Doppelhaushalt 2016 / 2017 - Einbringung des Teilhaushaltes  - Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6034
Datum: 2015-09-22
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/6
Stadt Osnabrück 02.09.2015 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6034
öffentlich
Doppelhaushalt 2016 / 2017 - Einbringung des Teilhaushaltes  - 
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Sozial- und Gesundheitsausschuss 01.10.2015 Ö Vorberatung
Beschluss:
1.     Dem Rat der Stadt Osnabrück wird empfohlen, die Budgetplanung des Fachbereichs 
(Teilhaushalts) Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement mit
 
a) dem Teilergebnis- und Finanzhaushalt 2016 / 2017, 
b) den wesentlichen Produkten,
c) den Investitionsmaßnahmen 
gemäß dem Verwaltungsentwurf zum Doppelhaushalt 2016 / 2017  (Seiten 331 bis 360, 
473 und 487)
zu beschließen.
2.      Dem Rat der Stadt Osnabrück wird empfohlen, die Anträge der freien Träger gemäß der
      Mehrbedarfsliste nicht anzuerkennen. 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die Verwaltung erläutert nachstehend den Teilhaushalt des Fachbereichs Integration, 
Soziales und Bürgerengagement.
Aufgrund der sich in den letzten Wochen abzeichnenden bundesweiten Entwicklung 
hinsichtlich der zunehmenden Zahl von Flüchtlingen ist darauf hinzuweisen, dass im 
laufenden Haushaltsaufstellungsverfahren voraussichtlich noch eine Neubewertung der 
entsprechenden Planansätze vorzunehmen ist. Es werden möglicherweise mehr 
Unterbringungsmöglichkeiten und Versorgungskapazitäten gebraucht als zu erwarten war.
Sozialbudget 
Im Vergleich zum Teilhaushalt 2015 erhöht sich der Zuschussbedarf für das Jahr 2016 von 
57,4 Mio. € auf 57,9 Mio. €.
Die Entwicklung des Sozialbudgets ist im Wesentlichen geprägt durch die hohen 
Transferleistungen, die sich verbindlich aus den verschiedenen Sozialgesetzen ergeben 
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Aufwendungen für 
aktives Personal
14.460.068 €
Aufwendungen für 
Versorgung
1.370.591 €
Aufwendungen für 
Sach-
/Dienstleistungen
1.274.300 €
Abschreibungen
276.555 €
Transferaufwendun
gen
98.412.600 €
sonstige ordentliche 
Aufwendungen
51.875.152 €
Aufwendungen (2016)
(SGB XII, SGB II, Asylbewerberleistungsgesetz, Wohngeldgesetz etc.) sowie die finanziellen 
Beteiligungen des Bundes und des Landes an den unterschiedlichsten Sozialleistungen.
Aus der nachstehenden Übersicht ist die Entwicklung des Budgets ab dem Jahr 2010 
dargestellt. Für das Jahr 2016 ergeben sich Erträge von rd. 109,7 Mio. € und Aufwendungen 
in Höhe von 167,6 Mio. €, mithin ein Zuschussbedarf von 57,9 Mio. €. 
Entwicklung des Sozialbudgets:
Das Sozialbudget mit einem Volumen in Ertrag und Aufwendungen in Höhe von rd. 277,3 
Mio. € ist vielschichtig und wird im Wesentlichen bestimmt von der Umsetzung komplexer 
gesetzlicher Regelungen. Die Osnabrücker Bürgerinnen und Bürger erhalten die 
unterschiedlichsten Hilfeleistungen von den kompetenten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 
des Fachbereichs nach notwendigen und fachspezifischen Beratungsgesprächen. Die 
Umsetzung der Transferleistungen ist eng verbunden mit den erforderlichen 
Personalressourcen.
Zur Entlastung des Sozialbudgets hat in den Jahren 2012 bis 2014 die stufenweise 
Anhebung der Bundesbeteiligung  für die Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei 
Erwerbsminderung (16%, 45%, 75%) geführt. Seit 2014 wird die o.g. Grundsicherung im 
vollen Umfang vom Bund erstattet. Die Entwicklung im Transferbereich, insbesondere im 
Bereich Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung und Asylleistungen lässt das 
Defizit im Sozialbudget weiter deutlich steigen, sofern nicht auskömmliche 
Finanzierungssysteme des Landes bzw. Bundes bereitgestellt werden.
I. Aufwendungen
Die folgende Graphik stellt die Aufteilung der Aufwendungen im Budget des Fachbereichs 
Integration, Soziales und Gesundheit dar.
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1. Transferleistungen
Die Aufwendungen sind wesentlich geprägt von den Transferleistungen und den sonstigen 
ordentlichen Aufwendungen: 
Bei den Transferleistungen handelt es sich um Leistungen, die originär der Fachbereich 
inhaltlich und finanziell abwickelt. Hierzu gehören neben den Hilfen nach dem SGB XII, 
Asylbewerberleistungsgesetz, Wohngeld viele weitere Hilfen nach besonderen Gesetzen 
(Blindenhilfe etc.). Im Haushalt 2016 sind hierfür 98,4 Mio. € eingeplant. Dabei nehmen die 
Transferleistungen für die Eingliederhilfe für Menschen mit Behinderung, die Grundsicherung 
im Alter und bei Erwerbsminderung, die Hilfe zur Pflege und die Leistungen nach dem 
Asylbewerberleistungsgesetz einen Anteil von über 85% ein. Veränderungen und 
Fortschreibungen in diesen Bereichen verursachen in der Regel erhebliche finanzielle 
Belastungen für das Sozialbudget.
Bei den Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung ist in den letzten Jahren ein 
deutlicher Anstieg der Aufwendungen festzustellen, dies insbesondere im Bereich des 
ambulant betreuten Wohnens. Die Zunahme der Fälle lag zuletzt bei rund 18%. Diese 
Entwicklung ist insoweit positiv, weil dadurch wesentlich teuere stationäre Aufnahmen 
vermieden werden können. Infolge der Inklusion ist mit einer Zunahme bei den 
Integrationsleistungen für Kinder zu rechnen, insbesondere sind Leistungen in Kinder- und 
Sonderkindergärten sowie der ambulanten Frühförderung betroffen.
Der Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland ist weiterhin steigend. Die Stadt Osnabrück 
ist gesetzlich (Nds. Aufnahmegesetz) zur Aufnahme dieser Flüchtlinge im 
Quotenzuweisungsverfahren verpflichtet. Es sind signifikante Steigerungen der 
Flüchtlingszahlen zu verzeichnen, die nach Einschätzung der zuständigen Bundes- und 
Landesbehörden auch in 2016 und 2017 fortgesetzt werden. Dementsprechend ist von einer 
weiteren Ausgabensteigerung grundsätzlich auszugehen. 
Bei entsprechender „Vollbelegung“ der Erstaufnahmeeinrichtung Osnabrücker 
Flüchtlingshaus zum Jahreswechsel 2015/2016 kann dieses Auswirkungen auf weitere 
Quotenzuweisungen. Inwieweit es hierdurch zu einer Entlastung hinsichtlich der 
Aufnahmeverpflichtungen für die Stadt Osnabrück kommen könnte, kann bei der derzeitigen 
dramatischen Entwicklung der Flüchtlingssituation nur schwerlich prognostiziert werden. Das 
Land strukturiert das System der Verteilung zur Zeit neu.
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Die ausgewiesenen Transferleistungen in den Bereichen Integrationsarbeit und Soziale 
Einrichtungen beinhalten Zuschüsse an Dritte, u. a. für die Flüchtlingssozialarbeit bzw. für 
Soziale Einrichtungen.
Zur notwendigen Erweiterung der Koordinierunggsstelle Flüchtlingssozialarbeit erhalten der 
Verein Outlaw sowie der Caritasverband für die Stadt und den Landkreis Osnabrück zur 
Finanzierung von je zwei zusätzlichen Flüchtlingssozialarbeiterinnen/-sozialarbeitern 
frühenstens ab 1. 10.2015 zunächst befristet bis 31.03.2017 eine Zuwendung zu den 
Personal- und Sachkosten von insgesamt 240.000 € jährlich (VO/2015/5639 – Beschluss 
des Rates der Stadt Osnabrück vom 21.07.2015). Mit Blick auf den Doppelhaushalt wurde 
der Betrag über die Jahre 2016 / 2017 hinaus fortgeschrieben.
2. Sonstige Ordentliche Aufwendungen
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen bilden im Sozialbudget zu einem großen Teil 
sogenannte aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen ab, die die Stadt mit Blick auf 
Jobcenter und Krankenkassen hat (s. nachfolgende Graphik).
Die Aufwendungen für „Leistungen nach dem SGB II für die Kosten der Unterkunft (KdU)“ 
und für „Leistungen Bildung und Teilhabe (BuT)“ sind bei gleichbleibenden Fallzahlen leicht 
steigend. Kostensteigerungen im Bereich BuT sind im Wesentlichen auf höhere 
Aufwendungen für Lernförderung zurückzuführen.
Die städtische Beteiligung an den Verwaltungskosten des Jobcenters Osnabrück 
(sogenannter kommunaler Finanzierungsanteil -KFA) beträgt nach den Vorschriften des SGB 
II 15,2%. Mit der Beschlussvorlage VO/2015/5960 „Aufstellung des Persoanlhaushaltes 2016 
– Jobcenter Osnabrück“ vom 04.08.2015, die auf der Tagesordnung der Sitzung des Rates 
der Stadt Osnabrück am 22. 09.2015 steht, ist über zusätzliche Verwaltungskosten mit 
einem kommunalen Finanzierungsanteil in Höhe von insgesamt 83.798,70 € zu entscheiden. 
Von diesen Kosten sind bereits 49.170,72 € (Personalkosten) im Haushaltsentwurf 
berücksichtigt.
II. Erträge
An den o. g. Aufwendungen beteiligen sich das Land und der Bund über unterschiedlichste 
Erstattungssysteme.
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Quotales System
Die Erstattung des Landes im Rahmen des Quotalen Systems ist abhängig von den 
Ausgaben im SGB XII-Bereich und von der finanziellen Differenzierung zwischen 
Aufwendungen des örtlichen und überörtlichen Trägers, aus der sich dann die durch Gesetz 
festgelegte Quote ergibt. Bedingt u.a. durch die Neuregelungen in Zusammenhang mit der 
Berücksichtigung der Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII (Grundsicherung im Alter und 
bei Erwerbsminderung) im Quotalen Abrechnungssystem sowie der Ausweitung von 
ambulanten Sozialleistungen (insbesondere bei der Hilfe zur Pflege) wird die Landesquote 
wohl mittelfristig von 72% auf 69% sinken. In der Planung für 2016 und 2017 kann nach 
derzeitigem Planungsstand jedoch noch von einer für die Stadt Osnabrück günstigeren 
Quote von 72% ausgegangen werden.
Erstattung der Kosten der Unterkunft
Die Bundeserstattung erfolgt grundsätzlich in Höhe von anteilig 26,4%. Der Gesetzgeber hat 
zur Entlastung der kommunalen Haushalte mit Blick auf die Entwicklung der 
Eingliederungshilfe und im Vorgriff auf die vom Bund zugesagten Entlastungen im Rahmen 
der Verabschiedung eines Bundesteilhabegesetzes die Prozentsätze bei der Erstattung KdU 
angehoben (Umfang bundeweit 1. Mrd. €) : 2015 und 2016 = 31,3%, 2017 = 33,8%. Ab 2018 
ist von einer Rückführung des Prozentsatzes auf 27,6% auszugehen.
III. Konsolidierung / Eckwert
Im Budget des Fachbereichs sind über 90% der Kategorie 3 „gesetzliche Pflichtaufgaben“ 
zugeordnet und von der Sozialverwaltung grundsätzlich nicht beeinflussbar.
Mit der Weiterentwicklung der städtischen Organisationsstruktur sind 4 Aufgaben der 
Kategorie 1 „freiwillige Aufgaben“ hinzugekommen: Integration, Bürgerberatung, 
Freiwilligenagentur und Seniorenarbeit. Neben den Zuschüssen an soziale Einrichtungen 
sind somit rd. 5% vom Sozialbudget der Kategorie 1 zuzuordnen. Insbesondere der 
Zuschussbereich und das Thema Seniorenwochen war bereits mehrfach Gegenstand von 
Konsolidierungsvorschlägen. Eine Zuwendungspflicht ergibt sich des Weiteren aus den 
entsprechenden Ratsbeschlüssen.
