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Freiwillige Leistun gen (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Im Standard beei nflussbare Pflichtleistungen 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Kaum beeinflussba re Pflichtleistungen 
143
Bemerkungen/Erläuterungen 
Integration verfolgt das Ziel für alle Menschen unabhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe und Religion gleiche Teilhabemöglichkeiten 
zu ermöglichen. Integration hängt davon ab, ob eine Stadtgesellschaft mit ihren Institutionen wie Schulen, Behörden, Vereinen und 
Unternehmen offen für die Vielfalt ihrer Einwohnerinnen und Einwohner ist und ob gleichzeitig Zugewanderte die ihnen gebotenen 
Chancen ergreifen. Die Aktivitäten und Projekte zu de m Themenfeld Migration und Integration werden im Tätigkeit sbericht (alle zwei Jahre) 
beschrieben, die Ergebnisse des Stadtentwicklungsprojektes Gestalte deine Stadt (gemeinsam mit 010-4) flossen in die kommenden strategischen 
Ziele der Stadt ein und ein Diversitätsplan wird unter Berücksichtigung von Beteiligungsformaten entworfen. 
144
 
2.16 Referat Chancengleichheit
111-16 Referat Chancengleichheit
1.100.1.1.1.54 Integrationsmanagement
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 34.800,00 83.500 35.000 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 46,85 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 11.386,63 1.465 1.428 1.434 1.439 1.436 1.474 
12 = Summe ordentliche Erträge 46.233,48 84.965 36.428 1.434 1.439 1.436 1.474 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -474.633,83 -445.331 -469.053 -483.559 -499.055 -512.906 -529.212 
14 Versorgungsaufwendungen -49.089,21 -46.973 -37.906 -40.621 -41.686 -42.612 -44.754 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -16.364,74 -130.500 -104.100 -104.100 -104.100 -104.100 -104.100 
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -82.000,00 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.156,56 -11.508 -6.329 -6.329 -6.332 -6.330 -6.333 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -625.244,34 -744.312 -727.388 -744.610 -761.173 -775.948 -794.399 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -579.010,86 -659.346 -690.960 -743.176 -759.735 -774.512 -792.925 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -579.010,86 -659.346 -690.960 -743.176 -759.735 -774.512 -792.925 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -66.698,92 -79.692 -70.276 -71.113 -72.864 -73.795 -75.286 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -66.698,92 -79.692 -70.276 -71.113 -72.864 -73.795 -75.286 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -645.709,78 -739.038 -761.235 -814.289 -832.599 -848.307 -868.211 
145
Produkt: 1.100.1.1.1.55 Inklusion Organisationseinheit: 
16 Referat Chancengleichheit 
16-4 Inklusion 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r: Frau Heller 
Produktbeschreibung:  Förderung der Gleichstellung von Menschen mit Behinder ung, Abbau von Barrieren innerhalb der 
Verwaltung und Entwicklung von Maßnahmen für Barrierefreiheit im Stadtgebiet 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention, 
BRK), Niedersächsisches Behindertengleichstellungsgesetze (NBGG), Ratsbeschluss vom 28. Juni 
2011 Aktionsplan Inklusives Osnabrück, Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von 
Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz  BTHG) 
Zielgruppe: Menschen mit Behinderung 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesen tliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,28 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Entwicklung eines Leitbildes für ein inklusives Gemeinwesen 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlun gsfeld (ZHF):
1 Stadt zum Leben und Erleben Soziale und städtische Infrastruktur 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale und städtische Infrastruktur 
Q Generationsgerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration 
und Teilhabe Soziale und städtische Infrastruktur 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Entwicklung eines Leitbildes für 
ein inklusives Gemeinwesen 
(Realisierungsgrad in %) 
80 100 100 100 100 100 100 
Umsetzung und 
Weiterentwicklung 
des Kommunalen Aktionsplanes 
Inklusion (Realisierungsgrad in %) 
70 90 90 90 90 90 90 
Entwicklung und Aufbau eines 
Inklusionsmonitoring zur Bericht- 
erstattung über den Inklusions- 
fortschritt in der Stadt 
(Realisierungsgrad in %) 
50 90 90 90 90 90 90 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
 1.1.1.55.01 Inklusion -108.087 -107.673 -117.369 -121. 635 -125.345 -128.098 -131.303 1 
Summe -108.087 -107.673 -117.369 -121.635 -125.345 -128.098 -131.303
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Stadt hat ein neues Inklusionskonzept auch vor dem Hintergrund des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von 
1 produktbezogen  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Freiwillige Leistun gen (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Im Standard beei nflussbare Pflichtleistungen 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Kaum beeinflussba re Pflichtleistungen 
146
Menschen mit Behinderungen, kurz Bundesteilhabegesetz (BTHG), entwickelt. BTHG ist die zentrale sozialpolitische Reform der letzten Jahre und 
verfolgt die Intention, Menschen mit Behinderung ei n selbstbestimmtes, ihren individuellen Wünschen und Bedürfnissen entsprechend, ein Leben 
in der Mitte der Gesellschaft zu ermöglichen. Kommun en und ihre Verwaltungen sind einer der wichtigen Sc hauplätze der Umsetzung dieses 
Anliegens. Dies o.g. Konzeptpapier will nicht die prakt ische Umsetzung des BTHG aufzeigen (diese findet im gesetzlichen Bereich statt), sondern 
aus Sicht kommunaler Verwaltung Konturen eines inklusiven Gemeinwesens und Wege zu seiner Gestaltung aufzeigen. Auf welche Art und Weise 
das Leben in einer Stadtgesellschaft als inklusivem S ozialraum in einer Kommune wie Osnabrück intensiver begleitet und gestaltet werden kann 
und welche Rolle die Stadtverwaltung selbst dabei spielt, wird dargestellt. Inklusion ist kein isoliertes Projekt, sondern eine Aufgabe, die alle Bereiche 
einer Kommune dauerhaft betrifft und einen Prozess darstellt. 
147
 
16 Referat Chancengleichheit
111-16 Referat Chancengleichheit
1.100.1.1.1.55 Inklusion
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 30.638,00 30.900 30.900 30.900 30.900 30.900 30.900 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 18,44 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 30.656,44 30.900 30.900 30.900 30.900 30.900 30.900 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -115.758,77 -106.021 -115.706 -119.972 -123.682 -126.437 -129.642 
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -22.442,56 -30.900 -30.900 -30.900 -30.900 -30.900 -30.900 
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -542,00 -1.652 -1.663 -1.663 -1.663 -1.662 -1.661 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -138.743,33 -138.573 -148.269 -152.535 -156.245 -158.998 -162.203 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -108.086,89 -107.673 -117.369 -121.635 -125.345 -128.098 -131.303 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -108.086,89 -107.673 -117.369 -121.635 -125.345 -128.098 -131.303 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -7.706,54 -6.641 -19.201 -19.430 -19.908 -20.163 -20.570 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -7.706,54 -6.641 -19.201 -19.430 -19.908 -20.163 -20.570 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -115.793,43 -114.314 -136.570 -141.065 -145.253 -148.261 -151.873 
148
 
 
 
 
 
 
 
 
Sicherheitstechnischer Dienst (18) 
 
Leitung: Herr Köhler 
 
149
 
18 Sicherheitstechnischer Dienst
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 39,38 0 0 0 0 0 0 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 39,38 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 39,38 0 0 0 0 0 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -219.057,76 -238.219 -242.041 -249.473 -257.122 -264.761 -272.631 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -169.668,65 -185.000 -186.000 -192.000 -198.000 -204.000 -210.000 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tar. 
Besch. -9.673,51 -10.000 -10.200 -10.600 -11.000 -11.300 -11.600 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar. 
Besch. -34.291,97 -37.000 -39.000 -40.000 -41.200 -42.500 -44.000 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -728,06 -750 -750 -750 -780 -800 -850 
 40320200 GUV-Beiträge -887,11 -781 -891 -923 -942 -961 -981 
 40700200 Zuf. Rückstellungen für 
Überstunden -123,58 0 0 0 0 0 0 
 40700400 Rückstellungen für nicht 
genommenen Urlaub -1.041,69 0 0 0 0 0 0 
 40700500 Rückstellungen für LOB 
Beschäftigte -2.154,34 -4.688 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200 
 40700600 Rückstellungen für LOB Beamte -488,85 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -66,11 -2.300 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 
 42220000 Erwerb geringwertiger VG - Verw. 0,00 -300 -300 -300 -300 -300 -300 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -66,11 -100 -100 -100 -100 -100 -100 
 42310100 Mieten Kopierautomaten 0,00 -100 -100 -100 -100 -100 -100 
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung 0,00 -300 -300 -300 -300 -300 -300 
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 -800 -800 -800 -800 -800 -800 
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. 0,00 -500 0 0 0 0 0 
 42910300 Aufwendungen f. s. Dienstleist.-
Datenverarbeitung 0,00 -200 -200 -200 -200 -200 -200 
16 Abschreibungen -276,23 -276 -276 -276 -276 -276 -276 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -276,23 -276 -276 -276 -276 -276 -276 
150
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -17.686,01 -20.043 -20.436 -20.436 -20.436 -20.437 -20.438 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -277,64 -343 -336 -336 -336 -337 -338 
 44310000 Geschäftsaufwendungen - Verw. 0,00 -300 -800 -800 -800 -800 -800 
 44310100 Bürobedarf - Verw. -166,18 -200 -200 -200 -200 -200 -200 
 44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. -945,36 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 44310300 Postgebühren - Verw. 0,00 -100 -100 -100 -100 -100 -100 
 44310400 Telekommunikation - Verw. -127,43 -500 -500 -500 -500 -500 -500 
 44310600 Dienstreisen - Verw. 0,00 -200 -400 -400 -400 -400 -400 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutz. priv. 
KFZ-Verw. 0,00 -400 0 0 0 0 0 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -14.549,40 -14.600 -14.600 -14.600 -14.600 -14.600 -14.600 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 0,00 -200 0 0 0 0 0 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -1.620,00 -1.700 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 0,00 -500 -500 -500 -500 -500 -500 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -237.086,11 -260.838 -264.553 -271.985 -279.635 -287.274 -295.145 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -237.046,73 -260.838 -264.553 -271.985 -279.635 -287.274 -295.145 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,02 0 0 0 0 0 0 
 51310000 Außerplanmäßige Abschreib. auf 
Sachverm. -0,02 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,02 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -237.046,75 -260.838 -264.553 -271.985 -279.635 -287.274 -295.145 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 244.691,84 270.463 274.013 281.645 289.295 296.934 304.805 
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 244.691,84 270.463 274.013 281.645 289.295 296.934 304.805 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -7.645,10 -9.625 -9.460 -9.660 -9.660 -9.660 -9.660 
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -4.386,00 -5.725 -5.660 -5.860 -5.860 -5.860 -5.860 
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -3.259,10 -3.900 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 237.046,74 260.838 264.553 271.985 279.635 287.274 295.145 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -0,01 0 0 0 0 0 0 
151
 
18 Sicherheitstechnischer Dienst
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -236.392,71 -233.531 -236.841 -244.273 0 -251.922 -259.561 -267.431 
11 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-66,11 -2.300 -1.800 -1.800 0 -1.800 -1.800 -1.800 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -17.686,01 -20.043 -20.436 -20.436 0 -20.436 -20.437 -20.438 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -254.144,83 -255.874 -259.077 -266.509 0 -274.159 -281.798 -289.669 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-254.144,83 -255.874 -259.077 -266.509 0 -274.159 -281.798 -289.669 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
152
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-254.144,83 -255.874 -259.077 -266.509 0 -274.159 -281.798 -289.669 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -254.144,83 -255.874 -259.077 -266.509 0 -274.159 -281.798 -289.669 
153
Produktübersicht: Sicherheitstechnischer Dienst (18) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung) 
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.21   
Sicherheitstechnischer Dienst  -237.047
 -260.838 -264.553 -271.985 -279.635 -287.274 -295.145 
Summe  -237.047 -260.838 -264.553 -271.985 -279.635 -287.274 -295.145 
 
Haushaltsjahr  
2026 2027 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.21   
Sicherheitstechnischer Dienst  0
 -264.553 -264.553 0 -271.985 -271.985 
Summe  0 -264.553 -264.553 0 -271.985 -271.985 
 
154
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich  
Finanzen und Controlling (20) 
 
Leitung: Herr Hänsler 
 
155
 
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 8.501,76 0 0 0 0 0 0 
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 8.501,76 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.795,00 1.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 
 33110000 Verwaltungsgebühren 2.795,00 1.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.113.849,82 3.220.200 3.415.400 3.508.400 3.508.400 3.508.400 3.508.400 
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 14.800,30 0 0 0 0 0 0 
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 567.300,00 565.200 588.600 607.000 607.000 607.000 607.000 
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 2.391.037,63 2.535.000 2.706.800 2.781.400 2.781.400 2.781.400 2.781.400 
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 140.711,89 120.000 120.000 120.000 120.000 120.000 120.000 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 5.502,89 0 0 0 0 0 0 
 36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 5.502,89 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 389.729,82 50.009 48.579 49.839 49.524 49.617 50.654 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 29.416,61 0 0 0 0 0 0 
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückst 360.128,79 47.009 45.579 46.839 46.524 46.617 47.654 
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 0,00 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen 184,42 500 500 500 500 500 500 
12 = Summe ordentliche Erträge 3.520.379,29 3.271.209 3.465.979 3.560.239 3.559.924 3.560.017 3.561.054 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -7.832.625,78 -8.713.542 -8.453.550 -8.789.966 -9.027.360 -9.304.448 -9.610.103 
 40110000 Beamte -1.946.855,78 -2.181.526 -2.170.756 -2.286.062 -2.331.518 -2.401.464 -2.473.508 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -3.385.634,73 -3.834.574 -3.866.796 -4.039.132 -4.180.866 -4.306.292 -4.435.481 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tar. 
Besch. -193.716,02 -213.810 -216.944 -225.601 -232.369 -239.340 -246.520 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar. 
Besch. -698.412,85 -782.741 -831.057 -858.352 -884.103 -910.626 -937.945 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -13.539,66 -15.976 -14.559 -15.128 -15.582 -16.049 -16.531 
 40320200 GUV-Beiträge -17.960,24 -16.190 -18.521 -19.417 -19.896 -20.287 -20.729 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -120.292,91 -116.056 -118.462 -134.015 -132.990 -133.050 -133.629 
 40510000 Zuf. zu Pensionsrückstellungen -948.691,79 -1.150.396 -904.909 -898.078 -911.175 -949.750 -1.006.078 
 40510001 Zuf. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -71.740,40 0 0 0 0 0 0 
156
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 40510002 Zuf. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -2.956,44 0 0 0 0 0 0 
 40610000 Zuf. zu Beihilferückstellungen -219.295,49 -196.718 -156.549 -157.164 -161.278 -170.006 -182.100 
 40610001 Zuf. Beihilfe Eintritte VLT Mehr/Entl -12.267,53 0 0 0 0 0 0 
 40610002 Zuf. Beihilfe Austritte VLT Mehr/Entl -505,53 0 0 0 0 0 0 
 40700100 Zuf. Rückstellungen für Altersteilzeit -31.102,00 -56.463 0 0 0 0 0 
 40700200 Zuf. Rückstellungen für 
Überstunden -3.993,23 0 0 0 0 0 0 
 40700300 Rückstellungen für 
Lebensarbeitszeitkonto -46.587,86 -43.900 -47.600 -47.600 -47.600 -47.600 -47.600 
 40700400 Rückstellungen für nicht 
genommenen Urlaub -33.661,19 0 0 0 0 0 0 
 40700500 Rückstellungen für LOB 
Beschäftigte -69.615,39 -75.951 -79.963 -82.380 -82.380 -82.380 -82.380 
 40700600 Rückstellungen für LOB Beamte -15.796,74 -29.240 -27.434 -27.037 -27.604 -27.604 -27.604 
14 Versorgungsaufwendungen -1.576.757,45 -1.506.952 -1.210.053 -1.326.613 -1.348.026 -1.382.864 -1.447.064 
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -698.930,81 -603.932 -623.390 -672.503 -680.481 -703.794 -740.092 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger. -125.354,78 -200.726 -202.054 -215.259 -213.448 -213.513 -217.891 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -589.823,09 -597.795 -326.715 -372.257 -384.551 -393.581 -412.768 
 41510100 Zuf. zu Altersgeld-Rückstellungen 0,00 -2.276 -1.371 -1.449 -1.480 -1.526 -1.602 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -162.648,77 -102.223 -56.522 -65.145 -68.065 -70.451 -74.711 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -283.167,27 -2.949.300 -2.740.500 -2.298.350 -1.862.500 -1.892.950 -1.985.000 
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0,00 -600 -600 -600 -600 -600 -600 
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.623,69 -400 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 
 42220000 Erwerb geringwertiger VG - Verw. -11.898,02 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -417,34 -6.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -14.601,02 -13.000 -13.400 -13.400 -13.400 -13.400 -13.400 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -586,14 -1.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -211.248,89 -191.500 -233.500 -238.500 -254.500 -254.500 -269.500 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -4.631,13 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 
 42910300 Aufwendungen f. s. Dienstleist.-
Datenverarbeitung -38.161,04 -2.688.800 -2.439.000 -1.991.850 -1.540.000 -1.570.450 -1.647.500 
16 Abschreibungen -87.163,99 -234.022 -218.233 -203.029 -148.807 -2.256 -1.355 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -82.661,21 -230.656 -215.185 -200.069 -146.533 -321 0 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -3.985,13 -3.366 -3.048 -2.961 -2.274 -1.935 -1.355 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -517,65 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.953.039,39 -825.246 -821.470 -817.908 -827.211 -826.518 -830.857 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -8.971,93 -11.146 -10.920 -11.058 -11.061 -11.068 -11.107 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. FB -11.457,39 -13.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 
157
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten 
u. D 0,00 -1.500 0 0 0 0 0 
 44290100 Vereinsbeiträge -720,00 -700 -800 -800 -800 -800 -800 
 44310000 Geschäftsaufwendungen - Verw. -48.099,53 -64.500 -65.500 -69.500 -73.500 -77.500 -81.500 
 44310100 Bürobedarf - Verw. -6.335,69 -13.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 
 44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. -11.915,04 -13.100 -15.700 -16.000 -16.300 -16.600 -16.900 
 44310300 Postgebühren - Verw. -1.576,42 -22.300 -16.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 
 44310400 Telekommunikation - Verw. -942,73 -2.000 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen - 
Verw. -1.419,09 -1.500 -1.850 -1.850 -1.850 -1.850 -1.850 
 44310600 Dienstreisen - Verw. -598,12 -10.500 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutz. priv. 
KFZ-Verw. -19.061,44 -19.500 -19.600 -19.600 -19.600 -19.600 -19.600 
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -1.038,17 -5.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 
 44310900 Datenverarbeitung -1.162.135,99 0 0 0 0 0 0 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -29.134,31 -22.000 -31.000 -31.000 -31.000 -31.000 -31.000 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -473.988,84 -457.300 -457.300 -457.300 -457.300 -457.300 -457.300 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -539,28 -4.600 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -173.600,39 -160.600 -157.800 -157.800 -157.800 -157.800 -157.800 
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -1.365,00 -3.000 -3.000 -3.000 -8.000 -3.000 -3.000 
 44910501 Aufwand für Kleinbetragsdifferenzen -140,03 0 0 0 0 0 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -11.732.753,88 -14.229.062 -13.443.805 -13.435.866 -13.213.903 -13.409.035 -13.874.380 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -8.212.374,59 -10.957.853 -9.977.827 -9.875.628 -9.653.979 -9.849.019 -10.313.326 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,75 0 0 0 0 0 0 
 51310000 Außerplanmäßige Abschreib. auf 
Sachverm. -0,73 0 0 0 0 0 0 
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -0,02 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,75 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -8.212.375,34 -10.957.853 -9.977.827 -9.875.628 -9.653.979 -9.849.019 -10.313.326 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.343.186,82 6.574.992 6.928.778 7.172.272 7.220.741 7.274.936 7.403.499 
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 3.262.096,04 3.839.792 3.376.278 3.558.272 3.606.741 3.660.936 3.789.499 
 38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 3.079.600,00 2.735.200 3.552.500 3.614.000 3.614.000 3.614.000 3.614.000 
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 1.490,78 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.071.587,77 -1.273.794 -1.249.980 -1.266.451 -1.290.003 -1.302.525 -1.322.588 
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -798.163,14 -953.644 -945.456 -956.727 -980.279 -992.801 -1.012.864 
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -128.178,00 -168.000 -166.024 -171.224 -171.224 -171.224 -171.224 
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -145.246,63 -152.150 -138.500 -138.500 -138.500 -138.500 -138.500 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 5.271.599,05 5.301.198 5.678.798 5.905.821 5.930.738 5.972.411 6.080.911 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.940.776,29 -5.656.655 -4.299.029 -3.969.806 -3.723.240 -3.876.608 -4.232.415 
158
 
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 8.501,76 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.655,00 1.000 2.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000 
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 3.274.841,62 3.220.200 3.415.400 3.508.400 0 3.508.400 3.508.400 3.508.400 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 5.502,89 0 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 66.320,61 3.000 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
3.357.821,88 3.224.200 3.420.400 3.513.400 0 3.513.400 3.513.400 3.513.400 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -6.444.322,02 -7.160.874 -7.237.095 -7.577.707 0 -7.797.323 -8.027.108 -8.264.341 
11 Versorgungsauszahlungen -824.285,59 -804.658 -825.444 -887.763 0 -893.929 -917.306 -957.983 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-175.558,36 -2.949.300 -2.740.500 -2.298.350 0 -1.862.500 -1.892.950 -1.985.000 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -140,03 0 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.953.040,71 -825.246 -821.470 -817.908 0 -827.211 -826.518 -830.857 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -9.397.346,71 -11.740.078 -11.624.509 -11.581.728 0 -11.380.963 -11.663.882 -12.038.181 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-6.039.524,83 -8.515.878 -8.204.109 -8.068.328 0 -7.867.563 -8.150.482 -8.524.781 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -668.249,74 -94.000 -10.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000 
159
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -668.249,74 -94.000 -10.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000 
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-668.249,74 -94.000 -10.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000 
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-6.707.774,57 -8.609.878 -8.214.109 -8.072.328 0 -7.871.563 -8.154.482 -8.528.781 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -6.707.774,57 -8.609.878 -8.214.109 -8.072.328 0 -7.871.563 -8.154.482 -8.528.781 
160
Produktübersicht: Fachbereich Finanzen und Controlling (20) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung)
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.24
Finanzmanagement und 
Controlling 
W -1.250.230 -1.535.429 -1.231.745 -1.268.751 -1.305.108 - 1.346.047 -1.399.004
1.100.1.1.1.25  
Steuern und Gebühren -1.411.937 -1.641.397 -1.423.497 -1.600.205 -1.628.187 - 1.660.010 -1.750.900
1.100.1.1.1.26  
Stadtkasse -1.919.060 -1.964.790 -2.005.823 -2.075.085 -2.158.709 - 2.244.524 -2.341.277
1.100.1.1.1.27   
Beitragswesen -155.862 -383.105 -404.159 -408.406 -412.299 -431.247 -45 2.009
1.100.1.1.1.28
Beteiligungsmanagement W -345.498 -484.313 -565.539 -592.134 -634.288 -682.951 -73 9.811
1.100.1.1.1.38
Zins- u. Schuldenmanagement/ 
Zentrale Aufgaben 
-378.560 -478.030 -458.066 -473.938 -489.896 -503.049 -52 2.976
1.100.1.1.1.43  
Rechnungswesen und 
Sondervermögen 
-2.751.229 -4.470.788 -3.888.998 -3.457.109 -3.025.493 - 2.981.191 -3.107.348
Summe -8.212.375 -10.957.853 -9.977.827 -9.875.628 -9.653.979 -9.849.019 -10.313.326
W = Wesentliches Produkt 
Haushaltsjahr 
2026 2027 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.24
Finanzmanagement und Controlling W 69.373 -1.301.117 -1.231.745 70.857 -1.339.608 -1.268.75 1
1.100.1.1.1.25  
Steuern und Gebühren 885.887 -2.309.384 -1.423.497 882.354 -2.482.560 -1.600. 205
1.100.1.1.1.26  
Stadtkasse 941.273 -2.947.097 -2.005.823 962.707 -3.037.792 -2.075. 085
1.100.1.1.1.27   
Beitragswesen 149.098 -553.257 -404.159 179.670 -588.076 -408.406
1.100.1.1.1.28
Beteiligungsmanagement W 790.331 -1.355.870 -565.539 815.304 -1.407.438 -592.134
1.100.1.1.1.38
Zins- u. Schuldenmanagement/ 
Zentrale Aufgaben 
151.585 -609.651 -458.066 155.295 -629.233 -473.938
1.100.1.1.1.43  
Rechnungswesen und 
Sondervermögen 
478.431 -4.367.429 -3.888.998 494.051 -3.951.160 -3.457. 109
Summe 3.465.979 -13.443.805 -9.977.827 3.560.239 -13.435.866 -9.875.628 
W = Wesentliches Produkt 
161
Produkt: 1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling  Organisationseinheit: 
20 FB Finanzen und Controlling 
20-1 FD Finanzmanagement und Controlling 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich:  11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe:  111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortlicher:  Herr Schäfer 
Produktbeschreibung:  Aufstellung des Produkthaushaltes einschließlich Finanz planung. Weiterentwicklung, Koordination und 
Durchführung der flächendeckenden Kostenrechnung, Ü berwachung und Steuerung der 
Haushaltsabwicklung, Begleitung und Unterstützung d er Budgetverantwortlichen des Kernhaushaltes 
und der Eigenbetriebe bei der Budgetbewirtschaftung. Mitwirkung bei der Erstellung der Jahresrechnung, 
Steuerungsunterstützung auf Grundlage des Berichtswese ns, Weiterentwicklung des Berichtswesens. 
Koordinierung der Haushaltskonsolidierung, Begleitung von Maßnahmen mit herausragender Bedeutung 
des Kernhaushaltes und der Eigenbetriebe durch ein Investitions- bzw. Projektcontrolling, 
Geschäftsführung Finanzausschuss und Projektkonferenz. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhau shalts- und -kassenverordnung 
(KomHKVO), Ratsbeschluss, Budgetierungsrichtlinie der Stadt Osnabrück, Richtlinie zum 
Investitionscontrolling 
Zielgruppe:  Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat und Fachausschüsse, Bürgerinnen und Bürger 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesen tliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 10,95 9,45 9,45 9,45 9,45 9,45 9,45 
Anzahl der betreuten 
Organisationseinheiten 22 22 22 22 22 22 22 
Durchgeführte Projektkonferenzen 
und Investitionskonferenzen 11 11 11 11 11 11 11 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Termingerechte Verabschiedung des Haushaltes und zeitnahe Übersendung der 
Haushaltsunterlagen an die Kommunalaufsichtsbehörde 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlun gsfeld (ZHF):
6 Handlungsfähige Stadt Finanzielle Handlungsfähigkeit 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Datum der Verabschiedung im Rat 12/2024 12/2025 12/ 2026 12/2027 12/2028 12/2029 12/2030 
Datum der Übersendung der 
Unterlagen an die 
Kommunalaufsichtsbehörde 
01/2025 01/2026 01/2027 01/2028 01/2029 01/2030 01/ 2031 
Produktziel 2: Zeitnahe Vorlage der unterjährigen, zusammenfassenden Controllingberichte im Finanzausschuss 
(Berichtsstichtage seit 2013: 31.05. / 31.08.) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlun gsfeld (ZHF):
6 Handlungsfähige Stadt Finanzielle Handlungsfähigkeit 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Bereitstellung des zusammen-
fassenden unterj. Controlling-
berichts für die Mitglieder des 
Ausschusses für Finanzen und 
Beteiligungs-steuerung 
08/2024 
10/2024 
08/2025 
10/2025 
08/2026 
10/2026 
08/2027 
10/2027 
08/2028 
10/2028 
08/2029 
10/2029 
08/2030 
10/2030 
1 produktbezogen  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
162
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
1.1.1.24.01 Haushalts- und 
Rechnungswesen -878.290 -989.561 -857.681 -886.173 -912.109 -941.3 98 -979.302 2 
1.1.1.24.02 Verwaltungscontrolling -371.940 -545.869  -374.063 -382.578 -392.998 -404.649 -419.702 2 
Summe -1.250.230 -1.535.429 -1.231.745 -1.268.751 -1.305.108 -1.346.047 -1.399.004 
Bemerkungen/Erläuterungen 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Freiwillige Leistun gen (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Im Standard beei nflussbare Pflichtleistungen 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Kaum beeinflussba re Pflichtleistungen 
163
 
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
111-20 Finanzen und Controlling
1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 11.634,65 0 59.200 60.600 60.600 60.600 60.600 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 80.845,23 11.612 10.173 10.257 10.289 10.310 10.539 
12 = Summe ordentliche Erträge 92.479,88 11.612 69.373 70.857 70.889 70.910 71.139 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -959.226,90 -1.136.165 -997.528 -1.015.587 -1.044.110 -1.077.615 -1.116.599 
14 Versorgungsaufwendungen -350.347,54 -372.241 -270.074 -290.511 -298.129 -305.834 -320.032 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.692,66 -3.915 -3.616 -3.616 -3.616 -3.616 -3.616 
16 Abschreibungen -37,99 -2 -2 -2 -2 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -30.405,00 -34.718 -29.898 -29.891 -30.141 -29.893 -29.897 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.342.710,09 -1.547.042 -1.301.117 -1.339.608 -1.375.997 -1.416.957 -1.470.143 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.250.230,21 -1.535.429 -1.231.745 -1.268.751 -1.305.108 -1.346.047 -1.399.004 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,05 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,05 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.250.230,26 -1.535.429 -1.231.745 -1.268.751 -1.305.108 -1.346.047 -1.399.004 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.264.932,12 1.552.454 1.246.952 1.284.217 1.320.574 1.361.513 1.414.470 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -14.701,85 -17.024 -15.207 -15.466 -15.466 -15.466 -15.466 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 1.250.230,27 1.535.429 1.231.745 1.268.751 1.305.108 1.346.047 1.399.004 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,01 0 0 0 0 0 0 
164
Produkt: 1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement Organisa tionseinheit: 
20 FB Finanzen und Controlling 
20-5 FD Beteiligungsmanagement 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortlicher: Herr Adammek 
Produktbeschreibung:  Unterstützung des Vorstandes bei der Beteiligungssteuerung, Sicherstellung des Beteiligungscontrollings 
hinsichtlich der städtischen Gesellschaften. Wahrnehm ung der kaufm. Leitung sowie des operativen 
Geschäftsbetriebs der OBG sowie Abwicklung des gesamten Zahlungsverkehrs. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§ 150 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Beteiligungsrichtlinie der Stadt Osnabrück vom 
01.06.2016, Bilaterale Vereinbarung vom 07.12.2016 mit der Stadtwerke Osnabrück AG. 
Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat, Fachausschuss, städt. Gesellschaften 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesen tliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 8,02 9,52 9,52 9,52 9,52 9,52 9,52 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bildung von themenspezifischen Arbeitsgruppen mit den städtischen Gesellschaften 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlun gsfeld (ZHF):
6 Handlungsfähige Stadt Finanzielle Handlungsfähigkeit 
6 Handlungsfähige Stadt Arbeitsprozesse optimieren 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Arbeitsgruppen 5 6 6 6 6 6 6 
Produktziel 2: Entwicklung standardisierter Verfahren innerhalb des Konzerns Stadt, z. B. Konzernabschluss 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlun gsfeld (ZHF):
6 Handlungsfähige Stadt Arbeitsprozesse optimieren 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Gesellschaften* 14 15 16 16 16 16 16 
Anzahl der standardisierten 
Verfahren 4 5 5 6 6 6 6 
*Kennzahl betrifft nur die für die strategischen Ziele relevanten Gesellschaften
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
1.1.1.28.01 Beteiligungscontrolling -268.234 -397.449  -388.878 -405.521 -434.499 -465.277 -502.276 2 
1.1.1.28.02 Holding OBG -77.264 -86.864 -64.295 -71 .074 -85.186 -99.675 -115.252 1 
1.1.1.28.03 Konzernbilanz 0 0 -112.366 -115.539 -11 4.603 -117.999 -122.283 3 
Summe -345.498 -484.313 -565.539 -592.134 -634.288 -682.951 -739.811 
1 produktbezogen  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Freiwillige Leistun gen (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Im Standard beei nflussbare Pflichtleistungen 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Kaum beeinflussba re Pflichtleistungen 
165
Bemerkungen/Erläuterungen 
Produktziel 1:  
o Die Bildung von themenspezifischen Arbeitsgruppen z wischen Mitarbeitenden der Verwaltung und Mitarbeitenden von städtischen 
Gesellschaften soll dazu dienen, den Informationsaustausch zu fachspezifischen Themen innerhalb des Konzerns auf Arbeitsebene zu 
verbessern. So sollen Problemstellungen frühzeitig erkannt und geeignete Lösungsansätze gefunden werden. Es sollen die dafür 
notwendigen Strukturen und Abläufe im Konzern im Rahmen einer gemeinsamen Organisationentwicklung erarbeitet werden.  
o Arbeitsgruppen:  
o 2022: ÖPNV-Direktvergabe (Stadtwerke Osnabrück AG)  
(in 2023 abgeschlossen) 
o 2023: Kernteam Stadtseitige Begleitung des Sanierun gs- und Strategieprozesses SWO (Stadtwerke Osnabrück AG) 
(Ende 2023 in kfm. Runde integriert. 
o 2024-2026 VFL-Trainingszentrum Schinkelberg/Illioshö he Stadionumbau 
o 2025 Arbeitsgruppe zur Integration der PlaNOS GmbH  in das städtische Beteiligungsportfolio. 
o 2025 ff ÖPNV: Finanzierung Zukunftsnetz 
o 2025 ff Bäder: Optimierung und Finanzierung 
Produktziel 2:  
o In vielen Themenfelder innerhalb des Konzern Stadt fehlt es an einheitlichen Strukturen. Durch standardisierte Verfahren soll die 
Effizienz und die Vergleichbarkeit erhöht werden. So sind beispielsweise Wirtschaftspläne und Zielvereinbarungen mit den 
strategischen Zielen der Stadt Osnabrück im Vorfeld abzustimmen und in die jährliche Planung sowie in die Mittelfristplanung 
aufzunehmen. Konzerngespräche sollen dazu genutzt werden, um die standardisierten Verfahren zu optimieren.  
o Standardisierte Verfahren:  
o 2021: Beteiligungsbericht, Wirtschaftspläne 
o 2022: Quartalsbericht  
o 2023: Stellungnahmen  
o 2025 Liquiditätsplanung in Abstimmung mit dem städt ischen Cash-Pooling 
166
 
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
111-20 Finanzen und Controlling
1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 799.009,22 813.100 784.000 808.900 808.900 808.900 808.900 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 39.881,40 6.012 6.331 6.404 6.425 6.438 6.581 
12 = Summe ordentliche Erträge 838.890,62 819.112 790.331 815.304 815.325 815.338 815.481 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -728.297,60 -875.888 -844.904 -866.744 -891.426 -919.425 -951.058 
14 Versorgungsaufwendungen -172.641,68 -192.711 -168.071 -181.397 -186.154 -190.964 -199.830 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -154.030,50 -106.164 -199.531 -215.631 -227.731 -243.831 -260.031 
16 Abschreibungen -534,64 -444 -378 -378 -217 -180 -180 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -128.884,01 -128.218 -142.986 -143.287 -144.085 -143.888 -144.192 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.184.388,43 -1.303.424 -1.355.870 -1.407.438 -1.449.613 -1.498.289 -1.555.292 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -345.497,81 -484.313 -565.539 -592.134 -634.288 -682.951 -739.811 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,06 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,06 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -345.497,87 -484.313 -565.539 -592.134 -634.288 -682.951 -739.811 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 375,57 0 112.366 115.539 114.603 117.999 122.283 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -130.651,72 -174.314 -160.318 -161.131 -164.344 -166.152 -169.248 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -130.276,15 -174.314 -47.952 -45.592 -49.741 -48.153 -46.965 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -475.774,02 -658.627 -613.491 -637.726 -684.029 -731.104 -786.776 
167
 
168
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich 
Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) 
 
Leitung: Herr Hänsler 
 
169
 
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 296.862.130,44 309.168.300 330.062.100 341.862.100 352.662.100 362.662.100 373.162.100 
 30110000 Grundsteuer A 91.575,79 76.200 76.200 76.200 76.200 76.200 76.200 
 30120000 Grundsteuer B 34.340.868,85 35.200.000 36.000.000 36.500.000 36.500.000 36.500.000 36.500.000 
 30130000 Gewerbesteuer 149.413.640,74 150.000.000 165.500.000 170.900.000 176.100.000 180.800.000 185.700.000 
 30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 84.535.121,00 94.100.000 97.100.000 102.300.000 107.300.000 112.100.000 117.100.000 
 30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 22.551.177,00 23.600.000 24.200.000 24.800.000 25.400.000 25.900.000 26.500.000 
 30310000 Vergnügungssteuer 4.674.806,46 4.800.000 4.900.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 
 30320000 Hundesteuer 1.018.205,50 885.900 885.900 885.900 885.900 885.900 885.900 
 30330000 Jagdsteuer 0,00 6.200 0 0 0 0 0 
 30340000 Zweitwohnungssteuer 236.735,10 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 
 30390010 Beherbergungssteuer 0,00 300.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 114.842.928,00 119.000.000 129.500.000 129.700.000 132.900.000 135.900.000 138.900.000 
 31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 105.315.904,00 109.100.000 119.000.000 119.000.000 122.000.000 125.000.000 128.000.000 
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 9.527.024,00 9.900.000 10.500.000 10.700.000 10.900.000 10.900.000 10.900.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.102.238,76 2.903.137 2.800.824 2.468.881 2.260.805 2.113.439 1.919.650 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 3.088.423,49 2.889.322 2.787.009 2.457.569 2.249.492 2.102.126 1.908.337 
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 13.815,27 13.815 13.815 11.312 11.312 11.312 11.312 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.488.695,61 2.536.700 2.650.200 2.650.200 2.650.200 2.650.200 2.650.200 
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 2.488.695,61 2.536.700 2.650.200 2.650.200 2.650.200 2.650.200 2.650.200 
6 privatrechtliche Entgelte 14.460,19 6.400 6.400 6.400 6.400 6.400 6.400 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 14.460,19 6.400 6.400 6.400 6.400 6.400 6.400 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.106.620,00 5.580.370 5.243.810 5.296.450 5.415.560 5.477.540 5.583.250 
 34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
Eigenbetr. 5.106.620,00 5.580.370 5.243.810 5.296.450 5.415.560 5.477.540 5.583.250 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 18.707.585,76 18.256.175 17.557.752 19.941.032 18.703.789 19.593.889 20.391.649 
 36150000 Zinserträge von verb. Unternehmen 255.112,23 612.600 240.298 218.498 196.698 182.938 172.138 
 36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. 
verb. U 68.307,68 71.000 68.000 81.600 95.200 108.800 122.400 
 36150100 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_INV 8.171.366,17 10.399.495 12.990.000 13.760.000 14.710.000 15.640.000 16.520.000 
 36150200 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_LK 0,00 1.300.100 760.000 810.000 890.000 950.000 980.000 
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 337.836,60 106.070 48.800 58.560 68.320 78.080 87.840 
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 251.331,33 0 301.625 269.250 216.500 140.000 90.000 
 36190000 Zinserträge von ausl. Bereichen 174.081,01 0 180.005 171.500 151.800 118.800 44.000 
 36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 6.696.518,77 5.250.071 2.455.071 4.057.671 1.875.271 1.875.271 1.875.271 
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 2.487.277,45 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 23.677,73 16.839 13.953 13.953 0 0 0 
170
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 36990000 Sonstige Finanzerträge 242.076,79 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 3.848,02 0 0 0 0 0 0 
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 3.848,02 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 20.024.702,66 10.131.691 10.301.283 10.257.107 10.212.297 10.170.866 10.112.817 
 35110000 Konzessionsabgaben 8.464.193,17 8.179.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 
 35610010 Zwangsgelder 100,00 0 0 0 0 0 0 
 35620000 Allgemeine Nebenforderungen 322.786,91 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 
 35620010 Säumniszuschläge 338.063,11 230.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 
 35620020 Mahngebühren 165.538,64 130.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 
 35620030 Vollstreckungs-/Pfändungsgebühren 338.979,70 260.000 290.000 290.000 290.000 290.000 290.000 
 35620040 Stundungszinsen 33.782,68 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 
 35630000 Erträge a. 
Inanspruchn.v.Gewährl.u.Bürg. 1.016.120,37 916.891 844.311 800.135 755.325 713.894 655.845 
 35810000 Erträge aus Zuschreibungen 157.686,91 0 0 0 0 0 0 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 6.994.181,94 0 0 0 0 0 0 
 35831110 EWB-Herabsetzung 1.779.250,14 0 0 0 0 0 0 
 35831120 PWB-Herabsetzung 141.003,99 0 0 0 0 0 0 
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 251.571,93 320.400 251.572 251.572 251.572 251.572 251.572 
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 21.666,43 0 0 0 0 0 0 
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -223,26 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 461.153.209,44 467.582.773 498.122.369 512.182.170 524.811.151 538.574.434 552.726.066 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0,00 4.275.000 4.275.000 4.275.000 4.275.000 4.275.000 4.275.000 
 40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 4.275.000 4.275.000 4.275.000 4.275.000 4.275.000 4.275.000 
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -67.014,88 3.440.000 2.362.000 2.378.500 2.380.000 2.380.000 2.380.000 
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 3.500.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000 
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -552,50 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 
 42410100 Grundbesitzabgaben 0,00 0 -3.000 -1.500 0 0 0 
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -2.120,50 0 -2.000 0 0 0 0 
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -64.341,88 -40.000 0 0 0 0 0 
 42910300 Aufwendungen f. s. Dienstleist.-
Datenverarbeitung 0,00 0 -13.000 0 0 0 0 
16 Abschreibungen -6.936.141,61 -5.266.171 -5.655.360 -5.600.938 -5.462.994 -5.281.400 -5.144.952 
 47110100 AfA immater. 
Vermögensgegenstände. a. geleist. Inv. -2.308.263,71 -2.145.435 -2.210.931 -2.143.712 -2.074.445 -1.981.637 -1.904.807 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -4.081,02 0 0 0 0 0 0 
 47113000 AfA auf Gebäude -1.325.051,81 -1.252.180 -1.315.874 -1.230.283 -1.164.225 -1.082.672 -1.042.358 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -428.565,75 -265.717 -425.716 -424.104 -421.485 -414.252 -394.948 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -3.568,58 -2.839 -2.839 -2.839 -2.839 -2.839 -2.839 
 47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -17.107,41 0 0 0 0 0 0 
 47211110 Einzelwertberichtigung -242.748,58 0 0 0 0 0 0 
171
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 47211120 Pauschalwertberichtigung -59.491,27 0 0 0 0 0 0 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -1.698.846,34 -1.600.000 -1.700.000 -1.800.000 -1.800.000 -1.800.000 -1.800.000 
 47290000 Sonstige Abschreibungen auf 
Finanzvermög -848.417,14 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -15.047.723,53 -16.318.439 -18.545.995 -23.438.609 -29.575.165 -35.423.527 -41.209.479 
 45150000 Zinsaufwendungen an verb. Untern. -412.715,75 -376.020 -153.941 -145.007 -138.971 -119.558 -93.180 
 45150001 Zinsaufwendungen aus 
Kontenpooling a. ve -1.085.466,30 -662.830 -650.100 -780.120 -910.140 -1.040.160 -1.170.180 
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -4.138.563,86 -5.337.108 -5.600.000 -7.200.000 -8.900.000 -10.100.000 -11.300.000 
 45170100 Zinsaufw. an KI aus Konzernfin_INV -3.653.112,66 -5.598.251 -6.910.000 -7.590.000 -8.470.000 -9.340.000 -10.170.000 
 45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. 
Bereichen -447.296,36 -292.213 -402.416 -377.834 -350.004 -321.327 -296.321 
 45180100 Zinsaufwend. an s. inl. B. 
Konzernfinanz -670.788,43 -639.736 -608.606 -577.475 -546.345 -515.214 -484.084 
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite -463.588,77 -1.974.681 -3.320.000 -5.830.000 -9.250.000 -12.920.000 -16.600.000 
 45210200 Zinsaufw. an KI aus Konzernfin_LK 0,00 -1.000.100 -470.000 -520.000 -600.000 -660.000 -690.000 
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -1.645,11 -12.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 
 45910100 Kreditbeschaf.kosten 
Konzernfinanzierungg 0,00 -25.000 0 0 0 0 0 
 45920000 Verzinsung von Steuererstattungen -724.481,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -3.450.065,29 0 -27.432 -14.673 -6.205 -3.768 -2.214 
18 Transferaufwendungen -46.979.748,33 -51.503.873 -49.504.258 -50.580.262 -50.102.755 -50.484.521 -51.063.943 
 43110000 Zuweisungen an das Land -32.792,00 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100 
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -34.013.379,85 -37.982.955 -34.749.575 -35.396.079 -34.504.872 -34.512.838 -34.702.460 
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich 0,00 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -569.583,48 -568.800 -569.583 -569.583 -569.583 -569.583 -569.583 
 43410000 Gewerbesteuerumlage -11.549.841,00 -11.931.818 -13.164.800 -13.594.300 -14.008.000 -14.381.800 -14.771.600 
 43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -814.152,00 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -24.638.582,71 -27.688.010 -28.012.360 -29.237.300 -30.043.400 -30.891.600 -31.741.600 
 44290100 Vereinsbeiträge -9.200,00 0 0 0 0 0 0 
 44310000 Geschäftsaufwendungen - Verw. -957,57 -100 -100 -100 -100 -100 -100 
 44310010 Geschäftsaufwendungen 
Konzernfinanzierung 0,00 -100 -100 -100 -100 -100 -100 
 44310900 Datenverarbeitung -5.798,44 0 0 0 0 0 0 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -314.173,76 -448.850 -37.400 -37.400 -37.400 -37.400 -37.400 
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -24.308.452,94 -27.238.960 -27.974.760 -29.199.700 -30.005.800 -30.854.000 -31.704.000 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -93.669.211,06 -93.061.493 -95.080.973 -102.203.609 -108.529.314 -115.426.048 -122.504.974 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) 367.483.998,38 374.521.280 403.041.396 409.978.561 416.281.837 423.148.385 430.221.091 
22 außerordentliche Erträge 6.419.652,27 0 0 0 0 0 0 
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 90.079,95 0 0 0 0 0 0 
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 2.869,82 0 0 0 0 0 0 
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 87.708,00 0 0 0 0 0 0 
 50410000 Zuschreibung a.d. Werterhöhung v. 
Vermög 2.586.106,59 0 0 0 0 0 0 
172
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 37.617,20 0 0 0 0 0 0 
 53140000 Ertr. Veräuß. Fi.Vermögen 3.615.270,71 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -6.181,52 0 0 0 0 0 0 
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -3.879,77 0 0 0 0 0 0 
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -2.301,75 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 6.413.470,75 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 373.897.469,13 374.521.280 403.041.396 409.978.561 416.281.837 423.148.385 430.221.091 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -5.084.194,79 -5.580.370 -5.243.810 -5.296.450 -5.415.560 -5.477.540 -5.583.250 
 48110110 Aufwand Steuerungsleistungen EB -5.076.920,00 -5.580.370 -5.243.810 -5.296.450 -5.415.560 -5.477.540 -5.583.250 
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -7.274,79 0 0 0 0 0 0 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -5.084.194,79 -5.580.370 -5.243.810 -5.296.450 -5.415.560 -5.477.540 -5.583.250 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 368.813.274,34 368.940.910 397.797.586 404.682.111 410.866.277 417.670.845 424.637.841 
173
 
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling 
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 290.942.376,72 309.168.300 330.062.100 341.862.100 0 352.662.100 362.662.100 373.162.100 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 114.842.928,00 119.000.000 129.500.000 129.700.000 0 132.900.000 135.900.000 138.900.000 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.632.824,81 2.536.700 2.650.200 2.650.200 0 2.650.200 2.650.200 2.650.200 
5 privatrechtliche Entgelte 14.460,19 6.400 6.400 6.400 0 6.400 6.400 6.400 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 5.106.620,00 5.580.370 5.243.810 5.296.450 0 5.415.560 5.477.540 5.583.250 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 18.700.367,49 18.256.175 17.557.752 19.941.032 0 18.703.789 19.593.889 20.391.649 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 10.785.214,71 9.811.291 10.049.711 10.005.535 0 9.960.725 9.919.294 9.861.245 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
443.024.791,92 464.359.236 495.069.973 509.461.717 0 522.298.774 536.209.423 550.554.844 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen 0,00 4.275.000 4.275.000 4.275.000 0 4.275.000 4.275.000 4.275.000 
11 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-33.678,26 3.440.000 2.362.000 2.378.500 0 2.380.000 2.380.000 2.380.000 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -11.396.184,39 -16.318.439 -18.545.995 -23.438.609 0 -29.575.165 -35.423.527 -41.209.479 
14 Transferauszahlungen -45.828.505,54 -51.503.873 -49.504.258 -50.580.262 0 -50.102.755 -50.484.521 -51.063.943 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -27.535.778,30 -27.688.010 -28.012.360 -29.237.300 0 -30.043.400 -30.891.600 -31.741.600 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -84.794.146,49 -87.795.322 -89.425.613 -96.602.671 0 -103.066.320 -110.144.648 -117.360.022 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
358.230.645,43 376.563.914 405.644.360 412.859.046 0 419.232.454 426.064.775 433.194.822 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 438.364,88 0 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 47.885,00 3.289.500 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 10.069.204,42 0 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 16.310.986,58 0 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 26.866.440,88 3.289.500 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -258.485,36 -162.500 -50.000 -50.000 0 -52.500 -55.100 -57.900 
25 Baumaßnahmen -2.058.332,37 -1.966.400 -1.514.900 -1.413.000 -767.600 -1.154.150 -1.151.050 -1.158.850 
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
174
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen -14.703.111,44 -25.430.377 -22.362.088 -22.868.788 0 -20.197.388 -20.134.488 -5.269.988 
28 Aktivierbare Zuwendungen -3.366.712,00 -3.600.000 -3.750.000 -3.900.000 0 -3.900.000 -3.900.000 -3.900.000 
29 sonstige Investitionstätigkeit -21.248.247,75 0 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -41.634.888,92 -31.159.277 -27.676.988 -28.231.788 -767.600 -25.304.038 -25.240.638 -10.386.738 
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-14.768.448,04 -27.869.777 -27.676.988 -28.231.788 -767.600 -25.304.038 -25.240.638 -10.386.738 
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
343.462.197,39 348.694.137 377.967.372 384.627.258 -767.600 393.928.416 400.824.137 422.808.084 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
105.350.715,59 160.906.073 68.702.348 83.678.011 0 72.671.729 52.284.003 32.747.103 
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
-83.270.713,24 -127.076.920 -20.900.158 -22.102.294 0 -22.330.651 -23.576.803 -25.243.470 
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 22.080.002,35 33.829.153 47.802.190 61.575.717 0 50.341.078 28.707.200 7.503.633 
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) 365.542.199,74 382.523.290 425.769.562 446.202.975 -767.600 444.269.494 429.531.337 430.311.717 
175
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2024 
Ist
- € -
2025
Ansatz 
- € -
2026
Ansatz 
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
- € -
Erläuterung
Finanzbeziehungen 
zur Stadtwerke AG Stadtwerke AG 0      6.970.000 6.300.000 6.400.000 6.400.000 6.400.000 6.400.000
frw. Aufgabe
Ausgleich Verlust Bäderbereich 
aufgrund des  Bädervertrages 
(VO/2022/1506-01)
Finanzbeziehungen 
zum Klinikum 
Osnabrück 
Klinikum Osnabrück 18.104.182    16.922.000 15.313.600 15.833.500 16.808.400 16.808.400 16.808.400
im Standard beeinflussbar
Jahresfehlbetrag gem. vorläufigem 
Wirtschaftsplan 2025 (Stand 
November 2024); Ausgleich DAWI-
Leistungen (Dienstleistungen von 
allgemeinem wirtschaftlichem 
Interesse) gemäß Betrauungsakt 
(VO/2022/2101)
Finanzbeziehungen 
zur WFO / C.U.T.
Wirtschaftsförderung 
Osnabrück 1.472.300 1.472.300 1.472.300 1.472.300 1.472.300 1.472.300 1.472.300 frw. Aufgabe
Finanzbeziehungen 
zur OBG
Osnabrücker 
Beteiligungs- und 
Grundstücksent-
wicklungs GmbH
6.204.408 1.803.566 1.340.669 1.238.773 1.097.253 1.080.219 1.269.841
frw. Aufgabe, Zuschuss OBG in 
Sachen VHS und Schuldendienst 
für Flächenankauf abzüglich 
Konsolidierungsmaßnahmen
Finanzbeziehungen 
ICO Innovations 
GmbH
ICO Innovations GmbH 200.000         200.000 275.000 275.000 275.000 300.000 300.000 frw. Aufgabe (vgl. VO/2025/4389)
ICO GmbH - Projekt 
HMO
ICO GmbH - Projekt 
HMO 0                   -   430.000 481.500 0 0 0
frw. Aufgabe
Aufbau Studiengang 
Humanmedizin (vgl. auch 
VO/2025/4451-01)
Finanzbeziehungen 
TOL
Tourismusverband 
Osnabrücker Land e.V. 626.089 626.089 626.089 626.089 626.089 626.089 626.089 frw. Aufgabe
Finanzbeziehungen 
Zoo Zuschuss Zoo 638.017 1.638.800 1.430.417 1.430.417 137.930 137.930 137.930
frw. Aufgabe
Gesamthöhe für Zuschuss und 
Schuldendienst (s.u.) steht fest. 
Erhöhter Zuschuss in 2024 + 2025 
gem. VO/2023/2211; 
Ratsbeschluss VO/2025/4580: der 
städtische Zuschuss soll für die 
Jahre 2026/2027 auf insg. 2 Mio. € 
angehoben werden (inkl. 
Schuldendienst).
Finanzbeziehungen 
mO
mO - Marketing 
Osnabrück GmbH 6.768.385 8.350.200 7.561.500 7.638.500 7.687.900 7.687.900 7.687.900 frw. Aufgabe, Zuschuss gem. 
VO/2023/2647
Finanzbeziehungen 
Stadionbetriebs-
gesellschaft
Zuschuss Station-
betriebsgesellschaft 0 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000
frw. Aufgabe
VO/2024/3309-01-01 Bereitstellung 
eines Zuschuss an die VfL 
Osnabrück Stadion GmbH & Co. 
KG für das Projektmanagement, 
welches die weitere Planung der 
Stadionsanierung organisiert und 
sich um die Drittmittelakquise 
kümmert.
Finanzbeziehungen 
Zoo Schuldendienst Zoo 569.583 568.800 569.583 569.583 569.583 569.583 569.583
frw. Aufgabe,
Kostenart "Schuldendiensthilfen" 
als Bestandteil des Zuschusses
Gesamt
34.582.963 38.701.755 35.469.158 36.115.662 35.224.455 35.232.421 35.422.043
Hinweis: Die bisherigen investiven Zahlungen an die Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH, ICO Innovations GmbH und TOL GmbH erfolgen ab 2024 konsumtiv
Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen
Zuschüsse an übrige Bereiche
176
Produktübersicht: Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung)
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen/Gesellschaften W -24.685.430 -28.847.895 -17.076.850 -17.516.654 -18.371 .834 -18.348.152 -18.544.492
1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe W -11.561.388 -16.542.394 -17.693.563 -17.263.558 -20.180 .784 -20.964.702 -21.706.571
1.100.1.1.1.32 
Bebautes u. unbebautes 
Grundvermögen 
-1.238.294 -982.858 -1.079.248 -999.359 -900.433 -821.28 3 -768.655
1.100.2.5.3.01 
Zoologische und Botanische 
Gärten*
0 0 -2.000.000 -2.000.000 -707.513 -707.513 -707.513
1.100.4.1.1.01 
KHG-Umlage -2.294.967 -2.151.373 -2.218.828 -2.153.995 -2.086.432 - 2.015.714 -1.945.046
1.100.4.2.4.02 
Sportanlagen Sonderbudget 209 0 -7.120.000 -6.450.000 -6.550.000 -6.550.000 -6.550.00 0 -6.550.000
1.100.5.3.5.01 
Kombinierte Versorgung W 8.464.193 8.179.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 8.420. 400 8.420.400
1.100.5.3.7.01 
Abfallwirtschaft 386.747 0 356.127 324.529 264.609 168.486 53.392
1.100.5.4.7.03 
ÖPNV -887 0 0 0 0 0 0 
1.100.5.5.3.01 
Abwicklung Friedhofsgebühren 84.400 103.700 103.700 103.700 103.700 103.700 103.700
1.100.5.7.1.01 
Stadthallenverpachtung (BgA) -29.051 39.777 -29.051 -29.051 -29.051 -29.051 -29.051
1.100.5.7.1.02 
Wirtschaftsförderung* 0 0 -9.064.300 -9.141.300 -9.190.700 -9.190.700 -9.190. 700
1.100.5.7.3.03 
Industriegleise (BgA) -9.236 0 0 0 0 0 0 
1.100.6.1.1.01 
Steuern, allgemeine Zuweisungen,
allgemeine Umlagen 
W 405.358.391 417.186.067 447.098.537 458.263.589 471.662 .604 484.150.453 497.073.514
1.100.6.1.2.01 
Sonstige allg. Finanzwirtschaft -577.007 4.656.856 3.379.472 -723.240 -5.877.729 -10.767 .539 -15.687.886
Summe 373.897.469 374.521.280 403.746.396 410.735.061 416.556.837 423.448.385 430.521.091
W = Wesentliches Produkt 
*bislang Besteilteil des Produktes 1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften Haushaltsjahr 
2026 2027 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen/Gesellschaften W 265.398 -17.342.248 -17.076.850 243.598 -17.760.252 -17. 516.654
1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe W 7.570.881 -25.264.444 -17.693.563 9.226.121 -26.489.679 -17.263.558
1.100.1.1.1.32 
Bebautes u. unbebautes 
Grundvermögen 
472.786 -1.552.034 -1.079.248 446.293 -1.445.651 -999.35 9
1.100.2.5.3.01 
Zoologische und Botanische Gärten 0 -2.000.000 -2.000.000 0 -2.000.000 -2.000.000
1.100.4.1.1.01 
KHG-Umlage 0 -2.218.828 -2.218.828 0 -2.153.995 -2.153.995
1.100.4.2.4.02 
Sportanlagen Sonderbudget 209 0 -6.450.000 -6.450.000 0 -6.550.000 -6.550.000
1.100.5.3.5.01 
Kombinierte Versorgung W 8.420.400 0 8.420.400 8.420.400 0 8.420.400
1.100.5.3.7.01 
Abfallwirtschaft 481.630 -125.503 356.127 440.750 -116.221 324.529
177
Produkt: 1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften Orga nisationseinheit: 
20 FB Finanzen und Controlling 
209 FB Finanzen und Controlling  Sonderbudget 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortlicher: Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Abbildung der allgemeinen, kernhaushaltsübergreifenden  Finanzströme zu den städtischen 
Beteiligungen/Gesellschaften. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und  -kassenverordnung 
(KomHKVO), Vereinbarungen der Stadt Osnabrück mit städtischen Beteiligungen 
Zielgruppe: Städtische Beteiligungen, externe Dritte (Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesen tliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Höhe der Abführungen an den 
städtischen Haushalt durch u. g. 
städtische Gesellschaften (in €) 
1.972.228 2.728.800 128.800 128.800 128.800 128.800  128.800 
Höhe der Zuschüsse an u. g. 
städtische Gesellschaften (in €) -34.582.963 -31.581.755 -17.280.358 -17.698.362 -18 .531.742 -18.514.708 -18.704.330 
Saldo (in €) -32.610.736 -28.852.955 -17.151.558 -17.569.562 - 18.402.942 -18.385.908 -18.575.530 
Ziele des Produktes 
- 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis1 in € 
Kat.2
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
1.1.1.30.02 Stadtwerke Osnabrück AG 4.056.431 2.188. 550 0 0 0 0 0 2 
1.1.1.30.03 Klinikum Osnabrück -12.345.339 -16.922.000 -15.313.600 -15.833.500 -16.808.400 -16.808.400 -16.808 .400 2 
1.1.1.30.05 OPG GmbH 148.934 148.900 148.900 148.900 148. 900 148.900 148.900 1 
1.1.1.30.07 WFO/C.U.T.* -1.328.894 -1.502.800 0 0 0 0 0 1 
1.1.1.30.15 mO. Marketing OS GmbH* -6.959.966 -8.350.2 00 0 0 0 0 0 1 
1.1.1.30.26 OBG mbH -6.091.196 -1.352.166 -1.261.571 -1. 181.475 -1.061.755 -1.058.481 -1.258.903 1 
1.1.1.30.27 ICO Innovations-Centrum 
GmbH* -305.121 -224.490 -24.490 -24.490 -24.490 -4.082 0 1 
1.1.1.30.28 TOL e.V.  -573.952 -626.089 -626.089 -626. 089 -626.089 -626.089 -626.089 1 
1.1.1.30.29 Zoo Osnabrück gGmbH -1.376.407 -2.207.60 0 0 0 0 0 0 1 
1.1.1.30.31 VfL Osnabrück 90.080 0 0 0 0 0 0 1 
Summe -24.685.430 -28.847.895 -17.076.850 -17.516.654 -18.371.834 -18.348.152 -18.544.492 
*ab 2026 im Produkt 1.100.5.7.1.02 Wirtschaftsförderung  
Bemerkungen/Erläuterungen 
1 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
2 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Freiwillige Leistun gen (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Im Standard beei nflussbare Pflichtleistungen 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Kaum beeinflussba re Pflichtleistungen 
178
 
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 20
1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/ Gesellschaften
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 2.142.939,80 3.237.700 265.398 243.598 221.798 208.038 197.238 
9 aktivierte Eigenleistungen 3.848,02 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 5.934.414,62 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 8.081.202,44 3.237.700 265.398 243.598 221.798 208.038 197.238 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -25.513,60 0 0 0 0 0 0 
16 Abschreibungen -480.886,59 -24.490 -24.490 -24.490 -24.490 -4.082 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -34.582.963,33 -31.581.755 -17.280.358 -17.698.362 -18.531.742 -18.514.708 -18.704.330 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -353.455,64 -479.350 -37.400 -37.400 -37.400 -37.400 -37.400 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -35.442.819,16 -32.085.595 -17.342.248 -17.760.252 -18.593.632 -18.556.190 -18.741.730 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -27.361.616,72 -28.847.895 -17.076.850 -17.516.654 -18.371.834 -18.348.152 -18.544.492 
22 außerordentliche Erträge 2.676.186,54 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 2.676.186,54 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -24.685.430,18 -28.847.895 -17.076.850 -17.516.654 -18.371.834 -18.348.152 -18.544.492 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -24.685.430,18 -28.847.895 -17.076.850 -17.516.654 -18.371.834 -18.348.152 -18.544.492 
179
Produkt: 1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe Organisationseinhei t: 
20 FB Finanzen und Controlling 
209 FB Finanzen und Controlling  Sonderbudget 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortlicher: Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Abbildung der allgemeinen, kernhaushaltsübergreifenden  Finanzströme zu den städtischen 
Eigenbetrieben. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung 
(KomHKVO), Vereinbarung der Stadt Osnabrück mit Eigenbetrieben 
Zielgruppe: Städtische Eigenbetriebe, Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesen tliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Eigenbetriebe und 
sonstigen selbständigen 
Einrichtungen 
3 3 3 3 3 3 3 
Höhe der Abführungen an den 
städtischen Haushalt (Ertrag in €)  4.724.291 2.521.271 2.326.271 3.928.871 1.746.471 1 .746.471 1.746.471 
Höhe der Kostenerstattung 
(Aufwand in €)  -21.366.686 -24.619.800 -25.242.100 -26.469.900 -27 .326.000 -28.174.200 -29.024.200 
Saldo (in €) -16.642.395 -22.098.529 -22.915.829 -22.541.029 -25 .579.529 -26.427.729 -27.277.729 
Ziele des Produktes 
- 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis1 in € 
Kat.2
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
1.1.1.31.14 Sondervermögen Klärwerke 
und Kanalbetrieb 3.041.469 2.077.194 1.798.013 1.546.939 1.295.212 1.297. 424 1.300.385 2 
1.1.1.31.15 Eigenbetrieb Immobilien 
und Gebäudemanagement 2.719.310 1.813.620 1.873.010 3.748.540 1.861.720 1.884. 230 1.921.580 2 
1.1.1.31.51 Osnabrücker ServiceBetrieb -17.322.167 -20 .433.208 -21.364.586 -22.559.036 -23.337.716 -24.146.35 6 -24.928.536 2 
Summe -11.561.388 -16.542.394 -17.693.563 -17.263.558 -20.180.784 -20.964.702 -21.706.571
Bemerkungen/Erläuterungen 
1 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
2 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Freiwillige Leistun gen (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Im Standard beei nflussbare Pflichtleistungen 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Kaum beeinflussba re Pflichtleistungen 
180
 
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 20
1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 378,89 800 800 800 800 800 800 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.106.620,00 5.580.370 5.243.810 5.296.450 5.415.560 5.477.540 5.583.250 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 4.724.291,20 2.521.271 2.326.271 3.928.871 1.746.471 1.746.471 1.746.471 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge -13,54 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 9.831.276,55 8.102.441 7.570.881 9.226.121 7.162.831 7.224.811 7.330.521 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
16 Abschreibungen -25.638,95 -24.535 -21.844 -19.279 -17.115 -14.813 -12.392 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 -500 -500 -500 -500 -500 -500 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -21.367.025,93 -24.619.800 -25.242.100 -26.469.900 -27.326.000 -28.174.200 -29.024.200 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -21.392.664,88 -24.644.835 -25.264.444 -26.489.679 -27.343.615 -28.189.513 -29.037.092 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -11.561.388,33 -16.542.394 -17.693.563 -17.263.558 -20.180.784 -20.964.702 -21.706.571 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -11.561.388,33 -16.542.394 -17.693.563 -17.263.558 -20.180.784 -20.964.702 -21.706.571 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -5.076.920,00 -5.580.370 -5.243.810 -5.296.450 -5.415.560 -5.477.540 -5.583.250 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -5.076.920,00 -5.580.370 -5.243.810 -5.296.450 -5.415.560 -5.477.540 -5.583.250 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -16.638.308,33 -22.122.764 -22.937.373 -22.560.008 -25.596.344 -26.442.242 -27.289.821 
181
Produkt: 1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung Organisa tionseinheit: 
20 FB Finanzen und Controlling 
209 FB Finanzen und Controlling  Sonderbudget 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 535 Kombinierte Versorgung 
Produktverantwortlicher: Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Verwaltung von Entgelten, die die Energie- und Wasse rversorgungsunternehmen an die Gemeinden für 
die Einräumung des Rechts zur Benutzung öffentlicher Verkehrswege und die Verlegung und den Betrieb 
von Leitungen, die der unmittelbaren Versorgung von  Endverbrauchern im Gemeindegebiet mit Strom, 
Gas und Wasser, zahlen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und  -kassenverordnung 
(KomHKVO), Konzessionsabgabenverordnung (KAV), Konzessionsverträge 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesen tliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
- 
Ziele des Produktes 
- 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis1 in € 
Kat.2
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
5.3.5.01.01 Konzessionsabgaben 8.464.193 8.179.400 8. 420.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 2 
Summe 8.464.193 8.179.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400
Bemerkungen/Erläuterungen 
1 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
2 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Freiwillige Leistun gen (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Im Standard beei nflussbare Pflichtleistungen 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Kaum beeinflussba re Pflichtleistungen 
182
 
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling
535 Kombinierte Versorgung
1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 8.464.193,17 8.179.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 
12 = Summe ordentliche Erträge 8.464.193,17 8.179.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 8.464.193,17 8.179.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 8.464.193,17 8.179.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 8.464.193,17 8.179.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 
183
Produkt: 1.100.6.1.1.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, 
allgemeine Umlagen 
Organisationseinheit: 
20 FB Finanzen und Controlling 
209 FB Finanzen und Controlling  Sonderbudget 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 
Produktgruppe: 611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 
Produktverantwortlicher: Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Darstellung aller Gemeindesteuern und der gemeindliche n Anteile an den Verbund-steuern 
Einkommensteuer und Umsatzsteuer, Darstellung der Neb enforderung, Darstellung von allgemeinen 
Zuweisungen und Umlagen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung 
(GemHKVO), Steuergesetze, Gemeindesatzungen 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesen tliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Grundsteuer A  Hebesatz 300 v.H. 350 v.H. 350 v.H. 350 v.H. 350 v.H. 350 v.H. 350 v.H. 
Grundsteuer B  Hebesatz 460 v.H. 545 v.H. 545 v.H. 545 v.H. 545 v.H. 545 v.H. 545 v.H. 
Gewerbesteuer  Hebesatz 440 v.H. 440 v.H. 440 v.H. 440 v.H. 440 v.H. 440 v.H. 440 v.H. 
Steuerquote  (Anteil Steuererträge 
an ordentlichen Erträgen des 
städtischen Haushalts) 
39,23% 40,05% 40,63% 40,95% 41,17% 41,29% 41,52% 
Anteil  Schlüsselzuweisungen an 
ordentlichen Erträgen des 
städtischen Haushalts 
15,21% 15,45% 15,94% 15,54% 15,52% 15,47% 15,45% 
Ziele des Produktes 
- 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis1 in € 
Kat.2
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
6.1.1.01.30 Gemeindliche 
Steuereinnahmen 295.379.555 307.568.300 328.362.100 340.062.100 350.862 .100 360.862.100 371.362.100 2 
6.1.1.01.31 Weitere Finanzeinnahmen 4.867.281 815.000 885.000 885.000 885.000 885.000 885.000 2 
6.1.1.01.32 Allgemeine Zuweisungen 117.475.547 121.552.78 5 131.834.437 131.728.989 134.741.704 137.603.353 140.41 6.214 3 
6.1.1.01.33 Allgemeine Umlagen -11.549.841 -11.931.818 - 13.164.800 -13.594.300 -14.008.000 -14.381.800 -14.771. 600 3 
6.1.1.01.34 Entschuldungsfonds -814.152 -818.200 -818.2 00 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 3 
Summe 405.358.391 417.186.067 447.098.537 458.263.589 471.662.604 484.150.453 497.073.514
Bemerkungen/Erläuterungen 
1 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
2 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Freiwillige Leistun gen (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Im Standard beei nflussbare Pflichtleistungen 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Kaum beeinflussba re Pflichtleistungen 
184
 
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling
611-20 Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlage
1.100.6.1.1.01 Steuern, allg.Zuweisungen, allg.Umla gen
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 296.862.130,44 309.168.300 330.062.100 341.862.100 352.662.100 362.662.100 373.162.100 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 114.842.928,00 119.000.000 129.500.000 129.700.000 132.900.000 135.900.000 138.900.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.632.619,18 2.552.785 2.334.437 2.028.989 1.841.704 1.703.353 1.516.214 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 2.487.277,45 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 3.553.395,32 715.000 785.000 785.000 785.000 785.000 785.000 
12 = Summe ordentliche Erträge 420.378.350,39 431.936.085 463.181.537 474.876.089 488.688.804 501.550.453 514.863.314 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
16 Abschreibungen -2.018.183,89 -1.600.000 -1.700.000 -1.800.000 -1.800.000 -1.800.000 -1.800.000 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -724.481,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 
18 Transferaufwendungen -12.363.993,00 -12.750.018 -13.983.000 -14.412.500 -14.826.200 -15.200.000 -15.589.800 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -15.106.657,89 -14.750.018 -16.083.000 -16.612.500 -17.026.200 -17.400.000 -17.789.800 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 405.271.692,50 417.186.067 447.098.537 458.263.589 471.662.604 484.150.453 497.073.514 
22 außerordentliche Erträge 90.577,82 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -3.879,77 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 86.698,05 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 405.358.390,55 417.186.067 447.098.537 458.263.589 471.662.604 484.150.453 497.073.514 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 405.358.390,55 417.186.067 447.098.537 458.263.589 471.662.604 484.150.453 497.073.514 
185
 
186
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich  
Recht und Datenschutz (30) 
 
Leitung: Frau Voß 
 
 
187
 
2.30 Fachbereich Recht und Datenschutz
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 1.961,18 0 0 0 0 0 0 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 1.901,18 0 0 0 0 0 0 
 34610500 Versicherungsentschädigungen 60,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 126.169,89 132.500 130.800 130.800 130.800 130.800 132.500 
 34810000 Erstattungen vom Land 56.994,00 53.500 53.500 53.500 53.500 53.500 53.500 
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 15.900,00 15.900 15.900 15.900 15.900 15.900 15.900 
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 8.640,00 11.800 8.600 8.600 8.600 8.600 11.800 
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 44.100,00 51.300 52.800 52.800 52.800 52.800 51.300 
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 535,89 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 166.007,01 15.218 15.355 15.442 15.520 15.555 14.667 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 37.777,45 0 0 0 0 0 0 
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückst 128.229,56 15.218 15.355 15.442 15.520 15.555 14.667 
12 = Summe ordentliche Erträge 294.138,08 147.718 146.155 146.242 146.320 146.355 147.167 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.835.725,52 -2.132.153 -2.116.782 -2.163.293 -2.227.716 -2.298.177 -2.232.340 
 40110000 Beamte -612.560,47 -706.200 -731.300 -753.700 -777.800 -801.300 -761.300 
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 0 0 0 0 0 0 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -526.811,40 -733.700 -737.400 -759.900 -783.100 -807.000 -815.600 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tar. 
Besch. -30.782,62 -39.300 -43.400 -45.000 -46.700 -48.300 -46.700 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar. 
Besch. -114.558,17 -137.400 -159.000 -164.300 -169.600 -175.100 -158.900 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -2.228,88 -3.500 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 -4.100 
 40320200 GUV-Beiträge -3.399,73 -3.098 -3.532 -3.653 -3.727 -3.802 -3.812 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -42.821,09 -37.569 -39.908 -44.184 -44.366 -44.395 -41.128 
 40510000 Zuf. zu Pensionsrückstellungen -337.796,65 -372.405 -304.852 -296.091 -303.970 -316.904 -309.652 
 40510001 Zuf. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -25.544,30 0 0 0 0 0 0 
 40510002 Zuf. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -1.052,67 0 0 0 0 0 0 
188
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 40610000 Zuf. zu Beihilferückstellungen -78.083,63 -63.681 -52.739 -51.816 -53.803 -56.726 -56.047 
 40610001 Zuf. Beihilfe Eintritte VLT Mehr/Entl -4.368,08 0 0 0 0 0 0 
 40610002 Zuf. Beihilfe Austritte VLT Mehr/Entl -180,00 0 0 0 0 0 0 
 40700200 Zuf. Rückstellungen für 
Überstunden -1.004,63 0 0 0 0 0 0 
 40700300 Rückstellungen für 
Lebensarbeitszeitkonto -24.576,97 -12.300 -15.700 -15.700 -15.700 -15.700 -12.300 
 40700400 Rückstellungen für nicht 
genommenen Urlaub -8.468,42 0 0 0 0 0 0 
 40700500 Rückstellungen für LOB 
Beschäftigte -17.513,70 -16.200 -16.450 -16.450 -16.450 -16.450 -16.000 
 40700600 Rückstellungen für LOB Beamte -3.974,11 -6.800 -8.900 -8.900 -8.900 -8.900 -6.800 
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen -561.429,31 -487.828 -407.652 -437.375 -449.705 -461.422 -445.380 
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -248.865,31 -195.504 -210.012 -221.720 -227.010 -234.836 -227.787 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger. -44.634,52 -64.979 -68.069 -70.969 -71.207 -71.243 -67.063 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -210.015,83 -193.517 -110.066 -122.731 -128.287 -131.327 -127.042 
 41510100 Zuf. zu Altersgeld-Rückstellungen 0,00 -737 -462 -478 -494 -509 -493 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -57.913,65 -33.091 -19.041 -21.478 -22.707 -23.507 -22.995 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -17.197,65 -72.300 -75.500 -75.500 -75.500 -75.500 -72.300 
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0,00 0 -200 -200 -200 -200 0 
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -4.348,28 0 -600 -600 -600 -600 0 
 42220000 Erwerb geringwertiger VG - Verw. -353,09 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -260,61 0 0 0 0 0 0 
 42310000 Mieten und Pachten 0,00 0 0 0 0 0 0 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -2.062,02 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -61,40 0 0 0 0 0 0 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -41,98 0 -200 -200 -200 -200 0 
 42910300 Aufwendungen f. s. Dienstleist.-
Datenverarbeitung -10.070,27 -65.800 -68.000 -68.000 -68.000 -68.000 -65.800 
16 Abschreibungen -1.231,39 -758 -732 -732 -679 -573 -564 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -771,02 -758 -732 -732 -679 -573 -564 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -460,37 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -51.480,00 -48.000 -48.000 -48.000 -48.000 -48.000 -48.000 
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -51.480,00 -48.000 -48.000 -48.000 -48.000 -48.000 -48.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -576.734,94 -623.408 -627.756 -622.746 -622.751 -622.754 -623.135 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -2.257,05 -2.808 -2.656 -2.646 -2.651 -2.654 -2.535 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. FB 0,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl. u. sonst.Tätigkeit -6.343,01 -5.700 -11.700 -11.700 -11.700 -11.700 -5.700 
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten 
u. D -130,00 0 0 0 0 0 0 
 44290100 Vereinsbeiträge 0,00 -200 -200 -200 -200 -200 -200 
189
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 44310000 Geschäftsaufwendungen - Verw. -109,67 -2.850 -7.850 -2.850 -2.850 -2.850 -2.850 
 44310100 Bürobedarf - Verw. -1.870,37 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 
 44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. -6.987,30 -14.500 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.500 
 44310400 Telekommunikation - Verw. -120,54 0 -100 -100 -100 -100 0 
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen - 
Verw. 0,00 -200 -100 -100 -100 -100 -200 
 44310600 Dienstreisen - Verw. -100,78 -2.250 -2.250 -2.250 -2.250 -2.250 -2.250 
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -94.641,95 -170.000 -170.000 -170.000 -170.000 -170.000 -170.000 
 44310900 Datenverarbeitung -32.983,59 0 0 0 0 0 0 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -247.350,00 -291.000 -285.000 -285.000 -285.000 -285.000 -291.000 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -156.858,00 -95.600 -95.600 -95.600 -95.600 -95.600 -95.600 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -68,25 -200 -100 -100 -100 -100 -200 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -26.913,46 -26.600 -26.700 -26.700 -26.700 -26.700 -26.600 
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -0,97 -500 -500 -500 -500 -500 -500 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.043.798,81 -3.364.447 -3.276.422 -3.347.647 -3.424.351 -3.506.427 -3.421.719 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.749.660,73 -3.216.729 -3.130.267 -3.201.405 -3.278.031 -3.360.072 -3.274.552 
22 außerordentliche Erträge 73.300,00 0 0 0 0 0 0 
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 73.300,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,29 0 0 0 0 0 0 
 51310000 Außerplanmäßige Abschreib. auf 
Sachverm. -0,29 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 73.299,71 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -2.676.361,02 -3.216.729 -3.130.267 -3.201.405 -3.278.031 -3.360.072 -3.274.552 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 500.354,00 555.750 572.296 572.296 572.296 572.296 572.296 
 38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 500.354,00 555.750 572.296 572.296 572.296 572.296 572.296 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -323.714,86 -388.928 -374.963 -379.721 -386.946 -390.788 -396.943 
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -246.341,22 -294.328 -290.063 -293.521 -300.746 -304.588 -310.743 
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -46.000,00 -58.400 -52.500 -53.800 -53.800 -53.800 -53.800 
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -31.373,64 -36.200 -32.400 -32.400 -32.400 -32.400 -32.400 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 176.639,14 166.822 197.333 192.575 185.350 181.508 175.353 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.499.721,88 -3.049.907 -2.932.933 -3.008.830 -3.092.681 -3.178.564 -3.099.199 
190
 
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 1.961,18 0 0 0 0 0 0 0 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 130.250,39 132.500 130.800 130.800 0 130.800 130.800 132.500 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
132.211,57 132.500 130.800 130.800 0 130.800 130.800 132.500 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -1.376.547,17 -1.660.767 -1.718.140 -1.774.337 0 -1.828.892 -1.883.497 -1.831.540 
11 Versorgungsauszahlungen -293.499,83 -260.483 -278.082 -292.690 0 -298.217 -306.079 -294.850 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-8.216,26 -72.300 -75.500 -75.500 0 -75.500 -75.500 -72.300 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen -51.480,00 -48.000 -48.000 -48.000 0 -48.000 -48.000 -48.000 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -566.590,41 -623.408 -627.756 -622.746 0 -622.751 -622.754 -623.135 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -2.296.333,67 -2.664.958 -2.747.478 -2.813.272 0 -2.873.361 -2.935.830 -2.869.825 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-2.164.122,10 -2.532.458 -2.616.678 -2.682.472 0 -2.742.561 -2.805.030 -2.737.325 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
191
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-2.164.122,10 -2.532.458 -2.616.678 -2.682.472 0 -2.742.561 -2.805.030 -2.737.325 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -2.164.122,10 -2.532.458 -2.616.678 -2.682.472 0 -2.742.561 -2.805.030 -2.737.325 
192
 
Produktübersicht: Fachbereich Recht und Datenschutz (30) 
 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung) 
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.33 
Rechtsangelegenheiten W -1.683.971 -1.973.602 -1.930.237 -1.975.539 -2.019. 651 -2.068.996 -1.977.635 
1.100.1.1.1.34 
Öffentliche Aufträge  -605.909 -727.935 -723.697 -743.114 -763.026 -783. 749 -777.916 
1.100.1.1.1.39.01 
Städtischer Datenschutz  -106.081 -167.367 -129.157 -132.203 -135.596 -138. 666 -175.255 
1.100.1.2.2.11 
Ordnungsbehördliche 
Aufsicht 
 -50.781 -68.314 -69.196 -65.835 -67.889 -69.805 -6 1.067 
1.100.3.5.1.91 
Versicherungsamtsangelege
nheiten 
 -143.295 -194.339 -187.262 -191.993 -196.905 -201. 867 -198.915 
1.100.1.1.1.47.01 
Städtische 
Korruptionsvorbeugung 
 -86.323 -85.171 -90.718 -92.722 -94.965 -96.988 -8 3.765 
Summe  -2.676.361 -3.216.729 -3.130.267 -3.201.405 -3.278.031 -3.360.072 -3.274.552 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
  2026 2027 
Haushaltsjahr  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.33 
Rechtsangelegenheiten W 73.873 -2.004.110 -1.930.237 73.942 -2.049.481 -1.9 75.539 
1.100.1.1.1.34 
Öffentliche Aufträge  1.446 -725.142 -723.697 1.455 -744.569 -743.114 
1.100.1.1.1.39.01 
Städtischer Datenschutz  109 -129.266 -129.157 110 -132.313 -132.203 
1.100.1.2.2.11 
Ordnungsbehördliche Aufsicht  21.799 -90.994 -69.196 21.801 -87.636 -65.835 
1.100.3.5.1.91 
Versicherungsamtsangelegenheiten  48.857 -236.120 -187.262 48.863 -240.856 -191.993 
1.100.1.1.1.47.01 
Städtische Korruptionsvorbeugung  71 -90.789 -90.718 71 -92.793 -92.722 
Summe  146.155 -3.276.422 -3.130.267 146.242 -3.347.647 -3.201.405 
W = Wesentliches Produkt 
193
Produkt: 1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten Organisatio nseinheit: 
30 FB Recht und Datenschutz 
30-1 FD Rechtsangelegenheiten 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung 
Produktverantwortliche/-r: Frau Voß 
Produktbeschreibung:  Beratung aller städtischen Organisationseinheiten einsc hließlich Prozessführung, Betreuung des 
Ortsrechts, Haftpflicht- und Kaskoversicherungsangelegenheiten, Betreuung von Schiedspersonen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) vorwiegend gesetzlich 
Zielgruppe: Einwohner/-innen, andere Behörden, interne Dienststellen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesen tliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 8,77 9,27 9,27 9,27 9,27 9,27 9,27 
Allgemeine Rechtsangelegenheiten
Laufende Betreuungsfälle  5011 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500 
Ziele des Produktes 
entfällt 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
1.1.1.33.01 Allgemeine 
Rechtsangelegenheiten -1.013.635 -1.132.944 -1.125.882 -1.158.261 -1.189. 625 -1.225.117 -1.132.163 2 
1.1.1.33.03 Besondere 
Rechtsangelegenheiten -670.336 -840.658 -804.355 -817.278 -830.026 -843.8 79 -845.472 3 
Summe -1.683.971 -1.973.602 -1.930.237 -1.975.539 -2.019.651 -2.068.996 -1.977.635 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zum Haushalt 2025 wurde ein Stellenplanantrag, 0,5 VZÄ, Informationssicherheitsbeauftragter, gestellt. Der Antrag wurde genehmigt.  
1 produktbezogen  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Freiwillige Leistun gen (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Im Standard beei nflussbare Pflichtleistungen 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Kaum beeinflussba re Pflichtleistungen 
194
 
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
111-30 Recht
1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 1.761,09 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 53.137,87 63.100 61.400 61.400 61.400 61.400 63.100 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 124.009,26 12.329 12.473 12.542 12.592 12.619 12.129 
12 = Summe ordentliche Erträge 178.908,22 75.429 73.873 73.942 73.992 74.019 75.229 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.069.470,95 -1.152.210 -1.169.661 -1.190.954 -1.225.518 -1.265.508 -1.183.200 
14 Versorgungsaufwendungen -416.898,48 -395.224 -331.143 -355.226 -364.863 -374.325 -368.303 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -4.805,39 -15.138 -17.280 -17.280 -17.280 -17.280 -15.138 
16 Abschreibungen -641,76 -484 -476 -476 -435 -354 -354 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -427.137,31 -485.975 -485.550 -485.544 -485.547 -485.548 -485.867 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.918.953,89 -2.049.031 -2.004.110 -2.049.481 -2.093.643 -2.143.015 -2.052.863 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.740.045,67 -1.973.602 -1.930.237 -1.975.539 -2.019.651 -2.068.996 -1.977.635 
22 außerordentliche Erträge 56.074,50 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,09 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 56.074,41 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.683.971,26 -1.973.602 -1.930.237 -1.975.539 -2.019.651 -2.068.996 -1.977.635 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 500.354,00 555.750 572.296 572.296 572.296 572.296 572.296 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -165.214,35 -205.352 -200.728 -203.223 -207.358 -209.710 -208.764 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 335.139,65 350.398 371.568 369.073 364.938 362.586 363.532 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.348.831,61 -1.623.204 -1.558.669 -1.606.466 -1.654.713 -1.706.410 -1.614.103 
195
 
196
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich  
Bürger und Ordnung (32) 
 
Leitung: Herr Cordes 
197
 
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 720,54 721 721 721 721 600 0 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 720,54 721 721 721 721 600 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 6.573.433,46 6.391.400 6.638.400 6.638.400 6.638.400 6.638.400 6.638.400 
 33110000 Verwaltungsgebühren 5.993.218,53 5.748.000 5.995.000 5.995.000 5.995.000 5.995.000 5.995.000 
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 580.214,93 643.400 643.400 643.400 643.400 643.400 643.400 
6 privatrechtliche Entgelte 195.503,15 172.400 172.400 172.400 172.400 172.400 172.400 
 34110000 Mieten und Pachten 150.000,00 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 
 34210000 Erträge aus Verkauf 45.503,15 22.400 22.400 22.400 22.400 22.400 22.400 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 39.181,09 63.800 122.800 122.800 122.800 122.800 92.800 
 34810000 Erstattungen vom Land 2.796,00 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800 
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 15.768,57 0 0 0 0 0 0 
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 0,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 20.616,52 56.000 115.000 115.000 115.000 115.000 85.000 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 5.112.576,80 5.836.475 5.483.794 5.487.131 5.487.251 5.487.590 5.488.259 
 35610000 Bußgelder 4.339.424,21 5.264.500 4.914.500 4.914.500 4.914.500 4.914.500 4.914.500 
 35610010 Zwangsgelder 15.000,00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 14.836,17 0 0 0 0 0 0 
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückst 220.063,62 32.975 29.194 29.531 29.651 29.990 30.659 
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 523.248,29 531.000 532.100 535.100 535.100 535.100 535.100 
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen 4,51 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 11.921.415,04 12.464.796 12.418.114 12.421.451 12.421.572 12.421.790 12.391.859 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -12.260.947,33 -13.556.234 -14.732.457 -15.182.642 -15.584.485 -15.970.423 -16.453.543 
 40000010 Globalabsetzung Personalkosten 
FB 0,00 1.000.000 0 0 0 0 0 
 40110000 Beamte -1.405.614,96 -1.530.200 -1.390.400 -1.441.300 -1.486.000 -1.544.900 -1.591.400 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -7.567.697,98 -9.213.215 -9.595.141 -9.943.152 -10.211.100 -10.437.900 -10.745.700 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tar. 
Besch. -432.278,79 -522.100 -537.700 -547.100 -561.400 -572.600 -589.900 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar. 
Besch. -1.611.658,29 -1.950.400 -2.111.600 -2.156.700 -2.211.000 -2.262.400 -2.328.000 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -30.564,78 -40.900 -40.200 -41.100 -43.400 -44.300 -44.700 
 40320200 GUV-Beiträge -42.799,99 -38.899 -45.960 -47.795 -48.592 -49.173 -50.222 
198
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -73.488,22 -81.406 -75.877 -84.493 -84.761 -85.593 -85.974 
 40510000 Zuf. zu Pensionsrückstellungen -579.716,17 -806.930 -579.607 -566.214 -580.740 -610.989 -647.288 
 40510001 Zuf. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -43.838,31 0 0 0 0 0 0 
 40510002 Zuf. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -1.806,57 0 0 0 0 0 0 
 40610000 Zuf. zu Beihilferückstellungen -134.004,65 -137.985 -100.272 -99.088 -102.791 -109.367 -117.159 
 40610001 Zuf. Beihilfe Eintritte VLT Mehr/Entl -7.496,39 0 0 0 0 0 0 
 40610002 Zuf. Beihilfe Austritte VLT Mehr/Entl -308,95 0 0 0 0 0 0 
 40700100 Zuf. Rückstellungen für Altersteilzeit -80.231,00 0 0 0 0 0 0 
 40700200 Zuf. Rückstellungen für 
Überstunden -6.873,58 0 0 0 0 0 0 
 40700300 Rückstellungen für 
Lebensarbeitszeitkonto -37.611,48 0 0 0 0 0 0 
 40700400 Rückstellungen für nicht 
genommenen Urlaub -57.939,92 0 0 0 0 0 0 
 40700500 Rückstellungen für LOB 
Beschäftigte -119.826,80 -209.500 -231.200 -231.200 -229.900 -228.400 -228.400 
 40700600 Rückstellungen für LOB Beamte -27.190,50 -24.700 -24.500 -24.500 -24.800 -24.800 -24.800 
14 Versorgungsaufwendungen -963.507,67 -1.057.031 -775.056 -836.393 -859.168 -889.619 -931.010 
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -427.095,04 -423.620 -399.291 -423.995 -433.707 -452.762 -476.159 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger. -76.600,36 -140.797 -129.419 -135.714 -136.042 -137.356 -140.186 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -360.422,68 -419.315 -209.266 -234.698 -245.095 -253.197 -265.566 
 41510100 Zuf. zu Altersgeld-Rückstellungen 0,00 -1.597 -878 -914 -943 -981 -1.031 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -99.389,59 -71.703 -36.203 -41.072 -43.382 -45.322 -48.068 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.741.078,77 -3.512.800 -4.938.100 -4.427.000 -4.441.400 -4.441.400 -4.441.400 
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen 0,00 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800 
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -1.767,75 -5.000 0 0 0 0 0 
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -18.537,87 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -3.306,57 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 
 42220000 Erwerb geringwertiger VG - Verw. -26.218,32 -30.900 -29.300 -29.300 -29.300 -29.300 -29.300 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -13.160,29 -21.600 -26.600 -21.600 -21.600 -21.600 -21.600 
 42310000 Mieten und Pachten -76.021,65 -76.100 -76.100 -76.100 -76.100 -76.100 -76.100 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -18.898,52 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen 0,00 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 
 42410100 Grundbesitzabgaben 0,00 -400 -400 -400 -400 -400 -400 
 42410200 Heizung -1.600,00 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 
 42410300 Reinigung -76.673,47 -73.300 -73.300 -73.300 -73.300 -73.300 -73.300 
 42410400 Beleuchtung -36.300,75 -35.900 -35.900 -35.900 -35.900 -35.900 -35.900 
 42410500 Wasser -1.976,22 -700 -700 -700 -700 -700 -700 
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -30.803,84 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800 
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -40.677,56 -90.900 -90.900 -90.900 -90.900 -90.900 -90.900 
 42610200 Aus- und Fortbildung -2.284,12 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000 
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -641.137,84 -642.500 -1.035.000 -1.035.000 -1.035.000 -1.035.000 -1.035.000 
199
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 42710090 Bes. Verwaltungsaufwendungen 
Kampfmittel 0,00 0 -800.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -10.465,45 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200 
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -5.267,79 -37.500 -54.500 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -1.735.776,97 -1.387.400 -1.524.900 -1.524.900 -1.524.900 -1.524.900 -1.524.900 
 42910300 Aufwendungen f. s. Dienstleist.-
Datenverarbeitung -203,79 -1.011.600 -1.091.500 -1.135.400 -1.149.800 -1.149.800 -1.149.800 
16 Abschreibungen -210.349,82 -202.148 -143.545 -141.897 -134.422 -114.624 -75.174 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -4.855,26 0 -6.500 -6.500 -1.700 0 0 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -411,54 -412 -412 -290 -279 -279 -232 
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -88.960,98 -88.584 -87.875 -87.368 -86.082 -73.414 -44.194 
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -16.697,17 -17.097 -17.097 -17.097 -17.097 -12.147 -8.729 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -39.938,27 -96.056 -31.662 -30.642 -29.264 -28.784 -22.019 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -59.486,60 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -12.548,53 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -11.540,00 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 
 43310000 Soz. Leist. an nat. Pers. außerh. v. 
Ein -1.008,53 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.251.360,51 -3.119.084 -3.132.948 -3.132.982 -3.132.947 -3.132.854 -3.132.913 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -15.442,84 -19.904 -19.868 -19.902 -19.867 -19.774 -19.833 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. FB 0,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl. u. sonst.Tätigkeit -54.624,50 -56.400 -56.400 -56.400 -56.400 -56.400 -56.400 
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten 
u. D -29,99 0 0 0 0 0 0 
 44310000 Geschäftsaufwendungen - Verw. -184.625,65 -156.880 -156.880 -156.880 -156.880 -156.880 -156.880 
 44310100 Bürobedarf - Verw. -35.262,42 -46.500 -51.000 -51.000 -51.000 -51.000 -51.000 
 44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. -12.580,50 -8.200 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 
 44310300 Postgebühren - Verw. -196.313,73 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 
 44310400 Telekommunikation - Verw. -5.536,18 -9.700 -15.500 -15.500 -15.500 -15.500 -15.500 
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen - 
Verw. -1.587,94 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
 44310600 Dienstreisen - Verw. -6.984,73 -6.700 -7.100 -7.100 -7.100 -7.100 -7.100 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutz. priv. 
KFZ-Verw. -8.172,22 -8.100 -9.700 -9.700 -9.700 -9.700 -9.700 
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -19.365,02 -30.300 -30.300 -30.300 -30.300 -30.300 -30.300 
 44310900 Datenverarbeitung -987.814,14 0 0 0 0 0 0 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -43.939,91 -60.400 -60.400 -60.400 -60.400 -60.400 -60.400 
 44500000 Erstattungen an den Bund -72.256,28 -78.100 -74.900 -74.900 -74.900 -74.900 -74.900 
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -1.015.985,09 -966.000 -966.000 -966.000 -966.000 -966.000 -966.000 
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -168.249,08 -168.000 -176.000 -176.000 -176.000 -176.000 -176.000 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -939.503,64 -939.600 -939.600 -939.600 -939.600 -939.600 -939.600 
200
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -18.120,00 -19.600 -19.600 -19.600 -19.600 -19.600 -19.600 
 44550030 Erstatt. Nutzungsentschäd. 
Anmietung 23 -41.882,94 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -16.404,84 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500 
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 23 -2.499,96 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -1.546,46 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -265.733,64 -265.800 -265.800 -265.800 -265.800 -265.800 -265.800 
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -6.111,14 -11.600 -8.600 -8.600 -8.600 -8.600 -8.600 
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -112.908,15 0 0 0 0 0 0 
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -17.945,69 0 0 0 0 0 0 
 44910000 Sonst. Aufwand lfd. 
Verwaltungstätigkeit 66,17 0 0 0 0 0 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -20.439.792,63 -21.454.298 -23.729.106 -23.727.914 -24.159.422 -24.555.920 -25.041.039 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -8.518.377,59 -8.989.502 -11.310.992 -11.306.463 -11.737.850 -12.134.130 -12.649.180 
22 außerordentliche Erträge 7.707,00 0 0 0 0 0 0 
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 1.600,00 0 0 0 0 0 0 
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 6.107,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -423,21 0 0 0 0 0 0 
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag -421,50 0 0 0 0 0 0 
 51310000 Außerplanmäßige Abschreib. auf 
Sachverm. -1,70 0 0 0 0 0 0 
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -0,01 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 7.283,79 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -8.511.093,80 -8.989.502 -11.310.992 -11.306.463 -11.737.850 -12.134.130 -12.649.180 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 7.190,85 4.950 3.210 3.210 3.210 3.210 3.210 
 38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 6.750,00 4.950 3.210 3.210 3.210 3.210 3.210 
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 440,85 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.013.338,56 -4.220.707 -4.293.711 -4.355.821 -4.420.614 -4.455.064 -4.510.263 
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -2.196.171,42 -2.623.982 -2.601.091 -2.632.101 -2.696.894 -2.731.344 -2.786.543 
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -1.391.346,00 -1.108.525 -1.249.520 -1.280.620 -1.280.620 -1.280.620 -1.280.620 
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -425.821,14 -488.200 -443.100 -443.100 -443.100 -443.100 -443.100 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -4.006.147,71 -4.215.757 -4.290.501 -4.352.611 -4.417.404 -4.451.854 -4.507.053 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -12.517.241,51 -13.205.259 -15.601.493 -15.659.073 -16.155.254 -16.585.984 -17.156.232 
201
 
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 6.399.419,27 6.391.400 6.638.400 6.638.400 0 6.638.400 6.638.400 6.638.400 
5 privatrechtliche Entgelte 195.412,05 172.400 172.400 172.400 0 172.400 172.400 172.400 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 47.870,08 63.800 122.800 122.800 0 122.800 122.800 92.800 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 4.850.572,94 5.803.500 5.454.600 5.457.600 0 5.457.600 5.457.600 5.457.600 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
11.493.274,34 12.431.100 12.388.200 12.391.200 0 12.391.200 12.391.200 12.361.200 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -11.367.103,88 -12.377.120 -13.796.878 -14.261.641 0 -14.646.253 -14.996.866 -15.435.896 
11 Versorgungsauszahlungen -503.695,40 -564.416 -528.710 -559.710 0 -569.749 -590.119 -616.345 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-2.775.788,07 -3.512.800 -4.938.100 -4.427.000 0 -4.441.400 -4.441.400 -4.441.400 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -421,50 0 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen -13.668,53 -7.000 -7.000 -7.000 0 -7.000 -7.000 -7.000 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -4.129.344,73 -3.119.084 -3.132.948 -3.132.982 0 -3.132.947 -3.132.854 -3.132.913 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -18.790.022,11 -19.580.420 -22.403.635 -22.388.332 0 -22.797.348 -23.168.239 -23.633.554 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-7.296.747,77 -7.149.320 -10.015.435 -9.997.132 0 -10.406.148 -10.777.039 -11.272.354 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 6.107,00 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 6.107,00 0 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -61.718,58 -92.000 -1.381.000 -62.000 0 -52.000 -26.000 -157.000 
202
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -61.718,58 -92.000 -1.381.000 -62.000 0 -52.000 -26.000 -157.000 
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-55.611,58 -92.000 -1.381.000 -62.000 0 -52.000 -26.000 -157.000 
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-7.352.359,35 -7.241.320 -11.396.435 -10.059.132 0 -10.458.148 -10.803.039 -11.429.354 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -7.352.359,35 -7.241.320 -11.396.435 -10.059.132 0 -10.458.148 -10.803.039 -11.429.354 
203
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2024 
Ist
- € -
2025 
Ansatz
- € -
2026 
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
- € -
Erläuterung
Fachbereich Bürger und Ordnung (32)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Verwaltung von Fundsachen Zuschuss 
Tierheimhunde 240 500 500 500 500 500 500
Pflichtaufgabe (i.S.b)**, 
Ratsbeschluss vom 
22.05.2001, fortlaufend
Zuschuss 
Verbraucherberatung
Zuschuss 
Verbraucherzentrale 11.300 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
frw. Aufgabe,
jährlich auf Antrag;
Betrag mit Ratsbeschluss 
vom 03.12.2024 im Rahmen 
des Haushaltssicherungs-
konzeptes gekürzt
sonst. Verkehrslenkungs-
angelegenheiten
Zuschuss 
Verkehrswacht 0 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 Pflichtaufgabe (i.S.b.)**,
jährlich auf Antrag
11.540
7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
Gesamt
204
Produktübersicht: Fachbereich Bürger und Ordnung (32) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung)
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.2.2.01
Bürgeramt -2.335.606 -2.567.149 -2.557.403 -2.640.646 -2.653.890 - 2.709.813 -2.772.439
1.100.1.2.2.02
Ausländerbehörde -2.025.384 -2.129.132 -2.413.456 -2.520.910 -2.591.565 - 2.654.045 -2.732.363
1.100.1.2.2.03
Standesamt -1.418.405 -1.594.374 -1.666.814 -1.744.094 -1.802.932 - 1.855.502 -1.925.800
1.100.1.2.2.04
Staatsangehörigkeit/ 
Namensänderung 
-278.081 -349.058 -414.510 -438.752 -457.460 -471.610 -47 3.669
1.100.1.2.2.05
Ordnung und Gewerbe W -4.082.866 -4.577.160 -5.835.817 -5.436.469 -5.534.954 - 5.623.889 -5.733.336
1.100.1.2.2.06
Kfz-Zulassung 474.988 424.543 403.454 425.527 401.109 379.311 352.362
1.100.1.2.2.07 
Fahrerlaubnisse -307.280 -331.467 -365.897 -395.578 -417.477 -436.578 -46 1.372
1.100.1.2.2.08
Verkehrslenkung und 
Sondernutzung 
565.543 547.355 619.772 589.631 561.128 535.283 500.191
1.100.1.2.2.09
Verkehrsüberwachung 1.155.689 1.695.091 1.049.851 992.474 902.756 846.263 752 .582
1.100.4.1.4.03
Verh.u.Bekämpf.übertragbarer 
Krankheiten
-164.993 -23.976 -32.901 -34.705 -35.645 -35.757 -36.886
1.100.5.7.3.01
Märkte -94.699 -84.174 -97.272 -102.941 -108.920 -107.792 -118.4 49
Summe -8.511.094 -8.989.502 -11.310.992 -11.306.463 -11.737.850 -12.134.130 -12.649.180
W = Wesentliches Produkt 
Haushaltsjahr 
2026 2027 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.2.2.01
Bürgeramt 1.523.604 -4.081.007 -2.557.403 1.523.639 -4.164.284 -2. 640.646
1.100.1.2.2.02
Ausländerbehörde 425.091 -2.838.548 -2.413.456 425.164 -2.946.074 -2.520. 910
1.100.1.2.2.03
Standesamt 531.156 -2.197.970 -1.666.814 531.229 -2.275.323 -1.744. 094
1.100.1.2.2.04
Staatsangehörigkeit/ 
Namensänderung 
166.649 -581.159 -414.510 166.653 -605.404 -438.752
1.100.1.2.2.05
Ordnung und Gewerbe W 721.954 -6.557.770 -5.835.817 725.049 -6.161.518 -5.436. 469
1.100.1.2.2.06
Kfz-Zulassung 1.615.378 -1.211.924 403.454 1.615.384 -1.189.857 425.52 7
1.100.1.2.2.07 
Fahrerlaubnisse 530.440 -896.336 -365.897 530.449 -926.027 -395.578
1.100.1.2.2.08
Verkehrslenkung und 
Sondernutzung 
1.801.998 -1.182.226 619.772 1.802.021 -1.212.390 589.63 1
1.100.1.2.2.09
Verkehrsüberwachung 4.917.417 -3.867.566 1.049.851 4.917.426 -3.924.952 992. 474
205
Haushaltsjahr 
2026 2027 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.4.1.4.03
Verh.u.Bekämpf.übertragbarer 
Krankheiten
202 -33.103 -32.901 205 -34.910 -34.705
1.100.5.7.3.01
Märkte 184.226 -281.498 -97.272 184.233 -287.174 -102.941
Summe 12.418.114 -23.729.106 -11.310.992 12.421.451 -23.727.914 -11.306.463
W = Wesentliches Produkt 
206
Produkt: 1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe Organisation seinheit: 
32 Bürger und Ordnung 
32-2 Ordnung und Gewerbe 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung 
Produktgruppe: 122 Ordnungsangelegenheiten 
Produktverantwortliche: Frau Sandra Kühle 
Produktbeschreibung:  Maßnahmen präventiver und repressiver Art zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und 
Ordnung im Bereich des allgemeinen und besonderen Gefahrenabwehrrechts; Erlass 
ordnungsbehördlicher Verordnungen, Vollstreckung bestandskräftiger Verwaltungsakte; Amtshilfe; 
Vollzug und Umsetzung ordnungsrechtlicher / gefahrenabwehrrechtlicher Regelungen durch 
Verwaltungsvollzugsbeamte in Form des Ordnungsaußendienstes im FB 32. 
Maßnahmen präventiver oder repressiver Art zum Schutz vor Gefahren aus Waffen- und 
Sprengstoffnutzung; Erteilung und Widerruf waffenrechtlicher Erlaubnisse; Abnahme und 
Überwachung von Schießstätten; Genehmigungen nach der SprengstoffVO; Durchführung von 
Jägerprüfungen, Erteilung von Jagdscheinen; Kampfmittelbeseitigung. 
Registrierung und Überwachung von anzeige- oder erl aubnispflichtigem Gewerbe und Gaststätten; 
Erlaubnisse und Festsetzungen von Volksfesten u. ä. ; Maßnahmen zur Sicherstellung der 
ordnungsgemäßen Führung bzw. für die Wiederherstellun g ordnungsgemäßer Zustände bereits 
betriebener Gewerbebetriebe; Bekämpfung der Schwarzarbeit. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
- zur Leistung Veterinärdienst Stadt und Landkreis Os nabrück:  
Zweckvereinbarung zwischen Stadt und Landkreis Osnabrück über die                                                         
kommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Veterinärwesens 
- zur Leistung Zuschuss Verbraucherberatung: Ratsbeschluss 
 - alle sonstigen Leistungen: gesetzliche Pflichtaufgaben 
Zielgruppe: - alle Einwohner und sich im Stadtgebiet aufhaltende n Personen 
- Jagdscheinbewerber und -inhaber, Waffenbesitzer, Waffenbesitzkartenbewerber und -inhaber, 
- Gewerbetreibende 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesen tliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 36,26 38,26 40,76 40,76 40,76 40,76 40,76 
Davon Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten auf das 
Teilprodukt Ordnung und Service 
bezogen 
19 21 21 21 21 21 21 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Eine flächendeckende Präsenz des Ordnungsaußendienstes im Stadtgebiet wird sichergestellt. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlun gsfeld (ZHF):
1 Stadt zum Leben und Erleben Soziale und städtische Infrastruktur 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Präsenzstunden gesamt, davon . 7.380 8.690 7.950 8 .270 8.270 8.270 8.270 
Präsenzstunden OT Atter 74 120 100 95 95 95 95 
Präsenzstunden OT Darum-
Gretesch-Lüstri 148 180 170 160 160 160 160 
Präsenzstunden OT Dodesheide 353 430 370 370 370 37 0 370 
Präsenzstunden OT Eversburg 194 270 220 210 210 210  210 
Präsenzstunden OT Fledder 155 180 165 165 165 165 16 5 
Präsenzstunden OT Gartlage 126 180 140 140 140 140 140 
Präsenzstunden OT Hafen 214 190 200 200 200 200 200  
Präsenzstunden OT Haste 93 120 110 110 110 110 110 
Präsenzstunden OT Hellern 154 170 170 170 170 170 1 70 
Präsenzstunden OT Innenstadt 4.179 4.360 4.400 4.50 0 4.500 4.500 4.500 
Präsenzstunden OT Kalkhügel 63 100 70 70 70 70 70 
Präsenzstunden OT Nahne 31 60 40 40 40 40 40 
Präsenzstunden OT Pye 29 50 35 30 30 30 30 
1 produktbezogen  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
207
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Präsenzstunden OT Schinkel 619 760 700 720 720 720 7 20 
Präsenzstunden OT Schinkel-Ost 35 80 40 40 40 40 40 
Präsenzstunden OT Schölerberg 267 360 280 280 280 2 80 280 
Präsenzstunden OT Sonnenhügel 92 210 110 115 115 11 5 115 
Präsenzstunden OT Sutthausen 81 140 95 90 90 90 90 
Präsenzstunden OT Voxtrup 59 140 70 75 75 75 75 
Präsenzstunden OT Westerberg 143 220 160 170 170 17 0 170 
Präsenzstunden OT Weststadt 73 120 80 80 80 80 80 
Präsenzstunden OT Widukindland 34 60 45 50 50 50 50  
Präsenzstunden OT Wüste 164 190 180 180 180 180 180  
Durchgeführte Maßnahmen: Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Kontrollen Personen 174 350 240 260 260 260 260 
Kontrollen Tiere (Hunde und 
andere) 172 350 200 210 210 210 210 
Kontrollen Fahrzeuge (KfZ,E-
Scooter,Fahrräder) 239 220 250 250 250 250 250 
Kontrollen Örtlichkeiten 
(Mülllagerung etc) 3.362 3.800 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 
Kontrollen Waffenaufbewahrungen 48 40 60 65 65 65 6 5 
Maßnahme Aufklärung/ 
Belehrung/Bürgergespräch 5.084 3.400 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500 
Maßnahme Verwarnung (mündlich 
o. schriftlich) 5.734 5.600 5.700 5.900 5.900 5.900 5.900 
Maßnahme Verwarnung mündlich 4.091 4.000 4.500 4.60 0 4.600 4.600 4.600 
Maßnahme Verwarnung schriftlich 1.643 850 1.200 1.30 0 1.300 1.300 1.300 
Maßnahme Platzverweis 150 300 170 180 180 180 180 
Maßnahme Hilfeleistung HiLoPe 47 60 60 60 60 60 60 
Maßnahme Feststellung für andere 
Abteilung 338 480 360 380 380 380 380 
Aufträge Dritter 432 590 500 520 520 520 520 
Aufträge VAD (in Stunden) 92 260 100 120 120 120 12 0 
Betreuung Wochenmärkte (in 
Stunden) 521 500 530 530 530 530 530 
Evakuierungsmaßnahmen (in 
Stunden) 119 90 175 150 150 150 150 
Sondereinätze 
behördenübergreifend (in Std.) 138 570 250 250 250 250 250 
Veranstaltungen mit SiKo (in 
Stunden) 655 620 680 700 700 700 700 
Innendiensttätigkeiten (in Stunden) 2.068 2.050 2.20 0 2.300 2.300 2.300 2.300 
Ständiger Auftrag Semi Station (in 
Stunden) 15 10 10 10 10 10 10 
Einsatz in der Alkoholverbotszone 
(AVZ) 1.013 1.000 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 
Einsatz Fußgängerzone 600 700 800 800 800 800 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
1.2.2.05.01 Vorläufige Einweisung 
psychisch Kranker -69.790 -66.951 -264.710 -272.639 -279.892 -286.523 -294. 318 3 
1.2.2.05.03 Maßnahmen der 
Kampfmittelbeseitigung -474.286 -493.272 -522.321 -524.701 -527.108 -529.518 -53 1.567 3 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Freiwillige Leistun gen (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Im Standard beei nflussbare Pflichtleistungen 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Kaum beeinflussba re Pflichtleistungen 
208
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
1.2.2.05.04 Sonst. Allgemeine 
Ordnungsaufgaben -361.688 -353.683 -1.039.270 -547.785 -555.888 -564.449 - 573.710 3 
1.2.2.05.05 Ordnung und Service -1.371.998 -1.811.242 -1.764.222 -1.785.131 -1.833.907 - 1.875.454 -1.926.276 2 
1.2.2.05.06 Präventive Gewinnabsch. -45.545 -38.892 -46.826 -46.333 -48.175 -49.191 -51.021 2 
1.2.2.05.07 Waffen- und 
Sprengstoffrecht -87.970 -102.723 -94.107 -98.831 -102.143 -105.190 -109.3 79 3 
1.2.2.05.08 Jagdrecht -32.458 -28.334 -27.064 -29.898 -31.886 -33.714 -36.227 3 
1.2.2.05.09 Durchführung von 
Jägerprüfungen -22.260 -12.557 -13.136 -17.034 -20.163 -23.488 -27.069 3 
1.2.2.05.10 Zuschuss 
Verbraucherberatung -11.300 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 1 
1.2.2.05.11 Veterinärdienst Stadt und 
Landkreis -990.000 -940.000 -940.000 -940.000 -940.000 -940.000 -94 0.000 3 
1.2.2.05.14 Führung des  
Gewerberegisters -92.736 -174.506 -169.980 -188.918 -196.359 -203.671 -212 .524 3 
1.2.2.05.17 Ossensamstag -99.940 -104.180 -115.087 -115.474 -115.626 -115.775 -115 .956 1 
1.2.2.05.18 Bekämpfung von 
Schwarzarbeit -124.804 -125.053 -127.998 -135.422 -139.052 -142.207 -14 7.540 3 
1.2.2.05.19
erlaubnispflichtige 
Gewerbe/ Gestattungen/ 
Festsetzungen
-146.329 -146.686 -142.067 -161.391 -168.985 -176.445 -18 5.480 3 
1.2.2.05.20 Sicherheit bei  
Veranstaltungen -151.763 -174.081 -564.027 -567.912 -570.768 -573.265 -57 7.270 3 
Summe -4.082.866 -4.577.160 -5.835.817 -5.436.469 -5.534.954 -5.623.889 -5.733.336
Bemerkungen/Erläuterungen 
Maßnahmen der Kampfmittelbeseitigung:  
In den Jahren 2026 und 2027 ist geplant 40-60 Verdachtspunkte im Rahmen der systematischen Sondierung zu überprüfen. Hierfür wird mit einem 
Budget in Höhe von 400.000 € p.a. kalkuliert. Bereits jetzt, ist aufgrund größere r Bauprojekten (Magnumgelände, Ebertallee, Rosenplat z) davon 
auszugehen, dass daraus mehrere Maßnahmen zur Kampfmittelbeseitigung (u.a. Evakuierung etc.) resultieren. Es wird derzeit mit acht Maßnahmen 
je 100.000 € kalkuliert. In 2027 mit drei Maßnahmen. 
Sicherheit bei Veranstaltungen: 
Die Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen für die allgemeine Gefahrenabwehr bei Veranstaltungen (Maiwoche, Weihnachtsmarkt etc.) sind 
aufgrund verschärfter Sicherheitsanforderungen höhe r einzuplanen. So sehen die derzeitigen Sicherheitsko nzepte eine erhöhte Anzahl von 
Sperrstellen (35 statt 3) vor. Je nach Modell der Sperren, kommen Miet- bzw. Personalkosten dazu.  
209
 
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
122-32 Ordnungsangelegenheiten FB 32
1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 720,54 721 721 721 721 600 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 522.098,40 561.000 570.000 570.000 570.000 570.000 570.000 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 937,74 31.800 100.800 100.800 100.800 100.800 100.800 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 77.928,72 49.433 50.433 53.528 53.556 53.598 53.779 
12 = Summe ordentliche Erträge 601.685,40 642.954 721.954 725.049 725.076 724.999 724.579 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -2.366.192,53 -2.834.781 -3.030.799 -3.099.018 -3.190.557 -3.277.644 -3.380.340 
14 Versorgungsaufwendungen -201.131,16 -254.305 -207.954 -224.547 -230.526 -237.257 -248.366 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -722.131,32 -843.716 -2.031.524 -1.550.713 -1.552.009 -1.552.009 -1.552.009 
16 Abschreibungen -38.112,26 -22.140 -20.604 -20.381 -20.076 -15.126 -10.335 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -11.300,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.351.791,50 -1.260.172 -1.261.890 -1.261.858 -1.261.862 -1.261.852 -1.261.866 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.690.658,77 -5.220.113 -6.557.770 -6.161.518 -6.260.030 -6.348.887 -6.457.916 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -4.088.973,37 -4.577.160 -5.835.817 -5.436.469 -5.534.954 -5.623.889 -5.733.336 
22 außerordentliche Erträge 6.107,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,11 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 6.106,89 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -4.082.866,48 -4.577.160 -5.835.817 -5.436.469 -5.534.954 -5.623.889 -5.733.336 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 415,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -601.751,01 -726.914 -715.719 -720.441 -735.429 -743.761 -755.983 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -601.336,01 -726.914 -715.719 -720.441 -735.429 -743.761 -755.983 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -4.684.202,49 -5.304.074 -6.551.536 -6.156.910 -6.270.383 -6.367.650 -6.489.320 
210
 
 
 
 
 
 
 
 
Feuerwehr (37) 
 
