Gebührennachkalkulation 2023 - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3387
Datum: 2024-09-06
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 07.08.2024 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3387
öffentlich
Gebührennachkalkulation 2023 - Sondervermögen Klärwerke und 
Kanalbetrieb
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 17.09.2024 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 01.10.2024 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 01.10.2024 Ö Entscheidung
Beschluss:
1) Der Rat der Stadt Osnabrück stellt die berechneten Kostenüber- und -unterdeckungen im
Rahmen der Nachkalkulation 2023 fest.
2) Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat der Stadt Osnabrück im Rahmen der Vorlagen
künftiger Gebührenkalkulationen einen Vorschlag zum Ausgleich der zurzeit vorhandenen
Kostenüber- und -unterdeckungen zu unterbreiten.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja im Rahmen der Gebührenkalkulationen 2025 ff.
 
B. Personelle Auswirkungen: 
keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische-/ Inklusionspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
x  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
x  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Abweichender Beschluss über die
Verrechnung von Kostenüber- und - unterdeckungen
G. Beteiligte Stellen: 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
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Sachverhalt:
Das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV) ist bei der Stadt Osnabrück für den 
Gebührenbereich der Abwasserbeseitigung zuständig. Im Rahmen einer sog. Organisations-
privatisierung wurde die Betriebsführung zum 01.01.2001 an die Stadtwerke Osnabrück AG 
(SWO) übergeben. Somit obliegt es dem SV vor allem die Haushaltsplanung und die 
Jahresabschlüsse sowie die Gebührenvorkalkulationen und -nachkalkulationen für den 
Bereich der Abwasserbeseitigung vorzunehmen.
Die Kosten der Einrichtung werden gem. § 5 Abs. 2 Niedersächsisches 
Kommunalabgabengesetz (NKAG) nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ermittelt. 
Weichen am Ende des Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den kalkulierten Kosten 
ab, so sind entstandene Kostenüberdeckungen (KÜ) innerhalb der auf ihre Feststellung 
folgenden drei Jahre auszugleichen; entstandene Kostenunterdeckungen (KU) sollen 
innerhalb dieses Zeitraums ausgeglichen werden.
Im Rahmen der durchgeführten Nachkalkulation 2023 ergaben sich folgende Kostenüber- 
und –unterdeckungen:
Kostenträger Über- (+) / Unter-
deckungen (-) 2023
Schmutzwasser -761.144 €
Niederschlagswasser -1.246.353 €
Einleitung anderes Wasser in den 
Schmutzwasserkanal 37.794 €
Deponiewasser -34.704 €
Einleitung anderes Wasser in den 
Niederschlagswasserkanal -10.802 €
Abflusslose Gruben -670 €
Kleinkläranlagen -2.398 €
Gesamtsumme -2.018.277 €
Die entstandene Gesamtunterdeckung in der Abwasserbeseitigung 2023 im Vergleich zur 
Gebührenkalkulation 2023 i. H. v. – 2.018.277 € resultiert hauptsächlich aus den folgenden 
Entwicklungen:
Gebühren- Nach-kalkulation kalkulation Abweichung2023 2023Personalkosten 410.600 € 252.679 € 157.921 €Unterhaltung d. sonstigen unbeweglichen Vermögens 110.000 € 101.440 € 8.560 €GAK Unterhaltung ohne Erstattung 440.300 € 228.555 € 211.745 €
Unterhaltung Inliner 422.500 € 719.062 € 296.562 €-         Unterhaltung Gewässer III. Ordnung 290.200 € 233.517 € 56.683 €Service und Overhead 1.022.135 € 1.022.876 € 741 €-                Aufwendungen für sonstige Sach- und Dienstleistungen 292.800 € 495.971 € 203.171 €-         Betriebsführungskosten 33.026.326 € 32.053.471 € 972.855 €kalkulatorischen Abschreibungen 12.235.090 € 14.576.365 € 2.341.275 €-      kalkulatorischen Zinsen 2.438.048 € 2.510.133 € 72.085 €-           Abweichungen Kosten 1.506.070 €-      
Kosten
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Die Minderaufwendungen bei den Personalkosten resultiert vor allem daraus, dass es einen 
langzeiterkrankten Mitarbeitenden gab sowie aus geringeren Aufwendungen bei den 
Personalrückstellungen.
Die Positionen „GAK Unterhaltung ohne Erstattung“ und „Unterhaltung Inliner“ unterliegen 
jährlich starken Schwankungen, sodass die Differenz auf die schwer zu kalkulierende 
Kostenhöhe zurückzuführen ist. 
Maßgeblich für die Kostenentwicklung bei den Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 
sind die Schachtvermessungen, die im Vergleich zur Prognose in der Haushaltplanung 
vermehrt durchgeführt wurden.
Eine weitere große Abweichung ergibt sich bei den Betriebsführungskosten an die SWO. 
Hier wurde z.B. eine Preisanpassung i.H.v. rd. 1,99 Mio. € für steigende Energiekosten für 
das Haushaltsjahr 2023 prognostiziert und eingeplant. Gem. der Endabrechnung von Seiten 
der SWO wurden davon allerdings nur rd. 1,12 Mio. € benötigt. Darüber hinaus gab es noch 
nicht eingeplante Gutschriften auf die Betriebsführungskosten aus der Schlussrechnung der 
Erneuerungsrücklage 2022. Aus den vor genannten Gründen ergaben sich bei dieser 
Position insgesamt Minderkosten in Höhe von rd. 970.000 €.
Die größte Abweichung zur Gebührenkalkulation ergab sich bei den kalkulatorischen 
Abschreibungen (+ rd. 2,3 Mio. €). Diese nicht geplante Entwicklung erklärt sich vor allem 
aufgrund der derzeit deutlichen Preissteigerungsraten (Preissteigerung von 2022 zu 2023 
z.B. bei den Kanälen 9,8 %).
Gebühren- Nach-kalkulation kalkulation Abweichung2023 2023Gebühreneinnahmen 47.137.889 € 46.544.889 € 593.000 €-         sonstige Erträge 2.661.904 € 2.729.084 € 67.180 €Abweichungen Erträge 525.820 €-         
Erträge
Die Mindererträge bei den Gebühreneinnahmen resultieren insbesondere aus 
Mindererträgen beim Kostenträger „Schmutzwasser“. Diese Entwicklung resultiert vor allem 
aus geringeren Frischwassermengen als kalkuliert. 
Die Mindererträge bei den sonstigen Erträgen sind im Wesentlichen dadurch zu erklären, 
dass keine Erstattungen für die Abwasserabgabe erfolgte (- rd. 130.000 € gegenüber der 
Kalkulation). Demgegenüber gab es allerdings auch höhere Zinserträge die in der 
Nachkalkulation zu berücksichtigen waren es allerdings auch höhere Zinserträge die in der 
Nachkalkulation zu berücksichtigen waren, sodass sich insgesamt bei den sonstigen 
Erträgen keine große Abweichung zur Nachkalkulation ergeben haben.
Die Verwaltung wird die festgestellten Kostenüber- und -unterdeckungen im Rahmen der 
Gebührenkalkulationen 2025 ff. entsprechend verarbeiten und dem Rat der Stadt Osnabrück 
einen Vorschlag zur Umsetzung unterbreiten.
gez. Fillep gez. Hänsler
Anlage/n: