10. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6361
Datum: 2015-11-20
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Stadt Osnabrück 03.11.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Bürger und Ordnung
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6361
öffentlich
10. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die 
Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und 
Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 01.12.2015 Ö Vorberatung
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 12.01.2016 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 02.02.2016 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 02.02.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die 10. Änderungssatzung der Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von 
Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt 
Osnabrück wird in der aus der Anlage ersichtlichen Fassung beschlossen.
A. Finanzielle Auswirkungen:
 
x Ja
Nein
I. Mehrerträge durch Maßnahme : jährlich ca. 65.800 € 
II. davon für den laufenden Haushalt (2016) vorgesehen: ca. 62.000 €
III. Betroffener Haushaltsbereich
x Ergebnishaushalt Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
L3225101 – L3225105 Wochenmärkte =  
Mehrerträge jährlich ca. 30.100 € .Für 2016 anteilig ca. 26.300 € (noch nicht im Hauhalt 
2016 berücksichtigt)
L3225108 Maiwoche = 
Mehrerträge ca. 34.200 € (noch nicht im Haushalt 2016 berücksichtgt)
L3225106 Frühjahrsmarkt =
Mehrerträge ca. 4.000 € (bereits im Haushalt 2016 berücksichtigt)
L3225107 Herbstmarkt =
Mehrerträge ca. 4.000 € (bereits im Haushalt 2016 berücksichtigt)
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L3225109 Weihnachtsmarkt = 
Mindererträge ca. 6.500 € (noch nicht im Haushalt 2016 berücksichtigt)
jeweils bei der Kostenart 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
x Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
Die Gesamtkosten von _____________ € beziehen sich auf die Jahre ______________
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von _____________ €
x Durch die Maßnahme werden jährliche Mehrerträge erwartet in Höhe von ca. 65.800  €
B. Personelle Auswirkungen:  
keine
C. Integrationspolitische Auswirkungen:
keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
a.) Verzicht auf die Gebührenanpassungen
b.) Gebührenanpassungen in anderen Stufen
E. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Recht und Datenschutz
Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Gem. § 5 Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) soll das 
Gebührenaufkommen die Kosten der jeweiligen Einrichtungen decken. Die Kosten sind 
dabei nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen zu ermitteln. Vor diesem Hintergrund 
erfolgte eine Auswertung des Jahresergebnis 2014 für den Bereich Marktwesen und eine 
Kalkulation der im Jahr 2016 zu erhebenden Gebühren für alle Märkte (mit Ausnahme der 
Flohmärkte) durch die Verwaltung.
Der Kalkulationszeitraum für die Marktstandsgelder auf Wochen-, Jahr-, Mai- und 
Weihnachtsmärkten beträgt ein Jahr (01.01.16 – 31.12.16).
Gem. § 5 Abs. 2 NKAG sind Kostenüberdeckungen innerhalb von drei Jahren 
auszugleichen, nicht kalkulierte Kostenunterdeckungen sollen innerhalb von drei Jahren 
ausgeglichen werden. Die Vorjahresergebnisse, sowohl nicht kalkulierte Überdeckungen, als 
auch Unterdeckungen, sind somit hier in der Kalkulation berücksichtigt worden.
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1. Wochenmärkte
Die Wochenmärkte werden in der Kostenrechnung als gesamtwirtschaftliche Einrichtung 
behandelt. Dies bedeutet, dass zurzeit unabhängig vom Standort, der jeweiligen Attraktivität 
oder der Publikumsfrequenz für alle Wochenmärkte eine einheitliche Standgebühr, die sich 
aus den in Anspruch genommenen Frontmetern ergibt, erhoben wird.
Das Jahresergebnis 2014 zeigt ein Gesamtdefizit von 31.955,43 € bei einem 
Kostendeckungsgrad von 83,73 % auf. Ursächlich hierfür sind die geringeren Einnahmen 
gegenüber den Ausgaben. Ausschlaggebend hierfür ist die geringe Inanspruchnahme  der 
Frontmeterzahl der Verkaufsfläche durch die Beschicker. Hieraus resultieren weniger 
Einnahmen als kalkuliert. 