Leitung: Herr Bettenbrock 
211
 
37 Feuerwehr
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 574.317,72 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 574.317,72 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 56.927,25 56.227 55.619 48.609 45.809 43.009 40.209 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 56.927,25 56.227 55.619 48.609 45.809 43.009 40.209 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 11.431.187,86 16.173.500 19.042.000 19.852.000 20.692.000 21.562.000 22.472.000 
 33110000 Verwaltungsgebühren 25.288,00 25.300 35.300 35.300 35.300 35.300 35.300 
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 11.405.899,86 16.148.200 19.006.700 19.816.700 20.656.700 21.526.700 22.436.700 
6 privatrechtliche Entgelte 167.410,92 76.300 107.600 107.600 107.600 107.600 107.600 
 34110000 Mieten und Pachten 43.107,04 39.900 71.200 71.200 71.200 71.200 71.200 
 34210000 Erträge aus Verkauf 8,15 800 800 800 800 800 800 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 8.310,66 10.600 10.600 10.600 10.600 10.600 10.600 
 34610500 Versicherungsentschädigungen 115.985,07 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 658.715,13 568.080 607.680 607.680 627.680 627.680 647.680 
 34800000 Erstattungen vom Bund 14.068,40 17.800 17.800 17.800 17.800 17.800 17.800 
 34810000 Erstattungen vom Land 49.454,51 40.800 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 45.304,06 16.500 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000 
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 39.893,45 0 0 0 0 0 0 
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 503.448,49 477.080 480.980 480.980 500.980 500.980 520.980 
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 0,00 15.900 45.900 45.900 45.900 45.900 45.900 
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 6.546,22 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 1.677.771,94 264.460 344.535 345.264 345.936 346.364 340.750 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 13.537,80 0 0 0 0 0 0 
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückst 1.566.551,36 211.460 213.535 214.264 214.936 215.364 209.750 
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 97.663,21 53.000 131.000 131.000 131.000 131.000 131.000 
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen 19,57 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 14.566.330,82 17.538.567 20.557.434 21.361.153 22.219.025 23.086.653 24.008.239 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -16.876.662,01 -17.898.081 -17.368.430 -17.578.464 -18.067.988 -18.656.079 -18.648.684 
 40110000 Beamte -9.072.535,75 -9.812.900 -10.169.900 -10.457.600 -10.771.400 -11.094.400 -10.887.300 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -903.008,50 -1.023.900 -1.172.000 -1.222.700 -1.259.200 -1.295.900 -1.333.700 
 40190000 Sonstige Beschäftigte -33.675,09 -18.500 -19.500 -20.500 -21.500 -21.500 -21.500 
212
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige 0,00 -15.400 -15.400 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tar. 
Besch. -50.538,15 -62.900 -66.400 -69.500 -71.700 -73.600 -75.600 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar. 
Besch. -187.019,51 -198.700 -244.100 -254.700 -262.300 -270.100 -278.200 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -3.431,64 -3.902 -5.000 -5.000 -5.100 -5.200 -5.300 
 40320200 GUV-Beiträge -4.581,71 -4.323 -5.614 -5.877 -5.992 -6.105 -8.933 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -133.178,05 -111.589 -30.642 -32.090 -32.159 -32.173 -124.312 
 40410100 Freie Heilfürsorge -314.566,60 -380.000 -333.000 -333.000 -333.000 -333.000 -333.000 
 40510000 Zuf. zu Pensionsrückstellungen -4.126.785,46 -5.174.694 -4.239.459 -4.108.263 -4.209.547 -4.387.702 -4.428.314 
 40510001 Zuf. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -312.068,85 0 0 0 0 0 0 
 40510002 Zuf. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -12.860,26 0 0 0 0 0 0 
 40610000 Zuf. zu Beihilferückstellungen -953.929,83 -884.873 -733.426 -718.946 -745.090 -785.399 -801.525 
 40610001 Zuf. Beihilfe Eintritte VLT Mehr/Entl -53.363,77 0 0 0 0 0 0 
 40610002 Zuf. Beihilfe Austritte VLT Mehr/Entl -2.199,10 0 0 0 0 0 0 
 40700200 Zuf. Rückstellungen für 
Überstunden -540.561,62 0 0 0 0 0 0 
 40700300 Rückstellungen für 
Lebensarbeitszeitkonto -163.143,77 -80.000 -111.000 -111.000 -111.000 -111.000 -111.000 
 40700400 Rückstellungen für nicht 
genommenen Urlaub -2.604,83 0 0 0 0 0 0 
 40700500 Rückstellungen für LOB 
Beschäftigte -5.387,10 -18.100 -23.988 -24.288 -24.900 -24.900 -24.900 
 40700600 Rückstellungen für LOB Beamte -1.222,42 -108.300 -199.000 -199.000 -199.100 -199.100 -199.100 
14 Versorgungsaufwendungen -6.858.855,32 -6.778.550 -5.669.047 -6.068.597 -6.227.759 -6.388.623 -6.369.349 
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -3.040.331,50 -2.716.597 -2.920.558 -3.076.371 -3.143.761 -3.251.424 -3.257.563 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger. -545.290,15 -902.904 -946.617 -984.701 -986.112 -986.397 -959.060 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -2.565.715,79 -2.688.990 -1.530.646 -1.702.890 -1.776.592 -1.818.285 -1.816.825 
 41510100 Zuf. zu Altersgeld-Rückstellungen 0,00 -10.241 -6.424 -6.629 -6.837 -7.044 -7.055 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -707.517,88 -459.817 -264.802 -298.006 -314.457 -325.473 -328.845 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.510.516,27 -3.453.660 -3.825.550 -3.873.535 -3.882.230 -3.670.980 -3.756.730 
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -3.694,80 -25.100 -56.000 -57.000 -58.000 -58.000 -58.000 
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden 0,00 0 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -11.846,77 -42.500 0 0 0 0 0 
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -323.280,98 -341.410 -385.770 -345.250 -445.850 -404.650 -378.750 
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -9.370,31 -19.800 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
 42220000 Erwerb geringwertiger VG - Verw. -334.174,44 -493.400 0 0 0 0 0 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -13.842,47 -24.200 -40.500 -18.800 -25.800 -21.800 -21.800 
 42310000 Mieten und Pachten -26.284,57 -58.500 -51.280 -51.280 -51.380 -51.380 -51.380 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -9.198,08 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100 
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -3.037,15 -13.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 
213
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 42410300 Reinigung -75.257,45 -105.000 -116.700 -119.700 -121.700 -123.000 -125.000 
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -642.075,09 -517.300 -686.300 -686.300 -687.300 -739.300 -859.300 
 42510100 Treibstoff -275.020,76 -281.600 -303.000 -303.000 -303.000 -324.000 -324.000 
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte 0,00 0 -32.500 -32.500 -32.500 -32.500 -32.500 
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -182.040,68 -429.000 -515.100 -520.600 -495.900 -406.300 -406.800 
 42610200 Aus- und Fortbildung -230.777,48 -472.900 -625.500 -635.105 -635.900 -661.400 -626.150 
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -236.815,10 -406.000 -704.600 -797.800 -736.100 -556.800 -582.300 
 42710010 Bürobedarf - komm. Einr. 0,00 0 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 
 42710020 Bücher, Zeitschriften - komm. Einr. 0,00 0 -500 -500 -500 -500 -500 
 42710040 Telekommunikation - komm. Einr. 0,00 0 -29.200 -32.800 -34.000 -34.000 -34.000 
 42710050 Öffentliche Bekanntmachungen - 
komm. Einr 0,00 0 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 
 42710060 Dienstreisen - komm. Einr. 0,00 0 -8.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 
 42710070 Entschäd. f.d. Benutzung priv.KFZ-
komm.E 0,00 0 -100 -100 -100 -100 -100 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -19.731,31 -21.700 -23.850 -23.850 -23.850 -23.850 -23.850 
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -14.386,35 -22.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000 
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 -15.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
 42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten 0,00 0 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -41.602,40 0 -20.000 -15.000 0 0 0 
 42710800 Untersuchungskosten -24.931,71 -36.000 0 0 0 0 0 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -33.148,37 -24.500 -16.000 -16.000 -10.000 -10.000 -10.000 
 42910300 Aufwendungen f. s. Dienstleist.-
Datenverarbeitung 0,00 -95.650 -105.650 -105.950 -108.350 -111.400 -110.300 
16 Abschreibungen -1.364.958,14 -1.135.829 -1.153.610 -976.565 -998.248 -971.734 -922.326 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -8.206,22 -8.206 -8.206 -7.853 -4.919 -820 0 
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -17.084,03 -11.045 -11.693 -9.143 -8.833 -5.645 -2.587 
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -991.427,65 -878.648 -832.175 -701.041 -738.134 -736.970 -717.578 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -307.991,70 -237.930 -301.536 -258.528 -246.361 -228.299 -202.162 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -40.248,54 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 -92.425 -91.850 -121.850 -121.850 -121.850 -121.850 
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich 0,00 -92.425 -91.850 -121.850 -121.850 -121.850 -121.850 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -15.226.042,00 -17.428.816 -17.903.730 -18.955.200 -20.312.281 -21.885.282 -23.370.286 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -19.985,66 -37.056 -37.210 -37.180 -37.181 -37.182 -37.186 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. FB -5.559,08 -11.450 0 0 0 0 0 
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl. u. sonst.Tätigkeit -105.034,09 -129.200 -128.500 -128.500 -128.500 -128.500 -128.500 
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten 
u. D -964,31 -4.750 -3.750 -3.750 -3.750 -3.750 -3.750 
 44290100 Vereinsbeiträge -1.944,25 -1.650 -3.250 -3.250 -3.250 -3.250 -3.250 
 44310000 Geschäftsaufwendungen - Verw. -65,36 -8.000 0 0 0 0 0 
214
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 44310100 Bürobedarf - Verw. -7.659,97 -17.200 0 0 0 0 0 
 44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. -2.038,85 -4.300 0 0 0 0 0 
 44310300 Postgebühren - Verw. -122,20 0 0 0 0 0 0 
 44310400 Telekommunikation - Verw. -15.377,04 -36.500 0 0 0 0 0 
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen - 
Verw. -100,00 -2.500 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 
 44310600 Dienstreisen - Verw. -6.816,46 -6.500 0 0 0 0 0 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutz. priv. 
KFZ-Verw. 0,00 -200 0 0 0 0 0 
 44310900 Datenverarbeitung -67.042,92 0 0 0 0 0 0 
 44311000 Hausrat -10.204,70 -21.000 0 0 0 0 0 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -206.397,50 -247.600 -247.600 -253.600 -253.600 -259.600 -259.600 
 44510000 Erstattungen an das Land -69.787,16 -76.000 -76.000 -76.000 -76.000 -80.000 -80.000 
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -148.280,11 -155.000 -239.000 -242.000 -246.000 -250.000 -254.000 
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -1.204.824,36 -1.298.700 -1.298.700 -1.298.700 -1.298.700 -1.298.700 -1.298.700 
 44550030 Erstatt. Nutzungsentschäd. 
Anmietung 23 -21.414,00 -100.000 -99.300 -99.300 -100.000 -100.000 -100.000 
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -665.293,68 -665.400 -665.400 -665.400 -665.400 -665.400 -665.400 
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 23 -238.100,04 -238.100 -273.800 -273.800 -273.800 -273.800 -273.800 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -368,54 -810 -820 -820 -600 -600 -600 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -169.908,24 -169.800 -199.800 -199.800 -199.800 -199.800 -199.800 
 44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt 
an 23 -2.062,32 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -12.146,10 0 0 0 0 0 0 
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -1.236,65 -4.900 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -276,50 -800 -800 -800 -800 -800 -800 
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -9.292.231,91 -10.520.100 -10.520.400 -10.962.900 -11.415.500 -11.874.500 -12.355.500 
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -2.950.800,00 -3.669.200 -4.100.000 -4.700.000 -5.600.000 -6.700.000 -7.700.000 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -42.837.033,74 -46.787.362 -46.012.217 -47.574.212 -49.610.356 -51.694.548 -53.189.225 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -28.270.702,92 -29.248.794 -25.454.783 -26.213.058 -27.391.330 -28.607.895 -29.180.986 
22 außerordentliche Erträge 10.300,00 0 0 0 0 0 0 
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 10.300,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -518,08 0 0 0 0 0 0 
 51310000 Außerplanmäßige Abschreib. auf 
Sachverm. -4,26 0 0 0 0 0 0 
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -513,82 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 9.781,92 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -28.260.921,00 -29.248.794 -25.454.783 -26.213.058 -27.391.330 -28.607.895 -29.180.986 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 87.946,51 111.900 120.000 120.000 120.000 120.000 120.000 
 38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 0,00 0 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 87.946,51 111.900 105.000 105.000 105.000 105.000 105.000 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.592.974,87 -3.063.466 -3.156.414 -3.198.676 -3.259.818 -3.292.327 -3.344.415 
215
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -1.975.953,92 -2.360.866 -2.454.524 -2.483.786 -2.544.928 -2.577.437 -2.629.525 
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -380.490,00 -420.400 -463.690 -476.690 -476.690 -476.690 -476.690 
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -236.530,95 -282.200 -238.200 -238.200 -238.200 -238.200 -238.200 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -2.505.028,36 -2.951.566 -3.036.414 -3.078.676 -3.139.818 -3.172.327 -3.224.415 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -30.765.949,36 -32.200.360 -28.491.197 -29.291.734 -30.531.149 -31.780.222 -32.405.401 
216
 
37 Feuerwehr
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 617.517,72 400.000 400.000 400.000 0 400.000 400.000 400.000 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 12.214.306,68 16.173.500 19.042.000 19.852.000 0 20.692.000 21.562.000 22.472.000 
5 privatrechtliche Entgelte 167.792,35 76.300 107.600 107.600 0 107.600 107.600 107.600 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 715.641,63 568.080 607.680 607.680 0 627.680 627.680 647.680 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 142.481,02 53.000 131.000 131.000 0 131.000 131.000 131.000 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
13.857.739,40 17.270.880 20.288.280 21.098.280 0 21.958.280 22.828.280 23.758.280 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -11.005.560,85 -11.632.114 -12.061.556 -12.416.967 0 -12.778.351 -13.147.978 -13.083.845 
11 Versorgungsauszahlungen -3.585.621,65 -3.619.502 -3.867.175 -4.061.072 0 -4.129.873 -4.237.821 -4.216.624 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-2.459.598,46 -3.453.660 -3.825.550 -3.873.535 0 -3.882.230 -3.670.980 -3.756.730 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen 0,00 -92.425 -91.850 -121.850 0 -121.850 -121.850 -121.850 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -14.722.327,67 -17.428.816 -17.903.730 -18.955.200 0 -20.312.281 -21.885.282 -23.370.286 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -31.773.108,63 -36.226.517 -37.749.861 -39.428.625 0 -41.224.585 -43.063.911 -44.549.335 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-17.915.369,23 -18.955.637 -17.461.581 -18.330.345 0 -19.266.305 -20.235.631 -20.791.055 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 42.000 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 10.300,00 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 10.300,00 42.000 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -1.124.239,32 -1.471.400 -4.914.350 -4.683.200 -1.470.000 -1.062.000 -2.644.000 -2.299.200 
217
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -1.124.239,32 -1.471.400 -4.914.350 -4.683.200 -1.470.000 -1.062.000 -2.644.000 -2.299.200 
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-1.113.939,32 -1.429.400 -4.872.350 -4.641.200 -1.470.000 -1.020.000 -2.602.000 -2.257.200 
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-19.029.308,55 -20.385.037 -22.333.931 -22.971.545 -1.470.000 -20.286.305 -22.837.631 -23.048.255 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -19.029.308,55 -20.385.037 -22.333.931 -22.971.545 -1.470.000 -20.286.305 -22.837.631 -23.048.255 
218
Zuschussliste
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
- € -
Erläuterung
Feuerwehr (37)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Brandschutz Freiwillige Feuerwehr - 
Standort Haste 2.875 2.875 2.875 2.875 2.875 2.875
Maßnahmen zur Förderung der 
Freiwilligen Feuerwehr
Beschluss des Rates vom 
12.11.2013 (VO/2013/3037)
Brandschutz Freiwillige Feuerwehr - 
Standort Schinkel 2.875 2.875 2.875 2.875 2.875 2.875
Maßnahmen zur Förderung der 
Freiwilligen Feuerwehr
Beschluss des Rates vom 
12.11.2013 (VO/2013/3037)
Brandschutz Freiwillige Feuerwehr - 
Standort Voxtrup 3.450 3.450 3.450 3.450 3.450 3.450
Maßnahmen zur Förderung der 
Freiwilligen Feuerwehr
Beschluss des Rates vom 
12.11.2013 (VO/2013/3037)
Brandschutz Freiwillige Feuerwehr - 
Standort Neustadt 3.450 2.875 2.875 2.875 2.875 2.875
Maßnahmen zur Förderung der 
Freiwilligen Feuerwehr
Beschluss des Rates vom 
12.11.2013 (VO/2013/3037)
Brandschutz Freiwillige Feuerwehr - 
Standort Sutthausen 3.450 3.450 3.450 3.450 3.450 3.450
Maßnahmen zur Förderung der 
Freiwilligen Feuerwehr
Beschluss des Rates vom 
12.11.2013 (VO/2013/3037)
Brandschutz Freiwillige Feuerwehr - 
Standort Stadtmitte 3.450 3.450 3.450 3.450 3.450 3.450
Maßnahmen zur Förderung der 
Freiwilligen Feuerwehr
Beschluss des Rates vom 
12.11.2013 (VO/2013/3037)
Brandschutz Freiwillige Feuerwehr - 
Standort Eversburg 2.875 2.875 2.875 2.875 2.875 2.875
Maßnahmen zur Förderung der 
Freiwilligen Feuerwehr
Beschluss des Rates vom 
12.11.2013 (VO/2013/3037)
Katastrophenschutz Katastrophen- und 
Bevölkerungsschutz 70.000 70.000 100.000 100.000 100.000 100.000
Gemäß § 31 Abs. 2 S. 3 NKatSG 
unterstützen die unteren 
Katastrophenschutz-behörden 
nach Maßgabe ihrer 
Haushaltspläne, die privaten 
Träger des Katastrophen-
schutzes in finanzieller Hinsicht. 
Die Mittel dienen zur Förderung 
der Austattung und Einsatz-
bereitschaft der Einheiten im 
Katastrophenschutz. 
92.425
91.850 121.850 121.850 121.850 121.850Gesamt
219
Produktübersicht: Feuerwehr (37) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung)
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.2.6.01  
Gefahrenabwehr W -20.204.590 -23.113.398 -21.334.482 -21.489.990 -22.197 .370 -22.788.573 -23.854.377
1.100.1.2.6.02  
Vorbeugender Brandschutz -603.517 -759.593 -652.582 -640.080 -649.324 -661.760 -69 0.511
1.100.1.2.7.01  
Rettungsdienst -5.846.875 -2.858.468 -1.237.607 -1.869.894 -2.249.477 - 2.759.880 -2.098.582
1.100.1.2.8.01  
Katastrophenschutz -1.600.653 -2.512.050 -2.224.826 -2.207.809 -2.289.873 - 2.396.495 -2.537.149
1.100.1.2.8.02 
Impfzentrum - Corona -5.286 -5.286 -5.286 -5.286 -5.286 -1.186 -367
Summe -28.260.921 -29.248.794 -25.454.783 -26.213.058 -27.391.330 -28.607.895 -29.180.986
W = Wesentliches Produkt 
Haushaltsjahr 
2026 2027 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.2.6.01  
Gefahrenabwehr W 1.226.712 -22.561.195 -21.334.482 1.216.720 -22.706.710 -21.489.990
1.100.1.2.6.02  
Vorbeugender Brandschutz 208.031 -860.613 -652.582 207.363 -847.442 -640.080
1.100.1.2.7.01  
Rettungsdienst 19.017.424 -20.255.031 -1.237.607 19.833.606 -21.703.50 0 -1.869.894
1.100.1.2.8.01  
Katastrophenschutz 105.266 -2.330.093 -2.224.826 103.464 -2.311.273 -2.207. 809
1.100.1.2.8.02 
Impfzentrum - Corona 0 -5.286 -5.286 0 -5.286 -5.286
Summe 20.557.434 -46.012.217 -25.454.783 21.361.153 -47.574.212 -26.213.058
W = Wesentliches Produkt 
220
Produkt: 1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr Organisationseinh eit: 
37 Feuerwehr
37-2 Einsatzdienst
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung 
Produktgruppe: 126 Brandschutz 
Produktverantwortlicher: Herr Schnitker 
Produktbeschreibung:  Rettung von Menschen, Tieren und Sachwerten aus Gefahren und Schutz der Umwelt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Nds. Brandschutzgesetz, NKatsG, NPOG, NPsychKG 
Zielgruppe: Bürger, Einwohner, Firmen der Stadt Osnabrück sowie alle Personen, die sich in der Stadt aufhalten 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesen tliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 123,5 126,5 128,5 128,5 128,5 128,5 128,5
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Brandschutztechnische Infrastruktur durch Fortschreibung der Brandschutzbedarfsplanung 
zukunftssicher gestalten   
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlun gsfeld (ZHF):
6 Handlungsfähige Stadt Soziale und städtische Infrast ruktur 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Zielerreichungsgrad
bei zeitkritischen Einsätzen 
(sämtliche Brandeinsätze sowie 
technische Hilfeleistungen mit 
Personen- oder 
Umweltgefährdungen)
Kennzahl konnte 
aufgrund der 
Umstellung des 
Einsatzleitsystems 
in der Leitstelle 
nicht ausgewertet 
werden 
90 % 90 % 90 % 90 % 90 % 90 %
Brandbekämpfungen 492 800 800 800 800 800 800
Technische Hifeleistungen 1.511 2.000 2.000 2.000 2.000 2 .000 2.000
Teilprodukte 
Nr.
Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3(1.100.XXX) Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
1.2.6.01.01 Gefahrenabwehr      -2.886.844 -3.548.78 6 -3.345.214 -3.333.265 -3.429.682 -3.558.445 -3.734.294 3
1.2.6.01.02 Brandbekämpfung      -2.281.033 -2.856.0 14 -2.830.106 -3.015.051 -3.131.383 -3.066.941 -3.177.47 3 3
1.2.6.01.03 Technische Hilfeleistung -11.921.874 -13.147. 578 -11.640.515 -11.535.831 -11.908.699 -12.267.769 -12. 860.808 3
1.2.6.01.04 Sicherheitswache      -2.200.303 -2.448. 245 -2.402.815 -2.482.983 -2.603.248 -2.757.450 -2.937.9 72 3
1.2.6.01.05 Freiwillige Feuerwehr      -914.536 -1.112.7 75 -1.115.833 -1.122.859 -1.124.358 -1.137.970 -1.143.83 0 3
Summe -20.204.590 -23.113.398 -21.334.482 -21.489.990 -22.197.370 -22.788.573 -23.854.377
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Kennzahl des Zielerreichungsgrades kann aufrgund  des Wechsel des Einsatzleitsystems in der Regional leitstelle zum 11.06.2024, nicht 
ausgewertet werden. Diese Kennzahl bildet eine wese ntliche Erfolgsgröße zur Ermittlung des Wikrungsgrads der städtischen Infrastruktur in den 
Pflichtaufgaben des Brandschutzes und Technischer Hilfeleistung.  
1 produktbezogen  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
221
 
37 Feuerwehr
126 Brandschutz
1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 434.317,72 260.000 260.000 260.000 260.000 260.000 260.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 42.778,60 42.254 41.892 37.108 35.008 32.908 30.808 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 334.373,29 277.100 288.725 288.725 288.725 288.725 288.725 
6 privatrechtliche Entgelte 83.887,27 59.886 79.840 79.840 79.840 79.840 79.840 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 286.900,55 269.615 266.362 266.362 272.362 272.362 278.362 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 1.299.067,73 216.223 289.893 284.684 285.164 285.471 288.907 
12 = Summe ordentliche Erträge 2.481.325,16 1.125.078 1.226.712 1.216.720 1.221.100 1.219.307 1.226.643 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -12.431.065,90 -13.218.611 -12.182.904 -11.884.593 -12.214.185 -12.615.658 -13.163.432 
14 Versorgungsaufwendungen -5.215.570,96 -5.232.254 -4.218.380 -4.352.809 -4.466.908 -4.582.301 -4.795.071 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.240.196,22 -1.705.978 -1.989.995 -2.169.700 -2.205.706 -1.956.752 -2.006.002 
16 Abschreibungen -781.140,10 -690.925 -702.076 -645.827 -608.030 -590.977 -554.320 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 -22.425 -21.850 -21.850 -21.850 -21.850 -21.850 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.017.426,11 -3.368.283 -3.445.990 -3.631.931 -3.901.792 -4.240.342 -4.540.346 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -22.685.399,29 -24.238.476 -22.561.195 -22.706.710 -23.418.470 -24.007.881 -25.081.020 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -20.204.074,13 -23.113.398 -21.334.482 -21.489.990 -22.197.370 -22.788.573 -23.854.377 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -515,75 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -515,75 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -20.204.589,88 -23.113.398 -21.334.482 -21.489.990 -22.197.370 -22.788.573 -23.854.377 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 81.444,37 111.537 114.562 114.562 114.562 114.562 114.562 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.757.058,27 -2.145.564 -2.126.090 -2.090.416 -2.132.099 -2.154.630 -2.272.390 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -1.675.613,90 -2.034.027 -2.011.528 -1.975.853 -2.017.536 -2.040.068 -2.157.828 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -21.880.203,78 -25.147.425 -23.346.010 -23.465.843 -24.214.906 -24.828.641 -26.012.205 
222
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich  
Bildung, Schule und Sport (40) 
 
Leitung: Frau Butke 
223
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.249.490,09 1.021.400 1.008.400 1.008.400 1.008.400 1.008.400 1.008.400 
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 1.249.165,09 1.021.400 1.008.400 1.008.400 1.008.400 1.008.400 1.008.400 
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 325,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.990.648,27 1.545.691 1.153.483 1.008.395 844.547 753.208 444.260 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 1.990.648,27 1.545.691 1.153.483 1.008.395 844.547 753.208 444.260 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 86.452,44 284.000 284.000 284.000 284.000 284.000 284.000 
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 86.452,44 284.000 284.000 284.000 284.000 284.000 284.000 
6 privatrechtliche Entgelte 3.558.724,18 4.053.650 4.165.550 4.163.750 4.162.050 4.160.050 4.160.050 
 34110000 Mieten und Pachten 466.884,72 461.500 462.800 462.800 462.800 462.800 462.800 
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 89.528,68 106.150 106.150 106.150 106.150 106.150 106.150 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 2.202,26 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgeltordnung 2.986.005,67 3.484.000 3.594.600 3.592.800 3.591.100 3.589.100 3.589.100 
 34610500 Versicherungsentschädigungen 14.102,85 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.166.579,08 5.114.400 5.009.800 4.918.300 4.918.300 4.918.300 4.918.300 
 34810000 Erstattungen vom Land 5.679,00 8.800 9.300 9.300 9.300 9.300 9.300 
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 4.719.208,29 4.760.000 4.760.000 4.760.000 4.760.000 4.760.000 4.760.000 
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 17.578,63 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen -39,90 0 0 0 0 0 0 
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 424.153,06 330.600 225.500 134.000 134.000 134.000 134.000 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 406,43 0 0 0 0 0 0 
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 406,43 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 2.521,49 0 0 0 0 0 0 
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 2.521,49 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 221.147,56 48.944 60.532 60.528 60.584 60.623 61.049 
 35610000 Bußgelder 56.879,65 31.500 41.500 41.500 41.500 41.500 41.500 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 51.080,38 0 0 0 0 0 0 
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückst 113.188,35 17.444 19.032 19.028 19.084 19.123 19.549 
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -0,82 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 12.275.969,54 12.068.085 11.681.764 11.443.373 11.277.881 11.184.580 10.876.059 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -12.629.098,38 -14.622.637 -15.136.391 -15.708.489 -16.197.887 -16.687.678 -17.199.607 
 40000010 Globalabsetzung Personalkosten 
FB 0,00 200.000 0 0 0 0 0 
 40110000 Beamte -745.484,68 -809.500 -906.400 -928.700 -956.400 -985.100 -1.014.700 
224
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -8.761.562,27 -10.376.011 -10.509.675 -10.958.086 -11.307.200 -11.646.600 -11.996.100 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tar. 
Besch. -471.890,79 -552.300 -554.900 -576.600 -594.000 -611.700 -629.600 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar. 
Besch. -1.859.936,23 -2.176.900 -2.298.900 -2.384.600 -2.455.800 -2.529.700 -2.604.700 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -34.815,73 -47.400 -44.700 -45.900 -47.400 -48.800 -49.500 
 40320200 GUV-Beiträge -47.822,29 -43.807 -50.340 -52.674 -53.808 -54.867 -56.066 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -37.798,22 -43.065 -49.464 -54.443 -54.553 -54.578 -54.818 
 40510000 Zuf. zu Pensionsrückstellungen -298.173,46 -426.878 -377.845 -364.839 -373.769 -389.595 -412.720 
 40510001 Zuf. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -22.547,98 0 0 0 0 0 0 
 40510002 Zuf. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -929,19 0 0 0 0 0 0 
 40610000 Zuf. zu Beihilferückstellungen -68.924,49 -72.996 -65.367 -63.847 -66.157 -69.738 -74.702 
 40610001 Zuf. Beihilfe Eintritte VLT Mehr/Entl -3.855,71 0 0 0 0 0 0 
 40610002 Zuf. Beihilfe Austritte VLT Mehr/Entl -158,89 0 0 0 0 0 0 
 40700100 Zuf. Rückstellungen für Altersteilzeit -45.002,00 -2.179 0 0 0 0 0 
 40700200 Zuf. Rückstellungen für 
Überstunden -7.130,57 0 0 0 0 0 0 
 40700300 Rückstellungen für 
Lebensarbeitszeitkonto -10.444,59 0 0 0 0 0 0 
 40700400 Rückstellungen für nicht 
genommenen Urlaub -60.106,49 0 0 0 0 0 0 
 40700500 Rückstellungen für LOB 
Beschäftigte -124.307,53 -261.400 -267.100 -267.100 -276.600 -284.400 -293.800 
 40700600 Rückstellungen für LOB Beamte -28.207,27 -10.200 -11.700 -11.700 -12.200 -12.600 -12.900 
14 Versorgungsaufwendungen -495.574,24 -559.186 -505.258 -538.929 -552.967 -567.262 -593.626 
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -219.673,69 -224.101 -260.297 -273.201 -279.137 -288.702 -303.606 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger. -39.398,94 -74.484 -84.368 -87.448 -87.558 -87.585 -89.385 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -185.381,18 -221.824 -136.420 -151.227 -157.745 -161.450 -169.329 
 41510100 Zuf. zu Altersgeld-Rückstellungen 0,00 -845 -573 -589 -607 -626 -658 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -51.120,43 -37.932 -23.601 -26.465 -27.921 -28.900 -30.648 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -9.824.855,27 -10.725.250 -11.581.650 -11.400.650 -11.384.850 -11.405.850 -11.452.050 
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -33.020,36 -60.400 -60.400 -60.400 -60.400 -60.400 -60.400 
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -322.496,12 -317.200 -317.200 -317.200 -317.200 -317.200 -317.200 
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -17.403,38 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -41.522,97 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -356,91 0 0 0 0 0 0 
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -195.933,55 -215.700 -215.700 -215.700 -215.700 -215.700 -215.700 
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.033.477,67 -999.400 -99.400 -99.400 -99.400 -99.400 -99.400 
 42220000 Erwerb geringwertiger VG - Verw. -1.183.349,81 -764.300 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -472.339,74 -769.000 -819.000 -819.000 -819.000 -819.000 -819.000 
 42310000 Mieten und Pachten -763.862,13 -869.150 -910.200 -910.200 -910.200 -910.200 -910.200 
225
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -7.308,03 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300 
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -88.222,55 -103.000 -103.000 -103.000 -103.000 -103.000 -103.000 
 42410100 Grundbesitzabgaben -607.307,24 -594.700 -637.300 -637.300 -637.300 -637.300 -637.300 
 42410300 Reinigung -8.456,39 -9.100 -11.800 -11.800 -11.800 -11.800 -11.800 
 42410400 Beleuchtung -829,07 0 0 0 0 0 0 
 42410750 Überwachungsdienste -139.077,18 -139.400 -141.300 -141.300 -141.300 -141.300 -141.300 
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -7.471,31 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100 
 42510100 Treibstoff -15.349,02 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -2.082,64 -5.000 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -22.251,54 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200 
 42610200 Aus- und Fortbildung -1.175,37 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -531.894,15 -527.100 -596.600 -619.900 -644.100 -669.200 -695.400 
 42710010 Bürobedarf - komm. Einr. 0,00 0 -197.500 -197.500 -197.500 -197.500 -217.500 
 42710070 Entschäd. f.d. Benutzung priv.KFZ-
komm.E 0,00 0 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 
 42710080 Hausrat - komm. Einr. 0,00 0 -1.005.500 -860.500 -820.500 -820.500 -820.500 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -9.127,81 -6.100 -2.800 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -874.921,49 -1.066.000 -1.209.700 -1.205.200 -1.205.200 -1.205.200 -1.205.200 
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -8.735,63 -18.950 -13.150 -11.150 -11.150 -11.150 -11.150 
 42710400 Veranstaltungen -122.415,74 -166.600 -149.150 -134.400 -134.400 -134.400 -134.400 
 42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -39,00 0 0 0 0 0 0 
 42710600 Planungskosten -8.185,80 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -150.000,00 -40.000 -20.000 0 0 0 0 
 42710800 Untersuchungskosten 0,00 0 0 0 0 0 0 
 42710900 Mittagsmahlzeit -2.933.204,68 -3.726.000 -3.817.300 -3.803.100 -3.803.100 -3.799.000 -3.799.000 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -222.916,68 -199.800 -194.750 -191.000 -191.000 -191.000 -191.000 
 42910300 Aufwendungen f. s. Dienstleist.-
Datenverarbeitung -121,31 -28.050 -932.900 -933.200 -933.200 -933.200 -933.200 
16 Abschreibungen -3.381.338,28 -2.701.456 -2.530.654 -2.292.730 -2.053.913 -1.819.870 -1.415.788 
 47110100 AfA immater. 
Vermögensgegenstände enst. a. geleist. Inv. -226.418,98 -218.117 -213.504 -202.005 -192.000 -176.938 -164.116 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -8.927,40 -8.121 -4.691 -400 -367 0 0 
 47113000 AfA auf Gebäude -615.367,59 -487.651 -606.151 -588.262 -582.860 -519.628 -487.449 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -843,76 -778 -910 -910 -910 -910 -910 
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -19.299,01 -16.651 -16.052 -13.663 -12.733 -10.617 -8.190 
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -20.630,77 -17.767 -16.938 -15.795 -14.759 -14.081 -9.218 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -2.489.850,77 -1.952.371 -1.672.408 -1.471.696 -1.250.285 -1.097.697 -745.906 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -2.178.548,81 -2.290.820 -2.243.285 -2.231.116 -2.198.642 -2.198.642 -2.198.642 
 43110000 Zuweisungen an das Land 0,00 0 0 0 0 0 0 
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -12.620,30 -31.550 -24.750 -24.750 -24.750 -24.750 -24.750 
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -2.165.928,51 -2.259.270 -2.218.535 -2.206.366 -2.173.892 -2.173.892 -2.173.892 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -50.075.732,21 -52.393.402 -54.185.626 -55.076.360 -57.284.438 -60.896.595 -61.363.697 
226
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -16.020,08 -20.722 -20.646 -20.780 -20.828 -20.845 -20.917 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. FB 0,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl. u. sonst.Tätigkeit -1.110,15 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten 
u. D -7.115.497,33 -7.526.800 -7.912.100 -8.307.700 -8.723.200 -9.159.500 -9.617.500 
 44290100 Vereinsbeiträge -1.500,00 -400 -400 -400 -400 -400 -400 
 44290200 GEMA-Gebühren -2.044,34 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 
 44310000 Geschäftsaufwendungen - Verw. -54.404,47 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 
 44310100 Bürobedarf - Verw. -186.436,26 -215.600 -18.100 -18.100 -18.100 -18.100 -18.100 
 44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. -8.388,87 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100 
 44310300 Postgebühren - Verw. -96,50 -150 -150 -150 -150 -150 -150 
 44310400 Telekommunikation - Verw. -8.883,00 -12.350 -12.350 -12.350 -12.350 -12.350 -12.350 
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen - 
Verw. -1.491,31 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
 44310600 Dienstreisen - Verw. -3.906,99 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutz. priv. 
KFZ-Verw. -20.318,15 -21.700 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700 
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -261,56 0 0 0 0 0 0 
 44310900 Datenverarbeitung -28.898,84 0 0 0 0 0 0 
 44311000 Hausrat -169.268,14 -120.000 0 0 0 0 0 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -1.625.211,65 -1.672.400 -1.672.400 -1.672.400 -1.672.400 -1.672.400 -1.672.400 
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -163.633,60 -190.000 -190.000 -190.000 -190.000 -190.000 -190.000 
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -340.000,00 -340.000 -340.000 -340.000 -340.000 -340.000 -340.000 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -176.913,72 -177.000 -177.000 -177.000 -177.000 -177.000 -177.000 
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -24.020.485,80 -25.920.800 -26.555.100 -27.057.100 -29.027.700 -32.045.500 -32.045.500 
 44550030 Erstatt. Nutzungsentschäd. 
Anmietung 23 -273.824,64 -231.200 -261.200 -231.200 -231.200 -231.200 -231.200 
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -7.768.751,50 -7.792.900 -7.792.900 -7.792.900 -7.601.830 -7.792.900 -7.792.900 
 44550050 Erstatt. Parkplätze an EB 23 0,00 0 0 0 0 0 0 
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 23 -5.812.266,83 -5.936.300 -6.826.500 -6.826.500 -6.826.500 -6.826.500 -6.826.500 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -743,05 -2.480 -2.480 -2.480 -2.480 -2.480 -2.480 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -643.081,08 -643.100 -647.100 -647.100 -647.100 -647.100 -647.100 
 44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt 
an 23 -5.912,04 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -247.579,48 -220.200 -220.200 -240.200 -250.200 -220.200 -220.200 
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -556.410,24 -445.600 -445.600 -445.600 -445.600 -439.570 -445.600 
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -32,30 0 0 0 0 0 0 
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -822.350,29 -840.000 -1.025.000 -1.028.000 -1.031.000 -1.034.000 -1.037.000 
 44821000 Säumniszuschläge -10,00 0 0 0 0 0 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -78.585.147,19 -83.292.751 -86.182.864 -87.248.274 -89.672.697 -93.575.897 -94.223.409 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -66.309.177,65 -71.224.667 -74.501.100 -75.804.901 -78.394.816 -82.391.317 -83.347.351 
22 außerordentliche Erträge 9.009,71 0 0 0 0 0 0 
 50190000 Sonstige außergew. Erträge -189,57 0 0 0 0 0 0 
227
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 7.512,37 0 0 0 0 0 0 
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 1.686,91 0 0 0 0 0 0 
 96500000 umg. außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -53,35 0 0 0 0 0 0 
 51310000 Außerplanmäßige Abschreib. auf 
Sachverm. -18,05 0 0 0 0 0 0 
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -35,30 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 8.956,36 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -66.300.221,29 -71.224.667 -74.501.100 -75.804.901 -78.394.816 -82.391.317 -83.347.351 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 126.339,31 145.202 140.049 140.049 140.049 140.049 140.049 
 38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 26.800,00 46.800 37.350 37.350 37.350 37.350 37.350 
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 99.539,31 98.402 102.699 102.699 102.699 102.699 102.699 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.587.336,72 -3.093.549 -3.096.035 -3.141.727 -3.202.680 -3.235.087 -3.287.014 
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -2.087.841,32 -2.494.549 -2.446.907 -2.476.079 -2.537.032 -2.569.439 -2.621.366 
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -345.920,00 -441.200 -493.520 -509.420 -509.420 -509.420 -509.420 
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -153.575,40 -157.800 -155.608 -156.228 -156.228 -156.228 -156.228 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -2.460.997,41 -2.948.347 -2.955.986 -3.001.678 -3.062.630 -3.095.038 -3.146.965 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -68.761.218,70 -74.173.013 -77.457.086 -78.806.579 -81.457.446 -85.486.355 -86.494.315 
228
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 1.183.154,42 1.021.400 1.008.400 1.008.400 0 1.008.400 1.008.400 1.008.400 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 87.094,50 284.000 284.000 284.000 0 284.000 284.000 284.000 
5 privatrechtliche Entgelte 3.430.970,30 4.053.650 4.165.550 4.163.750 0 4.162.050 4.160.050 4.160.050 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 5.486.087,07 5.114.400 5.009.800 4.918.300 0 4.918.300 4.918.300 4.918.300 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 406,43 0 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 84.771,79 31.500 41.500 41.500 0 41.500 41.500 41.500 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
10.272.484,51 10.504.950 10.509.250 10.415.950 0 10.414.250 10.412.250 10.412.250 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -12.151.171,48 -13.848.983 -14.414.379 -15.001.003 0 -15.469.161 -15.931.345 -16.405.484 
11 Versorgungsauszahlungen -259.072,63 -298.585 -344.665 -360.648 0 -366.694 -376.287 -392.991 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-9.419.626,30 -10.725.250 -11.581.650 -11.400.650 0 -11.384.850 -11.405.850 -11.452.050 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen -2.184.546,63 -2.290.820 -2.243.285 -2.231.116 0 -2.198.642 -2.198.642 -2.198.642 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -50.166.380,93 -52.393.402 -54.185.626 -55.076.360 0 -57.284.438 -60.896.595 -61.363.697 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -74.180.797,97 -79.557.041 -82.769.605 -84.069.777 0 -86.703.786 -90.808.719 -91.812.864 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-63.908.313,46 -69.052.091 -72.260.355 -73.653.827 0 -76.289.536 -80.396.469 -81.400.614 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 2.666.671,21 121.300 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 6.332,12 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 2.673.003,33 121.300 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -17.906,51 0 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen -2.242.432,65 -1.356.600 -905.000 -840.000 0 -840.000 -10.000 -10.000 
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -1.501.519,14 -1.425.800 -1.925.200 -5.728.800 0 -3.202.800 -1.041.700 -1.013.200 
229
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen -124.589,35 -85.000 -105.000 -105.000 0 -105.000 -105.000 -105.000 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -3.886.447,65 -2.867.400 -2.935.200 -6.673.800 0 -4.147.800 -1.156.700 -1.128.200 
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-1.213.444,32 -2.746.100 -2.835.200 -6.573.800 0 -4.047.800 -1.056.700 -1.028.200 
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-65.121.757,78 -71.798.191 -75.095.555 -80.227.627 0 -80.337.336 -81.453.169 -82.428.814 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -65.121.757,78 -71.798.191 -75.095.555 -80.227.627 0 -80.337.336 -81.453.169 -82.428.814 
230
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2024
Ist
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € 
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
- € -
Erläuterung
Beteiligung an 
Schulprojekten
Zuschuss Teilnahme 
Ausbildungsmesse BBS 
Marienheim
0 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse an andere 
Schulträger/Vereine
Zuschuss für Verein zur 
pädagogischen Förderung 
ausländischer Kinder
260.373 269.827 266.091 277.122 277.122 277.122 277.122 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse an andere 
Schulträger/Vereine
Zuschuss "Freie 
Waldorfschule" 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Zuschüsse an Sportvereine 
und   -verbände 243.500 308.500 288.500 288.500 288.500 288.500 288.500 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse Sportförderung
Zuschüsse für von Vereinen zu 
pflegende Sportstätten 1.039.831 1.050.000 1.050.000 1.050.000 1.050.000 1.050.000 1.050.000 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse Sportförderung Zuschüsse zur Förderung 
Leistungssport 13.800 13.800 13.800 13.800 13.800 13.800 13.800 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse Sportförderung Zuschuss Stadtsportbund 41.600 41.600 41.600 41.600 41.600 41.600 41.600 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Zuschüsse zur Förderung des 
Behindertensportes 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Mietzuschüsse f. von Vereinen 
genutzte Grundstücke 281.866 258.000 258.000 258.000 258.000 258.000 258.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Sachkostenzuschuss an den 
Stadtsportbund 9.100 9.100 9.100 9.100 9.100 9.100 9.100 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Förderung des Schwimmsports 115.000 115.000 115.000 115.000 115.000 115.000 115.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Zuschuss 
Übungsleiterausbildung 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Förderung der 
Freiwilligendienste 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Sportförderung andere 
Leistungen 3.900 0 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sonderprojekte
Förderung Projekt 
Begabungsfreundliche Region 
Osnabrück
47.270 47.270 47.270 47.270 47.270 47.270 47.270 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sonderprojekte
Zuschuss Seniorenpartner in 
School Landesverband 
Niedersachsen e.V.
2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sonderprojekte Zuschuss Balu und Du e.V. 35.080 0 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sonderprojekte Förderung Projekt Respect 
Coach 0 0 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sonderprojekte
Zuschuss VPAK 
(Deutschförderangebot 
Grundschulkinder)
23.198 55.674 55.674 32.474 0 0 0 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sonderprojekte Zuschuss 
Meine Bildung und Ich e.V. 0 0 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sonderprojekte Zuschuss Solidarisches 
Osnabrück e.V. 0 16.999 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Bildungsfond Zuschüsse Bildungsfond 0 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Gesamt
2.166.018 2.259.270 2.218.535 2.206.366 2.173.892 2.173.892 2.173.892
Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40)
Zuschüsse an übrige Bereiche
231
 
Produktübersicht: Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) 
 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung) 
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.1.1.01  
Bereitst./Unterhaltung 
Grundschulen 
W -18.228.240 -18.704.191 -19.918.160 -21.235.729 -21.187.166 -21.516.001 -21.641.973 
1.100.2.1.2.01  
Bereitst./Unterhaltung 
Hauptschulen 
W -1.325.197 -1.412.922 -676.724 -535.318 -536.314 -710.512 -711.501 
1.100.2.1.5.01  
Bereitst./Unterhaltung 
Realschulen 
W -686.701 -750.057 -702.893 -24.895 -22.746 -22.019 -21.238 
1.100.2.1.6.01 
Bereitst./Unterhaltung 
Oberschulen 
W -4.192.915 -4.385.748 -5.734.698 -5.948.488 -7.967.971 -10.375.352 -10.433.546 
1.100.2.1.7.01 
Bereitst./Unterhaltung v. 
Gymnasien 
W -8.930.814 -9.633.465 -9.988.572 -9.983.099 -10.047.042 -10.541.831 -10.590.932 
1.100.2.1.8.01 
Bereitst./Unterhaltung 
Gesamtschulen 
W -6.964.004 -7.507.177 -7.683.580 -7.759.339 -7.807.192 -7.856.320 -7.894.595 
1.100.2.2.1.01 
Bereitst./Unterhaltung 
Förderschulen 
W -4.319.073 -4.573.713 -4.133.158 -4.166.625 -4.185.024 -4.198.524 -4.224.406 
1.100.2.3.1.01 
Bereitst./Unterhalt. berufliche 
Schulen 
W -10.270.638 -11.152.223 -11.194.530 -11.163.456 -11.154.169 -11.181.008 -11.232.681 
1.100.2.4.1.01 
Schülerbeförderung 
W -7.229.660 -7.647.252 -8.061.792 -8.461.046 -8.881.236 -9.321.964 -9.784.846 
1.100.2.4.2.01 
Fördermaßnahmen für Schüler 
 -266.930 -274.792 -367.949 -377.206 -388.568 -399.245 -411.185 
1.100.2.4.3.01 
Sonstige schulische Aufgaben 
 2.562.419 1.495.900 859.747 816.698 784.535 748.032 714.581 
1.100.2.4.3.04 
Bildungsmanagement 
W -862.564 -1.058.529 -1.143.023 -1.224.363 -1.221.172 -1.251.847 -1.283.135 
1.100.4.2.1.01 
Förderung des Sports 
W -2.151.924 -2.073.043 -2.111.427 -2.065.425 -2.068.611 -2.070.689 -2.075.811 
1.100.4.2.4.01 
Sportanlagen 
W -3.433.981 -3.547.454 -3.644.342 -3.676.610 -3.712.139 -3.694.035 -3.756.080 
Summe  -66.300.221 -71.224.667 -74.501.100 -75.804.901 -78.394.816 -82.391.317 -83.347.351 
W = Wesentliches Produkt 
 
232
 
 
Haushaltsjahr  
2026 2027 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.1.1.01  
Bereitst./Unterhaltung Grundschulen 
W 2.783.405 -22.701.565 -19.918.160 2.729.628 -23.965.357 -21.235.729 
1.100.2.1.2.01  
Bereitst./Unterhaltung Hauptschulen 
W 12.913 -689.637 -676.724 12.316 -547.634 -535.318 
1.100.2.1.5.01  
Bereitst./Unterhaltung Realschulen 
W 49.147 -752.039 -702.893 39.011 -63.906 -24.895 
1.100.2.1.6.01 
Bereitst./Unterhaltung Oberschulen 
W 281.480 -6.016.178 -5.734.698 273.410 -6.221.898 -5.948.488 
1.100.2.1.7.01 
Bereitst./Unterhaltung v. Gymnasien 
W 663.211 -10.651.783 -9.988.572 629.303 -10.612.402 -9.983.099 
1.100.2.1.8.01 
Bereitst./Unterhaltung 
Gesamtschulen 
W 
843.988 -8.527.568 -7.683.580 834.480 -8.593.819 -7.759.339 
1.100.2.2.1.01 
Bereitst./Unterhaltung 
Förderschulen 
W 
405.581 -4.538.739 -4.133.158 386.549 -4.553.174 -4.166.625 
1.100.2.3.1.01 
Bereitst./Unterhalt. berufliche 
Schulen 
W 
342.665 -11.537.195 -11.194.530 330.462 -11.493.917 -11.163.455 
1.100.2.4.1.01 
Schülerbeförderung 
W 281 -8.062.073 -8.061.792 280 -8.461.326 -8.461.046 
1.100.2.4.2.01 
Fördermaßnahmen für Schüler 
 2.344 -370.293 -367.949 2.339 -379.545 -377.206 
1.100.2.4.3.01 
Sonstige schulische Aufgaben 
 5.692.440 -4.832.692 859.747 5.692.416 -4875.718 816.698 
1.100.2.4.3.04 
Bildungsmanagement 
 88.000 -1.231.023 -1.143.023 0 -1.224.363 -1.224.363 
1.100.4.2.1.01 
Förderung des Sports 
W 267.527 -2.378.954 -2.111.427 267.553 -2.332.978 -2.065.425 
1.100.4.2.4.01 
Sportanlagen 
W 248.783 -3.893.125 -3.644.342 245.628 -3.922.238 -3.676.610 
Summe  11.681.764 -86.182.864 -74.501.100 11.443.373 -87.248.274 -75.804.901 
W = Wesentliches Produkt 
233
 
 
Produkt: 1.100.2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Grundschulen 
Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 211 Grundschulen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 25 Grundschulen.  Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellu ng, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsger echten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu 
gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmitt el, sowie die Dienstleistungen der 
Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte. 
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlas sungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nds. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und die 
erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 67,72 69,55 70,96 71,61 71,61 71,61 71,61 
Zahl der Schulen 25 25 25 25 25 25 25 
Zahl der Ganztagsschulen 25 25 25 25 25 25 25 
Zahl der Schüler (ohne 
Sprachlernklassen) 
 ab 2025 Prognose 
5.313 5.423 5.476 5.537 5.462 5.328 5.225 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Abstimmungsgespräche Grund- 
und Förderschulen        2 2 2 2 2 2 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.1.1.01.03 GrundschuleWaldschule 
Lüstringen 
-644.259 -739.596 -729.275 -740.776 -745.525 -750.593 -754.428 
2 
2.1.1.01.04 Grundschule Elisabeth-
Siegel-Schule 
-601.656 -537.460 -638.994 -645.789 -649.591 -654.834 -660.136 
2 
2.1.1.01.05 Grundschule Voxtrup -924.442 -938.547 -961.374 -969.012 -973.335 -979.558 -985.828 2 
2.1.1.01.06 Grundschule Pye -606.330 -601.523 -609.286 -613.636 -617.522 -621.816 -626.158 2 
2.1.1.01.07 Grundschule Dodesheide -1.250.354 -1.297.457 -1.349.178 -1.363.750 -1.372.433 -1.379.925 -1.389.203 2 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflu ssung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
234
 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.1.1.01.08 Grundschule Sutthausen -626.936 -662.332 -854.558 -859.385 -863.028 -867.033 -870.619 2 
2.1.1.01.09 Grundschule Hellern -902.244 -980.860 -1.004.736 -1.015.219 -1.021.192 -1.026.729 -1.031.277 2 
2.1.1.01.11 Grundschule Heiligenweg -739.244 -725.143 -744.206 -752.421 -759.018 -764.380 -770.879 2 
2.1.1.01.12 Grundschule Franz-Hecker -714.681 -720.245 -717.273 -724.848 -730.073 -735.415 -740.422 2 
2.1.1.01.13 Grundschule am 
Schölerberg 
-678.164 -732.188 -752.251 -767.572 -773.677 -779.294 -785.376 
2 
2.1.1.01.14 Grundschule Bernhard 
Overberg Schule Kreuzstr. 
-1.902             
2 
2.1.1.01.15 Grundschule Stüveschule -846.182 -838.074 -870.478 -882.126 -890.708 -899.748 -908.875 2 
2.1.1.01.16 Grundschule „In der Wüste -645.391 -656.887 -745.753 -761.159 -765.953 -771.039 -775.934 2 
2.1.1.01.17 Grundschule Albert-
Schweitzer-Schule 
-579.435 -683.127 -684.583 -690.932 -695.508 -700.369 -703.759 
2 
2.1.1.01.18 Grundschule Atter -500.400 -492.163 -542.730 -1.058.279 -1.063.886 -1.068.506 -1.073.728 2 
2.1.1.01.19 Grundschule Altstädter 
Schule 
-743.300 -736.832 -772.002 -1.427.690 -1.242.268 -1.438.665 -1.443.475 
2 
2.1.1.01.20 Bernhard-Overberg-Schule -370.553 -420.891 -469.907 -482.536 -487.935 -493.196 -498.579 2 
2.1.1.01.21 Grundschule Heilig Geist -422.553 -478.570 -500.314 -507.922 -512.598 -517.714 -523.097 2 
2.1.1.01.22 Grundschule Rosenplatz -769.289 -761.684 -784.347 -792.756 -798.727 -804.978 -811.808 2 
2.1.1.01.23 Grundschule 
Elisabethschule 
-675.185 -705.175 -686.537 -692.212 -697.659 -698.822 -691.781 
2 
2.1.1.01.24 Grundschule Rückertschule -432.718 -428.238 -445.589 -450.517 -455.771 -459.802 -463.503 2 
2.1.1.01.25 Grundschule Haste -1.071.089 -981.193 -1.021.707 -1.038.072 -1.043.471 -1.047.932 -1.053.856 2 
2.1.1.01.26 Grundschule Eversburg -684.113 -765.450 -752.960 -769.169 -777.367 -785.902 -792.450 2 
2.1.1.01.27 Grundschule Heinrich-
Schüren-Schule 
-725.468 -709.164 -734.303 -742.507 -747.308 -751.868 -756.890 
2 
2.1.1.01.28 Grundschule 
Johannisschule 
932 2.330 2.330 2.330 2.330 2.330 2.330 
2 
2.1.1.01.29 Drei-Religionen-
Grundschule Schulstiftung 
-575.705 -608.425 -628.296 -631.589 -634.337 -638.147 -641.760 
2 
2.1.1.01.30 Grundschule 
Teutoburgerschule  
-42.595 -42.118 -67.169 -69.077 -71.082 -72.886 -74.892 
2 
2.1.1.01.31 Grundschule Widukindland -634.265 -598.629 -688.261 -694.325 -698.785 -702.206 -701.509 2 
2.1.1.01.32 Grundschule Diesterweg -820.718 -864.549 -1.164.422 -1.094.784 -1.100.739 -1.106.976 -1.114.083 2 
Summe -18.228.240 -18.704.191 -19.918.160 -21.235.729 -21.187.166 -21.516.001 -21.641.973 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
235
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
211 Grundschulen
1.100.2.1.1.01 Bereitstellung / Unterhaltung von Gr undschulen
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 47.293,98 48.870 49.589 49.589 49.589 49.589 49.589 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 543.388,67 416.677 323.417 268.151 208.559 164.706 123.974 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 25.519,33 103.700 103.700 103.700 103.700 103.700 103.700 
6 privatrechtliche Entgelte 1.611.974,33 2.280.250 2.175.250 2.176.750 2.176.750 2.176.750 2.176.750 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 126.965,79 128.995 129.570 129.570 129.570 129.570 129.570 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 15.523,34 2.007 1.879 1.868 1.874 1.877 1.919 
12 = Summe ordentliche Erträge 2.370.665,44 2.980.500 2.783.405 2.729.628 2.670.041 2.626.193 2.585.502 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -3.644.750,05 -4.339.358 -4.572.365 -4.852.318 -5.000.492 -5.151.330 -5.305.900 
14 Versorgungsaufwendungen -59.490,70 -64.327 -49.891 -52.907 -54.288 -55.692 -58.276 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.693.989,01 -3.576.417 -3.778.875 -3.744.580 -3.751.988 -3.759.671 -3.767.691 
16 Abschreibungen -840.394,77 -670.021 -621.735 -542.467 -468.415 -402.400 -322.486 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 -1.550 -1.550 -2.550 -2.550 -2.550 -2.550 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -12.360.189,55 -13.033.019 -13.677.150 -14.770.535 -14.579.474 -14.770.550 -14.770.572 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -20.598.814,08 -21.684.691 -22.701.565 -23.965.357 -23.857.207 -24.142.194 -24.227.475 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -18.228.148,64 -18.704.191 -19.918.160 -21.235.729 -21.187.166 -21.516.001 -21.641.973 
22 außerordentliche Erträge -85,22 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -6,44 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -91,66 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -18.228.240,30 -18.704.191 -19.918.160 -21.235.729 -21.187.166 -21.516.001 -21.641.973 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 72.067,36 73.387 75.137 75.137 75.137 75.137 75.137 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -651.684,40 -795.077 -814.156 -840.885 -858.918 -868.716 -883.607 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -579.617,04 -721.689 -739.019 -765.747 -783.780 -793.579 -808.470 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -18.807.857,34 -19.425.880 -20.657.179 -22.001.476 -21.970.946 -22.309.580 -22.450.443 
236
 
Produkt: 1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Hauptschulen 
Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 212 Hauptschulen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 2 Hauptschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellu ng, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsger echten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu 
gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmitt el, sowie die Dienstleistungen der 
Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlas sungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nds. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und die 
erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4,13 4,19 2,56 0,66 0,66 0,66 0,66 
Zahl der Schulen 2 2 0 0 0 0 0 
Zahl der Ganztagsschulen 2 2 0 0 0 0 0 
Zahl der Schüler (ohne 
Sprachlernklassen) 
 2025 P rognose 
170 69 0 0 0 0 0 
 
Ziele des Produktes 
- 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.1.2.01.11 Hauptschule Innenstadt -785.375 -811.39 6 -127.187 -30.683 -30.521 -30.549 -30.784 2 
2.1.2.01.12 Hauptschule Felix-
Nussbaum -539.821 -601.526 -549.537 -504.635 -505.793 
-679.963 -680.717 2 
Summe -1.325.197 -1.412.922 -676.724 -535.318 -536.314 -710.512 -711.501  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Schulangebot der Hauptschule Innenstadt, der Ha uptschule Felix-Nussbaum-Schule sowie das Schulange bot der Möser-Realschule am 
Westerberg werden mit dem 31.07.2026 aufgehoben, mi t der Maßgabe, dass zum 01.08.2021 keine neuen Schü lerinnen und Schüler in die 5. 
Klassen aufgenommen wurden. 
Im Gegenzug erfolgte zum Schuljahr 2021/2022 die Errichtung einer Oberschule am Standort Innenstadt.  
Die Wittekind-Realschule, die Bertha-von-Suttner Re alschule sowie die Erich-Maria-Remarque- Realschule  wurden jeweils beginnend mit dem 
Schuljahr 2021/2022 aufsteigend ab Klasse 5 in Oberschulen umgewandelt. 
 
 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflu ssung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
237
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
212 Hauptschulen
1.100.2.1.2.01 Bereitstellung / Unterhaltung von Ha uptschulen
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.870,32 2.966 1.817 1.817 1.817 1.817 1.817 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 50.636,51 21.146 10.327 9.730 9.349 9.289 2.344 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 35.065,48 50.340 600 600 600 600 600 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3,44 177 109 109 109 109 109 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 772,64 107 60 60 60 60 61 
12 = Summe ordentliche Erträge 89.348,39 74.735 12.913 12.316 11.935 11.875 4.931 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -242.930,01 -269.771 -157.423 -48.232 -49.758 -51.259 -52.844 
14 Versorgungsaufwendungen -3.164,28 -3.421 -1.596 -1.693 -1.737 -1.782 -1.865 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -90.598,44 -117.870 -42.928 -18.165 -18.436 -18.718 -19.012 
16 Abschreibungen -59.842,92 -28.954 -17.358 -16.068 -14.842 -14.012 -6.096 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 -100 -100 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.018.008,85 -1.067.541 -470.232 -463.476 -463.476 -636.616 -636.616 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.414.544,50 -1.487.657 -689.637 -547.634 -548.249 -722.386 -716.432 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.325.196,11 -1.412.922 -676.724 -535.318 -536.314 -710.512 -711.501 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,50 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,50 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.325.196,61 -1.412.922 -676.724 -535.318 -536.314 -710.512 -711.501 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -42.852,14 -48.692 -27.790 -10.595 -10.786 -10.885 -11.046 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -42.852,14 -48.692 -27.790 -10.595 -10.786 -10.885 -11.046 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.368.048,75 -1.461.614 -704.514 -545.913 -547.100 -721.397 -722.548 
238
 
Produkt: 1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Realschulen 
Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 215 Realschulen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 1 Realschule. Di e Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellu ng, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsger echten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu 
gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmitt el, sowie die Dienstleistungen der 
Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlas sungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nds. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und die 
erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,57 1,60 1,15 0,13 0,13 0,13 0,13 
Zahl der Schulen 1 1 0 0 0 0 0 
Zahl der Ganztagsschulen 0 0 0 0 0 0 0 
Zahl der Schüler (ohne 
Sprachlernklassen) 
  2025 Prognose 
82 47 0 0 0 0 0 
 
Ziele des Produktes 
- 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.1.5.01.03 Realschule Bertha-von-
Suttner 
-5.141 -5.005 -4.348 -3.996 -3.206 -2.827 -1.811 2 
2.1.5.01.04 Realschule Möser-
Realschule 
-677.965 -742.113 -695.846 -18.491 -18.093 -17.791 -18.107 2 
2.1.5.01.05 Realschule Erich-Maria 
Remarque -31
 0 0 0 0 0 0 2 
2.1.5.01.07 Realschule Wittekind -3.564 -2.939 -2.699 -2.409 -1.447 -1.401 -1.321 2 
Summe -686.701 -750.057 -702.893 -24.895 -22.746 -22.019 -21.238  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Schulangebot der Hauptschule Innenstadt, der Ha uptschule Felix-Nussbaum-Schule sowie das Schulange bot der Möser-Realschule am 
Westerberg werden mit dem 31.07.2026 aufgehoben, mi t der Maßgabe, dass zum 01.08.2021 keine neuen Schü lerinnen und Schüler in die 5. 
Klassen aufgenommen wurden. 
Im Gegenzug erfolgte zum Schuljahr 2021/2022 die Errichtung einer Oberschule am Standort Innenstadt.  
Die Wittekind-Realschule, die Bertha-von-Suttner Re alschule sowie die Erich-Maria-Remarque- Realschule  wurden jeweils beginnend mit dem 
Schuljahr 2021/2022 aufsteigend ab Klasse 5 in Oberschulen umgewandelt. 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflu ssung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
239
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
215 Realschulen
1.100.2.1.5.01 Bereitstellung / Unterhaltung von Re alschulen
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.705,85 1.763 877 877 877 877 877 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 103.005,11 55.868 32.581 27.446 18.957 17.859 8.555 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.852,31 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 
6 privatrechtliche Entgelte 997,32 1.500 1.500 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 271,08 4.213 4.160 660 660 660 660 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 451,55 63 29 29 29 29 30 
12 = Summe ordentliche Erträge 108.283,22 73.406 49.147 39.011 30.523 29.425 20.122 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -87.657,97 -107.051 -73.433 -9.719 -10.049 -10.357 -10.686 
14 Versorgungsaufwendungen -1.880,56 -2.033 -770 -817 -838 -860 -899 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -18.204,13 -39.565 -32.329 -6.556 -6.687 -6.823 -6.964 
16 Abschreibungen -115.828,37 -67.897 -43.997 -37.594 -26.474 -24.183 -13.589 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 -1.000 -1.000 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -571.343,77 -605.917 -600.510 -9.222 -9.222 -9.222 -9.222 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -794.914,80 -823.463 -752.039 -63.906 -53.269 -51.444 -41.360 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -686.631,58 -750.057 -702.893 -24.895 -22.746 -22.019 -21.238 
22 außerordentliche Erträge -67,62 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -1,68 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -69,30 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -686.700,88 -750.057 -702.893 -24.895 -22.746 -22.019 -21.238 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -18.699,85 -20.184 -13.014 -3.046 -3.089 -3.111 -3.147 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -18.699,85 -20.184 -13.014 -3.046 -3.089 -3.111 -3.147 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -705.400,73 -770.241 -715.906 -27.942 -25.836 -25.130 -24.386 
240
 
Produkt: 1.100.2.1.6.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Oberschulen 
Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 216 Kombinierte Haupt- und Realschulen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 4 Oberschulen. D ie Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellu ng, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsger echten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu 
gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmitt el, sowie die Dienstleistungen der 
Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlas sungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nds. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und die 
erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 10,00 10,38 11,63 13,91 13,91 13,91 13,91 
Zahl der Schulen 4 4 4 4 4 4 4 
Zahl der Ganztagsschulen 4 4 4 4 4 4 4 
Zahl der Schüler (ohne 
Sprachlernklassen) 
 ab 2025 Prognose 
1.784 1.906 2.041 2.062 2.119 2.133 2.205 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Abstimmungsgespräche 
weiterführende Schulen        2 2 2 2 2 2 
 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.1.6.01.03 HS/RS Käthe-Kollwitz-
Schule 
-1.048.339 -1.109.777 -1.119.703 -1.121.811 -1.123.816 -1.125.921 -1.128.050 2 
2.1.6.01.04 Friedensschule Osnabrück -260.113 -216.045 -1.416.739 -1.550.186 -1.575.355 -3.720.179 -3.734.815 2 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflu ssung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
241
 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.1.6.01.05 Oberschule Sonnenhügel -1.001.217 -994.670 -1.072.649 -1.116.404 -1.134.102 -1.391.948 -1.419.804 2 
2.1.6.01.06 Oberschule Bertha-von-
Suttner 
-1.028.039 -1.142.659 -1.181.926 -1.210.546 -2.118.049 -2.124.259 -2.130.545 2 
2.1.6.01.07 Oberschule Erich-Maria-
Remarque 
-855.206 -922.597 -943.681 -949.541 -2.016.649 -2.013.046 -2.020.332 2 
Summe -4.192.915 -4.385.748 -5.734.698 -5.948.488 -7.967.971 -10.375.352 -10.433.546  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Das Schulangebot der Hauptschule Innenstadt, der Ha uptschule Felix-Nussbaum-Schule sowie das Schulange bot der Möser-Realschule am 
Westerberg werden mit dem 31.07.2026 aufgehoben, mi t der Maßgabe, dass zum 01.08.2021 keine neuen Schü lerinnen und Schüler in die 5. 
Klassen aufgenommen wurden. 
Im Gegenzug erfolgte zum Schuljahr 2021/2022 die Errichtung einer Oberschule am Standort Innenstadt.  
Die Wittekind-Realschule, die Bertha-von-Suttner Re alschule sowie die Erich-Maria-Remarque- Realschule  wurden jeweils beginnend mit dem 
Schuljahr 2021/2022 aufsteigend ab Klasse 5 in Oberschulen umgewandelt.
 
 
242
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
216 Oberschule (Komb. HS / RS)
1.100.2.1.6.01 Bereitstellung / Unterhaltung von Ob erschulen
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 16.762,30 17.321 19.070 19.070 19.070 19.070 19.070 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 79.910,50 47.473 32.631 24.565 17.661 12.561 10.539 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 145.178,39 176.660 227.400 227.400 227.400 227.400 227.400 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 289,17 1.639 1.748 1.748 1.748 1.748 1.748 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 4.357,86 623 631 627 629 630 644 
12 = Summe ordentliche Erträge 246.498,22 243.717 281.480 273.410 266.508 261.409 259.402 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -576.684,04 -685.140 -811.763 -975.509 -1.005.535 -1.035.963 -1.067.268 
14 Versorgungsaufwendungen -18.478,94 -19.981 -16.752 -17.765 -18.229 -18.700 -19.568 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -611.013,19 -661.889 -833.125 -854.965 -864.814 -867.769 -890.853 
16 Abschreibungen -87.875,53 -59.380 -61.621 -53.854 -45.494 -38.142 -33.036 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 -100 -100 -100 -100 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.145.361,01 -3.203.075 -4.292.917 -4.319.704 -6.300.307 -8.676.087 -8.682.123 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.439.412,71 -4.629.465 -6.016.178 -6.221.898 -8.234.479 -10.636.762 -10.692.948 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -4.192.914,49 -4.385.748 -5.734.698 -5.948.488 -7.967.971 -10.375.352 -10.433.546 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,09 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,09 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -4.192.914,58 -4.385.748 -5.734.698 -5.948.488 -7.967.971 -10.375.352 -10.433.546 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 13.560,00 13.560 15.195 15.195 15.195 15.195 15.195 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -112.173,26 -138.069 -160.189 -182.714 -186.397 -188.391 -191.457 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -98.613,26 -124.509 -144.995 -167.519 -171.202 -173.196 -176.263 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -4.291.527,84 -4.510.257 -5.879.693 -6.116.007 -8.139.173 -10.548.549 -10.609.809 
243
 
Produkt: 1.100.2.1.7.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Gymnasien 
Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 217 Gymnasien 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 6 Gymnasien. Die  Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellu ng, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsger echten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu 
gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmitt el, sowie die Dienstleistungen der 
Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlas sungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nds. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und die 
erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 27,25 28,08 26,83 26,83 26,83 26,83 26,83 
Zahl der Schulen 6 6 6 6 6 6 6 
Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 5 5 5 5 
Zahl der Schüler (ohne 
Sprachlernklassen) 
 ab 2025 Prognose 
5.011 5.004 5.040 5.069 5.114 5.151 5.207 
Zahl der auswärtigen Schüler 
 ab 2025 Prognose 1.281 1.281 1.290 1.298 1.309 1.319 1.333 
Zahl der Schüler Sek I (ohne 
Abendgymnasium) 
 ab 2025 Prognose  
3.373 3.394 3.411 3.464 3.509 3.574 3.600 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Abstimmungsgespräche 
weiterführende Schulen       2 2 2 2 2 2 
 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
244
 
 
Teilprodukte 
 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.1.7.01.03 Abendgymnasium Sophie 
Scholl -406.336 -454.982 -466.121 -468.273 -471.472 -474.210 -477.221 2 
2.1.7.01.04 Gymnasium Graf-
Stauffenberg 
-1.669.397 -1.777.855 -1.829.884 -1.832.244 -1.845.538 -1.856.879 -1.855.201 2 
2.1.7.01.05 Ratsgymnasium -1.812.129 -1.985.002 -1.953.749 -1.947.191 -1.962.179 -1.976.863 -1.992.093 2 
2.1.7.01.06 Gymnasium Carolinum -1.666.140 -1.784.507 -1.837.275 -1.817.397 -1.827.625 -1.839.126 -1.850.917 2 
2.1.7.01.07 Gymnasium Ernst-Moritz-
Arndt -1.474.252 -1.605.168 -1.640.393 -1.651.585 -1.663.357 -2.105.999 -2.116.171 2 
2.1.7.01.08 Gymnasium „In der Wüste“ -1.895.299 -2.015.850 -2.258.050 -2.263.310 -2.273.770 -2.285.654 -2.296.230 2 
2.1.7.01.09 Fachgymn. Wirtschaft -7.260 -10.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 2 
Summe -8.930.814 -9.633.465 -9.988.572 -9.983.099 -10.047.042 -10.541.831 -10.590.932  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
 
 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflu ssung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
245
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
217 Gymnasien
1.100.2.1.7.01 Bereitstellung / Unterhaltung von Gy mnasien
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 51.890,60 53.620 53.458 53.458 53.458 53.458 53.458 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 391.719,03 313.500 197.164 163.267 126.600 113.347 74.677 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 11.612,47 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 
6 privatrechtliche Entgelte 347.682,24 354.700 365.800 365.800 365.800 365.800 365.800 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 869,31 5.016 5.019 5.019 5.019 5.019 5.019 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 2.521,49 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 13.472,36 1.929 1.769 1.758 1.764 1.767 1.806 
12 = Summe ordentliche Erträge 819.767,50 768.766 663.211 629.303 592.642 579.392 540.761 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.632.265,46 -1.862.277 -1.822.687 -1.878.358 -1.937.231 -1.995.486 -2.056.053 
14 Versorgungsaufwendungen -57.204,85 -61.855 -46.961 -49.800 -51.100 -52.422 -54.854 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.041.353,60 -1.150.629 -1.262.496 -1.208.773 -1.216.759 -1.225.042 -1.233.687 
16 Abschreibungen -481.860,11 -403.905 -325.180 -281.018 -240.133 -220.962 -159.779 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 -800 -800 -800 -800 -800 -800 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.537.859,35 -6.922.765 -7.193.659 -7.193.654 -7.193.660 -7.626.512 -7.626.520 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -9.750.543,37 -10.402.231 -10.651.783 -10.612.402 -10.639.683 -11.121.223 -11.131.693 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -8.930.775,87 -9.633.465 -9.988.572 -9.983.099 -10.047.042 -10.541.831 -10.590.932 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -37,77 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -37,77 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -8.930.813,64 -9.633.465 -9.988.572 -9.983.099 -10.047.042 -10.541.831 -10.590.932 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -330.713,00 -384.910 -378.203 -381.704 -389.002 -392.810 -398.842 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -330.713,00 -384.910 -378.203 -381.704 -389.002 -392.810 -398.842 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -9.261.526,64 -10.018.374 -10.366.775 -10.364.803 -10.436.044 -10.934.641 -10.989.774 
246
 
Produkt: 1.100.2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Gesamtschulen 
Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 218 Gesamtschulen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger einer kooperativen Gesamtschule sowie einer integrierten Gesamtschule. 
Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die Erwei terung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, 
Unterhaltung und die weiteren laufenden Leistungen,  die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten 
Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören u. a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die  
Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlas sungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nds. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und die 
erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 25,92 26,07 25,00 25,00 25,00 25,00 25,00 
Zahl der Schulen 2 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Ganztagsschulen 2 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Schüler Sek I 
 ab 2025 Prognose 2.036 2.025 2.011 2.020 2.032 2.032 2.040 
 davon Anzahl der Schüler KGS 
 davon Anzahl der Schüler IGS 
1.211 
825 
1.212 
813 
1.201 
810 
1.211 
810 
1.216 
816 
1.209 
823 
1.205 
835 
Zahl der Schüler Sek I und II 
 davon Anzahl der Schüler KGS 
 davon Anzahl der Schüler IGS 
2.630 
1.562 
1.068 
2.623 
1.565 
1.058 
2.616 
1.568 
1.048 
2.623 
1.567 
1.056 
2.612 
1.553 
1.059 
2.603 
1.538 
1.065 
2.605 
1.534 
1.071 
Zahl der auswärtigen Schüler Sek I 
und II 
 davon Anzahl der Schüler KGS 
 davon Anzahl der Schüler IGS 
 
368 
193 
175 
 
367 
193 
173 
 
365 
194 
172 
 
365 
192 
174 
 
365 
192 
174 
 
365 
190 
174 
 
365 
190 
175 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Abstimmungsgespräche 
weiterführende Schulen       2 2 2 2 2 2 
 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
247
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.1.8.01.03 Kooperative Gesamtschule 
Schinkel -3.970.921 -4.368.707 -4.485.643 -4.512.565 -4.545. 817 -4.579.660 -4.614.997 2 
2.1.8.01.04 Integrierte Gesamtschule 
Osnabrück -2.993.083 -3.138.470 -3.197.938 -3.246.774 -3.261. 375 -3.276.660 -3.279.598 2 
Summe -6.964.004 -7.507.177 -7.683.580 -7.759.339 -7.807.192 -7.856.320 -7.894.595  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflu ssung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
248
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
218 Gesamtschulen
1.100.2.1.8.01 Bereitstellung / Unterhaltung von Ge samtschulen
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 27.794,18 28.720 28.114 28.114 28.114 28.114 28.114 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 249.938,26 210.728 167.940 158.438 143.583 136.569 61.662 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 8.115,12 23.800 23.800 23.800 23.800 23.800 23.800 
6 privatrechtliche Entgelte 657.793,60 432.600 619.700 619.700 619.700 619.700 619.700 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 18.419,14 3.533 3.504 3.504 3.504 3.504 3.504 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 7.314,45 1.033 930 925 927 930 950 
12 = Summe ordentliche Erträge 969.374,75 700.415 843.988 834.480 819.627 812.615 737.730 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.380.426,89 -1.621.999 -1.584.104 -1.637.989 -1.688.263 -1.738.941 -1.791.815 
14 Versorgungsaufwendungen -30.640,64 -33.131 -24.697 -26.190 -26.873 -27.568 -28.848 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -863.751,84 -670.664 -989.757 -1.026.193 -1.030.392 -1.034.748 -1.039.295 
16 Abschreibungen -382.020,33 -326.994 -284.419 -258.854 -236.693 -223.079 -127.761 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 -800 -800 -800 -800 -800 -800 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.276.536,83 -5.554.004 -5.643.791 -5.643.794 -5.643.797 -5.643.799 -5.643.806 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -7.933.376,53 -8.207.592 -8.527.568 -8.593.819 -8.626.820 -8.668.936 -8.632.325 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -6.964.001,78 -7.507.177 -7.683.580 -7.759.339 -7.807.192 -7.856.320 -7.894.595 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -2,01 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -2,01 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -6.964.003,79 -7.507.177 -7.683.580 -7.759.339 -7.807.192 -7.856.320 -7.894.595 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 8.154,84 8.155 8.817 8.817 8.817 8.817 8.817 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -264.112,39 -308.783 -296.755 -299.821 -305.972 -309.254 -314.430 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -255.957,55 -300.628 -287.938 -291.004 -297.155 -300.437 -305.612 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -7.219.961,34 -7.807.805 -7.971.518 -8.050.343 -8.104.347 -8.156.758 -8.200.207 
249
 
Produkt: 1.100.2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Förderschulen 
Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 221 Förderschulen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 5 Förderschulen.  Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellu ng, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsger echten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu 
gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmitt el, sowie die Dienstleistungen der 
Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlas sungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nds. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und die 
erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 11,55 13,26 12,06 12,06 12,06 12,06 12,06 
Zahl der Schulen 5 5 5 5 5 5 5 
Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 5 5 5 5 
Zahl der Schüler 849 Keine Plan-/Prognosezahlen vorhanden Zahl der auswärtigen Schüler  
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Abstimmungsgespräche Grund- 
und Förderschulen       2 2 2 2 2 2 
 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
250
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.2.1.01.03 Förderschule Anne-Frank -1.273.233 -1.300.959 -1.308.584 -1.320.213 -1.326.802 -1.333.616 -1.341.889 2 
2.2.1.01.04 Förderschule Herman-Nohl -832.654 -896.380 -905.419 -909.755 -914.155 -919.366 -924.858 2 
2.2.1.01.05 Förderschule Lüstringer 
Bergschule 
-481.599 -514.304 -526.694 -535.988 -540.210 -543.642 -547.123 2 
2.2.1.01.06 Förderschule Montessori -1.163.349 -1.230.682 -1.302.412 -1.309.170 -1.317.008 -1.324.449 -1.331.815 2 
2.2.1.01.07 FS Schule an der 
Rolandsmauer 
-568.237 -631.389 -90.050 -91.498 -86.850 -77.452 -78.722 2 
Summe -4.319.073 -4.573.713 -4.133.158 -4.166.625 -4.185.024 -4.198.524 -4.224.406  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflu ssung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
251
 
2.40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
221 Förderschulen
1.100.2.2.1.01 Bereitstellung / Unterhaltung von Fö rderschulen
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.457,77 8.740 9.075 9.075 9.075 9.075 9.075 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 192.531,86 139.779 106.347 89.117 74.039 70.078 37.044 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.768,29 5.400 5.400 5.400 5.400 5.400 5.400 
6 privatrechtliche Entgelte 270.112,71 264.600 282.700 280.900 279.200 277.200 277.200 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 873,10 1.736 1.758 1.758 1.758 1.758 1.758 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 2.286,42 315 300 299 300 300 307 
12 = Summe ordentliche Erträge 477.030,15 420.569 405.581 386.549 369.772 363.811 330.784 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -738.633,42 -893.971 -814.023 -843.821 -869.589 -895.067 -922.609 
14 Versorgungsaufwendungen -9.323,93 -10.082 -7.972 -8.454 -8.675 -8.899 -9.312 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -740.260,38 -687.695 -765.934 -769.856 -764.212 -753.518 -754.986 
16 Abschreibungen -247.973,75 -192.865 -156.726 -136.954 -118.230 -110.761 -74.189 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 -300 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.059.910,73 -3.209.369 -2.794.084 -2.794.088 -2.794.089 -2.794.090 -2.794.094 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.796.102,21 -4.994.282 -4.538.739 -4.553.174 -4.554.796 -4.562.336 -4.555.190 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -4.319.072,06 -4.573.713 -4.133.158 -4.166.625 -4.185.024 -4.198.524 -4.224.406 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,95 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,95 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -4.319.073,01 -4.573.713 -4.133.158 -4.166.625 -4.185.024 -4.198.524 -4.224.406 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -134.909,23 -159.753 -143.142 -144.800 -147.934 -149.525 -152.209 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -134.909,23 -159.753 -143.142 -144.800 -147.934 -149.525 -152.209 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -4.453.982,24 -4.733.466 -4.276.300 -4.311.425 -4.332.958 -4.348.049 -4.376.615 
252
 
Produkt: 1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Beruflichen Schulen 
Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 231 Berufliche Schulen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von drei berufsbilde nden Schulen. Die Schulträgerschaft umfasst den 
Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren 
laufenden Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. 
Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Ler nmittel, sowie die Dienstleistungen der 
Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlas sungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nds. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und die 
erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 26,47 27,29 24,48 24,48 24,48 24,48 24,48 
Zahl der Schulen 3 3 3 3 3 3 3 
Zahl der Schüler – Teilzeit 5.789 
Keine Plan-/Prognosezahlen verfügbar 
Zahl der Schüler – Vollzeit 1.737 
Zahl der auswärtigen Schüler 
- Teilzeit 
- Vollzeit
 
 
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: Weiterführung der Gemeinsamen Schulentwicklungsplanung Berufsbildende Schulen Landkreis und Stadt 
Osnabrück 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt Soziale und städt ische Infrastruktur 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Abstimmungsgespräche zur 
Einrichtung bzw. Aufhebung von 
Bildungsgängen sowie Kooperation
 
1 1 1 1 1 1 1 
Veranstaltung zur Beruflichen 
Bildung    1    
Sitzungen der Steuerungsgruppe 2 2 2 2 2 2 2 
 
 
Produktziel 2: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
 
 
253
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Abstimmungsgespräche 
weiterführende Schulen       2 2 2 2 2 2 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.3.1.01.03 BSZ am Westerberg -5.059.111 -5.438.923 -5.510.014 -5.476.259 -5.478.228 -5.475.810 -5.497.582 2 
2.3.1.01.04 BBS Schölerberg -1.839.415 -1.981.048 -2.002.704 -2.005.181 -2.015.034 -2.024.426 -2.036.568 2 
2.3.1.01.05 BBS Pottgraben -3.094.033 -3.467.537 -3.411.270 -3.410.570 -3.388.559 -3.407.422 -3.425.950 2 
2.3.1.01.06 IT-Kompetenzzentrum -278.080 -264.715 -270.542 -271.446 -272.348 -273.351 -272.581 2 
Summe -10.270.638 -11.152.223 -11.194.530 -11.163.456 -11.154.169 -11.181.008 -11.232.681  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflu ssung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
254
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
231 Berufliche Schulen
1.100.2.3.1.01 Bereitstellung / Unterhaltung von be ruflichen Schulen
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 25.240,66 43.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 329.457,70 288.845 223.932 211.744 189.862 172.861 99.439 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.633,62 30.700 30.700 30.700 30.700 30.700 30.700 
6 privatrechtliche Entgelte 34.583,50 41.500 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 65.024,89 13.391 13.332 13.332 13.332 13.332 13.332 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 20.661,77 2.985 2.701 2.685 2.693 2.699 2.759 
12 = Summe ordentliche Erträge 480.602,14 420.421 342.665 330.462 308.587 291.593 218.230 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.526.465,42 -1.808.073 -1.687.991 -1.739.112 -1.794.589 -1.849.144 -1.906.284 
14 Versorgungsaufwendungen -88.487,27 -95.681 -71.714 -76.049 -78.035 -80.053 -83.767 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -588.591,14 -836.561 -845.096 -772.552 -732.552 -732.552 -732.552 
16 Abschreibungen -506.346,04 -371.603 -382.445 -356.259 -307.626 -260.896 -178.344 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -12.620,30 -27.000 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -8.028.690,13 -8.433.726 -8.529.448 -8.529.446 -8.529.454 -8.529.457 -8.529.464 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -10.751.200,30 -11.572.644 -11.537.195 -11.493.917 -11.462.756 -11.472.601 -11.450.911 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -10.270.598,16 -11.152.223 -11.194.530 -11.163.456 -11.154.169 -11.181.008 -11.232.681 
22 außerordentliche Erträge -36,73 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -3,39 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -40,12 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -10.270.638,28 -11.152.223 -11.194.530 -11.163.456 -11.154.169 -11.181.008 -11.232.681 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -354.442,35 -419.159 -406.189 -410.791 -417.785 -421.441 -427.345 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -354.442,35 -419.159 -406.189 -410.791 -417.785 -421.441 -427.345 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -10.625.080,63 -11.571.382 -11.600.719 -11.574.247 -11.571.955 -11.602.449 -11.660.027 
255
 
Produkt: 1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung Organisati onseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-0 FD Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 241 Schülerbeförderung 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Fromme 
Produktbeschreibung:  Nach § 114 Nds..Schulgesetz (NSchG) sind die Landkr eise und kreisfreien Städte Träger der 
Schülerbeförderung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) § 114 NSchG 
Zielgruppe: - SchülerInnen und deren Erziehungsberechtigten 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,31 1,32 1,53 1,53 1,53 1,53 1,53 
Anzahl der Karteninhaber ÖPNV 13.960 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000 
Anzahl der Touren im freien 
Schülerverkehr  72 69 81 81 81 81 81 
 
Ziele des Produktes 
- 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.4.1.01.20 Schülerbeförderung  
Stadtwerke -5.022.433 -5.337.645 -5.606.869 -5.886.835 -6.180. 904 -6.489.646 -6.813.735 2 
2.4.1.01.21 Sonstige 
Schülerbeförderung -2.207.227 -2.309.607 -2.454.922 -2.574.211 -2.700. 332 -2.832.317 -2.971.112 3 
Summe -7.229.660 -7.647.252 -8.061.792 -8.461.046 -8.881.236 -9.321.964 -9.784.846  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflu ssung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
256
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
241 Schülerbeförderung
1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3,99 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 1.076,53 169 281 280 281 281 287 
12 = Summe ordentliche Erträge 1.080,52 169 281 280 281 281 287 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -100.509,19 -104.474 -131.649 -134.852 -139.336 -143.568 -148.069 
14 Versorgungsaufwendungen -4.179,38 -5.420 -7.470 -7.921 -8.128 -8.338 -8.725 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -127,41 -120 -120 -120 -120 -120 -120 
16 Abschreibungen -24,68 -24 -24 -24 -23 -9 -9 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -7.125.899,73 -7.537.383 -7.922.810 -8.318.409 -8.733.910 -9.170.210 -9.628.211 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -7.230.740,39 -7.647.421 -8.062.073 -8.461.326 -8.881.516 -9.322.245 -9.785.134 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -7.229.659,87 -7.647.252 -8.061.792 -8.461.046 -8.881.236 -9.321.964 -9.784.846 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -7.229.659,87 -7.647.252 -8.061.792 -8.461.046 -8.881.236 -9.321.964 -9.784.846 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -24.772,69 -29.003 -33.685 -33.998 -34.574 -34.860 -35.339 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -24.772,69 -29.003 -33.685 -33.998 -34.574 -34.860 -35.339 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -7.254.432,56 -7.676.255 -8.095.476 -8.495.044 -8.915.809 -9.356.823 -9.820.185 
257
 
Produkt: 1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement Organisat ionseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-3 FD Bildung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 243 Sonstige schulische Aufgaben 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Tromp 
Produktbeschreibung:  Das Bildungsmanagement strebt an erfolgreiche Bildu ngsprozesse für alle Kinder, Jugendliche und 
junge Erwachsene zu gestalten, mit dem Ziel:   
 die Chancengleichheit für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene unabhängig ihrer kultu-
rellen und sozialen Herkunft durch umfassende ihren  Fähigkeiten entsprechende Bildungsan-
gebote zu stärken; 
 die Perspektiven für junge Menschen und damit die Übergänge in Ausbildung, Studium und 
Beruf zielgruppenspezifisch zu fördern; 
 die Bildungslandschaft optimal aufeinander abzusti mmen und einen hohen Vernetzungs- und 
Kooperationsgrad zwischen den beteiligten Trägern, den professionellen Akteuren und dem zi-
vilgesellschaftlichen Engagement herzustellen;  
 die Bildungslandschaft auf Grundlage von objektive n Daten zu gestalten und steuern. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Kinder, Jugendliche und deren Eltern, junge Erwachsene 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 9,42 9,71 10,47 10,47 10,47 10,47 10,47 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Verstetigung des regionalen Bildungsnetzwerkes zur Sicherung von Transparenz, Informationsfluss und 
Abstimmung von Bildungsangeboten 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Umsetzung der kommunalen 
Bildungsstrategie. Anzahl von 
fachbereichsübergreifenden 
Abstimmungstreffen 
5 4 4 4 4 4 4 
Anzahl interner und externer 
Vernetzungstreffen zur Abstimmung 
„Sprachbildung in Schulen“  
4 4 4 4 4 4 4 
Weiterentwicklung der Initiative 
„Schule ohne Rassismus – Schule 
mit Courage“ – Anzahl von 
Vernetzungstreffen mit Schulen und 
externen Partnern 
2 3 3 3 3 3 3 
 
 
Produktziel 2: Orientierungs- und Unterstützungsangebote im Kontext Bildungsübergänge 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der geförderten Kinder und 
deren Familien im Übergang 
Grundschule/ allgemeinbildende 
Schule im Rahmen des 
Diesterweg-Stipendiums ** 
30 30 15 0 0 0 0 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
258
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Vernetzungstreffen 
„Schüler Online“ mit internen und 
externen Akteuren im Rahmen der 
Ausbildungsregion Osnabrück  
6 4 4 4 4 4 4 
Durchführung von Berufs- und 
Orientierungsmessen für 
Jugendliche, Eltern und Fachkräfte 
2 2 2 2 2 2 2 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.4.3.04.01 Bildungsmanagement -328.032 -460.781 -511.463 -569.695 -549.061 -562.092 -575.129 1 
2.4.3.04.02 
RAZ, Regionale 
Arbeitsstelle für 
Zuwandererfamilien -433.957 -491.943 -525.111 -540.178 -554.112 -568.147 -582.889 
1 
2.4.3.04.03 Bildungsmonitoring -100.576 -105.805 -106.449 -114.490 -117.999 -121.607 -125.117 1 
Summe -862.564 -1.058.529 -1.143.023 -1.224.363 -1.221.172 -1.251.847 -1.283.135  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflu ssung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
259
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
243-40 Sonstige schulische Aufgaben FB 40
1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 225,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 228.039,87 193.200 88.000 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 125,05 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 228.389,92 193.200 88.000 0 0 0 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -808.422,81 -903.382 -950.545 -992.523 -1.022.397 -1.053.071 -1.084.355 
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -103.711,62 -133.050 -82.150 -56.750 -56.750 -56.750 -56.750 
16 Abschreibungen -645,90 -646 -646 -592 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -107.957,39 -142.443 -125.444 -102.244 -69.770 -69.770 -69.770 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -70.216,41 -72.209 -72.238 -72.254 -72.255 -72.256 -72.260 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.090.954,13 -1.251.729 -1.231.023 -1.224.363 -1.221.172 -1.251.847 -1.283.135 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -862.564,21 -1.058.529 -1.143.023 -1.224.363 -1.221.172 -1.251.847 -1.283.135 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,07 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,07 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -862.564,28 -1.058.529 -1.143.023 -1.224.363 -1.221.172 -1.251.847 -1.283.135 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.367,11 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -113.530,40 -148.436 -148.699 -151.259 -154.849 -156.813 -159.751 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -111.163,29 -148.436 -148.699 -151.259 -154.849 -156.813 -159.751 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -973.727,57 -1.206.966 -1.291.722 -1.375.622 -1.376.021 -1.408.660 -1.442.887 
260
 
Produkt: 1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports Organisa tionseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-2 FD Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport 
Produktgruppe: 421 Förderung des Sports 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Schirmbeck 
Produktbeschreibung:  Auskunft, Information und Beratung in allen den Spo rt betreffenden Angelegenheiten sowie ideelle, 
materielle und finanzielle Unterstützung von Osnabrücker Sportvereinen und -verbänden. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung und Satzung der Stadt Osnabrück über die Pflege des 
Sports vom 15.09.1970 
Zielgruppe: Osnabrücker Sportvereine und -verbände, sporttreibe nde Gruppen und Institutionen, sportinteressierte 
Einwohner 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,67 1,63 1,81 1,81 1,81 1,81 1,81 
Anzahl der Vereine im 
Stadtsportbund Osnabrück e.V. 109       
Anzahl der Gesamtmitglieder 51.017       
 
Ziele des Produktes 
- 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
4.2.1.01.01 Sportförderung -2.151.924 -2.073.043 -2.111.427 -2.065.425 -2.068.611 -2.070.689 -2.075.811 1 
Summe -2.151.924 -2.073.043 -2.111.427 -2.065.425 -2.068.611 -2.070.689 -2.075.811  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 30.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflu ssung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
261
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
421 Förderung des Sports
1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 100,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 276.841,08 265.600 265.600 265.600 265.600 265.600 265.600 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 49,22 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 11.906,61 1.815 1.927 1.953 1.958 1.962 2.007 
12 = Summe ordentliche Erträge 288.896,91 267.415 267.527 267.553 267.558 267.562 267.607 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -139.544,50 -150.351 -167.251 -171.029 -176.190 -181.940 -188.748 
14 Versorgungsaufwendungen -51.569,26 -58.180 -51.153 -55.309 -56.742 -58.207 -60.923 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -326.561,50 -164.102 -184.102 -164.102 -164.102 -164.102 -164.102 
16 Abschreibungen -73.624,02 -70.911 -69.421 -65.512 -62.109 -56.976 -52.616 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -1.787.597,88 -1.835.000 -1.815.000 -1.815.000 -1.815.000 -1.815.000 -1.815.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -61.923,88 -61.913 -92.026 -62.026 -62.027 -62.027 -62.028 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.440.821,04 -2.340.458 -2.378.954 -2.332.978 -2.336.170 -2.338.252 -2.343.417 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.151.924,13 -2.073.043 -2.111.427 -2.065.425 -2.068.611 -2.070.689 -2.075.811 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,04 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,04 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -2.151.924,17 -2.073.043 -2.111.427 -2.065.425 -2.068.611 -2.070.689 -2.075.811 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 26.800,00 46.800 37.350 37.350 37.350 37.350 37.350 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -41.766,11 -43.568 -44.299 -44.897 -45.682 -46.164 -47.186 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -14.966,11 3.232 -6.949 -7.547 -8.332 -8.814 -9.836 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.166.890,28 -2.069.811 -2.118.376 -2.072.972 -2.076.944 -2.079.503 -2.085.646 
262
 
Produkt: 1.100.4.2.4.01 Sportanlagen Organisationsein heit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-2 FD Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport 
Produktgruppe: 424 Sportstätten und Bäder 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Schirmbeck 
Produktbeschreibung:  Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung städtischer Sportanlagen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung und Satzung der Stadt Osnabrück über die Pflege des 
Sports vom 15.09.1970 
Zielgruppe: Osnabrücker Sportvereine und -verbände, sporttreibe nde Gruppen und Institutionen, sportinteressierte 
Einwohner 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 19,24 19,16 19,52 193,52 19,52 19,52 19,52 
Anzahl der städtischen 
Sportanlagen 10 10 10 10 10 10 10 
Anzahl der Sportanlagen unter 
Betriebsführung Dritter 8 8 8 8 8 8 8 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bedarfsorientierte Weiterentwicklung von städtischen Sportanlagen 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt Soziale und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Sportanlagen 18 18 18 18 18 18 18 
Anzahl Kunstrasenplätze 9 10 12 13 14 14 14 
 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
4.2.4.01.02 
Bereitstellung von 
Sportanlagen unter 
Betriebsf. Dritter 
-363.916 -351.172 -354.287 -349.039 -349.349 -312.578 -342.763 
1 
4.2.4.01.03 Wassersportzentrum -172             1 
4.2.4.01.04 Sportanlage „In der Wüste“ -262.553 -264.917 -212.385 -216.287 -219.880 -223.172 -222.691 1 
4.2.4.01.71 Sportpark Illoshöhe -1.004.926 -958.142 -1.042.127 -1.054.306 -1.064.875 -1.070.749 -1.078.532 1 
4.2.4.01.72 Sportanlage Eversburg -96.330 -110.248 -181.616 -184.771 -187.640 -184.346 -187.508 1 
4.2.4.01.73 Sportpark Gretesch -274.530 -290.483 -247.031 -251.021 -254.756 -257.894 -261.866 1 
4.2.4.01.74 Sportanlage Klushügel -192.975 -224.020 -238.781 -240.788 -244.269 -248.134 -252.232 1 
4.2.4.01.75 Sportanlage Schinkelberg -194.079 -223.436 -178.923 -181.008 -182.711 -180.367 -182.512 1 
4.2.4.01.76 Sportanlage Schölerberg -204.308 -230.308 -245.568 -249.519 -253.070 -256.422 -260.845 1 
4.2.4.01.77 Sportanlage Nahne -217.144 -243.624 -260.507 -264.659 -268.598 -271.979 -276.482 1 
4.2.4.01.78 Sporthalle am Schlosswall -568.161 -596.868 -626.581 -628.676 -630.453 -631.855 -634.113 1 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 30.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflu ssung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
263
 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
4.2.4.01.79 Sporthalle 
Landwehrkaserne 
-54.886 -54.237 -56.537 -56.537 -56.537 -56.537 -56.537 1 
Summe -3.433.981 -3.547.454 -3.644.342 -3.676.610 -3.712.139 -3.694.035 -3.756.080  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
264
 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
424 Sportanlagen
1.100.4.2.4.01 Sportanlagen
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 50.060,63 51.674 59.143 55.937 55.937 55.937 26.024 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 30.951,30 70.400 70.400 70.400 70.400 70.400 70.400 
6 privatrechtliche Entgelte 113.851,92 113.900 113.000 113.000 113.000 113.000 113.000 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.425,86 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 23.284,39 3.523 3.740 3.790 3.801 3.809 3.895 
12 = Summe ordentliche Erträge 224.574,10 241.997 248.783 245.628 245.638 245.647 215.819 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.219.595,35 -1.332.243 -1.359.959 -1.404.547 -1.446.944 -1.491.185 -1.538.691 
14 Versorgungsaufwendungen -100.104,99 -112.937 -99.298 -107.364 -110.146 -112.991 -118.262 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -573.772,90 -597.498 -611.198 -611.198 -611.198 -611.198 -611.198 
16 Abschreibungen -584.482,34 -507.845 -566.675 -543.129 -533.488 -468.306 -447.740 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.182.286,07 -1.238.928 -1.255.995 -1.255.999 -1.256.001 -1.256.002 -1.256.009 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.660.241,65 -3.789.451 -3.893.125 -3.922.238 -3.957.777 -3.939.682 -3.971.900 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.435.667,55 -3.547.454 -3.644.342 -3.676.610 -3.712.139 -3.694.035 -3.756.080 
22 außerordentliche Erträge 1.686,91 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,40 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 1.686,51 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -3.433.981,04 -3.547.454 -3.644.342 -3.676.610 -3.712.139 -3.694.035 -3.756.080 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 100 150 150 150 150 150 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -237.371,16 -258.020 -250.450 -253.108 -258.527 -261.573 -266.803 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -237.371,16 -257.920 -250.300 -252.958 -258.377 -261.423 -266.653 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.671.352,20 -3.805.374 -3.894.641 -3.929.568 -3.970.516 -3.955.458 -4.022.733 
265
 
266
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich  
Kultur (41) 
 
Leitung: Frau Mersinger 
 
 
 
267
 
41 Fachbereich Kultur
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 619.160,53 437.500 469.300 713.800 472.200 596.200 448.200 
 31400200 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Sachkosten 12.926,78 0 0 195.000 0 0 0 
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land -5.129,63 0 0 0 0 0 0 
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 150.289,29 73.700 98.700 83.700 73.700 73.700 73.700 
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 11.750,00 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500 
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 172.356,14 139.000 145.100 125.000 148.000 72.000 124.000 
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Pers 131.437,00 172.800 199.000 199.000 199.000 199.000 199.000 
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sach 145.530,95 47.500 22.000 106.600 47.000 247.000 47.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 373.896,66 376.881 363.896 359.339 356.950 354.978 353.773 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 373.896,66 376.881 363.896 359.339 356.950 354.978 353.773 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.585.933,58 1.569.600 1.569.300 1.587.000 1.590.700 1.612.700 1.590.700 
 33110000 Verwaltungsgebühren 19,50 0 0 0 0 0 0 
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 1.166.000,03 1.134.000 1.137.500 1.142.500 1.148.000 1.148.000 1.148.000 
 33210100 Eintrittsentgelte 353.521,25 375.600 367.600 372.600 372.600 385.600 372.600 
 33210200 Führungsentgelte 66.392,80 60.000 64.200 71.900 70.100 79.100 70.100 
6 privatrechtliche Entgelte 397.743,71 442.900 563.600 584.900 565.100 586.100 583.100 
 34110000 Mieten und Pachten 283.883,61 360.300 485.800 485.800 486.800 486.800 486.800 
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 21.263,71 19.100 21.100 21.100 21.100 21.100 21.100 
 34210000 Erträge aus Verkauf 57.369,81 38.800 37.500 37.800 38.000 38.000 38.000 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 32.979,32 24.700 19.200 40.200 19.200 40.200 37.200 
 34610500 Versicherungsentschädigungen 2.247,26 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 604.976,46 383.800 379.800 388.200 394.800 401.500 408.500 
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 10.730,77 7.200 7.200 7.200 7.200 7.200 7.200 
 34810000 Erstattungen vom Land 4.760,00 0 0 0 0 0 0 
 34810100 Erstattungen Land - Personalkosten 3.899,65 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 8.500,00 0 0 0 0 0 0 
 34820100 Erstattungen Gemeinden - 
Personalkosten 204.373,39 215.500 213.700 222.100 228.700 235.400 242.400 
 34820200 Erstattungen von Gemeinden - 
Sachkosten 31.572,61 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800 
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 4.809,68 0 0 0 0 0 0 
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 35.202,68 0 0 0 0 0 0 
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 188.216,12 0 0 0 0 0 0 
268
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen -17.590,43 0 0 0 0 0 0 
 34880100 Erstattungen von übrigen 
Bereichen-PersK 125.495,10 117.000 122.000 122.000 122.000 122.000 122.000 
 34880200 Erstattungen v. übrigen Bereichen-
SachK 5.006,89 7.300 100 100 100 100 100 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 58.848,31 3.797 3.775 3.780 3.793 3.801 3.886 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 18.162,70 0 0 0 0 0 0 
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückst 39.517,59 3.797 3.775 3.780 3.793 3.801 3.886 
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 1.150,75 0 0 0 0 0 0 
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen 17,27 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 3.640.559,25 3.214.478 3.349.671 3.637.019 3.383.543 3.555.279 3.388.159 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -12.251.040,02 -13.079.250 -13.204.819 -13.715.658 -14.058.318 -14.472.072 -14.900.235 
 40000010 Globalabsetzung Personalkosten 
FB 0,00 96.000 0 0 0 0 0 
 40110000 Beamte -190.884,29 -176.200 -179.800 -184.500 -190.100 -195.800 -201.700 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -9.142.930,62 -9.997.100 -9.976.502 -10.389.437 -10.660.900 -10.979.800 -11.308.000 
 40190000 Sonstige Beschäftigte -154,70 0 0 0 0 0 0 
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -22.490,22 0 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tar. 
Besch. -503.013,14 -549.700 -538.600 -560.200 -573.000 -589.900 -607.900 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar. 
Besch. -1.854.212,68 -2.003.100 -2.094.200 -2.164.000 -2.213.100 -2.279.300 -2.347.200 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -37.479,48 -41.400 -38.800 -40.000 -41.600 -42.700 -43.800 
 40320200 GUV-Beiträge -49.519,77 -42.208 -47.786 -49.941 -50.733 -51.726 -52.849 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -13.196,52 -9.374 -9.812 -10.816 -10.843 -10.848 -10.897 
 40510000 Zuf. zu Pensionsrückstellungen -104.101,68 -92.917 -74.952 -72.481 -74.293 -77.437 -82.040 
 40510001 Zuf. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -7.872,20 0 0 0 0 0 0 
 40510002 Zuf. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -324,41 0 0 0 0 0 0 
 40610000 Zuf. zu Beihilferückstellungen -24.063,70 -15.889 -12.967 -12.684 -13.150 -13.861 -14.849 
 40610001 Zuf. Beihilfe Eintritte VLT Mehr/Entl -1.346,15 0 0 0 0 0 0 
 40610002 Zuf. Beihilfe Austritte VLT Mehr/Entl -55,47 0 0 0 0 0 0 
 40700100 Zuf. Rückstellungen für Altersteilzeit -32.511,00 -31.563 0 0 0 0 0 
 40700200 Zuf. Rückstellungen für 
Überstunden -7.061,94 0 0 0 0 0 0 
 40700300 Rückstellungen für 
Lebensarbeitszeitkonto -49.246,69 -13.400 -5.100 -5.300 -5.400 -5.500 -5.800 
 40700400 Rückstellungen für nicht 
genommenen Urlaub -59.528,14 0 0 0 0 0 0 
 40700500 Rückstellungen für LOB 
Beschäftigte -123.111,36 -199.600 -208.900 -208.900 -207.800 -207.800 -207.800 
 40700600 Rückstellungen für LOB Beamte -27.935,86 -2.800 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 
14 Versorgungsaufwendungen -173.020,51 -121.715 -100.226 -107.066 -109.911 -112.750 -118.000 
269
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -76.694,99 -48.779 -51.634 -54.275 -55.483 -57.383 -60.350 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger. -13.755,41 -16.212 -16.736 -17.373 -17.403 -17.409 -17.768 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -64.722,37 -48.283 -27.061 -30.044 -31.354 -32.090 -33.659 
 41510100 Zuf. zu Altersgeld-Rückstellungen 0,00 -184 -114 -117 -121 -124 -131 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -17.847,74 -8.256 -4.681 -5.258 -5.550 -5.744 -6.092 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.264.420,94 -2.177.200 -2.495.000 -2.649.900 -2.443.700 -2.946.500 -2.591.100 
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -10.048,11 -14.000 -20.000 -24.000 -20.000 -24.000 -20.000 
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -13.458,44 -19.800 -15.000 -15.000 -19.800 -19.800 -19.800 
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -1.172,31 0 0 0 0 0 0 
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -12.738,27 -26.700 -39.700 -38.600 -39.600 -40.600 -40.600 
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -4.949,84 -7.100 -7.100 -7.100 -7.100 -7.100 -7.100 
 42220000 Erwerb geringwertiger VG - Verw. -77.016,75 -64.300 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -14.521,59 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600 
 42310000 Mieten und Pachten -29.655,64 -32.200 -31.800 -31.800 -31.800 -31.800 -31.800 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -19.967,51 -17.700 -18.700 -18.800 -18.800 -18.800 -18.800 
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -3.207,31 -1.300 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
 42410300 Reinigung -11.380,59 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 
 42410600 Gebäudeversicherung -4.794,83 -1.800 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100 
 42410750 Überwachungsdienste -10.154,94 -10.300 -10.300 -10.300 -10.300 -10.300 -10.300 
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -17.805,47 -17.800 -14.500 -14.500 -17.500 -17.500 -17.500 
 42510100 Treibstoff -5.441,61 -10.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -13.947,69 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 
 42610200 Aus- und Fortbildung -17.007,47 -16.700 -17.300 -22.200 -17.300 -17.300 -22.200 
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -335.786,37 -375.900 -100.100 -99.100 -99.100 -99.100 -99.100 
 42710010 Bürobedarf - komm. Einr. 0,00 0 -26.200 -26.200 -26.200 -26.200 -26.200 
 42710020 Bücher, Zeitschriften - komm. Einr. 0,00 0 -420.900 -420.900 -431.500 -431.500 -431.500 
 42710030 Postgebühren - komm. Einr. 0,00 0 -500 -500 -500 -500 -500 
 42710040 Telekommunikation - komm. Einr. 0,00 0 -9.500 -9.500 -9.500 -9.500 -9.500 
 42710050 Öffentliche Bekanntmachungen - 
komm. Einr 0,00 0 -1.000 -1.000 -100 -100 -2.300 
 42710060 Dienstreisen - komm. Einr. 0,00 0 -21.400 -21.400 -23.900 -23.900 -23.900 
 42710070 Entschäd. f.d. Benutzung priv.KFZ-
komm.E 0,00 0 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.200 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -6.590,03 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700 
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -53.509,66 -58.800 -46.000 -50.000 -46.000 -46.000 -46.000 
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -304.273,41 -318.200 -336.300 -322.900 -336.800 -431.400 -340.800 
 42710400 Veranstaltungen -227.378,21 -262.000 -296.300 -286.400 -292.200 -295.900 -306.200 
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -339.676,19 -167.700 -163.600 -205.600 -167.100 -183.600 -168.600 
 42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -243.482,50 -192.400 -192.200 -223.800 -198.600 -201.600 -198.600 
 42710500 Ausstellungen -485.505,39 -415.000 -432.800 -633.000 -458.000 -838.000 -578.000 
270
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -950,81 -10.000 -115.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 
 42910300 Aufwendungen f. s. Dienstleist.-
Datenverarbeitung 0,00 -95.900 -98.700 -92.200 -96.900 -96.900 -96.900 
16 Abschreibungen -806.214,30 -805.936 -804.957 -836.606 -806.414 -754.075 -732.958 
 47110100 AfA immater. 
Vermögensgegenstände. a. geleist. Inv. -177.984,41 -158.663 -143.046 -130.876 -117.093 -99.731 -94.520 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -26.746,38 -21.869 -37.416 -31.914 -31.017 -19.590 -11.695 
 47113000 AfA auf Gebäude -35.390,72 -34.677 -34.969 -34.969 -34.969 -34.969 -34.969 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -1.272,13 -1.280 -1.272 -1.272 -1.272 -1.272 -1.257 
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -3.879,60 -3.880 -1.717 -1.717 -1.558 -1.334 -792 
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -237,88 -12.738 -12.138 -12.118 -11.900 -11.900 -11.900 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -557.395,37 -572.829 -574.398 -623.739 -608.604 -585.278 -577.824 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -3.307,81 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -14.054.479,55 -16.752.000 -17.804.300 -18.307.400 -18.731.400 -19.249.600 -19.786.800 
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -11.248.001,91 -13.016.500 -14.503.000 -14.916.800 -15.343.100 -15.782.100 -16.234.300 
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -2.765.152,94 -3.696.000 -3.263.500 -3.354.600 -3.371.000 -3.450.200 -3.535.200 
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -41.324,70 -39.500 -37.800 -36.000 -17.300 -17.300 -17.300 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.618.841,67 -4.632.873 -4.566.493 -4.580.209 -4.619.155 -4.617.567 -4.617.329 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -15.866,08 -18.848 -18.368 -18.484 -18.430 -18.442 -18.504 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. FB -1.163,11 -12.600 -4.400 -9.300 -13.700 -11.800 -11.800 
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl. u. sonst.Tätigkeit -2.187,39 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten 
u. D -866,40 0 0 0 0 0 0 
 44290100 Vereinsbeiträge -7.633,10 -8.725 -7.725 -7.725 -7.725 -7.725 -7.725 
 44290200 GEMA-Gebühren -5.053,62 -3.000 -4.300 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600 
 44310000 Geschäftsaufwendungen - Verw. -10.633,36 -7.800 -400 -400 -400 -400 -400 
 44310100 Bürobedarf - Verw. -10.762,65 -20.400 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 
 44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. -19.098,22 -16.100 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 
 44310300 Postgebühren - Verw. -292,36 -500 0 0 0 0 0 
 44310400 Telekommunikation - Verw. -8.974,73 -11.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen - 
Verw. 0,00 -1.000 0 0 0 0 0 
 44310600 Dienstreisen - Verw. -15.050,13 -22.400 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutz. priv. 
KFZ-Verw. -1.829,06 -1.300 0 0 0 0 0 
 44310900 Datenverarbeitung -83.859,10 0 0 0 0 0 0 
 44311000 Hausrat 0,00 -300 0 0 0 0 0 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -46.243,09 -58.400 -56.600 -56.600 -56.600 -56.600 -56.600 
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -2.431,51 0 0 0 0 0 0 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -940.454,16 -940.800 -940.800 -940.800 -940.800 -940.800 -940.800 
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -1.827.754,92 -1.970.400 -1.970.400 -1.970.400 -1.988.400 -1.988.400 -1.988.400 
271
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 44550030 Erstatt. Nutzungsentschäd. 
Anmietung 23 -509.102,88 -514.000 -542.000 -550.100 -550.100 -550.100 -550.100 
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -648.888,60 -649.100 -649.100 -649.100 -663.500 -663.500 -663.500 
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 23 -177.600,00 -177.600 -178.400 -178.400 -180.900 -180.900 -180.900 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -5.319,05 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -169.895,64 -169.900 -157.700 -157.700 -157.700 -157.700 -157.700 
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -98.130,71 -9.600 -9.300 -9.600 -9.300 -9.600 -9.300 
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -8.906,00 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100 
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -845,80 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -34.168.016,99 -37.568.974 -38.975.795 -40.196.840 -40.768.898 -42.152.563 -42.746.421 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -30.527.457,74 -34.354.496 -35.626.124 -36.559.821 -37.385.355 -38.597.284 -39.358.262 
22 außerordentliche Erträge 1.441.024,04 0 0 0 0 0 0 
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 1.441.024,04 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -1.468.824,39 0 0 0 0 0 0 
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag -11,00 0 0 0 0 0 0 
 51310000 Außerplanmäßige Abschreib. auf 
Sachverm. -10,86 0 0 0 0 0 0 
 51320000 Außerplanmäßige Abschreibungen 
Finanzv. -1.441.024,04 0 0 0 0 0 0 
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -27.778,49 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -27.800,35 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -30.555.258,09 -34.354.496 -35.626.124 -36.559.821 -37.385.355 -38.597.284 -39.358.262 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 9.994,00 2.579 0 0 0 0 0 
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 9.994,00 2.579 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.623.590,11 -2.965.443 -2.890.467 -2.928.101 -2.974.558 -2.999.259 -3.038.836 
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -1.608.498,82 -1.921.831 -1.864.990 -1.887.224 -1.933.681 -1.958.382 -1.997.959 
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -388.643,00 -462.250 -509.905 -525.305 -525.305 -525.305 -525.305 
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -626.448,29 -581.362 -515.572 -515.572 -515.572 -515.572 -515.572 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -2.613.596,11 -2.962.864 -2.890.467 -2.928.101 -2.974.558 -2.999.259 -3.038.836 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -33.168.854,20 -37.317.360 -38.516.591 -39.487.922 -40.359.913 -41.596.543 -42.397.098 
272
 
41 Fachbereich Kultur
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 757.106,83 437.500 469.300 713.800 0 472.200 596.200 448.200 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.586.877,96 1.569.600 1.569.300 1.587.000 0 1.590.700 1.612.700 1.590.700 
5 privatrechtliche Entgelte 400.852,90 442.900 563.600 584.900 0 565.100 586.100 583.100 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 597.995,96 383.800 379.800 388.200 0 394.800 401.500 408.500 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 1.264,97 0 0 0 0 0 0 0 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
3.344.098,62 2.833.800 2.982.000 3.273.900 0 3.022.800 3.196.500 3.030.500 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -11.930.706,09 -12.723.082 -12.900.700 -13.414.094 0 -13.755.476 -14.165.274 -14.587.546 
11 Versorgungsauszahlungen -90.450,40 -64.992 -68.370 -71.648 0 -72.886 -74.791 -78.118 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-2.421.569,88 -2.177.200 -2.495.000 -2.649.900 0 -2.443.700 -2.946.500 -2.591.100 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -11,00 0 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen -16.006.594,21 -16.752.000 -17.804.300 -18.307.400 0 -18.731.400 -19.249.600 -19.786.800 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -4.654.054,79 -4.632.873 -4.566.493 -4.580.209 0 -4.619.155 -4.617.567 -4.617.329 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -35.103.386,37 -36.350.146 -37.834.863 -39.023.251 0 -39.622.617 -41.053.732 -41.660.892 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-31.759.287,75 -33.516.346 -34.852.863 -35.749.351 0 -36.599.817 -37.857.232 -38.630.392 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 157.761,42 0 25.000 177.000 0 49.000 60.000 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 157.761,42 0 25.000 177.000 0 49.000 60.000 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen -720.201,93 0 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -136.092,18 -86.165 -630.965 -263.165 0 -131.165 -222.165 -81.165 
273
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 64,76 0 0 0 0 0 0 0 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -856.229,35 -86.165 -630.965 -263.165 0 -131.165 -222.165 -81.165 
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-698.467,93 -86.165 -605.965 -86.165 0 -82.165 -162.165 -81.165 
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-32.457.755,68 -33.602.511 -35.458.828 -35.835.516 0 -36.681.982 -38.019.397 -38.711.557 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -32.457.755,68 -33.602.511 -35.458.828 -35.835.516 0 -36.681.982 -38.019.397 -38.711.557 
274
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2024
Ist
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
-€ -
Erläuterung
Zuschüsse 
Städt.Bühnen Städt. Bühnen GmbH 11.248.002 13.016.500 14.503.000 14.916.800 15.343.100 15.782.100 16.234.300
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss,
Vertrag bis 31.07.2027
Internationaler u. 
interkultureller Dialog
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
21.050 12.100 12.100 12.100 12.100 12.100 12.100
frw. Aufgabe, auf Antrag, 
ab 2024 Förderung Iftar-Essen;
2023 Förderung des 
Kinderhilfswerks terre des hommes 
i.H.v. 18.000 € im Rahmen des 
Friedensjubiläums
Erinnerungskultur
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
1.000 7.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
frw. Aufgabe, auf Antrag; 
davon Zuschuss 'Judentum 
Begreifen' (jährlich 3.000 €);
2025 zusätzlich 3.000 €  für eine 
Veranstaltungsreihe zu "80 Jahre 
Kriegsende"
Veranstaltungen 
Friedenskultur
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
1.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Friedensgespräche Friedensgespräche 14.636 44.400 46.200 47.200 48.200 49.200 50.200
frw. Aufgabe,
fortlaufender Vertrag, Kündigung 
jeweils bis 30.09. zum 31.03. d. 
Folgejahres möglich Personal- und 
Sachkosten 
Aktionszentrum    
3. Welt Aktionszentrum 3. Welt 55.250 57.500 57.000 58.800 60.600 62.500 64.400
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2028: Personalkosten-
zuschuss
Gedenkstätte 
Augustaschacht
Gedenkstätte 
Augustaschacht 63.932 66.500 69.200 71.300 73.500 75.800 78.100
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2025 (Verlängerung um je 1 
Jahr, sofern nicht gekündigt wird): 
Finanzierung von Personal- und 
Betriebskosten
MeWe - 
Internationales 
Kulturfestival
Zuschüsse an übrige 
Bereiche 0 5.000 0 5.000 0 5.000 0 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Zuschüsse 
Lagerhalle e.V. Lagerhalle e.V. 547.500 1.208.200 660.200 680.000 700.400 721.400 743.100
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026: Zuschuss für den 
laufenden Betrieb und Gebäude-
unterhaltung; 2025 einmaliger 
Mehrbedarf Bauunterhaltung zur 
Dachsanierung, Fortsetzung ab 2027 
wird beantragt.
Zuschüsse 
Landschaftsverband Landschaftsverband 98.585 99.800 101.000 102.300 104.200 106.200 108.200
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2027: Mitgliedsbeitrag und 
Verwaltungskostenzuschuss
Zuschüsse 
Piesberger 
Gesellschaftshaus
Personalkosten und 
Bauunterhaltung 234.250 245.400 257.100 264.800 272.700 280.700 289.300
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026: Zuschuss für Personal-
kosten und Gebäudeunterhaltung  
inkl. Mehrbedarf für zusätzliche 
Familien- und Kinderkultur-
Angebote, Fortsetzung ab 2027 wird 
beantragt.
Europ. 
Medienkunstfestival
Europ. Media Art Festival 
(EMAF) 154.900 162.700 164.400 169.400 174.500 179.800 185.200
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend, 
Kündigung bis 30.06. zum 
Jahresende möglich
Zuschuss FOKUS Sommerkulturprogramm 147.615 162.000 160.100 164.000 168.000 172.200 176.500
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend, 
Kündigung bis 28.02. zum 
Jahresende möglich
.
Erhöhung 2025 aufgrund von Tarif-
steigerungen und Mehrbedarf 
Sachkosten 
Fachbereich Kultur (41)
Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen
Zuschüsse übrige Bereiche
275
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2024
Ist
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
-€ -
Erläuterung
Zuschüsse 
Figurentheater Figurentheater 230.020 238.700 247.700 255.100 262.800 270.700 278.800
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026: Personal- und 
Sachkostenzuschuss für den Betrieb 
des Figurentheaters, Fortsetzung ab 
2027 wird beantragt.
Zuschüsse 
Probebühne e.V. Probebühne 12.800 12.800 12.800 12.800 12.800 12.800 13.200
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026, 
Miet- und Unterhaltungskosten-
zuschuss für den Betrieb der 
Probebühne, Fortsetzung ab 2027 
wird beantragt.
Zuschüsse Museums- 
und Kunstverein e.V.
Zuschüsse Museums- 
und Kunstverein e.V. 10.400 10.800 11.200 11.600 12.000 12.400 12.800
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2028: Zuschuss für den 
Betrieb des Geschäftsstelle (vgl. 
VO/2025/4368-01), Ratsbeschluss 
über zusätzlichen Mehrbedarfsantrag 
wird erwirkt.
Unordentliches 
Zimmertheater
Unordentliches 
Zimmertheater 5.000 10.000 5.000 5.000 5.000 5.200 5.200
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.20285
: Zuschuss für den 
Betrieb des Zimmertheaters (vgl. 
VO/2025/4368-01)
Zuschüsse 
Jugendchor Zuschüsse Jugendchor 18.500 21.400 19.600 20.200 20.800 21.400 22.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026: Zuschuss für 
Personalkosten, Fortsetzung ab 
2027 wird beantragt.
Zuschüsse 
Musikbüro Zuschüsse Musikbüro 112.100 116.600 121.200 124.900 128.700 132.600 136.600
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026: Zuschuss für 
Personal-, Büro-, Verwaltungs- und 
Projektkosten, Fortsetzung ab 2027 
wird beantragt.
Zuschüsse 
Medienwerkstatt
Zuschüsse 
Medienwerkstatt 10.492 10.500 10.500 10.600 10.600 10.600 10.900
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026: Zuschuss für Vereins-
zwecke und Technikkosten; 
Fortsetzung ab 2027 wird beantragt.
Zuschüsse Filmfest Zuschüsse Filmfest 72.980 75.900 78.100 80.400 82.800 85.200 87.700
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2028: Zuschuss für Planung 
und Durchführung des "Filmfest 
Osnabrück" und für Verleihung des 
Filmpreises für Kinderrechte (vgl. 
VO/2025/4368-01), Ratsbeschluss 
über zusätzlichen Mehrbedarfsantrag 
wird erwirkt.
Schlossverein e.V. 
für classic con brio
Schlossverein e.V. für 
classic con brio 22.500 22.500 22.500 23.200 23.200 23.200 23.900
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026: Zuschuss für die 
Durchführung des Festivals "Classic 
con brio", Die Erstattung des in 2023 
gem. Ratsbeschluss zusätzlich 
ausgezahlten Zuschusses i.H.v. 
14.000 € soll in 2025 erfolgen, 
Fortsetzung ab 2027 wird beantragt.
Lagerhalle e.V. für 
Folk im Viertel
Lagerhalle e.V. für Folk 
im Viertel 5.000 5.000 5.000 5.200 5.200 5.200 5.400
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag 
bis 31.12.2026: Zuschuss für 
Organisation und Durchführung des 
Projekts "Folk im Viertel", 
Fortsetzung ab 2027 wird beantragt. 
Experimentalfilm-
workshop e.V. für 
Lichte Momente
Experimentalfilmwork-
shop e.V. für Lichte 
Momente
7.500 7.800 7.800 8.100 8.400 8.700 9.000
frw. Aufgabe
auf Antrag für die Durchführung der 
Veranstaltung "Lichte Momente". 
Über die Förderung wird jährlich 
entschieden. 
276
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2024
Ist
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
-€ -
Erläuterung
Euregio Musikfestival 
UG Euregio Musikfestival UG 16.720 24.900 33.500 34.500 35.500 36.600 37.700
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss für die Jahre 2025 
und 2026, Organisation und 
Durchführung des 
Eröffnungskonzertes mit dem 
Bundesjugendorchester - Euregio 
Musikfestival, Anträge für 2027 ff. 
sind zu erwarten
Gay in May e.V. Zuschüsse Gay in May 
e.V. 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.300
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2026, Organisation 
und Durchführung des queeren 
Festivals "Gay in May", Fortsetzung 
ab 2027 wird beantragt.
Kunstraum hase 29, 
Zuschuss 
Gesellschaft für 
zeitgenössische 
Kunst e.V.
Zuschuss Gesellschaft 
für zeitgenössische 
Kunst e.V. für Kunstraum 
hase 29
66.400 68.400 70.100 72.200 74.400 76.600 78.900
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2028: Förderung für Personal- 
und Miet-/ Betriebskosten (vgl. 
VO/2025/4368-01), Ratsbeschluss 
für zusätzlichen Mehrbedarf wird 
erwirkt
Bund Bildender 
Künstler OS e.V.
Zuschuss Bund 
Bildender Künstler OS 
e.V.
12.500 18.100 18.100 18.100 18.100 18.700 18.700
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2028: Förderung des Betriebs 
des Ausstellungsraums "Kunst-
Quartier" (vgl. VO/2025/4368-01)
Kulturverein 
Petersburg e.V.
Zuschuss Kulturverein 
Petersburg e.V. 14.400 14.600 14.900 15.200 15.600 16.000 16.500
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2026: Förderung 
des Betriebs des soziokulturellen 
Zentrums "KAFF", Fortsetzung ab 
2027 wird beantragt.
 KAOS e.V. Zuschüsse KAOS e.V. 24.000 24.000 24.800 24.800 24.800 25.600 25.600
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2028: Förderung des Betriebs 
der Geschäftsstelle (vgl. 
VO/2025/4368-01), Ratsbeschluss 
für zusätzlichen Mehrbedarf wird 
erwirkt.
Dreidimendional e.V. Zuschuss 
Dreidimendional e.V. 15.200 20.800 21.900 22.600 23.300 24.000 24.800
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag 
bis 31.12.2026: Förderung von Miet- 
und Unterhaltungskosten für den 
Betrieb der skulptur-galerie, inkl. 
Aufwandsent-schädigungen für 
Künstler:innen und Ausstellungs-
betreuung, Fortsetzung ab 2027 wird 
beantragt.
QueerOS e.V. 
(Bambule 35)
QueerOS e.V. (Bambule 
35) 35.000 37.900 38.600 38.800 40.000 41.200 42.500
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2027: Förderung 
des Betriebs des queeren 
Kulturzentrums Bambule35
Museum 
Industriekultur
Zuschuss Museum 
Industriekultur MIK 452.000 559.000 592.000 609.800 592.000 609.800 628.100
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag 
bis 31.12.2026: Personalkosten, 
Bauunterhaltung, Museumsbetrieb, 
inkl. Mehrbedarfe für 
wissenschaftliches Personal  und 
Depotneustrukturierung, insgesamt 
549.000 € für 2025, Fortsetzung ab 
2027 wird beantragt.
Osnabrücker 
Schulmuseum
Zuschuss Osnabrücker 
Schulmuseum 22.200 22.200 22.200 22.900 22.900 22.900 23.600
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, Vertrag 
bis 31.12.2026: Zuschuss für Miet- 
und Nebenkosten, Fortsetzung ab 
2027 wird beantragt.
Projektförderung   an 
Dritte
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
154.303 114.600 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000
frw. Aufgabe,
auf Antrag; Umsetzung  der 
Kulturstrategie (TOP 5) 2025 
einmalige Kürzung um 10.000 € als 
Konsolidierungsbeitrag
277
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2024
Ist
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
-€ -
Erläuterung
Allgemeine 
Kulturförderung
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
1.500 11.200 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000
frw. Aufgabe, 
auf Antrag, Abbildung von etablierten 
Dauerprojekt-förderungen 
(Abgrenzung zu Projektförderung an 
Dritte)
Projektförderung 
Perspektive 
Innenstadt
Zuschuss an Urban Art 
e.V. aus 
Projektförderung 
Perspektive Innenstadt
-41.570 0 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss
Landschaftsverband 
für Veranstaltung 
Justus Möser
Zuschuss an 
Landschaftsverband für 
Veranstaltungsreihen zu 
Justus Möser
12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 0 0
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag zur 
Finanzierung der Veranstaltungs-
reihen zu Justus Möser
Marketing/Projekt-
budget
Projektförderung 
KulturEXTRA 0 10.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag
Wettbewerb für 
Auswahlorchester 
2026
Zuschuss an den 
Bundesmusikverband 
Chor & Orchester e. V. 
für den Wettbewerb für 
Auswahlorchester 2026
0 0 25.000 0 0 0 0 frw. Aufgabe,
auf Antrag
Morgenland Festival Morgenland Festival 
Osnabrück e. V. 125.000 140.000 140.000 140.000 144.200 144.200 144.200
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2027: Durchführung 
Morgenland Festival
KulturNacht Zuschüsse an übrige 
Bereiche 4.335 0 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Einmaliges Aussetzen in 2025 
zugunsten des Tages der 
Niedersachsen
Fritz-Wolf-Stiftung Zuschüsse an übrige 
Bereiche 7.290 3.700 3.700 3.700 3.700 3.700 3.700 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
375 Jahre 
Westfälischer Friede/ 
Gesamtstädt. 
Programm
Zuschüsse an übrige 
Bereiche -14.280 0 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
375 Jahre 
Westfälischer Friede/ 
Beteiligungsformate
Zuschüsse an übrige 
Bereiche -5.036 0 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Bundesmusikschul-
kongress 2027
Zuschuss an den 
Verband deutscher 
Musikschulen e.V. für 
den Bundesmusik-
schulkongress 2027
0 0 0 30.000 0 0 0 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Veranstaltungen 
Literaturbüro
Zuschüsse an übrige 
Bereiche 1.000 0 0 0 0 0 0
Sonderveranstaltun-
gen Literaturbüro
Zuschüsse an übrige 
Bereiche 4.180 0 0 0 0 0 0
Kunsthalle 
Ausstellungen
Zuschuss an 
Gedenkstätte 
Augustaschlacht e.V. für 
Beteiligung am 
Jahresprogramm
1.000 0 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Zuschüsse 
Städt.Bühnen Schuldendienst 41.325 39.500 37.800 36.000 17.300 17.300 17.300 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Gesamt
14.054.480 16.752.000 17.804.300 18.307.400 18.731.400 19.249.600 19.786.800
Schuldendiensthilfe an verbundene 
Unternehmen
278
Produktübersicht: Fachbereich Kultur (41) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung) 
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Osnabrück W
 -1.601.961 -1.601.961 -1.601.961 -1.601.961 -1.601.961 -1.601.961 -1.601.961 
1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg W
 -2.486.535 -2.769.261 -2.795.029 -2.897.554 -2.952.924 -2.984.686 -3.039.130 
1.100.2.5.2.05 
Fritz Wolf Stifung  -6.790
 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700 
1.100.2.5.2.07 
Museumsquartier (FNH/KGM) W
 -4.389.073 -4.577.091 -4.654.152 -4.728.326 -4.832.628 -5.222.735 -5.107.135 
1.100.2.6.3.01 
Musikschule W
 -2.755.887 -3.019.730 -3.155.085 -3.292.636 -3.406.311 -3.526.434 -3.646.302 
1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken W
 -3.368.488 -3.798.766 -3.775.793 -3.862.671 -3.899.512 -3.974.826 -4.052.432 
1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung W
 -13.580.283 -3.172.305 -2.673.264 -2.737.095 -2.769.525 -2.838.939 -2.912.318 
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung und 
Veranstaltung 
W
 -1.124.573 -1.114.169 -1.253.066 -1.225.187 -1.273.482 -1.250.478 -1.300.440 
1.100.2.7.3.03 
Kunstschule W
 -307.592 -352.011 -360.554 -367.112 -379.399 -389.505 -402.957 
1.100.2.7.3.04 
375 Jahre West. Friede- 
Gesamtstädtisches Programm 
W
 -123.854 0  0 0 0 0 0 
1.100.2.7.3.05 
Städt. Bühnen* W
 0 -12.944.710 -14.311.272 -14.715.762 -15.119.524 -15.552.302 -16.007.030 
1.100.2.8.1.01 
Friedenskultur W
 -714.548 -840.270 -887.789 -931.393 -906.675 -973.493 -966.548 
1.100.2.9.1.01 
Förderung von relig. Zwecken  -7.371
 -6.519 -4.815 -2.684 -1.406 -1.406 -873 
1.100.5.2.3.01 
Archäologische Denkmalpflege  -243.417 -295.292 -281.803 -287.530 -300.793 -308.576 -317.435 
Summe  -30.555.258 -34.354.496 -35.626.124 -36.559.821 -37.385.355 -38.597.284 -39.358.262 
W = Wesentliches Produkt 
* neues Produkt ab 2025/vorher bei 1.100.2.7.3.01 – Institutionelle Förderung 
 
 
 
Haushaltsjahr  
2026 2027 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Osnabrück W
 126.385 -1.596.189 -1.469.804 390.985 -1.899.155 -1.508.171 
1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg W
 729.824 -3.524.852 -2.795.029 735.654 -3.633.207 -2.897.554 
1.100.2.5.2.05 
Fritz Wolf Stifung   0
 -3.700 -3.700  0 -3.700 -3.700 
1.100.2.5.2.07 
Museumsquartier (FNH/KGM) W
 293.031 -4.947.183 -4.654.152 277.731 -5.006.057 -4.728.326 
1.100.2.6.3.01 
Musikschule W
 1.191.970 -4.347.055 -3.155.085 1.221.970 -4.514.606 -3.292.636 
1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken W
 238.116 -4.013.909 -3.775.793 241.116 -4.103.786 -3.862.671 
1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung W
 9.974 -2.683.238 -2.673.264 9.974 -2.747.069 -2.737.095 
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung und Veranstaltung W
 12.218 -1.265.284 -1.253.066 2.218 -1.227.405 -1.225.187 
1.100.2.7.3.03 
Kunstschule W
 81.062 -441.615 -360.554 81.062 -448.174 -367.112 
1.100.2.7.3.05 
Städt. Bühnen* W
 402.196 -14.713.468 -14.311.272 402.196 -15.117.958 -14.715.762 
279
Haushaltsjahr  
2026 2027 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.8.1.01 
Friedenskultur W
 16.648 -904.437 -887.789 17.654 -949.047 -931.393 
1.100.2.9.1.01 
Förderung von relig. Zwecken   0
 -4.815 -4.815  0 -2.684 -2.684 
1.100.5.2.3.01 
Archäologische Denkmalpflege  248.247 -530.050 -281.803 256.461 -543.991 -287.530 
Summe  3.349.671 -38.975.795 -35.626.124 3.637.019 -40.196.840 -36.559.821 
W = Wesentliches Produkt 
* neues Produkt ab 2025/vorher bei 1.100.2.7.3.01 – Institutionelle Förderung 
280
Produkt: 1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück Organis ationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-7 Kunsthalle Osnabrück 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Jehle, Frau Schickedanz 
Produktbeschreibung:  Die Kunsthalle Osnabrück zeigt in ihren einzigartigen Räumen Ausstellungen zeitgenössischer Kunst 
von überregionaler Bedeutung. Das Ausstellungshaus präsentiert sich mit seinem 
Vermittlungsprogramm als Treffpunkt, an dem neue Möglichkeiten des Zusammenlebens und -
diskutierens ausprobiert werden und an das lebenslange Lernen praktiziert wird. Dies erfolgt nicht nur 
diskursiv, sondern auch und vor allem sinnlich-künstlerisch. Die Kunsthalle Osnabrück macht damit die 
Friedenstadt sowohl für die Bürger:innen der Stadt Osnabrück als auch überregional wie international 
erlebbar. 
Die historische Skulpturensammlung der Stadt Osnabrück (Kunst im öffentlichen Raum) sowie eine 
Artothek mit Kunstwerken, die ausgeliehen werden können, gehören ebenfalls zum Aufgabengebiet der 
Kunsthalle Osnabrück. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1) - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
Zielgruppe: Kunstinteressierte und bislang nicht Kunstinteressi erte aus Osnabrück, der Region, dem Bundesgebiet 
und dem Ausland; Erwachsene, Kinder, Jugendliche, Schulklassen, Studierende, Handwerksgruppen und 
Kreativindustrie 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1 
11,65 
+ 1 
Volontariat 
11,79 
+ 1 
Volontariat 
11,78 
+1 
Volontariat 
11,78 
+1 
Volontariat 
11,78 
+1 
Volontariat 
11,78 
+1 
Volontariat 
11,78 
+1 
Volontariat 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 1,19 0,83 0,74 0,74 0,74 0,74 0,74 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten 
insgesamt
 
12,84 
+ 1 
Volontariat 
12,62 
+ 1 
Volontariat 
12,52 
+1 
Volontariat 
12,52 
+1 
Volontariat 
12,52 
+1 
Volontariat 
12,52 
+1 
Volontariat 
12,52 
+1 
Volontariat 
Drittmittel (in Euro) 185.811 100.000 € 88.000 334.600* 100.000 100.000 1 00.000 
*206.600 € für das Sonderprojekt „School of Cow Comfort 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Der Friedensstadt vor Ort aber auch überregional me hr Sichtbarkeit und Attraktivität verleihen, indem 
Ausstellungen, Vermittlungsprogramme und die Kunst im öffentlichen Raum für alle Bevölkerungsgruppen 
wie für Gäste der Stadt analog und digital zugänglich sind. Sie sollen eine Grundlage bieten für vielfältige und 
immer aktuelle Auseinandersetzungen mit wichtigen g esellschaftlichen Themen aus Perspektive der 
zeitgenössischen Kunst. Kinder- und Jugendförderung  der Stadt Osnabrück hinsichtlich eines besseren 
Verständnisses von Kunst, Kultur und Demokratie. En twicklung von Angeboten der Diversität und 
Barrierefreiheit, um die Stadt Osnabrück zeitgemäß und attraktiv zu gestalten.  
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Wählen Sie ein Ziel aus oder löschen Sie die Zeile Soziale und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026** 2027** 2028 2029 2030 
Lokale Sichtbarkeit        
Besuchende/Jahr 21.133 26.000 26.000 26.000 26.000 26.000 26.000 
Anzahl Besuchende mit Eintritt 3.659 4.700 4.700 4. 700 4.700 4.700 4.700 
Kunst im öffentlichen Raum 
Sammlung  160.000 42.000 
 
160.000 
 
 
160.000 
 
160.000 160.000 160.000 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
 
281
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026** 2027** 2028 2029 2030 
Die Besuchenden kommen 
wiederholt in die Kunsthalle 
Osnabrück; messbar durch 
Neueintritte in den Verein der 
Freunde der Kunsthalle Osnabrück 
 
(Gesamtzahl der Mitglieder) 
Neueintritte: 
35 Einzel-
personen 
1 Firma 
(404) 
Neueintritte: 
20 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
(660) 
Neueintritte: 
20 Einzel-
personen;  
1 Firmen 
 
Neueintritte: 
20 Einzel-
personen;  
1 Firmen 
 
Neueintritte: 
20 Einzel-
personen;  
1 Firmen 
 
Neueintritte: 
20 Einzel-
personen;  
1 Firmen 
 
Neueintritte: 
20 Einzel-
personen;  
1 Firmen 
 
Überregionale Sichtbarkeit:         
Besuche der Website  51.300 42.000 42.000 42.000 42 .000 42.000 42.000 
Follower Facebook 4.991 5.000 4.800 4.600 4.400 4.2 00 4.000 
Follower Instagram  7.903 7.000 8.500 9.000 9.500 1 0.000 10.500 
Presseberichte regional & 
überregional (print, online, Radio, 
TV) 
366 250 250 250 250 250 250 
Nutzende digitaler Formate, 
Mediaclippings 211.541* 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 
Vermittlung: 
Anzahl neuer spezifischer 
Vermittlungsformate mit 
durchschnittlich 15 Teilnehmenden 
63 40 40 40 40 40 40 
Anzahl der Gruppen „Schüler:innen 
für Schüler:innen“ (Anzahl der 
Schüler:innen) 
202 
(3.404) 
270  
(4.590) 
270  
(4.590) 
270  
(4.590) 
270  
(4.590) 
270  
(4.590) 
270  
(4.590) 
*Ausstellungsprojekt Sophia Süssmilch 
**Kennzahlen für das Sonderprojekt „School of Cow Comfort“ werden mit der Konzeption im Januar 2026 entwickelt. 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.5.2.01.01 Kunsthalle Osnabrück -1.145.653  -1.153.312 -1.157.698 -1.188.472 -1.214.658 -1.239.992 -1.266.279 1 
2.5.2.01.03 Kunst im öffentlichen Raum -301.194  -307.360 -312.106 -319.699 -324.817 -330.214 -335.683  1  
Summe -1.446.848 -1.460.671 -1.469.804 -1.508.171 -1.539.475 -1.570.206 -1.601.961  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
282
 
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftl. Museen u Sammlungen
1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 185.811,39 100.000 88.000 334.600 100.000 100.000 100.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.706,60 1.185 467 467 467 467 467 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 19.957,50 23.200 26.200 26.200 26.200 26.200 26.200 
6 privatrechtliche Entgelte 12.123,44 9.000 11.500 29.500 12.500 12.500 12.500 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.872,53 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 2.530,30 220 218 218 218 219 224 
12 = Summe ordentliche Erträge 226.001,76 133.605 126.385 390.985 139.385 139.386 139.391 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -813.608,61 -966.698 -968.288 -1.016.819 -1.046.863 -1.077.761 -1.109.921 
14 Versorgungsaufwendungen -10.225,56 -7.066 -5.792 -6.174 -6.337 -6.501 -6.804 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -544.498,13 -327.330 -340.940 -596.030 -345.440 -345.440 -345.930 
16 Abschreibungen -8.294,09 -6.727 -4.865 -3.315 -3.112 -2.780 -1.583 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -1.000,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -267.444,44 -286.455 -276.303 -276.817 -277.108 -277.109 -277.114 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.645.070,83 -1.594.277 -1.596.189 -1.899.155 -1.678.860 -1.709.591 -1.741.352 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.419.069,07 -1.460.671 -1.469.804 -1.508.171 -1.539.475 -1.570.206 -1.601.961 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -27.778,63 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -27.778,63 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.446.847,70 -1.460.671 -1.469.804 -1.508.171 -1.539.475 -1.570.206 -1.601.961 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.690,00 2.579 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -219.417,93 -245.836 -237.970 -242.694 -246.574 -248.459 -251.492 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -217.727,93 -243.256 -237.970 -242.694 -246.574 -248.459 -251.492 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.664.575,63 -1.703.928 -1.707.773 -1.750.864 -1.786.049 -1.818.664 -1.853.454 
283
Produkt: 1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg  
  
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-3 FD Museum am Schölerberg/Planetarium 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Niedernostheide 
Produktbeschreibung:  Das Museum am Schölerberg bietet mit seiner neuen D auerausstellung, seinen vielseitigen 
pädagogischen Angeboten allen Besuchenden unterschi edliche Möglichkeiten, Phänomene der 
Astronomie, Erdgeschichte, Natur und Umwelt zu erfahren und entsprechend Kompetenzen zu erwerben. 
Als anerkannter Lernort einer Bildung für Nachhalti ge Entwicklung ist es ein wichtiger Anker in der 
regionalen Bildungslandschaft.  
Im Zentrum der Angebote steht damit die Vermittlung  von Natur- und Umweltthemen. Dies wird in die 
Arbeitsweise des wissenschaftlich geführten Planeta riums ebenso mit einbezogen wie in die Arbeit im 
Museumsgarten, der gleichermaßen Anschauungsort wie  auch Freilandlabor ist. Sonderausstellungen 
und der Einsatz des Umweltmobils Grashüpfer ergänzen das Vermittlungsangebot. 
Grundlage der Arbeit des Museums ist die knapp 300.000 Exponate umfassende Sammlung zu Geologie, 
Paläontologie, Botanik und Zoologie. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 Niedersächsische Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
Zielgruppe: Breite Bevölkerungskreise, Familien, schulische und außerschulische Lerngruppen der Region 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1 
19,23 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 
Volontariat 
19,25 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 
Volontariat 
19,23 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 
Volontariat 
19,23 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 
Volontariat 
19,23 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 
Volontariat 
19,23 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 
Volontariat 
19,23 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 
Volontariat 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 1,19 0,83 0,75 0,75 0,75 0,75 0,75 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten 
insgesamt
 
20,42 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 
Volontariat 
20,08 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 
Volontariat 
19,98 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 
Volontariat 
19,98 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 
Volontariat 
19,98 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 
Volontariat 
19,98 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 
Volontariat 
19,98 
+ 2 FÖJ 
+ 1 BFD 
+ 1 
Volontariat 
Drittmittel (in Euro) 45.161 € 64.000 € 69.600 € 67.600 € 64.600 € 64.600  € 64.600 € 
 
 
 
Ziele des Produktes
 
 
Produktziel 1: 
Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit durch 
Bereitstellung von attraktiven, nachgefragten Ausstellungs- und pädagogischen Vermittlungsangeboten zur 
Umweltbildung, zur Erweiterung des Natur- und Umweltbewusstseins und zur Entwicklung von nachhaltigen 
Entscheidungskompetenzen für eine große und breit aufgestellte Zielgruppe 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben Soziale und städtisch e Infrastruktur 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt Klimaschutz und Klimaanpassung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Besuchende des Museums 
(Gesamt) 67.881 120.000 90.000 90.000 90.000 90.000 90.000 
Besuchende des Planetariums 27.556 25.000 27.500* 3 0.000* 28.000 28.000 28.000 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
284
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl Kinder/Jugendliche 
Dauerausstellung 13.394 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 
Anzahl Kinder/Jugendliche 
Planetarium 11.252 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 
Zahlende Besuchende 
Dauerausstellung 23.389* 35.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 
Zahlende Besuchende Planetarium 22.790 20.000 22.00 0* 25.000* 23.000 23.000 23.000 
Zahl der museumspädagogischen 
Veranstaltungen 664 500 650 650 650 650 650 
Anzahl Überlassungen 
(unter.bau)/Teilnehmende pro Jahr 51/2.854 60/2.600 60/2.600 60/2.600 60/2.600 60/2.6 00 60/2.600 
Anzahl Vorführungen / Jahr 
(Planetarium) 865 550 750 800 750 750 750 
Anzahl Sonderveranstaltungen 
(z.B. Vorträge, Feste etc.) / 
Teilnehmende pro Jahr 
16 / 1.463 10 / 2.000 10/2.000 10/2.000 10/2.000 10 /2.000 10/2.000 
*Erneuerung Planetariumstechnik in 2026 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.5.2.04.01 Ausstellungen -1.893.013  -2.065.202 -1.752.055 -1.774.739 -1.807.121 -1.813.255 -1.839.824 1 
2.5.2.04.02 Sammlung -2.016  -5.400 -242.004 -250.442 -257.660 -265.079 -272.700 1 
2.5.2.04.03 Planetarium -216.064  -256.092 -345.818 -406.321 -418.053 -426.406 -436.219 1 
2.5.2.04.04 Umweltbildungszentrum -375.442  -442.567 -455.152 -465.985 -470.090 -479.946 -490.388 1 
Summe -2.486.535 -2.769.261 -2.795.029 -2.897.554 -2.952.924 -2.984.686 -3.039.130  
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
285
 
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftl. Museen u Sammlungen
1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 34.359,17 64.000 60.000 58.000 55.000 55.000 55.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 306.326,73 311.195 303.806 299.435 299.435 299.435 299.435 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 257.100,05 254.000 247.000 259.200 257.000 257.000 257.000 
6 privatrechtliche Entgelte 114.522,60 105.100 109.200 109.200 109.200 127.200 127.200 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 23.561,70 9.600 9.600 9.600 9.600 9.600 9.600 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 2.636,55 220 218 218 219 219 224 
12 = Summe ordentliche Erträge 738.506,80 744.115 729.824 735.654 730.454 748.455 748.460 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.504.439,06 -1.633.387 -1.667.184 -1.723.152 -1.773.346 -1.824.895 -1.878.512 
14 Versorgungsaufwendungen -10.225,65 -7.067 -5.792 -6.174 -6.337 -6.501 -6.804 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -235.272,04 -344.930 -342.740 -341.930 -342.840 -342.840 -344.630 
16 Abschreibungen -367.628,82 -370.652 -367.629 -419.651 -418.264 -416.314 -415.044 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.107.464,76 -1.157.340 -1.141.508 -1.142.300 -1.142.591 -1.142.591 -1.142.599 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.225.030,33 -3.513.377 -3.524.852 -3.633.207 -3.683.378 -3.733.141 -3.787.590 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.486.523,53 -2.769.261 -2.795.029 -2.897.554 -2.952.924 -2.984.686 -3.039.130 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -11,15 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -11,15 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -2.486.534,68 -2.769.261 -2.795.029 -2.897.554 -2.952.924 -2.984.686 -3.039.130 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 4.454,50 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -292.388,72 -338.732 -333.204 -336.359 -342.820 -345.898 -350.898 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -287.934,22 -338.732 -333.204 -336.359 -342.820 -345.898 -350.898 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.774.468,90 -3.107.994 -3.128.233 -3.233.913 -3.295.743 -3.330.584 -3.390.028 
286
Produkt: 1.100.2.5.2.07 Museumsquartier 
(Felix Nussbaum Haus/ 
Kulturgeschichtliches Museum ) 
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-2 FD Museumsquartier Osnabrück 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Kässens 
Produktbeschreibung:  Das Osnabrücker Museumsquartier: Ein Stadtlabor für den Frieden 
Das Felix-Nussbaum-Haus und das Kulturgeschichtlich e Museum, seinem Forum für Erinnerungskultur 
Die Villa_ und dem Akzisehaus werden unter dem Leitprofil FRIEDEN zum „Museumsquartier Osnabrück“ 
zusammengeführt. Unter „Frieden“ ist dabei sowohl ä ußerer Frieden (Stichwort „Westfälischer Frieden“) 
als auch innerer, d.h. gesellschaftlicher Frieden zu verstehen.  
Das Museum wird dabei als öffentlicher Begegnungsra um, als ein „Labor“ verstanden, in dem in 
Kombination von Präsentation (Dauer- und Sonderauss tellungen), niedrigschwellige 
Publikumsbegegnung (Stadtlabor) sowie vielfältigen Formaten im Beiprogramm (Konzerte, 
Podiumsdiskussionen, Filmvorführungen etc.) die Bev ölkerung dazu eingeladen wird, sich aktiv am 
Geschehen im Museum zu beteiligen und auf Grundlage der dort repräsentierten Geschichte, Kunst und 
Kultur wichtige Fragen des gesellschaftlichen Miteinanders auf unterschiedlichen Ebenen und Niveaus zu 
diskutieren. Es gilt die Frage zu betrachten: Wie w ollen wir und wie können wir in Frieden miteinander  
leben.  
 
Dieses Konzept baut auf den 4 Säulen des Museumsquartiers auf: 
Säule1 KUNST – das Felix-Nussbaum-Haus 
Säule 2 STADTGESCHICHTE – das Kulturgeschichtliche Museum 
Säule 3 LABOR – Die Villa_  
Säule 4 ENTREE DER STADT – das Akzisehaus (steht MQ 4 zur Zeit nicht zur Verfügung, da dort das 
Standesamt momentan untergebracht ist) 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss 16.09.2008 für Erweiterungsbau 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsische Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsische Verfassung (NV):  
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
Zielgruppe: - regionale und überregionale Kulturtouristen*Innen 
- Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt und Region Osnabrück 
- Inklusion und Integration soll stärker berücksichtigt werden 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1 
30,81 
+ 1 FSJ 
+ 1 
Volontariat 
31,23 
+1 FSJ 
+1 
Volontariat 
31,17 
+ 1 FSJ 
+1 
Volontariat 
31,17 
+ 1 FSJ 
+1 
Volontariat 
31,17 
+ 1 FSJ 
+1 
Volontariat 
31,17 
+ 1 FSJ 
+1 
Volontariat 
31,17 
+ 1 FSJ 
+1 
Volontariat 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 1,79 1,25 1,13 1,13 1,13 1,13 1,13 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten 
insgesamt
 
32,6 
+ 1 FSJ 
+ 1 
Volontariat 
32,48 
+1 FSJ 
+1 
Volontariat 
32,3 
+ 1 FSJ 
+1 
Volontariat 
32,3 
+ 1 FSJ 
+1 
Volontariat 
32,3 
+ 1 FSJ 
+1 
Volontariat 
32,3 
+ 1 FSJ 
+1 
Volontariat 
32,3 
+ 1 FSJ 
+1 
Volontariat 
Drittmittel (in Euro)  50.000 €      
 
 
  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
* Print, ohne Instagram 
287
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Das Museumsquartier wird zum erkennbaren Friedensor t, in dem Frieden Geschichte und Zukunft hat – mit 
steigenden Besucherzahlen, der Entwicklung von dive rsitätsorientierten Programmen und wachsender 
Medienresonanz 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Klimasc hutz und Klimaanpassung 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt Soziale und städtische Infrastruktur 
Querschnittsziel Digitalisierung und zukunftsfähige  Verwaltung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029* 2030** 
Besuchendenzahlen 
Besuchende 30.920 40.000 40.000 40.000 40.000 43.000 40.000 
Zahlende Besuchende/Jahr 28.736 25.000 25.000 25.00 0 25.000 28.000 25.000 
Anzahl Kinder/Jugendliche 3.493 8.000 10.000 10.000  10.000 10.000 10.000 
Vermittlung 
Anzahl der Gruppenführungen 418 390 390 390 390 400 390 
Anzahl diversitätsorientierter 
Angebote 66 30 30 30 30 30 30 
Bekanntheit 
Anzahl Klicks Website MQ4 186.794 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000 
Medienclippings Print 647 350 350 350 350 400 350 
Medienclippings online 423 90 90 90 90 100 90 
Leihverkehr Sammlung MQ4 
Anzahl Leihanfragen von Museen 
national 
6 8 8 8 8 8 8 
Anzahl Leihgaben an Museen 
national 13 8 10 10 10 10 10 
Anzahl Leihanfragen von Museen 
international 4 5 4 4 4 4 4 
Anzahl Leihgaben an Museen 
international 5 3 5 5 5 5 5 
*Erhöhung der Besuchszahlen aufgrund der Jubiläumsa usstellung „125 Jahre Nussbaum“ 
**evtl. Schließung des Museums wegen Dachsanierung 2030 (Budgetplanung und Kennzahlen müssen im Hausha ltsverfahren 2028 konkretisiert werden) 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.5.2.07.01 Ausstellungen 
Kunst/Stadtgeschichte -2.374.521 -2.512.967 -2.550.414 -2.593.441 -2.635.178 -3.011.561 -2.864.668 1 
2.5.2.07.02 Friedenslabor -590.288  -634.345 -638.554 -650.444 -665.284 -675.560 -686.793 1 
2.5.2.07.03 Veranstaltungen 
Museumsquartier -509.323
 -551.080 -560.671 -569.646 -614.183 -622.854 -632.082 1 
2.5.2.07.04 Entwicklung Villa im 
Museumsquartier -914.941
 -878.699 -904.513 -914.795 -917.984 -912.760 -923.592 1 
Summe -4.389.073 -4.577.091 -4.654.152 -4.728.326 -4.832.628 -5.222.735 -5.107.135  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
288
 
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftl. Museen u Sammlungen
1.100.2.5.2.07 Osnabrücker Museumsquartier (FNH/KGM )
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 52.980,39 50.000 66.100 50.000 80.000 200.000 50.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 49.206,47 48.502 44.704 44.704 44.704 43.310 42.537 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 143.303,22 158.400 158.600 159.100 159.500 181.500 159.500 
6 privatrechtliche Entgelte 28.901,35 22.800 23.300 23.600 23.800 23.800 23.800 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 317,71 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 3.949,09 331 327 327 328 329 336 
12 = Summe ordentliche Erträge 278.658,23 280.033 293.031 277.731 308.332 448.939 276.173 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -2.213.101,77 -2.426.670 -2.467.726 -2.558.806 -2.633.849 -2.711.424 -2.791.551 
14 Versorgungsaufwendungen -15.338,51 -10.600 -8.688 -9.262 -9.505 -9.752 -10.206 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -523.667,85 -498.895 -544.660 -514.295 -546.960 -1.026.960 -667.695 
16 Abschreibungen -216.535,89 -253.186 -269.598 -266.432 -258.047 -230.937 -221.244 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.699.077,57 -1.667.772 -1.656.512 -1.657.261 -1.692.599 -1.692.601 -1.692.613 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.667.721,59 -4.857.123 -4.947.183 -5.006.057 -5.140.960 -5.671.674 -5.383.308 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -4.389.063,36 -4.577.091 -4.654.152 -4.728.326 -4.832.628 -5.222.735 -5.107.135 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -9,77 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -9,77 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -4.389.073,13 -4.577.091 -4.654.152 -4.728.326 -4.832.628 -5.222.735 -5.107.135 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 549,50 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -444.176,51 -517.819 -506.876 -512.725 -522.390 -527.100 -534.593 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -443.627,01 -517.819 -506.876 -512.725 -522.390 -527.100 -534.593 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -4.832.700,14 -5.094.910 -5.161.028 -5.241.051 -5.355.018 -5.749.835 -5.641.728 
289
Produkt: 1.100.2.6.3.01 Musikschule Organisationsein heit:  
41 FB Kultur 
41-5 FD Musik- und Kunstschule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 263  
Produktverantwortliche/-r:  Herr Krah 
Produktbeschreibung:  Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung 
Als ein wesentlicher Bestandteil der kommunalen Bildungslandschaft sichert die Musik- und Kunstschule 
die kulturelle Grundversorgung im Bereich der musikalischen Bildung insbesondere für Kinder und Ju-
gendliche. Sie wird als Aufgabe der öffentlichen Hand in einer Verantwortungspartnerschaft von Ländern 
und Kommunen wahrgenommen (s. KGSt-Gutachten 1/2012: Musikschule). 
Das Produkt Musikschule hält gemäß dem Strukturplan des Verbandes deutscher Musikschulen Ange-
bote in allen Segmenten für die verschiedensten Zielgruppen vor: Angefangen von der frühkindlichen 
Bildung (Elementarkurse), über Instrumental- und Vokalunterrichte bis hin zur Förderung von Spitzenbe-
gabungen und Studienvorbereitung in Zusammenarbeit mit den Musikhochschulen in Niedersachsen. In 
besonders geförderten Projekten des Landes Niedersachsen (Musikalisierungsprogramm “Wir machen 
die Musik“) oder Programmen des Bundes werden zusätzliche Mittel akquiriert (z. B. „Kultur macht 
stark“), um möglichst vielen Kindern und Jugendlichen der Stadt einen qualitativ hochwertigen Zugang 
zur Musik zu ermöglichen.  
Neben der musikalischen Breitenarbeit und Begabtenförderung stehen Teilhabe und Inklusion im Fokus, 
insbesondere durch miteinander Musizieren. Verschiedenste Ensembles und musikalische Gruppen bie-
ten die Möglichkeit für Zusammenspiel, gemeinsames Singen und öffentliche Auftritte. Die Musik- und 
Kunstschule bereichert nicht nur das kulturelle Angebot in Osnabrück und Niedersachsen durch eigene 
Veranstaltungen und Kooperationen, sondern sorgt auch für ihre Qualitätssicherung und Wirtschaftlich-
keit, indem sie am Qualitätsmanagement des Verbandes sowie an interkommunalen Vergleichen teil-
nimmt. Die Musikschule wirkt im Netzwerk an neuesten Entwicklungen im Bereich der musikalisch-kultu-
rellen Bildung mit. Gemeinsam mit der Kunstschule wird das kulturelle Leben durch eine Vielzahl von 
Angeboten und gemeinsamen Veranstaltungen (z. B. Musiktheater, Projekte) in Osnabrück und der Re-
gion bereichert. Hier ist die Musikschule Kooperationspartner bedeutender Festivals und Institutionen 
wie dem Theater und den Museen der Stadt Osnabrück oder Veranstaltungsorten wie der Lagerhalle. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss von 1983 
(Gründung der Musik- und Kunstschule innerhalb des Konservatoriums) 
Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück (in der jeweils aktu-
ellen Fassung, Ratsbeschluss) 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) 
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
 
UN-Behindertenrechtskonvention 
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger (alle Altersgruppen, vorrangig Kinder und Jugendliche) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1 
42,41 
+1 FSJ 
+ 1 BFD 
42,81 
+ 1 FSJ 
+ 1 BFD 
44,47 
+ 1 FSJ 
+ 1 BFD 
44,47 
+ 1 FSJ 
+ 1 BFD 
44,47 
+ 1 FSJ 
+ 1 BFD 
44,47 
+ 1 FSJ 
+ 1 BFD 
44,47 
+ 1 FSJ 
+ 1 BFD 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 1,79 1,25 1,12 1,12 1,12 1,12 1,12 
Anzahl der Beschäftigten/Beam-
ten insgesamt
 
44,2 
+ 1 FSJ 
+ 1  BFD 
44,06 
+ 1 FSJ 
+ 1 Bufdi 
45,59 
+ 1 FSJ 
+ 1 BFD 
45,59 
+ 1 FSJ 
+ 1 BFD 
45,59 
+ 1 FSJ 
+ 1 BFD 
45,59 
+ 1 FSJ 
+ 1 BFD 
45,59 
+ 1 FSJ 
+ 1 BFD 
Unterrichtsgebühren (in Euro) 920.868 890.500 890.500 890.500 890.500 890.500 890 .500 
Personal- und Sachkostenerstat-
tungen von Kitas und Schulen, 
Nds. Musikalisierungsprogramm 
309.204 274.900 299.600 299.600 299.600 299.600 299 .600 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
* Print, ohne Instagram 
290
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
„Wir machen die Musik“, Finanz-
hilfe des Verbandes nds. Musik-
schulen e. V. (in Euro) 
Teilnehmende 6.820 ≥6.000 ≥6.500 ≥6.500 ≥6.500 ≥6.500 ≥6.500 
davon im Nds. Musikalisierungspro-
gramm „Wir machen die Musik“ 
Kitas/Schulen 
3.624 rd. 3.000 rd. 3.000 rd. 3.000 rd. 3.000 rd. 3 .000 rd. 3.000 
Begabtenförderung 
bis 13 Jahre 
ab 13 Jahre (SVA) 
 
26 
29 
 
±25 
±40 
 
±25 
±28 
 
±25 
±28 
 
±25 
±28 
 
±25 
±28 
 
±25 
±28 
Belegungen 7.683 ≥7.800 ≥7.600 ≥7.600 ≥7.600 ≥7.600 ≥7.600 
Jahreswochenstunden 1.563 ≥1.600 ≥1.500 ≥1.500 ≥1.500 ≥1.500 ≥1.500 
Ermäßigungen (Osnabrück-Pass/ 
Familienermäßigung/KUKUK-
Karte) Anteil an den Gebührenein-
nahmen, Stipendien 
8,43 % 8 % 8,7 % 8,7 % 8,7 % 8,7 % 8,7 % 
Einwohnerinnen und Einwohner 
unter  18 Jahre erreicht 24,2 % 25 % 24 % 24 % 24 % 24 % 24 % 
Veranstaltungen 
Anzahl 
Mitwirkende 
Besuchende 
 
100 
2.307 
14.025 
 
≥100 
≥2.000 
≥15.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥15.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥15.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥15.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥15.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥15.000 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Die Musik- und Kunstschule hält für möglichst viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene (besonders für 
Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vor und verbessert damit die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe 
und Bildung 
Bezug zu Strategischem Ziel:  
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt Soziale und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Schulen (mit Kooperationswunsch) 
erreicht 100 %
 100 % ≥100 % ≥100 % ≥100 % ≥100 % ≥100 % 
Schülerzahl/Jahreswochenstunde 
(Ø Niedersachsen 2023: 2,7) 4,36 3,7 4,3 4,3 4,3 4,3 4,3 
 
Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen wird ein möglichst hoher Kostendeckungsgrad angestrebt 
ohne die inhaltlichen Zielsetzungen zu beeinträchtigen 
Bezug zu Strategischem Ziel:  
6 Handlungsfähige Stadt Finanzielle Handlungsfähigk eit 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Zuschussbedarf/Schülerinnen und 
Schüler/Unterrichtsstunde 
(39 UStd./Jahr) (in Euro) 
15,03 17,90 12,44
 12,99 13,44 13,91 14,38 
Kostendeckungsgrad % 31 27,9 27,42 26,58 25,92 25,2 6 24,63 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.6.3.01 Musikschule -2.755.887  -3.019.730 -3.155.085 -3.292.636 -3.406.311 -3.526.434 -3.646.302 1 
Summe -2.755.887 -3.019.730 -3.155.085 -3.292.636 -3.406.311 -3.526.434 -3.646.302  
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
291
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück nimm t ihren öffentlichen Auftrag zur Verbesserung der k ulturellen Bildung wahr, in dem sie mit 
hochqualifizierten Pädagoginnen und -pädagogen sowohl in die Breite wirkt als auch Begabungen fördert und damit auf den Weg zu künstlerisch/pä-
dagogischen Berufen vorbereitet. Die Musik- und Kun stschule ist unverzichtbarer Partner für fast alle Osnabrücker Schulen und viele Kitas und 
verbessert nachhaltig die kulturelle Bildung in der Stadt. Hier gilt für die Arbeit stets ein inklusiver Ansatz, um der Vielfalt in unserer Gesellschaft zu 
entsprechen. Die Musik- und Kunstschule ist offen für alle Schichten, Altersgruppen und Kulturen. 
Für Projekte zur Verfügung gestellte Landes- und Bu ndesmittel werden nach Möglichkeit voll ausgeschöpft. Hierdurch können sich nicht planbare 
Schwankungen ergeben.  
Weitere Kennzahlen werden im Rahmen der Jahresberichte des Verbandes deutscher Musikschulen e. V. ermittelt. 
 
292
 
41 Fachbereich Kultur
263 Musikschule
1.100.2.6.3.01 Musikschule
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 204.907,16 174.300 199.000 229.000 199.000 199.000 199.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.167,98 881 543 543 543 313 235 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 920.867,77 890.500 890.500 890.500 890.500 890.500 890.500 
6 privatrechtliche Entgelte 5.189,00 2.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 104.297,14 100.600 100.600 100.600 100.600 100.600 100.600 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 4.171,38 331 327 327 328 329 336 
12 = Summe ordentliche Erträge 1.240.600,43 1.168.611 1.191.970 1.221.970 1.191.971 1.191.742 1.191.671 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -3.489.492,27 -3.717.383 -3.802.683 -3.946.275 -4.062.418 -4.181.994 -4.305.236 
14 Versorgungsaufwendungen -15.338,51 -10.600 -8.688 -9.262 -9.505 -9.752 -10.206 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -177.959,41 -143.095 -208.860 -193.695 -190.060 -195.060 -192.695 
16 Abschreibungen -8.419,76 -6.542 -9.079 -8.769 -7.756 -4.723 -3.172 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 -30.000 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -305.276,98 -310.721 -317.745 -326.605 -328.543 -326.647 -326.665 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.996.486,93 -4.188.341 -4.347.055 -4.514.606 -4.598.282 -4.718.176 -4.837.973 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.755.886,50 -3.019.730 -3.155.085 -3.292.636 -3.406.311 -3.526.434 -3.646.302 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,07 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,07 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -2.755.886,57 -3.019.730 -3.155.085 -3.292.636 -3.406.311 -3.526.434 -3.646.302 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 300,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -590.032,54 -696.471 -686.153 -694.343 -709.288 -716.536 -728.019 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -589.732,54 -696.471 -686.153 -694.343 -709.288 -716.536 -728.019 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.345.619,11 -3.716.201 -3.841.238 -3.986.979 -4.115.599 -4.242.970 -4.374.321 
293
Produkt: 1.100.2.7.2.02  Bibliotheken 
  
 
 
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-6 FD Stadtbibliothek 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 272 Bibliotheken  
Produktverantwortliche/-r:  Frau Dannert 
Produktbeschreibung:  Die Stadtbibliothek bietet eine aktuelle Medienauswahl insbesondere zur Information sowie zur 
schulischen, beruflichen und privaten Aus-, Fort- und Weiterbildung an. Darüber hinaus fördert sie die 
Literatur uns das Lesen allgemein. 
Zur Stadtbibliothek Osnabrück gehören die Stadtbibliothek am Markt, der Bücherbus und das 
Literaturbüro Westniedersachsen. 
Das Dienstleistungsspektrum der Stadtbibliothek umfasst: 
 Aufbau und Pflege des Medienbestandes:  Marktsichtung, Erwerbung, formale und inhaltliche 
Erschließung, technische Medieneinarbeitung, Bestan dspflege inkl. Aussortieren veralteter oder 
beschädigter Medien 
 Medienausleihe und Präsenznutzung: Information und Beratung, Verbuchungsvorgänge, 
Kassengeschäfte, Sortierarbeiten, Ausleihe von Medienkisten, Ausleihe von Klassensätzen, Packen 
von Büchertaschen, Fernleihe  
 Medienvermittlung: altersgerechte und bildungsplanorientierte Angebote der Bildungspartnerschaft 
Schule und Bibliothek, zielgruppengerechte Programm angebote für Zuwanderer, für Kinder, 
Jugendliche, Erwachsene, Senioren und Menschen mit Handicap 
 Veranstaltungsprogramme: vielfältige Veranstaltungsformate für jedes Alter analog, digital und 
hybrid, Schwerpunkte Lese- und Literaturförderung 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss: Satzung und Gebührenordnung in der z. Zt. gültigen Fassung 
 
Grundgesetz Artikel 5 (1)  
Jeder hat das Recht […] sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.  
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
 Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistung sfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
Zielgruppe: Stadtbibliothek Osnabrück: Bürgerinnen und Bürger d er Stadt aller Altersstufen; intensive 
Zusammenarbeit mit Schulen, Kindergärten und Kinder tagesstätten sowie Initiativen zur Integration von 
Migrantinnen und Migranten und Menschen mit Handicap. 
Literaturbüro: Literaturinteressierte aus der Stadt und der Region 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1 
31,16 
+ 1 BFD 
32,33 
+1 BFD 
32,16 
+ 1 BFD 
32,16 
+ 1 BFD 
31,16 
+ 1 BFD 
31,16 
+ 1 BFD 
31,16 
+ 1 BFD 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 1,79 1,25 1,12 1,12 1,12 1,12 1,12 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten 
insgesamt
 
32,95 
+ 1 BFD 
33,58 
+1 BFD 
33,28 
+ 1 BFD 
33,28 
+ 1 BFD 
32,28 
+ 1 BFD 
32,28 
+ 1 BFD 
32,28 
+ 1 BFD 
Drittmittel (in Euro) 76.512 32.700 30.700 30.700 30.700 30.700 30.700 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Um Informationsfreiheit zu gewährleisten, bietet die Stadtbibliothek freien Zugang zu Titeln, Materialien und 
Datenquellen zu verschiedenen Wissensgebieten an und aktualisiert sie im Rahmen des Budgets laufend. 
Digitale Medien (auch Zeitungen und Zeitschriften) werden intensiv ausgebaut. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
Q Digitalisierung Digitalisierung und zukunftsfähig e Verwaltung 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
294
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der physischen Medien 
insgesamt 200.148 ME 210.000 ME 210.000 ME
 210.000 ME 210.000 ME 210.000 ME 210.000 ME 
Anzahl der digitalen Angebote 
(Portale) 12 12 
 
11* 
 
11 11 11 11 
Durchschnittliche 
Erneuerungsquote 
Fachlicher Mindeststandard: 10% 
(Quelle: Bibliothekszertifizierung 
Niedersachsen) 
* Der Mindeststandard kann nur bei 
einem Medienetat gehalten werden,  
der 10% Erneuerungsquote erlaubt. 
7 % 10 % 8 %  8 % 8 % 8 % 8 % 
*Wegen geringer Nachfrage wurde Sharemagazines 2024  gekündigt. 
 
Produktziel 2: 
Die Stadtbibliothek profiliert sich als Institution, die lebenslanges Lernen für alle Bevölkerungsgruppen 
ermöglicht, dabei berücksichtigt sie nicht nur schulische und berufsorientierte Belange, sondern auch 
lebenspraktische Fragestellungen. Besondere Schwerpunkte liegen auf der Vermittlung von Sprach-, Lese-, 
Medien- und Informationskompetenz. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
Q Digitalisierung Digitalisierung und zukunftsfähig e Verwaltung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Führungen inkl. 
Facharbeitssprechstunden  
(ab 2024 ohne Ausgefuchst) 
275 400 300 300 300 300 300 
Anzahl der Personen, die an 
Führungen inkl. Facharbeitssprech-
stunden teilnehmen 
(ab 2024 ohne Ausgefuchst) 
5.797 Pers. 5.500 Pers. 5.500 Pers. 5.500 Pers. 5.5 00 Pers. 5.500 Pers. 5.500 Pers. 
Anzahl der Medienkisten / 
Klassensätze 105 120 100 100 100 100 100 
Anzahl der Personen, die Medien-
kisten / Klassensätzen nutzen 3128 Pers. 3.000 Pers. 3.000 Pers. 3.000 Pers. 3.00 0 Pers. 3.000 Pers. 3.000 Pers. 
Anzahl Veranstaltungen mit 
mobilem Bilderbuchkino plus 
mobiles Kamishibai 
390 300 350 350 350 350 350 
Anzahl der Personen, die 
mobiles Bilderbuchkino plus 
mobiles Kamishibai besuchen 
7.425 Pers. 6.500 Pers. 6.500 Pers. 6.500 Pers. 6.5 00 Pers. 6.500 Pers. 6.500 Pers. 
Anzahl der Leseförderstunden im 
Rahmen von Ausgefuchst 566 400 Std. 520 520 520 520 520 
Anzahl beteiligter Schulen am 
Projekt Ausgefuchst 6 6 8 8 8 8 8 
Medien in Relation zur 
Einwohnerzahl 
Fachlicher Mindeststandard: 1,5 
ME pro EW 
(Quelle: KGST-
Gutachten/Bibliotheksplan 73) 
1,16 ME 
(173.132 EW)
 
1,2 ME 
(172.000 EW) 
1,2 ME 
(172.000 EW) 
1,2 ME 
(172.000 EW) 
1,2 ME 
(172.000 EW) 
1,2 ME 
(172.000 EW) 
1,2 ME 
(172.000 EW) 
Aktiv genutzte 
Bibliotheksausweise (Ausweise, 
die min. 1x im Jahr genutzt 
werden.) 
13.729 10.500 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 
Medienausleihen pro gültigen 
Bibliotheksausweis 49 ME 80 ME 
 
50 ME* 
 
50 ME 50 ME 50 ME 50 ME 
Aktiv genutzte 
Bibliotheksausweise in Relation 
zur Einwohnerzahl 
8 % 6 % 7 % 7 % 7 % 7 % 7 % 
Aktiv von Personen unter 18 J. 
genutzte Bibliotheksausweise in 
Relation zu entsprechenden 
Alterskohorte in Osnabrück 
12 % 15 % 15 % 15 % 15 % 15 % 15 % 
*neue Zählung bei mehrteiligen Medien seit 2022  
 
 
295
Produktziel 3: Die Stadtbibliothek wird zu einem Erlebnisraum und kommunikativen Treffpunkt im Sinne eines dritten 
Ortes (soziologisches Konzept). 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt Soziale und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Besuche insgesamt  278.485 Pers. 300.000 Pers. 300.000 Pers. 300.000 Pers. 300.000 Pers. 300.000 Pers. 300.000 Pers. 
davon Besuche von  
Veranstaltungsprogrammen 21.705 Pers. 25.000 Pers.  25.000 Pers. 25.000 Pers. 25.000 Pers. 25.000 Pers.  25.000 Pers. 
davon Besuche von Angeboten 
der Medienvermittlung  15.971 Pers. 12.000 Pers.
 12.000 Pers. 12.000 Pers. 12.000 Pers. 12.000 Pers.  12.000 Pers. 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.7.2.01.01 Medienbereitstellung und -
nutzung -2.749.772
 -3.107.032 -3.073.312 -3.139.825 -3.174.437 -3.232.415 -3.292.352 1 
2.7.2.01.02 Medienvermittlung und 
Veranstaltungen -618.716
 -691.733 -702.481 -722.845 -725.075 -742.411 -760.080 1 
Summe -3.368.488 -3.798.766 -3.775.793 -3.862.671 -3.899.512 -3.974.826 -4.052.432  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
296
 
41 Fachbereich Kultur
272 Büchereien
1.100.2.7.2.01 Bibliotheken
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 76.511,99 30.700 32.700 30.700 30.700 30.700 30.700 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 9.700,73 9.330 8.589 8.589 8.250 7.902 7.902 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 187.837,06 188.000 191.500 196.500 202.000 202.000 202.000 
6 privatrechtliche Entgelte 20.641,28 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 33.126,19 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 3.954,06 331 327 327 328 329 336 
12 = Summe ordentliche Erträge 331.771,31 233.361 238.116 241.116 246.278 245.930 245.938 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -2.230.873,44 -2.560.204 -2.450.615 -2.555.888 -2.571.406 -2.646.975 -2.724.794 
14 Versorgungsaufwendungen -15.338,51 -10.600 -8.688 -9.262 -9.505 -9.752 -10.206 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -456.795,10 -520.695 -648.360 -633.595 -659.960 -659.960 -660.495 
16 Abschreibungen -35.735,97 -25.137 -24.116 -22.137 -21.642 -20.791 -19.584 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -5.180,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -956.335,88 -915.491 -882.131 -882.905 -883.276 -883.279 -883.290 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.700.258,90 -4.032.126 -4.013.909 -4.103.786 -4.145.790 -4.220.756 -4.298.369 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.368.487,59 -3.798.766 -3.775.793 -3.862.671 -3.899.512 -3.974.826 -4.052.432 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,36 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,36 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -3.368.487,95 -3.798.766 -3.775.793 -3.862.671 -3.899.512 -3.974.826 -4.052.432 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 3.000,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -437.995,15 -497.428 -465.811 -473.595 -478.078 -482.344 -489.135 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -434.995,15 -497.428 -465.811 -473.595 -478.078 -482.344 -489.135 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.803.483,10 -4.296.194 -4.241.605 -4.336.266 -4.377.590 -4.457.170 -4.541.566 
297
Produkt: 1.100.2.7.3.01  Institutionelle Förderung   
 
 
 
 
 
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-0 FD Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  Der Fachbereich Kultur „versteht sich […] als eine Fördereinrichtung innovativer Kulturarbeit“ (vgl. 
Kulturentwicklungsplan 2,1991) und berät, fördert u nd vernetzt entsprechend Kulturinstitutionen, -
initiativen und -projekte.  
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, die Lebensqualität in der Stadt durch ein breites Spektrum 
unterschiedlicher Kulturangebote in der Stadt zu er höhen.“ Das Kulturangebot dient der 
Auseinandersetzung mit und Rezeption von kulturelle n Beständen, zeitgenössischen Positionen und 
gesellschaftlichen und kulturellen Fragestellungen.  Es umfasst kulturelle Bildungsangebote für alle 
Bevölkerungs- und Altersgruppen und ermöglicht kult urelle Beteiligung. (vgl. Strategiepapier 
Kulturförderung).  
Ein Kreis von Kulturanbietenden wird mit Jahreszuwe ndungen institutionell gefördert. Die institutionel le 
Förderung, die jeweils auf der Grundlage eines Vertrages erfolgt, soll dem Träger eine Planungssicherheit 
über einen längeren Zeitraum ermöglichen.  
Es werden Träger institutionell gefördert wie z.B. Theater, Lagerhalle, Landschaftsverband Osnabrücker 
Land, Piesberger Gesellschaftshaus, Figurentheater, Musikbüro, werk.statt, Probebühne, Zimmertheater. 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 Niedersächsische Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Ratsbeschlüsse bei mehrjährigen Verträgen 
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar zu den 
sogenannten freiwilligen Aufgaben, ist aber weder o ptional noch verzichtbar.“ (vgl. Strategiepapier 
Kulturförderung)
  
Zielgruppe: Vereinszwecke bzw. Projektziele und damit Förderzie le und Zielgruppen sind im jeweiligen Vertrag 
festgeschrieben. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1 1,13 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 1,07 0,66 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten 
insgesamt
 
2,2 1,16 1,1 1,1 1,1 1,1 1,1 
Anzahl der geförderten freien 
Trägerinnen und Träger
 19 28 19* 19 19 19 19 
*Differenz aufgrund der Ausklammerung der freien Kulturträger, die eine Dauerprojektförderung, z.B. Fe stivals wie das European Media Art Festival oder da s 
Unabhängige Filmfest Osnabrück, erhalten. Diese sin d dem Produkt „1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und V eranstaltungen“ zuzuordnen. 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung innovativer Kulturarbeit und Wahrung der Lebensqualität in der Stadt durch ein breites Spektrum 
unterschiedlicher Kulturangebote 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt Soziale und städtische Infrastruktur 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
298
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der kulturellen Sparten, in 
denen die geförderten freien 
Trägerinnen und Träger aktiv sind 
12 mind. 10 mind. 7* mind. 7 mind. 7 mind. 7 mind. 7 
*Verringerung aufgrund der Verschlankung der Sparten (vorher u.a. klassische Musik, Pop/Rock – jetzt: Musik sowie Amateurtheater, 
Puppentheater… - jetzt: Theater) 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.7.3.01.01 Institutionelle Förderung -13.580.283  -3.172.305 -2.673.264 -2.737.095 -2.769.525 -2.838.939 -2.912.318 1 
Summe -13.580.283 -3.172.305 -2.673.264 -2.737.095 -2.769.525 -2.838.939 -2.912.318  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
299
 
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.010,42 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 209.776,04 9.800 9.800 9.800 9.800 9.800 9.800 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8,79 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 3.297,59 176 174 174 175 175 179 
12 = Summe ordentliche Erträge 215.092,84 9.976 9.974 9.974 9.975 9.975 9.979 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -134.213,40 -92.715 -93.061 -97.261 -100.043 -103.149 -106.276 
14 Versorgungsaufwendungen -9.203,10 -5.653 -4.633 -4.940 -5.069 -5.201 -5.443 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -29.298,08 -2.544 -13.052 -5.444 -5.052 -5.052 -5.444 
16 Abschreibungen -136.141,94 -41.989 -29.025 -28.864 -25.142 -19.419 -14.741 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -13.358.288,83 -2.901.200 -2.409.000 -2.475.700 -2.509.100 -2.581.000 -2.655.300 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -128.230,46 -138.180 -134.467 -134.861 -135.093 -135.093 -135.094 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -13.795.375,81 -3.182.281 -2.683.238 -2.747.069 -2.779.500 -2.848.915 -2.922.298 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -13.580.282,97 -3.172.305 -2.673.264 -2.737.095 -2.769.525 -2.838.939 -2.912.318 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,01 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -13.580.282,98 -3.172.305 -2.673.264 -2.737.095 -2.769.525 -2.838.939 -2.912.318 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -100.932,07 -89.805 -88.235 -89.718 -90.070 -90.266 -90.569 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -100.932,07 -89.805 -88.235 -89.718 -90.070 -90.266 -90.569 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -13.681.215,05 -3.262.110 -2.761.499 -2.826.813 -2.859.596 -2.929.206 -3.002.887 
300
Produkt: 1.100.2.7.3.02  Kulturförderung und Veranst altungen  
 
 
 
 
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41/41-0 Projektbüro/FD Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Mersinger / Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  Der Fachbereich Kultur „versteht sich […] als eine Fördereinrichtung innovativer Kulturarbeit“ (vgl. 
Kulturentwicklungsplan 2,1991) und berät, fördert u nd vernetzt entsprechend Kulturinstitutionen, -
initiativen und -projekte.  
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, die Lebensqualität in der Stadt durch ein breites Spektrum 
unterschiedlicher Kulturangebote in der Stadt zu er höhen.“ Das Kulturangebot dient der 
Auseinandersetzung mit und Rezeption von kulturelle n Beständen, zeitgenössischen Positionen und 
gesellschaftlichen und kulturellen Fragestellungen.  Es umfasst kulturelle Bildungsangebote für alle 
Bevölkerungs- und Altersgruppen und ermöglicht kult urelle Beteiligung. (vgl. Strategiepapier Kultur-
förderung) 
Die kulturelle Projektförderung ermöglicht freien Kulturträgern, Initiativen und vor allem künstlerisch oder 
kulturschaffend freiberuflich Tätigen auf Antrag fi nanzielle Unterstützung für konkrete Projekte. Sie ist 
damit ein wichtiges Instrument der Künstler*innen- und Kulturförderung in Osnabrück. Mit den 
Förderrichtlinien hat die Stadt Osnabrück einen ver bindlichen und transparenten Handlungsrahmen für 
die Förderung kultureller Vorhaben zur Verfügung gestellt. 
In eigener Trägerschaft der Stadt werden Kulturproj ekte durchgeführt und Kooperationsprojekte 
koordiniert. 
Darüber hinaus werden u.a. Festivals dauerhaft mit Mehrjahresverträgen gefördert wie z.B. das European 
Media Art Festival oder das Unabhängige FilmFest Osnabrück. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 Niedersächsische Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben, Ratsbeschluss vom 08.02.2022 
 
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar zu den 
sogenannten freiwilligen Aufgaben, ist aber weder o ptional noch verzichtbar.“ (vgl. Strategiepapier 
Kulturförderung)
  
Zielgruppe:  Freie Kulturträger, Initiativen, künstlerisch und/ oder kulturschaffend Tätige - vorrangig aus Osnabrück 
(Projektförderung) 
 Kulturinteressierte aus Osnabrück und der Region ( Kulturnacht) 
Viertklässler Osnabrücks mit ihren Familien und Leh rer*Innen, Osnabrücker Touristen 
(Steckenpferdreiten) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1 
3,3 
+1 FSJ 
3,3 
+1 FSJ 
3,3 
+1 FSJ 
3,3 
+1 FSJ 
3,3 
+1 FSJ 
3,3 
+1 FSJ 
3,3 
+1 FSJ 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 1,19 0,83 0,74 0,74 0,74 0,74 0,74 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten 
insgesamt
 
4,49 
+ 1 FSJ 
4,13 
+1 FSJ 
4,04 
+ 1 FSJ 
4,04 
+ 1 FSJ 
4,04 
+ 1 FSJ 
4,04 
+ 1 FSJ 
4,04 
+ 1 FSJ 
Drittmittel (in Euro) 13.923 €  10.000 €     
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung von Projekten der freien bzw. nicht institutionell geförderten Kulturszene 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt Soziale und städtische Infrastruktur 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
301
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anteil der erstmaligen 
Projektvorhaben an den bewilligten 
Projekten (aus Mitteln der 
Kulturellen Projektförderung) 
über 70 % über 70% über 70% über 70% über 70% über 70% über 70% 
Anteil der neuen 
Antragsteller*innen an den 
eingegangenen Anträgen (aus 
Mitteln der Kulturellen 
Projektförderung) 
über 30 % über 30% über 30% über 30% über 30% über 30% über 30% 
Anzahl der geförderten Projekte 
(aus Mitteln der Kulturellen 
Projektförderung) 
59 Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl  
Keine 
Planzahl 
Anzahl der nicht geförderten 
Projekte (aus Mitteln der Kulturellen 
Projektförderung) 
72 Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
 
Produktziel 2: Niedrigschwellige Angebote erhöhen die Teilhabechancen am kulturellen Leben 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt Soziale und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Kulturnacht        
Anzahl der Kooperationspartner  
100 
Einmaliges 
Aussetzen der 
Kulturnacht 
2025 
zugunsten des 
Tags der 
Nieder-
sachsen 2025 
100 100 100 100 100 
Steckenpferdreiten        
Anzahl der Teilnehmer*Innen  1.400 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400 
 
Produktziel 3: Optimierung der Informationen „rund um die Kultur“ 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt Soziale und städtische Infrastruktur 
Q Digitalisierung Digitalisierung und zukunftsfähig e Verwaltung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Aufbau eines Kulturportals: 
Erstellung von Beiträgen zur 
Präsentation von 
Kooperationspartnern, 
Veranstaltern und Veranstaltungen 
77 Beiträge/ 6 
neue 
Unterseiten 
50 65 65 65 65 65 
Erstellung von Filmen zur digitalen 
Präsentation 10 7 5 5 5 5 5 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.7.3.02.01 Projektförderung an Dritte -682.814  -727.260 -764.454 -773.209 -787.645 -785.902 -800.303 1 
2.7.3.02.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen -441.759
 -386.909 -488.612 -451.979 -485.836 -464.576 -500.137 1 
Summe -1.124.573 -1.114.169 -1.253.066 -1.225.187 -1.273.482 -1.250.478 -1.300.440  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
302
 
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und Veranstaltungen
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 37.072,21 0 10.000 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 4.408,52 1.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen -23.148,84 7.000 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 2.416,16 220 218 218 219 219 224 
12 = Summe ordentliche Erträge 20.748,05 8.220 12.218 2.218 2.219 2.219 2.224 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -349.004,75 -347.953 -348.985 -363.171 -373.667 -384.616 -395.719 
14 Versorgungsaufwendungen -10.225,65 -7.067 -5.792 -6.174 -6.337 -6.501 -6.804 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -182.898,87 -111.830 -191.140 -153.930 -181.140 -153.440 -181.630 
16 Abschreibungen -8.985,31 -8.917 -9.270 -9.038 -6.174 -2.657 -2.527 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -545.168,22 -596.600 -660.300 -644.800 -657.800 -654.900 -665.400 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -49.037,83 -50.023 -49.798 -50.292 -50.583 -50.582 -50.584 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.145.320,63 -1.122.390 -1.265.284 -1.227.405 -1.275.701 -1.252.697 -1.302.664 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.124.572,58 -1.114.169 -1.253.066 -1.225.187 -1.273.482 -1.250.478 -1.300.440 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,08 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,08 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.124.572,66 -1.114.169 -1.253.066 -1.225.187 -1.273.482 -1.250.478 -1.300.440 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -134.474,03 -148.682 -144.301 -146.549 -147.855 -148.494 -149.493 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -134.474,03 -148.682 -144.301 -146.549 -147.855 -148.494 -149.493 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.259.046,69 -1.262.851 -1.397.367 -1.371.737 -1.421.337 -1.398.972 -1.449.934 
303
Produkt: 1.100.2.7.3.03  Kunstschule   
 
 
 
 
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-5 FD Musik- und Kunstschule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273  
Produktverantwortliche/-r:  Herr Krah 
Produktbeschreibung:  Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung 
Als ein wesentlicher Bestandteil der kommunalen Bildungslandschaft sichert die Musik- und Kunstschule 
die kulturelle Grundversorgung im Bereich der musik alischen Bildung insbesondere für Kinder und Ju-
gendliche. Sie wird als Aufgabe der öffentlichen Hand in einer Verantwortungspartnerschaft von Ländern 
und Kommunen wahrgenommen (s. KGSt-Gutachten 1/2012: Musikschule). 
Das Produkt Kunstschule umfasst eine breite Palette an Unterrichten und Kursen, darunter Malerei, 
Zeichnung, Drucktechniken, plastische Arbeit und Medienkunst. Diese werden sowohl am Hauptstand-
ort, der Kunstwerkstatt am Johannistorwall, als auch dezentral in allgemeinbildenden Schulen angebo-
ten, um unterschiedlichste Zielgruppen anzusprechen: Von der frühkindlichen Förderung in Eltern/Groß-
eltern-Kind-Kursen bis hin zur Vorbereitung auf ein Kunststudium und der Begleitung von Praktika für 
Erwachsene, auch in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule. Darüber hinaus initiiert die Kunstschule 
künstlerische Projekte und Aktionen sowohl eigenständig als auch im Rahmen städtischer Veranstaltun-
gen wie z. B. der Kulturnacht, um das kulturelle Leben der Stadt zu bereichern. Die enge Zusammenar-
beit mit den städtischen Museen wird kontinuierlich ausgebaut, um durch gemeinsame pädagogische 
und künstlerische Arbeit neue Wege zu gehen. Besonders durch die Kooperationen mit allgemeinbilden-
den Schulen wird die Teilhabe an den künstlerischen Bildungsangeboten gefördert. Der Standort am Jo-
hannistorwall bietet durch seine Nähe zum Rosenplatz optimale Bedingungen für eine intensive Quar-
tiersarbeit. Durch die Arbeit im Verband der Kunstschulen findet ein steter Austausch statt und die 
Kunstschule wirkt im Netzwerk an neuesten Entwicklungen im Bereich der künstlerischen-kulturellen Bil-
dung mit. Gemeinsam mit der Musikschule wird das kulturelle Leben durch eine Vielzahl von Angeboten 
und gemeinsamen Veranstaltungen (z. B. Musiktheater, Projekte) in Osnabrück und der Region berei-
chert. Hier ist die Kunstschule Kooperationspartner bedeutender Festivals und Institutionen wie dem 
EMAF, den Museen der Stadt Osnabrück oder Veranstaltungsorten wie der Lagerhalle. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss von 1983 
(Gründung der Musik- und Kunstschule innerhalb des Konservatoriums) 
Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück (in der jeweils aktu-
ellen Fassung, Ratsbeschluss) 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) 
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
 
UN-Behindertenrechtskonvention 
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger (alle Altersgruppen, vorrangig Kinder und Jugendliche) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1 4,34 4,4 4,24 4,24 4,24 4,24 4,24 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 0,35 0,25 0,22 0,22 0,22 0,22 0,22 
Anzahl der Beschäftigten/Beam-
ten insgesamt
 4,7 4,65 4,46 4,46 4,46 4,46 4,46 
Personal- und Sachkostenerstat-
tungen von Schulen, Vermietung 
(in Euro)
 
35.788 27.300  25.100 25.100 25.100 25.100 25.100 
Projektmittel (in Euro) 4.864 
je nach 
Ausschrei-
bung 
je nach 
Ausschrei-
bung 
je nach 
Ausschrei-
bung 
je nach 
Ausschrei-
bung 
je nach 
Ausschrei-
bung 
je nach 
Ausschrei-
bung 
Unterrichtsgebühren (in Euro) 56.868 55.500 55.500 55.500 55.500 55.500 55.500 
Teilnehmende 1.007 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
* Print, ohne Instagram 
304
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
davon in der Studienvorbereiten-
den Ausbildung (Mappenkurse) 36 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 
Belegungen 1.059 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 
Jahreswochenstunden 267,67 ≥350 ≥270 ≥270 ≥270 ≥270 ≥270 
Ermäßigungen 
(Osnabrück-Pass/Familienermäßi-
gung/ KUKUK-Karte) 
Anteil an den Gebühreneinnahmen 
4,7 %* 4 %* 5 % 5 % 5 % 5 % 5 % 
Veranstaltungen 
Anzahl 
Mitwirkende 
Besuchende 
 
10 
85 
1.010 
 
≥ 12 
≥ 50 
≥ 2.000 
 
≥ 10 
≥ 50 
≥ 1.000 
 
≥ 10 
≥ 50 
≥ 1.000 
 
≥ 10 
≥ 50 
≥ 1.000 
 
≥ 10 
≥ 50 
≥ 1.000 
 
≥ 10 
≥ 50 
≥ 1.000 
*Auswirkung Kunstschulstipendium bis 2025 (volle Kostenerstattung) 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Die Musik- und Kunstschule hält für möglichst viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene (besonders für 
Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vor und verbessert damit die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe 
und Bildung 
Bezug zu Strategischem Ziel:  
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt Soziale und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Schulen (mit Kooperationswunsch) 
erreicht 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % 
Schülerzahl/Jahreswochenstunde 
(Ø Niedersachsen 2023: 2,7) 3,8 2,9 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 
 
Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen wird ein möglichst hoher Kostendeckungsgrad angestrebt 
ohne die inhaltlichen Zielsetzungen zu beeinträchtigen 
Bezug zu Strategischem Ziel:  
6 Handlungsfähige Stadt Finanzielle Handlungsfähigk eit 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Zuschussbedarf/Schülerinnen und 
Schüler/Unterrichtsstunde 
(39 UStd./Jahr) (in Euro) 
7,82 9,03 9,24 9,41 9,73 9,99 10,33 
Kostendeckungsgrad % 23,4 19,1 18,4  18,1 17,6 17,2  16,8 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.7.3.03 Kunstschule -307.592  -352.011 -360.554 -367.112 -379.399 -389.505 -402.957 1 
Summe -307.592 -352.011 -360.554 -367.112 -379.399 -389.505 -402.957  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück nimm t ihren öffentlichen Auftrag zur Verbesserung der k ulturellen Bildung wahr, in dem sie mit 
hochqualifizierten Pädagoginnen und -pädagogen sowohl in die Breite wirkt als auch Begabungen fördert und damit auf den Weg zu künstlerisch/pä-
dagogischen Berufen vorbereitet. Die Musik- und Kun stschule ist unverzichtbarer Partner für fast alle Osnabrücker Schulen und viele Kitas und 
verbessert nachhaltig die kulturelle Bildung in der Stadt. Hier gilt für die Arbeit stets ein inklusiver Ansatz, um der Vielfalt in unserer Gesellschaft zu 
entsprechen. Die Musik- und Kunstschule ist offen für alle Schichten, Altersgruppen und Kulturen. 
 
Für Projekte zur Verfügung gestellte Landes- und Bu ndesmittel werden nach Möglichkeit voll ausgeschöpft. Hierdurch können sich nicht planbare 
Schwankungen ergeben.  
Weitere Kennzahlen werden im Rahmen der Jahresberichte des Verbandes deutscher Musikschulen e. V. ermittelt. 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
305
 
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.03 Kunstschule
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.363,91 7.000 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 96,16 96 96 96 96 96 96 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 56.867,98 55.500 55.500 55.500 55.500 55.500 55.500 
6 privatrechtliche Entgelte 340,00 300 300 300 300 300 300 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 30.423,91 20.300 25.100 25.100 25.100 25.100 25.100 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 765,66 66 65 65 66 66 67 
12 = Summe ordentliche Erträge 93.857,62 83.262 81.062 81.062 81.062 81.062 81.063 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -347.737,65 -380.406 -370.045 -383.419 -394.738 -406.303 -418.317 
14 Versorgungsaufwendungen -3.067,71 -2.120 -1.737 -1.852 -1.901 -1.950 -2.041 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -9.790,97 -10.179 -19.832 -12.479 -13.832 -12.332 -13.979 
16 Abschreibungen -714,36 -526 -793 -767 -546 -236 -236 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -40.138,79 -42.042 -49.209 -49.657 -49.444 -49.744 -49.446 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -401.449,48 -435.273 -441.615 -448.174 -460.461 -470.566 -484.020 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -307.591,86 -352.011 -360.554 -367.112 -379.399 -389.505 -402.957 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,16 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,16 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -307.592,02 -352.011 -360.554 -367.112 -379.399 -389.505 -402.957 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -70.401,54 -85.327 -81.338 -82.294 -83.754 -84.452 -85.578 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -70.401,54 -85.327 -81.338 -82.294 -83.754 -84.452 -85.578 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -377.993,56 -437.338 -441.892 -449.406 -463.153 -473.957 -488.535 
306
Produkt: 1.100.2.7.3.0.01  Städtische Bühnen 
 
 
 
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-0 FD Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  Die Grundlagen der Arbeit des  Theaters lt. Vertrag: 
Das Theater bietet Programme im Bereich Musiktheate r, Schauspiel, Tanz, Kinder- und Jugendtheater 
sowie theaterpädagogische Projekte an und unterhält ein Symphonieorchester. Das Konzept, das Theater 
als Ort unterhaltsamer Anregung, geistiger Impulse,  experimenteller Fantasie und Sinnlichkeit zu 
profilieren, beinhaltet sowohl Einblicke in die Pro duktion lebender Autorinnen und Komponistinnen als 
auch die Auseinandersetzung mit den Werken der Verg angenheit. Dem Dialog zwischen Publikum und 
Theater werden Foren geboten. Das Theater ergreift Maßnahmen, durch Programminhalte und 
Programmstruktur, aber auch durch Öffentlichkeitsar beit, immer wieder neue Bevölkerungsgruppen für 
das Theater zu gewinnen. Dabei soll auch auf die In teressen von Menschen mit Migrationsgeschichte 
eingegangen bzw. deren Interesse für das Theater geweckt werden. Neben der im Vordergrund stehenden 
Theaterarbeit entfaltet das Theater Aktivitäten, ei n Ort unterschiedlicher (kultureller) Begegnungen z u 
sein.  
Das Theater übernimmt Verantwortung für das Theaterleben in der Stadt Osnabrück. 
Punktuell werden über das Programm im Gebäude am Domhof und dem emma-theater hinaus an anderen 
Orten Theaterangebote gemacht. Dazu sollen auch Prä sentationen von Szenen oder Bestandteile aus 
(neuen) Produktionen in den Sommermonaten auf öffen tlichen Plätzen und Straßen der Stadt gehören. 
Das Theater kooperiert mit überregionalen, regional en, auch freien Theatern und Kulturgruppen und 
unterstützt örtliche Theatergruppen in ihrer Arbeit  durch Beratung, Ausleihe von Materialien und 
Gastspiele. Die Arbeit wird so angelegt, dass die g rößtmögliche überregionale Beachtung des 
Osnabrücker Theaters erreicht wird. Das Theater leistet einen aktiven Beitrag zu den Stadtzielen und der 
Kulturstrategie. Insbesondere unterstützt das Theater das Ziel die Friedensstadt regional und überregional 
bekannter zu machen.  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Die städtischen Bühnen werden in Form einer gGmbH als 100%ige städtische Tochtergesellschaft 
geführt. 
Zielgruppe: Förderziele und -Zielgruppen sind im jeweiligen Vertrag festgeschrieben. (s.o.) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1 0 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 0 0,08 0,07 0,07 0,07 0,07 0,07 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten 
insgesamt
 
0 0,68 0,67 0,67 0,67 0,67 0,67 
 
Nachrichtlich 
 
Grundzahl Mitarbeitende der 
städtischen Bühnen 
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet 282,77 282,80 281,03 Noch keine 
Planzahl 
Noch keine 
Planzahl 
Noch keine 
Planzahl 
Noch keine 
Planzahl 
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Das Theater wird diverser (Transkultur)  
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben Soziale und städtisch e Infrastruktur 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt Soziale und städtische Infrastruktur 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
307
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Besuche von 
Theateragent:innen-Gruppen   
Spielzeit-
bezogene 
Auswertung 
liegt noch 
nicht vor 
 Keine 
Planzahl 
 Keine 
Planzahl - - - - 
Zulauf zu Treffen mit dem Thema 
Transkultur  
Spielzeit-
bezogene 
Auswertung 
liegt noch 
nicht vor 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl - - - - 
Partizipationsangebote für externe 
Chöre - Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl Evaluation     
 
        
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.7.3.05 Städt. Bühnen 0  -12.944.710 -14.311.272 -14.715.762 -15.119.524 -15.552.302 -16.007.030 1 
Summe 0 -12.944.710 -14.311.272 -14.715.762 -15.119.524 -15.552.302 -16.007.030  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Produkt wurde für den Haushalt 2025 neu eingerichtet, vorher unter 2.7.3.01 abgebildet. 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
308
 
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.05 Städtische Bühnen
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 2.010 2.010 2.010 2.010 2.010 2.010 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 283.400 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 188 186 186 188 187 192 
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 285.598 402.196 402.196 402.198 402.197 402.202 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0,00 -60.672 -60.207 -62.912 -64.842 -66.801 -69.001 
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 -6.026 -4.927 -5.260 -5.433 -5.545 -5.829 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 -35.193 -36.244 -35.293 -35.244 -35.244 -35.293 
16 Abschreibungen 0,00 -69.904 -68.979 -59.332 -53.413 -45.119 -45.119 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 -13.056.000 -14.540.800 -14.952.800 -15.360.400 -15.799.400 -16.251.600 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 -2.514 -2.311 -2.361 -2.390 -2.390 -2.391 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 -13.230.309 -14.713.468 -15.117.958 -15.521.722 -15.954.499 -16.409.232 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 0,00 -12.944.710 -14.311.272 -14.715.762 -15.119.524 -15.552.302 -16.007.030 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 0,00 -12.944.710 -14.311.272 -14.715.762 -15.119.524 -15.552.302 -16.007.030 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 -9.489 -9.375 -9.529 -9.529 -9.529 -9.529 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 -9.489 -9.375 -9.529 -9.529 -9.529 -9.529 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,00 -12.954.200 -14.320.646 -14.725.291 -15.129.053 -15.561.830 -16.016.559 
309
Produkt: 1.100.2.8.1.01  Friedenskultur 
  
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-1 Büro für Friedenskultur 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 281 Friedenskultur  
Produktverantwortliche/-r:  Frau Grewe 
Produktbeschreibung:  Die Förderung der Friedenskultur ist ein wesentliches Anliegen der Friedensstadt Osnabrück. Neben der 
konzeptionellen Arbeit in den Bereichen Friedenskul tur, Interkultureller und Internationaler Dialog so wie 
Erinnerungskultur gehört die Organisation und Durch führung entsprechender Projekte und 
Veranstaltungsreihen zu den Aufgaben des Büros für Friedenskultur. Die breite Unterstützung und 
Zusammenarbeit der lokalen zivilgesellschaftlichen Initiativen und Netzwerke sowie die Bearbeitung 
relevanter Themen im Kontext von europäischer Integ ration, Globalisierung, kultureller Vielfalt und 
gesellschaftlichen Veränderungen prägen das Gesicht  der Friedensstadt Osnabrück. Die Förderung im 
institutionellen Bereich mit seinen Einrichtungen u nd Gedenkstätten trägt ebenfalls zur Stärkung der 
überregionalen Beachtung bei. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss Juni 2001 (Handlungskonzept zur Förderung der Friedenskultur, 2001) 
 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 Niedersächsische Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
Zielgruppe: Alle gesellschaftlichen Gruppen, Schwerpunkt: durch  Zuwanderung geprägte, kulturell vielfältige 
Stadtgesellschaft, internationale Partner und Organisationen. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1 
3,2 
+1 FSJ 
3,2 
+1 FSJ 
4,2 
+1 FSJ 
4,2 
+1 FSJ 
4,2 
+1 FSJ 
4,2 
+1 FSJ 
4,2 
+1 FSJ 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 1,19 0,83 0,74 0,74 0,74 0,74 0,74 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten 
insgesamt
 
4,39 
+ 1 FSJ 
4,03 
+ 1 FSJ 
4,94 
+ 1 FSJ 
4,94 
+ 1 FSJ 
4,94 
+ 1 FSJ 
4,94 
+ 1 FSJ 
4,94 
+ 1 FSJ 
Drittmittel (in Euro) 13.982  27.500  13.500  11.500  7.500  11.500  13.5 00  
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Das Büro für Friedenskultur profiliert die Friedensstadt Osnabrück in den Handlungsfeldern Interkultur, 
interreligiöser Dialog, Internationales und Erinnerungskultur. Aktuelle gesellschaftliche Themen werden in 
unterschiedlichen Veranstaltungsformaten aufgegriffen, die auch neue Zielgruppen ansprechen. Das 
Marketing zur „Friedensstadt“ wird im Rahmen der Veranstaltungsformate weiter entwickelt. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt Soziale und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der 
Veranstaltungsprogramme in den 
oben genannten Bereichen 
5 7 6 5 
 5 5 6 
Anzahl der Marketingmaßnahmen* 2 7 6 5 5 5 6 
Stichwort Teilhabe 
Anzahl der Einzelveranstaltungen 
in Trägerschaft oder unter 
Beteiligung von neuen 
Kooperationspartner (Zielgruppen) 
8 4 4 3 3 3 4 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
* Print, ohne Instagram 
310
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
2.8.1.01.01 Friedens- und 
Erinnerungskultur -349.472
 -415.668 -444.676 -452.457 -463.570 -475.417 -488.359 1 
2.8.1.01.02 Interkultur und 
internationaler Dialog -365.077
 -424.602 -443.113 -478.936 -443.105 -498.075 -478.189 1 
Summe -714.548 -840.270 -887.789 -931.393 -906.675 -973.493 -966.548  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
311
 
2.41 Fachbereich Kultur
281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
1.100.2.8.1.01 Friedenskultur
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 13.981,54 11.500 13.500 11.500 7.500 11.500 13.500 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 1.520,00 4.500 1.500 4.500 1.500 4.500 1.500 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 730,16 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 13.399,11 1.647 1.648 1.654 1.659 1.663 1.700 
12 = Summe ordentliche Erträge 29.630,81 17.647 16.648 17.654 10.659 17.663 16.700 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -395.217,09 -405.087 -485.525 -498.655 -512.914 -528.349 -544.976 
14 Versorgungsaufwendungen -57.804,41 -52.796 -43.753 -46.854 -48.081 -49.344 -51.617 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -78.266,77 -149.130 -130.140 -148.130 -100.640 -147.640 -120.630 
16 Abschreibungen -5.524,12 -5.471 -5.491 -5.491 -5.491 -5.415 -5.415 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -156.868,10 -194.500 -190.500 -200.400 -200.400 -210.600 -210.800 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -50.498,44 -50.932 -49.029 -49.517 -49.808 -49.808 -49.810 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -744.178,93 -857.917 -904.437 -949.047 -917.334 -991.156 -983.248 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -714.548,12 -840.270 -887.789 -931.393 -906.675 -973.493 -966.548 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,04 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,04 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -714.548,16 -840.270 -887.789 -931.393 -906.675 -973.493 -966.548 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -162.070,65 -168.549 -173.403 -175.231 -177.214 -178.238 -180.072 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -162.070,65 -168.549 -173.403 -175.231 -177.214 -178.238 -180.072 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -876.618,81 -1.008.819 -1.061.192 -1.106.624 -1.083.888 -1.151.731 -1.146.620 
312
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich  
Soziales (50) 
 
Leitung: Frau Heinrich 
 
313
 
50 Fachbereich Soziales
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 40.411.001,26 41.466.100 40.638.600 40.568.600 40.949.600 40.954.600 40.954.600 
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 486.375,25 500.000 480.000 480.000 480.000 480.000 480.000 
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 131.554,00 1.130.000 490.000 490.000 490.000 490.000 490.000 
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 256,85 0 0 0 0 0 0 
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 352.581,79 260.000 80.000 0 0 0 0 
 31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. 
Arbeitss. 39.440.233,37 39.576.100 39.588.600 39.598.600 39.979.600 39.984.600 39.984.600 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 5.917,83 5.918 5.918 5.918 5.918 5.918 3.960 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 5.917,83 5.918 5.918 5.918 5.918 5.918 3.960 
4 sonstige Transfererträge 3.837.232,72 4.470.138 3.249.798 3.268.298 3.266.798 3.480.798 3.492.798 
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 95.375,13 10.500 113.360 115.360 115.360 117.360 117.360 
 32110100 AvE Kostenb.u.Aufwen. in 
bes.Wohn.SGB IX 1.756,72 2.000 0 0 0 0 0 
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 378.852,69 539.088 341.588 344.588 337.088 538.088 539.088 
 32120100 AvE Über.gg.UHverpflicht 
bes.Wohn.SGB IX -649,98 0 500 500 500 500 500 
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 1.592.979,53 1.465.800 1.529.300 1.534.300 1.539.300 1.544.300 1.549.300 
 32130100 AvE 
Leist.v.Sozialleistun.be.Wohn.SGB IX 10.644,26 11.200 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 
 32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 440.395,47 445.500 450.000 452.500 452.500 452.500 457.500 
 32140100 AvE Sonstige 
Ersatzleist.bes.Wohn.SGB IX 1.613,18 200 5.200 5.200 5.200 5.200 5.200 
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter Hilfen 997.107,93 566.300 566.300 571.300 571.300 576.300 576.300 
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 273.500,67 1.322.550 122.550 123.550 124.550 125.550 126.550 
 32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. Ansprüchen 
SGB VI 4.985,88 51.500 51.500 51.500 51.500 51.500 51.500 
 32220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/ 15.091,31 11.300 10.300 10.300 10.300 10.300 10.300 
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 2.763,04 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 
 32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträg 1.197,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
 32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 20.109,89 34.900 34.900 34.900 34.900 34.900 34.900 
 32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 1.510,00 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 372.892,73 550.600 536.100 536.100 528.100 528.100 528.100 
 33110000 Verwaltungsgebühren 13.822,00 5.600 5.600 5.600 5.600 5.600 5.600 
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 359.070,73 545.000 530.500 530.500 522.500 522.500 522.500 
6 privatrechtliche Entgelte 2.311.545,83 1.660.000 1.610.000 1.610.000 1.525.000 1.525.000 1.525.000 
 34110000 Mieten und Pachten 2.187.646,97 1.505.000 1.490.000 1.490.000 1.405.000 1.405.000 1.405.000 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 121.663,56 155.000 120.000 120.000 120.000 120.000 120.000 
 34610500 Versicherungsentschädigungen 2.235,30 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 146.121.739,96 150.932.171 159.417.924 167.940.296 177.543.900 186.438.051 190.949.978 
314
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 34800000 Erstattungen vom Bund 480,00 500 500 500 500 500 500 
 34810000 Erstattungen vom Land 136.177.968,47 141.959.612 149.825.312 158.846.312 168.197.312 176.832.312 181.077.312 
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 2.112.215,76 421.800 1.307.800 471.600 471.600 471.600 471.600 
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 7.669.208,66 8.315.259 8.107.312 8.442.884 8.694.488 8.953.639 9.220.566 
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 22.676,82 32.000 34.000 36.000 37.000 37.000 37.000 
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 4.100,00 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 135.090,25 200.500 140.500 140.500 140.500 140.500 140.500 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 720,00 0 0 0 0 0 0 
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 720,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 874.692,49 77.202 77.331 77.719 77.962 78.115 79.831 
 35610000 Bußgelder -800,00 500 500 500 500 500 500 
 35610010 Zwangsgelder 1.600,00 0 100 100 100 100 100 
 35620040 Stundungszinsen 0,00 0 300 300 300 300 300 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 275.722,03 0 0 0 0 0 0 
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückst 598.180,24 76.702 76.431 76.819 77.062 77.215 78.931 
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -9,78 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 193.935.742,82 199.162.129 205.535.670 214.006.931 223.897.278 233.010.581 237.534.267 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -20.212.255,37 -22.682.568 -22.547.575 -23.136.553 -23.817.742 -24.549.956 -25.337.795 
 40000010 Globalabsetzung Personalkosten 
FB 0,00 320.000 0 0 0 0 0 
 40110000 Beamte -3.224.406,02 -3.559.400 -3.640.100 -3.749.300 -3.861.900 -3.977.700 -4.097.000 
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 0 0 0 0 0 0 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -11.261.096,24 -13.203.000 -13.025.400 -13.416.000 -13.818.700 -14.233.300 -14.660.500 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tar. 
Besch. -633.655,37 -736.000 -708.100 -729.300 -751.200 -773.900 -797.000 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar. 
Besch. -2.342.366,31 -2.712.800 -2.784.700 -2.868.400 -2.954.500 -3.043.200 -3.134.700 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -46.192,75 -55.900 -50.900 -52.400 -53.900 -55.400 -56.900 
 40320200 GUV-Beiträge -61.480,80 -55.743 -62.390 -64.489 -65.760 -67.053 -68.518 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -199.783,00 -189.359 -198.647 -219.795 -220.282 -220.379 -221.336 
 40510000 Zuf. zu Pensionsrückstellungen -1.575.793,64 -1.876.999 -1.517.425 -1.472.911 -1.509.261 -1.573.133 -1.666.419 
 40510001 Zuf. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -119.162,03 0 0 0 0 0 0 
 40510002 Zuf. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -4.910,64 0 0 0 0 0 0 
 40610000 Zuf. zu Beihilferückstellungen -364.253,63 -320.967 -262.514 -257.759 -267.139 -281.591 -301.622 
 40610001 Zuf. Beihilfe Eintritte VLT Mehr/Entl -20.376,71 0 0 0 0 0 0 
 40610002 Zuf. Beihilfe Austritte VLT Mehr/Entl -839,71 0 0 0 0 0 0 
 40700200 Zuf. Rückstellungen für 
Überstunden -11.041,71 0 0 0 0 0 0 
 40700300 Rückstellungen für 
Lebensarbeitszeitkonto -17.651,55 0 0 0 0 0 0 
315
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 40700400 Rückstellungen für nicht 
genommenen Urlaub -93.075,25 0 0 0 0 0 0 
 40700500 Rückstellungen für LOB 
Beschäftigte -192.490,88 -247.700 -250.700 -258.100 -265.600 -273.400 -281.500 
 40700600 Rückstellungen für LOB Beamte -43.679,13 -44.700 -46.700 -48.100 -49.500 -50.900 -52.300 
14 Versorgungsaufwendungen -2.619.021,68 -2.458.761 -2.029.115 -2.175.737 -2.232.856 -2.290.528 -2.396.850 
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -1.160.936,41 -985.382 -1.045.352 -1.102.953 -1.127.141 -1.165.741 -1.225.854 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger. -208.216,39 -327.507 -338.821 -353.039 -353.554 -353.655 -360.904 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -979.706,49 -975.368 -547.862 -610.527 -636.967 -651.914 -683.689 
 41510100 Zuf. zu Altersgeld-Rückstellungen 0,00 -3.714 -2.300 -2.376 -2.451 -2.526 -2.655 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -270.162,39 -166.788 -94.780 -106.842 -112.743 -116.693 -123.748 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.633.720,07 -1.902.730 -1.756.900 -1.773.800 -1.338.750 -1.331.150 -1.331.200 
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0,00 -200 -250 -300 -350 -350 -350 
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -2.282,20 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 
 42220000 Erwerb geringwertiger VG - Verw. -43.027,97 -83.500 -86.000 -88.000 -90.000 -92.000 -92.000 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 0,00 -15.500 -15.500 -15.500 -15.500 -15.500 -15.500 
 42310000 Mieten und Pachten -164.303,60 -151.000 -151.000 -151.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -8.565,36 -11.780 -13.200 -15.500 -18.000 -18.000 -18.000 
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -40.443,50 -21.550 -19.050 -19.050 -19.050 -19.050 -19.050 
 42410200 Heizung -189.017,86 -210.500 -217.000 -217.000 -217.000 -217.000 -217.000 
 42410400 Beleuchtung -255.394,52 -188.500 -189.500 -189.500 -189.500 -189.500 -189.500 
 42410500 Wasser -31.347,14 -26.000 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 
 42410750 Überwachungsdienste -94.293,65 -80.000 -95.000 -95.000 -15.000 -15.000 -15.000 
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -7.684,88 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -2.254,01 -5.800 -6.900 -7.300 -7.600 -8.100 -8.100 
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -526,33 -500 -500 -500 -500 -500 -500 
 42610200 Aus- und Fortbildung -175,00 -500 -300 -300 -300 -300 -300 
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -257.973,72 -276.000 -275.550 -275.600 -285.700 -275.600 -275.650 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -163,22 -1.400 -1.450 -1.550 -1.550 -1.550 -1.550 
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -54,95 -1.300 -700 -700 -700 -700 -700 
 42710400 Veranstaltungen 0,00 -2.000 0 0 0 0 0 
 42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten 0,00 -200 0 0 0 0 0 
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -5.859,48 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -530.352,68 -401.000 -201.000 -201.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 42910300 Aufwendungen f. s. Dienstleist.-
Datenverarbeitung 0,00 -407.000 -440.000 -452.000 -432.000 -432.000 -432.000 
16 Abschreibungen -305.670,20 -76.106 -39.595 -39.220 -35.638 -26.970 -18.230 
 47110100 AfA immater. 
Vermögensgegenstände. a. geleist. Inv. -89.563,43 -40.772 -4.197 -4.197 -3.883 -3.568 -3.491 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -3.278,45 -3.278 -3.278 -3.005 0 0 0 
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -1.364,17 -1.364 -1.364 -1.364 -1.364 -792 0 
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -12.952,00 -12.952 -12.952 -12.952 -12.952 -12.952 -8.249 
316
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -17.782,07 -17.740 -17.803 -17.702 -17.439 -9.658 -6.489 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -180.730,08 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -158.052.415,32 -171.217.700 -182.937.100 -195.951.450 -208.922.800 -220.856.050 -228.121.050 
 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen -965.654,53 -1.313.400 -1.245.000 -1.145.000 -1.170.000 -1.200.000 -1.232.000 
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -2.638.151,80 -3.100.000 -3.131.900 -3.165.400 -3.247.000 -3.288.000 -3.359.700 
 43310000 Soz. Leist. an nat. Pers. außerh. v. 
Ein -43.696.679,58 -47.323.200 -47.693.400 -49.711.450 -53.039.650 -54.357.750 -52.976.400 
 43310100 Soz.Leist. an nat. Pers. in bes. 
Wohnfor -3.341.594,85 -3.680.000 -3.885.000 -4.095.000 -4.295.000 -4.295.000 -4.295.000 
 43310300 Soz. Leist. außerh.v. Einrichtungen 
Einm -300,00 0 0 0 0 0 0 
 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -11.332.027,44 -12.977.500 -13.514.750 -14.251.500 -14.939.050 -15.013.200 -15.061.850 
 43320300 Soz.Leist. innerh. v. Einrichtungen 
Einm 200,00 0 0 0 0 0 0 
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -96.075.728,62 -102.823.600 -113.467.050 -123.583.100 -132.232.100 -142.702.100 -151.196.100 
 43390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -2.478,50 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -69.847.529,66 -69.232.543 -68.908.416 -69.113.048 -69.543.335 -69.665.371 -69.789.151 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -25.284,13 -31.054 -30.140 -30.008 -30.029 -30.051 -30.155 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. FB -2.890,67 -10.500 -20.000 -10.500 -20.000 -20.000 -20.000 
 44290100 Vereinsbeiträge -959,67 -1.450 -1.500 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 
 44310000 Geschäftsaufwendungen - Verw. -25.166,39 -149.500 -74.000 -79.000 -54.000 -59.000 -62.000 
 44310100 Bürobedarf - Verw. -14.328,92 -34.100 -35.400 -36.200 -36.200 -36.200 -36.200 
 44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. -13.473,77 -14.250 -15.880 -17.700 -17.700 -17.700 -17.700 
 44310400 Telekommunikation - Verw. -2.178,74 -6.700 -7.000 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen - 
Verw. -278,94 -150 -250 -300 -300 -150 -150 
 44310600 Dienstreisen - Verw. -13.763,75 -21.800 -21.900 -19.800 -20.100 -20.400 -20.700 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutz. priv. 
KFZ-Verw. -6.195,62 -7.840 -7.800 -8.300 -8.430 -8.560 -8.700 
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -1.756,00 -10.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 
 44310900 Datenverarbeitung -315.399,54 0 0 0 0 0 0 
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -477.901,96 -303.923 -307.523 -314.190 -322.182 -330.413 -338.892 
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher -3.277.453,61 -3.442.776 -3.449.923 -3.521.450 -3.626.794 -3.735.297 -3.847.054 
 44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -2.691.672,14 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 
 44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.742.444,19 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -896.598,87 -819.800 -840.300 -840.300 -840.300 -840.300 -840.300 
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -227.222,76 -244.700 -262.600 -262.600 -262.600 -262.600 -262.600 
 44550030 Erstatt. Nutzungsentschäd. 
Anmietung 23 -2.761.853,80 -2.680.500 -2.483.900 -2.612.800 -2.612.800 -2.612.800 -2.612.800 
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -168.873,72 -169.000 -179.400 -179.400 -179.400 -179.400 -179.400 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -3.159,94 -5.200 -4.900 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -175.509,24 -175.700 -181.400 -181.400 -181.400 -181.400 -181.400 
317
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -1.978,80 -2.900 -2.900 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 
 44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -16.861,19 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300 
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -3.601,87 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 
 44610000 
Leist.bet.Umsetz.Grundsich.Arbeitss. -56.980.721,43 -57.232.000 -57.106.000 -57.106.000 -57.438.000 -57.438.000 -57.438.000 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -252.670.612,30 -267.570.408 -278.218.701 -292.189.809 -305.891.122 -318.720.025 -326.994.276 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -58.734.869,48 -68.408.279 -72.683.031 -78.182.878 -81.993.844 -85.709.444 -89.460.009 
22 außerordentliche Erträge 36.000,00 0 0 0 0 0 0 
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 36.000,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,94 0 0 0 0 0 0 
 51310000 Außerplanmäßige Abschreib. auf 
Sachverm. -0,94 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 35.999,06 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -58.698.870,42 -68.408.279 -72.683.031 -78.182.878 -81.993.844 -85.709.444 -89.460.009 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.198,54 0 0 0 0 0 0 
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 1.198,54 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.672.226,47 -4.370.990 -4.317.322 -4.377.665 -4.463.213 -4.508.698 -4.581.578 
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -2.924.745,32 -3.494.480 -3.434.285 -3.475.228 -3.560.776 -3.606.261 -3.679.141 
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -460.060,00 -570.300 -579.760 -599.160 -599.160 -599.160 -599.160 
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -287.421,15 -306.210 -303.277 -303.277 -303.277 -303.277 -303.277 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -3.671.027,93 -4.370.990 -4.317.322 -4.377.665 -4.463.213 -4.508.698 -4.581.578 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -62.369.898,35 -72.779.269 -77.000.353 -82.560.543 -86.457.057 -90.218.142 -94.041.587 
318
 
50 Fachbereich Soziales
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 40.730.627,60 41.466.100 40.638.600 40.568.600 0 40.949.600 40.954.600 40.954.600 
3 sonstige Transfereinzahlungen 3.187.093,75 4.470.138 3.249.798 3.268.298 0 3.266.798 3.480.798 3.492.798 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 397.521,74 550.600 536.100 536.100 0 528.100 528.100 528.100 
5 privatrechtliche Entgelte 2.282.804,09 1.660.000 1.610.000 1.610.000 0 1.525.000 1.525.000 1.525.000 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 134.292.666,44 150.932.171 159.417.924 167.940.296 0 177.543.900 186.438.051 190.949.978 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 720,00 0 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 2.395,11 500 900 900 0 900 900 900 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
180.893.828,73 199.079.509 205.453.322 213.924.194 0 223.814.298 232.927.449 237.451.376 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -18.064.724,63 -20.192.202 -20.470.237 -21.099.684 0 -21.726.242 -22.370.932 -23.035.954 
11 Versorgungsauszahlungen -1.369.152,80 -1.312.890 -1.384.173 -1.455.992 0 -1.480.695 -1.519.396 -1.586.758 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.693.641,92 -1.902.730 -1.756.900 -1.773.800 0 -1.338.750 -1.331.150 -1.331.200 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen -158.623.597,19 -171.217.700 -182.937.100 -195.951.450 0 -208.922.800 -220.856.050 -228.121.050 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -74.061.832,20 -69.232.543 -68.908.416 -69.113.048 0 -69.543.335 -69.665.371 -69.789.151 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -253.812.948,74 -263.858.065 -275.456.825 -289.393.973 0 -303.011.822 -315.742.899 -323.864.113 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-72.919.120,01 -64.778.556 -70.003.503 -75.469.779 0 -79.197.524 -82.815.450 -86.412.737 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -14.257,80 -74.000 -74.000 -74.000 0 -74.000 0 0 
319
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -14.257,80 -74.000 -74.000 -74.000 0 -74.000 0 0 
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-14.257,80 -74.000 -74.000 -74.000 0 -74.000 0 0 
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-72.933.377,81 -64.852.556 -70.077.503 -75.543.779 0 -79.271.524 -82.815.450 -86.412.737 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme 
von Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -72.933.377,81 -64.852.556 -70.077.503 -75.543.779 0 -79.271.524 -82.815.450 -86.412.737 
320
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2024
Ist
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
- € -
Erläuterung **
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 250.050 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 Pflichtauf gabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 571.191 7 20.000 650.000 670.000 690.000 710.000 732.000 Pflichtaufg abe*
Soziale Einrichtungen Koordinierungsstelle 
Flüchtlingsarbeit*** 144.414 155.000 165.000 175.000 180.000 190.000 200.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschlüsse
Zuschüsse an Caritas Verband 
und  Outlaw gGmbH
sonstige soziale Hilfen 
und Leistungen
Betriebssozialarbeit in der 
Pflege 130.000 130.000 0 0 0 0
frw. Aufgabe,
Zuschuss vorbehaltlich 
Ratsbeschluss
Soziale Einrichtungen Betreuungsvereine 138.000 213.100 22 0.000 226.000 233.000 240.000 247.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss
Zuschüsse an HHO e.V., 
Betreungsverein der Diakonie und 
SKM Osnabrück e.V.
Soziale Einrichtungen NPflegeG-  InvestFörd.KuPfl 68.971 14 0.000 140.000 140.000 140.000 140.000 140.000 Pflichtaufga be*
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 209.912 155.000 155.000 155.000 155.000 155.000 155.000 Pflichtauf gabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 88.327 11 5.500 103.000 106.000 109.000 112.000 115.000 Pflichtaufga be*
Soziale Einrichtungen Pflegeportal Weser Ems 2.477 2.500 6. 500 6.500 6.500 6.500 6.500
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss
städtischer Anteil für das 
Pflegeportal Weser-Ems
Soziale Einrichtungen
Angebote des 
Caritasverbandes für 
Suchtkranke
97.989 111.000 116.000 121.000 125.000 128.500 132.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Leistungs-, Prüfungs- und 
Vergütungsvereinbarung über 
Suchtberatung und Prävention ab 
2014, Kündigungfrist 6 Monate 
zum Jahresende
Soziale Einrichtungen Angebote des Diak. Werkes 
für Suchtkranke 908.080 1.135.100 1.192.000 1.252.000 1.315.000 1.328.00 0 1.368.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Leistungs-, Prüfungs- und 
Vergütungsvereinbarung über 
Suchtberatung und Prävention ab 
2014, Kündigungfrist 6 Monate 
zum Jahresende
Soziale Einrichtungen Angebote. für psychisch 
Kranke „Treff 82“ 110.155 117.000 36.600 37.800 39.000 40.200 41.400
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umfang disponibel, inst. 
Förderung, Einzelbescheid
Die ausgewiesenen Ansätze ab 
2026 sind im Hausalt 
berücksichtigt, aber noch nicht in 
der Gesamtsumme der Zuschüsse 
enthalten. Ein Anteil ist im Produkt 
Eingliederungshilfe geplant 
worden. Die Beträge werden zum 
Ratsbeschluss Haushalt 
2026/2027 korrigiert.
Soziale Einrichtungen Winternothilfe 7.878 8.400 9.000 9.0 00 9.000 9.000 9.000
frw. Aufgabe,
Beschluss des Fachausschusses, 
Winternothilfe
Soziale Einrichtungen Frauenhaus 359.317 395.000 405.000 4 18.000 430.000 430.000 430.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertrag mit Haushaltsvorbehalt 
über Festbetragsbudget ab 2014 
(Fortschreibung der Tarif-
steigerungen), Kündigungsfrist 6 
Monate zum Jahresende, 
institutionelle Förderung
Soziale Einrichtungen Frauenberatungsstelle 296.857 327. 000 341.000 275.000 285.000 294.000 305.000
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Frauennotruf 35.165 40.000 42.000 43 .500 45.000 46.000 47.000 frw. Aufgabe,
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Anlaufstelle für Strafffällige 33. 600 38.500 40.000 41.000 42.500 42.500 42.500 frw. Aufgabe,
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Beratungsstelle für 
Krebsbetroffene 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 frw. Aufgabe, 
Projektförderung Einzelbescheid
Fachbereich Soziales (50)
Zuschüsse an private Unternehmen
Zuschüsse an übrige Bereiche 321
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2024
Ist
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
- € -
Erläuterung **
Soziale Einrichtungen Zuschuss Beratungsstelle 
für Arbeitslose e.V. 50.711 55.500 58.500 61.000 62.000 62.000 62.000
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Zuschuss Täterberatung 
Häuslicher Gewalt 15.000 17.000 19.000 19.000 19.000 19.000 19.000
frw. Aufgabe,
Förderung des Projekts zusammen 
mit Land und dem Landkreis
Soziale Einrichtungen Solwodi e.V. 36.667 40.500 45.000 45.8 00 46.700 48.000 50.000
frw. Aufgabe, 
Förderung Projekt Talita,
Zuschuss gem. Ratsbeschluss
Soziale Einrichtungen Bahnhofsmission 6.220 8.000 9.000 9.5 00 10.000 10.000 10.000
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung,
Einzelbescheid
sonstige soziale Hilfen 
und Leistungen Wunderbunt 33.000 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 35.00 0
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung,
Zuschuss gemäß Ratsbeschluss
sonstige soziale Hilfen 
und Leistungen Projekte FB 50 20.000 5.000 5.000 5.000 0 0 0
ab 2025, frw. Aufgabe, Zuschuss 
gem. Ratsbeschluss, Patenschaft 
Sea-Eye IV
2024, frw. Aufgabe, Zuschuss 
gem. Ratsbeschluss, Kinder in Not 
Osnabrück e.V.
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn.der GesPfl.- Präv 
"aids-hilfe e.V." 98.833 110.000 115.000 120.000 122.000 124.000 127.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umfang disponibel, institutionelle 
Förderung, Einzelbescheid
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege Bündnis gegen Depression 500 500 500 500 500 500 500
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss
Seit 2023 wird ein Mitgliedsbeitrag 
erhoben.
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege Stillförderung 17.273 21.000 21.000 21.000 0 0 0
frw. Aufgabe,
Projektförderung, 
Einzelbescheid
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn. der Ges.Pfl. - 
Selbsthilfegruppenfördung 0 15.300 15.300 15.300 15.300 15.300 15.300
frw. Aufgabe,
Institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
3.603.806
4.413.400 4.376.900 4.310.400 4.417.000 4.488.000 4.591.700
     k.b. = kaum beeinflussbar
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
Gesamt
 * Zuschuss des Landes, durch Gesetz geregelt, wird zu 100 % erstattet
322
 
