Haushalt 2023 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Städtebau
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1113
Datum: 2022-10-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 22.09.2022 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1113
öffentlich
Haushalt 2023 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich 
Städtebau
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 13.10.2022 Ö Vorberatung
Beschluss:
Dem Rat der Stadt Osnabrück wird empfohlen, die Budgetplanung des Fachbereichs 
(Teilhaushalts) Städtebau mit
 
a)      dem Teilergebnis- und Finanzhaushalt 2023, 
b)      den wesentlichen Produkten,
c)      den Investitionsmaßnahmen 
d)   den Konsolidierungsmaßnahmen
gemäß dem Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2023
(Seiten 387 bis 410, 451, 460, 475 und 476, 485 und 486) 
 
zu beschließen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja, vgl. Verwaltungsentwurf 2023  
 
B. Personelle Auswirkungen: vgl. VO/2022/1271
 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: -
 
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch): -
 
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
 
F. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Der Haushaltsplanentwurf 2023 für den Teilhaushalt Städtebau sieht eine 
Ergebnisverschlechterung gegenüber dem Ansatz 2022 in Höhe von rd. 5,4 Mio. Euro 
vor. Eine wesentliche Veränderung im Rahmen der Haushaltsplanung 2023 bezieht sich auf 
die eingeplante Maßnahme zur Digitalisierung des Archivs des Fachdienstes 
Bauordnung und Denkmalpflege mit einem Betrag in Höhe von 2,0 Mio. Euro. Die 
Notwendigkeit der Digitalisierung wird in Anlage 2 dargestellt.
                                                           Seite: 2/3
Daneben war der Haushaltsaufstellungsprozess 2023 durch die Entwicklung von 
Konsolidierungsmaßnahmen für die Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes 
geprägt. Der Fachbereich Städtebau hat im Rahmen des Prozesses mögliche 
Konsolidierungsmaßnahmen im Umfang von 2.415.000 € erarbeitet:
Nr. Konsolidierungsmaßnahme Verringerung Aufwand / 
Steigung Ertrag (p.a.)
1 Einstellung/Reduzierung der Förderungen 
zusätzlicher Verkehrsleistungen des ÖPNV 2.135.000 €
2 Einstellung/Reduzierung der Bezuschussung der 
Linie X15 (Flughafenzubringer) 100.000 €
3 Keine Finanzierung der Teilnahme an der 
Messe Expo-Real 25.000 €
4 Keine Teilnahme an der gewerblichen 
Immobilienmesse 5.000 €
5 Verzicht auf Auslobung eines Wohnbaupreises Keine Aufnahme in die 
mittelfristige Planung
6 Verringerung des Aufwandes für Bürgerforen Personalkapazitäten können 
anderweitig genutzt werden
7 Inrechnungstellung von städtischen Leistungen bei 
Bauleitplanverfahren für Externe* 150.000 €
Summe 2.415.000 €
*Zu: Inrechnungstellung von städtischen Leistungen bei Bauleitplanverfahren für Externe
Die Bauleitplanung ist eine hoheitliche Aufgabe, welche die Kommune zur Wahrung der 
öffentlichen Interessen sowie zur Abwägung von privaten und öffentlichen Belangen 
wahrnimmt. Bisher fallen für die städtischen Leistungen keine Kosten für externe Dritte an. 
Unabhängig davon, ob es sich um eine Angebotsplanung oder ein vorhabenbezogenes 
Bauleitplanverfahren handelt.
Durch die Verwaltung ist zunächst zu prüfen, inwieweit die rechtlichen Grundlagen gegeben 
sind, ob die städtischen Leistungen im Zuge von Bauleitplanverfahren externen 
Projektpartnern in Rechnung gestellt werden können. Die städtischen Leistungen ergeben 
sich zum Großteil aus den personellen Aufwendungen innerhalb des Fachdienstes 61-5 
Stadtplanung.
Es ist zu berücksichtigen, dass durch die Inrechnungstellung städtischer Leistungen 
zusätzlicher Personalaufwand entsteht. Dieser ist unter anderem dadurch zu begründen, 
dass zunächst eine Kostenschätzung – vergleichbar mit einer Angebotserstellung – erstellt 
werden muss. Darüber hinaus müssen Aufwendungen abgerechnet, verbucht und 
nachgehalten werden („Stundenzettel“). Ggf. müssen Nachträge erstellt und abgerechnet 
werden. 
Neben dem erhöhten personellen Aufwand ist ebenfalls zu berücksichtigen, dass die 
Inrechnungstellung der städtischen Leistungen eine weitere finanzielle Belastung für 
Projektentwickler und Investoren darstellt. Diese könnte sich negativ auf die 
Investitionstätigkeit im Stadtgebiet sowie auf die Grundstücks- und Immobilienpreise für die 
Bürger und Endkunden auswirken, da voraussichtlich die erhöhten Planungskosten in die 
Gesamtkalkulation der Investoren miteinfließen wird. Im Gesamtkontext von städtebaulichen 
Entwicklungen wird der Kostenanteil an den Investitionen jedoch voraussichtlich gering sein, 
so dass die Auswirkungen auf eine nachhaltige Stadtentwicklung als vernachlässigbar 
einzustufen sind.
Weitere Ausführungen zu den jeweiligen Konsolidierungsmaßnahmen sind der Anlage 3 zu 
entnehmen.
                                                           Seite: 3/3
gez. Clodius
Anlagen:
Anlage 1: Auszug des Verwaltungsentwurfs 2023 – Teilhaushalt 61 (nur digital)
Anlage 2: Digitalisierung des Archivs im Fachdienst Bauordnung- und Denkmalpflege
Anlage 3: Auszug aus dem Haushaltssicherungskonzept (Konsolidierungsmaßnahmen 1-6 
sowie die weitere Konsolidierungsmaßnahme nach Erstellung des Haushaltsplanentwurfs 
(Konsolidierungsmaßnahme 7)
Fachbereich 
Städtebau (61) 
Leitung: Herr Clodius 
387 
61 Fachbereich Städtebau 
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs- 
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 9.297.786,44 5.139.415 5.752.115 5.739.115 5.433.315 5.373.115 
 31320000 Sonstige allg. Zuweisungen 
Gem./GV 8.000,00 0 0 0 0 0
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 111.325,64 15.000 5 4.000 40.000 10.200 0
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 9.158.375,19 5.124 .415 5.698.115 5.699.115 5.423.115 5.373.115 
 31440000 Zuweis. lfd. Zwecke v. gesetzl. 
Sozialve 10.085,61 0 0 0 0 0
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 10.000,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 68.368,02 67.646 67.646 67.646 67.646 67.646 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zuwendungen 68.368,02 67.646 67.646 67.646 67.646 67.646 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich -rechtliche Entgelte 2.955.542,21 2.288.700 2.548.700 2.548.700 2.748.700 2.748.700 
 33110000 Verwaltungsgebühren 2.955.542,21 2.288.700 2 .548.700 2.548.700 2.748.700 2.748.700 
6 privatrechtliche Entgelte 161,00 100 100 100 100 100 
 34210000 Erträge aus Verkauf 161,00 100 100 100 100 100
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 171.881,63 199.300 154.000 154.000 154.000 154.000 
 34800000 Erstattungen vom Bund 0,00 45.000 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 154.916,91 154.300 15 4.000 154.000 154.000 154.000 
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 16.964,72 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 91.618,52 94.800 94.800 94.800 94.800 94.800 
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 91.453,6 0 94.600 94.600 94.600 94.600 94.600 
 36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 164,92 200 200 200 200 200 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 61.500 61.500 61.500 61.500 61.500 
 37111000 Aktivierte Eigenleistg. (manuelle Pla 0,0 0 61.500 61.500 61.500 61.500 61.500 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 259.627,16 134.091 93.664 93.780 93.474 93.408 
 35610000 Bußgelder 3.246,99 10.000 10.000 10.000 10.00 0 10.000 
 35610010 Zwangsgelder 14.550,00 15.000 15.000 15.000 1 5.000 15.000 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücksellungen 5.853,68 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von Pension- 
Rückstellungen 133.097,19 29.091 27.864 27.980 28.074 28.008 
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 102.8 86,32 80.000 40.800 40.800 40.400 40.400 
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -7,02 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 12.844.984,98 7.985.553 8.772.525 8.759.641 8.653.536 8.593.269 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -5.844.308,20 -6.150.113 -7.469.367 -7.714.719 -7.890.347 -8.127.668 
 40110000 Beamte -1.063.562,92 -1.132.980 -1.122.500 - 1.156.300 -1.191.700 -1.226.500 
388 
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs- 
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
 40120000 Tariflich Beschäftigte -3.074.035,36 -3.35 7.100 -4.421.532 -4.593.700 -4.684.800 -4.830.700 
 40190000 Sonstige Beschäftigte -125,78 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tariflich 
Beschäftigte -211.912,88 -229.840 -300.500 -309.600 -315.800 -325.100
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tarifliche Beschäftigte -640.334,24 -668.780 -879.100 -905.200 -928.900 -956.000
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN- 
Umlage Mutterschutz -17.394,69 -16.110 -30.100 -30.800 -31.400 -32.200 
 40320200 GUV-Beiträge -18.662,51 -19.983 -20.859 -21. 837 -22.177 -22.752 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen 
Beschäftigte -61.151,19 -65.227 -61.657 -62.044 -62.344 -62.146 
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -437.012,55 -498.392 -467.055 -466.641 -480.709 -494.310
 40510001 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -28.825,64 0 0 0 0 0
 40510002 Zuführ. Pensionensrückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -23.443,56 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -94.66 2,82 -79.244 -77.064 -76.996 -79.317 -81.561 
 40610001 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Eintritte -4.698,57 0 0 0 0 0
 40610002 Zuführ. Beihilferückstellungen 
Versorgungslastenausgleich (VLT) - Austritte -3.821,30 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -28.325 ,00 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -25.930,97 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht genommenen 
Urlaub -20.716,55 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -72.605 ,69 -70.239 -77.200 -79.600 -81.000 -83.400 
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -17.085,98 -12 .217 -11.800 -12.000 -12.200 -13.000 
14 Versorgungsaufwendungen -451.902,93 -577.921 -594.372 -610.493 -627.958 -642.434 
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -281.133,65 -300. 744 -314.503 -313.752 -321.541 -328.754 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -44.595,25 -80.322 -86.102 -86.461 -86.753 -86.548 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -90.625,11 -169.192 -165.698 -179.851 -187.884 -194.275 
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -762 -729 -754 -779 -801 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -35.548,92 -26.901 -27.340 -29.675 -31.001 -32.055 
15 Aufwendungen für Sach - und 
Dienstleistungen -1.856.546,58 -2.822.200 -3.163.700 -3.136.700 -2.650.2 00 -2.475.200 
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -2.935,50 -270.000 0 0 0 0
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze -3.363, 00 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0,00 -500 -50 0 -500 -500 -500 
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -13.101,56 -28.200 -28.200 -25.700 -25.700 -25.700 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -3.139,40 -23.300 -23 .500 -23.500 -23.500 -23.500 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -5.562,74 -7.300 -7.3 00 -7.300 -7.300 -7.300 
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -136, 85 0 0 0 0 0
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -4.108,47 -7.700 -7. 700 -7.700 -7.700 -7.700 
389 
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs- 
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -252,27 -500 -500 -5 00 -500 -500 
 42610200 Aus- und Fortbildung -300,00 0 0 0 0 0
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -115.052,00 0 0 0 0 0
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -857,00 -23.000 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 
 42710200 Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial 0,0 0 -5.000 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -141.334,75 -120.650 -176.400 -174.400 -174.400 -179.400 
 42710400 Veranstaltungen -3.981,67 -9.700 -26.700 -26 .700 -26.700 -26.700 
 42710600 Planungskosten -128.110,16 -900.050 -1.437. 800 -1.415.300 -957.800 -777.800 
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -286.2 53,97 -304.700 -335.000 -335.000 -306.000 -306.000 
 42710800 Untersuchungskosten -1.147.001,42 -1.100.0 00 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -1.055,82 -21.600 -16.600 -16.600 -16.600 -16.600 
16 Abschreibungen -277.159,49 -124.684 -290.646 -168.142 -115.076 -92.497 
 47110000 AfA immat. Vermögen u. 
Sachvermögen 0,00 -6.000 0 0 0 0
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -153.238,17 -26.418 -190.968 -95.196 -43.414 -21.838 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -17.822,50 -17.149 -21.642 -15.349 -15.000 -15.000 
 47113000 AfA auf Gebäude -33.976,38 -29.654 -27.983 - 9.596 -9.596 -9.596 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -56.090,24 - 33.594 -33.594 -33.594 -33.040 -32.763 
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -331,89 -332 -332 -332 -332 -332 
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -4.289,46 -4.289 -9.200 -9.2 00 -9.200 -9.200 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -10.532,50 -7.246 -6.927 -4.875 -4.494 -3.767 
