Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Wachsleichen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/1970-01
Datum: 2018-02-12
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 08.02.2018 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/1970-01
öffentlich
Wachsleichen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 15.02.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Gruppe UWG und Piraten nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
1. Ist davon auszugehen, dass sich trotz der großen Anzahl an vorhandenen Gräbern auch 
Osnabrücker Friedhöfe bald intensiver mit dieser Problematik beschäftigen müssen?
Es ist nach aktuellem Wissensstand nicht davon auszugehen, dass sich Osnabrücker 
Friedhöfe bald intensiver mit dieser Problematik beschäftigen müssen.
2. Werden bereits Maßnahmen zur Prävention von Wachsleichen angewendet und wenn ja 
welche?
Überwiegend in den Jahren 1993-1998 wurden für die Friedhöfe Bodengutachten erstellt. 
Aufgrund der hier erarbeiteten Aussagen zur Bodenqualität wurden einige Friedhofsbereiche 
für die Erdbestattung außer Dienst gestellt und in einigen Friedhofsbereichen können 
Verstorbene nicht mehr übereinander bestattet werden, sondern nur noch nebeneinander 
(nur noch Bestattung in "einfacher Tiefe"). Auch bei der Umsetzung der 
Friedhofsentwicklungskonzepte fließen die Aussagen zur Bodenqualität in die Empfehlungen 
zur vorrangigen Belegung von Grabfeldern ein.
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Partnerschaftstage Maiwoche 2018
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/1999
Datum: 2018-02-23
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 08.02.2018 
Der Oberbürgermeister
Referat Strategische Steuerung und Rat
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/1999
öffentlich
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen;
hier: Partnerschaftstage Maiwoche 2018
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 06.03.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 06.03.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Annahme der folgenden Zuwendung für die Partnerschaftstage auf der Maiwoche 2018 
wird zugestimmt:
 
Stiftung, 
Firmen etc.
Projekt Zuwendungs-
art
Bearbeitungs-
status
Summe
Sierp Event 
GmbH
Partnerschaftstage 
Maiwoche 2018
Sponsoring zugesagt 5.000 €
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
E. Beteiligte Stellen: keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Das Land Niedersachsen hat rechtliche Vorschriften für die Entgegennahme und Vermittlung 
von Sponsoringleistungen und sonstigen Zuwendungen zur Erfüllung gemeindlicher 
Aufgaben im Sinne des § 2 Abs. 2 und § 4 NKomVG erlassen. Bei Beträgen über 100 € bis 
zu 2.000 € hat gemäß § 111 Absatz 7 NKomVG i.V.m. § 25 a Absatz 2 Gemeindehaushalts- 
und Kassenverordnung der Verwaltungsausschuss über die Annahme der Zuwendung zu 
entscheiden, bei Beträgen über 2.000 € der Rat. Generelle Ausschlussgründe, wie ein 
laufendes Antrags- oder Vergabeverfahren der Zuwendungsgeber bei der Stadt, sind nicht 
erkennbar. Dem Rat wird empfohlen, die angebotene Spende anzunehmen.
Hinweis: Bei dieser Sponsoringleistung handelt es sich um die in der Vereinbarung zwischen 
der Stadt Osnabrück, der OMT und der Sierp Event GmbH zugesicherte Summe für die 
Durchführung der Partnerschaftstage auf der Maiwoche.
Luftreinhalteplan für die Stadt Osnabrück/BOB-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2011
Datum: 2018-02-16
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
BOB-Fraktion 14.02.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2011
öffentlich
Luftreinhalteplan für die Stadt Osnabrück/BOB-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 22.02.2018 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Aufgrund der Luftschadstoffsituation 2006 wurde für die Stadt Osnabrück die Erstellung 
eines Luftreinhalteplans erforderlich. Dieser wurde 2008 erarbeitet. Eine Ergänzung und 
Aktualisierung des Luftreinhalteplanes wurde 2011 erstellt. Die Stadt Osnabrück wurde mit 
Schreiben des Nds. Umweltministeriums vom 07.04.2016 darauf hingewiesen, dass die 
festgestellte Überschreitung des NO2-Jahreswertes die Pflicht zur Fortschreibung des 
Luftreinhalteplans für weitere Minderungsmaßnahmen auslöst. Die  Stadt Osnabrück wurde 
somit aufgefordert, eine Aktualisierung des Luftreinhalteplans unter Nennung weiterer 
Maßnahmen vorzulegen, die geeignet sind, die Grenzwerte zeitnah einzuhalten.