Produktübersicht: Fachbereich Soziales (50) 
 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung) 
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.2.13      
Leistungen nach dem 
Nds.SOG 
 -403.695 -458.457 -423.442 -431.379 -438.212 -446.326 -456.572 
1.100.3.1.1           
Grundversorgung und Hilfen 
nach  
SGB XII 
W -1.384.359 -6.055.400 -5.887.250 -6.289.850 -7.000.850 -7.174.350 -6.934.600 
1.100.3.1.1.9        
Verwaltung der Sozialhilfe  -5.599.031 -6.409.742 -6.615.154 -6.788.290 -6.932.617 -7.106.123 -7.314.140 
1.100.3.1.2.1       
Grundsicherung Leistungen 
Unterkunft und Heizung 
W -17.568.043 -18.050.900 -18.250.900 -18.250.900 -18.250.900 -18.050.900 -18.050.900 
1.100.3.1.2.2      
Grundsicherung 
Eingliederungsleistungen 
 -589.484 -647.500 -678.500 -682.000 -687.000 -691.000 -696.000 
1.100.3.1.2.3      
Grundsicherung einmalige  
Leistungen 
 -747.472 -725.100 -665.100 -665.100 -665.100 -665.100 -665.100 
1.100.3.1.2.6      
Leist.für Bildung und Teilhabe 
nach §28 SGBII 
 -348.590 -658.000 -527.000 -527.000 -509.000 -509.000 -509.000 
1.100.3.1.2.9      
Verwaltung der 
Grundsicherung für 
Arbeitssuchende  
 -4.576.371 -4.591.647 -4.479.372 -4.493.023 -4.625.024 -4.773.881 -4.958.941 
1.100.3.1.3 
Leistungen nach dem 
AsylbLG 
 3.274.444 1.269.750 -82.100 -1.109.550 -1.494.000 -1.679.950 -1.752.200 
1.100.3.1.4 
Eingliederungshilfe nach SGB 
IX 
 -22.981.385 -21.547.155 -25.137.260 -27.860.024 -30.359.679 -33.331.154 -36.537.480 
1.100.3.1.5 
Soziale Einrichtungen  -4.137.728 -4.993.599 -4.652.144 -4.827.403 -4.617.518 -4.677.283 -4.771.364 
1.100.3.2.1.01    
Leistungen nach dem   
Bundesversorgungsgesetz  
 -48.448 -77.934 -47.483 -43.663 -49.624 -50.820 -52.302 
1.100.3.4.3.01 
Betreuungsleistungen  -521.814 -641.236 -622.017 -639.066 -654.787 -672.031 -690.338 
1.100.3.4.5.01   
Landesblindengeld  -1.331 0  0 0 0 0 0 
1.100.3.4.6.01    
Wohngeld  -1.695.553 -1.444.070 -2.074.154 -2.144.566 -2.211.809 -2.284.325 -2.361.656 
1.100.3.4.7         
Leistungen BuT nach § 6 
BKGG 
 -314.129 -445.439 -456.090 -473.887 -490.526 -508.529 -527.516 
1.100.3.5.1  
Sonstige soziale Hilfen und 
Leistungen 
 52.510 -224.798 -356.159 -310.106 -312.224 -319.642 -327.263 
1.100.4.1.2.01    
Gesundheitseinrichtungen  -548.015 -558.168 -514.933 -530.307 -545.721 -562.273 -581.494 
1.100.4.1.4       
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege 
 -560.376 -2.148.886 -1.213.973 -2.116.764 -2.149.254 -2.206.756 -2.273.145 
Summe  -58.698.870 -68.408.279 -72.683.031 -78.182.878 -81.993.844 -85.709.444 -89.460.009 
 
323
 
 
  2026 2027 
Haushaltsjahr  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendunge
n 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendunge
n 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.2.13      
Leistungen nach dem Nds.SOG  150.297 -573.739 -423.442 150.306 -581.685 -431.379 
1.100.3.1.1           
Grundversorgung und Hilfen nach  
SGB XII 
W 55.491.450 -61.378.700 -5.887.250 57.622.450 -63.912.300 -6.289.850 
1.100.3.1.1.9        
Verwaltung der Sozialhilfe  316.224 -6.931.377 -6.615.154 324.041 -7.112.331 -6.788.290 
1.100.3.1.2.1       
Grundsicherung Leistungen Unterkunft und 
Heizung 
W 34.193.600 -52.444.500 -18.250.900 34.193.600 -52.444.500 -18.250.900 
1.100.3.1.2.2      
Grundsicherung Eingliederungsleistungen  0  -678.500 -678.500 0  -682.000 -682.000 
1.100.3.1.2.3      
Grundsicherung einmalige  
Leistungen 
 6.000 -671.100 -665.100 6.000 -671.100 -665.100 
1.100.3.1.2.6      
Leist.für Bildung und Teilhabe nach §28 
SGBII 
 3.402.000 -3.929.000 -527.000 3.402.000 -3.929.000 -527.000 
1.100.3.1.2.9      
Verwaltung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende  
 8.133.532 -12.612.904 -4.479.372 8.463.564 -12.956.588 -4.493.023 
1.100.3.1.3 
Leistungen nach dem AsylbLG  7.469.000 -7.551.100 -82.100 6.874.000 -7.983.550 -1.109.550 
1.100.3.1.4 
Eingliederrungshilfe nach SGB IX  68.230.383 -93.367.644 -25.137.260 74.160.920 -102.020.944 -27.860.024 
1.100.3.1.5 
Soziale Einrichtungen  3.999.039 -8.651.183 -4.652.144 4.032.047 -8.859.450 -4.827.403 
1.100.3.2.1.01    
Leistungen nach dem   
Bundesversorgungsgesetz  
 717.782 -765.264 -47.483 707.784 -751.447 -43.663 
1.100.3.4.3.01 
Betreuungsleistungen  1.190 -623.207 -622.017 1.193 -640.259 -639.066 
1.100.3.4.5.01   
Landesblindengeld  710.000 -710.000 0  720.000 -720.000 0  
1.100.3.4.6.01    
Wohngeld  19.002.909 -21.077.063 -2.074.154 20.552.923 -22.697.489 -2.144.566 
1.100.3.4.7         
Leistungen BuT nach § 6 BKGG  2.775.506 -3.231.596 -456.090 2.785.508 -3.259.395 -473.887 
1.100.3.5.1  
Sonstige soziale Hilfen und Leistungen  80.000 -436.159 -356.159 0  -310.106 -310.106 
1.100.4.1.2.01    
Gesundheitseinrichtungen  1.669 -516.602 -514.933 1.678 -531.985 -530.307 
1.100.4.1.4       
Maßnahmen der Gesundheitspflege  855.090 -2.069.063 -1.213.973 8.916 -2.125.680 -2.116.764 
Summe  205.535.670 -278.218.701 -72.683.031 214.006.931 -292.189.809 -78.182.878 
W = Wesentliches Produkt 
 
324
Produkt: 1.100.3.1.1 Grundversorgung und Hilfen nach 
dem SGB XII (ohne Verwaltung der 
Sozialhilfe 
Organisationseinheit: 
50 Soziales 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31-35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII 
Produktverantwortliche/-r: Frau Heinrich 
Produktbeschreibung:  Folgende Personenkreise haben Ansprüche im Rahmen dieses Produktes: 
 Leistungen zum Lebensunterhalt (Kapitel 3 SGB XII)  
Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht im vollen Umfang aus eigenem 
Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf vorrangige Leistungen 
haben, unter 65 Jahre alt sind und nicht die Voraussetzungen zum Bezug von 
Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende oder im Alter bzw. Erwerbsminderung erfüllen. 
 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Ka pitel 4 SGB XII) 
Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht im vollen Umfang aus eigenem 
Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf vorrangige Leistungen 
haben, über 65 Jahre alt sind oder über 18 Jahre, aber auf Dauer voll erwerbsgemindert sind. 
 Leistungen in besonderen Lebenslagen (Kapitel 5 bis  9 SGB XII) 
Personen ohne Krankenversicherungsschutz - Hilfen zur Gesundheit- (Kapitel 5 SGB XII) 
Pflegebedürftige - Hilfe zur Pflege - (Kapitel 7 SGB XII) 
Personen mit besonderen Lebensverhältnissen und damit verbundenen sozialen 
Schwierigkeiten - Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten - (Kapitel 8 
SGB XII) 
Personen in übrigen besonderen Lebenslagen, - Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, 
Altenhilfe, Blindenhilfe, Bestattungskosten - (Kapitel 9 SGB XII) 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetz: 
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe - sowie die dazu ergangenen 
Ausführungsbestimmungen 
Zielgruppe: Personen, die  
 den notwendigen Lebensunterhalt nicht aus ihrem Einko mmen und/oder Vermögen bestreiten 
können, bzw. 
über keine ausreichenden Mittel verfügen, um notwendige Hilfeleistungen in einer besonderen Lebenslage 
im Sinne des Gesetzes zu finanzieren 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesen tliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach den rechtlichen 
Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe, wo auch die 
Stellenanteile ausgewiesen sind.
Hilfe zur Pflege
Hilfe zur Pflege  insgesamt - 
(Anzahl der 
Leistungsberechtigten;  
ggf. mehrere Pflegearten s.u.) 
924 960 985 1010 1025 1035 1045 
Ambulante Pflege  
(Anzahl der 
Leistungsberechtigten) 
247 260 265 270 275 280 285 
Stationäre Pflege  
(Anzahl der 
Leistungsberechtigten) 
677 700 720 740 750 755 760 
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Personen insgesamt 3568 3.610 3.650 3.660 3.680 3690 3690 
P. innerhalb von Einrichtungen 
unter 65 Jahren
38 40 40 40 40 40 40 
P. innerhalb von Einrichtungen 
65 Jahre und älter
151 160 160 160 160 160 160 
1 produktbezogen  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
325
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
P. außerhalb von Einrichtungen 
unter 65 Jahren
1213 1.250 1.260 1.270 1.280 1280 1280 
P. außerhalb von Einrichtungen 
65 Jahre und älter
2166 2.160 2.190 2.190 2.200 2210 2210 
Ziele des Produktes 
entfällt 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
3.1.1.0 Grundversorgung nach dem 
SGB XII  Pauschalen 19.205.360 16.700.000 16.898.000 17.538.000 19.397.00 0 19.425.000 18.260.000 3 
3.1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt -4.265.469 -4.173.850 -4.604.700 -4.786.300 -4.972.30 0 -5.130.800 -5.275.050 3 
3.1.1.3 Eingliederungshilfe 2.882 0 0 0 0 0 0 3 
3.1.1.4 Hilfen zur Gesundheit -4.438.627 -3.859.300 -3.859.300 -3.859.300 -3.859.30 0 -3.859.300 -3.859.300 3 
3.1.1.5 Sonstige Hilfen in 
besonderen Lebenslagen -2.669.244 -3.160.950 -3.268.950 -3.486.950 -5.300.95 0 -5.343.950 -3.794.950 3 
3.1.1.6 Grundsicherung im Alter u. 
Erwerbsminderung -451.361 7.000 0 0 0 0 0 3 
3.1.1.8 Hilfe zur Pflege -8.767.901 -11.568.300 -11.052.300 -11.695.300 -12.265. 300 -12.265.300 -12.265.300 3 
Summe -1.384.359 -6.055.400 -5.887.250 -6.289.850 -7.000.850 -7.174.350 -6.934.600 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Personal- und Sachaufwendungen 
Die mit der Leistungserbringung zusammenhängenden Personal- und Sachaufwendungen inklusive der dazu gehörenden 
Erträge müssen wegen des verbindlichen Produktrahmenplanes des Landes Niedersachsens gesondert dargestellt werden 
und stellen einen wesentlichen, allerdings nicht gesondert bezifferten Teil des Produkts 3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe 
dar. Alle dieses Produkt betreffenden Planungswerte sind hier daher nicht enthalten. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Freiwillige Leistun gen (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Im Standard beei nflussbare Pflichtleistungen 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Kaum beeinflussba re Pflichtleistungen 
326
 
311_OHNEV Grundversorgung SGB XII (ohne Verwaltung)
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 1.008.975,12 1.157.050 1.198.350 1.201.350 1.193.850 1.194.850 1.195.850 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 53.514.169,29 53.410.900 54.293.100 56.421.100 59.550.100 60.578.100 59.413.100 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 135.810,34 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 54.658.954,75 54.567.950 55.491.450 57.622.450 60.743.950 61.772.950 60.608.950 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
16 Abschreibungen -81.910,95 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -51.527.286,70 -56.770.950 -57.526.300 -60.059.900 -63.892.400 -65.094.900 -63.691.150 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.434.116,33 -3.852.400 -3.852.400 -3.852.400 -3.852.400 -3.852.400 -3.852.400 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -56.043.313,98 -60.623.350 -61.378.700 -63.912.300 -67.744.800 -68.947.300 -67.543.550 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.384.359,23 -6.055.400 -5.887.250 -6.289.850 -7.000.850 -7.174.350 -6.934.600 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.384.359,23 -6.055.400 -5.887.250 -6.289.850 -7.000.850 -7.174.350 -6.934.600 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.384.359,23 -6.055.400 -5.887.250 -6.289.850 -7.000.850 -7.174.350 -6.934.600 
327
Produkt: 1.100..3.1.2.1 Grundsicherung Leistungen für 
Unterkunft und Heizung 
Organisationseinheit: 
50 FB Soziales 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31-35 Soziale Hilfe 
Produktgruppe: 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zwei ten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) 
Produktverantwortliche/-r: Frau Heinrich 
Produktbeschreibung:  Die Kosten der Unterkunft sind ein wesentlicher Bestan dteil der Grundsicherung für Arbeitsuchende zur 
Sicherung der Wohnung und in kommunaler Zuständigkeit  zu übernehmen. Gezahlt werden die 
angemessenen Kosten, soweit sie nicht aus Einkommen oder Vermögen der Hilfesuchenden gedeckt 
werden können. Die Leistungen werden durch das Jobc enter Osnabrück erbracht und die anfallenden 
Transferleistungen an die Bundesagentur für Arbeit (BA) erstattet. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetz:  
SGB II mit den dazu ergangenen Ausführungsbestimmungen 
Zielgruppe: Personen mit Unterkunftskosten bzw. Miet-/Energiesch ulden sowie Wohnungssuchende, die das 15. 
Lebensjahr vollendet und das Renteneintrittsalter no ch nicht erreicht haben, erwerbsfähig und 
hilfebedürftig sind, sowie die mit Ihnen in Bedarfsgemeinschaft lebenden hilfebedürftigen Personen unter 
15 Jahren. 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesen tliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach den rechtlichen Vorgaben 
Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.2.9 Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende. 
Anzahl der Bedarfsgemeinschaften 8400 8340 8290 825 0 8200 8150 8100 
Kosten der Unterkunft pro Fall 
(€/Jahr) 6180 6240 6280 6310 6350 6390 6430 
Ziele des Produktes 
entfällt 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.
XXX) 
Bezeichnung
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
3.1.2.1 Grundsicherung Leistungen 
Unterkunft und Heizung -17.568.043 -18.050.900 -18.250.900 -18.250.900 -18.25 0.900 -18.050.900 -18.050.900 3 
Summe -17.568.043 -18.050.900 -18.250.900 -18.250.900 -18.250.900 -18.050.900 -18.050.900 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung sind abhängig von den unterschiedlichen Fallkonstellationen, der Entwicklung der Wohnungsmieten 
sowie der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften. 
1 produktbezogen  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Freiwillige Leistun gen (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Im Standard beei nflussbare Pflichtleistungen 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Kaum beeinflussba re Pflichtleistungen 
328
 
50 Fachbereich Soziales
3121-50 Leistungen für Unterkunft und Heizung
1.100.3.1.2.1 Grundsicherung – Leistungen für Unter kunft und Heizung
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 33.929.593,57 33.593.600 33.593.600 33.593.600 33.593.600 33.593.600 33.593.600 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 1.071.014,23 800.000 600.000 600.000 600.000 800.000 800.000 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 35.000.607,80 34.393.600 34.193.600 34.193.600 34.193.600 34.393.600 34.393.600 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -52.568.651,15 -52.444.500 -52.444.500 -52.444.500 -52.444.500 -52.444.500 -52.444.500 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -52.568.651,15 -52.444.500 -52.444.500 -52.444.500 -52.444.500 -52.444.500 -52.444.500 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -17.568.043,35 -18.050.900 -18.250.900 -18.250.900 -18.250.900 -18.050.900 -18.050.900 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -17.568.043,35 -18.050.900 -18.250.900 -18.250.900 -18.250.900 -18.050.900 -18.050.900 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -17.568.043,35 -18.050.900 -18.250.900 -18.250.900 -18.250.900 -18.050.900 -18.050.900 
329
 
330
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich 
Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
 
Leitung: Frau Schlüter 
 
331
 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 12.826.098,47 12.506.746 13.243.749 12.243.959 10.508.559 10.503.059 10.503.059 
 31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkoste 0,00 0 192.600 192.600 0 0 0 
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 243.476,74 140.000 140.000 140.000 50.000 50.000 50.000 
 31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 8.588.661,06 8.638.718 8.662.043 7.677.243 6.265.803 6.265.803 6.265.803 
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 1.329.107,24 1.082.000 1.271.000 1.271.000 1.276.500 1.271.000 1.271.000 
 31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 25.000,00 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 
 31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV Bereich-
PersK 1.258.498,33 1.287.110 1.511.620 1.499.820 1.499.820 1.499.820 1.499.820 
 31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV Bereich-
SachK 308.426,73 307.800 356.400 356.400 356.400 356.400 356.400 
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 173.524,02 230.300 228.950 234.010 195.400 195.400 195.400 
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Pers 822.717,35 795.818 856.136 847.886 839.636 839.636 839.636 
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sach 76.007,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 438.331,83 473.789 467.265 467.265 467.265 467.265 467.265 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 438.331,83 473.789 467.265 467.265 467.265 467.265 467.265 
4 sonstige Transfererträge 4.803.756,30 5.507.557 5.586.762 5.613.867 5.561.072 5.561.072 5.561.072 
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 763.142,72 899.157 896.262 923.367 970.472 970.472 970.472 
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 2.719.554,17 3.500.000 3.500.000 3.500.000 3.500.000 3.500.000 3.500.000 
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 88.797,15 82.500 82.500 82.500 82.500 82.500 82.500 
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 891.072,18 844.800 847.600 847.600 823.800 823.800 823.800 
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 341.190,08 181.100 260.400 260.400 184.300 184.300 184.300 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 209.210,65 200.900 62.900 62.900 62.900 62.900 62.900 
 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 0 0 0 0 0 0 
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 209.210,65 200.900 62.900 62.900 62.900 62.900 62.900 
6 privatrechtliche Entgelte 1.443.280,49 1.540.941 1.659.780 1.658.780 1.668.630 1.661.180 1.664.180 
 34110000 Mieten und Pachten 18.666,38 28.280 28.280 28.280 27.680 27.680 27.680 
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 34.226,75 36.000 0 0 0 0 0 
 34210000 Erträge aus Verkauf 41.231,44 46.200 41.200 41.200 45.650 41.200 41.200 
 34210400 Erträge aus Gastro-Verkauf 191.005,12 188.600 184.600 184.600 189.600 188.600 189.600 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 6.810,00 1.000 167.700 166.700 167.700 165.700 167.700 
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgeltordnung 655.295,40 663.600 687.500 687.500 687.500 687.500 687.500 
 34610200 Elternbeiträge nach Entgeltordnung 494.088,67 577.261 550.500 550.500 550.500 550.500 550.500 
 34610500 Versicherungsentschädigungen 1.956,73 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 12.409.771,15 14.321.510 12.519.516 12.661.804 13.123.740 13.263.740 13.403.740 
 34800000 Erstattungen vom Bund 88.536,37 79.200 83.776 86.064 79.200 79.200 79.200 
332
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 38.336,67 43.200 43.200 43.200 43.200 43.200 43.200 
 34800400 Erstattungen vom Bund - 
Personalkosten 21.646,10 61.910 0 0 0 0 0 
 34800500 Erstattungen vom Bund - 
Sachkosten 3.145,84 20.000 0 0 0 0 0 
 34810000 Erstattungen vom Land 9.474.304,11 10.847.300 9.299.400 9.439.400 9.630.900 9.770.900 9.910.900 
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 2.005.422,43 2.412.400 2.236.600 2.236.600 2.513.900 2.513.900 2.513.900 
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 215.489,68 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 550.430,84 554.500 556.540 556.540 556.540 556.540 556.540 
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 11.027,73 3.000 0 0 0 0 0 
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 1.431,38 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 35.700 35.700 35.700 35.700 35.700 35.700 
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 0,00 35.700 35.700 35.700 35.700 35.700 35.700 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 352.113,22 38.964 39.640 40.564 40.692 40.773 41.680 
 35610000 Bußgelder 6,00 0 0 0 0 0 0 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 9.503,76 0 0 0 0 0 0 
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückst 342.543,82 38.964 39.640 40.564 40.692 40.773 41.680 
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen 59,64 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 32.482.562,11 34.626.107 33.615.312 32.784.839 31.468.558 31.595.689 31.739.596 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -36.138.665,12 -38.452.282 -39.926.554 -41.063.506 -42.338.745 -43.628.826 -44.975.331 
 40000010 Globalabsetzung Personalkosten 
FB 0,00 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000 
 40110000 Beamte -1.627.611,19 -1.808.146 -1.887.940 -1.979.844 -2.039.237 -2.100.418 -2.163.429 
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 0 0 0 0 0 0 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -25.299.488,73 -27.468.173 -28.816.611 -29.669.975 -30.599.518 -31.515.290 -32.458.531 
 40190000 Sonstige Beschäftigte -121.128,89 -235.910 -65.808 -74.579 -71.422 -71.422 -71.422 
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -78.109,29 -93.000 -92.371 -93.193 -95.987 -98.090 -100.255 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tar. 
Besch. -1.404.195,40 -1.504.621 -1.546.640 -1.585.249 -1.632.750 -1.681.595 -1.731.846 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar. 
Besch. -5.319.494,98 -5.711.495 -6.190.380 -6.333.163 -6.522.956 -6.718.196 -6.919.097 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -105.005,80 -116.115 -112.564 -115.426 -118.872 -122.431 -126.088 
 40320200 GUV-Beiträge -137.855,57 -115.971 -138.029 -142.620 -145.615 -148.469 -151.700 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -114.513,46 -96.193 -103.028 -116.064 -116.318 -116.371 -116.877 
 40510000 Zuf. zu Pensionsrückstellungen -902.367,34 -953.500 -787.013 -777.781 -796.950 -830.690 -879.956 
 40510001 Zuf. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -68.237,31 0 0 0 0 0 0 
 40510002 Zuf. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -2.812,03 0 0 0 0 0 0 
 40610000 Zuf. zu Beihilferückstellungen -208.587,33 -163.048 -136.153 -136.112 -141.060 -148.693 -159.272 
 40610001 Zuf. Beihilfe Eintritte VLT Mehr/Entl -11.668,57 0 0 0 0 0 0 
333
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 40610002 Zuf. Beihilfe Austritte VLT Mehr/Entl -480,86 0 0 0 0 0 0 
 40700100 Zuf. Rückstellungen für Altersteilzeit -77.727,00 -35.139 0 0 0 0 0 
 40700200 Zuf. Rückstellungen für 
Überstunden -20.622,42 0 0 0 0 0 0 
 40700300 Rückstellungen für 
Lebensarbeitszeitkonto -23.834,60 -20.750 -20.428 -20.428 -20.428 -20.428 -20.428 
 40700400 Rückstellungen für nicht 
genommenen Urlaub -173.834,63 0 0 0 0 0 0 
 40700500 Rückstellungen für LOB 
Beschäftigte -359.511,11 -704.400 -603.694 -592.328 -610.089 -628.367 -647.213 
 40700600 Rückstellungen für LOB Beamte -81.578,61 -25.820 -25.895 -26.745 -27.543 -28.366 -29.217 
14 Versorgungsaufwendungen -1.499.764,65 -1.249.030 -1.052.402 -1.148.913 -1.179.037 -1.209.509 -1.265.662 
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -664.802,06 -500.566 -542.172 -582.422 -595.175 -615.567 -647.315 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger. -119.233,81 -166.371 -175.730 -186.425 -186.691 -186.747 -190.576 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -561.022,17 -495.479 -284.149 -322.393 -336.344 -344.242 -361.024 
 41510100 Zuf. zu Altersgeld-Rückstellungen 0,00 -1.887 -1.193 -1.255 -1.295 -1.334 -1.402 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -154.706,61 -84.727 -49.158 -56.419 -59.533 -61.619 -65.345 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.192.626,92 -3.389.455 -3.473.031 -3.317.706 -3.458.063 -3.406.263 -3.450.463 
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -23.085,09 -236.000 -35.600 -35.600 -36.400 -36.000 -35.800 
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -72.092,28 -41.700 -34.000 -34.000 -45.000 -45.000 -45.000 
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -47,88 -53.900 -12.300 -12.300 -12.300 -12.300 -12.300 
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -1.809,94 0 0 0 0 0 0 
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -50.040,63 -72.130 -62.230 -62.230 -67.530 -67.530 -67.530 
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -9.330,06 -4.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 
 42220000 Erwerb geringwertiger VG - Verw. -176.373,08 -203.440 -73.800 -73.800 -197.740 -197.740 -197.740 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -8.842,77 -19.000 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000 
 42310000 Mieten und Pachten -197.633,72 -194.580 -131.222 -119.752 -119.752 -121.952 -120.252 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -39.218,02 -40.000 -42.500 -42.500 -40.000 -40.000 -40.000 
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -6.985,62 -15.300 -13.700 -13.700 -13.700 -13.700 -13.700 
 42410100 Grundbesitzabgaben -7.316,85 -100 -100 -100 -100 -100 -100 
 42410200 Heizung -3.588,94 -6.450 -6.450 -6.450 -6.450 -6.450 -6.450 
 42410300 Reinigung -16.842,24 -35.000 -30.250 -30.250 -32.900 -32.900 -32.900 
 42410400 Beleuchtung -1.509,89 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 
 42410600 Gebäudeversicherung -330,92 0 0 0 -250 -250 -250 
 42410750 Überwachungsdienste -67,73 0 0 0 0 0 0 
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -15.688,80 -26.700 -25.200 -25.200 -25.200 -25.200 -25.200 
 42510100 Treibstoff -2.852,90 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -5.204,18 0 0 0 0 0 0 
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -3.750,01 -5.900 -9.900 -9.900 -10.200 -10.200 -10.200 
 42610200 Aus- und Fortbildung -136.628,17 -248.203 -280.300 -265.383 -211.600 -211.600 -211.600 
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -383.055,96 -662.613 -594.163 -590.363 -590.563 -590.563 -590.563 
 42710010 Bürobedarf - komm. Einr. 0,00 0 -14.100 -14.100 -14.100 -14.100 -14.100 
334
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 42710020 Bücher, Zeitschriften - komm. Einr. 0,00 0 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200 
 42710060 Dienstreisen - komm. Einr. 0,00 0 -3.850 -3.850 -3.850 -3.850 -3.850 
 42710070 Entschäd. f.d. Benutzung priv.KFZ-
komm.E 0,00 0 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 
 42710080 Hausrat - komm. Einr. 0,00 0 -207.100 -207.100 -207.100 -207.100 -207.100 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -158.918,51 -174.900 -170.300 -171.300 -172.800 -172.800 -172.800 
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -130.087,84 -224.876 -223.976 -219.976 -221.176 -221.176 -221.176 
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -108.915,45 -142.200 -118.300 -114.800 -122.300 -118.800 -122.300 
 42710400 Veranstaltungen -309.353,03 -277.446 -259.746 -252.746 -252.746 -252.746 -252.746 
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -65.820,54 -61.867 -65.867 -65.867 -65.867 -65.867 -65.867 
 42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -245,20 -2.000 -153.477 -158.339 -156.339 -156.339 -156.339 
 42710600 Planungskosten -2.471,35 -7.000 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -4.331,71 -5.000 -27.600 -27.600 -27.600 -20.100 -20.100 
 42710900 Mittagsmahlzeit -250.611,98 -322.100 -319.500 -319.500 -319.500 -319.500 -319.500 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -747,69 0 -86.000 -42.000 -86.000 -42.000 -86.000 
 42910300 Aufwendungen f. s. Dienstleist.-
Datenverarbeitung 1.172,06 -301.350 -422.900 -350.400 -350.400 -350.400 -350.400 
16 Abschreibungen -4.080.536,11 -3.444.988 -3.352.415 -3.417.987 -3.508.146 -3.679.757 -3.764.932 
 47110100 AfA immater. 
Vermögensgegenstände. a. geleist. Inv. -2.200.093,35 -2.232.706 -2.382.211 -2.449.731 -2.530.208 -2.640.208 -2.700.208 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -125,00 -50.433 -50.433 -50.433 -50.433 -50.433 -50.433 
 47113000 AfA auf Gebäude -239.774,13 -326.123 -253.513 -261.907 -277.288 -342.206 -375.656 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -16,93 -33.200 -6.400 -17 -17 -17 -300 
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -1.020,87 -667 -656 -656 -656 -656 -656 
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -10.800,26 -15.840 -19.477 -19.477 -18.776 -18.776 -18.776 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -170.914,39 -210.179 -143.225 -139.266 -134.268 -130.961 -122.403 
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter 0,00 -63.900 0 0 0 0 0 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -1.457.791,18 -511.940 -496.500 -496.500 -496.500 -496.500 -496.500 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -115.466.219,16 -115.720.566 -127.644.335 -130.727.902 -132.801.976 -135.609.421 -138.656.884 
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -56.909.321,41 -57.412.924 -64.839.408 -64.896.175 -65.393.381 -66.625.272 -68.048.770 
 43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. übriger 
Bereich -768.329,81 -200.000 -970.500 -800.000 -705.000 -700.000 -702.000 
 43310000 Soz. Leist. an nat. Pers. außerh. v. 
Ein -18.469.791,39 -18.188.925 -19.808.727 -20.900.627 -21.345.359 -21.666.928 -21.998.147 
 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -30.791.829,18 -30.659.817 -32.569.800 -34.476.200 -35.504.336 -36.563.321 -37.654.067 
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -8.262.625,62 -9.000.000 -9.200.000 -9.400.000 -9.600.000 -9.800.000 -10.000.000 
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -264.321,75 -258.900 -255.900 -254.900 -253.900 -253.900 -253.900 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -12.788.785,38 -13.603.599 -12.461.744 -12.497.166 -12.507.572 -12.524.309 -12.532.849 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -46.751,12 -54.238 -55.529 -55.329 -55.435 -55.472 -55.659 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. FB -4.725,49 -24.000 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400 
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl. u. sonst.Tätigkeit -67.157,16 -123.795 -127.903 -127.903 -122.703 -122.703 -122.703 
335
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten 
u. D -3.882,00 -3.600 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900 
 44290100 Vereinsbeiträge -720,00 -850 -850 -850 -850 -850 -850 
 44290200 GEMA-Gebühren -4.868,82 -11.700 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
 44310000 Geschäftsaufwendungen - Verw. -64.278,72 -107.600 -37.000 -35.000 -47.900 -47.900 -48.900 
 44310100 Bürobedarf - Verw. -31.897,02 -59.650 -37.550 -36.550 -36.550 -36.550 -36.550 
 44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. -21.818,72 -43.834 -19.671 -19.671 -20.771 -29.871 -31.571 
 44310300 Postgebühren - Verw. -848,76 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 44310400 Telekommunikation - Verw. -17.900,83 -12.500 -15.500 -15.500 -15.500 -15.500 -15.500 
 44310600 Dienstreisen - Verw. -27.507,62 -52.100 -44.900 -44.900 -47.500 -47.500 -47.500 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutz. priv. 
KFZ-Verw. -32.316,46 -42.440 -32.190 -32.190 -36.590 -36.590 -36.490 
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -503,60 -3.900 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 
 44310900 Datenverarbeitung -380.595,54 0 0 0 0 0 0 
 44311000 Hausrat -23.479,04 -14.800 -600 -100 -1.700 -2.300 -2.300 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -18.017,85 -33.900 -33.600 -33.900 -33.900 -33.900 -33.900 
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.644.851,13 -5.160.400 -4.114.600 -4.114.600 -4.114.600 -4.114.600 -4.114.600 
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -82.437,63 -92.832 -95.237 -96.537 -97.937 -97.937 -97.937 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -864.767,52 -907.000 -934.000 -934.000 -934.000 -934.000 -965.800 
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -4.002.143,40 -4.294.620 -4.252.671 -4.272.193 -4.272.193 -4.272.193 -4.272.193 
 44550030 Erstatt. Nutzungsentschäd. 
Anmietung 23 -372.998,88 -353.500 -297.300 -297.300 -297.300 -297.300 -297.300 
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -784.016,00 -864.800 -864.792 -864.792 -864.792 -864.792 -855.745 
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 23 -840.500,04 -840.500 -966.601 -966.601 -966.601 -966.601 -966.601 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -6.855,05 -4.540 -4.750 -4.250 -4.250 -4.250 -4.250 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -377.070,36 -377.100 -373.700 -373.700 -373.700 -373.700 -373.700 
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -21.253,04 -39.100 -38.900 -57.400 -48.900 -55.900 -38.900 
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -39.311,69 -50.100 -48.800 -48.800 -48.800 -48.800 -48.800 
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -835,20 0 0 0 0 0 0 
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -4.476,69 -29.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 
 44910000 Sonst. Aufwand lfd. 
Verwaltungstätigkeit 0,00 -200 -200 -200 -200 -200 -200 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -172.166.597,34 -175.859.920 -187.910.480 -192.173.180 -195.793.539 -200.058.085 -204.646.121 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -139.684.035,23 -141.233.813 -154.295.168 -159.388.341 -164.324.981 -168.462.396 -172.906.525 
22 außerordentliche Erträge 1.912,05 0 0 0 0 0 0 
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 1.436,05 0 0 0 0 0 0 
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 476,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -256,55 0 0 0 0 0 0 
 51310000 Außerplanmäßige Abschreib. auf 
Sachverm. -256,55 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 1.655,50 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -139.682.379,73 -141.233.813 -154.295.168 -159.388.341 -164.324.981 -168.462.396 -172.906.525 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 70.845,56 49.200 50.560 51.180 51.180 51.180 51.180 
336
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 70.845,56 49.200 50.560 51.180 51.180 51.180 51.180 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -6.885.994,03 -8.337.001 -8.398.058 -8.521.996 -8.676.484 -8.758.624 -8.890.235 
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -5.282.550,30 -6.311.581 -6.201.848 -6.275.786 -6.430.274 -6.512.414 -6.644.025 
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -1.051.960,00 -1.324.100 -1.592.360 -1.642.360 -1.642.360 -1.642.360 -1.642.360 
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -551.483,73 -701.320 -603.850 -603.850 -603.850 -603.850 -603.850 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -6.815.148,47 -8.287.801 -8.347.498 -8.470.816 -8.625.304 -8.707.444 -8.839.055 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -146.497.528,20 -149.521.614 -162.642.666 -167.859.157 -172.950.286 -177.169.840 -181.745.580 
337
 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 13.460.699,82 12.506.746 13.243.749 12.243.959 0 10.508.559 10.503.059 10.503.059 
3 sonstige Transfereinzahlungen 3.465.491,32 5.507.557 5.586.762 5.613.867 0 5.561.072 5.561.072 5.561.072 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 216.608,65 200.900 62.900 62.900 0 62.900 62.900 62.900 
5 privatrechtliche Entgelte 1.457.257,79 1.540.941 1.659.780 1.658.780 0 1.668.630 1.661.180 1.664.180 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 10.105.541,56 14.321.510 12.519.516 12.661.804 0 13.123.740 13.263.740 13.403.740 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 36.283,66 35.700 35.700 35.700 0 35.700 35.700 35.700 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 7.911,43 0 0 0 0 0 0 0 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
28.749.794,23 34.113.354 33.108.407 32.277.010 0 30.960.601 31.087.651 31.230.651 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -34.733.882,45 -36.549.624 -38.353.370 -39.510.113 0 -40.742.675 -41.972.281 -43.239.245 
11 Versorgungsauszahlungen -784.035,87 -666.937 -717.902 -768.847 0 -781.866 -802.314 -837.891 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-2.195.414,05 -3.389.455 -3.473.031 -3.317.706 0 -3.458.063 -3.406.263 -3.450.463 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen -115.276.827,38 -115.720.566 -127.644.335 -130.727.902 0 -132.801.976 -135.609.421 -138.656.884 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -12.990.354,21 -13.603.599 -12.461.744 -12.497.166 0 -12.507.572 -12.524.309 -12.532.849 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -165.980.513,96 -169.930.181 -182.650.383 -186.821.733 0 -190.292.152 -194.314.588 -198.717.332 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-137.230.719,73 -135.816.827 -149.541.976 -154.544.723 0 -159.331.551 -163.226.937 -167.486.681 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 1.008.024,45 29.600 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 476,00 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 1.008.500,45 29.600 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen -112.368,70 0 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -82.047,06 -274.000 -118.000 -228.500 0 -846.400 -20.000 -20.000 
338
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen -1.945.739,08 -2.225.000 -2.553.500 -3.060.400 0 -2.092.800 -1.500.000 -1.500.000 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -2.140.154,84 -2.499.000 -2.671.500 -3.288.900 0 -2.939.200 -1.520.000 -1.520.000 
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-1.131.654,39 -2.469.400 -2.671.500 -3.288.900 0 -2.939.200 -1.520.000 -1.520.000 
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-138.362.374,12 -138.286.227 -152.213.476 -157.833.623 0 -162.270.751 -164.746.937 -169.006.681 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -138.362.374,12 -138.286.227 -152.213.476 -157.833.623 0 -162.270.751 -164.746.937 -169.006.681 
339
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2024
Ist
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
- € -
Erläuterung
KiTas in evangelischer 
Trägerschaft
KiTas in evangelischer 
Trägerschaft 14.864.046 14.072.500 16.794.096 17.171.320 17.600.764 18.041.030 18.459.224
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
KiTas in katholischer 
Trägerschaft
KiTas in katholischer 
Trägerschaft 14.329.277 13.760.100 16.058.700 16.101.400 16.730.600 17.056.200 17.422.400
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
KiTas in freier Trägerschaft KiTas in freier Trägerschaft 20.112.317 19.917.840 22.719.332 23.200.196 23.684.150 24.145.575 24.780.029
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
Jugendarbeit außerschulische 
Jugendbildung 18.040 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Theaterpädagogische 
Projekte an Schulen 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit automatischer 
Verlängerung
Jugendarbeit Projekt Schlau 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.), 
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit Fortschreibung
Jugendarbeit Zuschuss innovative 
Projekte 2.327 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach 
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschuss 
Bildungsmaßnahmen 12.415 30.500 30.500 30.500 30.500 30.500 30.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit
Zuschuss 
jugendpflegerische 
Maßnahmen
41.601 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschüsse Wandern, 
Fahrten, Lager 74.242 89.000 89.000 89.000 89.000 89.000 89.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschuss Stadtjugendring 
(Fortbildung) 8.587 51.829 46.449 47.662 47.662 47.662 47.662
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Bisher nur Sachkosten in Höhe von 
3.000 € für Stadtjugendring, ab 
01.07.2023 Erhöhung des 
Zuschusses um die Personalkosten 
für eine neue 0,5-Stelle 
Jugendbildungsreferent, 
Verwaltungsgemeinkosten und 
Mietkosten
Jugendarbeit Zuschüsse für hauptamtl. 
Jugendgruppenleiter CVJM 26.747 25.296 31.163 32.098 32.098 32.098 32.098
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Jugendarbeit
Zuschuss 
kulturpädagogische 
Projekte/FOKUS 
130.122 138.791 154.604 158.094 158.094 158.094 158.094
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Jugendarbeit Zuschuss Jugend-Kultur-
Tage 45.548 76.830 55.139 81.240 81.240 81.240 81.240
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2024 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Es gibt ein Planungs- und ein 
Durchführungsjahr. Jedes 2. Jahr, 
wenn die JUKUTA durchgeführt 
werden, erhöht sich der Planansatz 
um 25.000 €.
Jugendarbeit
Zuschuss 
Ferienbetreuung/Heilpäd. 
Hilfe
4.924 5.200 5.200 5.200 5.200 5.200 5.200 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlicher Zuschuss
Jugendarbeit Zuschuss Ferienbetreuung/ 
Montessorischule 16.000 0 0 0 0 0 0 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
JHA-Beschluss vom 23.09.2015
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien 
(51)
Zuschüsse an übrige Bereiche
340
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2024
Ist
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
- € -
Erläuterung
Jugendarbeit Fanprojekt 
Zuschuss an Diakonie 124.133 132.720 143.000 147.500 151.700 156.300 160.950
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlicher Zuschuss, Ratsbeschluss 
12/2013 über Fortführung, siehe 
2013/3469-01, Fortführung über 
2014 hinaus JHA 26.3.2014, 
VO/2014/3605 Zuschusserhöhung 
korrespondiert mit höherer 
Zuwendung des DFB
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Berufsorientierung für 
Schulverweigerer /IB 152.141 151.958 158.786 163.087 167.518 167.518 167.518
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit IB/Herman-
Nohl-Schule 172.486 174.079 182.583 187.941 193.459 193.459 193.459
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit/AWO  IGS 
Eversburg 154.131 166.167 170.699 178.069 184.873 184.873 184.873
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit/BGV 
Thomas-Morus-Schule 17.545 18.425 19.347 19.927 20.525 20.525 20.525
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2024 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit/FOKUS 
SZ Sonnenhügel 152.681 159.836 166.925 164.595 177.593 177.593 177.593
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe AWO GS Schinkel 114.375 126.942 128.560 132.103 140.951 140.951 140.951
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit 
FOKUS/HS Innenstadt 141.092 159.912 169.011 171.647 177.791 177.791 177.791
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialrbeit IB/Schule 
an der Rolandsmauer, 146.109 147.218 154.339 158.825 163.446 163.446 163.446
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Förderung Schülerfirmen IB 52.722 57.719 60.210 61.780 63.396 63.396 63.396
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit 
Montessori-Schule
63.372 58.098 60.927 62.710 64.547 64.547 64.547
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit Anne-
Frank-Schule
70.772 74.535 79.165 83.609 83.609 83.609 83.609
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Queere Beratungsstelle 0 60.000 120.000 12.000 12.000 12.000 12.000
frw. Aufgabe, nach Ratsbeschluss 
01.10.2024, Förderung 01.07.2025 
bis 30.06.2027
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Kinder- und 
Jugendtelefon 
Kinderschutzbund
17.800 17.800 17.800 18.334 19.829 19.829 19.829
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Familienhebammen 38.392 0 0 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen 
verfügbarer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Familienförderung 15.291 0 0 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
341
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2024
Ist
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
- € -
Erläuterung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Projekt "Fit für den Start" 32.791 38.739 30.644 31.563 41.518 41.518 41.518
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Projekt "Wellcome" 30.023 7.681 8.050 8.291 8.437 8.437 8.437
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Projekt "Babylotsen" 0 45.319 47.585 49.013 50.483 50.483 50.483
Pflichtaufgabe (i.S.b.), nach 
Ratsbeschluss 03.12.2024, 
vertragliche Regelung bis 
30.06.2030
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Projekt 
"Großelternpatenschaften" 0 18.882 20.154 20.758 20.829 20.829 20.829
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe OS Erfahrungskurse 211.630 261.258 255.245 264.363 264.363 264.363 264.363 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Bindung, 
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Ganztagesangebot  IGS 
Eversburg Sek. I 1.595 0 0 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
Tageseinrichtungen für 
Kinder
Sprachförderung Land in 
Kitas 654.273 641.200 641.200 641.200 641.200 641.200 641.200 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
seit 08/2018 im KitaG vorgegeben
Tageseinrichtungen für 
Kinder
Zuschuss Geschäftsstelle 
Integration 62.051 66.000 46.000 0 0 0 0 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Bindung
RL Qualität Zusatzkräfte Betreuung -274.674 0 0 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität 2 Zusatzkräftre Betreuung 1.743.113 1.008.900 0 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität 2 Zusatzkräfte Leitung 371.760 204.400 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität 3 Zusatzkräftre Betreuung 0 0 1.729.200 1.008.900 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität 3 Zusatzkräfte Leitung 0 0 350.400 204.400 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
Ferienbetreuung 
diverse Träger
Ferienbetreuung §22a 
SGB VIII 134.665 195.500 195.500 195.500 195.500 195.500 195.500
Pflichtaufgabe (k.b..)
verläßliche Ferienangebote,
JHA-Beschluss vom 11.01.2012
Betriebskosten KiföG Betriebskostenzuschüsse 
für KiTas -49.542 2.009.800 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährliche Leistungen nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
Jugendeinrichtungen/Kath. 
FaBi
Zuschuss Stadtteiltreff 
Haste
Kath. FABI
337.718 381.796 378.050 389.391 401.072 401.072 401.072
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Jugendeinrichtungen/IB
Zuschuss Stadtteiltreff                      
"Alte Kasse" 
IB
193.433 191.641 200.569 206.194 211.987 211.987 211.987
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Jugendeinrichtungen/AWO 
Zuschuss AWO/Kinder- und 
Jugendarbeit Heinz-
Fitschen-Haus
87.911 87.853 102.413 105.485 108.649 108.649 108.649
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2024 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Einrichtungen der 
Jugendarbeit Zuschuss Skaterhalle 27.500 27.500 27.500 27.500 27.500 27.500 27.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
342
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2024
Ist
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
- € -
Erläuterung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss Verein Wir in 
Atter 40.000 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss 
HNK/Mädchenzentrum 93.000 98.000 107.000 110.210 113.516 113.516 113.516
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss Lernort Nackte 
Mühle/ LegaS 69.045 72.650 76.283 78.572 80.930 80.930 80.930
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss Kinderförderung                          
JZW-EJF 135.309 141.892 148.787 153.130 157.604 157.604 157.604
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Sanierungen Jugendheime 
freie Träger 46.273 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Zuschussgewährung auf Antrag im 
Rahmen verfügbarer Mittel
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss Musikbüro 
Osnabrück e.V. JZO 53.174 56.193 58.127 59.346 60.601 60.601 60.601
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss AWO/Kinder und 
Jugendarbeit Kreuzhügel 105.764 129.903 144.393 148.724 153.185 153.185 153.185
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung 
bis 31.12.2025 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Kath. FaBi 54.010 56.710 58.695 60.455 63.172 63.172 63.172
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Ev. FaBi 52.814 42.500 44.625 45.964 47.343 47.343 47.343
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Mütterzentrum 13.200 13.200 26.800 27.604 28.432 28.432 28.432
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Familientreff  Ev. 
FaBI 83.852 134.936 138.984 143.153 147.447 147.447 147.447
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Familientreff  
Kath. FaBI 89.200 95.868 109.525 112.810 116.194 116.194 116.194
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss VAMV e.V. 82.186 80.534 87.153 89.767 92.460 92.460 92.460
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Projekt Kinder 
psych. kranker Eltern 91.740 99.480 99.660 102.649 105.729 105.729 105.729
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Erziehungsberatungsstelle 
Diözese
245.314 286.335 300.652 309.672 318.962 318.962 318.962 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Erziehungsberatungsstelle 
AWO
387.511 433.440 455.112 468.766 482.829 482.829 482.829 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Erziehungsberatungsstelle 
Diakonie
285.523 325.605 341.886 352.142 362.707 362.707 362.707 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss ärztl. 
Beratungsstelle 
Kinderschutzbund
123.166 158.052 165.955 170.934 176.062 176.062 176.062 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende 
Erziehungsberatung AWO 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende 
Erziehungsberatung 
Diakonie
6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende 
Erziehungsberatung 
Kinderschutzbund
0 6.000 0 0 0 0 0 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
343
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2024
Ist
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
- € -
Erläuterung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Schwangerschafts-beratung 
Pro Familia
94.679 79.000 84.000 86.520 89.115 89.115 89.115
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Schwangerschafts-beratung 
Donum vitae
9.625 10.000 10.250 10.500 10.750 10.750 10.750
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Schwangerschafts-beratung 
Diakonie
12.466 12.262 12.876 13.262 13.660 13.660 13.660
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
Sanierung Kitas freier 
Träger
Sanierung Kitas freier 
Träger 768.330 200.000 970.500 800.000 705.000 705.000 700.000
Pflichtaufgabe (k.b.),
Zuschüsse nach entsprechender 
politischer Beschlussfassung
57.676.664
57.563.324 65.760.308 65.646.575 66.048.781 67.280.672 68.699.170
i.S.b. = im Standard beeinflussbar
k.b. = kaum beeinflussbar
Gesamt
Zuschüsse Sanierungsmaßnahmen übriger Bereiche
344
 
Produktübersicht: Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung) 
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.36   
Allgemeine Stiftungen (FB 51)  0 0 0 00 0 0 0 
1.100.3.4.1.01   
Unterhaltsvorschussleistungen  -2.303.579 -359.967 -502.443 -596.783 -690.186 -784.731 -880.873 
1.100.3.6.1.01  
Förderung v. Kindern in 
Tagesbetreuung 
W -860.882 -1.286.793 -1.128.740 -1.171.387 -1.203.212 -1.237.055 -1.275.816 
1.100.3.6.2.01  
 Kinder- und Jugendarbeit W -1.386.555 -1.754.954 -1.809.098 -1.876.259 -1.921.050 -1.956.813 -1.994.069 
1.100.3.6.3.01   
Jugendsozialarbeit W -3.331.442 -3.599.273 -3.739.032 -3.752.597 -3.878.944 -3.950.365 -4.024.905 
1.100.3.6.3.02   
Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Familien 
W -49.596.629 -49.126.063 -53.678.467 -56.552.304 -57.993.991 -59.605.929 -61.317.103 
1.100.3.6.3.03   
Jugendgerichtshilfe  -945.015 -1.047.268 -1.069.387 -1.102.686 -1.121.638 -1.141.174 -1.161.652 
1.100.3.6.3.05  
Sonstige Maßnahmen der Kinder-
/ Jugend-/Familienhilfe 
 -27.199 -62.426 -40.176 -39.176 -38.176 -38.176 -38.176 
1.100.3.6.3.06  
Beistandschaft/Vormundschaft 
 -1.866.379 -1.922.661 -1.961.472 -2.041.933 -2.098.342 -2.159.190 -2.229.645 
1.100.3.6.3.07   
Elterngeld 
 -173.688 -169.623 -242.149 -257.731 -270.497 -283.712 -297.593 
1.100.3.6.5.01  
Tageseinrichtungen zur  
Förderung von Kindern 
W -70.906.995 -72.718.387 -80.791.584 -82.437.340 -85.323.888 -87.372.602 -89.615.325 
1.100.3.6.6.01   
Einrichtungen der Jugendarbeit W -5.571.490 -6.043.472 -6.161.615 -6.271.199 -6.378.198 -6.475.250 -6.561.200 
1.100.3.6.7.01   
Jugendwerkstatt  Dammstraße W -1.052.516 -1.250.428 -1.167.138 -1.234.685 -1.290.874 -1.340.380 -1.391.963 
1.100.3.6.7.02  
Sonstige Einrichtungen der 
Kinder-/ Jugend-/ Familienhilfe 
 -1.543.241 -1.785.818 -1.890.765 -1.938.470 -1.996.886 -1.997.856 -1.998.971 
1.100.3.6.7.03   
Zuschüsse an 
Schwangerschafts.-Beratung 
  -116.770 -106.680 -113.102 -115.791 -119.099 -119.162 -119.235 
Summe  -139.682.380 -141.233.813 -154.295.168 -159.388.341 -164.324.981 -168.462.396 -172.906.525 
W = Wesentliches Produkt 
345
 
 
Haushaltsjahr  
2026 2027 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.36   
Allgemeine Stiftungen (FB 51)  49.700 -49.700 0 49.700 -49-700 0 
1.100.3.4.1.01   
Unterhaltsvorschussleistungen  10.323.101 -10.825.544 -502.443 10.463.101 -11.059.884 -596.783 
1.100.3.6.1.01  
Förderung v. Kindern in 
Tagesbetreuung 
W 1.337.295 -2.466.036 -1.128.740 1.337.370 -2.508.757 -1.171.387 
1.100.3.6.2.01  
 Kinder- und Jugendarbeit W 388.123 -2.197.220 -1.809.098 394.073 -2.270.332 -1.876.259 
1.100.3.6.3.01   
Jugendsozialarbeit W 582.961 -4.321.993 -3.739.032 582.965 -4.335.562 -3.752.597 
1.100.3.6.3.02   
Hilfe zur Erziehung und Förderung 
von Familien 
W 5.669.019 -59.347.487 -53.678.467 5.670.265 -62.222.568 -56.552.304 
1.100.3.6.3.03   
Jugendgerichtshilfe  4.604 -1.073.991 -1.069.387 4.605 -1.107.291 -1.102.686 
1.100.3.6.3.05  
Sonstige Maßnahmen der Kinder-/ 
Jugend-/Familienhilfe 
 0  -40.176 -40.176 0 -39.176 -39.176 
1.100.3.6.3.06  
Beistandschaft/Vormundschaft 
 14.796 -1.976.269 -1.961.472 15.245 -2.057.178 -2.041.933 
1.100.3.6.3.07   
Elterngeld 
 183.537 -425.686 -242.149 183.537 -441.268 -257.731 
1.100.3.6.5.01  
Tageseinrichtungen zur  Förderung 
von Kindern 
W 13.628.626 -94.420.210 -80.791.584 12.660.634 -95.097.974 -82.437.340 
1.100.3.6.6.01   
Einrichtungen der Jugendarbeit W 487.597 -6.649.212 -6.161.615 485.604 -6.756.803 -6.271.199 
1.100.3.6.7.01   
Jugendwerkstatt  Dammstraße W 943.268 -2.110.405 -1.167.138 935.020 -2.169.705 -1.234.685 
1.100.3.6.7.02  
Sonstige Einrichtungen der Kinder-/ 
Jugend-/ Familienhilfe 
 2.521 -1.893.286 -1.890.765 2.555 -1.941.025 -1.938.470 
1.100.3.6.7.03   
Zuschüsse an Schwangerschafts.-
Beratung 
  164 -113.266 -113.102 166 -115.958 -115.791 
Summe  33.615.312 -187.910.480 -154.295.168 32.784.839 -192.173.180 -159.388.341 
W = Wesentliches Produkt 
346
 
 
Produkt: 1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 
Organisationseinheit:  
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-2 FD Kinder  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und  in Tagespflege 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Vogt 
Produktbeschreibung:  Information über Angebote zur Förderung von Kindern  in Einrichtungen und Kindertagespflege, 
Vorhaltung eines bedarfsgerechten Angebotes zur För derung von Kindern in Tagespflege, Übernahme 
von Kostenbeiträgen (hier sind die wesentlichen Leistungen aufgenommen). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 22-26, § 90.3 SGB VIII;  
Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) 
Zielgruppe: Familien mit Kindern von der Geburt bis zum Schuleintritt; Kinder im Grundschulalter (Hortbetreuung) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 8,96 8,96 8,96 8,96 8,96 8,96 8,96 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Ausbau und Erhalt von Schwerpunkt-KiTas zur Sprachförderung in der Kindertagesbetreuung (mittels 
Akquise und Einsatz von Bundes- und/oder Landesmitteln) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Q Generationsgerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration 
und Teilhabe Soziale und städtische Infrastruktur 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Finanzi elle Handlungsfähigkeit 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl Schwerpunkt Kitas – 
Sprache in städtischer Trägerschaft  6 6 6 6 6 6 6 
 
Produktziel 2: Vernetztes, transdisziplinäres und trägerübergreifendes Handeln zur Förderung und Sicherung des 
Fachpersonals und der Betreuungsqualität 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Q Generationsgerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration 
und Teilhabe Soziale und städtische Infrastruktur 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Finanzi elle Handlungsfähigkeit 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Durchschnittliche Anzahl Tage von 
Fort- und Weiterbildungen pro MA 5,3 6,0 6,0 6,0 6,0 6,0 6,0 
 
 
 
 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
347
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
3.6.1.01.01 Förderung von Kindern in 
Tageseinrichtungen -1.448.109
 -1.446.578 -1.476.911 -1.492.546 -1.499.208 -1.506.083 -1.513.738 3 
3.6.1.01.03 Förderung von Kindern in 
Tagespflege 587.226
 159.784 348.170 321.159 295.997 269.027 237.922 3 
Summe -860.882 -1.286.793 -1.128.740 -1.171.387 -1.203.212 -1.237.055 -1.275.816  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflu ssung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
348
 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen/-pf lege
1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in Tagesbetreu ung
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.355.234,34 1.134.000 1.306.000 1.306.000 1.306.000 1.306.000 1.306.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 5.269,14 20.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 36,30 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.239,65 15.974 17.974 17.974 17.974 17.974 17.974 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 10.912,73 3.281 3.322 3.397 3.407 3.414 3.490 
12 = Summe ordentliche Erträge 1.372.692,16 1.173.254 1.337.295 1.337.370 1.337.381 1.337.388 1.337.464 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -838.258,78 -923.005 -946.120 -973.705 -1.003.151 -1.034.848 -1.068.978 
14 Versorgungsaufwendungen -46.677,96 -105.167 -88.191 -96.207 -98.730 -101.282 -105.984 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -63.029,40 -122.696 -122.856 -117.378 -117.245 -116.846 -116.846 
16 Abschreibungen 2.901,52 -225 3.275 3.275 3.275 3.275 3.275 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -1.218.430,73 -1.242.500 -1.254.900 -1.267.500 -1.267.500 -1.267.500 -1.267.500 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -70.079,15 -66.454 -57.243 -57.241 -57.242 -57.243 -57.247 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.233.574,50 -2.460.047 -2.466.036 -2.508.757 -2.540.593 -2.574.443 -2.613.279 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -860.882,34 -1.286.793 -1.128.740 -1.171.387 -1.203.212 -1.237.055 -1.275.816 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,09 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,09 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -860.882,43 -1.286.793 -1.128.740 -1.171.387 -1.203.212 -1.237.055 -1.275.816 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,90 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -177.246,31 -256.553 -252.809 -257.633 -261.389 -263.589 -267.402 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -177.245,41 -256.553 -252.809 -257.633 -261.389 -263.589 -267.402 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.038.127,84 -1.543.347 -1.381.549 -1.429.019 -1.464.600 -1.500.645 -1.543.218 
349
 
Produkt: 1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit Org anisationseinheit:  
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Kinder 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 362 Jugendarbeit 
Produktverantwortlicher:  Herr Hündorf 
Produktbeschreibung:  Angebote für Kinder und Jugendliche in den Ferien, mobile Angebote in den Stadtteilen, Beteiligungs-
projekte sowie Angebote der Jugendverbände 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 11, 12 SGB VIII und in diesem gesetzlichen Rahme n diverse Beschlüsse des Rates  und/ oder des 
Jugendhilfeausschusses 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 
ohne BFD/FSJ 12,14 11,21 13,14 13,14 13,14 13,14 13,14 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Insbesondere junge Menschen engagieren sich ehrenamtlich in der Jugendarbeit.  
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt Soziale und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Gültige Juleica in der Stadt 
Osnabrück 973 940 940 940 940 940 940 
Neuanträge 230 245 245 245 245 245 245 
Verlängerung 70 120 120 120 120 120 120 
Anteil der unter 27 jährigen aller 
Juleicas 85 % 80 % 80 % 80 % 80 % 80 % 80 % 
 
Produktziel 2: Förderung der Jugendverbände 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt Soziale und städtische Infrastruktur 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der abgerechneten Anträge 
von Jugendverbänden 148 165 165 165 165 165 165 
Anzahl Ø TN pro Veranstaltung 
(neue Kennzahl in 2023) 30 25 25 25 25 25 25 
 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
350
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
3.6.2.01.01 Kinder- und Jugendbildung -94.770 -103.843 -109.855 -111.497 -113.227 -115.012 -116.898 2 
3.6.2.01.02 Jugendverbandsarbeit -243.684 -324.031 -332.284 -336.552 -338.787 -341.093 -343.529 2 
3.6.2.01.03 Kulturelle Jugendarbeit -294.885 -354.378 -359.021 -391.485 -394.513 -397.637 -400.938 2 
3.6.2.01.05 Ferienpass und Ferien-
maßnahmen -213.496 -213.251 -216.362 -219.022 -221.195 -223.4 33 -225.766 2 
3.6.2.01.07 Kinder- und 
Jugenderholung -76.099 -113.264 -125.360 -127.287 -129.318 -131.41 3 -133.626 2 
3.6.2.01.08 Freiwilligendienste -32.509 -79.787 -83.418 -85.098 -95.876 -99.910 -104.065 2 
3.6.2.01.09 Mobile Jugendarbeit, 
Streetwork -353.796 -463.525 -474.308 -494.926 -511.891 -530.0 01 -548.745 2 
3.6.2.01.10 Kinder- und Jugend-
beteiligung -77.316 -102.876 -108.489 -110.392 -116.242 -118.31 2 -120.500 2 
Summe -1.386.555 -1.754.954 -1.809.098 -1.876.259 -1.921.050 -1.956.813 -1.994.069  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflu ssung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
351
 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
362 Jugendarbeit
1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 275.693,71 247.000 243.000 246.660 247.000 247.000 247.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 4.082,03 1.592 1.592 1.592 1.592 1.592 1.592 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 20.916,80 18.000 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 
6 privatrechtliche Entgelte 28.505,51 40.000 50.500 50.500 50.500 50.500 50.500 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 88.519,80 85.623 90.199 92.487 85.623 85.623 85.623 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 3.425,41 365 332 334 335 336 343 
12 = Summe ordentliche Erträge 421.143,26 392.580 388.123 394.073 387.550 387.550 387.558 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -766.536,28 -900.434 -955.070 -991.587 -1.025.460 -1.056.532 -1.088.679 
14 Versorgungsaufwendungen -14.273,38 -11.707 -8.815 -9.459 -9.707 -9.957 -10.420 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -274.463,03 -316.370 -363.939 -363.644 -363.591 -363.430 -363.430 
16 Abschreibungen -13.016,70 -9.517 -16.302 -16.302 -16.302 -16.302 -16.302 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -549.685,92 -639.166 -644.055 -680.294 -684.494 -689.094 -693.744 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -189.722,37 -270.341 -209.039 -209.045 -209.046 -209.047 -209.052 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.807.697,68 -2.147.534 -2.197.220 -2.270.332 -2.308.600 -2.344.363 -2.381.627 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.386.554,42 -1.754.954 -1.809.098 -1.876.259 -1.921.050 -1.956.813 -1.994.069 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,26 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,26 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.386.554,68 -1.754.954 -1.809.098 -1.876.259 -1.921.050 -1.956.813 -1.994.069 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 29.751,07 49.200 50.560 51.180 51.180 51.180 51.180 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -152.663,85 -187.096 -191.434 -195.427 -199.564 -201.507 -204.534 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -122.912,78 -137.896 -140.874 -144.247 -148.384 -150.327 -153.354 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.509.467,46 -1.892.850 -1.949.971 -2.020.506 -2.069.434 -2.107.140 -2.147.423 
352
 
Produkt: 1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit Organisat ionseinheit:  
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher:  Herr Hündorf 
Produktbeschreibung:  Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Me nschen, die zum Ausgleich sozialer 
Benachteiligungen oder zur Überwindung individuelle r Beeinträchtigungen auf Unterstützung 
angewiesen sind. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Sozialisationshilfen für besondere Zielgruppen 
Zielgruppe: Kinder und Jugendliche vor gefährdenden Einflüssen schützen 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
ohne BFD/FSJ 1 23,78 23,78 24,78 24,78 24,78 24,78 24,78 
Gesamtzahl betreuter/unterstützter 
junge Menschen (Fallzahl/aus PZ 1 
u. PZ 2) 
550 550 550 550 550 550 550 
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Schülerinnen und Schüler sind durch soziale Gruppenangebote in ihrer Persönlichkeitsentwicklung 
gefördert worden.  
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
Q Generationsgerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration 
und Teilhabe Soziale und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Teilnehmerquote der SuS an Präventiv-
angeboten (soziale Gruppenangebote) 
gemessen an der Gesamtschülerzahl 
der Jugendhilfe in der Schule 
(Nr. 3.6.3.01.02 + 3.6.3.01.03)* 
1 1 1 1 1 1 1 
* Anmerkung: Ein Wert von 1,0 würde bedeuten, dass jede/r Schüler/in an einem Angebot teilgenommen hat (Unberücksichtigt von möglichen 
Doppelteilnahmen). 
 
Produktziel 2: Durchführung sozialpädagogischer Maßnahmen gegen Schulverweigerung (Koordinierungsstelle 
Schulverweigerung)  
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
Q Generationsgerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration 
und Teilhabe Soziale und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Fallzahl der betreuten 
Schulverweigerer aus 
allgemeinbildenden Schulen (inkl. 
offener Zugang) 
291 250 250 250 250 250 250 
Anteil der Personen bei denen 
durch sozialpädagogische 
Intervention 
Ordnungswidrigkeitsverfahren 
verhindert wurden. 
(allgemeinbildende Schulen) 
127 70 % 70 % 70 % 70 % 70 % 70 % 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
353
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Personen zur 
alternativen Schulpflichterfüllung 
aus den allgemein-bildenden 
Schulen (Lernstandort Auszeit I und 
II)  
43 35 35 35 35 35 35 
 
 
 
Produktziel 3: Sozial benachteiligte und individuell beeinträchtigte junge Menschen sind sozial und beruflich integriert. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Finanzi elle Handlungsfähigkeit 
Q Generationsgerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration 
und Teilhabe Soziale und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Schüler/-innen in 
berufs-bezogenen 
Gruppenmaßnahmen im Verhältnis 
zu den 14 – 17 jährigen 
Einwohnern der Stadt Osnabrück  
(Nr. 3.6.3.01.09 + 3.6.3.01.10) 
16 % 13 % 13 % 13 % 13 % 13 % 13 % 
Der Unterstützungsbedarf auf der 
persönlichsozialen Ebene hat sich 
im Laufe der Beratung verringert. 
Erhöhung der Selbstwirksamkeit 
(Nr. 3.6.3.01.09) 
60,9 % 65% 65 % 65 % 65 % 65 % 65 % 
Junge Menschen haben beim 
Beratungsende ein berufliches oder 
schulisches Anschluss-angebot. 
(Nr. 3.6.3.01.09) 
62,8 % 65 % 65 % 65 % 65 % 65 % 65 % 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
3.6.3.01.01 Schulsozialarbeit Allgemein -12.274 -4.887 -4.887 -4.895 -4.905 -4.917 -4.929 2 
3.6.3.01.02 Schulsozialarbeit an 
Förderschulen -646.204 -646.980 -679.349 -702.069 -721.274 -722.5 09 -723.931 2 
3.6.3.01.03 Schulsozialarbeit an 
Hauptschulen -626.286 -673.164 -696.419 -709.043 -745.596 -746.8 00 -748.165 2 
3.6.3.01.06 Sozialpäd.Betreuung v. 
Schulverweigerern -554.637 -644.306 -723.301 -753.707 -775.526 -796.5 93 -818.454 2 
3.6.3.01.07 Jugendsozialarbeit -545.919 -615.216 -6 11.837 -525.617 -541.286 -557.430 -574.209 2 
3.6.3.01.09 Übergang Schule und Beruf  -666.883 -730.744 -757.197 -787.248 -814.992 -842.7 85 -871.688 2 
3.6.3.01.11 Sozialpädag. begleitetes 
Wohnen -61.682 -72.529 -52.253 -52.801 -53.447 -54.109 -54 .833 2 
3.6.3.01.12 Erzieherischer Kinder- und 
Jugendschutz -217.557 -211.447 -213.790 -217.218 -221.917 -225.2 22 -228.696 2 
Summe -3.331.442 -3.599.273 -3.739.032 -3.752.597 -3.878.944 -3.950.365 -4.024.905  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflu ssung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
354
 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Fa milienhilfe
1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 488.192,78 452.000 492.000 492.000 492.000 492.000 492.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 307,69 307 308 308 308 308 308 
4 sonstige Transfererträge 6.911,29 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 
6 privatrechtliche Entgelte 60,58 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 101.773,43 93.457 73.457 73.457 73.457 73.457 73.457 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 7.276,95 765 696 700 702 703 719 
12 = Summe ordentliche Erträge 604.522,72 563.029 582.961 582.965 582.967 582.968 582.984 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -2.008.175,15 -2.156.819 -2.191.141 -2.278.038 -2.346.985 -2.418.277 -2.492.032 
14 Versorgungsaufwendungen -29.906,37 -24.529 -18.470 -19.818 -20.337 -20.863 -21.832 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -73.612,29 -91.016 -97.537 -95.453 -96.081 -95.744 -95.744 
16 Abschreibungen -4.125,90 -1.407 -1.374 -1.187 -1.129 -1.069 -890 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -1.703.394,89 -1.773.189 -1.875.352 -1.801.627 -1.856.537 -1.856.537 -1.856.537 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -116.750,34 -115.342 -138.119 -139.439 -140.841 -140.843 -140.854 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.935.964,94 -4.162.302 -4.321.993 -4.335.562 -4.461.911 -4.533.333 -4.607.889 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.331.442,22 -3.599.273 -3.739.032 -3.752.597 -3.878.944 -3.950.365 -4.024.905 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,20 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,20 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -3.331.442,42 -3.599.273 -3.739.032 -3.752.597 -3.878.944 -3.950.365 -4.024.905 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.775,89 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -366.728,63 -434.547 -428.958 -438.361 -446.548 -451.019 -457.961 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -363.952,74 -434.547 -428.958 -438.361 -446.548 -451.019 -457.961 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.695.395,16 -4.033.820 -4.167.990 -4.190.959 -4.325.492 -4.401.384 -4.482.866 
355
 
Produkt: 1.100.3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und Förde rung 
von Familien 
Organisationseinheit:  
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-3 FD Familien 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Fa milienhilfe 
Produktverantwortlicher:  Herr Ruthemeier 
Produktbeschreibung:  Förderung der Erziehung in der Familie; Gewährung individueller Hilfs- und Unterstützungsleistungen 
auf der Basis individueller Rechtsansprüche und Kinderschutz 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) §§ 8a, 16-21, 27-35, 35a, 41, 42, 50 SGB VIII; § 1666 BGB; Adoptionsvermittlungsgesetz, FamFG 
Zielgruppe: Kinder und Jugendliche sowie Ihren Familien mit Beratungs- und Unterstützungsbedarf in der 
Erziehung und in Krisensituationen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1  72,30 75,49 76,99 75,49 75,49 75,49 75,49 
Hilfeempfänger, Anzahl Personen 
(alle Hilfen, kostenwirksam- und 
unwirksam, ohne § 16 
NFrühErkUG) 
2.750 2.800 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700 
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Entwicklung von Hilfen je 1.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Finanzi elle Handlungsfähigkeit 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Hilfen zur Erziehung je 1.000 Kinder 
und Jugendliche unter 18 Jahren 41,3 47,0 43,0 43,0 43,0 43,0 43,0 
Eingliederungshilfen § 35 a SGB 
VIII je 1.000 Kinder und Jugendliche 
unter 18 Jahren  
8,5 9,0 9,3 10,0 10,5 11,0 
 
11,5 
 
Inobhutnahmen je 1.000 Kinder und 
Jugendliche unter 18 Jahren 3,7 3,7 3,7 4,0 4,0 4,0 4,0 
Hilfen für junge Volljährige je 1.000 
18- bis unter 21jähriger (ohne 
Eingliederungshilfen) 
25,3 26,0 26,0 26,0 28,0 28,0 29,0 
 
 
Produktziel 2: Stärkung von Präventionsarbeit -  Förderung und Ausbau von quartiersbezogener Vernetzungsgremien. 
sowie von individuellen, familienbezogenen Beratungssettings 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Finanzi elle Handlungsfähigkeit 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl Quartiere in denen 
„Präventionsketten“ verankert sind 2 2 2 2 2 2 2 
Quote der Beratungsleistungen 
nach § 16 durch die eine 
unmittelbare, kostenwirksame Hilfe* 
nach § 27 ff. vermieden wurde 
66% 70% 65% 65% 65% 65% 65% 
Teilprodukte 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
356
 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
3.6.3.02.01 Frühe Hilfen -141.116  -223.368 -221.668 -224.451 -326.150 -326.205 -326.269 2 
3.6.3.02.03 Familienförderung (§16) -110.183  -168.120 -157.846 -160.203 -162.505 -164.875 -167.316 1 
3.6.3.02.04 HELP (§16) -21.359  -38.860 -46.343 -46.071 -47.350 -48.671 -50.255 2 
3.6.3.02.05 Schülerhilfen (§16) -255  -4.053 -15.755 -15.433 -15.847 -16.275 -16.858 2 
3.6.3.02.06 Kinderbetreuung (§ 16) 0  0 -22.567 -22.193 -22.789 -23.408 -24.141  
3.6.3.02.08 Individuelle Hilfen (§27) 243.680  -91.284 -80.405 -89.153 -113.147 -130.972 -150.214 3 
3.6.3.02.09 Sozialtherapie (§27.2) -1.172.856  -1.336.289 -1.335.339 -1.333.285 -1.372.304 -1.412.528 -1.455.863 3 
3.6.3.02.10 Familienmotivierungs-
programm (§27,3) -185.951
 -239.806 -268.329 -330.853 -340.633 -350.715 -361.527 3 
3.6.3.02.11 Familienkrisenmanagement 
(§27,3) -9.312
 -9.007 -16.196 -15.942 -16.369 -16.808 -17.446 3 
3.6.3.02.12 Erziehungsberatung (§28) -80  -26.235 -40.915 -40.494 -41.584 -42.707 -44.090 3 
3.6.3.02.13 Soziale Gruppenarbeit (§29)    -8.035 -28.911 -28.572 -29.339 -30.125 -31.339 3 
3.6.3.02.14 Erziehungsbeistand 
Betreuungshelfer §30 -1.221.372
 -1.499.172 -1.514.877 -1.585.614 -1.632.609 -1.681.117 -1.734.082 3 
3.6.3.02.15 Sozialpädagogische 
Familienhilfe (§31) -4.268.499
 -4.072.372 -4.809.468 -4.764.282 -4.910.496 -5.056.029 -5.213.515 3 
3.6.3.02.16 Erziehung in einer 
Tagesgruppe (§32) -1.538.849
 -1.705.799 -1.500.238 -1.486.790 -1.531.128 -1.576.811 -1.625.306 3 
3.6.3.02.17 Tagesgruppe in einer 
Familie (§ 32) 0
 0 -76.314 -75.320 -77.350 -79.457 -82.060  
3.6.3.02.18 Vollzeitpflege (§33) -2.946.551  -2.151.439 -2.357.507 -2.321.743 -2.016.478 -2.024.294 -2.033.267 3 
3.6.3.02.19 Sozialpädagogische 
Vollzeitpflege (§33) -1.729.114
 -1.798.583 -2.240.443 -2.446.001 -2.468.760 -2.481.473 -2.495.877 3 
3.6.3.02.20 Bereitschaftspflege (§33) -969.258  -1.257.386 -1.059.055 -1.155.483 -1.158.992 -1.162.619 -1.167.649 3 
3.6.3.02.21 Verwandtenpflege (§33) -665.839  -793.749 -963.473 -976.877 -992.952 -1.001.861 -1.012.299 3 
3.6.3.02.22 Kurzzeitpflege (§33)   -3.448 -86.452 -83.500 -86.240 -88.538 -91.486 3 
3.6.3.02.24 Heimerziehung (§34) -14.306.747  -14.937.116 -14.350.221 -15.730.292 -16.101.440 -16.595.228 -17.108.247 3 
3.6.3.02.25 Betreutes Wohnen (§34) -316.503  -449.687 -336.155 -326.782 -336.430 -346.379 -356.980 3 
3.6.3.02.26 Erziehungsstellen (§34) -1.140.512  -987.299 -1.257.102 -1.386.127 -1.430.803 -1.472.674 -1.516.427 3 
3.6.3.02.27 Clearing Heimerziehung 
(§34) -46.602
 -138.716 -15.861 -15.600 -16.020 -16.455 -16.954 3 
3.6.3.02.29 
Intensive 
sozialpädagogische 
Einzelbetreuung(§35) 
-176.415
 -87.712 -192.131 -277.235 -326.879 -336.812 -347.076 3 
3.6.3.02.30 
Stationäre 
Eingliederungshilfe für 
junge Volljährige (§§41/35a)
 
-2.207.156 -1.556.975 -2.347.448 -2.604.145 -2.681.996 -2.762.190 -2.845.508 3 
3.6.3.02.31 
Ambulante 
Eingliederungshilfe für 
junge Volljährige (§§41/35a) 
-264.441 -404.912 -355.682 -380.243 -391.344 -402.794 -415.239 3 
3.6.3.02.32 Erzbeistand/Betr.Helfer für 
junge Voll-jährige (§§41/30) -436.046 -423.930 -521.777 -523.828 -539.135 -554.912 -572.522 3 
3.6.3.02.33 Heimerziehung junge 
Volljährige §§41/34 -1.466.838
 -1.224.919 -1.587.976 -1.771.764 -1.824.736 -1.879.303 -1.935.993 3 
3.6.3.02.34 Betreutes Wohnen für junge 
Volljährige (§§41/34) -1.071.508
 -866.785 -1.241.323 -1.388.692 -1.430.119 -1.472.798 -1.517.477 3 
3.6.3.02.35 Erziehungsstellen f.jg. Vollj. 
(§§41/34) 0 
 -6.527 -31.744 -31.576 -32.563 -33.414 -34.355  
3.6.3.02.37 Vollzeitpflege für junge 
Volljährige (§§41/33) -736.977
 -652.019 -770.323 -766.083 -769.362 -771.189 -773.258 3 
3.6.3.02.39 Inobhutnahme und 
Krisenhilfen (§42) -2.379.608
 -2.015.583 -2.155.000 -2.340.000 -2.351.550 -2.425.247 -2.501.154 3 
3.6.3.02.40 Sonstige ambulante 
Eingliederungshilfe §35a -698.317
 -1.042.208 -1.052.469 -1.230.169 -1.261.274 -1.293.929 -1.329.866 3 
3.6.3.02.41 Teilstationäre 
Eingliederungs-hilfe §35a -100.991
 -185.402 -56.820 -57.278 -58.920 -60.614 -62.465 3 
3.6.3.02.42 Stationäre 
Eingliederungshilfe (§35a) -2.511.993
 -1.960.357 -1.905.613 -2.016.173 -2.073.533 -2.148.485 -2.226.438 3 
 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflu ssung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
357
 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
3.6.3.02.43 Betreutes Wohnen (§35a) -26.105  -51.115 -28.367 -28.656 -29.494 -30.360 -31.278 3 
3.6.3.02.44 Erziehungsstellen (§35a) -129.696  -103.814 -169.446 -172.896 -178.104 -183.274 -188.742 3 
3.6.3.02.46 Adoptionsvermittlung   -411 -461 -420 -426 -431 -438 3 
3.6.3.02.47 Begleitende 
Besuchskontakte -3.015
  -18.906 -18.643 -19.146 -19.667 -20.263 3 
3.6.3.02.48 Gemeinsame Unterbringung 
Mütter/Väter mit Kind §19 -2.797.737
 -2.654.415 -2.823.786 -2.975.765 -3.089.611 -3.182.595 -3.279.873 3 
3.6.3.02.49 
Betreuung u. Versorgung 
des Kindes in Notsituation § 
20 
-58.248
 -71.309 -42.033 -30.299 -30.558 -30.825 -31.199 3 
3.6.3.02.50 Integrationshelfer § 35a -1.211.253  -1.121.825 -1.492.400 -1.886.322 -1.945.189 -2.005.843 -2.069.099 3 
3.6.3.02.51 Teilleistungsstörungen § 
35a -173.852
 -356.297 -409.900 -411.450 -423.023 -434.966 -449.256 3 
3.6.3.02.61 Sonderpädagogische 
Vollzeitpflege (33) -183.559
 -182.814 -223.311 -250.172 -251.114 -252.085 -253.600 3 
3.6.3.02.62 Individuelle Hilfe für junge 
Volljährige (§41/27) -2.040
 -22.258 -11.928 -12.195 -12.530 -12.877 -13.272 3 
3.6.3.02.63 Int. Soz.päd. Einzelb. für 
ju.Vollj. §41/35 0  -3.098 -10.038 -10.005 -10.278 -10.563 -10.934 3 
3.6.3.02.65 Unbegleitete minderjährige 
Ausländer UMA -795.040 -496.153 -1.733.489 -954.364 -1.213.539 -1.298.431 -1.385.992 3 
3.6.3.02.66 Nachbetreuung §41a -11.505  -21.274 -23.823 -33.705 -34.698 -35.720 -36.796 3 
3.6.3.67 §§ 41/27,2 Sozialtherapie 
f.jg.Vollj. -63.510
 -2.735 -23.007 -22.974 -23.654 -24.357 -25.113 3 
3.6.3.02.70 Wirtschaftliche Jugendhilfe -1.543.499  -1.671.395 -1.647.824 -1.696.187 -1.743.500 -1.796.023 -1.860.431 3 
Summe -49.596.629 -49.126.063 -53.678.467 -56.552.304 -57.993.991 -59.605.929 -61.317.103  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
 
358
 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Fa milienhilfe
1.100.3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und Förderung vo n Familien
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 135.723,81 90.000 90.000 90.000 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 66,66 67 67 67 67 67 67 
4 sonstige Transfererträge 1.387.221,67 1.193.400 1.255.500 1.255.500 1.175.600 1.175.600 1.175.600 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 6.232,20 964 5.000 5.964 5.000 5.000 5.000 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.519.937,37 6.169.468 4.301.768 4.301.768 4.632.568 4.632.568 4.632.568 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 119.951,95 13.655 16.684 16.965 17.019 17.053 17.432 
12 = Summe ordentliche Erträge 7.169.133,66 7.467.555 5.669.019 5.670.265 5.830.254 5.830.288 5.830.667 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -6.103.528,93 -6.484.054 -6.854.542 -6.843.303 -7.080.410 -7.300.871 -7.535.143 
14 Versorgungsaufwendungen -515.558,48 -437.738 -442.932 -480.510 -493.109 -505.853 -529.338 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -160.706,50 -288.708 -311.839 -304.493 -303.895 -302.101 -302.101 
16 Abschreibungen -100.320,55 -47.915 -25.299 -25.299 -25.299 -25.299 -25.299 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -44.388.191,75 -43.596.443 -46.990.140 -49.847.032 -51.199.542 -52.580.096 -54.002.061 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.497.455,81 -5.738.761 -4.722.735 -4.721.932 -4.721.990 -4.721.997 -4.753.829 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -56.765.762,02 -56.593.618 -59.347.487 -62.222.568 -63.824.245 -65.436.217 -67.147.771 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -49.596.628,36 -49.126.063 -53.678.467 -56.552.304 -57.993.991 -59.605.929 -61.317.103 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,36 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,36 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -49.596.628,72 -49.126.063 -53.678.467 -56.552.304 -57.993.991 -59.605.929 -61.317.103 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.826,18 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.577.237,78 -1.539.944 -1.567.511 -1.562.765 -1.593.042 -1.607.850 -1.632.744 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -1.574.411,60 -1.539.944 -1.567.511 -1.562.765 -1.593.042 -1.607.850 -1.632.744 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -51.171.040,32 -50.666.007 -55.245.979 -58.115.069 -59.587.033 -61.213.779 -62.949.848 
359
 
Produkt: 1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur Förde rung 
von Kindern 
Organisationseinheit:  
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-2 FD Kinder 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 365 Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Vogt 
Produktbeschreibung:  Information über Angebote zur Förderung von Kindern  in Einrichtungen und Kindertagespflege, 
Vorhaltung eines bedarfsgerechten Angebotes zur För derung von Kindern in Tagespflege, Übernahme 
von Kostenbeiträgen (hier sind die wesentlichen Leistungen aufgenommen). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 22-26, § 90.3 SGB VIII;  
Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) 
Zielgruppe: Familien mit Kindern von der Geburt bis zum Schuleintritt; Kinder im Grundschulalter (Hortbetreuung) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 270,05 277,10 277,20 272,29 272,29 272,29 272,29 
Anzahl institutioneller 
Betreuungsplätze (inklusive 
Betreuungsplätze in freier 
Trägerschaft) 
7.816 7.530 7.650 7.650 7.820 7.820 7.820 
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: Einrichtung von zusätzlichen Krippenplätzen für Kinder unter drei Jahren       
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Finanzi elle Handlungsfähigkeit 
Q Generationsgerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration 
und Teilhabe Soziale und städtische Infrastruktur 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Plätze für Kinder unter 3 
Jahren in Tageseinrichtungen für 
Kinder  
1.614 1.730 1.790 1.800 1.800 1.800 1.800 
- davon in Krippen 1.418 1.520 1.580 1.590 1.590 1. 590 1.590 
- davon in altersübergreifenden 
Gruppen 196 210 210 210 210 210 210 
Versorgungsquote unter 3 J. in 
Prozent 69,6% 66% 68% 71% 71% 71% 71% 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
3.6.5.01.01 KiTas in evangelischer 
Trägerschaft -16.260.939
 -15.262.510 -17.998.005 -18.386.361 -18.844.348 -19.329.451 -19.776.291 3 
3.6.5.01.02 KiTas in katholischer 
Trägerschaft -15.675.992
 -14.697.710 -17.009.709 -17.063.541 -17.721.284 -18.091.721 -18.486.567 3 
3.6.5.01.03 KiTas in finanzschwacher 
Trägerschaft -22.698.766
 -22.529.647 -25.279.318 -25.768.192 -26.302.347 -26.842.237 -27.526.822 3 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflu ssung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
360
 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
3.6.5.01.04 KiTa Martinsburg -1.145.990  -1.261.127 -1.220.122 -1.276.463 -1.391.758 -1.436.234 -1.475.326 2 
3.6.5.01.05 KiTa Schinkel -1.165.495  -1.055.898 -1.168.760 -1.258.027 -1.360.862 -1.412.955 -1.470.155 2 
3.6.5.01.06 KiTa Pye -1.317.876  -1.361.532 -1.501.036 -1.597.765 -1.679.890 -1.745.952 -1.816.943 2 
3.6.5.01.07 KiTa Atter -1.081.024  -1.202.243 -1.328.415 -1.423.258 -1.542.708 -1.606.116 -1.686.260 2 
3.6.5.01.08 KiTa Heiligenweg -1.134.855  -1.266.476 -1.195.680 -1.241.314 -1.340.571 -1.387.824 -1.441.150 2 
3.6.5.01.09 KiTa Haste -1.192.958  -1.208.146 -1.365.337 -1.431.404 -1.533.321 -1.587.928 -1.645.234 2 
3.6.5.01.10 KiTa Lüstringen -1.291.508  -1.377.130 -1.369.351 -1.444.792 -1.528.551 -1.595.687 -1.668.084 2 
3.6.5.01.11 KiTa Wüste -1.227.622  -1.143.744 -1.379.456 -1.445.127 -1.491.582 -1.543.222 -1.600.261 2 
3.6.5.01.12 KiTa Schölerberg -1.073.615  -1.191.631 -1.213.288 -1.294.533 -1.399.739 -1.456.936 -1.518.063 2 
3.6.5.01.13 Fachdienst Kinder 4.295  -2.209.800 -1.470.500 -1.300.000 -1.205.000 -1.200.000 -1.200.000 3 
3.6.5.01.14 
Sonstige Förderung von 
Tageseinrichtungen für 
Kinder 
-27.069
 -185.034 -130.062 -245.658 -445.694 -471.217 -497.512 3 
3.6.5.01.16 Ferienbetreuung -133.415  -200.400 -195.900 -195.900 -195.900 -195.900 -195.900 3 
3.6.5.01.17 Kita Landwehr -1.389.859  -1.514.436 -1.693.985 -1.774.425 -1.852.411 -1.916.186 -1.986.309 2 
3.6.5.01.18 Kindertagespflege -2.868.458  -3.172.169 -3.282.644 -3.392.596 -3.503.211 -3.507.044 -3.510.992 3 
3.6.5.01.19 KiTa Eversheide -678.562  -763.359 -767.642 -853.546 -888.533 -921.196 -959.172 3 
3.6.5.01.20 Familienbegleitung -547.289  -1.115.395 -1.222.373 -1.044.440 -1.096.176 -1.124.795 -1.154.283 2 
Summe -70.906.995 -72.718.387 -80.791.584 -82.437.340 -85.323.888 -87.372.602 -89.615.325  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
361
 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
365 Tageseinrichtungen für Kinder
1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur Förderung von  Kindern
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 10.017.146,22 10.126.528 10.725.213 9.730.013 8.087.023 8.087.023 8.087.023 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 423.688,27 470.741 464.216 464.216 464.216 464.216 464.216 
4 sonstige Transfererträge 684.800,03 779.157 806.262 833.367 860.472 860.472 860.472 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 590,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 1.152.257,93 1.240.861 1.238.000 1.238.000 1.238.000 1.238.000 1.238.000 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 344.784,18 448.673 385.763 385.763 383.763 383.763 383.763 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 114.929,20 10.803 9.172 9.275 9.304 9.323 9.530 
12 = Summe ordentliche Erträge 12.738.195,83 13.076.763 13.628.626 12.660.634 11.042.778 11.042.797 11.043.004 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -18.997.650,63 -19.985.078 -21.002.221 -21.723.418 -22.374.919 -23.051.500 -23.752.583 
14 Versorgungsaufwendungen -484.313,66 -346.307 -243.508 -262.712 -269.600 -276.567 -289.407 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -843.137,57 -1.639.121 -1.497.964 -1.379.636 -1.514.055 -1.469.661 -1.510.361 
16 Abschreibungen -2.437.708,26 -2.744.159 -2.684.546 -2.755.679 -2.851.140 -3.026.210 -3.112.518 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -56.158.093,13 -55.869.440 -63.930.128 -63.880.116 -64.246.414 -65.468.705 -66.889.553 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.725.470,14 -5.211.045 -5.061.843 -5.096.413 -5.110.538 -5.122.756 -5.103.906 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -83.646.373,39 -85.795.150 -94.420.210 -95.097.974 -96.366.666 -98.415.399 -100.658.329 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -70.908.177,56 -72.718.387 -80.791.584 -82.437.340 -85.323.888 -87.372.602 -89.615.325 
22 außerordentliche Erträge 1.436,05 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -253,19 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 1.182,86 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -70.906.994,70 -72.718.387 -80.791.584 -82.437.340 -85.323.888 -87.372.602 -89.615.325 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 314,92 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.002.593,76 -4.070.197 -4.077.166 -4.150.941 -4.228.119 -4.270.283 -4.336.390 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -3.002.278,84 -4.070.197 -4.077.166 -4.150.941 -4.228.119 -4.270.283 -4.336.390 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -73.909.273,54 -76.788.584 -84.868.750 -86.588.281 -89.552.007 -91.642.885 -93.951.715 
362
 
Produkt: 1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- und  
Jugendarbeit 
Organisationseinheit:  
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 366 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 
Produktverantwortlicher:  Herr Hündorf 
Produktbeschreibung:  In Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit werde n zielgruppenbezogene und altersgerechte 
Angebote vorgehalten, die die außerschulische Bildung und die soziale Teilhabe verbessern 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 11 SGB VIII und in diesem gesetzlichen Rahmen di verse Beschlüsse des Rates und/oder des 
Jugendhilfeausschusses 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten  
ohne BFD/FSJ1 29,02 29,02 29,54 29,54 29,54 29,54 29,54 
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1:   Von den für die Jugendhilfe bereitgestellten Mitteln wird gemäß § 79 SGB VIII ein angemessener Anteil für 
die Jugendarbeit verwendet. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt Soziale und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Zuschussbedarf für Jugendarbeit 
pro 6- bis unter 27-J. in der 
Bevölkerung 
149 € 153 € 156 € 159 € 162 € 165 € 168 € 
 
Produktziel 2:       
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt Soziale und städtische Infrastruktur 
Q Generationsgerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration 
und Teilhabe Soziale und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Prozentualer Anteil an Kindern 45 % 40 % 40% 40% 40 % 40% 40% 
Prozentualer Anteil an 
Jugendlichen 55 % 60 % 60% 60% 60% 60% 60% 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
3.6.6.01.01 Haus der Jugend -1.106.569 -1.188.744 -1.226.337 -1 .239.757 -1.259.973 -1.277.253 -1.297.704 2 
3.6.6.01.03 Jugendzentrum Ostbunker -241.235 -253.068 -323.006 -321.626 -324.097 -324.187 -333.438 2 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflu ssung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
363
 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
3.6.6.01.05 Gemeinschaftszentrum 
Lerchenstraße -916.995 -1.025.178 -985.233 -1.004.659 -1.016.948 -1.038.744 -1.052.777 2 
3.6.6.01.07 Gemeinschaftszentrum 
Ziegenbrink -631.090 -721.751 -713.686 -727.351 -731.566 -759.8 86 -770.049 2 
3.6.6.01.09 STT Heinz-Fitschen-Haus -659.757 -688.254 -702.912 -703.866 -722.885 -732.645 -752.844 2 
3.6.6.01.11 Jugendzentrum Westwerk 
141 -520.772 -580.766 -569.738 -595.453 -603.766 -620.5 92 -628.936 2 
3.6.6.01.13 Jugendeinrichtungen freie 
Träger -1.466.266 -1.543.455 -1.595.517 -1.632.693 -1.672. 702 -1.675.207 -1.678.209 2 
3.6.6.01.14 Jugendzeltplatz Uphöfen -28.807 -42.256 -45.186 -45 .790 -46.261 -46.737 -47.243 2 
Summe -5.571.490 -6.043.472 -6.161.615 -6.271.199 -6.378.198 -6.475.250 -6.561.200  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
364
 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- und Jugend arbeit
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 17.837,90 23.400 23.400 23.400 28.900 23.400 23.400 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 9.784,60 679 679 679 679 679 679 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 187.703,85 181.400 58.900 58.900 58.900 58.900 58.900 
6 privatrechtliche Entgelte 239.305,21 233.880 341.080 339.080 349.930 342.480 345.480 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 37.410,22 62.361 62.361 62.361 62.361 62.361 62.361 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 12.102,39 1.294 1.177 1.184 1.187 1.189 1.216 
12 = Summe ordentliche Erträge 504.144,17 503.015 487.597 485.604 501.957 489.010 492.036 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -2.508.779,55 -2.756.046 -2.666.504 -2.755.833 -2.845.785 -2.932.171 -3.021.681 
14 Versorgungsaufwendungen -50.583,80 -41.489 -31.240 -33.520 -34.399 -35.288 -36.926 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -548.008,46 -651.365 -725.248 -711.223 -717.533 -713.464 -716.964 
16 Abschreibungen -122.990,64 -124.540 -112.577 -106.853 -101.758 -98.154 -96.970 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -1.189.771,67 -1.257.428 -1.313.122 -1.348.552 -1.385.044 -1.385.044 -1.385.044 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.655.498,26 -1.715.618 -1.800.521 -1.800.822 -1.795.635 -1.800.138 -1.795.650 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -6.075.632,38 -6.546.486 -6.649.212 -6.756.803 -6.880.155 -6.964.259 -7.053.236 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -5.571.488,21 -6.043.472 -6.161.615 -6.271.199 -6.378.198 -6.475.250 -6.561.200 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -1,61 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -1,61 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -5.571.489,82 -6.043.472 -6.161.615 -6.271.199 -6.378.198 -6.475.250 -6.561.200 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 10.131,88 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -485.569,28 -594.606 -569.846 -579.945 -590.845 -596.270 -604.751 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -475.437,40 -594.606 -569.846 -579.945 -590.845 -596.270 -604.751 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -6.046.927,22 -6.638.078 -6.731.461 -6.851.144 -6.969.043 -7.071.520 -7.165.950 
365
 
Produkt: 1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße O rganisationseinheit:  
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und  Familienhilfe 
Produktverantwortlicher:  Herr Hündorf 
Produktbeschreibung:  Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Me nschen, die zum Ausgleich sozialer 
Benachteiligungen oder zur Überwindung individuelle r Beeinträchtigungen auf Unterstützung 
angewiesen sind. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§ 13 SGB VIII und diverse Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses und des Rates zur Ausgestaltung 
der Leistungen 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27 J. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 18,44 18,47 18,47 18,47 18,47 18,47 18,47 
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: Förderung und Eingliederung von arbeitslosen jungen Menschen durch Maßnahmen in Abstimmung mit 
dem Jobcenter und der Agentur für Arbeit 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt Soziale und städt ische Infrastruktur 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Laufende Platzzahl 
(Vereinbarung Jobcenter/Agentur 
für Arbeit) 
40 40 40 40 40 40 40 
Anzahl betreuter junger Menschen 94 100 100 100 100  100 100 
Auslastungsquote (neue Kennzahl in 
2023) 104 % 96 % 96 % 96 % 96 % 96 % 96 % 
Vermittlungsquote in den ersten 
Ausbildungs- und Arbeitsmarkt 40,8% 40% 40% 40% 40% 40% 40% 
 
 
Produktziel 2: Förderung von arbeitsmarktfernen jungen Menschen durch Jugendberufshilfen nach dem SGB VIII und 
Integration in entsprechende Anschlussangebote       
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt Soziale und städt ische Infrastruktur 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl Plätze 38 31 31 31 31 31 31 
Anzahl betreuter junger Menschen 56 45 45 45 45 45 45 
Auslastungsquote 84,8 % 96 % 96 % 96 % 96 % 96 % 96  % 
Integration in ein Anschlussangebot 
(Personen), (Fördermaßnahmen, 
Schule, Arbeit, Ausbildung) 
23 25 25 25 25 25 25 
 
 
 
 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
366
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
3.6.7.01.01 Jugendwerkstatt 
Dammstraße -1.052.516 -1.250.428 -1.167.138 -1.234.685 -1.290. 874 -1.340.380 -1.391.963 2 
Summe -1.052.516 -1.250.428 -1.167.138 -1.234.685 -1.290.874 -1.340.380 -1.391.963  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflu ssung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
367
 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und  Familienhilfe
1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 384.672,78 343.818 364.136 355.886 347.636 347.636 347.636 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 402,58 403 403 403 403 403 403 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 16.775,01 11.200 11.200 11.200 11.200 11.200 11.200 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 551.450,77 565.126 567.166 567.166 567.166 567.166 567.166 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 3.865,07 399 363 365 366 367 375 
12 = Summe ordentliche Erträge 957.166,21 920.946 943.268 935.020 926.771 926.772 926.780 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.446.431,29 -1.611.518 -1.526.582 -1.585.903 -1.633.779 -1.682.980 -1.733.827 
14 Versorgungsaufwendungen -15.613,76 -12.807 -9.643 -10.347 -10.618 -10.892 -11.398 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -182.435,88 -175.261 -206.008 -204.920 -204.861 -204.686 -204.686 
16 Abschreibungen -16.280,08 -14.320 -13.605 -13.955 -13.806 -14.011 -14.241 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -61.243,77 -60.100 -59.100 -59.100 -59.100 -59.100 -59.100 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -288.153,22 -297.368 -295.467 -295.479 -295.481 -295.482 -295.490 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.010.158,00 -2.171.374 -2.110.405 -2.169.705 -2.217.645 -2.267.152 -2.318.743 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.052.991,79 -1.250.428 -1.167.138 -1.234.685 -1.290.874 -1.340.380 -1.391.963 
22 außerordentliche Erträge 476,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,54 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 475,46 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.052.516,33 -1.250.428 -1.167.138 -1.234.685 -1.290.874 -1.340.380 -1.391.963 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.624,85 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -245.706,46 -304.050 -281.936 -287.901 -293.572 -296.618 -301.362 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -244.081,61 -304.050 -281.936 -287.901 -293.572 -296.618 -301.362 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.296.597,94 -1.554.478 -1.449.073 -1.522.586 -1.584.446 -1.636.998 -1.693.324 
368
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich  
Städtebau (61) 
 
Leitung: Herr Clodius 
 
369
 
61 Fachbereich Städtebau
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.420.523,67 5.558.514 5.520.148 5.535.215 5.269.182 5.067.315 4.800.648 
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 0,00 0 177.600 108.000 0 0 0 
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 5.420.523,67 5.558.514 5.342.548 5.427.215 5.269.182 5.067.315 4.800.648 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 334.848,29 116.625 681.558 681.558 679.058 679.058 679.058 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 333.451,58 115.229 680.162 680.162 677.662 677.662 677.662 
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 1.396,71 1.397 1.397 1.397 1.397 1.397 1.397 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 3.437.381,40 2.913.600 2.897.600 2.922.600 2.922.600 2.922.600 2.922.600 
 33110000 Verwaltungsgebühren 3.437.381,40 2.913.600 2.897.600 2.922.600 2.922.600 2.922.600 2.922.600 
6 privatrechtliche Entgelte 1.181,25 100 100 100 100 100 100 
 34210000 Erträge aus Verkauf 1.199,00 100 100 100 100 100 100 
 96340000 umg. Privatrechtliche 
Leistungsentgelte -17,75 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 155.061,88 154.000 154.000 154.000 154.000 154.000 154.000 
 34810000 Erstattungen vom Land 153.392,00 154.000 154.000 154.000 154.000 154.000 154.000 
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 893,93 0 0 0 0 0 0 
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 828,13 0 0 0 0 0 0 
 96348000 umg. Kostenerstattungen u. -
umlagen -52,18 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 75.469,12 70.200 63.700 58.200 52.700 47.200 41.700 
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 75.304,20 70.000 63.500 58.000 52.500 47.000 41.500 
 36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 164,92 200 200 200 200 200 200 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 452.035,48 90.525 88.053 88.242 88.312 88.355 88.857 
 35610000 Bußgelder 38.005,11 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 
 35610010 Zwangsgelder 27.804,11 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 163.877,11 0 0 0 0 0 0 
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückst 198.174,47 24.967 22.492 22.683 22.754 22.797 23.306 
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 25.986,32 40.800 40.800 40.800 40.800 40.800 40.800 
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen 2,96 0 0 0 0 0 0 
 96350000 umg. Sonstige ordentliche Erträge -1.814,60 -242 -239 -241 -242 -243 -248 
12 = Summe ordentliche Erträge 9.876.501,09 8.903.565 9.405.159 9.439.915 9.165.953 8.958.628 8.686.964 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -7.166.710,85 -8.433.061 -8.624.503 -9.042.557 -9.308.637 -9.590.986 -9.891.645 
 40000010 Globalabsetzung Personalkosten 
FB 0,00 50.000 0 0 0 0 0 
 40110000 Beamte -1.072.776,15 -1.158.600 -1.071.200 -1.107.100 -1.140.300 -1.174.400 -1.209.700 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -4.120.337,87 -5.111.800 -5.402.600 -5.716.600 -5.888.000 -6.064.600 -6.246.500 
370
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tar. 
Besch. -234.440,00 -289.500 -296.200 -314.500 -323.800 -333.500 -343.300 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar. 
Besch. -827.733,73 -1.008.400 -1.114.000 -1.168.800 -1.204.000 -1.239.900 -1.277.000 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -17.278,01 -21.800 -22.100 -23.400 -23.800 -24.300 -24.700 
 40320200 GUV-Beiträge -23.796,14 -21.582 -25.878 -27.479 -28.020 -28.570 -29.194 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -66.178,58 -61.637 -58.457 -64.901 -65.043 -65.066 -65.353 
 40510000 Zuf. zu Pensionsrückstellungen -522.053,43 -610.971 -446.544 -434.924 -445.638 -464.461 -492.035 
 40510001 Zuf. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -39.477,85 0 0 0 0 0 0 
 40510002 Zuf. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -1.626,87 0 0 0 0 0 0 
 40610000 Zuf. zu Beihilferückstellungen -120.675,60 -104.476 -77.252 -76.112 -78.878 -83.139 -89.058 
 40610001 Zuf. Beihilfe Eintritte VLT Mehr/Entl -6.750,73 0 0 0 0 0 0 
 40610002 Zuf. Beihilfe Austritte VLT Mehr/Entl -278,20 0 0 0 0 0 0 
 40700200 Zuf. Rückstellungen für 
Überstunden -4.135,60 0 0 0 0 0 0 
 40700300 Rückstellungen für 
Lebensarbeitszeitkonto -18.461,91 -24.000 -32.600 -33.000 -33.400 -33.400 -33.400 
 40700400 Rückstellungen für nicht 
genommenen Urlaub -34.860,48 0 0 0 0 0 0 
 40700500 Rückstellungen für LOB 
Beschäftigte -72.095,73 -91.800 -101.700 -100.900 -103.600 -106.300 -109.000 
 40700600 Rückstellungen für LOB Beamte -16.359,62 -13.400 -13.000 -13.000 -13.400 -13.800 -14.200 
 96400000 umg. Personalaufwendungen 32.605,65 34.905 37.029 38.159 39.241 40.449 41.795 
14 Versorgungsaufwendungen -859.816,20 -792.590 -590.768 -635.626 -652.283 -669.077 -700.179 
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -384.613,16 -320.746 -307.624 -325.682 -332.810 -344.180 -361.952 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger. -68.981,28 -106.605 -99.708 -104.246 -104.394 -104.415 -106.562 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -324.572,38 -317.486 -161.223 -180.277 -188.077 -192.475 -201.869 
 41510100 Zuf. zu Altersgeld-Rückstellungen 0,00 -1.209 -677 -702 -724 -746 -784 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -89.503,56 -54.290 -27.892 -31.549 -33.290 -34.453 -36.538 
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 7.854,18 7.747 6.355 6.830 7.010 7.192 7.526 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.722.243,44 -3.878.040 -3.218.325 -3.200.625 -2.541.625 -2.345.625 -2.241.800 
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -878,22 0 0 0 0 0 0 
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -2.189,60 0 0 0 0 0 0 
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze -2.210,12 0 0 0 0 0 0 
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -2.047,10 -6.500 -600 -600 -600 -600 -7.100 
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.614,31 -10.500 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -101.300 
 42220000 Erwerb geringwertiger VG - Verw. -24.382,43 -34.200 -34.600 -31.600 -31.600 -24.600 -24.600 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -16.690,56 -21.800 -21.800 -21.800 -21.800 -21.800 -21.800 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -13.195,60 -10.500 -10.900 -10.900 -10.900 -10.900 -10.900 
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -4.728,33 -2.600 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900 
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -222,77 -1.800 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 
371
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -49,99 0 0 0 0 0 0 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -2.490,95 -2.800 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -65.956,28 -212.800 -262.800 -201.800 -160.800 -131.800 -126.800 
 42710400 Veranstaltungen -8.655,66 -13.100 -7.100 -7.100 -7.100 -2.100 -2.100 
 42710600 Planungskosten -191.052,37 -1.005.000 -959.000 -1.088.000 -555.000 -440.000 -440.000 
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -665.982,05 -422.000 -415.000 -400.000 -315.000 -275.000 -80.000 
 42710800 Untersuchungskosten -1.142.216,05 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 
 42910000 Aufwendungen f.so. SuD. -578.700,47 -11.000 -9.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 
 42910300 Aufwendungen f. s. Dienstleist.-
Datenverarbeitung -326,06 -923.500 -276.500 -211.500 -211.500 -211.500 -211.500 
 96420000 umg. Aufw. Sach- u. 
Dienstleistungen 1.345,48 3.060 2.675 2.375 2.375 2.375 2.700 
16 Abschreibungen -573.606,30 -75.904 -1.005.492 -1.002.516 -986.223 -975.793 -969.575 
 47110100 AfA immater. 
Vermögensgegenstände. a. geleist. Inv. -522.010,52 -28.392 -975.915 -974.123 -972.674 -969.956 -967.252 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -24.654,17 -332 -23.385 -23.385 -9.833 -3.246 0 
 47113000 AfA auf Gebäude -7.996,49 -9.596 0 0 0 0 0 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -830,93 -33.040 0 0 0 0 0 
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -331,89 0 -332 -332 -277 0 0 
 47116000 AfA auf Fahrzeuge 0,00 -76 0 0 0 0 0 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -6.454,60 -4.620 -5.984 -4.794 -3.535 -2.667 -2.384 
 47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -186,61 0 0 0 0 0 0 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -11.330,20 0 0 0 0 0 0 
 96470000 umg. Planmäßige Abschreibungen 189,11 152 125 118 96 75 61 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -15.189.119,60 -32.414.700 -35.036.900 -35.523.400 -35.958.100 -37.135.354 -38.896.739 
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -480.000,00 0 0 0 0 0 0 
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -13.445.890,36 -31.228.000 -33.917.200 -34.473.300 -34.931.200 -36.090.796 -38.152.181 
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.263.229,24 -1.186.700 -1.119.700 -1.050.100 -1.026.900 -1.044.558 -744.558 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.699.909,90 -5.674.695 -5.755.532 -5.745.752 -5.745.961 -5.745.969 -5.745.810 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -9.291,41 -11.616 -11.708 -11.929 -11.937 -11.946 -11.987 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. FB -9.522,61 -31.300 -31.200 -31.200 -31.200 -31.200 -31.200 
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten 
u. D -69.443,64 -15.000 -95.000 -95.000 -95.000 -95.000 -95.000 
 44290100 Vereinsbeiträge -4.255,00 -4.100 -4.300 -4.300 -4.300 -4.300 -4.300 
 44310000 Geschäftsaufwendungen - Verw. 0,00 -500 -500 -500 -500 -500 -500 
 44310100 Bürobedarf - Verw. -4.221,66 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 
 44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. -1.986,59 -6.700 -6.700 -6.700 -6.700 -6.700 -6.700 
 44310400 Telekommunikation - Verw. -1.566,52 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 44310500 Öffentliche Bekanntm. - Verw. -11.686,19 -17.500 -17.500 -17.500 -17.700 -17.700 -17.500 
 44310600 Dienstreisen - Verw. -3.634,08 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100 
372
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutz. priv. 
KFZ-Verw. -647,19 -1.800 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten 0,00 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 
 44310900 Datenverarbeitung -159.504,25 0 0 0 0 0 0 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -100.861,40 -101.100 -101.100 -101.100 -101.100 -101.100 -101.100 
 44510000 Erstattungen an das Land -23.530,00 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -13.669,19 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände u. 
dergl. -1.164,25 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -668.553,54 -4.797.315 -4.797.315 -4.797.315 -4.797.315 -4.797.315 -4.797.315 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -523.232,64 -541.200 -541.100 -541.100 -541.100 -541.100 -541.100 
 44550030 Erstatt. Nutzungsentschäd. 
Anmietung 23 -10.080,12 -10.100 -10.800 -10.800 -10.800 -10.800 -10.800 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -976,02 -1.300 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -93.858,36 -93.900 -83.400 -83.400 -83.400 -83.400 -83.400 
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -4.347,40 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen 0,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -1.020,63 -10.000 -20.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
 96440000 umg. Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 17.142,79 19.637 18.691 18.691 18.691 18.692 18.692 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -28.211.406,29 -51.268.990 -54.231.520 -55.150.476 -55.192.829 -56.462.805 -58.445.749 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -18.334.905,20 -42.365.425 -44.826.361 -45.710.560 -46.026.876 -47.504.177 -49.758.785 
22 außerordentliche Erträge 394.302,96 0 0 0 0 0 0 
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 394.302,96 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -262.239,15 0 0 0 0 0 0 
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -262.238,67 0 0 0 0 0 0 
 51310000 Außerplanmäßige Abschreib. auf 
Sachverm. -0,50 0 0 0 0 0 0 
 96510000 umg. außerordentliche 
Aufwendungen 0,02 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 132.063,81 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -18.202.841,39 -42.365.425 -44.826.361 -45.710.560 -46.026.876 -47.504.177 -49.758.785 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.654,02 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
 38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 0,00 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 5.654,02 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.447.038,01 -1.721.312 -1.867.397 -1.888.699 -1.919.116 -1.935.288 -1.961.200 
 48110100 Aufw. aus Steuerungsleist. (Overh.) -1.019.381,00 -1.217.955 -1.221.054 -1.235.611 -1.266.027 -1.282.199 -1.308.112 
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -261.599,00 -316.675 -434.040 -441.140 -441.140 -441.140 -441.140 
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -184.689,71 -209.500 -238.800 -238.800 -238.800 -238.800 -238.800 
 96480000 umg. Aufwend. internen Lstg. (Pr.) 18.631,70 22.818 26.497 26.852 26.852 26.852 26.852 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -1.441.383,99 -1.721.312 -1.866.397 -1.887.699 -1.918.116 -1.934.288 -1.960.200 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -19.644.225,38 -44.086.737 -46.692.758 -47.598.260 -47.944.992 -49.438.464 -51.718.985 
373
 
61 Fachbereich Städtebau
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 5.991.908,76 5.558.514 5.520.148 5.535.215 0 5.269.182 5.067.315 4.800.648 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.854.964,63 2.913.600 2.897.600 2.922.600 0 2.922.600 2.922.600 2.922.600 
5 privatrechtliche Entgelte 1.045,00 100 100 100 0 100 100 100 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 155.114,06 154.000 154.000 154.000 0 154.000 154.000 154.000 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 74.902,27 70.200 63.700 58.200 0 52.700 47.200 41.700 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 79.016,96 65.800 65.800 65.800 0 65.800 65.800 65.800 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
9.156.951,68 8.762.214 8.701.348 8.735.915 0 8.464.382 8.257.015 7.984.848 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -6.415.629,71 -7.623.319 -7.990.435 -8.422.780 0 -8.672.962 -8.930.336 -9.195.747 
11 Versorgungsauszahlungen -453.594,44 -427.351 -407.331 -429.928 0 -437.204 -448.596 -468.514 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-2.614.714,54 -3.881.100 -3.221.000 -3.203.000 0 -2.544.000 -2.348.000 -2.244.500 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen -14.363.003,98 -32.414.700 -35.036.900 -35.523.400 0 -35.958.100 -37.135.354 -38.896.739 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -2.410.838,41 -5.694.331 -5.774.223 -5.764.444 0 -5.764.652 -5.764.661 -5.764.502 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -26.257.781,08 -50.040.802 -52.429.890 -53.343.552 0 -53.376.918 -54.626.947 -56.570.002 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-17.100.829,40 -41.278.588 -43.728.542 -44.607.637 0 -44.912.536 -46.369.932 -48.585.154 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 4.458.103,64 5.332.000 4.094.000 2.764.500 0 943.166 1.134.000 671.000 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 1.124.382,29 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 112.851,07 110.000 110.000 110.000 0 110.000 110.000 110.000 
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 5.695.337,00 5.442.000 4.204.000 2.874.500 0 1.053.166 1.244.000 781.000 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen -5.064.702,21 0 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -50.536,33 -94.200 -132.000 -62.000 0 -5.000 -5.000 -4.000 
374
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen -3.979.507,11 -8.500.000 -6.142.500 -4.146.000 -1.630.000 -2.899.000 -1.700.000 -1.006.000 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -9.094.745,65 -8.594.200 -6.274.500 -4.208.000 -1.630.000 -2.904.000 -1.705.000 -1.010.000 
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-3.399.408,65 -3.152.200 -2.070.500 -1.333.500 -1.630.000 -1.850.834 -461.000 -229.000 
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-20.500.238,05 -44.430.788 -45.799.042 -45.941.137 -1.630.000 -46.763.370 -46.830.932 -48.814.154 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -20.500.238,05 -44.430.788 -45.799.042 -45.941.137 -1.630.000 -46.763.370 -46.830.932 -48.814.154 
375
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2024
Ist
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
- € -
Erläuterung
Ausgleichszahlungen 
Ausbildungsverkehre 
§ 7 a NNVG
Schüler- 
beförderung 480.000 0 0 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i. S. b.**), vom Land 
Niedersachsen ab 2017 zugewiesene 
Aufgabe. 
Den Aufwendungen stehen Erträge in 
gleicher Höhe gegenüber. Unterjähig wird 
der Zuschuss auf die SWO AG und dem 
Landkreis Osnabrück aufgeteilt. 
Ab 2025 wird die Position unter 
"Erstattungen" geführt.
Sanierungsgebiet 
Schloßgarten/Ledenhof 
Stadtsanierung 
Schloßgarten/ 
Ledenhof
-3.843 0 0 0 0 0 0
Im Rahmen des Fördergebiets 
Schlossgarten/ Ledenhof Zuschuss für 
die Kellerabdichtung des Gebäudes am 
Ledenhof 3-5, das sich im Eigentum des 
Eigenbetriebs Immobilien- und 
Gebäudemanagements befindet. 
Ausgleichszahlungen 
Ausbildungsverkehre § 
7 a NNVG
Schüler- 
beförderung 3.280.815 0 0 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i. S. b.**), vom Land 
Niedersachsen ab 2017 zugewiesene 
Aufgabe. 
Den Aufwendungen stehen Erträge in 
gleicher Höhe gegenüber. Unterjähig wird 
der Zuschuss auf die SWO AG und dem 
Landkreis Osnabrück aufgeteilt (s.o.). Ab 
2025 wird die Position unter 
"Erstattungen" geführt.
ÖPNV zusätzliche 
Verkehrsleistungen
Mitfinanzierung 
Busnetz 1.900.000 0 0 0 0 0 0
Mitfinanzierung des Busnetzes 
(vertragliche Bindung bis 30.06.2024 vgl. 
VO/2018/2719-01-02). Vor dem 
Hintergrund des ab dem 01.07.2024 
geltenden öffentlichen Dienstleistungs-
auftrags (ÖDA) wird der städtische 
Zuschuss unter "Verlustausgleichs 
ÖPNV" abgebildet (s.u.).
ÖPNV
Regionales Schüler- 
und Azubiticket 2.268.918 0 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe; 
Einführung des regionalen Schüler- und 
Azubitickets zum 01.08.2022 vgl. 
VO/2022/0926-01. Zuweisung vom Land 
i.H.v. 202.800 Euro. Vor dem Hintergrund 
des ab dem 01.07.2024 geltenden 
öffentlichen Dienstleistungsauftrags 
(ÖDA) wird der städtische Zuschuss 
unter "Verlustaus-gleichs ÖPNV" 
abgebildet (s.u.).
ÖPNV Verlustausgleich 
ÖPNV 6.000.000 28.360.000 30.960.000 31.460.000 31.860.000 32 .960.000 34.960.000 Verlustausgleich Stadtwerke Osnabrück 
AG für den Bereich ÖPNV
PlaNOS Zuschuss PlaNOS 0 2.868.000 2.957.200 3.013.300 3. 071.200 3.130.796 3.192.181
Zuschusszahlung an die PlaNOS 
Planungsgesellschaft Nahverkehr 
GbmbH (vgl. VO/2024/3173, 
VO/2024/3688)
Stadtsanierung 80.692 0 0 0 0 0 0 Konversionsstandort Hafen Buchung von 
Anlagenbuchung
Sanierungsgebiet 
Schinkel 
Zuschuss 
Modernisierungs- 
und Instand-
setzungsmaß-
nahmen
186.775 300.000 250.000 250.000 272.000 200.000 0
frw. Aufgabe; 
Zuschüsse gem. der Förderrichtlinie der 
Stadt Osnabrück für Modernisierungs- 
und Instandsetzungsmaßnahmen an 
private Eigentümerinnen und Eigentümer, 
Gebäude sowie für Maßnahmen zur 
Verbesserung des Wohnumfeldes im 
Sanierungsgebiet Schinkel (s. 
VO/2019/4423 u. VO/2023/2702) 
Wohnbauförderung
Förderung 
selbstgenutzes 
Wohneigentum
22.126 15.000 14.200 9.800 6.500 0 0
Pflichtaufgabe (k.b.**); 
Auslaufen älterer Förderungen 
entsprechend Erteilung der 
Bewilligungsbescheide; Aufhebung der 
zugrunde liegenden 
Wohnbauförderrichtlinie mit Ablauf des 
31.12.2018 (s. VO/2018/2832), Laufzeit 
der Einzelförderungen 10 Jahre, jährl. 
Auszahlung als Zinszuschuss an 
Haushalte; entfällt ab 2029
Zuweisungen an Gemeinden und 
Gemeindeverbände
Fachbereich Städtebau (61)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen
Zuschüsse an übrige Bereiche
376
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2024
Ist
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
- € -
Erläuterung
Wohnbauförderung
Förderung Stadt 
Mietwohnungsbau 
und Wohnraum
140.526 80.000 100.000 100.000 100.000 200.000 100.000
bis 2019 Pflichtaufgabe (k.b.**) nach 
Erteilung Bewilligungsbescheid aufgrund 
Wohnraumförderprogramm 90er Jahre; 
seit 2018 frw. Aufgabe: 
Mietwohnraumprogramm "Ankauf von 
Belegungsbindungen" (Ratsbeschluss 
14.06.2017) zum Erhalt von sozial 
gebundenem Mietwohnraum für untere 
Einkommensgruppen; Bindung durch 
Bewilligungsbescheide; Konsolidierungs-
maßnahme 2025; ab 2026 ggf. Einsatz 
des Ansatzes für neue Maßnahme aus 
Wohnraumversorgungskonzept
Wohnbauförderung Kontaktstelle 
Wohnraum 800 75.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
frw. Aufgabe;  
Maßnahmen der Kontaktstelle 
Wohnraum gem. Pkt. 8/9 
"Handlungsprogramm Bezahlbarer 
Wohnraum", insbes. Richtlinie 
"Förderprogramm für zukunfts-orientierte 
Wohnraumnutzung und Modell-projekte" 
(VO/2020/5965-01, Ratsbeschluss 
15.12.2020); Reduzierung für 2025 durch 
Ratsbeschluss; ab 2026 ggf. Einsatz des 
Ansatzes für neue Maßnahme aus 
Wohnraumversorgungs-konzept 
Verkehrsplanung Verkehrsplanung 0 0 4.000 4.000 0 0 0 MONT-Kooperation Nachhaltige Mobilität 
bei der EUREGIO (S.VO/2025/3939)
Räumliche 
Planungsmaßnahmen
Zuschuss 
Radverkehr
Betrieb 
Fahrradparkhäuser 
Hauptbahnhof und 
Altstadtbahnhof
796.530 676.700 611.500 546.300 508.400 504.558 504.558
In 2025 285.600 € als Zuschuss für den 
Betrieb des Fahrradparkhauses am 
Hauptbahnhof sowie jährlich 226.100 € 
als Zuschuss für den Betrieb des 
Fahrradparkhauses am Altstadtbahnhof 
(Beschluss zur Errichtung vgl. 
VO/2021/0003)
ÖPNV zusätzliche 
Verkehrsleistungen
Ausgleichszahlung 
RVM 0 0 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe (vgl. Ratsbeschluss v. 
12.03.2019, VO/2019/3459-01), jährliche 
Kostenbeteiligung an der Linie X 15 
(FMO), Einstellung aufgrund der Um-
setzung der zum Haushalt 2023 
beschlossenen Konsolidierungsmaß-
nahmen
Denkmalschutz und 
- pflege
Erhaltung 
baukünstlerisch 
wertv. Gebäude
35.780 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
frw. Aufgabe,
Förderung von 10 - 15 Maßnahmen bei 
dringlichem Bedarf
15.189.120
32.414.700 35.036.900 35.523.400 35.958.100 37.135.354 38.896.739
       k.b. = kaum beeinflussbar
Gesamt
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
377
Produktübersicht: Fachbereich Städtebau (61) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung) 
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.4.1.03   
Schülerbeförderung FB 61   0
 0 0 0 0 0 0 
1.100.5.1.1.04   
Verkehrsplanung W
 -2.458.744 -3.085.658 -3.259.180 -3.205.096 -3.123.035 -3.176.074 -3.241.965 
1.100.5.1.1.05  
Bebauungsplanung W
 -2.175.639 -2.572.611 -2.842.920 -3.044.298 -2.907.992 -2.975.772 -3.066.191 
1.100.5.1.1.06  
Stadtsanierung W
 -451.583 -708.935 -687.572 -673.085 -604.523 -556.158 -434.458 
1.100.5.2.1.01 
Bauordnung  -2.328.739
 -3.402.295 -2.745.642 -2.867.780 -2.974.494 -3.083.526 -3.292.200 
1.100.5.2.2.01 
Wohnbauförderung W
 -626.300 -805.483 -855.021 -901.089 -925.373 -1.048.661 -984.173 
1.100.5.2.3.02  
Bauliche Denkmalpflege  -299.302
 -333.770 -349.581 -357.804 -365.741 -372.108 -379.424 
1.100.5.4.6.01 
Parkeinrichtungen 
 25.250 42.846 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 
1.100.5.4.7.01  
ÖPNV W
 -9.887.785 -31.499.519 -34.126.445 -34.701.408 -35.165.719 -36.331.877 -38.400.375 
Summe  -18.202.841 -42.365.425 -44.826.361 -45.710.560 -46.026.876 -47.504.177 -49.758.785 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr  
2026 2027 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.4.1.03   
Schülerbeförderung FB 61  3.760.815
 -3.760.815 0  3.760.815 -3.760.815 0  
1.100.5.1.1.04   
Verkehrsplanung W
 232.689 -3.491.870 -3.259.180 163.097 -3.368.193 -3.205.096 
1.100.5.1.1.05  
Bebauungsplanung W
 640.796 -3.483.716 -2.842.920 665.839 -3.710.138 -3.044.298 
1.100.5.1.1.06  
Stadtsanierung W
 567.989 -1.255.560 -687.572 652.659 -1.325.745 -673.085 
1.100.5.2.1.01 
Bauordnung  2.902.814
 -5.648.456 -2.745.642 2.902.926 -5.770.706 -2.867.780 
1.100.5.2.2.01 
Wohnbauförderung W
 210.007 -1.065.028 -855.021 204.527 -1.105.617 -901.089 
1.100.5.2.3.02  
Bauliche Denkmalpflege  10.607
 -360.189 -349.581 10.609 -368.413 -357.804 
1.100.5.4.6.01 
Parkeinrichtungen 
 42.846 -2.846 40.000 42.846 -2.846 40.000 
1.100.5.4.7.01  
ÖPNV W
 1.036.596 -35.163.041 -34.126.445 1.036.596 -35.738.004 -34.701.408 
Summe  9.405.159 -54.231.520 -44.826.361 9.439.915 -55.150.476 -45.710.560 
W = Wesentliches Produkt 
378
Produkt: 1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung Organisation seinheit:  
61 FB Städtebau 
61-4 FD Verkehrsplanung 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Karl 
Produktbeschreibung:   Verkehrsentwicklungsplanung  
 Verkehrs- und Mobilitätskonzepte  
 Vorentwürfe für Straßenbaumaßnahmen  
 Mitwirkung an der Entwicklung von Verkehrsmanageme ntmaßnahmen 
 Maßnahmenentwicklung zum Radverkehr , ruhenden Verkehr, zur Verkehrssicherheit und zur 
Lärmminderung 
 Maßnahmen zur Busbeschleunigung 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Diverse Beschlüsse des Rates zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan,  
 Straßenbaumaßnahmen; BauGB; NStrG; BImSchG; StVG 
Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, Ratsgremien, externe Behörden und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 13,11 17,92 17,56 17,56 17,56 17,56 17,56 
*bis einschl. Plan 2024 inkl. VZÄ, die dem Produkt ÖPNV zugeordnet sind. Ab dem Haushaltsplan 2025 wir d das Produkt ÖPNV als wesentliches Produkt mit ein em 
separaten Produktblatt abgebildet. 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen wie Bussonderstreifen und ÖPNV-
Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie Restriktionen im Bereich des ruhenden 
Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu Lasten des MIV 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft Soziale und städtische Infrastr uktur 
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Identifizierung und Erarbeitung von 
ÖPNV-
Beschleunigungsmaßnahmen 
5 5 5 5 5 5 5 
Bearbeitung eines 
Bewohnerparkgebietes (s. 
Erläuterungen) 
1 k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A.  
 
Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und Fußverkehr, umgehende Maßnahmenentwicklung und 
Einbringung in die Ratsgremien 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft Soziale und städtische Infrastr uktur 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Maßnahmenentwicklung 4 4  4 4 4 4 4 
 
Produktziel 3: Anteil Radverkehr steigern 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft Soziale und städtische Infrastr uktur 
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
379
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Maßnahmeentwicklung 
Infrastrukturplanung 5 k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. 
Maßnahmen Öffentlichkeitsarbeit 2 k.A. k.A. k.A. k. A. k.A. k.A. 
Radentscheid Ziel 1 - 
Radverkehrsnetz ausbauen: 
Planung mindestens einer 
Verbindung in die Stadtteile 
(Radial-Routen Paar: Haupt- und 
Veloroute)* 
 1 1 1 1 1 1 
Radentscheid Ziel 2 - Sichere 
Radwege an Hauptstraßen 
anlegen: 
Ergänzend zu Ziel 1 Planung von 
jährlich mindestens 5 km im 
definierten Qualitätsstandard* 
 5 km 5 km  5 km 5 km 5km 5km 
Radentscheid Ziel 3 - Kreuzungen 
sicher gestalten:  
Planung von jährlich drei 
Kreuzungen im definierten 
Qualitätsstandard.* 
 3 3 3 3 3 3 
Radentscheid Ziel 4 - 
Fahrradstellplätze ausbauen:  
Planung von bedarfsgerechten 
zusätzlichen Fahrradstellplätzen 
an SPNV und zentralen ÖPNV-
Umstiegshaltestellen, an Schulen, 
Sportstätten und im Umfeld von 
Einkaufsstraßen* 
 5 Standorte 5 Standorte 5 Standorte 5 Standorte 5 Standorte 5 Standorte 
Radentscheid Ziel 5 - 
Mobilitätswende konsequent und 
transparent fördern: Anzahl der 
Berichterstattung über den 
Umsetzungsstand der Ziele und 
der städtischen Akquise 
(schriftliche Berichte und 
Informationsveranstaltungen)* 
 1 1 1 1 1 1 
Radentscheid Ziel 5 - 
Mobilitätswende konsequent und 
transparent fördern: Anzahl der 
Öffentlichkeitsarbeit-Maßnahmen 
und Kampagnen* 
 1 1 1 1 1 1 
*neue Kennzahl ab 2025 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
5.1.1.04.01 Verkehrsplanung -1.077.431  -1.452.707 -1.536.862 -1.565.583 -1.550.498 -1.585.646 -1.628.212 1 
5.1.1.04.02 Radverkehr -1.381.313  -1.632.952 -1.722.318 -1.639.513 -1.572.537 -1.590.429 -1.613.754 1 
Summe -2.458.744 -3.085.658 -3.259.180 -3.205.096 -3.123.035 -3.176.074 -3.241.965  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Anmerkung zum Produktziel 1, Kennzahl „Bearbeitung eines Bewohnerparkgebietes“: 
Nach den Untersuchungen im Jahr 2024 wird das Bewohnerparken abgeschlossen sein, sodass die Kennzahl ab dem Jahr 2025 nicht mehr 
geplant wird. 
 
 
Allgemeine Anmerkung zum Produktblatt: 
Die Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen und Straßenbaumaßnahmen, die den Lärmaktionsplan betreffen, werden im 
Produktblatt anderer Fachbereiche abgebildet. Der Arbeitsumfang der Verkehrsplanung beinhaltet die Identifizierung, Erarbeitung und 
Abstimmung von Planungen und Konzepten.  
 
 
 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
380
 
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 177.600 108.000 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 51.912,13 47.583 54.077 54.077 54.077 54.077 54.077 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 75,08 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 220,78 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 7.938,59 1.022 1.013 1.020 1.023 1.026 1.048 
12 = Summe ordentliche Erträge 60.146,58 48.605 232.689 163.097 55.100 55.103 55.125 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.318.155,12 -1.795.524 -1.839.815 -1.930.627 -1.988.105 -2.047.825 -2.109.748 
14 Versorgungsaufwendungen -33.223,56 -32.770 -26.881 -28.892 -29.654 -30.423 -31.836 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -73.872,72 -510.544 -753.915 -602.646 -402.646 -402.646 -408.521 
16 Abschreibungen -141.327,31 -9.174 -67.726 -67.648 -61.249 -57.641 -54.336 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -796.530,42 -676.700 -615.500 -550.300 -508.400 -504.558 -504.558 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -155.781,01 -109.551 -188.033 -188.079 -188.081 -188.083 -188.092 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.518.890,14 -3.134.263 -3.491.870 -3.368.193 -3.178.135 -3.231.177 -3.297.091 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.458.743,56 -3.085.658 -3.259.180 -3.205.096 -3.123.035 -3.176.074 -3.241.965 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,17 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,17 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -2.458.743,73 -3.085.658 -3.259.180 -3.205.096 -3.123.035 -3.176.074 -3.241.965 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -278.093,66 -343.086 -402.223 -406.799 -413.172 -416.478 -421.322 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -278.093,66 -343.086 -402.223 -406.799 -413.172 -416.478 -421.322 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.736.837,39 -3.428.744 -3.661.404 -3.611.895 -3.536.206 -3.592.552 -3.663.288 
381
Produkt: 1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung Organisatio nseinheit:  
61 FB Städtebau 
61-5 FD Stadtplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Reuschel 
Produktbeschreibung:  •            Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Wettbewerben 
• Durchführung von Bauleitplanverfahren (vorbereiten de und verbindliche 
Bauleitplanung)   
• Erarbeitung von sonstigen städtebaulichen Satzungen  (Veränderungssperren, 
Vorkaufssatzungen, Gestaltungssatzungen, Erhaltungssatzungen etc.) 
• Städtebauliche Entwurfsplanungen  
• Städtebauliche Sonderprojekte 
• Städtebauliche Beurteilung von Bauvorhaben  
• Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens  
• Mitwirkung in Bauzulassungsverfahren 
• Grafische Umsetzung von städtebaulichen Planungen 
• Vergabe von Hausnummern 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Baugesetzbuch, Informelle Planungen der Stadt, Beschlüsse von Ratsgremien 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Investorinnen und  Investoren, Bauherrinnen und Bauherren,  Ratsgremien, 
andere Fachbereiche 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 13,9 17,5 17,05 17,05 17,05 17,05 17,05 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklungsflächen für Wohnen und Gewerbe 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben Soziale und städtisch e Infrastruktur 
1 Stadt zum Leben und Erleben Klimaschutz und Klima anpassung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl möglicher neuer 
Wohneinheiten nach Schaffung von 
Baurecht 
200 300 300 300 300 300 300 
Satzungsbeschlüsse zu 
Bauleitplanverfahren zur Sicherung 
einer sozial- und umweltgerechten 
Stadtentwicklung 
3 9 5 5 5 5 5 
Satzungsbeschlüsse zu 
Bauleitplanverfahren der 
Innenentwicklung gem. §13a 
BauGB für eine nachhaltige und 
flächensparenden Stadtentwicklung
 
k.A.* 3 3 3 3 3 3 
* neue Kennzahl ab 2025 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
5.1.1.05.01 Bebauungsplanung -2.034.175  -2.331.916 -2.571.358 -2.720.032 -2.629.680 -2.693.268 -2.779.063 2 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
382
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
5.1.1.05.02 Sonderprojekte -141.464  -240.695 -271.562 -324.267 -278.312 -282.504 -287.128 1 
Summe -2.175.639 -2.572.611 -2.842.920 -3.044.298 -2.907.992 -2.975.772 -3.066.191  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Zu Produktziel 1, Kennzahl 1: Nach Abschluss des Projektes „Wohnen und Gewerbe 2020“ in 2022 liegt derzeit kein konkreter Auftrag zur 
Schaffung neuer Wohneinheiten vor. Dennoch ergibt sich aus den statistischen Erkenntnissen, dem Wohnraumversorgungskonzept sowie den 
verwaltungseigenen Beobachtungen, dass weiterhin zusätzlicher Wohnraum benötigt wird und auch Projekte umgesetzt und initiiert werden. Die 
Entwicklung seit 2023, dass Planverfahren und Bauprojekte von Projektentwicklern zurückgestellt oder nur langsam weiterentwickelt werden, 
setzt sich voraussichtlich in den folgenden Jahren fort. Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass aufgrund der steigenden Komplexität der 
Planverfahren und den immer schwerwiegenderen Konflikten zwischen den Belangen (Wohnraumversorgung, Wirtschaftlichkeit, Umwelt- und 
Naturschutz, Wasserwirtschaft, Klimaresilienz), Planverfahren mehr Zeit in Anspruch nehmen, als in früheren Jahren. Langfristig werden sich 
aufgrund der fehlenden Flächenverfügbarkeit die bauleitplanerischen Aufgaben stärker auf Innenverdichtungspotentiale konzentrieren. Dies wird 
zu einer weiteren Steigerung der Komplexität führen. 
 
Zu Produktziel 1, Kennzahl 2: Die Erhöhung der Anzahl der Vollzeitäquivalente, die dem Produkt zugeordnet sind, hat aufgrund der zeitintensiven 
Bearbeitung von Bauleitplanverfahren und bei mehreren Projekten unklaren Entwicklungsperspektiven keine Auswirkung auf die Planung der 
Kennzahl.  
 
 
                                                 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
383
 
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 250.000,00 0 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 50.000 25.000 50.000 50.000 50.000 50.000 
6 privatrechtliche Entgelte 927,26 100 100 100 100 100 100 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 10.832,04 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 49.880,90 6.631 5.196 5.239 5.255 5.266 5.384 
12 = Summe ordentliche Erträge 311.640,20 67.231 640.796 665.839 665.855 665.866 665.984 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.610.415,85 -1.976.258 -1.976.818 -2.044.227 -2.104.488 -2.168.894 -2.237.199 
14 Versorgungsaufwendungen -215.219,10 -212.552 -137.946 -148.385 -152.272 -156.213 -163.478 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -154.464,49 -337.451 -357.446 -506.039 -306.039 -306.039 -321.063 
16 Abschreibungen -376.219,40 -712 -901.383 -901.353 -900.913 -900.353 -900.287 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -130.959,85 -112.870 -110.122 -110.134 -110.136 -110.138 -110.147 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.487.278,69 -2.639.842 -3.483.716 -3.710.138 -3.573.847 -3.641.638 -3.732.174 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.175.638,49 -2.572.611 -2.842.920 -3.044.298 -2.907.992 -2.975.772 -3.066.191 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,07 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,07 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -2.175.638,56 -2.572.611 -2.842.920 -3.044.298 -2.907.992 -2.975.772 -3.066.191 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -359.628,28 -434.696 -471.480 -473.090 -480.090 -483.876 -489.885 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -359.628,28 -434.696 -471.480 -473.090 -480.090 -483.876 -489.885 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.535.266,84 -3.007.308 -3.314.400 -3.517.389 -3.388.082 -3.459.647 -3.556.076 
384
Produkt: 1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung Organisationse inheit:  
61 FB Städtebau 
61-0 FD Zentrale Aufgaben - Stadtsanierung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Volk 
Produktbeschreibung:  Sanierungsmaßnahmen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) sind notwendig zur nachhaltigen 
Behebung von städtebaulichen Missständen, sie dienen der Aufwertung und Erneuerung von 
Stadtquartieren und umfassen u. a.: 
 
Vorbereitungen, Konzepte und Beteiligungen 
 Bestandsaufnahme und -analyse von Quartieren; Vorb ereitende Untersuchungen  
 Erstellen und Fortschreiben von (Stadt-)Entwicklun gs- und Einzelkonzepten, z. B.  
zum Brachflächenrecycling, Verkehrs- und Freiflächenplanungen usw. 
 Beteiligungen von Bürgerinnen und Bürgern Verbände n, Eigentümern etc.  
und  Einwerben von Investoren  
 Durchführung von Stadtteilforen, Lenkungsrunden, i nternen Abstimmungen etc. 
 Öffentlichkeitsarbeit, inkl. förmliche Bekanntmach ungen 
 
rechtliche und finanzielle Aufgaben 
 Kosten- und Maßnahmenplanungen  
 Satzungs- und Verfahrensrecht  
 Beantragung und Verwaltung von Fördermitteln (Bund , Land, ggf. EU) 
 Ausschreibung und Beauftragung von Sanierungsträge rn 
 Verhandlungen und Vertragsrecht 
 Prüfung und Genehmigung privater Maßnahmen in Sani erungsgebieten 
 steuerrechtliche Bescheinigungen 
 Kostenanerkennungen für städtebauliche Sanierungsm aßnahmen 
 Zwischen- und Schlussabrechnungen  
 Erhebung von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB 
 Rechtsverfahren 
 Evaluation und Dokumentation von Projekten  
 
Koordination und Durchführung von Stadterneuerungsmaßnahmen 
 Beauftragung von Gutachtern; Wertermittlungen; Wettbewerbe 
 Einsatz von Sanierungstreuhändern; Kooperation, Kontrolle 
 Ordnungsmaßnahmen, Bebauungsplanungen, Altlastenuntersuchungen  
und -beseitigung, Betriebsverlagerungen, Gebäudeabbrüche usw.   
 Grundstückskäufe und -veräußerungen  
 Baumaßnahmen; Herstellung und Änderung von Erschließungsanlagen,  
Zwischennutzungen, Modernisierungen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
BauGB; Förderprogramme des Landes und des Bundes inkl. Städtebauförderungsrichtlinien; Satzungen 
und sonstige Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: u. a. Grundstückseigentümer, Stadtteilbewohner, Bauherren, Migranten, Familien, Investoren, Gewerbe-
treibende, Dienstleister 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,87 3,0 3,0 3,0 3,0 3,0 3,0 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Aufwertung von Stadtquartieren 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben Soziale und städtisch e Infrastruktur 
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt Soziale und städtische Infrastruktur 
6 Handlungsfähige Stadt Finanzielle Handlungsfähigk eit 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Umsetzung der Gesamtmaßnahme 
„Sanierung Schinkel“ in % 26 61 64 80 95 99,92 99,96 
Umsetzung der Gesamtmaßnahme  62 89 90 99 100 - - 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
385
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
„Fördergebiet Schlossgarten, 
Ledenhof“  
in % (s. *Erläuterungen) 
 
Produktziel 2: Stadtumbauförderung zur Nachnutzung von Konversionsflächen 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben Soziale und städtisch e Infrastruktur 
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt Soziale und städt ische Infrastruktur 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt Soziale und städtische Infrastruktur 
6 Handlungsfähige Stadt Finanzielle Handlungsfähigk eit 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Umsetzung der Gesamtmaßnahme 
Fördergebiet „Konversionsstandort 
Dodesheide“ in %“  (s. 
*Erläuterungen) 
66 92
 96 99 100             
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
5.1.1.06.01 Stadtsanierung -451.583 -708.935 -687.5 72 -673.085 -604.523 -556.158 -434.458 3 
Summe -451.583 -708.935 -687.572 -673.085 -604.523 -556.158 -434.458  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zur Aufnahme eines Gebietes in die Städtebauförderung bedarf es eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (entspr. § 171b, 
171e ff. BauGB). Zur Festlegung eines Sanierungsgebiets sind darüber hinaus Vorbereitende Untersuchungen i. S. des BauGB durchzuführen. 
Beides wird zu Beschlussfassungen im Rat vorgelegt. Dies bildet den Rahmen und steckt die Ziele der Stadterneuerung ab. 
 
Bei Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm verpflichtet sich die Stadt zur zügigen Umsetzung der Maßnahmen sowie zur Kofinanzierung wie 
in den Planungen beschlossen. Zu den einzelnen Förder- und Sanierungsgebieten werden den Ratsgremien jährlich Kosten- und 
Maßnahmenplanungen zur Beschlussfassung vorgelegt. 
 
Zum Produktziel 1 gehören aktuell folgende Sanierungs- bzw. Fördergebiete: „Sozialer Zusammenhalt Schinkel“, „Energetische Sanierung 
Gartlage-Süd“ (ohne Fördermittel, lediglich steuerliche Abschreibungen für Grundstückseigentümer/innen) sowie „Lebendige Zentren – 
Schlossgarten, Ledenhof“. Diese Projekte zur Stadterneuerung werden mit Städtebauförderungsmitteln umgesetzt. 
Das Fördergebiet „Konversionsstandort Dodesheide“ im Förderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ als Produktziel 2 wird auch 
als ein Stadterneuerungsprojekt durch den Einsatz von Fördermitteln umgesetzt. 
 
* Erläuterungen: Die Grundlagen für die Kennzahlen Umsetzung der Ges amtmaßnahmen in % „Sanierungsgebiet Schinkel“, „För dergebiet Schlossgarten, Ledenhof“ 
und „Fördergebiet Konversionsstandort Dodesheide“ sind jeweils die Summen der Ausgaben gemäß den aktue llen Kosten- und Finanzierungsübersichten. Hierbei ist 
zu berücksichtigen, dass für die Gebiete „Schlossga rten / Ledenhof“ und „Konversion Dodesheide“ erhebliche Erhöhungen des Gesamtkostenrahmens sowie die 
Verlängerung des Durchführungszeitraums bei der För derstelle beantragt und bewilligt wurden. 
 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
386
 
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 648.318,64 761.199 545.233 629.900 471.867 270.000 3.333 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 27.589,95 66.197 22.135 22.135 22.135 22.135 22.135 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 10,65 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 47,04 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 4.930,44 639 620 624 626 627 640 
12 = Summe ordentliche Erträge 680.896,72 828.034 567.989 652.659 494.628 292.762 26.108 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -301.647,26 -326.782 -327.457 -338.613 -348.369 -358.693 -369.513 
14 Versorgungsaufwendungen -21.176,37 -20.467 -16.467 -17.677 -18.140 -18.596 -19.434 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -646.143,71 -808.036 -612.105 -679.925 -420.925 -231.925 -32.120 
16 Abschreibungen -8.433,66 -42.774 -399 -395 -381 -369 -360 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -263.624,67 -300.000 -250.000 -250.000 -272.000 -200.000 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -23.518,17 -38.910 -49.134 -39.135 -39.336 -39.336 -39.138 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.264.543,84 -1.536.969 -1.255.560 -1.325.745 -1.099.151 -848.920 -460.566 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -583.647,12 -708.935 -687.572 -673.085 -604.523 -556.158 -434.458 
22 außerordentliche Erträge 394.302,96 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -262.238,68 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 132.064,28 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -451.582,84 -708.935 -687.572 -673.085 -604.523 -556.158 -434.458 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -50.144,93 -60.251 -66.083 -66.249 -67.360 -67.935 -68.834 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -50.144,93 -60.251 -66.083 -66.249 -67.360 -67.935 -68.834 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -501.727,77 -769.185 -753.655 -739.335 -671.883 -624.092 -503.292 
387
Produkt: 1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung Organisatio nseinheit:  
61 FB Städtebau 
61-0 FD Zentrale Aufgaben - Wohnbauförderung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 52 Bauen und Wohnen 
Produktgruppe: 522 Wohnbauförderung 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Volk 
Produktbeschreibung:   Umsetzung des Wohnraumprogramms der Stadt Osnabrüc k  
 Wohnraumförderstelle für das Land Niedersachsen 
 Förderung von Neuschaffung und Modernisierung von Wohnraum 
zur Versorgung verschiedener Bevölkerungsgruppen, insbesondere unterer und mittlerer 
Einkommenshaushalte sowie für unterschiedliche Wohnbedürfnisse,  
z. B. barrierefreies Wohnen und gemeinschaftliche Bau- und Wohnformen 
 Erhalt bzw. Verringerung des Verlusts und Förderun g des Bestandes an sozial gebundenem 
Wohnraum, einschl. Überprüfung der Bedingungen bis zum Bindungsende 
 Unterstützung von Haushalten (insbesondere mit Kin dern) mit mittlerem und unterer Einkommen 
beim Bau bzw. Erwerb von selbst genutztem Wohneigentum 
 niedrigschwellige Erstanlaufstelle und Beratung fü r Interessierte [„Kontaktstelle“] 
 Öffentlichkeitsarbeit für Wohnraumschaffung und Be gleitung von Modellprojekten innovativer 
Wohnformen 
 Aktivierung zu Neu-, Um- und Ausbau von Wohnraum  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u. a. Nds. Wohnraumförderungsgesetz (NwoFG), Gesetz über die soziale Wohnraumförderung (WoFG), 
Wohnungsbindungsgesetz (WoBindG); BauGB (insbes. § 11 Städtebauliche Verträge); Wohnraum-
förderungsprogramme des Landes Nds.; städtische Programm- und Förderrichtlinien; Ratsbeschlüsse, 
u. a. „Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum“ von 2016 bzw. „Wohnraumprogramm der Stadt 
Osnabrück“ [Ratsbeschluss v. 09.03.2021] 
Zielgruppe: Haushalte, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum versorgen können;  
untere und mittlere Einkommensgruppen; ältere Menschen, Haushalte mit Kindern,  
Menschen mit Behinderung, Bau- und Wohngruppen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 5,65 6,0  6,0 6,0 6,0 6,0 6,0 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Sozialbindungen von Mietwohnraum erreichen und sichern 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben Soziale und städtisch e Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Sozial gebundene 
Mietwohnungen in Osnabrück für 
untere und mittlere 
Einkommensgruppen - durch 
Inanspruchnahme eines 
Förderprogrammes des Landes 
oder Vertrag mit der Stadt, inkl. 
Ankauf Belegungsbindungen -  
768 900
 1.000 1.050 1.100 1200 1250 
Sozial gebundene Wohnungen in 
Studierendenwohnheimen  356 356
 558 558 558 558 558 
 
Produktziel 2: Unterstützung selbst genutzten Wohneigentums für Haushalte mit Kindern 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben Soziale und städtisch e Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Eigentumsförderung: Gesamtzahl 
bisher geförderter Haushalte im 23 36 28 33 38 43 48 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
388
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Rahmen der Baulandentwicklung 
und sonstiger Verträge 
Eigentumsförderung: Jährliche 
Bewilligungen von 
Landesmitteln/NBank (über 
Wohnbauförderung abgewickelt) 
2 5 5 5 5 5 5 
 
Produktziel 3: Unterstützung bedarfsgerechter Wohnraumangebote 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben Soziale und städtisch e Infrastruktur 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl von Maßnahmen der 
Öffentlichkeitsarbeit, die eine 
erhöhte Nachfrage in der 
Kontaktstelle generieren (s. 
Erläuterung) 
- 10 4 10 10 10 10 
Informationsveranstaltungen u. a. 
pro Jahr 8 10
 4 10 10 10 10 
Begleitung von innovativen 
baulichen oder  informellen 
Projekten seit Start der 
Kontaktstelle Wohnraum gesamt 
39 38
 45 48 51 54 57 
Umsetzung des Ratsbeschlusses 
„Umzug im Quartier“: Initiierung und 
Begleitung von Projekten 
- 1
 2 2 4 4 4 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
5.2.2.01.01 Wohnbauförderung Stadt -595.708 -729.26 6 -774.128 -814.410 -832.496 -949.288 -877.646 1 
5.2.2.01.02 Wohnbauförderung Land -30.592 -76.217 - 80.893 -86.679 -92.877 -99.373 -106.527 3 
Summe -626.300 -805.483 -855.021 -901.089 -925.373 -1.048.661 -984.173  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Zu Produktziel1: 
Die Entwicklung der Studierenden-Wohnheimplätze ist schwierig zu prognostizieren. In 2025 wurde eine Wohnheim-Modernisierung von der 
NBank bewilligt und darüber hinaus werden 202 Plätze in einem bestehenden Studierendenwohnheim neu gebunden. 
 
Zu Produktziel 2: 
Aufgrund eines Erfassungsfehlers im Bereich der Eigentumsförderungen „Baulandentwicklung“ war die Basis für die Planung 2024 nur 22.  
In 2024 wurde ein Objekt über Baulandentwicklung als preisreduziertes Eigentum verkauft, daher waren die Folgeplanungen anzupassen. 
Gleichzeitig steigen die Einkommensgrenzen und es ändern sich weitere Rahmenbedingungen, die eine höhere Anzahl von Förderungen über 
die NBank erwarten lassen. Die Zahlen werden in den Folgejahren anzupassen sein. 
 
Zu Produktziel 3: 
Aufgrund einer Vertretung der zweiten Stelle in der Kontaktstelle Wohnraum ab Mai 2025 für ca. 14 Monate werden in 2025 und 2026 weniger 
Maßnahmen durchgeführt werden können. 
 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
389
 
61 Fachbereich Städtebau
522 Wohnbauförderung
1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 4.140,00 0 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 
6 privatrechtliche Entgelte 10,65 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 131.708,97 132.000 132.000 132.000 132.000 132.000 132.000 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 75.469,12 70.200 63.700 58.200 52.700 47.200 41.700 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 52.587,81 5.214 5.307 5.327 5.343 5.352 5.453 
12 = Summe ordentliche Erträge 263.916,55 207.414 210.007 204.527 199.043 193.552 188.153 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -499.856,74 -599.675 -653.455 -696.806 -716.956 -738.776 -763.329 
14 Versorgungsaufwendungen -151.073,93 -141.492 -119.648 -128.225 -131.636 -135.032 -141.295 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -19.001,76 -40.736 -29.305 -24.125 -24.125 -24.125 -24.320 
16 Abschreibungen -12.315,24 -11.411 -10.119 -8.323 -6.860 -5.941 -5.039 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -163.451,87 -170.000 -214.200 -209.800 -206.500 -300.000 -200.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -44.517,07 -49.584 -38.301 -38.338 -38.339 -38.339 -38.342 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -890.216,61 -1.012.897 -1.065.028 -1.105.617 -1.124.416 -1.242.213 -1.172.326 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -626.300,06 -805.483 -855.021 -901.089 -925.373 -1.048.661 -984.173 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,01 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -626.300,07 -805.483 -855.021 -901.089 -925.373 -1.048.661 -984.173 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -87.500,51 -106.073 -113.019 -116.302 -118.698 -119.963 -122.333 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -87.500,51 -106.073 -113.019 -116.302 -118.698 -119.963 -122.333 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -713.800,58 -911.556 -968.041 -1.017.391 -1.044.071 -1.168.624 -1.106.506 
390
Produkt: 1.100.5.4.7.01 ÖPNV Organisationseinheit:  
61 FB Städtebau 
61-4 Verkehrsplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 54 Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV 
Produktgruppe: 547 ÖPNV 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Karl 
Produktbeschreibung:   Konzeptionelle Weiterentwicklung und Maßnahmenplan ung für den öffentlichen 
Personennahverkehr im Rahmen der ÖPNV-Aufgabenträge rschaft auf Grundlage der 
rechtlichen Vorgaben 
 Verwaltung der zweckgebundenen Zuweisungen für den  ÖPNV und Finanzierung von 
ÖPNV/SPNV-Planungen sowie -Initiativen der einzelne n Beteiligten auf Stadt- bzw. 
Landesebene 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Regionalisierungsgesetz, Niedersächsisches Nahverkehrsgesetz (NNVG), EU-VO, Auflagen und 
Gesetze des Bundes, Beschlüsse des Rates zur Finanzierung des ÖPNV, Öffentlicher-
Dienstleistungsauftrag zwischen Stadt Osnabrück und der SWO Mobil GmbH 
Zielgruppe: Planungsgesellschaft Nahverkehr Osnabrück GmbH (Pla NOS), BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, 
Ratsgremien, SWO Mobil GmbH 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 k.A.* 1,99  1,93 1,93 1,93 1,93 1,93 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Einhaltung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) und Qualitäten des ÖPNV 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft Soziale und städtische Infrastr uktur 
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der geprüften Maßnahmen 
im Rahmen der Berichtspflichten 
zum ÖDA 
k.A.* 2
 2 2 2 2 2 
 
 
Produktziel 2: Wahrnehmung der Aufgabenträgerschaft sowie Förderung des ÖPNV 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl durchgeführter 
Anpassungen im Liniennetz k.A.* 1 1 1 1 1 1 
Anzahl durchgeführter 
Anpassungen von ÖPNV-
Tarifmaßnahmen 
k.A.* 1 1 1 1 1 1 
Anzahl der Verwaltung und 
Weiterleitung von 
zweckgebundenen Zuweisungen 
für den ÖPNV gem. den 
Vorschriften des Nds. 
Nahverkehrsgesetzes  
k.A.* 5 5 5 5 5 5 
Anzahl der Erstellung und Prüfung 
von Verwendungsnachweisen 
sowie Weiterleitung an die 
Zuwendungsstelle 
k.A.* 5 5 5 5 5 5 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
*Produktblatt ab dem Haushaltsjahr 2025 
391
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
5.4.7.01 ÖPNV -9.887.785  -31.499.519 -34.126.445 -34.701.408 -35.165.719 -36.331.877 -38.400.375 1 
Summe -9.887.785 -31.499.519 -34.126.445 -34.701.408 -35.165.719 -36.331.877 -38.400.375  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
*Produktblatt ab dem Haushaltsjahr 2025 
392
 
61 Fachbereich Städtebau
547-61 ÖPNV 61
1.100.5.4.7.01 ÖPNV
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.011.390,03 1.036.500 1.036.500 1.036.500 1.036.500 1.036.500 1.036.500 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 7,10 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 20,88 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 161.625,38 97 96 96 97 97 99 
12 = Summe ordentliche Erträge 1.173.043,39 1.036.597 1.036.596 1.036.596 1.036.597 1.036.597 1.036.599 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -132.180,29 -204.098 -187.958 -216.723 -223.070 -229.568 -236.424 
14 Versorgungsaufwendungen -3.141,72 -3.099 -2.542 -2.732 -2.804 -2.877 -3.011 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -71.398,83 -56.224 -11.070 -950 -950 -950 -1.080 
16 Abschreibungen -75,60 -61 -50 -47 -38 -30 -24 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -10.168.918,00 -31.228.000 -33.917.200 -34.473.300 -34.931.200 -36.090.796 -38.152.181 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -685.113,48 -1.044.634 -1.044.221 -1.044.253 -1.044.253 -1.044.253 -1.044.254 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -11.060.827,92 -32.536.115 -35.163.041 -35.738.004 -36.202.315 -37.368.474 -39.436.974 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -9.887.784,53 -31.499.519 -34.126.445 -34.701.408 -35.165.719 -36.331.877 -38.400.375 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -9.887.784,53 -31.499.519 -34.126.445 -34.701.408 -35.165.719 -36.331.877 -38.400.375 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -33.176,93 -24.856 -26.421 -28.127 -28.565 -28.790 -29.118 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -33.176,93 -24.856 -26.421 -28.127 -28.565 -28.790 -29.118 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -9.920.961,46 -31.524.375 -34.152.866 -34.729.535 -35.194.284 -36.360.668 -38.429.493 
393
 
394
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich 
Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
 
Leitung: Herr Bohne 
 
395
 
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 270.126,12 423.000 579.300 408.400 408.400 358.400 358.400 
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 169.464,84 305.000 322.900 220.000 220.000 170.000 170.000 
 31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkoste 72.045,83 118.000 256.400 188.400 188.400 188.400 188.400 
 31400200 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Sachkosten 2.760,49 0 0 0 0 0 0 
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 25.854,96 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 5.182.637,52 5.214.500 6.092.200 6.292.200 6.992.200 4.922.100 6.996.900 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 4.032.696,73 4.187.400 4.941.100 5.141.100 5.841.100 3.771.100 5.835.900 
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 1.149.940,79 1.027.100 1.151.100 1.151.100 1.151.100 1.151.000 1.161.000 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 601.118,87 793.000 755.000 755.000 755.000 755.000 755.000 
 33110000 Verwaltungsgebühren 136.093,02 163.000 220.000 220.000 220.000 220.000 220.000 
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 465.025,85 630.000 535.000 535.000 535.000 535.000 535.000 
6 privatrechtliche Entgelte 278.218,12 215.100 235.600 205.600 185.600 165.600 145.600 
 34110000 Mieten und Pachten 1.897,08 1.300 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700 
 34210000 Erträge aus Verkauf 1.343,28 800 900 900 900 900 900 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 115.058,06 108.000 108.000 78.000 58.000 38.000 28.000 
 34610500 Versicherungsentschädigungen 159.919,70 105.000 125.000 125.000 125.000 125.000 115.000 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 156.994,82 212.800 155.800 155.800 155.800 155.800 155.800 
 34810000 Erstattungen vom Land 1.783,00 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700 
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 7.198,67 0 0 0 0 0 0 
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 144.197,16 209.900 152.900 152.900 152.900 152.900 152.900 
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 1.008,00 0 0 0 0 0 0 
 34870100 Erstattungen von priv. Unternehm.-
PersK 2.410,35 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 397,64 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 965.760,97 868.000 965.000 965.000 965.000 965.000 965.000 
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 965.760,97 0 0 0 0 0 0 
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen (manuelle 
Planung) 0,00 868.000 965.000 965.000 965.000 965.000 965.000 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 216.369,75 101.016 101.638 101.750 101.833 101.865 102.157 
 35710000 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 38.475,89 38.500 38.500 38.500 38.500 38.500 38.500 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 37.349,48 0 0 0 0 0 0 
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückst 95.163,08 12.516 13.138 13.250 13.333 13.365 13.657 
396
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 45.381,29 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen 0,01 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 7.671.226,17 7.827.416 8.884.538 8.883.750 9.563.833 7.423.765 9.478.857 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -6.047.355,81 -7.040.696 -7.361.403 -7.513.229 -7.794.428 -7.944.218 -8.212.809 
 40110000 Beamte -505.374,54 -580.800 -625.700 -646.700 -668.200 -688.500 -708.900 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -3.947.723,61 -4.742.242 -4.961.040 -5.055.501 -5.264.900 -5.357.400 -5.516.600 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tar. 
Besch. -229.266,29 -265.008 -274.200 -284.500 -293.800 -298.200 -333.500 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar. 
Besch. -792.095,23 -911.084 -1.009.100 -1.037.100 -1.067.700 -1.086.600 -1.119.100 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -16.441,18 -20.227 -19.500 -20.400 -20.800 -21.400 -22.400 
 40320200 GUV-Beiträge -21.154,16 -20.022 -23.763 -24.301 -25.055 -25.239 -25.783 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -31.778,86 -30.898 -34.146 -37.912 -38.114 -38.145 -38.298 
 40510000 Zuf. zu Pensionsrückstellungen -250.689,30 -306.277 -260.831 -254.056 -261.138 -272.293 -288.339 
 40510001 Zuf. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -18.957,21 0 0 0 0 0 0 
 40510002 Zuf. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -781,23 0 0 0 0 0 0 
 40610000 Zuf. zu Beihilferückstellungen -57.948,26 -52.373 -45.124 -44.460 -46.221 -48.740 -52.189 
 40610001 Zuf. Beihilfe Eintritte VLT Mehr/Entl -3.241,69 0 0 0 0 0 0 
 40610002 Zuf. Beihilfe Austritte VLT Mehr/Entl -133,59 0 0 0 0 0 0 
 40700100 Zuf. Rückstellungen für Altersteilzeit -68.808,00 -15.781 0 0 0 0 0 
 40700200 Zuf. Rückstellungen für 
Überstunden -3.340,99 0 0 0 0 0 0 
 40700400 Rückstellungen für nicht 
genommenen Urlaub -28.162,32 0 0 0 0 0 0 
 40700500 Rückstellungen für LOB 
Beschäftigte -58.243,11 -90.383 -101.200 -101.200 -101.400 -100.600 -100.600 
 40700600 Rückstellungen für LOB Beamte -13.216,24 -5.600 -6.800 -7.100 -7.100 -7.100 -7.100 
14 Versorgungsaufwendungen -416.653,97 -401.205 -348.787 -375.283 -386.337 -396.467 -414.724 
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -184.690,59 -160.788 -179.687 -190.243 -195.022 -201.778 -212.108 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger. -33.124,69 -53.441 -58.240 -60.894 -61.173 -61.214 -62.447 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -155.859,18 -159.154 -94.173 -105.307 -110.210 -112.840 -118.298 
 41510100 Zuf. zu Altersgeld-Rückstellungen 0,00 -606 -395 -410 -424 -437 -459 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -42.979,51 -27.215 -16.292 -18.429 -19.507 -20.198 -21.412 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -4.185.063,45 -5.747.900 -6.290.200 -6.139.800 -6.076.700 -6.028.200 -6.011.700 
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -52.307,17 -62.700 -52.200 -52.200 -52.200 -52.200 -52.200 
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -99.540,01 -106.400 -112.000 -113.000 -114.000 -115.000 -116.000 
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze -2.125.767,56 -2.860.000 -2.945.000 -2.845.000 -2.845.000 -2.845.000 -2.845.000 
 42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -575.515,31 -714.400 -770.000 -720.000 -720.000 -720.000 -720.000 
 42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtung -191.189,84 -215.000 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -519.158,88 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 
397
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -885,36 -3.000 -51.000 -56.600 -21.500 -21.500 -21.500 
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -2.138,67 -4.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 
 42220000 Erwerb geringwertiger VG - Verw. -25.052,73 -37.600 -38.900 -38.900 -34.900 -34.900 -34.900 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -12.019,31 -19.800 -16.600 -16.600 -16.600 -16.600 -18.600 
 42310000 Mieten und Pachten -19.275,02 -41.200 -42.200 -42.200 -42.200 -42.200 -42.200 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -6.100,27 -6.000 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -6.451,12 -50.100 0 0 0 0 0 
 42410100 Grundbesitzabgaben -17.034,43 -16.000 -17.700 -17.700 -17.700 -17.700 -17.700 
 42410300 Reinigung -7.385,74 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 
 42410400 Beleuchtung -185.077,72 -218.700 -243.200 -238.200 -233.200 -228.200 -228.200 
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -8.367,23 -9.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
 42510100 Treibstoff -7.958,37 -5.900 -5.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -6.989,72 -4.400 -6.600 -5.600 -5.600 -5.600 -5.600 
 42610200 Aus- und Fortbildung -34.979,72 -30.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -5.000 
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -7.738,26 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -548,66 0 0 0 0 0 0 
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -3.136,00 -28.100 -17.600 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600 
 42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -2.132,00 0 0 0 0 0 0 
 42710600 Planungskosten -218.862,76 -67.000 -187.000 -144.500 -147.000 -147.000 -147.000 
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -357,00 0 -25.000 -25.000 0 0 0 
 42710800 Untersuchungskosten -49.094,59 -65.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 
 42910300 Aufwendungen f. s. Dienstleist.-
Datenverarbeitung 0,00 -669.300 -892.800 -950.300 -952.800 -908.300 -908.800 
16 Abschreibungen -11.273.760,16 -10.990.400 -12.545.800 -12.845.800 -13.609.800 -13.645.800 -13.622.400 
 47110100 AfA immater. 
Vermögensgegenstände. a. geleist. Inv. -1.176.879,99 -1.613.200 -2.412.700 -2.712.700 -3.512.700 -3.512.700 -3.512.700 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -62.805,22 -59.400 -63.500 -63.500 -63.500 -63.500 -40.100 
 47113000 AfA auf Gebäude -787,33 -800 -800 -800 -800 -800 -800 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -9.893.105,14 -9.206.900 -9.926.200 -9.926.200 -9.890.200 -9.926.200 -9.926.200 
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -18.034,99 -8.200 -18.100 -18.100 -18.100 -18.100 -18.100 
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -16.586,95 -19.000 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -105.560,54 -82.900 -108.000 -108.000 -108.000 -108.000 -108.000 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 
18 Transferaufwendungen -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -13.520.426,34 -13.308.903 -13.507.204 -13.573.369 -13.653.177 -13.653.077 -13.333.108 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -8.390,09 -10.803 -10.104 -9.969 -10.077 -9.977 -10.008 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. FB -3.637,39 -17.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl. u. sonst.Tätigkeit -146,46 -300 -300 -300 -300 -300 -300 
 44290100 Vereinsbeiträge -402,00 -400 -300 -1.800 -300 -300 -300 
 44310000 Geschäftsaufwendungen - Verw. -19.794,21 -42.800 -43.300 -43.300 -43.300 -43.300 -43.300 
 44310100 Bürobedarf - Verw. -2.282,31 -7.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
398
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. -1.910,29 -3.600 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900 
 44310400 Telekommunikation - Verw. -7.860,36 -8.600 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen - 
Verw. -389,81 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 
 44310600 Dienstreisen - Verw. -6.722,64 -15.800 -15.700 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutz. priv. 
KFZ-Verw. -4.142,08 -8.100 -6.800 -6.800 -6.800 -6.800 -6.800 
 44310900 Datenverarbeitung -828.877,32 0 0 0 0 0 0 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -37.177,99 -45.100 -43.400 -43.400 -43.400 -43.400 -43.400 
 44510000 Erstattungen an das Land -32.258,75 0 0 0 0 0 0 
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -12.118.880,03 -12.702.900 -12.918.900 -12.987.400 -13.068.600 -13.068.600 -12.748.600 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -346.020,96 -345.600 -345.600 -345.600 -345.600 -345.600 -345.600 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -269,61 0 0 0 0 0 0 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -62.157,84 -62.100 -61.600 -61.600 -61.600 -61.600 -61.600 
 44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt 
an 23 -34.999,92 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 
 44550400 Erstattung techn. Betriebe an 23 -4.355,10 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
 44821000 Säumniszuschläge 248,82 0 0 0 0 0 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -35.451.759,73 -37.517.604 -40.081.894 -40.475.981 -41.548.942 -41.696.262 -41.623.241 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -27.780.533,56 -29.690.188 -31.197.356 -31.592.231 -31.985.108 -34.272.497 -32.144.384 
22 außerordentliche Erträge 60.106,26 0 0 0 0 0 0 
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 59.878,02 0 0 0 0 0 0 
 53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 228,24 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -96.001,68 0 0 0 0 0 0 
 51310000 Außerplanmäßige Abschreib. auf 
Sachverm. -0,63 0 0 0 0 0 0 
 53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
Gebäude -612,50 0 0 0 0 0 0 
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -95.388,55 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -35.895,42 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -27.816.428,98 -29.690.188 -31.197.356 -31.592.231 -31.985.108 -34.272.497 -32.144.384 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.465.805,48 1.393.842 1.460.509 1.495.044 1.525.952 1.555.946 1.586.031 
 38110100 Erträge a. Steuerungsleist. (Overh.) 1.053.909,75 1.103.892 1.103.509 1.138.044 1.168.952 1.198.946 1.229.031 
 38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 260.300,00 260.300 310.400 310.400 310.400 310.400 310.400 
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 151.595,73 29.650 46.600 46.600 46.600 46.600 46.600 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.574.503,60 -1.545.613 -1.652.680 -1.673.889 -1.692.087 -1.701.762 -1.717.265 
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -586.616,52 -700.888 -730.533 -739.242 -757.440 -767.115 -782.618 
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -641.866,00 -616.325 -699.347 -711.847 -711.847 -711.847 -711.847 
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -346.021,08 -228.400 -222.800 -222.800 -222.800 -222.800 -222.800 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -108.698,12 -151.771 -192.171 -178.845 -166.135 -145.816 -131.234 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -27.925.127,10 -29.841.959 -31.389.527 -31.771.076 -32.151.243 -34.418.313 -32.275.618 
399
 
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 244.271,15 423.000 579.300 408.400 0 408.400 358.400 358.400 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 600.662,29 793.000 755.000 755.000 0 755.000 755.000 755.000 
5 privatrechtliche Entgelte 284.193,66 215.100 235.600 205.600 0 185.600 165.600 145.600 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 157.273,09 212.800 155.800 155.800 0 155.800 155.800 155.800 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 81.307,54 50.000 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
1.367.707,73 1.693.900 1.775.700 1.574.800 0 1.554.800 1.484.800 1.464.800 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -5.620.880,06 -6.570.281 -6.947.448 -7.106.414 0 -7.378.569 -7.515.484 -7.764.580 
11 Versorgungsauszahlungen -217.815,28 -214.229 -237.927 -251.138 0 -256.195 -262.992 -274.555 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-4.524.535,34 -5.747.900 -6.290.200 -6.139.800 0 -6.076.700 -6.028.200 -6.011.700 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 -20.000 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000 
14 Transferauszahlungen -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -13.586.181,23 -13.308.903 -13.507.204 -13.573.369 0 -13.653.177 -13.653.077 -13.333.108 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -23.957.911,91 -25.869.814 -27.011.279 -27.099.220 0 -27.393.141 -27.488.253 -27.412.443 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-22.590.204,18 -24.175.914 -25.235.579 -25.524.420 0 -25.838.341 -26.003.453 -25.947.643 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 9.424.882,38 11.992.650 11.597.330 14.941.000 0 15.274.648 10.638.000 2.386.200 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 845.928,22 1.000.000 1.255.000 1.767.000 0 0 347.500 180.000 
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 28.370,37 100.000 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 10.299.180,97 13.092.650 12.952.330 16.808.000 0 15.374.648 11.085.500 2.666.200 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -82.044,82 -100.000 -102.000 -105.000 0 -107.000 -110.000 -113.000 
25 Baumaßnahmen -22.429.779,64 -28.652.000 -36.003.000 -50.408.000 -105.712.000 -47.900.000 -30.366.000 -17.831.000 
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -430.993,70 -129.000 -705.000 -584.000 -618.000 -165.000 -151.000 -138.000 
400
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen -2.483.181,41 -900.000 -300.000 -3.000.000 -5.000.000 -2.000.000 0 0 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -25.425.999,57 -29.781.000 -37.110.000 -54.097.000 -111.330.000 -50.172.000 -30.627.000 -18.082.000 
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-15.126.818,60 -16.688.350 -24.157.670 -37.289.000 -111.330.000 -34.797.352 -19.541.500 -15.415.800 
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-37.717.022,78 -40.864.264 -49.393.249 -62.813.420 -111.330.000 -60.635.693 -45.544.953 -41.363.443 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -37.717.022,78 -40.864.264 -49.393.249 -62.813.420 -111.330.000 -60.635.693 -45.544.953 -41.363.443 
401
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2023
Ist
- € -
2024
Ansatz
- € -
2024
Ist
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
2029
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
- € -
Erläuterung
Gemeindestraßen Heger Laischaft 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500
frw. Aufgabe
vertragl. Bindung bis 
31.12.2025
8.500
8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500
Zuschüsse an übrigen Bereiche
Gesamt
Fachbereich Geodaten und 
Verkehrsanlagen (62)
402
Produktübersicht: Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung) 
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.09   
Geodaten W
 -3.458.960 -3.910.940 -4.348.620 -4.611.135 -4.774.126 -4.865.436 -4.982.591 
1.100.5.4.1.03   
Gemeindestraßen W
 -17.696.496 -18.968.404 -19.744.773 -19.817.652 -20.010.199 -22.169.240 -20.242.664 
1.100.5.4.5.02 
Straßenbeleuchtung / 
Straßenreinigung 
 -6.143.625
 -6.286.444 -6.545.115 -6.603.870 -6.675.963 -6.676.317 -6.356.733 
1.100.5.4.7.02 
ÖPNV-Bau  -516.314
 -524.401 -558.849 -559.575 -524.821 -561.505 -562.396 
Summe  -27.816.429 -29.690.188 -31.197.356 -31.592.231 -31.985.108 -34.272.497 -32.144.384 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr  
2026 2027 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.09   
Geodaten W
 3.118.340 -7.466.960 -4.348.620 3.268.405 -7.879.540 -4.611.135 
1.100.5.4.1.03   
Gemeindestraßen W
 5.276.521 -25.021.294 -19.744.773 5.125.668 -24.943.320 -19.817.652 
1.100.5.4.5.02 
Straßenbeleuchtung / 
Straßenreinigung 
 89.660
 -6.634.775 -6.545.115 89.660 -6.693.530 -6.603.870 
1.100.5.4.7.02 
ÖPNV-Bau  400.017
 -958.865 -558.849 400.017 -959.591 -559.575 
Summe  8.884.538 -40.081.894 -31.197.356 8.883.750 -40.475.981 -31.592.231 
W = Wesentliches Produkt 
403
Produkt: 1.100.5.1.1.09 Geodaten Organisationseinhei t:  
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
62-1 FD Geodaten 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Ohde 
Produktbeschreibung:   Kommunales Raumbezogenes Informationssystem (KRIS)  
-Geodatenmanagement für den Konzern Stadt Osnabrück 
-Pflege & Ausbau der städtischen Geodateninfrastruk tur (Erfassen & Bereitstellen 
Geobasisdaten, Geoinformationssysteme (GIS), GIS-Fa chkataster/-anwendungen, 3D-
Stadtmodelle, GIS-Analysen) 
-Führen digitaler Stadtkartenwerke (Stadtgrundkarte, Stadtplan etc.) 
-Vergabe der amtlichen Straßennamen 
 Liegenschafts- & Ingenieursvermessungen (einschlie ßlich Betrieb gewerblicher Art) 
 Grundstücksneuordnungen (Umlegungsverfahren, freih ändige Bodenordnung) als 
Geschäftsstelle Umlegungsausschuss 
 Reprotechnische & stadtkartografische Leistungen 
 Digitale Infrastruktur  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u.a. Baugesetzbuch & Bauordnung einschließlich Durchführungsverordnungen, Nds. Straßengesetz, 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz, Nds. Vermessungsgesetz, VOB, Satzungen zur Bauleitplanung, 
Städtebauliche & Erschließungsverträge, div. Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Alle Dienststellen des Konzern Stadt Osnabrück, Pol itische Entscheidungsträger der Stadt Osnabrück, 
Bürgerinnen & Bürger, andere Behörden & Wissenschaft/Wirtschaft 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 31,8 33,8 33,8 33,8 33,8 33,8 33,8 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für ein optimierendes Erhaltungs-, Unterhaltungs- und 
Mobilitätsmanagement (inkl. überkommunales Plattform-Baustellenmanagement) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft Soziale und städtische Infrastr uktur 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt Q Digitalisierung  
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Realisierungsstand % 97 98 99 100                   
 
Produktziel 2: Umsetzung der Maßnahme geförderten Breitbandausbau gemäß Förderrichtlinien des Bundes 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt Soziale und städt ische Infrastruktur 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt Digitalisierung u nd zukunftsfähige Verwaltung 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Weiße Flecken 95 100                          
Weitere weiße Flecken 25 100                          
Gewerbe 30 80 100                         
Graue Flecken 0 20 30 80 100   
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
404
Produktziel 3: Aufbau und Pflege eines Inklusion Stadtplanes Osnabrück in analoger und digitaler Form 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung Soziale  und städtische Infrastruktur 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt Digitalisierung u nd zukunftsfähige Verwaltung 
6 Handlungsfähige Stadt Digitalisierung und zukunft sfähige Verwaltung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der thematischen 
Inklusionsebenen 12 13 14 15 16 16 16 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
5.1.1.09.01 Geodaten -3.180.551 -3.593.297 -4.103.9 90 -4.366.480 -4.515.118 -4.595.430 -4.698.675 2 
5.1.1.09.02 Geodaten BgA -278.409 -317.642 -244.630  -244.655 -259.007 -270.005 -283.916 2 
Summe -3.458.960 -3.910.940 -4.348.620 -4.611.135 -4.774.126 -4.865.436 -4.982.591  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
405
 
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
511-62 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 62
1.100.5.1.1.09 Geodaten 
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 288.400 238.400 238.400 188.400 188.400 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 907.516,54 1.200.000 1.808.100 2.008.100 2.708.100 2.708.100 2.702.900 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 516.936,02 708.000 670.000 670.000 670.000 670.000 670.000 
6 privatrechtliche Entgelte 24.841,90 28.700 28.900 28.900 28.900 28.900 28.900 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 148.493,79 155.700 148.700 148.700 148.700 148.700 148.700 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 83.172,01 95.000 115.000 115.000 115.000 115.000 115.000 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 114.010,90 58.891 59.240 59.305 59.354 59.378 59.581 
12 = Summe ordentliche Erträge 1.794.971,16 2.246.291 3.118.340 3.268.405 3.968.454 3.918.478 3.913.481 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -2.961.121,43 -3.342.957 -3.672.057 -3.772.211 -3.886.206 -3.919.979 -4.042.291 
14 Versorgungsaufwendungen -295.717,80 -284.994 -245.317 -263.558 -271.038 -278.199 -290.929 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -155.701,16 -365.318 -571.504 -566.704 -509.764 -510.264 -510.764 
16 Abschreibungen -1.267.227,77 -1.687.646 -2.504.746 -2.804.746 -3.604.746 -3.604.746 -3.581.346 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -574.162,91 -456.315 -453.336 -452.321 -450.826 -450.725 -450.742 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -5.253.931,07 -6.157.230 -7.466.960 -7.879.540 -8.742.580 -8.783.914 -8.896.072 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.458.959,91 -3.910.940 -4.348.620 -4.611.135 -4.774.126 -4.865.436 -4.982.591 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,23 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,23 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -3.458.960,14 -3.910.940 -4.348.620 -4.611.135 -4.774.126 -4.865.436 -4.982.591 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.457.825,90 1.393.842 1.460.509 1.495.044 1.525.952 1.555.946 1.586.031 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -467.920,89 -402.943 -449.779 -453.215 -456.683 -459.815 -464.335 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 989.905,01 990.899 1.010.730 1.041.829 1.069.269 1.096.131 1.121.696 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.469.055,13 -2.920.041 -3.337.890 -3.569.305 -3.704.857 -3.769.305 -3.860.895 
406
Produkt: 1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen Organisation seinheit:  
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
62-2 FD Verkehrsanlagen 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 54 Verkehrsflächen und -anlagen 
Produktgruppe: 541 Gemeindestraßen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Bei der Sandwisch 
Produktbeschreibung:  Neu- und Umbau sowie betrieb öffentlicher Straßen, Wege, Plätze und Brückenbauwerke 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Straßengesetz 
Ratsbeschlüsse 
Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA) 
Zielgruppe: Anlieger und alle Verkehrsteilnehmer 
Bürgerinnen und Bürger 
Politische Gremien 
Andere Fachbereiche 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 34 36,5 36 36 36 36 36 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Aufbau eines Erhaltungsmanagements (EMS) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft Soziale und städtische Infrastr uktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Stand in Bearbeitung in % 65-70 75 85 95 100             
 
Produktziel 2: ÖPNV Beschleunigung an Lichtsignalanlagen 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft Soziale und städtische Infrastr uktur 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der LSA mit erneuter 
Technik zur Busbeschleunigung 10 20* 30* 40* 50* 60* 70* 
 
*Jährlich ca. 10 LSA, die Zahl lässt sich jedoch erst bestimmen, wenn das Straßenbauprogramm vorliegt. Die Ertüchtigung der Ampeln mit ÖPNV 
Beschleunigung ist an das Straßenbauprogramm gekoppelt 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
5.4.1.03.01 Straßenbau Allgemein -6.575.400 -7.001. 556 -6.990.012 -7.047.766 -7.069.343 -7.028.294 -7. 032.734 3 
5.4.1.03.02 Straßenneubau & -planung -3.684.644 -3. 874.888 -4.120.488 -4.176.705 -4.241.431 -6.357.166  -4.319.168 2 
5.4.1.03.03 Straßenunterhaltung -3.322.606 -4.217.6 98 -4.307.573 -4.258.316 -4.304.855 -4.349.886 -4.4 12.268 2 
5.4.1.03.04 Brücken -860.473 -945.797 -970.992 -975 .592 -990.805 -1.000.699 -1.010.945 2 
5.4.1.03.05 Lichtsignalanlagen -3.234.537 -2.909.64 1 -3.342.208 -3.345.772 -3.390.266 -3.419.694 -3.45 4.048 3 
5.4.1.03.07 Hochwasserschutz -18.836 -18.823 -13.50 0 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500 3 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
407
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Summe -17.696.496 -18.968.404 -19.744.773 -19.817.652 -20.010.199 -22.169.240 -20.242.664  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
408
 
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
541-62 Gemeindestraßen FB 62
1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 270.126,12 423.000 290.900 170.000 170.000 170.000 170.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.930.317,18 3.667.472 3.934.472 3.934.472 3.934.472 1.864.372 3.934.372 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 84.182,85 85.000 85.000 85.000 85.000 85.000 85.000 
6 privatrechtliche Entgelte 177.982,12 126.400 136.700 106.700 86.700 66.700 56.700 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8.419,06 57.100 7.100 7.100 7.100 7.100 7.100 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 792.930,46 703.000 780.000 780.000 780.000 780.000 780.000 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 102.018,22 42.082 42.349 42.396 42.430 42.437 42.526 
12 = Summe ordentliche Erträge 5.365.976,01 5.104.054 5.276.521 5.125.668 5.105.702 3.015.609 5.075.698 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -3.056.360,56 -3.665.187 -3.657.124 -3.707.909 -3.872.980 -3.987.996 -4.133.035 
14 Versorgungsaufwendungen -119.480,46 -114.813 -102.180 -110.339 -113.863 -116.795 -122.255 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -4.026.106,45 -5.351.845 -5.678.101 -5.532.501 -5.526.386 -5.477.386 -5.460.386 
16 Abschreibungen -8.642.867,28 -8.002.411 -8.650.257 -8.650.257 -8.650.257 -8.650.257 -8.650.257 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -7.197.859,59 -6.929.702 -6.925.132 -6.933.813 -6.943.915 -6.943.915 -6.943.929 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -23.051.174,34 -24.072.457 -25.021.294 -24.943.320 -25.115.901 -25.184.849 -25.318.362 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -17.685.198,33 -18.968.404 -19.744.773 -19.817.652 -20.010.199 -22.169.240 -20.242.664 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -11.297,64 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -11.297,64 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -17.696.495,97 -18.968.404 -19.744.773 -19.817.652 -20.010.199 -22.169.240 -20.242.664 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 7.979,58 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.098.865,69 -1.133.893 -1.192.874 -1.210.560 -1.225.075 -1.231.564 -1.242.456 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -1.090.886,11 -1.133.893 -1.192.874 -1.210.560 -1.225.075 -1.231.564 -1.242.456 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -18.787.382,08 -20.102.297 -20.937.647 -21.028.212 -21.235.274 -23.400.804 -21.485.120 
409
 
410
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich  
Umwelt und Klimaschutz (68) 
 
Leitung: Frau Strathmann 
 
411
 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 448.903,86 386.250 482.250 340.740 318.140 322.240 196.644 
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 300.396,43 231.000 257.000 223.600 201.000 197.500 145.504 
 31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkoste 0,00 66.000 73.000 73.000 73.000 80.600 7.000 
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 146.507,43 89.250 89.250 44.140 44.140 44.140 44.140 
 31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV Bereich-
PersK 2.000,00 0 0 0 0 0 0 
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 0,00 0 63.000 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 86.583,64 86.735 86.735 86.735 86.735 86.735 86.735 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 86.583,64 86.735 86.735 86.735 86.735 86.735 86.735 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 106.646,59 88.500 89.500 89.500 89.500 89.500 89.500 
 33110000 Verwaltungsgebühren 91.053,45 77.000 77.500 77.500 77.500 77.500 77.500 
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 6.377,94 4.500 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 
 33610000 Zweckgebundene Abgaben 9.215,20 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 
6 privatrechtliche Entgelte 2.735,44 2.450 2.450 2.450 2.450 2.450 2.450 
 34110000 Mieten und Pachten 1.272,00 1.350 1.350 1.350 1.350 1.350 1.350 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 1.100,00 1.100 1.100 1.100 1.100 1.100 1.100 
 34610500 Versicherungsentschädigungen 363,44 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 198.264,42 147.382 195.653 200.449 205.469 205.469 205.469 
 34810000 Erstattungen vom Land 29.454,00 29.460 29.460 29.460 29.460 29.460 29.460 
 34810100 Erstattungen Land - Personalkosten 146.102,00 113.922 161.193 165.989 171.009 171.009 171.009 
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 22.708,42 4.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 70,00 0 0 0 0 0 0 
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 70,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 316.223,88 164.253 164.575 164.851 164.400 164.424 164.698 
 35610000 Bußgelder 138.508,50 152.000 151.000 151.000 151.000 151.000 151.000 
 35610010 Zwangsgelder 8.750,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 95.067,88 0 0 0 0 0 0 
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückst 73.251,10 11.253 12.575 12.851 12.400 12.424 12.698 
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 651,25 0 0 0 0 0 0 
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -4,85 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 1.159.427,83 875.570 1.021.164 884.725 866.694 870.818 745.496 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -3.784.316,71 -4.639.154 -5.045.507 -5.458.885 -5.581.379 -5.746.607 -5.922.818 
 40110000 Beamte -371.456,95 -522.205 -598.900 -627.200 -621.400 -640.000 -659.100 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -2.418.660,47 -2.949.320 -3.202.538 -3.511.269 -3.616.957 -3.723.157 -3.833.157 
412
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tar. 
Besch. -138.501,58 -167.360 -176.741 -194.250 -199.962 -205.862 -211.962 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar. 
Besch. -478.091,32 -568.053 -648.508 -703.413 -724.531 -745.831 -767.731 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -10.148,51 -12.700 -12.933 -14.140 -14.548 -14.848 -15.248 
 40320200 GUV-Beiträge -14.417,99 -12.452 -15.340 -16.878 -17.212 -17.540 -17.915 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -24.461,50 -27.781 -32.683 -36.768 -35.445 -35.458 -35.607 
 40510000 Zuf. zu Pensionsrückstellungen -192.966,24 -275.378 -249.660 -246.395 -242.848 -253.112 -268.083 
 40510001 Zuf. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -14.592,17 0 0 0 0 0 0 
 40510002 Zuf. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -601,33 0 0 0 0 0 0 
 40610000 Zuf. zu Beihilferückstellungen -44.605,25 -47.090 -43.191 -43.119 -42.984 -45.307 -48.523 
 40610001 Zuf. Beihilfe Eintritte VLT Mehr/Entl -2.495,26 0 0 0 0 0 0 
 40610002 Zuf. Beihilfe Austritte VLT Mehr/Entl -102,83 0 0 0 0 0 0 
 40700200 Zuf. Rückstellungen für 
Überstunden -2.311,85 0 0 0 0 0 0 
 40700300 Rückstellungen für 
Lebensarbeitszeitkonto -1.968,47 0 0 0 0 0 0 
 40700400 Rückstellungen für nicht 
genommenen Urlaub -19.487,42 0 0 0 0 0 0 
 40700500 Rückstellungen für LOB 
Beschäftigte -40.302,35 -50.215 -57.213 -57.652 -57.692 -57.692 -57.692 
 40700600 Rückstellungen für LOB Beamte -9.145,22 -6.600 -7.800 -7.800 -7.800 -7.800 -7.800 
14 Versorgungsaufwendungen -320.716,35 -360.729 -333.847 -363.967 -359.278 -368.539 -385.590 
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -142.164,27 -144.567 -171.990 -184.507 -181.363 -187.564 -197.208 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger. -25.497,47 -48.049 -55.746 -59.058 -56.889 -56.902 -58.060 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -119.971,47 -143.098 -90.139 -102.132 -102.491 -104.891 -109.988 
 41510100 Zuf. zu Altersgeld-Rückstellungen 0,00 -545 -378 -398 -394 -406 -427 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -33.083,14 -24.470 -15.594 -17.873 -18.141 -18.775 -19.908 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -765.767,18 -1.010.610 -1.329.350 -1.170.240 -1.041.640 -995.640 -936.500 
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -133,02 -14.500 -14.000 -14.000 -16.000 -16.000 -16.000 
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung 0,00 0 -1.500 -1.500 -1.000 -1.000 -800 
 42220000 Erwerb geringwertiger VG - Verw. -3.014,65 -10.000 -8.000 -10.000 -8.000 -8.000 -8.000 
 42310000 Mieten und Pachten -1.491,86 -3.000 -87.000 -87.000 -45.000 -3.000 -3.000 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -4.040,29 -2.700 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -9.628,74 -8.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -439,48 -600 -600 -600 -600 -600 -600 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -195,80 -1.000 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -36.098,12 -66.250 -81.300 -88.300 -74.600 -76.700 -57.260 
 42710600 Planungskosten 0,00 0 0 0 0 0 0 
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -381.908,13 -295.500 -420.750 -338.140 -318.140 -318.140 -318.140 
 42710800 Untersuchungskosten -34.963,56 -80.000 -80.500 -80.500 -80.500 -80.500 -80.500 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -293.853,53 -507.260 -596.200 -510.700 -458.300 -452.200 -412.700 
413
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 42910300 Aufwendungen f. s. Dienstleist.-
Datenverarbeitung 0,00 -21.800 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800 
16 Abschreibungen -170.515,92 -158.394 -163.344 -159.930 -158.978 -156.504 -154.695 
 47110100 AfA immater. 
Vermögensgegenstände. a. geleist. Inv. -681,73 -341 0 0 0 0 0 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -1.899,25 0 -4.558 -4.558 -4.558 -2.659 -2.659 
 47113000 AfA auf Gebäude -67.010,84 -66.954 -66.777 -66.429 -66.429 -66.071 -64.416 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -83.856,34 -83.223 -84.015 -81.170 -80.613 -80.613 -80.613 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -3.652,71 -2.776 -2.894 -2.673 -2.278 -2.061 -1.907 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -13.415,05 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -2.151.840,70 -2.142.500 -2.588.500 -2.588.500 -2.638.500 -2.688.500 -2.688.500 
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -2.151.840,70 -2.142.500 -2.588.500 -2.588.500 -2.638.500 -2.688.500 -2.688.500 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -378.005,69 -356.651 -362.405 -364.865 -364.849 -364.250 -362.771 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -5.193,97 -6.431 -6.875 -7.235 -7.199 -7.200 -7.221 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. FB -2.888,28 -8.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl. u. sonst.Tätigkeit -1.008,00 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 
 44290100 Vereinsbeiträge -15.828,37 -12.700 -16.600 -18.700 -18.700 -18.700 -18.700 
 44310100 Bürobedarf - Verw. -1.439,41 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 
 44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. -4.641,89 -4.200 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600 
 44310300 Postgebühren - Verw. 0,00 -100 -100 -100 -100 -100 -100 
 44310400 Telekommunikation - Verw. -1.141,98 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen - 
Verw. -1.072,19 -3.000 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700 
 44310600 Dienstreisen - Verw. -5.321,79 -12.600 -14.400 -14.400 -14.400 -13.800 -12.300 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutz. priv. 
KFZ-Verw. -1.638,92 -3.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten 0,00 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 
 44310900 Datenverarbeitung -30.088,80 0 0 0 0 0 0 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -143,21 -920 -930 -930 -950 -950 -950 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -195.336,60 -195.400 -195.400 -195.400 -195.400 -195.400 -195.400 
 44550030 Erstatt. Nutzungsentschäd. 
Anmietung 23 -47.033,40 -37.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -40.228,92 -40.300 -40.800 -40.800 -40.800 -40.800 -40.800 
 44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt 
an 23 -24.999,96 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -7.571.162,55 -8.668.039 -9.822.953 -10.106.387 -10.144.624 -10.320.040 -10.450.874 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -6.411.734,72 -7.792.468 -8.801.790 -9.221.662 -9.277.930 -9.449.222 -9.705.378 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,31 0 0 0 0 0 0 
 51310000 Außerplanmäßige Abschreib. auf 
Sachverm. -0,29 0 0 0 0 0 0 
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -0,02 0 0 0 0 0 0 
414
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,31 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -6.411.735,03 -7.792.468 -8.801.790 -9.221.662 -9.277.930 -9.449.222 -9.705.378 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.269,00 0 0 0 0 0 0 
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 6.269,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -757.627,29 -903.202 -977.754 -988.460 -1.004.352 -1.012.802 -1.026.341 
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -504.354,62 -602.602 -637.984 -645.590 -661.482 -669.932 -683.471 
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -183.496,00 -212.500 -256.670 -259.770 -259.770 -259.770 -259.770 
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -69.776,67 -88.100 -83.100 -83.100 -83.100 -83.100 -83.100 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -751.358,29 -903.202 -977.754 -988.460 -1.004.352 -1.012.802 -1.026.341 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -7.163.093,32 -8.695.670 -9.779.544 -10.210.123 -10.282.282 -10.462.024 -10.731.719 
415
 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 531.419,44 386.250 482.250 340.740 0 318.140 322.240 196.644 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 95.342,82 88.500 89.500 89.500 0 89.500 89.500 89.500 
5 privatrechtliche Entgelte 2.825,44 2.450 2.450 2.450 0 2.450 2.450 2.450 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 182.609,62 147.382 195.653 200.449 0 205.469 205.469 205.469 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 117.849,75 153.000 152.000 152.000 0 152.000 152.000 152.000 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
930.047,07 777.582 921.853 785.139 0 767.559 771.659 646.063 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -3.505.724,84 -4.259.872 -4.687.644 -5.103.919 0 -5.230.054 -5.382.695 -5.540.719 
11 Versorgungsauszahlungen -167.661,74 -192.616 -227.736 -243.565 0 -238.251 -244.466 -255.268 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-580.954,61 -1.010.610 -1.329.350 -1.170.240 0 -1.041.640 -995.640 -936.500 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen -2.096.615,21 -2.142.500 -2.588.500 -2.588.500 0 -2.638.500 -2.688.500 -2.688.500 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -378.737,57 -356.651 -363.005 -365.465 0 -365.449 -364.850 -363.371 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -6.729.693,97 -7.962.250 -9.196.234 -9.471.689 0 -9.513.894 -9.676.151 -9.784.359 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-5.799.646,90 -7.184.668 -8.274.381 -8.686.550 0 -8.746.335 -8.904.492 -9.138.296 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 88.149,40 949.600 2.033.150 3.084.280 0 474.000 380.000 150.000 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 88.149,40 949.600 2.033.150 3.084.280 0 474.000 380.000 150.000 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -188.827,82 -25.000 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000 
25 Baumaßnahmen -27.370,59 -1.743.000 -2.292.700 -3.067.700 -3.580.000 -597.700 -517.700 -317.700 
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -30.025,89 -19.000 -79.000 -15.000 0 -753.000 -40.000 -8.000 
416
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -246.224,30 -1.787.000 -2.396.700 -3.107.700 -3.580.000 -1.375.700 -582.700 -350.700 
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-158.074,90 -837.400 -363.550 -23.420 -3.580.000 -901.700 -202.700 -200.700 
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-5.957.721,80 -8.022.068 -8.637.931 -8.709.970 -3.580.000 -9.648.035 -9.107.192 -9.338.996 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -5.957.721,80 -8.022.068 -8.637.931 -8.709.970 -3.580.000 -9.648.035 -9.107.192 -9.338.996 
417
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2024
Ist
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
2028
Ansatz
- € -
202
Ansatz
- € -
2030
Ansatz
- € -
Erläuterung
Naturschutz und 
Landschaftsplanung
Naturschutz und Land-
schaftsplanung 2.500 2.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500
Ratsbeschluss über 6jährige 
Bezuschussung des 
Haseauenvereins in Verbindung 
mit dem Förderprojekt Hase 
verbindet  (Gesamthöhe 15.000 
€; 
s. VO/2023/1904)
öffentliches Grün/ 
Landschaftsbau
Kultur- und 
Landschaftspark Piesberg 27.800 0 0 0 0 0 0 Zuschuss an die Osnabrücker 
Dampflokfreunde (VO/2024/2770)
Umweltschutz- 
maßnahmen
Maßnahmepaket Gutachten 
Wuppertal Institut 21.100 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
Ratsbeschluss über 
Zuschusserhöhung für das Projekt 
Stromsparcheck der Caritas ab 
2021 (VO/2020/5771) sowie 
Ratsbeschluss zur Umsetzung 
des Vorreiterkonzeptes 
Klimaschutz VO/2024/2828-01 
"Pilotprojekt zur Verknüpfung 
Balkonsolar und Stromsparcheck"
Umweltschutz- 
maßnahmen
Maßnahmen zum 
Stadtklima 64.779 110.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000
Ratsbeschluss vom 03.09.2019 
zur Fortführung des Osnabrücker 
Begrünungs-programms sowie 
Ratsbe-schluss VO/2021/0298-03 
Umweltschutz- 
maßnahmen
Energetische 
Quartierssanierung 2.031.405 2.000.000 2.400.000 2.400.000 2.450.000 2.500.000 2.500.000
Ratsbeschlüsse VO/2020/5849 
Gesamtstädtische Förderricht-linie 
"Osnabrück saniert" sowie  
VO/2025/4402
Umweltschutz- 
maßnahmen
Quartierssanierung 
Schinkel 4.257 0 0 0 0 0 0
Beschluss StUA vom 24.10.2019 
für ein ergänzendes 
Zuschussprogramm im 
Sanierungsgebiet Schinkel
2.151.841
2.142.500 2.588.500 2.588.500 2.638.500 2.688.500 2.688.500
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gesamt
418
Produktübersicht: Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung)
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.2.2.14  
Ordnungsbehördlicher 
Umweltschutz 
-1.580.316 -2.196.266 -2.084.406 -2.259.090 -2.269.517 - 2.331.278 -2.405.410
1.100.1.2.2.15  
Ordnugnsbehördlicher 
Waldschutz 
-75.673 -80.841 -103.344 -117.420 -120.702 -124.197 -128. 002
1.100.5.1.1.07  
Räumliche Umweltplanung -418.787 -508.884 -594.152 -611.460 -627.265 -645.456 -66 5.564
1.100.5.1.1.08  
Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 
W -420.678 -632.130 -837.463 -914.281 -917.078 -931.959 -1. 025.154
1.100.5.5.1.01  
Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 
W -312.210 -98.158 -175.888 -185.080 -184.938 -192.951 -191 .396
1.100.5.5.1.02  
Biotop- und Flächenmanagement -217.952 -256.236 -301.376 -334.609 -341.213 -353.223 -36 0.853
1.100.5.5.4.01  
Naturschutz und 
Landschaftspflege 
-551.414 -704.367 -827.623 -852.816 -842.233 -862.614 -88 4.849
1.100.5.6.1.01  
Stadtklima/Klimaanpassung W -127.077 -257.432 -291.833 -288.426 -291.455 -295.180 -29 9.442
1.100.5.6.1.02  
Luftgüte -66.688 -91.856 -127.333 -130.926 -133.955 -137.680 -141. 942
1.100.5.6.1.03  
CO2 Reduzierung W -2.563.609 -2.883.298 -3.352.866 -3.407.974 -3.426.710 - 3.448.328 -3.472.603
1.100.5.6.1.04  
Baumschutz -77.330 -83.001 -105.504 -119.580 -122.862 -126.357 -130. 162
Summe -6.411.735 -7.792.468 -8.801.790 -9.221.662 -9.277.930 -9.449.222 -9.705.378
W = Wesentliches Produkt 
Haushaltsjahr 
2026 2027 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.2.2.14  
Ordnungsbehördlicher 
Umweltschutz 
278.588 -2.362.994 -2.084.406 278.726 -2.537.816 -2.259. 090
1.100.1.2.2.15  
Ordnugnsbehördlicher Waldschutz 3.306 -106.650 -103.344 3.315 -120.735 -117.420
1.100.5.1.1.07  
Räumliche Umweltplanung 64.498 -658.650 -594.152 66.100 -677.560 -611.460
1.100.5.1.1.08  
Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 
W 261.828 -1.099.291 -837.463 228.473 -1.142.754 -914.281
1.100.5.5.1.01  
Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 
W 87.460 -263.347 -175.888 87.460 -272.540 -185.080
1.100.5.5.1.02  
Biotop- und Flächenmanagement 10.649 -312.025 -301.376 10.666 -345.275 -334.609
1.100.5.5.4.01  
Naturschutz und Landschaftspflege 32.428 -860.051 -827.623 32.473 -885.288 -852.816
1.100.5.6.1.01  
Stadtklima/Klimaanpassung W 84.499 -376.332 -291.833 22.033 -310.459 -288.426
1.100.5.6.1.02  
Luftgüte 21.499 -148.832 -127.333 22.033 -152.959 -130.926
419
Haushaltsjahr 
2026 2027 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.5.6.1.03  
CO2 Reduzierung W 175.265 -3.528.131 -3.352.866 132.292 -3.540.266 -3.407. 974
1.100.5.6.1.04  
Baumschutz 1.146 -106.650 -105.504 1.155 -120.735 -119.580
Summe 1.021.164 -9.822.953 -8.801.790 884.725 -10.106.387 -9.221.662
W = Wesentliches Produkt 
420
Produkt: : 1.100.5.1.1.08 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 
Organisationseinheit: 
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-3 FD Naturschutz und Landschaftsplanung 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 551 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche: Wiebke Holste 
Produktbeschreibung:  Erarbeitung von Konzepten und Planungen zum Erhalt und der Entwicklung des städtischen Grün- und 
Freiraumsystems, Entwicklung von Konzepten zur Naherholung, Darstellung der Ziele, Erfordernisse und 
Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspfle ge (Landschaftspl. 
Fachbeiträge/Grünordnungspläne zur Bauleitplanung); Begleitung/Koordinierung der Umsetzung von 
Konzepten zum Erhalt und zur Entwicklung des städtischen Grün- und Freiraumsystems, der Naherholung 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) BNatSchG, NAGBNatSchG, Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Rat, Verwaltung, TÖB 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesen tliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,25 2,25 2,25 2,25 3 3 3 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Konzepte zum Erhalt und Entwicklung eines bedarfsgerechten Freiflächensystems unter besonderer 
Berücksichtigung der Klimaanpassungsstrategie einschließlich der Koordinierung / Begleitung der weiteren 
Umsetzung    
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlun gsfeld (ZHF):
1 Stadt zum Leben und Erleben Klimaschutz und Klimaa npassung 
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
Q Generationsgerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration 
und Teilhabe 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Koordinierung / Begleitung von 
Maßnahmen  zur Umsetzung des 
Konzepts Urbaner Freiraum im 
(Klima-)Wandel (u.a. 
Projektskizzen/Anträge zum 
Einwerben von Fördermitteln, 
Sachstandsberichte, 
Beschlussvorlagen für die Politik, 
Abstimmungstermine) 
5 5 5 5 6 6 6 
Umsetzung von Maßnahmen aus 
dem Forschungsvorhaben 
Produktiv. Nachhaltig. Lebendig  
Grüne Finger für eine 
klimaresiliente Stadt: Fortschritt 
Erarbeitung einer Grüne Finger 
Charta und eines 
Handlungsprogramms 
0 % 80 % 100 % - - - - 
Koordinierung / Begleitung der 
Umsetzung von Maßnahmen aus 
der Grünen Finger Charta und dem 
Handlungsprogramm (u.a. 
Projektskizzen/Anträge zum 
Einwerben von Fördermitteln, 
Sachstandsberichte, 
Beschlussvorlagen für die Politik, 
Abstimmungstermine) 
- 3 3 3 4 4 4 
Jährlicher Sachstandsbericht zur 
Umsetzung des Spielplatzkonzepts 1 1 1 1 1 1 1 
1 produktbezogen  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
421
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
5.1.1.08 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung -420.678 -632.130 -837.463 -914.281 -917.078 -931.9 59 -1.025.154 2 
Summe -420.678 -632.130 -837.463 -914.281 -917.078 -931.959 -1.025.154 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Der Personalansatz wurde basierend auf den Beschlüssen zum Freiraumentwicklungskonzept (VO/2022/0875) und zum Grüne Finger-Projekt 
(VO/2022/867) im Stellenplan ab 2023 angepasst. Die Stelle (1 VZÄ) für die Umsetzung des Freiraumentwicklungskonzepts ist seit 04/2023 
besetzt. Die Stelle für die Grünen Finger ist seit 04/2025 besetzt.  
Anlässlich der fachbereichsübergreifenden und freiraumrelevanten Themen wurde eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe Freiraum gegründet. 
Die Arbeitsgruppe tagt mehrmals jährlich. Im Rahmen der Arbeitsgruppe werden Prioritätensetzungen, Zuständigkeiten und weitere inhaltliche 
Abstimmungen und Vorgehensweisen besprochen.  
Folgende Pläne und Projekte zur Umsetzung des Freiraumentwicklungskonzepts (VO/2025/4048) und ggf. in Verbindung mit weiteren 
Fachkonzepten befinden sich u.a. in Bearbeitung: 
 Umgestaltung des Pastors-Karwehl-Platzes (VO/2023/20 88, VO/2024/3039) 
 Ökologische Aufwertung der Hase (Eversburg) (VO/2023 /2629)  
 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit de r Hase im Bereich des Pernickelwehrs und des Herrenteichswalls 
(VO/2024/3177) 
 Naturerfahrungsraum Ziegenbrink (im Rahmen der Biodiv ersitätsstrategie s. VO/2020/5719 und VO/2023/2097; Ausschreibung in 
Vorbereitung). 
Für den Pastor-Karwehl-Platz, die ökologische Aufwertung der Hase (Eversburg), die Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der 
Hase im Bereich des Pernickelwehrs und des Herrenteichswalls und zur Umsetzung des Naturerfahrungsraums Ziegenbrink im Rahmen einer 
Biodiversitätsstrategie konnten erfolgreich Fördermittel akquiriert werden. Nach erfolgreicher Fördermittelakquise gilt es diese mehrjährigen 
Projekte im Weiteren umzusetzen.  
Für die Planung der ökologischen Aufwertung der Hase (Eversburg) konnten erfolgreich Fördermittel eingeworben werden. Die Planung wurde 
beauftragt und wird in 2025 abgeschlossen. Die Mittel für die Planung des Pernickelwehrs wurden im Frühjahr 2025 beantragt. Die 
Fördermittelzusage steht noch aus. Im Anschluss an die Planungsleistungen sind für die ökologische Aufwertung der Hase (Eversburg) und die 
Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Hase im Bereich des Pernickelwehrs und des Herrenteichswalls Folgeanträge zur 
weiteren Akquise von Fördermitteln für die bauliche Umsetzung der Maßnahmen zu stellen.  
In 2024 wurden vom OSB in Abstimmung mit dem Fachdienst Naturschutz und Landschaftsplanung und dem Fachdienst Denkmalpflege zudem 
Fördermittelanträge zur Erarbeitung eines Parkpflegewerks Bürgerpark gestellt (VO/2023/2386, VO/2024/2954).  Im Zuge eingegangener 
Zuwendungsbescheide erfolgt die Erstellung des Parkpflegewerkes derzeit durch ein externes Planungsbüro (Stand Mai 2025). 
Gemäß VO/2022/0867-01 befindet sich derzeit die Grüne Finger Charta inkl. Handlungsprogramm in Arbeit. Die Grüne Finger Charta inkl. 
Handlungsprogramm sollen der Politik Anfang 2026 zum Beschluss vorgelegt werden. Eine frühere Vorlage zur Beschlussfassung war aufgrund 
der personellen Kapazitäten nicht möglich. Hinsichtlich des Handlungsprogramms wird gemäß VO/2024/3086 an einer nachhaltigen und 
biodiversitätsfördernden Nutzung der Hofstelle und angrenzender Flächen des Guts Muesenburg im Grünen Finger Rubbenbruch-Westerberg 
gearbeitet.  
Gemäß VO/2023/1964-01 arbeitet die Verwaltung zudem daran, die Rahmenbedingungen für ein zu erstellendes Nutzungskonzept für die 
Flächen im Grünen Finger Sandbachtal auf Basis des Entwicklungskonzepts Grüne Finger im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
vorzustellen.  
Des Weiteren erfolgen 2025 koordinierende Tätigkeiten zur Vorbereitung der feierlichen Würdigung 100 Jahre Grüne Finger (1926).  
Auf Bundes- und Landesebene zeichnet sich weiterhin ab, dass im Themenfeld Grün- und Freiräume eng verknüpft mit Fragestellungen der 
Klimaanpassung in den nächsten Jahren zahlreiche Fördertöpfe zur Verfügung stehen werden. Ein Einwerben von Fördermitteln, die Abwicklung 
der Fördermittel inkl. der Berichterstattung und die Umsetzung der Projekte setzen entsprechende Personal- und Sachmittel voraus. Die Projekte 
stehen inhaltlich in engem Bezug zur weiterreichenden Intensivierung der Klimaschutzaktivitäten (VO/2021/0298-03). Dabei gilt es beginnend bei 
der Fördermittelakquise bis hin zur Umsetzung und späteren Unterhaltung sämtliche relevante Dienststellen einzubeziehen, um u.a. 
Synergieeffekte zu nutzen, projektbezogen die Zuständigkeiten und personellen/finanziellen Kapazitäten als eine wesentliche Grundlage für eine 
erfolgreiche Umsetzung zu klären. 
Der jährliche Sachstandsbericht zur Umsetzung des Sp ielplatzkonzepts steht mit VO/2024/3097 zur Verfügu ng und ist auch für die Folgejahre 
entsprechend der Beschlusslage jährlich eingeplant. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Freiwillige Leistun gen (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Im Standard beei nflussbare Pflichtleistungen 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Kaum beeinflussba re Pflichtleistungen 
422
 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
511-68 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 68
1.100.5.1.1.08 Landschafts- und Grünordnungsplanung
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 73.163,67 228.212 261.212 227.812 205.212 209.312 83.716 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 142,80 143 143 143 143 143 143 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 236,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 1.100,00 1.100 1.100 1.100 1.100 1.100 1.100 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.475,00 -1.671 -1.671 -1.671 -1.671 -1.671 -1.671 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 4.555,61 720 1.044 1.089 1.093 1.095 1.119 
12 = Summe ordentliche Erträge 80.673,08 228.504 261.828 228.473 205.876 209.979 84.407 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -422.458,62 -624.670 -745.186 -822.819 -847.151 -869.817 -893.515 
14 Versorgungsaufwendungen -19.337,90 -23.074 -27.724 -30.839 -31.660 -32.482 -33.974 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -25.889,92 -177.325 -291.574 -254.257 -209.308 -205.408 -149.352 
16 Abschreibungen -2.424,30 -2.300 -2.320 -2.276 -2.272 -2.271 -2.258 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -892,50 -892 -3.034 -3.034 -3.034 -3.034 -3.034 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -30.348,31 -32.373 -29.453 -29.528 -29.529 -28.926 -27.426 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -501.351,55 -860.634 -1.099.291 -1.142.754 -1.122.954 -1.141.938 -1.109.561 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -420.678,47 -632.130 -837.463 -914.281 -917.078 -931.959 -1.025.154 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -420.678,47 -632.130 -837.463 -914.281 -917.078 -931.959 -1.025.154 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -85.271,29 -101.069 -117.877 -121.114 -124.322 -125.317 -126.955 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -85.271,29 -101.069 -117.877 -121.114 -124.322 -125.317 -126.955 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -505.949,76 -733.199 -955.340 -1.035.396 -1.041.400 -1.057.276 -1.152.109 
423
Produkt: 1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 
Organisationseinheit: 
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-0 FD Zentrale Aufgaben 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 55 Natur- und Landschaftspflege 
Produktgruppe: 551 Öffentliches Grün 
Produktverantwortliche: Brigitte Strathmann 
Produktbeschreibung:  Kultur- und Landschaftspark Piesberg 
Der Kultur- und Landschaftspark Piesberg (KuLaPi) is t für die Region Osnabrück ein 
Anziehungspunkt mit überregionaler Ausstrahlungskraft . Bis Ende des 19. Jahrhunderts war die 
Zeche Piesberg die nördlichste Kohlezeche in Deutsc hland und umfasst heute einen der größten 
Hartsteinbrüche in Mitteleuropa. Das bis heute erhaltene, unter Denkmalschutz stehende, funktional 
aufeinander bezogene Ensemble der ehemaligen Zeche und d es Steinbruchs Piesberg ist ein 
herausragendes Zeugnis der bergbaulichen Vergangenheit zur Gewinnung von Kohle und Stein im 
westlichen Niedersachsen und prägt (zusammen mit de m geschichtlichen Bezug zur Eisen- und 
Stahlindustrie in Georgsmarienhütte und Osnabrück) das kulturelle Erbe Deutschlands mit. 
Die Stadt Osnabrück und die Gemeinde Wallenhorst haben sich das Ziel gesetzt dieses einzigartige 
Areal zu einem Kultur- und Landschaftspark und damit zu einem touristischen Anziehungspunkt für 
die Region zu entwickeln. Heute steht der Piesberg für eine überregional bedeutende 
Industriekulturlandschaft, in der das Beziehungsgeflecht zwischen Natur, Mensch und 
Wirtschaft sowohl für lokale als auch für überregionale Besucherinnen und Besucher erlebbar wird. 
Er bildet das Herzstück des Natur- und UNESCO Global  Geoparks TERRA.vita und ist, aufgrund 
seiner geologischen Fenster und der weltweit herausragenden Fossilienfunde aus dem Erdzeitalter 
Karbon, als nationales Geotop anerkannt. Das 400 ha große Areal ist Landschaftsschutzgebiet und 
wird von einem Netz an Wanderwegen durchzogen, welches die Sehenswürdigkeiten des Piesbergs 
miteinander verbindet. Die im Kultur- und Landschaf tspark ansässigen haupt- und ehrenamtlichen 
Institutionen und Vereine füllen mit ihren vielfältigen Aktivitäten, Ausstellungen und Veranstaltungen 
diesen einzigartigen Ort mit Leben.  
Das bei der Stadt Osnabrück angesiedelte Projektbüro  bildet das Dach für den Kultur- und 
Landschaftspark und hat die Aufgabe die vielfältigen  Aktivitäten zu bündeln, zu vernetzen und das 
Areal im Sinne der Gesamtstrategie zu erhalten und weiterzuentwickeln. Die Aufgaben lassen sich 
wie folgt zusammenfassen: 
 Koordination der Unterhaltung und Weiterentwicklung des Wegenetzes, der 
Erholungsinfrastruktur und Grünflächen am Piesberg 
 Prozessmanagement und Vernetzung 
 Öffentlichkeitsarbeit für den gesamten KuLaPi 
 Unterstützung der Akteure bei Projekten, Maßnahmen und Veranstaltungen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Touristen, für den Piesberg relevante Vereine und Institutionen   
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesen tliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 0,75 0,25 0,25 0,25 0,75 0,75 0,75 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Steigerung des Bekanntheitsgrades des Piesbergs und seiner Institutionen durch 
Intensivierung/Fortführung der bisherigen Öffentlichkeitsarbeit 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlun gsfeld (ZHF):
1 Stadt zum Leben und Erleben Soziale und städtische Infrastruktur 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl Webclicks 9.835 5.100 5.200 5.200 5.200 6.00 0 6.000 
Durch Zähleinrichtung erfasste 
Besucher der Aussichtsplattform 42.692 40.000 42.000 42.000 42.000 45.000 45.000 
1 produktbezogen  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
424
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark -312.210 -98.15 8 -175.888 -185.080 -184.938 -192.951 -191.396 1 
Summe -312.210 -98.158 -175.888 -185.080 -184.938 -192.951 -191.396 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Koordiniert wird die Unterhaltung und Weiterentwicklung des Kultur- und Landschaftsparks durch das Projektbüro Piesberg. Seit Sommer 2024 ist 
das Projektbüro zudem Einsatzstelle für ein Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ). Folgende Aktivitäten wurden im Jahr 2024 durch das Projektbüro 
Piesberg durchgeführt bzw. begleitet: 
 Organisation und Leitung von zwei Netzwerktreffen der Vereine und Institutionen am Piesberg mit dem Zi el des Informationsaustausches 
und der Planung gemeinsamer Veranstaltungen 
 Unterstützung der Piesbergakteure bei der Konzeption ierung, Planung, Bewerbung und Durchführung der gemein samen 
Veranstaltungsreihe sonntags am piesberg  Industriekultur erleben (u.a. Zusammenführen der E inzelangebote zu einem 
Gesamtprogramm, Entwicklung und Herausgabe der Veranstaltungsflyer, Pressearbeit)  
 Unterstützung der 30-jährigen Jubiläumsfeier 2024 des MIK und des PGH (Verkehrslenkung, Organisation eines Familienprogramms am 
Stüveschacht, Piesberg-Rundfahrten in Kooperation m it dem Traditionsbus Osnabrück e.V., Organisation einer  Führung der 
Naturschutzbeauftragten von Wallenhorst durch das Arboretum, Infostand des Projektbüros) 
 Repräsentation des KuLaPi bei Veranstaltungen und in Gremien (z.B. Rekultivierungsausschuss, Geologentreffen, Basislager Piesberg, 
TERRA.vita, Landschaftsverband) 
 Pflege des Internetauftritts zum KuLaPi, incl. gemeinsamen Veranstaltungskalender (www.osnabrueck.de/piesberg)  
 Aktualisierung, Herausgabe und Vertrieb von Infoflyern zum KuLaPi
 Beauftragung der Erstellung von zielgruppengerechtem Bildmaterial zum KuLaPi für die Nutzung in städtischen Publikati onen und dem 
Internetauftritt 
 Begleitung der jährlich wiederkehrenden Veranstaltungen externer Partner  (Gipfelsturm, Piesberg Ultramarathon, Highline-Aktion , 
Motorrad-Trail)  
 Bearbeitung von internen und externen Anfragen zum KuLaPi, Prüfung neuer Vorhaben im Hinblick auf die Entwicklungsziele des KuLaPi 
(siehe VO 2016/6908) 
 Erfassung des Wanderwegenetzes und der vorhandenen Infrastruk tur (Wegweiser, Infotafeln, Bänke, Aussichtspunkte, POIs usw.) 
sowie Übertragung der erfassten Daten in ein digitale s GIS Projekt  als Grundlage für die Koordination der Unterhaltung sowi e der 
konzeptionellen Weiterentwicklung des KuLaPi 
 Koordination von Unterhaltungsmaßnahmen  (z.B. Beauftragung der Reinigung der Infotafeln, Abs timmungen zur Ziegenbeweidung, 
Wegekontrollen, Meldung von Schäden an die für die Unterhaltung zuständige Stelle, Zusammenstellung einer Prioritätenliste erforderlicher 
Unterhaltungsmaßnahmen)    
 Koordination von Sicherungsmaßnahmen gegen Steinschlag im sog. Canyon: Aufgrund von Sprengarbeiten im Steinbruch kam es 2023 
und 2024 zu mehreren Felsabbrüchen entlang des Wanderweges und der Feldbahnstrecke im Bereich des sog. Canyons. In Zusammenarbeit 
mit dem OSB wurden verschiedene Abstimmungstermine mi t den beteiligten Akteuren und beauftragten Gutacht ern durchgeführt. Auf 
gutachterlichen Rat hin, wurde auf die anfänglich an gedachte Installation eines Fangnetzes verzichtet und die obere, abbruchgefährdete 
Felskante des Canyons Ende August 2024 abgeschrägt. Der Charakter des Felseinschnittes konnte dadurch erhalten bleiben. Die Stabilität 
der Wand wird weiterhin geprüft. Sollte es aufgrund von Erschütterungen oder Witterungseinflüssen zu Veränderungen an der Wand kommen, 
muss die Situation neu bewertet werden. Der Wanderwe g durch den Canyon musste zwischen April und August 2024 aus Gründen der 
Verkehrssicherheit gesperrt werden. Eine Umleitung wurde ausgeschildert. Die Feldbahn konnte die Südstrecke in den beiden Saisons 2023 
und 2024 nicht befahren. Die neue Nordstrecke zum Stüveschacht wurde jedoch befahren und sehr gut angenommen (12.560 Beförderungen 
in 2024).  In der Saison 2025 wird der Fahrbetrieb der Feldbahn auf beiden Strecken wieder aufgenommen. (siehe auch VO/2023/2651 und 
Ö 7.4. des OSB Betriebsausschuss am 13.08.2024) 
 Bewilligung, Prüfung und Auszahlung von städtischen Zuschüssen für den KuLaPi incl. Vorlagenerstellung: 
 Dachsanierung alte Steinbrecheranlage (VO/2022/1558): Die Osnabrücker Dampflokfreunde (OFD) haben Anfang 2024 die Sanierung 
des Daches der alten Steinbrecheranlage an der Vosslinke mit Unterstützung eines Architekten, der städtischen Denkmalpflege und der 
Vergabestelle beauftragt und durchführen lassen. Neb en der denkmalgerechten Herrichtung des Daches wurd en weitere 
Sanierungsmaßnahmen am Gebäude durchgeführt (u.a. Reparatur defekter Fenster, Fugensanierung) sowie eine PV -Anlage installiert. 
Das Betretungsverbot infolge der Einsturzgefahr des  Daches wurde durch die Stadt aufgehoben. Im Rahmen  des Tags des Offenen 
Denkmals am 8. September 2024 wurde das Gebäude der  Öffentlichkeit präsentiert. Die Gesamtkosten der Maß nahme beliefen sich 
entsprechend der Kostenschätzung auf rund 480.000 €. Mit Unterstützung des Projektbüros konnten die ODF Fördergelder in Höhe von 
465.000 € einwerben. Die Stadt Osnabrück hat die Maßnahme mit 25.000 € bezuschusst. Die Sanierungsmaßnahme hat in erheblichem 
Maße zur Substanzsicherung dieses einzigartigen Gebäudes bei und wurde zudem technisch und optisch sehr gut umgesetzt.   
 Pflegemaßnahmen Zechenbahnhof (VO/2024/2770): Den ODF wurde einmalig ein städtischer Zuschuss fü r Baumschnittmaßnahmen 
rund um die alten Steinbrecheranlage und am Zechenbah nhof gewährt. Die Schnittmaßnahmen wurden im Frühja hr 2024 durchgeführt 
und der Zuschuss in Höhe von 2.800 € ausgezahlt. Innerhalb der Verwaltung sollte eine Entscheidung getroffen werden, wie künftig die 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Freiwillige Leistun gen (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Im Standard beei nflussbare Pflichtleistungen 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Kaum beeinflussba re Pflichtleistungen 
425
Unterhaltung und Verkehrssicherheit entlang der Wande rwege südlich des Fürstenauer Weges sichergestellt und geregelt wird (siehe 
Hinweis im Betriebsausschuss vom 23.06.2023, Ö 7.7. und Grundsatzbeschluss MIK (VO/2023/1938)).   
Der Ende 2024 vom Rat gefasste Beschluss zur mittelfristigen personellen Anpassung des Projektbüros Piesberg befindet sich in der Prüfung und 
Umsetzung. Die Ergebnisse werden in die zukünftigen Beratungen zum Haushalt und Stellenplan entsprechend eingebracht. 
426
 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau
1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark Piesberg
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 2.835 2.835 2.835 2.835 2.835 2.835 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 84.513,65 84.514 84.514 84.514 84.514 84.514 84.514 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.703,33 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 5.663,88 111 111 111 112 112 114 
12 = Summe ordentliche Erträge 94.880,86 87.459 87.460 87.460 87.460 87.461 87.463 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -162.218,24 -40.275 -96.236 -99.083 -101.971 -104.902 -108.207 
14 Versorgungsaufwendungen -24.412,44 -3.547 -2.944 -3.154 -3.239 -3.322 -3.476 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -10.928,80 -17.037 -26.401 -30.439 -27.325 -32.325 -27.318 
16 Abschreibungen -114.459,15 -114.077 -114.077 -114.074 -114.074 -114.074 -114.068 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -27.800,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -67.272,26 -10.680 -23.690 -25.789 -25.789 -25.789 -25.790 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -407.090,89 -185.617 -263.347 -272.540 -272.398 -280.412 -278.859 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -312.210,03 -98.158 -175.888 -185.080 -184.938 -192.951 -191.396 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,03 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,03 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -312.210,06 -98.158 -175.888 -185.080 -184.938 -192.951 -191.396 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -70.711,63 -14.477 -22.368 -22.058 -22.437 -22.579 -22.823 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -70.711,63 -14.477 -22.368 -22.058 -22.437 -22.579 -22.823 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -382.921,69 -112.635 -198.256 -207.138 -207.375 -215.530 -214.219 
427
Produkt: 1.100.5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung Organisati onseinheit: 
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-1 FD Umweltplanung 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 56 Umweltschutz 
Produktgruppe: 561 Umweltschutzmaßnahmen 
Produktverantwortlicher: Tobias Langer 
Produktbeschreibung:  Einbringungen der Belange des Stadtklimas und der Klimaanpassung bei raumbezogenen 
Planungen, Vorhaben und Konzepten: z.B. Stellungnahmen im Rahmen der Bauflächenentwicklung, 
Bauleitplanung, Baugenehmigung 
Maßnahmenumsetzung: 
- Umsetzung des Aktionsplans Stadtklima (Maßnahmen im B estand, z.B. Verschattung und 
Begrünung von Straßen, Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen) 
- Umsetzung von Schlüsselmaßnahmen aus dem Klimaanpa ssungskonzept - federführend (z.B. 
Förderprogramm Grün statt grau, Bildungskampagne Stadtklima in Schulen) bzw. als 
Projektpartner (z.B. Pilot Klimaangepasstes Neubaugebiet mit Städtebau, Baumpflanzprogramm mit 
OSB, Starkregenvorsorge) 
Schlüsselmaßnahmen des Klimaanpassungskonzeptes: 
 Pilotprojekt  Fassadenbegrünung eines öffentlichen  Gebäudes 
 Pilotprojekt  Klimaanpassung in der Stadtsanierung 
 Pilotprojekt  Klimaangepasste Straßenraumgestaltung 
 Pilotprojekt  Klimaangepasstes Neubaugebiet 
 Pilotprojekt  temporäre Öffnung (halb-)privater Klima oasen 
 Pilotprojekt  Hitzevorsorge in sozialen Einrichtung en 
 Anreizprogramm  Begrünung und Entsiegelung privat er Flächen 
 Kommunikation  Informationskampagne Osnabrück im Kli mawandel 
 Kommunikation  Bildungskampagne Stadtklima(wandel)  in der schulischen Ausbildung 
 Kommunikation  Verstetigung und Erweiterung der AG Kl imaanpassung 
 Konzepterstellung  Starkregenvorsorge 
 Konzepterstellung  Osnabrücker Stadtbäume im Klim awandel 
 Konzept  Entsiegelungsstrategie 
 Konzepterstellung  Gesamtstädtische Freiraumentwi cklung 
Öffentlichkeitsarbeit: Teilnahme an Informationsveranstaltungen, Pflege und Weiterentwicklung der 
Internetseite, Bewerbung des Förderprogramms Grün statt grau, Beantwortung von Anfragen, 
Pressearbeit zur Umsetzung von Projekten 
Verstetigung und Implementierung der Klimaanpassungsstrategie: verwaltungsinterne AG 
Klimaanpassung zur Initiierung und Bearbeitung neuer Projekte
Monitoring und Controlling: GIS basierte Datenbank für Stadtklimadaten und Gutachten, Kontrolle 
und Sachstandsberichte über den Fortschritt einzelner Projekte und Gesamtfortschritt zur Umsetzung 
der Klimaanpassungsstrategie  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u.a. BNatschG, BauGB, UVPG, Ratsbeschluss vom 05.09.2017 Klimaanpassungsstrategie der Stadt 
Osnabrück mit Stadtklimagutachten 2017 (VO/2017/1097), Stadtklima weiter verbessern 
(VO/2019/4254-01), Osnabrück klimaneutral (VO/2021/0298-03), Maßnahmen gegen Erhitzung der 
Stadt verstärken (VO/2024/3562/01), Maßnahmen gegen die Erhitzung der Stadt verstärken 
(VO/2024/3562-01) 
Zielgruppe: Bürgerschaft, Politiker, Verwaltung, Unternehmen und Institutionen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesen tliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung bzw. Koordinierung der Schlüsselmaßnahmen des Klimaanpassungskonzeptes, des 
Aktionsplans Stadtklima sowie des Ratsbeschlusses Maßnahmen gegen Erhitzung der Stadt verstärken 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlun gsfeld (ZHF):
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
1 produktbezogen  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
428
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Umsetzung von Maßnahmen des 
Klimaanpassungskonzeptes 20 12 18 18 18 18 18 
Sachstandsbericht zur Umsetzung 
des Klimaanpassungskonzeptes 1 1 1 1 1 1 1 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung -127.077 -257.432  -291.833 -288.426 -291.455 -295.180 -299.442 2 
Summe -127.077 -257.432 -291.833 -288.426 -291.455 -295.180 -299.442 
Bemerkungen/Erläuterungen 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Freiwillige Leistun gen (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Im Standard beei nflussbare Pflichtleistungen 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Kaum beeinflussba re Pflichtleistungen 
429
 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
561 Umweltschutzmaßnahmen
1.100.5.6.1.01 Stadtklima / Klimaanpassung
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 11.565,84 2.101 65.568 2.568 2.568 2.568 2.568 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 151,80 166 202 202 202 202 202 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 12.491,65 10.781 18.429 18.961 19.519 19.519 19.519 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 1.763,61 247 300 301 303 303 310 
12 = Summe ordentliche Erträge 25.972,90 13.295 84.499 22.033 22.592 22.593 22.599 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -63.380,25 -135.680 -118.022 -121.907 -125.473 -129.248 -133.295 
14 Versorgungsaufwendungen -7.594,33 -7.915 -7.968 -8.537 -8.766 -8.991 -9.408 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.817,75 -5.763 -86.035 -16.069 -15.967 -15.967 -15.960 
16 Abschreibungen -3.189,56 -2.887 -4.072 -3.710 -3.606 -3.331 -3.142 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -64.778,89 -110.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.289,22 -8.482 -10.235 -10.235 -10.235 -10.236 -10.236 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -153.050,00 -270.726 -376.332 -310.459 -314.048 -317.772 -322.042 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -127.077,10 -257.432 -291.833 -288.426 -291.455 -295.180 -299.442 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,01 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -127.077,11 -257.432 -291.833 -288.426 -291.455 -295.180 -299.442 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -14.647,48 -24.342 -24.847 -24.474 -24.958 -25.155 -25.472 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -14.647,48 -24.342 -24.847 -24.474 -24.958 -25.155 -25.472 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -141.724,59 -281.774 -316.680 -312.900 -316.414 -320.335 -324.914 
430
Produkt: 1.100.5.6.1.03 CO 2-Reduzierung Organisationseinheit: 
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-1 FD Umweltplanung 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 56 Umweltschutz 
Produktgruppe: 561 Umweltschutzmaßnahmen 
Produktverantwortlicher: Tobias Langer 
Produktbeschreibung:  Klimaschutzprozess 
Monitoring und Controlling des Klimaschutzprozesses, Koordination der Umsetzung der 
Schlüsselmaßnahmen des Vorreiterkonzeptes Klimaschu tz, Erarbeitung der gesamtstädtischen 
CO2-Bilanz und der CO 2-Bilanz für die Kommunalverwaltung, Erhebung des Ausbau standes 
Erneuerbarer Energien, Fertigstellung der Kommunalen W ärmeplanung, Geschäftsführung des 
Klimaschutzbeirates 
Maßnahmen zur CO2-Reduzierung  
Umsetzung bzw. Koordinierung der Umsetzung der prioritären Maßnahmen des Vorreiterkonzeptes 
Klimaschutz, Stellungnahmen zu energie- und klimarele vanten Planungsaufgaben (z.B. 
Bauleitplanung, Energieversorgungskonzepten), Beratun g bei städtischen Projekten zur Nutzung 
regenerativer Energien und Energieeffizienz, Öffentlichkeitsarbeit zum Klimaschutz/ Energieeffizienz 
(Presse, Internet, Solar-/Fördermittelberatung, Veran staltungen), Geschäftsführung 
Photovoltaikverein Osnabrück (PVO) 
Kommunale Wärmeplanung / Energetische Stadtsanierung  
Umsetzung der in 2025 noch zu beschließenden Maßnahmen der kommunalen Wärmeplanung, 
zielgruppenspezifische Beratungsangebote zur Umsetzung der Wärmeplanung, gesamtstädtisches 
Förderprogramm Osnabrück saniert, weitere Maßnahmen / Projekte zur Steigerung der 
Sanierungsquote von Gebäuden  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschlüsse, z.B. Umsetzung des Vorreiterkonzeptes Klimaschutz Teil A Gesamtstadt 
(VO/2024/2828-01) sowie Teil B Kommunalverwaltung (VO/2024/3286), Ratsbeschluss zur 
Kommunalen Wärmeplanung (noch ausstehend) 
 Gesetze/Verordnungen, z.B. BauGB, GEG, EEG 
Zielgruppe: Bürgerschaft, Politik, Verwaltung, Unternehmen und Institutionen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesen tliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 5,5 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Verminderung des Anteils der Treibhausgasemissionen durch Umsetzung von Projekten/Maßnahmen des 
Vorreiterkonzeptes Klimaschutz (Maßnahmen / Projekte zur Steigerung des Anteils Erneuerbarer Energien, 
Energetische Quartierssanierung, Bildung und Kommunikation) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlun gsfeld (ZHF):
1 Stadt zum Leben und Erleben Klimaschutz und Klimaa npassung 
2 Stadt mit Zukunft Soziale und städtische Infrastrukt ur 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl umzusetzender 
Maßnahmen und Projekte >10 10 14 14 14 14 14 
Produktziel 2: Koordination, Monitoring und Controlling des Klimaschutzprozesses 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlun gsfeld (ZHF):
1 Stadt zum Leben und Erleben Klimaschutz und Klimaa npassung 
2 Stadt mit Zukunft Soziale und städtische Infrastrukt ur 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Sitzungen Klimaschutzbeirat 4 4 4 4 4 4 4 
Klimaschutzbericht (Gesamtstadt 
und städtische Beteiligungen) 2 2 2 2 2 2 2 
1 produktbezogen  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
431
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Aktualisierung der städtischen 
Energie- und CO2-Bilanz 1 0 1 0 1 0 1 
Aktualisierung der CO2-Bilanz für 
die Kommunalverwaltung 1 0 1 1 1 1 1 
Umsetzung von Maßnahmen der 
Kommunalen Wärmeplanung 0 0 4 4 4 4 4 
Fortschreibung der Kommunalen 
Wärmeplanung 0 0 0 0 0 1 0 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
5.6.1.03 CO 2-Reduzierung -2.563.609 -2.883.298 -3.352.866 -3.407.974 -3.426. 710 -3.448.328 -3.472.603 2 
Summe -2.563.609 -2.883.298 -3.352.866 -3.407.974 -3.426.710 -3.448.328 -3.472.603 
Bemerkungen/Erläuterungen 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Freiwillige Leistun gen (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Im Standard beei nflussbare Pflichtleistungen 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen Kaum beeinflussba re Pflichtleistungen 
432
 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
561 Umweltschutzmaßnahmen
1.100.5.6.1.03 CO2 Reduzierung
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 364.174,35 101.859 99.524 54.414 54.414 54.414 54.414 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 910,99 994 810 810 810 810 810 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 89.777,52 64.697 73.730 75.862 78.094 78.094 78.094 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 104.325,22 1.482 1.201 1.206 1.211 1.212 1.239 
12 = Summe ordentliche Erträge 559.188,08 169.032 175.265 132.292 134.528 134.530 134.557 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -580.432,82 -726.351 -689.010 -711.786 -732.671 -754.491 -777.903 
14 Versorgungsaufwendungen -45.574,37 -47.496 -31.878 -34.157 -35.074 -35.971 -37.641 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -368.212,62 -178.779 -318.092 -306.619 -256.208 -206.208 -206.181 
16 Abschreibungen -19.140,88 -17.323 -16.293 -14.845 -14.426 -13.328 -12.571 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -2.056.761,81 -2.030.000 -2.430.000 -2.430.000 -2.480.000 -2.530.000 -2.530.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -52.674,05 -52.382 -42.858 -42.859 -42.860 -42.860 -42.864 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.122.796,55 -3.052.330 -3.528.131 -3.540.266 -3.561.239 -3.582.858 -3.607.160 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.563.608,47 -2.883.298 -3.352.866 -3.407.974 -3.426.710 -3.448.328 -3.472.603 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,05 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,05 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -2.563.608,52 -2.883.298 -3.352.866 -3.407.974 -3.426.710 -3.448.328 -3.472.603 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -110.342,72 -135.489 -125.124 -122.757 -125.540 -126.650 -128.411 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -110.342,72 -135.489 -125.124 -122.757 -125.540 -126.650 -128.411 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.673.951,24 -3.018.787 -3.477.990 -3.530.730 -3.552.250 -3.574.978 -3.601.014 
433
 
434
 
 
 
 
 
 
 
 
Referat  
Mobile Zukunft (69)
 
 
Leitung: N.N. 
 