Der Kategorie 2 „im Standard beeinflussbar Aufgaben“ sind neben den Aufwendungen für 
Gebäude (u.a. Flüchtlingseinrichtungen) auch Personalkosten zugeordnet. Die 
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Personalkostenentwicklung ist abhängig von der Entwicklung der gesetzlichen Aufgaben, die 
im Bereich der Sozialleistungen erkennbar zunimmt. Nach Einschätzung der 
Sozialverwaltung können die Aufgaben der Kategorie 2 im Standard nicht weiter gesenkt 
werden.
IV. Mehrbedarfsliste
Es liegen Anträge auf Mehrbedarfe von Exil e.V. und SOLWODI Niedersachsen e.V. vor, die 
als Anlage neben der Mehrbedarsliste beigefügt sind.
Im Auftrag
gez. Kunze
Anlage:
- Mehrbedarfsliste FB Integration, Soziales und Bürgerengagement
- Antrag Exil e.V.
- Antrag SOLWODI Niedersachen e.V.
- Verwaltungsentwurf (nur im ALLRIS -System
20-1 Mehrbedarfsliste 
FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (FB 50) 
Datum 
Plan 
Tariflich 
bedingte 
Steigerung* 
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf 
Zusätzlicher 
Mehrbedarf 
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf 
Tariflich 
bedingte 
Steigerung* 
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf 
Zusätzlicher 
Mehrbedarf 
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf 
2015 2016 2016 2016 2016 2017 2017 2017 2017 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - 
Bsp. L… Internationaler Bund: 
Förderung Schülerfirmen 10.000 500 10.500 500 11.000 500 10.500 500 11.000 Erhöhung Miete 220 €, Sachkosten 210 €… 
…
1. L50111160100 EXCIL e.V. - Osnabrücker 
Zentrum für Flüchtlinge 20.000 20.700 20.700 10.000 30.700 700 21.400 10.000 31.400
höhere Bezuschussung (+10.000 €) für 
Migrationssozialarbeit aufgrund gestiegener 
Flüchtlingszahlen: 
Erhöhung der Personalkosten aufgrund 
zusätzlich benötigter Stellenanteile (zusätzl. 
insg. 13 Std.): 
- 28 Std. auf 39 Std./ wöchtl.  =  + rd. 9.300 €
-   8 Std. auf 10 Std./ wöchtl.  =  + rd. 4.900 €
Erhöhung Sachkosten            =  + rd. 1.800 €
Finanzierung: 
Eigenmittel  (9.485 €)              =  + rd. 6.700 €
Landesmittel (20.000 €)           =          - 700 € 
Stadt Osnabrück (30.000 €)     =  +    10.000 € 
(Der Antrag wird dem Sozial- und 
Gesundheitsausschuss am 01.10.2015 im 
Rahmen der Haushaltseinbringung vorgelegt.) 
Der Antrag ist mit Blick auf die 
gegenwärtige finanzielle Sitaution der 
Stadt Osnabrück aus Sicht der 
Fachverwaltung abzulehnen. 
2. L50315608000 SOLWODI Niedersachsen e.V. 0 0 0 20.000 20.000 500 0 20.500 20.500 
NEUANTRAG 
Antrag von SOLWODI Niedersachsen e.V. auf 
institutionelle Förderung vom 23.07.2015 über 
20.000 € für die Beratungsstelle in der Stadt 
Osnabrück.Solvwodi e.V. erhielt einmalig im 
Jahr 2013 einen Zuschuss von 5.000 €. 
Lt. Antrag erhält der Verein "seit einigen Jahren 
einen pauschalierten Personalkostenzuschuss 
des Landes Niedersachen für die Standorte 
Braunschweig und Osnabrück in einer 
Gesamthöhe von 105.000 €. Somit entfallen auf 
Osnabrück 52.500 
€. Das Bistum unterstützt mit 
einem jährl. Zuschuss von 25.584 €. Trotz 
Spenden schafft es [der Verein] nicht, aus 
eigener Kraft allein die Personalkosten 
aufzufangen." 
(Der Antrag wird dem Sozial- und 
Gesundheitsausschuss am 01.10.2015 im 
Rahmen der Haushaltseinbringung vorgelegt.) 
Der Antrag ist mit Blick auf die 
gegenwärtige finanzielle Sitaution der 
Stadt Osnabrück aus Sicht der 
Fachverwaltung abzulehnen. 
3. 0 0
20. 0 0
20.000 20.700 20.700 30.000 50.700 1.200 21.400 30.500 51.9 00 
* Mehrbedarfe, die auf tarifbedingte Personalkostensteigerungen zurückzuführen sind, wurden in den Haushaltsplanentwurf 2016/2017 eingearbeitet (gem. Ratsbeschluss vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01) 
 Nr. 
Leistung 
(für Politik 
ausblenden) 
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses 
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung 




















Fachbereich 
Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) 
Leitung:  Herr Kunze 
331
50 FDFKEHUHLFK Integration, Soziales und Bürgerengagement
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 4.175.556,51 4.175.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000
30520000 Leist. wg. d.Umsetzung. 
d. Grunds. Arbeitssuchende 4.175.556,51 4.175.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 12.468.897,02 13.767.400 14.309.100 16.215.100 13.350.100 13.741.100 13.741.100
31400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 0,00 0 531.500 544.500 549.500 549.500 549.500
31410000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Land 29.910,00 60.900 100.900 100.900 100.900 100.900 100.900
31470000 Zuweis. lfd. Zwecke 
priv. Unternehmen -1.113,66 0 0 0 0 0 0
31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. 
Bereich 0,00 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
31910000 Leist. f.d.Ums. d. 
Grunds. f. Arbeitssuchende 12.440.100,68 13.700.300 13.670.500 15.563.500 12.693.500 13.084.500 13.084.500
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 348,54 120 47 47 47 7 7
31610000 Erträge aus der 
Auflösung v. SoPo aus Zuweisung 348,54 120 47 47 47 7 7
4 sonstige Transfererträge 5.837.768,08 5.355.100 5.429.600 5.534.100 5.604.100 5.657.100 5.657.100
 32110000 AvE Kostenbeiträge und 
Aufwendungsersatz 73.134,24 52.000 52.000 52.000 52.000 52.000 52.000
 32120000 AvE Übergeleiteitete 
UH.gg.bürg-rechtl.UHverpflichtete 526.624,70 526.600 529.500 529.000 529.000 528.500 528.500
32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 193.741,89 241.500 247.500 246.500 246.500 246.500 246.500
 32140000 AvE Sonstige 
Ersatzleistungen 240.728,00 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000
 32150000 AvE Rückzahlung 
gewährter Hilfen 360.778,98 137.100 149.100 149.100 149.100 149.100 149.100
32210000 IvE Kostenbeiträge u. 
Aufwendungsersatz; 3.306.983,78 3.154.000 3.256.000 3.381.000 3.451.000 3.521.000 3.521.000
32220000 IvE Übergeleitete 
UH.gg.bürg-rechtl.UHverplichtete 410.855,53 387.400 372.000 348.000 348.000 326.500 326.500
32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 107.699,53 98.000 96.000 91.000 86.000 86.000 86.000
32230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 147.544,69 180.000 180.000 185.000 185.000 185.000 185.000
32230300 IvE Ansprüche aus   
SGB VI (Renten) 0 , 0 0000000
32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträgern 405.990,62 460.000 430.500 435.500 440.500 445.500 445.500
32240000 IvE Sonstige 
Ersatzleistungen 61.124,62 27.500 26.000 26.000 26.000 26.000 26.000
32250000 IvE Rückzahlung 
gewährter Hilfen 2.561,50 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 760.331,12 1.061.500 1.657.000 1.607.000 1.367.000 1.207.000 1.207.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 5.686,00 4.000 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
 33210000 Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 754.645,12 1.057.500 1.652.500 1.602.500 1.362.500 1.202.500 1.202.500
6 privatrechtliche Entgelte 133.278,92 52.700 378.200 363.200 260.700 250.700 250.700
34110000 Mieten und Pachten 133.278,92 47.700 373.200 358.200 255.700 245.700 245.700
34210000 Erträge aus Verkauf 0,00 0 0 0 0 0 0
332
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 0,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 72.010.377,22 76.767.800 83.039.400 83.811.300 85.603.850 87.767.350 87.767.350
 34800000 Erstattungen vom Bund 27.307,27 28.300 28.300 28.300 28.300 28.300 28.300
 34800200 Erstattungen vom Bund 
AB-Maßnahmen 59.557,49 60.000 0 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 65.911.835,05 70.592.700 76.584.700 77.669.800 79.328.300 81.491.800 81.491.800
 34820000 Erstattungen von 
Gemeinden und GV 346.513,53 277.800 277.800 277.800 277.800 277.800 277.800
 34840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversiche 5.452.626,65 5.587.000 5.851.600 5.538.400 5.697.450 5.697.450 5.697.450
 34840100 Erstattungen v. ges. SV 
- Mutterschutz 38.208,41 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000
 34860000 Erstattungen von 
sonstigen öff. Sonderrechnungen 13.436,72 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
 34880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 160.892,10 105.000 180.000 180.000 155.000 155.000 155.000
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 1 . 8 9 5 , 0 0  0000  00
 36180000 Zinserträge von übr. inl. 
Bereichen 1 . 8 9 5 , 0 0  0000  00
 36990000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 255.377,59 1.000 651.635 101.005 100.734 100.785 99.397
 35610000 Bußgelder 2.058,22 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 35620040 Stundungszinsen 638,01 0 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
 35820000 Erträge aus Auflösung 
von Rückstellungen 48.052,12 0 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung 
von Pensionsrückstellungen 204.629,24 0 649.135 98.505 98.234 98.285 96.897
12 = Summe ordentliche Erträge 95.643.830,00 101.180.620 109.694.982 111.861.752 110.516.531 112.954.042 112.952.654
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -11.866.338,00 -13.046.517 -14.460.068 -14.323.639 -14.666.564 -14.973.866 -15.032.755
 40110000 Beamte -3.050.305,80 -3.254.000 -3.421.100 -3.498.300 -3.568.500 -3.639.900 -3.639.900
 40120000 Tariflich Beschäftigte -5.776.853,77 -6.349.500 -6.739.027 -6.915.345 -7.076.700 -7.218.300 -7.218.300
40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -300,00 0 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungs- 
kasse tarifl. Beschäftigte -487.180,99 -537.500 -566.900 -580.100 -591.600 -603.200 -603.200
 40320000 Sozialversicherungs-
beiträge tarifl. Beschäftigte -1.140.361,42 -1.277.600 -1.343.700 -1.375.800 -1.403.100 -1.430.900 -1.430.900
 40320100 Sozialversicherungs-
beiträge AN-Umlage Mutterschutz -18.850,64 -21.200 -27.300 -28.100 -28.500 -29.100 -29.100
 40320200 GUV-Beiträge -49.259,96 -54.789 -54.345 -56.259 -56.808 -57.125 -56.619
 40410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. Beschäftigte -176.969,78 -185.100 -193.245 -192.982 -192.683 -192.837 -190.679
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -903.715,09 -1.197.921 -1.710.386 -1.322.571 -1.382.623 -1.426.822 -1.480.769
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -125.818,22 -168.907 -241.164 -186.483 -194.950 -201.182 -208.788
 40700000 Zuf. z. Rückst. f. Alters-
teilzeit. u. and. Maßnahmen -136.722,33 0 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto 0,00 0 -25.900 -26.600 -27.200 -27.700 -27.700
333
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 40700500 Rückst. für 
leistungsorient. Bezahlung 0,00 0 -137.000 -141.100 -143.900 -146.800 -146.800
14 Aufwendungen für Versorgung -903.928,03 -1.376.401 -1.370.591 -1.491.644 -1.485.421 -1.479.833 -1.457.762
 41110000 Versorgungs-
aufwendungen Beamte -738.922,33 -1.377.196 -792.846 -843.951 -834.682 -813.893 -798.233
 41410000 Beihilfen 
Unterstützungen Vers.empfäng. -103.117,78 -202.484 -205.736 -207.199 -206.627 -206.735 -203.814
 41510000 Pensionsrückstellungen 
für Vers.emfpäng. -54.240,08 178.158 -306.819 -385.576 -388.736 -401.951 -398.886
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 0 -21.929 -552 -565 -579 -585
 41610000 Beihilferückstellungen 
für Vers.emfpäng. -7.647,84 25.120 -43.261 -54.366 -54.812 -56.675 -56.243
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -695.659,63 -929.079 -1.274.300 -1.271.300 -1.107.300 -1.107.300 -1.107.300
 42110000 Unterh. Grundst. und 
bauliche Anlagen -13,50 -200 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. 