In der VO/2016/7349 wurde dargestellt, dass die Verwaltung sich entschlossen hat, die 
gutachterlichen Leistungen zur Ergänzung des Luftreinhalteplans an ein geeignetes Büro zu 
vergeben, um eine Analyse der Ausgangssituation und der bisherigen Entwicklung, die 
Bewertung der bisherigen und künftig geplanten Maßnahmen, die Erarbeitung weiterer 
Maßnahmen und Handlungsfelder darzustellen. Mit der VO/2018/1987 wurde nun der 
Entwurf des fortgeschriebenen Luftreinhalteplans vorgelegt.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Welche Maßnahmen wurden seit Erstellung des erstmaligen Luftreinhalteplans im 
Jahr 2006 als wichtig herausgestellt, um den NO2-Grenzwert dauerhaft einhalten zu 
können und welche Maßnahmen wurden auch tatsächlich umgesetzt und welche 
Auswirkungen hatten diese?
2. Nach welchen Kriterien erfolgte jeweils die Vergabe an ein nach Ansicht der 
Verwaltung „geeignetes“ Büro?
3. Welche Kosten sind bislang für Gutachten entstanden, durch die eine Besserung der 
Luftqualität in der Stadt Osnabrück erreicht werden soll und besteht oder bestand 
eine Möglichkeit der Förderung durch EU-, Bundes- oder Landesmittel?
Gez.
Dr. Ralph Lübbe
BOB-Fraktionsvorsitzender
Anfrage Fußgängerquerung Sedanstraße/Barbarastraße - Gruppe UWG und Piraten
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2019
Datum: 2018-02-16
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
Gruppe UWG und PIRATEN 15.02.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2019
öffentlich
Anfrage Fußgängerquerung Sedanstraße/Barbarastraße - Gruppe 
UWG und Piraten
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 22.02.2018 Ö Anhörung
Sachverhalt:
In der Sitzung des Stadt-und Entwicklungsausschusses vom 28.09.2017 wurde ein Antrag 
der Gruppe UWG und Piraten bezüglich der Errichtung einer LSA für Fußgänger an der 
Kreuzung Sedanstraße/Barbarastraße mehrheitlich auf Hinweis der Verwaltung abgelehnt. 
Dort wurde seitens der Verwaltung angeführt, dass diese Stelle als Kreisverkehrsplatz 
ausgebaut werden soll und sich eine LSA somit nicht empfiehlt. Auf die Frage unseres 
Ratsmitgliedes bezüglich der Planung dieses Kreisverkehrs konnten keine genauen 
Informationen hinsichtlich des zeitlichen Ablaufs gegeben werden. 
Nur im östlichen Bereich der Kreuzung ist eine sichere fußläufige Querung der Straße 
gegeben. Allerdings wird der westliche Bereich durch Studenten und Besucher der 
Kindertagesstätten frequentiert. Daher stellt dies für die Gruppe UWG und Piraten ein 
Problem für die Fußgängersicherheit dar.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Wie ist der Stand der Planungen hinsichtlich des Kreisels und wann wird mit dem Bau 
begonnen werden?
2. Wie kann eine sichere Querung westlich der Kreuzung hergestellt werden?
Gez. Nils Ellmers                     gez. Wulf-Siegmar Mierke
Bedarfsgerechte Kita-Öffnungszeiten / SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2020
Datum: 2018-02-23
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 16.02.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2020
öffentlich
Bedarfsgerechte Kita-Öffnungszeiten / SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 28.02.2018 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Wir bitten um eine aktuelle Aufstellung der Öffnungszeiten von Krippen, Kindergärten und 
Horten von städtischen und freien Trägern.
Zusätzlich fragen wir die Verwaltung: 
Wie wird der Bedarf der Osnabrücker Eltern nach einer Ausdehnung dieser Öffnungszeiten 
in den o.g. Betreuungseinrichtungen aktuell und mittelfristig beurteilt?
gez. Kerstin Lampert-Hodgson
Jugendprogramme in "Leichter Sprache" / SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2022
Datum: 2018-02-23
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 16.02.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2022
öffentlich
Jugendprogramme in "Leichter Sprache" / SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 28.02.2018 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Wir bitten um eine Aufstellung aller Angebote, Programme, Flyer, Informationsbroschüren 
etc. für Kinder und Jugendliche, die seitens der Stadt Osnabrück in „leichter Sprache“ 
verfasst sind.