 
435
 
69 Referat Mobile Zukunft
 
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 36.938,35 38.300 0 0 0 0 0 
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 36.938,35 38.300 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 12.642,77 12.643 12.643 12.643 12.643 9.847 4.693 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 12.642,77 12.643 12.643 12.643 12.643 9.847 4.693 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 429.683,96 437.800 613.000 613.000 613.000 613.000 613.000 
 34210000 Erträge aus Verkauf 9.440,00 2.800 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 420.226,21 435.000 610.000 610.000 610.000 610.000 610.000 
 96340000 umg. Privatrechtliche 
Leistungsentgelte 17,75 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 17.844,64 0 0 0 0 0 0 
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherung 17.743,73 0 0 0 0 0 0 
 34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 48,73 0 0 0 0 0 0 
 96348000 umg. Kostenerstattungen u. -
umlagen 52,18 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 13.649,66 1.772 1.719 1.731 1.736 1.739 1.778 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 174,68 0 0 0 0 0 0 
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückst 11.660,38 1.530 1.480 1.490 1.495 1.497 1.530 
 96350000 umg. Sonstige ordentliche Erträge 1.814,60 242 239 241 242 243 248 
12 = Summe ordentliche Erträge 510.759,38 490.515 627.362 627.373 627.379 624.586 619.471 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -432.801,32 -433.956 -417.553 -435.448 -448.256 -461.983 -476.861 
 40110000 Beamte -65.777,77 -71.000 -70.500 -72.700 -74.900 -77.100 -79.400 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -230.199,90 -220.300 -209.500 -222.300 -229.000 -235.900 -243.000 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tar. 
Besch. -10.964,43 -12.500 -11.500 -12.300 -12.700 -13.100 -13.500 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar. 
Besch. -39.362,08 -41.100 -44.100 -45.500 -46.900 -48.300 -49.700 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -767,59 -1.000 -800 -800 -800 -800 -800 
 40320200 GUV-Beiträge -1.339,89 -930 -1.003 -1.069 -1.090 -1.111 -1.136 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -3.893,87 -3.777 -3.847 -4.262 -4.272 -4.272 -4.290 
 40510000 Zuf. zu Pensionsrückstellungen -30.717,09 -37.441 -29.389 -28.560 -29.271 -30.492 -32.295 
 40510001 Zuf. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -2.322,84 0 0 0 0 0 0 
 40510002 Zuf. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -95,72 0 0 0 0 0 0 
436
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 40610000 Zuf. zu Beihilferückstellungen -7.100,42 -6.402 -5.084 -4.998 -5.181 -5.458 -5.845 
 40610001 Zuf. Beihilfe Eintritte VLT Mehr/Entl -397,20 0 0 0 0 0 0 
 40610002 Zuf. Beihilfe Austritte VLT Mehr/Entl -16,37 0 0 0 0 0 0 
 40700200 Zuf. Rückstellungen für 
Überstunden -234,95 0 0 0 0 0 0 
 40700400 Rückstellungen für nicht 
genommenen Urlaub -1.980,42 0 0 0 0 0 0 
 40700500 Rückstellungen für LOB 
Beschäftigte -4.095,74 -3.800 -3.900 -3.900 -4.000 -4.100 -4.200 
 40700600 Rückstellungen für LOB Beamte -929,39 -800 -900 -900 -900 -900 -900 
 96400000 umg. Personalaufwendungen -32.605,65 -34.905 -37.029 -38.159 -39.241 -40.449 -41.795 
14 Versorgungsaufwendungen -58.906,96 -56.793 -45.654 -49.018 -50.316 -51.590 -53.977 
 41110000 Versorgungsaufwendungen Beamte -22.630,20 -19.656 -20.246 -21.387 -21.860 -22.596 -23.757 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger. -4.058,77 -6.533 -6.562 -6.846 -6.857 -6.855 -6.994 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -19.097,51 -19.456 -10.611 -11.838 -12.354 -12.636 -13.250 
 41510100 Zuf. zu Altersgeld-Rückstellungen 0,00 -74 -45 -46 -48 -49 -51 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -5.266,30 -3.327 -1.836 -2.072 -2.187 -2.262 -2.398 
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen -7.854,18 -7.747 -6.355 -6.830 -7.010 -7.192 -7.526 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -539.493,15 -679.760 -874.375 -874.075 -874.075 -874.075 -874.400 
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens 0,00 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -22.151,85 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung 0,00 0 0 0 0 0 0 
 42220000 Erwerb geringwertiger VG - Verw. -994,08 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -26,58 -200 -200 -200 -200 -200 -200 
 42310000 Mieten und Pachten -88,21 0 0 0 0 0 0 
 42320000 Leasing -352.185,61 -360.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -19.614,48 -27.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -9,99 -500 -500 -500 -500 -500 -500 
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -25.295,72 -30.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 
 42710400 Veranstaltungen -11.803,51 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 
 42710600 Planungskosten -105.977,64 -100.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. 0,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
 96420000 umg. Aufw. Sach- u. 
Dienstleistungen -1.345,48 -3.060 -2.675 -2.375 -2.375 -2.375 -2.700 
16 Abschreibungen -18.474,23 -21.008 -25.239 -23.686 -14.463 -10.928 -6.011 
 47113000 AfA auf Gebäude -168,98 -169 -169 -169 -169 -169 -169 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -258,59 -259 -259 -259 -259 -259 -259 
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -17.857,55 -20.428 -24.686 -23.140 -13.940 -10.425 -5.522 
 96470000 umg. Planmäßige Abschreibungen -189,11 -152 -125 -118 -96 -75 -61 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -127.840,64 -119.376 -151.498 -151.507 -151.508 -151.508 -151.510 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -527,82 -540 -506 -516 -516 -516 -518 
437
 
Teilergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. FB 0,00 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 
 44310100 Bürobedarf - Verw. -149,66 -100 -100 -100 -100 -100 -100 
 44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. 0,00 -200 -200 -200 -200 -200 -200 
 44310400 Telekommunikation - Verw. -93,84 0 0 0 0 0 0 
 44310600 Dienstreisen - Verw. -460,90 -500 -500 -500 -500 -500 -500 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -77.463,55 -65.000 -95.000 -95.000 -95.000 -95.000 -95.000 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -27.007,08 -27.100 -29.900 -29.900 -29.900 -29.900 -29.900 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -516,36 0 0 0 0 0 0 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -4.478,64 -4.800 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100 
 96440000 umg. Sonstige ordentliche 
Aufwendungen -17.142,79 -19.637 -18.691 -18.691 -18.691 -18.692 -18.692 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.177.516,30 -1.310.893 -1.514.318 -1.533.734 -1.538.617 -1.550.084 -1.562.759 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -666.756,92 -820.378 -886.956 -906.360 -911.238 -925.498 -943.289 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,02 0 0 0 0 0 0 
 96510000 umg. außerordentliche 
Aufwendungen -0,02 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,02 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -666.756,94 -820.378 -886.956 -906.360 -911.238 -925.498 -943.289 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -87.354,80 -110.227 -115.300 -116.818 -118.412 -119.260 -120.618 
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -55.582,40 -66.410 -64.003 -64.766 -66.361 -67.208 -68.567 
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -3.900,00 -11.500 -17.900 -18.300 -18.300 -18.300 -18.300 
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -9.240,70 -9.500 -6.900 -6.900 -6.900 -6.900 -6.900 
 96480000 umg. Aufwend. internen Lstg. 
(Primär) -18.631,70 -22.818 -26.497 -26.852 -26.852 -26.852 -26.852 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -87.354,80 -110.227 -115.300 -116.818 -118.412 -119.260 -120.618 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -754.111,74 -930.605 -1.002.255 -1.023.178 -1.029.650 -1.044.757 -1.063.907 
438
 
69 Referat Mobile Zukunft
 
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 44.234,87 38.300 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 436.543,37 437.800 613.000 613.000 0 613.000 613.000 613.000 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 17.792,46 0 0 0 0 0 0 0 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 21.331,59 0 0 0 0 0 0 0 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
519.902,29 476.100 613.000 613.000 0 613.000 613.000 613.000 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -355.820,00 -350.607 -341.251 -358.931 0 -369.662 -380.583 -391.825 
11 Versorgungsauszahlungen -26.688,97 -26.188 -26.808 -28.232 0 -28.718 -29.451 -30.751 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-532.838,18 -676.700 -871.700 -871.700 0 -871.700 -871.700 -871.700 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -164.046,57 -99.740 -132.806 -132.816 0 -132.816 -132.816 -132.818 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -1.079.393,72 -1.153.235 -1.372.565 -1.391.678 0 -1.402.896 -1.414.550 -1.427.095 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe 
Zeile 9 abzüglich Summe 
Zeile 16) 
-559.491,43 -677.135 -759.565 -778.678 0 -789.896 -801.550 -814.095 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 39.371,15 0 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 39.371,15 0 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -9.641,02 -15.000 -15.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000 
439
 
Teilfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -9.641,02 -15.000 -15.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000 
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
29.730,13 -15.000 -15.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000 
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag (Summen Zeile 17 
und 31) 
-529.761,30 -692.135 -774.565 -793.678 0 -804.896 -816.550 -829.095 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -529.761,30 -692.135 -774.565 -793.678 0 -804.896 -816.550 -829.095 
440
Produktübersicht: Referat Mobile Zukunft (69) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne 
Leistungsverrechnung) 
 
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.12  
Kommunales 
Mobilitätsmanagement 
W
 -666.757 -820.378 -886.956 -906.360 -911.238 -925.498 -943.289 
Summe  -666.757 -820.378 -886.956 -906.360 -911.238 -925.498 -943.289 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr  
2026 2027 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.12  
Kommunales 
Mobilitätsmanagement 
W
 627.362 -1.514.318 -886.956 627.373 -1.533.734 -906.360 
Summe  627.362 -1.514.318 -886.956 627.373 -1.533.734 -906.360 
W = Wesentliches Produkt 
441
Produkt: 1.100.5.1.1.12 Kommunales Mobilitätsmanagem ent Organisationseinheit:  
69 Referat Mobile Zukunft 
            
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Weitemeier 
Produktbeschreibung:   Schulisches Mobilitätsmanagement 
 Betriebliches Mobilitätsmanagement/ Berufsbedingte  Mobilität 
 Konzepte und Maßnahmen Nahmobilität – Fokus Fuß- u nd Radverkehr 
 Interne und externe Kommunikationsmaßnahmen Transf ormationsprozess Mobilitätswandel 
 Umsetzungsorientierte Mobilitätskonzepte zur Reduz ierung und Beeinflussung der 
Verkehrsnachfrage  
 Reallabor für innovative Arbeitsweisen 
 Ausgestaltung Schnittstelle Wissenschaft/ Praxis 
 Wohnortbezogene Mobilitätskonzepte 
 Etablierung der jungen Disziplin 
 Aufbau Stadt-Umland-Kooperation „Mobilität“ 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Diverse Beschlüsse des Rates zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan,  
 Straßenbaumaßnahmen; BauGB; NStrG; BImSchG; StVG 
Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, Ratsgremien, externe Behörden und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,36 4,0  4,0 4,0 4,0 4,0 4,0 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Stadtweite Einführung des Schulischen Mobilitätsmanagements 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft Soziale und städtische Infrastr uktur 
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Etablierung und Ausweitung des 
Schulischen 
Mobilitätsmanagements auf weitere 
Grundschulen / weiterführende 
Schulen in Schulstandorte pro Jahr 
(s. „Bemerkungen/Erläuterungen“) 
4 2
 3 4 5 5 5 
 
Produktziel 2: Etablierung und Ausweitung des Maßnahmenpaketes Betriebliches Mobilitätsmanagement im Konzern Stadt 
und als Vorreiter für die gesamte Region 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Dienstradflotte: 
Anzahl der Diensträder 29 29 30 31 32 32 32 
Fahrradleasing für Beschäftigte:  
Anzahl neuer Verträge  115  80  60  60  60  60 60 
Fahrradleasing für Verbeamtete: 
Anzahl neuer Verträge k.A.* 30 30 20 20 20 20 
 
Anzahl Deutschlandticket als 
Jobticket  
(s. „Bemerkungen/Erläuterungen“) 
k.A.* z.Zt. nicht 
bezifferbar 
z.Zt. nicht 
bezifferbar 
z.Zt. nicht 
bezifferbar 
z.Zt. nicht 
bezifferbar 
z.Zt. nicht 
bezifferbar 
z.Zt. nicht 
bezifferbar 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
442
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
 
Überarbeitung des Systems von 
Parkkarten für städtische 
Mitarbeitende 
k.A.* 50% 100%     
*neue Kennzahl ab 2025 
 
Produktziel 3: 
Durchführung von Veranstaltungen, die sich mit der Zukunft und der Akzeptanz von modernen ÖPNV-
Systemen beschäftigen und so positiv auf die notwendigen Veränderungen im Modal Split einwirken und die 
die Kooperation mit dem Umland mitdenken. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl durchgeführter 
Veranstaltungen 
(s. „Bemerkungen/Erläuterungen“) 
k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. 
 
k.A. 
Anzahl durchgeführter 
Veranstaltungen, hier: Europäische 
Mobilitätswoche 
k.A.* 1 1 1 1 1 
 
1 
Anzahl durchgeführter 
Veranstaltungen, hier: 
Mobilitätsforen 
k.A.* 2 2 2 2 2 
 
2 
*neue Kennzahl ab 2025 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
5.1.1.12.01 Mobile Zukunft -666.757 -820.378 -886.9 56 -906.360 -911.238 -925.498 -943.289 1 
Summe -666.757 -820.378 -886.956 -906.360 -911.238 -925.498 -943.289  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 Zu Produktziel 1, „Etablierung und Ausweitung des Schulischen Mobilitätsmanagements auf weitere Grundschulen / weiterführende Schulen in  
 Schulstandorte pro Jahr“: 
Auf Wunsch und Vorgabe der Politik wurden die Kennzahlen für die Jahre 2026 ff angepasst. Dabei ist und bleibt die weitere Umsetzung von den 
zukünftigen Strukturen des Referats und den zur Verfügung stehenden Personalkapazitäten abhängig. Im 1. Halbjahr 2025 wird zunächst ein 
Prozess erarbeitet, der es ermöglicht, die zukünftigen Standorte effektiver und schneller zu erfassen und zu bearbeiten. Die zusätzliche 
Umsetzung an 2 Standorten wird angestrebt, bleibt aber abhängig von den im 2. Halbjahr zur Verfügung stehenden Kapazitäten.      
 
Zu Produktziel 2, Kennzahl „Anzahl Deutschlandticket als Jobticket“: 
Das Modell „Deutschlandticket als Jobticket“ existiert noch nicht. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind zwischenzeitlich geklärt.  
Aktuell wird ein digitaler Workflow und der (Rahmen-) Vertrag für die Beantragung vorbereitet, der eine möglichst automatisierte Bearbeitung 
gewährleistet. Eine Planung der Kennzahl kann aufgrund einer fehlenden Datengrundlage zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Haushaltes 
2026/2027 nicht erfolgen.  
 
Zu Produktziel 3, „Anzahl durchgeführter Veranstaltungen“: 
Weitere Veranstaltungen zum ÖPNV werden im Zusammenhang mit dem Thema Zukunftsregion vom Referat für Nachhaltige Stadtentwicklung 
bearbeitet. 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
443
 
69 Referat Mobile Zukunft
511-69 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahme n 69
1.100.5.1.1.12 Kommunales Mobilitätsmanagement
 
 
Produkt 
 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 36.938,35 38.300 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 12.642,77 12.643 12.643 12.643 12.643 9.847 4.693 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 429.683,96 437.800 613.000 613.000 613.000 613.000 613.000 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 17.844,64 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 13.649,66 1.772 1.719 1.731 1.736 1.739 1.778 
12 = Summe ordentliche Erträge 510.759,38 490.515 627.362 627.373 627.379 624.586 619.471 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -432.801,32 -433.956 -417.553 -435.448 -448.256 -461.983 -476.861 
14 Versorgungsaufwendungen -58.906,96 -56.793 -45.654 -49.018 -50.316 -51.590 -53.977 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -539.493,15 -679.760 -874.375 -874.075 -874.075 -874.075 -874.400 
16 Abschreibungen -18.474,23 -21.008 -25.239 -23.686 -14.463 -10.928 -6.011 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -127.840,64 -119.376 -151.498 -151.507 -151.508 -151.508 -151.510 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.177.516,30 -1.310.893 -1.514.318 -1.533.734 -1.538.617 -1.550.084 -1.562.759 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -666.756,92 -820.378 -886.956 -906.360 -911.238 -925.498 -943.289 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -0,02 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,02 0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -666.756,94 -820.378 -886.956 -906.360 -911.238 -925.498 -943.289 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -87.354,80 -110.227 -115.300 -116.818 -118.412 -119.260 -120.618 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -87.354,80 -110.227 -115.300 -116.818 -118.412 -119.260 -120.618 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -754.111,74 -930.605 -1.002.255 -1.023.178 -1.029.650 -1.044.757 -1.063.907 
444
 
 
  
 
 
 
 
 
Investitionsprogramm /  
Verpflichtungsermächtigungen 
 
  
445
 
446
 
 
  
 
 
 
 
 
Investitionsprogramm 
2026 – 2030  
(inkl. Erläuterungen) 
 
 
  
447
Einzelmaßnahme Plan 2026 Plan 2027 Plan 2028 Plan 2029 Plan 2 030
Fachbereich Personal und Organisation
      3.00000.05.1   Planung Pensionsrücklage- gesetzlich -34 2.000 -342.000 -342.000 -342.000 -342.000
      3.00000.05.2   Planung Pensionsrücklage- freiwillige -158.800 -158.800 -158.800 -158.800 -158.800
 Summe Einzahlungen 0 0 0 0 0
 Summe Auszahlungen -500.800 -500.800 -500.800 -500.800 -500 .800
        3er Projekte Fachbereich 10 -500.800 -500.800 -500. 800 -500.800 -500.800
Fachbereich Städtebau 
      3.00000.00.1   Tilgung Kredite Wohnbauförderung 1 10.000 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Einzahlungen 110.000 110.000 110.000 110.000 110.0 00
 Summe Auszahlungen 0 0 0 0 0
        3er Projekte Fachbereich 61 110.000 110.000 110. 000 110.000 110.000
 Summe Einzahlungen 110.000 110.000 110.000 110.000 110.0 00
 Summe Auszahlungen -500.800 -500.800 -500.800 -500.800 -500 .800
      Gesamtsaldo -390.800 -390.800 -390.800 -390.800 -390. 800
Plan 2026 Plan 2027 Plan 2028 Plan 2029 Plan 2030
Fachbereich Finanzen u. Controlling - Sonderbudget
 Planung Investitionskredite Aufnahme (= Einzahlungen) 68.7 02.348 83.678.011 72.671.729 52.284.003 32.747.103
 Planung Investitionskredite Tilgung (= Auszahlungen) -20.9 00.158 -22.102.294 -22.330.651 -23.576.803 -25.243.4 70 
  Saldo aus Finanzierungstätigkeit 47.802.190 61.575.71 7 50.341.078 28.707.200 7.503.633
Plan 2026 Plan 2027 Plan 2028 Plan 2029 Plan 2030
Fachbereich Finanzen u. Controlling - Sonderbudget
Planung Investitionskredite Konzernfinanzierung (Einzahlung) 36.000.000 36.000.000 36.000.000 36.000.000 36.000.000
Planung Investitionskredite Konzernfinanzierung (Auszahlung) -36.000.000 -36.000.000 -36.000.000 -36.000.000 -36.000. 000 
Planung Investitionskredite Tilgung von verb. Unternehmen (=Einz.) 21.834.233 23.096.108 23.901.421 24.968.608 26.192.983
Planung Investitionskredite Tilgung von verb. Unternehmen (=Ausz.) -21.834.233 -23.096.108 -23.901.421 -24.968.608 -26.192. 983 
  Saldo aus Konzernfinanzierung 0 0 0 0 0
Erwerb von Finanzvermögensanlagen / sonstige Investitionstätigkeiten (3er- Projekte)
Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
nachrichtlich:     Ein- und Auszahlungen aus Konzernfinanzierung
448
Ist Plan
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
€ € € € € € €
   Ref. Oberbürgermeisterin,Kommunikation,Rat (010)
   PC 111-010 Ref.Oberb:in,Kommunik.,Rat
   7.000150.710      EDV-Ausstattung 010 -6.632 -57.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000155.710      Büromöbel 010 -2.833 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -9.464 -60.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
       Saldo Profit-Center -9.464 -60.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
    Kostenarten Einzahlungen Teilhaushalt
    Kostenarten Auszahlungen Teilhaushalt -9.464 -60.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
       Saldo Teilhaushalt -9.464 -60.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
   FB Personal und Organisation (10)
   PC 111-10 Personal und Organisation
   7.000024.710      Zeus -12.678       
   7.000835.710      Software Personalmanagement -29.155       
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -41.833       
       Saldo Profit-Center -41.833       
    Kostenarten Einzahlungen Teilhaushalt        
    Kostenarten Auszahlungen Teilhaushalt -41.833       
       Saldo Teilhaushalt -41.833       
   Stabsstelle Erich Maria Remarque (11)        
   PC 252-11 Nicht wissenschaftl. Museen 11        
   7.001113.710      EDV-Ausstattung EMR -3.332       
   7.001148.710      Sanierung EMR-Friedenszentrum   -367.000 -578.000 -578.000   x
   7.001148.705      Einnahmen Sanierung EMR-Zentrum     456.900   
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center     456.900   
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -3.332  -367.000 -578.000 -578.000   
       Saldo Profit-Center -3.332  -367.000 -578.000 -121.100   
    Kostenarten Einzahlungen Teilhaushalt     456.900   
    Kostenarten Auszahlungen Teilhaushalt -3.332  -367.000 -578.000 -578.000   
       Saldo Teilhaushalt -3.332  -367.000 -578.000 -121.100   
   Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung (12)        
   PC 111-12 Nachhaltige Stadtentwicklung        
   7.001022.705      Förderprogramm React Einnahmen 121.130       
   7.001023.705      EDV-Smart Region Einnahmen 90.929 257.813 279.675 117.563 48.273   
   7.001023.710      EDV-Smart Region Ausgaben -110.217 -312.500 -339.000 -142.500 -58.513   x
   7.001086.710      Ausstattungen Bürgerberatung -2.779       
   7.001118.710      EDV-Smart City Ausgaben -1.190       
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 212.059 257.813 279.675 117.563 48.273   
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -114.186 -312.500 -339.000 -142.500 -58.513   
       Saldo Profit-Center 97.873 -54.688 -59.325 -24.938 -10.240   
   PC 121-12 Statistik/Wahlen        
   7.001095.710      EDV-Ausstattung -6.662 -2.000      
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -6.662 -2.000      
     Saldo Profit-Center -6.662 -2.000      
    Kostenarten Einzahlungen Teilhaushalt 212.059 257.813 279.675 117.563 48.273   
    Kostenarten Auszahlungen Teilhaushalt -120.848 -314.500 -339.000 -142.500 -58.513   
       Saldo Teilhaushalt 91.211 -56.688 -59.325 -24.938 -10.240   
   Ref. Digitalisierung und IT (15)        
   PC 111-15 Digitalisierung und IT        
   7.001021.710      Städtisches EDV-Netz -71.901 -313.000 -366.000 -319.000 -319.000 -319.000 -319.000 x
   7.001045.710      EDV-Ausstattung 15 -733.630 -546.000 -667.500 -624.500 -624.500 -624.500 -624.500 x
   7.001102.710      Fahrzeuge IT-Service 15 -36.057       
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -841.588 -859.000 -1.033.500 -943.500 -943.500 -943.500 -943.500
       Saldo Profit-Center -841.588 -859.000 -1.033.500 -943.500 -943.500 -943.500 -943.500
    Kostenarten Einzahlungen Teilhaushalt        
    Kostenarten Auszahlungen Teilhaushalt -841.588 -859.000 -1.033.500 -943.500 -943.500 -943.500 -943.500
       Saldo Teilhaushalt -841.588 -859.000 -1.033.500 -943.500 -943.500 -943.500 -943.500
   FB Finanzen und Controlling (20)        
   PC 111-20 Finanzen und Controlling        
   7.000073.710.001  EDV-Ausstattung FB 20  -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
   7.000074.710.001  Büromöbel FB 20  -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
   7.000434.710.002  DMS-Schnittstellenanbindung  -30.000      
   7.001032.710      Projekt Rechnungsworkflow -152.939 -50.000      
   7.001033.710      Projekt SAP S/4 HANA -515.311       
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterung
en in der 
Anlage 
vorhanden
449
Ist Plan
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterung
en in der 
Anlage 
vorhanden
   7.001121.710      Software Steuermanagement  -10.000      
   7.001132.710      Software Beitragswesen   -6.000     
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -668.250 -94.000 -10.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
       Saldo Profit-Center -668.250 -94.000 -10.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
    Kostenarten Einzahlungen Teilhaushalt        
    Kostenarten Auszahlungen Teilhaushalt -668.250 -94.000 -10.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
       Saldo Teilhaushalt -668.250 -94.000 -10.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
   FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)        
   PC 111-209  Allgemeine Finanzwirtschaft        
   7.000274.710      Entsiegel. von Parkstreifen u.ä.  -30.000      
   7.000275.710      Landschaftspark Piesberg -22.205 -21.250 -21.250 -21.250 -21.900 -22.600 -23.300
   7.000276.710      Grunderwerb (global) -126.657 -162.500 -50.000 -50.000 -52.500 -55.100 -57.900
   7.000278.710      Bau Grünanlagen  -8.500 -8.500 -8.500 -10.000 -11.000 -11.000
   7.000279.710      Neuanschaffung von Bänken -2.975 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250
   7.000281.710      Zaunanlagen -9.359 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -9.000 -9.000
   7.000282.705      Spende/Zuschuss Kinderspielplätze global 118.724       
   7.000282.710      Kinderspielplätze global -287.592 -441.700 -197.800 -216.100 -222.600 -229.300 -236.200
   7.000283.710      Spielgeräte für Kinderspielplätze -167.853 -152.700 -157.300 -162.000 -166.900 -171.900 -177.100 x
   7.000304.710.001  Wegebau -27.384 -13.000 -13.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
   7.000304.705.002  Wegkonzepte, Grüne Wege zur N-Erhol. EZ 153.741       
   7.000304.710.002  Wegekonzept, Grüne Wege zur N-Erhol. AZ -292.766 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 x
   7.000382.770      Verkauf Liegenschaften 47.885       
   7.000527.710      Vorbereitender Grünflächenausbau -53.002 -20.500 -20.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500
   7.000542.710      Renaturierung von Gräben -3.250 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500
   7.000822.710.001  Große Eversheide Erschl. nördl. Bereich -139.840 -50.000      
   7.000822.710.003  Große Eversheide KSP -133.448       
   7.000822.770.001  Große Eversheide Verkaufserl. nördl. Ber  3.289.500      
   7.000948.710      Platz der Städtefreundschaften – VHS -94.104       
   7.000949.710      Limberg Erschließung -741.902 -117.500 -188.000 -80.000 -62.000 -45.000 -40.000 x
   7.000964.710      Gesamtstädtisches Spielplatzkonzept  -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 x
   7.000964.710.002  Themenspielplatz Museum Industriekultur -28.622       
   7.001016.710      Teichanlagen Ern./ Umgestalt. -1.220       
   7.001042.710      Urbaner Freiraum im Wandel -44.580 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 x
   7.001089.710      Herstellung Am Rubbenbruchweg/Barenteich -5.891 -11.000      
   7.001090.710      Herstellung Am Hirtenhaus/Finkenhügel  -275.000 -283.300 -254.400    x
   7.001091.710      KSP Kühnehof -145.156       
   7.001123.705      Bolzplatz und KSP I.d.Steiniger Heide EZ 165.900       
   7.001123.710      Bolzplatz und KSP In der Steiniger Heide  -200.000      
   7.300002.710.001  OBG - Kapitalzuführung FMO -1.231.577 -1.231.577 -615.788 -615.788 -615.788 -615.788 -615.788 x
   7.300002.710.003  OBG - Kapitalzuführung Trainingszentrum  -2.000.000      
   7.300002.710.004  OBG - Kapitalzuführung ALLGEMEIN -4.950.000       
   7.305080.710      Wohnen in Osnabrück - Kapitalzuf. SWO -4.400.000 -7.128.800 -5.886.300 -7.253.000 -4.581.600 -4.518.700 -4.654.200 x
   7.305217.710      MIK - Kapitalzuführung -17.353       
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 486.250 3.289.500      
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -12.926.737 -12.489.277 -8.066.988 -9.331.788 -6.404.038 -6.340.638 -6.486.738
       Saldo Profit-Center -12.440.487 -9.199.777 -8.066.988 -9.331.788 -6.404.038 -6.340.638 -6.486.738
   PC 253 Zoologische und Botanische Gärten        
   7.305219.710      Zoo gGmbH Anteilserwerb   -860.000     x
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center   -860.000     
       Saldo Profit-Center   -860.000     
   PC 411 KHG-Umlage        
   7.000090.710      Umlage n.d. KHG -3.366.712 -3.600.000 -3.750.000 -3.900.000 -3.900.000 -3.900.000 -3.900.000 x
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -3.366.712 -3.600.000 -3.750.000 -3.900.000 -3.900.000 -3.900.000 -3.900.000
       Saldo Profit-Center -3.366.712 -3.600.000 -3.750.000 -3.900.000 -3.900.000 -3.900.000 -3.900.000
   PC 547-209 ÖPNV - 209  
   7.305324.710      Anteilskauf PlanOS -63.150
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center  
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -63.150
       Saldo Profit-Center -63.150
   PC 535 Kombinierte Versorgung        
   7.300000.710      SWO - Kapitalzuführung  -15.070.000 -15.000.000 -15.000.000 -15.000.000 -15.000.000  x
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center  -15.070.000 -15.000.000 -15.000.000 -15.000.000 -15.000.000  
       Saldo Profit-Center  -15.070.000 -15.000.000 -15.000.000 -15.000.000 -15.000.000  
    Kostenarten Einzahlungen Teilhaushalt 486.250 3.289.500      
    Kostenarten Auszahlungen Teilhaushalt -16.356.599 -31.159.277 -27.676.988 -28.231.788 -25.304.038 -25.240.638 -10.386.738
       Saldo Teilhaushalt -15.870.349 -27.869.777 -27.676.988 -28.231.788 -25.304.038 -25.240.638 -10.386.738
450
Ist Plan
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterung
en in der 
Anlage 
vorhanden
   FB Bürger und Ordnung (32)        
   PC 122-32 Ordnungsangelegenheiten 32        
   7.000010.710      Büromöbel  -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
   7.000011.710.001  EDV-Ausstattung Zentrale Aufgaben  -5.000 -45.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000011.710.002  EDV-Ausstattung Bürgeramt -3.546     -4.000  
   7.000011.710.003  EDV-Ausstattung Ausländerbehörde  -15.000      
   7.000011.710.007  EDV-Ausstattung Gewerbe   -48.000     
   7.000011.710.009  EDV-Ausstattung Zulassung -1.342       
   7.000011.710.010  EDV-Ausstattung Fahrerlaubnis   -56.000     
   7.000011.710.012  Registermodernisierung   -15.000 -15.000 -30.000   
   7.000012.710      Fahrzeuge allg. Sich. u. Ordnung OAD -23.990      -70.000
   7.000031.710      Auswertetechnik -25.895       
   7.000033.710      Betriebsgeräte -6.946 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000437.770      Verkauf von Anlagevermögen 6.107       
   7.000727.710      Biometrische Erfassungsstation  -55.000      
   7.000921.710      Kassenautomat Bürgeramt       -65.000
   7.001068.710      Neuausstattung Trauzimmer (Stadtwaage)    -25.000    
   7.001120.710      Parkscheinautomaten OPG   -1.200.000     x
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 6.107       
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -61.719 -92.000 -1.381.000 -62.000 -52.000 -26.000 -157.000
       Saldo Profit-Center -55.612 -92.000 -1.381.000 -62.000 -52.000 -26.000 -157.000
    Kostenarten Einzahlungen Teilhaushalt 6.107       
    Kostenarten Auszahlungen Teilhaushalt -61.719 -92.000 -1.381.000 -62.000 -52.000 -26.000 -157.000
       Saldo Teilhaushalt -55.612 -92.000 -1.381.000 -62.000 -52.000 -26.000 -157.000
   Feuerwehr (37)        
   PC 126 Brandschutz        
   7.000001.710.001  Abrollbehälter Betreuung  -122.000      
   7.000001.710.002  Abrollbehälter Atemschutz    -120.000    
   7.000001.710.003  Abrollbehälter Dekon      -200.000  
   7.000002.710      Atemschutzgeräte -99.821 -45.500 -144.000     
   7.000013.710.010  Hilfeleistungslöschfz. (HLF OS-2023)   -230.000 -460.000    x
   7.000013.710.011  Hilfeleistungslöschfz. (HLF OS-2025)   -230.000 -460.000    x
   7.000013.710.012  Hilfeleistungslöschfz. (HLF Ausbildung)   -230.000 -460.000    x
   7.000013.710.013  Tanklöschfz. (GTLF OS-2021)      -750.000  x
   7.000014.710.008  Hilfeleistungslöschfz. (HLF OS-L 3112)       -270.000
   7.000014.710.009  Hilfeleistungslöschfz. (HLF OS-L 4112)       -270.000
   7.000016.710      Betriebsgeräte Freiwillige Feuerwehr -7.684 -4.000 -8.000  -8.000  -9.000
   7.000019.710.002  Chemikalienschutzanzüge -7.412  -5.000  -9.000 -59.000  
   7.000019.710.006  Rettungsgerät hydraulisch   -40.600 -42.600    
   7.000019.710.008  Techn. Ausrüstung -11.882 -45.300 -45.000 -45.000 -45.000 -46.000 -46.000
   7.000019.710.011  Wärmebildkamera   -16.900 -17.800    
   7.000019.710.012  Ausbildungsgegenstände -12.699 -7.600 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
   7.000022.710      Atemschutzübungsanlage -82.120       
   7.000038.710.003  Drehleiter (DLK, OS-D 4112)       -1.100.000 x
   7.000040.710.007  Feuermelde,-Alarm-u.Funkanlage -16.681 -28.000 -15.000 -41.000 -15.000 -85.000 -85.000
   7.000040.710.008  Feuerschutzanzüge -77.706 -106.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
   7.000040.710.011  Ausrüstung Brandbekämpfung -63.000 -58.000 -226.500 -81.000 -90.000 -65.000 -63.000 x
   7.000040.710.012  Prüfgeräte Atemschutzwerkstatt   -73.000    -90.000
   7.000040.710.016  Ausbildungsgegenstände -9.448 -65.500 -7.800 -15.200 -6.000 -5.000 -6.000
   7.000040.710.023  Kompressor ATW   -50.000     
   7.000040.710.024  Lüfter   -24.000     
   7.000040.710.025  Meßgeräte  -14.500 -14.500 -7.000  -5.000 -5.200
   7.000040.710.027  Industrietrockner  -6.000 -6.000     
   7.000049.710.002  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2037)     -300.000   x
   7.000049.710.004  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2080)   -313.900     x
   7.000055.710.005  Gerätewagen Logistik  -170.000      
   7.000055.710.024  PKW VB (OS-P 7112)    -62.400    
   7.000055.710.026  Mehrzwecksfahrzeug (OS-M 5112)     -120.000   
   7.000055.710.029  Mehrzwecksfahrzeug (OS-M 6112)      -120.000  
   7.000055.710.032  Mehrzweckfahrzeuge Haste ELW 2    -120.000    
   7.000055.710.033  Mehrzweckfahrzeuge Voxtrup ELW 2    -120.000    
   7.000055.710.035  Mehrzweckfahrzeuge Ausbildung 1  -160.000      
   7.000055.710.036  Mehrzweckfahrzeuge Ausbildung 2    -120.000    
   7.000055.710.037  Mehrzweckfahrzeuge Eversburg KF neu      -120.000  
   7.000055.710.038  Gerätewagen Hygiene  -150.000 -230.000     
   7.000055.710.039  Gerätewagen Mess       -170.000
   7.000055.710.040  PKW KdoW VB neu    -62.400    
   7.000057.710.010  Gerätewagen Logistik 1      -160.000  
   7.000057.710.011  Gerätewagen Kurier (OS-FI 1112)   -120.000     
   7.000057.710.012  Gerätewagen Kfz-Werkstatt (OS-2076)      -70.000  
   7.000057.710.013  Gerätewagen Funkwerkstatt (OS-2084)      -70.000  
   7.000070.705      Zuweisungen vom Land 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -388.451 -982.400 -2.083.200 -2.287.400 -646.000 -1.808.000 -2.167.200
       Saldo Profit-Center -346.451 -940.400 -2.041.200 -2.245.400 -604.000 -1.766.000 -2.125.200
451
Ist Plan
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterung
en in der 
Anlage 
vorhanden
   PC 127 Rettungsdienst        
   7.000003.710.022  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-K 8112 -54.314       
   7.000003.710.023  Krankentransportwagen KTW ASB OS-R 8112 -54.314       
   7.000003.710.024  Krankentransportwagen KTW JUH OS-V 7112 -54.314       
   7.000003.710.025  Krankentransportwagen KTW FKT OS-V 8112 -54.314       
   7.000003.710.026  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-J 8112 -54.314       
   7.000003.710.027  Krankentransportwagen (KTW ASB neu) -54.314       
   7.000003.710.028  Krankentransportwagen KTW FKT OS-FK 1112   -150.000     
   7.000003.710.029  Krankentransportwagen(KTW JUH OS-FU 1112    -150.000    
   7.000003.710.030  Krankentransportwagen(KTW JUH OS-FV 1112    -150.000    
   7.000003.710.031  Krankentransportwagen (KTW ASB OS-H 6112    -150.000    
   7.000003.710.032  Krankentransportwagen (KTW FKT OS-K 6112    -150.000    
   7.000003.710.033  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-R 7112    -150.000    
   7.000003.710.034  Fahrzeug KTW GSE I    -150.000    
   7.000003.710.035  Fahrzeug KTW GSE II    -150.000    
   7.000005.710.020  RTW (OS-Y 6112 Fahrgestellwechsel) -115.352       
   7.000005.710.026  Rettungstransportwagen (ASB OS-J 9112)   -220.000     
   7.000005.710.027  Rettungstransportwagen (BF OS-U 9112)   -220.000     
   7.000005.710.028  Rettungstransportwagen (BF OS-V 9112)   -220.000     
   7.000005.710.029  Rettungstransportwagen (BF OS-FB 1112)   -220.000     
   7.000043.710.001  Funkgeräte/Funkmeldeempfänger/Navis -20.052 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800 -3.000 -3.000
   7.000043.710.002  Medizinische Geräte RTW -28.017 -70.000 -388.000     x
   7.000043.710.003  Medizinische Geräte NEF -9.341 -75.000      
   7.000043.710.004  Betriebsgeräte RettD Ausbildungsgegenst. -4.874       
   7.000043.710.005  Betriebsgeräte SEG für FF -2.421       
   7.000043.710.007  Medizinische Geräte KTW   -23.000 -210.000    
   7.000055.710.042  Einsatzleitfahrzeug (ELW-T OS-X 5112)      -260.000  
   7.000056.710.027  Anhänger Feldkochherd II   -120.000     
   7.000056.710.028  Anhänger Stand NEA 30 kVA KatS-Lager   -15.000     
   7.000379.770      Verkauf Anlagevermögen 10.300       
   7.000674.710      Büromöbel, Schränke und Spinde -32.577       
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 10.300       
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -538.520 -148.800 -1.579.800 -1.263.800 -3.800 -263.000 -3.000
       Saldo Profit-Center -528.220 -148.800 -1.579.800 -1.263.800 -3.800 -263.000 -3.000
   PC 128 Katastrophenschutz        
   7.000042.710.004  Katastrophenschutzausrüstung  -28.000 -139.500 -31.000    
   7.000042.710.006  stationäre Sirenen  -12.000 -73.000 -73.000    
   7.000042.710.007  Trinkwasseraufbereitungsanlage    -470.000    x
   7.000056.710.005  Einsatzleitfahrzeuge (ELW KatS neu)   -250.000     
   7.000056.710.006  Anhänger (Betankung)   -13.000     
   7.000056.710.007  Anhänger NEA Stadtmitte  -60.000      
   7.000056.710.008  Anhänger NEA Eversburg    -62.000    
   7.000056.710.009  Anhänger NEA Haste   -61.000     
   7.000056.710.010  Anhänger NEA Schinkel    -62.000    
   7.000056.710.011  Anhänger NEA Voxtrup     -63.000   
   7.000056.710.012  Anhänger NEA Sutthausen     -63.000   
   7.000056.710.013  Anhänger NEA Neustadt  -60.000      
   7.000056.710.014  Anhänger NEA 60 kVA DRK   -60.000     
   7.000056.710.015  Anhänger NEA 60 kVA ASB    -60.000    
   7.000056.710.016  Anhänger NEA 60 kVA JUH   -60.000     
   7.000056.710.017  Anhänger NEA 60 kVA MHD    -60.000    
   7.000056.710.018  Anhänger NEA 125 kVA Evakuierungszentrum      -170.000  
   7.000056.710.019  Anhänger NEA 125 kVA Evakuierungszentrum      -170.000  
   7.000056.710.020  Gerätewagen Betreuung   -160.000     
   7.000056.710.021  Gerätewagen Verpflegung     -160.000   
   7.000056.710.022  Mehrzwecksfahrzeug Verpflegung    -100.000    
   7.000056.710.023  Mehrzwecksfahrzeug Verpflegung    -100.000    
   7.000056.710.024  Arbeitsmaschine      -78.000  
   7.000056.710.025  Anhänger PKW-Multifunktion   -12.000     
   7.000056.710.026  Anhänger Feldkochherd I   -120.000     
   7.000056.710.029  PKW KdoW neu KatS      -70.000  
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center  -160.000 -948.500 -1.018.000 -286.000 -488.000  
       Saldo Profit-Center  -160.000 -948.500 -1.018.000 -286.000 -488.000  
   PC 937 Feuerwehr        
   7.000044.710.001  Büromöbel, Schränke u. Spinde  -15.000 -125.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
   7.000044.710.002  EDV-Ausstattung -2.935 -117.600 -128.500 -45.000 -17.200 -15.000 -15.000
   7.000044.710.003  Hausrat -1.748 -10.000 -15.350 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
   7.000045.710      Werkstattgeräte -15.151 -37.600 -34.000 -39.000 -14.000 -40.000 -14.000
   7.000057.710.008  PKW (KdoW OS-P 8112)       -70.000
452
Ist Plan
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterung
en in der 
Anlage 
vorhanden
   7.000057.710.009  PKW (KdoW OS-L 5112)     -65.000   
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -19.834 -180.200 -302.850 -114.000 -126.200 -85.000 -129.000
       Saldo Profit-Center -19.834 -180.200 -302.850 -114.000 -126.200 -85.000 -129.000
    Kostenarten Einzahlungen Teilhaushalt 52.300 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000
    Kostenarten Auszahlungen Teilhaushalt -946.805 -1.471.400 -4.914.350 -4.683.200 -1.062.000 -2.644.000 -2.299.200
       Saldo Teilhaushalt -894.505 -1.429.400 -4.872.350 -4.641.200 -1.020.000 -2.602.000 -2.257.200
   FB Bildung, Schule und Sport (40)        
   PC 211 Grundschulen        
   7.000735.710      GS Hellern, Einrichtung Ganztag -5.379       
   7.000869.710      Ausstattung Mensa Diesterwegschule -52.027       
   7.000872.710      Ausstattung Ganztag GS Schölerberg -8.306       
   7.000889.710      Ausstattung Ganztag Grundschule -20.206       
   7.000925.710      Ausstattung Ganztag GS Sutthausen -1.562       
   7.000954.710      Sanierung Pausenhof Schule i.d. Dodeshei -21.614       
   7.000981.710      Ausstattung Sanierung Heiligenwegschule  -140.000 -190.000 -163.000    x
   7.001031.710      Ausstattung Ganztag GS Elisabeth-Siegel    -450.000    x
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -109.095 -140.000 -190.000 -613.000    
       Saldo Profit-Center -109.095 -140.000 -190.000 -613.000    
   PC 211-4070 Grundschulen-Turnhallen BgA        
   7.000937.710      Sportgeräteausstattung Diesterwegschule -34.848       
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -34.848       
       Saldo Profit-Center -34.848       
   PC 216 Kombinierte Haupt- u. Realschulen        
   7.000971.710      Ausstattung Friedensschule -3.742   -1.460.600 -1.460.600   x
   7.000972.710      Ausstattung Oberschule Sonnenhügel -3.428   -1.269.000    x
   7.000973.710      Ausstattung Oberschule Bertha-von-Suttne   -615.000 -615.000    x
   7.000974.710      Ausstattung Oberschule Erich-Maria-Remar    -615.000 -615.000   x
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -7.170  -615.000 -3.959.600 -2.075.600   
       Saldo Profit-Center -7.170  -615.000 -3.959.600 -2.075.600   
   PC 217 Gymnasien        
   7.000258.710      Ausstattung Gymnasien -1.895       
   7.000420.705      Einzahlung Investitionen Gymnasium 2.428       
   7.000420.710      Investitionen Gymnasium -4.949       
   7.000861.710      Sanierung Außenanlage Gym. In der Wüste -26.508  -390.000     x
   7.001078.710      Sanierung Freiflächen Carolinum -158.658       
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 2.428       
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -192.011  -390.000     
       Saldo Profit-Center -189.583  -390.000     
   PC 218 Gesamtschulen        
   7.000733.710      Gesamtschule Schinkel Pausenhofsanierung -42.281 -171.560      
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -42.281 -171.560      
       Saldo Profit-Center -42.281 -171.560      
   PC 221 Förderschulen        
   7.000254.710      Ausstattung Förderschulen -1.699       
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -1.699       
       Saldo Profit-Center -1.699       
   PC 231 Berufliche Schulen        
   7.000969.710      BSZ Westerberg Ausstattung nach Sanierun -44.872       
   7.001019.710      Ausstatt. BES Metalltechnik Westerberg -17.410       
   7.001035.710      Ausstattung BSZW Zahntechnik -120.341       
   7.001107.710      Ausstattung BSZW Holztechnik  -262.000      
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -182.623 -262.000      
       Saldo Profit-Center -182.623 -262.000      
   PC 243-40 Sonst. schulische Aufgaben 40        
   7.000246.710      Ausst. v.Schulen (Klassen,Lehrerz.Verw.) -12.932 -30.600 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
   7.000249.710      Neue Technologien (EDV-Ausst.Schulen) -190.488 -780.000 -780.000 -780.000 -780.000 -780.000 -780.000 x
   7.000251.710      Neugestaltung von Pausenhöfen -102.553 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000
   7.000266.710      Vorausplanungen  -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000300.710      Div. Fachraumergänzungen -10.759 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
   7.000676.705      Einzahlung Inklusion 164.100 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
   7.000676.710      Inklusion -50.861 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 x
   7.000868.710      Ausstattung Hausrat Schulen -7.130 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
453
Ist Plan
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterung
en in der 
Anlage 
vorhanden
   7.000884.710      Erw. Freiflä. GSG und RS B.von Suttner -171.220 -1.175.040      
   7.000944.710      Digitalpakt Schule Auszahlungen -411.877       
   7.000944.705      Digitalpakt Schule Einzahlungen 283.239       
   7.001101.705      Einz. Mobile Endgeräte f. gefl. ukr. SuS 3.081       
   7.001101.710      Ausz. Mobile Endgeräte f. gefl. ukr. SuS -2.678       
   7.001138.710.001  SanBa Albert-Schw.-/Heilig-Geist-Schule   -80.000     
   7.001138.710.002  SanBa Bergschule/Waldschule Lüstringen    -80.000    
   7.001138.710.003  SanBa Elisabeth-/Rückertschule     -80.000   
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 450.420 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -960.498 -2.180.640 -1.075.000 -1.075.000 -1.075.000 -995.000 -995.000
       Saldo Profit-Center -510.078 -2.080.640 -975.000 -975.000 -975.000 -895.000 -895.000
   PC 243-407 sonst.schul.Aufg.-Turnh.BgA        
   7.000433.710      BgA Sportgeräte allgemein Planung -3.876 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -3.876 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
       Saldo Profit-Center -3.876 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   PC 421 Förderung des Sports        
   7.000264.710      Inv. Zuschüsse an Sportvereine (global) -153.866 -85.000 -105.000 -105.000 -105.000 -105.000 -105.000
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -153.866 -85.000 -105.000 -105.000 -105.000 -105.000 -105.000
       Saldo Profit-Center -153.866 -85.000 -105.000 -105.000 -105.000 -105.000 -105.000
   PC 424 Sportanlagen        
   7.000265.710      Spiel-/Sportgeräte -2.327 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
   7.000265.770      Verkaufserlöse Betriebsgeräte 1.253       
   7.000955.705      Zuwendung Kunstrasenplatz Am Limberg 113.004       
   7.000955.710      Sanierung Kunstrasenplatz Am Limberg -65.484       
   7.001036.710      Sanierung SpA Gretescher Weg -991.629       
   7.001079.710      SpA Pye Beregnungsanlage -1.131       
   7.001111.710      Erwerb Sportfläche Blumenhaller Weg -568.896       
   7.001112.710      Zuschuss Funktionsgebäude BW Schinkel -40.670       
   7.001142.710      Sanierung Wassersportzentrum   -175.000     
   7.001143.710      Sanierung Kunstrasen Wüste   -250.000     
   7.001144.710      Bau von Kunstrasenplätzen    -750.000 -750.000   x
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 114.256       
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -1.670.135 -1.500 -426.500 -751.500 -751.500 -1.500 -1.500
       Saldo Profit-Center -1.555.879 -1.500 -426.500 -751.500 -751.500 -1.500 -1.500
   PC 424-4071 Sportanlage Illoshöhe        
   7.000353.710      Spiel-/Sportgeräte Illoshöhe -7.592 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
   7.000354.710      Betriebsgeräte Sportanlage Illoshöhe  -3.000 -50.000 -50.000 -50.000 -3.000 -3.000
   7.000354.770      Verkauf Betriebsgeräte Illoshöhe 701       
   7.000368.710      Kraftfahrzeuge Sportanlage Illoshöhe   -60.000 -40.000 -40.000   
   7.000851.705      Einzahlung Sanierung Laufbahn Illoshöhe 405.431 21.300      
   7.000851.710      Ausgaben Sanierung Laufbahn Illoshöhe -168.023       
   7.001048.710      Nachwuchsleistungszentrum -495.908       
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 406.132 21.300      
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -671.523 -4.200 -111.200 -91.200 -91.200 -4.200 -4.200
       Saldo Profit-Center -265.391 17.100 -111.200 -91.200 -91.200 -4.200 -4.200
   PC 424-4072 Sportanlage Eversburg        
   7.000355.710      Betriebsgeräte Sportanlage Eversburg -1.163 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -30.000 -1.500
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -1.163 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -30.000 -1.500
       Saldo Profit-Center -1.163 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -30.000 -1.500
   PC 424-4073 Sportanlage Gretesch        
   7.000356.710      Betriebsgeräte Sportanlage Gretesch -88.398 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
   7.001081.710      Beregnungsanlage Gretesch -1.004       
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -89.402 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
       Saldo Profit-Center -89.402 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
   PC 424-4074 Sportanlage Klushügel        
   7.000357.710      Betriebsgeräte Sportanlage Klushügel  -3.000 -3.000 -3.000 -30.000 -3.000 -3.000
   7.001082.710      Beregnungsanlage Klushügel -1.004       
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -1.004 -3.000 -3.000 -3.000 -30.000 -3.000 -3.000
       Saldo Profit-Center -1.004 -3.000 -3.000 -3.000 -30.000 -3.000 -3.000
   PC 424-4075 Sportanlage Schinkelberg        
   7.000358.710      Betriebsgeräte Sportanlage Schinkelberg -2.221 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -2.221 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
       Saldo Profit-Center -2.221 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
454
Ist Plan
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterung
en in der 
Anlage 
vorhanden
   PC 424-4076 Sportanlage Schölerberg        
   7.000359.710      Betriebsgeräte Sportanlage Schölerberg -4.673 -2.000 -2.000 -30.000 -2.000 -2.000 -2.000
   7.001083.710      Beregnungsanlage Schölerberg -1.004       
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -5.677 -2.000 -2.000 -30.000 -2.000 -2.000 -2.000
       Saldo Profit-Center -5.677 -2.000 -2.000 -30.000 -2.000 -2.000 -2.000
   PC 424-4077 Sportanlage Nahne        
   7.000360.710      Betriebsgeräte Sportanlage Nahne  -2.000 -2.000 -30.000 -2.000 -2.000 -2.000
   7.001084.710      Beregnungsanlage Nahne -1.004       
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -1.004 -2.000 -2.000 -30.000 -2.000 -2.000 -2.000
       Saldo Profit-Center -1.004 -2.000 -2.000 -30.000 -2.000 -2.000 -2.000
   PC 424-4078 Sportanlage Schloßwall        
   7.000361.710      Betriebsgeräte Sporthalle Schloßwall  -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center  -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
       Saldo Profit-Center  -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
    Kostenarten Einzahlungen Teilhaushalt 973.236 121.300 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
    Kostenarten Auszahlungen Teilhaushalt -4.130.095 -2.867.400 -2.935.200 -6.673.800 -4.147.800 -1.156.700 -1.128.200
       Saldo Teilhaushalt -3.156.859 -2.746.100 -2.835.200 -6.573.800 -4.047.800 -1.056.700 -1.028.200
   FB Kultur (41)        
   PC 252 Nichtwissenschaftl. Museen u. Sam        
   7.000098.705.002  Drittmittel Ausstattung Museumsquartier 3.000       
   7.000098.710.001  Ausstattung/Betriebsgeräte Kunsthalle  -1.200 -9.000 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
   7.000098.710.002  Ausstattung /Betriebsger.Museumsquartier  -4.000 -3.500 -3.000 -3.000 -3.000 -2.000
   7.000098.710.004  Ausstattung/Betr. Museum am Schölerberg -17.761 -40.000 -20.000 -44.000 -40.000 -40.000 -40.000
   7.000105.705.002  Spenden Sammlungsgegenstände KGM/FNH 12.500       
   7.000105.710.001  Sammlungsgegenstände Kunsthalle -15.465 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465
   7.000105.710.002  Sammlungsgegenstände KGM/FNH -21.004 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
   7.000105.710.004  Sammlungsgegenst. Museum am Schölerberg -5.340 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
   7.000886.710      M.a.S.Dauerausst. Dem Leben auf der Spur -9.572       
   7.000895.705      Museum a. Schölerberg/Umweltmobil Drittm 44.500       
   7.000938.710      Weiterentwicklung Villa Museumsquartier -719.674       
   7.000961.710      Kassensystem Museumsquartier -14.741       
   7.001025.710      Möblierung Foyer/Einr. Pädagogikz. MaS -3.620       
   7.001108.710      Ausstattung Planetariun - Beamer   -500.000     x
   7.001134.705      Drittmittel Sonderausstellung Licht MaS   25.000 177.000 49.000   
   7.001134.710      Sonderausstellung Licht MaS   -25.000 -177.000 -49.000   
   7.001135.705      Drittmittel Freilandausstellung MaS      60.000  
   7.001135.710      Freilandausstellung MaS      -140.000  
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 60.000  25.000 177.000 49.000 60.000  
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -807.177 -68.665 -580.965 -248.665 -116.665 -207.665 -66.665
       Saldo Profit-Center -747.177 -68.665 -555.965 -71.665 -67.665 -147.665 -66.665
   PC 263 Musikschule        
   7.000093.710      EDV-Ausstattung Musikschule -9.699  -2.500     
   7.000102.705      Spende/Erstattung Ausst.Betriebsgeräte 4.000       
   7.000102.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Musikschule -13.876 -7.500 -11.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 4.000       
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -23.575 -7.500 -13.500 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
       Saldo Profit-Center -19.575 -7.500 -13.500 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
   PC 272 Büchereien        
   7.000101.710      Ausstattung/Betriebsger. Stadtbibliothek   -30.000     
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center   -30.000     
       Saldo Profit-Center   -30.000     
   PC 273 Sonstige Volksbildung        
   7.000094.710      EDV-Ausstattung Kunstschule -1.720  -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
   7.000100.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Kulturamt -2.666       
   7.000103.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Kunstschule  -2.000      
   7.001096.710      375 J. WF Zuschuss Friedensweg -65       
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -4.321 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
       Saldo Profit-Center -4.321 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
   PC 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege        
   7.000346.705      Stolpersteine 1.440       
   7.000346.710      Stolpersteine -1.440       
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 1.440       
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -1.440       
       Saldo Profit-Center        
455
Ist Plan
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterung
en in der 
Anlage 
vorhanden
   PC 523-41 Denkmalschutz und -pflege        
   7.000097.710      EDV-Ausstattung Archäologie  -8.000      
   7.000104.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Archäologie -4.388  -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -4.388 -8.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
       Saldo Profit-Center -4.388 -8.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
    Kostenarten Einzahlungen Teilhaushalt 65.440  25.000 177.000 49.000 60.000  
    Kostenarten Auszahlungen Teilhaushalt -840.900 -86.165 -630.965 -263.165 -131.165 -222.165 -81.165
       Saldo Teilhaushalt -775.460 -86.165 -605.965 -86.165 -82.165 -162.165 -81.165
   FB Soziales (50)        
   PC 3119 Verwaltung der Sozialhilfe        
   7.000037.710      Büromöbel  -4.000 -4.000 -4.000 -4.000   
   7.000039.710      EDV-Ausstattung  -10.000 -10.000 -10.000 -10.000   
     Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center  -14.000 -14.000 -14.000 -14.000   
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center  -14.000 -14.000 -14.000 -14.000   
   PC 3155 Soz. Einrichtungen f. Flüchtling        
   7.000051.710      Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge -1.144 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000   
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -1.144 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000   
       Saldo Profit-Center -1.144 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000   
    Kostenarten Einzahlungen Teilhaushalt        
    Kostenarten Auszahlungen Teilhaushalt -1.144 -74.000 -74.000 -74.000 -74.000   
       Saldo Teilhaushalt -1.144 -74.000 -74.000 -74.000 -74.000   
   FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)        
   PC 363 Leistungen Kinder- u. Jugendhilfe        
   7.000120.710      Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit)  -80.000      
   7.000120.705      Zuschuss Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit)  29.600      
   7.000143.710      Büromöbel-Ausstattung FB 51 -2.448       
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center  29.600      
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -2.448 -80.000      
       Saldo Profit-Center -2.448 -50.400      
   PC 365 Tageseinrichtungen für Kinder        
   7.000139.705      Zuschuss Kita's vom Land 984.274       
   7.000140.710      Baumaßnahmen Außenanlagen  -172.000 -96.000 -206.500 -846.400 -20.000 -20.000 x
   7.000141.710      Inv. Zuschüsse Kita`s Platzausbau -882.849 -1.400.000 -1.765.000 -1.606.000 -1.651.000 -1.400.000 -1.400.000 x
   7.000454.710.001  Ausgaben für Investitionen -8.985       
   7.000454.710.003  Kita Haste – Integration -5.260       
   7.000456.710.001  KiTa Martinsburg -1.766       
   7.000456.710.002  KiTa Martinsburg Integration -1.224       
   7.000457.710.001  KiTa Schinkel -7.069       
   7.000461.705.001  Spenden Kita Lüstringen 1.200       
   7.000461.710.001  Kita Lüstringen -5.038       
   7.000462.710.001  Kita Wüste -3.628       
   7.000463.710.001  KiTa Schölerberg -10.539       
   7.000463.710.002  KiTa Schölerberg Integration -2.213       
   7.000686.710      Ausstatt./Außenanl.Kitas i.städt.Gebäud. -57.409       
   7.000940.710      Ausstattung Kita Landwehr -1.999       
   7.000994.710      Inv. Zuschüsse Kita`s Sonstige -29.933 -325.000 -288.500 -954.400 -441.800 -100.000 -100.000 x
   7.001014.710      Kita Eversheide -4.164       
   7.001100.710      PV-Anlage Kitas -156.214 -500.000 -500.000 -500.000    x
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 985.474       
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -1.178.290 -2.397.000 -2.649.500 -3.266.900 -2.939.200 -1.520.000 -1.520.000
       Saldo Profit-Center -192.816 -2.397.000 -2.649.500 -3.266.900 -2.939.200 -1.520.000 -1.520.000
   PC 366 Einrichtungen der Jugendarbeit        
   7.000122.710      Außenspielgeräte Jugendzentren -107.331 -3.500 -3.500 -3.500    
   7.000123.710      Ausstattung HdJ -11.452 -7.800 -7.800 -7.800    
   7.000126.710      Ausstattung Jz Ostbunker -2.888       
   7.000128.705      Spenden/Zuschüsse GZ Ziegenbrink 8.428       
   7.000128.710      Ausstattung Gz Ziegenbrink -9.365       
   7.000130.710      Ausstattung HFH -1.833 -2.700 -2.700 -2.700    
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 8.428       
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -132.869 -14.000 -14.000 -14.000    
       Saldo Profit-Center -124.441 -14.000 -14.000 -14.000    
456
Ist Plan
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterung
en in der 
Anlage 
vorhanden
   PC 367 Sonst. Einrichtungen Kinder- u. J        
   7.000136.710      Ausstattung Jugendwerkstatt -11.014 -8.000 -8.000 -8.000    
   7.000136.770      Verkauf Ausstattung Jugendwerkstatt 476       
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 476       
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -11.014 -8.000 -8.000 -8.000    
       Saldo Profit-Center -10.538 -8.000 -8.000 -8.000    
    Kostenarten Einzahlungen Teilhaushalt 994.379 29.600      
    Kostenarten Auszahlungen Teilhaushalt -1.324.621 -2.499.000 -2.671.500 -3.288.900 -2.939.200 -1.520.000 -1.520.000
       Saldo Teilhaushalt -330.242 -2.469.400 -2.671.500 -3.288.900 -2.939.200 -1.520.000 -1.520.000
   FB Städtebau (61)        
   PC 511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB        
   7.000058.710.002  61 EDV-Ausstattung FB 61  -5.000 -5.000 -5.000    
   7.000058.710.013  61-4 EDV-Ausstattung  -47.500      
   7.000058.710.014  61-5 EDV-Ausstattung -3.194 -18.500     -4.000
   7.000063.710      61-Büroausstattung  -2.000 -22.000 -2.000    
   7.000158.705.004  Kostenerstattung Sanierungsgebiete 374.794       
   7.000466.710      Lärmkartierung und Aktionsplanung -14.884  -30.000 -40.000    
   7.000951.710      Förderrichtlinie Lastenräder - Auszhlg. -744       
   7.000995.710.001  Konversionsstandort Dodesheide Inv. Ausz -3.357.040 -3.500.000 -2.205.000 -722.000 -25.000   x
   7.000995.705.001  Konversionsstandort Dodesheide Inv. Einz 3.371.937 2.333.000 1.470.000 481.500 16.666   
   7.000996.710.001  Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Ausz. -338.262 -2.500.000 -3.400.000 -2.400.000 -2.350.000 -700.000 -6.000 x
   7.000996.705.001  Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Einz. 286.989 1.666.000 2.267.000 1.600.000 577.500 467.000 4.000
   7.000997.710.001  Fördergeb. Schlossgarten, Ledenhof Ausz. -1.369.401 -2.000.000 -535.000 -1.024.000 -24.000   x
   7.000997.705.001  Fördergeb. Schlossgarten, Ledenhof Einz. 742.295 1.333.000 357.000 683.000 16.000   
   7.001011.710      Förderprogramm NPS 2020 Auszahlungen -3.450.000       
   7.001011.705      Förderprogramm NPS 2020 Einzahlungen 2.300.000       
   7.001044.710      B+R Anlage Fahrradparkhaus Hbf - Ausgabe -155.325       
   7.001044.705      B+R Anlage Fahrradparkhaus Hbf - Einnah. 155.325       
   7.001125.710      Quartiersgarage Moskaubad  -500.000      
   7.001130.705.001  Neues Städtebaufördergebiet Inv. Einz.     333.000 667.000 667.000
   7.001130.710.001  Neues Städtebaufördergebiet Inv. Ausz     -500.000 -1.000.000 -1.000.000 x
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 7.231.339 5.332.000 4.094.000 2.764.500 943.166 1.134.000 671.000
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -8.687.361 -8.573.000 -6.197.000 -4.193.000 -2.899.000 -1.700.000 -1.010.000
       Saldo Profit-Center -1.456.022 -3.241.000 -2.103.000 -1.428.500 -1.955.834 -566.000 -339.000
   PC 521 Bau- und Grundstücksordnung        
   7.000060.710.001  61-7 EDV-Ausstattung -3.327 -2.000   -5.000 -5.000  
   7.000060.710.005  61-7 Büroausstattung   -2.500     
   7.001050.710      Schnittstelle digitale Bauakte -27.239 -19.200 -75.000 -15.000    
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -30.566 -21.200 -77.500 -15.000 -5.000 -5.000  
       Saldo Profit-Center -30.566 -21.200 -77.500 -15.000 -5.000 -5.000  
    Kostenarten Einzahlungen Teilhaushalt 7.231.339 5.332.000 4.094.000 2.764.500 943.166 1.134.000 671.000
    Kostenarten Auszahlungen Teilhaushalt -8.717.927 -8.594.200 -6.274.500 -4.208.000 -2.904.000 -1.705.000 -1.010.000
       Saldo Teilhaushalt -1.486.588 -3.262.200 -2.180.500 -1.443.500 -1.960.834 -571.000 -339.000
   FB Geodaten und Verkehrsplanung (62)        
   PC 511-62 Räumliche Planungsmaßnahmen 62        
   7.000736.705.010  Förderung Kennzeichen-Kameras    80.000    
   7.000736.710.002  62-1 GIS-Arbeitsplätze/GIS-Software -14.647 -15.000 -20.000 -18.000 -18.000 -18.000 -20.000
   7.000736.710.005  62-1 Ergänzung Software -11.900 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
   7.000736.710.006  62-1 Erweiterung zentraler GIS-Server  -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000736.710.009  Digitales Verkehrsmanagement (DVM)   -335.000 -290.000    x
   7.000736.710.010  Kennzeichen-Kameras   -200.000     
   7.000737.705.004  62-1 Erstattung Luftbildaufnahmen 10.235       
   7.000737.710.001  62-1 Plotter  -15.000  -15.000  -15.000  
   7.000737.710.002  62-1 Vermessungsgeräte -77.000 -15.000 -10.000 -10.000 -70.000 -10.000 -40.000
   7.000737.710.003  62-1 Kraftfahrzeuge    -80.000    
   7.000737.710.004  62-1 Luftbildaufnahmen Mobile Mapping -25.693 -10.000 -10.000 -40.000 -10.000 -40.000 -10.000
   7.000877.705.001  Breitbandausb. weiße Flecken Förd. Bund 321.101 1.300.000 340.000     
   7.000877.705.002  Breitbandausb. weiße Flecken Förd. Land  1.500.000 170.000     
   7.000877.705.101  Breitbandausbau Gewerbe Förderung Bund 405.063 1.600.000 150.000     
   7.000877.705.102  Breitbandausbau Gewerbe Förderung Land 202.531 800.000 75.000     
   7.000877.705.201  Breitbandausbau graue Flecken Förd. Bund  100.000  2.000.000 2.000.000   
   7.000877.705.202  Breitbandausbau graue Flecken Förd. Land    1.000.000 1.000.000   
   7.000877.710.001  Breitbandausbau weiße Flecken -642.201       
   7.000877.710.100  Breitbandausbau Gewerbe -2.761.886 -900.000 -300.000     x
   7.000877.710.200  Breitbandausbau graue Flecken    -3.000.000 -2.000.000   x
   7.001056.705      Landesförderung WLAN-Innenstadt 70.693       
   7.001056.710      WLAN-Innenstadt -35.555       
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 1.009.623 5.300.000 735.000 3.080.000 3.000.000   
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -3.568.882 -975.000 -895.000 -3.473.000 -2.118.000 -103.000 -90.000
       Saldo Profit-Center -2.559.259 4.325.000 -160.000 -393.000 882.000 -103.000 -90.000
457
Ist Plan
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterung
en in der 
Anlage 
vorhanden
   PC 541-62 Gemeindestraßen        
   7.000738.705.008  Fördermittel Lichtsignalanlagen   61.700     
   7.000738.705.009  Global Einnahmen Kostenbeteiligungen 68.000       
   7.000738.710.001  Global Kanalfolgemaßnahmen   -256.000 -262.000    
   7.000738.710.003  Global Grunderwerb -56.567 -100.000 -102.000 -105.000 -107.000 -110.000 -113.000
   7.000738.710.004  Global Radwege -146.883 -790.000 -358.000 -630.000 -1.076.000 -1.324.000 -1.357.000
   7.000738.710.005  Global Lichtsignalanlagen -1.324.901 -598.500 -876.000 -1.260.000 -1.292.000 -1.324.000 -1.357.000
   7.000738.710.010  Global Verkehrsberuhig.-Verkehrssicherhe -273.062 -200.000 -205.000 -210.000 -215.000 -220.000 -226.000
   7.000738.710.014  Global Fahrradhäuser in Wohnquartieren  -30.000 -30.000 -31.000 -32.000 -33.000 -33.000
   7.000738.710.015  Global verschied. Wohn- u. Verbindungsw. -21.983 -150.000 -102.000 -105.000 -107.000 -110.000 -113.000
   7.000738.710.016  Global Anschlussarbeiten Zuwendungsm. -52.873  -51.000     
   7.000738.710.017  Global Fahrradstraßen   -205.000 -315.000 -323.000 -331.000 -339.000
   7.000738.710.018  Global Aktionsplan sicherer Radverkehr   -461.000 -525.000    
   7.000738.770      Global Grundstücksverkauf  100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
   7.000739.705.002  62-2 Förderm. Intelligent.Intermodal.Pen 18.939 7.650      
   7.000739.710.001  62-2 Kraftfahrzeuge -134.485  -65.000 -65.000    
   7.000739.710.004  62-2 EDV-Ausstattung -23.600 -24.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
   7.000742.705.005  NGVFG Brücke Hamburger Straße 2.800.000 500.000 765.660     
   7.000742.705.033  Förderm. Brücke Wassersportz-Stichkanal 277.981       
   7.000742.710.005  Brücke Hamburger Str. -4.231.406 -900.000      
   7.000742.710.014  Brücke Belmer Bach / Heideweg -6.333       
   7.000742.710.017  Brücke Gerdenkampstraße     -258.000   
   7.000742.710.019  Nettebrücke Vehrter Landstraße -780.875 -430.000      
   7.000742.710.020  Humboldtbrücke -66.000  -153.000     
   7.000742.710.021  Brücke Seilerweg DB  -502.000      
   7.000742.710.022  Brücke Klöcknerstraße Trog DB   -61.000 -483.000 -484.000   x
   7.000742.710.025  Brücke Düstruper Straße   -51.000 -189.000    
   7.000742.710.026  Brücke Fulle Weg     -247.000   
   7.000742.710.027  Brücke Hamburger Str./Hasebrücke -220.000       
   7.000742.710.029  Fuß- und Radwegebrücke Pappelgraben -2.234       
   7.000742.710.030  Brücke Hamburger Str. Ostzugang/Stützw. -425.598       
   7.000742.710.033  Brücke Wassersportzentrum - Stichkanal – -373.733       
   7.000742.710.035  Bürgerbrücke Am Mühlenholz  -80.000      
   7.000742.710.036  Brücke Lengericher Landstraße (Steing.)   -256.000 -262.000    x
   7.000748.710.001  Bramscher Str. Knoten Nord und Süd -19.485       
   7.000748.710.002  Bramscher Str.(Jul.-Schurig-S-HansaSüd)   -557.000 -3.151.000 -3.230.000 -827.000  x
   7.000750.710      Knollstr. Tannenkamp-Klosterstr. -5.537       
   7.000752.710      Martinistr. (Wall - Blumenhaller Weg)     -403.000 -965.000  x
   7.000754.705.001  Straßenbaubeiträge Rheiner Landstr. 1.BA 454.526       
   7.000754.705.002  GVFG Rheiner Landstr. 1.BA 170.000       
   7.000754.705.004  NGVFG Rheiner Landstr. 2.BA   425.000     
   7.000754.710.002  Rheiner Landstr. 2. BA -869.471       
   7.000756.705.003  LNVG Neumarkt ZOB   1.000.000 1.800.000 500.000 250.000  
   7.000756.705.005  NGVFG Neumarkt Verkehrsanlagen   1.300.000 1.500.000 800.000 400.000  
   7.000756.705.006  Resil. Innenstädte Neumarkt Hist. Teil   200.000 1.500.000 1.500.000 1.000.000  
   7.000756.710.001  Johannisstr. -45.918       
   7.000756.710.002  Neumarkt Verkehrsanlagen -1.122.642 -500.000 -3.075.000 -4.202.000 -3.769.000 -551.000  x
   7.000756.710.003  Neumarkt ZOB  -350.000 -1.947.000 -2.941.000 -2.692.000 -551.000  x
   7.000756.710.004  Neumarkt Historischer Teil   -512.000 -2.101.000 -2.692.000   x
   7.000764.705.001  NGVFG Vehrter Landstaße  2.000.000 1.200.000 570.000    
   7.000764.710      Vehrter Landstraße -529.411 -3.500.000 -2.562.000 -157.000    x
   7.000770.710.001  Winkelhausenstraße Parkplatz Süd -3.035 -5.000 -5.000 -5.000    
   7.000775.710.001  Wissenschaftspark Natruper-Sedanstraße -752.987       
   7.000777.705.002  NGVFG Neuer Graben  115.000      
   7.000777.710.001  Neuer Graben -258.991       
   7.000777.710.002  Ledenhof -320.347       
   7.000778.710      Kalkrieser Weg (RSW Widukindland) -4.289       
   7.000802.705      NGVFG Rosenplatz  600.000  216.000    
   7.000802.710      Rosenplatz -104.729 -1.600.000      
   7.000813.705.006  NGVFG Haster/Hunteb.W.(RSW Widukindland)    400.000    
   7.000813.705.007  NGVFG Power Weg (RSW Widukindland)  145.000      
   7.000813.705.008  Erschließungsbeiträge Hunteburger Weg   255.000   85.000  
   7.000813.710.006  Haster Weg/Hunteburger Weg (RSW Widukind   -410.000 -315.000    x
   7.000813.710.007  Power Weg (RSW Widukindland) -23.377       
   7.000836.705.003  NGVFG Ellerstr.1.BA   1.000.000 1.200.000 595.000   
   7.000836.710.001  Ellerstr. 1.BA Vehrter Landstr.–Dodesh. -23.500 -850.000 -3.075.000 -2.101.000    x
   7.000836.710.002  Ellerstr. 2.BA Dodeshausweg – Haster Weg   -287.000 -693.000    x
   7.000837.710.001  Finkenhügel (Straße Am Finkenhügel)    -924.000 -947.000   x
   7.000837.710.002  Finkenhügel B-Plan 616    -330.000    x
   7.000837.710.003  Finkenhügel B-Plan 617    -330.000    x
   7.000837.710.004  Güntkebach Erweiterung -31.771       
   7.000837.710.005  Güntkebach Grunderwerb Nord-Süd Radweg -3.000       
   7.000837.710.006  Nord-Süd-Radweg    -68.000 -355.000   x
   7.000838.705.001  Erschließungsbeiträge südlicher Teil 240.646       
   7.000838.710.001  Eversheide Baustraße -550.868       
   7.000838.710.002  Eversheide Endausbau  -250.000  -893.000 -269.000   x
   7.000839.710      Große Schulstr. (Lenger Str.-Kleine Schu -1.014.324 -20.000      
   7.000840.710      Ickerweg/Bremer Str.-Bahnübergang  -155.000  -162.000 -387.000   x
458
Ist Plan
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterung
en in der 
Anlage 
vorhanden
   7.000841.705      Erschließungsbeitr. Klausegärten/Kühneho    312.000    
   7.000841.710.002  Klausegärten/Kühnehof Endausbau  -750.000      
   7.000842.710.003  Grunderwerb Landwehrstr -52       
   7.000842.710.005  Landwehrstr.(Leyer Str. bis Quebecallee)      -73.000 -181.000
   7.000843.705.001  Erschließungsbeiträge Limberg  1.000.000 1.000.000 1.000.000    
   7.000843.710.001  Limberg -2.624.069       
   7.000843.710.002  Radwegeverbindung Am Limberg -2.998       
   7.000843.710.003  Limberg – Kunst und Kreisel -10.000       
   7.000846.705.002  NGVFG Venner Weg (RSW Widukindland)  300.000    500.000  
   7.000846.710.002  Venner Weg Endausbau (RSW Widukindland)  -470.000   -992.000   x
   7.000856.710      Limberger Str. (Schreberstr.-Vogeler Str  -115.000  -120.000 -285.000   x
   7.000857.705.001  NGVFG Fürstenauer Weg Emsweg/Süberw. B  400.000 1.000.000 800.000 525.800   
   7.000857.710.001  Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1 -37.125 -500.000 -4.151.000 -4.202.000    x
   7.000857.710.003  Fürsten.Weg Winkelh.str./Bramscher S BA3 -206.152       
   7.000857.710.004  Grunderwerb Fürstenauer Weg BA 1 -2.366       
   7.000858.710.001  Park&Ride/Park&Bike Parkp.Rubbenbruchsee -37.526       
   7.000859.705.004  NGVFG Mindener Str. BA 1   1.100.000 1.200.000 350.000   
   7.000859.705.006  NGVFG Mindener Str. BA 3     3.000.000 3.900.000 300.000
   7.000859.710.001  Mindener Str. B. Grete.–A. d. Winkel BA1 -29.376 -150.000 -2.050.000 -3.151.000 -376.000   x
   7.000859.710.002  Mindener Str. (BAB - Burg Gretesch) BA 2 -22.420 -290.000 -174.000 -315.000  -220.000  x
   7.000859.710.003  Mindener Str. (Heiligenweg - BAB) BA 3 -9.087 -670.000 -584.000 -787.000 -4.307.000 -6.070.000 -4.525.000 x
   7.000880.710      Richard-Wagner-Str. (Rheiner L.-Wilhelm) -4.333       
   7.000899.710      Goethering    -304.000 -726.000   x
   7.000900.705.001  NGVFG E.-M.-Remarque-Ring    500.000 2.000.000 2.000.000 300.000
   7.000900.710      E.-M.-Remarque-Ring  -850.000 -512.000 -2.101.000 -4.307.000 -4.415.000  x
   7.000901.710      Wartenbergstr.  -66.000 -158.000 -577.000 -592.000   x
   7.000902.710      Overbergstr.   -38.000 -94.000 -699.000   x
   7.000903.710      Am Riedenbach (Miquel- bis Ameldungstr.)   -148.000 -351.000    x
   7.000905.710      Umweltsensitive Verkehrssteuerung -145.711       
   7.000908.705      NGVFG Hamburger Str. 200.000  200.000     
   7.000908.710      Hamburger Str. -1.238.246       
   7.000945.710.001  In der Steiniger Heide   -128.000 -315.000    x
   7.000945.710.002  Heinrich-Riepe-Str.   -41.000 -99.000 -753.000   x
   7.000945.710.003  Am Hügel   -10.000 -21.000 -161.000   
   7.000945.710.004  Rektor-Schmidt-Str.   -66.000 -162.000 -592.000 -607.000  x
   7.000945.710.005  Antoniusweg   -46.000 -110.000 -807.000   x
   7.000975.710      An der Blankenburg / Eselspatt       -52.000
   7.000983.710      Am Gut Sandfort (Meller Landstr.-Molens) -5.889 -50.000   -118.000 -55.000 -888.000 x
   7.000984.710.001  Meller Landstr. (Am Huxm.-H.M.Str) BA 1  -370.000   -215.000 -187.000 -978.000 x
   7.000984.710.002  Meller Landstr. (H.M.Str-Am Rieg.b) BA 2     -161.000 -165.000 -226.000 x
   7.000985.705      Ablöse Investor Hannoverscher Bahnhof/Ka      110.000  
   7.000985.710      Hannoverscher Bahnhof / Karlstr.  -215.000      
   7.000986.710.001  Pagenstecherstr.Römeresch.-Wachsbl. BA 1 -33.480 -50.000 -1.025.000 -1.733.000 -699.000   x
   7.000986.710.002  Pagenstecherstr.Eversburg.-Römeresch.BA2 -6.878 -100.000 -410.000  -646.000 -220.000  x
   7.000988.710.001  Schopenhauerstr. 22.213       
   7.000988.710.002  Dr. Gerd-Lüers-Str. -90.009       
   7.000988.710.003  Am Kniebusch -23.101       
   7.000988.710.005  Talstr. 42.721       
   7.000988.710.006  Dahlienweg -109.663       
   7.001010.710      Schreberstr.  -450.000 -358.000 -367.000    x
   7.001026.710      Umgestaltung Vila-Real-Platz   -51.000 -157.000 -538.000   x
   7.001027.710      Endausbau Sandgrube  -60.000 -307.000     x
   7.001028.705      Fördermittel Umg.Bhfvorpl-Erschlg.Radst.  800.000      
   7.001028.710      Bahnhofsvorplatz Erschließung Radstation -550.691 -325.000      
   7.001029.710      Stichkanal–Radverkehrstauglicher Ausbau  -716.000 -358.000 -893.000 -538.000   x
   7.001040.710      Malberger Straße -184.193       
   7.001041.710      Radverkehrsanlagen am Wallring -12.908       
   7.001047.710      Am Tie   -143.000     
   7.001053.710      Natruper Straße -10.377       
   7.001055.710      Wiesenbachstraße (Parkstr./Heinrichstr.) -10.207 -100.000 -266.000     
   7.001069.710      Umbau Knoten Parkstr. / Uhlhornstr. -38.556       
   7.001070.705.004  Fördermittel Schinkelstr. Fahrradstraße   32.670     
   7.001070.710.004  Schinkelstraße Fahrradstraße  -198.300      
   7.001070.710.005  Tannenburgstraße   -307.000     x
   7.001070.710.008  Veloroute Nr. 8 Sutthausen -5.066       
   7.001070.710.009  Veloroute Nr. 9 Hellern -106.129       
   7.001070.710.010  Veloroute Nr. 10 Westerberg  -98.200      
   7.001070.710.018  Pilgerroute Sutthausen -16.563       
   7.001070.710.108  Fahrradstraßen Wüste -490       
   7.001071.705.001  Erschließungsbeiträge Rubbenbruchweg       180.000
   7.001071.710.001  Rubbenbruchweg Baustr. -376.007       
   7.001071.710.002  Rubbenbruchweg Endausbau     -430.000 -551.000  x
   7.001073.710      Süberweg (Glückaufstr.-Fürstenauer Weg)    -105.000 -107.000   
   7.001074.710      Turnerstraße   -51.000 -131.000 -592.000 -607.000  x
   7.001075.710      Wersener Str.    -105.000 -53.000   
   7.001076.710      Kleiner Muskamp (a.d.Schlosse–Masurens.)  -50.000 -615.000     x
   7.001098.710      Hannoversche Str. -470.245 -876.500      
   7.001099.705.002  NGVFG Durchstich Frankenstraße    1.200.000 2.000.000 2.000.000 687.200
459
Ist Plan
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterung
en in der 
Anlage 
vorhanden
   7.001099.705.006  NGVFG Kreuzung Niedersachsenstr/Hamburg.       200.000
   7.001099.705.007  NGVFG Neubau Frankenstraße   500.000    100.000
   7.001099.705.011  Kostenbeteiligung Kreisverkehr Frankenst  75.000     200.000
   7.001099.705.015  Kostenbeteiligung Brücke Er.Terminal Ost  880.000 220.000     
   7.001099.705.027  Erschließungsbeiträge Neubau Frankenstr.    455.000  152.500  
   7.001099.710.001  Kreisverkehr Frankenstraße  -200.000 -153.000   -662.000 -226.000 x
   7.001099.710.002  Durchstich Frankenstraße -8.545 -300.000 -169.000 -2.889.000 -3.446.000 -3.477.000 -1.470.000 x
   7.001099.710.003  Neubau Haseuferweg Lokviertel (Steg)  -150.000 -153.000 -1.575.000 -1.755.000   x
   7.001099.710.004  Verlängerung Terminal Ost Lokvierte  -150.000 -512.000 -451.000 -1.346.000 -2.042.000 -565.000 x
   7.001099.710.005  Brücke Erschließung Terminal Ost -89.400 -2.150.000 -410.000     x
   7.001099.710.006  Kreuzung Niedersachsenstr./Hamburger Str  -150.000     -565.000 x
   7.001099.710.007  Neubau Frankenstraße  -150.000 -871.000   -110.000 -113.000 x
   7.001099.710.008  Rückbau alte Frankenstraße       -113.000
   7.001103.710      Johannishöfe -15.472 -50.000     -455.000 x
   7.001105.710      Winkelhausenstraße  -100.000 -615.000 -609.000    x
   7.001106.710      Blumenhaller Weg  -185.000      
   7.001109.710      Liebigstraße (Nonnenpfad-Schlacht.-str.)  -515.000      
   7.001110.710      Lengericher Landstr. (K.-S.-Damm BAB 30)      -220.000 -509.000 x
   7.001114.705      DSRF Fördermittel  100.000 50.000 11.000    
   7.001114.710      Datensammlung Rad- und Fußverkehr (DSRF)  -151.500 -60.000     
   7.001115.705      DIGIBrueck Fördermittel  350.000 230.000 48.000    
   7.001115.710      Digitale Verkehrssysteme (DIGIBrueck)  -450.000 -295.000     
   7.001116.710      Lotter Str. (Rückertstr.-Gellerstr.)  -100.000 -333.000 -236.000    x
   7.001117.710      An d.Petersburg(Klöntrupstr-Stahlwerksw)  -75.000 -256.000 -183.000    x
   7.001119.710      Eberleplatz  -100.000      
   7.001128.710      KVP Franz-Lenz-Str./An der Rosenburg      -441.000 -452.000 x
   7.001129.705      NGVFG Mittel Schloßwall / Süsterstraße    350.000 245.000   
   7.001129.710      KP Schloßwall / Süsterstraße    -1.050.000    x
   7.001136.710      Leyer Straße (Bahnhofstr.-Bramkamp)   -235.000 -241.000    x
   7.001137.710      Lange Straße (Rehmstr.-Schnatgang)   -35.000 -404.000    x
   7.001140.710.001  RSW OS-Wallenh.(H.Mühle-Oldenb.Landstr.)   -153.000 -73.000 -75.000 -739.000  x
   7.001140.710.002  RSW OS-Wallenh.(Old.Landstr.-F.-E.-Str.)   -41.000 -31.000 -32.000 -253.000  x
   7.001141.710      Düstruper Straße (KVP bis Düstruper Baue   -157.000  -829.000   x
   7.001146.710      Parkpl. Dominikanerk. - Anteil Stadt OS   -102.000     
   7.001147.710      Betriebshalle LSA Technik   -153.000 -157.000    x
   7.001149.710.001  Hermann-Ehlers-Str. (BAB-A.d.Rennbahn)   -256.000     
   7.001149.710.002  Hermann-Ehlers-Str.(A.d.Rennbahn-Ringst)   -486.000 -787.000    x
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 4.230.092 7.372.650 10.640.030 13.162.000 11.615.800 10.497.500 2.067.200
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -20.283.943 -23.531.000 -33.119.000 -47.716.000 -45.077.000 -27.475.000 -14.871.000
       Saldo Profit-Center -16.053.851 -16.158.350 -22.478.970 -34.554.000 -33.461.200 -16.977.500 -12.803.800
   PC 545-62 Straßenreinigung, Straßenbeleu        
   7.000740.705.002  Fördermittel Straßenbeleuchtung   122.300  182.848   
   7.000740.710      Straßenbeleuchtung Auszahlung -1.681.554 -1.400.000 -1.640.000 -1.681.000 -1.723.000 -1.766.000 -1.810.000 x
   7.000740.770      Straßenbeleuchtung Veräußerung 24.770       
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 24.770  122.300  182.848   
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -1.681.554 -1.400.000 -1.640.000 -1.681.000 -1.723.000 -1.766.000 -1.810.000
       Saldo Profit-Center -1.656.784 -1.400.000 -1.517.700 -1.681.000 -1.540.152 -1.766.000 -1.810.000
   PC 547-62 ÖPNV        
   7.000741.705.001  Bushaltestellen NNVG Mittel Einzahlung 87.604 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000
   7.000741.705.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Einzahlung 128.975 295.000 430.000 441.000 451.000 463.000 474.000
   7.000741.710.001  Bushaltestellen NNVG Mittel -52.092 -125.000 -125.000 -125.000 -125.000 -125.000 -125.000 x
   7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel -757.185 -700.000 -717.000 -735.000 -753.000 -772.000 -791.000 x
   7.000741.710.004  BHS Lotter S.-Pl.d.Städtefreundschaften -830       
   7.000816.705      Stationsumfeld HP Rosenplatz LNVG Mittel   900.000     
   7.000816.710.001  Stationsumfeld HP Rosenplatz Planung -83.743 -200.000 -51.000     
   7.000816.710.002  Stationsumfeld HP Rosenplatz Bau  -1.500.000 -205.000     
   7.000913.710      ÖPNV Beschleunigung -138.489 -350.000 -358.000 -367.000 -376.000 -386.000 -395.000 x
   7.001030.710      Neubau der Fahrgastunterstände  -1.000.000      
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 216.579 420.000 1.455.000 566.000 576.000 588.000 599.000
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -1.032.340 -3.875.000 -1.456.000 -1.227.000 -1.254.000 -1.283.000 -1.311.000
       Saldo Profit-Center -815.761 -3.455.000 -1.000 -661.000 -678.000 -695.000 -712.000
    Kostenarten Einzahlungen Teilhaushalt 5.481.064 13.092.650 12.952.330 16.808.000 15.374.648 11.085.500 2.666.200
    Kostenarten Auszahlungen Teilhaushalt -26.566.719 -29.781.000 -37.110.000 -54.097.000 -50.172.000 -30.627.000 -18.082.000
       Saldo Teilhaushalt -21.085.655 -16.688.350 -24.157.670 -37.289.000 -34.797.352 -19.541.500 -15.415.800
   FB Umwelt und Klimaschutz (68)        
   PC 122-68 Ordnungsangelegenheiten        
   7.001094.710      Automatisierung GWS-Überwachung  -5.000 -5.000 -5.000 -5.000   
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center  -5.000 -5.000 -5.000 -5.000   
       Saldo Profit-Center  -5.000 -5.000 -5.000 -5.000   
   PC 511-68 Räumliche Planungsmaßnahmen 68        
   7.000109.705.001  Lebendige Hase - Einzahl. allgemein  89.600 95.000  24.000 120.000 90.000
   7.000109.705.003  Einzahl. Pernickelmühle 12.483 380.000 950.000 2.707.500 190.000   
   7.000109.710.001  Lebendige Hase - Auszahl. Allgemein -1.900 -100.000 -100.000  -30.000 -150.000 -100.000 x
   7.000109.710.003  Auszahl. Pernickelmühle -20.638 -400.000 -1.000.000 -2.850.000 -200.000   x
   7.000500.710      Laserscannbefliegung -22.791  -30.000   -30.000  
460
Ist Plan
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
€ € € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterung
en in der 
Anlage 
vorhanden
   7.001049.705      Einzahl. Freiraumentwicklung  420.000 913.750 316.780 200.000 200.000  
   7.001049.710      Freiraumentwicklung  -1.125.300 -1.075.000 -100.000 -250.000 -250.000 -100.000 x
   7.001093.705      Biodiversitätsmanagement - Einzahlungen   14.400     
   7.001093.710      Biodiversitätsmanagement - Auszahlungen   -16.000     
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 12.483 889.600 1.973.150 3.024.280 414.000 320.000 90.000
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -45.329 -1.625.300 -2.221.000 -2.950.000 -480.000 -430.000 -200.000
       Saldo Profit-Center -32.846 -735.700 -247.850 74.280 -66.000 -110.000 -110.000
   PC 551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau        
   7.000364.705.001  Zuweisung Externe Komp. -Allgemein-  60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
   7.000364.705.004  Zuweisung Pool Pye 4.896       
   7.000364.710.001  Externe Kompensation - Allgemein -     -740.000   x
   7.000365.710      Ersatzleistungen Waldgesetz - Auszahlung -185.456       
   7.000677.710      Beschilderung, Leitsystem Piesberg  -10.000 -10.000 -6.000 -4.000 -6.000 -4.000
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 4.896 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -185.456 -10.000 -10.000 -6.000 -744.000 -6.000 -4.000
       Saldo Profit-Center -180.560 50.000 50.000 54.000 -684.000 54.000 56.000
   PC 554 Naturschutz und Landschaftspflege        
   7.000240.710      Grunderwerb Naturschutz  -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center  -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
       Saldo Profit-Center  -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
   PC 561 Umweltschutzmaßnahmen        
   7.000114.710      Ausbau ökologisch bedeutsamer Flächen -1.230 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700
   7.000116.705      Einzahlungen Maßnahm.gem.klimat.Gutachte 44.331       
   7.000116.710      Maßnahm.gem.klimat.Gutachten -18.908 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 x
   7.000729.710.001  Technik 68-1 -2.011 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000729.710.002  Technik 68-2 -2.457 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000729.710.003  Technik 68-3 -2.767 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000729.710.004  Technik 68-0  -1.000 -15.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000950.710      Baumpflanzprogramm -15.605 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center 44.331       
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -42.978 -121.700 -135.700 -121.700 -121.700 -121.700 -121.700
       Saldo Profit-Center 1.353 -121.700 -135.700 -121.700 -121.700 -121.700 -121.700
    Kostenarten Einzahlungen Teilhaushalt 61.710 949.600 2.033.150 3.084.280 474.000 380.000 150.000
    Kostenarten Auszahlungen Teilhaushalt -273.763 -1.787.000 -2.396.700 -3.107.700 -1.375.700 -582.700 -350.700
       Saldo Teilhaushalt -212.053 -837.400 -363.550 -23.420 -901.700 -202.700 -200.700
   Ref. Mobile Zukunft (69)        
   PC 511-69 Räuml. Planungsmaßn. Ref. 69        
   7.000976.710.001  Diensträder BMM -3.473 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
    Kostenarten Einzahlungen Profit-Center        
    Kostenarten Auszahlungen Profit-Center -3.473 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
       Saldo Profit-Center -3.473 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
    Kostenarten Einzahlungen Teilhaushalt        
    Kostenarten Auszahlungen Teilhaushalt -3.473 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
       Saldo Teilhaushalt -3.473 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
   Summe Einzahlungen Gesamthaushalt 15.563.884 23.114.463 19.526.155 23.093.343 17.487.987 12.801.500 3.629.200
   Summe Auszahlungen Gesamthaushalt -60.909.080 -79.753.942 -87.837.703 -106.380.553 -89.768.916 -64.694.703 -35.985.503
   Saldo Gesamthaushalt -45.345.196 -56.639.480 -68.311.548 -83.287.211 -72.280.929 -51.893.203 -32.356.303
461
7.001148.710 2026-2028 Sanierung EMR-Friedenszentrum
Komplettsanierung im Ausstellungsbereich des EMR-Friedenszentrums. Es entstehen zusätzliche 
Baukosten in Höhe von ca. 2,1 Mio € an, die durch den EB23 getragen werden.
1.523.000 €
7.001023.710 2026-2028 EDV-Smart Region
Es handelt sich um investive Auszahlungen zur Realisierung von Digitalisierungsprojekten im 
öffentlichen Raum im Rahmen des Förderprojektes “Smart Region Osnabrück”. Die bis Mitte 2028 zu 
realisierenden 36 Projekte sind in der Smart City Strategie der Stadt Osnabrück verankert. Die 
Investitionen umfassen beispielsweise die Anschaffung von Sensoren im Straßenraum. Das 
Förderprojekt hat eine Förderquote von 65%. Der Eigenanteil wird zu gleichen Teilen von Stadt 
Osnabrück (17,5%) und den Stadtwerken Osnabrück/SWO Netz getragen (17,5%). Daraus ergeben 
sich die investiven Einzahlungen in den Jahren 2025 bis 2028. 
540.013 €
7.001021.710 2026-2030 Städt. EDV-Netz
Neben der Instandhaltung und dem weiteren Ausbau des Cisco LAN/WLAN-Netzes, Lizenzkauf, 
Neuanschaffung/ Austauschanschaffungen von Netzwerk-Hardware (AccessPoints, Switche, Router, 
etc.) werden neue softwarebasierte Konnektivitätstechnologien eingeführt, um ein service-orientiertes 
Netzwerk (SDN) weiterzuentwickeln. Hintergrund hierfür ist die Aufgabenbewältigung seitens der 
Mitarbeiter außerhalb der städtischen Gebäude. Das heißt es werden netzwerktechnische Lösungen 
entwickelt, die die städtischen Fachanwendungen/ Anforderungen passgenau zur Verfügung stellen. 
Zudem werden weitere Online-Services zukünftig genutzt werden bzw. Einzug halten. Um diese 
performant und sicher zu verwenden, werden im Bereich der Netzanbindung (Internetzugang) aber 
auch insgesamt in den weiteren Ausbau der Sicherheitstechnologien Investitionen getätigt.
Die weiteren Investitionen beinhalten Hardwareertüchtigungen für den Serverbetrieb sowie sämtliche 
Aktualisierungen, Anforderungsanpassungen der Rechenzentrumsumgebung, Erhöhung der 
Belastungsgrenze und Ausfallsicherheit, Umsetzung des Netzwerkdesigns, etc..
1.642.000 €
7.001045.710 2026-2030 EDV-Ausstattung 15
Weitere Einführung aktueller Marktgeräte (Markttrends), die aufgrund ihrer Hybrid-Funktion (Notebook + 
Tablet) 
Features wie bspw. Stifteingabe ermöglichen. Zusätzlich ist der Preis für ein Standard Laptop 15“ auf 
über 1.000€ netto gestiegen, sodass eine investive Verbuchung erfolgen muss. Weiterentwicklung des 
mobilen Arbeitens unter Berücksichtigung zukünftiger Standards; Innovationen; E-Government-
Maßnahmen und Projekte bei der Stadt; Zusätzliche Mitarbeiterlizenzen und Zusatzmodule; 
Lizenzeinkauf über Enterprise Agreement; Ausstattung für Besprechungsräume (Bsp. Sedanstr.)
3.165.000 €
7.000090.710 2026-2030 Umlage n. d. KHG
Dies ist der festgesetzte investive Anteil der KHG-Umlage entsprechend des Niedersächsischen 
Gesetzes zum Bundesgesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der 
Krankenhauspflegesätze (NKHG).
19.350.000 €
7.000283.710 2026-2030 Spielgeräte für Kinderspielplätze
Die Ersatzbeschaffung und der Neuerwerb von Spielgeräten für Spielplätze richtet sich ebenfalls nach 
dem gesamtstädt. Spielplatzkonzept. In diesem Rahmen wird grundsätzlich im Frühjahr des jeweiligen 
Jahres ein Sachstandsbericht gefertigt, auf dessen Basis dann unter Einbeziehung von 
Bürgerinteressen einzelne von der Verwaltung vorbereitete Maßnahmen durch den Rat beschlossen 
werden.
835.200 €
7.000304.710 2026-2030 Wegebau
Die Ansätze basieren auf Erfahrungswerten für folgende Maßnahmen: Grunderwerb, 
Gestattungsgebühren, Herrichtung neuer Wege und Verbesserung bestehender Wege.
1.100.000 €
7.000949.710 2026-2030 Limberg
Es handelt sich um die Entwicklung der Konversionsfläche. Hier erfolgen umfangreiche Abrissarbeiten 
sowie Erschließungsarbeiten zur Neuordnung der ehemaligen Kasernenfläche. Es handelt sich um 
Projektsteuerungskosten und Kompensationskosten.
415.000 €
7.000964.710 2026-2030 Gesamtstädtisches Spielplatzkonzept
Im Rahmen Gesamtstädtisches Spielplatzkonzepts sind pro Jahr 200.000,- € eingeplant.
1.000.000 €
7.001042.710 2026-2030 Urbaner Freiraum im Wandel
Für die Umsetzung des Freiraumentwicklungskonzepts (VO/2022/0875) als wichtiger Beitrag zur 
Anpassung an die Folgen des Klimawandels sind Mittel zur Planung und Umsetzung von Maßnahmen 
erforderlich. 
750.000 €
7.001090.710 2026-2027 Herstellung Am Hirtenhaus/Finkenhügel
Planung/Herstellung der öffentlichen Grünflächen Am Hirtenhaus und südl. Am Heger Holz 
(Finkenhügel) (B-Plan 616 und 617), sowie 1 Jahr Fertigstellungspflege 47 T€
537.700 €
Jahr Erläuterung Maßnahmen
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt                                                                                                                           
(vgl. hierzu Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024).
PSP-Element/ 
Projekt
Beträge            
Einzel-
maßnahmen 
Haushalts-           
ansatz              
2026-2030
   Stabsstelle Erich Maria Remarque (11)
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209)
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12)
Referat Digitalisierung und IT (15)
462
Jahr Erläuterung Maßnahmen
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt                                                                                                                           
(vgl. hierzu Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024).
PSP-Element/ 
Projekt
Beträge            
Einzel-
maßnahmen 
Haushalts-           
ansatz              
2026-2030
7.300000.710 2026-2029 SWO – Kapitalzuführung
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 05.11.2024 die grundsätzliche Bereitschaft erklärt das 
Eigenkapital der Stadtwerke Osnabrück AG (SWO AG) durch weitere Kapitalzuführungen zu stärken. 
Die nicht auskömmliche Innenfinanzierungskraft der SWO AG führt derzeit dazu, dass durch den 
laufenden Geschäftsbetrieb Investitionen nicht oder nur in Teilen aus dem operativen Ergebnis 
finanziert werden können. Durch die Kapitalzuführungen wird es der SWO AG möglich sein, 
Investitionen aus eigenen Mitteln zu stemmen. Die Höhe der jährlichen Kapitalzuführung orientiert sich 
an einer Zielgröße für die Konzern-Eigenkapitalquote der SWO von 25 %. Nach Berechnungen einer 
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft darf es insgesamt eine Kapitalzuführung in Höhe von 75 Mio. €. Ab 
2025 sollen voraussichtlich über fünf Jahre bis zu 15 Mio. € an die SWO AG gezahlt werden. 
Auszahlungsvoraussetzung ist, dass die Eigenkapitalzuführungen zu marktüblichen Bedingungen 
durchgeführt werden. Dies ist anhand eines sog. Private-Investor-Tests (PIT) zu prüfen. Sofern der PIT 
positiv ausfällt und eine beihilferechtskonforme Gewährung der Kapitalzuführungen damit belegt wurde, 
wird die Stadt Osnabrück einen konkreten Umsetzungsvorschlag unter Berücksichtigung der 
haushaltswirtschaftlichen Lage der Stadt vorlegen. Um grundsätzlich handlungsfähig zu sein, wurden 
die Zahlungen in der Haushaltsplanung der Stadt Osnabrück berücksichtigt.
60.000.000 €
7.300002.710.001 2026-2030 OBG - Kapitalzuführung FMO
Es handelt sich bei den geplanten Auszahlungen um die Umsetzung der Finanzierungskonzepte 2.0 
(2021-2025) und 3.0 (2026-2030). Für die Jahre 2021-2025 besteht ein Finanzierungsbedarf des FMO i. 
H. v. 35 Mio. €. Verteilt auf die Jahre ergibt sich dementsprechend ein jährlicher Kreditbedarf von 7,0 
Mio. €. Die Ausgabe der Stadt Osnabrück/OBG mbH beträgt für das Gesellschafterdarlehen gemäß 
dem Beteiligungsanteil 1.231.577 € p.a., welches im Rahmen des Finanzierungskonzepts 2.0 
bereitgestellt wird. Für die Jahre 2026-2030 wird ein Finanzierungsbedarf von 17,5 Mio. € prognostiziert, 
was einem jährlichen Bedarf von 3,5 Mio. € entspricht. Die OBG mbH beteiligt sich mit 17,59 % an dem 
Darlehen des Finanzierungskonzepts 3.0. Dies entspricht einer jährlichen Mittelzufuhr von 615.788 € für 
die Jahre 2026-2030.
3.078.940 €
7.305080.710 2026-2030 Wohnen in Osnabrück - Kapitalzuf. SWO
Die Gesellschaft dient vorrangig dem Zweck, eine bezahlbare Wohnungsversorgung für breite 
Schichten der Bevölkerung insbesondere in Osnabrück sicherzustellen, Projektentwicklungen und 
Wohnbaumaßnahmen unter nachhaltigen Gesichtspunkten durchzuführen sowie Wohnprojekte 
dauerhaft zu bewirtschaften. Hierzu gehören insbesondere die Planung, die Errichtung, Betreuung, 
Bewirtschaftung, Erwerb, Veräußerung und Verwaltung von Bauten in allen Rechts- und 
Nutzungsformen, inklusive energetischen und nicht energetischen Sonderbauten. Beabsichtigt ist die 
Errichtung von ca. 1.000 Wohneinheiten innerhalb eines Zeitraumes von etwa zehn Jahren. Das dafür 
notwendige Investitionsvolumen wird voraussichtlich ca. 250 – 300 Mio. € betragen. Die Gesellschaft 
soll über ein Eigenkapital von mindestens 25% verfügen, das mittelbar durch die Stadt Osnabrück zur 
Verfügung gestellt werden soll.
26.893.800 €
7.305219.710 2026 Zoo gGmbH Anteilserwerb
Die Stadt Osnabrück plant in den Jahren 2025 und 2026 Anteile an der Zoo Osnabrück gGmbH i. H. v. 
jeweils 10% zu erwerben. Als Basis für den Kaufpreis wird das Substanzwertverfahren herangezogen. 
Nach diesen Anteilserwerben verfügt die Stadt über insgesamt 45% der Gesellschaftsanteile.
860.000 €
7.001120.710 2026 Parkscheinautomaten OPG
Die derzeit im Stadtgebiet im Einsatz befindlichen Parkscheinautomaten sind zwischenzeitlich 14 Jahre 
alt. Die durchschnittliche Betriebs- und somit auch Abschreibungsdauer wurde bereits um 4 Jahre 
überschritten.
1.200.000 €
7.000043.710.002 2026 Medizinische Geräte RTW
Fahrtragen RTW2
Mit der Ersatzbeschaffung von 4 RTW müssen auch neue Fahrtragen beschafft werden. 88.000 €.
Alle medizinischen Geräte werden durch die Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im 
Rettungsdienst refinanziert. Zu 2026 wurden Ersatzbeschaffung für OS-V 9112, OS-U 9112, OS-J 
9112, OS-FB 1112 geplant
Med. Geräte RTW OS FB 9112
Med. Geräte für die Beschaffung eines RTW (OS-FB 9112) der Berufsfeuerwehr. 65.000 € inkl. 
Preissteigerung aufgrund Inflation). Alle medizinischen Geräte werden durch die Abschreibungen und 
kalkulatorischen Verzinsungen im Rettungsdienst refinanziert.
Medizinische Geräte RTW OS-J 9112
Med. Geräte für die Beschaffung eines RTW (OS-J 9112) der Berufsfeuerwehr. 65.000 € inkl. 
Preissteigerung aufgrund Inflation). Alle medizinischen Geräte werden durch die Abschreibungen und 
kalkulatorischen Verzinsungen im Rettungsdienst refinanziert.
Medizinische Geräte RTW OS-U 9112
(OS-FK1112 / OS-FU1112 / OS-FV1112 / OS-H6112 / OS-K6112 / OS-R7112) .
Medizinische Geräte RTW OS-V 9112
Med. Geräte für die Beschaffung eines RTW (OS-V 9112) der Berufsfeuerwehr. 65.000 € inkl. 
Preissteigerung aufgrund Inflation). Alle medizinischen Geräte werden durch die Abschreibungen und 
kalkulatorischen Verzinsungen im Rettungsdienst refinanziert.
Perfusoren
Gemäß der aktuellen DIN-Norm für Rettungsdienstfahrzeuge ist ein Perfusor verpflichtender Bestandteil 
der medizinischen Ausstattung. Die standardisierte Verfügbarkeit eines Perfusors auf jedem RTW 
gewährleistet eine regelkonforme und qualitativ hochwertige Patientenversorgung, insbesondere in 
kritischen Situationen, die eine präzise Medikamentengabe erfordern.
388.000 €
7.000042.710.007 2027 Trinkwasseraufbereitungsanlage
Trinkwasseraufbereitungsanlage für Katastrophen- und Bevölkerungsschutz 
Berkefeld UF-15, Entnahme aus Notbrunnen.
470.000 €
FB Feuerwehr (37)
FB Bürger und Ordnung (32)
463
Jahr Erläuterung Maßnahmen
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt                                                                                                                           
(vgl. hierzu Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024).
PSP-Element/ 
Projekt
Beträge            
Einzel-
maßnahmen 
Haushalts-           
ansatz              
2026-2030
7.000013.710.010 2026-2027 Hilfeleistungslöschfz. (HLF OS-2023)
Ersatzbeschaffung für Löschfahrzeug TLF 8, OS-2023, Bj. 2001.
Die Ersatzbeschaffung des o. g. Tanklöschfahrzeuges (TLF) entspricht dem Ergebnisbericht der 
Organisationsuntersuchung der Feuerwehr der Firma Rinke. Die Fahrzeuge sind Bestandteil, der 
zwischen der Firma Rinke, dem Fachbereich Finanzen und Controlling und der Feuerwehr 
abgestimmten Fahrzeugkonzeption. 
Preissteigerung aufgrund einer aktuellen Ausschreibung.
(Fahrgestell 230.000 € in 2026, Aufbau 460.000 € in 2027)
690.000 €
7.000013.710.011 2026-2027 Hilfeleistungslöschfz. (HLF OS-2025)
Ersatzbeschaffung für Löschfahrzeug TLF 8, OS-2025, Bj. 2004.
Die Ersatzbeschaffung des o. g. Tanklöschfahrzeuges (TLF) entspricht dem Ergebnisbericht der 
Organisationsuntersuchung der Feuerwehr der Firma Rinke. Die Fahrzeuge sind Bestandteil, der 
zwischen der Firma Rinke, dem Fachbereich Finanzen und Controlling und der Feuerwehr 
abgestimmten Fahrzeugkonzeption. 
Preissteigerung aufgrund einer aktuellen Ausschreibung.
(Fahrgestell 230.000 € in 2026, Aufbau 460.000 € in 2027)
690.000 €
7.000013.710.012 2026-2027 Hilfeleistungslöschfz. (HLF Ausbildung)
Zusätzliches Fahrzeug für das Ausbildungszentrum Limberg und als Reserve-Fahrzeug. Das Fahrzeug 
ist erforderlich um bei Betrieb eines Ausbildungszentrums zu gewährleisten und auf die nach Rinke 
vorgesehene Nutzungsdauer von 20 Jahren (Nutzung BF und FF zusammen) im Schnitt über alle 
Löschgruppenfahrzeuge zu kommen. Es wird dann 2027 damit ein in der Ausbildung weitergenutztes 
Altfahrzeug Baujahr 1998 Fahrzeug ersetzt. 
Preissteigerung aufgrund einer aktuellen Ausschreibung.
(Fahrgestell 230.000 € in 2026, Aufbau 460.000 € in 2027)
690.000 €
7.000013.710.013 2029 Tanklöschfz. (GTLF OS-2021)
Ersatz für TLF OS-2021: Das 2006 beschaffte Fahrzeug hat nach 23 Betriebsjahren in 2029 seine 
geplante Nutzungsdauer erreicht und muss dann planmäßig ersetzt werden. Durch die vermutete 
dreijährige Lieferzeit ist bereits eine VE in 2027 erforderlich.
750.000 €
7.000038.710.003 2030 Drehleiter (DLK, OS-D 4112)
2x Ersatzbeschaffung für 2008
1.100.000 €
7.000040.710.011 2026-2030 Ausrüstung Brandbekämpfung
AB-Schlauch/Pumpe
In 2027 bis 2030 muss für den AB-Schlauch/Pumpe eine Ertüchtigung für Starkregenereignisse (4 
Stromerzeuger, 4 MiniChiemsee, 4 Tegernsee, Schlauchsystem (LWR) durchgeführt werden. (2027 
15.000 €, 2028-2029 30.000 €, 2030 20.000 €).
Beladung 3x HLF neu (3x 50.000 €)
In 2026 ist für 3 neue HLF’s die Beladung zu beschaffen.
ChechBos 5+1
Die Nutzungsdauer von 10 Jahren ist überschritten. Eine Ersatzbeschaffung ist dringend erforderlich.
4x in 2026 Ersatzbeschaffung für 2007
2x in 2027 Ersatzbeschaffung für 2008
2x in 2027 Aufstockung
1x in 2028 Ersatzbeschaffung für 2010
2x in 2028 Ersatzbeschaffung für 2011
1x in 2028 Aufstockung
0x in 2029
2x in 2030 Ersatzbeschaffung für 2015
0x in 2031
Erweiterter Gewnius Ortungssystem
Technische Ausrüstung Brandbekämpfung
Beschaffung von zwei Ortungsantenen:  2x 2000€+MwSt. für ELW in 2026
14x 1000€ für LF/TLF FF in 2026
(BF bereits in 2025)
525.500 €
Fülleiste
Die Nutzungsdauer von 18 Jahren ist teilweise seit mehr als fünf Jahren überschritten. Eine 
Ersatzbeschaffung ist dringend erforderlich.
2x in 2027 für die aus 2002
Grundansatz Betriebsgeräte
Notwendige Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen der Brandbekämpfungsausrüstung für die Berufs- 
und Freiwillige Feuerwehr, die sich im Laufe des jeweiligen Jahres ergeben. Grundansatz ab 2026 
35.000 €.
Rettungstrupptasche
Die Nutzungsdauer von 7 Jahren ist teilweise seit mehr als 10 Jahren überschritten. Eine 
Ersatzbeschaffung und Aufstockung wegen zusätzlicher Fahrzeuge ist dringend erforderlich.
3x in 2026 Aufstockung
3x in 2027 Aufstockung
2x in 2028 Ersatz für 2018
1x in 2028 Aufstockung
0x in 2029/2030
7.000049.710.002 2028 Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2037)
Ersatzbeschaffung für Wechselladerfahrzeug OS-2037, Bj. 1995, VE in 2027 erforderlich.
Die Beschaffung des o. g. Wechselladerfahrzeuges (WLF) entspricht dem Ergebnisbericht der 
Organisationsuntersuchung der Feuerwehr der Firma Rinke. Die Fahrzeuge sind Bestandteil, der 
zwischen der Firma Rinke, dem Fachbereich Finanzen und Controlling und der Feuerwehr 
abgestimmten Fahrzeugkonzeption. 
300.000 €
464
Jahr Erläuterung Maßnahmen
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt                                                                                                                           
(vgl. hierzu Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024).
PSP-Element/ 
Projekt
Beträge            
Einzel-
maßnahmen 
Haushalts-           
ansatz              
2026-2030
7.000049.710.004 2026 Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2080)
Ersatzbeschaffung für Wechselladerfahrzeug OS-2080, Bj. 2002, VE in 2025 erforderlich.
Die Beschaffung des o. g. Wechselladerfahrzeuges (WLF) entspricht dem Ergebnisbericht der 
Organisationsuntersuchung der Feuerwehr der Firma Rinke. Die Fahrzeuge sind Bestandteil, der 
zwischen der Firma Rinke, dem Fachbereich Finanzen und Controlling und der Feuerwehr 
abgestimmten Fahrzeugkonzeption. 
Verschoben von 2022 nach 2026 lt. Veränderungsliste.
313.900 €
7.000249.710 2026-2030 Neue Technologien (EDV-Ausst. Schulen)
Investive Mittel für die Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan.
3.900.000 €
7.000676.710 2026-2030 Inklusion
Budget für den Bedarf an Lehrmitteln und Einrichtungsgegenständen verschiedenster Art zur inklusiven 
Beschulung.
500.000 €
7.000861.710 2026 Sanierung Außenanlage Gym. In der Wüste
Sanierung der hinteren Schulhofflächen und des Eingangsbereiches am Gymnasium "In der Wüste".
390.000 €
7.000971.710 2027-2028 Ausstattung Friedensschule
Ausstattung der Oberschule nach Baumaßnahme des EB 23
2.921.200 €
7.000972.710 2027 Ausstattung Oberschule Sonnenhügel
Ausstattung der Oberschule nach Baumaßnahme des EB 23
1.269.000 €
7.000973.710 2026-2027 Ausstattung Oberschule Bertha-von-Suttner
Ausstattung der Oberschule nach Baumaßnahme des EB 23
1.230.000 €
7.000974.710 2027-2028 Ausstattung Oberschule Erich-Maria-Remarque
Ausstattung der Oberschule nach Baumaßnahme des EB 23
1.230.000 €
7.000981.710 2026-2027 Ausstattung Sanierung Heiligenwegschule
Ausstattung nach Sanierung (Grundsanierung/Brandschutz) und Erweiterung um 4 Klassenräume mit 
Differenzierungsräumen sowie Erweiterung des gesamten Verwaltungstraktes der Heiligenwegschule
1. Bauabschnitt 2026 beendet, zweiter Bauabschnitt  2027
353.000 €
7.001031.710 2027 Ausstattung Ganztag GS Elisabeth-Siegel
Ausstattung der Elisabeth-Siegel-Schule nach Umbaumaßnahmen zur Ganztagsschule.
450.000 €
7.001144.710 2027-2028 Bau von Kunstrasenplätzen
Die Verbesserung der Sportinfrastruktur wird mit der Errichtung weiterer Kunstrasenplätze fortgesetzt.
1.500.000 €
7.001108.710 2026 Ausstattung Planetarium - Beamer
Erneuerung der Planetariumstechnik zur Vorbeugung von Technikausfällen: Austausch der 5 LED-
Projektoren und des Rechners für die Lichtsteuerung (seit Anfang 2011 in Betrieb). Die ursprünglichen 
Steuerrechner wurden Anfang 2019 ersetzt, einerseits um auf die gestiegenen technischen 
Herausforderungen zu reagieren, aber auch um Ausfällen der Computerhardware vorzubeugen. 
500.000 €
7.000140.710 2026-
2030
Baumaßnahmen Außenanlagen
Zur Schaffung neuer Kindertagesstätten und dem Platzerhalt in bestehenden Kindertagesstätten sind 
auch Außenanlagen zu schaffen bzw. zu erneuern. Fehlen diese oder erfüllen nicht den Anspruch des 
Gesetzes ist die gesamte Kindertagesstätte zu schließen. Hierfür werden anlassbezogen Mittel benötigt 
und entsprechend geplant. 
1.188.900 €
7.000141.710 2026-2030 Inv. Zuschüsse Kita`s Platzausbau
Der Bundesgesetzgeber hat die Städte und Gemeinden verpflichtet, ab 01.08.2013 einen 
flächendeckenden Rechtsanspruch für Kinder, die das erste Lebensjahr vollendet haben, auf Betreuung 
in Kindertageseinrichtungen oder Tagespflege sicherzustellen. Zur Erfüllung des Rechtsanspruchs 
wurden zunächst drei Ausbauprogramme zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben des 
Kinderförderungsgesetzes beschlossen. Aufgrund von Geburtenzuwachs, Zuzügen sowie Erhöhung 
der Versorgungsquote auf 70 % sind weitere Mittel zum Ausbau und Erhalt der notwendigen Plätze zur 
Verfügung gestellt worden. Aufgrund der Neuausrichtung in der Herangesehensweise im Kita-
Platzausbau wurden die Werte auf die aktuell zu erwartenden Investitionen angepasst.
7.822.000 €
7.000994.710 2026-2030 Inv. Zuschüsse Kita`s Sonstige
Der Bundesgesetzgeber hat die Städte und Gemeinden verpflichtet, ab 01.08.2013 einen 
flächendeckenden Rechtsanspruch für Kinder, die das erste Lebensjahr vollendet haben, auf Betreuung 
in Kindertageseinrichtungen oder Tagespflege sicherzustellen. Zur Erfüllung des Rechtsanspruchs 
wurden zunächst drei Ausbauprogramme zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben des 
Kinderförderungsgesetzes beschlossen. Aufgrund von Geburtenzuwachs, Zuzügen sowie Erhöhung 
der Versorgungsquote auf 70 % sind weitere Mittel zum Ausbau und Erhalt der notwendigen Plätze zur 
Verfügung gestellt worden. Aufgrund der Neuausrichtung in der Herangesehensweise im Kita-
Platzausbau wurden die Werte auf die aktuell zu erwartenden Investitionen angepasst.
1.884.700 €
7.001100.710 2026-2027 PV-Anlage Kitas
Aufgrund des Beschluss des Rates vom 15.03.2022 soll die Stadt Osnabrück so weit wie möglich bis 
2030 klimaneutral werden. Zum Ausbau auf Gebäuden von Kitas in freier Hand werden hierdurch 
aufgrund des Ratsbeschlusses Mittel bereitgestellt.
1.000.000 €
7.000995.710.001 2026-2028 Konversionsstandort Dodesheide
Fortsetzung der Gesamtsanierungsmaßnahme gem. aktueller Kosten- und Finanzierungsübersicht (vgl. 
VO/2025/3948).
2.952.000 €
7.000996.710.001 2026-2030 Sanierungsgebiet Schinkel
Fortsetzung der Gesamtsanierungsmaßnahme gem. aktueller Kosten- und Finanzierungsübersicht (vgl. 
VO/2024/3832).
8.856.000 €
7.000997.710.001 2026-2028 Fördergeb. Schlossgarten, Lede Ausz.
Fortsetzung der Gesamtsanierungsmaßnahme gem. aktueller Kosten- und Finanzierungsübersicht (vgl. 
VO/2024/3680).
1.583.000 €
FB Bildung, Schule und Sport (40)
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
FB Städtebau (61)
FB Kultur (41)
465
Jahr Erläuterung Maßnahmen
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt                                                                                                                           
(vgl. hierzu Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024).
PSP-Element/ 
Projekt
Beträge            
Einzel-
maßnahmen 
Haushalts-           
ansatz              
2026-2030
7.001130.710.001 2028-
2030
Neues Städtebaufördergebiet Inv. Ausz.
Planung eines neuen Städtebauförderungsgebietes parallel zur Beendigung der aktuellen Projekte.
2.500.000 €
7.000737.710.009 2026-2027 Digitales Verkehrsmanagement (DVM)
Weiterentwicklung des umweltsensitiven Verkehrsmanagements durch die zunehmnde Digitaliseirung 
der Verkehrserfassung, um den Verkehrsfluss effizienter zu gestalten.
625.000 €
7.000740.710 2026-2030 Straßenbeleuchtung 
Es handelt sich um die erforderliche Erneuerung der Straßenbeleuchtung entsprechend dem 
städtischen Beleuchtungskonzept in Zusammenarbeit mit der SWO Netz GmbH.
8.620.000 €
7.000741.710.001 2026-2030 Bushaltestellen NNVG Mittel
Die Mittel werden zum verpflichtenden, barrierefreien Umbau von Bushaltestellen benötigt. 
625.000 €
7.000741.710.002 2026-2030 Bushaltestellen LNVG Mittel
Die Mittel werden zum verpflichtenden, barrierefreien Umbau von Bushaltestellen benötigt. 
3.768.000 €
7.000742.710.022 2026-2028 Brücke Klöcknerstraße Trog DB
Die Sanierung der Fahrbahn ist notwendig, da abgesackte Betonplatten zu extremer Lärmbelästigung 
führen.
1.028.000 €
7.000742.710.036 2026-2027 Brücke Lengericher Landstraße (Steingewölbe)
Für die Brücke ist eine Sanierung des Bauwerks erforderlich, im die Verkehrssicherheit zu 
gewährleisten.
518.000 €
7.000748.710.002 2026-2029 Bramscher Str.(Jul.-Schurig-S-HansaSüd)
Im Anschluss an die Kanalbaumaßnahme der SWO-Netz GmbH ist der Straßenausbau auf Grund des 
sehr schlechten baulichen Zustands erforderlich. Zudem sollen die Radverkehrsanlagen entsprechend 
der aktuell gültigen Regelwerke ausgebaut werden.
7.765.000 €
7.000752.710 2028-2029 Martinistraße Wall – Blumenhaller Weg
Der Straßenzustand sowie die aktuelle Querschnittsaufteilung erfordern eine Grundinstandsetzung.
1.368.000 €
7.000756.710.002 2026-2029 Neumarkt Verkehrsanlagen
Verkehrliche Anpassungen an das geänderte Verkehrskonzept und eine Verbesserung des 
Straßenzustandes erfordern eine Grunderneuerung der Verkehrsfläche.
11.597.000 €
7.000756.710.003 2026-2029 Neumarkt ZOB
Verkehrliche Anpassungen an das geänderte Verkehrskonzept und eine Verbesserung des ÖPNV 
erfordern eine Grunderneuerung des ZOB.
8.131.000 €
7.000756.710.004 Neumarkt Historischer Teil
Aufgrund des geänderten Verkehrskonzeptes soll der historische Teil des Neumarktes als Aufenthalts- 
und Begegnungsraum ausgestaltet werden.
5.305.000 €
7.000764.710 2026-2027 Vehrter Landstraße
Es handelt sich um Planungs- und Baukosten für die Erneuerung und den Ausbau der Vehrter 
Landstraße ab Haster Mühle bis Landwehrgraben entsprechend der Vorlage VO/2023/1894.
2.719.000 €
7.000813.710.006 2026-2027 Haster Weg/ Hunteburger Weg (RSW Widukindland)
Ausbau des zweiten Teilabschnittes des Radschnellweges Osnabrück-Belm. 
725.000 €
7.000836.710.001 2026-2027 Ellerstraße 1.BA Vehrter Landstr.-Dodeshausweg
Der Straßenzustand sowie die aktuelle Querschnittsaufteilung erfordern eine grundhafte Erneuerung 
der Verkehrsanlagen inkl. verkehrskonzeptioneller Anpassung.
5.176.000 €
7.000836.710.002 2026-2027 Ellerstraße 2. BA Dodeshausweg - Hasterweg (inkl. Kreisverkehr)
Der Straßenzustand sowie die aktuelle Querschnittsaufteilung erfordern eine grundhafte Erneuerung 
der Verkehrsanlagen inkl. verkehrskonzeptioneller Anpassung.
980.000 €
7.000837.710.001 2027-2028 Finkenhügel (Straße Am Finkenhügel)
Im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen 616 und 617 sowie dem Masterplan des Klinikums ist 
eine Anpassung der umliegenden Infrastruktur und hier die Umverlegung der Straße „Am Finkenhügel“ 
in östliche Richtung erforderlich.
1.871.000 €
7.000837.710.002 2027 Finkenhügel B-Plan 616
Die Mittel werden für eine Erschließungsmaßnahme zur Schaffung von Wohnraum benötigt.
330.000 €
7.000837.710.003 2027 Finkenhügel B-Plan 617
Die Mittel werden für eine Erschließungsmaßnahme zur Schaffung von Wohnraum benötigt.
330.000 €
7.000837.710.006 2027-2028 Nord-Süd-Radweg
Es wird eine sichere Radverkehrsanbindung zwischen Sedanstraße und Rheiner Landstraße 
geschaffen, welche sich durch den Radverkehrsplan und das Verkehrskonzept Westerberg begründet.
423.000 €
7.000838.710.002 2026-2027 Eversheide Endausbau
Die Mittel werden verwendet für die Planung der Erschließungsmaßnahme und die Durchführung der 
Baumaßnahme zur Herstellung der Straßen. 
1.162.000 €
7.000840.710 2027-2028 Ickerweg Bremer Str. – Bahnübergang
Es handelt sich um den Neubau aufgrund des sehr schlechten baulichen Zustandes der Straße. 
549.000 €
7.000846.710.002 2029 Venner Weg Endausbau (RSW Widukindland)
Ein weiterer Teilabschnitt des Radschnellweges Osnabrück-Belm soll ausgebaut werden.
992.000 €
7.000856.710 2027-2028 Limberger Str. (Schreberstr.- Vogeler Str.)
Es handelt sich um den Ausbau der Straße zur Verbesserung der Verkehrssituation. 
405.000 €
7.000857.710.001 2026-2027 Fürstenauer Weg (Emsweg - Süberweg) BA 1
Der Straßenzustand sowie die aktuelle Querschnittsaufteilung erfordern eine grundhafte Erneuerung 
der Verkehrsanlagen inkl. verkehrskonzeptioneller Anpassung.
8.353.000 €
7.000859.710.001 2026-2028 Mindener Str. B. Grete.-A. d. Gehren BA1
Der Neubau erfolgt zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und des Straßenzustandes 
entsprechend der Vorlage VO/2022/1646.
5.577.000 €
7.000859.710.002 2026-2027 Mindener Str. (BAB - Burg Gretesch) BA 2
Der Straßenzustand sowie die aktuelle Querschnittsaufteilung erfordern eine grundhafte Erneuerung 
der Verkehrsanlagen inkl. verkehrskonzeptioneller Anpassung.
709.000 €
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
466
Jahr Erläuterung Maßnahmen
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt                                                                                                                           
(vgl. hierzu Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024).
PSP-Element/ 
Projekt
Beträge            
Einzel-
maßnahmen 
Haushalts-           
ansatz              
2026-2030
7.000859.710.003 2026-2030 Mindener Str. (Heiligenweg - BAB) BA 3
Der Straßenzustand sowie die aktuelle Querschnittsaufteilung erfordern eine grundhafte Erneuerung 
der Verkehrsanlagen inkl. verkehrskonzeptioneller Anpassung.
16.273.000 €
7.000877.710.100 2026 Breitbandausbau Gewerbe
Schaffung einer digitalen Infrastruktur, um eine flächendeckende Next-Generation-Access 
Breitbandversorgung in bislang unterversorgten Gebieten zur Verfügung zu stellen.
300.000 €
7.000877.710.200 2027-2028 Breitbandausbau graue Flecken
Schaffung einer digitalen Infrastruktur, um eine flächendeckende Next-Generation-Access 
Breitbandversorgung in bislang unterversorgten Gebieten zur Verfügung zu stellen.
5.000.000 €
7.000899.710 2027-2028 Goethering
Die Mittel werden zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und grundhafte Erneuerung der Straße 
benötigt. 
1.030.000 €
7.000900.710 2026-2029 Erich-Maria-Remarque-Ring
Die Mittel werden zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und grundhafte Erneuerung der Straße 
benötigt. 
11.335.000 €
7.000901.710 2026-2028 Wartenbergstr.
Die Mittel sind erforderlich zur grundhaften Erneuerung der Straße aufgrund des sehr schlechten 
Zustandes. 
1.327.000 €
7.000902.710 2026-2027 Overbergstr.
Die Mittel sind erforderlich zur grundhaften Erneuerung der Straße aufgrund des sehr schlechten 
Zustandes. 
831.000 €
7.000903.710 2026-2027 Am Riedenbach (Miquelstr. bis Ameldungstr)
Die Mittel sind erforderlich zur grundhaften Erneuerung der Straße aufgrund des sehr schlechten 
Zustandes. 
499.000 €
7.000913.710 2026-2030 ÖPNV Beschleunigung
Diese Maßnahmen dienen der ÖPNV Beschleunigung. 
1.882.000 €
7.000945.710.001 2026-2027 In der Steiniger Heide
Im Rahmen der Baumaßnahme erfolgt der Endausbau der vorhandenen Baustraße. Die Maßnahme 
steht im Zusammenhang mit dem angrenzenden neu zu erschließenden Baugebiet.
443.000 €
7.000945.710.002 2026-2028 Heinrich-Riepe-Str.
Im Rahmen der Baumaßnahme erfolgt der Endausbau der vorhandenen Baustraße. Die Maßnahme 
steht im Zusammenhang mit dem angrenzenden neu zu erschließenden Baugebiet.
893.000 €
7.000945.710.004 2026-2028 Rektor-Schmidt-Str.
Im Rahmen der Baumaßnahme erfolgt der Endausbau der vorhandenen Baustraße. Die Maßnahme 
steht im Zusammenhang mit dem angrenzenden neu zu erschließenden Baugebiet.
1.427.000 €
7.000945.710.005 2026-2028 Antoniusweg
Im Rahmen der Baumaßnahme erfolgt der Endausbau der vorhandenen Baustraße. Die Maßnahme 
steht im Zusammenhang mit dem angrenzenden neu zu erschließenden Baugebiet.
963.000 €
7.000983.710 2028-2030 Am Gut Sandfort (Meller Landstr.-Molens) 
Konzeptioneller Ausbau der Verkehrsanlagen zwischen Meller Landstr. und Molenseten in Folge der 
Wohnbauerschließung "Grüner Garten". 
1.061.000 €
7.000984.710.001 2028-2030 Meller Landstr. (Am Huxm.-H.M.Str.) BA 1
Es erfolgt der konzeptionelle Ausbau der Verkehrsanlagen zwischen Hannoverscher Straße/Am 
Huxmühlenbach bis Holsten-Mündruper-Str.; z. T. Erschließungsfunktion der an der nördlichen Seite 
entstandenen Wohnhäuser.
1.380.000 €
7.000984.710.002 2028-2030 Meller Landstr. (H.M.Str.-Am Rieg.b) BA 2
Es erfolgt der konzeptionelle Ausbau der Verkehrsanlagen zwischen Holsten-Mündruper-Str. und Am 
Riegelbusch; Erschließungsfunktion der an der nördlichen Seite entstandenen Wohnhäuser.
552.000 €
7.000986.710.001 2026-2028 Pagenstecherstr.Römeresch.-Wachsbl. BA 1
Die Maßnahme dient der Optimierung der Radverkehrsanlagen und stellt die weitere planerische 
Befassung entsprechend der Vorlagen VO/2022/0882 und VO/2022/1294 dar.
3.457.000 €
7.000986.710.002 2026-2029 Pagenstecherstr. Eversburg.-Römeresch. BA2
Die Maßnahme dient der Optimierung der Radverkehrsanlagen und stellt die weitere planerische 
Befassung entsprechend der Vorlagen VO/2022/0882 und VO/2022/1294 dar.
1.276.000 €
7.001010.710 2026-2027 Schreberstr.
Der ursprüngliche Auslöser des Vorhabens liegt in der geänderten Nutzungsplanung für das 
Grundstück auf der Ecke Schreberstraße / Heinrich-Lübke-Platz / Blumenhaller Weg, Geplant ist eine 
deutliche geometrische Reduzierung des derzeit sehr großzügig bemessenen Einmündungsbereichs 
zur Schreberstraße in östliche Richtung. Der Abschnitt vom Heinrich-Lübke-Platz bis zur Jahnstraße 
wird einem Vollausbau unterzogen werden.
725.000 €
7.001026.710 2026-2028 Umgestaltung Vila-Real-Platz
Überplanung und gestalterische Überarbeitung des Vila-Real-Platzes im Zusammenhang mit den 
Baumaßnahmen der Straßen Am Riedenbach, Overbergstr. und Wartenbergstr. 
746.000 €
7.001027.710 2026 Endausbau Sandgrube
Der erstmalige Ausbau der Straße soll erfolgen. Der Straßenabschnitt zwischen Blumenhaller Weg und 
der Stichstraße (Hausnummer 14) ist bereits als Baustraße hergestellt. 
307.000 €
7.001029.710 2026-2028 Stichkanal–Radverkehrstauglicher Ausbau
Der radverkehrstaugliche Ausbau der Betriebswege am Stichkanal soll erfolgen. 
1.789.000 €
7.001070.710.005 2026 Tannenburgstr
Es erfolgt der Bau einer Fahrradstraße und die Aufwertung der Nebenanlagen im Sanierungsgebiet 
Schinkel.
307.000 €
7.001071.7100.02 2028-2029 Rubbenbruchweg Endausbau
Die Mittel dienen der Erschließung von Baugrundstücken.
981.000 €
7.001074.710 2026-2029 Turnerstraße
Der Straßenzustand bzw. der Querschnitt erfordern eine Umplanung. Das Projekt ist u.a. abhängig von 
den dortigen Sanierungsarbeiten der Bahn.
1.381.000 €
7.001076.710 2026 Kleiner Muskamp (a.d.Schlosse–Masurens.)
Im Zuge des notwendigen Kanalbaus soll auch die Straßenverkehrsfläche umgestaltet werden.
615.000 €
467
Jahr Erläuterung Maßnahmen
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt                                                                                                                           
(vgl. hierzu Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024).
PSP-Element/ 
Projekt
Beträge            
Einzel-
maßnahmen 
Haushalts-           
ansatz              
2026-2030
7.001099.710.001 2026-2030 Kreisverkehr Frankenstraße
Es handelt sich um den erforderlichen Neubau des Kreisverkehrs Frankenstraße im Rahmen des 
Großprojektes "LokViertel".
1.041.000 €
7.001099.710.002 2026-2030 Durchstich Frankenstraße
Es handelt sich um den erforderlichen Durchstich (Ing. Bauwerk) Frankenstraße im Rahmen des 
Großprojektes "LokViertel".
11.451.000 €
7.001099.710.003 2026-2028 Neubau Haseuferweg Lokviertel (Steg)
Es handelt sich um den erforderlichen Neubau des Haseuferwegs (Steg) im Rahmen des 
Großprojektes "LokViertel".
3.483.000 €
7.001099.710.004 2026-2030 Verlängerung Terminal Ost Lokviertel
Es handelt sich um die erforderliche Verlängerung des Erschließungstunnels zum Terminal Ost im 
Rahmen des Großprojektes "LokViertel".
4.916.000 €
7.001099.710.005 2026 Brücke Erschließung Terminal Ost
Es handelt sich um den erforderlichen Neubau der Brücke über die Hase beim Terminal Ost im 
Rahmen des Großprojektes "LokViertel".
410.000 €
7.001099.710.006 2030 Kreuzung Niedersachsenstr./Hamburger Str.
Es handelt sich um den erforderlichen Umbau der Kreuzung im Rahmen des Großprojektes 
"LokViertel".
565.000 €
7.001099.710.007 2026,
2029-2030
Neubau Frankenstraße
Es handelt sich um den erforderlichen Neubau der verlegten Frankenstraße im Rahmen des 
Großprojektes "LokViertel".
1.094.000 €
7.001103.710 2030 Johannishöfe
Es erfolgt die verkehrskonzeptionelle Optimierung der Seminarstraße in Teilen und der "Kleinen 
Rosenstraße" im Zuge der Gebietsentwicklung vom B-Plan 651 -südlich Neumarkt-.
455.000 €
7.001105.710 2026-2027 Winkelhausenstraße
Die Maßnahme umfasst den ausstehenden Endausbau einer Gewerbegebietsentwicklung im Rahmen 
einer Konversion (Britischer Kasernenstandort).
1.224.000 €
7.001110.710 2029-2030 Lengericher Landstr. (K.-S.-Damm BAB 30)
Im Zuge des Radentscheids soll die radverkehrliche Anbindung verbessert werden.
729.000 €
7.001116.710 2026-2027 Lotter Str. (Rückertstr.-Gellerstr.)
Ziel der Maßnahme ist die Erhöhung der Radverkehrssicherheit im Zuge des Radentscheides.
569.000 €
7.001117.710 2026-2027 An d.Peterburg(Klöntrupstr-Stahlwerksw)
Ziel der Maßnahme ist die Erhöhung der Radverkehrssicherheit im Zuge des Radentscheides.
439.000 €
7.001128.710 2029-2030 KVP Franz-Lenz-Str. / An der Rosenburg 
Es erfolgt die Erschließung des Magnum-Areals sowie die Anbindung der Straße "An der Rosenburg"
893.000 €
7.001129.710 2027 KP Schloßwall/Süsterstraße
Der Unfallschwerpunkt soll zur Verbesserung der Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer umgebaut 
werden.
1.050.000 €
7.001136.710 2026-2027 Leyer Straße (Bahnhofstr.-Bramkamp)
Es handelt sich um den Ausbau einer Route vom Radentscheid.
476.000 €
7.001137.710 2026-2027 Lange Straße (Rehmstraße bis Schnatgang)
Es werden Nebenanlagen entsiegelt auf Grund einer Bürgerinitiative.
439.000 €
7.001140.710.001 2026-2029 RSW OS-Wallenh.(H.Mühle-Oldenb.Landstr.)
Die Mittel werden für den Bau eines Radschnellweges OS - Wallenhorst benötigt.
1.040.000 €
7.001140.710.002 2026-2029 RSW OS-Wallenh.(Old.Landstr.-F.-E.-Str.)
Die Mittel werden für den Bau eines Radschnellweges OS - Wallenhorst benötigt.
357.000 €
7.001141.710 2026-2028 Düstruper Str.(KVP-Düstruper Bauerschaft)
Im Zuge der Deckensanierung erfolgt die Anlage eines Gehweges.
986.000 €
7.001147.710 2026-2027 Betriebshalle LSA Technik
Die Mittel werden für den Bau einer Betriebshalle der LSA Technik benötigt.
310.000 €
7.001149.710.001 2026-2027 Hermann-Ehlers-Str. (BAB-A.d.Rennbahn)
Im Zuge der Deckensanierung dient die Maßnahme der Verbesserung der Radverkehrssicherheit als 
Teil des Radentscheides.
1.273.000 €
7.000109.710.001 2026, 2028-
2030
Lebendige Hase - Auszahl. Allgemein
Mit den Mitteln erfolgt die Umsetzung von Maßnahmen gem. Gewässerentwicklungsplan (GEPL) Hase. 
Die Maßnahmen sind zur Zielerreichung der EU-Wasserrahmenrichtlinie erforderlich. 
Für 2025 ist die ökologische Aufwertung der Hase in Eversburg geplant. Die Vergabe zur Erarbeitung 
der für die Genehmigung erforderlichen Unterlagen steht kurz vor Abschluss (Stand 17.05.24). Der 
Genehmigungsantrag für die Maßnahme wird 2024 gestellt. Ende 2024 sollen Fördermittel zur 
Umsetzung der Maßnahme in 2025 akquiriert werden. Weiterführende Informationen siehe 
VO/2023/2629 Ökologische Aufwertung der Hase (Eversburg). 
2026/27 wird der Planansatz aufgrund der Auslastung der Personalkapazitäten mit der Bearbeitung der 
ökologischen Durchgängigkeit der Hase im Bereich des Pernickelwehrs und anderen Projekten zur 
Umsetzung des Freiraumentwicklungskonzepts ausgesetzt. In der Perspektivplanung sind Mittel für 
Folgeprojekt eingeplant.
380.000 €
7.000109.710.003 2026-2028 Auszahlung Pernickelmühle
Die Umsetzung der Bauleistungen zur Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Hase 
am Pernickelwehr haben sich aufgrund erforderlicher Neuplanungen und der daran gekoppelten 
Fördermittelakquise verschoben (s.a. Beschluss VO/2024/3177).
4.050.000 €
7.001049.710 2026-2030 Freiraumentwicklung
Für die Jahre 2026/2027 sind finanzielle Mittel für bauliche Umsetzung des Pastor-Karwehl-Platzes 
eingeplant. Aufgrund des erst in 2025 erhaltenen Änderungsbescheides zur Fördermittelbewilligung, der 
ursprünglich bereits in 2024 erwartet war, mußten die Mittel verschoben werden. Ein entsprechender 
Beschluss wird mit VO/2025/4296 eingeholt. Für die Folgejahre ab 2028 sind Mittel für die Umsetzung 
von Maßnahmen im Bereich des Landschaftsparks Gartlage eingeplant. Hierzu laufen aktuell die 
Vorplanungen. Zur Umsetzung sollen auch Fördermittel akquiriert werden. Im Rahmen der 
Konkretiserung der Planungen und im Vorfeld zur Umsetzung von Maßnahmen wird die Politik 
einbezogen werden.
1.775.000 €
FB Umwelt und Klimaschutz (68)
468
Jahr Erläuterung Maßnahmen
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio.€ zunächst nur Planungskosten berücksichtigt                                                                                                                           
(vgl. hierzu Beschlussvorlage VO/2024/2844 – Rat 03.09.2024).
PSP-Element/ 
Projekt
Beträge            
Einzel-
maßnahmen 
Haushalts-           
ansatz              
2026-2030
7.000364.710.001 2028 Externe Kompensation - Allgemein
In Verbindung mit Bauleitplanungen der Stadt Osnabrück werden Eingriffe in 
Kompensationsflächenpools abgelöst. Sofern die Stadt diese als Eigenentwicklungen der Stadt 
umsetzt, können zwischen unterschiedlichen städtischen Dienststellen gem. Kläörung mit dem FB 20 
zur Refinanzierung der Poolflächen keine Investitionsmittel fließen. Damit das System weiterhin 
funktioniert, wurden dementsprechend Mittel eingeplant.
740.000 €
7.000116.710 2026-2030 Maßnahmen gem. klimat. Gutachten
Maßnahmen zur Verbesserung der stadtklimatischen Situation und zur Anpassung an die Folgen des 
Klimawandels gem. der vom Rat der Stadt beschlossenen Klimaanpassungsstrategie, insb. 
Entsiegelungsmaßnahmen auf Schulhöfen, Verkehrs- und anderen öffentlichen Flächen, Begrünung 
von Flächen und Gebäuden. Die Umgestaltung von Schulhöfen, Verkehrs- und anderen öffentlichen 
Flächen werden mit Entsiegelungsmaßnahmen vorbereitet. Die positiven Umwelteffekte wie 
Oberflächenversickerung, Reduzierung der Aufheizflächen, Bodenschutz und neuer Lebensraum für 
Flora und Fauna werden erlebbar. Diese Maßnahmen tragen dazu bei, negative Auswirkungen der 
Klimaveränderung und Aufheizeffekte im innerstädtischen Raum zu reduzieren. Gleichzeitig werden 
umweltrechtliche Ziele erreicht, z.B. eine verbesserte Versickerung des Oberflächenwassers, 
verbesserte Grundwasserneubildung, Reaktivierung des Bodens, Schaffung von Lebensraum für Flora 
und Fauna (vgl. Klimaanpassungs-konzept, Vorschriften des BBodSchG, BauGB, BNatschG, WHG).
300.000 €
469
 
