Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.12.2021, Gesamthaushalt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/0664
Datum: 2022-05-06
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 01.04.2022 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/0664
öffentlich
Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 
31.12.2021, Gesamthaushalt
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 10.05.2022 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
In der Anlage ist der zusammenfassende Controllingbericht zum Stichtag 31.12.2021 zur 
Kenntnisnahme und ggf. zur Einleitung notwendiger Steuerungsmaßnahmen beigefügt, 
welcher ein Jahresergebnis von rd. 2,7 Mio. € ausweist. Dies entspricht einer Ergebnis-
verbesserung von rd. 25,7 Mio. € gegenüber dem Planansatz in Höhe von rd. -23 Mio. €.
Die wesentlichen Gründe für diese Entwicklung und detaillierte Informationen sind dem 
Bericht sowie der Anlage zu entnehmen.
gez. Fillep gez. Hänsler
Anlage/n:
 
Fachbereich 
Finanzen und Controlling 
 
 
 
 
 
Zusammenfassender 
Controllingbericht 
- 
Stichtag 31.12.2021 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

2 
1. Ergebnishaushalt 
1.1 Übersicht 
1.2 Wesentliche Abweichungen im Vergleich zur Planung 
1.3 Überblick Ermächtigungsübertragungen 
1.4 Corona 
1.5 Darstellung Produktzielerreichung in Bezug auf die strategischen Ziele 
2. Investitionen 
2.1 Übersicht 
2.2 Wesentliche Abweichungen im Vergleich zur Planung inkl. sonstiger Ermächtigungen 
3. Schuldenentwicklung 
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 
1. Ergebnishaushalt 
1.1 Übersicht 
In Relation zur Prognose zum Berichtsstichtag 31.08.2021, als noch mit einem voraussichtlichen 
Jahresergebnis von rd. -21,1 Mio. € gerechnet wurde (sh. VO/2021/0073), hat sich das Jahresergebnis 
gegenüber diesem Stichtag um rd. 23,8 Mio. € verbessert. 
Insgesamt beläuft sich das Jahresergebnis auf rd. 2,7 Mio. €. Dies entspricht einer Verbesserung um 
rd. 25,7 Mio. € gegenüber dem Planansatz und ist darauf zurückzuführen, dass sich die Erträge um 
rd. 53,0 Mio. € und die Aufwendungen lediglich um rd. 27,3 Mio. € gegenüber dem Ansatz erhöht 
haben (Basis: ordentliche und außerordentliche Erträge und Aufwendungen).  
 
In nachfolgender Tabelle ist das Gesamtergebnis nach Kostenartengruppen differenziert dargestellt: 
 
Kostenartengruppen 
2020 2021 
Ergebnis Ansatz Ergebnis Abweichung 
- € - - € - - € - - € - 
Ordentliche Erträge         
  1. Steuern und ähnliche Abgaben 212.915.103 235.246.600 248.002.707 12.756.107 
  2. Zuwendungen und allg. Umlagen 200.960.180 165.146.754 168.251.268 3.104.514 
  3. Auflösungserträge aus Sonderposten 7.752.804 8.089.832 8.316.742 226.910 
  4. Sonstige Transfererträge 7.908.511 5.960.953 7.850.693 1.889.740 
  5. öffentlich-rechtliche Entgelte 25.869.685 26.402.170 26.176.830 -225.340 
  6. privatrechtliche Entgelte 5.368.445 6.359.860 4.920.610 -1.439.250 
  7. Kostenerstattungen und -umlagen 131.794.292 121.911.559 144.181.793 22.270.234 
  8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 18.979.409 11.207.444 17.033.384 5.825.940 
  9. aktivierte Eigenleistungen 390.977 767.100 796.816 29.716 
10. Bestandsveränderungen 0  0 0  0  
11. sonstige ordentliche Erträge 24.078.437 17.037.272 22.165.853 5.128.581 
12. Summe ordentliche Erträge 636.017.842 598.129.544 647.696.695 49.567.152 
Ordentliche Aufwendungen         
13. Personalaufwendungen -123.835.407 -135.563.636 -128.533.999 7.029.637 
14. Versorgungsaufwendungen -14.498.451 -13.741.231 -11.340.912 2.400.319 
15. Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen -36.659.707 -30.547.308 -29.887.103 660.205 
16. Abschreibungen -24.603.485 -24.312.527 -29.640.724 -5.328.197 
17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -3.994.548 -4.723.967 -6.005.917 -1.281.950 
18. Transferaufwendungen -237.062.885 -255.785.298 -258.518.878 -2.733.580 
19. sonstige ordentliche Aufwendungen -169.792.304 -158.558.856 -183.778.175 -25.219.319 
20. Summe ordentliche Aufwendungen -610.446.787 -623.232.823 -647.705.708 -24.472.885 
21. Ordentliches Ergebnis 25.571.055 -25.103.280 -9.013 25.094.267 
22. außerordentliche Erträge 3.048.404 2.100.000 5.515.349 3.415.349 
23. außerordentliche Aufwendungen -16.582.397 0  -2.813.877 -2.813.877 
24. außerordentliches Ergebnis -13.533.993 2.100.000 2.701.472 601.472 
25. Jahresergebnis 12.037.062 -23.003.280 2.692.459 25.695.739 
 
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Bezogen auf die einzelnen Dienststellen ergeben sich folgende Veränderungen des Jahres-
ergebnisses: 
 
Jahresergebnis 
2020 2021 
Ergebnis Ansatz Ergebnis Abweichung 
- € - - € - - € - - € - 
Ref. für Strategie, Digitalisierung und Rat -7.190.992 -12.587.453 -12.205.580 381.873 
FB Personal u. Organisation -13.958.105  -9.410.611 -7.738.512 1.672.099 
Ref. Kommunikation, Repräsentationen und 
Internationales -788.619 -2.600.252 -2.279.399 320.854 
Rechnungsprüfungsamt -1.371.838  -1.541.811 -1.355.239 186.573 
Ref. Chancengleichheit -228.716  -289.524 -255.718 33.807 
Sicherheitstechnischer Dienst -147.416  -217.200 -138.957 78.243 
FB Finanzen und Controlling -6.574.760  -7.013.871 -6.244.611 769.260 
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 329.139.791 328.194.798 328.018.231 -176.567 
FB Recht und Datenschutz -2.030.809  -2.682.550 -2.657.619 24.932 
FB Bürger und Ordnung -7.491.808  -8.767.819 -8.225.072 542.746 
Feuerwehr -21.607.901  -20.543.381 -16.006.476 4.536.905 
FB Bildung, Schule und Sport -54.972.738  -58.566.609 -57.677.552 889.057 
FB Kultur -28.074.304  -29.725.417 -27.918.058 1.807.358 
FB Integration, Soziales und Bürgerengagement -42.080.594 -46.680.973 -45.351.871 1.329.103 
FB Kinder, Jugendliche und Familien -101.026.276  -110.415.246 -103.873.005 6.542.241 
FB Städtebau -10.734.137  -10.108.790 -7.252.773 2.856.018 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen -15.113.169  -25.107.418 -21.749.731 3.357.687 
FB Umwelt und Klimaschutz -3.710.546  -4.939.152 -4.395.599 543.553 
Summe 12.037.062 -23.003.280 2.692.459 25.695.739 
Spalte „Abweichung“: + = Ergebnisverbesserung; - = Ergebnisverschlechterung). 
 
1.2 Wesentliche Abweichungen im Vergleich zur Planung 
Im Folgenden werden die wesentlichen Gründe für die Abweichung zwischen Planung und 
Rechnungsergebnis ausgewählter Dienststellen zusammengefasst. Hinsichtlich weitergehender 
Details wird auf die einzelnen Budgetberichte der Dienststellen verwiesen. 
 
 
Dienststellenübergreifend 
 
 Pensions- und Beihilferückstellungen (+7,1 Mio. €) 
Neben der Anzahl der bei der Stadt Osnabrück beschäftigten Beamtinnen und Beamten sowie der 
Anzahl der versorgungsberechtigten ehemaligen Beamtinnen und Beamten ist ein wesentlicher 
Faktor für das Ergebnis der Pensions- und Beihilferückstellungen die Höhe der Anpassung der 
Beamtenbesoldung im entsprechenden Haushaltsjahr. Bei dem Planansatz für das Haushaltsjahr 
2021 wurde eine prognostizierte Erhöhung der Beamtenbesoldung durch die Tarifrunde 2021 für 
die Tarifbeschäftigten der Länder um 3,0 % eingeplant. Die Ergebnisse dieser Tarifrunden werden 
in der Regel durch den Landesgesetzgeber auf den Beamtenbereich übertragen. Das tatsächliche 
Ergebnis dieser Tarifvereinbarung sah allerdings für das Jahr 2021 keine lineare Steigerung vor. 
Stattdessen einigte man sich auf eine einmalige Corona-Sonderprämie in Höhe von 1.300 €. Diese 
Regelung wurde inzwischen auf den Beamtenbereich übertragen. Da diese Einmalzahlung jedoch 
nicht ruhegehaltfähig ist, wirkt sie sich nicht auf zukünftige Versorgungsansprüche aus. Dadurch 
wurden die Pensions- und Beihilferückstellungen zu hoch geplant. 
 
4 
 
 
Fachbereich Personal und Organisation 
 
 Erstattung von Personalgestellungsumsätzen (+0,8 Mio. €) 
Im Rahmen der Betriebsprüfung 2014-2016 wurde die Umsatzsteuerpflichtigkeit für die 
Personalgestellung an einige Gesellschaften (ITEBO GmbH, WFO GmbH sowie OPG GmbH) 
festgestellt, so dass die die Umsatzsteuer hier auf die Personalgestellungsumsätze über den 
Zeitraum 2014-2019 korrigiert wurde und nachträglich zu entrichten ist. Die betroffenen 
Gesellschaften haben diese Beträge hierzu an die Stadt entrichtet, wodurch sich zusätzliche 
Erträge ergeben. Allerdings muss dieser Betrag an das Finanzamt abgeführt werden. Dies erfolgt 
voraussichtlich im Jahr 2022.   
 
