Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen Stadt Osnabrück und Landkreis Osnabrück - Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Linienverkehren
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/0445
Datum: 2022-02-22
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 04.02.2022 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/0445
öffentlich
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen Stadt Osnabrück 
und Landkreis Osnabrück - Übertragung der Zuständigkeit für die 
Vergabe von Linienverkehren
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 03.03.2022 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 15.03.2022 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 15.03.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die Zweckvereinbarung gem. Anlage 1 mit dem 
Landkreis Osnabrück zu schließen. Die Zweckvereinbarung umfasst die Übertragung der 
Zuständigkeit für die Vergabe von Linienverkehren bzw. Linienabschnitten auf die Stadt 
Osnabrück.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
B. Personelle Auswirkungen: Keine
Lfd. Haushaltsjahr: 
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden
Folgejahre: 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine 
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
positiv
negativ
X keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
Keine
F. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Recht und Datenschutz
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben
 Stadtteile aufwerten
 Stadt mit Zukunft - intelligent mobil-nachhaltig-verantwortungsvoll (Ziel 2021-2030)
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 Attraktivität des ÖPNV verbessern
 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen
 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten
 Erreichbarkeit und Verkehrsfluss verbessern sowie Aufenthaltsqualität steigern
 Luftschadstoffe vermindern
 Nachhaltiges Handeln in der Bevölkerung stärken
Sachverhalt:
Einführung und Hintergrund
Die Stadt Osnabrück und der Landkreis Osnabrück sind gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 3 NNVG 
zuständige Aufgabenträger für den straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr 
(ÖPNV) und in ihrem Wirkungskreis "zuständige Behörden" im Sinne der Verordnung (VO) 
1370/2007 und befugt, öffentliche Dienstleistungsaufträge im Sinne von Art. 3 Abs. 1 VO 
1370/2007 zu vergeben. Die Stadt Osnabrück beabsichtigt die Inhousevergabe eines 
öffentlichen Dienstleistungsauftrags gemäß § 108 Gesetz gegen 
Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) an die Stadtwerke Osnabrück (SWO) Mobil GmbH 
(siehe Ratsbeschluss VO/ 2021/ 6858).
Die Vergabe soll Linienabschnitte von Linien umfassen, die auf dem Gebiet des Landkreises 
Osnabrück liegen. Eine Übertragung der Zuständigkeit soll erfolgen, da der 
Bedienungsschwerpunkt auf dem Gebiet der Stadt Osnabrück liegt.
Um eine rechtsförmliche Regelung mit dem Nachbaraufgabenträger Landkreis Osnabrück zu 
treffen, wird eine Zweckvereinbarung geschlossen.
Gegenstand der Zweckvereinbarung
Gegenstand der Zweckvereinbarung werden die Metrobuslinie M4 bzw. Nachtbuslinie N4 
(Osnabrück  Belm) sowie die Buslinie 491 (Osnabrück  Hasbergen) sein.  Der genaue 
Linienverlauf kann in der Anlage 1 entnommen werden. Angemerkt wird, dass perspektivisch 
für die Buslinie 491 elektrisch betriebene Fahrzeuge eingesetzt werden sollen. Die 
Zweckvereinbarung hat keine unmittelbaren wirtschaftlichen Auswirkungen bzw. begründet 
keine neuen finanziellen Verpflichtungen der Stadt gegenüber Dritten. Es geht im 
Wesentlichen darum, dass der Landkreis den sog. `aus der Stadt ausbrechenden´ Verkehren 
zustimmt.
Vergabe und Laufzeit
Der Landkreis Osnabrück hat der Zweckvereinbarung gemäß Anlage 1 in der 
Kreistagssitzung am 20.12.2021 zugestimmt (Beschlussvorlage VO/2021/289). Somit erhält 
die Stadt Osnabrück die notwendige Rechtssicherheit, um Linienabschnitte im Rahmen einer 
Inhousevergabe mit einer Laufzeit bis höchstens 15 Jahre zu vergeben. Dies entspricht den 
Regelungen des Niedersächsischen Gesetzes für die kommunale Zusammenarbeit 
(NKomZG) und ist im Vorfeld der Vergabe kommunaler ÖPNV-Leistungen gängige Praxis. 
gez. Clodius
Anlage/n:
Anlage 1: 20211105_Zweckvereinbarung LK OS und Stadt OS
Zweckvereinbarung LK OS ./. Stadt OS 
Stand: 05.11.2021 
 