Wochenmärkte Lerchenstraße Ebertallee Ledenhof Riedenbach Domhof Summe
Betriebsergebnis -9.853,18 -7.731,69 -6.002,65 -16.420,10 8.052,19 -31.955,43
Kostendeckungsgrad 
in % 71,55 72,03 82,65 60,87 113,98 83,73
In der Gesamtbetrachtung der Kalkulation wird eine Prognose der zukünftigen 
Leistungsabgabe und eine Prognose der zukünftigen Kosten abgegeben. Daraus 
resultierend werden die zukünftigen Gebühren berechnet.
Die Anzahl der einzelnen Märkte bleibt gleich. Es werden weiter 5 Osnabrücker 
Wochenmärkte angeboten, welche in der Kostenrechnung als gesamtwirtschaftliche 
Einrichtung behandelt werden. Auch wird sich die Gesamtzahl der zur Verfügung stehenden 
Frontmeter an Verkaufsfläche, z.B. durch Änderung der Bebauung, Verlegung des 
Marktstandortes etc., nicht ändern. Es wird somit prognostiziert, dass die zukünftige 
Leistungsabgabe der bisherigen entspricht.
Für das Jahr 2016 wird mit folgenden Gesamtkosten kalkuliert: 
Personalkosten der Reinigungskraft ca. 10.000 €
Sachkosten ca. 98.700 €
Kalk. Kosten ca. 16.000 €
Umlagekosten ca. 63.200 €
Summe
Kalkulation 2016
Summe 
Kalkulation 2015
SUMME
IST 2014
SUMME
IST 2013
SUMME 
Veränderung 
2016 zu 2013
187.867,29 € 202.257,81 € 196.429,50 € 186.647,65 € 1.219,64 €
Die Senkung (im Vergleich zum Jahr 2015) der für das Jahr 2016 prognostizierten Kosten 
sind auf Senkungen bei den Umlagekosten (ca. 13.400 €) zurückzuführen. Hier wurde bei 
der Kalkulation Bezug auf die jeweiligen Rechnungsergebnisse genommen.
Die kalkulierten Gesamtkosten für den Bereich Wochenmärkte für das Jahr 2016 betragen 
somit ca. 187.900 €, wobei mit Erstattungen von Stromkosten und sonstige Einnahmen 
(anteilige WC-Gebühren) in Höhe von ca. 17.900 € kalkuliert wird, sodass Kosten in Höhe 
von 170.000 € zu Buche stehen. 
Zusätzlich ist grundsätzlich der Defizit aus den Vorjahren (hier 31.955,43 € aus dem Jahr 
2014) auszugleichen. Der Rat der Stadt Osnabrück hat jedoch in seiner Sitzung am 
04.03.2014 für das Jahr 2014 einen Kostendeckungsgrad (durch Änderung der 
Gebührensatzung) von 95,89 % beschlossen. Es ist somit lediglich die nicht kalkulierte 
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Unterdeckung auszugleichen (kalkulierter Kostendeckungsgrad 95,89 % - erreichter 
Kostendeckungsgrad 83,73 % = auszugleichendes Defizit von 12,16 % der Kosten). 
Defizit 16,27 31.955,43 €
kalk. Defizit 4,11 8.073,25 €
ungeplantes und 
auszugleichendes 
Defizit
in 
Prozentpunkten
in €
12,16 23.882,18 €
Ergebnis
2014
Des Weiteren ist noch die Hälfte des Fehlbetrages aus dem Jahr 2013 aufgrund des 
Ratsbeschlusses vom 10.03.2015 in Höhe von 10.971 € zu berücksichtigen. Hier hatte der 
Rat beschlossen, das ungeplante Defizit aus dem Jahr 2013 in Höhe von 21.942 € über 
einen Zeitraum von zwei Jahren auszugleichen. Die erste Hälfte wurde bereits bei der 
Kalkulation der Gebühren für das Jahr 2015 berücksichtigt.
Dies ergibt insgesamt durch Gebühren zu deckende Kosten von:
Kalk. Kosten: 170.000 €
Fehlbedarf 2014:   23.882 €
Fehlbedarf 2013:   10.971 €
Insgesamt: 204.853 €
Gem. § 2 Abs. 1 der Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-
, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück, beträgt das Standgeld auf den 
Osnabrücker Wochenmärkten Zurzeit je lfd. Frontmeter 2,41 € (inkl. MwSt.), jedoch mind. 
4,60 € (inkl. MwSt.), für einen Verkaufsstand täglich.