 Corona-bedingt (-0,63 Mio. €) 
Personalaufwendungen, die durch coronabedingte Einsätze (z. B. im Krisenstab oder an anderer 
Stelle der Verwaltung) zusätzlich entstanden sind bzw. entstehen, werden für Mitarbeitende der 
Kernverwaltung über das Budget des Fachbereiches Personal und Organisation abgerechnet.  
 
 Verschiebung von Maßnahmen (+0,6 Mio. €) 
Pandemiebedingt kam es vor allem in den Bereichen Personalentwicklung und Aus- und 
Fortbildung zu Ausfällen von Maßnahmen, die zum Teil in 2022 nachgeholt werden sollen. Die 
entsprechende Übertragung von Finanzmitteln wurde beantragt. Dadurch ergeben sich für das Jahr 
2021 Ergebnisverbesserungen. 
 
 
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 
 
 Stadtwerke Osnabrück AG (SWO AG) (-10,3 Mio. €) 
Nach dem vorläufigen Jahresabschluss hat die SWO AG im Geschäftsjahr 2021 einen 
Jahresfehlbetrag erwirtschaftet. Dies ist auf Verwerfungen am Energiemarkt zurückzuführen. 
Aufgrund vertraglicher Verpflichtungen ist es erforderlich geworden, bezüglich des Verlustes der 
Bädersparte eine Rückstellung in Höhe von 7,6 Mio. € zu bilden. Die tatsächliche Belastung des 
Kernhaushalts aus der vorhandenen vertraglichen Regelung wird noch ermittelt. Darüber hinaus 
belastet eine Wertkorrektur für die Stille Gesellschaft, welche im Zusammenhang mit der 
Veräußerung der Osnabrücker Parkstättenbetriebsgesellschaft GmbH (OPG) gegründet wurde, 
das Ergebnis mit 2,77 Mio. €. 
 
 EB Osnabrücker Service Betrieb (Abführung, Zuschuss) (+5,5 Mio. €) 
Durch den EB Osnabrücker Service Betrieb erfolgt eine höhere Abführung aus dem 
Jahresabschluss 2020 an den Kernhaushalt (+3,9 Mio. €) als vorgesehen. Darüber hinaus ergibt 
sich eine Verbesserung aufgrund geringerer Kostenerstattung, welche vom Kernhaushalt an den 
EB zu entrichten war (+1,6 Mio. €).  
 
 EB Immobilien- und Gebäudemanagement (Gewinnabführung) (+3,2 Mio. €) 
Aufgrund des Jahresabschlusses 2020 erfolgt eine höhere Abführung an den Kernhaushalt.  
 
 Gewerbesteuer (+9,4 Mio. €, netto nach Abzug Gewerbesteuerumlage) 
Die zurückhaltende Planung wurde durch die positive Entwicklung der Wirtschaft übertroffen. 
Kostenarten 
2020 2021 
Ergebnis Ansatz Ergebnis Abweichung 
- € - - € - - € - - € - 
35820100 Ertrag Auflösung Pensionsrückstellung 1.778.918  579.500  2.693.368  2.113.868  
40510000 Zuführung Pensionsrückstellung -9.969.711  -11.238.255  -8.843.432  2.394.823  
40610000 Zuführung Beihilferückstellung -2.152.702  -1.786.882  -1.915.607  -128.725  
41510000 Pensionsrückstellung. Versorgungsempfänger -4.624.645  -4.587.730  -1.833.899  2.753.831  
41610000 Beihilferückstellung Versorgungsempfänger -1.223.366  -729.449  -719.371  10.078  
Summe -16.191.507  -17.762.816  -10.618.941  7.143.875  
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 Vergnügungssteuer (-2,2 Mio. €) 
Die zeitweise Schließung der Spielhallen als Folge von Coronamaßnahmen und der Verzicht auf 
die Besteuerung von Tanzveranstaltungen führen zu einem Rückgang der Vergnügungssteuer. 
 
 Niedersächsischer Finanzausgleich (+2,5 Mio. €) 
Die Zuweisungen nach dem NFAG, die mit Bescheid vom 31.03.2021 festgesetzt wurden, haben 
den Planansatz um rd. +2,5 Mio. € übertroffen. 
 
 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (-3,4 Mio. €) 
Im diesem Bereich ergeben sich Ergebnisverbesserungen durch Zinsersparnisse in Folge eines 
geringeren Aufnahmevolums bei den Krediten (+ 1,17 Mio. €). Belastet wird das Budget durch eine 
Neubewertung der CHF-Kredite (-1,84 Mio. €), und in geringem Umfang durch eine Erhöhung der 
bilanziellen Rückstellung in Anlehnung an bislang erzielte Zinsvorteile (-0,11 Mio. €) sowie durch 
geringere Kreditaufnahmen (-0,2 Mio. €) im Rahmen der Konzernfinanzierung und der daraus 
resultierenden geringeren Marge.  
Darüber hinaus werden hier die Globalabsetzungen in Höhe von 3,6 Mio. € (Personal 1,35 Mio. €, 
Sachkosten 2,0 Mio. €, Konsolidierung 0,25 Mio. €) abgebildet, die Umsetzung erfolgt im Laufe des 
Jahres in den Fachbereichen.  
 
 Rekultivierung Deponie (-5,7 Mio. €) 
Im Jahresabschluss 2021 erfolgte eine Anpassung der Rückstellungen für die Rekultivierung und 
Nachsorge Piesberg. Diese erfolgten aufgrund der Feststellungen des Gewerbeaufsichtsamts. 
Hierdurch war eine Anpassung der weiteren Rekultivierungs- und Nachsorgemaßnahmen 
erforderlich. 
 
 
Feuerwehr 
 
 Gefahrenabwehr (+ 2,64 Mio. €) 
Die Ergebnisverbesserung ist im Wesentlichen mit der für 2021 prognostizierten Tarifsteigerung 
von 3,0 % und der tatsächlichen Tarifvereinbarung, welche keine lineare Steigerung, sondern eine 
einmalige steuerfreie, aber auch nicht ruhegehaltsfähige, Corona-Sonderprämie i. H. v. 1.300 € 
zum Ergebnis hatte, zu erklären. Aufgrund der hohen Anzahl an Beamtenstellen kommt hierdurch 
eine deutliche Ergebnisverbesserung im Budget der Feuerwehr zustande. 
 
 Rettungsdienst (+ 1,56 Mio. €) 
Neben den Auswirkungen der Tarifvereinbarungen mit den Kostenträgern, ist hier die 
Ergebnisverbesserung zusätzlich damit zu erklären, dass die Einsatzzahlen im Verlauf des Jahres 
2021 stärker angestiegen sind als dies bei der Planung erwartet wurde. 
 
 
FB Kultur 
 
 
 Zuschuss Städt. Bühnen (+ 0,33 Mio. €) 
Es ergeben sich Einsparungen beim Betriebskostenzuschuss an die Städt. Bühnen aufgrund des 
tatsächlichen Tarifabschlusses.  
 
 Personal- und Versorgungsaufwand (+ 0,44 Mio.€) 
Aufgrund von Vakanzen und langfristigen krankheitsbedingten Ausfällen kam es zu Einsparungen. 
 
 Sonstige Aufwandsreduzierungen (+ 0,14 Mio. €) 
- Auslaufen des Schuldendienstes für die Lagerhalle (+ 35.300 €)  
- zentrale Buchung der Festwert-Anpassung des Bibliothekbestandes zulasten des 
Investitionshaushalts (+ 54.500 €) 
- coronabedingte Absage bzw. die reduzierte Durchführung von Formaten/Veranstaltungen und 
Projekten (+ 47.400 €) 
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FB Integration, Soziales und Bürgerengagement 
 
 Personalaufwand (+1,2 Mio. €) 
Die Personalaufwendungen und Versorgungsaufwendungen blieben hinter der ursprünglichen 
Planung zurück. Im Wesentlichen ist dies auf verzögerte Stellenbesetzungen (0,8 Mio.€) 
zurückzuführen. 
 
 Asylbewerberleistungsgesetz (-1,20 Mio. €) 
In der Ursprungsplanung war von sich verringernden Fallzahlen ausgegangen worden, jedoch blieb 
die Anzahl der Hilfeempfänger gleichbleibend. Dies führte zu höheren Transferaufwendungen als 
geplant. Die Mehraufwendungen begründen sich außerdem durch gestiegene Krankheitskosten 
und die Corona-Sonderzahlung (Sozialschutz-Paket III). 
 
 Bildung und Teilhabe (-0,63 Mio. €) 
Die Bildungs- und Teilhabeleistungen nach dem SGB II werden seit der Novellierung des 
Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buchs des Sozialgesetzbuchs und des 
§ 6b des Bundeskindergeldgesetzes (Nds. AG SGB II) vom 10.12.2020 nicht mehr vollständig 
erstattet. 
In der Planung für den Doppelhaushalt 2021/22 konnte dies nicht berücksichtigt werden, sodass 
sich durch die geringeren Erstattungserträge eine entsprechende Ergebnisverschlechterung ergibt. 
 