Vermögens -1.301,17 -2.400 -2.400 -900 -900 -900 -900
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgeg. < 150 EUR -125.724,46 -72.300 -86.800 -57.300 -42.800 -42.800 -42.800
 42310000 Mieten und Pachten -9.822,15 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42310100 Mieten 
Kopierautomaten -7.656,36 -8.000 -8.100 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. 
baul. Anlagen -13.619,55 -35.200 -32.700 -30.200 -30.200 -30.200 -30.200
 42410200 Heizung -84.876,05 -226.500 -389.000 -394.000 -289.000 -289.000 -289.000
 42410400 Beleuchtung -144.569,51 -153.700 -254.300 -258.800 -210.300 -210.300 -210.300
 42410500 Wasser -27.179,63 -24.900 -66.000 -67.000 -46.000 -46.000 -46.000
 42510000 Haltung von 
Fahrzeugen 0,00 -500 -500 -500 -500 -500 -500
 42610200 Aus- und Fortbildung -11.449,96 -15.100 -15.100 -15.100 -15.100 -15.100 -15.100
 42710000 Besondere 
Verwaltungs- und Betriebsaufw. -260.580,92 -308.200 -333.200 -358.200 -383.200 -383.200 -383.200
 42710100 Bewirtung Beköstigung 
Repräsentation -273,39 -2.300 -2.300 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 -12.900 -13.700 -13.700 -13.700 -13.700 -13.700
 42710400 Veranstaltungen 0,00 -58.400 -59.400 -59.400 -59.400 -59.400 -59.400
 42710600 Planungskosten 0,00 -400 -400 -400 -400 -400 -400
 42710700 Gutachten- und 
Beraterkosten -7.902,20 -6.679 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 42810000 Aufwendungen f.d. 
Verbrauch von Vorräten -203,78 -300 -300 -200 -200 -200 -200
 42910000 Aufwendungen f. sonst. 
Sach- u. Dienstleistungen -487,00 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
16 Abschreibungen -350.476,27 -292.410 -276.555 -270.011 -249.544 -236.453 -236.453
 47110100 AfA immater. Ver-
mögensgegenst. a. geleist. Inv.Z. -258.733,76 -245.650 -241.235 -239.399 -234.011 -225.729 -225.729
 47110200 AfA  auf übrige 
immaterielle Vermögensgegenst. -14.051,00 -9.650 -12.340 -10.626 -5.865 -4.095 -4.095
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Geschäftsausstattung -22.596,46 -22.390 -10.444 -9.892 -6.626 -5.880 -5.880
 47118000 AfA auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter -20.396,18 -14.720 -12.536 -10.094 -3.042 -749 -749
 47212000 Abschreibung auf 
Forderungen wg. Niederschlagung - 3 4 . 6 9 8 , 8 7  0000  00
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
334
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
18 Transferaufwendungen -87.300.732,51 -92.751.950 -98.412.600 -101.268.460 -103.418.900 -105.876.600 -105.876.600
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -382.234,27 -501.700 -797.200 -817.300 -837.800 -848.600 -848.600
 43180000 Zuschüsse an übrige 
Bereich -1.782.949,97 -1.818.240 -1.821.000 -1.879.600 -1.939.200 -2.000.700 -2.000.700
 43310000 Soziale Leist. a. natürl. 
Personen außerh. Einrichtungen -23.603.196,92 -24.252.760 -25.377.850 -25.927.250 -26.582.150 -27.173.150 -27.173.150
 43320000 Soziale Leist. a. natürl. 
Personen in Einrichtungen -52.691.016,10 -56.165.000 -59.076.000 -61.399.760 -63.791.000 -66.233.500 -66.233.500
 43390000 Sonstige soziale 
Leistungen -4.570.438,77 -5.113.000 -5.666.800 -5.720.800 -5.670.000 -5.621.900 -5.621.900
 43390200 Außerh. v. Einricht. - 
Sonstige soz. Leistungen -1.510.303,69 -1.876.500 -2.129.000 -2.129.000 -1.579.000 -1.279.000 -1.279.000
 43390300 Innerh. v. Einricht. - 
Sonstige soz. Leistungen -2.760.592,79 -3.024.750 -3.544.750 -3.394.750 -3.019.750 -2.719.750 -2.719.750
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -48.049.719,28 -50.151.617 -51.875.152 -52.870.495 -53.739.160 -54.869.819 -54.869.701
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -8.471,63 -12.167 -17.182 -17.325 -12.690 -12.749 -12.631
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit 0,00 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44290100 Vereinsbeiträge -574,05 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310000 
Geschäftsaufwendungen -20.179,30 -40.400 -41.500 -41.500 -41.500 -41.500 -41.500
 44310100 Bürobedarf -38.685,18 -42.800 -47.300 -29.300 -29.300 -29.300 -29.300
 44310200 Bücher und 
Zeitschriften -6.412,12 -11.100 -11.100 -8.700 -8.700 -8.700 -8.700
 44310300 Postgebühren -93.703,68 -96.700 -97.700 -45.700 -46.700 -46.700 -46.700
 44310400 Telekommunikation -6.375,49 -8.300 -8.300 -7.900 -7.900 -7.900 -7.900
 44310500 Öffentliche 
Bekanntmachungen 0,00 -100 -100 -100 -100 -100 -100
 44310600 Dienstreisen -12.050,54 -10.600 -14.400 -14.400 -14.400 -14.400 -14.400
 44310700 Entschädigung f.d. 
Benutzung priv. KFZ -8.956,71 -7.800 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200
 44310800 Gerichts-u. ähnliche 
Kosten -7.299,60 -10.000 -10.000 -10.000 -11.000 -12.000 -12.000
 44310900 Datenverarbeitung -149.652,47 -162.700 -170.600 -174.300 -178.000 -181.900 -181.900
 44410000 Steuern Versicherungen 
Schadensfälle -52,15 -100 -100 -100 -100 -100 -100
 44500000 Erstattungen an den 
Bund - 2 1 . 3 5 7 , 8 5  0000  00
 44510000 Erstattungen an das 
Land 0,00 0 0 0 0 0 0
 44520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -312.971,34 -307.700 -287.100 -234.500 -239.100 -239.100 -239.100
 44530000 Erstattungen an 
Zweckverbände u. dergl. -20,00 0 0 0 0 0 0
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -999.488,31 -1.017.100 -1.225.100 -1.305.600 -1.343.600 -1.344.300 -1.344.300
 44540100 AvE Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherung -2.491.260,60 -2.320.500 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000
 44540200 IvE Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherung -1.244.456,30 -1.648.500 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB Immo -793.093,20 -841.500 -854.300 -719.300 -719.300 -719.300 -719.300
 44550020 Erstatt. Nutzungsent-
schädigungen EB 23 -67.400,04 -67.500 -119.100 -119.100 -119.100 -119.100 -119.100
 44550030 Erstatt. Nutzungsent-
schädigung - Anmietung 23 -618.366,72 -1.340.500 -1.212.900 -1.212.900 -1.012.900 -1.012.900 -1.012.900
335
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an 
EB 23 -16.340,04 -16.400 -32.300 -32.300 -32.300 -32.300 -32.300
 44550200 Erstattung 
Hausdruckerei an EB 23 -4.256,75 -7.370 -7.070 -5.070 -5.070 -5.070 -5.070
 44550300 Erstattung 
Servicecenter an EB 23 -59.917,32 -70.154 -69.300 -69.300 -69.300 -69.300 -69.300
 44550400 Erstattung technische 
Betriebe an EB 23 -2.304,01 -4.926 -4.800 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200
 44560000 Erstattungen an sonst. 
öffentl. Sonderrechnungen - 2 0 . 7 0 1 , 6 3  0000  00
 44580000 Erstattungen an übrige 
Bereiche -15.925,67 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400
 44610000 Leistungsbeteil. f. d. 
Umsetz. GruSi f. Arbeitssuchende -41.029.407,93 -42.100.000 -43.595.000 -44.770.000 -45.795.000 -46.920.000 -46.920.000
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
 44910500 Aufwand für diverse 
Differenzen -38,65 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -149.166.853,72 -158.547.974 -167.669.265 -171.495.549 -174.666.889 -178.543.871 -178.580.571
21 ordentliches Ergebnis                
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen)
-53.523.023,72 -57.367.354 -57.974.283 -59.633.796 -64.150.358 -65.589.830 -65.627.917
22 außerordentliche Erträge 26.154,00 0 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge a. 
Herabsetzung v. Rückstell. 25.969,00 0 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung 
bewgl.VmG >410 Euro 185,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche 
Aufwendungen -568.989,53 0 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen - 0 , 0 1  0000  00
 51220000 Nachholung von 
Rückstellungen -568.989,52 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-542.835,53 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                        
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-54.065.859,25 -57.367.354 -57.974.283 -59.633.796 -64.150.358 -65.589.830 -65.627.917
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 7.800,00 7.000 0 0 0 0 0
 38110300 Erträge aus 
Serviceabrechnungen 7.800,00 7.000 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.108.768,42 -2.280.542 -2.278.679 -2.324.621 -2.337.501 -2.366.295 -2.399.281
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -1.792.426,00 -1.947.542 -1.858.954 -1.903.996 -1.916.876 -1.945.670 -1.978.656
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -312.400,00 -332.800 -402.184 -403.084 -403.084 -403.084 -403.084
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -489,00 -200 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -3.453,42 0 -16.541 -16.541 -16.541 -16.541 -16.541
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.100.968,42 -2.273.542 -2.278.679 -2.324.621 -2.337.501 -2.366.295 -2.399.281
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-56.166.827,67 -59.640.896 -60.252.962 -61.958.418 -66.487.859 -67.956.125 -68.027.199
336
50 F DFKEHUHLFK Integration, Soziales und Bürgerengagement
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
-Euro- 
Ansatz
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen aus 
laufender
Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 4.175.556,51 4.175.000 4.230.000 4.230.000 0 4.230.000 4.230.000 4.230.000
 60520000 Leistungen 
w. der Ums. der
Grundsicherung 
4.175.556,51 4.175.000 4.230.000 4.230.000 0 4.230.000 4.230.000 4.230.000
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 11.981.355,21 13.767.400 14.309.100 16.215.100 0 13.350.100 13.741.100 13.741.100
61400000 Zuweis. lfd. 
Zwecke Bund 0,00 0 531.500 544.500 0 549.500 549.500 549.500
 61410000 Zuweisungen 
und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 
29.910,00 60.900 100.900 100.900 0 100.900 100.900 100.900
61480000 Zuweis. lfd. 
Zwecke v. übrigen 
Bereichen 
0,00 6.200 6.200 6.200 0 6.200 6.200 6.200
 61910000 
Leistungsbeteiligung für 
die Umsetzung der 
Grundsich. 
11.951.445,21 13.700.300 13.670.500 15.563.500 0 12.693.500 13.084.500 13.084.500
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 5.632.594,56 5.355.100 5.429.600 5.534.100 0 5.604.100 5.657.100 5.657.100
 62110000 Ersatz von 
sozialen Leistungen 
außerhalb von Ein- 
69.314,60 52.000 52.000 52.000 0 52.000 52.000 52.000
 62120000 AvE 
Unterhalts-ansprüche 
nach dem BGB 
517.407,69 526.600 529.500 529.000 0 529.000 528.500 528.500
 62130000 Leistungen 
von Sozialleistungs-
trägern a.v.E. 
203.000,68 241.500 247.500 246.500 0 246.500 246.500 246.500
 62140000 Sonstige 
Ersatzleistungen a.v.E. 250.447,78 91.000 91.000 91.000 0 91.000 91.000 91.000
 62150000 Rückzahlung 
gewährter Hilfen a.v.E. 63.451,21 137.100 149.100 149.100 0 149.100 149.100 149.100
 62210000 Ersatz von 
sozialen Leistungen in 
Einrichtungen 
3.285.659,12 3.154.000 3.256.000 3.381.000 0 3.451.000 3.521.000 3.521.000
 62220000 Übergeleit. 
