Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/5024
Datum: 2015-01-16
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/7
Stadt Osnabrück 06.01.2015 
Vorstand für Bildung, Kultur, Soziales
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/5024
öffentlich
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 21.01.2015 Ö Kenntnisnahme
 Sozial- und Gesundheitsausschuss 29.01.2015 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Immer mehr Menschen verlassen aus unterschiedlichen Gründen ihre Herkunftsländer. Sie 
suchen Schutz vor Krieg, Not und Massakern oder erhoffen sich in einem anderen Land ein 
besseres Leben. Die aktuellen Anlässe sowie die quantitative Zunahme an Flüchtlingen und 
deren Aufnahme in der Bundesrepublik beherrschen die aktuellen politischen Diskussionen 
und stellen zugleich für die Städte und Gemeinden eine inhaltliche und finanzielle 
Herausforderung dar.
Parallel zu dieser Entwicklung gab bzw. gibt es eine zahlenmäßig deutlich kleinere 
Personengruppe, die unter anderen rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen 
verstärkt in Deutschland auftauchen: die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge.
Auch in Osnabrück ist eine Zunahme der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge 
festzustellen. Diese Mitteilungsvorlage verfolgt das Ziel, über die spezifischen rechtlichen 
Rahmenbedingungen und Zuständigkeiten, die Entwicklung in Osnabrück und über die 
daraus resultierenden Handlungsanforderungen zu informieren.
1. Begriffsdefinition „Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“
Das Achte Buch Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe - SGB VIII verwendet den 
Begriff „Unbegleiteter minderjähriger Flüchtling“ nicht. Im Folgenden wird definiert, 
welche Personen als unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gelten:
 Definition „unbegleitet“: Unbegleitet in diesem Sinne sind alle Minderjährigen ohne 
Begleitung von Personensorge- oder Erziehungsberechtigten (vgl. § 7 Abs. 1 Nr. 5 und 6 
SGB VIII). Hierbei ist
 sowohl der/die Minderjährige unbegleitet, der/die bereits ohne Personen-
sorgeberechtigte oder Erziehungsberechtigte in das Bundesgebiet einreist und von 
ihnen auch getrennt bleibt
 als auch der/die Minderjährige, welche/r nach der Einreise von Personen-
sorgeberechtigten oder Erziehungsberechtigten getrennt wird und bei dem/der davon 
auszugehen ist, dass die Trennung andauert und die Personensorge- oder 
Erziehungsberechtigten aufgrund der räumlichen Trennung nicht in der Lage sind, sich 
um den/die Minderjährige/n zu kümmern.
 Definition „minderjährig“: Minderjährig ist jede Person, welche noch nicht 18 Jahre alt ist 
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und damit jedes Kind und jede/r Jugendliche (vgl. § 7 Abs. 1 Nr. 1 und 2 SGB VIII).
 Definition „Flüchtling“: Das SGB VIII verwendet den Begriff „Flüchtling“ nicht; ein 
Flüchtling ist zunächst ein Ausländer/eine Ausländerin. Ausländer sind alle Personen, die 
nicht Deutsche im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Grundgesetz (GG) sind. Als Flüchtling 
werden hier Bürger aus Staaten außerhalb der EU bezeichnet, die aus politischen, 
wirtschaftlichen, geschlechtsspezifischen, gesundheitlichen, religiösen oder sonstigen 
Gründen auf der Flucht sind oder aufgrund der familiären Situation, des Fehlens von 
persönlicher Sicherheit oder aus sonstigen Motiven ihr Heimatland verlassen haben und 
Schutz suchen. Nicht unter den Flüchtlingsbegriff fallen Ausländer/-innen, die 
Staatsangehörige der EU-Staaten und anderer westlicher Industriestaaten sind. Ein 
Flüchtling ist auch, wer keinen Asylantrag stellt bzw. gestellt hat oder dessen Asylantrag 
abgelehnt wurde und wer den Status der Duldung innehat.
2. Rechtliche Grundlagen im Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
Bei Ankunft eines unbegleiteten minderjährigen Flüchtlings kommen unterschiedliche 
Gesetze und Rechtsvorschriften zur Anwendung, wobei zwischenstaatliches Recht dem 
nationalen Recht vorgeht. Für den deutschen Rechtsbereich können darüber hinaus 
Ausführungsverordnungen und Richtlinien der Länder die Umsetzung von Bundesrecht 
spezifizieren. Auf Landesregelungen wird jedoch vorliegend nicht Bezug genommen.