 Grundsicherung Leistungen für die Unterkunft und Heizung (+1,05 Mio. €) 
Entgegen der ursprünglichen, in der Haushaltsplanung angenommene Entwicklung, ist der 
Bestand an Bedarfsgemeinschaften nicht angestiegen, so dass sich das Jahresergebnis für die 
Leistungen der Grundsicherung Unterkunft und Heizung insgesamt 1,05 Mio. € 
ergebnisverbessernd darstellt.  
 
 Maßnahmen der Gesundheitspflege (+0,7 Mio. €) 
Die Abweichung betrifft im Wesentlichen die städtischen Personalaufwendungen im gemeinsamen 
Gesundheitsdienst, die zum Planungszeitpunkt nicht zu kalkulieren waren. 
 
 
FB Kinder, Jugendliche und Familien 
 
 Unterhaltsvorschussleistungen (+1,4 Mio. €) 
Sollstellungen werden für alle Unterhaltsschuldner, die als leistungsfähig eingestuft werden, 
gebildet. Bei im Nachhinein festgestellter Leistungsunfähigkeit führt dies zwar zu Nieder-
schlagungen aber durch die Einbuchung sämtlicher Forderungen insgesamt zu einer deutlich 
höheren Sollstellung auf Ertragsseite. 
 
 Pro-Aktiv-Center (+0,3 Mio. €) 
Anteil Land Niedersachsen für das Landesprogramm PACE. 
 
 Hilfe zur Erziehung und Förderung von Kindern (-1,4 Mio. €) 
Insgesamt ergibt sich eine Budgetverschlechterung, die auf Fallzahlensteigerungen und versetzten 
Abrechnungszeiträumen in verschiedenen Hilfeformen zurückzuführen ist. 
 
 Beistandschaften (+0,4 Mio. €) 
Im Bereich der Beistandschaften gab es mehrere personalwirtschaftliche Aspekte, die zu einer 
Budgetentlastung geführt haben. Zu nennen wäre hier u. a. die Aufgabenverlagerung der 
Buchhaltungstätigkeiten auf die Beistände wodurch auf 2,0 Stellen in der Buchhaltung verzichtet 
werden konnte, die lediglich zu einer zusätzlichen Stelle bei den Beiständen führte.  
 
 Veränderungen im Bereich der Kindertagesbetreuung durch… (+4,6 Mio. €) 
- Anstieg Beitragsübernahmen wegen Verschlechterung der Einkommensverhältnisse in 
vielen Familien (-0,3 Mio. €). 
7 
- Nachzahlung Landesförderung auf Basis der Richtlinie Kindertagespflege aus dem 
Verwendungsnachweis 19/20 (+0,5 Mio. €). 
- Geringere Personalaufwendungen aufgrund des Fachkräftemangels und Verzögerungen 
bei Wiederbesetzungen (+0,8 Mio. €). 
- Verzögerungen bei Bauvorhaben führen durch Verzögerungen der Inbetriebnahme neuer 
Gruppen zu geringeren Betriebskostenzahlungen im Vergleich zur Planung (+2,2 Mio. €) 
sowie ausstehenden Mittelabrufen für bewilligte Sanierungsmittel (+0,8 Mio. €). 
- Der geplante Ausbau der Betreuungsplätze in der Kindertagespflege konnte nicht realisiert 
werden (+0,7 Mio. €). 
 
 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit (+0,3 Mio. €) 
- Geringere Personalaufwendungen ergeben sich durch Langzeiterkrankungen und zeitlich 
versetzen Nachbesetzungen (+0,14 Mio. €). 
- Coronabedingt konnten diverse Veranstaltungen nicht durchgeführt werden, was einerseits 
zu Mindererträgen (öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Entgelte), aber andererseits zu 
Minderaufwendungen (Aufwand für Sach- und Dienstleistungen und Aufwand für sonstige 
Beschäftigte) führt (+0,13 Mio. €). 
 
 
FB Städtebau 
 
 Personalaufwendungen verteilt über den gesamten Fachbereich (+0,5 Mio. €) 
Aufwandsreduzierung durch Personalwechsel, verspätete Wiederbesetzung/Einstellung sowie 
Stundenreduzierungen.  
 
 Verkehrsplanung (+0,6 Mio. €) 
Aufwandsreduzierung bei den Sach- und Dienstleistungsaufwendungen. Da geplante Maßnahmen 
aufgrund noch unzureichender Personalressourcenausstattung nicht durchgeführt werden 
konnten, werden diese Mittel ggf. nach 2022 übertragen. 
 
 Bebauungsplanung (+0,3 Mio. €) 
Aufwandsreduzierung bei den Sach- und Dienstleistungsaufwendungen. Aufgrund verschiedener 
Umstände konnten die geplanten Maßnahmen noch nicht durchgeführt werden. Ggf. werden die 
Mittel nach 2022 übertragen werden müssen. 
 
 Stadtsanierung (+0,3 Mio. €) 
Aufwandsreduzierung für Sach- und Dienstleistungen von rd. 1,2 Mio. € (Grund: 
Maßnahmenverschiebungen) stehen erhöhte Zuwendungsaufwendungen von rd. 0,9 Mio. € 
gegenüber (Grund: Entgegen der ursprünglichen Planung sind durchgeführte Maßnahmen 
konsumtiv anstatt investiv zu verbuchen gewesen).   
 Wohnbauförderung (+0,3 Mio. €) 
Wegfall von Zinszuschüssen wegen vorzeitiger Ablösung des Darlehens durch den Eigentümer 
oder Wegzug. Auch konnten weniger Wohnungen mit Belegungsrechten vertraglich gebunden 
werden.  
 
 Bauordnung (+0,7 Mio. €) 
Die öffentlich-rechtlichen Entgelte sind u.a. aufgrund erhöhter Bautätigkeit gestiegen. 
 
 Parkeinrichtungen (-0,3 Mio. €) 
Die öffentlich-rechtlichen Entgelte können aufgrund der Verschiebung der Großprojekte am 
Neumarkt nicht vollständig realisiert werden. 
 
 
8 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
 
 Gemeindestraßen (+3 Mio. €) 
Mehrerträge ergeben sich bei den öffentlich-rechtlichen Entgelten, insbesondere bei den 
Sondernutzungen (+ 0,4 Mio. €). Ebenso konnten Mehrerträge durch die Inanspruchnahme-
Herabsetzung und Auflösung bei den Straßenunterhaltungsrückstellungen generiert werden (+ 1,3 
Mio. €). Minderaufwendungen ergeben sich durch zeitliche Verschiebungen im Bereich 
Lichtsignalanlagen und Umweltsensitive Verkehrssteuerung (+0,6 Mio. €), ebenso im Bereich der 
Personalaufwendungen durch Krankheit, Elternzeit und verspätete Besetzung (+ 0,4 Mio. €). 
 
 Straßenreinigung und -beleuchtung (+0,5 Mio. €) 
Minderaufwendungen ergeben sich im Bereich Abschreibungen und Erstattung an verbundene 
Unternehmen. 
 
 Geodaten (-0,3 Mio. €) 
Die für 2021 geplanten Umlegungen U68 Rubbenbruchweg und U79 Eversburger Heide konnten 
Corona bedingt nicht umgesetzt werden und wurden auf das Jahr 2022 verschoben. Die 
entsprechenden Erträge konnten somit nicht generiert werden. Aber auch die Kosten für diese 
Maßnahmen sind noch nicht vollständig angefallen. 
 
 
Nachrichtlich: Einhaltung der Sachkostensperre 
 
 
Der Rat hat am 15.12.2020 (VO/2020/6195-01) eine Sachkostensperre in Höhe von 15 % beschlossen, 
um der Einsparvorgabe in Form einer Globalabsetzung im Fachbereich Finanzen und Controlling – 
Sonderbudget Rechnung zu tragen. Die Einhaltung in den einzelnen Dienststellen führt daher generell 
zu Ansatz-Ist-Abweichungen. Folgende Tabelle stellt dar, bei welchen Dienststellen die Sachkosten-
sperre eingehalten bzw. nicht eingehalten werden konnte: 
 
 
  
Sachkosten- 
budget* 
2021 
Ist 
2021 
(-) Über- bzw. 
(+) Unter-
schreitung**  
Sperre Einhaltung *** 
 - € - - € - - € - - € - 
Ref. für Strategie, Digitalisierung und Rat 4.620.802 4.365.806 254.996 673.857  - 
FB Personal u. Organisation 2.105.354  1.121.919 983.435 317.314  + 
Ref. Kommunikation, Repräsentationen und 
Internationales 585.190 242.132 343.058 84.630  + 
Rechnungsprüfungsamt 65.752  49.063 16.689 8.070  + 
Ref. Chancengleichheit 32.772  27.961 4.811 4.840  - 
Sicherheitstechnischer Dienst 5.960  1.383 4.577 810  + 
FB Finanzen und Controlling 1.477.615  1.196.501 281.114 192.780  + 
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 329.672 290.310 39.362 64.931  - 
FB Recht und Datenschutz 575.863  748.874 -173.011 85.553  - 
FB Bürger und Ordnung 4.790.757  4.203.961 586.795 687.763  - 
Feuerwehr 18.491.634  8.316.006 10.175.628 402.990  + 
FB Bildung, Schule und Sport 17.171.987  15.262.631 1.909.356 2.551.800  - 
FB Kultur 3.480.587  2.142.156 1.338.431 439.443  + 
FB Integration, Soziales u. Bürgerengagement 1.446.804 927.894 518.910 206.568  + 
FB Kinder, Jugendliche und Familien 3.090.442 2.239.750 850.692 454.394  + 
FB Städtebau 4.959.742  2.045.287 2.914.455 663.203  + 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen 7.171.345 5.092.352 2.078.993 881.737  + 
FB Umwelt und Klimaschutz 1.346.629  645.125 701.505 148.954  + 
Summe 71.748.906 49.919.109 22.829.797 7.869.638   
* Basis „Gesamtermächtigung“ (= Ansatz 2021 + Ermächtigungen aus dem Vorjahr + Nachbewilligungen + Deckungsfähigkeiten) 
** Bei der oben dargestellten Einhaltung der Sachkostensperre handelt es sich um eine Momentaufnahme, da sich die Genehmigung 
der beantragten Ermächtigungsübertragungen, die Einfluss auf die Einhaltung der Sperre haben können, verzögert. 
*** + = Sachkostensperre wurde wie geplant eingehalten/übererfüllt; - = Sachkostensperre konnte nicht wie geplant eingehalten 
werden 
9 
 
1.3 Überblick Ermächtigungsübertragungen 
Nach § 20 der Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO) können Ermächtigungen für 
Aufwendungen und Auszahlungen in das Folgejahr übertragen werden. Zum jetzigen Zeitpunkt liegt 
jedoch noch keine Entscheidung darüber vor, welche Ermächtigungen tatsächlich übertragen werden. 
Die anhaltende Prüfung ist darauf zurückzuführen, dass seitens der Kommunalaufsicht für den 
Doppelhaushalt 2021/2022 lediglich 50 % der beantragten Kreditermächtigungen genehmigt wurden. 
Es ist insb. im Bereich der Investitionen sicherzustellen, dass nicht mehr Mittel bereitgestellt werden 
als an Kreditermächtigungen zur Verfügung stehen. 
 
