Nachtragshaushalt zum derzeitigen Haushalt - abschließende Beratung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/0335-01
Datum: 2022-02-04
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/9
Stadt Osnabrück 31.01.2022 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/0335-01
öffentlich
Nachtragshaushalt zum derzeitigen Haushalt - abschließende 
Beratung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 08.02.2022 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.02.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
I.   Der Nachtragshaushalt 2022 (Ergebnis- und Finanzhaushalt einschließlich Stellenplan) 
inkl. der mittelfristigen Finanzplanung bis 2025 findet auf Grundlage des 
Doppelhaushaltes 2020/2021 und der beschlossenen Änderungen und Ergänzungen 
die Zustimmung des Rates. Der Rat fasst folgenden Beschluss:
1. Die Realsteuerhebesätze bleiben unverändert:
Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 300 v. H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 460 v. H.
Gewerbesteuer 440 v. H.
2. Die Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 wird in der aus der 
Anlage 1 ersichtlichen Fassung beschlossen.
2.1  Die Erträge/Einzahlungen der Stadt sind nach den bestehenden Gesetzen, 
Steuer- und Gebührenordnungen, Satzungen, Tarifen usw. für das  
Haushaltsjahr 2022 zu erheben.
 2.2.  Neue Baumaßnahmen, für die im Finanzhaushalt/Investitionsprogramm 
2022 Mittel veranschlagt sind, dürfen erst nach besonderer Freigabe der 
Mittel durchgeführt werden. Bei Ansätzen über 250.000 Euro einschl. 
Verpflichtungsermächtigungen entscheidet der Rat über die Freigabe.
Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bei 
Baumaßnahmen bedürfen keiner gesonderten Freigabe mehr.
2.3.  Die Sachaufwendungen in den Budgets der Teilhaushalte werden mit einer 
fünfzehnprozentigen Sperre belegt. Sofern die Ausgabenentwicklung eine 
Freigabe eines Teils des gesperrten Betrages erfordert, ist ein begründeter 
Antrag an den Finanzvorstand über den Fachbereich Finanzen und 
Controlling zu stellen, der entscheidet, in welchem Umfang die Sperre 
reduziert wird.
II.  Der Rat beschließt den fortgeschriebenen Ergebnis- und Finanzplan bis 2025 und das 
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Investitionsprogramm 2022 bis 2025.
III. Der Rat beschließt die in der Anlage 4 dargestellten Veränderungen bei den als 
wesentlich ausgewiesenen Produkte i. S. d. § 4 Abs. 7 KomHKVO.
IV.  Der Rat beschließt, dass gem. § 182 Abs. 4 Ziff. 3 NKomVG zur Bewältigung der 
Folgen der epidemischen Lage ein Haushaltssicherungskonzept nach § 110 Abs. 8 
NKomVG nicht aufgestellt wird, da wegen der festgestellten epidemischen Lage der 
Haushaltsausgleich nicht erreicht werden kann.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein
 
Siehe Sachverhalt
B. Personelle Auswirkungen: 
Siehe hierzu gesonderte Beratung zum Stellenplan
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
positiv
negativ
X keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Kein Beschluss für einen Nachtrag 2022, 
damit Beibehaltung der ursprünglichen Planung gem. des Doppelhaushalts 2021/2022
F. Beteiligte Stellen: Keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
Die Änderungen gegenüber der ursprünglichen Vorlage VO/2022/0035, welche in der 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 25.01.2022 
diskutiert wurde, wurden kenntlich gemacht. Diese sind kursiv und unterstrichen 
worden.
Die Verwaltung der Stadt Osnabrück hat in der Ratssitzung am 07.12.2021 den Entwurf für 
einen Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2022 vorgelegt. Die Verabschiedung eines 
Nachtragshaushalts wurde bereits bei der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2021/2022 
im Dezember 2019 angekündigt, um auf die aktuellen Entwicklungen reagieren zu können.
Nunmehr wird ein aktualisierter Entwurf vorgelegt, welcher die Veränderungen seit der 
Einbringung am 07.12.2021 berücksichtigt. Als wesentliche Veränderung ist insb. 
festzustellen, dass die Erträge aus dem kommunalen Finanzausgleich (31110000 
Schlüsselzuweisungen vom Land) deutlich gesteigert werden konnten, sodass das Defizit 
gegenüber dem ursprünglichen Entwurf reduziert werden konnte. Die entsprechenden Daten 
wurden seitens des Landes erst nach der Einbringung am 07.12.2021 veröffentlicht.
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TEIL A - AUSGANGSLAGE
DOPPELHAUSHALT FÜR DIE JAHRE 2021 UND 2022
In seiner Sitzung am 15.12.2020 hat der Stadtrat den Doppelhaushalt für die Jahre 2021 und 
2022 beschlossen. Dieser sah für die Jahre 2021 ff. durchweg negative Jahresergebnisse 
vor:
 
Der Doppelhaushalt war in besonderem Maße durch die Folgen der Corona-Pandemie 
beeinflusst, da v. a. die Erträge aus Steuern und dem Finanzausgleich gegenüber der 
bisherigen Planung reduziert werden mussten. Die Pandemie hat alle staatlichen und 
kommunalen Ebenen erheblich getroffen und zu gravierenden Einnahmeausfälle
Der Doppelhaushalt war in besonderem Maße durch die Folgen der Corona-Pandemie 
beeinflusst, da v. a. die Erträge aus Steuern und dem Finanzausgleich gegenüber der 
bisherigen Planung reduziert werden mussten. Die Pandemie hat alle staatlichen und 
kommunalen Ebenen erheblich getroffen und zu gravierenden Einnahmeausfällen geführt.
Die Kommunalaufsicht hat den Doppelhaushalt nur unter der Maßgabe von 
Nebenbestimmungen genehmigt (vgl. VO/2021/6876). Die Aufsicht kam bei ihrer Prüfung zu 
dem Ergebnis, dass künftig eine sparsamere Haushaltsführung nötig sein wird, um 
mindestens wieder ausgeglichene Ergebnisse erreichen zu können. 
Konsolidierungsmöglichkeiten sollten möglichst schon in 2022 umgesetzt werden. 
Zusammenfassend konnte die dauernde Leistungsfähigkeit gem. § 23 KomHKVO von der 
Aufsichtsbehörde nicht festgestellt werden, da sich die Haushaltslage der Stadt Osnabrück 
und die voraussichtliche Entwicklung schlechter darstellt als in den letzten Jahren.
VORGABEN DURCH DIE STRATEGISCHEN ZIELE 2021 BIS 2030
Der Rat der Stadt Osnabrück hat in seiner Sitzung am 28.05.2019 die strategischen Ziele bis 
zum Jahr 2030 beschlossen. Darin heißt es, dass die Stadt Osnabrück auch eine 
handlungsfähige Stadt sein soll - stabil, bürgernah und leistungsfähig. Hierzu soll die 
langfristige finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt Osnabrück bis 2030 gesichert sein. Die 
zentralen Handlungsfelder für den Zeitraum von 2021 bis 2025 konkretisieren diese 
Zielsetzung wie folgt:
„Zur Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit ist die Umsetzung von Maßnahmen und 
Aktivitäten vor dem Hintergrund der nachfolgenden Punkte zu bewerten. Hierbei wird die 
Stadt...
eine transparente und nachvollziehbare Ziel- und Prioritätensetzung vornehmen,
ihre Ausgabendisziplin stärken,
ihre Finanzierungskraft steigern,
öffentliche Aufgabenwahrnehmung hinterfragen sowie Alternativen aufzeigen und 
herbeiführen,
Abstimmungsprozesse verbessern,
EU-, Bundes-und Landesmittel sowie Mittel von Stiftungen und anderen 
Zuwendungsgebern konsequent einwerben,
einen höheren und bedarfsgerechten Finanzausgleich von Bund und Land einfordern 
sowie
die Nachvollziehbarkeit von Verwaltungshandeln für Bürgerinnen und Bürger 
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transparenter machen.“
TEIL B - ERGEBNISHAUSHALT
ENTWICKLUNG DES ERGEBNISHAUSHALTS BIS 2025
Seit der Einbringung des Entwurfs für den Nachtrag am 07.12.2021 haben sich noch einige 
Änderungen ergeben, beispielsweise die bereits angesprochene Plankorrektur im Bereich 
des Finanzausgleiches. Nach Berücksichtigung der neuesten Daten ist im Haushaltsjahr 
2022 nunmehr ein Defizit von 23,9 Mio. € zu erwarten. Zur Sitzung des Ausschusses für 
Finanzen und Beteiligungssteuerung am 25.01.2022 wurde noch mit einem Defizit von 23,4 
Mio. kalkuliert. Seither kam es jedoch zu Korrekturen, die v. a. mit den Änderungen der 
Zuständigkeiten im Vorstandsbereich (vgl. VO/2021/0056) zusammenhängen. Hier hatten 
sich Unstimmigkeiten ergeben, beispielsweise mussten noch Personalaufwendungen für die 
Info-Points in den Stadthäusern eingeplant werden, da diese Aufgabe vom Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement in den Kernhaushalt wechselt. 
 
Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025Gesamtergebnis-
haushalt
- € - - € - - € - - € -
Bisherige Planung
(Doppelhaushalt) -22.856.054 -16.059.922 -10.857.711 -9.583.194
Veränderungen zum 
Nachtrag -1.043.779 182.699 -3.725.575 -1.573.810
Aktuelle Planung
(Nachtrag) -23.899.831 -15.877.224 -14.583.288 -11.157.004
 
 * Rechnerische Abweichungen resultieren aus Rundungsdifferenzen
Dies stellt eine deutliche Ergebnisverbesserung gegenüber dem Entwurf vom 07.12.2021 
dar. Siehe hierzu nachfolgende Gegenüberstellung der unterschiedlichen Planungsstände:
Die Veränderungslisten, aus welchen sich detaillierte Informationen zu den vorgenommenen 
Änderungen ergeben, sind als Anlage 2 beigefügt. Darüber hinaus wurde als Anlage 3 eine 
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Übersicht über den Gesamtergebnishaushalt beigefügt.
Nachdem das Gesamtdefizit, also die in der Bilanz ausgewiesenen Fehlbeträge aus 
kameralen und doppischen Vorjahren, bis zum Ende des Haushaltsjahres 2020 aufgrund der 
positiven Jahresüberschüsse reduziert werden konnte, zeigt sich, dass diese positive 
Tendenz in den nächsten Haushaltsjahren nicht mehr fortgeführt werden kann. Stattdessen 
wird sich das Gesamtdefizit gegenüber dem letzten Jahresabschluss (2020: -53,7 Mio. €) bis 
zum Ende der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung voraussichtlich mehr als 
verdoppeln (2025: -142,2 Mio. €).
Die strategische Zielsetzung, die finanzielle Handlungsfähigkeit langfristig zu sichern, wird 
damit nicht erreicht. Das Eigenkapital und die Eigenkapitalquote werden - auch angesichts 
der geplanten Investitionen (siehe Teil C) und der damit einhergehenden 
Nettoneuverschuldung - sinken.
Darüber hinaus ist auf folgende Umstände hinzuweisen:
Mit dieser Vorlage wurden auch die Änderungen der Zuständigkeiten im 
Vorstandsbereich (vgl. VO/2021/0056) umgesetzt. D. h., dass nunmehr auch die 
Haushaltsansätze für die neuen Dienststellen abgebildet werden. Gleichwohl weist 
die Verwaltung daraufhin, dass es aufgrund der enormen Datensätze, welche 
innerhalb der kurzen Zeit zu verarbeiten waren, noch zu Korrekturen kommen kann. 
Die verarbeiteten Zahlen sind bis zur Ratssitzung am 08.02.2022 nochmals zu prüfen 
und zu plausibilieren. 
Mit den organisatorischen Änderungen geht einher, dass ausgewählte Produkte in 
die Zuständigkeit einer neuen Dienststelle fallen. Dies hat zur Folge, dass auch neue 
Produktblätter beschlossen werden müssen. Die Produktblätter sind als Anlage 4 
beigefügt worden. Leider war es nicht möglich, die neuen Produktblätter bis zum 
Redaktionsschluss zu erstellen. Diese werden als Anlage zur Vorlage für die 
Ratssitzung am 08.02.2022 beigefügt.
Darüber hinaus ist aufgrund der organisatorischen Veränderungen eine Anpassung 
der Haushaltsvermerke notwendig, da hiermit die Bildung weiterer Teilhaushalte 
einhergeht. Siehe hierzu Anlage 5.
Die Haushaltssatzung wird als Anlage zur Vorlage für die Ratssitzung am 08.02.2022 
beigefügt werden.
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BEWERTUNG DER AUFGEZEIGTEN ENTWICKLUNG DES 
ERGEBNISHAUSHALTS
Die vergangenen Haushaltsjahre waren durch deutliche Jahresüberschüsse gekennzeichnet, 
in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 wurden Überschüsse in Höhe von 29,5 Mio. € bzw. 
19,2 Mio. € erwirtschaftet. Auch das Haushaltsjahr 2020 schloss trotz des Corona bedingten 
Einbruchs bei der Gewerbesteuer mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 12,0 Mio. € ab, 
da die Stadt Osnabrück aus dem Corona-Hilfspaket einen Kompensationsbetrag in Höhe von 
28,4 Mio. € erhielt. Doch waren diese Jahresergebnisse nicht auf eine maßvolle und 
zurückhaltende Aufwandsentwicklung zurückzuführen, sondern vor allem auf steigende 
Erträge im Bereich des Finanzausgleichs und der Steuern. Erträge und Aufwendungen 
liegen gleichermaßen auf Rekordniveau.
Die Aufwendungen steigen gemäß der aktuellen Planung weiterhin deutlich. Im Bereich der 
Erträge kann dank der Nachjustierung im Bereich des Finanzausgleichs zwar gegenüber 
dem ursprünglichen Entwurf vom 07.12.2021 nochmals eine deutliche Steigerung festgestellt 
werden, doch decken die Erträge trotzdem nicht mehr die städtischen Aufwendungen. 
Bereits zum Haushaltsaufstellungsverfahren für den Haushalt 2020 legten die statistischen 
Daten nahe, dass sich die Erträge gegenüber den vergangenen Jahren angesichts der 
prognostizierten gesamtwirtschaftlichen Entwicklung mit deutlich abgeschwächten 
Steigerungsprognosen entwickeln werden. So war bereits abzusehen, dass die Stadt 
Osnabrück selbst ohne die Auswirkungen der Pandemie mittelfristig selbst die "schwarze 
Null" nicht hätte halten können.
Die vorliegenden Daten zeigen, dass die Steuereinnahmen in 2022 nahezu wieder das 
Vorkrisenniveau erreichen, doch rechtfertigen diese Daten keine Erhöhung der aktuellen 
Ansätze für wesentliche Ertragsquellen, da bereits für den Doppelhaushalt 2021/2022 von 
einer raschen Erholung der Wirtschaft ausgegangen wurde. In 2022 werden weiterhin 
Erträge aus der Gewerbesteuer in Höhe von 100 Mio. € erwartet. Auch die Ergebnisse der 
Steuerschätzung vom 09. bis 11. November 2021 rechtfertigen keine Erhöhung der Ansätze.
Über dies ist darauf hinzuweisen, dass auch ein Erreichen des Ansatzes auf Vorkrisenniveau 
noch immer ein deutliches Zurückbleiben hinter den ursprünglichen Ansätzen darstellt. Vor 
Beginn der Pandemie, also mit Verabschiedung des Haushalts 2020, rechnete die Stadt 
Osnabrück noch mit Gewerbesteuererträgen von 108,0 Mio. € bzw. 109,7 Mio. € in den 
Jahren 2022 und 2023. Die aktuelle Planung bleibt mit Ansätzen von 100,0 Mio. € und 103,5 
Mio. € hinter diesen Erwartungen zurück.
VERZICHT AUF EIN HAUSHALTSSICHERUNGSKONZEPT BEIM DOPPEL-
HAUSHALT 2021/2022, ABER ZWINGENDE KONSOLIDIERUNG FÜR DAS 
HAUSHALTSJAHR 2023
Üblicherweise haben die Kommunen in Niedersachsen gem. § 119 Abs. 8 NKomVG ein 
Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, wenn der Haushaltsausgleich nicht erreicht 
werden kann. Hierin ist u. a. festzulegen, innerhalb welcher Zeiträume der 
Haushaltsausgleich erreicht, wie der im Haushaltsplan ausgewiesene Fehlbetrag und die 
Verschuldung abgebaut und wie das Entstehen eines neuen Fehlbetrages und einer 
zusätzlichen Verschuldung vermieden werden kann.
Der in 2020 von der Landesregierung eingeführte § 182 Abs. 4 NKomVG ermöglichte es der 
Stadt Osnabrück jedoch, für den Doppelhaushalt 2021/2022 von der Aufstellung eines 
Haushaltssicherungskonzeptes abzusehen, da der Haushaltsausgleich wegen einer 
festgestellten epidemischen Lage nicht erreicht werden konnte. Dies wurde vom Stadtrat so 
beschlossen.
Das Nds. Ministerium für Inneres und Sport hat mit Schreiben vom 09.12.2021 mitgeteilt, 
dass die Voraussetzungen für die Anwendung der haushaltsrechtlichen Sonderregelungen 
für epidemische Lagen des § 182 Abs. 4 NKomVG bis zum Ablauf des 06.03.2022 weiterhin 
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vorliegen. Hiervon soll weiterhin Gebrauch gemacht werden.
Auf diese Sonderregelung wird sich die Stadt Osnabrück im bald beginnenden 
Haushaltsaufstellungsverfahren für das Jahr 2023 aber wohl nicht mehr berufen können. 
Auch wenn die Erträge wieder das Vorkrisenniveau erreichen werden, wird der Haushalt 
defizitär sein. Insofern wird die Stadt Osnabrück in den kommenden Jahren ohne 
nachhaltige Konsolidierungsbemühungen nicht die Bestimmungen des § 110 Abs. 4 
NKomVG, wonach der Haushalt in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein, 
einhalten können. Spätestens für den Haushalt 2023 wird es dann unumgänglich sein, ein 
Haushaltsicherungskonzept aufzustellen. Somit ergibt sich für die Stadt Osnabrück 
zwangsläufig die Notwendigkeit, konkrete Konsolidierungsmaßnahmen umzusetzen. Auf 
Verwaltung, Politik und die Osnabrücker Bürgerinnen und Bürger kommen gleichermaßen 
unvermeidbare Einschnitte zu.
TEIL C - FINANZHAUSHALT, INVESTITIONSPROGRAMM UND 
NETTONEUVERSCHULDUNG
ENTWICKLUNG DES FINANZHAUSHALTS
Das folgende Diagramm zeigt die Entwicklung der Einzahlungen und Auszahlungen des 
Investitionsprogramms (Kernhaushalt). Es zeigt sich, dass im Jahr 2022 weniger 
Investitionen geplant wurden als ursprünglich. Dies ist v. a. darauf zurückführen, dass der 
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen einen Teil der geplanten Baumaßnahmen aus 
Kapazitätsgründen in Folgejahre verschoben hat. Insgesamt ergibt sich jedoch über die 
Jahre von 2022 bis 2025 eine weitere Steigerung der Investitionstätigkeit:
Die Veränderungsliste, aus welchen sich detaillierte Informationen zu den vorgenommenen 
Änderungen ergeben, sind als Anlage 6 beigefügt.
NETTONEUVERSCHULDUNG
Angesichts der steigenden Investitionstätigkeit steigt über den Zeitraum der mittelfristigen 
Ergebnis- und Finanzplanung auch die Nettoverschuldung. Während für den Kernhaushalt 
gemäß Doppelhaushalt für die Jahre von 2022 bis 2025 noch mit einer 
Nettoneuverschuldung von 118,6 Mio. € kalkuliert wurde, steigt dieser Wert mit dem 
Nachtrag 2022 auf 137,2 Mio. € an. Auch bei den Eigenbetrieben ergeben sich 
Veränderungen, so dass die gesamtstädtische Nettoneuverschuldung auf insgesamt 241,7 
Mio. € steigen wird:
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Dies bedeutet, dass die Stadt Osnabrück nach wie vor nicht in der Lage ist, Investitionen aus 
eigenen Mitteln bzw. nur anteilig über Einzahlungen (z. B. Fördermittel) zu finanzieren, 
sondern diese kreditfinanzieren muss. Eine ausführliche Darstellung ergibt sich aus der 
Anlage 7.
Es ist darauf hinzuweisen, dass die tatsächliche Nettoneuverschuldung sogar noch höher 
ausfallen könnte, da investive Haushaltsreste auch in den Folgejahren zusätzlich zur 
Verfügung stehen werden. Die Kommunalaufsichtsbehörde hat, wie bereits in den 
vergangenen Jahren, die stets sehr hohe Übertragungen aus Vorjahren kritisiert und darauf 
hingewiesen, dass nach Möglichkeit nur Investitionsmaßnahmen zu veranschlagen sind, die 
auch tatsächlich umgesetzt werden können, und dass die Notwendigkeiten von Investitionen 
und die Höhe der dafür notwendigen Kreditermächtigungen stärker mit den Belastungen für 
den Haushalt und dem Risiko von Haushaltsverschlechterungen abzuwägen sind.
Eine Übersicht zu den Veränderungen bei den Verpflichtungsermächtigungen ergibt sich aus 
Anlage 8. Verpflichtungsermächtigungen berechtigen die Stadt zur Leistung von 
Auszahlungen für Investitionen und für Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen 
Jahren, für die es noch keinen Haushaltsplan gibt. Hier ist festzustellen, dass die 
Verpflichtungsermächtigungen 2022 mit Kassenwirksamkeit in den Jahren 2023-2025 
gegenüber der bisherigen Planung von 21,9 Mio. € auf 51,0 Mio. € deutlich steigen, da viele 
Baumaßnahmen im Bereich des Straßenbaus in die Folgejahre geschoben wurden.
TEIL D - FAZIT
Osnabrück hat lange Zeit - wie auch andere Kommunen in Deutschland - in besonderem 
Maße von der allgemein guten Lage der öffentlichen Finanzen in Deutschland, insbesondere 
von hohen Steuereinnahmen, profitiert. Doch zeigte sich schon vor Beginn der Corona-
Pandemie, dass die Stadt Osnabrück nachhaltig in den defizitären Bereich geraten könnte, 
weil die Ausgaben schneller stiegen als die Einnahmen.
Auch wenn die Steuereinnahmen in 2022 gemäß der aktuellen Schätzung nahezu wieder 
das Vorkrisenniveau erreichen, verbleibt die Stadt Osnabrück im defizitären Bereich. Die 
aufgezeigten Defizite können also nicht mehr alleine durch den pandemiebedingten Einbruch 
der Erträge erklärt werden. Vielmehr sind die Defizite durch überdurchschnittliche hohe 
Steigerungen bei den Aufwendungen zu erklären:
                                                           Seite: 9/9
Die zukünftigen Haushaltsjahre werden durch die geplanten Investitionen und die damit 
einhergehende gesamtstädtische Nettoneuverschuldung in Höhe von 241,7 Mio. € bis zum 
Jahr 2025 durch Abschreibungen und Zinsen belastet werden. Dieser Wert kann sich nicht 
nur durch die nicht berücksichtigten Ermächtigungsübertragungen, sondern auch durch 
weitere, noch nicht eingeplante Investitionsmaßnahmen erhöhen. So sind etwa nach wie vor 
keine Ansätze für die geplante Theatersanierung in der Planung enthalten. Es wird 
abzuwarten sein, ob die Kommunalaufsicht eine Neuverschuldung in dieser Höhe 
akzeptieren und die entsprechenden Kreditermächtigungen genehmigen wird. Zuletzt hatte 
die Kommunalaufsicht darauf hingewiesen, dass eine derartig hohe Neuverschuldung nur 
genehmigungsfähig ist, solange im Ergebnishaushalt Überschüsse erwirtschaftet werden 
können.
 
gez. Fillep      gez. Schäfer
Anlage/n:
(Veränderungen gegenüber dem Stand vom 07.12.2021 sind in den Anlagen fett markiert)
 
Anlage 1 - Haushaltssatzung
Anlage 2 - Veränderungslisten konsumtiv
Anlage 3 - Gesamtergebnishaushalt
Anlage 4 - Produktblätter
Anlage 5 - Haushaltsvermerke
Anlage 6 - Veränderungsliste investiv
Anlage 7 - Nettoneuverschuldung
Anlage 8 - Verpflichtungsermächtigungen
                    
 
           
Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalve rfassungsgesetzes hat der Rat der 
Stadt Osnabrück in der Sitzung am 08.02.2022 folgende Haushaltssatzung beschlossen: 
  
§ 1 
         
Mit dem Nachtragshaushaltsplan 2022 werden 
  
die bisherigen 
festgesetzten 
Gesamt-
beträge 
 
 
 
 
erhöht 
um 
 
 
 
vermindert 
 um 
 
 
 
und damit der 
Gesamtbetrag 
des 
Haushaltsplans 
einschließlich 
der Nachträge 
festgesetzt auf 
 
 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 
Ergebnishaushalt     
1.1 ordentliche Erträge 606.232.370 €  15.478.416 €  - 621.710.786 €  
1.2 ordentliche Aufwendungen 629.088.424 €  16.522.192 €  - 645.610.616 €  
     
1.3 außerordentliche Erträge 0 €  - - 0 €  
1.4 außerordentliche Aufwendungen 0 €  - - 0 €  
     
Finanzhaushalt         
2.1 Einzahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 596.150.272 €
 15.476.046 €  - 611.626.318 €  
2.2 Auszahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 585.940.754 €
 16.269.643 €  - 602.210.397 €  
     
2.3 Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 25.557.837 €
 - 3.122.293 €  22.435.544 €  
2.4 Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 98.668.276 €
 - 14.323.172 €  84.345.104 €  
     
2.5 Einzahlungen für 
Finanzierungstätigkeit 141.254.796 €
 17.206.136 €  - 158.460.932 €  
2.6 Auszahlungen für 
Finanzierungstätigkeit 85.610.577 €
 28.407.015 €  - 114.017.592 €  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Osnabrück 
für das Haushaltsjahr 2022  
 II 
 
 
Der Haushaltsplan für das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb für das 
Haushaltsjahr 2022 wird  
 
1. im Ergebnishaushalt  mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 
 
1.1 der ordentlichen Erträge 50.397.800 €
1.2 der ordentlichen Aufwendungen  39.888.500 €
1.3 der außerordentlichen Erträge  20.000 €
1.4 der außerordentlichen Aufwendungen 210.000 €
 
 
2. im 
Finanzhaushalt  mit dem jeweiligen Gesamtbetrag  
 
2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
 
48.169.600 €
43.198.000 €
 
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
 
2.162.000 €
8.098.000 €
 
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 
 
0 €
1.834.600 €
 
festgesetzt. 
              
§ 2 
 
Absatz 1 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen f ür Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) der Kernve rwaltung wird gegenüber der 
bisherigen Festsetzung für das Haushaltsjahr 2022 in Höhe von 73.110.439 € um 11.200.879 € 
vermindert und damit auf 61.909.560 € festgesetzt. 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen f ür Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) des Eigenb etriebes Immobilien- und Gebäude-
management wird gegenüber der bisherigen Festsetzun g für das Haushaltsjahr 2022 in Höhe 
von 38.614.000 € um 2.473.000 € vermindert und dami t auf 36.141.000 € festgesetzt. 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen f ür Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) des Eigenbetriebes Osnabrücker ServiceBetrieb 
wird für das Haushaltsjahr 2022 auf 6.674.000 € fes tgesetzt. 
Absatz 2 
Der Höchstbetrag der Kredite, die für Investitionsm aßnahmen der städtischen 
Mehrheitsbeteiligungen und Eigengesellschaften aufgenommen werden dürfen, wird gegenüber 
der bisherigen Festsetzung für das Haushaltsjahr 20 22 in Höhe von 56.550.000 € um 
28.700.000 € erhöht und damit auf 85.250.000 € fest gesetzt. Die Weiterleitung erfolgt zu 
marktüblichen Konditionen. Etwaige Zinsaufschläge verbleiben bei der Kernverwaltung. 
 
 
 
 III 
 
§ 3 
 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen der Kernverwaltung wird gegenüber der 
bisherigen Festsetzung für das Haushaltsjahr 2022 in Höhe von 21.868.000 € um 29.101.000 € 
erhöht und damit auf 50.969.000 € festgesetzt. 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen d es Eigenbetriebes Immobilien- und 
Gebäudemanagement wird gegenüber bisherigen Festset zung für das Haushaltsjahr 2022 in 
Höhe von 24.500.000 € um 8.611.000 € erhöht und dam it auf 33.111.000 € festgesetzt. 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen d es Eigenbetriebes Osnabrücker 
ServiceBetrieb wird für das Haushaltsjahr 2022 auf 2.273.500 € festgesetzt. 
 
§ 4 
 
Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite, die im Hau shaltsjahr 2022 zur rechtzeitigen Leistung 
von Auszahlungen der Kernverwaltung in Anspruch gen ommen werden dürfen, bleibt 
unverändert bei 135.000.000 €. Der hierin enthalten e Höchstbetrag für eine Aufnahme von 
Liquiditätskrediten in Schweizer Franken wird gegen über der bisherigen Festsetzung für das 
Haushaltsjahr 2022 in Höhe von 43.670.000 € um 200. 000 € vermindert und damit auf 
43.470.000 € festgesetzt. 
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2022 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen 
Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse des  Osnabrücker ServiceBetriebes in 
Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.500.000 € festgesetzt. 
 
§ 5 
 
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern bleiben unverändert.  
 
 
§ 6 
 
Die Ausführungen bleiben unverändert. 
 