470
 
 
  
 
 
 
 
 
Verpflichtungsermächtigungen 
  
471
2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
2 3 4 5 5
14.880
2.973.075 294.820
32.716.900 27.685.875 6.533.513
50.539.100 26.061.000 11.063.000
16.203.500 9.821.000 5.090.000
35.704.855 78.519.795 48.798.013 20.884.000 5.090.000
68.702.348 83.678.011 72.671.729 52.284.003 32.747.103
* Rechnung
** Planung
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fälligen Auszahlungen
(gem. § 1 Abs. 2 Nr. 5 KomHKVO)
Nachrichtlich:
In der mittelfristigen Finanzplanung 
vorgesehene Kreditaufnahmen für 
Investitionstätigkeit
Verpflichtungsermächtigungen
im Haushaltsplan des Jahres 
Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen
Mittelfristplanungszeitraum
1
2023* 
2024*
2025**
2026**
2027**
Insgesamt
472
2027 2028 2029
Nr. -Euro- -Euro- -Euro-
7.000282.710 216.100
7.000283.710 162.000
7.000003.710.034 150.000
7.000003.710.035 150.000
7.000996.710.001 640.000
7.000997.710.001  990.000
7.000736.710.009 290.000
7.000737.710.003 10.000
7.000737.710.004 80.000
7.000737.710.005 40.000
7.000738.710.001 262.000
7.000738.710.004 200.000
7.000738.710.005 600.000
7.000738.710.010 210.000
7.000738.710.014 31.000
7.000738.710.015 105.000
7.000738.710.017 315.000
7.000738.710.018 525.000
7.000739.710.001 65.000
7.000740.710. 200.000
7.000741.710.002 Bushhaltestellen LNVG Mittel 250.000
7.000742.710.022  63.000
7.000742.710.036 262.000
7.000748.710.002 3.151.000 3.230.000 827.000
7.000756.710.002 Neumarkt Verkehrsanlagen 4.202.000 3.769.000 551.000
7.000756.710.003 Neumarkt ZOB 2.941.000 2.692.000 551.000
7.000756.710.004 Neumarkt Historischer Teil 2.101.000 2.692.000
7.000836.710.001 Ellerstraße 1.BA Vehrter Landstr.-Dodeshausweg 2.101.000
7.000836.710.002 Ellerstraße 2.BA Dodeshausweg-Hasterweg 693.000
7.000857.710.001 Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1 4.202.000
7.000859.710.001 Mindener Str.(Burg Gretesch-A. d. Winkel) BA 1 3.151.000 376.000
7.000877.710.200 3.000.000 2.000.000
7.000899.710 Goethering 304.000
7.000900.710 E.-M.-Remarque-Ring 2.101.000 4.307.000 4.415.000
7.000901.710 577.000
7.000902.710 94.000
7.000903.710    351.000
7.000913.710 200.000
7.000945.710.001 315.000
7.000945.710.002 99.000
7.000945.710.003 21.000
7.000945.710.004 162.000
7.000945.710.005 110.000
7.000986.710.001 1.733.000 699.000
7.001010.710 367.000
7.001026.710  157.000
7.001029.710 893.000 538.000
7.001074.710 131.000
7.001099.710.002 Durchstich Frankenstraße 2.889.000 3.446.000 3.477.000
7.001099.710.003 Neubau Haseuferweg Lokviertel (Steg) 1.575.000 1.755.000
7.001099.710.004 Verlängerung Terminal Ost Lokviertel 451.000
7.001105.710 609.000
7.001116.710 236.000
7.001117.710 183.000
7.001129.710 KP Schloßwall/Süsterstraße 1.050.000
7.001136.710 241.000
7.001137.710 404.000
7.001140.710.001 RSW OS-Wallenh.(H.Mühle-Oldenb.Landstr.) 73.000 75.000 739.000
7.001140.710.002 RSW OS-Wallenh.(Old.Landstr.-F.-E.-Str.) 31.000 32.000 253.000
7.001147.710 157.000
7.001149.710.002 787.000
7.000109.710.003 2.850.000 200.000
7.001049.710 30.000 250.000 250.000
Summe 50.539.100 26.061.000 11.063.000
Summe 2027 - 2029
Pagenstecherstr.Römeresch.-Wachsbl. BA 1
Winkelhausenstraße
Schreberstraße
Umgestaltung Vila-Real-Platz
Stichkanal-Radverkehrstauglicher Ausbau
Turnerstraße
Lotter Str. (Rückertstr.-Gellerstr.)
An d.Peterburg(Klöntrupstr-Stahlwerksw)
Leyer Straße (Bahnhofstr.-Bramkamp)
Lange Straße (Rehmstraße bis Schnatgang) - Entsiegelung
Betriebshalle LSA Technik
Brücke Klöcknerstraße Trog DB
Brücke Lengericher Landstraße (Steingewölbe)
Global Fahrradstraßen
Global Aktionsplan sicherer Radverkehr
Antoniusweg 
Bramscher Str. Hasetor - Haster Mühle
Breitband graue Flecken
Wartenbergstr.
Overbergstr.
Am Riedenbach (Miquel- bis Ameldungstr.)
ÖPNV Beschleunigung
In der Steiniger Heide
Heinrich-Riepe-Str.
Am Hügel
Rektor-Schmidt-Straße
Global Fahrradhäuser in Wohnquartieren
Global versch. Wohn- und Verbindungswege
87.663.100
Kinderspielplätze (global)
Spielgeräte für Kinderspielplätze
Krankentransportwagen (KTW GSE) I
Krankentransportwagen (KTW GSE) II
Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Ausz.
Fördergeb. Schlossgarten, Lede Ausz.
62-1 Kraftfahrzeuge
62-1 Luftbildaufnahmen Mobile Mapping
Global Kanalfolgemaßnahmen
Global Radwege
Global Lichtsignalanlagen
62-2 Kraftfahrzeuge
Straßenbeleuchtung Auszahlung
Hermann-Ehlers-Str. (A.d. Rennbahn-Ringstr.)
62
68
61
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fälligen Auszahlungen
(2026)
Kassenwirksamkeit
OE Einzelmaßnahme (PSP)
Bezeichnung
209
Digitales Verkehrsmanagement (DVM)
62-1 Vermessungsgeräte
Auszahlung Pernickelmühle
Freiraumentwicklung
37
Global Verkehrsberuhig.-Verkehrssicherheit
473
2028 2029 2030
Nr. -Euro- -Euro- -Euro-
7.000282.710 222.600
7.000283.710 166.900
7.000013.710.013 750.000
7.000049.710.002 Wechselladerfahrzeug (WLF OS-2037) 300.000
7.000055.710.026 Mehrzweckfahrzeug (OS-M5112) 120.000
7.000737.710.002 70.000
7.000738.710.004 200.000
7.000738.710.005 600.000
7.000738.710.010 215.000
7.000738.710.014 32.000
7.000738.710.015 107.000
7.000738.710.017 323.000
7.000740.710. 200.000
7.000741.710.002 Bushaltestellen LNVG Mittel 250.000
7.000742.710.022  484.000
7.000837.710.006 355.000
7.000840.710 387.000
7.000856.710 285.000
7.000859.710.003 Mindener Str. (Heiligenweg - BAB) BA 3 4.307.000 6.070.000 4.525.000
7.000899.710 Goethering 726.000
7.000901.710 592.000
7.000902.710 699.000
7.000945.710.002 753.000
7.000945.710.003 161.000
7.000945.710.004 592.000 607.000
7.000945.710.005 807.000
7.000984.710.001 Meller Landstr. (Am Huxm.-H.M.Str.) BA 1 215.000 187.000
7.000984.710.002 Meller Landstr. (H.M.Str-Am Rieg.b) BA 2 161.000 165.000
7.001026.710  538.000
7.001073.710 107.000
7.001075.710 53.000
7.001099.710.004 Verlängerung Terminal Ost Lokviertel 1.346.000 2.042.000 565.000
7.001141.710 829.000
Summe 16.203.500 9.821.000 5.090.000
Summe 2028 - 2030 31.114.500
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fälligen Auszahlungen
(2027)
OE Einzelmaßnahme (PSP) Kassenwirksamkeit
Bezeichnung
Kinderspielplätze (global)
Spielgeräte für Kinderspielplätze
Tanklöschfahrzeug (GTLF OS-2021)
62-1 Vermessungsgeräte
Straßenbeleuchtung Auszahlung
Brücke Klöcknerstraße Trog DB
Nord-Süd-Radweg
Global Radwege
Global Lichtsignalanlagen
Global Verkehrsberuhig.-Verkehrssicherheit
209
Umgestaltung Vila-Real-Platz
Süberweg (Glückaufstr.-Fürstenauer Weg)
Overbergstr.
Heinrich-Riepe-Str.
Am Hügel
Rektor-Schmidt-Straße
Antoniusweg 
Ickerweg/Bremer Str.-Bahnübergang
Limberger Str. (Schreberstr.-Vogeler Str
Wartenbergstr.
Global Fahrradstraßen
Wersener Str.
Düstruper Str.(KVP-Düstruper Bauerschaft)
Global Fahrradhäuser in Wohnquartieren
Global versch. Wohn- und Verbindungswege
37
62
474
 
 
  
 
 
 
 
 
Gesamtstädtische 
Nettoneuverschuldung 
 
 
 
475
2023 2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 2026-2030
Ist Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Kernhaushalt (ohne Konzernfinanzierung)
Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 2 3.224.463 19.636.155 23.203.343 17.597.987 12.911.500 3. 739.200 77.088.185
Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 8 0.254.742 88.338.503 106.881.353 90.269.716 65.195.503 3 6.486.303 387.171.378
Saldo aus Investitionstätigkeit -57.030.280 -68.702.3 48 -83.678.011 -72.671.729 -52.284.003 -32.747.103 -310. 083.194
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 58.100.000 35.000.000 57.030.280 68.702.348 83.678.011 7 2.671.729 52.284.003 32.747.103 310.083.194
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 16.872.606 18.517.604 23.201.127 19.650.158 20.852.294 2 1.080.651 22.326.803 23.993.470 107.903.376
Nettoneuverschuldung KernHH 41.227.394 16.482.396 33.829.153 49.0 52.190 62.825.717 51.591.078 29.957.200 8.753.633 202.17 9.818
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23) 
Einzahlungen Vermögensplan 3.586.700 8.210.800 4.355.0 00 408.000 100.000 100.000 13.173.800
Auszahlungen Vermögensplan (ohne Tilgung) 25.269.200 7 0.303.500 82.975.000 42.215.700 15.073.000 8.259.000 218 .826.200
Saldo aus Investitionstätigkeit -21.682.500 -62.092.7 00 -78.620.000 -41.807.700 -14.973.000 -8.159.000 -205.6 52.400
Nachrichtlich:
AfA 13.550.000 14.299.500 14.671.500 15.368.500 16.995.500 1 7.067.500 78.402.500
Abzüglich Finanzmittelüberschuss
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 0 0 0 0 605.500 588.500 1.194.000
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 25.695.000 28.500.000 21.682.500 62.092.700 78.620.000 4 1.807.700 14.367.500 7.570.500 204.458.400
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 14.800.779 14.973.914 16.582.000 15.913.000 17.631.000 1 6.325.000 16.390.000 16.479.000 82.738.000
Nettoneuverschuldung EB 23 10.894.221 13.526.086 5.100.500 46.17 9.700 60.989.000 25.482.700 -2.022.500 -8.908.500 121.72 0.400
EB Osnabrücker ServiceBetrieb (EB 70)
(nicht gebührenfinanzierte Investitionen)
Hinweis: Der OSB plant keinen Doppelwirtschaftsplan.
Daher stehen die Daten für 2030 nicht zur Verfügung.
Einzahlungen Vermögensplan 36.700 37.600 37.600 37.600 3 6.000 148.800
Auszahlungen Vermögensplan 2.133.400 1.741.700 2.349.2 00 1.562.000 1.683.600 7.336.500
Saldo aus Investitionstätigkeit -2.096.700 -1.704.100 -2.311.600 -1.524.400 -1.647.600 -7.187.700
Nachrichtlich:
AfA 1.365.700 1.586.600 1.711.100 1.740.100 1.769.500 6.807. 300
Abzüglich Finanzmittelüberschuss
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 1.187.800 -2.664.400 1.252.400 1.400.100 1.429.500 1.417 .600
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 0 1.076.000 908.900 4.368.500 1.059.200 124.300 218.100 5. 770.100
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 324.025 564.700 177.900 4.251.000 458.700 340.000 340.000 5.389.700
Nettoneuverschuldung EB 70 -324.025 511.300 731.000 117.500 600.5 00 -215.700 -121.900 380.400
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung 51.797.591 30.519.781 39.6 60.653 95.349.390 124.415.217 76.858.078 27.812.800 -154 .867 324.280.618
Übersicht Nettoneuverschuldung
Nettoneuverschuldung 
(Kernhaushalt, EB 23, EB 70) 
476
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sondervermögen 
Klärwerke und Kanalbetrieb
 
 
Leitung: Herr Hoss 
 
 
 
 
 
477
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
I. Inhaltsverzeichnis Haushaltsplan 
 
II. Vorbericht zum Haushaltsplan 2026             4 79 
III. Gesamtergebnishaushalt                   491 
IV. Gesamtfinanzhaushalt                    497 
V. Produktblatt           501 
VI. Investitionsprogramm und Verpflichtungsermächti gungen      505 
VII. Schuldenlage und Entwicklung          507 
VIII.  Stellenübersicht (deklaratorisch)        509  
 
 
478
 
 
 
 
  
 
 
 
 
 
II. Vorbericht  
zum 
Haushaltsplan 2026 
 
479
 
 
Inhaltsverzeichnis 
1. Grundsatz und Organisation ........................................................................ ....................... 481 
2. Haushaltsvermerk/Budgetvermerk .................................................................... .................. 482 
3. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2026 ........................................................... ............. 483 
3.1 Erträge ....................................... ................................................... ................................ 483 
3.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) ................................................. 483 
3.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) ..................................................... 483 
3.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) .................................................... .............. 484 
3.1.4 Privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) ......................................................... ................ 484 
3.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) .................................................... ....... 484 
3.1.6 Zinsen und ähnliche Finanzerträge (lfd. Nr. 8) ......................................................... 485 
3.1.7 Sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) ..................................................... ............ 458 
3.1.8 Außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) ......................................................... ............. 458 
3.2 Aufwendungen ..................................................................................... ......................... 486 
3.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) ...................................................... 486 
3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) .................................... 486 
3.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) ................................................................... ................. 487 
3.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) ..................................................... 487 
3.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) ..................................................... 487 
3.2.6 Außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) .................................................... ...... 487 
4. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2026 ............................................................. ............... 488 
4.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit .......................................................... 488 
4.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ......................................................... 488 
4.2.1 Personalauszahlungen (lfd. Nr. 10) ............................................................. ............ 488 
4.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 13) ................................................. ..... 488 
4.2.3 Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen (lfd. Nr. 15) ......................................... 488 
4.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit ........................................................... .................. 488 
4.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ........................................................... ................. 489 
4.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit .................................................... ......... 489 
5. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation ................................................ 490 
6. Ausgleich von Kostenüber-/-unterdeckungen gem. § 5 NKAG ............................................ 490 
 
 
 
 
 
480
 
 
1. Grundsatz und Organisation 
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV)  handelt es sich um eine kommunale 
Einrichtung, die nach § 139 Abs. 1 NKomVG wirtschaf tlich selbstständig geführt wird. Für diese 
gelten die Bestimmungen über die Haushaltswirtschaf t der Kommunen, soweit nicht in der 
KomEinrVO besondere Regelungen getroffen werden. 
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushaltsplan gem. § 2 Abs. 
1 S. 1 KomEinrVO i. V. m § 113 NKomVG und den Vorschriften der Kommunalhaushalts- und  
-kassenverordnung (KomHKVO) aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus der mittelfristigen 
Ergebnis- und Finanzplanung sowie einer Stellenübersicht. 
Nach dem außer Kraft treten der Verordnung über die  Haushaltswirtschaft kaufmännisch ge-
führter kommunaler Einrichtungen vom 9. Dezember 19 87 und dem gleichzeitigen Inkrafttreten 
der KomEinrVO wurde zum 01.01.2015 auch das Haushalts- und Rechnungswesen des SV auf 
das Neue Kommunale Rechnungswesen (NKR) umgestellt.  
Aufgrund einer Organisationsprivatisierung wird die  öffentliche Abwasserbeseitigung in Osnab-
rück seit dem 01.01.2001 von der Stadtwerke Osnabrü ck AG (SWO) auf eigene Rechnung 
durchgeführt.  
Die der SWO im Rahmen dieser Betriebsführung entstehenden Kosten werden mit dem SV seit 
dem 01.01.2013 auf der Basis von Selbstkostenfestpr eisen (SKFP) abgerechnet. Bis ein-
schließlich 2012 erfolgte die Abrechnung der Betrie bsführungskosten auf der Grundlage von 
Selbstkostenerstattungspreisen (SKEP).  
Die derzeit gültige SKFP-Vereinbarung betrifft den Zeitraum 2021 bis 2025. Das SV befindet 
sich derzeit noch in Verhandlungen mit der SWO über  den Abschluss einer neuen SKFP-
Vereinbarung für die Jahre 2026-2030. Aus diesem Grund liegen aktuell noch keine belastbaren 
Zahlen für die Betriebsführungskosten der SWO vor, sodass im Verwaltungsentwurf 2021 des 
SV hochgerechnete Werte zugrunde gelegt werden.  
Im Rahmen der Organisationsprivatisierung sind Teile der im Zusammenhang mit der Durchfüh-
rung der Abwasserbeseitigung anfallenden Aufwendung en sowie die Erträge beim SV verblie-
ben und daher in dessen Haushalts- und Rechnungswes en zu erfassen. Hierzu gehören z. B. 
die Personalkosten der beigestellten Mitarbeitenden . Diese werden der SWO unentgeltlich 
überlassen. Sind Neueinstellungen im Bereich der En twässerung erforderlich (z. B. aufgrund 
von Personalabgängen bei den beigestellten Mitarbei tenden), so erfolgen diese seit dem 
01.01.2001 durch die SWO. Die entsprechenden Person alaufwendungen werden dem SV im 
Rahmen der Betriebsführungskosten in Rechnung gestellt.  
Mit dem Übergang der Betriebsführung auf die SWO er folgte keine Übertragung des bis dahin 
vorhandenen Vermögens. Dieses blieb im Eigentum des  SV (sog. Altvermögen). Neuinvestitio-
nen werden seit dem 01.01.2001 grundsätzlich von der SWO durchgeführt, finanziert und bilan-
ziert. Eine Ausnahme hierzu bilden die fremdfinanzi erten Investitionen (z. B. Erschließungsge-
biete), welche weiterhin beim SV zu bilanzieren sin d. Darüber hinaus werden seit dem Jahr 
481
 
 
2019 ebenfalls alle aktivierungsfähigen Maßnahmen i m Zusammenhang mit Grundstücksan-
schlusskanälen (GAK) und Inliner-Maßnahmen in Kanäl en des Altvermögens beim SV bilan-
ziert.  
Die Abschreibungen 2026 auf die ab 01.01.2001 anges chafften/hergestellten Anlagegüter sind 
damit hauptsächlich, sofern nicht zwischenzeitlich abgängig, in den Betriebsführungskosten der 
SWO enthalten.  
Die nachfolgende Grafik zeigt den Anteil der Betriebsführungskosten der SWO an den Gesamt-
aufwendungen 2026 der Abwasserbeseitigung. 
 
2. Haushaltsvermerk/Budgetvermerk 
Das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb ist budgetiert. 
 
482
 
 
3. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2026 
3.1 Erträge 
Die ordentlichen und außerordentlichen Erträge des Haushaltsjahres 2026 mit einem Gesamt-
volumen von 59.287.158 € (davon ordentliche Erträge  i.H.v. 59.253.558 €) verteilen sich wie 
folgt auf die einzelnen Ertragsarten (siehe nachfolgende Grafik): 
 
 
3.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) 
Hier wird ein Betrag in Höhe von 30.000 € geplant. Es handelt sich dabei um Erstattungen, die 
aus der Verrechnung von Investitionskosten mit in V orjahren geleisteten Abwasserabgabezah-
lungen resultieren. Im Rahmen dieser Investitionen werden Grundstücke, die bisher über Klein-
kläranlagen und abflusslose Gruben entwässerten, an  die öffentliche Kanalisation angeschlos-
sen.  
3.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) 
Hierbei handelt es sich um die ertragswirksame Aufl ösung der auf der Passivseite der Bilanz 
ausgewiesenen Sonderposten aus Zuweisungen/ Zuschüs sen, aus Fremdfinanzierungen, aus 
Beiträgen o. ä. Entgelten sowie aus dem Gebührenausg leich. Die Auflösung der Zuweisungen/ 
Zuschüsse, Fremdfinanzierungen und Beiträge erfolgt  entsprechend den Abschreibungssätzen 
der Anlagegüter, die für Zuweisungen/ Zuschüsse und  Beiträge gezahlt wurden. Der Ansatz 
2026 (1.473.800 €) sinkt im Vergleich zum Planansat z 2025 (2.758.400 €) um rd. 1,24 Mio. €, 
was größtenteils auf höhere Auflösungen aus dem Son derposten des Gebührenausgleichs in 
2025 zurückzuführen ist. 
483
 
 
Wie oben bereits angeführt, werden seit dem Jahr 20 19 alle GAK Maßnahmen beim SV akti-
viert. Hierfür sind alle eingenommenen Kostenerstat tungen aus den vom Fachdienst 20-2 
(Kommunale Abgaben) erstellten Bescheiden zu den je weiligen GAK-Maßnahmen als Sonder-
posten aufzulösen. Zur Ermittlung der Planansätze f ür diese Position wurde anhand verschie-
dener Prämissen für die GAK Aktivierung eine Simula tionsrechnung durchgeführt und auf die 
Ist-Werte bis 2024 zurückgegriffen. Für das Jahr 20 26 sind demnach 127.500 € als Auflösung 
zu planen. 
Der Betrag aus der ertragswirksamen Auflösung des S onderpostens für den 
Gebührenausgleich ergibt sich aufgrund der gebühren rechtlich durchzuführenden 
Nachkalkulationen. Weichen am Ende eines Kalkulatio nszeitraums die tatsächlichen von den 
kalkulierten Kosten ab, so sind gem. § 5 Abs. 2 Sat z 3 Niedersächsisches 
Kommunalabgabengesetz (NKAG) entstandene Kostenüber deckungen innerhalb der auf ihre 
Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen. Di es bedeutet beispielsweise, dass entstan-
dene Kostenüberdeckungen aus 2024 (die 2025 festgestellt werden) spätestens bis zur Gebüh-
renkalkulation 2028 ausgeglichen werden müssen. Kos tenunterdeckungen aus 2024 sollen 
ebenfalls innerhalb dieses Zeitraums ausgeglichen werden. 
3.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) 
Die Summe der öffentlich-rechtlichen Entgelte beträ gt 54.488.258 €. Im Bereich der öffentlich-
rechtlichen Entgelte stellen die Abwassergebührenei nnahmen (Schmutz- und 
Niederschlagswasser) mit voraussichtlich 53.665.958 € die größte Ertragsposition dar. Darüber 
hinaus werden hier noch die Erträge aus den Gebühre n für die Einleitung von anderem Wasser 
in die Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation , Deponie- und Bachwassereinleitungen, 
Abfuhr und Behandlung des Abwassers aus Kleinkläran lagen und abflusslosen Gruben, 
Verwaltungsgebühren sowie sonstige Benutzungsgebühr en und ähnliche Entgelte mit 
insgesamt 822.300 € veranschlagt. 
3.1.4 Privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) 
Die Summe der privatrechtlichen Leistungsentgelte beträgt 321.700 €. Damit ergibt sich im Ver-
gleich zur Haushaltsplanung 2025 eine Steigung um 2 3.700 €. Die Zahlen sind aufgrund der 
vorliegenden IST-Werte aus dem Jahr 2024 sowie Prognosewerten für die Jahre 2026ff. geplant 
worden.   
3.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) 
Die Kostenerstattungen und Umlagen enthalten die en tstandenen Kosten aufgrund der Abwas-
sereinleitung der Gemeinde Hasbergen in das Klärwer k Hellern i.H.v. 1.419.800 €. Der Planbe-
trag orientiert sich an den IST-Zahlen aus Vorjahren sowie Annahmen für die Jahre 2026-2029.  
Zum anderen sind die Erträge aus den Abrechnungen m it dem Osnabrücker ServiceBetrieb 
(OSB) und dem Fachbereich Städtebau ausgewiesen. Im  Vergleich zum Planansatz 2025 stei-
gen die Erträge im Jahr 2026 insgesamt von 1.816.900 € auf 1.954.500 €.  
484
 
 
3.1.6 Zinsen und ähnliche Finanzerträge (lfd. Nr. 8) 
Für das Jahr 2026 werden Zinserträge i.H.v. 341.000  € geplant. Die Zinserträge teilen sich in 
die Ausleihung des Liquiditätskredits gegenüber der  Kernverwaltung und Zinsen aus dem Kon-
tenpooling auf. Als Grundlage hierfür dient eine Pr ognose des Fachdienstes Zins- und Schul-
denmanagement.  
3.1.7 Sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) 
Im Bereich der sonstigen ordentlichen Erträge wird u.a. die Auflösung des per 31.12.2000 
vorhandenen Bestandes der Erneuerungsrücklage ausge wiesen. Der Auflösungsbetrag i.H.v. 
641.800 € orientiert sich an den geplanten Abschrei bungen aus Investitionen, für die es z. B. 
keine Erstattung in Form eines Bescheides gibt. Des  Weiteren wird ein Betrag i.H.v. 2.000 € für 
die Herabsetzung im Rahmen von Einzelwert- und Paus chalwertberichtigungen eingeplant. 
Unter Berücksichtigung der geplanten Erträge aus de r Festsetzung von Zwangsgeldern i.H.v. 
500 € ergibt sich bei den sonstigen ordentlichen Er trägen ein Gesamtplanwert in 2026 von 
644.300 € (Planwert 2025: 540.600 €). 
3.1.8 Außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) 
Die außerordentlichen Erträge werden mit einem Betrag i.H.v. 33.600 € geplant. Der Planansatz 
für sonstige außergewöhnliche Erträge beinhaltet Restbuchwertabgänge von Sonderposten und 
orientiert sich an der Entwicklung der letzten Jahre.  
485
 
 
3.2 Aufwendungen 
Die ordentlichen und außerordentlichen Aufwendungen  des Haushaltsjahres 2026 mit einem 
Gesamtvolumen von 45.936.830 € (davon ordentliche A ufwendungen i.H.v. 45.836.830 €) ver-
teilen sich wie folgt auf die einzelnen Aufwandsarten (siehe nachfolgende Grafik): 
 
3.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) 
Die in 2026 eingeplanten Personalaufwendungen beinh alten die Aufwendungen für die 
beigestellten Mitarbeiter. Gegenüber der Planung 20 25 (270.000 €) reduzieren sich die 
Personalaufwendungen um  
11.000 € auf 259.000 €, vor allem aufgrund der Tats ache, dass ein Mitarbeitender bis Ende 
2025 die Freistellungsphase der Altersteilzeit durchläuft und im Anschluss aus dem Dienst aus-
scheidet. Mit Ausnahme der üblichen Tarifsteigerung en werden die Aufwendungen für aktives 
Personal langfristig sinken, da bei einem Ausscheid en beigestellter Mitarbeitender Neueinstel-
lungen auf Seiten des Betriebsführers erfolgen. 
3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) 
Die Sach- und Dienstleistungen stellen die größte A ufwandsposition im SV dar. Der 
Gesamtbetrag in 2026 i.H.v. 39.737.230 € ergibt sich  hauptsächlich aus den 
Betriebsführungskosten der SWO  
i.H.v. 36.962.200 €, den Overhead- und Serviceaufwe ndungen (1.350.680 €), der Unterhaltung 
von Inliner-Maßnahmen beim Altvermögen (282.800 €), der Unterhaltung von GAK-Maßnahmen 
(476.000 €) sowie den Unterhaltungskosten für die Gewässer III. Ordnung (293.000 €). Dadurch 
kommt es gegenüber dem Planansatz aus dem Jahr 2025  zu einer Erhöhung in 2026 um 
486
 
 
4.617.030 €, welche hauptsächlich auf Kostensteigerungen bei den derzeit nur prognostizierten 
Betriebsführungskosten zurückzuführen sind (siehe dazu auch Erläuterungen unter 1). 
3.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) 
Die im Haushaltsplan ausgewiesenen Abschreibungen beziehen sich auf das sog. Altvermögen 
sowie die Aktivierung von GAK- und Inlinermaßnahmen . Diese werden gem. NKR, im 
Gegensatz zu den Abschreibungen in der Gebührenkalk ulation, auf der Basis der 
Anschaffungs- und Herstellungskosten berechnet. Im Vergleich zum Vorjahr steigt der Ansatz 
für 2026 von 4.711.800 € auf 4.835.900 €. Dies lieg t größtenteils an der Aktivierung von Inliner- 
und Grundstücksanschlusskanalmaßnahmen. Wie bereits unter der lfd. Nr. 3 ausgeführt, wurde 
eine Simulation mit entsprechenden Werten vorgenommen. 
3.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) 
Da seit dem 01.01.2001 mit Ausnahme der GAK- und In liner-Maßnahmen am Altvermögen die 
anstehenden Investitionen im Wesentlichen von der S WO durchgeführt und finanziert werden, 
entfällt für das SV ab diesem Zeitpunkt zunächst di e Neuaufnahme von langfristigen Darlehen. 
Die lfd. Tilgungen sowie Darlehensumschuldungen für  den per 31.12.2000 vorhandenen Darle-
hensbestand führen so in jedem Jahr zu geringeren D arlehensrestschulden und damit zurzeit 
auch zu sinkenden Zinsaufwendungen. Der Ansatz wird  daher von 230.700 € in 2025 auf 
141.000 € in 2026 herabgesetzt. Langfristig sind we gen der Finanzierung von GAK- und In-
linermaßnahmen am Altvermögen auch Kreditaufnahmen durch das SV zu erwarten. 
3.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) 
Die wesentlichen Positionen im Bereich der sonstige n ordentlichen Aufwendungen stellen die 
Abwasserabgabe (534.500 €) sowie die Kosten des Unt erhaltungsverbandes Nr. 96 „Hase-
Bever“ für die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnun g (303.300 €), die an den OSB erstattet 
werden, dar. Der Planansatz 2026 i.H.v. 863.700 € s teigt um 8.500 € im Vergleich zum Ansatz 
aus 2025. 
3.2.6 Außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) 
Im Bereich der außerordentlichen Aufwendungen wird für die Jahre 2026ff. jeweils ein Betrag 
i.H.v. 100.000 € für Restbuchwertabschreibungen eingeplant.  
 
487
 
 
4. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2026 
Der Finanzhaushalt enthält alle geplanten Ein- und Auszahlungen des Haushaltsjahres. Dies 
sind zum einen die Ein- und Auszahlungen aus laufen der Verwaltungstätigkeit und zum ande-
ren die Ein- und Auszahlungen aus Investitions- und  Finanzierungstätigkeit. Es werden, wie im 
Vorjahr, nur die Positionen erläutert, bei denen de r Finanzhaushalt abweichende Werte zum 
Ergebnishaushalt ausweist bzw. die zusätzlich zum E rgebnishaushalt aus Finanzierungs- und 
Investitionstätigkeit hinzukommen. 
4.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im Ergebnishaushalt ausgewiesenen Erträge aus d er Auflösung von Sonderposten sind 
keine zahlungswirksamen Vorgänge. Damit erfolgt auch kein Ausweis im Finanzhaushalt. 
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Einza hlungen ist unter der Position zur lfd. Nr. 
11 im Ergebnishaushalt im Bereich der Zwangsgelder wieder zu finden. Da die restlichen sons-
tigen ordentlichen Erträge aus der Herabsetzung von  Wertberichtigungen (2.000 €) sowie die 
Auflösungserträge der Erneuerungsrücklage (Altbesta nd bis 2001) i.H.v. 641.800 € nicht 
zahlungswirksam sind, werden diese nicht unter der lfd. Nr. 9 des Finanzhaushaltes 
ausgewiesen.  
4.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im Ergebnishaushalt ausgewiesenen Abschreibunge n sind keine zahlungswirksamen Vor-
gänge. Damit erfolgt auch kein Ausweis im Finanzhaushalt. 
4.2.1 Personalauszahlungen (lfd. Nr. 10) 
Die Summe der Auszahlungen für aktives Personal i.H .v. 252.800 € liegt 6.200 € unter den 
Aufwendungen im Ergebnishaushalt (259.000 €). Dies liegt an der geplanten Bildung von nicht 
zahlungswirksamen Personalrückstellungen.   
4.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 13) 
In dieser Position sind neben den im Ergebnishaushalt geplanten Zinsen (i.H.v. 141.000 €) auch 
die an die SWO zu zahlende Erneuerungsrücklage und die an den Kernhaushalt der Stadt 
Osnabrück zu zahlende Eigenkapitalverzinsung (insgesamt 6.790.571 €) enthalten.  
4.2.3 Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen (lfd. Nr. 15) 
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Ausza hlungen ist die korrespondierende 
Position zur lfd. Nr. 19 im Ergebnishaushalt.  
4.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
Die lfd. Nr. 19 des Finanzhaushaltes enthält die ge planten Einzahlungen aus den nach BauGB 
gezahlten Beiträgen für Straßenentwässerungsanteile  i.H.v. insgesamt 20.000 € sowie die ge-
planten GAK Einzahlungen durch erstellte Bescheide vom Fachdienst 20-2 (Kommunale Abga-
ben) i.H.v.  
1.904.000 €. Zur Ermittlung der Planansätze wurde a nhand verschiedener Prämissen für die 
GAK Passivierung eine Simulationsrechnung durchgeführt. Hinzu kommen Einzahlungen für die 
488
 
 
Tilgung des Kredites an die Kernverwaltung (1.250.0 00 €). In diesem Jahr wurde zusätzlich ein 
Betrag i.H.v.  
3.600 € für die empfangene Schadensersatzleistung i nfolge einer Beschädigung eines Kanals 
eingeplant. Diese Position ist im Ergebnishaushalt unter den außerordentlichen Erträgen zu fin-
den. 
4.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
Die Auszahlungen für Investitionen umfassen nur die  Investitionen des SV. Darunter fallen vor 
allem die GAK-Maßnahmen und die Inlinermaßnahmen am Altvermögen. Die Kanalinvestitionen 
sowie sonstigen Investitionen z. B. im Bereich Klär werke werden von der SWO im Rahmen der 
Betriebsführung vorgenommen und sind in deren Wirtschafts- und Investitionsplänen ausgewie-
sen. Die entsprechenden Prämissen zur Planung der G AK Auszahlungen für die Herstellung 
und Erneuerung sowie die Inlinermaßnahmen wurden vorher mit der SWO abgestimmt. Die un-
ter 4.3 und 4.4 beschriebenen Investitionsmaßnahmen  finden sich auch im Investitionspro-
gramm des SV (siehe VI. Investitionsprogramm).  
4.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
Die hier ausgewiesenen Planbeträge enthalten nur Ti lgungen für Darlehen. Die lfd. Tilgungen 
sowie Darlehensumschuldungen für den per 31.12.2000 vorhandenen Darlehensbestand führen 
in jedem Jahr grundsätzlich zu geringeren Darlehens restschulden (außer es kommt zu unvor-
hersehbaren notwendigen Kreditneuaufnahmen und somit zusätzlichen Tilgungen). Aus diesem 
Grund sinken die Beträge im mittelfristigen Planung szeitraum (lfd. Nr. 34) von 913.300 € in 
2026 auf 433.900 € in 2029.  
 
 
 
 
 
 
489
 
 
5. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation 
Der Haushaltsplan 2026 weist ein Jahresergebnis i.H .v. 13.350.328 € aus. Dieses positive Jah-
resergebnis ist allerdings nicht gleichbedeutend mit einer Kostenüberdeckung in der Gebühren-
kalkulation der Abwasserbeseitigung. Vielmehr kommt es aufgrund der unterschiedlichen recht-
lichen Grundlagen (KomHKVO für den Haushalt und NKA G für die Gebührenkalkulation) zu 
diesem Jahresergebnis.  
Eine Überleitungsrechnung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation kann aufgrund der 
noch nicht feststehenden Gebührenkalkulation 2026 derzeit noch nicht vorgenommen werden. 
6. Ausgleich von Kostenüber-/-unterdeckungen gem. § 5 NKAG 
Gem. § 5 Abs. 2 S. 3 NKAG in der zurzeit gültigen F assung sind Kostenüberdeckungen inner-
halb der auf ihre Feststellung folgenden drei Jahre  auszugleichen; Kostenunterdeckungen sol-
len innerhalb dieses Zeitraums ausgeglichen werden. 
Entstandene Kostenüberdeckungen werden im Rahmen de s Jahresabschlusses gem. NKR 
aufwandswirksam in einen Sonderposten für den Gebüh renausgleich gebucht. In dem Jahr, in 
dem die Kostenüberdeckung im Rahmen der Gebührenkal kulation verrechnet wird, erfolgt eine 
ertragswirksame Auflösung des Sonderpostens. Kosten unterdeckungen sind im Haushaltsplan 
gem. NKR nicht separat auszuweisen.  
Eine Darstellung der Verrechnung der Kostenüber- un d Kostenunterdeckungen im Haushalts-
plan 2026 ist aufgrund der noch nicht abgeschlossen en Gebührenkalkulation 2026 derzeit noch 
nicht möglich. 
 
 
 
490
 
 
 
 
  
 
 
 
 
 
III. Gesamtergebnishaushalt 
2026 
 
 
 
491
 
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00  133.700 30.000 30.000 30.000 30.000 
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 0,00 133.700 30.000 30.000 30.000 30.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.699.140,27 2.758.400 1.473.800 1.376.094 1.369.900 1.400.700 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 292.155,73 270.000 290.000 292.000 294.000 296.000 
 31610100 Erträge a. d. Auflösung v. 
Fremdfinanzie 418.330,06 350.000 390.000 392.000 394.000 396.000 
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 531.769,39 475.000 500.000 495.000 490.000 485.000 
 33710100 Erträge Auflösung SoPo GAK 64.828,09  126.200 127.500 159.300 191.900 223.700 
 33810000 Auflösung SoPo für 
Gebührenausgleich 1.392.057,00 1.537.200 166.300 37.794 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00  0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 49.020.764,36 51.251.800 54.488.258 54.736.158 54.984.558 55.233.258 
 33110000 Verwaltungsgebühren 46.900,00 70.500 62.000 62.000 62.000 62.000 
 33210300 Abwassergebühren - 
Schmutz/Niederschlag 47.641.023,77 50.448.400 53.665.958 53.895.958 54.125.958 54.355.958 
 33210400 Anderes Wasser in 
Schmutzwasser 320.022,79 233.000 244.700 252.000 259.600 267.400 
 33210500 Anderes Wasser in 
Niederschlagswasser 524.724,04 169.700 178.100 183.400 188.900 194.500 
 33210600 Deponiewasser 478.929,96 313.900 318.900 323.900 328.900 333.900 
 33210700 Gebühr für Kleinkläranlagen 7.689,04 13.200 15.100 15.400 15.700 16.000 
 33210800 Gebühr für abflusslose Gruben 1.474,76  3.100 3.500 3.500 3.500 3.500 
6 privatrechtliche Entgelte 323.066,15  298.000 321.700 321.700 321.700 321.700 
 34110000 Mieten und Pachten 11.078,18 11.200 11.200 11.200 11.200 11.200 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 174.447,71 192.800 180.500 180.500 180.500 180.500 
 34610600 Reinigung u. Untersuchung 
Abwasserbeseit 50.939,88 20.000 45.000 45.000 45.000 45.000 
 34610700 Abnahme von Sonderabwasser 86.600,38  74.000 85.000 85.000 85.000 85.000 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.811.510,43 1.816.900 1.954.500 1.967.700 1.981.100 1.995.100 
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 1.295.511,43 1.311.000 1.419.800 1.419.800 1.419.800 1.419.800 
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 515.999,00 505.900 534.700 547.900 561.300 575.300 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 908.898,97  656.200 341.000 372.900 404.800 425.800 
 36120000 Zinserträge von Gemeinden (GV) 802.279,56 648.100 341.000 372.900 404.800 425.800 
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 106.619,41 8.100 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00  0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 521.309,47  540.600 644.300 705.400 771.500 844.400 
 35610010 Zwangsgelder 0,00 1.000 500 500 500 500 
492
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 35710100 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 37,14 0 0 0 0 0 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 231.648,74 6.500 0 0 0 0 
 35831110 EWB-Herabsetzung 0,01 6.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
 35831120 PWB-Herabsetzung 430,26  1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord. Erträge 0,00 0 0 0 0 0 
 35839001 Auflösung Alt-
Erneuerungsrücklage 289.269,93 526.100 641.800 702.900 769.000 841.900 
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -76,61 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 55.284.689,65 57.455.600 59.253.558 59.509.952 59.863.558 60.250.958 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -275.045,89 -270.000 -259.000 -267.000 -186.400 -123.800 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -195.877,47 -208.100 -198.400 -204.600 -141.200 -92.000 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -13.718,99 -11.900 -10.600 -11.000 -7.600 -4.900 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -51.258,55 -44.000 -42.800 -44.000 -30.200 -19.500 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -912,87 -900 -800 -800 -600 -400 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -60,57 -200 -200 -200 -200 -200 
 40700000 
Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. -13.217,44 -4.900 -6.200 -6.400 -6.600 -6.800 
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -34.062.459,92 -35.120.200 -39.737.230 -42.111.570 -42.406.940 -43.745.670 
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -4.636,25 -4.500 -4.700 -4.700 -4.700 -4.700 
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -88.148,08 -110.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 
 42120030 GAK Unterhaltung ohne Erstattung  -107.239,76 -476.000 -476.000 -476.000 -476.000 -476.000 
 42120040 GAK Beseitigung 0,00 0 0 0 0 0 
 42120050 Unterhaltung Inliner -311.414,48  -238.000 -282.800 -1.554.800 -693.200 -815.100 
 42120900 Unterhaltung Gewässer III. 
Ordnung -209.475,90 -293.700 -293.000 -301.300 -308.400 -315.600 
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung 0,00  0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 42220000 Erwerb geringwertiger VG - Verw. 0,00  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 42310000 Mieten und Pachten -3.809,10 -13.900 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900 
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -16.094,76 -16.100 -16.200 -16.200 -16.600 -16.600 
 42410100 Grundbesitzabgaben -23.361,26 -24.700 -24.600 -24.600 -24.600 -24.600 
 42410600 Gebäudeversicherung -61,73 -100 -100 -100 -100 -100 
 42411400 Abfallbeseitigungsgebühren 
Deponie -9.296,12 -8.100 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100 
 42610200 Aus- und Fortbildung -1.135,00 -2.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 
493
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -1.785,00 -20.000 -100.000 -50.000 -20.000 -20.000 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -112.869,97 -96.000 -102.000 -82.000 -82.000 -82.000 
 42910100 Betriebsführungskosten 
Stadtwerke Osnab. -31.993.640,58 -32.446.100 -36.962.200 -38.071.100 -39.213.300 -40.389.600 
 42910200 Service-u. 
Overheadaufwendungen an Stadt -1.179.491,93 -1.370.000 -1.350.680 -1.405.820 -1.443.090 -1.476.420 
 42910300 Aufwendungen f. s. Dienstleist.-
Datenver 0,00 0 -5.950 -5.950 -5.950 -5.950 
16 Abschreibungen -4.561.479,11  -4.711.800 -4.835.900 -4.889.000 -4.926.500 -4.981.100 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -4.528.799, 88 -4.693.800 -4.811.900 -4.865.000 -4.902.500 -4.957.100 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -19,97 0 0 0 0 0 
 47211110 Einzelwertberichtigung -23.632,55 -10.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 
 47211120 Pauschalwertberichtigung -8.102,39 -3.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -924,32 -5.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -371.515,11 -230.700 -141.000 -106.500 -75.700 -57.400 
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -253.208,00 -225.600 -124.200 -99.600 -75.700 -57.400 
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -103,42 -200 0 0 0 0 
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -118.203,69  -4.900 -16.800 -6.900 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00  0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -927.215,91 -855.200 -863.700 -866.700 -863.300 -866.400 
 44310000 Geschäftsaufwendungen - Verw. -295,08 -200 -300 -300 -300 -300 
 44310100 Bürobedarf - Verw. -39,51  0 0 0 0 0 
 44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. -272,80 -300 -300 -300 -300 -300 
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen - 
Verw. -258,82 -200 -300 -300 -300 -300 
 44310600 Dienstreisen - Verw. 0,00 -100 -100 -100 -100 -100 
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -25.000,00 -5.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
 44310900 Datenverarbeitung -4.161,91  -6.000 0 0 0 0 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -559.237,00 -563.300 -534.500 -534.500 -534.500 -534.500 
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -6.500,00 -6.500 -6.500 -6.500 0 0 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -6.135,49 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 
 44550700 Erstattung UHV an verbundene 
Unternehmen -267.649,42 -265.200 -303.300 -306.300 -309.400 -312.500 
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -17.730,88 0 0 0 0 0 
 46110000 Abführung Gebührenüberschuss 
an SoPo Geb -37.794,00 0 0 0 0 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -40.197.715,94 -41.187.900 -45.836.830 -48.240.770 -48.458.840 -49.774.370 
494
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 15.086.973,71 16.267.700 13.416.728 11.269.182 11.404.718 10.476.588 
22 außerordentliche Erträge 93.967,19  27.000 33.600 33.600 33.600 33.600 
 50120000 Empf. Schadensersatzl. 
f.Vermög.schäden 3.600,00 0 3.600 3.600 3.600 3.600 
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 30.367,19  27.000 30.000 30.000 30.000 30.000 
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 60.000,00 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -111.203,42  -200.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -111.203,42 -200.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -17.236,23 -173.000 -66.400 -66.400 -66.400 -66.400 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 15.069.737,48 16.094.700 13.350.328 11.202.782 11.338.318 10.410.188 
26 Summe der Jahresfehlbeträge aus 
Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 KomHKVO 0,00 0 0 0 0 0 
 
495
 
496
 
 
 
 
  
 
 
 
 
 
IV. Gesamtfinanzhaushalt 
2026 
497
 
 
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00  133.700 30.000 30.000 30.000 30.000 
 61410000 Zuweisungen und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 0,00 133.700 30.000 30.000 30.000 30.000 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00  0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 48.858.806,76  51.251.800 54.488.258 54.736.158 54.984.558 55.233.258 
 63110000 Verwaltungsgebühren 46.381,80 70.500 62.000 62.000 62.000 62.000 
 63210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 48.812.424,96 51.181.300 54.426.258 54.674.158 54.922.558 55.171.258 
5 privatrechtliche Entgelte 311.215,00 298.000 321.700 321.700 321.700 321.700 
 64110000 Mieten und Pachten 10.577,46 11.200 11.200 11.200 11.200 11.200 
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 300.637,54 286.800 310.500 310.500 310.500 310.500 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.814.928,41  1.816.900 1.954.500 1.967.700 1.981.100 1.995.100 
 64820000 Erstattungen von Kommunen 1.296.756,89  1.311.000 1.419.800 1.419.800 1.419.800 1.419.800 
 64850000 Erstattungen von verb. Unt., Bet., 
Sond. 518.171,52 505.900 534.700 547.900 561.300 575.300 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 983.145,28  656.200 341.000 372.900 404.800 425.800 
 66120000 Zinseinzahlungen von Gemeinden 
(GV) 874.103,12 648.100 341.000 372.900 404.800 425.800 
 66980000 Finanzeinzahlungen aus 
Derivatgeschäften 109.042,16 8.100 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 1.000 500 500 500 500 
 65610000 Bußgelder 0,00 1.000 500 500 500 500 
9 = Summe der Einzahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 51.968.095,45 54.157.600 57.135.958 57.428.958 57.722.658 58.006.358 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -289.055,90  -265.100 -252.800 -260.600 -179.800 -117.000 
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -224.655,32  -208.100 -198.400 -204.600 -141.200 -92.000 
 70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -13.417,57 -11.900 -10.600 -11.000 -7.600 -4.900 
 70320000 Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer -50.983,01 -44.900 -43.600 -44.800 -30.800 -19.900 
 70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. Beamte 
u. AN 0,00 -200 -200 -200 -200 -200 
11 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-34.902.012,87
 -35.120.200 -39.736.230 -42.110.570 -42.405.940 -43.744.670 
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. 
Anlagen -4.952,99 -4.500 -4.700 -4.700 -4.700 -4.700 
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -836.673,09 -1.117.700 -1.151.800 -2.432.100 -1.577.600 -1.706.700 
498
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 72310000 Mieten und Pachten -3.809,10  -13.900 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900 
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. 
Anl. -48.113,51 -49.000 -51.000 -51.000 -51.400 -51.400 
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte -1.135,00 -2.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 
 72710000 Besondere Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. 0,00 -20.000 -100.000 -50.000 -20.000 -20.000 
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -34.007.329,18 -33.912.100 -38.420.830 -39.564.870 -40.744.340 -41.953.970 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -10.870.405,48 -7.270.971 -6.914.771 -6.626.371 -6.341.171 -6.322.871 
 75170000 Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute -261.339,38 -225.600 -124.200 -99.600 -75.700 -57.400 
 75910000 Kreditbeschaffungskosten -103,42 -200 0 0 0 0 
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -10.608.962,68 -7.045.171 -6.790.571 -6.526.771 -6.265.471 -6.265.471 
14 Transferauszahlungen 0,00  0 0 0 0 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -844.085,14 -855.200 -863.700 -866.700 -863.300 -866.400 
 74310000 Geschäftsauszahlungen -1.019,19  -11.800 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000 
 74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -563.656,00 -563.300 -534.500 -534.500 -534.500 -534.500 
 74530000 Erstattungen an Zweckverbände u. 
dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 
 74550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -273.096,13 -277.900 -316.000 -319.000 -315.600 -318.700 
 74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit -4.172,82 0 0 0 0 0 
16 = Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit -46.905.559,39 -43.511.471 -47.767.501 -49.864.241 -49.790.211 -51.050.941 
17 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 
(Summe Zeile 9 abzüglich Summe Zeile 
16) 
5.062.536,06 10.646.129 9.368.457 7.564.717 7.932.447 6.955.417 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 1.270.189,08
 1.805.000 1.924.000 1.924.000 2.043.000 2.043.000 
 68910000 Beiträge 1.270.189,08 1.805.000 1.924.000 1.924.000 2.043.000 2.043.000 
20 Veräußerung von Sachvermögen 3.600,00 0 3.600 3.600 3.600 3.600 
 68210000 Veräuß. v. Grundst.u.Geb. u. 
unbew. Verm.G. 3.600,00 0 3.600 3.600 3.600 3.600 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 1.250.000,00 1.250.000 1.250.000 1.250.000 1.250.000 1.250.000 
 68821000 Rückflüsse v. Ausleihungen a. 
Stadt OS 1.250.000,00 1.250.000 1.250.000 1.250.000 1.250.000 1.250.000 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 2.523.789,08 3.055.000 3.177.600 3.177.600 3.296.600 3.296.600 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
499
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
24 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 
 78210000 
ErwerbvonGrundstückenu.Gebäuden 0,00 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 
25 Baumaßnahmen -4.492.068,70 -3.712.900 -3.863.400 -4.364.500 -4.607.300 -4.901.900 
 78720000 AuszahlungfürTiefbaumaßnahmen -4.492.068,70 -3.712.900 -3.863.400 -4.364.500 -4.607.300 -4.901.900 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0,00  0 0 0 0 0 
27 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00  0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -4.492.068,70 -3.812.900 -3.963.400 -4.464.500 -4.707.300 -5.001.900 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe Zeile 30) -1.968.279,62 -757.900 -785.800 -1.286.900 -1.410.700 -1.705.300 
32 Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 3.094.256,44 9.888.229 8.582.657 6.277.817 6.521.747 5.250.117 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von Krediten 
und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von Krediten und 
Rückzahlung von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
-1.219.745,42 -1.225.900 -913.300 -927.900 -535.400 -433.900 
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinsti 0,00 -1.225.900 -913.300 -927.900 -535.400 -433.900 
 79271000 Tilg.Kredite Investi.Kreditin Euro 
<1Jahr Laufzeit -260.160,52 0 0 0 0 0 
 79273000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit -959.584,90 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo 
aus Zeile 33 und 34) -1.219.745,42 -1.225.900 -913.300 -927.900 -535.400 -433.900 
36 Finanzmittelveränderung (Summe aus 
Zeile 32 und 35) 1.874.511,02 8.662.329 7.669.357 5.349.917 5.986.347 4.816.217 
 
 
 
500
 
 
 
 
  
 
 
 
 
 
V. Produktblatt 
 
 
501
 
 
 
Produkt: 1.500.5.3.8.01 Abwasserbeseitigung Organis ationseinheit: 
 
20 FB Finanzen und Controlling 
20-6 FD Rechnungswesen und Sondervermögen 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 538 Abwasserbeseitigung 
Produktverantwortlicher:  Herr Hoss 
Produktbeschreibung:  Gem. § 96 Abs. 1 NWG obliegt der Stadt Osnabrück die  Abwasserbeseitigung. Diese 
umfasst gem. § 54 Abs. 2 WHG das Sammeln, Fortleiten , Behandeln, Einleiten, 
Versickern, Verregnen und Verrieseln von Abwasser s owie das Entwässern von 
Klärschlamm in Zusammenhang mit der Abwasserbeseitig ung. Zur Abwasserbeseitigung 
gehört auch die Abfuhr und Behandlung des in Kleinkl äranlagen anfallenden Schlamms 
und des Inhaltes aus abflusslosen Gruben. 
Im Rahmen einer per 01.01.2001 vorgenommenen Organi sationsprivatisierung wird die 
Durchführung der Abwasserbeseitigung seit diesem Ze itpunkt von der Stadtwerke 
Osnabrück AG wahrgenommen. 
Die Gebühren- und Nachkalkulation sowie die Haushal tsplan- und Jahresabschluss-
aufstellung wird unter Einbeziehung der Betriebsführ ungskosten durch den 
Gebührenhaushalt Sondervermögen Klärwerke und Kanalbe trieb im Fachdienst 
„Rechnungswesen und Sondervermögen“ vorgenommen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Wassergesetz (NWG), Wasserhaushal tsgesetz (WHG) 
Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG), Satzungen (Gebührensatzung für 
Grundstücksabwasseranlagen, Satzung über die Erhebung  von Beiträgen, Gebühren 
und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung, Satzung über die Höhe der 
Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung,  Abwasserbeseitigungssatzung, 
Satzung über die Höhe der Kostenerstattungen für Grun dstücksanschlüsse nach 
Einheitssätzen), Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohner/innen, Gewerbetreibende 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Ist Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten1 8 8 7 7 7 7 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Gebührenstabilität 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
./. ./. 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
./.  
 
Kennzahl Ist Ist Plan* Plan* Plan* Plan* 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 
Gebühr für die 
Schmutzwasserableitung 2,98 € / m³ 3,13 € / m³                         
Gebühr für die 
Niederschlagswasserableitung 1,11 € / m² 1,17 € / m²                         
Gebühr für die Einleitung von 
anderem Wasser in die 
Schmutzwasserkanalisation 
3,11 € / m³ 2,89 € / m³                         
Gebühr für die Einleitung von 
anderem Wasser in die 
Niederschlagswasserkanalisation 
1,34 € / m³ 1,73 € / m³     
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.; nur beigestellte Mit arbeitende und Mitarbeitende des Sonderver-
mögens Klärwerke und Kanalbetrieb; Mitarbeitende, d er Stadtwerke Osnabrück AG als Betriebsführerin sin d hier nicht enthalten. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des I nvestitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hi er nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
502
 
 
Kennzahl Ist Ist Plan* Plan* Plan* Plan* 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 
Gebühr für die Entwässerung v. 
Deponien (Ableitung in die 
Schmutzwasserkanalisation) 
2,28 € / m³ 2,33 € / m³     
Gebühr für die Abfuhr und 
Behandlung v. Schlamm aus 
Kleinkläranlagen 
74,29 € / m³ 105,82 € / m³     
Gebühr für die Abfuhr und 
Behandlung des Inhaltes aus 
abflusslosen Gruben 
64,12 € / m³ 68,18 € / m³     
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
* für die Jahre 2026 bis 2029 liegen noch keine Gebührenkalkulationen vor. 
 
 
 
503
 
504
 
 
 
 
  
 
 
 
 
 
VI. Investitionsprogramm und 
Verpflichtungsermächtigungen 
 
 
505
 
 
 
 
 
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit, sonstige Investitionstätigkeit (3er-Projekte)
Einzelmaßnahme Plan 2026 Plan 2027 Plan 2028 Plan 2029
*     3.50001.00.1      Planung Investitionskredite  SV 913.300,00 €              927.900,00 €              535.400,00 €             433.900,00 €             
*     3.50001.00.2      Rückflüsse Ausleihung KernH H 1.250.000,00 € -        1.250.000,00 € -        1.250.000,00 € -        1.250.000,00 € -        
*     3.50002.00.1      Planung Gewinnverwendung SV 6.773.771,00 €           6.519.871,00 €           6.265.471,00 €          6.265.471,00 €          
Summe 6.437.071,00 €       6.197.771,00 €         5.55 0.871,00 €       5.449.371,00 €        
 
 
 
Investitionsprogramm (7er-Projekte)
Einzelmaßnahme Plan 2026 Plan 2027 Plan 2028 Plan 2029
*     7.500000.705      Zuwendungen/Zuschüsse 20.000,00  € -                20.000,00 € -                20.000,00 € -                20.000,00 € -                
*     7.500001.705      GAK Einzahlungen Bescheide 1. 904.000,00 € -        1.904.000,00 € -        2.023.000,00 € -       2.023.000,00 € -       
*     7.500001.710.001  GAK Auszahlungen Herstellung 1 .904.000,00 €         1.904.000,00 €         2.023.000,00 €        2.023.000,00 €        
*     7.500001.710.002  GAK Auszahlungen Erneuerung 1.0 71.000,00 €           1.190.000,00 €          1.190.000,00 €          1.309.000,00 €         
*     7.500002.710.001  Schlauchliner im NW-Kanal 690.20 0,00 €             1.187.000,00 €           1.356.600,00 €         1.526.200,00 €         
*     7.500002.710.003  Schlauchliner im SW-Kanal 193.20 0,00 €              78.500,00 €                 32.700, 00 €                 38.700,00 €                 
*     7.500002.710.004  Schlauchliner im MW-Kanal -  €                                   -  €                                   -  €                                   -  €                                   
*     7.500003.710.002  RRB Limberg -  €                                   -  €                                   -  €                                   -  €                                   
*     7.500004.710      Grunderwerb 100.000,00 €              100.000,00 €              100.000,00 €              100.000,00 €              
Summe 2.034.400,00 €    2.535.500,00 €     2.659.300,0 0 €     2.953.900,00 €     
 
 
 
 
Übersicht  
über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich  
fällig werdenden Auszahlungen 
 
 
Für die Jahre 2026-2029 werden keine Auszahlungen aus Verpflichtungsermächtigungen fällig. 
 
 
 
506
 
 
 
 
  
 
 
 
 
 
VII. Schuldenlage und -entwicklung  
 
 
 
 
507
 
 
  
 
 
 
508
 
 
 
 
  
 
 
 
 
 
VIII. Stellenübersicht 
(deklaratorisch) 
2026 
 
 
 
 
 
 
509
 
 
Stellenübersicht*
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Teil A: Beamtinnen und Beamte
Lfd.Nr. Laufbahngruppen und Bes.-Gr. Vermerke, Erläute rungen
Amtsbezeichnungen insgesamt davon am 30.06.2025
besetzt nicht
mit mit besetzt
Beamten Beschäftigten
1 2 3 4 5 6 7 8 9
I.  Verwaltung der Kommune
Beamte auf Zeit
Laufbahngruppe 2 
1 Stadtoberamtsrat A13 0,5 0,5 0,5 0 0
2 Stadtamtsrätin A12 0,5 0,5 0,5 0 0
3 Stadtamtmann A11 1 1 1 0 0
Laufbahngruppe 1
insgesamt 2 2 2 0 0
II. Sondervermögen mit Sonderrechnung, Unternehmen und Einrichtungen
Aufführung jedes Sondervermögens, Unternehmens und jeder Einrichtung (§ 130 Abs. 1; § 136 Abs. 3 NKomVG) für sich. Die spaltenweise Aufteilung der Übersicht bleibt unverändert.
Zahl der Stellen 
im Haushalts-
jahr 2026
insgesamt
Zahl der Stellen zum Stellenplan 2025
* Es handelt sich bei der Stellenübersicht ausschli eßlich um eine deklaratorische Aufstellung, weil di e entsprechenden Stellen dem Stellenplan der Stadt 
Osnabrück zu entnehmen sind.  
 
 
 
 
Teil B: Beschäftigte
Lfd.Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- Zahl der Zahl de r Stellen Stellenplan 2025 Vermerke, Erläuterungen
gruppe, Stellen im insgesamt davon am 30.06.2026
Sondertarif Haushalts- nicht
jahr 2026 besetzt besetzt
1 2 3 4 5 6 7 8
1 Bauzeichner EG    6 1 1 1 0
2 Chemotechnikerin EG  10 1 1 1 0
3 Kanalinspekteur EG    3 1 1 1 0
4 Kanalinspekteur EG   9b 0 1 0 0
5 Koordinator für RRB EG   9a 1 1 1 0
6 Sachbearbeiter EG    9a 1 1 1 0
insgesamt 5 6 5 0
Anhang: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungs zeit
Lfd. Nr. Bezeichnung Art des Entgeltes vorgesehen im be schäftigt im Vorjahr Erläuterungen
Haushaltsjahr 2026 am 01.10.2025
1 2
(Regelaltersrente ab 01.10.2028)
(Regelaltersrente ab 01.03.2028)
Altersteilzeit, Freistellungsphase bis 31.03.2025
3 4 5 6
 
 
510
 
 
Stellenübersicht
Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung
I. Beamte
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche, Beamte auf Zeit
Nr. Organisationseinheiten B 6 B 4 B 3 A 16 A 15 A 14 A 13 A  13 A 12 A11 A 10 A 9 A 9mZ A 9 A 8 A 7 gesamt
20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 0,5 0,5 1 2
II. Beschäftigte (TVöD)
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche,
Nr. Organisationseinheiten 15 14 13 12 11 10  9 b  9 a 8 7 6 5 4 3 2U 2 gesamt
20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 1 0 2 0 0 1 0 0 1 0 0 5
Teil B Sonderübersichten
Überischt über die Planstellen der Beamten, die mit Beschäftigten besetzt sind
Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Bemerkungen
seit
1 6 8
Laufbahngr. 1, 2. Einstiegsamt
(Höherer Dienst) (Gehobener Dienst) (Mittlerer Dienst )
Teil A Unter- bis voraus-
Laufbahngr. 2, 2. Einstiegsamt Laufbahngr. 2, 1. Ein stiegsamt
Einteilung der Kopfspalten nach den Entgeltgruppen 
Entgeltgruppe BesGr. der Planstelle Lfd. Nr. in auf de r Stelle geführt
Unterteil I sichtlich
2 3 4 5 7
 
511
 
512
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement
 
 
Leitung: Herr König 
 
 
 
 
513
Entwurf - Erfolgsplan 2026-2027 
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Betriebsleiter: Herr König
Ist 2024 Plan 2025 Plan 2026 Plan 2027 Plan 2028 Plan 2029
1 Umsatzerlöse -67.259.765,82 -69.071.100,00 -70.510.000,00 -71.132.400,00 -77.741.800,00 -83.123.600,00
Davon:
Mieteinnahme Externe        -1.745.184,76 -1.537.100,00 -1.537.000,00 -1.530.700,00 -1.580.700,00 -1.630.700,00
Mieteinnahmen Stadt Osnabrück Verw.Gebäude -7.276.650,25 -7.031.600,00 -7.024.600,00 -7.024.600,00 -7.024.600,00 -7.024.600,00
Nutzungsentschädigungen             -35.325.494,59 -37.659.900,00 -38.190.000,00 -38.807.400,00 -44.232.900,00 -47.278.000,00
Erstattung von Nebenkosten          -10.155.598,92 -10.166.600,00 -10.177.000,00 -10.177.000,00 -10.177.000,00 -12.000.000,00
Erstattung für Reinigunggsentgelte  -7.072.000,20 -7.195.000,00 -8.274.000,00 -8.274.000,00 -8.274.000,00 -8.687.700,00
Serviceleistungen -3.111.767,97 -3.108.400,00 -3.016.100,00 -3.016.100,00 -4.100.000,00 -4.100.000,00
Erlöse Büromaterial, Porto, Kopierer -415.834,23 -380.000,00 -380.000,00 -380.000,00 -380.000,00 -380.000,00
Sonstige Umsatzerlöse -2.157.234,90 -1.992.500,00 -1.911.300,00 -1.922.600,00 -1.972.600,00 -2.022.600,00
2. Andere aktivierte Eigenleistungen -1.147.648,79 -650.000,00 -750.000,00 -750.000,00 -750.000,00 -750.000,00
3. Sonstige betriebliche Erträge -2.749.861,94 -2.633.000,00 -2.636.000,00 -2.236.000,00 -2.336.000,00 -2.436.000,00
Summe Erträge -71.157.276,55 -72.354.100,00 -73.896.000,00 -74.118.400,00 -80.827.800,00 -86.309.600,00
4. Materialaufwand 0,00 0,00 0,00 0,00
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 673.446,79 557.500,00 588.500,00 588.500,00 588.500,00 588.500,00
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 36.789.964,66 37.393.500,00 37.222.500,00 38.366.200,00 39.513.800,00 40.890.000,00
Davon:
Miet- und Pachtzahlungen 5.300.461,62 5.619.400,00 5.456.500,00 5.681.900,00 5.481.900,00 5.581.900,00
Energie- und Wasserbezug 8.833.629,80 8.555.000,00 8.411.000,00 8.711.000,00 8.885.200,00 9.062.900,00
Gebäudereinigung 5.735.122,70 6.773.000,00 7.091.000,00 7.446.700,00 7.819.000,00 8.210.000,00
Unterhaltung und Instandsetzung 10.430.683,00 10.170.500,00 10.114.500,00 10.114.500,00 10.620.200,00 11.151.200,00
Umschichtung Bauunterhaltung 834.629,88 300.000,00 300.000,00 300.000,00 400.000,00 400.000,00
Kosten Grundstücksverkehr 13.551,16 50.000,00 25.000,00 25.000,00 50.000,00 50.000,00
Grundbesitzabgaben 2.375.612,02 2.647.000,00 2.633.900,00 2.786.500,00 2.870.100,00 2.956.200,00
Gebäudeversicherungen 1.047.509,74 1.146.600,00 1.231.600,00 1.321.600,00 1.387.700,00 1.457.100,00
Postgebühren 428.876,02 448.000,00 448.000,00 448.000,00 457.000,00 466.100,00
Telekommunikation 551.219,52 565.000,00 565.000,00 585.000,00 596.700,00 608.600,00
Übrige Aufwendungen 1.238.669,20 1.119.000,00 946.000,00 946.000,00 946.000,00 946.000,00
5. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter 8.048.701,65 9.489.000,00 9.822.000,00 10.561.000,00 10.877.800,00 11.204.100,00
b) Soziale Abgaben und Altersversorgung 3.256.715,01 3.586.000,00 3.517.000,00 3.683.000,00 3.793.500,00 3.907.300,00
6. Abschreibungen 13.935.737,47 13.550.000,00 14.299.500,00 14.671.500,00 15.368.500,00 16.995.500,00
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.976.104,27 2.934.000,00 2.995.900,00 3.043.500,00 3.043.500,00 3.043.500,00
Summe Aufwände 65.680.669,85 67.510.000,00 68.445.400,00 70.913.700,00 73.185.600,00 76.628.900,00
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge -24,66 -1.924.100,00 -1.881.200,00 -1.924.100,00 -1.500.000,00 -700.000,00
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 4.264.144,78 6.696.700,00 5.399.000,00 7.125.000,00 9.036.000,00 10.274.000,00
10. Ergebnisse der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -1.212.486,58 -71.500,00 -1.932.800,00 1.996.200,00 -106.200,00 -106.700,00
11. Außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
12. Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
13. Jahresgewinn (-) / Verlust (+) -1.212.486,58 -71.500,00 -1.932.800,00 1.996.200,00 -106.200,00 -106.700,00
14. Ergebnisverwendung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
15. Bilanzgewinn (-) / Verlust (+) -1.212.486,58 -71.500,00 -1.932.800,00 1.996.200,00 -106.200,00 -106.700,00
514
 Investitionsprogramm 2026 - 2030 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2025 
bereit-gestellt
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
         M a ß n a h m e n 2026 2027 2028 2029 2030 Folgejahre Anmerkung
€ € € € € € € €
11 Innere Verwaltung
111-23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
1 EDV-Ausstattung / Lizenzen 100.000 100.000 100.000 50.000 50.000
2 Büromöbel 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
3 Betriebsgeräte 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
4 Techn. Gebäudeausstattung 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
5 Erneuerung Infrastruktur Telekommunikation 50.000 50.000 25.000 25.000 25.000
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 180.000 180.000 155.000 105.000 105.000
Techn. Betriebe / Regiebetriebe
1 Betriebsgeräte 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000
2 Kraftfahrzeuge
Ersatzbeschaffungen technische Betriebe 50.000
Techn. Betriebe / Regiebetriebe 18.000 68.000 18.000 18.000 18.000
  
Gebäudewirtschaft
1 Reinigungsgeräte 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
Gebäudewirtschaft 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
Bebautes und unbebautes Grundvermögen
1 Erwerb v. Grundstücken 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
2 Bau eigen betriebener Photovoltaikanlagen 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
VO/2016/0047 und 
VO/2016/0215
3 Ankauf Grundstücke Wohnbauflächeninitiative 4.500.000 4.500.000
4
Stadtwaage
Grundsanierung 7.524.000 3.000.000 3.524.000 1.000.000
5 Maßnahmen Verbesserung Radinfrastruktur an 
Gebäuden 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 VO/2024/2931
6 Steinwerk Ledenhof
Grundsanierung 1.400.000 300.000 800.000 300.000
8 Maßnahmen vorbeugender Brandschutz 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000
Bebautes u.unbebautes Grundvermögen 9.974.000 7.950.000 1.950.000 1.650.000 1.650.000
Summe Produktbereich 111-23 10.182.000 8.208.000 2.133.000 1.783.000 1.783.000
12 Sicherheit und Ordnung
126 Brandschutz (Feuerwehr)
1 Feuerwehr Gebäude Am Limberg
Bau Anleiter-Übungsturm 840.000 300.000 540.000
2 Freiwillige Feuerwehr 
Planungskosten Neubau Eselspatt 287.500 287.500
3 FFW Eversburg
Umbau / Sanierung 890.000 890.000
4 Feuerwehr
Planungskosten Bau von Rettungswachen 500.000 500.000
5 Feuerwehr
Planungskosten Neubau Halle FW II 110.000 110.000
Produktgruppe 126 1.477.500 650.000 500.000
Summe Produktbereich 12 1.477.500 650.000 500.000
21 - 24  Schulträgeraufgaben
 