 
1.4 Corona 
In den Jahresabschlussberichten haben die Fachbereiche ihre Corona bedingten Veränderungen 
dargestellt. Allerdings sind insbesondere bei den Aufwendungen die Verschiebungen von Maßnahmen 
und Aufgaben in 2021 teilweise unterschiedlich bewertet worden. Zum Stichtag 31.12.2021 geben die 
Dienststellen Corona bedingte Veränderungen von rd. -0,3 Mio. € an. 
 
Fachbereich 
Prognose 
31.05.2021 
Prognose 
31.08.2021 
Stand 
31.12.2021 Erläuterung 
- € - - € - - € - 
Ref. für Strategie, Digitalisierung und Rat -55.500 -240.000 -14.867 Verw. –u. Ratsführung  
FB Personal und Organisation -517.400  -481.600 -630.000 
Personalmehraufwendungen für 
coronabedingte Einsätze z.B. im 
Krisenstab, die für die Kernver-
waltung zentral im Budget des FB 10 
abgebildet werden. 
Ref. Kommunikation, Repräsentationen u. 
Internationales -12.000 -13.500 -13.395 Mehraufwand Veröffentlichung 
LandesVO Corona 
Rechnungsprüfungsamt 0  0  ./. 
Ref. Chancengleichheit 0  0  ./. 
Sicherheitstechnischer Dienst 0  0  ./. 
FB Finanzen und Controlling 0  0  ./. 
FB Finanzen und Controlling - 
Sonderbudget -11.800.000 -2.585.400 -2.197.960 Vergnügungssteuer  
FB Recht und Datenschutz 0  0 +15.557 Geringere Gerichtskosten 
FB Bürger und Ordnung -710.800  -524.700 -1.176.000 
Geringere Erträge aus Gebühren 
(bspw. für Pässe, 
Gewerbeanmeldungen, Kfz- und 
Führerscheinstelle, Marktwesen); 
hierdurch aber auch geringere Auf-
wendungen sowie geringere Erträge 
aus der „Auftragsverwaltung OPG“. 
Feuerwehr -3.034.750  -1.491.165 322.991 
Beschaffung von Schutzgütern für 
Stadt u. Landkreis sowie Lagerung 
per Zweckvereinbarung abzgl. 
Erstattung LK (-328.920 €), 
Erstattung des Landes für 
Impfzentrum 2020 und 2021 
(+651.911 €) 
FB Bildung, Schule und Sport +159.800  -215.319 -162.659 
Mindererträge und 
Minderaufwendungen im 
Zusammenhang mit Corona; 
Umsetzung des Bildungs- und 
Unterstützungsfonds  
 
     
10 
Fachbereich 
Prognose 
31.05.2021 
Prognose 
31.08.2021 
Stand 
31.12.2021 Erläuterung 
- € - - € - - € - 
FB Kultur -275.550  -131.640 152.678 
Zeitweise Schließung der Häuser, 
Reduzierung von Eintrittsentgelten 
und Verkaufserlösen, spätere 
Öffnung mit freiem Eintritt; 
Unterrichtsausfälle in der Musik- und 
Kunstschule (- 150.467 €) 
Verschiebung/ Entfall von 
Aufwendungen z.B. bei Bibliothek, 
Kulturförderung, Friedenskultur 
(+303.145 €) 
FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 0 0 0 ./. 
FB Kinder, Jugendliche und Familien -165.000 -747.300 +3.638.927 
Einerseits gibt es im Bereich der Hilfe 
zur Erziehung coronabedingte 
Fallzahlensteigerungen, die das 
Budget belasten, andererseits führen 
Bauverzögerungen, die ebenfalls tlw. 
coronabedingt sind (Unterbrechung 
Lieferketten, Erkrankung/Quarantäne 
von Fachkräften, etc.) zu einer 
Budgetentlastung. 
FB Städtebau 0  0 0 ./. 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen -40.000 -304.500 -310.000 Verzögerung im Umlegungsverf U68 
und U79.  
FB Umwelt und Klimaschutz 0  -10.000 58.756 
u.a. durch Verzögerungen der 
Projektfortschritte im Konzept 
„Urbaner Freiraum im (Klima-) 
Wandel“ sowie im Forschungsprojekt 
„Produktiv, Nachhaltig, Lebendig – 
Grüne Finger für eine klimaresiliente 
Stadt“ 
Summe -16.451.200 -6.745.124 -315.972  
 
1.5 Darstellung Produktzielerreichung in Bezug auf die strategischen Ziele 
Eine Auswertung und konkrete Zielfeststellung mit Blick auf die zentralen Handlungsfelder und die 
strategischen Ziele erfolgt durch das Monitoring-System des Referates für Strategie, Digitalisierung 
und Rat. Um jedoch einen Bezug zwischen Ressourceneinsatz und Zielerreichung innerhalb dieses 
Berichtes herzustellen, erfolgt hier eine Darstellung der Zielerreichung auf Produktebene. Die Daten 
wurden den Berichten der Fachbereiche entnommen. Die nachstehende Grafik veranschaulicht die 
Zielerreichung: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

11 
 
Zur besseren Übersicht ist in der Anlage eine tabellarische Aufstellung der Produktziele, geordnet nach 
Fachbereichen sowie unter Angabe des Bezugs zu den übergeordneten Zielebenen für das Jahr 2021 
mit dem jeweiligen Erreichungstand zum Jahresende aufgeführt. 
 
2. Investitionen 
2.1 Übersicht 
In der nachstehenden Tabelle sind die investiven Ein- bzw. Auszahlungen zum Jahresende der 
Teilhaushalte des Jahres 2021 abgebildet. Es ist zu erkennen, dass das Jahresergebnis der in 
Anspruch genommenen investiven Auszahlungen deutlich hinter der zur Verfügung stehenden 
Gesamtermächtigung zurückbleibt.  
 
 
Ansatz 
2021 
Ansatz 
inkl. sonstiger 
Ermächtigungen* 
Ergebnis 
2021 Abw.** Deck- 
ungen 
- € - - € - - € - - € - - € - 
Ref. für Strategie, Digitalisierung und Rat -701.000 -1.006.000 -619.055 386.945 0  
FB Personal u. Organisation -1.005.000  -1.421.205 -5.379 1.415.826 0  
Ref. Kommunikation, Repräsentationen und 
Internationales 0 0 0 0 0  
FB Finanzen und Controlling -20.700  -78.000 -26.721 51.279 0  
FB Finanzen und Controlling  
- Sonderbudget -29.352.875 -28.931.984 -5.609.620 23.322.364 0  
FB Recht und Datenschutz 0  0 0 0 0  
FB Bürger und Ordnung -106.000  -217.500 -1.734 215.766 0  
Feuerwehr -2.785.300  -5.227.800 -2.698.440 2.529.360 0  
FB Bildung, Schule u. Sport -2.235.700  -6.088.600 -1.055.954 5.032.646 0  
FB Kultur -792.060  -1.987.340 -1.011.662 975.678 -12.400 
FB Integration, Soziales und Bürgerengagement -74.000 -176.000 -8.168 167.832 0  
FB Kinder, Jugendliche und Familien -9.228.010  -14.111.310 -2.754.045 11.357.265 -21.015 
FB Städtebau -2.905.000  -9.063.000 -1.265.900 7.797.100 0  
FB Geodaten und Verkehrsanlagen -23.501.400  -45.910.700 -12.077.718 33.832.982 0  
FB Umwelt und Klimaschutz 396.022  -3.069.048 -21.342 3.047.706 0  
Saldo -72.311.023 -117.288.487 -27.155.738 90.132.749 -33.415 
davon Einzahlungen Teilhaushalt 19.168.063 19.186.863 14.934.671 -4.252.192 0  
davon Auszahlungen Teilhaushalt -91.479.086 -136.475.350 -42.090.409 94.384.941 -33.415 
* = Ansatz 2021 + Ermächtigungen aus Vorjahren + Nachbewilligungen 
** = Ansatz inkl. sonstiger Ermächtigungen zu Ergebnis 2021 (+ = Ergebnisverbesserung; - = Ergebnisverschlechterung) 
2.2 Wesentliche Abweichungen im Vergleich zur Planung inkl. sonstiger 
Ermächtigungen 
 
Die investiven Ausgabenermächtigungen konnten zu rd. 31 % realisiert werden. 69% der 
Ausgabenermächtigungen sind noch nicht umgesetzt. Da über die beantragten 
Ermächtigungsübertragungen noch nicht abschließend entschieden werden konnte (s. Punkt 1.3) ist 
noch offen, in welcher Höhe die nicht verbrauchten Ausgabeermächtigungen ins Folgejahr übertragen 
werden.  
 