 
 
Osnabrück, den 08.02.2022 
 
                                                              _______________________ 
 
                                                                        Katharina Pötter 
 -Oberbürgermeisterin-  
Nachtragshaushalt 2022
- Auswirkungen der Veränderungslisten konsumtiv -
Stand: 08.02.2022
Erträge Auf- 
wendungen Erträge Auf- 
wendungen Erträge Auf- 
wendungen Erträge Auf- 
wendungen
010 Ref. Rat und Oberbürgermeisterin -12.562. 677 -1.021.700 5.811.201 -7.773.176 -12.547. 347 -1.128.700 5.702.216 -7.973.831 -12.584. 792 -1.052.600 5.598.378 -8.039.014 -12.709. 346 -1.011.400 5.516.529 -8.204.217
10 FB Personal und Organisation -9.452.749 0 0
-9.452.749 -9.569. 138 0 0
-9.569.138 -9.772. 697 0 0
-9.772.697 -10.015. 973 0 0
-10.015.973
12 Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung 0 785.559 -4.826.268 -4.040.709 0 1.156.630 -3.742.705 -2.586.075 0 793.020 -4.302.723 -3.509.703 0 751.829 -4.397.384 -3.645.555
13 Ref. Medien -2.549.142
-52.500 1.630.451 -971.191 -2.534. 180
-62.500 1.706.998 -889.682 -2.602. 964
-52.500 1.747.261 -908.203 -2.702. 841
-62.500 1.837.769 -927.572
14 Rechnungsprüfungsamt -1.511.969 0 0
-1.511.969 -1.556. 583 0 0
-1.556.583 -1.589. 813 0 0
-1.589.813 -1.633. 545 0 0
-1.633.545
15 Ref. Digitalisierung und IT 0 512.800 -6.285.554 -5.772.754 0 512.800 -6.354.604 -5.841.804 0 512.800 -6.252.118 -5.739.318 0 512.800 -6.157.074 -5.644.274
16 Ref. Chancengleichheit -295.430
218.545 -811.022 -887.907 -304. 248
180.550 -779.160 -902.858 -328. 241
68.539 -681.042 -940.744 -316. 451
68.550 -697.383 -945.284
18 Sicherheitstechnischer Dienst -224.936 0 0
-224.936 -233. 355 0 0
-233.355 -241. 749 0 0
-241.749 -250. 306 0 0
-250.306
20 FB Finanzen und Controlling -6.879.515
-10.968 -332.000 -7.222.483 -6.901. 889
-8.968 -248.060 -7.158.917 -6.980. 218
-6.768 -214.302 -7.201.288 -7.240. 272
-4.568 -220.731 -7.465.571
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 336.372.711 10.153.647 -481.978 346.044.380 345.136.989 8.527.128 -997.140 352.666.977 356.083.323 7.815.700 -704.476 363.194.547 363.866.703 10.340.885 -1.215.876 372.991.712
30 FB Recht und Datenschutz -2.675.117 0 0
-2.675.117 -2.619. 265 0 0
-2.619.265 -2.670. 395 0 0
-2.670.395 -2.499. 078 0 0
-2.499.078
32 FB Bürger und Ordnung -7.960.873
784.100 848.085 -6.328.688 -7.810. 722
785.100 274.093 -6.751.529 -8.541. 796
785.100 772.918 -6.983.778 -9.010. 306
785.100 772.076 -7.453.130
37 Feuerwehr -20.602.405 0
-2.072.000 -22.674.405 -21.489. 849 0 0
-21.489.849 -22.093. 599 0 0
-22.093.599 -22.948. 562 0 0
-22.948.562
40 FB Bildung, Schule und Sport -59.443.039
20.000 176.000 -59.247.039 -60.077. 010
20.000 241.100 -59.815.910 -60.685. 636
20.000 44.200 -60.621.436 -61.303. 720
20.000 49.100 -61.234.620
41 FB Kultur -31.392.402
24.600 -302.962 -31.670.764 -31.102. 941
55.000 -183.370 -31.231.311 -30.371. 447 0
-74.747 -30.446.194 -31.056. 155
10.000 -109.268 -31.155.423
50 FB Soziales -46.604.302
1.244.166 -5.343.603 -50.703.739 -47.718. 211
1.038.661 -4.522.779 -51.202.329 -48.360. 253
711.177 -5.854.269 -53.503.345 -49.492. 635
1.531.664 -6.174.673 -54.135.644
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien -116.632.108
2.018.456 -3.350.875 -117.964.527 -116.794. 651
1.935.372 -4.354.228 -119.213.507 -119.569. 230
1.935.372 -5.550.680 -123.184.538 -121.831. 606
1.935.372 -5.698.900 -125.595.134
61 FB Städtebau -10.053.267
15.000 29.008 -10.009.259 -10.117. 882
54.000 125.997 -9.937.885 -10.352. 381
40.000 169.538 -10.142.843 -10.555. 574
10.200 231.731 -10.313.643
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen -25.301.453
807.100 -691.383 -25.185.736 -25.615. 635
59.600 451.181 -25.104.854 -25.930. 611
24.600 425.796 -25.480.215 -25.721. 003
24.600 128.506 -25.567.897
68 FB Umwelt und Klimaschutz -5.087.381
-20.389 -519.295 -5.627.065 -4.204. 005
153.714 -415.227 -4.465.518 -4.265. 212
-25.572 -418.177 -4.708.961 -4.162. 524
78.457 -429.222 -4.513.289
-22.856.054
15.478.416 -16.522. 195
-23.899.833
-16.059.922
13.278.387 -13.095. 688
-15.877.223
-10.857.711
11.568.868 -15.294. 443
-14.583.286
-9.583.194
14.990.989 -16.564. 799
-11.157.004
ordentl.
Ergebnis
ordentl. Ergebnis
Änderungen lt.
Veränderungslisten ordentl.
Ergebnis
2022 2 023 2024 2025
ordentl. Ergebnis
Ä
nderungen lt.
Veränderungslisten ordentl.
Ergebnis
ordentl. Ergebnis
Änderungen lt.
Veränderungslisten
 Summe
  Fachbereich o rdentl. Ergebnis
Änderungen lt.
Veränderungslisten ordentl.
Ergebnis
1
Veränderungsliste konsumtiv
- Ref. Rat und Oberbürgermeisterin (010) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.01 Außenkontakte 2 Zuwendungen  und 
allgemeine Umlagen neu 0 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
6 privatrechtliche 
Entgelte neu 0 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
1.1.1.49 Informationstechnologie, 
digit.Transformation 2 Zuwendungen  und 
allgemeine Umlagen 157 354.900 -354.900 0 -620.700 -592.300 -551.100
7 Kostenerstattungen  
und Kostenumlagen 157 512.800 -512.800 0 -512.800 -512.800 -512.800
1.2.1.05 Zensus 2 Zuwendungen  und 
allgemeine Umlagen 162 206.500 -206.500 0 -47.700 0 0 Organisationsverfügung gem. 
VO/2021/0056, Umschichtung zu Ref. 12
-1.021.700 -1.128.700 -1.052.600 -1.011.400
1.1.1.01 Außenkontakte 13 Personalaufwendungen neu 0 -604.656 -604.656 -633.162 -649.380 -668.394
14 Versorgungs-
aufwendungen neu 0 -77.887 -77.887 -79.945 -81.504 -83.906
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
neu 0 -213.000 -213.000 -213.000 -213.000 -213.000
18 Transferaufwendungen neu 0 -78.000 -78.000 -78.000 -78.000 -78.000
19 Sonstige ordentlichen 
Aufwendungen neu 0 -334.636 -334.636 -330.042 -330.040 -330.041
1.1.1.03 Fraktionsgeschäftsstellen 19 151 -757.759 -70.600 -828.359 -72.800 -75.000 -77.300 neue Fraktionsgeschäftsstelle; gem. Rat 
05.12.2017
1.1.1.49 Informationstechnologie, 
digit.Transformation 13 Personalaufwendungen 157 -2.480.995 2.430.438 -50.557 2.501.056 2.570.918 2.644.220
14 Versorgungs-
aufwendungen 157 -56.228 56.228 0 57.695 58.816 60.525
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
157 -1.762.400 1.762.400 0 1.802.400 1.802.400 1.802.400
16 Abschreibungen 157 -556.197 556.197 0 561.669 415.431 274.984
19 Sonstige ordentlichen 
Aufwendungen 157 -1.926.111 1.910.516 -15.595 1.912.551 1.912.522 1.912.523
1.2.1.04 Statisitk 13 Personalaufwendungen 160 -246.590 229.657 -16.933 233.550 240.947 248.248 Organisationsverfügung gem. 
VO/2021/0056, Umschichtung zu Ref. 12
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Organisationsverfügung gem. 
V
O/2021/0056, Umschichtung von Ref. 13
Organisationsverfügung gem. 
VO/2021/0056, Umschichtung zu Ref. 15
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
P
rodukt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Organisationsverfügung gem. 
VO/2021/0056, Umschichtung von Ref. 13
Organisationsverfügung gem. 
VO/2021/0056, Umschichtung zu Ref. 15
2
Veränderungsliste konsumtiv
- Ref. Rat und Oberbürgermeisterin (010) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite Begründung
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
1.2.1.04 Statisitk 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
160 -5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000
19 Sonstige ordentlichen 
Aufwendungen 160 -21.781 16.557 -5.224 16.554 16.552 16.553
1.2.1.05 Zensus 13 Personalaufwendungen 162 -217.313 217.313 0 12.715 2.712 2.712
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
162 -1.400 1.400 0 1.400 0 0
19 Sonstige ordentlichen 
Aufwendungen 162 -4.275 4.275 0 4.574 5 5
5.811.201 5.702.216 5.598.378 5.516.529
1.121.755 -1.021.700 100.055 -1.128.700 -1.052.600 -1.011.400
-13.684.432 5.811.201 -7.873.231 5.702.216 5.598.378 5.516.529
-12.562.677 4.789.501 -7.773.176 4.573.516 4.545.778 4.505.129
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
Organisationsverfügung gem. 
VO/2021/0056, Umschichtung zu Ref. 12
Organisationsverfügung gem. 
VO/2021/0056, Umschichtung zu Ref. 12
3
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
5.1.1.11 Gesamtstädische 
Planung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen neu 0 0 0 288.000 0 0 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von FB 61
1.1.1.50 Stadt- und 
Regionalentwicklung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen neu 0 372.900 372.900 620.700 592.300 551.100 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von Ref. 010
11 sonstige ordentliche 
Entgelte neu 0 2.370 2.370 1.440 1.435 1.442
1.1.1.51 Bürgerengagement 
/Quartiersentwicklung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen neu 0 12.500 12.500 11.500 11.500 11.500 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von FB 50
5 sonstige öffentlich- 
rechtliche Entgelte neu 0 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
6 privatrechtliche 
Entgelte neu 0 30.000 30.000 26.000 26.500 26.500
7
Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen neu 0 2.400 2.400 2.400 2.400 2.400
11 sonstige ordentliche 
Erträge neu 0 889 889 890 885 887
1.2.1.07 Zensus 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen neu 0 206.500 206.500 47.700 0 0 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von Ref. 010
1.2.1.08 Wahlen 7
Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen neu 0 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von FB 32
785.559 1.156.630 793.020 751.829
5.1.1.11 Gesamtstädische 
Planung 13 Personal- 
aufwendungen neu 0 -330.778 -330.778 -340.667 -350.668 -361.081 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von FB 61
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
neu 0 -467.400 -467.400 -77.400 -77.400 -77.400
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen neu 0 -9.560 -9.560 -9.600 -9.600 -9.600
1.1.1.50 Stadt- und 
Regionalentwicklung 13 Personal- 
aufwendungen neu 0 -1.202.762 -1.202.762 -1.240.809 -1.206.179 -1.259.853 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von Ref. 010
14 Versorgungs- 
aufwendungen neu 0 -47.090 -47.090 -48.352 -49.331 -50.762
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
neu 0 -246.700 -246.700 -246.700 -246.700 -246.700
18 Transfer- 
aufwendungen neu 0 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen neu 0 -243.085 -243.085 -243.598 -242.455 -242.058
HH - 
Plan
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
P
rodukt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
4
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - 
Plan
Seite
Begründung
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
1.1.1.51 Bürgerengagement + 
Quartiersentwicklung 13 Personal- 
aufwendungen neu 0 -787.338 -787.338 -805.209 -821.294 -839.306
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von FB 50
zusätzliche Stellen für Einlasskontrolle / 
infopoint
14 Versorgungs- 
aufwendungen neu 0 -50.088 -50.088 -51.386 -52.384 -53.908
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
neu 0 -73.535 -73.535 -72.560 -72.580 -72.580
16 Abschreibungen neu 0 -448 -448 -448 -448 -448
18 Transfer- 
aufwendungen neu 0 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen neu 0 -136.461 -136.461 -136.316 -136.316 -136.319
1.2.1.06 Statistik 13 Personal- 
aufwendungen neu 0 -229.657 -229.657 -233.550 -240.947 -248.248 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von Ref. 010
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
neu 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen neu 0 -16.557 -16.557 -16.554 -16.552 -16.553
1.2.1.07 Zensus 13 Personal- 
aufwendungen neu 0 -217.313 -217.313 -12.715 -2.712 -2.712 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von Ref. 010
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
neu 0 -1.400 -1.400 -1.400 0 0
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen neu 0 -4.275 -4.275 -4.574 -5 0
1.2.1.08 Wahlen 13 Personal- 
aufwendungen neu 0 -404.750 -404.750 -67.077 -416.901 -429.603
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von FB 32, 
zusätzlich 74.000 € Erhöhung Postgebühren
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
neu 0 -3.700 -3.700 -1.200 -3.700 -3.700
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen neu 0 -238.371 -238.371 -17.590 -241.551 -231.553
-4.826.268 -4.826.268 -3.742.705 -4.302.723 -4.397.384
0 785.559 785.559 1.156.630 793.020 751.829
0 -4.826.268 -4.826.268 -3.742.705 -4.302.723 -4.397.384
0 -4.040.709 -4.040.709 -2.586.075 -3.509.703 -3.645.555
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
5
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Medien (13) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.48 Außenkontakte 2021 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 184 7.500 -7.500 0 -7.500 -7.500 -7.500
1.1.1.48 Außenkontakte 2021 6 privatrechtliche Entgelte 184 45.000 -45.000 0 -45.000 -45.000 -45.000
2.5.2.08 EMR-Friedenszentrum/ 
Möser-Doku 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 184 0 0 0 -10.000 0 -10.000 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zum Fachbereich Kultur (41)
-52.500 -62.500 -52.500 -62.500
1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit 13 Personalaufwendungen 184 -547.300 -70.090 -617.390 -72.220 -74.430 -76.640 Einrichtung einer Planstelle Social Media 
Manager 
1.1.1.48 Außenkontakte 2021 13 Personalaufwendungen 184 -604.656 604.656 0 633.162 649.380 668.394
14 Versorgungsauf-
wendungen 184/185 -77.887 77.887 0 79.944 81.504 83.906
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 185 -213.000 213.000 0 213.000 213.000 213.000
18 Transferaufwendungen 185 -78.000 78.000 0 78.000 78.000 78.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 185/186 -334.636 334.636 0 330.042 330.040 330.041
2.5.2.08 EMR-Friedenszentrum/ 
Möser-Doku 13 Personalaufwendungen 184 -124.218 124.218 0 127.924 131.822 135.722
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 185 -10.600 10.600 0 43.600 10.600 43.600
18 Transferaufwendungen 185 -257.000 257.000 0 273.000 326.800 361.200
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 185/186 -544 544 0 546 545 546
1.630.451 1.706.998 1.747.261 1.837.769
60.421 -52.500 7.921 -62.500 -52.500 -62.500
-2.609.562 1.630.451 -979.111 1.706.998 1.747.261 1.837.769
-2.549.141 1.577.951 -971.190 1.644.498 1.694.761 1.775.269
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zum Ref. Rat und 
Oberbürgermeisterin (010)
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zum Ref. Rat und 
Oberbürgermeisterin (010)
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zum Fachbereich Kultur (41)
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
S
umme:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
6
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Digitalisierung und IT (15) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.53 Informations-
technologie 7 Kostenerstattungen 
und -umlagen neu 0 512.800 512.800 512.800 512.800 512.800
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung vom Referat Rat und Oberbürgermeisterin 
(010)
512.800 512.800 512.800 512.800
1.1.1.53 Informations-
technologie 13 Personal-
aufwendungen neu 0 -1.598.825 -1.598.825 -1.641.714 -1.684.945 -1.729.560
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung vom Referat Rat und Oberbürgermeisterin 
(010)
Außerdem sollen außerplanmäßig zwei weitere Stellen für 
den IT-Betrieb ausgeschrieben werden, um u. a. dem 
Mehrbedarf an Tickets etc. gerecht werden zu können (rd. 
650 T€ in 2022ff).
14 Versorgungsaufwend
ungen neu 0 -26.204 -26.204 -26.873 -27.406 -28.191
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung vom Referat Rat und Oberbürgermeisterin 
(010)
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
neu 0 -1.725.300 -1.725.300 -1.725.300 -1.725.300 -1.725.300
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung vom Referat Rat und Oberbürgermeisterin 
(010);
Aufwandssteigerungen von rd. 1 Mio. €
 durch 
Mehraufwendungen für Mehrbedarfe IT-Soft- und Hardware 
und Supportverträge. Darüberhinaus bedard das Mailsystem 
als eins der wichtigsten Systeme, eine ständige Erweiterung 
(z.B. Übernahme von Gesellschaften). Hierfür müssen mehr 
Kosten für Dienstleistungen und Lizenzen geplant werden. 
Aktuell läuft das Projekt Office365. Teile werden bereits aktiv  
verwendet (z.B. Teams). Es ist angedacht, weitere Exchange 
Online Services einzurichten, um den Nutzern noch eine 
bessere Online Funktionalität zu bieten. Durch die Corona 
Pandemie ist der Stellwert des mobilen / Home Office arbeiten 
deutlich gestiegen. Aktuell muss der Bereich 010-1 ständig auf 
Anforderungen der FB reagieren und die Homeoffice Lösung 
ständig optimieren. Es kann im Bereich IT ständig zu 
unvorhersehbaren Ereignissen z.B. Virus, Hardwaredefekt, 
etc. kommen. Das Netzwerk der Stadt wächst ständig an. 
Auch in 2021 wurden weitere Standorte  aufgenommen. Es ist 
somit mit erhöhter Dienstleistung zu rechnen.
Das mobile online Arbeiten wird immer präsenter. Aus den 
Fachbereichen werden verschiedene Anforderungen an die IT 
herangetragen. Dafür ist mit entsprechenden Mehrausgaben 
zu rechnen. Um die Sicherheit der Mailkommunikation weiter 
zu steigern, sollen alle Mitarbeitenden der Stadt Osnabrück mit 
Mailzertifikaten ausgestattet werden.
Darüberhinaus entsteht Mehrbedarf für IT-Zubehör, iphones, 
Notebooks etc. 
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
P
rodukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
7
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Digitalisierung und IT (15) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
1.1.1.53 Informations-
technologie 16 Abschreibungen neu 0 -536.197 -536.197 -561.669 -415.431 -274.984
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung vom Referat Rat und Oberbürgermeisterin 
(010)
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen neu 0 -2.399.028 -2.399.028 -2.399.048 -2.399.036 -2.399.039
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung vom Referat Rat und Oberbürgermeisterin 
(010);
Aufwandssteigerung von rd. 1,5 Mio. €
 durch Mehrbedarfe bei 
den Mietaufwendungen für Drucker / Kopierer und dadurch, 
dass die Stadt Osnabrück im Jahr 2021 ein Redesgin des 
Internetzugangs eingeführt hat. Im gleichen Zuge wurde ein 
zweistufiges Firewall Konzept umgesetzt, um die Netzwerk 
Sicherheit zu erhöhen. Die Stadt Osnabrück betreibt zum 
sicheren Austausch die OsanbrückCloud. Diese muss stätig 
mit Sicherheitsmaßnahmen geschützt werden. Die Stadt 
Osnabrück hat im Jahr 2021 ein Redesgin des 
Internetzzugangs durchgeführt. Im gleichen Zuge wurden 
Services bei der ITEBO gekündigt und zur EWE verlagert. 
Zudem wurde die Bandbreite auf Grund des Bedarfes der 
Schulen signifikat erhöht. Cisco-Lizenz-Wartungen, 
Serverspeicher, EA
0 -6.285.554 -6.285.554 -6.354.604 -6.252.118 -6.157.074
0 512.800 512.800 512.800 512.800 512.800
0 -6.285.554 -6.285.554 -6.354.604 -6.252.118 -6.157.074
0 -5.772.754 -5.772.754 -5.841.804 -5.739.318 -5.644.274
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
8
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Chancengleichheit (16) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.54 Integrations-
management 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen neu 0 185.000 185.000 147.000 35.000 35.000
11 sonstige ordentliche 
Erträge neu 0 1.382 1.382 1.384 1.379 1.384
1.1.1.55 Inklusion 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen neu 0 30.900 30.900 30.900 30.900 30.900
11 sonstige ordentliche 
Erträge neu 0 1.263 1.263 1.266 1.260 1.266
218.545 180.550 68.539 68.550
1.1.1.54 Integrations-
management 13 Personal-
aufwendungen neu 0 -379.694 -379.694 -391.653 -402.733 -414.822
14 Versorgungs-
aufwendungen neu 0 -27.461 -27.461 -28.174 -28.740 -29.572
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
neu 0 -168.000 -168.000 -130.000 -18.000 -18.000
18 Transfer-
aufwendungen neu 0 -74.000 -74.000 -77.600 -77.600 -77.600
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen neu 0 -24.830 -24.830 -11.168 -11.165 -11.167
1.1.1.55 Inklusion 13 Personal-
aufwendungen neu 0 -80.512 -80.512 -83.365 -85.109 -87.740
14 Versorgungs-
aufwendungen neu 0 -25.092 -25.092 -25.766 -26.262 -27.048
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen neu 0 -31.433 -31.433 -31.433 -31.433 -31.433
-811.022 -779.159 -681.042 -697.382
0 218.545 218.545 180.550 68.539 68.550
-295.430 -811.022 -1.106.452 -779.160 -681.042 -697.383
-295.430 -592.477 -887.907 -598.610 -612.503 -628.833
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
S
umme:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung vom Fachbereich Soziales 
(50)
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung vom Fachbereich Soziales 
(50)
Ordentliche Erträge 
9
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Finanzen und Controlling (20) -
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.25 Steuern und Gebühren 231 615.874 80.000 695.874 82.000 84.200 86.400
Erstattung vom Sondervermögen Klärwerke und 
Kanalbetrieb für anteilige Tätigkeiten FD 
Beitragswesen (20-23), Zuordnung des 
Sachgebietes "Grundstücksentwässerung" vom 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen ab 
01.01.2021 zum Team 20-23,
1.1.1.43 Rechnungswesen und 
Sondervermögen 231 443.151 -90.968 352.183 -90.968 -90.968 -90.968
ab 2022 entfällt die Position "Erhöhung der 
Erstattung vom Sondervermögen Klärwerke u. 
Kanalbetrieb durch neue Planstelle für 
Projektmanagement Sondervermögen"; der neue 
Projektmanager unterstützt nicht wie angedacht 
das SV, sondern 20-6 sowie den ganzen 
Fachbereich; im Wirtschaftsplan des SV erfolgt 
ebenfalls Korrektur
-10.968 -8.968 -6.768 -4.568
1.1.1.25 Steuern und Gebühren 231 -1.815.296 -50.000 -1.865.296 -40.000 0 0 Erhöhung der Projektkosten TaxOS um 90.000 € 
verteilt auf die Jahre 2022 und 2023
1.1.1.38 
Zins- und 
Schuldenmanagement / 
Zentrale Aufgaben
231 -442.012 -80.000 -522.012 0 0 0
Beratungskosten "Greensill"; ausgehend von der 
Erwartung, dass ca. 1/3 der üpl. Ermächtigung 
aus 2021 (125.000 €) in 2021 verbraucht wird, 
wird der Rest in 2022 benötigt
1.1.1.43 Rechnungswesen und 
Sondervermögen 231 -2.273.126 -202.000 -2.475.126 -208.060 -214.302 -220.731
Ab 2022 werden 2 zusätzliche Stellen (EG 10) für 
die Neuorganisation des SAP-Service benötigt, s. 
a. Vorlage Finanzausschuss VO/2021/7293. Der 
Personalaufwand liegt ab 2022 bei 132.000 €. 
Kostenneutralität durch interne Service- 
verrechnung wird in der Nachtragsplanung nicht 
dargestellt, da der Zusatzaufwand im 
Kernhaushalt darzustellen ist.  Darüberhinaus 
70.000 € Personalaufwand für eine Projektstelle, 
die ab 2022 mit Vorprojekten zur Umnsetzung 
von SAP-HANA  beginnen soll (EG11)                                        
-332.000 -248.060 -214.302 -220.731
2.701.410 -10.968 2.690.442 -8.968 -6.768 -4.568
-9.580.925 -332.000 -9.912.925 -248.060 -214.302 -220.731
-6.879.515 -342.968 -7.222.483 -257.028 -221.070 -225.299
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Datum: 08.02.2022
10
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Finanzen und Controlling , Sonderbudget (209) -
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.30 Beteiligungen / 
Gesellschaften 7 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 259 3.122.400 -1.544.500 1.577.900 -158.000 0 0
SWO AG: Die Verzinsung der stillen 
Einlage verringert sich coronabedingt (-
1.386.500 €)
Wegfall ant. Gewinnabführung in  2022 
und 2023 (-158.000 €)
1.1.1.31 Eigenbetriebe 7 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 262 3.981.300 542.000 4.523.300 1.404.100 58.000 152.800
in 2022  höhere Gewinnabführung des 
EB Immobilien und 
Gebäudemanagement (EB23) und 
Sondervermögen Klärwerke und 
Kanalbetrieb (SV). Ab 2023 Wegfall des 
Ertrages durch EB 23 und Anpassung 
beim SV. 
6.1.1.01
Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, 
allgemeine 
Umlagen
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 266 113.715.600 11.235.400 124.951.000 7.281.028 7.757.700 10.188.085
mit vorläufigen Zahlen für Nds. 
Finanzausgleich (plus 12,7 Mio. €)
Anpassung Gemeindeanteile 
Einkommens (minus 2,5 mio. 
€) - und 
Umsatzsteuer (plus 1,0 Mio. €)
6.1.2.01 sonstige allgemeine 
Finanzwirtschaft 256 6.157.890 -79.253 6.078.637 0 0 0 aktualisierte Zahlen lt. 
Haushaltsplanung (Zinserträge)
10.153.647 8.527.128 7.815.700 10.340.885
1.1.1.30 Beteiligungen / 
Gesellschaften 18 Transferauf- 
wendungen 259 -6.809.227 -392.118 -7.201.345 -639.676 -314.376 -263.776
Anpassung Zuschuss mO. GmbH an 
aktualisierten Wirtschaftsplan, in 2022 
incl. 70.000 € REACT EU "Perspektive 
Innenstadt" VO/2021/0149 (30.000 € in 
2023)
1.1.1.30 Beteiligungen / 
Gesellschaften 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 259 -490.705 244.461 -246.244 25.036 0 0
geringere Kapitalertragssteuer bei 
Verringerung der Verzinsung und 
Gewinnabführung (SWO s.o)
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH - Plan
Seite
Datum: 08.02.2022
11
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Finanzen und Controlling , Sonderbudget (209) -
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Begründung
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH - Plan
Seite
1.1.1.31 Eigenbetriebe 18 Transferauf- 
wendungen 262 -20.490.900 20.484.300 -6.600 21.108.600 21.622.600 21.662.600
Zahlungen an den Osnabrücker 
ServiceBetrieb (OSB) erfolgen nicht 
mehr als Zuschuss, sondern als 
Kostenerstattung, s.u.
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 262 140.000 -20.654.500 -20.514.500 -21.491.100 -22.012.700 -22.614.700 Anpassung des Aufwand für 
Kostenerstattung an den OSB
1.1.1.32 bebautes und 
unbebautes 
Grundvermögen
255 -873.577 -55.000 -928.577
Große Eversheide: Kostensteigerung 
für Verlegung Betriebshof, vom OSB 
aktuell gemeldet
6.1.2.01 sonstige allgemeine 
Finanzwirtschaft 256 -1.266.536 -109.121 -1.375.657 0 0 0 aktualisierte Zahlen lt. 
Haushaltsplanung (Zinsaufwendungen) 
-481.978 -997.140 -704.476 -1.215.876
385.190.980 10.153.647 395.344.627 8.527.128 7.815.700 10.340.885
-48.818.268 -481.978 -49.300.246 -997.140 -704.476 -1.215.876
336.372.712 9.671.669 346.044.381 7.529.988 7.111.224 9.125.009
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Datum:  08.02.2022
12
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Bürger und Ordnung (32) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Teilergebnishaushalt
Bürger und Ordnung 5 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 280 6.159.400 -382.400 5.777.000 -382.400 -382.400 -382.400
Teilergebnishaushalt
Bürger und Ordnung 7 Kostenerstattungen und -
umlagen 280 249.200 -173.500 75.700 -172.500 -172.500 -172.500
Teilergebnishaushalt
Bürger und Ordnung 11 sonstige ordentliche 
Erträge 280 4.785.237 1.340.000 6.125.237 1.340.000 1.340.000 1.340.000 Auswirkungen des neuen Bußgeldkatalogs
784.100 785.100 785.100 785.100
Teilergebnishaushalt
Bürger und Ordnung 13 Personalaufwendungen 280 -12.326.086 311.422 -12.014.664 -28.528 319.037 329.393
VK-Beschluss zur Fortführung des Service-
/Bürgertelefons als Modelprojekt bis zum 
30.09.2022 (s. VO/2021/7231) +135.000€
Übertragung der Veranstaltereigenschaft an die 
mO. (s. VO/2021/0113)  - dadurch Erhöhung um 
diese Beträge im Produkt Ordnung und Gewerbe 
-41.670€
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Ref. 12 -404.752€ in 2022
Teilergebnishaushalt
Bürger und Ordnung 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 281 -2.691.800 317.500 -2.374.300 315.000 317.500 317.500
Der Fundtiervertrag mit dem Tierschutz 
Osnabrück e.V., welcher zum 01.01.2020 in Kraft 
getreten ist,  sieht eine jährliche Anpassung, 
gekoppelt an die Entwicklung der 
Hauptwohnsitze (HW), vor. Die Anzahl der HW 
beträgt zum Stichtag 31.08. 168.436 (168.436 x 
1,29 € = 217.282,44 €). +6.000 €
Übertragung der Veranstaltereigenschaft an die 
mO. (s. VO/2021/0113) (319.800 € p. a. 
Reduzierung)
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Ref. 12 -3.700 € in 2022
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Übertragung der Veranstaltereigenschaft an die 
mO. (s. VO/2021/0113) -22.500€.
Absage Ossensamstag 2022 -1.000€
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Ref. 12 -150.000€
13
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Bürger und Ordnung (32) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Teilergebnishaushalt
Bürger und Ordnung 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 282 -3.683.837 168.133 -3.515.704 21.391 171.351 161.353
Schützenstr. 67 Anmietung Projekt "Europa 
Osnabrück Schinkel" (6.200 €)
Übertragung der Veranstaltereigenschaft an die 
mO. (s. VO/2021/0113) (10.000 € p.a. 
Reduzierung)
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Ref. 12 -164.333€ in 2022
13 Personalaufwendungen 294 -2.106.116 -41.670 -2.147.786 -42.770 -43.970 -45.170
Übertragung der Veranstaltereigenschaft an die 
mO. (s. VO/2021/0113) - dadurch Reduzierung 
um diese Beträge im Teilergebnishaushalt + 
41.670€
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 294 -787.966 91.700 -696.266 9.000 9.000 9.000
vollständige Bewirtschaftung der 
Hundekotbeutelstationen nunmehr durch den 
OSB (s. VO/2022/0312 im Rat am 08.02.2022) -
9.000 €
Absage Ossensamstag 2022 -82.700 €
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 294 -978.371 1.000 -977.371 Absage Ossensamstag 2022
848.085 274.093 772.918 772.076
11.402.658 784.100 12.186.758 785.100 785.100 785.100
-19.363.530 848.085 -18.515.445 274.093 772.918 772.076
-7.960.872 1.632.185 -6.328.687 1.059.193 1.558.018 1.557.176
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe
14
Veränderungsliste konsumtiv
- Feuerwehr (37) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0
1.2.8 Teilergebnishaushalt
Feuerwehr 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
297/298 -2.049.150 -2.000.000 -4.049.150 0 0 0
Die noch verfügbaren Corona- Restmittel 
können nicht ins Folgejahr übertragen werden. 
Da die Corona-Pandemie noch nicht beendet ist 
werden auch in 2022 Finanzmittel erforderlich 
sein, um schnell, wirksam und bedarfsgerecht 
Maßnahmen einzuleiten. Die Mittel stehen im 
Rahmen der Deckung auch für coronabedingte 
Aufwendungen in anderen konsumtiven 
Kostenarten zur Verfügung.
1.2.6.01 Gefahrenabwehr 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
309 -1.235.944 -72.000 -1.307.944 0 0 0
Die aktuelle Ausschreibung hat ergeben, dass 
ein Anzug unter 1.000 € kosten wird. Dadurch 
sind die Mittel nun konsumtiv zu planen.
-2.072.000 0 0 0
13.894.542 0 13.894.542 0 0 0
-34.496.948 -2.072.000 -36.568.948 0 0 0
-20.602.406 -2.072.000 -22.674.406 0 0 0
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw. - 
entwurf -
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
15
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben 6 privatrechtliche 
Entgelte
332 65.000 20.000 85.000 20.000 20.000 20.000
Erhöhung der Entgelte, Bewirtschaftung 
Lehrerpakrplätze, analog zu städtischen 
Regelungen
20.000 20.000 20.000 20.000
Fachbereichübergreifend 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen -45.656.987 -46.900 -45.703.887 -46.900 -46.900 -46.900
Landwehrkaserne, große SPH, 
Nutzungsentschädigungen, Nebenkosten und 
Reinigung
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben 13 Personalaufwendungen 332 -248.724 -29.700 -278.424 -30.500 -31.400 -32.400
Personalbedarf durch gesetzlichen Anspruch auf 
Ganztagsbetreuung ab 2026! 0,5 Stelle zur 
Bewältigung der mit der baulichen Umsetzung 
verbundenen Aufgaben
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 332 -1.296.804 50.000 -1.246.804 50.000 50.000 50.000 Erhöhungen ausgeblieben, jährl. Steigerung von 
25.000 € einkalkuliert
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
332 -1.906.880 178.200 -1.728.680 178.200 -23.000 -23.000
Reduzierung Medienentwicklungsplan und 
Erhöhung Basistarif/Wassereinheit 
Schulschwimmen um 5 % zum 01.01.2022 
sowie Betriebskosten für Luftreiniger 
(rd.98.800€)
2.4.1.01 Schülerbeförderung 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 356 -8.223.246 55.000 -8.168.246 122.000 128.000 135.000
Erhöhung Schülerjahreskarten zum Schuljahr 
2022/23 um 3% statt der kalkulierten 5%, 
weitere Kalkulation mit 5%
2.4.3.04 Bildungsmanagement 13 Personalaufwendungen 359 -586.161 -30.600 -616.761 -31.700 -32.500 -33.600
Personalbedarf durch gesetzl.Anspruch auf 
Ganztagsbetreuung ab 2026! 0,5 Stelle als 
Fachberatung der Schulen, freien Träger und 
Erziehungsberechtigte für die konzeptionelle 
Umsetzung sowie Vernetzungsstelle.
176.000 241.100 44.200 49.100
9.149.715 20.000 9.169.715 20.000 20.000 20.000
-68.592.754 176.000 -68.416.754 241.100 44.200 49.100
-59.443.039 196.000 -59.247.039 261.100 64.200 69.100
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XX
X)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
16
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kultur (41) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
2.5.2.06
E.-M.Remarque-
Friedenszentrum/ 
Möser Doku
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen neu 0 0 0 10.000 0 10.000 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, Umschichtung 
vom Ref. Medien (13)
2.7.2.01 Bibliotheken 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 400 27.000 20.000 47.000 0 0 0
Das in 2021 beauftragte Konzept liegt noch nicht vor. Die 
Umsetzung erfolgt nach Diskussion in den pol. Gremien erst 
2022. Die Drittmittelakquise kann erst mit dem politisch 
abgestimmten Konzept starten. 
2.7.3.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 407 25.000 0 25.000 45.000 0 0 vgl. VO/2021/7276, Drittmittel zur Refinanzierung  Beteiligung FB 
41 am REACT EU - Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" 
2.8.1.01 Friedenskultur 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 415 7.500 4.600 12.100 0 0 0 Verschiebung des Aküyrekfestes auf 2022, Einsparung in 2021
24.600 55.000 0 10.000
2.5.2.01 Kunsthalle 13 Personalaufwendungen 385 -747.319 -54.300 -801.619 -55.900 -57.600 -59.200 zusätzliche Einsatzkraft Archiv- und Sammlungsassistenz, 
individuelle personalwirtschaftliche Maßnahme
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 385 -299.153 -42.000 -341.153 -15.500 -15.500 -15.500
2022: Fortlaufende Digitalisierung der Artothekensammlung: 
9.000 € Fotografische Dokumentation von ca. 250 Werken und 
Entwicklung einer digitalen Plattform (Website) zur Präsentation 
und Ausleihe. 
6.000 €: Entwicklung eines physischen Displays, auf dem 
wechselnd verschiedene Arbeiten durch die Kuratorin der 
Artothek präsentiert werden können.
2023 ff: Websitepflege und Dokumentation der Werke (500 
Werke) 
Kunst im öffentlichen Raum:
2022: 17.000 €: digitaler Rundgang: Die Sammlung von 
Skulpturen der Kunst im öffentlichen Raum verfügt über 40 
Arbeiten, die prominent im Stadtraum vertreten sind. 2022 soll ein 
erster Schritt unternommen werden, die Skulpturen auch digital 
zu aktivieren, damit sie vom breiteren Publikum gesehen werden 
können. Durch einen digitalen Rundgang soll mittels einer 
Application (zur Präsentation auf mobilen Geräten) den 
Bürger:innen und Besucher:innen Osnabrücks die Möglichkeit zur 
Erkundung der Skulpturen gegeben werden. 2023ff fallen für 
technische Unterstützung 500€ an.
10.000 € zusätzlich jährlich für Pflege der  Sammlung von 
Skulpturen im öffentlichen Raum: Um die Objekte  dem Publikum 
in einem gepflegten Zustand präsentieren zu können, ist eine 
Anhebung des Ansatzes erforderlich.
HH - 
Plan
Seite
Begründung
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
P
rodukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Erträge (Vorzeichen: +)
17