Basis der zu kalkulierenden Gebühren sind die Kosten und der Gebührentatbestand lfd. 
Frontmeter. Aufgrund der variierenden Beschicker auf den jeweiligen Wochenmärkten, kann 
man jedoch zur Kalkulation keine genaue Anzahl von Frontmetern heranziehen. 
Stattdessen beruht die folgende Kalkulation auf hochgerechneten Vorjahreszahlen. Diese 
zeigen, dass die Inanspruchnahme der Frontmeterzahl jährlich rückgängig ist. Konnte man 
noch im Jahr 2012 ca. 91.000 lfd. Frontmeter Verkaufsfläche verzeichnen, so waren es im 
Jahr 2013 ca. 89.800 und im Jahr 2014 nur noch ca. 88.000 lfd. Frontmeter. 
Berücksichtigt man eine Frontmeterzahl von 88.000 Metern im Jahr 2016, ergeben sich 
Erlöse in Höhe von ca. 178.218,49 € (212.080 € inkl. MwSt. nach derzeitiger Gebühr von 
2,41 € je lfd. Frontmeterzahl) nach der derzeitigen Satzung.
Als Kalkulationsverfahren wird die einfache Divisionskalkulation angewendet. Demnach sind 
204.853 € an Kosten durch Gebühren zu decken. Die Gebühren richten sich nach lfd. 
Frontmeterzahl.
m000.88€853.204 = 2,327 € + 19 % MwSt. = 2,77 € je lfd. Meter
Um eine Vollkostendeckung im Bereich der Wochenmärkte zu erreichen, müsste eine 
Gebühr je lfd. Frontmeter von 2,77 € (inkl. MwSt) für das Jahr 2016 erhoben werden. 
Die nachfolgende Tabelle zeigt ergänzend die Kostendeckungsgrade bei anderweitigen 
Gebührenanpassungen auf:
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Die Verwaltung schlägt somit vor, eine Gebühr in Höhe von 2,77 € (inkl. MwSt.) täglich je lfd. 
Meter Frontfläche für das Jahr 2016 zu erheben.
2. Maimarkt
Der Maimarkt hat sich im Laufe der Jahrzehnte zu einer überregional bekannten Open-Air-
Musikveranstaltung entwickelt. Von Beginn an erfolgte eine Refinanzierung immer nur zu 
einem gewissen Teil über die Standgelder. Das Defizit wurde durch Haushaltsmittel der 
Stadt Osnabrück gedeckt.
Der Rat der Stadt Osnabrück hatte in seiner Sitzung am 04.03.2014 einen kalkulierten 
Kostendeckungsgrad von 99,72 % für den Maimarkt beschlossen. 
Das Jahresergebnis 2014 zeigt jedoch ein Defizit von 24.728,08 bei einem 
Kostendeckungsgrad von 77,06 % auf.
Ausschlaggebend waren hier zum einen die erhöhten Sachkosten gegenüber der 
Kalkulation. So zeigte die Kostenart „Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen“ 
(beinhaltet die Zahlungen an die Osnabrück - Marketing und Tourismus GmbH zur 
Durchführung und Planung der Veranstaltung) alleine eine Steigerung von ca. 14.600 €. Zum 
anderen verringerte sich die tatsächliche Veranstaltungsfläche erneut gegenüber der 
Kalkulation um ca. 190 m² von 1.735 m² auf 1.544 m² (aufgrund sicherheitsrelevanter 
Vorgaben), was gegenüber der Kalkulation zu Mindereinnahmen von ca. 1.900 € führte.
 
Kalkulation 2016
In der Gesamtbetrachtung der Kalkulation wird eine Prognose der zukünftigen 
Leistungsabgabe und eine Prognose der zukünftigen Kosten abgegeben. Daraus 
resultierend werden die zukünftigen Gebühren berechnet.
Im Jahr 2016 beträgt die Veranstaltungsdauer des Maimarktes 10 Tage. Die 
Veranstaltungsfläche wird insgesamt ca.1.577 m² betragen.