12 
FB Personal und Organisation 
 
 Personalmanagementsoftware (+ 1,38 Mio. €) 
Aufgrund der Corona-Krise haben sich auch die Vorbereitungen für die Einführung der Personal-
managementsoftware verzögert. Im Jahr 2022 wird nun eine Entscheidung zur Nutzung einer 
ganzheitlichen Personalmanagementsoftware getroffen. 
 
 
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 
 
 Verkauf Spielplatzflächen (+0,75 Mio. €) 
Der Zeitpunkt für den Verkauf der ehemaligen Spielplatzflächen war nicht belastbar zu planen. 
 
 Erschließung Große Eversheide (+0,8 Mio. €) 
Die Erschließung des Baugebietes Große Eversheide wird auch noch in den Folgejahren 
fortgesetzt. 
 
 Erschließung Limberg (+0,7 Mio. €) 
Die Erschließung des Baugebietes Limberg wird auch noch in den Folgejahren fortgesetzt. 
 
 OBG – Kapitalzuführung FMO (+0,85 Mio. €) 
Aufgrund der angekündigten Bundes- und Landesmittel konnte auf die Zahlung der 2. Tranche der 
coronabedingten Eigenkapitalerhöhung an den FMO verzichtet werden, siehe VO/2021/7468. 
 
 Wohnen in Osnabrück (+16,25 Mio. €) 
Es kam zu Verzögerungen bei der Umsetzung der geplanten Baumaßnahmen und Freigabe der 
Mittel (12,0 Mio. €) für die WiO GmbH, die Realisierung ist für 2022 vorgesehen.  
Der für 2021 vorgesehene Ankauf (4,25 Mio. €) der Grundstücke südlich Knollstr. durch 
Tochtergesellschaften wurde nicht umgesetzt. 
 
 Trainingszentrum VfL (+3,35 Mio. €) 
Es war vorgesehen, dass durch die Stadt Osnabrück ein Zuschuss für den Bau eines 
Nachwuchsleistungs- und eines Trainingszentrums für Jugendmannschaften durch den VfL 
Osnabrück in Höhe von 5 Mio. € gezahlt wird, vgl. VO/2020/4993. Die entsprechenden Mittel 
wurden für 2021 eingeplant, allerdings kam es durch Verzögerungen im Rahmen politischer 
Diskussionen nicht zum Abfluss dieser Mittel.  
Ein Teilbetrag in Höhe von 1,65 Mio. € wurde als Deckung für eine Baumaßnahme zur kurzfristigen 
Verbesserung der Trainingssituation für den VfL Osnabrück zur Verfügung gestellt, aber auch nicht 
realistiert (Ausstattung der Sportanlage Schinkelberg mit einen mit einer Rasenheizung 
versehenen Rasenplatz, vgl. VO/2021/7431). Im Nachtrag 2022 wurde erneut ein Betrag von 5,0 
Mio. € für diese Zwecke eingeplant. Über die Verwendung der Mittel wurde im Stadtrat am 
26.04.2022 ein Beschluss gefasst (VO/2022/0674). 
 
Feuerwehr 
 
 Atemschutzübungsanlage, Ausstattung Möbel, EDV Ausstattung (+0,55 Mio. €) 
Die Baumaßnahme konnte nicht abgeschlossen werden, die anschließende Ausstattung verzögert 
sich entsprechend. 
 
 Stationäre Sirenen (+0,5 Mio. €) 
Aufgrund von Lieferschwierigkeiten verzögert sich die Inbetriebnahme des stationären 
Sirenensystems.  
 
 Corona - Beatmungsgeräte (+0,9 Mio. €) 
Aufgrund der Entwicklung in der Corona-Pandemie mussten die bereitgestellten Mittel nicht 
abgerufen werden.   
 
13 
 
FB Bildung, Schule und Sport 
 
 Sanierung und Ausstattung von Schulen (+0,53 Mio. €) 
Von coronabedingten Verzögerungen am Bau sowie Lieferschwierigkeiten waren in 2021 
Maßnahmen an der Bernhard-Overberg-Schule sowie am Ratsgymnasium betroffen. Für die noch 
verfügbaren Mittel wurde die Übertragung beantragt.  
 
 Mobile Luftreinigungsanlagen (+0,35 Mio. €) 
Für die Beschaffung von mobilen Luftreinigungsanlagen wurden außerplanmäßig Mittel zur 
Verfügung gestellt. Davon wurden bereits 200 Luftreiniger angeschafft. Landes und Bundesmittel 
zur Förderung dieser Beschaffung sind eingeplant. Für die noch verfügbaren Mittel wurde die 
Übertragung beantragt. Die Beschaffung von CO2-Ampeln ist vorgesehen.  
 
 Kunstrasenplätze (+1,0 Mio. €) 
Die Sanierung des Kunstrasenplatzes Am Limberg ist in der Planung verzögert. Der Bau des 
Kunstrasenplatzes Eversburg verzögert sich aufgrund eines Förderantrages. 
 
 Sanierung Laufbahn Illoshöhe, (+1,0 Mio. €) 
Aufgrund der notwendigen zusätzlichen Sanierung von Platz 1 verzögert sich das Projekt.  
 
 Einbau einer Rasenheizung (+1,65 Mio. €) 
Zur kurzfristigen Verbesserung der Trainingssituation für den VfL Osnabrück ist vorgesehen, die 
Sportanlage Schinkelberg mit einer Rasenheizung zu versehen. Die Mittel wurden noch in 2021 
zur Verfügung gestellt (vgl. VO/2021/7431), aber nicht mehr eingesetzt. 
 
 
FB Kinder, Jugendliche und Familien  
 
 
 Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern (+11,8 Mio. €) 
Teilweise wurden die Mittel zur Deckung bei anderen Positionen herangezogen. Bei den 
verbleibenden Mittel handelt es sich um bereits bewilligte Baumaßnahmen, für die die Mittel noch 
nicht von den Trägern abgerufen worden sind. Die erforderlichen Mittel in Höhe vom 10.315.000 € 
werden im Folgejahr benötigt, die Übertragung in den Haushalt 2022 ist beantragt. 
 
 
FB Städtebau 
 
 Zukunft Stadtgrün / Fördergebiet Schlossgarten (+2,2 Mio. €) 
Die Durchführung der Maßnahme verzögert sich. Teilweise waren die durchgeführten Maßnahmen 
auch konsumtiv zu verbuchen. Mittelübertragungen werden notwendig sein. 
 
 
 Stadtumbau West / Konversionsstandort Dodesheide (+5,0 Mio. €) 
Die Durchführung der Maßnahme verzögert sich. Teilweise waren die durchgeführten Maßnahmen 
auch konsumtiv zu verbuchen. Mittelübertragungen werden notwendig sein. 
 
 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
 
Insgesamt verringern sich die Einzahlungen um rd. 2,5 Mio. € und die Auszahlungen um rd. 
36,4 Mio. €. Es bleibt ein Saldo von rd. 33,8 Mio. €. Als Grund hierfür sind weitestgehend zeitliche 
Verschiebungen von Maßnahmen zu nennen. Folglich wird ein Großteil der Minderausgaben 2021 in 
2022 benötigt. Übertragungen wurden beantragt. 
 
 
 
 
14 
 Breitbandausbau (+5,3 Mio. €) 
Die Maßnahmen zum Breitbandausbau verzögern sich. Dadurch verschieben sich entsprechend 
auch die eingeplanten Fördergelder des Bundes und Landes (-1,4 Mio. €) und die Zahlungen 
(+5,6 Mio. €). 
 
 Gemeindestraßen (+24,7 Mio. €) 
Es handelt sich um eine Vielzahl verschiedener Straßen- und Brückenbaumaßnahmen. Bei den 
größten Minderausgaben 2021 handelt es sich um: 
Global Radwege (1,7 Mio. €) Global Lichtsignalanlagen (1,4 Mio. €), Umweltsensitive 
Verkehrssteuerung (1,2 Mio. €), Atterstraße DB Untertunnelung (1,0 Mio. €), Große Schulstraße 
(Lenger. Landstr.-Kleine Schulstr.) (0,9 Mio. €).  
 
 ÖPNV (+3,4 Mio. €) 
Verschiebung der Maßnahmen in den Bereichen P&R / P&B Anlagen (+1,4 Mio. €), ÖPNV 
Beschleunigung (+ 0,8 Mio. €) und Bushaltestellenprogramme LNVG und NNVG (+0,7 Mio. €). 
 
FB Umwelt und Klimaschutz 
 
 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 68 (1,0 Mio. €) 
Gem. Vorlage VO/2018/3289 (Umflut Pernickelmühle) wurde die Verwaltung beauftragt, zur 
Erarbeitung ausführungsreifer Unterlagen entsprechende Ingenieurleistungen zu vergeben. Den 
hierzu erforderlichen Ingenieurvertrag hat der Fachdienst Geodaten und Verkehrsanlagen 
abgeschlossen. Weitere Projekte zur ökologischen Aufwertung der Hase sind in Planung (Bsp. Altarm 
Eversburg), können aufgrund der Auslastung der personellen Kapazitäten derzeit nicht kurzfristig 
umgesetzt werden. 
 