Folgende rechtliche Grundlagen sind grundsätzlich zu beachten:
 UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK)
 Haager Übereinkommen über den Schutz von Kindern (KSÜ)
 Brüssel II a-Verordnung (VO)
 Dublin III VO
 Sozialgesetzbuch (SGB) I, VIII und X
 Bundesgesetzbuch (BGB)
 Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen 
Gerichtsbarkeit (FamFG)
 Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im 
Bundesgebiet (AufenthG)
 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG)
2.1 Internationales Recht
Die internationalen Regelungen verpflichten zunächst jeden Vertragsstaat zur 
entsprechenden Anwendung seiner innerstaatlichen Rechts- und Verfahrensvorschriften zum 
Schutz von Minderjährigen mit Aufenthalt in seinem Hoheitsgebiet. 
Von zentraler Bedeutung sind die Regelungen der UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK). 
Wichtige Anknüpfungspunkte sind Artikel 3 UN-KRK, wonach alle zu treffenden Maßnahmen 
vorrangig am Kindeswohl auszurichten sind sowie Artikel 6 UN-KRK, der dem Kind ein Recht 
auf Leben, Überleben und Entwicklung zusichert.
Weitere Grundsätze beinhalten das Haager Übereinkommen über den Schutz von 
Kindern (KSÜ) sowie die Brüssel II a-Verordnung. Nach Artikel 6 Abs. 1 und 2 KSÜ haben 
Behörden und Gerichte für Flüchtlingskinder und Kinder, die infolge von Unruhen in ihrem 
Land in das Land eines Mitgliedstaates gelangt sind, Maßnahmen zum Schutz von Person 
und Vermögen dieser Minderjährigen zu gewährleisten. Dabei knüpft die Verpflichtung zum 
Tätigwerden nicht an das Vorhandensein eines gewöhnlichen Aufenthaltes an, vielmehr 
genügt bereits ein tatsächlicher Aufenthalt. Gleiches regelt Artikel 13 der Brüssel II a VO für 
ihren Anwendungsbereich.
Die EU-Aufnahmerichtlinie schreibt unter anderem die Rangfolge der Orte vor, an denen 
unbegleitete minderjährige Flüchtlinge untergebracht werden sollen (Artikel 19 Abs. 2 der 
EU-Aufnahmerichtlinie): Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sollen primär bei 
erwachsenen Verwandten aufgenommen werden. Ist dies nicht möglich, sollen sie in einer 
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Pflegefamilie untergebracht werden. Stehen weder erwachsene Verwandte noch eine 
Pflegefamilie zur Verfügung, sieht die Richtlinie eine Unterbringung in einem 
Aufnahmezentrum mit speziellen Einrichtungen für Minderjährige oder in anderen für 
Minderjährige geeigneten Unterkünften vor. Bei dieser Regelung handelt es sich jedoch nur 
um einen absoluten Mindeststandard, das SGB VIII enthält darüber hinaus höhere 
Anforderungen an die Unterbringung von Minderjährigen und damit auch von unbegleiteten 
minderjährigen Flüchtlingen.
In der EU-Qualifikationsrichtlinie sind weitere verbindliche Standards für den Umgang mit 
unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen enthalten: So sollen alle Flüchtlinge Zugang zu 
Beschäftigung, Bildung, Verfahren für die Anerkennung von Befähigungsnachweisen, 
Sozialhilfeleistungen, medizinischer Versorgung und zu Integrationsmaßnahmen erhalten 
(Artikel 26, 27, 28, 29, 30, 34).
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sollen durch einen gesetzlichen Vormund vertreten 
werden. Dabei sind die Bedürfnisse des Minderjährigen gebührend zu berücksichtigen 
(Artikel 31 Abs. 1, 2).
Geschwister sollen möglichst zusammenbleiben, der Wechsel des Aufenthaltsortes ist auf 
ein Mindestmaß zu beschränken (Artikel 31 Abs. 4). Familienangehörige sollen so bald wie 
möglich ausfindig gemacht werden (Artikel 31 Abs. 5).
2.2 Deutsches Recht
In Deutschland sind daran anknüpfend bei Einreise eines unbegleiteten minderjährigen 
Flüchtlings alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz des Kindeswohls im Rahmen des 
staatlichen Wächteramtes auf der Grundlage des Achten Sozialgesetzbuches 
sicherzustellen. Leitgedanke dieses Gesetzes ist es, dass jeder junge Mensch in 
Deutschland ein Recht auf Förderung seiner Entwicklung und auf Erziehung zu einer 
eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit hat (§ 1 Abs. 1 SGB VIII).