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -524,98 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -353,37 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendunge n -255,00 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300 
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -255,00 -6.300 - 6.300 -6.300 -6.300 -6.300 
18 Transferaufwendungen -5.722.727,54 -6.585.815 -8.871.215 -9.150.715 -9.521.215 -9.874.215 
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -5.330.000,00 -5.847.815 -7.731.215 -8.055.715 -8.421.2 15 -8.804.215 
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -392.727,54 -7 38.000 -1.140.000 -1.095.000 -1.100.000 -1.070.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.049.359,26 -1.727.779 -3.740.2 11 -1.742.650 -1.743.328 -1.743.341 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -7.149,23 -11.789 -12.811 -13.050 -12.978 -12.991 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -13.825,52 -41.300 -31.300 -31.300 -31.300 -31.300 
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten 
u. Diensten 0,00 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000 
 44290100 Vereinsbeiträge -4.085,00 -3.800 -4.000 -4.00 0 -4.000 -4.000 
 44310000 Geschäftsaufwendungen -294,36 -300 -500 -500 -500 -500 
 44310100 Bürobedarf -13.184,47 -14.000 -14.000 -14.00 0 -14.000 -14.000 
 44310200 Bücher und Zeitschriften -6.733,69 -7.500 - 7.500 -7.500 -7.500 -7.500 
 44310400 Telekommunikation -2.023,47 0 0 0 0 0
390 
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs- 
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -10.651,40 -2 1.000 -20.500 -20.500 -20.750 -20.750 
 44310600 Dienstreisen -691,30 -3.940 -5.400 -5.600 -6.10 0 -6.100 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. 
KFZ -1.424,94 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten 0,00 -2.000 -2. 000 -2.000 -2.000 -2.000 
 44310900 Datenverarbeitung -108.648,53 -167.000 -2.1 60.500 -162.500 -162.500 -162.500 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -20.028,54 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 
 44500000 Erstattungen an den Bund -2.390,00 0 0 0 0 0
 44510000 Erstattungen an das Land -18.560,81 -20.00 0 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -6.473,50 -2. 300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände u. 
dergl. -3.301,68 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -5.227. 109,12 -683.100 -683.100 -683.100 -683.100 -683.100 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB 23 -448.099,80 -447.400 -497.100 -497.100 -497.100 -497.100
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -58.151,01 -49.500 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -419,95 -1.2 50 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -84.208,23 -87.300 -96.600 -96.600 -96.600 -96.600 
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 -10.4 47,23 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen 0,00 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -1.457,48 -50.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 
20 = Summe or dentliche Aufwendungen -20.202.259,00 -17.994.811 -24.135.810 -22.529.719 -22.554.425 -22.961.655 
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe Zeile12 abzüglich Summe Zeile 20) -7.357.274,02 -10.009.259 -15.363.285 -13.770.078 -13.900.889 -14.368.386 
22 außerordentliche Erträge 104.501,47 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 104.501,47 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -0,01 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 104.501,46 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-7.252.772,56 -10.009.259 -15.363.285 -13.770.078 -13.900.889 -14.368.386 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.000,00 1.000 0 0 0 0
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 0,00 1.000 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 2.000,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.426.948,56 -1.369.284 -1.445.307 -1.446.915 -1.466.2 75 -1.485.959 
 48110000 Aufw. a. int. Leistungsbeziehungen -17.650, 64 0 0 0 0 0
 48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) -892.407,00 -889.948 -873.915 -875.523 -894.883 -914.567
 48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -317.534 ,00 -319.234 -333.675 -333.675 -333.675 -333.675 
 48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -194.362, 18 -160.102 -237.717 -237.717 -237.717 -237.717 
391 
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs- 
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -4.994,74 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -1.424.948,56 -1.368.284 -1.445.307 -1.446.915 -1.466.275 -1.485.959 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -8.677.721,12 -11.377.543 -16.808.592 -15.216.993 -15.367.164 -15.854.345 
392 
61 Fachbereich Städtebau 
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs- 
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich- 
tungser- 
mächti- 
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 9.811.974,57 5.139.415 5.752.115 0 5.739.115 5.433.315 5. 373.115 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 3.026.119,43 2.288.7 00 2.548.700 0 2.548.700 2.748.700 2.748.700 
5 privatrechtliche Entgelte 54,00 100 100 0 100 100 100 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 171.881,63 199.300 154.000 0 154.000 154.000 154.000 
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 92.260,94 94.800 94.800 0 94.800 94.800 94.800 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 114.275,77 105.000 65.800 0 65.800 65.400 65.400 
9 = Summe der Einzahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 13.216.566,34 7.827.315 8.615.515 0 8.602.515 8.496.315 8.436.115 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -5.181.738,86 -5.490.020 -6.836 .248 0 -7.079.482 -7.237.121 -7.455.397 
11 Versorgungsauszahlungen -325.728,90 -381.066 -400.6 04 0 -400.213 -408.294 -415.303 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwert. VermGegenstände 
-2.093.818,38 -2.822.200 -3.163.700 0 -3.136.700 -2.650. 200 -2.475.200 
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -510,00 -6.300 -6.300 0 -6.300 -6.300 -6.300 
14 Transferauszahlungen -5.563.040,92 -6.585.815 -8.87 1.215 0 -9.150.715 -9.521.215 -9.874.215 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -5.403.827,43 -1.727.779 -3.740.211 0 -1.742.650 -1.743. 328 -1.743.341 
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -18.568.664,49 -17.013.180 -23.018.278 0 -21.516.059 -21.566.458 -21.969.756 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit                  
(Summe Zeile 9 abzüglich 
Summe Zeile 16) 
-5.352.098,15 -9.185.865 -14.402.763 0 -12.913.544 -13.070.143 -13.533.641 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 3.141.627,12 5.959.800 8.737.467 0 6.761.332 3.686.665 3. 036.666 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 15.300,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 88.556,84 110.000 110 .000 0 110.000 110.000 110.000 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 3.245.483,96 6.069.800 8.847.467 0 6.871.332 3.796.665 3.146.666 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen -5.237.014,09 0 0 0 0 0 0
393 
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs- 
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich- 
tungser- 
mächti- 
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 6 5 7 8
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -2.051,56 -55.000 -68.500 0 -30.000 -33.500 -33.500 
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen -211.453,53 -8.439.700 -13.1 06.200 -6.347.000 -10.142.000 -5.530.000 -4.555.000 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -5.450.519,18 -8.494.700 -13.174.700 -6.347.000 -10.172.000 -5.563.500 -4.588.500 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Zeile 23 abzüglich 
Summe Zeile 30) 
-2.205.035,22 -2.424.900 -4.327.233 -6.347.000 -3.300.668 -1.766.835 -1.441.834 
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag                                
(Summen Zeile 17 und 31) 
-7.557.133,37 -11.610.765 -18.729.996 -6.347.000 -16.214.212 -14.836.978 -14.975.475 
Ein -, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -7.557.133,37 -11.610.765 -18.729.996 -6.347.000 -16.214.212 -14.836.978 -14.975.475 
394 
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss 
2021 
Ist 
- € - 
2022 
Ansatz 
- € - 
2023 
Ansatz 
- € - 
2024 
Ansatz 
- € - 
2025 
Ansatz 
- € - 
2026 
Ansatz 
- € - 
Erläuterung 
Ausgleichszahlungen 
Ausbildungsverkehre § 
7 a NNVG 
Schüler- 
beförderung 3.430.000 3.760.815 3.760.815 3.760.815 3.760.815 3.760. 815 
Pflichtaufgabe (i. S. b.), vom Land 
Niedersachsen ab 2017 zugewiesene 
Aufgabe, bis 2020 dem Sonderbudget 
Finanzen zugeordnet. Den 
Aufwendungen stehen Erträge in gleicher 
Höhe gegenüber 
ÖPNV zusätzliche 
Verkehrsleistungen 
Mitfinanzierung 
Busnetz 1.900.000 2.087.000 2.173.000 2.212.500 2.252.000 2.293. 000 
Mitfinanzierung des Busnetzes, ab 2021 
Änderung der Mittelhöhe im gleichen 
Verhältnis zur Entgeltveränderung des 
"Tarifvertrages für Versorgungsbetriebe - 
TVV, (vertragliche Bindung bis 
30.06.2024) VO/2018/2719-01-02 
ÖPNV 
Regionales Schüler- 
und Azubiticket 0 0 1.797.400 2.082.400 2.408.400 2.750.400 
frw. Aufgabe; Einführung des regionalen 
Schüler- und Azubitickets zum 
01.08.2022, VO/2022/0926-01 
Sanierungsgebiet 
Schinkel 
Zuschuss 
Modernisierungs- 
und Instand- 
setzungsmaß- 
nahmen 
73.272 0 275.000 300.000 350.000 350.000 
frw. Aufgabe; Zuschüsse gem. der 
Förderrichtlinie der Stadt Osnabrück für 
Modernisierungs- und 
Instandsetzungsmaßnahmen an private 
Gebäude und Freiflächen sowie für 
Maßnahmen zur Verbesserung des 
Wohnumfeldes im Sanierungsgebiet 
Schinkel (s. VO/2019/4423); der Ansatz 
2022 i.H.v. 250.000 € wird auf einem 
anderen Sachkonto abgebildet. 
Wohnbauförderung 
Förderung 
selbstgenutzes 
Wohneigentum 
80.550 80.000 45.000 35.000 25.000 20.000 
Pflichtaufgabe (k.b.) nach Erteilung 
Bewilligungsbescheid; Aufhebung der 
zugrunde liegenden 
Wohnbauförderrichtlinie mit Ablauf des 
31.12.2018 (s. VO/2018/2832), aber 
Laufzeit der Einzelförderungen 10 Jahre, 
jährl. Auszahlung als Zinszuschuss an 
Haushalte 
Wohnbauförderung 
Förderung Stadt 
Mietwohnungsbau 
und Wohnraum 
13.685 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 
bis 2019 Pflichtaufgabe (k.b.) nach 
Erteilung Bewilligungsbescheid aufgrund 
Wohnraumförderprogramm 90er Jahre; 
seit 2018 frw. Aufgabe: 
Mietwohnraumprogramm "Ankauf von 
Belegungsbindungen" (Ratsbeschluss 
14.06.2017) zum Erhalt von sozial 
gebundenem Mietwohnraum für untere 
Einkommensgruppen; Bindung durch 
Bewilligungsbescheide 
Wohnbauförderung Kontaktstelle 
Wohnraum 700 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 
frw. Aufgabe;  
Maßnahmen der Kontaktstelle 
Wohnraum gem. Pkt. 8/9 
"Handlungsprogramm Bezahlbarer 
Wohnraum", insbes. Richtlinie 
"Förderprogramm für zukunftsorientierte 
Wohnraumnutzung und Modellprojekte" 
(VO/2020/5965-01, Ratsbeschluss 
15.12.2020) 
Räumliche 
Planungsmaßnahmen 
Zuschuss 
Radverkehr 
Betrieb 
Fahrradparkhaus 
85.000 218.000 380.000 320.000 285.000 260.000 
Zuschuss für den Betrieb des 
Fahrradparkhauses; ab 2022 geplanter 
Zuschuss für den Betrieb der neuen 
Radstation (VO/2020/5290), Förderung 
des bisherigen Fahrradparkhauses bis 
zur Inbetriebnahme der neuen Radstation 
(VO/2020/5922) 
ÖPNV Beschleunigung Kostenbeteiligung 
Linie X 15 (FMO) 77.056 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 
frw. Aufgabe, VO/2019/3459-01, 
(Ratsbeschluss 12.03.2019) jährliche 
Kostenbeteiligung an der Linie X 15 
(FMO) bis 31.12.2029 
Denkmalschutz und 
- pflege 
Erhaltung 
baukünstlerisch 
wertv. Gebäude 
62.465 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 
frw. Aufgabe, 
Förderung von 10 - 15 Maßnahmen bei 
dringlichem Bedarf 
5.722.728 
6.585.815 8.871.215 9.150.715 9.521.215 9.874.215 
Fachbereich Städtebau (61) 
Gesamt 
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar 
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 
Zuschüsse an übrige Bereiche 
395 
Produktübersicht: Fachbereich Städtebau (61) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021  2022  20 23 2024  2025  2026  
-Euro- -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.2.4.1.03   
Schülerbeförderung FB 61   0 0 0 0 0 0 
1.100.5.1.1.03   
Konversion  -59.512  -74.816  -69.502  -71.687  -73.519  -75.658  
1.100.5.1.1.04   
Verkehrsplanung W -1.310.184  -2.241.351  -3.024.134  -2.937.342  -2.883.998  -2.806.538  
1.100.5.1.1.05  
Bebauungsplanung W -1.650.308  -2.056.057  -2.231.264  -2.287.058  -2.342.987  -2.399.780  
1.100.5.1.1.06  
Stadtsanierung W -439.819  -343.606  -781.529  -770.342  -648.623  -628.255  
1.100.5.2.1.01 
Bauordnung  -1.273.883  -2.223.844  -4.238.636  -2.327.308  -2.222.358  -2.324.779  
1.100.5.2.2.01 
Wohnbauförderung W -316.580  -614.240  -700.120  -721.683  -695.846  -703.865  
1.100.5.2.3.02  
Bauliche Denkmalpflege  -280.865  -253.380  -320.552  -327.134  -334.959  -342.534  
1.100.5.4.6.01 
Parkeinrichtungen  102.150  80.000  40.000  40.000  40.000  40.000  
1.100.5.4.7.01  
ÖPNV  -2.023.772  -2.281.965  -4.037.549  -4.367.525  -4.738.598  -5.126.977  
Summe  -7.252.773  -10.009.259  -15.363.285  -13.770.078  -13.900.889  -14.368.386  
	