Unterhalts-ansprüche 
gegen bürg.-rechtl. 
UHverpflichtete 
416.828,93 387.400 372.000 348.000 0 348.000 326.500 326.500
 62230000 Leistungen 
von Sozialleistungs-
trägern i.v.E. 
122.541,15 98.000 96.000 91.000 0 86.000 86.000 86.000
62230200 IvE Zahl. KK 
für Sonderkindergärten 161.578,15 180.000 180.000 185.000 0 185.000 185.000 185.000
 62230300 IvE 
Ansprüche aus   SGB 
VI (Renten) 
0 , 0 0  0000000
62230400 IvE sonst. 
Leist. Sozialleistungs-
träger 
476.866,26 460.000 430.500 435.500 0 440.500 445.500 445.500
 62240000 Sonstige 
Ersatzleistungen i.v.E. 65.828,99 27.500 26.000 26.000 0 26.000 26.000 26.000
 62250000 Rückzahlung 
gewährter Hilfen i.v.E. -330,00 0 0 0 0 0 0 0
337
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
-Euro- 
Ansatz
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
4 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 805.453,53 1.061.500 1.657.000 1.607.000 0 1.367.000 1.207.000 1.207.000
 63110000 
Verwaltungsgebühren 5.066,00 4.000 4.500 4.500 0 4.500 4.500 4.500
 63210000 
Benutzungsgebühren 
und ähnliche Entgelte 
800.387,53 1.057.500 1.652.500 1.602.500 0 1.362.500 1.202.500 1.202.500
5 privatrechtliche 
Entgelte 141.337,62 52.700 378.200 363.200 0 260.700 250.700 250.700
 64110000 Mieten und 
Pachten 141.337,62 47.700 373.200 358.200 0 255.700 245.700 245.700
 64210000 Einzahlungen 
aus Verkauf 0 , 0 0  0  0000  00
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. 
Leistungsentgelte 
0,00 5.000 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000
6 Kostenerstattungen 
und Kostenumlagen 69.658.810,41 76.767.800 83.039.400 83.811.300 0 85.603.850 87.767.350 87.767.350
 64800000 Erstattungen 
vom Bund 86.603,79 88.300 28.300 28.300 0 28.300 28.300 28.300
 64810000 Erstattungen 
vom Land 63.574.097,46 70.592.700 76.584.700 77.669.800 0 79.328.300 81.491.800 81.491.800
 64820000 Erstattungen 
von Kommunen 346.513,53 277.800 277.800 277.800 0 277.800 277.800 277.800
 64840000 Erstattungen 
von gesetzl. 
Sozialversicherungen 
5.475.212,60 5.604.000 5.868.600 5.555.400 0 5.714.450 5.714.450 5.714.450
 64860000 Erstattungen 
von sostigen öffentl. 
Sonderrechn. 
13.436,72 100.000 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000
 64880000 Erstattungen 
von übrigen Bereichen 162.946,31 105.000 180.000 180.000 0 155.000 155.000 155.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 1.895,00 0 0 0 0 0 0 0
 66180000 
Zinseinzahlungen von 
übrigen Inländischen 
Bereichen 
1.895,00 0 0 0 0 0 0 0
 66990000 Sonstige 
Finanzeinzahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
8 Einzahlung a. d. 
Veräußerung geringw. 
Vermögensgegenst. 
0 , 0 0  0  0000  00
9 sonstige 
haushaltswirksame 
Einzahlungen 
531,30 1.000 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500
 65610000 Bußgelder 308,22 1.000 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
 65620000 
Säumniszuschläge 223,08 0 1.500 1.500 0 1.500 1.500 1.500
10 = Summe der 
Einzahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
92.397.534,14 101.180.500 109.045.800 111.763.200 0 110.418.250 112.855.750 112.855.750
Auszahlungen aus 
laufender
Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für 
aktives Personal -10.710.769,83 -11.679.689 -12.345.618 -12.646.886 0 -12.917.891 -13.171.362 -13.168.698
 70110000 Bezüge der 
Beamten -3.047.826,56 -3.254.000 -3.421.100 -3.498.300 0 -3.568.500 -3.639.900 -3.639.900
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -5.790.020,48 -6.349.500 -6.739.027 -6.915.345 0 -7.076.700 -7.218.300 -7.218.300
338
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
-Euro- 
Ansatz
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 70190000 
Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte 
-300,00 0 0 0 0 0 0 0
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-487.180,99 -537.500 -566.900 -580.100 0 -591.600 -603.200 -603.200
 70320000 
Sozialversicherungs-
beiträge Arbeitnehmer 
-1.208.472,02 -1.353.589 -1.425.345 -1.460.159 0 -1.488.408 -1.517.125 -1.516.619
 70410000 Beihilfen 
Unterstützungsl. 
Beamte u. AN 
-176.969,78 -185.100 -193.245 -192.982 0 -192.683 -192.837 -190.679
12 Auszahlungen für 
Versorgung -842.040,11 -1.579.679 -998.582 -1.051.149 0 -1.041.309 -1.020.628 -1.002.047
 71110000 
Versorgungsauszahlung 
für Beamte 
-738.922,33 -1.377.196 -792.846 -843.951 0 -834.682 -813.893 -798.233
 71410000 Beihilfen 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-103.117,78 -202.484 -205.736 -207.199 0 -206.627 -206.735 -203.814
13 Auszahlungen für 
Sach- und Dienstl. 
und für geringwertige 
Vermögensgegenst. 
-654.509,79 -929.079 -1.274.300 -1.271.300 0 -1.107.300 -1.107.300 -1.107.300
 72110000 Unterh. der 
Grundst. und baul. 
Anlagen 
-13,50 -200 0 0 0 0 0 0
 72210000 Unterh. des 
beweglichen 
Vermögens 
-1.301,17 -2.400 -2.400 -900 0 -900 -900 -900
 72220000 Erwerb 
geringw. Vermögens-
gegenstände 
-112.764,86 -72.300 -86.800 -57.300 0 -42.800 -42.800 -42.800
 72310000 Mieten und 
Pachten -13.650,33 -8.000 -9.100 -4.300 0 -4.300 -4.300 -4.300
 72410000 
Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. 
Anlagen 
-267.501,64 -440.300 -742.000 -750.000 0 -575.500 -575.500 -575.500
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -200,00 -500 -500 -500 0 -500 -500 -500
 72610000 Bes. 
zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte 
-11.959,56 -15.100 -15.100 -15.100 0 -15.100 -15.100 -15.100
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. 
-246.427,95 -388.879 -417.000 -441.900 0 -466.900 -466.900 -466.900
 72810000 Erwerb von 
Vorräten -203,78 -300 -300 -200 0 -200 -200 -200
 72910000 
Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen 
-487,00 -1.100 -1.100 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0 , 0 0  0  0000  00
15 Transferauszahlungen -87.347.123,76 -92.751.950 -98.412.600 -101.268.460 0 -103.418.900 -105.876.600 -105.876.600
 73170000 Zuschüsse 
an private Unternehmen -385.648,71 -501.700 -797.200 -817.300 0 -837.800 -848.600 -848.600
 73180000 Zuschüsse 
an übrige Bereiche -1.764.114,97 -1.818.240 -1.821.000 -1.879.600 0 -1.939.200 -2.000.700 -2.000.700
 73310000 Soziale 
Leistungen an 
natürliche Personen 
-23.630.225,16 -24.252.760 -25.377.850 -25.927.250 0 -26.582.150 -27.173.150 -27.173.150
339
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
-Euro- 
Ansatz
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
 73320000 Soziale 
Leistungen an 
natürliche Personen 
-52.775.316,81 -56.165.000 -59.076.000 -61.399.760 0 -63.791.000 -66.233.500 -66.233.500
 73390000 Sonstige 
soziale Leistungen -4.428.512,12 -5.113.000 -5.666.800 -5.720.800 0 -5.670.000 -5.621.900 -5.621.900
 73390200 AvE Sonstige 
soz. Leistungen -1.543.275,81 -1.876.500 -2.129.000 -2.129.000 0 -1.579.000 -1.279.000 -1.279.000
 73390300 IvE Sonstige 
soz. Leistungen -2.820.030,18 -3.024.750 -3.544.750 -3.394.750 0 -3.019.750 -2.719.750 -2.719.750
16 sonstige 
haushaltswirksame 
Auszahlungen 
-45.347.946,98 -50.151.617 -51.875.152 -52.870.495 0 -53.739.160 -54.869.819 -54.869.701
 74110000 Sonstige 
Personal- und 
Versorgungsausz. 
-8.471,63 -12.167 -17.182 -17.325 0 -12.690 -12.749 -12.631
 74210000 Ausz. für 
ehrenamtl. u. sonst. 
Tätigkeit 
0,00 -1.800 -1.800 -1.800 0 -1.800 -1.800 -1.800
 74290000 
Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten 
-574,05 -1.500 -1.500 -1.500 0 -1.500 -1.500 -1.500
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -352.097,81 -390.500 -412.200 -343.100 0 -348.800 -353.700 -353.700
 74410000 Steuern 
Versicherungen 
Schadensfälle 
-52,15 -100 -100 -100 0 -100 -100 -100
 74500000 Erstattungen 
an den Bund -21.357,85 0 0 0 0 0 0 0
 74510000 Erstattungen 
an das Land 0 , 0 0  0  0000  00
 74520000 Erstattungen 
an Gemeinden (GV) -312.971,34 -307.700 -287.100 -234.500 0 -239.100 -239.100 -239.100
 74530000 Erstattungen 
an Zweckverbände u. 
dergl. 
-20,00 0 0 0 0 0 0 0
 74540000 Erstattungen 
an gesetzl. 
Sozialversicherungen 
-1.011.568,39 -1.017.100 -1.225.100 -1.305.600 0 -1.343.600 -1.344.300 -1.344.300
 74540100 AvE 
Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung 
-2.493.090,78 -2.320.500 -2.562.000 -2.562.000 0 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000
 74540200 IvE 
Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung 
-1.244.456,30 -1.648.500 -1.470.000 -1.470.000 0 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000
 74550000 Erstattungen 
an verb. Unternehmen -1.560.498,68 -2.348.350 -2.299.770 -2.161.170 0 -1.961.170 -1.961.170 -1.961.170
 74560000 Erstattungen 
an sonst. öffentl. 
Sonderr. 
-20.701,63 0 0 0 0 0 0 0
 74580000 Erstattungen 
an übrige Bereiche -11.158,41 -3.400 -3.400 -3.400 0 -3.400 -3.400 -3.400
 74610000 
Leistungsbeteiligung für 
die Umsetzung der 
Grund- 
-38.310.927,96 -42.100.000 -43.595.000 -44.770.000 0 -45.795.000 -46.920.000 -46.920.000
17 = Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit 
-144.902.390,47 -157.092.015 -164.906.251 -169.108.290 0 -172.224.560 -176.045.709 -176.024.347
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit      
(Summe der 
Einzahlungen abzüglich 
Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit)
-52.504.856,33 -55.911.515 -55.860.451 -57.345.090 0 -61.806.310 -63.189.959 -63.168.597
340
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
-Euro- 
Ansatz
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 348,51 0 0 0 0 0 0 0
 68160000 
Investitionszu. von 
sonstigen öff. 
Sonderrechnungen 
348,51 0 0 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte 
für Investitions-
tätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 185,00 0 0 0 0 0 0 0
 68312000 Veräuß. 
bewegl. Verm.g. 150-
1000 Euro 
185,00 0 0 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögens-
anlagen 
0 , 0 0  0  0000  00
23 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
24 = Summe der 
Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 
533,51 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit
25 Erwerb von 
Grundstücken und 
Gebäuden 
0 , 0 0  0  0000  00
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0
 78730000 Auszahlung 
für sonst. Baumaßn. 0 , 0 0  0  0000  00
27 Erwerb von 
beweglichem 
Sachvermögen 
-71.502,84 -128.640 -119.050 -115.700 0 -112.900 -113.100 -113.300
 78311000 Ausz. Erwerb 
VG >1000 EUR u. 
Sachges. 