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kultur (41) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - 
Plan
Seite
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Erträge (Vorzeichen: +)
2.5.2.06
E.-M.Remarque-
Friedenszentrum/ 
Möser Doku
13 Personalaufwendungen neu 0 -124.218 -124.218 -127.924 -131.822 -135.722
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen neu 0 -10.600 -10.600 -43.600 -10.600 -43.600
18 Transferaufwendungen neu 0 -257.000 -257.000 -273.000 -326.800 -361.200
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen neu 0 -544 -544 -546 -545 -546
2.7.2.01 Bibliotheken 13 Personalaufwendungen 400 -2.092.187 -44.700 -2.136.887 -148.800 -47.400 -48.800
gesetzlich vorgesehene überplanmäßige Übernahme 
Fachangestellte für Medien und Informationsdienste nach 
Ausbildung aufgrund Jugendausbildungsvertretung sowie 
Verschiebung  Projektzeitraum Open Library bis 31.10.2023
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 400 -492.704 -146.000 -638.704 0 0 0
Das in 2021 beauftragte Konzept für die Verbesserung der 
Außenwahrnehmung der Stadtbibliothek liegt noch nicht vor. Die 
Umsetzung erfolgt nach Beratung in den politischen Gremien erst 
2022. Einsparung in 2021
2.7.3.01 Institutionelle 
Förderung 18 Transferaufwendungen 403 -13.647.660 561.100 -13.086.560 523.200 540.300 555.300
Planungskorrektur Minderaufwand: 
Zuschuss an die Städt. Bühnen: Neukalkulation unter 
Berücksichtigung des tatsächlichen Tarifabschlusses 
Lagerhalle jährlich 35.300 €: Auslaufen des Schuldendienstes
 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 403 -118.011 0 -118.011 0 -24.100 0 Planungskorrektur Schuldendienstabwicklung Städtische Bühnen
2.7.3.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen 13 Personalaufwendungen 407 -359.597 60.500 -299.097 62.300 32.000 Budgetneutrale Umschichtung auf das neue Produkt 
1.100.2.7.3.04 Gesamtstdt. Programm 375 Jahre Westf. Friede
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 407 -423.069 228.700 -194.369 253.700 3.700 3.700
2022: 25.000 €  zusätzlich für den Festakt Justus Möser 
(coronabedingte Verschiebung, Einsparung in 2021).
2022/2023: 250.000 € jährlich Einsparung durch  budgetneutrale 
Umschichtung auf das Produkt 1.100.2.7.3.04 Gesamtprogramm 
JubiläumWestf. Frieden  2023
2022-2025: 3.700 € jährliche Einsparung durch budgetneutrale 
Umschichtung Zuschuss Fritz- Wolf-Gesellschaft e.V. auf Ziff. 18 
Transferaufwendungen
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, Umschichtung 
vom Ref. Medien (13)
18
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kultur (41) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - 
Plan
Seite
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Erträge (Vorzeichen: +)
18 Transferaufwendungen 407 -629.100 -98.700 -727.800 -3.700 -3.700 -3.700
2022: 50.000 € Mehrbedarfsantrag des Euregio Musikfestivals: 
Dieser Antrag muss in den politischen Gremien beraten werden 
(Mehrbedarf institutionelle Förderung, Einzelbeschlussvorlage für 
März 2022).
9.000 
€ Zuschuss 2022 an die Fritz-Wolf-Gesellschaft e.V.für das 
Volontariat, ab 2023 Umschichtung für lfd. Projekte, vgl. 
Ratsentscheidung am 5.10. 2021 (VO/2021/7384), 
45.000 € zusätzlich (insgesamt 50.000 €) für die Beteiligung  am 
REACT EU - Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" , 5.000 € 
durch budgetneutrale Umschichtung, 45.000 €  Refinanzierung 
über  Dritttmittel in 2023 ,vgl. VO/2021/7276
2.7.3.04
Gesamtstdt. 
Programm 375 Jahre 
Westf. Friede
13 Personalaufwendungen 367 -326.600 -38.300 -364.900 -39.000 -16.000 0
Anpassung des Personalkostenbudgtes aufgrund verspäteter 
Besetzung des Teams 
zzgl. Beihilfe- und Versorungsumlage:
- 2022: 31.500 €
- 2023: 32.500 €
- 2024: 16.700 €
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 367 -1.600.000 -305.600 -1.905.600 -305.600 -16.680 0 Budgetneutrale Umschichtung aus Personalmitteln und aus dem 
Produkt 1.100.2.7.3.02
2.8.1.01 Friedenskultur 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 415 -91.897 -12.600 -104.497 0 0 0 Verschiebung des Aküyrekfestes auf 2022, Einsparung in 2021, 
vgl. auch Erträge
18 Transferaufwendungen 415 -125.700 -18.700 -144.400 -9.000 0 0
2022: 8.400 € Ratsbeschluss (VO/2021/6900): Deckung des 
Finanzierungsdefizits der Gedenkstätte Augustaschacht durch 
erhöhte Betriebskosten unter der Bedingung, dass die 
Finanzierungszusagen der weiteren Förderer für 2022  vorliegen.
10.300 € VO/2021/7295: Ausgleich des Finanzierungsdefizits der 
Osnabrücker Friedensgespräche, Deckung durch Rückzahlung 
nicht verbrauchter Zuschussmittel in 2021
2023: VO/2021/7296: erhöhter Zuschuss an terre des hommes 
(insgesamt 18.000 €) für ein zu beantragendes 
förderungswürdiges Jugendbeteiligungsprojekt im Rahmen des 
Jubiläums "375 Jahre Westfälischer Friede", Einsparung in 2021
-302.962 -183.370 -74.747 -109.268
2.596.481 24.600 2.621.081 55.000 0 10.000
-33.988.883 -302.962 -34.291.845 -183.370 -74.747 -109.268
-31.392.402 -278.362 -31.670.764 -128.370 -74.747 -99.268Ordentliches Ergebnis
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
19
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Soziales (50) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.42 Inklusion 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 434 30.900 -30.900 0 -30.900 -30.900 -30.900
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16)
11 sonstige ordentliche 
Erträge 434 1.263 -1.263 0 -1.266 -1.260 -1.266
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16)
1.1.1.44 Integrations-
management 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 437 185.000 -185.000 0 -147.000 -35.000 -35.000
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16)
11 sonstige ordentliche 
Erträge 437 1.382 -1.382 0 -1.384 -1.379 -1.384
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16)
1.1.1.45 Bürgerservice 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 440 12.500 -12.500 0 -11.500 -11.500 -11.500
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
5 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 440 8.000 -8.000 0 -8.000 -8.000 -8.000
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
6 privatrechtliche 
Entgelte 440 4.000 -4.000 0 0 0 0
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
7 Kostenerstattungen 
und Umlagen 440 5.400 -5.400 0 -5.400 -5.400 -5.400
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
11 sonstige ordentliche 
Erträge 440 497 -497 0 -497 -494 -495
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
3.1.1 Grundversorgung und 
Hilfen nach SGB XII 7 Kostenerstattungen 
und Umlagen 443 34.801.800 -39.500 34.762.300 161.500 462.500 562.500
U. a. die Erstattungen des Landes nach dem 
SGB XII sind durch die Abgrenzung zur 
Eingliederungshilfe nach dem SGB IX seit 
2020 anzupassen.
3.1.2.1 Leistungen für Unterkunft 
und Heizung SGB II 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 445 27.800.000 -1.050.000 26.750.000 -1.000.000 -1.150.000 -1.050.000 Den sinkenden Aufwendungen stehen auch 
geringere Erstattungen gegenüber.
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(
1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
20
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Soziales (50) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
3.1.2.6 Leistungen für Bildung u. 
Teilhabe SGB II (28) 431 3.370.000 -1.668.000 1.702.000 -1.668.000 -1.658.000 -1.638.000
Die Bildungs- und Teilhabeleistungen nach dem 
SGB II werden seit der Novellierung des 
Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des 
Zweiten Buchs des Sozialgesetzbuchs und des § 
6b des Bundeskindergeldgesetzes (Nds. AG SGB 
II) vom 10.12.2020 nicht mehr vollständig 
erstattet. Der weiteren Anpassung liegt eine 
Aufwandsminderung von rund 0,5 Mio. € 
zugrunde.
3.1.3 Leistungen nach AsylblG 431 6.489.500 1.440.000 7.929.500 2.140.000 2.240.000 2.340.000
In der Ursprungsplanung war von sich 
verringernden Fallzahlen ausgegangen worden. 
Aktuell wird eine gleichbleibende Anzahl 
prognostiziert. Der Erstattungsbetrag erhöht sich 
daher.
3.1.4 Eingliederungshilfe 
nach dem SGB IX 431 41.080.781 3.967.500 45.048.281 4.468.000 5.267.500 5.768.000
Den höheren Aufwendungen stehen höhere 
Erstattungen des überörtlichen Trägers 
gegenüber. 
3.1.5 Soziale Einrichtung für 
Flüchtlinge 431 3.538.217 -30.000 3.508.217 -30.000 -30.000 -30.000
In der Ursprungsplanung war von sich 
verringernden Fallzahlen ausgegangen worden. 
Aktuell wird eine gleichbleibende Anzahl 
prognostiziert. Der Erstattungsbetrag erhöht sich 
daher.
3.5.1 Sonstige Soziale Hilfen 
und Leistungen 431 66.892 -26.892 40.000 -26.892 -26.890 -26.891
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
6.1.1.02 Zuweisung Land 
Kosten der Unterkunft 431 4.300.000 -1.100.000 3.200.000 -2.800.000 -4.300.000 -4.300.000
Der Landesgesetzgeber beabsichtigt den 
Landeszuschuss zu den Kosten der 
Unterkunft bis 2024 abzubauen. (DrS. 18/9885)
1.244.166 1.038.661 711.177 1.531.664
Teilhaushalt 
FB Soziales 13 Personal-
aufwendungen 419 -18.081.934 66.630 -18.015.304 68.560 70.610 72.670 Personalwechsel Wechsel zu Ref. 16 und 
Ausscheiden eines  Mitarbeitenden
1.1.1.42 Inklusion 13 Personal-
aufwendungen 434 -80.512 80.512 0 83.365 85.108 87.740
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16)
14 Versorgungs-
aufwendungen 434 -25.092 25.092 0 25.765 26.262 27.048
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16)
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 434 -31.033 31.033 0 31.034 31.033 31.033
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16)
1.1.1.44 Integrations-
management 13 Personal-
aufwendungen 437 -379.695 379.695 0 391.654 402.732 414.822
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
21
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Soziales (50) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
1.1.1.44 Integrations-
management 14 Versorgungs-
aufwendungen 437 -27.461 27.461 0 28.173 28.740 29.571
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16)
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
437 -169.000 168.000 -1.000 130.000 18.000 18.000
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16)
18 Transfer-
aufwendungen 437 -151.000 20.000 -131.000 77.600 77.600 77.600
Zuschusserhöhung für möglichen Wegfall von 
Stellenanteilen der Flüchtlingssozialarbeit siehe 
auch VO/2021/6548 (-42.000 
€) sowie Anpassung 
aufgrund der Zuschussanträge (-12.000 €) s. 
VO/2021/0048.
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16) (74.000 €)
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 437 -11.161 10.661 -500 11.168 11.165 11.166
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16)
1.1.45 Bürgerservice 13 Personal-
aufwendungen 440 -333.078 333.078 0 343.168 353.106 363.537
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Chancengleicheit 
(16) und Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
14 Versorgungs-
aufwendungen 440 -9.863 9.863 0 10.113 10.295 10.572
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
440 -20.350 20.350 0 19.350 19.350 19.350
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
16 Abschreibungen 440 -101 101 0 101 101 101
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
18 Transfer-
aufwendungen 440 -10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 440 -87.110 115.310 28.200 115.116 115.114 115.115
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
3.1.1 Grundversorgung und 
Hilfen nach SGB XII 18 Transfer-aufwendungen 443 -37.186.250 -1.692.000 -38.878.250 -1.768.800 -1.737.500 -2.364.800
Die Neuordnung der sachlichen Zuständigkeiten 
von örtlichem und überörtlichem Träger waren 
auch im Bereich des SGB XII zu berücksichtigen 
und werden nun im Haushalt fortgeschrieben. Bei 
den Hilfen zur Pflege sind zudem steigende 
Vergütungssätze zu berücksichtigen.
22
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Soziales (50) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
3.1.2.1 Leistungen für Unterkunft 
und Heizung SGB II 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 445 -45.717.000 1.700.000 -44.017.000 1.800.000 1.800.000 1.900.000
Entgegen der ursprünglichen Prognose ist der 
Bestand an Bedarfsgemeinschaften 
gleichbleibend und steigt nicht. Dies wird auch 
mittelfristig vermutet. Die bisherigen Ansätze 
waren folglich herabzusetzen.
3.1.2.3 Grundsicherung 
einmalige Leistungen 431 -852.700 150.000 -702.700 200.000 250.000 300.000
Entgegen der ursprünglichen Prognose ist der 
Bestand an Bedarfsgemeinschaften 
gleichbleibend und steigt nicht. Dies wird auch 
mittelfristig vermutet. Die bisherigen Ansätze 
waren folglich herabzusetzen.
3.1.2.6 Leistungen für Bildung u. 
Teilhabe SGB II (28) 431 -3.370.000 1.070.000 -2.300.000 1.060.000 1.050.000 1.040.000
Durch die Wohngelderhöhungen und den 
erleichterten Zugang zum Kinderzuschlag können 
immer mehr Kinder ihren Bedarf decken und 
erhalten keine Bildungs- und Teilhabeleistungen 
mehr.
3.1.3.1 Leistungen nach AsylblG 431 -4.734.250 -1.600.000 -6.334.250 -1.850.000 -2.100.000 -1.850.000
Bislang war von sich verringernden Fallzahlen 
und damit sinkenden Aufwendungen 
ausgegangen worden. Diese Einschätzung war zu 
korrigieren, die Anzahl der Hilfeempfänger ist 
gleichbleibend. Dies wird auch für die nähere 
Zukunft erwartet.
3.1.4 Eingliederungshilfe nach 
dem SGB IX 431 -53.202.901 -5.575.500 -58.778.401 -5.691.000 -6.762.000 -6.878.500
Zum 01.01.2020 fand in der Eingliederungshilfe 
auf Basis des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) 
ein umfangreicher Systemwechsel statt. Dabei 
wurden die sachlichen Zuständigkeiten zwischen 
örtlichem und überörtlichem 
Eingliederungshilfeträger neu strukturiert. Zudem 
wurden u.a. die vereinbarten Vergütungen um die 
Anteile für den Lebensunterhalt bereinigt, was in 
der Folge zu einem erheblichen Anstieg der 
fachlichen Aufwendungen führt(e).  - Die 
erheblichen Abweichungen bei den 
Heilpädagogigschen Leistungen stehen in 
unmittelbarem Zusammenhang mit dem Ausbau 
der integrativen Angebote in Kindertagesstätten.
23
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Soziales (50) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
3.1.5 Soziale Einrichtungen 431 -6.062.228 60.500 -6.001.728 129.180 129.900 130.540
Zuschuss / Mehrbedarfsantrag: 
Die Diakonie Osnabrück Stadt und Land 
beantragt mit Schreiben vom 23.07.2021, den 
Zuschuss für Täterarbeit im Bereich Bereich  
"Häusliche Gewalt im Fachzentrum Faust ab 
2022 zu erhöhen. Der Landkreis Osnabrück 
beabsichtigt in gleichem Umfange den Zuschuss 
zu erhöhen. Die Verwaltung und die 
Gleichstellungsbeauftragte befürworten die 
beantragte Anhebung des Zuschusses. (71.300€)
Pflegestützpunkt verbleibt beim FB 50, 
lediglich die Overheadkosten wurden 
herausgerechnet. (20.000 €)
Die Änderung ist abhängig von der 
Beschlussfassung des Rates am 08.02.2022 
zu VO/2021/0236 - Folgeantrag auf Förderung 
des Projektes "Talita" 
(30.800€)
3.2.1.01 Leistungen nach dem 
BVG ("2.Teil") 431 -852.016 60.000 -792.016 60.000 60.000 60.000 Anpassung an aktuelle Kostenentwicklung
3.5.1 Sonstige Soziale Hilfen 
und Leistungen 431 -361.232 193.811 -167.421 192.674 196.115 199.762
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Referat Nachhaltige 
Stadtentwicklung (12)
Seniorenstützpunkt verbleibt beim FB 50.
4.1.4 Maßnahmen der 
Gesundheitspflege 431 -1.680.397 -1.008.200 -2.688.597 0 0 0
Die Änderung ist abhängig von der 
Beschlussfassung des Rates am 16.11.2021 zu 
VO/2021/7481 - Zusätzliches Personal für den 
Gesundheitsdienst.
-5.343.603 -4.522.779 -5.854.269 -6.174.673
137.239.271 1.244.166 138.483.437 1.038.661 711.177 1.531.664
-183.843.573 -5.343.603 -189.187.176 -4.522.779 -5.854.269 -6.174.673
-46.604.302 -4.099.437 -50.703.739 -3.484.118 -5.143.092 -4.643.009
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
24
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
3.4.1.01 Unterhaltsvorschuss 465 5.982.455 1.785.000 7.767.455 1.785.000 1.785.000 1.785.000
Unterhaltsforderungen sind gem. Runderlass 1/2021 ab 
Entscheidung zum Soll zu stellen. Dies führt bei im 
Nachhinein festzustellender Leistungsunfähigkeit zu 
Niederschlagungen, insgesamt zu einer deutlich höheren 
Sollstellung auf Einnahmeseite.
3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit 2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 471 261.068 75.000 336.068 150.000 150.000 150.000
Verlängerung des Förderprojekts Jugend stärken im 
Quartier über den 30.06.2022 hinaus - VO/2021/7397 
JHA 29.09.2021, VO/2021/0283 JHA 26.01.2022
3.6.3.01 Jugendsozialarbeit 2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 475 332.340 143.525 475.865 -13.680 -13.680 -13.680
Anpassung an neue Richtlinie PACE ab 01.07.2022 
(Zuwendung des Landes verringert sich) einschl. 
zusätzlicher Erträge aus Kofinanzierungszuwendung 
(2022: +150.300 €)
3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern 2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 482 9.491.200 9.231 9.500.431 0 0 0 höhere Landesförderung
3.6.7.01 Jugendwerkstatt 2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 488 172.800 5.700 178.500 14.052 14.052 14.052 Anpassung an neue Richtlinie Jugendwerkstätten ab 
01.07.2022
2.018.456 1.935.372 1.935.372 1.935.372
Teilhaushalt
Kinder, Jugendliche und 
Familien
452 -142.713.126 -42.600 -142.755.726 -43.878 -45.194 -46.550
vorbehaltlich des Ratsbeschlusses zum 
Stellenplanantrag 2022: zusätzl. 0,75-Stelle zur 
Umsetzung der SGB VIII-Reform
3.4.1.01 Unterhaltsvorschuss 465 -7.067.654 -600.000 -7.667.654 -600.000 -600.000 -600.000
höhere Sollstellungen (s. Erträge) und damit verbunden 
höhere Niederschlagungen (-200.000 €) sowie höhere 
Aufwendungen aufgrund Fallzahlsteigerung (-400.000 €)
3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit 13 Personalaufwendungen 471 -991.938 -143.560 -1.135.498 -364.253 -375.346 -386.772
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 471 -278.095 -16.150 -294.245 -32.300 -32.300 -32.300
19 sonstiges ordentliche 
Aufwendungen 471 -138.197 -4.500 -142.697 -9.000 -9.000 -9.000
Veränderungen in den Personal- und Sachkosten 
über den 30.06.2022 hinaus bei:
1. Förderprojekt Jugend stärken im Quartier über den 
30.06.2022 hinaus
2. Quartierstreff Dodesheide-Ost 
(s. auch VO/2021/7397 - JHA 29.09.2021 und 
VO/2021/0283 JHA 26.01.2022)
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
25
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
3.6.3.01 Jugendsozialarbeit 13 Personalaufwendungen 475 -1.450.986 17.850 -1.433.136 17.850 17.850 17.850 Planungskorrektur 
18 Transferaufwendungen 475 -1.457.500 11.600 -1.445.900 11.800 12.200 12.500 Planungskorrektur
3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung 13 Personalaufwendungen 479 -4.859.608 -117.961 -4.977.569 -121.500 -125.145 -128.899
vorbehaltlich des Ratsbeschlusses zum Stellenplan 
2022: zusätzl 2,0 Stellen zur Umsetzung der SGB VIII-
Reform  (siehe VO 2021/7338) einschl. Empfehlung 
der Lügde Kommission Freistellung der 
Teamleitungen von Einzelfallarbeit
3.6.3.06 Vormundschaft/
Beistandschaft 466 -1.782.988 97.350 -1.685.638 100.270 103.280 106.376
1. Planungskorrektur
2. vorbehaltlich des Ratsbeschlusses zum 
Stellenplan 2022: zusätzl. 0,89-Stelle Vormund 
(Fallzahlen Qualitätsentwicklungsprozess)
3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern 13 Personalaufwendungen 482 -14.794.167 -237.304 -15.031.471 -243.517 -197.325 -203.238
vorbehaltlich des Ratsbeschlusses zum Stellenplan 
2022:
1. zusätzl. 0,5-Stelle zur Umsetzung d. 
Ganztagsförderungsgesetzes sowie
2. zusätzl. Stellen zur Anpassung an neue gesetzliche 
Anforderungen d. NKitaG
16 Abschreibungen 482 -3.509.964 0 -3.509.964 -16.000 -32.000 -419.667
ab 2023 höhere Abschreibungen aus Maßnahmen zur 
Sanierung und Neubau von Kindertagesstätten (s. 
Beschlussvorlage Rat 08.02.2022 VO/2021/0173).
18 Transferaufwendungen 482 -55.641.448 -2.280.300 -57.921.748 -3.018.400 -4.232.400 -3.973.900
Veränderungen aus
1. Umschichtung bisher als investiv geplanter 
Maßnahmen
2. Einrichtung von 2 zusätzlichen Hortgruppen im 
Hort vor Ort Heinrich Schüren-Schule und Hort GS 
Wüste (s. Ratsbeschluss VO/2021/7474)
3. ab 2023 weitere zusätzliche Mittel für Sanierung 
und Ausbau
(s. Beschlussvorlage Rat 08.02.2022 VO/2021/0173)
19 sonstiges ordentliche 
Aufwendungen 482 -3.765.188 -33.300 -3.798.488 -33.300 -33.300 -33.300 geänderte Miete/Nebenkosten Kita Landwehr bzw. 
Waldorfkindergarten Friedensweg
3.6.6.01 Jugendeinrichtungen 
freie Träger 18 Transferaufwendungen 485 -1.011.203 -2.000 -1.013.203 -2.000 -2.000 -2.000 Anpassung Reinigungspauschale Kath. 
FABI/Stadtteiltreff Haste
-3.350.875 -4.354.228 -5.550.680 -5.698.900
26.081.017 2.018.456 28.099.473 1.935.372 1.935.372 1.935.372
-142.713.126 -3.350.875 -146.064.001 -4.354.228 -5.550.680 -5.698.900
-116.632.109 -1.332.419 -117.964.528 -2.418.856 -3.615.308 -3.763.528
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
26
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Städtebau (61) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
5.1.1.04 Verkehrsplanung 4 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 503 0 15.000 15.000 54.000 40.000 10.200
Zuwendung aus dem Mobilitätsfonds des 
Bundesministeriums für Verkehr und digitale 
Infrastruktur für das Projekt „Emotion 
Sensing für (E-)Fahrradsicherheit und 
Mobilitätskomfort (ESSEM)“ i.H.v. 119.200 €, 
insbesondere für die Förderung einer 
befristeten Personalstelle. Mit der Förderung 
ist ein Eigenanteil von rd. 29.800 € verbunden. 
Eine Beschlussvorlage ist für den StUA am 
03.02.2022 vorgesehen.
5.1.1.05 Bebauungsplanung 2 Zuwendungen und  
allgemeine Umlagen 506 0 0 0 0 0 0
Die Zuwendung für das Förderprogramm 
REACT (288.000 € in 2023) wurde in der 
Veränderungsliste für den Nachtrag 2022 
aufgenommen und in der Ratsvorlage am 
07.12.2021 ausgewiesen. Bedingt durch die 
Umorganisation des FD 61-2 zum Referat 12 
erfolgt eine Neuveranschlagung nunmehr 
beim Referat 12.
15.000 54.000 40.000 10.200
5.1.1.04 Verkehrsplanung 13 Personalaufwendungen 503 0 -34.200 -34.200 -52.400 -54.000 0
Die Zuwendung aus dem Mobilitätsfonds des 
Bundesministeriums für Verkehr und digitale 
Infrastruktur für das Projekt „Emotion 
Sensing für (E-)Fahrradsicherheit und 
Mobilitätskomfort (ESSEM)“ bezieht sich 
insbesondere auf die Förderung einer 
befristeten Personalstelle (0,8 VZÄ EG 12). 
HH - Plan
Seite Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
P
rodukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
27
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Städtebau (61) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
5.1.1.04 Verkehrsplanung 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 503 -75.000 -42.800 -117.800 -42.800 -2.800 0
Die Machbarkeitsstudie "Mikrodepots Stadt 
Osnabrück" wird im 3. Quartal 2021 fertiggestellt 
und soll umgesetzt werden. Daneben gibt es 
weitere Themen wie "Einrichtung von Ladezonen" 
auf Grundlage eines Konzeptes; intensive 
Abstimmungen mit der Logistikbranche die über 
eine prozessorientierte Begleitung über 
entsprechende Fachdienstleister erfolgen muss. 
Eigene städtische Personalressourcen stehen 
dafür nicht bereit (2022 und 2023 je 40.000 €)
Sachkosten im Rahmen des Projektes 
„Emotion Sensing für (E-)Fahrradsicherheit 
und Mobilitätskomfort (ESSEM)“ (2022-2024 je 
2.800 €).
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 503 0,00 -42.000,00 -42.000,00 -42.000,00 -42.000,00 -42.000,00
Anmietung fünf städtische Arbeitsplätze am 
Standort  Berliner Platz 1 - In dem Bereich 
kommunales Mobilitätsmanagement/ MOBILE 
ZUKUNFT sind bis zu fünf MA eingesetzt. Hierzu 
wurden fünf Arbeitsplätze bei den SWO 
angemietet, die das Hauptmietverhältnis mit dem 
Eigentümer stellen. Für die MA bestehen an 
anderer Stelle keine analogen Arbeitsplätze. Trotz 
entsprechender Abstimmung im Vorfeld zum 
Abschluss des (Unter-)mietvertrages zwischen 
SWO und Stadt sind keine entsprechenden 
Budgetansätze gebildet worden. Aktuell werden 
hier die Kostenarten Planung/ 
Öffentlichkeitsarbeit im Produkt Nachhaltige 
Mobilität belastet. Mit diesem Änderungsantrag 
soll eine Anpassung der Kostengruppe "Sonstige 
ordentliche Aufwendungen" ordnungsmäß 
angepasst werden. In der Projektphase MOBILE 
ZUKUNFT haben die SWO eine mietfreie 
Nutzung für die städtischen MA gestattet; mit der 
Verstetigung konnte dieses Entgegenkommen 
nicht mehr aufrecht erhalten werden.
28
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Städtebau (61) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
HH - Plan
Seite BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
5.1.1.05 Bebauungsplanung 13 Personalaufwendungen 506 -1.254.427 171.048 -1.083.379 176.197 181.338 186.731
Die zusätzlichen Personalaufwendungen
ergeben sich aus den Anträgen zum Nachtag
des Stellenplanverfahrens 2022 (1,0 VZÄ EG 14
FDL, 1,0 VZÄ EG 12 Stadtplaner:in) (159.730 
€ in 
2022, 164.470 € in 2023, 169.330 € in 2024, 
174.350 € in 2025);  Umschichtung aufgrund 
der Umorganisation des FD 61-2 zum Referat 
12.
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 506 -353.430 -32.340 -385.770 77.700 77.700 77.700
Höhere Aufwendungen für Planungskosten für 
städtische Flächenentwicklungen, die nicht durch 
Dritte finanziert werden. Größtenteils sind Kosten 
für Baulandentwicklung vom EB 23 
Baulandentwicklung dafür reduziert worden, da 
sie bisher dort eingestellt waren. Zusätzlich sind 
einige geplante Baugebiete mit höherer Priorität 
bewertet worden oder neu hinzugekommen, die 
bisher nicht für den Haushalt 2021/2022 
angedacht waren, für die es allerdings befristete 
Vertragsregelungen gibt (180.000 € in 2022). 
Umschichtung aufgrund der Umorganisation 
des FD 61-2 zum Referat 12 (147.660 
€ in 2023; 
77.700 € ab 2023).
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 506 -43.600 9.300 -34.300 9.300 9.300 9.300 Umschichtung aufgrund der Umorganisation 
des FD 61-2 zum Referat 12.
29.008 125.997 169.538 231.731
7.970.553 15.000 7.985.553 54.000 40.000 10.200
-18.023.819 29.008 -17.994.811 125.997 169.538 231.731
-10.053.266 44.008 -10.009.259 179.997 209.538 241.931
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
29
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
5.4.1.09 Geodaten 7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 537 47.000 0 47.000 20.000 0 0 Liegenschafts- u. Ing. Vermessung: 
Konsolidierung 2023
11 sonstige  ordentliche 
Erträge 537 200.000 740.000 940.000 0 0 0 Verschiebung von zwei Umlegungen
5.4.1.03 Gemeindestraßen 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 539 0 85.000 85.000 17.500 2.500 2.500
Radwege: Wallring-  Umbuchung Inv. Zuschuss 
100% Förderung (2022: 25.000 
€; 2023: 17.500 €;  
2024: 2.500 €; 2025: 2.500 €); Lichtsignalanlagen: 
LED- Umbuchung Inv. Zuschuss 30% Förderung 
(2022: 60.000 €)
5 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 539 280.700 103.000 383.700 143.000 143.000 143.000
Teilaufgabe der Maßnahmeüberwachung: 
Wechsel der Zuständigkeit innerhalb des 
Produktes Gemeindestraßen und 
Planungsanpassung ab 2023 um 40.000 €; 
Straßenunterhaltung: Anpassung der 
Verwaltungsgebühren um 70.000 € und der 
Benutzungsgebühren um 33.000 € ab 2022.
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 539 120.900 -120.900 0 -120.900 -120.900 -120.900
Maßnahmeüberwachung: Zuständigkeitswechsel 
(700 € Aufwandsneutral); Hausentwässerung: 
Wechsel der Zuständigkeit zum FB Finanzen und 
Controlling (120.900 € ab 2022)
807.100 59.600 24.600 24.600
5.4.1.09 Geodaten 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 537 0 -300 -300 -300 -300 -300 Maßnahmeüberwachung: Zuständigkeitswechsel 
von Gemeindestraßen zu Geodaten
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 537 -15.000 -595.000 -610.000 0 0 0 Verschiebung von zwei Umlegungen
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 537 -5.000 -28.200 -33.200 -30.200 -30.200 -30.200 Maßnahmeüberwachung: Zuständigkeitswechsel 
von Gemeindestraßen zu Geodaten
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
P
rodukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH-Plan 
Seite
30
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH-Plan 
Seite
5.4.1.03 Gemeindestraßen 13 Personalaufwendungen 539 -126.227 17.717 -108.510 20.281 19.896 22.606
Straßenumbau: zusätzlicher 3. Techniker 
(Mehraufwand: 2022: 56.000 €; 2023: 66.000 €; 
2024: 68.500 €; 2025: 68.500 €): 
Hausentwässerung: Wechsel der Zuständigkeit 
zum FB Finanzen und Controlling (2022: 83.717 
€; 2023: 86.281 €; 2024: 88.396 €; 2025: 91.106 
€) 
5.4.1.03 Gemeindestraßen 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 539 -1.225.500 -104.200 -1.329.700 402.800 417.800 117.800
Unterhaltung Lichtsignalanlagen: LED Umrüstung 
läuft aus (Verringerung: 2022: 200.000 €; 2023: 
300.000 €; 2024: 300.000 €; 2025: 0 €); 
Brückenunterhaltung (Verringerung aufgrund 
Konsolidierung: ab 2023 um 125.000 €); 
Weiterführung  Starkregenmanagement, Ansatz 
für Gutachter u. Beraterleistungen (2022: 150.000 
€); Beleuchtung Radwege (Ansatz ab 2022 von 
3.000 €); Unterhaltung Radzählsysteme und 
Radboxen (Ansatz ab 2022 von 2.000 €), 
Öffentlichkeitsarbeit für den Wallring (Ansatz 
2022: 25.000 €; 2023: 17.500 €; 2024: 2.500 €; 
2025: 2.500 €); Maßnahmeüberwachung; 
Verringerung des Ansatzes für Bewirtung usw. ab 
2022 um 300 € (durch Wechsel der Maßnahme 
zu Geodaten); Erneuerung Aufbauten 
Rosenplatz aufgrund der Vorlage 
VO/2021/7323 (2022: 124.500 €) 
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 539 -4.844.700 18.600 -4.826.100 58.600 18.600 18.600
Hausentwässerung: Wechsel der Zuständigkeit 
zum FB Finanzen und Controlling (Verringerung 
ab 2022 18.600 € pro Jahr); Straßenreinigung 
und Straßenbeleuchtung (Verringerung 2022 von 
40.000 € aufgrund Konsolidierung); 
Zuständigkeitswechsel (Verringerung ab 2022 um 
18.200 €)
-691.383 451.181 425.796 128.506
6.465.686 807.100 7.272.786 59.600 24.600 24.600
-31.767.139 -691.383 -32.458.522 451.181 425.796 128.506
-25.301.453 115.717 -25.185.736 510.781 450.396 153.106
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
31
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
5.1.1.08 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 556 22.273 59.472 81.745 60.542 64.230 66.157
Es soll ein Biodiversitätsmanager eingestellt 
werden, der zu 90 % gefördert werden kann. 
Beschluss und Förderantrag stehen noch aus, 
die Planung erfolgt vorbehaltlich der 
Beschlussfassung und Fördermittelgenehmigung.
5.6.1.01 Stadtklima/
Klimaanpassung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 562 52.120 0 52.120 180.000 0 0
Aus dem Landesprogramm zur Förderung der 
Innenstädte steht der Stadt Osnabrück ein 
Budget i.H. von 1,8 Mio. € zur Verfügung. Der 
städtische Eigenanteil beträgt 10 %. Für 
Begrünungsmaßnahmen sollen voraussichtlich 
300.000 € eingesetzt werden,  hiervon 100.000 € 
für investive Maßnahmen bei eigenen 
Liegenschaften und 200.000 € als Zuschüsse für 
Maßnahmen Dritter. Der Eigenanteil in Höhe von 
10 % wird aus dem bereits eingeplanten Budget 
gedeckt. Die zusätzlichen  Ausgaben sind für 
2022 einzuplanen. Die Einnahmen werden für 
2023 erwartet.
5.6.1.01 Stadtklima/
Klimaanpassung 7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 562 4.080 -2.040 2040 0 0 0 Keine Besetzung und somit keine Förderung des 
FÖJ-Jahres 2021-2022 möglich.
Teilergebnishaushalt
Umwelt und Klimaschutz 7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 542 92.161 -77.821 14.340 -86.828 -89.802 12.300
Mittel waren in der Annahme einer ganzen, zu 
100% geförderten Stelle zur Umsetzung des 
"Niedersächsischen Wegs" eingeplant. Es erfolgt 
allerdings lediglich ein Ausgleich in Höhe von 
12.300 € im Rahmen §4 NFVG.
Zudem 2022 keine Besetzung und somit keine 
Förderung des FÖJ-Jahres 2021-2022 möglich.
-20.389 153.714 -25.572 78.457
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH - Plan
Seite
32
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH - Plan
Seite
5.1.1.08 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 13 Personalaufwendungen 556 -221.182 -49.798 -270.980 -85.936 -71.366 -73.507
Schinkelseen: Im StUA am 09.09.2021 wurde 
sich auf Grundlage der VO/2021/7132 einstimmig 
für die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie 
zur Schaffung eines Naherholungs- und 
Natursgebietes im Osten der Stadt - die 
Schinkelseen (Alternative A) ausgesprochen. Am 
05.10.2021 soll darüber im Rat entschieden 
werden. Folgendes ist in der VO/2021/7132 
dargestellt:"Sofern Alternative A weiterverfolgt 
werden soll, ist für eine intensive Begleitung der 
Machbarkeitsstudie  die  Einrichtung  einer  
Projektstelle  (TvÖD  EG  11;  19,5  Stunden)  für 
den Zeitraum der Erstellung des 
Leistungsverzeichnisses und die 
Durchführung/Auswertung der 
Machbarkeitsstudie (geschätzt ca. ein Jahr) 
erforderlich. Für 12 Monate sind Personalkosten 
in Höhe von 24.874,51 € einzuplanen."Für die 
erforderliche Stelle soll eine Vorlage für den VA 
am 09.11.2021 eingereicht werden.
5.5.1.01
Kultur- und 
Landschaftspark 
Piesberg
13 Personalaufwendungen 559 -109.628 16.079 -93.549 16.561 17.058 17.570
Die Leitung des Projektbüros Piesberg wird statt 
mit 40 nur noch mit 30 Wochenstunden 
fortgeführt.
5.5.1.01
Kultur- und 
Landschaftspark 
Piesberg
18 Transferaufwendungen 559 0 -29.800 -29.800
Der Förderverein Stüveschacht e. V. erhält seit 
einigen Jahren städtische Zuschüsse für die 
Sanierung des Stüveschachtes. In der 
Ratsstitzung am 15.12.2020 wurde für den 
Bauabschnitt "Witterungsschutz" ein Zuschuss in 
Höhe von 19.500 Euro sowie deren 
überplanmäßige Zurverfügungstellung 
beschlossen. Die Mittel wurden aus dem 
Haushalt des Fachbereiches Umwelt und 
Klimaschutz zur Deckung zur Verfügung gestellt 
und dann nach 2021 übertragen.
Aufgrund verschiedener Unwägbarkeiten 
verzögerte sich jedoch die Umsetzung, die 
konkrete Planung wird nun voraussichtlich im 
März 2022 abgeschlossen. Da die Mittel nicht 
mehr übertragbar sind, müssen sie für 2022 
erneut eingeplant werden. Entsprechend fließen 
die hierfür reservierten 19.500 Euro in 2021 
zurück an den städtischen Haushalt. 
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
33
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH - Plan
Seite
5.6.1.01 Stadtklima/
Klimaanpassung 13 Personalaufwendungen 562 -97.605 -71.155 -168.760 -133.184 -137.180 -141.295
Eingeplante Personalmittel i.H. v. 34.000 € für 
eine Verlängerung des Projektes "Einführung des 
Umweltsensitiven Verkehrsmanagements" 
werden nicht mehr benötigt, da die 
Projektförderung Ende 2021 ausläuft. 
Eingeplante Mittel i.H. v. 2.500 € für eine FÖJ-
Stelle werden nicht benötigt, da aufgrund der 
Corona-Situation die Stelle bis Mitte 2022 
unbesetzt bleibt. Für die angewachsenen 
Aufgaben im Bereich Klimaschutz/Energie ist die 
Beantragung einer Planstelle für 2023 
vorgesehen. Da die Personalkapazitäten bereits 
2022 benötigt werden, wird am 09.11.21 im 
Verwaltungsausschuss ein Beschlussvorschlag 
zur befristeten Stelleneinrichtung im Vorgriff auf 
das Stellenplanverfahren eingebracht. Hierfür 
sind 64.700 € Personalmittel einzuplanen. 
Weitere 64.700 € sind für eine Personalstelle zur 
Intensivierung der Klimaschutzaktivitäten 
einzuplanen, für die eine Planstelle im Zuge des 
Nachtragshaushalts 2022 beantragt wird.
5.6.1.01 Stadtklima/
Klimaanpassung 18 Transferaufwendungen 562 -75.000 -180.000 -255.000 0 0 0
Aus dem Landesprogramm zur Förderung der 
Innenstädte steht der Stadt Osnabrück ein 
Budget i.H. von 1,8 Mio. € zur Verfügung. Der 