 
 
 
Haushaltsjahr 2023  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen  
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer- 
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen  
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro- 
1.100.2.4.1.03   
Schülerbeförderung FB 61   3.760.815  -3.760.815  0 0 0 0 
1.100.5.1.1.03   
Konversion  48  -69.550  -69.502  0 0 0 
1.100.5.1.1.04   
Verkehrsplanung W 117.967  -3.142.102  -3.024.134  0 0 0 
1.100.5.1.1.05  
Bebauungsplanung W 16.026  -2.247.290  -2.231.264  0 0 0 
1.100.5.1.1.06  
Stadtsanierung W 1.052.208  -1.833.736  -781.529  0 0 0 
1.100.5.2.1.01 
Bauordnung  2.589.185  -6.827.821  -4.238.636  0 0 0 
1.100.5.2.2.01 
Wohnbauförderung W 232.043  -932.164  -700.120  0 0 0 
1.100.5.2.3.02  
Bauliche Denkmalpflege  10.689  -331.240  -320.552  0 0 0 
1.100.5.4.6.01 
Parkeinrichtungen  42.846  -2.846  40.000  0 0 0 
1.100.5.4.7.01  
ÖPNV  950.697  -4.988.246  -4.037.549  0 0 0 
Summe  8.772.525  -24.135.810  -15.363.285  0 0 0 
	
 
396 
Produkt: 1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung Organisations einheit:  
61 FB Städtebau 
61-4 FD Verkehrsplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Stumberg 
Produktbeschreibung:  •  Verkehrsentwicklungsplanung  
•  Verkehrs- und Mobilitätskonzepte  
•  Vorentwürfe für Straßenbaumaßnahmen  
•  Mitwirkung an der Entwicklung von Verkehrsmanageme ntmaßnahmen  
•  Maßnahmenentwicklung zum Radverkehr , ruhenden Verkehr, zur Verkehrssicherheit und zur 
Lärmminderung  
•  Maßnahmen zur Busbeschleunigung 
•  Mobile Zukunft 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Diverse Beschlüsse des Rates zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan,  
 Straßenbaumaßnahmen; BauGB; NStrG; BImSchG; StVG 
Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, Ratsgremien, externe Behörden und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 1 14,17 17,01 3 24,18 3 24,18 23,37 23,37 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen wie Bussonderstreifen und ÖPNV- 
Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie Restriktionen im Bereich des ruhenden 
Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu Lasten des MIV 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):  
2 Stadt mit Zukunft 2.1 ÖPNV beschleunigen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: 2 
 -  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Identifizierung und Erarbeitung von ÖPNV- 
Beschleunigungsmaßnahmen 5 4 4 2 2 2 
Bearbeitung eines Bewohnerparkgebietes* 1 2 0 0 0 0  
 
Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und Fußverkehr, umgehende Maßnahmenentwicklung und 
Einbringung in die Ratsgremien 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):  
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: 2 
7.000738.710.010 Global Verkehrsberuhigung-Verkehrs sicherheit (Berücksichtigung Ansatz nicht in vollen Umfang) 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Maßnahmenentwicklung 4 4 4 4 4 4 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 inkl. 5,81 VZÄ für das Projekt „Mobile Zukunft“  
397 
Produktziel 3: Anteil Radverkehr steigern 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):  
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: 3 
7.000738.710.014 Globale Radwege  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Maßnahmenentwicklung Infrastruktur 6 4 4 4 4 4 
Maßnahmen Öffentlichkeitsarbeit 2 1 1 1 1 1 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis 4 in €  
Kat. 5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
5.1.1.04.01 Verkehrsplanung -672.950  -1.108.208  -1.201.839  -1.178.280  -1.178.552  -1.095.670  1 
5.1.1.04.02 Radverkehr -274.554  -546.618  -1.173.115  -1.102.665  -1.069.744  -1.056.310  1 
5.1.1.04.03 Mobile Zukunft -362.681  -586.524  -649.181  -656.397  -635.702  -654.558  1 
Summe -1.310.184  -2.241.351  -3.024.134  -2.937.342  -2.883.998  -2.806.538   
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben.  
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
398 
61 Fachbereich Städtebau 
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61 
1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung 
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs- 
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 177.773,34 15.00 0 54.000 40.000 10.200 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 4,50 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 45.000 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 61.500 61.500 61.500 61.50 0 61.500 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 12.009,80 2.417 2.467 2 .477 2.484 2.481 
12 = Summe ordentliche Erträge 189.787,64 123.917 117.967 103.977 74.184 63.981 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.019.860,79 -1.313.091 -1.83 1.040 -1.887.543 -1.888.622 -1.945.029 
14 Versorgungsaufwendungen -36.576,59 -48.011 -52.628 - 54.039 -55.557 -56.909 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -93.731 ,20 -544.242 -469.042 -466.542 -466.542 -366.542 
16 Abschreibungen -140.542,92 -23.772 -193.036 -96.593 -45.454 -25.032 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -85.000,00 -218.000 -380.000 -3 20.000 -285.000 -260.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -124.260,11 -218 .152 -216.357 -216.602 -217.007 -217.008 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.499.971,61 -2.365.267 -3.142.102 -3.041.318 -2.958.182 -2.870.519 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.310.183,97 -2.241.351 -3.024.134 -2.937.342 -2.883.998 -2.806.538 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) -0,01 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-1.310.183,98 -2.241.351 -3.024.134 -2.937.342 -2.883.998 -2.806.538 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 360,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -262.785,65 -254.675 -310.987 -311.030 -311.087 -315.610
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -262.425,65 -254.675 -310.987 -311.030 -311.087 -315.610 
29 Ergebnis unter Berücksich tigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.572.609,63 -2.496.026 -3.335.122 -3.248.372 -3.195.085 -3.122.148 
399 
Produkt: 1.100. 5.1.1.05 Bebauungsplanung Organisati onseinheit:  
61 FB Städtebau 
61-5 FD Stadtplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Reuschel 
Produktbeschreibung:  •            Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Wettbewerben 
• Städtebauliche Sonderprojekte 
• Durchführung von Bauleitplanverfahren (vorbereite nde und verbindliche Bauleitplanung)   
• Erarbeitung von sonstigen städtebaulichen Satzung en (Veränderungssperren, 
Vorkaufssatzungen, Gestaltungssatzungen, Erhaltungssatzungen etc.) 
• Städtebauliche Entwurfsplanungen  
• Städtebauliche Beurteilung von Bauvorhaben  
• Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens  
• Mitwirkung in Bauzulassungsverfahren 
• Grafische Umsetzung von städtebaulichen Planungen  
• Vergabe von Hausnummern 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Baugesetzbuch,  Informelle Planungen der Stadt, Beschlüsse von Ratsgremien 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Investorinnen und  Investoren, Bauherrinnen und Bauherren,  Ratsgremien, 
andere Fachbereiche 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 1 15,17 11,23 3 18,0 18,0 18,0 18,0 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklungsflächen für Wohnen und Gewerbe 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):  
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.2 Nachhaltige Siedl ungsentwicklung betreiben 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.3 Stadtteile aufwer ten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.5 Bezahlbaren Wohnr aum schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.6 Umwelt- und klima gerechte Bauweise durchsetzen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: 2 
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl möglicher neuer Wohneinheiten 
nach Schaffung von Baurecht 655 600 600 600 300 300 
Satzungsbeschlüsse zu 
Bauleitplanverfahren zur Sicherung einer 
sozial- und umweltgerechten 
Stadtentwicklung 
9 12 12 12 12 12 
 
Produktziel 2: Masterplan Innenstadt, Konkretisierung städtebaulicher Konzepte zur Nachverdichtung und 
Quartiersentwicklung 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):  
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.1 Innenstadt lebend ig halten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.7 Freiräume erhalte n und aufwerten 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: 2 
  
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 Umorganisation des Fachdienstes 61-2 in das Refera t 12 ab dem 01.01.2022  
400 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Weiterentwicklung von Projekten aus dem 
Masterplan Innenstadt (Grün/Wohnen) 75% 100%     
Konkretisierung städtebaulicher Konzepte/ 
Vertiefungsbereiche aus dem Masterplan  
(oberirdische Parkplätze/ OPG 
Grundstücke) 
20% 100%     
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis 3 in €  
Kat. 4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
5.1.1.05.01 Bebauungsplanung -1.434.950  -1.804.255  -1.977.337  -2.028.370  -2.079.826  -2.131.971  2 
5.1.1.05.02 Sonderprojekte -215.358  -251.802  -253.928  -258.688  -263.160  -267.809  1 
Summe -1.650.308  -2.056.057  -2.231.264  -2.287.058  -2.342.987  -2.399.780   
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zu Produktziel 1, Kennzahl 1: Der Abschluss des Pro jektes „Wohnen und Gewerbe 2020“ erfolgt in 2022; d anach liegt kein konkreter Auftrag zur 
Schaffung neuer Wohneinheiten vor. Dennoch ist eine hohe Zielerreichung vorerst weiter wahrscheinlich. Ab 2025 ist eine rückläufige Entwicklung 
zu erwarten, weil die größeren Bebauungspläne, die auch Wohneinheiten beinhalten, abgeschlossen sein werden. 
Zu Produktziel 2: Das Produktziel wird in 2022 abgeschlossen, sodass eine weitere Veranschlagung der Kennzahl nicht vorgesehen ist. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
401 
61 Fachbereich Städtebau 
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61 
1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung 
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs- 
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 20.085,61 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 142,25 100 100 100 100 100 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 11.423,91 10.5 00 10.500 10.500 10.500 10.500 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 35.619,81 7.456 5.426 5 .448 5.462 5.453 
12 = Summe ordentliche Erträge 67.271,58 18.056 16.026 16.048 16.062 16.053 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.455.107,41 -1.372.134 -1.72 3.410 -1.776.261 -1.829.169 -1.883.616 
14 Versorgungsaufwendungen -118.241,46 -148.123 -115.7 37 -118.873 -122.172 -125.082 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -114.90 0,93 -399.225 -247.225 -247.225 -247.225 -247.225 
16 Abschreibungen -2.486,69 -1.315 -1.746 -1.530 -1.258 -686 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -131.344,77 -153 .316 -159.172 -159.217 -159.224 -159.225 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.822.081,26 -2.074.114 -2.247.290 -2.303.106 -2.359.049 -2.415.834 
21 ordentliches Er gebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.754.809,68 -2.056.057 -2.231.264 -2.287.058 -2.342.987 -2.399.780 
22 außerordentliche Erträge 104.501,47 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 104.501,47 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-1.650.308,21 -2.056.057 -2.231.264 -2.287.058 -2.342.987 -2.399.780 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 500,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -407.983,39 -386.953 -400.411 -400.394 -406.088 -410.564
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -407.483, 39 -386.953 -400.411 -400.394 -406.088 -410.564 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.057.791,60 -2.443.010 -2.631.675 -2.687.452 -2.749.075 -2.810.344 
402 
Produkt: 1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung Organisationse inheit:  
61 FB Städtebau 
61-0 FD  Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Volk 
Produktbeschreibung:  Sanierungsmaßnahmen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) sind notwendig zur nachhaltigen 
Behebung von städtebaulichen Missständen, sie dienen der Aufwertung und Erneuerung von 
Stadtquartieren und umfassen u. a.:  
 