Für das Jahr 2016 wird mit folgenden Gesamtkosten kalkuliert:
Sachkosten  ca. 97.010,48 €
Kalk. Kosten  ca.      806,59 €
Umlagekosten  ca. 13.765,40 €
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Summe
Kalkulation 2016
Summe
Kalkulation 2015
SUMME
IST 2014
SUMME
IST 2013
SUMME 
Veränderung
2016 zu 2013
111.582,47 € 98.780 € 107.772,28 € 107.510,73 € 4.071,74 €
Ferner sollen die nicht kalkulierten Defizite aus den Vorjahren ausgeglichen werden.
Defizit 24,94 26.817,69 € Defizit 22,94 24.728,08 €
kalk. Defizit 0,62 666,57 € kalk. Defizit 0,28 301,76 €
 / 2 
13.075,56 €
in €
ungeplantes und 
auszugleichendes 
Defizit
22,66 24.426,32 €
26.151,12 €
Ergebnis
2014
in 
Prozentpunkten
Ergebnis
2013
in 
Prozentpunkten
in €
ungeplantes und 
auszugleichendes 
Defizit
24,32
Demnach ergeben sich für den Maimarkt Gesamtkosten, resultierend aus
 Umlagekosten 13.765,40 €
 Sachkosten 97.010,48 €
 Kalk. Kosten      806,59 €
  ½ Defizit 2013     13.075,56 € (zur Erreichung KD von 99,38% lt. Ratsbeschluss vom 05.02.2013)
 Defizit 2014 24.426,32 € (zur Erreichung KD von 99,72 % lt. Ratsbeschluss vom 04.03.2014)
Gesamtkosten          149.084,35 €
Die nachfolgende Kalkulation geht der Einfachheit halber von einem verminderten 
Kostensatz von 14.000,- €  (entspricht in etwa der Summe der Erstattungen für 
Brandsicherheitswachen und Sanitätskosten sowie WC-Gebühren und sonstige umgelegte 
Erträge) aus, d.h. statt mit ca. 149.084,35 € wird mit 135.084,35 € lfd. Kosten gerechnet. 
Des Weiteren sollte das Aufstellen von Verweilmöglichkeiten (z.B. Bierzeltgarnituren, 
Sitzgelegenheiten, Stehtische) etc. als Tatbestandsmerkmal in die Satzung mitaufgenommen 
werden. Bislang wurde dies nicht berücksichtigt. Um die Gebühren entsprechend kalkulieren 
zu können, wird eine Fläche von  ca. 100 m² zu einer Gebühr von 2 € je m² und Tag 
angenommen, sodass 2.000 € von den Kosten abzurechnen sind. Es wird somit mit 
133.084,35 € lfd. Kosten kalkuliert.
In der Gebührensatzung werden die Beschicker je nach Art des Standes mit 
unterschiedlichen Gebühren berücksichtigt (Äquivalenz). 
Für den Maimarkt sind dies in der Regel drei Gebührentatbestände (seit Änderung der 
Gebührensatzung vom 10.03.2015):
 Speisen- und Getränkestände Standgebühr 8,00 €/ m² und Tag 
 Verkaufsstände u. Süßwaren Standgebühr 2,00 €/ m² und Tag 
 Fahrgeschäfte u. Belustigungen Standgebühr 1,39 €/ m² und Tag 
Nach der letzten Erhebung der Flächennutzungen auf dem Maimarkt ergaben sich folgende 
Nutzungen:
 Speisen- und Getränkestande genutzte Fläche 1.153 m²
 Verkaufsstände u. Süßwaren genutzte Fläche    115 m²
 Fahrgeschäfte u. Belustigungen genutzte Fläche    309 m²
       Gesamt genutzte Fläche 1.577  m²
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Die prozentuale Verteilung der Einnahmen auf dem Maimarkt  stellt sich nunmehr wie folgt 
dar:
93,33%
2,33% 4,34%
Speise und Getränke
Verkaufsstände &
Süßwaren
Fahrgeschäfte &
Belustigungen
Ausgehend von der Tatsache, dass die bisherige Einnahmeverteilung so beibehalten werden 
soll (s. Diagramm) ergeben sich für die dargestellten Gebührentatbestände folgende 
Verteilung bei 100 % Kostendeckung:
Speisen- und Getränkestände 133.084,35 € x 93,33 % = 124.207,62/ 1.153/10 = 10,77 €
Verkaufsstände u. Süßwaren 133.084,35 € x  2,33  % =  3.100,86/   115/10     = 2,69 €
Fahrgeschäfte u. Belustigungen133.084,35 € x  4,34  % =  5.775,86/   309/10     = 1,87 €
Auf Grundlage der vorangestellten Berechnungen lassen sich nunmehr weitere in 10% er-
Schritten abgestufte Gebührenerhöhungen (die letzte Spalte enthält die derzeitige Gebühr) 
ableiten:
Kd-Grad 100% 90 % 80% 70% 60% 50 % Derzeitige 
Gebühr je
m² und Tag
Speisen u. 