Darüberhinaus fragen wir die Verwaltung, in wie weit und wann ein Ausbau dieses 
Angebotes in Zusammenarbeit mit staatlichen, privaten und anderen Trägern der Jugendhilfe 
geplant ist?
gez. Kerstin Lampert-Hodgson
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2028
Datum: 2018-03-01
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 19.02.2018 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kultur
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2028
öffentlich
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im 
Fachbereich Kultur
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 06.03.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 06.03.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Annahme folgender Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und Zuschüssen wird 
zugestimmt:
Drittmittel über 2.000,00 €
Stiftung, 
Firmen etc. 
Projekte Zuwendungs-
art
Bearbeitungs-
status
Summe €
Nachlass 
Dorothea Bomba, 
Osnabrück
Sammlung Grafik/Alte 
Meister
Sachzuwendung
s. Anlage
übergeben 50.000 € 
(Schätzwert)
Nachlass Dr. 
Maja von 
Lengerken, 
Weingarten
Sammlung 
Stadtgeschichte
Sachzuwendung
s. Anlage 1
übergeben 11.000 €
(Schätzwert)
Hermann 
Elstermann, 
Osnabrück
Sammlung Franz Hecker Sachzuwendung
s. Anlage 1
übergeben 9.500 €
(Schätzwert)
Agnes Wieman-
Charpentier, 
Osnabrück
Sammlung Franz Hecker Sachzuwendung
s. Anlage 1
übergeben 7.500 €
(Schätzwert)
Förderverein der 
Musik- und 
Kunstschule der 
Stadt Osnabrück 
e. V., Osnabrück
Spende für 
Begabtenförderung, 
Zuschüsse zu Konzerten 
und Orchesterfahrten 
sowie zum Programm 
„Wir machen die Musik“ 
(2017)
Geldspende erhalten 6.193,00 €
                                                           Seite: 2/2
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja s. obige Tabelle
Nein
B. Personelle Auswirkungen: ./.
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: ./.
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: ./.
E. Beteiligte Stellen: ./.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Das Land Niedersachsen hat rechtliche Vorschriften für die Entgegennahme und Vermittlung 
von Sponsoringleistungen und sonstigen Zuwendungen zur Erfüllung gemeindlicher 
Aufgaben im Sinne des § 2 Abs. 2 und § 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz 
(NKomVG) erlassen. Bei Beträgen über 100 € bis zu 2.000 € hat gemäß § 111 Absatz 7 
NKomVG i.V.m. § 25 a Absatz 2 Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung der 
Verwaltungsausschuss über die Annahme der Zuwendung zu entscheiden, bei Beträgen 
über 2.000 € der Rat. 
Generelle Ausschlussgründe, wie ein laufendes Antrags- oder Vergabeverfahren der 
Zuwendungsgeber bei der Stadt, sind nicht erkennbar. Dem Rat wird empfohlen, die 
angebotenen Sponsoringleistungen, Spenden und Zuschüsse anzunehmen.
Anlage
Kunstrasenplätze für Osnabrück / SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2032
Datum: 2018-02-23
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 19.02.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2032
öffentlich
Kunstrasenplätze für Osnabrück / SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 06.03.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 06.03.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, den Bedarf an Kunstrasenplätzen für das gesamte 
Stadtgebiet zu ermitteln und darzustellen, an welchen konkreten Punkten in Osnabrück 
Kunstrasenplätze errichtet werden müssten, um eine optimale Versorgung und 
Flächenabdeckung der städtischen Sportvereine sicherzustellen.
Darüberhinaus ist von der Verwaltung darzustellen, in wie weit sich die Osnabrücker 
Sportvereine an einer möglichen, u.a. finanziellen, Umsetzung beteiligen können und ob es 
Möglichkeiten der Aquise von Drittmitteln und Sponsoren für dieses Vorhaben gibt.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
gez. Frank Henning gez. Uwe Görtemöller
Inklusiver Stadtplan für Osnabrück; Mitteilung über den Sachstand
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2034
Datum: 2018-02-23
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 19.02.2018 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2034
öffentlich
Inklusiver Stadtplan für Osnabrück;
Mitteilung über den Sachstand
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Sozial- und Gesundheitsausschuss 07.03.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Mit Beschluss vom 7. November 2017 hat der Rat der Stadt Osnabrück die Verwaltung 
beauftragt, in Kooperation mit dem Behinderten-Forum und der AG Inklusion auf Basis der in 
der AG Inklusion bereits erarbeiteten Grundlagen einen barrierefreien Stadtplan (digital und 
analog) für die Stadt Osnabrück zu erstellen. 