© BBG und Partner Rechtsanwälte 
 
 
Zweckvereinbarung 
zwischen  
der Stadt Osnabrück 
 
und dem Landkreis Osnabrück  
gemeinsam bezeichnet als "die Vertragsparteien"  
 
 
Präambel 
Die Stadt Osnabrück und d er Landkreis Osnabrück sind gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 3  
NNVG zuständige Aufgabenträger für den straßengebundenen ÖPNV und in ihrem 
Wirkungskreis "zuständige Behörden" im Sinne der VO  1370/2007 und befugt, öf-
fentliche Dienstleistungsaufträge im Sinne von Art. 3 Abs. 1 VO 1370/2007 zu ver-
geben.  
Die Stadt Osnabrück beabsichtigt die Inhousevergabe eines öffentlichen Dienstleis-
tungsauftrags gemäß § 108 GWB an die SWO Mobil GmbH 1. Diese Vergabe soll 
Linienabschnitte von Linien umfassen, die auf dem Gebiet des Landkreises Osnab-
rück liegen.  
Die Vertragsparteien sind sich einig, dass diese Linienabschnitte in die beabsich-
tigte Vergabe der Stadt Osnabrück an die SWO Mobil GmbH  einbezogen werden 
sollen, weil sie ihren Bedienungsschwerpunkt auf ihrem Gebiet haben.  
§ 1  Aufgabenübertragung der Vergabezuständigkeit von dem Landkreis Osn-
abrück auf die Stadt Osnabrück 
(1) Der Landkreis Osnabrück überträgt für die in der Anlage 1 aufgeführten Li-
nienabschnitte von Linienverkehren gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 3 i. V. mit §  42 
PBefG die Vergabezuständigkeit im Sinne von Art. 3 Abs. 1 VO  1370/2007 
und § 4 Abs. 4 NNVG auf die Stadt Osnabrück, soweit die Stadt Osnabrück 
diese Linienabschnitte in die beabsichtigte Vergabe des öffentlichen Dienst-
leistungsauftrags an die SWO Mobil GmbH einbezieht. Die Zuständigkeit des 
Landkreises Osnabrück als Aufgabenträger und im Übrigen auch zur 
                                               
1 Vorläufige Firmierung. 
Zweckvereinbarung LK OS ./. Stadt OS 
Stand: 05.11.2021 
 
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Vergabe von öffentlichen Dienstleistungsaufträge n zur Erbringung von Ver-
kehrsleistungen, die im Interesse de s Landkreises Osnabrück erbracht wer-
den oder künftig erbracht werden sollen, bleibt auch auf den in Anlage 1 ge-
nannten Linienabschnitten hiervon unberührt. Mit übertragen wird auch das 
Recht, zum Schutz der auf den in Anlage 1 aufgeführten  Linienabschnitten 
erbrachten Verkehrsleistungen ein ausschließliches Recht gemäß § 8a Abs. 
8 PBefG zugunsten der SWO Mobil GmbH zu gewähren. Der Inhalt der Aus-
schließlichkeit ist zwischen den Vertragsparteien ver bindlich abzustimmen, 
insbesondere zur Vermeidung einer Kollision mit Verkehrsleistungen, die im 
Interesse des Landkreises Osnabrück erbracht werden oder künftig erbracht 
werden sollen. Die Festlegungen über Art und Umfang der gewährten Aus-
schließlichkeit erfolgt im öffentlichen Dienstleistungsauftrag  zugunsten der 
Mobil GmbH. Die Regelungen bedürfen der vorherigen Zustimmung durch 
den Landkreis Osnabrück. 
(2) Die Stadt Osnabrück nimmt die Übertragung an , wird die Linienabschnitte 
gemäß Anlage 1 in ihre Inhousevergabe mit Wirkung zum 01.0 7.2024 (Be-
triebsaufnahme) und einer Laufzeit bis höchstens 15 Jahren einbeziehen und 
das Leistungsangebot gemäß § 2 Abs. 1 sicherstellen. 
§ 2  Abstimmung des Leistungsangebots 
(1) Für das verkehrliche Leistungsangebot auf den Linienabschnitten gemäß An-
lage 1 gelten im Zeitpunkt der Betriebsaufnahme die im Nahverkehrsplan des 
Landkreises Osnabrück getroffenen Festlegungen für die Linienführung, Hal-
testellenlage und das Fahrplanangebot und ggf. Qualitätsvorgaben, insbe-
sondere hinsichtlich der einzusetzenden Busse.  Die Stadt Osnabrück  wird 
diese Vorgaben in die Anforderungen der Vorabbekanntmachung und den zu 
vergebenden öffentlichen Dienstleistungsauftrag übernehmen.  
(2) Änderungen des verkehrlichen Leistungsangebots während der Laufzeit die-
ser Vereinbarung sind mit dem Landkreis Osnabrück abzustimmen. Die Ab-
stimmung kann im Zuge einer Fortschreibung des NVP erfolgen. Eine Ände-
rung des Fahrplantaktes oder der Fahrtenhäufigkeit bedarf des Einverneh-
mens zwischen den Vertragsparteien. Die Stadt Osnabrück darf Änderungen 
oder eine Einstellung des Leistungsangebots einseitig vornehmen, wenn Fi-
nanzierungsbeiträge gemäß § 3 Abs. 1 Satz 2 gekürzt werden oder entfallen 
oder sich nicht mehr als auskömmlich darstellen. 
 