städtische Eigenanteil beträgt 10 %. Für 
Begrünungsmaßnahmen sollen voraussichtlich 
300.000 € eingesetzt werden,  hiervon 100.000 € 
für investive Maßnahmen bei eigenen 
Liegenschaften und 200.000 € als Zuschüsse für 
Maßnahmen Dritter. Der Eigenanteil in Höhe von 
10 % wird aus dem bereits eingeplanten Budget 
gedeckt. Die zusätzlichen Ausgaben sind für 
2022 einzuplanen. Die Einnahmen werden für 
2023 erwartet.
34
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) -
Datum: 08.02.2022
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe HH - Plan
Seite
Teilergebnishaushalt
Umwelt und Klimaschutz 13 Personalaufwendungen 542 -3.131.615 -154.621 -3.286.236 -162.668 -176.689 -181.990
Aufgrund diverser neuer Aufgaben, sowie der 
Ausweitung bestehenden Arbeitsbereiche 
ergeben sich erhöhte Personalbedarfe. Betroffen 
sind die untere Abfallbehörde (UAB), die untere 
Immissionsschutzbehörde sowie die Naturschutz 
und Landschaftsplanung.
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 543 -755.910 -50.000 -805.910 -50.000 -50.000 -50.000
Die UAB ist rechtlich dazu verpflichtet, die 
Versöße von ausländischen Firmen gegen das 
Verpackungsgesetz zu ahnden. Der 
Schriftverkehr seitens der UAB kann zunächst in 
deutscher Sprache geführt werden, allerdings ist 
davon auszugehen, dass der firmenseitige 
Schriftverkehr in englisch oder in der jeweiligen 
Landessprache geführt wird. 
Daher werden hier Mittel für die Beauftragung 
von Übersetzungsbüros eingeplant.. 
-519.295 -415.227 -418.177 -429.222
505.290 -20.389 484.901 153.714 -25.572 78.457
-5.592.671 -519.295 -6.111.966 -415.227 -418.177 -429.222
-5.087.381 -539.684 -5.627.065 -261.513 -443.749 -350.765
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
35
Gesamtergebnishaushalt
2022
1
Gesamtergebnishaushalt - Nachtrag
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
bisher Änderung neu Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 241.981.600 -2.600.000 239.381.600 246.384.400 253.604.626 262.530.316
30110000 Grundsteuer A 100.000 0 100.000 101.000 102.000 102.000
30120000 Grundsteuer B 33.770.000 0 33.770.000 34.108.000 34.449.000 34.794.000
30130000 Gewerbesteuer 100.000.000 0 100.000.000 103.500.000 107.000.000 110.500.000
30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 78.200.000 -2.500.000 75.700.000 79.863.500 84.215.720 88.805.337
30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 19.700.000 1.000.000 20.700.000 21.300.300 21.726.306 22.117.379
30310000 Vergnügungssteuer 4.900.000 0 4.900.000 5.000.000 5.100.000 5.200.000
30310100 Wettbürosteuer 0 0 0 0 0 0
30320000 Hundesteuer 805.400 0 805.400 805.400 805.400 805.400
30330000 Jagdsteuer 6.200 0 6.200 6.200 6.200 6.200
30340000 Zweitwohnungssteuer 200.000 0 200.000 200.000 200.000 200.000
30390000 Sonstige Steuern 0 0 0 0 0 0
30520000 Leist.wg.d.Umsetzung.d.Grunds.Arbeitssu. 4.300.000 -1.100.000 3.200.000 1.500.000 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 165.576.292 10.393.456 175.969.748 175.082.729 177.662.875 180.537.286
31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 104.580.600 12.737.400 117.318.000 114.737.004 119.326.484 121.713.014
31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 9.135.000 -2.000 9.133.000 9.224.330 9.316.574 9.409.739
31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 1.579.219 68.000 1.647.219 1.675.500 1.482.300 1.331.300
31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - Personalkoste 0 0 0 0 0 0
31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 6.762.415 50.000 6.812.415 6.508.915 6.025.915 6.025.915
31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-Personalkosten 8.179.100 150.300 8.329.400 8.216.600 8.256.600 8.294.700
31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-Sachkosten 940.000 0 940.000 985.000 940.000 940.000
31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 85.000 0 85.000 85.000 85.000 85.000
31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV Bereich-PersK 886.500 0 886.500 886.500 886.500 886.500
31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV Bereich-SachK 269.600 0 269.600 269.600 269.600 269.600
31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. Unternehmen 20.000 0 20.000 20.000 20.000 20.000
31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderr. 0 0 0 10.000 0 10.000
31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen 12.500 0 12.500 12.500 12.500 12.500
31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 428.468 24.600 453.068 2.002.030 281.652 309.268
31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-Pers 671.140 73.925 745.065 691.000 691.000 691.000
31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-Sach 277.000 9.231 286.231 277.000 277.000 277.000
31810000 Allgemeine Umlagen vom Land 0 0 0 0 0 0
31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. Arbeitss. 31.749.750 -2.718.000 29.031.750 29.481.750 29.791.750 30.261.750
96310000 umg. lfd. Zuwendungen 0 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 8.377.622 0 8.377.622 8.812.994 8.942.733 8.857.373
31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zu 7.677.222 0 7.677.222 8.092.594 8.222.333 8.136.973
33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus Beitr./ä.Entg. 700.400 0 700.400 720.400 720.400 720.400
96316000 umg. Auflösung Sonderposten 0 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 6.029.553 1.528.000 7.557.553 7.669.053 7.787.553 7.911.053
32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 830.500 0 830.500 844.500 859.500 874.500
32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-rechtl.UHver 2.137.000 1.500.000 3.637.000 3.737.000 3.837.000 3.937.000
32130000 AvE Leistungen von Sozialleistungsträger 1.317.500 -19.500 1.298.000 1.306.500 1.313.000 1.321.500
32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 249.000 0 249.000 247.000 248.000 248.000
2
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
bisher Änderung neu Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
32150000 AvE Rückzahlung gewährter Hilfen 344.000 0 344.000 339.000 334.000 334.000
32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 684.663 27.500 712.163 713.163 714.163 714.163
32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. Ansprüchen SGB VI 63.500 20.000 83.500 78.500 78.500 78.500
32220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. (Unterhalt/ 13.000 0 13.000 13.000 13.000 13.000
32230000 IvE Leistungen von Sozialleistungsträger 347.790 0 347.790 347.790 347.790 347.790
32230100 IvE Zahl. KK für SprHeilheime 0 0 0 0 0 0
32230200 IvE Zahl. KK für Sonderkindergärten 0 0 0 0 0 0
32230400 IvE sonst. Leist. v. Sozialleistungsträg 16.500 0 16.500 16.500 16.500 16.500
32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 24.800 0 24.800 24.800 24.800 24.800
32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 1.300 0 1.300 1.300 1.300 1.300
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 26.275.850 -309.400 25.966.450 26.286.000 26.219.800 26.377.800
33110000 Verwaltungsgebühren 7.789.600 70.000 7.859.600 7.859.600 7.670.100 7.670.100
33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 18.287.200 -379.400 17.907.800 18.090.500 18.222.200 18.360.200
33210100 Eintrittsentgelte 140.650 0 140.650 265.500 257.100 277.100
33210200 Führungsentgelte 51.400 0 51.400 63.400 63.400 63.400
33610000 Zweckgebundene Abgaben 7.000 0 7.000 7.000 7.000 7.000
96330000 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 6.329.760 19.500 6.349.260 6.424.060 6.416.560 6.433.560
34110000 Mieten und Pachten 2.132.010 20.000 2.152.010 2.144.010 2.146.010 2.148.010
34110600 Vermietung Räumlichkeiten 131.850 0 131.850 131.850 131.850 131.850
34110700 Vermietung Hallen 0 0 0 0 0 0
34210000 Erträge aus Verkauf 329.700 0 329.700 344.300 344.300 344.300
34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 655.300 -500 654.800 676.100 666.600 681.600
34610100 Verpflegungsgelder nach Entgelteordnung 2.387.000 0 2.387.000 2.433.900 2.433.900 2.433.900
34610200 Elternbeiträge nach Entgelteordnung 629.400 0 629.400 629.400 629.400 629.400
34610500 Versicherungsentschädigungen 29.500 0 29.500 29.500 29.500 29.500
34610610 Entgelte Bürgerreisen 35.000 0 35.000 35.000 35.000 35.000
96340000 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 120.833.677 5.446.243 126.279.920 128.054.407 130.350.133 131.749.608
34800000 Erstattungen vom Bund 170.192 0 170.192 125.192 125.192 125.192
34800200 Erstattungen vom Bund AB-Maßnahmen 0 0 0 0 0 0
34800300 Erstattungen vom Bund Bundesfreiwilligen 42.500 -3.000 39.500 39.500 39.500 39.500
34800500 Erstattungen vom Bund - Sachkosten 20.000 0 20.000 20.000 20.000 20.000
34810000 Erstattungen vom Land 94.754.157 5.637.300 100.391.457 101.891.869 103.878.192 104.956.176
34810100 Erstattungen Land - Personalkosten 96.241 -32.689 63.552 68.702 72.390 74.317
34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 6.522.115 0 6.522.115 6.522.115 6.522.115 6.522.115
34820100 Erstattungen Gemeinden - Personalkosten 168.800 0 168.800 169.000 173.900 179.300
34820200 Erstattungen von Gemeinden - Sachkosten 30.800 0 30.800 30.800 30.800 30.800
34840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversiche 7.603.483 0 7.603.483 7.830.297 8.063.917 8.304.544
34840100 Erstattungen v. ges. SV - Mutterschutz 32.200 0 32.200 33.400 34.800 35.900
34840400 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- PersK 0 0 0 0 0 0
34840500 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- SachK 0 0 0 0 0 0
34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen 3.496.200 -120.900 3.375.300 3.474.500 3.485.000 3.516.400
34851000 Erstattungen Steuerungsleist. Eigenbetr. 4.282.407 0 4.282.407 4.369.262 4.447.287 4.534.264
34852000 Erstattungen Serviceleist. Eigenbetr. 2.227.268 -10.968 2.216.300 2.218.300 2.220.500 2.215.900
34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 534.285 0 534.285 529.670 504.740 463.400
3
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
bisher Änderung neu Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
34870000 Erstattungen von privaten Unternehmen 22.700 0 22.700 22.700 22.700 22.700
34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 724.929 -23.500 701.429 603.700 603.700 603.700
34880100 Erstattungen von übrigen Bereichen-PersK 105.000 0 105.000 105.000 105.000 105.000
34880200 Erstattungen v. übrigen Bereichen-SachK 400 0 400 400 400 400
96348000 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 0 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 14.099.261 -1.081.753 13.017.508 15.486.806 13.895.047 13.446.633
36120000 Zinserträge von Gemeinden (GV) 0 0 0 0 0 0
36150000 Zinserträge von verb. Unternehmen 607.000 0 607.000 607.000 607.000 607.000
36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. verb. U 79.200 0 79.200 39.600 0 0
36150100 Zinserträge verb. Unterneh.Konzernfi_INV 5.206.619 -79.253 5.127.366 6.123.564 6.439.767 6.239.715
36150200 Zinserträge verb. Unterneh.Konzernfi_LK 0 0 0 0 0 0
36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 3.050 0 3.050 50 50 50
36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 94.600 0 94.600 94.600 94.600 94.600
36510000 Gewinnanteile a.verb.Unterneh.u.Beteil. 6.594.800 -1.002.500 5.592.300 7.108.000 5.239.600 4.991.200
36910000 Verzinsung von Steuernachforderungen 1.500.000 0 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
36980000 Finanzerträge aus Derivatgeschäften 13.992 0 13.992 13.992 14.030 14.068
96360000 umg. Finanzerträge 0 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 767.100 0 767.100 705.600 705.600 705.600
37111000 Aktivierte Eigenleistungen (manuelle Pla 767.100 0 767.100 705.600 705.600 705.600
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 15.961.655 2.082.370 18.044.025 17.273.778 17.214.448 17.052.211
35110000 Konzessionsabgaben 8.408.400 0 8.408.400 8.408.400 8.408.400 8.408.400
35610000 Bußgelder 4.198.000 1.340.000 5.538.000 5.538.000 5.538.000 5.538.000
35610010 Zwangsgelder 16.500 0 16.500 16.500 16.500 16.500
35620000 Allgemeine Nebenforderungen 30.000 0 30.000 30.000 30.000 30.000
35620010 Säumniszuschläge 190.000 0 190.000 210.000 230.000 230.000
35620020 Mahngebühren 90.000 0 90.000 95.000 100.000 100.000
35620030 Vollstreckungs-/Pfändungsgebühren 195.000 0 195.000 210.000 230.000 230.000
35620040 Stundungszinsen 65.500 0 65.500 65.000 65.000 65.000
35630000 Erträge a. Inanspruchn.v.Gewährl.u.Bürg. 857.979 0 857.979 775.161 713.236 676.674
35710000 Auflösung von sonstigen Sonderposten 37.476 0 37.476 37.476 37.476 37.476
35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von Rücks 0 0 0 0 0 0
35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-Rückst 579.500 2.370 581.870 580.941 580.936 580.943
35839000 Sonstige zahlungsunwirksame ord.Erträge 320.400 0 320.400 320.400 320.400 320.400
35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 972.400 740.000 1.712.400 986.400 944.000 818.318
35910500 Ertrag aus diversen Differenzen 0 0 0 0 0 0
35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen 500 0 500 500 500 500
96350000 umg. Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 606.232.370 15.478.416 621.710.786 632.179.827 642.799.375 655.601.440
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -135.276.231 -3.043.482 -138.319.713 -140.897.277 -145.097.172 -149.149.075
40000000 Globalabsetzung Personalkosten 1.350.000 0 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000
40110000 Beamte -24.146.355 -296.456 -24.442.811 -25.170.799 -26.015.447 -26.646.012
40110100 Leistungsentgelte Beamte -6.200 0 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200
40120000 Tariflich Beschäftigte -76.709.848 -2.558.488 -79.268.336 -80.079.644 -82.598.891 -85.000.223
40120100 Leistungsentgelte TVöD 0 0 0 0 0 0
4
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
bisher Änderung neu Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
40120200 Differenz Leistungsentgelte §18 TVöD 0 0 0 0 0 0
40180000 Dienstaufwendungen AGH-Kräfte 0 0 0 0 0 0
40180100 Sozialversicherung AGH-Kräfte 0 0 0 0 0 0
40190000 Sonstige Beschäftigte -301.669 0 -301.669 -309.788 -310.483 -311.199
40190100 Beschäftigungsentgelte Bundesfreiwillige -88.150 0 -88.150 -95.300 -97.928 -100.621
40210000 Beiträge Versorgungskasse Beamte 0 0 0 0 0 0
40220000 Beiträge Versorgungskasse tar.Besch. -4.976.455 -35.238 -5.011.693 -5.120.818 -5.296.923 -5.431.586
40290000 Beiträge Versorgungskasse so. Besch. 0 0 0 0 0 0
40310000 Sozialversicherungsbeiträge Beamte 0 0 0 0 0 0
40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar.Besch. -15.032.210 -89.133 -15.121.343 -15.451.124 -15.923.081 -16.386.059
40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-Umlage Mu -368.953 -5.630 -374.583 -382.890 -394.491 -405.378
40320200 GUV-Beiträge -440.000 2.738 -437.262 -437.324 -436.867 -436.880
40390000 Sozialversicherungsbeiträge so.Besch. 0 0 0 0 0 0
40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. Beschäftigte -911.130 -5.587 -916.717 -916.729 -916.697 -916.731
40410100 Freie Heilfürsorge -200.000 0 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
40510000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -9.927.947 -42.694 -9.970.641 -10.446.497 -10.557.537 -10.872.665
40520000 SPERRE NICHT BEPLANBAR 0 0 0 0 0 0
40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -1.578.543 -6.787 -1.585.330 -1.660.996 -1.678.650 -1.728.754
40700000 Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. 0 0 0 0 0 0
40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit 0 0 0 0 0 0
40700300 Rückstellung für Lebensarbeitszeitkonto -90.575 0 -90.575 -92.311 -93.482 -94.388
40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -1.571.316 -3.897 -1.575.213 -1.591.963 -1.628.711 -1.664.708
40700600 Rückstellung für LOB Beamte -276.880 -2.310 -279.190 -284.894 -291.784 -297.671
40710000 Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. 0 0 0 0 0 0
93400100 AuAbr Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0
93400200 PrAbr Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0
96400000 umg. Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen -12.688.152 -49.506 -12.737.658 -13.049.849 -13.357.062 -13.689.726
41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -6.290.804 -25.764 -6.316.568 -6.420.711 -6.428.713 -6.553.251
41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige Beamte -811.000 0 -811.000 -835.300 -860.400 -886.200
41120000 Vers.Aufwendungen tar.Beschäftigte 0 0 0 0 0 0
41410000 Beihilfen, Unterstützungen Vers.empfäng. -1.665.000 -6.881 -1.671.881 -1.671.890 -1.671.870 -1.671.896
41510000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. -3.370.292 -14.493 -3.384.785 -3.542.514 -3.778.620 -3.935.480
41510100 Zuführung zu Altersgeldrückstellungen -15.180 -64 -15.244 -16.173 -16.658 -17.157
41610000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. -535.876 -2.303 -538.179 -563.260 -600.801 -625.742
93410100 AuAbr Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0
93410200 PrAbr Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0
96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -29.651.549 -2.769.350 -32.420.899 -29.165.922 -26.099.175 -25.894.142
42000000 Globalabsetzung Sachkosten 2.000.000 0 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -521.900 -7.000 -528.900 -258.400 -258.400 -258.400
42110400 Unterhaltung Außenanlagen an Gebäuden -361.700 0 -361.700 -361.300 -361.300 -361.300
42110500 Unterhaltung Spielplätze -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
42110600 Unterhaltung Grünpflege an Gebäuden -31.700 0 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700
42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. Vermögens -130.000 0 -130.000 -131.000 -131.000 -131.000
42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze -2.350.000 -124.500 -2.474.500 -2.350.000 -2.350.000 -2.350.000
5
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
bisher Änderung neu Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -1.044.160 200.000 -844.160 -744.160 -744.160 -644.160
42120300 Unterhaltung Brücken, Verkehrseinrichtun -400.000 0 -400.000 -275.000 -275.000 -275.000
42120400 Unterhaltung Brunnen 0 0 0 0 0 0
42120500 Unterhaltung öffentl. Beleuchtung 0 0 0 0 0 0
42120600 Zusatzarbeiten bei Stadtwerkemaßnahmen -550.000 0 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000
42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -481.600 -99.100 -580.700 -516.300 -431.100 -431.100
42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -952.200 -3.000 -955.200 -1.147.200 -1.147.200 -1.147.200
42220000 Erwerb geringw. Vermögensgegenstände -1.242.310 39.600 -1.202.710 -1.290.510 -1.237.610 -1.246.410
42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -1.385.700 132.200 -1.253.500 -1.256.500 -1.556.500 -1.556.500
42310000 Mieten und Pachten -985.600 96.700 -888.900 -907.100 -909.001 -909.600
42310100 Mieten Kopierautomaten -133.400 -1.000 -134.400 -136.810 -138.530 -140.630
42320000 Leasing -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
42320100 Leasingkosten für RIS 0 0 0 0 0 0
42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -353.400 800 -352.600 -354.100 -354.100 -354.100
42410100 Grundbesitzabgaben -517.500 700 -516.800 -515.200 -515.200 -515.200
42410200 Heizung -113.300 400 -112.900 -112.900 -112.900 -112.900
42410300 Reinigung -136.240 37.700 -98.540 -120.540 -120.540 -120.540
42410400 Beleuchtung -160.700 4.600 -156.100 -156.200 -151.200 -151.200
42410500 Wasser -33.200 7.500 -25.700 -25.700 -25.700 -25.700
42410600 Gebäudeversicherung -3.612 0 -3.612 -3.400 -3.400 -3.400
42410750 Überwachungsdienste -85.000 0 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000
42510000 Haltung von Fahrzeugen -589.700 0 -589.700 -593.500 -593.500 -593.500
42510100 Treibstoff -287.800 0 -287.800 -287.800 -287.800 -287.800
42610000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte -19.400 0 -19.400 -19.700 -20.000 -20.300
42610100 Dienst- und Schutzkleidung -428.300 -72.000 -500.300 -436.000 -436.000 -441.000
42610200 Aus- und Fortbildung -1.073.020 30.400 -1.042.620 -1.042.720 -1.043.420 -1.058.420
42710000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -3.361.050 -1.319.300 -4.680.350 -3.162.700 -3.046.850 -3.067.100
42710100 Bewirtung, Beköstigung, Repräsentation -400.145 -13.600 -413.745 -393.070 -408.120 -393.470
42710200 Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial -1.188.900 -1.000 -1.189.900 -1.180.700 -1.180.700 -1.180.700
42710300 Öffentlichkeitsarbeit -2.758.902 -199.100 -2.958.002 -3.319.952 -814.452 -838.752
42710400 Veranstaltungen -738.350 -56.050 -794.400 -836.150 -760.750 -862.350
42710410 Künstlerhonorare - künstlersozialpflicht -124.200 -89.600 -213.800 -224.300 -141.380 -172.300
42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -127.900 0 -127.900 -124.200 -120.200 -127.700
42710500 Ausstellungen -538.600 0 -538.600 -861.900 -423.600 -448.500
42710600 Planungskosten -906.250 -602.800 -1.509.050 -761.800 -721.800 -714.000
42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -995.400 -280.000 -1.275.400 -520.700 -584.552 -360.700
42710800 Untersuchungskosten -1.250.250 0 -1.250.250 -1.250.250 -1.250.250 -1.250.250
42710900 Mittagsmahlzeit -1.934.000 0 -1.934.000 -1.987.500 -1.962.300 -1.962.300
42810000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von Vorräten 0 0 0 0 0 0
42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. Dienstlstg. -2.926.160 -451.900 -3.378.060 -2.803.960 -2.783.960 -2.683.960
93420100 AuAbr Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0
93420200 PrAbr Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0
96420000 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -25.782.901 -180.000 -25.962.901 -25.206.840 -24.847.372 -24.539.086
47110000 AfA immat. Vermögen u. Sachvermögen -6.000 0 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
47110100 AfA immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -6.139.525 0 -6.139.525 -5.311.130 -5.243.502 -5.541.051
6
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
bisher Änderung neu Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgeg -401.538 20.000 -381.538 -357.024 -231.115 -214.960
47111000 AfA unbebaute Grundst.u.grundstücksgl. R -304 0 -304 -304 -304 -304
47112000 AfA bebaute Grundst.u.grundstücksgl. Rec 0 0 0 0 0 0
47113000 AfA auf Gebäude -1.371.873 0 -1.371.873 -1.310.640 -1.225.048 -1.112.873
47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -9.522.462 0 -9.522.462 -9.518.514 -9.519.224 -9.509.925
47115000 AfA Maschinen und technische Anlagen -142.228 0 -142.228 -131.989 -118.446 -112.088
47116000 AfA auf Fahrzeuge -1.048.351 0 -1.048.351 -1.030.726 -912.635 -818.756
47117000 AfA a. Betriebs- und Gesch.ausstattung -2.711.233 0 -2.711.233 -2.901.213 -2.951.799 -2.583.829
47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -88 0 -88 0 0 0
47119000 AfA sons. Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0
47210000 AfA auf Finanzvermögen -1.336.300 0 -1.336.300 -1.336.300 -1.336.300 -1.336.300
47211100 Abschreibung auf Fo. wg. Uneinbringlichk 0 0 0 0 0 0
47212000 Abschreibung auf Fo. wg. Niederschlagung -3.103.000 -200.000 -3.303.000 -3.303.000 -3.303.000 -3.303.000
93470100 AuAbr Planmäßige Abschreibungen 0 0 0 0 0 0
93470200 PrAbr Planmäßige Abschreibungen 0 0 0 0 0 0
96470000 umg. Planmäßige Abschreibungen 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.292.136 -604.121 -5.896.257 -6.851.920 -7.602.407 -8.070.892
45100000 Zinsaufwendungen an Bund 0 0 0 0 0 0
45110000 Zinsaufwendungen an Land 0 0 0 0 0 0
45150000 Zinsaufwendungen an verb. Untern. 0 0 0 0 0 0
45170000 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute -2.025.174 0 -2.025.174 -3.206.275 -3.806.300 -4.325.829
45170100 Zinsaufw. an KI aus Konzernfin_INV -1.366.323 -9.121 -1.375.444 -1.828.491 -2.067.051 -2.087.709
45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. Bereichen -338.113 0 -338.113 -322.813 -307.513 -292.213
45180100 Zinsaufwend. an s. inl. B. Konzernfinanz -733.128 0 -733.128 -701.997 -670.867 -639.736
45210000 Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite -262.123 0 -262.123 -242.441 -228.503 -219.965
45210200 Zinsaufw. an KI aus Konzernfin_LK 0 0 0 0 0 0
45910000 Kreditbeschaffungskosten -12.500 0 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500
45910100 Kreditbeschaf.kosten Konzernfinanzierung -10.000 0 -10.000 -10.000 0 0
45920000 Verzinsung von Steuererstattungen -400.000 0 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -144.775 -595.000 -739.775 -127.403 -109.673 -92.940
93450100 AuAbr Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0
93450200 PrAbr Zinsen 0 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -260.660.921 8.625.682 -252.035.239 -252.893.513 -257.977.001 -260.858.145
43110000 Zuweisungen an das Land -48.400 0 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400
43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -56.550 0 -56.550 -56.550 -56.550 -56.550
43130000 Zuweisungen an Zweckverbände 0 0 0 0 0 0
43140000 Zuweisungen an gesetzl. Sozialversicheru 0 0 0 0 0 0
43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen -44.754.042 20.617.982 -24.136.060 -24.134.060 -24.193.960 -24.461.560
43150100 Zuschüsse (Schuldendienst) an verb. Unte 0 0 0 0 0 0
43150200 Zuschüsse (Unterhaltung) an verb. Untern 0 0 0 0 0 0
43160000 Zuschüsse an sonstige öff. Sonderr. -108.000 0 -108.000 -108.000 -108.000 -108.000
43170000 Zuschüsse an private Unternehmen -941.000 -54.000 -995.000 -932.100 -932.100 -932.100
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -63.326.067 -610.600 -63.936.667 -62.730.122 -63.262.185 -64.313.718
43180100 Zuschüsse (Schuldendienst) übr. Bereich 0 0 0 0 0 0
43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. übriger Bereich -1.200.000 -2.155.500 -3.355.500 -3.390.000 -4.600.000 -3.800.000
43200000 Schuldendiensthilfen an Bund 0 0 0 0 0 0
7
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
bisher Änderung neu Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
43210000 Schuldendiensthilfen an Land 0 0 0 0 0 0
43220000 Schuldendiensthilfen an Gemeinden (GV) 0 0 0 0 0 0
43230000 Schuldendiensthilfen an Zweckverbände 0 0 0 0 0 0
43240000 Schuldendiensthilfen an gesetzl. Sozialv 0 0 0 0 0 0
43250000 Schuldendiensthilfen an verb. Untern. -666.200 0 -666.200 -664.400 -662.600 -660.800
43260000 Schuldendiensthilfen an s. öff. Sonderr. 0 0 0 0 0 0
43270000 Schuldendiensthilfen an priv. Untern. 0 0 0 0 0 0
43280000 Schuldendiensthilfen an übrige Bereiche -35.300 35.300 0 0 0 0
43310000 Soz. Leist. an nat. Pers. außerh. v. Ein -45.764.493 -2.194.000 -47.958.493 -48.128.404 -48.616.057 -48.965.841
43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in Einrichtungen -30.590.566 -1.098.000 -31.688.566 -32.746.764 -33.703.127 -34.862.145
43390000 Sonstige soziale Leistungen -63.995.750 -5.915.500 -69.911.250 -70.501.750 -72.062.650 -72.639.250
43390100 Sonstige soziale Leistungen als Darlehen 0 0 0 0 0 0
43390200 AvE Sonstige soz. Leistungen 0 0 0 0 0 0
43390300 IvE Sonstige soz. Leistungen 0 0 0 0 0 0
43410000 Gewerbesteuerumlage -7.954.545 0 -7.954.545 -8.232.955 -8.511.364 -8.789.773
43510000 Allgemeine Zuweisungen an Land 0 0 0 0 0 0
43520000 Allgemeine Zuweisungen an Gemeinden 
(GV) 0 0 0 0 0 0
43530000 Allgemeine Zuweisungen an Zweckverbände 0 0 0 0 0 0
43540000 Allgemeine Zuweisungen an s. ö. Bereich 0 0 0 0 0 0
43550000 Allgemeine Zuweisungen an verb. Untern. 0 0 0 0 0 0
43580000 Allgemeine Zuweisungen an übr. Bereiche -7.000 0 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -806.400 0 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400
43720000 Allgemeine Umlagen an Gemeinden (GV) 0 0 0 0 0 0
43730000 Allgemeine Umlagen an Zweckverbände 0 0 0 0 0 0
43910000 Sonstige Transferaufwendungen -406.608 0 -406.608 -406.608 -406.608 -406.608
93430100 AuAbr Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0
93430200 PrAbr Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0
96430000 umg. Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -159.736.534 -18.501.415 -178.237.949 -179.991.730 -182.402.475 -184.557.376
44000000 Globalabsetzung Konsolidierung 250.000 0 250.000 250.000 250.000 250.000
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufw. -230.535 -12.588 -243.123 -229.554 -229.425 -229.429
44110010 Sonstige Personal- und Versorgungsa. FB -284.900 0 -284.900 -285.400 -286.000 -286.400
44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -603.700 -1.000 -604.700 -569.300 -604.300 -603.800
44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. D -8.365.000 55.000 -8.310.000 -8.224.500 -8.540.000 -8.785.600
44290100 Vereinsbeiträge -321.570 -97.000 -418.570 -414.670 -414.770 -414.870
44290200 GEMA-Gebühren -21.800 0 -21.800 -21.200 -21.200 -21.200
44310000 Geschäftsaufwendungen -467.200 -123.400 -590.600 -464.700 -495.700 -486.200
44310010 Geschäftsaufwendungen Konzernfinanzierun 0 0 0 0 0 0
44310100 Bürobedarf -624.250 -2.350 -626.600 -626.600 -629.200 -616.500
44310200 Bücher und Zeitschriften -151.770 -2.950 -154.720 -155.170 -154.320 -154.520
44310300 Postgebühren -290.900 -76.300 -367.200 -237.000 -366.600 -366.500
44310400 Telekommunikation -133.200 -3.616 -136.816 -153.200 -151.900 -152.600
44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -59.050 -1.700 -60.750 -57.750 -60.750 -60.700
44310600 Dienstreisen -238.940 -13.672 -252.612 -274.790 -274.590 -271.490
44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -115.982 -550 -116.532 -117.232 -117.232 -117.232
8
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
bisher Änderung neu Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -259.500 0 -259.500 -309.000 -309.000 -259.000
44310900 Datenverarbeitung -5.902.740 -688.250 -6.590.990 -6.379.590 -6.361.990 -6.324.490
44311000 Hausrat -91.540 0 -91.540 -96.340 -96.340 -96.340
44410000 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle -2.566.455 294.461 -2.271.994 -2.521.819 -2.576.655 -2.613.155
44500000 Erstattungen an den Bund -80.500 0 -80.500 -80.500 -80.500 -80.500
44510000 Erstattungen an das Land -90.000 0 -90.000 -96.000 -96.000 -96.000
44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.007.134 0 -4.007.134 -4.013.999 -4.021.070 -4.028.353
44530000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl. -1.500 0 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
44540000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicher -3.136.248 0 -3.136.248 -3.228.646 -3.323.816 -3.421.842
44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversi -1.611.400 0 -1.611.400 -1.578.400 -1.547.400 -1.517.400
44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversi -1.248.400 0 -1.248.400 -1.223.400 -1.199.400 -1.175.400
44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -14.680.700 -20.711.500 -35.392.200 -36.247.500 -36.844.447 -37.581.485
44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Immo -5.751.200 44.600 -5.706.600 -5.706.600 -5.706.600 -5.706.600
44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen EB 23 -30.094.000 -23.100 -30.117.100 -30.117.100 -30.117.100 -30.117.100
44550030 Erstatt. Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -2.212.700 -336.660 -2.549.360 -2.549.160 -2.541.860 -2.549.160
44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -6.224.700 324.300 -5.900.400 -5.900.400 -5.900.400 -5.900.400
44550050 Erstatt. Parkplätze an EB 23 0 0 0 0 0 0
44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 23 -5.794.100 -12.600 -5.806.700 -5.806.700 -5.806.700 -5.806.700
44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -70.270 600 -69.670 -67.070 -69.070 -69.070
44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -1.989.100 32.760 -1.956.340 -1.956.340 -1.956.340 -1.956.340
44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt an 23 -68.100 0 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100
44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 -449.250 10.500 -438.750 -396.900 -414.900 -414.900
44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -445.700 0 -445.700 -445.700 -445.700 -445.700
44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -1.500 0 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. Sonderr. -5.500 0 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
44570000 Erstattungen an private Unternehmen -7.666.300 0 -7.666.300 -8.070.900 -8.485.800 -8.932.000
44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -3.679.000 -70.600 -3.749.600 -3.845.800 -3.948.500 -4.055.600
44610000 Leist.bet.Umsetz.Grundsich.Arbeitss. -49.922.000 2.920.000 -47.002.000 -47.662.000 -48.322.000 -48.982.000
44710000 Wertveränderungen Sachanlagen 0 0 0 0 0 0
44720000 Wertveränd. bei Finanzvermögen 0 0 0 0 0 0
44790000 Aufwendungen AiB an CO-Empfänger 0 0 0 0 0 0
44810000 Allgemeine Deckungsreserve 0 0 0 0 0 0
44811000 Bußgelder 0 0 0 0 0 0
44821000 Säumniszuschläge 0 0 0 0 0 0
44831000 Aufw. Inanspr.v.Gewährvertr.u.Bürgsch. 0 0 0 0 0 0
44910000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit -28.200 -5.800 -34.000 -34.200 -58.300 -34.200
44910100 Aufwand Steuerungsleistungen Eigenbetrie 0 0 0 0 0 0
44910200 Aufwand Beteiligungsverwaltung 0 0 0 0 0 0
44910500 Aufwand für diverse Differenzen 0 0 0 0 0 0
46110000 Abführung Gebührenüberschuss an SoPo 
Geb 0 0 0 0 0 0
46210000 Deckungsreserve 0 0 0 0 0 0
93440100 AuAbr Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0
93440200 PrAbr Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0
96440000 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -629.088.424 -16.522.192 -645.610.616 -648.057.051 -657.382.663 -666.758.443
9
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
bisher Änderung neu Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 abzüglich 
Summe Zeile 20) -22.856.054 -1.043.776 -23.899.831 -15.877.224 -14.583.288 -11.157.004
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0
51290000 Sonstige periodenfremde Aufwendungen 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 abzüglich 
Zeile 23) 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 24) 
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -22.856.054 -1.043.776 -23.899.831 -15.877.224 -14.583.288 -11.157.004
10
Produkt: 1.100.1.1.1.01 Außenkontakte Organisationseinheit: 
010 Referat Rat und Oberbürgermeisterin 
010-4 Repräsentationen  
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r: Herr Koopmann/Frau Seelmeyer 
Produktbeschreibung: Pflege und Erweiterung der Außenkontakte durch Repräsentation, Bürgeranliegen, Begleitung 
v
on Groß- und Sonderveranstaltungen, Organisation von VIP-Besuchen, 
Städtepartnerschaften, Städtefreundschaften, internationale Kontakte und 
Städtebotschafteraustausch 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Bürger, Körperschaften, Interessengemeinschaften, Verbände, Vereine, externe Besucher 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 9,75 9,75 9,75 9,75 9,75 9,75 9,75 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Pflege und Fortführung der bestehenden Außenkontakte 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Außenkontakte 278 50 100 230 270 230 230 
Produktziel 2: Pflege und Fortführung der bestehenden Städtepartnerschaften und der internationalen 
Kontakte 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:3 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Durchgeführte Begegnungen 116 30 60 100 100 100 100 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(
bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(
bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
1
 