 Öffentliches Grün/ Landschaftsbau (1,59 Mio. €) 
Von Eingriffsverursachern zu leistende Einzahlungen für Kompensationsflächen werden für die 
Inanspruchnahme von städtischerseits hergestellten Kompensationsflächen verwendet, um hier 
werterhaltende bzw. wertsteigernde Maßnahmen umzusetzen. Nicht verwendete Mittel müssen 
aufgrund ihrer Zweckbindung übertragen werden. Dies gilt auch für weitere zweckgebundene Erträge 
für Ersatzmaßnahmen (Waldgesetz, Ersatzgelder gem. BNatSchG ca. 0,6 Mio. €). 
 
 
3. Schuldenentwicklung 
a) Schuldenentwicklung im Kernhaushalt (für Investitionen)  
 
 Kredite (ohne Konzernfinanzierung) 
 
Kreditaufnahme gem. Satzung 2021*  72.701.823 € 
übertragene Kreditermächtigung aus Vorjahr(en)  35.297.660 € 
in 2021 tatsächlich aufgenommen 10.000.000 € 
KfW-gesicherte Mittel 2020 0 € 
Es wurde eine Kreditermächtigung von 2021 nach 2022 übertragen** 72.701.823 € 
 
Hinweise: 
* (a) unter der Auflage, die 2. Hälfte erst in Anspruch zu nehmen, wenn sich der Bedarf unter Einbeziehung von 
Kreditermächtigungen aus Vorjahren nachweisen lässt, bzw. (b) unter der Bedingung, den auf die Kapitalzuführung 
Wohnungsgesellschaft „WiO“ entfallenden Teil der Kreditermächtigung erst in Anspruch zu nehmen, wenn sich die Frage der 
Genehmigungspflicht abschließend prüfen lässt und bei Genehmigungspflicht eine Genehmigung nicht versagt wird, 
genehmigt 
** Die Restkreditermächtigung aus 2020 verfällt in Höhe von 25.297.660 € per 01.01.2022 mit Rechtskraft des Haushalts 
2022. Daher werden nicht 97.999.483 €, sondern nur 72.701.823 € von 2021 nach 2022 übertragen. 
 
15 
 Verschuldung (ohne Konzernfinanzierung) 
 
Kreditaufnahme in 2021 10.000.000 € 
./. in 2021 geleistete Tilgung 13.998.406 € 
 
ergibt eine Nettoneuverschuldung in Höhe von -3.998.406 € 
 
 Schuldenstand städt. Haushalt (ohne Konzernfinanzierung) 
 
Stand 01.01.2021 150.147.105 € 
Nettoneuverschuldung  -3.998.406 € 
Stand 31.12.2021 146.148.699 € 
 
b) Schuldenentwicklung Konzernfinanzierung  
 
 Kredite Konzernfinanzierung 
 
Kreditaufnahme gem. Satzung 2021 59.700.500 € 
übertragene Kreditermächtigung aus Vorjahr(en)  3.000.000 € 
in 2021 tatsächlich aufgenommen 43.250.000 € 
 
Weil die „Experimentierklausel“ Ende 2019 verlängert wurde (bis einschließlich 2023), können neue 
Anträge nach § 181 Abs. 1 NKomVG gestellt werden. Ein Antrag für 2022 ist in Vorbereitung. 
 
 Verschuldung Konzernfinanzierung 
 
Kreditaufnahme in 2021 43.250.000 € 
./. in 2021 geleistete Tilgung  8.883.899 € 
 
ergibt eine Nettoneuverschuldung in Höhe von 34.366.101 € 
 
 Schuldenstand Konzernfinanzierung 
 
Stand 01.01.2021 172.280.897 € 
Nettoneuverschuldung 34.366.101 € 
Stand 31.12.2021 206.646.998 € 
 
Die sich aus der Konzernfinanzierung ergebende zusätzliche Verschuldung wird in voller Höhe an die 
städtischen Gesellschaften weitergegeben und wird im Ergebnis auch von diesen getilgt werden, 
sodass diesen Schulden eine Forderung in entsprechender Höhe gegenübersteht. 
 
 
 
 
gez. Fillep     gez. Hänsler 
 
 
 
 
 
Anlage:  Übersicht der Erreichung der Produktziele des Jahres 2021 
1
Die strategische Planung ist als Standardprozess in die 
Jahresplanung integriert. Dem Vorstand sowie den
Führungskräften steht ein digitales Instrument zur 
Steuerungs-unterstützung sowie zur Priorisierung von
Projekten, Maßnahmen und Investitionen zur Verfügung. 
Das Kennzahlensystem wird in Bezug auf die 
strategischen Ziele 2021-2030 angepasst und verbessert.
6.3 6
2 Strategische Neuausrichtung der regionalen Kooperation Q Kooperation Q
3 Konzeption für das Handlungsfeld Quartiersmanagement 1.3 1
4
Die Förderberatungen werden für die Verwaltung und ihre 
Beteiligungen durch ein verstetigtes Fördermanagement 
sichergestellt. Die Dienstleistungsangebote werden 
etabliert und die Informationsangebote ausgebaut, um die 
Rahmenbedingungen zur Inanspruchnahme von 
Fördermitteln zu verbessern.
6.3 6
010 1.1.1.49 Informationstechnologie, Digitale 
Transformation 1 Umsetzung Onlinezugangsgesetz (OZG) 3.4, Q Digitalisierung 3, Q 
1
Durch die Bereitstellung eines Mietpreisspiegels werden 
den Wohnungsmarktakteuren wichtige Orientierungswerte 
zur Höhe des durchschnittlichen Mietzinses geliefert.
1.4, Q Transparenz, 
Beteiligung und 
Engagement 
1, Q 
2 Die Bevölkerungsprognose der Stadt Osnabrück wird bis 
Ende 2024 fortgeschrieben.
1.4, Q Transparenz, 
Beteiligung und 
Engagement 
1, Q 
10 1.2.1.05 Zensus 1 Aufbau einer Erhebungsstelle und Umsetzung der 
Erhebung 6.3 6 
10 1.1.1.04 Organisations- und 
Steuerungsberatung 1
Überprüfung der Aufbau- und Ablaufstrukturen u. a. im 
Hinblick auf eine Prozessoptimierung und Vermeidung von 
Doppelstrukturen und Überprüfung auf Prozesseffizienz 
(einschl. Festlegung von Standards und Hebung von 
Synergien)
6.5 6 
1
Interkulturelle Kompetenzen durch Entwicklung von 
Standards, insbesondere in den Mitarbeitergruppen der 
Kinder- und Jugendverwaltung, aufbauen und stärken.
4.3, 6.2, 6.4, Q 
Generationen-
gerechtigkeit, 
Chancengleichheit, 
Integration und 
Teilhabe 
4, 6, Q
2
Ausgerichtet an zukünftigen Anforderungen der 
Stadtverwaltung das Leistungs- und Lernpotential von 
Mitarbeiter/-innen erkennen, erhalten und in Abstimmung 
mit personellen und strukturellen Bedarfen zielgerichtet 
fördern und zu entwickeln. Sowie die Bindung 
insbesondere von Fachkräften an die Stadtverwaltung 
realisieren.
6.1, 6.4, 6.5 6
10 1.1.1.07 Aus-, Fort- und Weiterbildung 1 Strategische Neuausrichtung der Nachwuchsgewinnung 
und Mitarbeiterqualifizierung 6.4, 6.5 6 
1 Pflege und Fortführung der bestehenden Außenkontakte 5.3 5
2 Pflege und Fortführung der bestehenden 
Städtepartnerschaften und der internationalen Kontakte 5.3 5
13 1.2.2.08
Erich Maria Remarque-
Friedenszentrum/Möser-
Dokumentation
1
Wissensvermittlung über Leben und Werk des 
Osnabrücker Autors Remarque und seine pazifistische 
Lebensmaxime für Osnabrücker und für internationales 
Publikum sowie Festigung und Ausbau des internationalen 
Renommees des Erich Maria Remarque-
Friedenszentrums.
5.2, 5.3, 5.5 5 
16 1.1.1.40 Förderung der Chancengleichheit 1
Sensibilisierung für gleichstellungsrelevante 
Angelegenheiten und jegliche Form der Diskriminierung, 
Schaffung gleichberechtigter Lebens- und 
Arbeitsbedingungen von Frauen und Männern, Steigerung 
des Anteils von Frauen in Führungspositionen
Q Generationen-
gerechtigkeit, 
Chancengleichheit, 
Integration und 
Teilhabe
Q 
1
Termingerechte Verabschiedung des Haushaltes und 
zeitnahe Übersendung der Haushaltsunterlagen an die 
Kommunalaufsichtsbehörde
6.3 6
2
Zeitnahe Vorlage der unterjährigen, zusammenfassenden 
Controllingberichte im Finanzausschuss (Berichtsstichtage 
seit 2013: 31.05. / 31.08.)
6.3 6
1 Bildung von themenspezifischen Arbeitsgruppe mit den 
städtischen Gesellschaften 6.3, 6.5 6
2 Entwicklung standardisierter Verfahren innerhalb des 
Konzerns Stadt, z. B. Konzernabschluss 6.5 6
209 1.1.1.30 Beteiligungen / Gesellschaften 1 Minimierung der Zuschüsse bzw. Optimierung der 
Abführung an den städtischen Haushalt
6.1, 6.3, Q 
Kooperation 6, Q 
20 1.1.1.24 Finanzmanagement und 
Controlling

20 1.1.1.28 Beteiligungsmanagement 
Bezug zu 
strategischen 
Stadtzielen
ZielerreichungOE
Produkt
(1.100.)
Bezeichnung
Produkt-
ziel-
nr.
Bezeichnung Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern
10 1.1.1.06 Personalentwicklung 