Zweckvereinbarung LK OS ./. Stadt OS 
Stand: 05.11.2021 
 
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§ 3  Finanzierung 
(1) Für die Sicherstellung der Verkehrsleistungen auf den Linienabschnitten ge-
mäß Anlage 1 wird der Stadt Osnabrück vom Landkreis Osnabrück keine 
Kostenerstattung aus eigenen Mittel gewährt. Unberührt davon sind Finan-
zierungsbeiträge von bedienten kreisangehörigen Städten und G emeinden, 
die zwischen dem Landkreis Osnabrück und diesen Kommunen vereinbart 
werden und der Mitfinanzierung der Verkehrsleistungen auf den Linienab-
schnitten gemäß Anlage 1 dienen  oder von kreisangehörigen Städten und 
Gemeinden ohne Beteiligung des Landkreises Osnabrück geleistet werden.. 
(2) Die Zuständigkeiten für die Verwendung und Weiterleitung der Finanzmittel 
nach dem NNVG (insbesondere § 7a und § 7b) bleiben von dieser Vereinba-
rung unberührt; insofern bleibt es bei den bestehenden Regelungen .  
(3) Die Vertragsparteien sind bereit, die Finanzierungsregelungen zu überprü-
fen, wenn Sachverhalte eintreten, die ihre Sachgerechtigkeit oder Angemes-
senheit in Zweifel ziehen.  Hierzu zählen insbesondere Sachverhalte, die zu 
einer Ausweitung des Angebotes oder der Qualitäten im Interesse des Land-
kreises Osnabrück führen. 
§ 4  Verfahrenskosten 
Die Verwaltungs- sowie Verfahrenskosten für die Durchführung der übernommenen 
Aufgabe (Eigenkosten sowie ggf. Kosten externer Berater) trägt die Stadt Osnab-
rück. 
§ 5  Haftung für Schadensersatz- und Kostenerstattungsansprüche 
Die Stadt Osnabrück übernimmt mit der übertragenen Aufgabe alle bei deren Wahr-
nehmung ggf. eintretenden Schadensersatz - oder Kostenerstattungspflichten ge-
genüber Dritten und stellt den Landkreis Osnabrück insoweit von jeder Haftung frei. 
Dies gilt auch für mögliche Kosten eines etwaigen Nachprüfungsverfahrens bzw. 
sonstigen Rechtsschutzverfahrens in allen Instanzen und ebenso für berechtigte 
Ansprüche Dritter. 
§ 6  Wirksamwerden und Laufzeit 
(1) Diese Vereinbarung tritt am Tag nach der letzten Bekanntmachung gemäß § 
5 Abs. 6 Satz 2 KomZG in Kraft.  
Zweckvereinbarung LK OS ./. Stadt OS 
Stand: 05.11.2021 
 