Vorbereitungen, Konzepte und Beteiligungen 
 Bestandsaufnahme und -analyse von Quartieren; Vorb ereitende Untersuchungen  
 Erstellen und Fortschreiben von (Stadt-)Entwicklun gs- und Einzelkonzepten, z. B.  
zum Brachflächenrecycling, Verkehrs- und Freiflächenplanungen usw. 
 Beteiligungen von Bürgerinnen und Bürgern Verbände n, Eigentümern etc.  
und  Einwerben von Investoren  
 Durchführung von Stadtteilforen, Lenkungsrunden, i nternen Abstimmungen etc. 
 Öffentlichkeitsarbeit, inkl. förmliche Bekanntmach ungen  
 
rechtliche und finanzielle Aufgaben 
 Kosten- und Maßnahmenplanungen  
 Satzungs- und Verfahrensrecht  
 Beantragung und Verwaltung von Fördermitteln (Bund , Land, ggf. EU) 
 Ausschreibung und Beauftragung von Sanierungsträge rn 
 Verhandlungen und Vertragsrecht 
 Prüfung und Genehmigung privater Maßnahmen in Sani erungsgebieten 
 steuerrechtliche Bescheinigungen 
 Kostenanerkennungen für städtebauliche Sanierungsm aßnahmen 
 Zwischen- und Schlussabrechnungen  
 Erhebung von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB 
 Rechtsverfahren 
 Evaluation und Dokumentation von Projekten  
 
Koordination und Durchführung von Stadterneuerungsmaßnahmen 
 Beauftragung von Gutachtern; Wertermittlungen; Wettbewerbe 
 Einsatz von Sanierungstreuhändern; Kooperation, Kontrolle 
 Ordnungsmaßnahmen, Bebauungsplanungen, Altlastenuntersuchungen  
und -beseitigung, Betriebsverlagerungen, Gebäudeabbrüche usw.   
 Grundstückskäufe und -veräußerungen  
 Baumaßnahmen; Herstellung und Änderung von Erschließungsanlagen,  
Zwischennutzungen, Modernisierungen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
BauGB; Förderprogramme des Landes und des Bundes inkl. Städtebauförderungsrichtlinien; Satzungen 
und sonstige Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: u. a. Grundstückseigentümer, Stadtteilbewohner, Bauherren, Migranten, Familien, Investoren, Gewerbe- 
treibende, Dienstleister 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 1 2,77 3,0 3,0 3,0 3,0 3,0 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Aufwertung von Stadtquartieren 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):  
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.1 Innenstadt lebend ig halten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.2 Nachhaltige Siedl ungsentwicklung betreiben 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.3 Stadtteile aufwer ten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.6 Umwelt- und klima gerechte Bauweise durchsetzen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.7 Freiräume erhalte n und aufwerten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.8 Sicherheitsgefühl  im öffentlichen Raum stärken 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
2 Stadt mit Zukunft 2.11 Energieverbrauch senken 
2 Stadt mit Zukunft 2.12 An die Folgen des Klimawandels anpassen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
403 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Arm ut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: 2 
7.000996.710.001 Sanierungsgebiet Schinkel Investiv e Auszahlung  
7.000996.705.001 Sanierungsgebiet Schinkel Investiv e Einzahlung 
7.000997.710.001  Fördergebiet Schlossgarten, Ledenhof Investive Auszahlung 
7.000997.705.001 Fördergebiet Schlossgarten, Ledenh of Investive Einzahlung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Umsetzung der Gesamtmaßnahme 
„Sanierung Schinkel“ in % 15 35 38 57 70 80 
Umsetzung der Gesamtmaßnahme „Förder- 
gebiet Schlossgarten, Ledenhof“ in % 
(s. *Erläuterungen) 
62 79 66 89 96 99 
 
Produktziel 2: Stadtumbauförderung zur Nachnutzung von Konversionsflächen 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):  
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.3 Stadtteile aufwer ten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.7 Freiräume erhalte n und aufwerten 
2 Stadt mit Zukunft 2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
2 Stadt mit Zukunft 2.12 An die Folgen des Klimawandels anpassen 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.5 Raum für wirt schaftliche Aktivitäten geben 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: 2 
7.000995.710.001 Konversionsstandort Dodesheide Inv estive Auszahlung  
7.000995.705.001 Konversionsstandort Dodesheide Inv estive Einzahlung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Umsetzung der Gesamtmaßnahme 
Fördergebiet „Konversionsstandort 
Dodesheide“ in %“  (s. *Erläuterungen) 
70 96 80 90 95 100 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis 3 in €  
Kat. 4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
5.1.1.06.01 Stadtsanierung -439.819  -343.606  -781.529  -770.342  -648.623  -628.255  3 
Summe -439.819  -343.606  -781.529  -770.342  -648.623  -628.255   
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zur Aufnahme eines Gebietes in die Städtebauförderung bedarf es eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (entspr. § 171b, 
171e ff. BauGB). Zur Festlegung eines Sanierungsgebiets sind darüber hinaus Vorbereitende Untersuchungen i. S. des BauGB durchzuführen. 
Beides wird zu Beschlussfassungen im Rat vorgelegt. Dies bildet den Rahmen und steckt die Ziele der Stadterneuerung ab. 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben.  
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
404 
Bei Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm verpflichtet sich die Stadt zur zügigen Umsetzung der Maßnahmen sowie zur Kofinanzierung wie 
in den Planungen beschlossen.  
Zu den einzelnen Förder- und Sanierungsgebieten werden den Ratsgremien jährlich Kosten- und Maßnahmenplanungen zur Beschlussfassung 
vorgelegt.  
 
Zum Produktziel 1 gehören aktuell folgende Sanierungs- bzw. Fördergebiete: „Sozialer Zusammenhalt Schinkel“,  
„Energetische Sanierung Gartlage-Süd“ (ohne Fördermittel, lediglich steuerliche Abschreibungen für Grundstückseigentümerinnen  
und -eigentümern) sowie „Lebendige Zentren – Schlos sgarten, Ledenhof“.  
Diese Projekte zur Stadterneuerung werden mit Städtebauförderungsmitteln umgesetzt. 
 
Das Fördergebiet „Konversionsstandort Dodesheide“ als Produktziel 2 wird auch als ein Stadterneuerungsprojekt durch den  
Einsatz von Fördermitteln umgesetzt.  
 
* Die Grundlagen für die Kennzahlen Umsetzung der Gesamtmaßnahmen in % „Sanierungsgebiet Schinkel“, „Fördergebiet Schlossgarten, 
Ledenhof“ und „Fördergebiet Konversionsstandort Dodesheide“ sind jeweils die Summen der Ausgaben gemäß den aktuellen Kosten- und 
Finanzierungsübersichten. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass für die Gebiete „Schlossgarten / Ledenhof“ und „Konversion Dodesheide“ 
erhebliche Erhöhungen des Gesamtkostenrahmens bei der Förderstelle beantragt wurden. Hinzu kommt die Verlängerung des 
Durchführungszeitraums im „Fördergebiet Schlossgarten, Ledenhof“. 
 
405 
61 Fachbereich Städtebau 
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61 
1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung 
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs- 
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 372.722,88 613.0 00 986.700 987.700 711.700 661.700 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 64.768,24 64.800 64.800 64.800 64.800 64.800 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.410,31 705 708 710 737 711 
12 = Summe ordentliche Erträge 440.902,43 678.505 1.052.208 1.053.210 777.237 727.211 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -203.721,11 -214.341 -233.240 - 240.573 -249.166 -253.973 
14 Versorgungsaufwendungen -10.838,39 -14.005 -15.102 - 15.499 -16.491 -16.313 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -479.63 2,82 -664.626 -1.205.976 -1.181.476 -723.976 -648.976 
16 Abschreibungen -89.828,66 -62.617 -61.256 -42.834 -42.804 -42.783 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -73.272,25 0 -275.000 -300.000 - 350.000 -350.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -23.428,09 -66.5 21 -43.164 -43.170 -43.423 -43.421 
20 = Summ e ordentliche Aufwendungen -880.721,32 -1.022.111 -1.833.736 -1.823.552 -1.425.861 -1.355.466 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -439.818,89 -343.606 -781.529 -770.342 -648.623 -628.255 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-439.818,89 -343.606 -781.529 -770.342 -648.623 -628.255 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 80,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -51.228,11 -48.038 -50.385 -50.400 -51.379 -51.657 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -51.148,11 -48.038 -50.385 -50.400 -51.379 -51.657 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -490.967,00 -391.644 -831.913 -820.742 -700.002 -679.912 
406 
Produkt: 1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung Organisatio nseinheit:  
61 FB Städtebau 
61-0 FD Zentrale Aufgaben – Wohnbauförderung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 52 Bauen und Wohnen 
Produktgruppe: 522 Wohnbauförderung 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Volk 
Produktbeschreibung:  •  Umsetzung des „Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohn raum“ 
•  Wohnbauförderstelle für das Land Niedersachsen 
•  Förderung von Neuschaffung und Modernisierung von Wohnraum 
zur Versorgung verschiedener Bevölkerungsgruppen, insbesondere unterer und mittlerer 
Einkommenshaushalte sowie für unterschiedliche Wohnbedürfnisse,  
z. B. barrierefreies Wohnen und gemeinschaftliche Bau- und Wohnformen 
•  Erhalt bzw. Verringerung des Verlusts und Förderun g des Bestandes an sozial gebundenem 
Wohnraum, einschl. Überprüfung der Bedingungen bis zum Bindungsende 
•  Unterstützung von Haushalten (insbesondere mit Kin dern) mit mittlerem und unterer Einkommen 
beim Bau bzw. Erwerb von selbst genutztem Wohneigentum 
•  niedrigschwellige Erstanlaufstelle und Beratung fü r Interessierte  
•  Öffentlichkeitsarbeit für Wohnraumschaffung und Be gleitung von Modellprojekten innovativer 
Wohnformen 
•  Aktivierung zu Neu-, Um- und Ausbau von Wohnraum  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u. a. Nds. Wohnraumförderungsgesetz (NwoFG), Gesetz über die soziale Wohnraumförderung (WoFG), 
Wohnungsbindungsgesetz (WoBindG);  BauGB (insbes. § 11 Städtebauliche Verträge); Wohnraum- 
förderungsprogramme des Landes Nds.; städtische Förderrichtlinien; Ratsbeschlüsse, u. a. 
„Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum“ vom 14.06.2016 (Fassung 07.11.2017) 
Zielgruppe: Haushalte, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum versorgen können;  
untere und mittlere Einkommensgruppen; ältere Menschen, Haushalte mit Kindern,  
Menschen mit Behinderung, Bau- und Wohngruppen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 1 3,75 4,0 3,75 3,75 3,75 3,75 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Sozialbindungen von Mietwohnraum erreichen und sichern 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):  
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.5 Bezahlbaren Wohnr aum schaffen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: 2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Sozial gebundene Mietwohnungen in 
Osnabrück für untere und mittlere 
Einkommensgruppen - durch Inanspruch- 
nahme eines Förderprogrammes des 
Landes oder Vertrag mit der Stadt, inkl. 
Ankauf Belegungsbindungen -  
(s. Erläuterung 1) 
967 1.200 830 889 991 1.043 
Sozial gebundene Wohnungen in 
Studierendenwohnheimen  275 275 371 384 384 384 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben.  
407 
 
