Unterbringung von Flüchtlingen in Osnabrück;  Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6145-01
Datum: 2015-09-25
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 17.09.2015 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6145-01
öffentlich
Unterbringung von Flüchtlingen in Osnabrück; 
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 22.09.2015 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt: 
1. Wie viele Flüchtlinge leben derzeit in welcher Art von Unterbringung in Osnabrück und 
mit wie vielen Flüchtlingen rechnet die Stadt auf der Grundlage der aktuellen 
Prognosen des Bundes bis zum Jahresende, mit wie vielen im kommenden Jahr und 
welche Unterbringungskapazitäten stehen dafür zur Verfügung?
Nach dem aktuellen Stand erhalten derzeit 967 Personen Leistungen nach dem 
Asylbewerberleistungsgesetz. 
Davon leben 640 Personen in städtischen Unterkünften, die angemietet worden sind oder 
sich im Eigentum der Stadt Osnabrück befinden. 
327 Personen konnten Wohnungen auf dem freien Wohnungsmarkt durch Vermittlung des 
Fachbereiches Integration, Soziales und Bürgerengagement anmieten. 
Bis Januar 2016 hat die Stadt Osnabrück eine Zuweisung 490 Flüchtlingen zu erwarten. 
Das Land Niedersachsen wird spätestens zu Beginn des kommenden Jahres die neue 
Verteilquote festlegen. Eine Prognose, in welcher Höhe eine Zuweisung erfolgen wird, ist auf 
Grund der vielfältigen und nicht einschätzbaren Parameter nicht möglich. 
Für die 490 Personen stehen derzeit 120 Unterbringungskapazitäten zur Verfügung. 
2. Zusätzliche Kapazitäten können durch bauliche Maßnahmen, provisorische Lösungen, 
Zwischennutzungen, temporäre Umwidmungen und die Mobilisierung ungenutzten 
privaten Wohnraums geschaffen werden. Mit welchen Maßnahmen will die Verwaltung 
welcher Art zusätzliche Kapazitäten organisieren?
Die Verwaltung hat seit Beginn steigender Flüchtlingszuweisungen Mitte 2012 die Akquise 
zur Anmietung bzw. zum Ankauf zusätzlichen Wohnraums verstärkt und konnte auf der 
Grundlage entsprechender Ratsbeschlüsse mittlerweile 12 Unterkünfte an verschiedenen 
Standorten zur Verfügung stellen. 
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Die Aufnahmekapazität umfasst ca. 700 Personen. Zeitgleich wurden die Bemühungen 
erfolgreich verstärkt, Flüchtlinge in privaten Wohnraum zu vermitteln. 
Seit 2011 konnte die Stadt Osnabrück 1 622 Personen aufnehmen und mit adäquatem 
Wohnraum versorgen. 
Parallel zu der Berichterstattung in den Medien wurden unabhängig von der jeweils erfüllten 
Quotenzuweisung die Akquise nach geeignetem Wohnraum unter Beteiligung aller 
Fachbereiche und Eigenbetriebe forciert, um zusätzliche Kapazitäten zu schaffen. 
Angesichts der derzeitigen Situation auf dem Wohnungsmarkt erweist sich die Anmietung 
bzw. Umnutzung entsprechend geeigneter Leerstände als zunehmend schwieriger. 
Sobald sich eine Nutzungsmöglichkeit ergibt, wird den Ratsgremien eine Beschlussvorlage 
vorgelegt. 
3. Welche Unterstützung erwartet die Stadt von Land, Bund und/oder EU bei der 
Schaffung von zusätzlichen Unterbringungskapazitäten? 
 
Die Stadt erwartet vor allen Dingen die volle Erstattung der entstehenden Kosten, 
Erleichterungen bei der Nutzung vorhandener bzw. neuer Unterkünfte sowie finanzielle 
Unterstützung für den koordinierenden und unterstützenden Einsatz von 
Flüchtlingssozialarbeitern. 
Im Auftrag
gez. Kunze