Getränke 10,77 € 9,70 € 8,62 € 7,54 € 6,46 € 5,39 € 8,00 €
Verkauf u. 
Süßwaren 2,69 € 2,43 € 2,16 € 1,89 € 1,62 € 1,35 € 2,00 €
Fahrgeschäfte u. 
Belustigungen 1,87 € 1,80 € 1,60 € 1,40 € 1,20 € 1,00 € 1,39 €
Ges.Einnahmen
Speisen u. 
Getränke 124.203,86 € 111.786,86 € 99.366,10 € 86.945,34 € 74.524,57 € 62.103,81 €
Verkauf u. 
Süßwaren 3.097,02 € 2.790,78 € 2.480,69 € 2.170,61 € 1.860,52 € 1.550,43 €
Fahrgeschäfte u. 
Belustigungen 5.783,48 € 5.577,32 € 4.957,61 € 4.337,91 € 3.718,21 € 3.098,51 €
Summe 133.084,35 € 120.154,96 € 106.804,41 € 93.453,85 € 80.103,30 € 66.752,75 €
Ausgaben 133.084,35 € 133.084,35 € 133.084,35 € 133.084,35 € 133.084,35 € 133.084,35 €
Die Verwaltung schlägt vor, die Gebühren wie folgt zu erheben:
Speisen u. Getränke 10,77 € je m² und Tag
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Verkauf u. Süßwaren 2,69 € je m² und Tag
Fahrgeschäfte u. Belustigungen 1,87 € je m² und Tag
Neu: Verweilmöglichkeiten (z.B. 
Sitzgelegenheiten, Stehtische etc.) 2,00 je m² und Tag
3. Jahrmärkte
Das Jahresergebnis 2014 zeigt dann ein Überschuss von 273,05 € bei einem 
Kostendeckungsgrad von 100,33 % auf. 
Kalkulation
In der Gesamtbetrachtung der Kalkulation wird eine Prognose der zukünftigen 
Leistungsabgabe und eine Prognose der zukünftigen Kosten abgegeben. Daraus 
resultierend werden die zukünftigen Gebühren berechnet.
Da beide Jahrmärkte über die gleiche Veranstaltungsdauer, am gleichen Veranstaltungsplatz 
und auch ansonsten identisch zu behandeln sind, erfolgt eine zusammengefasste  
Gebührenkalkulation.
Im Jahr 2016 werden wie üblich je ein Jahrmarkt im Frühjahr und ein Jahrmarkt im Herbst 
stattfinden. Die Veranstaltungsdauer beträgt je Jahrmarkt 10 Tage, insgesamt somit 20 Tage 
und entspricht der Veranstaltungsdauer im Jahr 2015. Die zu beanspruchende 
Veranstaltungsfläche wird insgesamt ca. 17.300 m² betragen.
Für das Jahr 2016 wird mit folgenden Gesamtkosten kalkuliert:
Sachkosten  ca. 66.505,92 €
Umlagekosten  ca. 16.956,84 €
Gesamtkosten ca.  83.462,76 €
Diese Gesamtkosten sind auf 20 Veranstaltungstage zu verteilen. Es ergeben sich somit 
Tageskosten von 4.173,14 € für die gesamte Veranstaltungsfläche.