Teilprodukte 
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung 08.02.2022 ergänzt werden.  
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.1.1.01.01 Außenkontakte                                           1 
1.1.1.01.02 Städtepartnerschaften                                           1 
Summe                                            
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
2
Produkt: 1.100.1.1.1.50 Stadt und Regionalentwicklung Organisationseinheit:  
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung  
12-1 Stadt- und Regionalentwicklung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Knappik 
Produktbeschreibung:  Die strategische Stadtentwicklung erarbeitet die Grundlagen und Empfehlungen für die 
Steuerung der Gesamtentwicklung der Stadt. Sie befasst sich mit der gesellschaftlichen, 
wirtschaftlichen, kulturellen und ökologischen Entwicklung und nimmt damit eine 
zusammenfassende, übergeordnete Zukunftsplanung für die Stadt wahr. In diesem 
Zusammenhang begleitet sie Projekte und übernimmt Verantwortung für die Bearbeitung 
aktueller Fragestellungen von übergeordneter Bedeutung.  
 
Daneben befasst sich die strategische Stadtentwicklung mit Grundsatzfragen, die auch 
zahlreiche andere Fachbereiche der Stadt betreffen, z.B. Herausforderungen des 
demographischen Wandels, Digitalisierung oder Verankerung der Nachhaltigkeit auf der 
lokalen Ebene (Lokale Agenda 21).  
 
Sie moderiert darüber hinaus Ziel- und Strategieprozesse innerhalb der Verwaltung und 
unterstützt somit den Oberbürgermeister und den Vorstand bei der strategischen Steuerung. 
 
Zu wichtigen Fragestellungen der strategischen Stadtentwicklung gehören auch der Aufbau, 
die Pflege und Koordination der regionalen, überregionalen und internationalen 
Kooperationen (z.B. Städtenetzwerk MONT, EUREGIO). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss, Aufträge des Verwaltungsvorstandes, Verträge, Strategischen Ziele 2021-
2030 
Zielgruppe: Politik, Verwaltung, Bürgerinnen und Bürger 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 6,96 7,46      6,05 6,05 6,05 6,05 6,05      
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Die strategische Planung ist als Standardprozess in die Jahresplanung integriert. Dem Vorstand 
sowie den Führungskräften steht ein digitales Instrument zur Steuerungs-unterstützung sowie zur 
Priorisierung von Projekten, Maßnahmen und Investitionen zur Verfügung. Das Kennzahlensystem 
wird in Bezug auf die strategischen Ziele 2021-2030 angepasst und verbessert. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
            
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Definitionen von 
Wirkungskennzahlen für die 
Strategischen Ziele 2021-2030 
(Realisierungsrad in %) 
      100                               
Aufbau eines digitales 
Führungsinformationssystems zur 
Unterstützung der 
wirkungsorientierten Steuerung  
(Realisierungsgrad in %)
 
      40 60 100                   
 
  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
3
 
Produktziel 2: Strategische Neuausrichtung der regionalen Kooperation       
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Wählen Sie ein Ziel aus oder löschen Sie die Zeile Wählen Sie ein ZHF aus oder löschen Sie die Zeile 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:3 
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Erarbeitung und Umsetzung 
eines Konzeptes zur 
strategischen Neuausrichtung der 
Kooperationsaktivitäten 
(Realisierungsgrad in %)
 
      50  100                         
 
Produktziel 3: Konzeption für das Handlungsfeld Quartiersmanagement        
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.3 Stadtteile aufwerten 
Wählen Sie ein Ziel aus oder löschen Sie die Zeile Wählen Sie ein ZHF aus oder löschen Sie die Zeile 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:4 
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Erarbeitung eines Konzeptes zur 
Umsetzung des Handlungsfeldes 
Quartiersmanagement 
(Realisierungsgrad in %)
 
            100                         
 
Produktziel 4: 
Die Förderberatungen werden für die Verwaltung und ihre Beteiligungen durch ein verstetigtes 
Fördermanagement sichergestellt. Die Dienstleistungsangebote werden etabliert und die 
Informationsangebote ausgebaut, um die Rahmenbedingungen zur Inanspruchnahme von 
Fördermitteln zu verbessern.      
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:5 
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Veröffentlichung von aktuellen 
Informationen zum 
Fördermittelmanagement 
(Realisierungsgrad in %)
 
      100 100 100 100 100 100 
30 Fördermittelberatungen   30 30 30 30 30 30 
 
Teilprodukte 
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung 08.02.2022 ergänzt werden. 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis6 in €  
Kat.7 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.1.1.50.01 Konzeptionelle 
Stadtentwicklung                                           1 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
4 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
 
5 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
 
6 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
7 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
4
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis6 in €  
Kat.7 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.1.1.50.02 Regionalentwicklung                                           1 
1.1.1.50.03 Smart City                                           1 
1.1.1.50.04 Projekt Smart Region                                           1 
1.1.1.50.05 Fördermanagement                                           1 
1.1.1.50.06 Digitalisierung Zuschuss 
DFKI                                           1 
Summe                                            
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Dem Produkt „Strategische Stadtentwicklung“ ist auch Projektmanagement Neumarkt zugeordnet. Aufgrund der Absage des 
Investors für das Einkaufszentrum ist eine umfangreiche Neuplanung notwendig, die derzeit noch keine verlässliche Aussage zum 
Verlauf des weiteren Verfahrens und des Projektes zulässt, so dass kein Produktziel formuliert werden kann.  
 