Produktziel 2: Unterstützung selbst genutzten Wohneigentums für Haushalte mit Kindern 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):  
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.5 Bezahlbaren Wohnr aum schaffen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: 3 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
aktuelle / lfd. Unterstützungen  an Haushalte 
mit Kindern für selbst genutztes Wohn- 
eigentum je Förderjahr (s. Erläuterung 2) 
395 446 271 141 73 69 
 
Produktziel 3: Unterstützung bedarfsgerechter Wohnraumangebote 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):  
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.5 Bezahlbaren Wohnr aum schaffen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: 3 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Anzahl Beratungsgespräche Kontaktstelle 
Wohnraum 240 175 200 225 250 250 
Informationsveranstaltungen u. a. 15 10 10 10 10 10  
Begleitung von innovativen Projekten seit 
Start der Kontaktstelle Wohnraum ges. 14 18 23 28 33 36 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis 4 in €  
Kat. 5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
5.2.2.01.01 Wohnbauförderung Stadt -407.547  -707.723  -785.716  -803.208  -775.939  -782.919  1 
5.2.2.01.02 Wohnbauförderung Land 90.968  93.483  85.596  81.525  80.092  79.054  3 
Summe -316.580  -614.240  -700.120  -721.683  -695.846  -703.865   
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zu Produktziel 1: 
Die mit bisherigen Förderprogrammen gebundenen Mietwohnungen laufen ohne die o. a. Zielmarken neuer Bindungen wie folgt aus 
(Stand Mai 2022): 
                                          Jahr                                                              2019    2020    2021    2022    2023     2024    2025 
                                          Restbestand soz. geb. Mietwohnungen  
    1.222    1009     872       635      605       570      515 
Das Produkt bezieht sich entsprechend auf eine Verringerung des Verlustes an Sozialbindungen. 
 
Zu Produktziel 2: 
Rückgang der jährlich aktuellen bzw. laufenden Unterstützungen für Familien wegen Wegfalls des städt. Förderprogrammes mit Ablauf des 
31.12.2018. 
 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben.  
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
408 
61 Fachbereich Städtebau 
522 Wohnbauförderung 
1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung 
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs- 
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 15,00 100 100 100 100 100
6 privatrechtliche Entgelte 1,25 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 132.013,00 132 .300 132.000 132.000 132.000 132.000 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 91.618,52 94.800 94 .800 94.800 94.800 94.800 
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 19.067,39 3.916 5.143 5 .162 4.772 4.766 
12 = Summe ordentliche Erträge 242.715,16 231.116 232.043 232.062 231.672 231.666 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -352.537,50 -312.625 -361.015 - 390.729 -401.812 -413.773 
14 Versorgungsaufwendungen -58.824,19 -77.795 -92.650 - 95.177 -97.785 -100.139 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.387, 78 -23.595 -53.345 -53.345 -24.345 -24.345 
16 Abschreibungen -18.609,52 -14.873 -13.106 -12.391 -11.472 -10.169 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -255,00 -6.300 -6. 300 -6.300 -6.300 -6.300 
18 Transferaufwendungen -94.934,66 -380.000 -345.000 -3 35.000 -325.000 -320.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -30.746,30 -30.1 68 -60.748 -60.803 -60.804 -60.805 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -559.294,95 -845.356 -932.164 -953.745 -927.518 -935.531 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -316.579,79 -614.240 -700.120 -721.683 -695.846 -703.865 
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(Zeile 22 abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)              
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
-316.579,79 -614.240 -700.120 -721.683 -695.846 -703.865 
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 100,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -81.420,83 -70.208 -72.105 -74.039 -75.423 -76.530 
28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -81.320,83 -70.208 -72.105 -74.039 -75.423 -76.530 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -397.900,62 -684.448 -772.225 -795.722 -771.269 -780.395 
409 
410 
Investitionsprogramm 
2023 – 2026 
451 
Ist Plan 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
€ € € € € € 
Teilhaushalt 
Produktgruppe (Profitcenter - PC) 
Projektnr./Einzelmaßnahme 
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen 
in der Anlage 
vorhanden 
   7.000941.710      Nordholz Onlineanmeldeverfahren -3.567       
   7.000994.710      Inv. Zuschüsse Kita`s Sonstige -2.524 -325.000 -325.000 -325.000 -325.000 -325.000 x 
     Kostenarten Einzahlungen 8.803 201.600 752.000 744.000    
     Kostenarten Auszahlungen -2.631.196 -8.674.300 -1.745.000 -2.495.000 -6.395.000 - 5.593.000  
        Saldo Profit-Center -2.622.393 -8.472.700 -993.000 -1.751.000 -6.395.000 -5. 593.000  
   PC 366 Einrichtungen der Jugendarbeit        
   7.000122.710      Außenspielgeräte Jugendzentren -25.000 -3.500 -93.500 -3.500 -3.500 -3.500 x 
   7.000123.710      Ausstattung HdJ -2.934 -17.800 -9.900 -7.800 -7.800 -7.800  
   7.000126.710      Ausstattung Jz Ostbunker   -2.100     
   7.000127.710      Ausstattung Gz Lerchenstr.   -14.100     
   7.000128.710      Ausstattung Gz Ziegenbrink -2.7 57  -2.100     
   7.000130.710      Ausstattung HFH -58.895 -12.700 -4.800 -2.700 -2.700 -2.700  
   7.000134.705.002  Zuwendungen JZ Westwerk 141 2.5 55       
   7.000134.710      Ausstattung Jz Westwerk -7.144  -2.100     
     Kostenarten Einzahlungen 2.555       
     Kostenarten Auszahlungen -96.729 -34.000 -128.600 -14.000 -14.000 -14.000  
        Saldo Profit-Center -94.174 -34.000 -128.600 -14.000 -14.000 -14.000  
   PC 367 Sonst. Einrichtungen Kinder- u. J        
   7.000136.710      Ausstattung Jugendwerkstatt -3. 509 -35.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000  
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen -3.509 -35.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000  
        Saldo Profit-Center -3.509 -35.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000  
     Kostenarten Einzahlungen 27.274 201.600 752.000 744.000    
     Kostenarten Auszahlungen -2.781.319 -8.743.300 -1.881.600 -2.517.000 -6.417.000 - 5.615.000  
        Saldo Teilhaushalt -2.754.045 -8.541.700 -1.129.600 -1.773.000 -6.417.000 - 5.615.000  
   FB Städtebau (61)        
   PC 511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB        
   7.000058.710.014  61-5 EDV-Ausstattung -2.052       
   7.000158.705.002  Ausgleichsbeträge 33.960       
   7.000466.710      Lärmkartierung und Aktionsplanung  -25.000 -35.000     
   7.000818.710.001  Diensträder BMM  -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 x 
   7.000951.710      Förderrichtlinie Lastenräder - Auszhlg. -193.641 -100.000      
   7.000995.710.001  Konversionsstandort Dodesheide Inv. Ausz -1.301.457 -4.039.700 -5.557.000 -1.192.000 - 2.200.000 -2.200.000 x 
   7.000995.705.001  Konversionsstandort Dodesheide Inv. Einz 963.500 2.726.467 3.705.000 794.666 1.466.666 1.466.666  
   7.000996.710.001  Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Ausz. -189.552 -2.000.000 -2.100.000 -3.000.000 -2.500. 000 -2.000.000 x 
   7.000996.705.001  Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Einz. 279.073 1.700.000 1.400.000 2.000.000 1.666.666 1. 333.000  
   7.000997.710.001  Fördergeb. Schlossgarten, Ledenhof Ausz. -2.754.786 -500.000 -2.449.200 -2.500.000 -83 0.000 -355.000 x 
   7.000997.705.001  Fördergeb. Schlossgarten, Ledenhof Einz. 1.899.054 333.333 1.632.467 1.666.666 553.333 237.000  
   7.001011.710      Förderprogramm NPS 2020 Auszahlungen  -1.800.000 -3.000.000 -3.450.000   x 
   7.001011.705      Förderprogramm NPS 2020 Einzahlungen  1.200.000 2.000.000 2.300.000    
     Kostenarten Einzahlungen 3.175.587 5.959.800 8.737.467 6.761.332 3.686.665 3.036. 666  
     Kostenarten Auszahlungen -4.441.487 -8.494.700 -13.171.200 -10.172.000 -5.560.00 0 -4.585.000  
        Saldo Profit-Center -1.265.900 -2.534.900 -4.433.733 -3.410.668 -1.873.335 - 1.548.334  
   PC 521 Bau- und Grundstücksordnung        
   7.000060.710.001  61-7 EDV-Ausstattung   -3.500  -3.500 -3.500  
     Kostenarten Einzahlungen        
     Kostenarten Auszahlungen   -3.500  -3.500 -3.500  
        Saldo Profit-Center   -3.500  -3.500 -3.500  
     Kostenarten Einzahlungen 3.175.587 5.959.800 8.737.467 6.761.332 3.686.665 3.036. 666  
     Kostenarten Auszahlungen -4.441.487 -8.494.700 -13.174.700 -10.172.000 -5.563.50 0 -4.588.500  
        Saldo Teilhaushalt -1.265.900 -2.534.900 -4.437.233 -3.410.668 -1.876.835 - 1.551.834  
   FB Geodaten und Verkehrsplanung (62) 
       
   PC 511-62 Räumliche Planungsmaßnahmen 62        
   7.000736.710.001  62-1 EDV-Hardwareausstattung  - 3.500      
   7.000736.710.002  62-1 Workstation/GIS-Software - 11.157 -10.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000  
   7.000736.710.003  62-1 Software Stadtkarten -14.1 96 -9.500      
   7.000736.710.004  62-1 GIS Arbeitsplätze  -3.300      
   7.000736.710.005  62-1 Ergänzung Software -2.285 - 4.600 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000  
   7.000736.710.006  62-1 Erweiterung zentraler GIS-Server -7.378 -14.000 -13.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000737.710.001  62-1 Plotter  -15.000 -15.000  -15.000   
   7.000737.710.002  62-1 Vermessungsgeräte -60.277  -15.000 -35.000 -10.000   
   7.000737.710.003  62-1 Kraftfahrzeuge   -60.000     
   7.000737.710.004  62-1 Luftbildaufnahme   -40.000 -10.000 -10.000 -40.000  
   7.000737.770      62-1 Veräußerung Ausstattung 4. 189       
   7.000877.705.001  Breitbandausb. weiße Flecken Förd. Bund  1.125.000  3.125.000    
   7.000877.705.002  Breitbandausb. weiße Flecken Förd. Land  900.000  2.166.000    
   7.000877.705.101  Breitbandausbau Gewerbe Förderung Bund  500.000  1.750.000    
   7.000877.705.102  Breitbandausbau Gewerbe Förderung Land  200.000  700.000    
   7.000877.710.100  Breitbandausbau Gewerbe -13.603 -1.000.000  -3.500.000   x 
   7.000877.705.201  Breitbandausbau graue Flecken Förd. Bund     4.000.000 4.000.000  
   7.000877.705.202  Breitbandausbau graue Flecken Förd. Land     2.000.000 2.000.000  
   7.000877.710.200  Breitbandausbau graue Flecken   -50.000 -6.012.500 -6.012.500 -8.000.000 x 
   7.000877.710.001  Breitbandausbau weiße Flecken - 3.859.639 -2.250.000  -6.250.000   x 
460 
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2023-2026 
Gesamtvolumen von ca. 52,5 Mio. € wurde vom Rat am 08.02.2022 beschlossen 
(VO/2021/0173). Drei Maßnahmen (Kitas Martinsburg, Steiniger Heide, 
Wesererschstr.) werden über den EB 23 realisiert. E ntsprechend wurde der 
Gesamtansatz um diesen Betrag reduziert.  
 