In der Gebührensatzung werden die Beschicker je nach Art des Standes mit 
unterschiedlichen Gebühren berücksichtigt (Äquivalenz). Für die Jahrmärkte sind dies in der 
Regel folgende Gebührentatbestände:
• Karussells bis 400m² 0,30 € je m² und Tag
• Karussells 401m² bis 600m² 0,28 € je m² und Tag
• Karussells über 600m² 0,17 € je m² und Tag
• Verkaufsgeschäfte 0,57 € je m² und Tag
Verkaufsstände (jedoch mindestens) 2,65 € je Tag
• Speisestände 1,18 € je m² und Tag
• Getränkestände 0,95 € je m² und Tag
• Automatenstände 1,00 € je m² und Tag
• Kraft-, Spiel- Unterhaltungsgerät 2,03 € je Gerät u. Tag
Die prozentuale Verteilung der Einnahmen auf den Jahrmärkten  stellt sich nunmehr wie folgt 
dar:
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Karussells 401 m² - 
600 m²; 10,51%Karussells über 
600 m²; 2,71%
Verkaufsstände; 
9,46%
Speisestände; 
22,98%
Getränkestände; 
9,50%
Automatenstände; 
6,39%
Kraft- Spielgeräte; 
1,52%
Karussells bis 400 
m²; 36,93%
Karussells bis 400 m² Karussells 401 m² - 600 m² Karussells über 600 m²
Verkaufsstände Speisestände Getränkestände
Automatenstände Kraft- Spielgeräte
Auch hier wird das Vorjahresergebnis in der Kalkulation berücksichtigt:
Sachverhalt Betrag Anmerkungen
Kosten 2016 83.462,76 €
Vorjahresergebnis 2014 -273,05 €Überschuss, zum Ausgleich von den kalkulierten Kosten abzuziehen
zu berücksichtigende Kosten 83.189,71 €
Die nachfolgende Kalkulation geht somit von einem Kostensatz von 83.189,71 € für beide 
Jahrmärkte für das Jahr 2016 aus.
Ausgehend von der Tatsache, dass die bisherige Einnahmeverteilung so beibehalten werden 
soll (s. Diagramm) ergeben sich für die dargestellten Gebührentatbestände folgende 
Verteilung bei 100 % Kostendeckung:
Karussells bis 400m² 83.189,71 x 36,93 % = 30.721,96 / 4.641/ 20 = 0,33 €
Karussells 401m² bis 600m² 83.189,71 x 10,51 % = 8.743,24 / 1.415/ 20 = 0,31 €
Karussells über 600m² 83.189,71 x   2,71 % = 2.254,44 / 601 / 20 = 0,19 €
Verkaufsstände 83.189,71 x   9,46 % = 7.869,75/ 627 / 20 = 0,63 €
Speisestände 83.189,71 x  22,98 % = 19.116,99 / 734 / 20 = 1,30 €
Getränkestände 83.189,71 x   9,50 % = 7.903,02 / 377 / 20 = 1,05 €
Automatenstände 83.189,71 x   6,39 % = 5.315,82 / 241 / 20 = 1,10€
Kraft-, Spiel- Unterhalt.gerät 83.189,71 x   1,52 % = 1.264,48 / 28 / 20 = 2,25 €
Die hier errechneten Gebührensätze enthalten nicht den derzeitig gültigen MwSt.- Satz von 19%.
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Gegenüberstellung der derzeitigen Gebühr zur kalkulierten Gebühr.
Gebührenart derzeitige Gebühr
zu erhebende 
Gebühr
lt. Kalkulation
Karussells bis 400 m² 0,30 0,33
Karussells 401 m² bis 600 m² 0,28 0,31
Karussells über 600 m². 0,17 0,19
Verkaufsstände 0,57 0,63
Verkaufsstände (jedoch mindestens.) 2,65 2,65
Speisestände 1,18 1,29
Getränkestände 0,95 1,05
Automatenstände 1,00 1,10
Kraft-, Spiel- Unterhaltungsgeräte
je Gerät und Tag 2,03 2,25
 je m² und Tag (ohne MwSt.)
Das kostenrechnerische Ergebnis der Jahrmärkte hat jahrelang einen Zuschussbedarf 
ergeben. Erst mit Einführung der doppelten Buchführung, einer aufwandsgerechteren 
Änderung des internen Verrechnungsschlüssels sowie besonderen Sparmaßnahmen bzw. 
Kostenübernahmen Dritter (z.B. Reinigungskosten) konnte das Ergebnis positiver gestaltet 
bzw. ein Überschuss erwirtschaftet werden. 