 
                                                 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
5
Produkt: 1.100.1.1.1.51 Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung 
Organisationseinheit:  
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
12-3 Bürgerbeteiligung, Freiwilligenengagement und 
Senioren 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Dr. Beckord 
Produktbeschreibung:  Das Produkt Bürgerservice beinhaltet folgende Bereiche: Bürgerberatung und Freiwilligenagentur 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,56 3,60 3,28 3,28 3,28 3,28 3,28 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Teilziel Bürgerberatung 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten3 
(produktbezogen) 3,78 3,78 3,78 3,78 3,78 3,78 3,78 
Bürgerkontakte gesamt inkl. Vor 
Ort-Kontakte  7.638 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 
Telefonberatungen 8.088 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 
gesamt 15.726 19.000 19.000 19.000 19.000 19.000 19.000 
 
Produktziel 2: Teilziel Freiwilligenagentur 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
Querschnittsziel Q Transparenz, Beteiligung und Engagement 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:4 
            
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten5 
(produktbezogen) 1,32 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 
Engagementberatungen (Anzahl 
der Personen) 226 150 100 100 100 100 100 
Davon haben sich vorab online 
informiert: 182 180 180 180 200 200 200 
                                                 
1 Anzahl der Planstellen im Aufgabenbereich 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des 
Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 Anzahl der tatsächlich Beschäftigten inkl. Einsatzkräfte 
4 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des 
Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
5
 Anzahl der tatsächlich Beschäftigten inkl. Einsatzkräfte 
6
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Vermittelte Ehrenamtliche aus 
Engagementberatung 108 90 90 90 90 90 90 
Vermittelte Einzelpersonen in 
Eventengagement (Engagement 
zu Einzelprojekten)  
350 200 200 200 200 200 200 
Sonstige beratene ehrenamtliche 
Personen (Online) 622 100 100 100 100 100 100 
Organisationsberatungen von 
Einrichtungen: 48 25 30 30 30 30 30 
Beratung von bürgerschaftlichen 
Initiativen 37 30 30 30 30 30 30 
Durchgeführte 
Fortbildungsveranstaltungen        
Initiierte Projekte / 
Veranstaltungen        
Maßnahmen zur 
Strukturförderung des 
Freiwilligen-Engagements 
       
Gäste Tag des Ehrenamtes 250 300 300 300 300 300 300 
Anträge Nds. Ehrenamtskarte        
 
Teilprodukte 
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung 08.02.2022 ergänzt werden. 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis6 in €  
Kat.7 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.1.1.51.01 Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung                                            
1.1.1.51.02 Bürgervereine und -foren         
1.1.1.51.03 Bürgerberatungr                                            
Summe                                            
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das alte Produkt 1.100.1.1.1.45 „Bürgerservice“ umfasst die Bereiche Bürgerberatung und Freiwilligenagentur.  
Die Bürgerberatung garantierte bisher eine kontinuierliche und verlässliche Öffnungszeit bzw. Erreichbarkeit aller Dienste im FD 50-6 (Freiwilligen-
Agentur, Seniorenbüro, Senioren- und Pflegestützpunkt u. Fachdienst- und zielgruppenbezogene strategische Projektentwicklung bzw. –aufgaben) 
und übernahm die Koordination von Terminen und der telefonischen Erreichbarkeit. Seit Mai 2018 sind die Aufgaben des Pflegestützpunktes dazu 
gekommen, was einen Anstieg der Kontakte zur Folge hatte und nach dortigen personellen Vollbesetzung ab 10/2018 einen sprunghaften weiteren 
Anstieg von Kontakten nach sich zog, die zukünftig noch stärker steigen werden. Zudem sind die Anfragen nach Serviceleistungen (z.B. 
Beglaubigungen etc.) nach Einführung der EDV-gestützten Terminvergabe im Bürgeramt kontinuierlich gestiegen, da die Bürger diese 
Serviceleistungen ohne vorherige Terminvereinbarung in wachsendem Maße nutzen.  
Mit der Neuorganisation 2022 sollen im Laufe des Jahres 2022 eine Bürgerinformation in den Stadthäusern 1 und 2 aufgebaut werden, deren 
Öffnungszeiten sich an denen der dortigen Fachbereiche und Abteilungen orientieren. Die Aufgaben werden die Erstinformation/ -beratung u. a. zur 
räumlichen Orientierung, Prüfung von Terminen und Weiterleitung an betroffene Fachbereiche, Hinweise zur effizienten Nutzung der vorhandenen 
Wartebereiche zur Vermeidung von Überbelegung, Unterstützung bei der Terminvergabe im Rahmen eines zur Verfügung stehenden 
Terminals, Ausgabe von Informationsmaterial / Broschüren / Formularen und die telefonische Informationsweitergabe sein. Die Bürgerinformation 
übernimmt größtenteils die Aufgaben der bisherigen Bürgerberatung. 
Freiwilligen-Agentur: Für die Stadtgesellschaft liegt ein Erfordernis darin, mehr Menschen in ein für sie passendendes freiwilliges Engagement zu 
bringen. Damit diese Wirkung erzielt werden kann, bedarf es an ausgebildetem, fähigem Fachpersonal. Die Erkenntnis, dass gutes Ehrenamt auch 
                                                 
6 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
7 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
7
immer gutes Hauptamt benötigt, hat sich mittlerweile in Wissenschaft und Politik durchgesetzt und spiegelt sich deutlich im aktuellen 
Freiwilligensurvey wider.  Gezählt werden vorab Anfragen welche anschließend zu einer Beratung eingeladen werden. Wie viele Personen sich 
tatsächlich vorab online informiert haben, ist nicht nachvollziehbar. Die Angabe zu „Vermittelte Einzelpersonen in Eventengagement (Engagement 
zu Einzelprojekten)“ bezieht sich auf die Angaben der Unternehmen. Zu der bisherigen Stelle in der FWA konnte diese in 2019,2020 und 2021 durch 
die Förderung des Landes Niedersachsen von 19.500€ um ein variables Zeitkontingent ergänzt und unterstützt werden. Des Weiteren kommen zu 
den genannten Aufgaben, verstärkt Aufgaben der Entwicklung, Partizipation und Förderung des Freiwilligenengagements hinzu. 
 
8
Produkt: 1.100.1.2.1.06 Statistik Organisationseinheit:  
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung   
12-4 Statistik, Stadtforschung und Wahlen   
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Westholt 
Produktbeschreibung:  Die kommunale Statistikstelle hält ein sachlich, kleinräumlich und zeitlich gegliedertes 
Datenmaterial vor und liefert damit Wissens-, Planungs- und Entscheidungsgrundlagen für 
Politik und Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft, Medien sowie für Bürgerinnen und 
Bürger. 
Zu den Aufgaben gehören auch die Auswertung und Berichterstattung nach Wahlen. 
Daneben werden im Rahmen eines fachlich-analytischen Monitorings die Fortschritte bei der 
Erreichung der Strategischen Ziele sowie in der Umsetzung der Zentralen Handlungsfelder 
beobachtet, gemessen, analysiert und aufbereitet. Damit leistet die Statistik einen 
wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Steuerungsinformationen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss, Aufträge des Verwaltungsvorstandes, Niedersächsisches Statistikgesetz 
Zielgruppe: Politik, Verwaltung, Unternehmen, Wissenschaft, Bürgerinnen und Bürger 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Durch die Bereitstellung eines Mietpreisspiegels werden den Wohnungsmarktakteuren wichtige 
Orientierungswerte zur Höhe des durchschnittlichen Mietzinses geliefert. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Querschnittsziel Q Transparenz, Beteiligung und Engagement 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
            
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Aktualisierung des 
Osnabrücker 
Mietpreisspiegels im Zwei-
Jahres-Turnus 
(Realisierungsgrad in %) 
- 100 - 100 - 100 - 
 
Produktziel 2: Die Bevölkerungsprognose der Stadt Osnabrück wird bis Ende 2024 fortgeschrieben. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Querschnittsziel Q Transparenz, Beteiligung und Engagement 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:3 
            
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
 
9
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Fortschreibung der 
Bevölkerungsprognose 
(Realisierungsgrad in %) 
- 50 50       - - - 
 
Teilprodukte 
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung 08.02.2022 ergänzt werden. 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.2.1.06.01 
Bereitstellung 
Rahmendaten Stadt 
Osnabrück 
                                           
Summe                                            
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
10
Produkt: 1.100.1.2.1.07 Zensus Organisationseinheit: 
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung  
12-4 Statistik, Stadtforschung und Wahlen 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Westholt 
Produktbeschreibung:  Durchführung von Haushaltsbefragungen in Form von Stichproben für den Zensus 2021, 
sowie die Erhebungen in sensiblen und nicht sensiblen Sonderbereichen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Zensusvorbereitungsgesetz 2021, Zensusgesetz 2021 
Zielgruppe: Durch Landesamt für Statistik ausgewählte Bürgerinnen und Bürger 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 - 0,25 3,5 0,19 - - - 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Aufbau einer Erhebungsstelle und Umsetzung der Erhebung. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
            
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Einrichtung und Aufnahme des 
Betriebs der Erhebungsstelle Zensus 
2021 (Realisierungsgrad in %) 
- - 10 100 - - - 
Anwerbung von 
Erhebungsbeauftragten (Anzahl) - - - 200 - - - 
Durchführung der 
Haushaltsstichproben, Erhebung in 
den Sonderbereichen sowie 
Ersatzvornahme bei der Gebäude- 
und Wohnungszählung 
(Realisierungsgrad)
 
- - - 100 - - - 
Abschluss und Auflösung der 
Erhebungsstelle Zensus 2021 
(Realisierungsgrad)
 
- - - 20 100 - - 
 
Teilprodukte  
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung 08.02.2022 ergänzt werden 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.2.1.7.01 Zensus                                           3 
Summe                                            
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
11
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Mittlerweile ist das Zensusgesetzt 2021 in Kraft getreten und das Niedersächsische Ausführungsgesetz 2021 liegt im Entwurf vor. 
Die derzeitigen Planungen basieren auf diesen Gesetzesgrundlagen und auf den Erfahrungen mit dem Zensus 2011. Im Jahr 
2021 sollen zwei Vollzeitkräfte für zwölf Monate sowie drei Vollzeitkräfte für sechs Monate in dem Projekt eingesetzt werden 
(insgesamt 3,5 Vollzeitäquivalente). Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Umsetzung des Zensus im Jahr 2021 
offen.  
 
12
Produkt: 1.100.1.1.1.53 Informationstechnologie, 
Digitalisierung 
Organisationseinheit:  
15 Referat Digitalisierung und IT 
15-1 
15-2 
15-3 
IT-Betrieb 
Digitale Verwaltung 
Applikationsmanagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Fänger 
Produktbeschreibung:  IT-Steuerung 
IT-Strategie/ IT-Konzeption 
Strategisches IT-Finanzmanagement 
Strategisches Service Portfolio Management 
 
Kundenmanagement 
Sicherstellung Anforderungsmanagement beim Kunden 
Initiierung vom Change-Prozess auf Kundenseite 
Weiterentwicklung der Servicearchitektur 
 
IT-Service 
Support von Betriebssystemen und Standardsoftware  
Bereitstellung von Standard Hardware (Client Management) 
Betrieb von mobilen Endgeräten (Mobile Device Management) 
Pflege vom ITSM System (IT Service Management System) 
IT-Einkauf/ Beschaffung von IT-Hardware 
Bereitstellung eines IT-Finanzcontrollings 
Betreuung von Ausschreibungen im FD 10-2 
Sicherstellung vom Vertrags- und Lizenzmanagement 
 
Infrastruktur 
Betrieb und Ausbau einer performanten Server- und Netzwerkinfrastruktur 
Betrieb und Wartung Rechenzentrum 
Entwicklung und Aufbau Informationssicherheits-Managementsystem (ISMS) 
 
Applikationsmanagement 
Betreuung und Beratung der Fachbereiche bezüglich ihrer Fachanwendungen 
Umsetzung von IT-Projekten 
Entwicklung und Ausbau vom E-Government 
Betrieb und Ausbau der städtischen Intranet-Umgebung 
Betrieb und Ausbau vom Dokumentenmanagementsystem  
 
Die zukünftigen primären Herausforderungen im Fachdienst Informationstechnik liegen zum einen in 
der weiteren fristgerechten Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen vom Onlinezugangsgesetz 
(OZG) und zum anderen in der Ausgestaltung und Weiterentwicklung der gesamtstädtischen 
digitalen Themenstellungen. 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)  Gesetz (OZG) 
Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, städt. Organisationseinheiten und Gesellschaften 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 
 28 27 27 27 27 27 27 
Anzahl der Arbeitsplätze, die 
mit standardisierter 
Hardwareausstattung 
ausgerüstet sind (s. 
Servicekatalog).  
1950 2050 2075 2100 2125 2150 2175 
Steigerung des 
Inventarisierungsgrades der 
gesamten Standard-IT 
Hardware (Asset-Management)
 
98,25 98,5% 98,5% 99,0% 99,0% 99,0% 99,0% 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
13
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
 
Anteil der Wartungs- und 
Lizenzkosten am 
Gesamtbudget vom Fachdienst
 
 
48% 49% 48% 45% 43% 43% 43% 
Homogenisierung der 
Netzwerkinfrastrukturland-
schaft auf Cisco Basis 
95% 98% 100% - - - - 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung Onlinezugangsgesetz (OZG) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.4 Digitalisierung aktiv gestalten 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
-   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Ausarbeitung eines 
Feinkonzeptes zur 
Umsetzung der 
gesetzlichen Anforderungen 
im Bereich OZG 
(Fertigstellungsgrad in %) 
 
 
 
 
- 
 
 
 
- 100% - - - - 
Schaffung eines 
Bürgerportals für die 
Bereitstellung von digitalen 
Anträgen und Formularen 
(Fertigstellungsgrad in %) 
 
 
 
25% 
 
 
75% 90% 100% 
- - - 
 
Teilprodukte 
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung 08.02.2022 ergänzt werden. 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.1.1.53.01 Informationstechnik        1 
1.1.1.53.02 Digitalisierung        1 
1.1.1.53.03 Applikations-
management        1 
Summe         
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Durch die Neuorganisation des Referates Rat und Oberbürgermeisterin (010) entsteht ab dem 01.01.2022 das Referat  
Digitalisierung und IT (15). 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
14
Produkt: 1.100.1.1.1.54 Integrationsmanagement Organisationseinheit:  
16 Referat Chancengleichheit 
16-3 Integration 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Schneider 
Produktbeschreibung:  Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Integrationskonzeptes,  Integrationsbericht 
einschließlich Monitoring, Integrationsberatung, Koordinierungsstelle Flüchtlingssozialarbeit, 
Fachkoordination Migration und Teilhabe 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner, Politik, Verwaltung 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4,58 4,87 4,97 4,97 4,97 4,97 4,97 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1:       
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
-       
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anpassung des 
Integrationsmanagements an die 
gesellschaftlichen Entwicklungen 
(Realisierungsgrad in %) 
50 50 50 100                   
Veranstaltungen zur 
Willkommenskultur und Förderung 
von Teilhabe werden durchgeführt 
(Anzahl) 
2 2 2 2 2 2 2 
Beratung zu Integrationsfragen 
werden durch die Beratungsstelle 
angeboten (in Fallzahl) 
1202 2000 1000 1000 1000 1000 1000 
Netzwerktreffen für Akteure der 
Migrationsarbeit (Anzahl) 4 3 3 3 3 3 3 
Der Fachdienst berichtet jährlich 
im Sozialausschuss in einem 
ausführlichen Tätigkeitsbericht 
0 1 0 1 0 1 0 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
15
Teilprodukte 
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung 08.02.2022 ergänzt werden. 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.1.1.54.01 Integrationsmanagement                                           1 
Summe                                            
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Integration verfolgt das Ziel für alle Menschen unabhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe und Religion gleiche Teilhabemöglichkeiten 
zu ermöglichen. Integration hängt davon ab, ob eine Stadtgesellschaft mit ihren Institutionen wie Schulen, Behörden, Vereinen und 
Unternehmen offen für die Vielfalt ihrer Einwohnerinnen und Einwohner ist und ob gleichzeitig Zugewanderte die ihnen gebotenen 
Chancen ergreifen.  
Die Aktivitäten und Projekte zu dem Themenfeld Migration und Integration werden im Tätigkeitsbericht (alle zwei Jahre) beschrieben 
und die Ergebnisse des Stadtentwicklungsprojektes „Gestalte deine Stadt“ (gemeinsam mit 010-4) flossen in die kommenden 
strategischen Ziele der Stadt ein. Das Mentoringprojekt „Demokratie.Macht.Integration“ wird auch vor dem Hintergrund der 
Kommunalwahl 2021 einen Schwerpunkt bilden. 
Angesicht der COVID-19 Pandemie sind eine Vielzahl von Veranstaltungen und Akteurstreffen abgesagt worden und es nicht 
absehbar, wie und in welcher Form diese wiederaufgenommen werden können. 
Durch die Neuorganisation des Fachbereiches Soziales (50) wird das Produkt Integrationsmanagement ab dem 01.01.2022 dem 
Referat Chancengleichheit (16) zugeordnet. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
16
Produkt: 1.100.1.1.1.55 Inklusion Organisationseinheit:  
16 Referat Chancengleichheit 
16-4 Inklusion 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:  N.N. 
Produktbeschreibung:  Derzeit beinhaltet das Produkt Inklusion Leistungen des Niedersächsischen 
Behindertengleichstellungsgesetzes NBGG 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention, 
BRK), Niedersächsisches Behindertengleichstellungsgesetze (NBGG), Ratsbeschluss vom 28. Juni 
2011 „Aktionsplan Inklusives Osnabrück“, Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von 
Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) 
Zielgruppe: Menschen mit Behinderung 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1 1 1 1 1 1 1 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Entwicklung eines Leitbildes für ein inklusives Gemeinwesen 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
- 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Entwicklung eines Leitbildes für ein 
inklusives Gemeinwesen 
(Realisierungsgrad in %) 
50 50 70 90 100 0 0 
Umsetzung und Weiterentwicklung 
des Kommunalen Aktionsplanes 
Inklusion (Realisierungsgrad in %) 
40 50 70 90 100 0 0 
Entwicklung und Aufbau eines 
Inklusionsmonitoring zur Bericht-
erstattung über den Inklusions-
fortschritt in der Stadt 
50 60 80 90 100 0 0 
 
Teilprodukte 
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung 08.02.2022 ergänzt werden. 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
1.1.1.55.01 Gleichstellung Behinderter 
(NBGG)        3 
Summe         
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
17
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Referat 16 hat ein neues Inklusionskonzept auch vor dem Hintergrund des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von 
Menschen mit Behinderungen, kurz Bundesteilhabegesetz (BTHG), entwickelt. BTHG ist die zentrale sozialpolitische Reform der letzten Jahre und 
verfolgt die Intention, Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmtes, ihren individuellen Wünschen und Bedürfnissen entsprechend, ein Leben 
in der Mitte der Gesellschaft zu ermöglichen. Kommunen und ihre Verwaltungen sind einer der wichtigen Schauplätze der Umsetzung dieses 
Anliegens. Dies o.g. Konzeptpapier will nicht die praktische Umsetzung des BTHG aufzeigen (diese findet im gesetzlichen Bereich statt), sondern 
aus Sicht kommunaler Verwaltung Konturen eines inklusiven Gemeinwesens und Wege zu seiner Gestaltung aufzeigen. Auf welche Art und Weise 
das Leben in einer Stadtgesellschaft als inklusivem Sozialraum in einer Kommune wie Osnabrück intensiver begleitet und gestaltet werden kann 
und welche Rolle die Stadtverwaltung selbst dabei spielt, wird nachfolgend dargestellt. Inklusion ist kein isoliertes Projekt, sondern eine Aufgabe, 
die alle Bereiche einer Kommune dauerhaft betrifft und einen Prozess darstellt. 
 
Durch die Neuorganisation des Fachbereiches Soziales (50) wird das Produkt Inklusion ab dem 01.01.2022 dem Referat Chancengleichheit (16) 
zugeordnet. 
 
18
Produkt: 1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-0 FD Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 241 Schülerbeförderung 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Fromme 
Produktbeschreibung:  Nach § 114 Nieders.Schulgesetz sind die Landkreise und kreisfreien Städte Träger der 
Schülerbeförderung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) § 114 NSchG 
Zielgruppe: - SchülerInnen und deren Erziehungsberechtigten 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,22 1,22 1,22 1,22 1,22 1,22 1,22 
Anzahl der Karteninhaber ÖPNV 13.405 13.700 13.700 13.700 13.700 13.700 13.700 
Anzahl der Touren im freien 
Schülerverkehr  67 62 67 67 67 67 67 
 
 
Teilprodukte 
 
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung 08.02.2022 ergänzt werden. 
 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.4.1.01.20 Schülerbeförderung  
Stadtwerke        2 
2.4.1.01.21 Sonstige 
Schülerbeförderung 
       3 
Summe         
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
19
Produkt: 1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement Organisationseinheit:  
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-3 FD Bildung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 243 Sonstige schulische Aufgaben 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Tromp 
Produktbeschreibung:  Das Bildungsmanagement strebt an erfolgreiche Bildungsprozesse für alle Kinder, Jugendliche und junge 
Erwachsene zu gestalten, mit dem Ziel:   
• die Chancengleichheit für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene unabhängig ihrer 
kulturellen und sozialen Herkunft durch umfassende ihren Fähigkeiten entsprechende 
Bildungsangebote zu stärken; 
• die Perspektiven für junge Menschen und damit die Übergänge in Ausbildung, Studium und 
Beruf zielgruppenspezifisch zu fördern; 
• die Bildungslandschaft optimal aufeinander abzustimmen und einen hohen Vernetzungs- und 
Kooperationsgrad zwischen den beteiligten Trägern, den professionellen Akteuren und dem 
zivilgesellschaftlichen Engagement herzustellen;  
die Bildungslandschaft auf Grundlage von objektiven Daten zu gestalten und steuern. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Kinder, Jugendliche und deren Eltern, junge Erwachsene 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 7,7 6,7 6,7 6,7 6,7 6,7 6,7 
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: Verstetigung des regionalen Bildungsnetzwerkes zur Sicherung von Transparenz, Informationsfluss und 
Abstimmung von Bildungsangeboten 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Durchführung von 
Abstimmungstreffen mit den 
Akteuren der Schullandschaft im 
Rahmen der SEK I Planung 
2 2 2 2 2 2 2 
Anzahl interner und externer 
Vernetzungstreffen zur Abstimmung 
„Sprachbildung in Schulen“  
4 4 4 4 4 4 4 
Weiterentwicklung der Initiative 
„Schule ohne Rassismus – Schule 
mit Courage“ – Anzahl von 
Vernetzungstreffen mit Schulen und 
externen Partnern 
2 3 3 3 3 3 3 
Anzahl Vernetzungstreffen zum 
Thema „Bildungsperspektiven für 
neuzugewanderte Jugendliche und 
junge Erwachsene“ *  
4 4 4 4 4 4 4 
 
Produktziel 2: Orientierungs- und Unterstützungsangebote im Kontext Bildungsübergänge 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
20
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der geförderten Kinder und 
deren Familien im Übergang 
Grundschule/ allgemeinbildende 
Schule im Rahmen des Diesterweg-
Stipendiums ** 
25 30 30 15 15 0 0 
Anzahl der Vernetzungstreffen 
„Schüler Online“ mit internen und 
externen Akteuren im Rahmen der 
Ausbildungsregion Osnabrück  
4 4 4 4 4 4 4 
Durchführung von Berufs- und 
Orientierungsmessen für 
Jugendliche, Eltern und Fachkräfte 
2 2 2 2 2 2 2 
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Mittel für die Durchführung des Diesterweg-Stipendiums wurden von der Friedel & Gisela Bohnenkamp-Stiftung zunächst bis 2023 bewilligt. 
 
 
Teilprodukte 
 
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung 08.02.2022 ergänzt werden. 
 
Nr. 
(1.100.XX
X) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.4.3.04.01 Bildungsmanagement        2 
2.4.3.04.02 
RAZ, Regionale 
Arbeitsstelle für 
Zuwandererfamilien 
       2 
2.4.3.04.03 Bildungsmonitoring        2 
Summe         
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
21
Produkt: 1.100.2.5.2.06 Erich Maria Remarque-Friedens-
zentrum/Möser-Dokumentation  
 
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-6  Stadtbibliothek 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlung 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Dannert 
Produktbeschreibung:  Das Erich Maria Remarque-Friedenszentrum informiert über Leben und Werk des in Osnabrück 
geborenen Schriftstellers Erich Maria Remarque und widmet sich in seiner Arbeit den Themenbereichen 
Krieg und Frieden.  
Das Erich Maria Remarque-Friedenszentrum wird von der Universität Osnabrück und der Stadt Osnabrück 
gemeinsam getragen. 
Die Aufgaben umfassen: 
Dauerausstellung zu Leben und Werk von Erich Maria Remarque, Wechsel- und Sonderausstellungen, 
Führungen, Veranstaltungen, Archiv  
Erich Maria Remarque-Friedenspreis 
Dokumentation zu Justus Möser 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
 
Ratsbeschluss:  
Vertrag zwischen der Universität Osnabrück und der Stadt Osnabrück vom 13.07.2000 in der z. Z. gültigen 
Fassung 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
Kulturstrategie 2020 Baustein 1: (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit) - TOP TEN: 2, 3, 5, 8, 9, 10 
Baustein 2: (Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit), sowie  
geplanter Baustein 3: (Kultur als Standortfaktor) und geplanter  
Baustein 4: (Freie Träger) 
Zielgruppe: Erich Maria Remarque-Friedenszentrum: Interessierte aus Stadt, Region und aus aller Welt 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 20211 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet
2 2,15 2,15 2,15 2,15 2,15 2,25 2,15 
Drittmittel Erich Maria Remarque-
Friedenspreis   10.000 €  10.000 €  10.000 € 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Wissensvermittlung über Leben und Werk des Osnabrücker Autors Remarque und seine pazifistische 
Lebensmaxime für Osnabrücker und für internationales Publikum sowie Festigung und Ausbau des 
internationalen Renommees des Erich Maria Remarque-Friedenszentrums 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregionalen Bekanntheitsgrades 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:3 
-  
                                                 
1 2021 dem Referat für Medien und Kommunikation (13) zugeordnet 
2 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
22
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan** Plan Plan 
20194 20204 2021 2022 2023 2024 2025 
Der Erich Maria Remarque-
Friedenspreis wird alle zwei Jahre 
verliehen. 
  Preis-
verleihung  Preis-
verleihung  Preis-
verleihung 
Wechselausstellungen pro Jahr 10 10 10 10 10 10 10 
Anzahl der Besucher/innen 30.175 Pers. 35.000 Pers.  30.000 Pers. 15.000 Pers.*  30.000 Pers. 30.000 Pers. 30.000 Pers. 
Anzahl der Archivnutzer/innen 1.870 Pers. 1.700 Pers. 1.700 Pers. 1.700 Pers. 1.700 Pers. 1.700 Pers. 1.700 Pers. 
Anzahl der Klassenführungen 
83 
davon 48 
Schulklassen 
 
80 
 
70 
 
20* 
 
80 
 
80 
 
80 
Anzahl öffentlicher Veranstaltungen 3 5 4 2* 4 5 5 
*   ggf. 12-monatige Schließung des Friedenszentrums wegen Umbaumaßnahmen, 2022 
** geplante Sonderausstellung zum Remarque-Jubiläum (125. Geburtstag) „Networking Remarque“  
. 
Teilprodukte 
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung 08.02.2022 ergänzt werden. 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis5 in €  
Kat.6 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
20194 20204 2021 2022 2023 2024 2025 
2.5.2.06 
E .-M. Remarque-
Friedenszentrum/Möser 
Dokumentation 
       1 
Summe         
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
4 2021 dem Referat für Medien und Kommunikation (13) zugeordnet  
5 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
6 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
23
1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und Veranstaltungen  
 
 
Organisationseinheit:  
41  FB Kultur 
41/41-0  Projektbüro/FD Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Mersinger / Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  Der Fachbereich Kultur „versteht sich […] als eine Fördereinrichtung innovativer Kulturarbeit“ (vgl. 
Kulturentwicklungsplan 2, 1991) und berät, fördert und vernetzt entsprechend Kulturinstitutionen, -
initiativen und -projekte.  
 
