Modernisierung und Erneuerung von Kreuzungsanlagen mit moderner LED-Technik
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4725
Datum: 2019-11-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 25.10.2019 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4725
öffentlich
Modernisierung und Erneuerung von Kreuzungsanlagen mit 
moderner LED-Technik
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 19.11.2019 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 03.12.2019 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 03.12.2019 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die im Sachverhalt aufgezählten Knotenpunkte sollen modernisiert bzw. erneuert und in dem 
Zuge auf energieeffiziente Signalgeber umgestellt werden.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) € 391.637,33 €
Summe € €
Folgekosten (jährlich) 27.635 €
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf die Jahre _2019/2020_.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
X Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.)
Nein, die Mittel müssen noch im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden.
Nein, die Mittel müssen (im lfd. Haushaltsjahr) außer-/überplanmäßig bereitgestellt
werden (Deckungsposition s. u.).
Es wird eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. ___________ € für 
das/die Jahr/e _______ in Anspruch genommen.
 
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
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D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
X positiv
negativ
keine
Geringerer Stromverbrauch aufgrund modernerer Technik
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag:
Weiternutzung der bisherigen Außentechnik unter Inkaufnahme eines erheblichen 
Kostenaufwands für Wartung und Instandhaltung und unter Verzicht einer weitergehenden 
Barrierefreiheit des öffentlichen Verkehrsraumes.
F. Beteiligte Stellen: Keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die Technik der Lichtsignalanlagen (LSA) Rißmüllerplatz, LSA August Bebel Platz, LSA 
Konrad-Adenauer-Ring/Pottgraben, LSA Johannistorwall/Johannisstraße, LSA Schlosswall/ 
Rehmstraße, LSA Heger Tor Wall/ Katharinenstraße und LSA Heinrich Lübke Platz ist 
abgängig und aufgrund Ihres Alters von mehr als 25 Jahren nicht mehr wirtschaftlich zu 
warten bzw. zu unterhalten.
Im Rahmen der üblichen Grundinstandsetzungen soll die Außentechnik modernisiert und an 
die aktuellen Vorgaben (z.B. Berücksichtigung akustischer Signale zur Barrierefreiheit) 
angepasst werden. In diesem Zuge sollen, um den Energieverbrauch nachhaltig zu senken, 
die Signalgeber mit LED Technik ausgerüstet werden, was die Energiekosten auf 25% der 
heutigen Kosten senkt.
gez. Fillep gez. Bohne
Anlage/n:
Übersicht Finanzielle Auswirkungen
2019 2020 2021 2022 2023 Summe
€ € € € € €
Einzahlungen (+)
0,00
0,00
0,00
0,00
Summe Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Auszahlungen (-)
0,00
62 Global Kreisverkehre/Signalanlagen -391.673,00 -391.673,00
0,00
0,00
Summe Auszahlungen 0,00 -391.673,00 0,00 0,00 0,00 -391.673,00
Entlastung (+)/Belastung (-) 0,00 -391.673,00 0,00 0,00 0,00 -391.673,00
Folgekosten
jährlich
- € -
Aufl.Erträge Sonderposten
Zinsen -5.875
Abschreibungen -21.760
Instandhaltung/Wartung
Betriebs-/Servicekosten
Personalkosten
…
-27.635
Nachrichtlich: Mittelveranschlagung
2019 2020 2021 2022 2023 Summe
€ € € € € €
bereits berücksichtigt 0,00
noch zu veranschlagende Mittel 0,00
Summe Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
62 bereits berücksichtigt -391.673,00
noch zu veranschlagende Mittel
Summe Auszahlungen 0,00 -391.673,00 0,00 0,00 0,00 0,00
bereits berücksichtigt 0,00 -391.673,00 0,00 0,00 0,00 -391.673,00
noch zu veranschlagende Mittel 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Gesamtsumme 0,00 -391.673,00 0,00 0,00 0,00 -391.673,00
 
Bemerkungen:
Einzahlungen (+)
Auszahlungen (-)
Gesamt
OE
OE investiv
Anlage
Positionen  PSP 7.000738.710.005OE
 Finanzielle Auswirkungen - investiv (VO/2019/4725)
Summe
Folgekosten
(+ = Erträge; - = Aufwendungen)