7.000994.710 2023- 
2026 
Inv. Zuschüsse Kitas  Sonstige  
Die Mittel werden für diverse kleinere Investitions maßnahmen (bspw. 
Ausstattungs-/ Einrichtungsgegenstände in Kindertag esstätten) benötigt, die im 
Laufe des jeweiligen Haushaltsjahres anfallen. 
 
 
1.300.000 € 
7.000122.710 2023- 
2026 
Außenspielgeräte Jugendzen tren  
Entwässerung und Neugestaltung des Außengeländes Ju gendzentrum 
Westwerk. Auf der Oberfläche des Vorplatzes bestehe n starke Schäden durch 
Schlaglöcher, zudem erfolgt bei Starkregen regelmäß ig eine Überschwemmung 
des Gebäudes durch falsches Entwässerungsgefälle de r Oberfläche. Um im 
Rahmen der Verkehrssicherungspflicht Unfälle und Wasserschäden am Gebäude 
zu vermeiden, ist die Neugestaltung und Entwässerun g und damit verbundene 
Neugestaltung erforderlich.  Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 
8.273 € davon 6.923 € Abschreibungen und 1.350 € ka lkulatorische Zinsen. 
 
104.000 €  
FB Städtebau (61)  
7.000818.710 2023- 
2026 
Diensträder BMM  
Die Stadt Osnabrück muss ihren Beitrag zur nachhaltigen Mobilität liefern und soll 
hier eine Vorreiterrolle einnehmen. In diesem Zusam menhang und im Rahmen 
des Arbeitspaketes des „Betrieblichen Mobilitätsman agements“ wird die 
Anschaffung von Flottenrädern sowie der Ausbau des E-Fuhrparks für die 
gesamte Stadtverwaltung als wichtiges Element gesehen. Klimaneutrale Mobilität, 
Präsenz nach außen zeigen und die gleichzeitig zu e rzielenden Effekte für die 
Gesundheitsprävention werden u.a. mit dieser Maßnah me als Ziele verbunden. 
Zur Erreichung dieser Ziele werden die Diensträder für die gesamte 
Stadtverwaltung zentral beschafft und als Flottenrä der an verschiedenen 
Standorten angeboten. Ein Sharing der Räder führt z u einer hohen Auslastung 
bzw. Nutzung und ermöglicht allen Bereichen und Die nststellen den Zugang. 
Durch den Einsatz von Pedelecs wird den Mitarbeiter innen und Mitarbeitern 
ermöglicht, auch räumlich entfernte Dienstgeschäfte  komfortabel und innovativ 
erreichen zu können. Die Räder werden weiterhin ang ekauft. Der turnusmäßige 
Ersatz der Räder (Annahme alle 5 Jahre abweichend v om Abschreibungszyklus 
über 7 Jahre) ermöglicht die Vorhaltung eines stets  aktuellen und gängigen 
Fuhrparks. Die regelmäßige Anpassung an sich verändernde Standards und eine 
Weiterentwicklung des Angebotes sind dabei das form ulierte Ziel. Die 
Sicherstellung eines regelmäßigen Wartungsintervall s dient dem Werterhalt 
(siehe unten bei Betriebs-/Servicekosten). 
 
 120.000 € 
7.000995.710  2023- 
2026 
Wachstum und nachhaltige Erneuerung –  Konversionsstandort 
Dodesheide 
Die Investitionsmittel des Förderprogramms „Wachstu m und nachhaltige 
Erneuerung“ (ehem. “Stadtumbau West“) sind für das Gebiet 
„Konversionsstandort Dodesheide“ (ehemalige Kaserne  Limberg) vorgesehen. 
Eingeplant sind Mittel nach aktuellem Stand der Kos ten- und 
Maßnahmenplanung. Die förderfähigen Kosten haben si ch aufgrund einer 
detaillierten neuen Erschließungsplanung um 3,67 auf 20,15 Mio. € erhöht. Nach 
Beschlussfassung des Rats wird die Stadt daher einen Antrag auf Erhöhung der 
Gesamtkosten um 3,67 Mio. € beim Land Niedersachsen  stellen. Auszahlungen 
sind zu 2/3 bzw. 9/10 durch Einzahlungen bei 7.0009 95.705.001 
(Konversionsstandort Dodesheide, investive Einzahlung) gedeckt. 
 
 11.149.000 €  
7.000996.710 2023- 
2026 
Sanierungsgebiet Schinkel  
Das Sanierungsgebiet „Schinkel“ wurde im Dezember 2 018 in das 
Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ (ehem. „Soziale Stadt“) 
aufgenommen. Die voraussichtliche Laufzeit der Gesa mtmaßnahme beträgt 
ca.10 Jahre. Die Auszahlungen sind mind. zu 2/3 dur ch Einzahlungen bei 
7.000996.705.001 (Sanierungsgebiet Schinkel inv. Ei nzahlung) gedeckt. Die 
städtebaulichen Missstände des Quartiers sowie die geplanten Maßnahmen und 
Handlungsfelder sind im Integrierten Städtebauliche n Entwicklungskonzept 
ausführlich dargestellt. Eine Kosten- und Maßnahmen übersicht wird dem Rat 
jährlich zur Beschlussfassung vorgelegt. 
 
 
9.600.000 € 
7.000997.710 2023- 
2026 
Fördergebiet. Schlossgarten, Ledenhof  
Das Fördergebiet „Schlossgarten, Ledenhof“ ist im D ezember 2017 in das 
Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ (ehem. „Zukunft Stadtgrün“) 
aufgenommen worden. Die Maßnahme Umgestaltung Schlo ssgarten wurde 
weitgehend abgeschlossen, die Fertigstellungspflege  für die Freianlagen sowie 
einzelne Einrichtungsgegenstände werden in 2022 dur chgeführt bzw. errichtet. 
Entwurfsplanung für die Freifläche Ledenhof und die Straße Neuer Graben wurde 
 
6.134.200 € 
475 
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2023-2026 
im Rat beschlossen. Aufgrund der detaillierten Kost enberechnung der 
Maßnahmen Umgestaltung Ledenhof sowie Modernisierun g des Gebäudes 
Steinwerk Ledenhof wird beim Land Niedersachsen ein Antrag auf Erhöhung der 
Gesamtkosten im Fördergebiet gestellt. Auszahlungen  sind zu mind. 2/3 durch 
Einzahlungen bei 7.000.997.705.001 (Städtebauförder ungsmittel Bund/Land) 
gedeckt, ggf. kann die Förderung 90 % betragen. Es entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 212.790 € davon 171.089 € f ür Abschreibungen und 
41.701 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
7.001011.710 2023- 
2024 
Förderprogramm NPS 2020  
Die Stadt wurde mit dem Projekt Revitalisierung des  Ringlokschuppens in das 
Förderprogramm des Bundes „Nationale Projekte des S tädtebaus 2020“ 
aufgenommen. Ziel ist die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes und die 
Realisierung des Coppenrath Innovation Centers (CIC).  
 
 
6.450.000 € 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)  
7.000739.710.002 2023- 
2026 
62 -2 Verkehrstechnische Geräte  
Der jährliche Ansatz von 38.000 € ist erforderlich,  um den Bereich der 
Verkehrstechnik auf dem aktuellen Stand zu halten. Es entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 5.400 €. 
 
 
152.000 € 
7.000740.710 2023- 
2026 
Straßenbeleuchtungsmaßnahmen gem. Straßenbau  
Es handelt sich um die altersbedingt erforderliche beitragsfähige Erneuerung der 
Straßenbeleuchtung entsprechend dem städtischen Bel euchtungskonzept in 
Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Osnabrück. 
 
 
2.000.000 € 
7.000742.710.005 2023- 
2025 
Brücke Hamburger Str.  
Neubau erforderlich aufgrund der sehr schlechten Ba usubstanz. Anpassung der 
Planansätze unter Berücksichtigung von Kostensteige rungen gegenüber den 
ursprünglichen Kostenschätzungen vor mehr als 5 Jah ren und der Sperrfristen 
der DB. Nach Abschluss der Maßnahme entstehen jährl iche Folgekosten von 
277.933 €, davon 169.333 € für Abschreibungen und 108.600 € für kalkulatorische 
Zinsen. 
 
12.840.000 €  
7.000742.710.019 2023- 
2024 
Nettebrücke Vehrter Landstraße  
Der Brückenneubau liegt in Zusammenhang mit dem Aus bau der Vehrter 
Landstraße. Nach Abschluss der Maßnahme entstehen j ährliche Folgekosten i. 
H. v. 36.033 €, davon 15.333 € für Abschreibungen u nd 20.700 € für 
kalkulatorische Zinsen. 
 
1.080.000€ 
 
7.000742.710.020 2023- 
2024 
Humboldtbrücke  
Erneuerung der schadhaften Brücke. Nach Abschluss der Maßnahme entstehen 
jährliche Folgekosten i.H.v. 51.963 €, davon 24.453  € für Abschreibungen und 
27.510 € für kalkulatorische Zinsen.   
 
734.000 €  
7.000742.710.021 2023 Brücke Seilerweg DB  
Teilerneuerung einer schadhaften Brücke. Die Teilerneuerung der Brücke soll mit 
den Mitteln umgesetzt werden. Nach Abschluss der Ma ßnahme entstehen 
jährliche Folgekosten i.H.v. 22.978 €, davon 9.778 € für Abschreibungen und 
13.200 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
120.000 €  
7.000742.710.022 2023 Brücke Kl öcknerstraße Trog DB  
Grunderneuerung des Troges. Nach Abschluss der Maßn ahme entstehen 
jährliche Folgekosten i.H.v. 27.678 €, davon 11.778  € für Abschreibungen und 
15.900 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
360.000 €  
7.000742.710.027 2023 Brücke Hamburger Str ./Hasebrücke  
Die Brücke Hamburger Str. / Hasebrücke soll im Zuge  der Baumaßnahme 
Hamburger Str. Bahnbrücke saniert und erweitert wer den, um die Erschließung 
des Haseparks und des Güterbahnhofs zu ermöglichen.  Es entstehen jährliche 
Folgekosten von 61.883 €, davon 26.333 € für Abschr eibungen und 35.550 € für 
kalkulatorische Zinsen. 
 