Zum derzeitigen Sachstand teilt die Verwaltung mit, dass es mittlerweile eine 
Entwurfsversion des Inklusiven Stadtplans in digitaler Form gibt, die dem Fachdienst 
Geodaten vorliegt. 
Um diesen Stadtplan einem möglichst großen Kreis von Menschen mit Behinderungen 
zugänglich zu machen, sind noch einige technische Umsetzungen erforderlich (zum Beispiel 
Beschaffung einer App zur besseren Nutzung des Planes durch Sehbehinderte). 
Zurzeit wird geprüft, ob die durch die technische Umsetzung entstehenden Kosten durch 
Einwerbung von Stiftungs- oder Drittmitteln gedeckt werden können. 
Nach dem gegenwärtigen Stand der Dinge ist die Verwaltung zuversichtlich, bereits in der 
Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses im Mai 2018 die erste Version des 
digitalen Inklusiven Stadtplanes für Osnabrück vorstellen zu können.
Heinrich
Weiteres Vorgehen B-Plan 600 - dringliche Anfrage -  Gruppe UWG und Piraten
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2038
Datum: 2018-02-23
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
Gruppe UWG und PIRATEN 19.02.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2038
öffentlich
Weiteres Vorgehen B-Plan 600 - dringliche Anfrage - 
Gruppe UWG und Piraten
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 22.02.2018 Ö Anhörung
Sachverhalt:
In der öffentlichen Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vom 08.02.2018,  
wurde seitens der Verwaltung mitgeteilt, dass im Normenkontrollverfahren zum B-Plan 600 
das Urteil zugunsten der Stadt Osnabrück gefällt wurde und eine Revision ausgeschlossen 
ist.
Wie fragen die Verwaltung, 
1. welche weiteren Schritte und Maßnahmen ergeben sich aus dem positiven Urteil für 
die Stadt Osnabrück,
2. welche für den Investor und
3. in welchem zeitlichen Rahmen werden diese umgesetzt?
Gez. Wulf-Siegmar Mierke Nils Ellmers
Anfrage Fußgängerquerung Sedanstraße/Barbarastraße
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2019-01
Datum: 2018-02-23
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 19.02.2018 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2019-01
öffentlich
Anfrage Fußgängerquerung Sedanstraße/Barbarastraße
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 22.02.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage der Gruppe UWG und Piraten wie folgt:
1. Wie ist der Stand der Planungen hinsichtlich des Kreisels und wann wird mit dem Bau 
begonnen werden?
Derzeit existiert eine Vorentwurfs-Skizze für den Kreisverkehrsplatz, die als Grundlage für 
die Festlegungen des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 573 „Hochschulcampus 
Westerberg“ diente. Diese beinhaltet ebenfalls Änderungen am Querschnitt der 
Barbarastraße sowohl nördlich als auch südlich des geplanten Kreisverkehrsplatzes. Da die 
Barbarastraße südlich des Knotens inzwischen ins Eigentum des Landes Niedersachsen 
übergegangen ist, sind hier noch entsprechende Verhandlungen über eine Umgestaltung zu 
führen bzw. die Planungen sind, falls möglich, so anzupassen, dass die Barbarsstraße 
südlich des Knotens in ihrer jetzigen Form belassen werden kann. Da der damit 
einhergehende Abstimmungsprozess und auch die weiteren Planungen der Verkehrsanlagen 
mit einem nicht unerheblichen Aufwand verbunden sind, kann mit einem Bau der 
Verkehrsanlage nicht vor 2020 gerechnet werden. Die hierfür benötigten Mittel müssten bei 
der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2020 berücksichtigt werden. 
2. Wie kann eine sichere Querung westlich der Kreuzung hergestellt werden?
Kurzfristig kann eine sichere Querung für Fußgänger und Radfahrer westlich der Kreuzung 
nur durch die Herstellung einer vierten Furt mit entsprechender Einbindung in die 
Signalisierung erfolgen. Mittelfristig würde diese jedoch mit dem Bau des geplanten 
Kreisverkehrsplatzes obsolet werden, da die Querung für den fußläufigen Verkehr dann über 
entsprechende Fahrbahnteiler gesichert werden würde. Ob der Radverkehr ebenfalls über 
diese Querungshilfen geführt oder gemeinsam mit dem Kfz-Verkehr in der Kreisfahrbahn 
abgewickelt werden könnte, müssen die weiteren Planungen zeigen. 