Alle unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge unter 18 Jahren haben einen Anspruch auf 
Inobhutnahme als vorläufige Maßnahme der Jugendhilfe zum Schutz von Kindern und 
Jugendlichen. Sie sind gemäß § 42 Abs. 1 Ziffer 3 i. V. m. § 87 SGB VIII durch das 
Jugendamt am tatsächlichen Aufenthaltsort in Obhut zu nehmen. Auf eine konkrete 
Kindeswohlgefährdung kommt es in diesen Fällen nicht an; diese ergibt sich bereits aus der 
Tatsache, dass der minderjährige Flüchtling unbegleitet ist.
Dieser Kinderschutz hat Vorrang gegenüber den ausländerrechtlichen Regelungen des 
Aufenthalts- und Asylverfahrensgesetzes. Fragen des Aufenthalts- und Bleiberechts sowie 
eine mögliche Rückkehr sind regelmäßig Bestandteil des Clearingverfahrens im Kontext der 
Jugendhilfe. Die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in einer 
Erstaufnahmeeinrichtung für erwachsene Ausländer scheidet als Jugendhilfemaßnahme im 
Sinne von § 42 SGB VIII aus und ist grundsätzlich abzulehnen.
Als weitere innerstaatliche Schutzmaßnahme für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge ist 
nach den Regelungen des SGB VIII, BGB und FamFG unverzüglich die Bestellung eines 
Vormundes zu veranlassen.
3. Zuständigkeiten
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge kommen mit dem Flugzeug, mit der Bahn, mit dem 
Bus, mit einem PKW/LKW oder mit dem Schiff, im Zweifel auch zu Fuß nach Deutschland. 
Davon abhängig haben sie mit unterschiedlichen Behörden erstmals Kontakt. Häufig werden 
sie von Bundes- oder Landespolizei aufgegriffen, teilweise melden sie sich auch selbst bei 
Ausländerbehörden, Sozial- oder Jugendämtern.
Unabhängig davon, bei welcher Behörde sie auftauchen, gilt:
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 Die erste deutsche Behörde, die mit einem Flüchtling in Kontakt kommt, muss die 
Personalien nach seinen Angaben aufnehmen.
 Legt die Person gültige Ausweisdokumente vor, so ist das darin angegebene Alter 
maßgeblich. Liegen keine Ausweispapiere vor, wie es bei unbegleiteten minderjährigen 
Flüchtlingen häufig der Fall ist, zählt die Angabe des Flüchtlings. Ist er ausweislich der 
Papiere minderjährig oder gibt er an, minderjährig zu sein, soll die Behörde bzw. 
Erstaufnahmeeinrichtung sofort das örtlich zuständige Jugendamt informieren.
Für die Inobhutnahme, das Clearingverfahren und eventuelle Anschlusshilfen ist das 
Jugendamt örtlich zuständig, in dessen Bereich sich das Kind oder der/die Jugendliche vor 
Beginn der Maßnahme tatsächlich aufhält (§ 87 SGB VIII). 
4. Kosten
Für die Gewährung, Durchführung und Finanzierung von Jugendhilfemaßnahmen ist 
grundsätzlich das Jugendamt vor Ort zuständig (örtlicher Jugendhilfeträger). Die örtliche 
Zuständigkeit und die Kostenerstattung sind in §§ 86 ff. SGB VIII geregelt. Die Kosten, die 
ein örtlicher Träger aufwendet, werden nach den Vorgaben von § 89 d SGB VIII vom Land 
erstattet. 
Nicht erstattet werden die in diesem Kontext anfallenden Verwaltungskosten (zum Beispiel 
für Personal in den Bereichen Sozialer Dienst und Vormundschaft).
5. Aktuelle bundespolitische Diskussion
Der Zustrom von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen nach Deutschland erfolgt 
regional völlig unterschiedlich. Die Erstaufgriffe durch die Bundespolizei finden derzeit statt 
insbesondere im Bereich der deutsch-österreichischen Grenze, an Flughäfen (Frankfurt, 
München, Berlin) und in den Stadtstaaten (Hamburg, Berlin, Bremen). Dementsprechend 
sind aufgrund der gesetzlichen Vorgaben in Deutschland einige Städte (Jugendämter) davon 
massiv betroffen, andere wiederum gar nicht. 
Vor diesem Hintergrund wurde im Oktober 2014 im Bundesrat mit Unterstützung Hamburgs 
und Bremens ein Antrag und ein Gesetzentwurf der bayerischen Landesregierung 
eingebracht, der zum Ziel hat, dass auch minderjährige Asylbewerber auf andere 
Bundesländer verteilt werden dürfen (zum Beispiel nach dem Königsteiner Schlüssel) und 
nicht nur erwachsene. Dieses wird unter fachlichen Aspekten sehr kritisch gesehen.