-58.847,61 -84.725 -59.625 -55.900 0 -56.000 -56.100 -56.200
 78312000 Ausz. Erwerb 
VG >150 <1000 EUR 
(Sammelposten) 
-12.655,23 -43.915 -59.425 -59.800 0 -56.900 -57.000 -57.100
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanla
gen 
0 , 0 0  0  0000  00
29 Aktivierbare 
Zuwendungen -4.793,31 0 0 0 0 0 0 0
 78180000 
Investitionszu. an übrige 
Bereiche 
-4.793,31 0 0 0 0 0 0 0
30 sonstige 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0  0000  00
31 = Summe der 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 
-76.296,15 -128.640 -119.050 -115.700 0 -112.900 -113.100 -113.300
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen 
abzüglich Summe 
Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-75.762,64 -128.640 -119.050 -115.700 0 -112.900 -113.100 -113.300
341
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz 
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Verpflich-
tungser- 
mächti- 
gungen 
-Euro- 
Ansatz
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 6 7 8 9 10
33 Finanzmittel-
Überschuss/-
Fehlbetrag                        
(Summen Zeile 18 und 
32)
-52.580.618,97 -56.040.155 -55.979.501 -57.460.790 0 -61.919.210 -63.303.059 -63.281.897
Ein- Auszahlungen 
aus Finanzierungs-
tätigkeit
34 Einzahlungen; 
Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
35 Auszahlungen; 
Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0  0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelver- 
änderung (Summe Zeile 
33 und 36)
-52.580.618,97 -56.040.155 -55.979.501 -57.460.790 0 -61.919.210 -63.303.059 -63.281.897
342
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2014
Ansatz
- € -
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
Erläuterung **
Soziale Einrichtungen Integrationsmanagement 0 0 21.700 22.400
frw. Aufgabe,
Institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Koordinierungsstelle 
Flüchtlingsarbeit*** 0 0 313.500 322.900
frw. Aufgabe,
Ratsbeschlüsse
Zuschüsse an Caritas Verband und  
Outlaw gGmbH
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 0 0 52.000 52.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 390.000 400.000 410.000 420.000 Pflichtaufgabe*
Integrationsmanagement Exil e.V. 20.000 21.000 0 0
frw. Aufgabe,
Institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn.der GesPfl.- Präv 
"aids-hilfe e.V." 79.000 80.600 83.200 86.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umfang disponibel, institutionelle 
Förderung, Einzelbescheid
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn. der Ges.Pfl. - 
Selbsthilfegruppenfördung 15.300 15.300 15.300 15.300
frw. Aufgabe,
Institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.KuPfl 0 60.000 69.000 69.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 85.000 130.000 71.000 71.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 90.000 92.000 90.000 90.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen Angebote des Caritasverbandes für 
Suchtkranke 84.900 79.100 82.300 85.600
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Leistungs-, Prüfungs- und 
Vergütungsvereinbarung über 
Suchtberatung und Prävention ab 
2014, Kündigungfrist 6 Monate zum 
Jahresende
Soziale Einrichtungen Angebote des Diak. Werkes für 
Suchtkranke 729.100 715.300 743.900 773.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Leistungs-, Prüfungs- und 
Vergütungsvereinbarung über 
Suchtberatung und Prävention ab 
2014, Kündigungfrist 6 Monate zum 
Jahresende
Soziale Einrichtungen Angebote. für psychisch Kranke „Treff 
82“ 85.900 87.700 90.400 93.400
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umfang disponibel, inst. Förderung, 
Einzelbescheid
Koordinierungsstelle 
Flüchtlingsarbeit Koordinierungsstelle Flüchtlingsarbeit 115.000 80.700 0 0
frw. Aufgabe,
Ratsbeschlüsse
Zuschüsse an Caritas Verband, Spuk 
e.V. und  Outlaw gGmbH
Soziale Einrichtungen Frauenhaus 290.600 298.200 307.400 317.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertrag mit Haushaltsvorbehalt über 
Festbetragsbudget ab 2014 
(Fortschreibung der Tarif-
steigerungen), Kündigungsfrist 6 
Monate zum Jahresende, 
institutionelle Förderung
Soziale Einrichtungen Frauenberatungsstelle 138.100 147.040 151.900 157.300
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Frauennotruf 28.300 28.900 29.800 30.900 frw. Aufgabe, 
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Anlaufstelle für Strafffällige 27.500 28.100 29.000 30.000 frw. Aufgabe,
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Beratungsstelle für Krebsbetroffene 12.500 12.800 13.200 13.600 frw. Aufgabe, 
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Zuschuss Beratungsstelle für 
Arbeitslose e.V. 39.500 40.500 41.800 43.300
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Zuschuss Täterberatung Häuslicher 
Gewalt 2.600 2.700 2.800 2.800
frw. Aufgabe,
Förderung des Projekts zusammen 
mit Land und dem Landkreis.
Gesamt
2.233.300 2.319.940 2.618.200 2.696.900
Fachbereich Integration,  Soziales und Bürgerengagement (50)
       k.b. = kaum beeinflussbar
Zuschüsse an private Unternehmen
Zuschüsse an übrige Bereiche
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
* Zuschuss des Landes, durch Gesetz geregelt, wird zu 100 % erstattet
343
Produktübersicht: Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) 
Jahresergebnis Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 
1.100.1.1.1.42      
Gleichstellung Behinderter 
(NBGG) 
10.669 0 0 0 0 0 0
1.100.1.1.1.44.    
Integration W 0 -519.044 -740.801 -762.316 -780.491 -798.595 -799.110
1.100.1.1.1.45     
Bürgerberatung W -1.114 -317.199 -299.328 -306.057 -309.844 -314.064 -314.261
1.100.1.2.2.13      
Leistungen nach dem Nds.SOG -251.684 -377.273 -330.934 -367.210 -420.410 -423.720 -424.245
1.100.3.1.1           
Grundversorgung und Hilfen nach  
SGB XII (ohne Verwaltung)
W 20.762 4.300 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
1.100.3.1.1.9        
Verwaltung der Sozialhilfe W -4.475.773 -4.689.895 -4.997.018 -5.346.914 -5.418.823 -5.506.312 -5.518.348
1.100.3.1.2.1       
Grundsicherung Leistungen 
Unterkunft und Heizung
W -25.461.004 -25.714.700 -28.371.000 -27.615.000 -31.501.000 -32.210.000 -32.210.000
1.100.3.1.2.2      
Grundsicherung 
Eingliederungsleistungen
-238.874 -264.500 -266.500 -268.600 -270.800 -273.100 -273.100
1.100.3.1.2.3      
Grundsicherung Einmalige  
Leistungen
-863.078 -833.200 -908.200 -933.200 -958.200 -983.200 -983.200
1.100.3.1.2.6      
Leist.für Bildung und Teilhabe 
nach §28 SGBII
-1.515.230 -1.270.000 -410.500 -431.500 -419.000 -419.000 -419.000
1.100.3.1.2.9      
Verwaltung der Grundsicherung 
für Arbeitssuchende 
-2.705.947 -2.740.746 -2.545.330 -2.695.570 -2.704.263 -2.837.913 -2.857.376
1.100.3.1.3         
Leistungen nach dem AsylbLG -2.963.275 -3.040.750 -1.410.850 -513.250 -88.250 511.750 511.750
1.100.3.1.5        
Soziale Einrichtungen -1.597.493 -2.257.535 -1.739.437 -1.857.956 -1.881.011 -2.114.006 -2.114.596
1.100.3.2.1.01    
Leistungen nach dem   
Bundesversorgungsgesetz 
-70.505 -63.059 -63.338 -66.637 -67.605 -68.558 -68.732
1.100.3.4.3.01   
Betreuungsleistungen -193.395 -266.296 -281.308 -296.812 -301.642 -307.003 -307.069
1.100.3.4.5.01   
Landesblindengeld 17.222 0 0 0 0 0 0
1.100.3.4.6.01    
Wohngeld -806.025 -763.328 -722.593 -756.790 -792.514 -806.084 -807.337
1.100.3.4.7         
Leistungen BuT nach § 6 BKGG -706.394 -766.403 -256.779 -259.525 -280.438 -285.195 -285.306
1.100.3.5.1         
Sonst.soziale Hilfen und 
Leistungen
W -7.548 -100.161 -161.752 -166.098 -169.028 -172.061 -172.157
1.100.4.1.2.01    
Gesundheitseinrichtungen -402.312 -452.179 -436.230 -449.270 -458.200 -466.955 -467.806
1.100.4.1.4       
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
-1.364.189 -1.352.126 -1.461.136 -1.473.682 -1.498.789 -1.523.763 -1.525.974
1.100.6.1.1.02    
Zuweisung Land Kosten der 
Unterkunft
4.175.557 4.175.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000 4.230.000
Summe -54.065.859 -57.367.354 -57.974.283 -59.633.796 -64.150.358 -65.589.830 -65.627.917
W = Wesentliches Produkt 
Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung 
344
Haushaltsjahr 
2016 2017 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
1.100.1.1.1.42      
Gleichstellung Behinderter 
(NBGG) 
30.900 -30.900 0 30.900 -30.900 0
1.100.1.1.1.44.    