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, die Lebensqualität in der Stadt durch ein breites 
Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote in der Stadt zu erhöhen.“ Das Kulturangebot dient der 
Auseinandersetzung mit und Rezeption von kulturellen Beständen, zeitgenössischen Positionen und 
gesellschaftlichen und kulturellen Fragestellungen. Es umfasst kulturelle Bildungsangebote für alle 
Bevölkerungs- und Altersgruppen und ermöglicht kulturelle Beteiligung. (vgl. Strategiepapier Kultur-
förderung, 02/2010) 
 
Aus Mitteln der kulturellen Projektförderung erhalten Kulturträger und Künstler- Innen auf Antrag 
finanzielle Unterstützung für konkrete Projekte. Mit den Förderrichtlinien verfolgt die Stadt Osnabrück 
das Ziel, freien Kulturträgern, Initiativen und Einzelpersonen einen verbindlichen und transparenten 
Handlungsrahmen für die Förderung kultureller Vorhaben zur Verfügung zu stellen. 
 
In eigener Trägerschaft der Stadt werden Kulturprojekte durchgeführt und Kooperationsprojekte 
koordiniert.  
 
Die Koordinierungsstelle Kulturvermittlung ist Koordinator für Angebote der verschiedenen Einrichtungen 
und wichtiger Ansprechpartner insbesondere für Schulen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
 
 
Artikel 4 (1)  Niedersächsischen Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6  Niedersächsischen Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben, Ratsbeschluss vom 
30.08.2016 
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar zu den 
sogenannten freiwilligen Aufgaben, ist aber weder optional noch verzichtbar.“ (vgl. Strategiepapier 
Kulturförderung, 02/2010) 
 
Die Förderung freier Träger leitet sich darüber hinaus direkt aus verschiedenen vom Rat 
beschlossenen Handlungsfeldern 2021-2025 ab. Neben Bildungs- und Stadtentwicklungszielen 
ist vorrangig das Ziel 5 „Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt“ mit dem 
Handlungsfeld „5.2. Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt“ zu nennen.  
 
5.2. Zur Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt wird die Stadt…  
• freie Träger, die freie Kulturszene bis hin zu einzelnen Künstlern fördern,  
• Akteure untereinander vernetzen,  
• dezentrale Angebote im öffentlichen Bereich, wie in den Jugend- und Gemeinschaftszentren, 
bereitstellen sowie  
• bei der Bereitstellung von Raumangeboten für unterschiedliche Zielgruppen bedarfsgerecht 
unterstützen.  
Kulturstrategie Der Fachbereich Kultur hat zur Konkretisierung eine Kulturstrategie entwickelt: 
Baustein 1: Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit - TOP TEN: 3, 5, 8, 9, 10 
Baustein 2: Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit  
Baustein 3: Kultur als Standortfaktor (in Bearbeitung) 
Baustein 4: Osnabrück als Musikstandort (in Bearbeitung) 
Baustein 5: Freie Träger (in Planung) 
Zielgruppe: • Freie Kulturträger, Initiativen, Vereine, Künstler*Innen (Projektförderung) 
• Kulturinteressierte aus Osnabrück und der Region (Kulturnacht) 
• Viertklässler Osnabrücks mit ihren Familien und Lehrer*Innen, Osnabrücker Touristen 
(Steckenpferdreiten),  
• Schulen in Stadt und Landkreis Osnabrück, Kinder, Jugendliche, Familien, Künstler*Innen, Senioren, 
Menschen mit Behinderung (Zentrale Kulturvermittlung). 
 
 
 
24
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
direkt dem Produkt zugeordnet1 2,09 3,09  
(+ 1 FSJ) 
2,9  
(+ 1 FSJ) 
2,9  
(+ 1 FSJ) 
2,9  
(+ 1 FSJ) 
2,9 
(+ 1 FSJ) 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 1,01 1,19 1,17 1,17 1,17 1,17 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 
3,10 4,28   
(+ 1 FSJ) 
4,07  
(+ 1 FSJ) 
4,07  
(+ 1 FSJ) 
4,07  
(+ 1 FSJ) 
4,07 
(+ 1 FSJ) 
Drittmittel 105.210 € 50.000 € 25.000 € 25.000 € 25.000 € 25.000 € 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung von Projekten der freien bzw. nicht institutionell geförderten Kulturszene  
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anteil der erstmaligen 
Projektvorhaben an den  
bewilligten Projekten (aus Mitteln 
der Kulturellen Projektförderung) 
über 70% über 70% über 70% über 70% über 70% über 70% 
Anteil der neuen Antragsteller an 
den eingegangenen Anträgen (aus 
Mitteln der Kulturellen 
Projektförderung) 
über 30% über 30% über 30% über 30% über 30% über 30% 
Anzahl der geförderten Projekte 
(aus Mitteln der Kulturellen 
Projektförderung) 
151 Keine Planzahl Keine Planzahl
 Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl 
Anzahl der nicht geförderten 
Projekte (aus Mitteln der Kulturellen 
Projektförderung) 
91 Keine Planzahl Keine Planzahl
 Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl 
Verhältnis der Bewilligungssumme 
zur Antragssumme** k.A. Keine Planzahl Keine Planzahl
 Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl 
** neue Kennzahl ab 2020 
 
Produktziel 2: Niedrigschwellige Angebote erhöhen die Teilhabechancen am kulturellen Leben 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:3 
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Kulturnacht       
Anzahl der Kooperationspartner  k.A. 100 über 60 über 60 über 60 über 60 
Digitale Präsentationen  Neue Kennzahl ab 
2021 10     
Steckenpferdreiten       
Anzahl der Teilnehmer*Innen  ./. 2.800* 1.400 1.400 1.400 1.400 
Digitalisiertes Angebot erweitern Neue Kennzahl ab 
2021 2     
* aufgrund der Corona-bedingten Verschiebung des Steckenpferdreitens 2020 in das Frühjahr 2021 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
25
 
 
Produktziel 3: Optimierung der Informationen „rund um die Kultur“ 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsfähig aufstellen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Querschnittsziel Q Kooperation 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Aufbau eines Kulturportals: 
Präsentation von 
Kooperationspartnern und 
Veranstaltern  
Neue Kennzahl ab 
2021 50 50 50   
Erstellung von Filmen zur digitalen 
Präsentation 
Neue Kennzahl ab 
2021 11 10 10   
*Neue Kennzahl ab 2021, für 2020 sind 100 Präsentationen und 10 Filme geplant. 
 
Teilprodukte 
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung 08.02.2022 ergänzt werden. 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.7.3.02.01 Projektförderung an Dritte       1 
2.7.3.02.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen       1 
Summe        
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
26
1.100.2.7.3.04 375 Jahre Westfälische Friede - 
Gesamtstädtisches Programm 
 
Organisationseinheit:  
41  FB Kultur 
  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Mersinger  
Produktbeschreibung:  Osnabrück – die Friedensstadt, in der Frieden Geschichte und Zukunft hat.  
Zum 375. Jubiläum des historisch einzigartigen westfälischen Friedensschlusses von 1648 legt die  
Friedensstadt Osnabrück in 2023 ein richtungsweisendes Programm auf. Osnabrückerinnen und 
Osnabrücker, Einrichtungen, Initiativen aus der Stadt und Gäste aus aller Welt stellen sich damit 
drängenden Fragen der Zeit.  
Das Programm wird zeigen, was wir heute vom Westfälischen Frieden lernen können, und wie 
Zivilgesellschaft, Politik, Wissenschaft, Kunst, Wirtschaft und Religion bei Konfliktlösungen 
ineinandergreifen. Mit einer Vielzahl an Formaten, wie Kongressen, Gesprächsreihen, Bürgerprojekten, 
Seminaren, Kunstveranstaltungen, Ausstellungen, Jugendaktivitäten, Installationen, Konzerten, 
internationalem Austausch entsteht das Gesamtprogramm.  
Mit dem Treffpunkt Jugend richtet sich das Programm gezielt durch die gesamte Saison hindurch an 
junge Menschen.  
Zum historischen Friedenstag am 25. Oktober 2023 kulminiert das Programm in einer fünftägigen 
Zukunftsplattform – die ursprüngliche Idee der FriedensTriennale - das Friedensthema wird inhaltlich 
verdichtet und konzentriert.  
Osnabrück bietet somit 2023 auch einen unvergesslichen Rahmen für Fachtagungen und Kongresse.  
Mit Münster, der Partnerstadt des Europäischen Kulturerbe-Siegels, entsteht ein gemeinsames Programm 
für die Stätten des Westfälischen Friedens. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
 
 
Ratsbeschluss vom 15.12.2020 für das Jubiläumsjahr 2023 „375 Jahre Westfälischer Friede“ 
 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV): 
J
eder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 Niedersächsische Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
Kulturstrategie Der Fachbereich Kultur hat zur Konkretisierung eine Kulturstrategie entwickelt: 
Baustein 1: Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit - TOP 2 FriedensTriennale 
Zielgruppe: Schwerpunkt Jugend 
Menschen aller Altersgruppen 
Beteiligung der Bürger:innen 
Fachpublikum 
Regionale und überregionale Besucher:innen der Stadt Osnabrück 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1  2,5 5,45 5,45 2,5  
Drittmittel    1.500.000   
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 2023 – Das Jubiläumsjahr nutzen, um die Wahrnehmung Osnabrücks als europäische Friedensstadt zu 
stärken 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen2: 
-  
 
  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.   
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben 
27
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Vorbereitung und Durchführung 
des Jubiläumsprogramms  
Erstellung einer 
(Fein-) 
Konzeption 
 
Beteiligungs-
prozess 
durchführen 
 
Marketingplan in 
Abstimmung mit 
MO und TOL  
 
Beteiligungs-
partner festlegen 
 
Beteiligungs-
prozess 
durchführen 
Beteiligungs-
prozess 
durchführen 
 
Projekt-
abwicklung inkl. 
Pressearbeit 
Abschluss des 
Projektes - 
Evaluation 
 
 
Teilprodukte 
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung 08.02.2022 ergänzt werden. 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in €  Kat. 
Ist Plan Plan Plan Plan Plan  
2020 2021 2022 2023 2024 2025 
2.7.3.04 
375 Jahre Westfälischer 
Friede - 
Gesamtstädtisches 
Programm 
 
     1 
Summe        
 
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
- 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
28
Produkt: 1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung Organisationseinheit:  
61 FB Städtebau 
61-5 FD Stadtplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Reuschel 
Produktbeschreibung:  •            Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Wettbewerben 
• Städtebauliche Sonderprojekte 
• Durchführung von Bauleitplanverfahren (vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung)   
• Erarbeitung von sonstigen städtebaulichen Satzungen (Veränderungssperren, 
Vorkaufssatzungen, Gestaltungssatzungen, Erhaltungssatzungen etc.) 
• Städtebauliche Entwurfsplanungen  
• Städtebauliche Beurteilung von Bauvorhaben  
• Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens  
• Mitwirkung in Bauzulassungsverfahren 
• Grafische Umsetzung von städtebaulichen Planungen 
• Vergabe von Hausnummern
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Baugesetzbuch, Informelle Planungen der Stadt, Beschlüsse von Ratsg remien 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Investorinnen und  Investoren, Bauherrinnen und Bauherren,  Ratsgremien, 
a
ndere Fachbereiche 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 13 14 15,5 11,23 11,23 11,23 11,23 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklungsflächen für Wohnen und Gewerbe 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.2 Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.3 Stadtteile aufwerten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.5 Bezahlbaren Wohnraum schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.6 Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl möglicher neuer 
Wohneinheiten nach Schaffung von 
Baurecht 
358 600 600 600 300 300 300 
Satzungsbeschlüsse zu 
Bauleitplanverfahren zur Sicherung 
einer sozial- und umweltgerechten 
Stadtentwicklung 
12 12 12 12 12 12 12 
 
  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
29
Produktziel 2: Masterplan Innenstadt, Konkretisierung städtebaulicher Konzepte zur Nachverdichtung und 
Quartiersentwicklung 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.1 Innenstadt lebendig halten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.7 Freiräume erhalten und aufwerten 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:3 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Weiterentwicklung von Projekten 
aus dem Masterplan Innenstadt 
(Grün/Wohnen) 
 50% 75% 100%    
Konkretisierung städtebaulicher 
Konzepte/ Vertiefungsbereiche aus 
dem Masterplan  (oberirdische 
Parkplätze/ OPG Grundstücke) 
 25% 50% 100%    
 
 
Teilprodukte  
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung 08.02.2022 ergänzt werden. 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 
5.1.1.05.01 Bebauungsplanung             2 
5.1.1.05.02 Sonderprojekte             1  
Summe              
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Umorganisation des Fachdienstes 61-2 in das Referat 12 ab dem 01.01.2022 
 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
30
 
Haushaltsvermerke 
 
 
 
1. Budgets 
 
Die Budgets entsprechen den jeweiligen Teilergebnis haushalten. Sie umfassen 
sowohl die ordentlichen als auch die außerordentlichen Erträge und Aufwendungen. 
 
Des Weiteren werden in den Teilfinanzhaushalten die  Einzahlungen und 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit budgetiert. 
 
Im Haushalt der Stadt Osnabrück werden folgende Budgets festgelegt: 
 
010 Referat Rat und Oberbürgermeisterin 
10   Fachbereich Personal und Organisation 
12   Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
13   Referat Medien 
14   Rechnungsprüfungsamt 
15   Referat Digitalisierung und IT 
16   Referat Chancengleichheit 
18   Sicherheitstechnischer Dienst 
20   Fachbereich Finanzen und Controlling 
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget 
30   Fachbereich Recht und Datenschutz 
32   Fachbereich Bürger und Ordnung 
37   Feuerwehr 
40   Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
41   Fachbereich Kultur 
50   Fachbereich Soziales 
51   Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
61   Fachbereich Städtebau 
62   Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen   
68   Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
 
Abgegrenzte Projekte/Maßnahmen im Ergebnishaushalt,  denen durch Beschluss des 
Rates ein konkret begrenztes Finanzvolumen zugewies en wurde, bilden ein eigenes, 
gesondertes Budget.  
 
Die Verantwortung der Einhaltung und Bewirtschaftun g der Budgets obliegt den 
jeweiligen Leiterinnen und Leitern der Organisationseinheiten. 
 
 
 
 
 
 
 
 
2. Grundsätze 
 
2.1 Deckungsfähigkeit 
 
Die Deckungsfähigkeiten für die unter Punkt 1 genan nten Budgets beziehen sich auf 
die Haushaltsansätze des laufenden Jahres sowie auf die gebildeten Haushaltsreste. 
 
2.1.1 Ergebnishaushalt 
 
Zahlungswirksame Mehrerträge berechtigen zu zahlung swirksamen 
Mehraufwendungen (unechte Deckungsfähigkeit). 
 
Mindererträge verpflichten zu Minderaufwendungen. 
 
Zahlungswirksame Ansätze für Aufwendungen sind grundsätzlich innerhalb eines 
Budgets gegenseitig deckungsfähig (gegenseitige Deckungsfähigkeit). 
 
Die Deckung ist vorrangig innerhalb des Produktes v orzunehmen, in dem die 
Mehraufwendungen entstehen. 
Ansonsten erfolgt die Deckung innerhalb des Budgets  in dem die 
Mehraufwendungen entstehen. Durch die Inanspruchnah me der 
Deckungsfähigkeit darf über das laufende Haushaltsj ahr hinaus keine 
Verpflichtung entstehen. Insbesondere berechtigen M ehrerträge und 
Minderaufwendungen nicht dazu, über das Haushaltsja hr hinausgehende 
zahlungswirksame Dauerverpflichtungen für Personal einzugehen. 
 
Zahlungsunwirksame Mehrerträge berechtigen nicht zu  zahlungswirksamen 
Mehraufwendungen. 
 
Zahlungsunwirksame Minderaufwendungen berechtigen n icht zu 
zahlungswirksamen Mehraufwendungen. 
 
Minderaufwendungen und Mehrerträge bei internen Lei stungsverrechnungen 
innerhalb des Budgets berechtigen nicht zu Mehraufw endungen oder 
Mindererträgen bei anderen Budgetpositionen. 
 
Sofern unterjährig die Aufgabenerfüllung oder Mitte lbewirtschaftung zu einem 
anderen Teilhaushalt wechselt, besteht eine Deckung sfähigkeit zugunsten der 
neu zuständigen Dienststelle. 
 
 
2.1.2 Finanzhaushalt 
 
Ansätze für Auszahlungen für die Investitionstätigk eit „Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden“ und „Baumaßnahmen“ sind innerhalb ein er Produktgruppe des 
Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. 
 
Auszahlungsansätze für Fahrzeugbeschaffungen sind i nnerhalb einer 
Produktgruppe des Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. 
 
Ansätze für Auszahlungen für den Erwerb von sonstig em beweglichem 
Sachvermögen sind innerhalb des Teilfinanzhaushalte s gegenseitig 
deckungsfähig. 
 
Mehreinzahlungen im Bereich der Investitionstätigke it berechtigen zu 
Mehrauszahlungen für Investitionstätigkeit innerhal b einer Produktgruppe, wenn 
entsprechende Einzahlungen vorhanden oder rechtsverbindlich zugesagt worden 
sind. 
 
Mindereinzahlungen verpflichten zu Minderauszahlungen. 
 
Verpflichtungsermächtigungen innerhalb eines Teilha ushaltes sind nach              
§ 19 Abs. 3 S. 1 KomHKVO gegenseitig deckungsfähig. 
 
Sofern unterjährig die Aufgabenerfüllung oder Mitte lbewirtschaftung zu einem 
anderen Teilhaushalt wechselt, besteht eine Deckung sfähigkeit zugunsten der 
neu zuständigen Dienststelle. 
 
Um die Transparenz bei der Kostenentwicklung von In vestitionsvorhaben 
sicherzustellen, ist bei Abweichungen über 250.000 € vor Inanspruchnahme der 
Deckungsmöglichkeiten ein politischer Beschluss im Rat herbeizuführen.  
 
 
2.1.3 Einseitige Deckungsfähigkeit zwischen Ergebni s- und 
Finanzhaushalt  
 
Zahlungswirksame Aufwendungen (außer Personalaufwan d) aus laufender 
Verwaltungstätigkeit sind einseitig im Sinne des § 19 Abs. 4 S. 1 KomHKVO 
zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für die An schaffung von 
Vermögensgegenständen innerhalb desselben Budgets d eckungsfähig. Als 
unerheblich gelten Auszahlungen bis 5.000 € im Einz elfall. 
 
 
 
2.2 Zeitliche Übertragbarkeit 
 
Nicht voll ausgeschöpfte Ermächtigungen für Aufwend ungen und die damit 
verbundenen Auszahlungen (konsumtiv) sowie Ermächti gungen für Auszahlungen für 
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen ( investiv) können mit 
Zustimmung des für Finanzen zuständigen Vorstands u nter der Maßgabe des § 20 
KomHKVO in der erforderlichen Höhe in das Folgejahr  übertragen werden, wenn ein 
erforderlicher Bedarf besteht. 
 
Aufwendungen für Personal sind nicht zeitlich übert ragbar im Sinne des § 20 Abs. 2 
KomHKVO. 
 