Der Bundesrat hat das Thema zunächst an die entsprechenden Ausschüsse weitergeleitet
6. Fallzahlentwicklung in Osnabrück
Summe aller Hilfen, nach Jahren und Herkunftsländern
davon aus
Jahre insgesamt Afghanistan Syrien Somalia Marokko Algerien Libanon andere 
Länder
2011 15 7 0 0 0 0 3 5
2012 20 9 0 0 0 0 3 8
2013 22 12 1 0 4 0 0 5
2014 45 10 11 6 5 3 0 10
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Summe aller Hilfen, nach Jahren und Verbleib
davon danach Verbleib
Jahre Hilfen 
gesamt Inobhut-
nahme
Vormund 
Stadt OS
Sozialwerk 
Nazareth
Verwandte
Osnabrücker 
Jugendhilfeträger
unbek. 
Aufenthalt
andere 
Aufent-
halte
2011 15 13 10 7 2 1 5 0
2012 20 17 12 2 3 4 7 4
2013 22 16 14 3 3 3 8 5
2014 45 33 24 8 7 11 11 8
Beginnende Hilfen, nach Jahren und Herkunftsländern
davon aus
Jahre insgesamt Afghanistan Syrien Somalia Marokko Algerien Libanon andere Länder
2011 15 7  0      0 0  3 5
2012 16 7     0 0  0 2 2 5
2013 10 4 1 0 4 1 0 0
2014 38 5 11 6 3 4 0 9
Beginnende Hilfen, nach Jahren und Verbleib
davon danach Verbleib
Jahre Hilfen 
gesamt Inobhut-
nahme
Vormund 
Stadt Os
Sozialwerk 
Nazareth
Verwandte
Osnabrücker 
Jugendhilfeträger
unbek. 
Aufenthalt
andere 
Aufent-
halte
2011 15 13 10 7 2 1 5 0
2012 16 10 5 2 2 0 8 4
2013 10 8 3 0 2 0 8 0
2014 38 26 20 6 6 8 10 8
Aus den oben dargestellten Falldaten wird deutlich, dass die Zahl der unbegleiteten, 
minderjährigen Flüchtlinge (UMF) im Jahre 2014 erheblich angewachsen ist. Insbesondere 
der Bürgerkrieg in Syrien und anderen arabischen Ländern führt zu einem Anwachsen der 
Flüchtlinge aus dieser Region. Die Anzahl der UMF aus Afghanistan hat sich im Vergleich zu 
den Vorjahren leicht verringert. Das Anwachsen der Flüchtlingszahlen aus Somalia ist darauf 
zurückzuführen, dass von somalischen Flüchtlingen, die sich in einer 
Erwachsenenflüchtlingsunterkunft im Stadtgebiet befanden, Anträge auf Feststellen der 
Minderjährigkeit beim Familiengericht gestellt wurden. Nur in einem Fall traf jedoch die 
Minderjährigkeit zu.
Im Hinblick auf den Verbleib der Flüchtlinge ist zu erläutern, dass UMF mit unbekanntem 
Aufenthalt in der Regel von der Bundespolizei in der Bundesbahn aufgegriffen wurden, der 
Osnabrücker Inobhutnahme überstellt wurden und von dort entweder gleich am nächsten 
Tag oder in den nächsten Tagen nach größeren Städten (Bremen, Hamburg) oder in 
nordische Länder (Dänemark, Schweden) weiter reisten. Größere Städte haben für die UMF 
einen größeren Anreiz, da dort entweder Landsleute leben oder ihnen mehr Möglichkeiten 
geboten werden. Die nordischen Länder sind sehr beliebt, da sie eine liberalere 
Asylgesetzgebung haben und mehr Möglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt bieten. Die UMF, 
die an einen anderen Aufenthaltsort wechselten, sind in der Mehrzahl UMF, bei denen sich 
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die Minderjährigkeit nicht bestätigte und sie in einer Flüchtlingsunterkunft für Erwachsene 
verblieben oder in eine solche wechselten.