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(2) Die Vereinbarung wird für die Laufzeit des öffentlichen Dienstleistungsauf-
trags an die SWO Mobil GmbH abgeschlossen, längstens für 15 Jahre. Die 
Stadt teilt dem Landkreis Osnabrück unter auszugsweisem Nachweis dieses 
öffentlichen Dienstleistungsauftrags die Laufzeit unmittelbar nach Vergabe 
mit. Sie endet vorzeitig, wenn und soweit 
1. der öffentliche Dienstleistungsauftrag an die SWO Mobil GmbH nicht er-
teilt wird, in den die Linienabschnitte gemäß Anlage 1 einbezogen werden 
sollen, insbesondere im Fall einer erfolgreichen eigenwirtschaftlichen An-
tragstellung, 
2. der öffentliche Dienstleistungsauftrag, in den die Linienabschnitte einbe-
zogenen sind, vorzeitig endet oder 
3. die Verkehre auf den Linienabschnitten ersatzlos und endgültig einge-
stellt werden.  
§ 7  Streitschlichtung 
(1) Im Falle von Streitigkeiten bei der Auslegung oder Anwendung dieser Ver-
einbarung werden die Vertragsparteien die Landesnahverkehrsgesellschaft 
Niedersachsen mbH (LNVG)  um eine Schlichtung und ggf. einen Schlich-
tungsvorschlag bitten. 
(2) Jede Vertragspartei ist frei, einen Schlichtungsvorschlag abzulehnen und 
den Rechtsweg zu beschreiten. 
§ 8  Schlussbestimmungen 
(1) Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschl and.  
(2) Mündliche Nebenabreden zu dieser Vereinbarung bestehen nicht. Änderun-
gen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform und ggf. 
gemäß § 6 Abs. 1 KomZG der Bekanntmachung.  
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam ode r un-
durchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestim-
mungen der Vereinbarung hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksa-
men oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirt-
schaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung so 
nahe wie möglich kommt. Gleiches gilt für den Fall, dass die Parteien nach-
träglich feststellen, dass die Vereinbarung lückenhaft ist.  Zum wirtschaftli-
chen Zweck gehören auch verkehrliche Ziele.  
Zweckvereinbarung LK OS ./. Stadt OS 
Stand: 05.11.2021 
 
5 
 
Folgende Anlage ist Bestandteil dieser Vereinbarung: 
Anlage 1 Übertragene Linienabschnitte 
 
Datum und Unterschriften 
Osnabrück, den TT.MM.2022 
 
Für die Stadt Osnabrück 
 
................................................. ......................................... 
 
Osnabrück, den TT.MM.2021 
 
Für den Landkreis Osnabrück  
 
................................................ ......................................... 
  