Integrationsmanagement W 38.937 -779.738 -740.801 31.360 -793.676 -762.316
1.100.1.1.1.45     
Bürgerservice W 8.510 -307.838 -299.328 5.535 -311.592 -306.057
1.100.1.2.2.13      
Leistungen nach dem Nds.SOG 189.917 -520.851 -330.934 181.500 -548.710 -367.210
1.100.3.1.1
Grundversorgung und Hilfen 
nach SGB XII (ohne Verwaltung)
W 71.689.600 -88.490.850 -16.801.250 72.066.600 -91.364.010 -19.297.410
1.100.3.1.1.9        
Verwaltung der Sozialhilfe W 482.442 -5.479.460 -4.997.018 234.951 -5.581.865 -5.346.914
1.100.3.1.2.1       
Grundsicherung Leistungen 
Unterkunft und Heizung
W 12.689.000 -41.060.000 -28.371.000 14.545.000 -42.160.000 -27.615.000
1.100.3.1.2.2      
Grundsicherung 
Eingliederungsleistungen
100.000 -366.500 -266.500 100.000 -368.600 -268.600
1.100.3.1.2.3      
Grundsicherung Einmalige 
Leistungen
3.000 -911.200 -908.200 3.000 -936.200 -933.200
1.100.3.1.2.6      
Leist.für Bildung und Teilhabe 
nach §28 SGBII
1.249.500 -1.660.000 -410.500 1.278.500 -1.710.000 -431.500
1.100.3.1.2.9      
Verwaltung der Grundsicherung 
für Arbeitssuchende 
6.310.787 -8.856.117 -2.545.330 5.803.965 -8.499.536 -2.695.570
1.100.3.1.3         
Leistungen nach dem AsylbLG 4.262.900 -5.673.750 -1.410.850 5.010.500 -5.523.750 -513.250
1.100.3.1.5        
Soziale Einrichtungen 2.980.044 -4.719.481 -1.739.437 2.915.157 -4.773.113 -1.857.956
1.100.3.2.1.01    
Leistungen nach dem 
Bundesversogungsgesetz 
1.054.588 -1.117.926 -63.338 1.096.884 -1.163.521 -66.637
1.100.3.4.3.01   
Betreuungsleistungen 5.190 -286.498 -281.308 2.468 -299.280 -296.812
1.100.3.4.5.01   
Landesblindengeld 600.000 -600.000 0 610.000 -610.000 0
1.100.3.4.6.01    
Wohngeld 3.167.342 -3.889.935 -722.593 3.145.390 -3.902.180 -756.790
1.100.3.4.7         
Leistungen BuT nach § 6 BKGG 468.645 -725.424 -256.779 476.540 -736.064 -259.525
1.100.3.5.1         
Sonst.soziale Hilfen und 
Leistungen
W 74.465 -236.217 -161.752 72.967 -239.065 -166.098
1.100.4.1.2.01    
Gesundheitseinrichtungen 19.370 -455.600 -436.230 8.540 -457.810 -449.270
1.100.4.1.4       
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
39.845 -1.500.981 -1.461.136 11.995 -1.485.677 -1.473.682
1.100.6.1.1.02    
Zuweisung Land Kosten der 
Unterkunft
4.230.000 0 4.230.000 4.230.000 0 4.230.000
Summe 109.694.982 -167.669.265 -57.974.283 111.861.752 -171.495.549 -59.633.796
W = Wesentliches Produkt 
345
Produkt: 1.100.1.1.1.44  Integrationsmanagement Organisationseinheit:  
50  Fachbereich Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche:  Frau Rass-Turgut 
Produktbeschreibung:  Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Integrationskonzeptes,  Integrations-
bericht einschließlich Monitoring, Integrat ionsberatung, Koordinierungsstelle Flüchtlings-
sozialarbeit, Fachkoordination Migration und Teilhabe 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner, Politik, Verwaltung 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  6,27 6,27 5,60 5,60 5,60 5,60 5,60 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Integration von Personen mit Migrations-
hintergrund 
Bezug zum ZHF: 1.5  Willkommenskultur fördern 
2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.6  Eltern und Jugendliche in Ausbildung und Arbeit integrieren 
6.3  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.4  niedrigschwellige Teilhabe ermöglichen 
7.3  Mögl. best. Kooperationsfelder weiterführen… 
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6, 7 und 8 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis** in €
Kat.***Ist
2014 
Plan
2015 
Plan
2016 
Plan
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
1.1.1.44.01 Integrationsmanagement -234.301 -142.028 -145.581 -148.300 -150.926 -151.055 1 
1.1.1.44.02 Koordinierungsstelle 
Flüchtlingssozialarbeit -144.089 -417.228 -429.481 -441.100 -452.926 -453.055 1 
1.1.1.44.03 Fachkoordination 
Migration und Teilhabe -5.268 -73.728 -76.581 -78.500 -80.326 -80.455 1 
1.1.1.44.04 Büro für Integration -135.386 -107.818 -110.671 -112.590 -114.416 -114.545 1 
Summe: -519.044 -740.801 -762.316 -780.491 -798.595 -799.110 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“
Kennzahl Ist 
2014
Plan  
2015
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Der FD 50-5 berichtet jährlich über den Stand der 
Umsetzung   Bericht Bericht 
346
50
111-50 
1.100.1.1.1.44
FDFKEHUHLFK Integration, Soziales und Bürgerengagement
Steuerung und Service FB 50
Integrationsmanagement
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0 , 0 0000000
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 , 0 0000000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 8.937 1.360 1.357 1.358 1.339
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 30.000 38.937 31.360 31.357 31.358 31.339
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 0,00 -380.382 -366.211 -368.542 -376.411 -384.127 -384.931
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 -19.711 -18.870 -20.595 -20.521 -20.450 -20.145
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 -17.400 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200
16 Abschreibungen 0,00 -1.210 -1.014 -792 -792 -451 -451
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0 , 0 0000000
18 Transferaufwendungen 0,00 -101.700 -335.200 -345.300 -355.800 -366.600 -366.600
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0,00 -28.641 -40.243 -40.247 -40.124 -40.126 -40.123
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen 0,00 -549.044 -779.738 -793.676 -811.849 -829.954 -830.450
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen)
0,00 -519.044 -740.801 -762.316 -780.491 -798.595 -799.110
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
0,00 -519.044 -740.801 -762.316 -780.491 -798.595 -799.110
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 , 0 0000000
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 -200 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 -200 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
0,00 -519.244 -740.801 -762.316 -780.491 -798.595 -799.110
347
Produkt: 1.100.1.1.1.45  Bürgerservice Organisationseinheit: 
50  Fachbereich Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortlicher:  Herr Kunze 
Produktbeschreibung:  Das Produkt Bürgerservice beinhaltet folgende Bereiche: Bürgerberatung und 
Freiwilligenagentur 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  6,02 6,02 6,18 6,18 6,18 6,18 6,18 
Bürgerberatungen von 
Besuchern/Innen vor Ort 5.044 5.100 5.100 5.100 5.100 5.100 5.100 
Telefonberatungen 5.686 5.700 5.700 5.100 5.100 5.100 5.100 
Engagementberatungen                   
(Anzahl der Personen) 170 180 180 180 180 180 180 
Vermittelte Ehrenamtliche  76 90 90 90 90 90 90 
Sonstige beratene ehrenamtliche 
Personen 49 50 50 50 50 50 50 
Gäste Tag des Ehrenamtes 322 350 350 350 350 350 350 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Gewinnung von jungen Menschen im freiwilligen 
Engagement 
Bezug zum ZHF: 8.2  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis** in €
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
1.1.1.45.01 Bürgerberatung  -160.659 -95.719 -97.973 -98.981 -100.188 -100.290 1 
1.1.1.45.02 Freiwilligenagentur -1.114 -156.540 -203.609 -208.084 -210.864 -213.875 -213.971 1 
Summe: -1.114 -317.199 -299.328 -306.057 -309.844 -314.064 -314.261 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Kennzahl Ist 
2014
Plan  
2015
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Der Fachbereich Integration,Soziales und 
Bürgerenagement berichtet dem Sozialausschuss jährlich 
über den Sachstand des Produktziels. 
- - Bericht Bericht  
348
50
111-50 
1.100.1.1.1.45
FDFKEHUHLFK Integration, Soziales und Bürgerengagement
Steuerung und Service FB 50
Bürgerservice
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen -1.113,66 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0 , 0 0000000
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 , 0 0000000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 3.510 535 534 535 527
12 = Summe ordentliche Erträge -1.113,66 5.000 8.510 5.535 5.534 5.535 5.527
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 0,00 -243.316 -232.362 -235.451 -240.340 -245.128 -245.440
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 -11.759 -7.412 -8.101 -8.075 -8.050 -7.930
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 -9.100 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200
16 Abschreibungen 0,00 -1.200 -1.668 -1.641 -645 -101 -101
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0 , 0 0000000
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0,00 -56.824 -57.196 -57.199 -57.118 -57.120 -57.117
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen 0,00 -322.199 -307.838 -311.592 -315.378 -319.598 -319.788
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen)
-1.113,66 -317.199 -299.328 -306.057 -309.844 -314.064 -314.261
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-1.113,66 -317.199 -299.328 -306.057 -309.844 -314.064 -314.261
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 , 0 0000000
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 , 0 0000000
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-1.113,66 -317.199 -299.328 -306.057 -309.844 -314.064 -314.261
349
Produkt: 1.100.3.1.1  Grundversorgung und  
Hilfen nach SGB XII (ohne
Verwaltung der Sozialhilfe)
Organisationseinheit:  
50 FB Integration, Soziales und Bürgerengagement
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31 - 35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 311 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII 
Produktverantwortlicher: Herr Kunze 
Produktbeschreibung:  Folgende Personenkreise haben Ansprüche im Rahmen dieses Produktes: 
x Leistungen zum Lebensunterhalt (Kapitel 3 SGB XII) 
 Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht im vollen Umfang aus 
eigenem Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf 
vorrangige Leistungen haben, unter 65 Jahre alt sind und nicht die 
Voraussetzungen zum Bezug von Grundsicherungsleistungen für 
Arbeitsuchende oder im Alter bzw. Erwerbsminderung erfüllen. 
x Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Kapitel 4 SGB XII) 
 Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht im vollen Umfang aus 
eigenem Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf 
vorrangige Leistungen haben, über 65 Jahre alt sind oder über 18 Jahre, aber 
auf Dauer voll erwerbsgemindert sind. 
x Leistungen in besonderen Lebenslagen (Kapitel 5 bis 9 SGB XII) 
Personen ohne Krankenversicherungsschutz - Hilfen zur Gesundheit- (Kapitel 5 
SGB XII) 
 Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen – Eingliederungshilfe – (5. 
und 7. Kap. SGB IX, 6. Kap. SGB XII)  
 Pflegebedürftige - Hilfe zur Pflege - (Kapitel 7 SGB XII) 
 Personen mit besonderen Lebensverhältnissen und damit verbundenen sozialen 
Schwierigkeiten -Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten - 
(Kapitel 8 SGB XII) 
 Personen in übrigen besonderen Lebe nslagen, - Hilfe zur Weiterführung des 
Haushalts, Altenhilfe, Blindenhilfe, Bestattungskosten – (Kapitel 9 SGB XII) 
 Anspruch auf Leistungen bei allen Hilfen  in besonderen Lebenslagen besteht nur 
insoweit, als den Betroffenen die Aufbringung der notwendigen Mittel aus 
eigenem Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist und keine vorrangigen 
Ansprüche bestehen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetz:
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe - sowie die dazu ergangenen 
Ausführungsbestimmungen 
Zielgruppe: Personen, die  
x den notwendigen Lebensunterhalt nicht aus ihrem Einkommen und/oder Vermögen 
bestreiten können, bzw. 
x über keine ausreichenden Mittel verfügen, um notwendige Hilfeleistungen in 
einer besonderen Lebenslage im Sinne des Gesetzes zu finanzieren. 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 
(Stichtag 31.12.) 
2014 
Ist
2015 
Plan
2016 
Plan
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach den 
rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.1.9 „Verwaltung der Sozialhilfe“, 
wo auch die Stellenanteile ausgewiesen sind.   
Hilfe zur Pflege
Hilfe zur Pflege – insgesamt - 
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 1.074 1.110 1.125 1.125 1.125 1.125 1.125 
Ambulante Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 346 360 370 370 370 370 370 
Teilstationäre Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 18 20 25 25 25 25 25 
350
Grundzahl 
(Stichtag 31.12.) 
2014 
Ist
2015 
Plan
2016 
Plan
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
Plan
Stationäre Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 725 730 730 730 730 730 730 
Anteil stationäre Pflege Stufe 0 (%) 4,2% 4,1% 3,9% 3,9% 3,9% 3,9% 3,9% 
Anteil stationäre Pflege Stufe 1 (%) 33,9% 34,0% 32,7% 32,7% 32,7% 32,7% 32,7% 
Anteil stationäre Pflege Stufe 2 (%) 40,7% 39,4% 40,0% 40,0% 40,0% 40,0% 40,0% 
Anteil stationäre Pflege Stufe 3  19,1% 20,1% 21,0% 21,0% 21,0% 21,0% 21,0% 
Anteil stationäre Pflege Stufe 3+ 2,0% 2,4% 2,4% 2,4% 2,4% 2,4% 2,4% 
Eingliederungshilfe  für Menschen mit Behinderung
Wohnen in vollstationären 
Einrichtungen  (Wohnstätten) 
(Anzahl der Fälle)   
607 620 610 600 590 580 570 
Ambulant Betreutes Wohnen   
(Anzahl der Fälle) 353 360 370 380 390 400 410 
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Personen insgesamt 3.219 3.260 3.270 3.300 3.330 3.360 3.390 
P. innerhalb von Einrichtungen 
unter 65 Jahren 358 350 355 350 350 350 350 
P. innerhalb von Einrichtungen 
65 Jahre und älter 252 260 265 270 270 270 270 
P. außerhalb von Einrichtungen 
unter 65 Jahren 1.002 1.000 1.000 1.010 1.020 1.030 1.040 
P. außerhalb von Einrichtungen 65 
65 Jahre und älter 1.607 1.650 1.650 1.670 1.690 1.710 1.730 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Ziele des Produktes 
entfällt
Teilprodukte 
Nr.
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis** in €
Kat.***Ist
2014 
Plan
2015 
Plan
2016 
Plan
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
3.1.1.0 Grundversorgung n. d. 
SGB XII-Pauschalen 20.762 4.300 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 3 
3.1.1.1 Hilfe zum Lebens-
unterhalt -2.736.750 -3.310.660 -3.336.450 -3.416.850 -3.501.750 -3.593.250 -3.593.250 3 
3.1.1.2 Hilfe zur Pflege -8.826.418 -9.680.600 -9.653.400 -10.050.660 -10.422.900 -10.817.400 -10.817.400 3 
3.1.1.3 Eingliederungshilfe für 
behinderte Menschen -39.842.350 -41.584.500 -44.836.900 -46.683.400 -48.649.900 -50.618.900 -50.618.900 3 
3.1.1.4 Hilfen zur Gesundheit -3.750.250 -3.998.500 -4.061.500 -4.061.500 -4.061.500 -4.061.500 -4.061.500 3 
3.1.1.5 
Sonstige Hilfen in 
besonderen
Lebenslagen 
-191.438 -313.000 -353.000 -360.000 -372.000 -372.000 -372.000 3 
3.1.1.6 
Grundsicherung im Alter 
und bei 
Erwerbsminderung 
235.152 0 0 0 0 0 0 3 
3.1.1.7 Zahlungen
Quotales System 40.445.826 43.129.000 45.435.000 45.270.000 46.943.000 48.636.000 48.636.000 3 
Summe: -14.645.467 -15.753.960 -16.801.250 -19.297.410 -20.060.050 -20.822.050 -20.822.050 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
351
Bemerkungen/Erläuterungen 
Personal- und Sachaufwendungen 
Die mit der Leistungserbringung zusammenhängenden Personal- und Sachaufwendungen inklusive der dazu gehörenden 
Erträge müssen wegen des verbindlichen Produktrahmenplanes des Landes Niedersachsens gesondert dargestellt werden 
und stellen einen wesentlichen, allerdings nicht gesondert bezifferten Teil des Produkts 3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe 
dar. Alle dieses Produkt betreffenden Planungswerte sind hier daher nicht enthalten. 
Nähere Ausführungen sind dem dazu erstellten Produktblatt zu entnehmen. 
352
50
311 
1.100.3.1.1
FDFKEHUHLFK Integration, Soziales und Bürgerengagement 
Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
*UXQGYHUVRUJXQJ6*%;,,RKQH9HUZDOWXQJ
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 , 0 0000000
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0 , 0 0000000
4 sonstige Transfererträge 4.883.237,58 4.619.600 4.692.100 4.796.600 4.866.600 4.919.600 4.919.600
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 60.442.166,38 64.018.200 66.997.500 67.270.000 69.483.500 71.702.000 71.702.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 48.052,12 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 65.373.456,08 68.637.800 71.689.600 72.066.600 74.350.100 76.621.600 76.621.600
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 0 , 0 0000000
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0 , 0 0000000
16 Abschreibungen -14.369,22 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0 , 0 0000000
18 Transferaufwendungen -76.294.213,02 -80.417.760 -84.453.850 -87.327.010 -90.373.150 -93.406.650 -93.406.650
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -3.736.310,03 -3.974.000 -4.037.000 -4.037.000 -4.037.000 -4.037.000 -4.037.000
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -80.044.892,27 -84.391.760 -88.490.850 -91.364.010 -94.410.150 -97.443.650 -97.443.650
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen)
-14.671.436,19 -15.753.960 -16.801.250 -19.297.410 -20.060.050 -20.822.050 -20.822.050
22 außerordentliche Erträge 25.969,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
25.969,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-14.645.467,19 -15.753.960 -16.801.250 -19.297.410 -20.060.050 -20.822.050 -20.822.050
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 , 0 0000000
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 , 0 0000000
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-14.645.467,19 -15.753.960 -16.801.250 -19.297.410 -20.060.050 -20.822.050 -20.822.050
353
Produkt: 1.100.3.1.1.9  Verwaltung der Sozialhilfe Organisationseinheit:  
50 Fachbereich Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31 - 35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)  
Produktverantwortlicher: Herr Kunze 
Produktbeschreibung:  Personal- und Sachaufwendungen für die Verwaltung folgender Transfer-leistungen: 
x Sozialhilfe 
x Vertriebenen- und Flüchtlingsangelegenheiten 
x Verwaltungsaufgaben ohne Leistungsbezug.  
Zu den hier abzubildenden Verwaltungsaufgaben zählen: 
x Allgemeine Betreuung und Beratung von Anspruchsberechtigten 
x Antrags- und Bewilligungsverfahren 
x Abschluss von Leistungs-, Vergütungs- und Prüfungsvereinbarungen nach § 
75 SGB XII und § 85 SGB XI 
x Geltendmachung von Ansprüchen gegen  
 - andere Leistungsträger 
 - Unterhaltspflichtige 
 - Sonstige  
x Geltendmachung von Aufwendungs- und Kostenersatz, Kostenbeiträgen, 
Kostenerstattungen 
x Zuschüsse an Dritte 
x Zusammenarbeit mit Freien Trägern, Sozialhilfe-/Leistungsträgern 
x Durchführung der Heimaufsicht 
x Verwaltungsaufgaben im Zusammenhang mit dem 
Unterhaltsicherungsgesetz (USG) 
x Bearbeitung der Leistungen nach  dem Nds. Pflegegesetz (NPflegeG) 
x Lastenausgleichsgesetz (LAG) 
x Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) 
x Aufgaben im Zusammenhang mit Freiwilligen sozialen Leistungen 
x Haushaltsplanung und – abwicklung 
x Controlling 
x Statistiken 
x Abrechnungen mit Dritten (Land, Krankenkassen etc.) 
x Planungsaufgaben 
interner Service (diverse Aufgaben der Personalverwaltung, Beschaffung, 
Postverteilung, Gebäudeservice etc.) 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetze:
SGB X, SGB XII, SGB XI, SGB V, AsylbLG, NPflegeG, LAG, Niedersächsisches 
Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -
kassenverordnung (GmHKVO) in Verbindung mit den jeweils dazu ergangenen 
Ausführungsbestimmungen 
Verträge: mit
x anderen Kostenträgern (z.B. Kranken-, Pflegekassen) 
x Anbietern sozialer Dienste und Einrichtungen 
x Trägern der Freien Wohlfahrtspflege und anderen Freien Trägern 
x Ärzte-, Zahnärztekammern 
Richtlinien/Dienstanweisungen (u.a.): 
x Vergabe von Zuschüssen an Dritte 
x Diverse zum Geschäftsbetrieb und zur Arbeitszeit 
x Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) 
Geschäftsordnung für den Rat 
354
Zielgruppe: x Anspruchsberechtigte der ob en genannten Leistungen,  
x andere Sozialleistungsträger,  
x Land und Bund,  
x Freie Träger  
x Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der betroffenen Sachgebiete
Rat und Ratsgremien
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2014 
Ist
2015 
Plan
2016 
Plan
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  66,08 67,00 68,40 68,40 68,40 68,40 68,40 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Ziele des Produktes 
entfällt
Teilprodukte 
Nr.
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis** in €
Kat.***Ist
2014 
Plan
2015 
Plan
2016 
Plan
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
3.1.1.9 Verwaltung der 
Sozialhilfe -4.475.773 -4.689.895 -4.997.018 -5.346.914 -5.418.823 -5.506.312 -5.518.348 2 
Summe: -4.475.773 -4.689.895 -4.997.018 -5.346.914 -5.418.823 -5.506.312 -5.518.348 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Produkt 3.1.1.9 „Verwaltung der Sozialhilfe“ wird wegen des verbindlichen Produktrahmenplanes des Landes  
Niedersachsens gesondert dargestellt. Alle  hier ausgewiesenen Planungswerte (Erträge und Aufwendungen) sind nicht im 
Produkt 3.1.1 enthalten. 
Die mit den hier abgebildeten Ressourcen zu erledigenden Aufgaben sind derart breit angelegt, dass die abschließende 
Beschreibung aller dazu gehörenden Aufgaben den Rahmen sprengen würde. Das gilt auch für die Auftragsgrundlagen. Die oben 
dargestellte Aufgaben- und Rechtsgrundlagenbeschreibung ist insofern nicht abschließend. 
355
50
3119 
1.100.3.1.1.9
FDFKEHUHLFK Integration, Soziales und Bürgerengagement
Verwaltung der Sozialhilfe
Verwaltung der Sozialhilfe
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0 , 0 0000000
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 248,52 86 34 34 34 5 5
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 3.516,00 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 278.509,79 269.800 249.200 196.600 196.200 196.200 196.200
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 71.520,76 1.000 230.708 35.817 35.720 35.738 35.248
12 = Summe ordentliche Erträge 353.795,07 273.386 482.442 234.951 234.454 234.443 233.952
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -3.580.563,20 -3.822.380 -4.310.485 -4.276.474 -4.372.673 -4.465.003 -4.483.521
14 Aufwendungen für Versorgung -268.703,82 -389.048 -429.233 -468.769 -466.791 -465.036 -458.100
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -11.273,84 -10.474 -11.723 -11.723 -11.723 -11.723 -11.723
16 Abschreibungen -292.849,24 -271.662 -257.081 -252.382 -239.374 -229.749 -229.749
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0 , 0 0000000
18 Transferaufwendungen -69.383,10 -41.000 -27.500 -25.400 -13.000 -16.000 -16.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -413.779,88 -428.716 -443.437 -547.117 -549.717 -553.244 -553.207
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -4.636.553,08 -4.963.280 -5.479.460 -5.581.865 -5.653.277 -5.740.755 -5.752.300
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen)
-4.282.758,01 -4.689.895 -4.997.018 -5.346.914 -5.418.823 -5.506.312 -5.518.348
22 außerordentliche Erträge 131,91 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -193.146,66 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-193.014,75 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-4.475.772,76 -4.689.895 -4.997.018 -5.346.914 -5.418.823 -5.506.312 -5.518.348
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 , 0 0000000
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -739.557,15 -803.405 -827.142 -841.067 -845.172 -854.349 -864.862
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -739.557,15 -803.405 -827.142 -841.067 -845.172 -854.349 -864.862
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-5.215.329,91 -5.493.299 -5.824.160 -6.187.981 -6.263.995 -6.360.661 -6.383.209
356
Produkt: 1.100.3.1.2.1 Grundsicherung 
Leistungen für Unterkunft 
und Heizung 
Organisationseinheit:  
50 Fachbereich Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31 - 35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 
(SGB II) 
Produktverantwortlicher: Herr Kunze 
Produktbeschreibung: Die Kosten der Unterkunft sind ein wesentlicher Bestandteil der Grundsicherung für  
Arbeitsuchende zur Sicherung der Wohnung und in kommunaler Zuständigkeit zu 
übernehmen. Gezahlt werden die angemessenen Kosten, soweit sie nicht aus 
Einkommen oder Vermögen der Hilfesuchenden gedeckt werden können. Die 
Leistungen werden durch das Jobcenter Osnabrück erbracht und die anfallenden 
Transferleistungen an die Bundesagentur für Arbeit (BA) erstattet. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetz:
SGB II mit den dazu ergangenen Ausführungsbestimmungen 
Zielgruppe: Personen mit Unterkunftskosten bzw. Miet-/Energieschulden sowie 
Wohnungssuchende, die das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch 
nicht vollendet haben, erwerbsfähig und hilfebedürftig sind, sowie die mit Ihnen in 
Bedarfsgemeinschaft lebenden hilfebedürftigen Personen unter 15 Jahren. 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2014 
Ist
2015 
Plan
2016 
Plan
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach den 
rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.2.9 „Verwaltung der 
Grundsicherung für Arbeitssuchende“. 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Ziele des Produktes 
entfällt
Teilprodukte 
Nr.
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis** in €
Kat.***Ist
2014 
Plan
2015 
Plan
2016 
Plan
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
3.1.2.1 
Grundsicherung 
Leistungen für Unterkunft 
und Heizung 
-25.461.004 -25.714.700 -28.371.000 -27.615.000 -31.501.000 -32.210.000 -32.210.000 3 
Summe: -25.461.004 -25.714.700 -28.371.000 -27.615.000 -31.501.000 -32.210.000 -32.210.000 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
357
50
3121-50
1.100.3.1.2.1
FDFKEHUHLFK Integration, Soziales und Bürgerengagement
Leistungen für Unterkunft und Heizung
Grundsicherung – Leistung für Unterkunft und Heizung
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 12.760.712,27 13.700.300 12.074.000 13.930.000 11.044.000 11.435.000 11.435.000
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0 , 0 0000000
4 sonstige Transfererträge 757.198,73 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 7.965,59 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 13.525.876,59 14.315.300 12.689.000 14.545.000 11.659.000 12.050.000 12.050.000
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 0 , 0 0000000
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0 , 0 0000000
16 Abschreibungen -450,00 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0 , 0 0000000
18 Transferaufwendungen -11.568,95 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -38.654.249,71 -40.030.000 -41.060.000 -42.160.000 -43.160.000 -44.260.000 -44.260.000
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -38.666.268,66 -40.030.000 -41.060.000 -42.160.000 -43.160.000 -44.260.000 -44.260.000
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen)
-25.140.392,07 -25.714.700 -28.371.000 -27.615.000 -31.501.000 -32.210.000 -32.210.000
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-25.140.392,07 -25.714.700 -28.371.000 -27.615.000 -31.501.000 -32.210.000 -32.210.000
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 , 0 0000000
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 , 0 0000000
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-25.140.392,07 -25.714.700 -28.371.000 -27.615.000 -31.501.000 -32.210.000 -32.210.000
358
Produkt: 1.100.3.5.1 Sonstige soziale Hilfen 
und Leistungen 
Organisationseinheit: 
50 FB Integration, Soziales und Bürgerengagement 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31 – 35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 
Produktverantwortlicher: Herr Kunze 
Produktbeschreibung:  Das Produkt umfasst: 
x Krankenversorgung nach §276 Lastenausgleichsgesetz (LAG) 
x Freiwillige soziale Leistungen der Kommune 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Gesetze:
x Lastenausgleichsgesetz (LAG) 
Ratsbeschlüsse: 
x Seniorenbüro  
x Seniorenstützpunkt (Beschluss vom 17.12.2013) 
x Behindertenforum 
x Übernahme von Kosten zur Empfängnisverhütungsmittel außerhalb SGB XII 
(Beschluss vom 25.06.2013) 
Zielgruppe: x Berechtigte nach dem LAG ohne Krankenversicherungsschutz 
x Senioren in der Stadt Osnabrück 
x Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen sowie Betroffene  
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2014 
Ist
2015 
Plan
2016 
Plan
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)         
x Seniorenbüro 
x Seniorenstützpunkt 
-1,84
0,69 
1,84 
0,69 
1,84 
0,69 
1,84 
0,69 
1,84 
0,69 
1,84 
0,69 
1,84 
0,69 
x Krankenversorgung nach §276 
LAG
x Leistungen nach dem 
Schwerbehindertengesetz 
x Behindertenforum 
x Verhütungsmittel außerhalb von 
SGB XII 
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind u.a. nach den 
rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.1.9 „Verwaltung der Sozialhilfe“, 
wo auch die Stellenanteile ausgewiesen sind.   