1.800.000 €  7.000742.710.028 2023 Vehrkehrserschließung Lokviertel  
Der Ringlokschuppen soll ein innovatives Zentrum we rden. Für Randarbeiten, 
Zuarbeiten, Erschließung und Entsorgung von kontami niertem Boden soll das 
Geld bereitgestellt werden. Die Haupterschließung w ird von der Aloys & Brigitte 
Coppenrath Stiftung übernommen. Nach Abschluss der Maßnahme entstehen 
jährliche Folgekosten i. H. v. 35.200 € davon 25.60 0 € für Abschreibungen und 
9.600 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
240.000 € 
 
7.000742.710.030 2023- 
2024 
Brücke Hamburger Str. Ostzugang/Stützwand  
Der Bau des Ostzuganges zum Hauptbahnhof und das er richten der Stützwand 
steht im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Hamburger  Str. Es entstehen 
1.020.000 €  
476 
Verpflichtungsermächtigungen 
485 
2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
2 3 4 5 
2.059.406 1.150.000 
31.129.000 16.340.000 
51.005.000 32.080.000 14.100.000 
33.188.406 68.495.000 32.080.000 14.100.000 
57.690.536 69.065.187 64.383.794 55.365.073 
* Rechnung 
** Planung 
2024 2025 2026 
-Euro- -Euro- -Euro- 
   420.000 
230.000   
230.000   
127.000   
127.000   
127.000   
127.000   
127.000   
127.000   
220.000   
220.000   
220.000   
220.000   
230.000   
51 2.150.000 2.150.000 400.000 
1.082.000   
1.865.000   
2.150.000 100.000  
1.150.000   
6.000.000 6.000.000 8.000.000 
1.750.000 1.750.000  
500.000   
4.500.000 750.000  
600.000   
240.000 3.800.000  
1.560.000 1.680.000  
200.000   
480.000   
5.000.000 7.000.000 2.000.000 
3.000.000 3.000.000  
300.000   
2.500.000 1.900.000  
546.000   
700.000   
120.000   
120.000   
1.300.000   
2.520.000   
1.920.000 1.440.000 2.280.000 
120.000   
700.000   
2.950.000 710.000  
300.000   
1.450.000   
68 900.000 1.800.000 1.000.000 
Summe 51.005.000 32.080.000 14.100.000 
Summe 2024-2026 
OE Einzelmaßnahme 
7.001033.710        Projekt SAP S/4 HANA 
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fälligen Auszahlungen 
(gem. § 1 Abs. 2 Nr. 5 KomHKVO) 
Verpflichtungsermächtigungen 
im Haushaltsplan des Jahres 
Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen 
1
2021* 
2022** 
2023** 
Insgesamt 
Nachrichtlich: 
In der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehene 
Kreditaufnahmen für Investitionstätigkeit 
7.000055.710.022  Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, OS-X 4112) 
7.000055.710.023  Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, OS-N 6112) 
7.000003.710.022  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-K 8112 
7.000003.710.023  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-R 8112 
7.000003.710.024  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-V 7112 
7.000003.710.025  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-V 8112 
7.000003.710.026  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-J 8112 
7.000003.710.027  Krankentransportwagen (KTW ASB neu) 
7.000005.710.022  Rettungstransportwagen (FKT OS-N 8112)
7.000005.710.023  Rettungstransportwagen (MHD OS-N 9112)
7.000005.710.024  Rettungstransportwagen (JUH OS-R 9112)
7.000005.710.025  Rettungstransportwagen (RTW neu) 
7.000742.710.031  Ingenieurbauwerk Frankenstraße 
7.000056.710.005  Einsatzleitfahrzeuge (ELW KatS neu)
7.000141.710        Inv. Zuschüsse Kita`s Platzausbau
7.000995.710.001  Konversionsstandort Dodesheide Inv. Auszahlungen 
7.000996.710.001  Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Auszahlungen 
7.000997.710.001  Fördergebiet Schlossgarten, Ledenhof (Auszahlungen) 
7.001011.710        Förderprogramm NPS 2020 Auszahlungen
7.000877.710.200  Breitbandausbau graue Flecken 
7.000738.710.004  Global Radwege 
7.000738.710.005  Global Lichtsignalanlagen 
7.000742.710.005  Brücke Hamburger Straße 
7.000742.710.019  Nettebrücke Vehrter Landstraße 
7.000857.710.001  Fürstenauer Weg (Emsweg/Süberweg BA 1)
7.000899.710        Goethering 
7.000900.710        Erich-Maria-Remarque-Ring 
7.000742.710.032  Steg Hamburger Straße 
7.000748.710.002  Bramscher Straße (Hasetor - Haster Mühle)
7.000752.710        Martinistraße (Wall - Blumenhaller Weg) 
7.000756.710.002  Neumarkt Platz 
7.000764.710        Vehrter Landstraße 
97.185.000 
7.000947.710.003  Park&Ride/Park&Bike Anl. 3 - Sutthausen 
7.001030.710        Neubau der Fahrgastunterstände 
7.000109.710.003  Auszahlung Pernickelmühle 
 
61 
62 
7.000908.710        Hamburger Straße 
7.000986.710        Pagenstecherstr. (Eversburger Platz –  A. d. Bornau) 
7.001041.710        Radverkehrsanlagen am Wallring 
7.000741.710.001  Bushaltestellen NNVG Mittel 
7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel 
7.000816.710.002  Rosenplatz Bahnhalt Bau 
7.000810.710        Heger-Tor-Viertel 
7.000836.710.001  Ellerstr. 1. BA  (Vehrter Landstr.– Dod eshausweg) 
7.000846.710.002  Venner Weg Endausbau (RSW Widukindland) 
486 
     Anlage 2 zu VO/2022/1113 
1 
 
Aufstellung des Haushaltes 2023: 
Digitalisierung des Archivs im Fachdienst Bauordnung und Denkmalpflege 
 
Der Haushaltsplanentwurf 2023 für den Teilhaushalt Städtebau sieht eine Ergebnisverschlechterung 
gegenüber dem Ansatz 2022 in Höhe von rd. 5,4 Mio. Euro vor. Eine wesentliche Veränderung im 
Rahmen der Haushaltsplanung 2023 bezieht sich auf die eingeplante Maßnahme zur Digitalisierung 
des Archivs des Fachdienstes Bauordnung und Denkmalpflege mit einem Betrag in Höhe von 2,0 Mio. 
Euro. Aus diesem Grund wird im Folgenden die Notwendigkeit der Maßnahme dargestellt. 
 
1. Derzeitiger Aktenbestand/Archive 
Der Aktenbestand der Bauaufsichtsbehörde teilt sich in drei Bereiche: 
- Die Hausakten (ca. 40.000 Stück) beinhalten die baurechtlichen Genehmigungsunterlagen inkl. 
des Schriftverkehrs. Die Hausakten sind im Erdgeschoss des Gebäudes „Lohstraße 6“ in 
Archivregalen, so genannten Rollregalen gelagert. 
- Die Statik-Akten (ca. 6.500 Stück) beinhalten die bautechnischen Nachweise zu den jeweiligen 
Gebäuden. Sie werden in Ho lzregalen im hofseitigen Anbau im Erdgeschoss der Bauaufsicht 
und im Keller gelagert. 
- Das Baulastenverzeichnis wird im Keller gelagert. Bei dem Baulastenverzeichnis besteht die 
Verpflichtung, dies dauerhaft und im Original zu archivieren. Das Baulastenverz eichnis liegt 
parallel auch bereits in digitaler Form vor. Es ist aufgrund des Lagerortes im Keller indirekt von 
den Digitalisierungsmaßnahmen betroffen. 
 
2. Notwendigkeit der Digitalisierung 
Die beiden Lagerorte der Statik-Akten sind für eine dauerhafte Lage rung ungeeignet. Aufgrund der 
Feuchtigkeit im Keller kann eine sachgerechte Lagerung der Akten nicht sichergestellt werden. Zudem 
muss der Anbau dringend baulich saniert werden, um den grundsätzlichen Anforderungen an den 
Arbeitsschutz zu gewährleisten . Voraussetzung für die Sanierung des Anbaus ist jedoch die 
Auslagerung oder Digitalisierung der vorhandenen Statik -Akten. Die Digitalisierung der Statik -Akten 
würde nach der Sanierung des Anbaus den benötigten Raum für die Verlagerung des 
Baulastenverzeichnisses schaffen. 
 
Die Digitalisierung der Hausakten stellt eine notwendige Maßnahme dar, um die Prozesse und Prüfung 
im Rahmen des digitalen Baugenehmigungsverfahrens medienbruchfrei durchführen zu können. Für 
die Beurteilung von Bauanträgen ist regelmäßig die Hinzunahme der archivierten Hausakten des 
Vorhabengrundstücks, häufig auch der angrenzenden Grundstücke erforderlich. Auch in 
Zusammenhang mit der zunehmenden Inanspruchnahme der Dienstvereinbarungen „Alternierende 
Telearbeit“ und „Mobile Arbeit“ ist der räumlich unabhängige Zugriff auf die archivierten Unterlagen 
von großer Bedeutung. Auch müssen teilweise andere Bereiche der Verwaltung und Dritte im Rahmen 
der Akteneinsicht auf die Akten zugreifen. E ine örtliche Unabhängigkeit, was den Zugriff auf den 
Archivbestand anbelangt, wird daher als erforderlich angesehen. 
Zudem ist zu beobachten, dass der Bedarf an Akteneinsichten durch Dritte zunehmend größer wird. 
Im Rahmen von Immobiliengeschäften, zur Auf stellung von Gutachten oder der Beurteilung von 
Baupotentialen werden regelmäßig Termine zur Akteneinsicht vereinbart und durchgeführt. Eine 
Bereitstellung der digitalen Unterlagen erhöht die Attraktivität in Bezug auf Bauaktivitäten  im 
Stadtgebiet, da ein e zeitlich und räumlich nahezu uneingeschränkte Flexibilität entsteht. Für die 
Bereitstellung der Unterlagen an Rechtsanwälte, Planer, Makler oder Eigentümer kann eine 
entsprechende Gebühr erhoben werden. Diese wird in der Höhe aber nicht merklich zu einer  
Refinanzierung beitragen können. Die Pflege und Bereitstellung der Unterlagen aus dem digitalen 
Archiv würde auch zukünftig durch die Kolleginnen und Kollegen der Registratur begleitet werden. 
 
 
     Anlage 2 zu VO/2022/1113 
2 
 
Insgesamt ist die Digitalisierung der Statik -Akten bzw. bautechnischer Nachweise vor dem 
Hintergrund der Anforderungen des Arbeitsschutzes sowie der Anforderungen an eine sachgerechte 
Lagerung von Akten notwendig. Mit der Digitalisierung der Hausakten ergeben sich Prozessvorteile, 
mit denen u.a. städtische Dienstleistungen serviceorientierter für die Bürger/innen erbracht werden 
können.  
 
3. Finanzieller Umfang der Digitalisierung 
Um die technischen Möglichkeiten der Digitalisierung und den zu erwartenden Kostenrahmen besser 
abschätzen zu können, wurde zu einem Dienstleister Kontakt aufgenommen, der beispielhaft Akten 
eingescannt hat und auf dieser Grundlage eine Kostenschätzung erstellt hat. Grundsätzlich gibt es zwei 
Möglichkeiten, die Maßnahme umzusetzen. Neben der einmaligen Digitalisierung gibt es ein „scan on 
demand“-Modell. Hier  werden die Akten durch den Dienstleister abgeholt, eingelagert und in 
festgelegten Stückzahlen wöchentlich gescannt und zur Verfügung gestellt. Die Digitalisierung 
geschieht somit bedarfsorientiert und die Kosten werden über einen entsprechend größeren Zeitraum 
gestreckt. Neben den Kosten für den eigentlichen Scanprozess werden monatlich laufende Kosten für 
die Einlagerung fällig. Die Höhe der monatlichen Kosten stellt somit eine Summe Scankosten (abhängig 
von der Anzahl der zu scannenden Akten) und den Lagerkosten dar (Dauer der Lagerung abhängig von 
der Anzahl der monatlich zu scannenden Akten). 
 
Der angemeldete  Bedarf für die Digitalisierung im Rahmen der Haushaltsplanung bildet die 
Aufwendungen für eine einmalige Digitalisierungsmaßnahme ab. Bei dem „scan on demand“ -Modell 
steigen zum einen die Kosten um die Aufwendungen für die Einlagerung. Zum anderen ist in 
verschiedenen Fällen der unmittelbare Zugriff auf die Akten erforderli ch. Dies kann z.B. 
Planungsaufgaben der Stadt betreffen, dringliche Akteneinsichten oder das erforderliche Tätigwerden 
der Bauaufsicht als Gefahrenabwehrbehörde. 
 