Anlage:
Skizze Kreisverkehrsplatz Sedanstraße / Barbarastraße
Auszubildendenwerk für Osnabrück  / SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2039
Datum: 2018-02-23
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 20.02.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2039
öffentlich
Auszubildendenwerk für Osnabrück  / SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 06.03.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 06.03.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Gründung eines Auszubildendenwerks eine 
sinnvolle Ergänzung für Osnabrück ist, um als Ausbildungsort noch attraktiver zu werden.
Bei der Prüfung ist zu berücksichtigen, dass die Hauptaufgabe des Auszubildendenwerks die 
Bereitstellung von attraktiven und günstigen Wohnraum für Auszubildende aller Art sein soll. 
Perspektivisch soll das Wohnraumangebot auch auf Teilnehmerinnen und Teilnehmer 
aufbauender Qualifizierungsmaßnahmen, wie dem Techniker oder Meister, ausgeweitet 
werden.
Im Rahmen der Prüfung soll die Verwaltung u.a. darstellen, wie hoch der Bedarf an 
Wohnraum für o.g. Auszubildende in Osnabrück ist, welche Kosten enstehen und welche 
Rechtsform gewählt werden sollte; hierbei ist insbesondere die Form einer gemeinnützigen 
Stiftung zu berücksichtigen.
Darüberhinaus sind alle für die Ausbildung zuständigen Institutionen, wie z.B. das 
Studentenwerk, IHK und Handwerkskammer, kirchliche Träger, Arbeitnehmer- und 
Arbeitgebervertreter, zu beteiligen, um insbesondere ein tragfähiges Finanzierungsmodell zu 
erarbeiten.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Perspektiven für junge Menschen (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die Begründung erfolgt mündlich.
gez. Frank Henning
Zukünftiger Betrieb der Sporthalle auf dem ehemaligen Kasernengelände an der Landwehr / Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, UWG/Piraten, Die Linke
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2040
Datum: 2018-03-01
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, UWG/Piraten 20.02.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2040
öffentlich
Zukünftiger Betrieb der Sporthalle auf dem ehemaligen 
Kasernengelände an der Landwehr / Fraktionen von SPD, CDU, 
Grünen, UWG/Piraten, Die Linke
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 06.03.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 06.03.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Stadt betreibt die Sporthalle in Eigenregie. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden 
zusätzlich bereitgestellt.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
 
gez. Frank Henning gez. Dr. E. h. Fritz Brickwedde gez. Michael Hagedorn
gez. Nils Ellmers gez. Giesela Brandes-Steggewentz
Digitale Angebote des Fachbereiches Kinder, Jugendliche und Familien / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2042
Datum: 2018-03-01
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
CDU/BOB-Gruppe 20.02.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2042
öffentlich
Digitale Angebote des Fachbereiches Kinder, Jugendliche und 
Familien / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 06.03.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 06.03.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück bittet die Verwaltung darzustellen, welche digitalen Angebote 
(beispielsweise Beratungen, Anmeldungen, Koordinierungen) der Fachbereich den 
Bürgerinnen und Bürgern anbietet. 
Des Weiteren wird gebeten zu prüfen, wie das digitale Angebot ausgebaut und 
bürgerfreundlicher gestaltet werden kann. Erfahrungen aus anderen Städten sind hierbei zu 
berücksichtigen und aufzuzeigen.
Dem Jugendhilfeausschuss werden die Ergebnisse und Analysen zur weiteren Beratung 
vorgelegt. 
Begründung:
Die Chancen der digitalen Möglichkeiten müssen verstärkt genutzt werden. Niederschwellige 
und unkomplizierte Angebote für Bürgerinnen und Bürger sollen zur Entlastung beitragen 
und einen besseren Überblick über die verschiedenen Themenbereiche schaffen. 
Beispielsweise Erstberatungen per Skype, Anmeldungen für KiTa-Plätze oder digitale 
Übersichten/Formulare sollen zeitintensive Behördengänge ersetzen. 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (Ziel 2016 - 
2020)
gez. Dr. E. h. Fritz Brickwedde gez. Dr. Ralph Lübbe
CDU-Fraktionsvorsitzender BOB-Fraktionsvorsitzender