Außenkontakte1.1.1.4813 
Strategische Stadtentwicklung1.1.1.46010
010 1.2.1.04 Statistik 
1
Anlage - Erreichung Produktziele 
Bezug zu 
strategischen 
Stadtzielen
ZielerreichungOE
Produkt
(1.100.)
Bezeichnung
Produkt-
ziel-
nr.
Bezeichnung Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern
209 1.1.1.31 Eigenbetriebe 1 Minimierung der Zuschüsse und Optimierung der 
Abführungen an den städtischen Haushalt
6.1, 6.3, Q 
Kooperation 6, Q 
30 1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten
Beratung aller städt. Organisationseinheiten einschl. 
Prozessführung, Betreuung des Ortsrechts, Haftpflicht- 
und Kaskoversicherungsangelegenheiten, 
Steuerangelegenheiten, Betreuung von von 
Schiedspersonen
entfällt entfällt 
1
Die personelle Leistungsfähigkeit des 
Ordnungsaußendienst, sowie eine im Stadtgebiet 
flächendeckende und anlassbezogene Präsenz wird 
sichergestellt.
1.8 1
2
Präventive und repressive Maßnahmen der allgemeinen 
Gefahrenabwehr zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit 
werden durch den Ordnungsaußendienst durchgeführt.
1.8 1
37 1.2.6.01 Gefahrenabwehr 1 Brandschutztechnische Infrastruktur durch Fortschreibung 
der Brandschutzbedarfsplanung zukunftssicher gestalten
1.4
8.4
8.5
8.8
1, 8 
1
Umsetzung des Handlungskonzeptes zum 
bedarfsgerechten Ausbau von Ganztagsschulangeboten 
für Grundschulkinder
4.1, 4.2 4
2 Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem 
Medienentwicklungsplan 4.2, 6.3 4, 6
40 2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Hauptschulen 1 Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem 
Medienentwicklungsplan 4.2, 6.3 4, 6 
40 2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Realschulen 1 Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem 
Medienentwicklungsplan 4.2, 6.3 4, 6 
40 2.1.7.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Gymnasien 1 Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem 
Medienentwicklungsplan 4.2, 6.3 4, 6 
40 2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Gesamtschulen 1 Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem 
Medienentwicklungsplan 4.2, 6.3 4, 6 
40 2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Förderschulen 1 Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem 
Medienentwicklungsplan 4.2, 6.3 4, 6 
1
Weiterführung der Gemeinsamen 
Schulentwicklungsplanung Berufsbildende Schulen 
Landkreis und Stadt Osnabrück
4.2 4
2 Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem 
Medienentwicklungsplan 4.2, 6.3 4, 6
1
Verstetigung eines regionalen Bildungsnetzwerkes zur 
Sicherung von Transparenz, Informationsfluss und 
Abstimmung von Bildungsangeboten 
4.1, 4.2 4
2 Orientierungs- und Unterstützungsangebote im Kontext 
Bildungsübergänge 4.1 4
40 4.2.4.01 Sportanlagen 1 Bedarfsorientierte Weiterentwicklung von städtischen 
Sportanlagen 5.4 5 
41 2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück 1
Der Friedensstadt vor Ort aber auch überregional mehr 
Sichtbarkeit und Attraktivität verleihen, indem
Ausstellungen, Vermittlungsprogramme und die Kunst im 
öffentlichen Raum für alle Bevölkerungsgruppen
wie für Gäste der Stadt analog und digital zugänglich sind. 
Sie sollen eine Grundlage bieten für vielfältige
und immer aktuelle Auseinandersetzungen mit wichtigen 
gesellschaftlichen Themen.
5.5 5 
41 2.5.2.04 Museum am Schölerberg 1
Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und 
Erhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit durch 
Bereitstellung von attraktiven, nachgefragten Ausstellungs- 
und pädagogischen Vermittlungsangeboten zur 
Umweltbildung, zur Erweiterung des Natur- und 
Umweltbewusstseins und zur Entwicklung von 
nachhaltigen Entscheidungskompetenzen für eine große 
und breit aufgestellte Zielgruppe.
2.8, 2.9, 4.1, 5.1, 
5.2, 5.5 2, 4, 5 
41 2.5.2.07
Museumsquartier (Felix 
Nussbaum Haus/ 
Kulturgeschichtliches Museum)
1
Das Museumsquartier wird zum erkennbaren Friedensort, 
in dem Frieden Geschichte und Zukunft hat – mit 
steigenden Besucherzahlen, der Entwicklung von 
diversitätsorientierten Programmen und wachsender 
Medienresonanz.
4.3, 4.4, 5.1, 5.2, 
5.3, 5.5 4, 5 
1
Die Musik- und Kunstschule hält für möglichst viele Kinder, 
Jugendliche und Erwachsene (besonders für Kitas und 
Schulen) ein passendes Angebot vor und verbessert damit 
die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe und Bildung.
4.1, 4.3, 5.4 4, 5
2
Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen wird ein 
möglichst hoher Kostendeckungsgrad angestrebt ohne die 
inhaltlichen Zielsetzungen zu beeinträchtigen.
5.1 5
40 2.4.3.04 Bildungsmanagement 
41 2.6.3.01 Musikschule 
40 2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Beruflichen Schulen