Demnach erfolgten aufgrund der jeweiligen Gebührenkalkulationen die 
Gebührenanpassungen. Aufgrund der auszugleichenden Defizite bzw. Überschüsse wurden 
die Gebühren,  bei in etwa gleichbleibenden Kosten, gesenkt, bzw. erhöht. Aufgrund des im 
Jahresergebnis 2014 erreichten Kostendeckungsgrad von 100,33 % und der Annahme, dass 
die Kosten  in den Folgejahren gleichbleiben, werden sich die Gebührentatbestände bei der 
hier kalkulierten Höhe einpendeln.
Die Verwaltung schlägt deshalb vor die Gebühren wie kalkuliert zu erheben.
4. Weihnachtsmarkt
Das Jahresergebnis 2014 des Weihnachtsmarktes zeigte 2014 einen Fehlbetrag auf. Bei 
einem Kostendeckungsgrad von 91,31 % wurde ein Defizit von 8.310,08 € im Jahr 2014 
erzielt.
Das ungeplante Defizit wird in der folgenden Kalkulation berücksichtigt.
Defizit 8,69 8.310,08 €
kalk. Defizit 0 0,00 €
Ergebnis
2014
in 
Prozentpunkten
in €
ungeplantes und 
auszugleichendes 
Defizit
8,69 8.310,08 €
                                                           Seite: 11/12
Für die Gebührenkalkulation wurden als Ausgangslage die kalkulierten Kosten für das Jahr 
2016 zugrunde gelegt.
Demnach ergeben sich für den Weihnachtsmarkt Gesamtkosten, resultierend aus
 Umlagekosten 16.521,52 €
 Sachkosten 81.515,64 €
 Kalk. Kosten   2.594,33 €
 Defizit 2014   8.310,08 € (zur Erreichung KD von 100 % lt. Ratsbeschluss vom 04.03.2014)
  Gesamtkosten      108.941,57 €
Diese Gesamtkosten sind auf 28 (25.11.2016 – 22.12.2016) Veranstaltungstage zu verteilen. 
Es ergeben sich somit Tageskosten von ca. 3.890 € für die gesamte Veranstaltungsfläche.
Die Veranstaltungsfläche setzt sich zusammen aus
• Marktplatz, Rathaus mit einer belegten Fläche von    1011 m²
• Platz der dt. Einheit mit einer belegten Fläche von       138 m²
• Domvorplatz mit einer belegten Fläche von      781 m²
• Platz des Westfälischen Friedens mit einer bel. Fl.    307 m²
Gesamtfläche            2.237 m²
Es ergeben sich somit Nutzflächenkosten von 1,74 €, die jeder Beschicker je Tag je m² bei 
Inanspruchnahme zahlen müsste.
Allerdings werden in der Gebührensatzung die Beschicker je nach Art des Standes mit 
unterschiedlichen Gebühren berücksichtigt (Äquivalenz). Für den Weihnachtsmarkt sind dies 
in der Regel vier Gebührentatbestände (zum Weihnachtsmarkt 2015).
 Speisen- und Getränkestände Standgebühr 2,57 €/ m² und Tag
 Verkaufsstände v. Süßwaren etc. Standgebühr 1,03 €/ m² und Tag
 Verkaufsgeschäfte v. sonst. (wie Weihnachtsartikel
 und kunstgewerbliche Gegenstände) Standgebühr 0,77 €/ m² und Tag
 Karussells und Fahrgeschäfte Standgebühr 1,03 €/ m² und Tag
Nach der letzten Erhebung der Flächennutzungen (zum Weihnachtsmarkt 2015) ergaben 
sich folgende Nutzungen:
 Speisen- und Getränkestände genutzte Fläche 1.209 m²
 Verkaufsstände v. Süßwaren etc.  genutzte Fläche    234 m²
 Verkaufsgeschäfte v. sonst. (wie Weihnachtsartikel und 
 kunstgewerbliche Gegenstände) genutzte Fläche        552 m²
 Karussells und Fahrgeschäfte genutzte Fläche    242 m²
Gesamtfläche 2.237 m²
Als Äquivalenzziffer wird der prozentuale Anteil der jeweiligen Gebührentatbestände an den 
Einnahmen herangezogen (in Bezug auf Fläche und Gebühr zu den Gesamteinnahmen).
Die prozentuale Verteilung der Einnahmen auf dem Weihnachtsmarkt  stellt sich wie folgt 
dar:
                                                           Seite: 12/12
10,57%
77,25%
5,99%6,19% Speise und Getränke
Verkaufsstände v.
Süßwaren etc.