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Ziele des Produktes 
entfällt 
Teilprodukte 
Nr.
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis** in €
Kat.***Ist
2014 
Plan
2015 
Plan
2016 
Plan
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
3.5.1.1 Krankenversorgung §276 
LAG ört.Träger -4.373 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 3 
3.5.1.7 Sonst.soz.Angelegen-
heiten ört.Träger -3.175 -90.161 -151.752 -156.098 -159.028 -162.061 -162.157 1 
Summe: -7.548 -100.161 -161.752 -166.098 -169.028 -172.061 -172.157
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
359
50
351
1.100.3.5.1
FDFKEHUHLFK Integration, Soziales und Bürgerengagement
Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Produkte 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs- 
ergebnis 
2014 
-Euro- 
Ansatz
2015 
-Euro- 
Ansatz
2016 
-Euro- 
Ansatz
2017 
-Euro- 
Ansatz
2018 
-Euro- 
Ansatz
2019 
-Euro- 
Ansatz
2020 
-Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 8
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 6.200 46.200 46.200 46.200 46.200 46.200
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 0,00 0 178 126 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 26.500 26.500 26.500 26.500 26.500 26.500
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0 , 0 0000000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 1.765 267 267 267 264
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 32.700 74.643 73.093 72.967 72.967 72.964
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -71.544,00 -56.775 -151.972 -154.493 -157.489 -160.534 -160.688
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 -3.726 -4.051 -4.038 -4.025 -3.965
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -12.450,14 -56.700 -57.700 -57.700 -57.700 -57.700 -57.700
16 Abschreibungen 0,00 -350 -528 -476 -347 -347 -347
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0 , 0 0000000
18 Transferaufwendungen -155.240,39 -166.500 -105.000 -17.500 -17.500 -17.500 -17.500
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -1.159,26 -2.535 -4.972 -4.974 -4.922 -4.923 -4.921
20 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -240.393,79 -282.861 -323.898 -239.194 -241.995 -245.029 -245.121
21 ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen)
-240.393,79 -250.161 -249.255 -166.101 -169.028 -172.061 -172.157
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen und 
dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-240.393,79 -250.161 -249.255 -166.101 -169.028 -172.061 -172.157
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 250.611,59 150.000 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -329.962,87 -170.000 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -79.351,28 -20.000 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter 
Berücksichtigung der internen 
Leistungsbeziehungen 
-319.745,07 -270.161 -249.255 -166.101 -169.028 -172.061 -172.157
360
 
Auszug 
Investitionsprogramm 
 
 
2016 2017 2018 2019 2020
€€€€€€€
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2015
Ist
2014
Erläuterungen
in der
Anlage
vorhanden
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   7.000037.710      Büromöbel -13.202 -12.750 -13.750 -17.000 -14.000 -14.000 -14.000
   7.000039.710      EDV-Ausstattung -24.895 -72.390 -8.500 -8.700 -8.900 -9.100 -9.300
   7.000050.710      EDV-DMS-Ausstattung -4.793 -1.700
   7.000398.770      Verkauf von Anlagevermögen 185
* Summe Einzahlungen Profit-Center 185
* Summe Auszahlungen Profit-Center -42.891 -86.840 -22.250 -25.700 -22.900 -23.100 -23.300
**     Saldo Profit-Center -42.706 -86.840 -22.250 -25.700 -22.900 -23.100 -23.300
   7.000054.705      Bundeserstattung Büromöbel Jobcenter 349
   7.000054.710      Büromöbel Jobcenter -5.975 -6.800 -6.800
* Summe Einzahlungen Profit-Center 349
* Summe Auszahlungen Profit-Center -5.975 -6.800 -6.800
**     Saldo Profit-Center -5.626 -6.800 -6.800
   7.000052.710      Ausstattung Einrichtungen Wohnungslose -170
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -170
**     Saldo Profit-Center -170
   7.000051.710      Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge -25.113 -35.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000 X
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -25.113 -35.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000
**     Saldo Profit-Center -25.113 -35.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000
* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 534
* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -74.149 -128.640 -119.050 -115.700 -112.900 -113.100 -113.300
**     Saldo Teilhaushalt -73.615 -128.640 -119.050 -115.700 -112.900 -113.100 -113.300
   7.000474.710      Ausstattung Familien- u. Kinderservicebüro -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000555.710      Ausstattung Familienbündnis -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
**     Saldo Profit-Center -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
   7.000145.710      Inv. Zuschüsse Jugendheime -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 X
* Summe Einzahlungen Profit-Center
* Summe Auszahlungen Profit-Center -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
**     Saldo Profit-Center -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
   7.000118.710      EDV-Ausstattung -31.227 -106.700 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
   7.000119.710      Ausstattung (Sozialarbeit) -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100
   7.000119.710.001  Ausstattung Sozialarbeit -3.498
   7.000120.710      Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit) -30.000
   7.000121.710      Ausstattung JGH -500 -500 -500 -500 -500 -500
   7.000143.705      Erstattungen Büromöbel 638 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
   7.000143.710      Büromöbel-Ausstattung FB 51 -10.608 -38.200 -38.200 -38.200 -38.200 -38.200 -38.200 X
   7.000144.710      EDV-Lizenzen -12.372 -24.600 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
   7.000341.710      Betriebsausstattung zentral -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000491.770      Verkauf Anlagevermögen 15
   7.000562.710      DMS-Ausstattung FB51 -1.993 -30.000 -10.000
   7.000570.710      Ausstattung Sozialer Dienst -936 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000699.710      Ausstattung Jugendschutz -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
* Summe Einzahlungen Profit-Center 653 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
* Summe Auszahlungen Profit-Center -60.633 -180.100 -88.800 -68.800 -58.800 -58.800 -88.800
**     Saldo Profit-Center -59.980 -179.100 -87.800 -67.800 -57.800 -57.800 -87.800
   7.000139.705      Zuschuss Kita's vom Land 713.414 911.300
   7.000140.710      Baumaßnahmen Außenanlagen -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
   7.000141.710      Inv. Zuschüsse Kita`s -2.096.204 -3.272.500 -505.000 -325.000 -325.000 -325.000 -325.000 X
   7.000142.710      Ausstattung Kindertagesstätten -3.609 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000454.770      Veräußerung Ausstattung Kita Haste 400
   7.000454.710      Kita Haste -2.596 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
   7.000456.705      Kita Martinsburg (Einzahlungen) 1.544
   PC 363 Leistungen Kinder- u. Jugendhilfe
   PC 365 Tageseinrichtungen für Kinder
   PC 3119 Verwaltung der Sozialhilfe
   PC 3129 Grundsicherung f. Arbeitssuchende
   PC 3154 Soz. Einrichtung f. Wohnungslose
   PC 3155 Soz. Einrichtungen f. Flüchtlinge
   PC 361 Förderung v. Kindern i. Tageseinrichtungen
   PC 362 Jugendarbeit
   FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
   FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
473
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen
Beträge 
Einzel-
maßnah-
men
Haushalts-
ansatz
2016-2020 
7.0000676.710 2016- Inklusion 250.000 €
2020 Die inklusive Schule wird in Niedersachen verbindlich zum Schuljahresbeginn 2013/2014 für die 
neuen Jahrgänge 1 und 5 eingeführt. Bis zum 01.08.2018 muss an allen Schulen eine inklusive 
Beschulung möglich sein. Das jährliche Budget von 50.000 € wird eingesetzt für die Beschaffung 
von Lehrmitteln und Einrichtungsgegenständen verschiedenster Art.
7.00703.710 2016 102.000 €Ausst. Sanierung Teutob.Schule/BBS Schölerberg
Um die Vermarktung des Grundstückes bzw. der Liegenschaft am Standort der Käthe-Kollwitz-
Schule zu ermöglichen, ist ein Umzug/Verlegung der Außenstelle der BBS Schölerberg in das 
Gebäude der ehemaligen Teutoburger Schule erforderlich. Grundlage ist hierfür der Rats-beschluss 
vom 11.12.2012, in dem die Nutzungsperspektiven für die Schulstandorte im Stadtteil Schölerberg 
beraten und beschlossen worden sind. In Abstimmung mit den Beteiligten wird ein Raumprogramm 
entwickelt, dass die Grundlage für die weitere Sanierungsplanung darstellt.
7.000730.710  2016 GS Widukindland, Sanierung Außenfläche 100.800 €
Die Zuwegung zu den hinteren Eingangsbereichen und die Fläche vor dem Haupteingang müssen 
saniert werden. Das großflächige Schadensbild mit zahlreichen Schlaglöchern in der 
Asphaltdeckschicht führt zu Problemen bei der Verkehrssicherheit sämtlicher Eingänge zum 
Schulgebäude. Eine grundlegende Sanierung ist zwingend erforderlich. Die Folgekosten für 
Abschreibungen betragen ab 2017 7.750 €.
 7.000732.710  Anne-Frank-Schule, Pausenhofsanierung 268.300 €
Der Spiel- und Pausenhofbereich der Anne-Frank-Schule soll saniert werden. Die gesamte 
Außenanlage besteht zumeist noch in der seit Bau des Schulgebäudes unveränderten Ausführung. 
Die Flächen sind durchgehend schadhaft und uneben. Insbesondere für Schüler im Rollstuhl oder 
mit motorischen Beeinträchtigungen (Förderschule mit Schwerpunkt "Körperliche und motorische 
Entwicklung") stellt dies eine besondere Erschwernis dar.
Auf dem Gelände befinden sich seit Bau der Schule Trenn- und Gestaltungelemente aus 
asbesthaltigem Material. Diese werden zunehmend brüchig und porös, ein fachgerechter Rückbau 
und Entsorgung ist notwendig. Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen ab 2017 
20.640 €.
  7.000733.710     2017 Gesamtschule Schinkel Pausenhofsanierung
261.200 €
Der Außenbereich der Eingangsstufe an der GSS soll saniert werden. Die Asphalt- und 
Pflasterflächen sind uneben und schadhaft. Das Gelände und die Gebäudezugänge sollen 
barrierefrei umgestaltet werden. Die abgängigen Spielgeräte sollen altersgerecht und zeitgemäß 
ersetzt werden. Der Lehrerparkplatz wird saniert und notwendige Stellplätze für Fahrräder werden 
geschaffen. Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen ab 2018 20.090 €.
7.000735.710   2017 Grundschule Hellern, Einrichtung Ganztag 106.000 €
Im Zuge der Umwandlung der GS Hellern zur Ganztagsschule sind notwendige Ausstattungs- und 
Einrichtungsmaßnahmen durchzuführen. Die Folgekosten für Abschreibungen betragen ab 2018 
8.150 €.
  7.000051.710 2016- Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge
450.000 €
2020 Hierbei handelt es sich um die Ausstattung der Flüchtlingseinrichtungen mit Einrichtungsgegen 
ständen der Mobiliargrundausstattung (Möbel, Küchenzeilen, etc.) sowie Haushaltsgeräten 
(Kühlschränke, Mischbatterien, etc.). Der jährliche Ansatz beträgt 90.000 €. Die jährlichen 
Folgekosten für Abschreibungen betragen ca. 9.000 €.
 FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
487
2016