243 Sonstige schulische Aufgaben
1 Grundsanierung von Schulen einschl. Brandschutz 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
Produktgruppe 243 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
211 Grundschulen
1 Heiligenwegschule
Grundsanierung / Brandschutz 10.306.000 4.421.000 3.000.000 2.885.000
2 Elisabeth-Siegel-Schule/Abendgymnasium
Umbau Ganztagsschule 6.017.000 3.500.000 2.517.000
VO/2022/1083 / 
VO/2023/2100
3
Heinrich-Schüren-Schule
Planungskosten Neubau 1.030.000 1.030.000
4 Franz-Hecker-Schule
Planungskosten Ganztag 1.030.000 1.030.000
5 Rosenplatzschule
Planungskosten Grundsanierung 290.000 290.000
6 Heinrich-Schüren-Schule
Planungskosten Neubau Sporthalle 326.000 326.000
7 GS In der Dodesheide
Planungskosten Neubau 2.250.000 1.000.000 1.250.000
515
 Investitionsprogramm 2026 - 2030 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2025 
bereit-gestellt
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
         M a ß n a h m e n 2026 2027 2028 2029 2030 Folgejahre Anmerkung
€ € € € € € € €
8 SPH Grundschule Hellern
Planungskosten Neubau 6.733.000 396.000 3.000.000 3.337.000 VO/2025/ KIP III
9 GS / Kita Lokviertel
Planungskosten Neubau 2.500.000 2.500.000
10 GS Widukindland
Planungskosten Ganztag / energet. Sanierung 389.000 389.000
11 GS Altstädter Schule
Planungskosten Grundsanierung 400.000 400.000
12 GS Voxtrup
Planungskosten Grundsanierung 800.000 800.000
13 Drei-Religionen-Schule
Planungskosten Neubau Sporthalle 396.000 396.000
Produktgruppe 211 8.269.000 8.165.000 3.337.000 2.889.000 1.596.000
217 Gymnasien
Produktgruppe 217
221 Förderschulen
1 Förderschulzentrum Friedensweg
Neubau 5.296.100 646.100 3.150.000 1.500.000
Produktgruppe 221 3.150.000 1.500.000
216 Kombinierte Haupt- und Realschulen
1 Friedensschule Hakenstr.
Neubau 58.619.000 10.250.000 16.800.000 22.000.000 9.569.000 VO/2023/2120
2 Oberschule Sonnenhügel
Neukonzeption 24.520.000 6.500.000 5.500.000 6.500.000 6.020.000
VO/2022/1614
VO/2023/2020
3
Oberschule Bertha-von-Suttner
Neukonzeption 28.075.000 13.625.000 8.500.000 5.950.000
VO/2022/1614
VO/2023/2020
4
Oberschule Erich-Maria-Remarque
Neukonzeption 27.540.000 7.347.000 8.560.000 8.133.000 3.500.000
VO/2022/1614
VO/2023/2020
Produktgruppe 216 39.360.000 42.583.000 19.089.000
231
Berufliche Schulen
1 BSZ Am Westerberg
Neubau Sporthalle 8.684.000 523.000 2.300.000 3.000.000 2.861.000
2 BBS Am Pottgraben
Planungskosten Grundsanierung 669.000 300.000 369.000
3 SPH BBS Schölerberg
Planungskosten Grundsanierung 800.000 800.000
4 BBS Schölerberg/ Teutoburger Schule
Planungskosten Grundsanierung 400.000 400.000
5 BSZ Am Westerberg
Planungskosten Boos-Gebäude 500.000 500.000
Produktgruppe 231 1.100.000 2.669.000 3.400.000 3.361.000
218 Gesamtschulen
1 Integrierte Gesamtschule Eversburg
Neubau Sanitärbereich Mensa 340.000 340.000
2 Gesamtschule Schinkel I
Planungskosten Grundsanierung 6.000.000 3.000.000 3.000.000 VO/2023/2369
Produktgruppe 218 3.000.000 3.000.000 340.000
Summe Produktbereich 21 - 24 53.879.000 56.917.000 30.826.000 11.250.000 3.936.000
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
1 Erich-Maria-Remarque-Zentrum
Neugestaltung / Grundsanierung 2.080.000 1.580.000 500.000
2 Museumsdepot
Planungskosten Neubau 1.250.000 250.000 1.000.000
3 Felix-Nussbaum-Haus
Planungskosten Grundsanierung 150.000 150.000
4 Kulturgeschichtliches Museum
Planungskosten Grundsanierung 150.000 150.000
261 Theater
1 Städt. Bühnen Domhof
Planungskosten Grundsanierung 13.120.000 160.000 2.040.000 2.040.000 8.880.000
2 Probenzentrum Limberg
Planungskosten Dekorationswerkstätten 3.440.000 1.940.000 1.500.000 VO/2023/2076
Summe Produktbereich 25 2.500.000 1.880.000 500.000 2.040.000 2.040.000 8.880.00 0
365 Tageseinrichtungen für Kinder
1 Kindertagesstätte Martinsburg
Planungskosten Neubau 6.470.000 200.000 2.770.000 3.500.000
2 Kindertagesstätte Königin des Friedens
Planungskosten Neubau 6.200.000 200.000 3.000.000 3.000.000
3 Kindertagesstätte Wüste
Planungskosten Grundsanierung 200.000 200.000
4 Kita Eversheide / Dienstleistungszentrum
Ankauf 6.400.000 6.400.000
Produktgruppe 365 200.000 12.170.000 6.500.000
516
 Investitionsprogramm 2026 - 2030 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2025 
bereit-gestellt
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
         M a ß n a h m e n 2026 2027 2028 2029 2030 Folgejahre Anmerkung
€ € € € € € € €
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
1 Stadtteiltreff Haste
Grundsanierung 3.850.000 1.229.000 1.621.000 1.000.000 VO/2023/1944
2 Jugendzentrum Ostbunker
Brandschutzsanierung 830.000 500.000 330.000
3 Jugendzentrum Dammstr.
Planungskosten Grundsanierung 500.000 500.000
4 Gemeinschaftszentrum Lerchenstr.
Planungskosten Grundsanierung 150.000 150.000
Produktgruppe 366 1.951.000 1.150.000 500.000
Summe Produktbereich 36 2.151.000 13.320.000 7.000.000
424 Sportstätten und Bäder
1 Sportanlage Am Zuschlag
Neubau Funktionsgebäude 4.022.400 265.700 2.000.000 1.756.700 VO/2022/1373
2 Sportanlage Schölerberg
Planungskosten 114.000 114.000
Produktgruppe 424 114.000 2.000.000 1.756.700
Summe Produktbereich 42 114.000 2.000.000 1.756.700
Zusammenstellung Produktbereiche
11 Innere Verwaltung 10.182.000 8.208.000 2.133.000 1.783.000 1.783.000
12 Sicherheit und Ordnung 1.477.500 650.000 500.000
 21-24 Schulträgeraufgaben 53.879.000 56.917.000 30.826.000 11.250.000 3.936.000
 25-29 Kultur und Wissenschaft 2.500.000 1.880.000 500.000 2.040.000 2.040.000 8.880.000
36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 2.151.000 13.320.000 7.000.000
42 Sportförderung 114.000 2.000.000 1.756.700
Investive Auszahlungen Gesamt: 70.303.500 82.975.000 42. 215.700 15.073.000 8.259.000 8.880.000
517
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2026 - 2030 Gesamtausgabe bei 
Einzelmaßnahmen
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio. € zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. 
hierzu Beschlussvorlage VO/2024/2844 - Rat 03.09.2024)
111-23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Erneuerung Infrastruktur Telekommunikation 
Die Anbindung der städt. Außenstellen über Glasfaserkabel soll ermöglicht werden. Für die Jahre 2026 - 2030 sind weitere 
Ersatzinvestitionen vorgesehen. Die jährlichen Folgekosten betragen 6.000 € in den Jahren 2026 und 2027 und 3.000 € in den Jahren 2028 - 
2030.
Techn. Betriebe / Regiebetriebe
Kraftfahrzeuge
Es müssen abgängige Fahrzeuge der technischen Betriebe (Handwerksdienste) wiederbeschafft werden. Wenn möglich, werden 
Elektrofahrzeuge angeschafft. Die Folgekosten betragen für den Ansatz in 2027 insgesamt 7.300 €.
Gebäudewirtschaft
Reinigungsgeräte
Die jährlichen Kosten für Reinigungsgeräte belaufen sich auf 10.000 €. Davon werden im Rahmen der Eigenreinigung u.a. Systemwagen und 
Scheuersaugmaschinen beschafft. Die jährlichen Folgekosten betragen 2.200 €.
Bebautes und unbebautes allgemeines Grundvermögen
Erwerb von Grundstücken
Der Ansatz ist für Grundstücksankäufe vorgesehen, deren Notwendigkeit sich i.d.R. im jeweils laufenden Jahr herausstellt. 
Bau eigen betriebener Photovoltaikanlagen
In Verbindung mit den vorgelegten Potenzialanalysen zur erweiterten Nutzung von Photovoltaik auf städtischen Liegenschaften soll der Bau 
von positiv geprüften Anlagen umgesetzt und die dafür notwendigen Investitionsmittel bereitgestellt werden. Weiterhin soll das Potenzial 
weiterer Liegenschaften im Konzern Stadt untersucht und Vorschläge zur Umsetzung gemacht werden. (Ratsbeschluss 06.12.2016 - 
VO/2016/0215)
Ankauf Grundstück Wohnbauflächeninitiative
Für den Ankauf von Grundstücken im Rahmen der Wohnbauflächeninitiative stehen die ausgewiesenen Jahresraten für 2026 und 2027 zur 
Verfügung.
Stadtwaage - Grundsanierung
7.524.000 €
Das denkmalgeschützte Verwaltungsgebäude weist einen großen Grundsanierungsbedarf auf. Zur Beurteilung der energetischen Situation 
wurde eine geförderte Energieberatung in Anspruch genommen. Zusammenfassend lässt sich aufgrund der Ergebnisse des Gutachters 
feststellen, dass die einzelnen Bauteile der Stadtwaage die heutigen Anforderungen des GebäudeenergieGesetzes nicht einhalten. 
Vorgesehen ist eine energetische Sanierung der Gebäudehülle auf Basis der Empfehlungen des Gutachters. Die umfasst die Dämmung der 
Kellerdecken und des Daches / oberster Geschossdecke, eine Innendämmung, neue Fenster, LED-Beleuchtung sowie eine neue 
Wärmeversorgung. Auf dem Dach der Stadtwaage ist eine PV-Anlage in Richtung Bierstraße/Innenhof vorgesehen. Die Barrierefreiheit wird 
über einen zu errichtenden Aufzug von der Turmstraße her sichergestellt (Beschluss Grundsanierung vom 23.04.2024 siehe VO/2024/2931).
Im ersten Schritt ist eine Schadstoffsanierung vorgesehen. Diese ist zwingend für alle weiteren Schritte der Grundsanierung. Eine 
entsprechende Vorlage für die Schadstoffsanierung wurde bereits in der Ratssitzung vom 07.11.2023 beschlossen (VO/2023/2275). 
Durch die skizzierten Maßnahmen wird der BEG Förderstandard Effizienzhaus Denkmal erreicht. Auf diese Weise können entsprechende 
Fördergelder eingeworben werden.
Die jährlichen Folgekosten inklusive Förderung betragen 471.900 €.
Maßnahmen zur Verbesserung der Radinfrastruktur
Im Bereich der Verwaltungsgebäude soll die Radinfrastruktur (z.B. durch neue Fahrradabstellanlagen) optimiert werden. Diese Maßnahmen 
haben in 2019 begonnen und werden in den nächsten Jahren fortgesetzt. Dafür sind die jährlich ausgewiesenen Jahresraten vorgesehen. 
Folgekosten sind z.Zt. nicht ermittelbar; sie sind objektabhängig. 
Steinwerk Ledenhof - Grundsanierung 1.400.000 €
Das Gebäude Steinwerk Ledenhof weist einen hohen Sanierungsbedarf auf. Im feuchten Kellergewölbe muss eine Schimmelsanierung 
durchgeführt werden. Es ist vorgesehen die Fenster und Fassade zu erneuern und das Dach zu sanieren. Weitere Aspekte im Innenbereich 
wie z. B. der Elektrik sind notwendig, dass das Gebäude näher an aktuelle Nutzungsstandards geführt wird. 
Die Folgekosten inklusive einer Förderung betragen 37.300 €.
Maßnahmen vorbeugender Brandschutz
Dieser jährliche Ansatz wird benötigt, um kurzfristig reagieren und erforderliche (Not-) Maßnahmen vornehmen zu können.
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
518
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2026 - 2030 Gesamtausgabe bei 
Einzelmaßnahmen
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio. € zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. 
hierzu Beschlussvorlage VO/2024/2844 - Rat 03.09.2024)
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
126 Brandschutz (Feuerwehr)
Feuerwehr Gebäude Am Limberg - Bau Anleiter-Übungsturm 840.000 €
Am Gebäude der Feuerwehr auf dem Gelände am Limberg soll ein Anleiter-Übungsturm zu Ausbildungszwecken gebaut werden. Weiterhin 
werden die Außenanlagen hergestellt. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 67.700 €.
Freiwillige Feuerwehr Stadtmitte - Planungskosten Neubau Eselspatt 287.500 €
Im Rahmen des Zukunftskonzeptes der Freiwilligen Feuerwehren (FF), das der Rat der Stadt Osnabrück am 20.04.2021 als langfristiges 
Handlungskonzept beschlossen hat, wurde eine Verlagerung der FF Stadtmitte in das Gewerbegebiet Eselspatt vorgeschlagen, um innerhalb 
der Fristen das Schutzziel 1 sicherzustellen. Hierfür werden zunächst Planungskosten eingestellt.
Freiwillige Feuerwehr Eversburg - Umbau / Sanierung OG 890.000 €
Im Obergeschoss der Freiwilligen Feuerwehr Eversburg sollen die ehemaligen 2 Wohnungen in Schulungs- und Aufenthaltsräume für die 
Feuerwehr umgenutzt und entsprechend umgebaut werden. 
Die Folgekosten betragen jährlich 66.800 €.
Feuerwehr - Planungskosten Bau von Rettungswachen
500.000 €
Für den Bau von Rettungswachen werden zunächst Planungskosten eingestellt.
Feuerwache 2 - Planungskosten Neubau Halle 110.000 €
Für den Neubau einer Halle an der Feuerwache 2 werden vorerst Planungskosten veranschlagt.
243 Sonstige schulische Aufgaben
Grundsanierung von Schulen
Dieser jährliche Ansatz wird benötigt, um kurzfristig reagieren und erforderliche (Not-) Sanierungsmaßnahmen vornehmen zu können.
211 Grundschulen
Heiligenwegschule - Grundsanierung / Brandschutz 10.306.000 €
Um den gestiegenen Raumbedarf der Heilgenwegschule zu decken, soll zwischen den beiden zweigeschossigen Klassentrakten ein 
zweigeschossiges Verbindungsgebäude mit insgesamt 4 Klassenräumen, 2 Differenzierungsräumen und Behinderten WC im Passivhaus 
Niveau errichtet werden. Im Zuge der Baumaßnahme wird zudem die barrierefreie Erschließung der gesamten Schule hergestellt. Zusätzlich 
erfolgt eine Grundsanierung des Bestandsgebäudes. Im Bereich der Haustechnik erfolgen die Modernisierung der Elektroinstallationen. 
Ebenso wird eine Verbesserung des vorbeugenden Brandschutzes herbeigeführt (VO/2021/6644).
Nachträglich wurde der Einbau einer Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung für die Bestandsgebäude beschlossen (VO/2022/0751). 
Aufgrund von Baupreissteigerungen, Zustand der vorhandenen Leitungen im Altbestand und der Notwendigkeit einer partiellen statischen 
Verstärkung der Geschossdecke sowie der Einrichtung einer zweiten Baustellenzufahrt haben sich Mehrkosten ergeben, die vom Rat am 
03.06.2025 beschlossen wurden (VO/2025/4288).
Die Folgekosten betragen jährlich inklusive Förderung 681.400 € (Bundesförderung für effiziente Gebäude - Einzelmaßnahmen).
Elisabeth-Siegel-Schule/Abendgymnasium - Umbau Ganztagsschule
6.017.000 €
Gem. Ratsbeschluss vom 27.09.22 soll ein Umbau zur Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2026/2027 erfolgen (VO/2022/1083). Die vordere 
Eingangshalle soll zukünftig als Speiseraum genutzt werden, ein Erweiterungsbau ist für die Küche notwendig. Zusätzlich wird ein 
Klassentrakt auf der Ostseite des Gebäudes errichtet und Strukturverbesserungen vorgenommen. Nach dieser Maßnahme ist die 
energetische und bauliche Sanierung des Gebäudekomplexes abgeschlossen.  
Ziel ist es bereits zum Schuljahreswechsel 2024/2025 zumindest eine Übergangslösung für den Ganztag anzubieten. Daher wird die jetzige 
Küche als Spülküche umfunktioniert und in dem danebenliegenden bisherigen Essens-, bzw.- Betreuungsraum wird eine neue Küche zur 
Essensvorbereitung und Ausgabe vorgesehen, die ausreichend Platz für die erforderlichen Geräte und Anlieferung bietet (VO/2023/2100). 
Aus diesem Grund sind die Gesamtkosten für das Projekt angepasst worden. 
Die Folgekosten betragen jährlich 431.300 €.
Heinrich-Schüren-Schule - Planungskosten Neubau
1.030.000 €
Die Heinrich-Schüren-Schule stammt aus Anfang der 1970-iger Jahre. Der bauliche Zustand weist erhebliche Mängel im Bereich der 
Gebäudehülle auf, so bestehen seit längerem Undichtigkeiten im Dach und in der Fassade.
Aus Sicht der Verwaltung ist aufgrund des Gesamtzustandes des Gebäudes und unter Berücksichtigung der Lebenszykluskosten ein Neubau 
die wirtschaftlichere Variante. Vorgesehen ist die Errichtung eines dreigeschossigen Neubaus auf der Freifläche des Schulgeländes. Auf 
diese Weise kann das bestehende Schulgebäude bis zur Fertigstellung des Neubaus weitergenutzt werden. Bei den Neubauplanungen 
werden neben energetischen Gesichtspunkten auch die Standards des modernen Schulbaus berücksichtigt. Räumliche Clusterbildungen pro 
Jahrgangsstufe bilden ein Lernhauskonzept mit offenen „Marktplätzen“ ab. Nachdem zum Schuljahreswechsel 2024/2025 eine 
Übergangslösung für den Ganztagsbetrieb geschaffen wurde, soll mit dem Neubau nun die endgültige Lösung für den Ganztagsbetrieb 
erfolgen. Die Maßnahme ist im Zusammenhang mit dem Neubau der Sporthalle Heinrich-Schüren-Schule zu sehen. Ein entsprechender 
Planungsbeschluss für den Neubau wurde vom Rat am 01.07.2025 beschlossen (VO/2025/4450). Auf Basis von reinen Kennwerten - ohne 
Planung - ergibt sich als grober Orientierungswert für das Schulgebäude ein Betrag in Höhe von 17,508 Mio. €.
Die Folgekosten betragen jährlich 32.600 € (bezogen auf den Planungsansatz ohne Baukosten).
Franz-Hecker-Schule - Planungskosten Neubau 1.030.000 €
Das Schulgebäude Franz-Hecker-Schule weist deutliche bauliche und energetische Mängel auf. Eine Sanierung des abgängigen Gebäudes 
kommt aus wirtschaftlichen Gründen nicht infrage. Das Gebäude soll daher abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden. Nachdem 
zum Schuljahreswechsel 2024/2025 eine Übergangslösung für den Ganztagsbetrieb geschaffen wurde, soll mit dem Neubau nun die 
endgültige Lösung für den Ganztagsbetrieb erfolgen.
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Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2026 - 2030 Gesamtausgabe bei 
Einzelmaßnahmen
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio. € zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. 
hierzu Beschlussvorlage VO/2024/2844 - Rat 03.09.2024)
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Rosenplatzschule - Planungskosten Grundsanierung 290.000 €
Die Rosenplatzschule weist einen hohen Grundsanierungsbedarf auf. Für eine umfangreiche energetische Sanierung werden zunächst 
Planungskosten eingestellt.
Sporthalle Heinrich-Schüren-Schule - Planungskosten Neubau
326.000 €
Die Sporthalle der Heinrich-Schüren-Schule stammt aus Anfang der 1970-iger Jahre. Der bauliche Zustand weist erhebliche Mängel im 
Bereich der Gebäudehülle auf, so bestehen seit längerem Undichtigkeiten im Dach und in der Fassade.
Aus Sicht der Verwaltung ist aufgrund des Gesamtzustandes des Gebäudes und unter Berücksichtigung der Lebenszykluskosten ein Neubau 
die wirtschaftlichere Variante. Vorgesehen ist die Errichtung einer Ein-Feldturnhalle auf der Freifläche des Schulgeländes. Auf diese Weise 
kann die bestehende Sporthalle bis zur Fertigstellung des Neubaus weitergenutzt werden. Die Maßnahme ist im Zusammenhang mit dem 
Neubau der Heinrich-Schüren-Schule zu sehen. Ein entsprechender Planungsbeschluss für den Neubau wurde vom Rat am 01.07.2025 
beschlossen (VO/2025/4450). Auf Basis von reinen Kennwerten - ohne Planung - ergibt sich als grober Orientierungswert für die Sporthalle 
ein Betrag in Höhe von 5,539 Mio. €.
Die Folgekosten betragen jährlich 11.400 € (bezogen auf den Planungsansatz ohne Baukosten).
Grundschule in der Dodesheide - Planungskosten Neubau oder Sanierung
2.250.000 €
An der Grundschule Dodesheide bestehen statische Probleme im Bereich des Fußbodens / Kriechkellers. Aktuell wird eine vorübergehende 
Lösung in Form von Stützen erarbeitet, die kurzfristig umgesetzt wird. Danach wird an einer dauerhaften Lösung gearbeitet, die auch den 
Gesamtzustand des Schulgebäudes berücksichtigt. Dafür werden entsprechende Planungskosten veranschlagt.
Sporthalle Grundschule Hellern - Planungskosten Neubau 6.733.000 €
Die bestehende Sporthalle an der Grundschule Hellern entspricht in keiner Weise mehr den heutigen Anforderungen an einen vielseitigen 
Sportunterricht. Sie weist sowohl erhebliche bauliche Defizite als auch gravierende funktionale Einschränkungen auf. Eine Sanierung des 
abgängigen Gebäudes kommt aus wirtschaftlichen Gründen nicht infrage. Das Gebäude soll daher abgerissen und durch einen Neubau 
ersetzt werden. Die Maßnahme soll im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderpaketes 3 berücksichtigt werden (Mitteilungsvorlage 
VO/2025/4532). Aufgrund des Doppelhaushaltes 2026/2027 müssen die Raten für die Baukosten bereits eingeplant werden, damit eine 
Fertigstellung bis Ende des Förderzeitraumes (Ende 2028) zu realisieren ist.
Die Folgekosten betragen jährlich 572.400 €.
Grundschule / Kindertagesstätte LokViertel - Planungskosten Neubau
2.500.000 €
Mit dem LokViertel auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs soll ein gemischt genutztes Stadtquartier mit innovativen Lösungen zu 
verschiedenen Aspekten entstehen. Im aktuell in der Planung befindlichen städtebaulichen Entwurf für das LokViertel soll eine 3-zügige 
Grundschule mit integrierter Kita samt zugehörigen Außenanlagen errichtet werden. Hierfür werden zunächst Planungskosten eingestellt.
Grundschule Widukindland - Planungskosten Energetische Sanierung 389.000 €
Das Bestandsgebäude soll im Hinblick auf die Klimaneutralität umfassend technisch und energetisch saniert werden, um vorhandene Defizite 
zu beseitigen. Hierfür werden zunächst Planungskosten veranschlagt.
Grundschule Altstädter Schule - Planungskosten Energetische Sanierung 400.000 €
Das Bestandsgebäude (Geb. ehem. Möser Realschule) soll im Hinblick auf die Klimaneutralität umfassend technisch und energetisch saniert 
werden, um vorhandene Defizite zu beseitigen. Hierfür werden zunächst Planungskosten veranschlagt.
Grundschule Voxtrup - Planungskosten Energetische Sanierung 800.000 €
Das Bestandsgebäude soll im Hinblick auf die Klimaneutralität umfassend technisch und energetisch saniert werden, um vorhandene Defizite 
zu beseitigen. Hierfür werden zunächst Planungskosten veranschlagt.
Sporthalle Drei-Religionen-Schule - Planungskosten Neubau 396.000 €
Das Sporthalle der Drei-Religionen-Schule ist abgängig und soll durch einen Neubau ersetzt werden. Hierfür werden im ersten Schritt 
Planungskosten veranschlagt.
217 Gymnasien
- / -
221 Förderschulen
Förderschulzentrum Friedensweg - Planungskosten Neubau 5.296.100 €
Mit Beschluss des Rates vom 05.10.2021 (VO 2021/7365) wurde die Verwaltung beauftragt, auf den Flächen des ehemaligen Hof Entrups 
am Friedensweg den neuen Standort der Montessori-Schule, Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung, zu planen. Parallel 
wurde beschlossen, die Anne-Frank-Schule, Förderschule mit dem Schwerpunkt körperlich-motorische Entwicklung, am bestehenden 
Standort zu sanieren. Im Rahmen der weiteren Planungen hat sich herausgestellt, dass eine Sanierung und Erweiterung der Anne-Frank-
Schule am derzeitigen Standort nur eingeschränkt wirtschaftlich und bedarfsorientiert realisiert werden kann. Daher wurde geprüft, ob auch 
beide Schulen am Standort Friedensweg errichtet werden könnten. Ziel ist es, beide Schulen eigenständig zu erhalten, da sie 
unterschiedliche Bedürfnisse für Ihre Schülerinnen und Schüler erfüllen, durch einen gemeinsamen Campus dabei aber Synergieeffekte zu 
nutzen. Aufgrund der planungsrechtlichen, umweltfachlichen und auch schulfachlichen Fragestellungen erfolgte zunächst eine 
Machbarkeitsstudie, die im Vorfeld einer konkreten Schulgebäudeplanung die technische und planerische Umsetzbarkeit dieses Vorhabens 
detaillierter prüft und bewertet (VO/2022/1089). Der Landkreis Osnabrück beabsichtigt die gemeinsame Beschulung fortzuführen und sich 
entsprechend weiterhin mit 50 % an den entstehenden Bau- und Sanierungsmaßnahmen zu beteiligen. Für die Maßnahme werden zunächst 
Planungskosten veranschlagt. Ein entsprechender Planungsbeschluss wurde am 03.12.2024 vom Rat beschlossen (VO/2024/3690). 
520
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2026 - 2030 Gesamtausgabe bei 
Einzelmaßnahmen
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio. € zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. 
hierzu Beschlussvorlage VO/2024/2844 - Rat 03.09.2024)
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
212 Hauptschulen
- / -
215 Realschulen
- / -
216 Kombinierte Haupt- und Realschulen
Friedensschule Hakenstr. - Neubau 58.619.000 €
Mit Beschluss des Rates vom 25.06.2019 (VO 2019/4036-02) wurde im Rahmen der Schulentwicklungsplanung Sekundarstufe I u. a. die 
Errichtung der "Neuen Schule Innenstadt" als vierzügige Oberschule und die Fortführung der Schule an der Rolandsmauer als einzügige 
Förderschule Lernen beschlossen. Die Planung des Standortes Innenstadt wurde im Rahmen eines Realisierungswettbewerbes mit 
hochbaulichem Schwerpunkt ausgeschrieben.  Da es vom Land ab dem Schuljahr 2023/2024 keine Verlängerung der Förderschule Lernen 
mehr geben wird, musste das Gebäude neu geordnet und umgeplant werden. Mit Ratsbeschluss vom 27.06.2023 (VO/2023/2120) wurde 
entschieden die bestehende Planung des Raumprogramms für eine vierzügige Oberschule (ohne eine einzügige Förderschule Lernen) und 
mit einer ebenerdigen 1,5-Feld-Sporthalle umzuplanen und die Baumaßnahme umzusetzen.
Es entstehen jährliche Folgekosten von 4.082.700 €.
Oberschule Sonnenhügel - Neukonzeption
24.520.000 €
Mit Beschluss des Rates vom 25.06.2019 (VO 2019/4036-02) wurde im Rahmen der Schulentwicklungsplanung Sekundarstufe I u. a. 
beschlossen die Wittekind-Realschule am Standort Schulzentrum Sonnenhügel in eine vierzügige Oberschule umzuwandeln. Dadurch ergibt 
sich für den Gesamtstandort ein deutlich vergrößerter Raumbedarf. Dieser wird durch einen 2-geschossigen Erweiterungsbau zur 
Schulhofseite abgedeckt, die Schule erhält einen den aktuellen Anforderungen entsprechenden eigenen Verwaltungsbereich, der ebenfalls im 
Anbau angesiedelt wird. Es werden Flächen im Gebäudeteil des Gymnasiums frei, die umgenutzt werden können. Aus diesem Grund ist eine 
grundsätzliche Umstrukturierung und Neuordnung der Flächen im Gesamtgebäude notwendig.  Mit der Neustrukturierung erfolgt eine 
umfangreiche energetische und infrastrukturelle Modernisierung des Bestandsgebäudes, zusätzlich müssen die Vorgaben des 
Brandschutzes berücksichtigt werden. Um die Baumaßnahme durchführen zu können, ist die zwischenzeitliche Auslagerung etwa der Hälfte 
der Schüler notwendig. Dies erfolgt durch die Aufstellung von Mobilklassen in direkter Nähe. Die bauliche Umsetzung der Maßnahme wurde 
mit Ratsbeschluss vom 27.06.2023 beschlossen. (VO/2023/2020)
Die Folgekosten betragen jährlich inklusive Förderung 1.621.900 € (Bundesförderung für effiziente Gebäude)
Oberschule Bertha-von-Suttner - Neukonzeption 28.075.000 €
Mit Beschluss des Rates vom 25.06.2019 (VO 2019/4036-02) wurde im Rahmen der Schulentwicklungsplanung Sekundarstufe I u. a. 
beschlossen die Bertha-von-Suttner Realschule in eine vierzügige Oberschule umzuwandeln. Vorgesehen ist die Errichtung eines 4-
geschossigen Neubautraktes in Passivhausniveau auf dem Standort des jetzigen 1,5-geschossigen Eingangsbauwerks. Zur Umsetzung des 
Raumprogramms sind Anpassungen im Gebäudebestand erforderlich, diese Modernisierung wird in einem ersten Bauabschnitt vor der 
eigentlichen Hauptbaumaßnahme durchgeführt. Auf den Bestandsdächern wird im Rahmen eines Pilotprojekts eine in die Dachbahn 
integrierte PV-Anlage eingebaut. Die bauliche Umsetzung der Maßnahme wurde mit Ratsbeschluss vom 27.06.2023 beschlossen. 
(VO/2023/2020)
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 1.945.200 €.
Oberschule Erich-Maria-Remarque-Realschule - Neukonzeption
27.540.000 €
Mit Beschluss des Rates vom 25.06.2019 (VO 2019/4036-02) wurde im Rahmen der Schulentwicklungsplanung Sekundarstufe I u. a. 
beschlossen die Erich-Maria-Remarque-Realschule in eine vierzügige Oberschule umzuwandeln. Vorgesehen ist die Errichtung eines 3-
geschossigen Erweiterungsbaus in Passivhausniveau, der sich direkt an das vorhandene Bestandsgebäude anschließt. Das 
Bestandsgebäude wird von der Raumaufteilung entsprechend dem Erweiterungsneubau hergerichtet. Ferner wird eine gemeinsame Mensa 
auf dem Schulhof für die Oberschule und das Gymnasium in der Wüste geschaffen. Diese wird mit einer Ausgabeküche ausgestattet und 
bietet 150 Plätze. Die Erweiterung und der 2-geschossige Bestandsteil werden mit einer Lüftungsanlage ausgestattet. Für die 
Übergangsphase und Bauzeit wurden Mobilklassen in unmittelbarer Nähe aufgestellt. Die bauliche Umsetzung der Maßnahme wurde mit 
Ratsbeschluss vom 27.06.2023 beschlossen. (VO/2023/2020)
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 1.908.200 €.
231 Berufliche Schulen
BSZ am Westerberg - Neubau Sporthalle 8.684.000 €
Die abgängige Sporthalle BSZ Westerberg soll durch einen Neubau ersetzt werden. 
Im Rahmen der Betreiberverantwortung erfolgen routinemäßig Kontrollen der Tragwerke mit großen Spannweiten. Dies betrifft insbesondere 
Sporthallen. Bei einer routinemäßigen Kontrolle im Rahmen der Betreiberverantwortung wurden gravierende Schäden am Tragwerk der 
Sporthallen 1 und 2 festgestellt, mit der Folge, dass die Hallen im Sommer 2024 aus der Nutzung genommen wurden. Die Halle 3 ist 
aufgrund einer nachträglichen Errichtung davon nicht betroffen. Daneben bestehen weitere bauliche und strukturelle Mängel, die den 
regulären Sportbetrieb seit Jahren immer wieder beeinträchtigt haben. Dazu zählen die mangelhafte Dachabdichtung mit schädigenden 
Auswirkungen auf die umgebende Bausubstanz, schadhafte, sanierungsbedürftige Sportbodenkonstruktionen, mangelhafte Gebäudehülle, 
ungedämmte Außenwände und Verglasungen, altersbedingt schadhafte Innenbauteile (Türen, Tore, Böden etc.) sowie eine abgängige 
haustechnische Installation. Vorgesehen ist die Errichtung auf dem Schulgelände neben der Feuerwache (ehemals Standort der Herman-
Nohl-Schule). Ein entsprechender Planungsbeschluss für den Neubau der Sporthalle wurde vom Rat am 01.07.2025 beschlossen 
(VO/2025/4382). Im Investitionsprogramm des Eigenbetriebes sind aufgrund der Sperrung der Hallenteile neben den Planungskosten in 2025 
bereits auch investive Bauraten als Pauschalwerte für die Jahre 2026 - 2028 in Höhe von 8,684 Mio. € eingestellt.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 303.900 €.
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Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2026 - 2030 Gesamtausgabe bei 
Einzelmaßnahmen
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio. € zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. 
hierzu Beschlussvorlage VO/2024/2844 - Rat 03.09.2024)
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
BBS am Pottgraben - Planungskosten Grundsanierung 669.000 €
Das Schulgebäude BBS Pottgraben weist einen hohen Grundsanierungsbedarf auf. Dafür werden im ersten Schritt Planungskosten 
veranschlagt.
Sporthalle BBS Schölerberg- Planungskosten Grundsanierung
800.000 €
An der Sporthalle BBS Schölerberg besteht erheblicher Sanierungsbedarf. Für eine Grundsanierung werden zunächst Planungskosten 
veranschlagt.
BBS Schölerberg / Teutoburger Schule - Planungskosten Grundsanierung
400.000 €
Am Schulgebäude BBS Schölerberg / Teutoburger Schule besteht erheblicher Sanierungsbedarf. Dafür werden im ersten Schritt 
Planungskosten veranschlagt.
BSZ Am Westerberg - Planungskosten Boos Gebäude
500.000 €
Das Boos-Gebäude an der BSZ am Westerberg weist einen hohen Grundsanierungsbedarf auf. Dafür werden vorerst Planungskosten 
veranschlagt.
Integrierte Gesamtschule Eversburg - Neubau Sanitärbereich Mensa 
340.000 €
Die Mensa der IGS verfügt nach dem Abriss des ehemaligen Hauptschultraktes über keine in der Nähe liegenden Sanitäranlagen. Daher soll 
die bestehende Mensa um einen Sanitärbereich erweitert werden. 
Die Folgekosten betragen 23.600 €.
Gesamtschule Schinkel 1 - Planungskosten Grundsanierung
6.000.000 €
Die Gesamtschule Schinkel weist einen umfassenden Grundsanierungsbedarf auf. Dazu zählen neben der Gebäudehülle auch der 
vorbeugende Brandschutz und die Barrierefreiheit. In den Jahren 2024 und 2025 mussten aufgrund einer zwischenzeitlich erfolgten 
Brandschau bereits Sofortmaßmahmen erfolgen. Die weitere Umsetzung von notwendigen Brandschutzmaßnahmen (u.a. Austausch von 
Türen, Verlegung von Sicherheitstechnik in den Abhangdecken) können nicht im laufenden Schulbetrieb erfolgen. Die betroffenen 
Sanierungsbereiche müssen in Mobilklassen ausgelagert werden. Ferner müssen für vier wegfallende allgemeine Unterrichtsräume aufgrund 
der Fluchtreppen Ersatzlösungen geschaffen werden. Es wird angestrebt eine grundlegende Lösung unter Berücksichtigung von 
Klimaneutralität und Wirtschaftlichkeit zu finden.
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
EMR-Zentrum - Neugestaltung / Grundsanierung (baulicher Teil) 2.080.000 €
Das Erich-Maria-Remarque Friedenszentrum soll grundsaniert und neugestaltet werden. Geplant ist eine Sanierung der Gebäudehülle 
inklusive Innendämmung und der Einbau neuer Fenster. Weiterhin soll die Heizung erneuert werden, auch im Hinblick auf Separierung und 
Auslegung auf niedrige Systemtemperaturen. Es soll ein barrierefreier Zugang zu allen Teilen der Einrichtung errichtet sowie entsprechende 
behindertengerechte Sanitäranlagen geschaffen und vorhandene Sanitäranlagen saniert werden. Weiterhin sollen die Ausstellungsbereiche 
klimatisiert und mit einer neuen LED-Beleuchtung ausgestattet werden. Zudem ist eine PV-Anlage auf dem Dach geplant.
Die bauliche Umsetzung der Maßnahme wurde mit Ratsbeschluss vom 01.07.2025 beschlossen (VO/2025/4427).
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 135.200 €.
Museumsdepot - Planungskosten Neubau 1.250.000 €
Für den Neubau eines Museumsdepots werden zunächst Planungskosten eingestellt.
Felix-Nussbaum-Haus - Planungskosten Grundsanierung 150.000 €
Für die Grundsanierung des Felix-Nussbaum-Hauses werden zunächst Planungskosten eingestellt. Die Maßnahme ist im Zusammenhang 
mit dem Kulturgeschichtlichen Museum zu sehen (Museumsquartier).
Kulturgeschichtliches Museum - Planungskosten Grundsanierung 150.000 €
Für die Grundsanierung des Kulturgeschichtlichen Museums werden zunächst Planungskosten eingestellt. Die Maßnahme ist im 
Zusammenhang mit dem Felix-Nussbaum-Haus zu sehen (Museumsquartier).
261 Theater
Städt. Bühnen - Planungskosten Grundsanierung 13.120.000 €
Die Verwaltung wird beauftragt die weiteren Planungen einschl. der Vorplanung (LP 02) zu übernehmen. 
Probenzentrum Limberg - Planungskosten Dekorationswerkstätten 3.440.000 €
Für die Städtischen Bühnen wird die Errichtung eines Proben- und Werkstattzentrums in der zentral gelegenen Sondernutzungsfläche im 
Gewerbepark Limberg vorgesehen. Die Verwaltung wurde beauftragt, ein europaweites Vergabeverfahren zur Beauftragung von 
Planungsleistungen für die Errichtung eines Proben- und Werkstattzentrums durchzuführen. Die Beauftragung erfolgt stufenweise und 
umfasst zunächst die Erstellung einer Entwurfsunterlage - Bau (Vor-, Entwurfs-, und Genehmigungsplanung und der Kostenberechnung) 
(VO/2023/2076).
522
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2026 - 2030 Gesamtausgabe bei 
Einzelmaßnahmen
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio. € zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. 
hierzu Beschlussvorlage VO/2024/2844 - Rat 03.09.2024)
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
365 Tageseinrichtungen für Kinder
Kindertagesstätte Martinsburg - Neubau 6.470.000 €
Neben altersbedingt gravierenden Gebäudedefiziten weist die Kita Martinsburg auch strukturelle Defizite für einen zeitgemäßen Kita-Betrieb 
auf. Eine Sanierung des abgängigen Bestandsgebäudes kommt aus wirtschaftlichen Gründen nicht in Frage. Das Gebäude soll daher 
abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden. Der zweigeschossige Neubau bildet insgesamt 5 Gruppen, davon 2 Krippengruppen ab. 
Vorgesehen ist die Platzierung des Kita-Cubes neben dem bestehenden Kitagebäude. Eine Übergangslösung während der Bauphase ist 
somit für den Standort nicht notwendig. Ein Abriss des Bestandsgebäudes erfolgt im Nachgang. Ein entsprechender Planungsbeschluss für 
den Neubau des Kita-Cubes wurde vom Rat am 01.07.2025 beschlossen (VO/2025/4429). Eine inzwischen erstellte Kostenannahme liegt bei 
Kosten in Höhe von 6,47 Mio. €. Aufgrund des Doppelhaushaltes 2026/2027 müssen die Raten für die Baukosten bereits eingeplant werden, 
damit die kommunizierten Zeitpläne eingehalten werden können. Durch die größere Außenfläche fallen im Gegensatz zur baugleichen Kita 
Königin des Friedens höhere Kosten in den Kostengruppen 200 (Herrichten/Erschließen) und 500 (Außenanlagen) an. 
Die Folgekosten betragen jährlich 431.300 €.
Kindertagesstätte Königin des Friedens - Neubau
6.200.000 €
Um den Betreuungsbedarf am Standort langfristig zu erfüllen, soll der Bau eines neuen Kitagebäudes (Kita-Cube) erfolgen. Der 
zweigeschossige Neubau bildet insgesamt 5 Gruppen, davon 2 Krippengruppen ab. Vorgesehen ist die Platzierung des Kita-Cubes neben 
dem bestehenden Kitagebäude. Eine Übergangslösung während der Bauphase ist für den Standort nicht notwendig. Ein entsprechender 
Planungsbeschluss für den Neubau des Kita-Cubes wurde vom Rat am 01.07.2025 beschlossen (VO/2025/4429). Eine inzwischen erstellte 
Kostenannahme liegt bei Kosten in Höhe von 6,2 Mio. €. Aufgrund des Doppelhaushaltes 2026/2027 müssen die Raten für die Baukosten 
bereits eingeplant werden, damit die kommunizierten Zeitpläne eingehalten werden können. 
Die Folgekosten betragen jährlich 413.300 €.
Kindertagesstätte Wüste - Planungskosten Grundsanierung
200.000 €
In der Kindertagesstätte Wüste bestehen Gebäudefizite u. a. im vorbeugenden Brandschutz. Für eine Grundsanierung werden zunächst 
Planungskosten veranschlagt.
Kita / Dienstleistungszentrum Eversheide - Neubau (Ankauf)
6.400.000 €
Aufgrund des Beschlusses des Rates vom 23.04.2024 (VO/2024/2941) soll auf Grundstücken am Grünen Weg mit einer Größe von 896 
Quadratmetern, die Kindertagesstätte Kleine Landwehr, jetzt Kita Eversheide, errichtet werden. Das Gebäude soll zur Familienstärkung 
verschiedene Dienstleistungen anbieten. Im Neubau werden Räumlichkeiten für den Regionalsozialdienst West eingeplant. Aufgrund von 
Personalzuwachs und gestiegener Anforderungen sind die bestehenden Räumlichkeiten für den Regionaldienst West schon lange nicht mehr 
auskömmlich. Ebenso sollen Räumlichkeiten für die Arbeit der Familienbegleiterinnen eingeplant werden.
Wie in der Vorlage VO/2025/4192 erläutert, hat die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gezeigt, dass die Totalübernehmer-Vergabe die 
wirtschaftlichste und schnelleste Variante ist. Ein Ankauf des neu zu errichtenden Gebäudes wird im Jahr 2027 geplant.
Die Folgekosten betragen jährlich 426.700 €.
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
Stadtteiltreff Haste - Grundsanierung 3.850.000 €
Der Stadtteiltreff Haste stammt aus dem Jahr 1963 befindet sich in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand. Es handelt sich um eine 
einfache, ungedämmte Stahlbetonkonstruktion mit entsprechenden energetischen Defiziten. 
Vorgesehen sind insbesondere eine energetische Sanierung der Gebäudehülle (Fassade, Dach, Fenster), die Herstellung der Barrierefreiheit 
sowie eine Verbesserung des baulichen Brandschutzes. Eine entsprechende Vorlage wurde vom Rat beschlossen (VO/2023/1944). Der 
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Förderung des Projektes im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung 
kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" mit einer Förderung in Höhe von 75 % der Gesamtkosten 
beschlossen. Ein entsprechender Förderantrag wurde bewilligt.
Die Folgekosten betragen jährlich inklusive Förderung 72.200 €.
Jugendzentrum Ostbunker - Brandschutzsanierung 830.000 €
Das Jugendzentrum Ostbunker musste im April 2024 als Ergebnis einer vorher stattgefundenen Brandschau mit Feuerwehr und Bauordnung 
aufgrund gravierender akuter Mängel geschlossen werden. Am 11.06.2024 hat der Rat der Stadt Osnabrück die Verwaltung beauftragt, die 
notwendige Brandschutzsanierung umzusetzen (VO/2024/3247). Parallel erhielt der Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement vom 
Fachbereich Städtebau den Hinweis, dass Bundesmittel für die Umgestaltung des Pastor-Karwehl-Platz nicht ausgeschöpft werden und ein 
Betrag von 1 Mio. € Städtebaufördermittel (Bund/Land/Stadt) für die Sanierung des Ostbunkers im Sanierungsgebiet Schinkel umgeschichtet 
werden können, sofern aus dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“ das Ministerium der Maßnahme zustimmt. Daraufhin hat der Rat mit 
Beschlussvorlage vom 01.10.2024 (VO/2024/3477) die Verwaltung beauftragt, im Falle einer verbindlichen Förderzusage, das 
Jugendzentrum Ostbunker, umfangreicher als bisher vom Rat beschlossen, zu sanieren (Brandschutz, Barrierefreiheit, WC Anlagen, 
Strukturverbesserung). Das Ministerium hat der Umschichtung zugestimmt. Bei den veranschlagten Kosten handelt es sich um den 
städtischen Eigenanteil.
Die jährlichen Folgekosten betragen 87.200 €.
Jugendzentrum Dammstr. - Planungskosten Grundsanierung
500.000 €
Das Jugendzentrum weist einen hohen Grundsanierungsbedarf auf. Dafür werden zunächst Planungskosten veranschlagt.
Gemeinschaftszentrum Lerchenstr. - Planungskosten Grundsanierung 150.000 €
Das Gemeinschaftszentrum weist einen hohen Grundsanierungsbedarf auf. Dafür werden im ersten Schritt Planungskosten veranschlagt.
523
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2026 - 2030 Gesamtausgabe bei 
Einzelmaßnahmen
Ab der Haushaltsplanung 2025 werden in der Regel für Baumaßnahmen > 2 Mio. € zunächst nur Planungskosten berücksichtigt (vgl. 
hierzu Beschlussvorlage VO/2024/2844 - Rat 03.09.2024)
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
424 Sportstätten und Bäder
Sportanlage Am Zuschlag - Neubau Funktionsgebäude 4.022.400 €
Mit dem Grundsatzbeschluss „VfL Osnabrück - Bau eines Trainings- und Ausbau des Nachwuchsleistungszentrums“ (VO/2022/0674) wurde 
bislang festgelegt, dass eine Verlagerung der auf der Sportanlage Schinkelberg beheimateten Sportvereine u. a. zum Sportplatz Am 
Zuschlag erfolgen muss. Auf der Sportanlage besteht bereits seit Jahren ein erheblicher Sanierungsbedarf bei den Sportflächen, 
insbesondere am Tennenplatz. Das Funktionsgebäude mit ehemaliger Platzwartwohnung und Erfrischungsraum ist als abgängig einzustufen. 
Als Folge daraus ist die Sanierung der Sportflächen und ein Neubau des Funktionsgebäudes zwingend und zeitnah erforderlich, damit der 
Vereinsbetrieb weiterhin aufrecht erhalten werden kann (Planungsbeschluss VO/2022/1373). Die Maßnahme soll im Rahmen des 
Kommunalinvestitionsförderpaketes 3 berücksichtigt werden (Mitteilungsvorlage VO/2025/4532). Aufgrund des Doppelhaushaltes 2026/2027 
müssen die Raten für die Baukosten bereits eingeplant werden, damit eine Fertigstellung bis Ende des Förderzeitraumes (Ende 2028) zu 
realisieren ist.
Es entstehen jährliche Folgekosten von 355.300 €.
Sportanlage Schölerberg - Planungskosten Neubau
114.000 €
Das derzeitige Funktionsgebäude ist abgängig und soll durch einen Neubau ersetzt werden. Hierfür werden im ersten Schritt Planungskosten 
veranschlagt.
524
2026 2027 2028 2029 2030 Folgejahre
 -€-  -€-  -€-  -€-  -€-  -€-
Veräußerung von unbeb.Grundvermögen 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
Verkauf Grundstücke Wohnbauflächeninitiative 1.000.000
Zuweisung Landkreis für Förderschulzentrum Friedensweg 1.575.000 750.000
Fördermittel Bund Grundsanierung Stadtteiltreff Haste 1.215.800
Fördermittel Grundsanierung Steinwerk Ledenhof 933.000
Fördermittel Bund Grundsanierung Stadtwaage 1.674.000
Fördermittel Ganztagsausbau 3.650.000 500.000
Fördermittel Ostbunker 670.000
Bundesförderung Heiligenwegschule 398.000
Bundesförderung OS Sonnenhügel 308.000
Fördermittel KIP III  (Höhe noch unbekannt)
Investive Einzahlungen Gesamt: 8.210.800 4.355.000 408.0 00 100.000 100.000
Investive Auszahlungen Gesamt 70.303.500 82.975.000 42. 215.700 15.073.000 8.259.000 8.880.000
Saldo aus Investitionstätigkeit -62.092.700 -78.620.000 -41.80 7.700 -14.973.000 -8.159.000
Tilgung von Krediten: 15.913.000 17.631.000 16.325.000 16.390.000 16.479.000
Abschreibungen 14.299.500 14.671.500 15.368.500 16.995.500 17.067.500
nachrichtlich: 
Überschuss (+)/ Defizit (-) aus Tilgung und Abschreibungen -1.613.500 -2.959.500 -956.500 605.500 588.500
Nettoneuverschuldung: 46.179.700 60.989.000 25.482.700 -1.417.000 -8.320.000
Finanzierung des Vermögensplanes Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
525
Verpflichtungsermächtigungen 2026 
Summe 
2027 - 2030
-€-
2027
-€- 
2028
-€- 
2029
-€- 
2030
-€- 
Stadtwaage Grundsanierung 1.000.000 1.000.000
Steinwerk Ledenhof Grundsanierung 1.100.000 800.000 300.000
Feuerwehr Gebäude Am Limberg Bau Anleiter-Übungsturm 540.000 540.000
Heiligenwegschule Grundsanierung / Brandschutz 2.885.000 2.885.000
GS In der Dodesheide Planungskosten Neubau 1.250.000 1.250.000
SPH Grundschule Hellern Neubau 6.337.000 3.000.000 3.337.000
Förderschulzentrum Friedensweg Planungskosten Neubau 1.500.000 1.500.000
Friedensschule Hakenstr. Neubau 22.000.000 22.000.000
Oberschule Sonnenhügel Neukonzeption 6.500.000 6.500.000
Oberschule Bertha-von-Suttner Neukonzeption 5.950.000 5.950.000
Oberschule Erich-Maria-Remarque Neukonzeption 8.133.000 8.133.000
BSZ Am Westerberg Neubau Sporthalle 8.161.000 2.300.000 3.000.000 2.861.000
BBS Am Pottgraben
Planungskosten Grundsanierung Neubautrakt 369.000 369.000
Erich-Maria-Remarque-Zentrum Neugestaltung / Grundsanierung 1.580.000 1.580.000
Kindertagesstätte Martinsburg Neubau 6.270.000 2.770.000 3.500.000
Kindertagesstätte Königin des Friedens Neubau 6.000.000 3.000.000 3.000.000
Kita Eversheide / Dienstleistungszentrum Ankauf 6.400.000 6.400.000
Stadtteiltreff Haste Grundsanierung 1.000.000 1.000.000
Sportanlage Am Zuschlag Neubau Funktionsgebäude 3.756.700 2.000.000 1.756.700
Gesamt 90.731.700 72.977.000 14.893.700 2.861.000
Verpflichtungsermächtigungen 2027
Summe 
2028 - 2030
-€-
2028
-€- 
2029
-€- 
2030
-€- 
Friedensschule Hakenstr.Neubau 9.569.000 9.569.000
Oberschule Sonnenhügel Neukonzeption 6.020.000 6.020.000
Oberschule Erich-Maria-Remarque Neukonzeption 3.500.000 3.500.000
Erich-Maria-Remarque-Zentrum Neugestaltung / Grundsanierung 500.000 500.000
Gesamt 19.589.000 19.589.000
Verpflichtungsermächtigungen 2026/2027 für die Jahre 2027 -2030
(Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement)
526
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Eigenbetrieb 
Osnabrücker ServiceBetrieb
 
 
Leitung: Herr Schnier 
 
 
 
 
 
527
OSB Erfolgsplan Gesamt 2026 - 2029
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
2029
-Euro-
Alle Kostenstellen
      Umsatzerlöse mit Fremden 30.573.407 30.219.200 3 0.147.200 30.712.900 31.701.300 35.140.400
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 28.727.614 32 .462.900 33.202.200 34.309.500 35.255.900 36.169.600
    1. Umsatzerlöse 59.301.021 62.682.100 63.349.400 65 .022.400 66.957.200 71.310.000
    3. andere aktivierte Eigenleistungen 1.470 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge 1.293.260 576.900 622.600 610.700 586.400 461.400
      Gebührenüberschüsse 2.212.300 2.065.700 3.389.40 0 3.872.700 3.478.300 1.251.400
    4. sonstige betriebliche Erträge 3.505.560 2.642. 600 4.012.000 4.483.400 4.064.700 1.712.800
    = Gesamtleistungen 62.808.051 65.324.700 67.361.40 0 69.505.800 71.021.900 73.022.800
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -4.052.268 - 4.653.700 -4.391.600 -4.481.100 -4.570.500 -4.680.300
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -9.394.98 5 -10.721.500 -10.262.000 -10.639.800 -11.035.200 -11.53 4.200
    5. Materialaufwand -13.447.254 -15.375.200 -14.653 .600 -15.120.900 -15.605.700 -16.214.500
    = Rohergebnis 49.360.797 49.949.500 52.707.800 54.3 84.900 55.416.200 56.808.300
      Löhne und Gehälter -24.065.362 -26.605.600 -27.7 98.100 -28.695.300 -29.610.100 -30.499.300
      Soziale Abgaben -5.328.009 -5.908.600 -6.349.100 -6.530.100 -6.730.900 -6.925.600
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -1.446.899 -1.585.700 -1.594.200 -1.639.700 -1.689.000 -1.739.300
    6. Personalaufwand -30.840.270 -34.099.900 -35.741 .400 -36.865.100 -38.030.000 -39.164.200
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -3.873.270 -4 .136.200 -5.104.700 -5.510.300 -5.469.200 -5.593.800
    7. Abschreibungen -3.873.270 -4.136.200 -5.104.700 -5.510.300 -5.469.200 -5.593.800
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -13.600.15 4 -10.518.000 -10.493.300 -10.604.400 -10.605.800 -10.79 5.700
    = Betriebsergebnis 1.047.103 1.195.400 1.368.400 1. 405.100 1.311.200 1.254.600
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 233.5 70 128.200 96.100 52.100 15.100 3.100
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -122.421 -18 7.000 -386.500 -450.700 -471.900 -447.400
    = Finanzergebnis 111.149 -58.800 -290.400 -398.600 - 456.800 -444.300
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.158.253 1.136.600 1.078.000 1.006.500 854.400 810.300
    14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -13.092 0 0 0 0 0
    15. Ergebnis nach Steuern 1.145.161 1.136.600 1.07 8.000 1.006.500 854.400 810.300
    16. sonstige Steuern -48.447 -52.600 -52.700 -54.40 0 -55.800 -57.600
      Jahresergebnis vor Umlage 1.096.714 1.084.000 1. 025.300 952.100 798.600 752.700
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 1.096.714 1 .084.000 1.025.300 952.100 798.600 752.700
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 1.096.7 14 1.084.000 1.025.300 952.100 798.600 752.700
    Verrechnungskonten AV 398.351 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -642.199 -929.900 - 1.125.700 -1.194.500 -1.130.900 -1.107.700
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -5.486.585 -4.353.4 00 -5.272.500 -5.662.900 -5.606.200 -5.715.800
     Verrechnung kalk.Ansatz 5.486.585 4.353.400 5.272 .500 5.662.900 5.606.200 5.715.800
    Ergebnis kalkulatorisch -1.256.857 -4.300 22.200 3. 600 -12.500 -32.700
528
OSB Erfolgsplan Sparten 2026 - 2029
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
2029
-Euro-
Grünunterhaltung
      Umsatzerlöse mit Fremden 119.125 77.100 90.200 90 .200 90.200 90.200
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 10.840.884 12 .177.600 12.737.700 13.133.800 13.456.200 13.833.500
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -410.187 -360.200 - 340.300 -340.500 -340.700 -340.900
    1. Umsatzerlöse 10.549.822 11.894.500 12.487.600 12 .883.500 13.205.700 13.582.800
    3. andere aktivierte Eigenleistungen 1.470 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge 42.599 31.300 32.0 00 32.000 32.000 32.000
    4. sonstige betriebliche Erträge 42.599 31.300 32. 000 32.000 32.000 32.000
    = Gesamtleistungen 10.593.892 11.925.800 12.519.60 0 12.915.500 13.237.700 13.614.800
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -301.291 -37 5.600 -373.400 -380.700 -390.200 -401.800
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -366.208 - 347.200 -415.500 -394.100 -404.200 -444.500
    5. Materialaufwand -667.498 -722.800 -788.900 -774. 800 -794.400 -846.300
    = Rohergebnis 9.926.393 11.203.000 11.730.700 12.14 0.700 12.443.300 12.768.500
      Löhne und Gehälter -5.076.913 -5.703.600 -6.043. 300 -6.246.700 -6.434.100 -6.627.200
      Soziale Abgaben -1.142.875 -1.296.200 -1.399.500 -1.441.600 -1.484.700 -1.529.300
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -279.130 -324.400 -335.500 -345.500 -355.800 -366.500
    6. Personalaufwand -6.498.918 -7.324.200 -7.778.30 0 -8.033.800 -8.274.600 -8.523.000
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -13.192 -14.9 00 -21.700 -23.400 -24.900 -26.400
    7. Abschreibungen -13.192 -14.900 -21.700 -23.400 -2 4.900 -26.400
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -1.002.382 -1.043.800 -1.064.700 -1.065.200 -1.084.600 -1.104.600
    = Betriebsergebnis 2.411.901 2.820.100 2.866.000 3. 018.300 3.059.200 3.114.500
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -3.980 0 0 0 0 0
    = Finanzergebnis -3.980 0 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 2.407.921 2.820.100 2.866.000 3.018.300 3.059.200 3.114.500
    15. Ergebnis nach Steuern 2.407.921 2.820.100 2.86 6.000 3.018.300 3.059.200 3.114.500
      Jahresergebnis vor Umlage 2.407.921 2.820.100 2. 866.000 3.018.300 3.059.200 3.114.500
      Umlagen -2.406.427 -2.818.000 -2.862.700 -3.015.2 00 -3.056.400 -3.111.900
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 1.494 2.100 3.300 3.100 2.800 2.600
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 1.494 2. 100 3.300 3.100 2.800 2.600
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -1.494 -2.100 -3.30 0 -3.100 -2.800 -2.600
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -26.477 -14.900 -21. 700 -23.400 -24.900 -26.400
     Verrechnung kalk.Ansatz 26.477 14.900 21.700 23.40 0 24.900 26.400
    Ergebnis kalkulatorisch -9.305
Planung & Bau
      Umsatzerlöse mit Fremden 447 1.000 1.000 1.000 1.0 00 1.000
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 2.096.555 2.2 50.900 2.337.700 2.412.400 2.427.100 2.469.400
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -12.196 -17.500 -17 .800 -17.800 -17.800 -17.800
    1. Umsatzerlöse 2.084.805 2.234.400 2.320.900 2.395 .600 2.410.300 2.452.600
      sonstige betriebliche Erträge 1.278 20.100 9.900 9.900 9.900 9.900
    4. sonstige betriebliche Erträge 1.278 20.100 9.90 0 9.900 9.900 9.900
    = Gesamtleistungen 2.086.084 2.254.500 2.330.800 2. 405.500 2.420.200 2.462.500
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -54.325 -87. 500 -70.400 -72.000 -73.800 -75.600
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -176.556 - 231.500 -267.500 -267.800 -251.800 -237.900
    5. Materialaufwand -230.882 -319.000 -337.900 -339. 800 -325.600 -313.500
    = Rohergebnis 1.855.202 1.935.500 1.992.900 2.065.7 00 2.094.600 2.149.000
      Löhne und Gehälter -886.933 -929.100 -946.600 -97 4.900 -1.004.200 -1.034.400
      Soziale Abgaben -196.611 -199.400 -215.100 -221.5 00 -228.200 -235.000
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -71.713 -74.700 -51.000 -52.500 -54.100 -55.800
    6. Personalaufwand -1.155.257 -1.203.200 -1.212.70 0 -1.248.900 -1.286.500 -1.325.200
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -1.415 -2.200 -7.800 -7.100 -6.300 -5.400
    7. Abschreibungen -1.415 -2.200 -7.800 -7.100 -6.300 -5.400
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -193.538 -2 08.300 -213.200 -213.800 -215.800 -219.600
    = Betriebsergebnis 504.991 521.800 559.200 595.900 5 86.000 598.800
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 504.991 52 1.800 559.200 595.900 586.000 598.800
    15. Ergebnis nach Steuern 504.991 521.800 559.200 5 95.900 586.000 598.800
      Jahresergebnis vor Umlage 504.991 521.800 559.20 0 595.900 586.000 598.800
      Umlagen -504.894 -521.600 -558.500 -595.300 -585.5 00 -598.400
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 97 200 700 60 0 500 400
529
OSB Erfolgsplan Sparten 2026 - 2029
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
2029
-Euro-
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 97 200 70 0 600 500 400
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -97 -200 -700 -600 -5 00 -400
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -2.867 -2.200 -7.800 -7.100 -6.300 -5.400
     Verrechnung kalk.Ansatz 2.867 2.200 7.800 7.100 6.3 00 5.400
    Ergebnis kalkulatorisch -1.451
Öffentliche Gewässer/Stadtgrün
      Umsatzerlöse mit Fremden 4.495 1.800 1.800 1.800 1 .800 1.800
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 1.317.758 1.7 02.300 1.534.600 1.569.900 1.610.000 1.640.800
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -110.526 -117.900 - 126.900 -128.000 -129.900 -131.100
    1. Umsatzerlöse 1.211.727 1.586.200 1.409.500 1.443 .700 1.481.900 1.511.500
      sonstige betriebliche Erträge -328 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge -328 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 1.211.399 1.586.200 1.409.500 1. 443.700 1.481.900 1.511.500
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -304 -3.000 - 1.000 -1.000 -1.000 -1.000
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -395.498 - 763.100 -529.000 -548.000 -564.500 -581.400
    5. Materialaufwand -395.803 -766.100 -530.000 -549. 000 -565.500 -582.400
    = Rohergebnis 815.596 820.100 879.500 894.700 916.40 0 929.100
      Löhne und Gehälter -116.915 -113.700 -120.100 -12 4.000 -137.500 -141.500
      Soziale Abgaben -27.314 -24.900 -27.900 -28.700 -3 1.700 -32.600
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -6.575 -6.600 -6.600 -6.800 -7.600 -7.800
    6. Personalaufwand -150.803 -145.200 -154.600 -159. 500 -176.800 -181.900
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -577.832 -5 79.400 -641.800 -648.600 -655.800 -663.000
    = Betriebsergebnis 86.961 95.500 83.100 86.600 83.80 0 84.200
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 86.961 95. 500 83.100 86.600 83.800 84.200
    15. Ergebnis nach Steuern 86.961 95.500 83.100 86.6 00 83.800 84.200
      Jahresergebnis vor Umlage 86.961 95.500 83.100 86 .600 83.800 84.200
      Umlagen -86.961 -95.500 -83.100 -86.600 -83.800 -84 .200
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 0 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 0 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
    Ergebnis kalkulatorisch
Straßenreinigung
      Umsatzerlöse mit Fremden 4.417.086 4.592.900 4.5 60.200 4.813.200 5.082.100 5.372.400
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 2.333.967 2.7 79.800 3.058.000 3.157.400 3.226.000 3.308.300
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 602.394 533.700 642 .200 649.200 656.200 663.200
    1. Umsatzerlöse 7.353.448 7.906.400 8.260.400 8.619 .800 8.964.300 9.343.900
      sonstige betriebliche Erträge -1.766 0 0 0 0 0
      Gebührenüberschüsse 427.500 364.000 520.000 470.0 00 310.000 167.300
    4. sonstige betriebliche Erträge 425.734 364.000 5 20.000 470.000 310.000 167.300
    = Gesamtleistungen 7.779.182 8.270.400 8.780.400 9. 089.800 9.274.300 9.511.200
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -75.165 -155 .400 -145.000 -147.400 -149.800 -152.200
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -56.110 -7 2.500 -67.900 -70.300 -72.700 -75.800
    5. Materialaufwand -131.275 -227.900 -212.900 -217. 700 -222.500 -228.000
    = Rohergebnis 7.647.907 8.042.500 8.567.500 8.872.1 00 9.051.800 9.283.200
      Löhne und Gehälter -3.190.396 -3.566.800 -3.899. 100 -4.016.100 -4.136.600 -4.260.700
      Soziale Abgaben -703.035 -786.900 -881.100 -907.6 00 -935.100 -952.800
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -178.242 -197.100 -215.600 -222.100 -228.700 -235.600
    6. Personalaufwand -4.071.673 -4.550.800 -4.995.80 0 -5.145.800 -5.300.400 -5.449.100
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -28.646 -53.7 00 -62.600 -62.500 -62.000 -60.900
    7. Abschreibungen -28.646 -53.700 -62.600 -62.500 -6 2.000 -60.900
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -1.559.171 -939.800 -1.001.000 -1.019.600 -1.025.200 -1.044.500
    = Betriebsergebnis 1.988.418 2.498.200 2.508.100 2. 644.200 2.664.200 2.728.700
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.988.418 2.498.200 2.508.100 2.644.200 2.664.200 2.728.700
    15. Ergebnis nach Steuern 1.988.418 2.498.200 2.50 8.100 2.644.200 2.664.200 2.728.700
      Jahresergebnis vor Umlage 1.988.418 2.498.200 2. 508.100 2.644.200 2.664.200 2.728.700
      Umlagen -1.985.097 -2.492.200 -2.497.800 -2.635.1 00 -2.656.600 -2.722.400
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 3.321 6.000 10.300 9.100 7.600 6.300
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 3.321 6. 000 10.300 9.100 7.600 6.300
530
OSB Erfolgsplan Sparten 2026 - 2029
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
2029
-Euro-
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -2.372 -5.300 -9.30 0 -8.200 -6.900 -5.500
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -29.595 -54.400 -63. 600 -63.400 -62.700 -61.700
     Verrechnung kalk.Ansatz 29.595 54.400 63.600 63.40 0 62.700 61.700
    Ergebnis kalkulatorisch
Straßenunterhaltung/Bauhof
      Umsatzerlöse mit Fremden 5.740 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 6.079.684 6.5 85.400 6.846.300 7.160.200 7.300.700 7.545.100
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 107.105 115.300 121 .000 121.100 123.000 124.200
    1. Umsatzerlöse 6.192.529 6.700.700 6.967.300 7.281 .300 7.423.700 7.669.300
      sonstige betriebliche Erträge 156.023 29.600 32. 000 32.000 32.000 32.000
    4. sonstige betriebliche Erträge 156.023 29.600 32 .000 32.000 32.000 32.000
    = Gesamtleistungen 6.348.551 6.730.300 6.999.300 7. 313.300 7.455.700 7.701.300
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -300.849 -26 7.600 -263.800 -268.300 -273.000 -278.900
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -1.662.83 2 -1.655.400 -1.730.500 -1.809.600 -1.892.700 -1.979.800
    5. Materialaufwand -1.963.681 -1.923.000 -1.994.30 0 -2.077.900 -2.165.700 -2.258.700
    = Rohergebnis 4.384.870 4.807.300 5.005.000 5.235.4 00 5.290.000 5.442.600
      Löhne und Gehälter -2.139.956 -2.371.500 -2.465. 700 -2.553.000 -2.629.800 -2.708.800
      Soziale Abgaben -491.511 -545.400 -564.400 -574.2 00 -591.600 -609.600
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -126.400 -141.800 -138.700 -141.000 -145.300 -149.700
    6. Personalaufwand -2.757.867 -3.058.700 -3.168.80 0 -3.268.200 -3.366.700 -3.468.100
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -10.612 -13.1 00 -17.800 -19.600 -21.300 -23.000
    7. Abschreibungen -10.612 -13.100 -17.800 -19.600 -2 1.300 -23.000
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -409.074 -4 83.000 -490.800 -503.700 -505.000 -515.700
    = Betriebsergebnis 1.207.317 1.252.500 1.327.600 1. 443.900 1.397.000 1.435.800
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 0 5.20 0 0 0 0 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -3.560 0 0 0 0 0
    = Finanzergebnis -3.560 5.200 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.203.756 1.257.700 1.327.600 1.443.900 1.397.000 1.435.800
    15. Ergebnis nach Steuern 1.203.756 1.257.700 1.32 7.600 1.443.900 1.397.000 1.435.800
      Jahresergebnis vor Umlage 1.203.756 1.257.700 1. 327.600 1.443.900 1.397.000 1.435.800
      Umlagen -1.203.069 -1.251.500 -1.326.000 -1.442.3 00 -1.395.600 -1.434.500
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 687 6.200 1. 600 1.600 1.400 1.300
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 687 6.20 0 1.600 1.600 1.400 1.300
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -687 -1.000 -1.600 - 1.600 -1.400 -1.300
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -21.619 -13.100 -17. 800 -19.600 -21.300 -23.000
     Verrechnung kalk.Ansatz 21.619 13.100 17.800 19.60 0 21.300 23.000
    Ergebnis kalkulatorisch -7.446
Abfallwirtschaft
      Umsatzerlöse mit Fremden 21.505.025 21.141.600 2 0.863.000 21.135.200 21.799.100 24.770.900
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 155.608 96.20 0 103.200 105.400 105.600 105.800
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 466.939 546.400 391 .000 388.100 385.200 382.400
    1. Umsatzerlöse 22.127.571 21.784.200 21.357.200 21 .628.700 22.289.900 25.259.100
      sonstige betriebliche Erträge 43.882 5.800 5.800 5.800 5.800 5.800
      Gebührenüberschüsse 1.507.400 1.368.400 2.496.30 0 2.953.700 2.727.400 641.600
    4. sonstige betriebliche Erträge 1.551.282 1.374. 200 2.502.100 2.959.500 2.733.200 647.400
    = Gesamtleistungen 23.678.853 23.158.400 23.859.30 0 24.588.200 25.023.100 25.906.500
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 564.970 587. 000 565.000 583.900 609.000 628.500
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -6.024.69 9 -6.577.100 -6.644.000 -6.916.600 -7.196.900 -7.534.400
    5. Materialaufwand -5.459.729 -5.990.100 -6.079.00 0 -6.332.700 -6.587.900 -6.905.900
    = Rohergebnis 18.219.125 17.168.300 17.780.300 18.2 55.500 18.435.200 19.000.600
      Löhne und Gehälter -5.949.596 -6.463.900 -6.644. 100 -6.843.300 -7.047.700 -7.259.800
      Soziale Abgaben -1.317.099 -1.428.700 -1.503.800 -1.551.400 -1.600.600 -1.651.600
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -331.398 -357.800 -367.300 -377.700 -389.100 -400.600
    6. Personalaufwand -7.598.093 -8.250.400 -8.515.20 0 -8.772.400 -9.037.400 -9.312.000
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -429.218 -465 .800 -664.600 -783.400 -763.900 -746.800
    7. Abschreibungen -429.218 -465.800 -664.600 -783.4 00 -763.900 -746.800
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -5.497.959 -3.230.600 -3.055.400 -2.782.100 -2.829.800 -2.897.200
531
OSB Erfolgsplan Sparten 2026 - 2029
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
2029
-Euro-
    = Betriebsergebnis 4.693.854 5.221.500 5.545.100 5. 917.600 5.804.100 6.044.600
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 0 -100 0 0 0 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0
    = Finanzergebnis 0 -100 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 4.693.854 5.221.400 5.545.100 5.917.600 5.804.100 6.044.600
    15. Ergebnis nach Steuern 4.693.854 5.221.400 5.54 5.100 5.917.600 5.804.100 6.044.600
      Jahresergebnis vor Umlage 4.693.854 5.221.400 5. 545.100 5.917.600 5.804.100 6.044.600
      Umlagen -4.564.281 -5.056.300 -5.335.100 -5.666.4 00 -5.565.400 -5.817.000
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 129.573 165 .100 210.000 251.200 238.700 227.600
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 129.573 165.100 210.000 251.200 238.700 227.600
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -90.054 -141.400 -1 85.700 -228.100 -216.900 -207.200
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -468.738 -489.600 -6 88.900 -806.500 -785.700 -767.200
     Verrechnung kalk.Ansatz 468.738 489.600 688.900 80 6.500 785.700 767.200
    Ergebnis kalkulatorisch
Nachsorge/Rekultivierung/Altlasten
      Umsatzerlöse mit Fremden 96 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 176.037 219.0 00 176.000 176.000 176.000 176.000
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 112.088 84.600 109. 700 109.700 109.700 107.400
    1. Umsatzerlöse 288.221 303.600 285.700 285.700 285. 700 283.400
      sonstige betriebliche Erträge 617 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 617 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 288.839 303.600 285.700 285.700 2 85.700 283.400
    = Rohergebnis 288.839 303.600 285.700 285.700 285.70 0 283.400
      Löhne und Gehälter -197.244 -146.900 -176.000 -18 9.600 -234.100 -241.100
      Soziale Abgaben -33.656 -45.300 -54.300 -50.700 -5 2.100 -53.600
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -10.042 -9.400 -13.500 -12.600 -12.900 -13.300
    6. Personalaufwand -240.941 -201.600 -243.800 -252. 900 -299.100 -308.000
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen 43.342 8.80 0 60.500 75.300 120.600 134.500
    = Betriebsergebnis 91.239 110.800 102.400 108.100 10 7.200 109.900
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 0 1.50 0 0 0 0 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -7.281 0 0 0 0 0
    = Finanzergebnis -7.281 1.500 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 83.958 112 .300 102.400 108.100 107.200 109.900
    15. Ergebnis nach Steuern 83.958 112.300 102.400 10 8.100 107.200 109.900
      Jahresergebnis vor Umlage 83.958 112.300 102.400 108.100 107.200 109.900
      Umlagen -90.986 -110.500 -102.100 -107.900 -107.10 0 -109.800
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -7.028 1.80 0 300 200 100 100
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -7.028 1 .800 300 200 100 100
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -253 -300 -300 -200 - 100 -100
Friedhöfe
      Umsatzerlöse mit Fremden 406.914 463.500 445.600 445.600 445.600 445.600
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 4.409.402 5.1 63.900 5.381.800 5.544.300 5.884.800 6.031.600
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 23.496 -34.600 -17. 700 -8.500 0 8.800
    1. Umsatzerlöse 4.839.812 5.592.800 5.809.700 5.981 .400 6.330.400 6.486.000
      sonstige betriebliche Erträge 118.925 76.900 80. 400 80.400 80.400 80.400
    4. sonstige betriebliche Erträge 118.925 76.900 80 .400 80.400 80.400 80.400
    = Gesamtleistungen 4.958.737 5.669.700 5.890.100 6. 061.800 6.410.800 6.566.400
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -123.347 -14 0.300 -114.700 -117.400 -120.700 -134.200
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -16.472 -1 21.600 -120.200 -123.200 -121.200 -121.600
    5. Materialaufwand -139.819 -261.900 -234.900 -240. 600 -241.900 -255.800
    = Rohergebnis 4.818.918 5.407.800 5.655.200 5.821.2 00 6.168.900 6.310.600
      Löhne und Gehälter -2.075.818 -2.308.700 -2.435. 000 -2.508.000 -2.583.300 -2.660.800
      Soziale Abgaben -465.511 -515.200 -557.200 -573.9 00 -591.200 -608.900
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -114.734 -127.700 -134.700 -138.700 -142.900 -147.100
    6. Personalaufwand -2.656.063 -2.951.600 -3.126.90 0 -3.220.600 -3.317.400 -3.416.800
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -154.636 -182 .600 -205.900 -203.000 -200.300 -197.300
    7. Abschreibungen -154.636 -182.600 -205.900 -203.0 00 -200.300 -197.300
532
OSB Erfolgsplan Sparten 2026 - 2029
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
2029
-Euro-
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -925.755 -1 .034.400 -959.800 -969.800 -1.212.700 -1.237.000
    = Betriebsergebnis 1.082.464 1.239.200 1.362.600 1. 427.800 1.438.500 1.459.500
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.082.464 1.239.200 1.362.600 1.427.800 1.438.500 1.459.500
    15. Ergebnis nach Steuern 1.082.464 1.239.200 1.36 2.600 1.427.800 1.438.500 1.459.500
      Jahresergebnis vor Umlage 1.082.464 1.239.200 1. 362.600 1.427.800 1.438.500 1.459.500
      Umlagen -1.015.387 -1.140.900 -1.224.900 -1.296.5 00 -1.313.500 -1.341.100
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 67.077 98.3 00 137.700 131.300 125.000 118.400
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 67.077 9 8.300 137.700 131.300 125.000 118.400
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -63.734 -95.300 -13 5.700 -129.300 -123.100 -116.600
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -157.979 -185.600 -2 07.900 -205.000 -202.200 -199.100
     Verrechnung kalk.Ansatz 157.979 185.600 207.900 20 5.000 202.200 199.100
    Ergebnis kalkulatorisch
Historische Friedhöfe
      Umsatzerlöse mit Fremden 3.740 3.700 3.900 3.900 3 .900 3.900
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 814.912 932.0 00 521.500 536.900 548.300 561.300
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -81.210 -109.800 -9 5.000 -97.100 -99.300 -101.600
    1. Umsatzerlöse 737.441 825.900 430.400 443.700 452. 900 463.600
      sonstige betriebliche Erträge 4.296 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 4.296 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 741.738 825.900 430.400 443.700 4 52.900 463.600
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -169 -5.000 - 2.000 -2.000 -2.000 -2.000
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -395.850 - 464.500 -68.200 -68.400 -68.600 -68.900
    5. Materialaufwand -396.019 -469.500 -70.200 -70.40 0 -70.600 -70.900
    = Rohergebnis 345.719 356.400 360.200 373.300 382.30 0 392.700
      Löhne und Gehälter -105.664 -124.200 -128.600 -13 2.500 -136.500 -140.600
      Soziale Abgaben -24.388 -28.200 -30.100 -31.000 -3 1.900 -32.800
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -7.203 -7.000 -7.100 -7.400 -7.500 -7.800
    6. Personalaufwand -137.254 -159.400 -165.800 -170. 900 -175.900 -181.200
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -1.110 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
    7. Abschreibungen -1.110 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -124.806 -1 01.500 -103.400 -106.000 -108.800 -111.800
    = Betriebsergebnis 82.549 94.400 89.900 95.300 96.50 0 98.600
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 82.549 94. 400 89.900 95.300 96.500 98.600
    15. Ergebnis nach Steuern 82.549 94.400 89.900 95.3 00 96.500 98.600
      Jahresergebnis vor Umlage 82.549 94.400 89.900 95 .300 96.500 98.600
      Umlagen -81.786 -93.500 -89.000 -94.400 -95.600 -97 .700
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 763 900 900 9 00 900 900
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 763 900 9 00 900 900 900
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -763 -900 -900 -900 - 900 -900
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -2.202 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
     Verrechnung kalk.Ansatz 2.202 1.100 1.100 1.100 1.1 00 1.100
    Ergebnis kalkulatorisch -1.092
BgA DSD
      Umsatzerlöse mit Fremden 1.913.342 2.066.100 2.1 33.300 2.176.200 2.220.900 2.274.100
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 124.216 163.3 00 119.200 119.400 119.600 119.800
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -390.885 -329.400 - 355.500 -360.900 -366.400 -372.000
    1. Umsatzerlöse 1.646.673 1.900.000 1.897.000 1.934 .700 1.974.100 2.021.900
      sonstige betriebliche Erträge 20.255 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 20.255 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 1.666.928 1.900.000 1.897.000 1. 934.700 1.974.100 2.021.900
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -847.980 -87 8.000 -915.200 -936.000 -957.500 -979.900
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -201.537 - 405.400 -315.000 -332.800 -351.200 -376.800
    5. Materialaufwand -1.049.517 -1.283.400 -1.230.20 0 -1.268.800 -1.308.700 -1.356.700
    = Rohergebnis 617.411 616.600 666.800 665.900 665.40 0 665.200
      Löhne und Gehälter -293.396 -329.300 -331.900 -34 1.800 -352.000 -362.500
      Soziale Abgaben -67.452 -73.700 -75.100 -77.400 -7 9.700 -82.100
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -16.056 -18.100 -18.400 -19.000 -19.600 -20.200
533
OSB Erfolgsplan Sparten 2026 - 2029
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
2029
-Euro-
    6. Personalaufwand -376.904 -421.100 -425.400 -438. 200 -451.300 -464.800
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -75.577 -82.5 00 -89.700 -90.300 -91.100 -91.600
    7. Abschreibungen -75.577 -82.500 -89.700 -90.300 -9 1.100 -91.600
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -56.730 -61 .800 -64.900 -66.300 -67.700 -69.100
    = Betriebsergebnis 108.200 51.200 86.800 71.100 55.3 00 39.700
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.392 -6.00 0 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
    = Finanzergebnis -5.392 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 - 6.000
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 102.808 45 .200 80.800 65.100 49.300 33.700
    14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -13.094 0 0 0 0 0
    15. Ergebnis nach Steuern 89.714 45.200 80.800 65.1 00 49.300 33.700
    16. sonstige Steuern -1.891 -1.700 -1.700 -1.700 -1. 700 -1.700
      Jahresergebnis vor Umlage 87.823 43.500 79.100 63 .400 47.600 32.000
      Umlagen -53.966 -52.800 -60.200 -63.100 -63.400 -65 .100
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 33.858 -9.3 00 18.900 300 -15.800 -33.100
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 33.858 - 9.300 18.900 300 -15.800 -33.100
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 0 -6.000 -6.000 -6.0 00 -6.000 -6.000
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -75.577 -82.500 -89. 700 -90.300 -91.100 -91.600
     Verrechnung kalk.Ansatz 75.577 82.500 89.700 90.30 0 91.100 91.600
    Ergebnis kalkulatorisch 52.343 -9.300 18.900 300 -15 .800 -33.100
BgA Photovoltaikanlage
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 31.763 33.500 31.700 31.700 31.700 0
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -4.032 -4.200 -4.20 0 -4.200 -4.200 0
    1. Umsatzerlöse 27.731 29.300 27.500 27.500 27.500 0
    = Gesamtleistungen 27.731 29.300 27.500 27.500 27.50 0 0
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -60 -100 -1 00 -100 -100 0
    5. Materialaufwand -60 -100 -100 -100 -100 0
    = Rohergebnis 27.670 29.200 27.400 27.400 27.400 0
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -20.464 -20.5 00 -20.500 -20.500 -20.500 0
    7. Abschreibungen -20.464 -20.500 -20.500 -20.500 -2 0.500 0
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -1.386 -2.5 00 -2.100 -2.100 -2.100 0
    = Betriebsergebnis 5.820 6.200 4.800 4.800 4.800 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.846 -1.60 0 -1.900 -1.900 -1.900 0
    = Finanzergebnis -1.846 -1.600 -1.900 -1.900 -1.900 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 3.974 4.60 0 2.900 2.900 2.900 0
    14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 2 0 0 0 0 0
    15. Ergebnis nach Steuern 3.976 4.600 2.900 2.900 2. 900 0
      Jahresergebnis vor Umlage 3.976 4.600 2.900 2.900 2.900 0
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 3.976 4.600 2.900 2.900 2.900 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 3.976 4. 600 2.900 2.900 2.900 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 0 -1.600 -1.900 -1.9 00 -1.900 0
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -20.464 -20.500 -20. 500 -20.500 -20.500 0
     Verrechnung kalk.Ansatz 20.464 20.500 20.500 20.50 0 20.500 0
    Ergebnis kalkulatorisch 5.820 4.600 2.900 2.900 2.90 0
BgA Krematorium
      Umsatzerlöse mit Fremden 1.945.716 1.548.500 1.7 16.200 1.715.000 1.716.900 1.841.200
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 796 400 800 800 800 800
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -97.573 -98.100 -91 .900 -94.600 -97.400 -100.300
    1. Umsatzerlöse 1.848.939 1.450.800 1.625.100 1.621 .200 1.620.300 1.741.700
      sonstige betriebliche Erträge 23.074 15.500 15.5 00 3.800 0 0
      Gebührenüberschüsse 261.500 333.300 373.100 449.0 00 440.900 442.500
    4. sonstige betriebliche Erträge 284.574 348.800 3 88.600 452.800 440.900 442.500
    = Gesamtleistungen 2.133.513 1.799.600 2.013.700 2. 074.000 2.061.200 2.184.200
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -190.305 -21 3.200 -218.500 -218.500 -218.500 -218.500
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -14.105 -1 5.100 -18.800 -21.900 -22.600 -22.700
    5. Materialaufwand -204.410 -228.300 -237.300 -240. 400 -241.100 -241.200
    = Rohergebnis 1.929.103 1.571.300 1.776.400 1.833.6 00 1.820.100 1.943.000
      Löhne und Gehälter -435.427 -479.300 -521.400 -53 7.100 -553.200 -569.800
534
OSB Erfolgsplan Sparten 2026 - 2029
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
2029
-Euro-
      Soziale Abgaben -95.881 -104.600 -118.300 -121.90 0 -125.500 -129.200
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -23.925 -26.900 -28.800 -29.700 -30.600 -31.500
    6. Personalaufwand -555.233 -610.800 -668.500 -688. 700 -709.300 -730.500
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -202.282 -241 .800 -399.100 -382.300 -365.600 -452.700
    7. Abschreibungen -202.282 -241.800 -399.100 -382.3 00 -365.600 -452.700
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -909.644 -3 97.300 -350.100 -413.100 -410.300 -413.800
    = Betriebsergebnis 261.944 321.400 358.700 349.500 3 34.900 346.000
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -93.670 -84. 200 -73.500 -62.800 -52.100 -41.400
    = Finanzergebnis -93.670 -84.200 -73.500 -62.800 -52 .100 -41.400
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 168.274 23 7.200 285.200 286.700 282.800 304.600
    15. Ergebnis nach Steuern 168.274 237.200 285.200 2 86.700 282.800 304.600
      Jahresergebnis vor Umlage 168.274 237.200 285.20 0 286.700 282.800 304.600
      Umlagen -149.074 -170.000 -174.100 -181.800 -184.1 00 -189.100
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 19.200 67.2 00 111.100 104.900 98.700 115.500
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 19.200 6 7.200 111.100 104.900 98.700 115.500
    Verrechnungskonten AV 647 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -86.081 -127.800 -1 58.000 -142.300 -126.600 -133.800
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -229.071 -265.400 -4 25.700 -407.700 -389.800 -475.800
     Verrechnung kalk.Ansatz 229.071 265.400 425.700 40 7.700 389.800 475.800
    Ergebnis kalkulatorisch
BgA Grabpflege und Material
      Umsatzerlöse mit Fremden 246.889 316.100 326.400 325.200 334.200 333.700
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -109.591 -94.800 -1 07.300 -110.500 -113.800 -117.200
    1. Umsatzerlöse 137.298 221.300 219.100 214.700 220. 400 216.500
      sonstige betriebliche Erträge 286 0 0 0 0 0
      Gebührenüberschüsse 15.900 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 16.186 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 153.485 221.300 219.100 214.700 2 20.400 216.500
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -168.083 -20 8.700 -182.600 -188.100 -193.800 -199.600
    5. Materialaufwand -168.083 -208.700 -182.600 -188. 100 -193.800 -199.600
    = Rohergebnis -14.598 12.600 36.500 26.600 26.600 16. 900
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -1.573 -1.600 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
    7. Abschreibungen -1.573 -1.600 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -2.933 -2.5 00 -26.500 -16.200 -16.200 -6.200
    = Betriebsergebnis -19.103 8.500 9.000 9.400 9.400 9. 700
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -19.103 8. 500 9.000 9.400 9.400 9.700
    15. Ergebnis nach Steuern -19.103 8.500 9.000 9.400 9.400 9.700
      Jahresergebnis vor Umlage -19.103 8.500 9.000 9.4 00 9.400 9.700
      Umlagen -10.580 -8.500 -8.400 -8.800 -8.800 -9.100
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -29.683 0 60 0 600 600 600
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -29.683 0 600 600 600 600
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -64 0 0 0 0 0
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -1.573 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
     Verrechnung kalk.Ansatz 1.573 1.600 1.600 1.600 1.6 00 1.600
    Ergebnis kalkulatorisch -29.747
BgA Stadtreinigung
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 99.415 107.70 0 97.600 97.600 97.600 97.600
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -96.454 -105.700 -9 7.000 -97.000 -97.000 -97.000
    1. Umsatzerlöse 2.961 2.000 600 600 600 600
    = Gesamtleistungen 2.961 2.000 600 600 600 600
    = Rohergebnis 2.961 2.000 600 600 600 600
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -200 -1.600 -200 -200 -200 -200
    = Betriebsergebnis 2.761 400 400 400 400 400
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 2.761 400 4 00 400 400 400
    15. Ergebnis nach Steuern 2.761 400 400 400 400 400
      Jahresergebnis vor Umlage 2.761 400 400 400 400 400
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 2.761 400 40 0 400 400 400
535
OSB Erfolgsplan Sparten 2026 - 2029
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
2029
-Euro-
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 2.761 40 0 400 400 400 400
kalk.Kosten für BAB
    Ergebnis kalkulatorisch 2.761 400 400 400 400 400
Fuhrpark
      Umsatzerlöse mit Fremden 3.041 4.000 4.000 4.000 4 .000 4.000
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 35.713 33.000 41.70 0 43.000 44.400 45.800
    1. Umsatzerlöse 38.753 37.000 45.700 47.000 48.400 49 .800
      sonstige betriebliche Erträge 813.349 392.400 44 2.800 442.600 422.100 297.100
    4. sonstige betriebliche Erträge 813.349 392.400 4 42.800 442.600 422.100 297.100
    = Gesamtleistungen 852.102 429.400 488.500 489.600 4 70.500 346.900
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -3.345.386 - 3.718.700 -3.525.400 -3.614.300 -3.706.200 -3.799.100
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -10.335 0 - 10.700 -10.800 -10.900 -11.000
    5. Materialaufwand -3.355.720 -3.718.700 -3.536.10 0 -3.625.100 -3.717.100 -3.810.100
    = Rohergebnis -2.503.618 -3.289.300 -3.047.600 -3.1 35.500 -3.246.600 -3.463.200
      Löhne und Gehälter -253.737 -246.800 -274.900 -28 3.200 -291.700 -300.500
      Soziale Abgaben -56.211 -54.900 -63.200 -65.100 -6 7.000 -69.100
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -14.532 -13.800 -15.200 -15.700 -16.100 -16.600
    6. Personalaufwand -324.480 -315.500 -353.300 -364. 000 -374.800 -386.200
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -2.576.065 -2 .619.000 -3.194.400 -3.460.200 -3.457.000 -3.536.800
    7. Abschreibungen -2.576.065 -2.619.000 -3.194.400 -3.460.200 -3.457.000 -3.536.800
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -371.271 -3 05.900 -392.900 -404.000 -413.200 -422.500
    = Betriebsergebnis -5.775.435 -6.529.700 -6.988.20 0 -7.363.700 -7.491.600 -7.808.700
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -5.775.43 5 -6.529.700 -6.988.200 -7.363.700 -7.491.600 -7.808.700
    15. Ergebnis nach Steuern -5.775.435 -6.529.700 -6 .988.200 -7.363.700 -7.491.600 -7.808.700
    16. sonstige Steuern -46.023 -50.300 -50.400 -52.10 0 -53.500 -55.300
      Jahresergebnis vor Umlage -5.821.458 -6.580.000 -7.038.600 -7.415.800 -7.545.100 -7.864.000
      Umlagen 6.263.513 7.066.900 7.522.100 7.933.200 8. 033.500 8.342.200
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 442.055 486 .900 483.500 517.400 488.400 478.200
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 442.055 486.900 483.500 517.400 488.400 478.200
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -214.800 -339.700 - 389.700 -435.500 -418.400 -419.900
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -4.062.932 -2.766.2 00 -3.288.200 -3.542.100 -3.527.000 -3.595.100
     Verrechnung kalk.Ansatz 4.062.932 2.766.200 3.288 .200 3.542.100 3.527.000 3.595.100
    Ergebnis kalkulatorisch -1.259.612
Werkstatt
      Umsatzerlöse mit Fremden 962 2.400 1.000 1.000 1.0 00 1.000
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 162.870 170.5 00 171.700 176.400 181.300 186.300
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 102 -200 -800 -800 -8 00 -800
    1. Umsatzerlöse 163.934 172.700 171.900 176.600 181. 500 186.500
      sonstige betriebliche Erträge 18.909 1.500 100 10 0 100 100
    4. sonstige betriebliche Erträge 18.909 1.500 100 1 00 100 100
    = Gesamtleistungen 182.843 174.200 172.000 176.700 1 81.600 186.600
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 801.606 872. 400 866.000 891.500 918.000 945.200
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 0 -500 0 0 0 0
    5. Materialaufwand 801.606 871.900 866.000 891.500 9 18.000 945.200
    = Rohergebnis 984.448 1.046.100 1.038.000 1.068.200 1.099.600 1.131.800
      Löhne und Gehälter -943.932 -1.079.000 -1.031.50 0 -1.062.400 -1.094.400 -1.127.100
      Soziale Abgaben -203.380 -232.500 -231.700 -238.7 00 -245.800 -253.200
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -50.036 -61.600 -57.000 -58.700 -60.500 -62.300
    6. Personalaufwand -1.197.348 -1.373.100 -1.320.20 0 -1.359.800 -1.400.700 -1.442.600
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -15.893 -23.0 00 -19.700 -20.700 -21.500 -22.200
    7. Abschreibungen -15.893 -23.000 -19.700 -20.700 -2 1.500 -22.200
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -161.143 -1 99.100 -206.000 -207.100 -211.100 -215.000
    = Betriebsergebnis -389.935 -549.100 -507.900 -519. 400 -533.700 -548.000
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -389.935 - 549.100 -507.900 -519.400 -533.700 -548.000
    15. Ergebnis nach Steuern -389.935 -549.100 -507.9 00 -519.400 -533.700 -548.000
    16. sonstige Steuern -533 -600 -600 -600 -600 -600
      Jahresergebnis vor Umlage -390.468 -549.700 -508 .500 -520.000 -534.300 -548.600
      Umlagen 394.421 554.100 513.200 524.500 538.600 552 .600
536
OSB Erfolgsplan Sparten 2026 - 2029
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
2029
-Euro-
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 3.953 4.400 4.700 4.500 4.300 4.000
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 3.953 4. 400 4.700 4.500 4.300 4.000
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -1.768 -2.900 -2.00 0 -2.000 -1.900 -1.800
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -18.078 -24.500 -22. 400 -23.200 -23.900 -24.400
     Verrechnung kalk.Ansatz 18.078 24.500 22.400 23.20 0 23.900 24.400
Verwaltung
      Umsatzerlöse mit Fremden 616 500 500 500 500 500
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 80.298 80.400 84.400 87.300 90.200 93.300
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -18.646 -14.200 -18 .700 -18.700 -18.700 -20.000
    1. Umsatzerlöse 62.268 66.700 66.200 69.100 72.000 73 .800
      sonstige betriebliche Erträge 47.599 900 900 900 9 00 900
    4. sonstige betriebliche Erträge 47.599 900 900 900 900 900
    = Gesamtleistungen 109.868 67.600 67.100 70.000 72.9 00 74.700
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 8 -100 0 0 0 0
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -49.270 -4 8.000 -51.000 -52.000 -53.000 -54.000
    5. Materialaufwand -49.262 -48.100 -51.000 -52.000 - 53.000 -54.000
    = Rohergebnis 60.606 19.500 16.100 18.000 19.900 20.7 00
      Löhne und Gehälter -2.310.023 -2.565.900 -2.563. 300 -2.640.200 -2.719.300 -2.801.100
      Soziale Abgaben -488.365 -530.000 -573.500 -590.8 00 -608.500 -626.700
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -213.371 -207.200 -191.500 -198.600 -204.200 -210.000
    6. Personalaufwand -3.011.758 -3.303.100 -3.328.30 0 -3.429.600 -3.532.000 -3.637.800
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -26.203 -49.8 00 -34.200 -47.000 -52.900 -57.600
    7. Abschreibungen -26.203 -49.800 -34.200 -47.000 -5 2.900 -57.600
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -1.008.482 -1.170.200 -1.219.500 -1.237.300 -1.267.600 -1.294.500
    = Betriebsergebnis -3.985.838 -4.503.600 -4.565.90 0 -4.695.900 -4.832.600 -4.969.200
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 233.5 70 121.600 96.100 52.100 15.100 3.100
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -4.405 -95.2 00 -305.100 -380.000 -411.900 -400.000
    = Finanzergebnis 229.165 26.400 -209.000 -327.900 -3 96.800 -396.900
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -3.756.67 3 -4.477.200 -4.774.900 -5.023.800 -5.229.400 -5.366.100
    15. Ergebnis nach Steuern -3.756.673 -4.477.200 -4 .774.900 -5.023.800 -5.229.400 -5.366.100
      Jahresergebnis vor Umlage -3.756.673 -4.477.200 -4.774.900 -5.023.800 -5.229.400 -5.366.100
      Umlagen 3.988.894 4.510.300 4.570.600 4.701.200 4. 837.600 4.973.700
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 232.221 33. 100 -204.300 -322.600 -391.800 -392.400
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 232.221 33.100 -204.300 -322.600 -391.800 -392.400
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -1.778 -3.800 -2.70 0 -3.500 -3.500 -3.200
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -27.481 -52.700 -36. 200 -48.800 -54.400 -58.900
     Verrechnung kalk.Ansatz 27.481 52.700 36.200 48.80 0 54.400 58.900
Gebäude
      Umsatzerlöse mit Fremden 174 0 100 100 100 100
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 0 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -16.536 -26.400 -32 .500 -32.500 -32.500 -33.100
    1. Umsatzerlöse -16.362 -26.400 -32.400 -32.400 -32. 400 -33.000
      sonstige betriebliche Erträge 4.855 2.900 3.200 3 .200 3.200 3.200
    4. sonstige betriebliche Erträge 4.855 2.900 3.200 3.200 3.200 3.200
    = Gesamtleistungen -11.508 -23.500 -29.200 -29.200 - 29.200 -29.800
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -11.367 -60. 000 -10.600 -10.800 -11.000 -11.200
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -22.003 -1 9.500 -23.600 -24.200 -24.800 -25.400
    5. Materialaufwand -33.371 -79.500 -34.200 -35.000 - 35.800 -36.600
    = Rohergebnis -44.878 -103.000 -63.400 -64.200 -65.0 00 -66.400
      Löhne und Gehälter -89.411 -176.900 -216.600 -242 .500 -255.700 -263.400
      Soziale Abgaben -14.721 -42.700 -53.900 -55.600 -5 7.300 -59.100
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützung -3.543 -11.600 -13.300 -13.700 -14.100 -14.500
    6. Personalaufwand -107.675 -231.200 -283.800 -311. 800 -327.100 -337.000
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -316.384 -364 .600 -364.600 -388.200 -379.800 -371.000
    7. Abschreibungen -316.384 -364.600 -364.600 -388.2 00 -379.800 -371.000
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -841.190 -7 65.100 -761.500 -1.024.600 -700.300 -715.500
    = Betriebsergebnis -1.310.127 -1.463.900 -1.473.30 0 -1.788.800 -1.472.200 -1.489.900
537
OSB Erfolgsplan Sparten 2026 - 2029
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
2029
-Euro-
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -2.286 0 0 0 0 0
    = Finanzergebnis -2.286 0 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.312.41 2 -1.463.900 -1.473.300 -1.788.800 -1.472.200 -1.489.900
    15. Ergebnis nach Steuern -1.312.412 -1.463.900 -1 .473.300 -1.788.800 -1.472.200 -1.489.900
      Jahresergebnis vor Umlage -1.312.412 -1.463.900 -1.473.300 -1.788.800 -1.472.200 -1.489.900
      Umlagen 1.505.679 1.680.000 1.716.000 2.034.500 1. 706.100 1.711.800
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 193.266 216 .100 242.700 245.700 233.900 221.900
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 193.266 216.100 242.700 245.700 233.900 221.900
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -178.254 -201.600 - 227.900 -231.300 -220.000 -208.400
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -341.933 -379.100 -3 79.400 -402.600 -393.700 -384.500
     Verrechnung kalk.Ansatz 341.933 379.100 379.400 40 2.600 393.700 384.500
    Ergebnis kalkulatorisch -8.251
Verrechnungen
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 3.450 0 0 0 0 0
    1. Umsatzerlöse 3.450 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge -595 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge -595 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 2.855 0 0 0 0 0
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -282 0 0 0 0 0
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -3.450 0 0 0 0 0
    5. Materialaufwand -3.732 0 0 0 0 0
    = Rohergebnis -877 0 0 0 0 0
    = Betriebsergebnis -877 0 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -877 0 0 0 0 0
    15. Ergebnis nach Steuern -877 0 0 0 0 0
      Jahresergebnis vor Umlage -877 0 0 0 0 0
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -877 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -877 0 0 0 0 0
    Verrechnungskonten AV 397.704 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
    Ergebnis kalkulatorisch -877
538
OSB Investitionen Sparten 2026 - 2029
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
2029
-Euro-
Grünunterhaltung 4.682 13.800 25.800 13.900 14.000 14.100
      200000 EDV Software 0 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      530250 Wohnraumcontainer 0 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 1.379 3.000 3.000 3.100 3.200 3.300
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      870000 Büroeinrichtung 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      871000 EDV Hardware 2.262 4.300 16.300 4.300 4.300 4.300
      872000 Geschäftsausstattung 1.041 500 500 500 500 500
Planung & Bau 6.454 3.500 26.000 3.500 3.500 3.500
      200000 EDV Software 0 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
      871000 EDV Hardware 6.454 2.000 24.500 2.000 2.000 2.000
Straßenreinigung 48.189 37.000 227.500 50.800 34.500 34.500
      200000 EDV Software 0 10.000 203.000 10.000 10.000 10.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 5.000 0 0 0 0
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 8.044 0 0 0 0 0
      830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 1.085 0 0 0 0 0
      830300 Papierkörbe/Abfallbeh.d.Str.R. 29.003 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      871000 EDV Hardware 10.057 5.000 7.500 23.800 7.500 7.500
Straßenunterhaltung/Bauhof 3.808 13.000 49.300 21.800 13.000 13.000
      200000 EDV Software 0 6.000 37.300 6.000 6.000 6.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 3.645 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
      870000 Büroeinrichtung 0 0 5.000 0 0 0
      871000 EDV Hardware 163 2.500 2.500 11.300 2.500 2.500
Müllabfuhr 711.491 212.500 282.000 239.500 261.500 246.500
      200000 EDV Software 282.616 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 500 500 500 500 500
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 18.552 12.000 57.500 15.000 30.000 15.000
      830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 439.618 146.000 186.000 186.000 193.000 193.000
      830210 Unterflurcontainer 0 48.000 32.000 32.000 32.000 32.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 500 500 500 500 500
      871000 EDV Hardware 3.847 0 0 0 0 0
      872000 Geschäftsausstattung 0 500 500 500 500 500
      950000 Anlagen im Bau -33.142 0 0 0 0 0
Neues AWZ 1.058.750 171.500 55.800 47.800 47.800 47.800
      200000 EDV Software 0 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      530000 Betriebsgebäude 0 0 0 0 0 0
      560200 Abwasserkanäle 808.100 0 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 547.498 0 0 0 0 0
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 0 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 1.812 1.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 161.500 36.500 36.500 36.500 36.500
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 2.761 2.500 2.800 2.800 2.800 2.800
      870000 Büroeinrichtung 0 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
      871000 EDV Hardware 827 2.000 10.000 2.000 2.000 2.000
      872000 Geschäftsausstattung 438 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      950014 Neues AWZ - Recyclinghof/Betriebsfläche -302.686 0 0 0 0 0
Wertstoffhöfe 33.962 85.000 78.000 318.000 48.000 153.000
      800210 Gartenabfallplätze 0 75.000 75.000 295.000 40.000 150.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 33.962 5.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      871000 EDV Hardware 0 5.000 0 20.000 5.000 0
Recycling Center Osnabrück RCO 3.378 5.000 503.000 5.000 5.000 5.000
      700001 Technische Anlagen 0 0 450.000 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 2.173 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 2.000 50.000 2.000 2.000 2.000
      871000 EDV Hardware 1.205 0 0 0 0 0
539
OSB Investitionen Sparten 2026 - 2029
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
2029
-Euro-
Friedhöfe 429.129 806.500 178.000 21.000 26.000 21.000
      200000 EDV Software 0 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
      530000 Betriebsgebäude 0 125.000 0 0 0 0
      530500 Fahrzeugunterstände/Überdachungen 127.255 0 27.000 0 0 0
      550000 Friedhofskapellen, -gebäude 0 630.000 0 0 0 0
      560000 Grundstückseinrichtungen 0 0 0 0 5.000 0
      560200 Abwasserkanäle 1.979.395 0 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 248.561 20.000 0 0 0 0
      700400 Photovoltaik Anlage 0 0 0 0 0 0
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 0 0 50.000 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 1.035 3.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 2.713 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 43.279 15.000 95.000 15.000 15.000 15.000
      870000 Büroeinrichtung 0 10.000 500 500 500 500
      871000 EDV Hardware 280 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      872000 Geschäftsausstattung 462 0 0 0 0 0
      950025 Erneuerung Regenwasserkanalisation Heger -1.810.907 0 0 0 0 0
      950030 AiB Kesselanlage Hauptgeb. Heger Friedhof -37.750 0 0 0 0 0
      950031 AiB Fahrzeugunterstand Friedhof Schinkel -125.194 0 0 0 0 0
Historische Friedhöfe 0 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 0 0 0 0 0
BgA DSD 25.838 63.800 60.200 61.200 62.200 63.200
      830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 24.640 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
      830210 Unterflurcontainer 0 38.800 35.200 36.200 37.200 38.200
      844200 LKW über 7,5 t 1.198 0 0 0 0 0
BgA Krematorium 158.874 53.000 911.000 4.000 6.000 1.044.000
      200000 EDV Software 0 500 500 500 500 500
      530500 Fahrzeugunterstände/Überdachungen 15.894 0 0 0 0 0
      550100 Krematorium 26.194 0 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 12.482 50.000 895.000 0 0 1.040.000
      700400 Photovoltaik Anlage 121.958 0 0 0 0 0
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 6.242 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 361 1.000 3.000 1.000 3.000 1.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 1.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      870000 Büroeinrichtung 4.093 0 0 0 0 0
      871000 EDV Hardware 0 500 10.500 500 500 500
      950000 Anlagen im Bau -73.214 0 0 0 0 0
      950024 Erweiterung Krematorium 0 0 0 0 0 0
      950033 AiB 3. Ofenlinie Krematorium 44.864 0 0 0 0 0
Fuhrpark Straßenreinigung 738.343 424.000 702.000 1.514.000 1.489.000 589.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 66.488 17.000 22.000 22.000 22.000 22.000
      844200 LKW über 7,5 t 0 0 0 0 0 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 176.379 0 105.000 420.000 0 315.000
      844300 Kehrmaschinen 493.936 405.000 535.000 1.070.000 1.215.000 0
      844500 Dienst PKW 0 0 38.000 0 0 0
      844501 Sonstige Fahrzeuge 0 0 0 0 250.000 250.000
      871000 EDV Hardware 1.541 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
Fuhrpark Müllabfuhr 1.766.612 0 1.976.500 1.252.000 974.000 3.032.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 0 0 0 0 0
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 0 0 0 0 0
      844200 LKW über 7,5 t 1.766.612 0 1.653.500 1.252.000 974.000 3.032.000
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 0 285.000 0 0 0
      844500 Dienst PKW 0 0 38.000 0 0 0
Fuhrpark AWZ 403.405 0 0 610.000 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 403.405 0 0 610.000 0 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 0 0 0 0 0
Fuhrpark Grün und Friedhöfe 705.216 1.207.500 928.000 1.810.000 1.330.000 1.253.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 699.410 1.187.500 785.000 1.150.000 920.000 705.000
      844200 LKW über 7,5 t 0 0 0 325.000 375.000 318.000
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 2.636 0 105.000 210.000 0 210.000
      844500 Dienst PKW 0 0 0 105.000 0 0
      844501 Sonstige Fahrzeuge 3.170 20.000 38.000 20.000 35.000 20.000
540
OSB Investitionen Sparten 2026 - 2029
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
2028
-Euro-
2029
-Euro-
Fuhrpark Bauhof 349.345 26.000 531.600 476.000 171.000 376.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 294.749 20.000 105.600 155.000 165.000 20.000
      844200 LKW über 7,5 t 0 0 0 0 0 350.000
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 35.495 0 420.000 315.000 0 0
      844501 Sonstige Fahrzeuge 19.101 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
Fuhrpark PKW 44.928 0 91.000 160.000 0 0
      844500 Dienst PKW 44.928 0 91.000 160.000 0 0
E-Ladestationen 16.280 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 16.280 0 0 0 0 0
Werkstatt 14.710 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000
      200000 EDV Software 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 11.715 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 390 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      871000 EDV Hardware 2.605 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
Verwaltung 23.040 74.000 54.000 54.000 74.000 54.000
      200000 EDV Software 6.816 50.000 30.000 30.000 50.000 30.000
      871000 EDV Hardware 16.224 21.000 21.000 21.000 21.000 21.000
      872000 Geschäftsausstattung 0 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
Gebäude Hafenringstraße 87.810 336.500 298.000 278.000 38.000 38.000
      530000 Betriebsgebäude 69.449 238.000 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 28.927 62.500 250.000 250.000 10.000 10.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 550 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 15.992 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
      870000 Büroeinrichtung 5.337 26.000 18.000 18.000 18.000 18.000
      871000 EDV Hardware 0 0 15.000 0 0 0
      872000 Geschäftsausstattung 0 1.000 6.000 1.000 1.000 1.000
      950000 Anlagen im Bau 0 0 0 0 0 0
      950032 AiB Erweiterung Kleiderlager HRS -32.445 0 0 0 0 0
Gebäude Klöcknerstraße 126.965 58.600 3.000 3.000 4.500 3.000
      530000 Betriebsgebäude 0 55.600 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      870000 Büroeinrichtung 7.407 1.000 1.000 1.000 2.500 1.000
      871000 EDV Hardware 3.563 0 0 0 0 0
      950028 AiB Erweiterung Sozialgebäude Klöcknerstraße 115.995 0 0 0 0 0
BA Dornierstraße 7.789 4.500 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 5.836 4.500 0 0 0 0
      871000 EDV Hardware 1.953 0 0 0 0 0
Summe 6.752.718 3.608.700 6.993.700 6.956.500 4.615.000 7.003.600
541
OSB Erläuterungen Investitionen WP 2026
PSP-
Element
/Projekt
Jahr Erläuterungen Maßnahmen
Beträge
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2026 - 2029
Grünunterhaltung - EDV Hardware 29.200 €
2026 ff Grundansatz je Jahr 4.300 €
2026 zusätzlich 12.000 € für Ersatzbeschaffung Videokameras 12.000 €
Planung & Bau - EDV Hardware 30.500 €
2026 ff Grundansatz je Jahr 2.000 €
2026 zusätzlich 5 Laptops für Ingenieure (ca. 20.000 €) plus ein Plotter (2.500 €) 22.500 €
Straßenreinigung - EDV Software 233.000 €
2026 Software Einsatzplanung Stadtreinigung 203.000 €
2027 ff Grundansatz je Jahr 10.000 €
Straßenreinigung - Papierkörbe 60.000 €
2026 ff Grundansatz für Ersatzbeschaffung von Papierkörben 15.000 €
Straßenreinigung - EDV Hardware 46.300 €
2026 ff Grundansatz (digitale Leistungserfassung) je Jahr 7.500 €
2027 zusätzlich digitale Schlüsselschränke (Schlüsselmanagementsystem) 16.300 €
Straßenunterhaltung/Bauhof - EDV Software 55.300 €
2026 ff Grundansatz je Jahr 6.000 €
2026 zusätzlich 31.000 € für Software Stadtreinigung/Winterdienst (Anteil Bauhof) 31.300 €
Straßenunterhaltung/Bauhof - EDV Hardware 18.800 €
2026 ff Grundansatz (digitale Leistungserfassung) je Jahr 2.500 €
2027 zusätzlich digitale Schlüsselschränke (Schlüsselmanagementsystem) 8.800 €
Müllabfuhr - Abroll- und Absetzcontainer 117.500 €
2026 ff 15.000 € je Jahr für Presscontainer und Absetzmulden 15.000 €
2026 zusätzlich 5 Container WSH (5.500 € je Stück), 15.000 € Ersatz Altkleidercontainer (12 Stück) 42.500 €
2028 zusätzlich 15.000 € Ersatz Altkleidercontainer (12 Stück alle 2 Jahre) 15.000 €
Müllabfuhr - Umleerbehälter 758.000 €
2026 f 146.000 € Austausch alter Müllbehälter je Jahr zuzüglich 40.000 € jährlicher Behältertausch 186.000 €
2028 f 153.000 € Austausch alter Müllbehälter je Jahr zuzüglich 40.000 € jährlicher Behältertausch 193.000 €
(kein Chipnest vorhanden / provisorische Befestigung durch Bohrung und Annahme von 
Neubeschaffung 8.000 Behälter über 5 Jahre)
Müllabfuhr - Unterflurcontainer 128.000 €
2026 ff je 2 für Bio-, Rest- und Papiermüll 32.000 €
Neues Abfallwirtschaftszentrum - Abroll- und Absetzcontainer 146.000 €
2026 ff Grundansatz für Ersatzbeschaffung Container je Jahr 36.500 €
Neues Abfallwirtschaftszentrum - EDV Hardware 16.000 €
2026 Ersatz und Erweiterung der Videoüberwachung AWZ 10.000 €
2027 ff Grundansatz je Jahr 2.000 €
Wertstoffhöfe - Gartenabfallplätze 560.000 €
2026 ff Grundansatz je Jahr 5.000 €
2026 zusätzlich je 35.000 € Planungskosten für Umzug CP Kapellenweg und Meller Landstraße 70.000 €
2027 zusätzlich je 145.000 € Baukosten für Umzug CP Kapellenweg und Meller Landstraße 290.000 €
2028 zusätzlich 35.000 € Planungskosten für Umzug CP Bröckerweg 35.000 €
2029 zusätzlich 145.000 € Baukosten für Umzug CP Bröckerweg 145.000 €
Wertstoffhöfe - EDV Hardware 25.000 €
2027 Einführung digitales Kassensystem an 3 Recyclinghöfen 20.000 €
2028 Ersatzbeschaffung Handys 5.000 €
Recycling Center Osnabrück RCO - Technische Anlagen 450.000 €
2026 Entstaubungsanlage Halle 2 (für Sperrmüll, Papier) 450.000 €
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
542
OSB Erläuterungen Investitionen WP 2026
PSP-
Element
/Projekt
Jahr Erläuterungen Maßnahmen
Beträge
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2026 - 2029
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
Recycling Center Osnabrück RCO - sonstige Betriebsausstattung 56.000 €
2026 Betonblocksteine für Umschlagboxen 50.000 €
2027 ff Grundansatz je Jahr 2.000 €
Friedhöfe - Fahrzeugunterstände/Überdachungen 27.000 €
2026 Abdach neben Garage Friedhof Nahne (7.000 €), Doppelcarport Hasefriedhof (20.000 €) 27.000 €
Friedhöfe - Wege, Plätze (Befestigungen) 50.000 €
2026 Zaunbau auf diversen Friedhöfen 50.000 € - Eversburg, Haste, Hase, Sutthausen, Lüstringen, 50.000 €
Dodesheide, Hellern; Priorisierung folgt 
Friedhöfe - sonstige Betriebsausstattung 140.000 €
2026 ff Grundansatz je Jahr (Bedarf an Bänken) 15.000 €
2026 zusätzlich Winkelstützmauer Megablocksteine Lagerplatz Lüstringen (36.000 €) und
Erneuerung abgängige Wände Schuttplatz Sutthausen durch Megablocksteine (44.000 €)  80.000 €
BgA DSD - Umleerbehälter 100.000 €
2026 ff Austausch und Neuanschaffung von LVP-Behältern 25.000 €
BgA DSD - Unterflurcontainer 146.800 €
2026 2 Unterflurcontainer für LVP (je 4.600 €) und 1 Unterflursystem Altglas (26.000 €) 35.200 €
2027 2 Unterflurcontainer für LVP (je 4.600 €) und 1 Unterflursystem Altglas (27.000 €) 36.200 €
2028 2 Unterflurcontainer für LVP (je 4.600 €) und 1 Unterflursystem Altglas (28.000 €) 37.200 €
2029 2 Unterflurcontainer für LVP (je 4.600 €) und 1 Unterflursystem Altglas (29.000 €) 38.200 €
BgA Krematorium - Technische Anlagen 1.935.000 €
2026 Sanierung der ersten der beiden Bestandsofenlinien des Krematoriums 895.000 €
2029 Baumaßnahme Modernisierung der zweiten Bestandsofenlinie 1.040.000 €
BgA Krematorium - EDV Hardware 12.000 €
2026 ff Grundansatz je Jahr 500 €
2026 zusätzlich 10.000 € für Ersatzbeschaffung und Erweiterung Videokameras 10.000 €
Fuhrpark Straßenreinigung - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 88.000 €
2026 ff Grundansatz für Geräte je Jahr (5.000 €) zzgl. jeweils ein Schneeschild pro Jahr (17.000 €)  22.000 €
Fuhrpark Straßenreinigung - Kleintransporter 840.000 €
2026 Neu: 1 Kleintransporter für Projektkoordination Stadtsauberkeit (105.000 T€ als E-Fahrzeug) 105.000 €
2027 Ersatzbeschaffung OS-A 8327 und OS-A 8554 (je 105.000 € als E-Fahrzeug), Neu: 2 Klein- 
transporter für die Nachmittagsreinigung (je 105.000 € als E-Fahrzeug) 420.000 €
2029 Ersatzbeschaffung OS-A 4243, OS-A 4372 und OS-A 4612 (je 105.000 € als E-Fahrzeug) 315.000 €
Fuhrpark Straßenreinigung - Kehrmaschinen 2.820.000 €
2026 Ersatzbeschaffung MKM OS-A 7099 (Bj 2019) als E-Fahrzeug 535.000 €
2027 Ersatzbeschaffung MKM OS-A 8850 (Bj 2020), MKM OS-A 8805 (Bj 2020), 
je 535.000 € als E-Fahrzeug 1.070.000 €
2028 Ersatzbeschaffung KKM OS-A 8883 (Bj 2023), KKM OS-A 8817 (Bj 2023), KKM OS-A 8814 
(Bj 2023), je 405.000 € als E-Fahrzeug 1.215.000 €
Fuhrpark Straßenreinigung - Dienst PKW 38.000 €
2026 Neu: 1 Dienst-PKW  für Projektkoordination Stadtsauberkeit 38.000 €
Fuhrpark Straßenreinigung - Sonstige Fahrzeuge 500.000 €
2028 Ersatzbeschaffung Ladog OS-A 5701 (Bj 2019) 250.000 €
2029 Ersatzbeschaffung Ladog OS-A 8825 (Bj 2020) 250.000 €
Fuhrpark Müllabfuhr - LKW über 7,5 t 6.911.500 €
2026 Ersatzbeschaffung Müllfahrzeuge OS-A 8746 (Bj 2017), OS-A 8729 (Bj 2017), OS-A 8740
(Bj 2017) und OS-A 8702 (Bj 2017), je 324.000 € sowie Ersatzbeschaffung Hakenlift
mit Ladegerät OS-U 130 (Bj 2013) (357.500 €). 1.653.500 €
2027 Ersatzbeschaffung Hakenlift OS-A 8698 (Bj 2016) (354.000 €), Ersatzbeschaffung
Müllfahrzeuge OS-A 7448 (Bj 2018) und OS-A 8700 (Bj 2018), je 324.000 € sowie Ersatz-
beschaffung Müllfahrzeug klein OS-A 8877 (Bj 2018) (250.000 €). 1.252.000 €
2028 Ersatzbeschaffung Müllfahrzeuge OS-A 8778 (Bj 2019) als E-Fahrzeug (650.000 €) sowie 
OS-A 8786 (Bj 2019) (324.000 €). 974.000 €
543
OSB Erläuterungen Investitionen WP 2026
PSP-
Element
/Projekt
Jahr Erläuterungen Maßnahmen
Beträge
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2026 - 2029
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
2029 Ersatzbeschaffung Müllfahrzeug Muldenkipper OS-A 8652 (Bj 2018) und Hakenlift OS-A 6120
(Bj 2018), je 354.000 €, Ersatzbeschaffung Müllfahrzeug Sperrmüll OS-A 8796 (Bj 2020) und 
Müllfahrzeug klein OS-A 8871 (Bj. 2020), je 600.000 € als E-Fahrzeug, Ersatzbeschaffung
Müllfahrzeug OS-A 8861 (210.000 €), OS-A 8851 (250.000 €), (alle Bj 2020) sowie Ersatz-
beschaffung Müllfahrzeug OS-A 8793 (324.000 €) und OS-A 8011 (340.000 €), alle Bj 2020. 3.032.000 €
Fuhrpark Müllabfuhr - Kleintransporter bis 7,5 t 285.000
2026 Ersatzbeschaffung Kühlschrankwagen OS-A 9647 (Bj 2014) als E-Fahrzeug (180.000 €) 
sowie Neu: ein Transporter zur Beseitigung von Unratstellen für FB 68 (105.000 €) 285.000 €
Fuhrpark Müllabfuhr - Dienst PKW 38.000 €
2026 Dienst-PKW Wertstoffhof 38.000 €
Fuhrpark Abfallwirtschaftszentrum - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 610.000 €
2027 Ersatzbeschaffung Volvo Radlader L60 (Bj 2017) (260.000 €) sowie Doppelstatt Schredder
OS-A 7385 (Bj 2016) (350.000 €) 610.000 €
Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 3.560.000 €
Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:
2026 Radlader Ersatz OS-U 7004 (110.000 €), Minibagger mit Anbaugeräten (65.000 €), 
Zugmaschine Ackerschlepper Ersatz OS-U 7041 mit Winterdienstgeräten (130.000 €),
Kommunalfahrzeug Ersatz OS-U 7060 mit Winterdienstausstattung und Kehraufbau (250.000 €),
2 Kleinschlepper Ersatz OS-U 7019 und OS-U 7021 (je 70.000 €), Verschalmaterial für
Grabverbau (15.000 €), div. Kleingeräte (75.000 €). 785.000 €
2027 Holder Schlepper Ersatz OS-U 7029 und OS-U 7030 (je 140.000 €), div. Kleingeräte (80.000 €),
3 Mähtraktoren (90.000 €), 2 Kleinmäher (40.000 €), Anhänger Buschholzzerkleinerer Ersatz
OS-2044 (60.000 €), 2 Kommunalfahrzeuge mit Winterdienstausstattung Ersatz OS-U 7042
und OS-U 7043 (je 150.000 €), 2 E-Fahrzeuge Goupil mit Ladefläche Ersatz OS-U 7031
zur Bewirtschaftung Heger Friedhof und OS-U 7032 zur Bewirtschaftung Innenstadt (je 60.000 €),
Verschalmaterial (10.000 €), Saugwagen Ersatz OS-U 7050 Trilo (100.000 €), Kleinschlepper 1.150.000 €
für Friedhöfe Ersatz OS-U 7015 (70.000 €).
2028 Radbagger mit Anbaugeräten Ersatz 7002144 (280.000 €), Sägekettenschärfautomat Franzen
(25.000 €), Zugmaschine Ackerschlepper mit Winterdienstgeräten Ersatz OS-U 7038 (150.000 €),
Radlader mit Hochkippschaufel Ersatz 7002264 Kompostplatz Rheiner Landstr. (240.000 €),
Kommunalfahrzeug Ersatz OS-U 7057 mit Winterdienstausstattung und Gießanlage (180.000 €),
div. Kleingeräte (30.000 €), Verschalmaterial (15.000 €). 920.000 €
2029 Großflächenmäher Ersatz 7002340 (130.000 €), Radlader Ersatz 7002349 (95.000 €), 
Zugmaschine Ackerschlepper Ersatz OS-U7027 mit Winterdienstgeräten (140.000 €), 
Bagger Hegerfriedhof Ersatz OS-U7080 (190.000 €), Mähtraktoren für Rasen-/Grünpflege 
(80.000 €), div. Kleingeräte (70.000 €). 705.000 €
Fuhrpark Grün und Friedhöfe - LKW über 7,5 t 1.018.000 €
2027 Neuanmeldung LKW-Hubarbeitsbühne (BII) aus 2019 VO/2019/4734 325.000 €
2028 Ersatzbeschaffung LKW-Hubarbeitsbühne OS-U 7017 als Hybrid 375.000 €
2029 Ersatzbeschaffung LKW Kipper Ersatz OS-U3002 318.000 €
Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Kleintransporter bis 7,5 t 525.000 €
2026 Ersatzbeschaffung Kleintransporter OS-U7012 als E-Fahrzeug 105.000 €
2027 Ersatzbeschaffung 2 Kleintransporter OS-U7024, OS-U7025 (je 105.000 € als E-Fahrzeug) 210.000 €
2029 Ersatzbeschaffung 2 Kleintransporter OS-U7036, OS-U7037 (je 105.000 € als E-Fahrzeug) 210.000 €
Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Dienst PKW 105.000 €
2027 Ersatzbeschaffung OS-A 7298 Qashqai Pick up (Ausbildungskolonne) als E-Fahrzeug 105.000 €
Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Sonstige Fahrzeuge 113.000 €
2026 Ersatzbeschaffung 3 Anhänger für Schlepper OS-U 7023 (13.000 €), OS-U 7018 (15.000 €), 
OS-U 7022 (10.000 €) 38.000 €
2027 Ersatzbeschaffung Anhänger OS-U 7026 20.000 €
2028 Ersatzbeschaffung Anhänger OS-U 7028 35.000 €
2029 Grundansatz Anhänger 20.000 €
544
OSB Erläuterungen Investitionen WP 2026
PSP-
Element
/Projekt
Jahr Erläuterungen Maßnahmen
Beträge
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2026 - 2029
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
Fuhrpark Bauhof - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 445.600 €
2026 ff Grundansatz für div. Kleingeräte je Jahr 20.000 €
2026 zusätzlich Ersatz Kubota Minibagger für Grabenunterhaltung 7002234 (Bj 2010) 85.600 €
2027 zusätzlich Verschiebung Kauf Mähkombination von 2024 auf 2027 135.000 €
2028 zusätzlich Neuanmeldung Ersatz Radlader OS-S1421 (Bj 2014) 145.000 €
Fuhrpark Bauhof - LKW über 7,5 t 350.000 €
2029 Ersatz Unimog OS-S1108 (Bj 2018) 350.000 €
Fuhrpark Bauhof - Kleintransporter 735.000 €
2026 Ersatzbeschaffung 4 Kleintransporter OS-S 3236, OS-S 3237, OS-S 3274, OS-S 2375 
(alle Bj 2015), je 105.000 € als E-Fahrzeug 420.000 €
2027 Ersatzbeschaffung 3 Kleintransporter OS-S 1466, OS-S 1457 und OS-S 1468 (alle Bj 2016),
je 105.000 € als E-Fahrzeug 315.000 €
Fuhrpark PKW - Dienst PKW
251.000 €
2026 Ersatzbeschaffung E-Smart OS-U 7009 (Bj 2014) (45.000 € elektrisch) sowie Neuanmeldung 
Ersatz Polo OS-U 7006 (Bj 2014) (46.000 € hybrid) 91.000 €
2027 Ersatzbeschaffung E-Smart OS-U 7512 und OS-U 7514 (alle Bj 2015), je 45.000 €
sowie Ersatzbeschaffung Caddy OS-S 2478 (Bj 2015) (70.000 € als E-Fahrzeug) 160.000 €
Verwaltung - EDV Software 140.000 €
2026 ff Grundansatz je Jahr 30.000 €
2026 zusätzlich 20.000 € für Software "Nachhaltigkeitsberichtserstattung" 20.000 €
Verwaltung - EDV Hardware 84.000 €
2026 ff Grundansatz je Jahr für Spezialhardware, die nicht über die EDV der Stadt Osnabrück
abgedeckt ist 21.000 €
Gebäude Hafenringstr. - Technische Anlagen 520.000 €
2026 Aufbau Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge 250.000 €
2027 Aufbau Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge (höhere Kosten Gesamtprojekt) 250.000 €
2028 f Nachrüstung E-Ladestationen (10.000 € je Jahr) 10.000 €
Gebäude Hafenringstr. - Büroeinrichtung 72.000 €
2026 ff Grundansatz je Jahr 18.000 €
Gebäude Hafenringstr. - EDV Hardware 15.000 €
2026 Ersatz und Erweiterung der Videoüberwachung Hafenringstraße 15.000 €
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OSB Verpflichtungsermächtigungen 2026
Verpflichtungsermächtigungen 2026 für das Jahr 2027
Einzelmaßnahme Konto Kst Bezeichnung Plan 2027
Bauhof- 871000 EDV-Hardware Digitaler Schlüsselschrank (Schlüsselmanagementsystem) - Anteil 
Bauhof
8.800 €
FP Bauhof - 820000 Maschinen, Werkzeuge und Geräte EB Mähkombination für Unimog 135.000 €
FP Bauhof - 844250 Kleintransporter bis 7,5t EB Sprinter OS-S1466 (Bj 2016) als E-Fahrzeug 105.000 €
FP Bauhof - 844250 Kleintransporter bis 7,5t EB Sprinter OS-S1457 (Bj 2016) als E-Fahrzeug 105.000 €
FP Bauhof - 844250 Kleintransporter bis 7,5t EB Sprinter OS-S1468 (Bj 2016) als E-Fahrzeug 105.000 €
FP G+F - 844200 LKW über 7,5 t EB LKW-Hubarbeitsbühne OS-U6704 (Bj 2008) 325.000 €
FP G+F - 844250 Kleintransporter bis 7,5t EB Kleintransporter/Pritschenwagen OS-U7024 (Bj 2016) als E-Fahrzeug 105.000 €
FP G+F - 844250 Kleintransporter bis 7,5t EB Kleintransporter/Pritschenwagen OS-U7025 (Bj 2016) als E-Fahrzeug 105.000 €
FP G+F - 844500 Dienst PKW
EB Pick up (Ausbildungskolonne) Nissan Qashqai OS-A7298 (Bj 2015) als 
E-Fahrzeug
105.000 €
Straßenreinigung- 871000 EDV-Hardware Digitaler Schlüsselschrank (Schlüsselmanagementsystem) - Anteil  
Straßenreinigung
23.800 €
FP Straßenreinigung - 844250 Kleintransporter bis 7,5 t EB Kleintransporter OS-A 8327 (BJ 2016) 105 T€ als E-Fahrzeug
EB Kleintransporter OS-A 8554 (BJ 2016)  105 T€  als E-Fahrzeug
Neu: 2 Kleintransporter Nachmittagsreinigung
420.000 €
FP Straßenreinigung - 844300 Kehrmaschinen EB MKM OS-A 8850 (Bj 2020)  535.000 € als E-Kehrmaschine
EB MKM OS-A 8805 (Bj 2020)  535.000 € als E-Kehrmaschine
1.070.000 €
FP Müllabfuhr - 844200 LKW über 7,5 t Ersatz Hakenlift OS-A 8698 (2029/ BJ 2016) 354 T€
Ersatz Müllfahrzeug OS-A 7448 (2035/ BJ 2018) 324 T€
Ersatz Müllfahrzeug klein OS-A 8877 (2050/ BJ 2018) 250 T€ 
Ersatz Müllfahrzeug OS-A 8700 (2034/ BJ 2018) 324 T€
1.252.000 €
FP AWZ - 820000 Maschinen, Werkzeuge, Geräte EB Volvo Radlader L60 (BJ 2017) 260 T€ (VE 2026)
EB Doppstatt Schredder  OS-A 7385 (BJ 2016) 350 T€ (VE 2026)
610.000 €
FP Dienst-PKW - 844500 Dienst PKW OS-U 7512 E-Smart (BJ 2015) 45 T€ elektrisch
OS-U 7514 E-Smart (BJ 2015)  45 T€ elektisch
OS-S 2478 Caddy (BJ 2015)   50 T€ elektrisch; geändert auf 70.000 € 
160.000 €
Gebäude HRS - 700001 Technische Anlagen Ladeinfrastruktur 250.000 €
Summe 4.884.600 €
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