Zweckvereinbarung LK OS ./. Stadt OS 
Stand: 05.11.2021 
 
6 
 
Anlage 1.1 Fahrplanvorgaben für die von der Übertragung betroffenen Linien  
Fahrplan Linie M4 
Fahrtrichtung Belm → Osnabrück: 
 Montag bis Freitag verkehrt die MetroBus -Linie M4 zwischen 05:00 und 06:00 
Uhr im 15 -Minuten Takt. Anschließend wird der Takt bis 18:30 Uhr auf einen 
10-Minuten-Takt verdichtet. Zwischen 18:30 und 22:00 Uhr wird in einem 20 -
Minuten-Takt gefahren. Bis 0:00 Uhr finden mehrere koordinierte Blockabfahr-
ten im Abstand von 30 bzw. 45 Minuten zum Verknüpfungspunkt Neumarkt 
statt. 
 An Samstagen verkehrt die M4 ab 05:00 Uhr zunächst im 30-Minuten-Takt. Ab 
06:00 Uhr wird der Takt bis 9:30 Uhr auf einen 20-Minuten-Takt verdichtet. An-
schließend wird wie in der Woche ein 10 -Minuten-Takt gefahren. Zwischen 
18:30 und 22:00 Uhr wird wieder im 20 -Minuten-Takt gefahren. Bis 0:00 Uhr 
finden mehrere koordinierte Blockabfahrten im Abstand von 30 bzw. 45 Minu-
ten zum Verknüpfungspunkt Neumarkt statt. 
 An Sonn- und Feiertagen wird in der Zeit zwischen 7:30 und 12:30 ein 30 -Mi-
nuten-Takt gefahren. Bis 22:00 Uhr wird der Takt auf einen 20 -Minuten-Takt 
verdichtet. Zwischen 22:00 und 00:00 Uhr finden mehrere koordinierte Blocka-
bfahrten im A bstand von 30 bzw. 45 Minuten zum Verknüpfungspunkt Neu-
markt statt. 
Fahrtrichtung Osnabrück → Belm: 
 Montag bis Freitag verkehrt die MetroBus -Linie M4 zwischen 5:30 und 06:30 
Uhr im 15 -Minuten Takt. Anschließend wird der Takt bis 19:30 Uhr auf einen 
10-Minuten-Takt verdichtet. Zwischen 19:30 und 23:00 Uhr wird in einem 20 -
Minuten-Takt gefahren. Bis 0:00 Uhr finden mehrere koordinierte Blockabfahr-
ten im Abstand von 30 bzw. 45 Minuten vom Verknüpfungspunkt Neumarkt 
statt. 
 An Samstagen verkehrt die M4 ab 05:30 Uhr zunächst im 30-Minuten-Takt. Ab 
06:30 Uhr wird der Takt bis 10:30 Uhr auf einen 20 -Minuten-Takt verdichtet. 
Anschließend wird wie in der Woche ein 10 -Minuten Takt gefahren. Zwischen 
19:30 und 23:00 Uhr wird wieder im 20 -Minuten-Takt gefahren. Bis 0:00 Uhr 
finden mehrere koordinierte Blockabfahrten im Abstand von 30 bzw. 45 Minu-
ten vom Verknüpfungspunkt Neumarkt statt. 
 An Sonn- und Feiertagen wird in der Zeit zwischen 8:00 und 13:00 ein 30 -Mi-
nuten-Takt gefahren. Bis 23:00 Uhr wird der Takt auf einen 20 -Minuten-Takt 
verdichtet. Zwischen 23:00 und 00:00 Uhr finden mehrere koordinierte Blocka-
bfahrten im Abstand von 30 bzw. 45 Minuten vom Verknüpfungspunkt Neu-
markt statt. 
Zweckvereinbarung LK OS ./. Stadt OS 
Stand: 05.11.2021 
 
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Fahrplan Linie N4 
In den Nächten von Freitag auf Samstag sowie von Samstag auf Sonntag verkehrt die 
M4 als Nachtbus N4 nach Mitternacht mit einem Abstand von einer guten Stunde vier-
mal aus Belm Richtung Neumarkt Osnabrück und dreimal zurück vom Neumarkt Osn-
abrück nach Belm. 
Fahrplan Linie 491 
 Montag bis Freitag verkehrt die Linie 491 zwischen ca. 6:00 Uhr und 19:00 Uhr 
mindestens im Stundentakt.  
 An Samstagen verkehrt die 491 durchgängig von 08:00 bis 19:00 Uhr mindes-
tens im 2-Stundentakt.  
 An Sonn- und Feiertagen wird kein Verkehr angeboten.  
Fahrzeugeinsatz Linien M4 und N4 
Die Linie M4 /N4 wird vollelektrisch betrieben und am Linienende nachgeladen. Es 
kommen hochwertige Fahrzeuge im MetroBus-Design zum Einsatz.  
Fahrzeugeinsatz Linie 491 
Die Linie 491 verkehrt perspektivisch mit elektrisch betriebenen Fahrzeugen.  
Zweckvereinbarung LK OS ./. Stadt OS 
Stand: 05.11.2021 
 
8 
 
Anlage 1.2 Linienweg M4 
 
  

Zweckvereinbarung LK OS ./. Stadt OS 
Stand: 05.11.2021 
 
9 
 
Anlage 1.3 Linienweg N4 
 
  

Zweckvereinbarung LK OS ./. Stadt OS 
Stand: 05.11.2021 
 
10 
 
Anlage 1.4 Linienweg 491