Bisher wurden die UMF nach der Inobhutnahme beim SKM in der Stadt Osnabrück und 
sofern keine Verwandten zur Aufnahme zur Verfügung standen oder nicht geeignet waren, in 
die Clearingstelle des Sozialwerks Nazareth in Norden vermittelt. Diese Clearingstelle hat 
sich im Land Niedersachsen für die Aufnahme, das Clearing und die Betreuung von UMF 
spezialisiert. Nach dem Clearingverfahren konnten die Jugendlichen, sofern erforderlich, 
auch weiterhin in der Einrichtung verbleiben. Diese Situation hat sich jedoch nach dem 
Anwachsen der Flüchtlingszahlen verändert. Die Clearingstelle in Norden ist häufig 
ausgelastet, daher ist eine Aufnahme nicht möglich und es müssen bei Bedarf einer 
stationären erzieherischen Hilfe Lösungen vor Ort gefunden werden. Dies führte dazu, dass 
im Jahre 2014 11 UMF in Osnabrücker Jugendhilfeeinrichtungen betreut wurden, hiervon 
wurden im Jahre 2014 acht UMF neu aufgenommen.
Angesichts der vielen kriegerischen Konflikte in der Welt, insbesondere in Syrien, ist auch für 
die nächste Zeit mit einer hohen Zahl von UMF in der Stadt Osnabrück zu rechnen. Des 
Weiteren ist davon auszugehen, dass mit der Einrichtung der Landesaufnahmestelle für 
Flüchtlinge am Natruper Holz auch die Zahl von UMF steigen wird, weil bei dort 
aufgenommenen Flüchtlingen eine Minderjährigkeit festgestellt wird oder von Schleppern 
UMF dort abgesetzt werden.
Insofern muss sich die Stadt Osnabrück verstärkt auf die Integration der UMF einstellen.
In der Regel handelt es sich um Jugendliche ab dem 16. Lebensjahr (im Jahre 2014 wurden 
drei Kinder unter 14 Jahren aufgenommen, die an Verwandte im Stadtgebiet vermittelt 
wurden). Sie stehen häufig unter dem Eindruck von massiven, belastenden, biografischen 
Erlebnissen im Heimatland und während der Fluchterlebnisse. Hinzu kommen nicht selten 
Kriegs- oder Bürgerkriegserlebnisse mit dem Erleben von Kampfhandlungen und dem Tod 
von Menschen. In der Regel verhalten sich die Jugendlichen sozial sehr angepasst, sind 
intelligent und wiss-begierig sowie integrationswillig und zeigen häufig schon nach kurzer 
Zeit erstaunliche Fortschritte im Spracherwerb und bei den schulischen Leistungen. Die 
bisher betreuten UMF konnten sozial wie auch schulisch und beruflich gut integriert werden 
und stellen eine Bereicherung unserer Gesellschaft dar.
Die nunmehr anwachsenden Zahlen und die Überlastung der Clearingstelle in Norden führt 
dazu, dass wir auch in der Stadt Osnabrück zusätzliche, qualifizierte Kapazitäten im Bereich 
der stationären Jugendhilfe benötigen, damit wir die UMF mit dem Ziel der Integration in die 
hiesige Gesellschaft angemessen betreuen und fördern können. Hierüber wird mit den 
örtlichen Jugendhilfeträgern zu reden sein. Des Weiteren müssen wir davon ausgehen, dass 
die im Fachdienst Familie – Sozialer Dienst und im Fachdienst Vormundschaft seit Jahren 
spezialisierten Mitarbeiter für diesen Aufgabenbereich einen zunehmenden Arbeitsaufwand 
zu verzeichnen haben.
7. Perspektive
Nach Aussage des Nds. Sozialministeriums hat das Land Niedersachsen im Jahr 2013 
insgesamt 257 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aufgenommen. Bei Anwendung des 
Königsteiner Schlüssels hätten es 660 sein müssen. 
Die deutlich Zunahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in einigen 
Bundesländern (Bayern, Hessen) und Stadtstaaten (Hamburg, Bremen, Berlin) lassen darauf 
schließen, dass auch die Anzahl in Niedersachsen und somit auch in Osnabrück zunehmen 
wird. Die Zahlen von 2014 sind hierfür ein Beleg.
Vor diesem Hintergrund recherchiert die Verwaltung derzeit, wie ein bedarfsgerechtes 
Angebot für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (Clearing und anschließende Hilfen) 
aussehen kann. 
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Weiterhin wird in Zusammenarbeit mit den freien Trägern und dem Fachdienst Jugend des 
Landkreises Osnabrück überlegt, wie unter regionalen Aspekten und unter den gesetzlichen 
Vorgaben des SGB VIII ein bedarfsgerechtes Angebot entwickelt und vorgehalten werden 
kann. Sobald Ergebnisse vorliegen, wird die Verwaltung darüber berichten. 
Im Auftrag
gez. Schwab