Insgesamt ergeben sich die eingeplanten 2 Mio. Euro aus dem Angebot des kontaktierten 
Dienstleisters zzgl. zum jetzigen Zeitpunkt bestehender Unwägbarkeiten sowie nicht inkludierter 
Kosten. Der kontaktierte Dienstleister hat anhand einer groben Übersicht über die Akten und den 
jeweiligen Umfang der Akten ein durchschnittlichen Wert angenommen. Die ser angenommene 
Durchschnittswert muss im Rahmen des weiteren Prozesses weiter spezifiziert werden. Zudem fallen 
neben den Scankosten weitere Kosten für die Vorbereitung der Akten für den Transport und ggf. eine 
Software zur Sichtung an. 
1
Anlage 
Übersichten und Detailinformationen 
zu den 
Konsolidierungsmaßnahmen 
7
Nr. Bezeichnung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 nachhaltig € € € € € €
41_1 Einmalige Aussetzung FSJ Archäologie 
(2022/23) 4.300 0 0 0 0 0
41_2 Aussetzen der Kulturnacht in 2024  0 16.000 0 0 0 0
41_3 Dreijähriger Ausbaustopp digitaler Angebote 9.000 9.000 9.000 0 0 0
41_4 Erhöhung der Benutzergebühren für Vollzahler 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 X 
41_5 Temporäre Streichung Anrechnungstunden 
 Lehrkräfte mit Sonderaufgaben 25.000 25.000 25.000 0 0 0
41_6 Änderung der Unterrichts- und 
Gebührensatzung 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 X 
41_7 
Kürzung des Budgets 375 Jahre Westfälischer 
Friede für Veranstaltungen und Tagungen 
Dritter 
300.000 0 0 0 0 0
41_8 Der Ratsauftrag zur Einrichtung eines 
Kulturleitpfads wird nicht weiterverfolgt. 10.000 0 0 0 0 0
41_9 Publikationen zur Kulturstrategie werden bis 
2025 ausgesetzt 3.500 3.500 3.500 0 0 0
41_10 
Reduzierung des Budgets für die Pflege der 
historischen Skulpturensammlung im 
öffentlichen Raum 
0 10.000 10.000 0 0 0
41_11 Reduzierung des Ausstellungsprogramms 
Kunst im öffentlichen Raum und Artothek  0 10.000 10.000 0 0 0
41_12 Reduzierung des 
Sonderausstellungsprogrammes MaS 2025/26 0 0 10.000 10.000 0 0
41_13 Steigerung der Eintrittsentgelte Museum am 
Schölerberg  20.000 20.000 25.000 25.000 25.000 25.000 X 
41_14 Temporäre Kurzung des Budgets für 
Vermittlungsangebote Villa Schlikker  0 30.000 30.000 0 0 0
41_15 Steigerung der Eintrittsentgelte Kunsthalle 
Osnabrück  4.200 4.200 4.200 4.200 4.200 4.200 X 
41_16 Steigerung der Eintrittsentgelte MQ4 durch 
Gebührenerhöhung 46.000 46.000 46.000 46.000 46.000 46.000 X 
41_17 Streichung Projektförderung terre des hommes 0 0 9.000 0 9.000 0 X 
41_18 Temporär reduzierter Medienetat 0 46.800 54.700 0 0 0
41_19 Temporärer Verzicht auf 
Veranstaltungsprogramme  0 14.200 14.200 0 0 0
41_20 Temporärer Verzicht Ersatzbeschaffung 
Mobiliar 5.000 5.000 5.000 0 0 0
41_21 Verzicht auf Verstetigung des Open Library-
Konzeptes 8.500 114.100 117.500 121.000 124.600 128.300 X 
41_22 Verzicht auf Verstetigung der Stelle 
Projektmanagement 4.400 61.200 63.000 64.800 66.800 68.800 X 
41_23 Kulturelle Projektförderung - vorübergehende 
Kürzung der Mittel 0 50.000 50.000 0 0 0
41_24 
Betriebskostenzuschuss Städt. Bühnen - 
vorübergehendes Aussetzen der Übernahme 
der Tarifsteigerungen vom 1.01.2023 bis 
31.12.2025 durch die Stadt Osnabrück  
337.459 685.042 1.043.000 0 0 0
FB Kultur (41) 803.359 1.176.042 1.555.100 297.000 301.600 298.300
51_1 Anpassung der Ausgleichsbeiträge für die 
Aufnahme gemeindefremder Kinder 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 X 
51_2 Kindertagesbetreuung: Auflösung der 
Einrichtung Paul-Oeser-Straße 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 X 
51_3 
Wegfall des Mietanteils Hannoversche Straße 
für das Familien- und Kinderservicebüro 
(Reduzierung bei APD) 
38.000 38.000 38.000 38.000 38.000 38.000 X 
51_4 Neustrukturierung Team Beistandschaft (51-04) 48.000 48.000 48.000 48.000 48.000 48.000 X 
51_5 Jugendwerkstatt 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000 X 
51_6 Mehreinnahmen Jugendzentren 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 X 
51_7 
Bedarfsgerechte Anpassung der 
Ganztagsangebote in Krippen- und 
Kindergartengruppen 
0 0 1.340.000 1.340.000 1.340.000 1.340.000 X 
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) 331.000 331.000 1.671.000 1.671.000 1.671.000 1.671.000
61_1 Einstellung/Reduzierung der Förderungen 
zusätzlicher Verkehrsleistungen des ÖPNV 0 2.135.000 2.135.000 2.135.000 2.135.000 2.135.000 X 
61_2 Einstellung/Reduzierung der Bezuschussung 
der Linie X15 (Flughafenzubringer) 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 X 
8
Nr. Bezeichnung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 nachhaltig € € € € € €
61_3 Keine Finanzierung der Teilnahme an der 
Messe Expo-Real 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 X 
61_4 Keine Teilnahme an der gewerblichen 
Immobilienmesse (Weller) 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 X 
FB Städtebau (61) 130.000 2.265.000 2.265.000 2.265.000 2.265.000 2.265.000
68_1 
Einstellung des städtischen 
Zuschussprogramms für Passiv- und 
Effizienzhäuser 
15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 X 
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
Summe 3.432.234 7.124.176 8.809.780 7.423.680 7.428.280 7.424.980
davon nachhaltig 2.600.975 5.687.634 7.413.380 7.413.680 7.428.280 7.424.980
davon einmalig 831.259 1.436.542 1.396.400 10.000 0 0
75
Nr. Bezeichnung Produkt 
61_1 Einstellung/Reduzierung der Förderungen zusätzlicher Verkehrsleistungen des 
ÖPNV 
1.100.5.4.7.01 
ÖPNV 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Der Zuschuss an die Stadtwerke Osnabrück zur Mitfinanzierung des Busnetzes (vgl. VO/2018/2719-01-02) wird 
eingestellt bzw. reduziert. Die vertragliche Bindung über die Mitfinanzierung besteht bis zum 30.06.2024. Ggf. ist ein 
früherer Umsetzungszeitpunkt denkbar, sofern mit der SWO verhandelbar. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € €
2023 -2.135.000 0
2024 -2.135.000 2.135.000 2.135.000
2025 -2.135.000 2.135.000 2.135.000
2026 -2.135.000 2.135.000 2.135.000
2027 -2.135.000 2.135.000 2.135.000
2028 -2.135.000 2.135.000 2.135.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € €
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Die Einstellung der Förderung zusätzlicher Verkehrsleistungen des ÖPNV hätte einen maßgeblichen Einfluss auf das 
verfolgte Ziel, den ÖPNV zu stärken und die Stadt Osnabrück zu einer Stadt mit Zukunft ("intelligent mobil - nachhaltig - 
verantwortungsvoll") zu entwickeln. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja 
76
Nr. Bezeichnung Produkt 
61_2 Einstellung/Reduzierung der Bezuschussung der Linie X15 (Flughafenzubringer) 1.100.5.4.7.01 
ÖPNV 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die Kostenbeteiligung an der Linie X15 zum Flughafen Osnabrück (vgl. VO/2019/3459-01) wird eingestellt bzw. reduziert. 
Unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist kann die Kostenbeteiligung ab dem Jahr 2023 eingestellt werden.
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € €
2023 -100.000 100.000 100.000
2024 -100.000 100.000 100.000
2025 -100.000 100.000 100.000
2026 -100.000 100.000 100.000
2027 -100.000 100.000 100.000
2028 -100.000 100.000 100.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € €
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Die Einstellung der Kostenbeteiligung an der Linie X15 hätte Einfluss auf das Ziel, die Stadt Osnabrück zu einer Stadt 
mit Zukunft ("intelligent mobil - nachhaltig - verantwortungsvoll") zu entwickeln, da das Ziel ebenfalls beinhaltet, 
umweltfreundliche Angeboten und Infrastrukturen zu schaffen.  
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja 
77
Nr. Bezeichnung Produkt 
61_3 Keine Finanzierung der Teilnahme an der Messe Expo-Real 1.100.5.1.1.05 
Bebauungsplanung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Seit 2015 wird im Fachdienst Stadtplanung das Budget für die städtische Beteiligung an der Immobilienmesse Expo Real 
in München, an der die OBG bzw. WFO teilnimmt, vorgehalten (vgl. VO/2015/5121). Ab dem Jahr 2023 kann die 
Teilnahme bzw. Bereitstellung der Mittel entfallen. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € €
2023 -25.000 25.000 25.000
2024 -25.000 25.000 25.000
2025 -25.000 25.000 25.000
2026 -25.000 25.000 25.000
2027 -25.000 25.000 25.000
2028 -25.000 25.000 25.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € €
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Sofern die Stadt Osnabrück zukünftig nicht mehr auf der Expo Real vertreten sein sollte, würde ein Teil der 
Vermarktungsaktivitäten (u.a. von städtischen Gewerbeflächen z.B. Limberg Park) und entsprechende Werbung für den 
Wirtschaftsstandort Osnabrück wegfallen. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja 
78
Nr. Bezeichnung Produkt 
61_4 Keine Teilnahme an der gewerblichen Immobilienmesse (Weller) 1.100.5.1.1.05 
Bebauungsplanung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Die jährliche Teilnahme an der Immobilienmesse (Weller) entfällt ab dem Jahr 2023. 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € €
2023 -5.000 5.000 5.000
2024 -5.000 5.000 5.000
2025 -5.000 5.000 5.000
2026 -5.000 5.000 5.000
2027 -5.000 5.000 5.000
2028 -5.000 5.000 5.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
€ VZÄ € € € € €
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Sofern die Stadt Osnabrück zukünftig nicht mehr an der Immobilienmesse teilnehmen würde, entfällt ein 
niederschwelliges Angebot zur Information von Privatinteressierte, ggf. zur Vermittlung von Wohnbauprojekten (hier ist 
nicht die Vermarktung von städtischen Projekten eingeschlossen, da dies beim EB 23 angesiedelt ist). 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
ja 
Weitere Konsolidierungsmaßnahmen 
nach Redaktionsschluss Ratsvorlage VO/2022/1250 
Nr. Bezeichnung Produkt 
61_5 Inrechnungstellung von städtischen Leistungen bei Bauleitplanverfahren für 
Externe 
1.100.5.1.1.05 
Bebauungsplanung 
Beschreibung (inkl. Abgabe des konkreten Umsetzungszeitpunktes)
Städtische Leistungen im Zuge der Bauleitplanung werden externen Projektentwickler zukünftig in Rechnung gestellt 
(vorbehaltlich der Erstellung eines dezidierten Konzeptes inkl. rechtlicher Prüfung der Zulässigkeit und Vorlage/ 
Verabschiedung in den Ratsgremien). 
Nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0 150.000 150.000
2024 0 150.000 150.000
2025 0 150.000 150.000
2026 0 150.000 150.000
2027 0 150.000 150.000
2028 0 150.000 150.000
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Einmalige Konsolidierungseffekte 
bisheriger 
Ansatz* 
Reduzierung 
Personalaufwand 
Reduzierung 
Sachaufwand 
Reduzierung 
Transferaufwand 
Erhöhung
Erträge 
gesamte 
Konsolidierung 
einmalig 
€ VZÄ € € € € € 
2023 0
2024 0
2025 0
2026 0
2027 0
2028 0
* Bezugsgröße = bisher vorgesehener Haushaltsansatz 
Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung 
(ggf. unter Einbeziehung der Strategischen Ziele) 
Der finanzielle Aufwand für externe Projektentwickler wird durch die Inrechnungstellung der städtischen Leistungen 
erhöht. Im Gesamtkontext von städtebaulichen Entwicklungen wird der Kostenanteil an den Investitionen jedoch 
voraussichtlich gering sein, so dass die Auswirkungen auf eine nachhaltige Stadtentwicklung als vernachlässigbar 
einzustufen sind. 
Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben 
umkehrbar 
Vorhaben 
unumkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen 
Ja