40 2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Grundschulen

Ordnung und Gewerbe1.2.2.0532 k.A.
2
Bezug zu 
strategischen 
Stadtzielen
ZielerreichungOE
Produkt
(1.100.)
Bezeichnung
Produkt-
ziel-
nr.
Bezeichnung Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern
1
Um Informationsfreiheit zu gewährleisten, bietet die 
Stadtbibliothek freien Zugang zu Datenquellen zu
verschiedenen Wissensgebieten an und aktualisiert sie im 
Rahmen des Budgets laufend. Digitale Medien
(auch Zeitungen und Zeitschriften) werden intensiver 
ausgebaut. 
4.1, Q Digitalisierung 4, Q
2
Die Stadtbibliothek profiliert sich als Institution, die 
lebenslanges Lernen für alle Bevölkerungsgruppen 
ermöglicht, dabei berücksichtigt sie nicht nur schulische 
und berufsorientierte Belange, sondern auch 
lebenspraktische Fragestellungen. Besondere 
Schwerpunkte liegen auf der Vermittlung von Sprach-, 
Lese-, Medien- und Informationskompetenz.
4.1, 4.3,  Q 
Generationenge-
rechtigkeit, 
Chancengleichheit, 
Integration und 
Teilhabe, 
Digitalisierung
4, Q
3
Die Stadtbibliothek wird zu einem Erlebnisraum und 
kommunikativen Treffpunkt im Sinne eines dritten Ortes 
(soziologisches Konzept).                                        
2020/2021: Library for Future - Grüne Jugendbibliothek 
Das von der Kulturstiftung des Bundes geförderte Projekt 
bezieht bei der Entwicklung einer Jugendbibliothek nach 
ökologischen Gesichtspunkten erstmals die Zielgruppe 
intensiv mit ein. Die Erkenntnisse und Ergebnisse sowohl 
des Beteiligungsprozesses wie des ökologischen 
Prozesses sollen in die Weiterentwicklung der 
Stadtbibliothek insgesamt einfließen.
2021/2022: Open Library-Konzept – Erprobungsphase 
Durch die Ausweitung der Öffnungszeiten von derzeit 45 
Wochenstunden auf 72 Wochenstunden wird eine 
Steigerung der Besucherzahlen angestrebt. 
2021: Verbesserung der Wahrnehmung (Außenbereich 
und Eingangsbereich) Durch eine verbesserte 
Wahrnehmung, insbesondere im Außenbereich, wird eine 
Steigerung der Besucherzahlen angestrebt.
1.1, 5.2, 5.3, 5.4 1, 5
41 2.7.3.01 Institutionelle Förderung 1
Förderung innovativer Kulturarbeit und Wahrung der 
Lebensqualität in der Stadt durch ein breites Spektrum 
unterschiedlicher Kulturangebote
5.2 5 
1 Förderung von Projekten der freien bzw. nicht institutionell 
geförderten Kulturszene 5.2 5
2 Niedrigschwellige Angebote erhöhen die Teilhabechancen 
am kulturellen Leben
5.4, Q 
Digitalisierung, 
Kooperation
5, Q
3 Optimierung der Informationen „rund um die Kultur“
5.1, 5.2, Q 
Digitalisierung, 
Kooperation
5, Q
1
Die Musik- und Kunstschule hält für möglichst viele Kinder, 
Jugendliche und Erwachsene (besonders für Kitas und 
Schulen) ein passendes Angebot vor und verbessert damit 
die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe und Bildung.
4.1, 4.3, 5.4 4, 5
2
Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen wird ein 
möglichst hoher Kostendeckungsgrad angestrebt ohne die 
inhaltlichen Zielsetzungen zu beeinträchtigen.
5.1 5
41 2.7.3.04 375 Jahre Westfälischer Friede 
Gesamtstädtisches Programm 1 2023 - Das Jubiläumsjahr nutzen, um die Wahrnehmung 
Osnabrücks als europäische Friedensstadt zu stärken. 5.3 Q Kooperation 5 
1
Das Büro für Friedenskultur profiliert die Friedensstadt 
Osnabrück nach innen und nach außen. Aktuelle 
gesellschaftliche Themen werden insbesondere in 
Veranstaltungsformaten aufgegriffen, die neue und junge 
Zielgruppen ansprechen. Das Marketing zur 
„Friedensstadt“ wird weiter entwickelt und das Image der 
Friedensstadt auch über diese neuen Aktivitäten definiert.
5.1, 5.2, 5.3, 5.4 5
2
Profilierung der Internationalität und Interkulturalität der 
Friedensstadt Osnabrück durch Veranstaltungsprogramme 
(z.B. internationale Wochen gegen Rassismus) die 
Weltoffenheit und Vielfalt, interkulturelle- und interreligiöse 
Verständigung sowie Akzeptanz und Teilhabe von 
Minderheiten und das gesellschaftliche Miteinander 
befördern.
5.2, 5.3, 5.4 5
3
Das Büro für Friedenskultur profiliert die Friedensstadt 
Osnabrück als Europäische Kommune u.a. über 
Aktivitäten im Rahmen der Auszeichnung des Rathauses 
mit dem Europäischen Kulturerbe-Siegel und in 
Kooperation mit relevanten Partnern.
5.2, 5.3, 5.5, Q 
Kooperation 5, Q
Kulturförderung und 
Veranstaltungen2.7.3.0241 
41 2.7.3.03 Kunstschule 
41 2.8.1.01 Friedenskultur 
41 2.7.2.01 Bibliotheken 
3
Bezug zu 
strategischen 
Stadtzielen
ZielerreichungOE
Produkt
(1.100.)
Bezeichnung
Produkt-
ziel-
nr.
Bezeichnung Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern
50 1.1.1.42 Inklusion 1 Entwicklung eines Leitbildes für ein inklusives 
Gemeinwesen 1.4, 4.3, Q 1, 4, Q 
50 1.1.1.44 Integrationsmanagement 1
Integration verfolgt das Ziel für alle Menschen unabhängig 
von ihrer Herkunft, Hautfarbe und Religion gleiche 
Teilhabemöglichkeiten zu ermöglichen.
4.4, Q Generationen-
gerechtigkeit, 
Chancengleichheit, 
Integration und 
Teilhabe 
4, Q 
1 Teilziel Bürgerberatung 6.2 6
2 Teilziel Freiwilligen-Agentur
4.3, Q Transparenz, 
Beteiligung und 
Engagement 
4, Q
51 3.6.1.01 Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 1 Erhaltung und Akquise des notwendigen Bestandes an 
Kindertagespflegepersonen 4.1, 4.3, 4.5 4 
1
Junge Menschen mit und ohne Osnabrück-Pass nutzen 
den Ferienpass, wobei das Verhältnis nicht unter 1:1,5 
sinken sollte (Inklusion statt Exklusion)
4.3, 4.4, Q 
Generationen-
gerechtigkeit, 
Chancengleichheit, 
Integration und 
Teilhabe
4, Q
2 Förderung der Jugendverbände
4.4, 5.4, Q 
Generationen-
gerechtigkeit, 
Chancengleichheit, 
Integration und 
Teilhabe
4, 5, Q
1
Schülerinnen und Schüler sind durch soziale 
Gruppenangebote in ihrer Persönlichkeitsentwicklung 
gefördert worden.
4.4, Q 
Generationengerecht
igkeit, 
Chancengleichheit, 
Integration und 
Teilhabe 
4, Q
2
Durchführung sozialpädagogischer Maßnahmen gegen 
Schulverweigerung (Koordinierungsstelle 
Schulverweigerung)
4.4, Q Generationen-
gerechtigkeit, 
Chancengleichheit, 
Integration und 
Teilhabe 
4, Q
3 Sozial benachteiligte und individuell beeinträchtigte junge 
Menschen sind sozial und beruflich integriert.
4.4, Q Generationen-
gerechtigkeit, 
Chancengleichheit, 
Integration und 
Teilhabe 
4, Q
1
Gewährung von Hilfen für Kinder und Jugendliche, bei 
denen eine deren Wohl entsprechende Er-ziehung nicht 
gewährleistet ist (HZE, §§ 27 – 35)
4.3, 4.4, 4.5 4
2 Gewährung von Eingliederungshilfen für seelisch 
behinderte Kinder und Jugendliche (§ 35a)
4.3, 4.4, 4.5, Q 
Generationen-
gerechtigkeit, 
Chancengleichheit, 
Integration und 
Teilhabe
4, Q
1 Einrichtung von zusätzlichen Krippenplätzen für Kinder 
unter drei Jahren
4.1, 4.3, 4.5, Q 
Generationen-
gerechtigkeit, 
Chancengleichheit, 
Integration und 
Teilhabe
4, Q
2 Erhöhung der Anzahl von Ganztagsplätzen
4.1, 4.3, 4.5, Q 
Generationen-
gerechtigkeit, 
Chancengleichheit, 
Integration und 
Teilhabe
4, Q
1
Von den für die Jugendhilfe bereitgestellten Mitteln wird 
gemäß § 79 SGB VIII ein angemessener Anteil für die 
Jugendarbeit verwendet.
5.4, Q Generationen-
gerechtigkeit, 
Chancengleichheit, 
Integration und 
Teilhabe
5, Q
2 Optimierung der Besucherzahlen in den Jugend- und 
Gemeinschaftszentren
5.4, Q Generationen-
gerechtigkeit, 
Chancengleichheit, 
Integration und 
Teilhabe
5, Q
51 3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur Förderung 
von Kindern

51 3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- und 
Jugendarbeit

51 3.6.3.01 Jugendsozialarbeit 
51 3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und Förderung 
von Familien

50 1.1.1.45 Bürgerservice 
51 3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit 
4
Bezug zu 
strategischen 
Stadtzielen
ZielerreichungOE
Produkt
(1.100.)
Bezeichnung
Produkt-
ziel-
nr.
Bezeichnung Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern
1
Förderung und Eingliederung von arbeitslosen jungen 
Menschen durch Maßnahmen in Abstimmung mit dem 
Jobcenter und der Agentur für Arbeit
3.2, 4.4 3, 4
2
Förderung von arbeitsmarktfernen jungen Menschen durch 
Jugendberufshilfen nach dem SGB VIII und Integration in 
entsprechende Anschlussangebote
3.2, 4.4 3, 4
1
Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-
Beschleunigungsmaßnahmen wie Bussonderstreifen und 
ÖPNVBevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und 
Haltestellen sowie Restriktionen im Bereich des ruhenden 
Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu Lasten des MIV
2.1 2
2
Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und 
Fußverkehr, umgehende Maßnahmenentwicklung und 
Einbringung in die Ratsgremien
2.4 2
3 Anteil Radverkehr steigern 2.4 2
1 Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer 
Entwicklungsflächen für Wohnen und Gewerbe 1.2, 1.3, 1.4, 1.5, 1.6 1
2 Masterplan Innenstadt, Konkretisierung städtebaulicher 
Konzepte zur Nachverdichtung und Quartiersentwicklung 1.1, 1.7 1
1 Aufwertung von Stadtquartieren
1.1, 1.2, 1.3, 1.4, 
1.6, 1.7, 1.8, 2.4, 
2.11, 2.12, 4.3, 4.4, 
5.2, 5.4, 6.1, 6.2, 6.3
1, 2, 4, 5, 6
2 Stadtumbauförderung zur Nachnutzung von 
Konversionsflächen
1.3, 1.7, 2.5, 2.12, 
3.5, 5.4, 6.1, 6.3 1, 2, 3, 5, 6
1 Sozialbindungen von Mietwohnraum erreichen und sichern 1.4, 1.5 1
2 Unterstützung selbst genutzten Wohneigentums für 
Haushalte mit Kindern 1.4, 1.5 1
3 Unterstützung bedarfsgerechter Wohnraumangebote 1.4, 1.5, 4.3 1, 4
1
Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für ein 
optimierendes Erhaltungs-, Unterhaltungs- und 
Mobilitätsmanagement (inkl. überkommunales Plattform-
Baustellenmanagement)
2.5, 2.7, 3.4 2, 3
2 Umsetzung der Maßnahmen zum geförderten 
Breitbandausbau gemäß Förderrichtlinien des Bundes 3.3, 3.4, 3.5 3
3 Aufbau und Pflege eines Inklusion-Stadtplanes Osnabrück 
in analoger und digitaler Form 3.4, 4.3, 6.2 3, 4, 6
62 5.4.1.03 Gemeindestraßen 1 Aufbau eines Erhaltungsmanagementsystems (EMS) 2.5 2 
68 5.1.1.08 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 2
Konzepte zum Erhalt und Entwicklung eines 
bedarfsgerechten Freiflächensystems unter besonderer 
Berücksichtigung der Klimaanpassungsstrategie
1.2, 1.7, 2.12 1, 2 
68 5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 1
Steigerung des Bekanntheitsgrades des Piesbergs und 
seiner Institutionen durch Intensivierung/Fortführung der 
bisherigen Öffentlichkeitsarbeit
5.5 5 
68 5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung 1
Umsetzung bzw. Koordinierung der Umsetzung der 14 
übergeordneten Schlüsselmaßnahmen des 
Klimaanpassungskonzeptes sowie des Aktionsplans 
Stadtklima
2.12 2 
1
Verminderung des Anteils der Treibhausgasemissionen 
durch Umsetzung von Projekten/Maßnahmen des 
Masterplans 100 % Klimaschutz (Maßnahmen / Projekte 
zur Steigerung des Anteils Erneuerbarer Energien, 
Energetische Qartierssanierung, Bildung und 
Kommunikation)
1.6, 2.10, 2.11 1, 2
2 Koordination, Monitoring und Controlling des 
Masterplanprozesses 100 % Klimaschutz 1.6, 2.10, 2.11 1, 2

5.1.1.09 Geodaten 
 Zielwert wird im Wesentlichen NICHT erreicht
 Zielwert wird (über-)planmäßig erreicht
 Zielwert wird im Wesentlichen erreicht
68 5.6.1.03 CO2-Reduzierung 
62
51 3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße 
61 5.1.1.04 Verkehrsplanung 
61 5.1.1.05 Bebauungsplanung 
61 5.1.1.06 Stadtsanierung 
Wohnbauförderung5.2.2.0161
5