Karussells &
Fahrgeschäfte
Verkaufsstände v.
Sonstigem
 Die hier dargestellten Einnahmen differieren leicht in der Höhe zu den tatsächlichen Einnahmen (Rundungen)
Die nachfolgende Kalkulation geht von einem verminderten Kostensatz von 2.000,- €  
(entspricht in etwa der Summe der WC-Gebühren und sonstige umgelegte Erträge) aus, d.h. 
statt mit ca. 108.941,57 € wird mit ca. 106.941,57 € Kosten kalkuliert. 
Ausgehend von der Tatsache, dass die bisherige Einnahmeverteilung so beibehalten werden 
soll (s. Diagramm) ergeben sich für die dargestellten Gebührentatbestände folgende 
Verteilung bei 100 % Kostendeckung:
Speisen- und Getränkestande      106.941,57 x 77,25 %= 82.612,36/ 1209/28 = 2,44 €
Verkaufsstände u. Süßwaren       106.941,57 x   5,99 % = 6.405,80/  234/28   = 0,98 €
Fahrgeschäfte u. Belustigungen   106.941,57 x   6,19 % = 6.619,68/ 242/28    = 0,98 €
Verkaufsstände sonstiges    106.941,57 x 10,57 %= 11.303,72/ 552/28   = 0,73 €
Die hier errechneten Gebührensätze enthalten nicht den derzeitig gültigen MwSt.- Satz von 19%.
Gegenüberstellung der derzeitigen Gebühr zur kalkulierten Gebühr.
Gebührenart derzeitige Gebühr
zu erhebende 
Gebühr
lt. Kalkulation
Speisen- und Getränkestande 2,57 € 2,44 €
Verkaufsstände u. Süßwaren 1,03 € 0,98 €
Fahrgeschäfte u. Belustigungen 1,03 € 0,98 €
Verkaufsstände sonstiges 0,77 € 0,73 €
 je m² und Tag (ohne MwSt.)
Es wird deshalb vorgeschlagen, die Gebühren wie kalkuliert zu erheben.
Anlage/n:
10. Satzung zur Änderung der Satzung vom 15. März 1994 zur Erhebung von 
Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt 
Osnabrück
Anlage Vorlage Nr. VO/2015/6361
10. Änderungssatzung der Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von 
Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten der Stadt 
Osnabrück
Aufgrund der §§ 10, 13 und  111 des Nieders. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)
i. V. m. § 71 der Gewerbeordnung (GewO) sowie § 5 des Nieders. 
Kommunalabgabengesetzes (NKAG) hat der Rat der Stadt Osnabrück in seiner Sitzung am 
10. März 2015 folgende Änderungssatzung beschlossen:
Artikel 1
Die Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und 
Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück wird wie folgt geändert:
1. In § 1 Abs. 1 wird 2,41 € durch 2,77 € ersetzt.
2. In § 2 Abs. 1 Ziff.1 wird 0,57 € durch 0,63€, in Ziff. 2 1,18 € durch 1,29 €, in Ziff. 3 
0,95 € durch 1,05 €, in Ziff. 4 0,30 € durch 0,33 €, in Ziff. 5 0,28 € durch 0,31 €, in 
Ziff. 6 0,17 € durch 0,19 €, in Ziff. 7 1,00 € durch 1,10 € und in Ziff. 8 2,03 € durch 
2,25 € ersetzt. 
3. In § 3 Ziff. 1 wird 2,00 € durch 2,69 €, in Ziff. 2 8,00 € durch 10,77 € und in Ziff. 4 
1,39 € durch 1,87 € ersetzt.
4. In § 3 wird die Ziffer 5 eingefügt. Ziffer 5 lautet wie folgt:
 5. Verweilmöglichkeiten 
    (z.B. Sitzgelegenheiten, Stehtische) je m² und Tag 2,00 €
5. In § 4 Ziff. 1 wird 2,57 € durch 2,44 €, in Ziff. 2 1,03 € durch 0,98 €, in Ziff. 3 
0,77 € durch 0,73 € und in Ziff. 4 1,03 € durch 0,98 € ersetzt.
      
                                            
Artikel 2
Diese Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf 
Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung, 
frühestens am 01.01.2016, in Kraft.
Osnabrück, den __________________            _______________________
Wolfgang Griesert
           (Oberbürgermeister)