Nachtragshaushalt 2022
-
Auswirkungen der Veränderungslisten investiv -
Stand: 08.02.2022
Ein-
zahlungen
Aus-
zahlungen
Ein-
zahlungen
Aus-
zahlungen
Ein-
zahlungen
Aus-
zahlungen
Ein-
zahlungen
Aus-
zahlungen
010 R ef. Rat und Oberbürgermeisterin -684.000 -91.000 775.000 0 -845.000 -353.000 1.198.000 0 -782.700 -320.800 1.103.500 0 -785.200 -278.800 1.064.000 0
10 FB Personal und Organisation -5.000 0 0 -5.000 -5.000 0 0 -5.000 -5.000 0 0 -5.000 -5.000 0 0 -5.000
12 Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung 0 91.000 -420.000 -329.000 0 605.000 -543.000 62.000 0 320.800 -493.500 -172.700 0 278.800 -429.000 -150.200
13 Ref. Medien 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
14 Rechnungsprüfungsamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
15 Ref. Digitalisierung und IT 0 0 -635.000 -635.000 0 0 -655.000 -655.000 0 0 -610.000 -610.000 0 0 -635.000 -635.000
16 Ref. Chancengleichheit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
18 Sicherheitstechnischer Dienst 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
20 FB Finanzen und Controlling -101.000 0 0 -101.000 -4.000 0 0 -4.000 -4.000 0 0 -4.000 -4.000 0 0 -4.000
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget -22.756.862 28.272.015 -34.933.543 -29.418.390 -14.671.963 -135.000 -1.269 -14.808.232 -10.530.252 0 -171.968 -10.702.220 -8.720.152 0 112.500 -8.607.652
30 FB Recht und Datenschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
32 FB Bürger und Ordnung -45.000 0 0 -45.000 -44.000 0 0 -44.000 -27.000 0 0 -27.000 -15.000 0 0 -15.000
37 Feuerwehr -1.546.300 0 190.100 -1.356.200 -2.339.100 0 0 -2.339.100 -1.893.900 0 -228.900 -2.122.800 -283.200 0 0 -283.200
40 FB Bildung, Schule und Sport -1.762.500 389.490 -40.000 -1.413.010 -3.736.100 0 -100.000 -3.836.100 -2.922.800 0 0 -2.922.800 -1.842.700 0 0 -1.842.700
41 FB Kultur -336.650 0 -119.700 -456.350 -467.950 0 0 -467.950 -37.950 0 0 -37.950 -37.950 0 0 -37.950
50 FB Soziales -74.000 0 0 -74.000 -74.000 0 0 -74.000 -74.000 0 0 -74.000 -74.000 0 0 -74.000
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien -10.650.200 0 2.108.500 -8.541.700 205.000 0 -1.400.000 -1.195.000 -367.000 0 -2.150.000 -2.517.000 -367.000 0 -6.050.000 -6.417.000
61 FB Städtebau -2.788.667 593.467 -339.700 -2.534.900 -2.335.334 68.067 -102.100 -2.369.367 -2.090.000 867.516 -1.301.274 -2.523.758 -530.000 0 0 -530.000
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen -31.189.400 -3.970.250 19.420.500 -15.739.150 -32.354.400 -2.359.000 2.095.500 -32.617.900 -17.929.100 2.426.850 -9.915.500 -25.417.750 -9.486.400 306.000 -11.890.500 -21.070.900
68 FB Umwelt und Klimaschutz -780.060 0 -90.000 -870.060 -2.455.400 90.000 0 -2.365.400 535.280 -100.000 0 435.280 -230.600 -100.000 0 -330.600
-72.719.639 25.284.722 -14.083.843 -61.518.760 -59.127.247 -2.083.933 492.131 -60.719.049 -36.128.422 3.194.366 -13.767.642 -46.701.698 -22.381.202 206.000 -17.828.000 -40.003.202  Summe
Bisheriges 
S
aldo
Änderungen lt.
Veränderungslisten
Neues Saldo Bisheriges 
Saldo
2022 2023 2024 2025
  Fachbereich B isheriges 
Saldo
Änderungen lt.
Veränderungslisten
Neues Saldo Bisheriges 
Saldo
Änderungen lt.
Veränderungslisten
Neues Saldo
Änderungen lt.
Veränderungslisten
Neues Saldo
1
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 08.02.2022
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
1 7.000993.710 städt. EDV-Netz -635.000 635.000 0 655.000 610.000 635.000 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Ref. 15
2 7.000998.705 EDV Smart City - Einnahmen 91.000 -91.000 0 -353.000 -320.800 -278.800
3 7.000998.710 EDV Smart City -140.000 140.000 0 543.000 493.500 429.000
-91.000 0 -353.000 -320.800 -278.800  
775.000 0 1.198.000 1.103.500 1.064.000
0 684.000 0 845.000 782.700 785.200
4 7.001023.705 Einnahmen EDV Smart City 0 91.000 91.000 353.000 320.800 278.800 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von Ref. 010
5 7.001017.705 Förderprogramm React Einnahmen 0 0 0 252.000 0 0 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von FB 61
6 7.001023.710 EDV Smart City 0 -140.000 -140.000 -543.000 -493.500 -429.000 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von Ref. 010
7 7.001017.710 Förderprogramm React 0 -280.000 -280.000 0 0 0 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von FB 61
0 91.000 91.000 605.000 320.800 278.800  
0 -420.000 -420.000 -543.000 -493.500 -429.000
0 -329.000 -329.000 62.000 -172.700 -150.200
8 7.001021.710 Städtisches EDV-Netz 0 -635.000 -635.000 -655.000 -610.000 -635.000 Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung von Ref. 010
0 0 0 0 0 0  
0 -635.000 -635.000 -655.000 -610.000 -635.000
0 -635.000 -635.000 -655.000 -610.000 -635.000
9 7.000948.710 Platz der Städtefreundschaften -1.022.000 -715.000 -1.737.000 0 0 0
Nach Vorlage des Gestaltungskonzeptes wurden vom Rat 
die erforderlichen Mehrkosten für die Gestaltung der 
Außenanlagen beschlossen. S. a. VO/2021/7017
10 7.000949.710 Limberg -296.704 -741.528 -1.038.232 -31.269 -201.968 -17.500
Die zusätzliche Kostenposition „Privatstraße östliche Mitte“ 
ist erst im Laufe des Projektes entstanden. Bei der Planung 
wurde nicht berücksichtigt, dass an dieser Stelle keine 
öffentliche Straße gebaut werden kann, sondern auf Grund 
der örtlichen Gegebenheiten nur eine Privatstraße möglich 
ist. Die Kosten werden folglich nicht, wie bei einer 
öffentlichen Straße, beim Fachbereich Geodaten und 
Verkehrsanlagen eingeplant. 
Hinzu kommt die Kostensteigerung, die sich aus der 
aktuellen Kalkulation ergibt VO/2021/0100
11 7.000086.770 Verkauf KSP-Flächen 135.000 -135.000 0 -135.000 0 0
Der Verkauf der restlichen Kinderspielplatzflächen ist grds. 
bereits in 2021 erfolgt. Ab 2022 sind deshalb voraussichlich 
keine Erträge mehr zu erwarten.
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Ref. Rat und Oberbürgermeisterin (010)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung (12)
Organisationsverfügung gem. VO/2021/0056, 
Umschichtung zu Ref. 12
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
Ref. Digitalisierung und IT (15)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
2
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 08.02.2022
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
12 7.000304.710 Wegebau -269.130 269.130 0 269.130 270.000 270.000
13 7.000304.710.001 Wegebau 0 -19.130 -19.130 -19.130 -20.000 -20.000
14 7.000304.710.002 Wegekonzept, Grüne Wege 0 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000
15 7.000964.710 Gesamtstädtisches Spielplatzkonzept -200.000 200.000 0 0 0 0
16 7.000964.710.002 Themenspielplatz Museum Industriekultur 0 -250.000 -250.000 0 0 0
17 7.001016.710 Erneuerung / Umgestalt.Teichanlage Bürgerpark 0 -50.000 -50.000 0 0 0 Projekt Auszubildende des OSB
18 7.305081.710 Trainingszentrum VfL 0 -5.000.000 -5.000.000 0 0 0
Die Stadt Osnabrück soll einen Zuschuss für den Bau eines 
Nachwuchsleistungs- und eines Trainingszentrums durch 
den VfL Osnabrück in Höhe von 5 Mio. € zahlen. Vgl. 
VO/2020/4993. Die entsprechenden Mittel wurden 2021 
eingeplant, allerdings kam es durch Verzögerungen bei der 
Baumaßnahme nicht zum Abfluss dieser Mittel. Ein 
Teilbetrag in Höhe von 1,65 Mio. € wurde als Deckung für 
eine Baumaßnahme zur kurzfristigen Verbesserung der 
Trainingssituation für den VfL Osnabrück zur Verfügung 
gestellt (Ausstattung der Sportanlage Schinkelberg mit einen 
mit einer Rasenheizung versehenen Rasenplatz, vgl. 
VO/2021/7431). Da an der Zuschussgewährung 
grundsätzlich festgehalten werden soll, wird der Zuschuss 
für 2022 neu eingeplant.
19 7.305213.710 WFO Kapitalzuführung 100.000 Förderung OHA Healthcare Accelerator GmbH ist 
bewilligt von 2021 -2024
20 3.00006.01.1 inv Kredite Konzernfinanzierung Kreditaufnahmen 56.550.000 28.700.000 85.250.000 0 0 0 Anpassung an geplante Kreditaufnahmen
21 3.00006.01.1 inv Kredite Konzernfinanzierung, Tilgung verb. 
Unternehmen 11.594.357 -292.985 11.301.372 0 0 0 Anpassung an geplante Kreditaufnahmen
22 3.00006.01.1 inv Kredite Konzernfinanzierung Auszahlung verb. 
Unternehmen -56.550.000 -28.700.000 -85.250.000 0 0 0 Anpassung an geplante Kreditaufnahmen
23 3.00006.01.1 inv Kredite Konzernfinanzierung, Tilgung Kredite -11.594.357 292.985 -11.301.372 0 0 0 Anpassung an geplante Kreditaufnahmen
171.024 28.272.015 28.443.039 -135.000 0 0  
-22.927.886 -34.933.543 -57.861.429 -1.269 -171.968 112.500
-22.756.862 -6.661.528 -29.418.390 -136.269 -171.968 112.500
24 7.000001.710.001 AB-Betreuung -105.100 105.100 0 0 -109.300 0 Ersatzbeschaffung verschoben auf 2024, Preissteigerung 
2% p.a.
25 7.000022.710 Atemschutzübungsanlage -290.000 -290.000 0 0 0 Deckung durch Verschiebung Wechselladerfahrzeug
26 7.000042.710.006 Stationäre Sirenen -36.000 -30.000 -66.000 0 0 0
Erweiterung der Warnmöglichkeit der einzelnen Sirenen auf 
Tetra-Funk, Vorgabe des Bundes als  Voraussetzung für 
einen Förderantrag. 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Feuerwehr (37)
Der bisherige Ansatz Wegebau wird ab 2022 getrennt als 
"Wegebau" und "Grüne Wege zur Naherholung aufgeführt, 
ab 2022 220 T€ investiv und 30 T€ konsumtiv
VO/2020/5719 (Ratsbeschluss 22.09.2020), Konkretisierung 
des Globalansatzes für Spielplätze / Erhöhung um 50 T€
3
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 08.02.2022
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
27 7.000049.710.004 Wechsselladerfahrzeuge (WLF OS-2080) -290.000 290.000 0 0 0 0 Verschiebung der Ersatzbeschaffung des 
Wechselladerfahrzeuges, Preissteigerung 2% p.a.
28 7.000055.710.005 Gerätewagen Logistik -115.000 115.000 0 0 -119.600 0 Ersatzbeschaffung verschoben auf 2024, Preissteigerung 
2% p.a.
42.000 0 42.000 0 0 0  
-1.588.300 190.100 -1.398.200 0 -228.900 0
-1.546.300 190.100 -1.356.200 0 -228.900 0
29 7.001020.705 Mobile Luftreinigungsgeräte (Einzahlung) 0 389.490 389.490 0 0 0 Förderung von technischen Maßnahmen zum 
Infektionsschutzgerechten Lüften in Schulen
30 7.001019.710 Ausstattung BES Metalltechnik 0 -50.000 -50.000 0 0 0 Ausstattung Berufseinstiegsschule Metalltechnik am 
Berufsschulzentrum Westerberg
31 7.000969.710 BSZ Westerberg Ausstattung nach Sanierung 0 -90.000 -90.000 0 0 0
Ersatz alter und abgängiger Einrichtung von Unterrichts- und 
Fachpraxisräumen im Rahmen der Sanierungsmaßnahme
32 7.000871.710 Ganztag GS Atter -180.000 100.000 -80.000 -100.000 0 0 Abschluss der kompletten Baumaßnahme in 2023
2.020.000 389.490 2.409.490 0 0 0  
-3.782.500 -40.000 -3.822.500 -100.000 0 0
-1.762.500 349.490 -1.413.010 -100.000 0 0
33 7.000101.710 Ausstattung / Betriebsgeräte Stadtbibliothek 0 -16.000 -16.000 0 0 0
Das in 2021 beauftragte Konzept für die Verbesserung der 
Außenwahrnehmung liegt noch nicht vor. Die Umsetzung 
erfolgt nach Beratung in den politischen Gremien erst 2022. 
Einsparung in 2021.
34 7.000886.710 M.a.S.Dauerausstellung Dem Leben auf der Spur -1.842.700 -103.700 -1.946.400 0 0 0
Das Projekt Neue Dauerausstellung Museum am 
Schölerberg startete während der Corona-Hochzeit im 
Frühjahr 2020. Notwendige Treffen konnten nicht in Präsenz 
stattfinden. Onlineabstimmungen machten den 
Entwurfsprozess enorm schwierig und langwierig. Durch den 
hohen Anspruch der NBANK an die Vergabeprozesse und 
die aktuelle Situation hat sich gezeigt, dass hier viel 
zusätzlicher Aufwand entsteht und viele Gewerke mehrfach 
ausgeschrieben werden müssen. Daher wurde der Antrag 
auf Projektverlängerung gestellt. Auf der Grundlage von 
Angebot, Vertrag und Honorarordnung hat die 
beauftrageFirma Anspruch auf ein zusätzliches Honorar.
1.867.500 0 1.867.500 0 0 0  
-2.204.150 -119.700 -2.323.850 0 0 0
-336.650 -119.700 -456.350 0 0 0Saldo (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
FB Kultur (41)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Bildung, Schule und Sport (40)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
4
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 08.02.2022
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
35 7.000123.710 Ausstattung HDJ -7.800 -10.000 -17.800 0 0 0
Nach Deklaration des Haus der Jugend als Betrieb 
gewerblicher Art (BgA) ist die Kassensicherungsverordnung 
(KassSichV) für den Bereich der Gastro-Einnahmen im Haus 
der Jugend anzuwenden und ein elektronisches 
Aufzeichungssystem zu nutzen, welches die 
Voraussetzungen einer zertifizierten technischen 
Sicherheitseinrichtung (TSE) erfüllt. Die bisherige Kasse 
erfüllt die TSE-Anforderungen nicht, daher ist eine 
Ersatzbeschaffung notwendig.
36 7.000130.710 Ausstattung HFH -2.700 -10.000 -12.700 0 0 0
Nach Deklaration des Heinz-Fitschen-Haus als Betrieb 
gewerblicher Art (BgA) ist die Kassensicherungsverordnung 
(KassSichV) für den Bereich der Gastro-Einnahmen im 
Heinz-Fitschen-Haus ein elektronisches 
Aufzeichungssystem zu nutzen, welches die 
Voraussetzungen einer zertifizierten technischen 
Sicherheitseinrichtung (TSE) erfüllt. Die bisherige Kasse 
erfüllt die TSE-Anforderungen nicht, daher ist eine 
Ersatzbeschaffung notwendig.
37 7.000136.710 Jugendwerkstatt -8.000 -27.000 -35.000 0 0 0
Ein Dickenhobel (Baujahr 2008) und eine Metallsäge 
(Baujahr 2010) sind abgängig und drohen auszufallen. Beide 
Maschinen wurden bereits mehrfach repariert. Eine weitere 
Instandhaltung steht nicht im Kosten-Nutzen-Verhältnis. 
Ohne die Maschinen kann der Betrieb nicht durchgeführt 
werden. 
38 7.000141.710 Inv-zuschüsse Kitas Platzausbau -10.484.800 2.155.500 -8.329.300 -1.400.000 -2.150.000 -6.050.000
2022: Umschichtung von Sanierungsmaßnahmen vom 
Finanzhaushalt in den Ergebnishaushalt, ab 2023: 
zusätzliche Mittel für Sanierungs- und Ausbauprogramm (s. 
Beschlussvorlage Rat 08.02.2022 VO/2021/0173).
201.600 0 201.600 0 0 0
-10.851.800 2.108.500 -8.743.300 -1.400.000 -2.150.000 -6.050.000
-10.650.200 2.108.500 -8.541.700 -1.400.000 -2.150.000 -6.050.000
39 7.000995.705.001 Konversionsstandort Dodesheide, investive 
Einzahlungen 2.500.000 226.467 2.726.467 68.067 867.516 0
Gemäß der Vorlage - VO/2021/0100 verändern sich die 
Positionen zur Fortführung des Projekts Limberg Park 
aufgrund von Mehrkosten für Freianlagen.
40 7.000995.710.001 Konversionsstandort Dodesheide, investive 
Auszahlungen -362.400 -339.700 -702.100 -102.100 -1.301.274 0
Gemäß der Vorlage - VO/2021/0100 verändern sich die 
Positionen zur Fortführung des Projekts Limberg Park 
aufgrund von Mehrkosten für Freianlagen.
41 7.000996.705.001 Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Einz. 1.333.000 367.000 1.700.000 0 0 0 Erhöhter Bundes- u. Landesanteil der Städtebaufördermittel, 
vgl. VO/2021/0034
FB Städtebau (61)
Saldo (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
5
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 08.02.2022
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
42 7.001017.705 Förderprogramm REACT Einzahlungen 0 0 0 0 0 0
Die Position (252.000 € in 2023) wurde in der 
Veränderungsliste für den Nachtrag 2022 aufgenommen 
und in der Ratsvorlage am 07.12.2021 ausgewiesen. 
Bedingt durch die Umorganisation des FD 61-2 zum 
Referat 12 erfolgt eine Neuveranschlagung nunmehr 
beim Referat 12.
43 7.001017.710 Förderprogramm REACT Auszahlungen 0 0 0 0 0 0
Die Position (280.000 € in 2022) wurde in der 
Veränderungsliste für den Nachtrag 2022 aufgenommen 
und in der Ratsvorlage am 07.12.2021 ausgewiesen. 
Bedingt durch die Umorganisation des FD 61-2 zum 
Referat 12 erfolgt eine Neuveranschlagung nunmehr 
beim Referat 12.
5.366.333 593.467 5.959.800 68.067 867.516 0
-8.155.000 -339.700 -8.494.700 -102.100 -1.301.274 0
-2.788.667 253.767 -2.534.900 -34.033 -433.758 0
44 7.000738.710.003 Global Grunderwerb -100.000 0 -100.000 -50.000 -50.000 -50.000 Erhöhung der Ansätze erforderlich, da mehr 
Grunderwerbskosten anfallen werden.
45 7.000738.710.007 Global Erschließung neuer Wohngebiete -375.000 125.000 -250.000 125.000 125.000 125.000 Anpassung der Ansätze an die Rechnungsergebnisse der 
Vorjahre.
46 7.000738.705.008 Fördermittel Lichtsignalanlagen 0 100.000 100.000 0 0 0 Fördermittel für die Sanierung der LSA wurden vom 
Projektträger Jülich bewilligt.
47 7.000738.710.015 Global verschiedene Wohn-und 
Verbindungswege -112.500 62.500 -50.000 12.500 12.500 12.500
Verrringerung der Ansätze, da Kostenverrringerung erwartet 
wird. Verringerung der Mittel in 2022 auf Grund der 
VO/2021/7017 Platz der Städtefreundschaften.
48 7.000738.710.016 Global Anschlussarbeiten Zuwendungsm. 0 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 Ansatz für nicht zuwendungsfähige Anschlussarbeiten bei 
Zuwendungsmaßnahmen erforderlich.
49 7.000739.710.004 62-2 EDV-Ausstattung -7.000 -8.000 -15.000 -8.000 -8.000 -8.000 Erhöhung der Ansätze durch Digitalisierung erforderlich.
50 7.000742.710.005 Brücke Hamburger Straße -200.000 0 -200.000 -500.000 0 0 Aus 2020 nicht übertragende Mittel sind in 2023 neu 
veranschlagt.
51 7.000742.710.019 Nettebrücke Vehrter Landstr. -800.000 800.000 0 -300.000 -500.000 0 Verschiebung um 1 Jahr analog zur Vehrter Landstraße. 
Mittelverschiebung analog zur Vehrter Landstraße.
52 7.000742.710.027 Brücke Hamburger Str./Hasebrücke -470.000 0 -470.000 -200.000 0 0 Nach Begutachtung ist die Gründung teilweise zu 
verstärken, daher ist eine Mittelerhöhung erforderlich.
53 7.000742.710.028 Erschließung Ringlokschuppen 0 0 0 -950.000 -800.000 -800.000 Durchstich Frankenstraße, Planung in 2022 aus dem 
Mittelübertrag aus 2021 und Baubeginn 2023/2024
54 7.000742.710.029 Fuß- und Radwegebrücke Pappelgraben -120.000 -95.000 -215.000 0 0 0 Erhöhung der Mittel laut VO/2021/7499
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
6
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 08.02.2022
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
55 7.000742.710.030 Brücke Hamburger Str. Ostzugang/Stützwand 0 -50.000 -50.000 -400.000 -150.000 0 Mittelerhöhung erforderlich für den Ostzugang und zwei 
Stützwände.
56 7.000748.705 Straßenausbaubeiträge Bramscher Str. 0 0 0 0 0 -700.000 Beiträge verschieben sich, da die Maßnahme sich 
verschiebt
57 7.000748.710.002 Bramscher Str. Hasetor - Haster Mühle 0 0 0 200.000 1.300.000 -200.000 Verschiebung um 1 Jahr, da die Maßnahme nicht zeitgleich 
mit der Vehrter Landstr. erfolgen kann
58 7.000752.705.001 Straßenbaubeiträge Martinistraße 0 0 0 0 -800.000 0 Beiträge verschieben sich, da die Maßnahme sich 
verschiebt
59 7.000752.705.002 GVFG Martinistr. 350.000 -350.000 0 -800.000 -788.000 0 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
60 7.000752.710 Martinistraße -800.000 750.000 -50.000 2.000.000 1.700.000 -800.000
Auf Grund von verkehrlichen Abhängigkeiten mit 
anderen Maßnahmen muss diese Maßnahme 
verschoben werden.
61 7.000754.705.003 Straßenbaubeiträge Rheiner Landstr.2.BA 0 730.000 730.000 0 360.000 0 Beiträge waren bislang für diesen Abschnitt nicht im 
Haushalt eingeplant. 
62 7.000754.710.002 Rheiner Landstraße 2. BA -2.000.000 1.200.000 -800.000 -500.000 -1.240.000 0
Kostensteigerung laut Baupreisindex. Hoher Anteil von 
Leistungen durch Ingenieurbüros und höhere Kosten für 
Umleitungsstrecken/ Baubüro erfordern erhöhte 
Ausgabemittel
63 7.000756.710.002 Neumarkt Platz -4.950.000 3.950.000 -1.000.000 -2.500.000 -2.500.000 0 Neue Verschlagung der HH-Mittel auf der Grundlage der 
laufenden Mediation mit der Planungsarge.
64 7.000764.705.001 GVFG Vehrter Landstraße 1.000.000 -1.000.000 0 -100.000 1.550.000 1.550.000 Anpassung und Verschiebung der Förderungmittel 
analog zu den Ausgaben
65 7.000764.710 Vehrter Landstr. -2.000.000 2.000.000 0 200.000 -3.000.000 -3.000.000 Verschiebung um 1 Jahr aus artenschutzrechtlichen 
Gründen. Erhöhung der Mittel siehe VO/2021/7298 
66 7.000777.705.001 Straßenbaubeiträge Neuer Graben 180.000 640.000 820.000 0 410.000 -120.000 Änderung der Beiträge auf Grund der geänderten 
Kostenberechnung.
67 7.000777.705.002 GVFG Neuer Graben 0 400.000 400.000 500.000 115.000 0
Ansätze für die GVFG waren bislang noch nicht im 
Haushalt veranschlagt. Auf Grund des 
Förderbescheides vom 30.11.2021  
Verschiebung/Korrektur der Einnahmeansätze.
68 7.000777.710.001 Neuer Graben -300.000 -700.000 -1.000.000 -1.750.000 0 0
Anpassung der Ansätze siehe dazu auch VO /2021/6536
Grundlage ist die akktuelle Kostenberechnung vom 
31.07.2021 vom Ingenieurbüro BBZ
7
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 08.02.2022
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
69 7.000777.710.002 Ledenhof -300.000 0 -300.000 -650.000 -650.000 0
Seit der Kostenschätzung im Jahre 2019 haben sich die 
Kosten erheblich erhöht. Dies liegt zum einen an der 
allgemeinen Kostenentwicklung und der derzeitigen 
Konjunktur im Baugewerbe. Zum anderen haben sich 
durch die Fortschreibung und Weiterentwicklung der 
Planung Aspekte ergeben, die ebenfalls zu 
Kostensteigerungen geführt haben.
70 7.000.810.710 Heger-Tor-Viertel -300.000 200.000 -100.000 200.000 0 0 Verzögerung in Folge Jubiläum Westfälischer Frieden.
71 7.000812.705 Atter Str. DB Untertunnelung 0 0 0 -1.500.000 -1.500.000 0 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
72 7.000.812.710 Atterstr. DB Untertunnelung -2.000.000 2.000.000 0 3.600.000 3.000.000 -500.000 Planfeststellungsverfahren erforderlich.
73 7.000816.710.001 Rosenplatz Bahnhalt Planung 0 -100.000 -100.000 0 0 0 Verschiebung der Mittel.
74 7.000816.710.002 Rosenplatz Bahnhalt Bau -437.000 0 -437.000 0 100.000 0 Verschiebung der Mittel.
75 7.000836.705.001 Straßenbaubeiträge Ellerstraße 1.BA 0 0 0 0 150.000 0 Aktualisierung der Einnahmeansätze erforderlich, aufgrund 
der geänderten Ausgabeansätze.
76 7.000836.710.001
Ellerstraße 1. BA Vehrter Landstr.-
Dodeshausweg -150.000 0 -150.000 -400.000 600.000 Neue Kostenschätzung und Aufteilung in 2. Bauabsschnitte
77 7.000836.710.002 Ellerstraße 2. BA Dodeshausweg-Hasterweg (inc. 
KV) 0 0 0 -200.000 -400.000 -1.300.000 Neue Kostenschätzung und Aufteilung in 2. Bauabsschnitte
78 7.000837.710.003 Finkenhügel B-Plan 617 -640.000 640.000 0 0 0 0 Da der Satzungsbeschluss erst zum Ende 2022 erfolgen 
kann, werden keine Mittel im Jahr 2022 benötigt.
79 7.000839.705 Straßenbaubeiträge Große Schulstraße 0 122.750 122.750 -100.000 114.250 0 Erhöhung der Beiträge und Verschiebung der Einnahmen 
analog zu den Ausgaben.
80 7.000839.710. Große Schulstr. (Lenger Str.-Kleine Schu) 0 -200.000 -200.000 0 0 0
Kostensteigerung laut Baupreisindex, Hoher Anteil 
von Leistungen durch Ingenieurbüros erfordern erhöte 
Ausgabemittel
81 7.000840.705 Straßenbaubeiträge Icker Weg 390.000 -390.000 0 390.000 0 0 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
82 7.000840.710 Icker Weg/Bremer Str.-Bahnübergang -100.000 100.000 0 700.000 0 -800.000 Verschiebung um 1 Jahr
83 7.000841.705 Straßenbaubeiträge Klausegärten/Kühnehof 100.000 -100.000 0 0 -140.000 0 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
84 7.000841.710.002 Klausegärten/Kühnehof Endausbau -500.000 500.000 0 -100.000 -500.000 0 Verschiebung der Baumaßnahme, da Endausbau erst 
erfolgen kann, wenn der Hochbau abgeschlossen ist.
85 7.000843.705.002 Städtebauförd Treuh.Ant.61 Limberg 180.000 -180.000 0 -240.000 -100.000 0 Korrektur, die Fördermittel (für die Gesamtmaßnahme) sind 
bereits im FB 61 veranschlagt
86 7.000856.705 Erschließungsbeiträge Limberger Straße 400.000 -400.000 0 400.000 0 -200.000 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben. 
8
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 08.02.2022
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
87 7.000856.710 Limberger Str. (Schreberstr. -Vogeler Str.) -500.000 450.000 -50.000 -50.000 -450.000 0 Erneute Variantenprüfung; Eventuell 
Planfeststellungsverfahren erforderlich.
88 7.000857.705.001 GVFG Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1 740.000 -740.000 0 0 318.800 300.000
Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben, 
unter Berücksichtigung der bereits in 2020 im Haushalt 
angesetzten Fördermittel. 
Durch die zu vereinahmenden Beiträge reduzieren sich die 
Fördermittel entsprechend.
89 7.000857.710.001 Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1 -2.300.000 2.100.000 -200.000 1.000.000 -2.100.000 -2.300.000 Es wird zunächst der BA Winkelhausenstr. bis Bramsstraße 
gebaut und erst im Anschluss der BA Emsweg/Süberweg
90 7.000857.705.003 GVFG Fürstenauer Weg Winkelh.str./Brams BA3 0 100.000 100.000 -800.000 -1.000.000 -1.010.000
Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben, 
unter Berücksichtigung der bereits in 2020 im Haushalt 
angesetzten Fördermittel. 
Durch die zu vereinahmenden Beiträge reduzieren sich die 
Fördermittel entsprechend.
91 7.000857.710.003 Fürstenauer Weg Winkelh.str./Brams BA 3 0 -929.000 -929.000 -729.000 1.000.000 0 Es wird zunächst der BA Winkelhausenstr. bis Bramsstraße 
gebaut und erst im Anschluss der BA Emsweg/Süberweg
92 7.000857.705.004 Straßenbaubeiträge Fürstenauer Weg BA 2 0 500.000 500.000 -300.000 0 -200.000 Es wird zunächst der BA Winkelhausenstr. bis Bramsstraße 
gebaut und erst im Anschluss der BA Emsweg/Süberweg
93 7.000857.705.005 Straßenbaubeiträge Fürstenauer Weg BA 3 0 400.000 400.000 0 200.000 0 Für den BA 3 können Beiträge erhoben werden.
94 7.000857.705.006 Straßenbaubeiträge Fürstenauer Weg BA 1 0 0 0 0 1.400.000 0 Für den BA 1 können Beiträge erhoben werden.
95 7.000858.705.001 Fördermittel Rubbenbruchweg Parkplatz 0 753.000 753.000 0 0 0 Verschiebung der Fördermittel siehe PSP 7.000947.705 
Fördermittel P&R/P&B
96 7.000858.710.001 Rubbenbruchweg Parkplatz 0 -135.000 -135.000 0 0 0 Mehrkosten für Fahrradboxen, Toilettenanlagen-
Verkleidung, VO/2021/7342.
97 7.000859.710.002 Mindener Str. (BAB bis Burg Gretesch) BA 2 0 0 0 0 100.000 200.000 Der BA Heiligenweg bis BAB wird vorgezogen und der BA 
BAB bis Burg Gretesch wird erst danach gebaut.
98 7.000859.710.003 Mindener Str. (Heiligenweg - BAB) BA 3 0 0 0 0 -200.000 -800.000 Der BA Heiligenweg bis BAB wird vorgezogen und der BA 
BAB bis Burg Gretesch wird erst danach gebaut.
99 7.000877.705.002 Breitbandausbau weiße Flecken Förderung Land 1.600.000 -700.000 900.000 1.866.000 0 0 Landesfördermittel 5.+ 6.Call  RL Giganetzausbau laut 
vorläufigem Bewilligungsbescheid. 
100 7.000877.705.101 Breitbandausbau Gewerbe Förderung Bund 3.000.000 -2.500.000 500.000 -920.000 750.000 0 Die Einzahlungen von Bund und Land reduzieren sich 
entsprechend zu den Ausgaben.
101 7.000877.705.102 Breitbandausbau Gewerbe Förderung Land 1.000.000 -800.000 200.000 -350.000 300.000 0 Die Einzahlungen von Bund und Land reduzieren sich 
entsprechend zu den Ausgaben.
9
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 08.02.2022
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
102 7.000877.710.100 Breitbandausbau Gewerbe -6.000.000 5.000.000 -1.000.000 2.025.000 -1.500.000 0
Durch Herstellung von Wettbewerb, Nutzung von Synergien 
und vorhandener Infrastruktur sowie Reduzierung der 
Adresslage im laufenden Verfahren ist, unabhängig von den 
eingegangenen Angeboten und einer späteren 
Bezuschlagung, mit einer deutlichen Reduzierung der 
Wirtschaftlichkeitslücke zu rechnen. Die ursprüngliche 
Kalkulation erfolgte anbieterneutral auf Grundlagen einer 
höheren Adressanzahl. 
103 7.000901.705 Straßenbaubeiträge Wartenbergstraße 0 0 0 -180.000 0 80.000 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
104 7.000901.710 Wartenbergstr. 0 0 0 365.000 -400.000 0 Verschiebung der Maßnahme notwendig, da personelle 
Engpässe dies erfordern.
105 7.000902.705 Straßenbaubeiträge Overbergstraße 0 0 0 -120.000 0 40.000 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
106 7.000902.710 Overbergstr. 0 0 0 415.000 -450.000 0 Verschiebung der Maßnahme notwendig, da personelle 
Engpässe dies erfordern.
107 7.000903.705 Straßenbaubeiträge Am Riedenbach (Miquel-bis 
Ameldungstr.) 300.000 -300.000 0 0 200.000 0 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
108 7.000903.710 Am Riedenbach (Miquel- bis Ameldungstr.) -1.000.000 1.000.000 0 -35.000 -200.000 -800.000 Verschiebung der Maßnahme notwendig, da personelle 
Engpässe dies erfordern.
109 7.000945.705.002 Kostenanteil Investor In der Steiniger Heide 0 700.000 700.000 0 0 0 Verhandlungsergebnis mit dem Investor
110 7.000947.705.001 Fördermittel Park&Ride/Park&Bike 1.050.000 -753.000 297.000 0 0 0 Verschiebung der Fördermittel siehe PSP 7.000858.705 
Fördermittel Rubbenbruchweg P&R/P&B
111 7.000977.705 Fördermittel Radverkehrsanlagen am Wallring 215.000 -35.000 180.000 -150.000 1.005.000 230.000 Förderung erfolgt zu 100 %. Aktualisierter Finanzierungsplan
112 7.000977.710 Radverkehrsanlagen am Wallring -240.000 60.000 -180.000 255.000 -940.000 -120.000 Aktualisierter Finanzierungsplan erfordert Anpassung der 
Haushaltsansätze.
113 7.000985.705 Ablöse Invenstor Hannoverscher 
Bahnhof/Karlstraße 100.000 -100.000 0 100.000 0 0 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben
114 7.000985.710 Hannoverscher Bahnhof / Karlstraße -400.000 400.000 0 200.000 -600.000 0
Verschiebung der Maßnahme um 1 Jahr, da keine 
abschließende Verständigung mit dem Investor im Hinblick 
auf den Zeitplan vorliegt.
115 7.000988.705.001 Straßenbaubeiträge Schopenhauerstr. 0 87.000 87.000 -144.000 0 125.000 Aktualisierung der Einnahmeansätze erforderlich, aufgrund 
der erhöhten Ausgabeansätze.
116 7.000988.710.001 Schopenhauerstr. 0 -110.000 -110.000 0 0 0
Bislang waren nur Baukosten bei den geplanten Mitteln 
berücksichtigt. Die Planungskosten sowie Kosten für 
Gutachten etc erfordern eiine Erhöhung der Mittel.
117 7.000988.705.002 Straßenbaubeiträge Dr.Gerd-Lüers-Str. 117.000 45.000 162.000 0 -4.000 0
Aktualisierung der Einnahmeansätze erforderlich, aufgrund 
der erhöhten Ausgabeansätze.
118 7.000988.710.002 Dr.Gerd-Lüers-Str. -260.000 -60.000 -320.000 0 0 0
Bislang waren nur Baukosten bei den geplanten Mitteln 
berücksichtigt. Die Planungskosten sowie Kosten für 
Gutachten etc erfordern eiine Erhöhung der Mittel.
119 7.000988.705.003 Straßenbaubeiträge Am Kniebusch 0 0 0 59.000 0 -9.000 Aktualisierung der Einnahmeansätze erforderlich, aufgrund 
der erhöhten Ausgabeansätze.
10
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 08.02.2022
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
120 7.000988.710.003 Am Kniebusch 0 0 0 -75.000 0 0
Bislang waren nur Baukosten bei den geplanten Mitteln 
berücksichtigt. Die Planungskosten sowie Kosten für 
Gutachten etc erfordern eiine Erhöhung der Mittel.
121 7.000988.705.004 Straßenbaubeiträge Rosengasse 0 0 0 30.000 0 -5.000 Aktualisierung der Einnahmeansätze erforderlich, aufgrund 
der erhöhten Ausgabeansätze.
122 7.000988.710.004 Rosengasse 0 0 0 -40.000 0 0
Bislang waren nur Baukosten bei den geplanten Mitteln 
berücksichtigt. Die Planungskosten sowie Kosten für 
Gutachten etc erfordern eiine Erhöhung der Mittel.
123 7.000988.710.005 Talstr. -180.000 -40.000 -220.000 0 0 0
Bislang waren nur Baukosten bei den geplanten Mitteln 
berücksichtigt. Die Planungskosten sowie Kosten für 
Gutachten etc erfordern eiine Erhöhung der Mittel.
124 7.000988.705.006 Straßenbaubeiträge Dahlienweg 58.000 25.000 83.000 0 -1.200 0 Aktualisierung der Einnahmeansätze erforderlich, aufgrund 
der erhöhten Ausgabeansätze.
125 7.000988.710.006 Dahlienweg -130.000 -35.000 -165.000 0 0 0
Bislang waren nur Baukosten bei den geplanten Mitteln 
berücksichtigt. Die Planungskosten sowie Kosten für 
Gutachten etc erfordern eiine Erhöhung der Mittel.
126 7.000989.705 Straßenbaubeiträge Strubbergskamp 225.000 -225.000 0 0 -113.000 225.000 Verschiebung der Einnahmen analog zu den Ausgaben. 
127 7.000989.710 Strubbergskamp -450.000 450.000 0 0 -50.000 -450.000 Verschiebung der Maßnahme. Verringerung der Mittel auf 
Grund der VO/2021/7017 Platz der Städtefreundschaften.
128 7.000999.710 Kreisverkehrsplatz Sedanstraße/Barbarastraße -65.000 65.000 0 -65.000 0 0 Verschiebung der Planungsmittel, da personelle Engpässe 
dies erfordern.
129 7.001008.710 Kreisverkehrsplatz Haster Weg/Lerchenstraße -65.000 65.000 0 0 -65.000 0 Verschiebung der Planungsmittel, da personelle Engpässe 
dies erfordern.
130 7.001009.710 Kreisverkehrsplatz Haster Weg/Knollstraße -65.000 65.000 0 0 0 0 Mittel sind beim PSP 7.000836.710.002 Ellerstraße 2. BA 
enthalten.
131 7.001010.710 Schreberstraße 0 0 0 0 0 -800.000
Verschiebung der Maßnahme ins Jahr 2025 erforderlich, da 
die Durchführung der Maßnahme erst nach Beendigung der 
Arbeiten der SWO und in Koordination mit der Martinistraße 
erfolgen kann.
14.640.000 -3.970.250 10.669.750 -2.359.000 2.426.850 306.000  
-45.829.400 19.420.500 -26.408.900 2.095.500 -9.915.500 -11.890.500
-31.189.400 15.450.250 -15.739.150 -263.500 -7.488.650 -11.584.500
132 7.000364.705.001 Externe Komp.-Allgemein- 0 0 0 0 -100.000 -100.000
Einnahme für Ablösung Kompensationsflächen fehlerhaft 
eingeplant. Die pauschal geplante Einnahme wurde ab 2025 
wieder aufgenommen, bis dahin sind keine über die 
konkrete Einnahmeplanung für die Ablösung für die 
Baugebiete Limberg und Eversburger Heide 
hinausgehenden Einnahmen umsetzbar.
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Umwelt und Klimaschutz (68)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
11
Nachtrag 2022 Veränderungliste - Investitionen - Stand: 08.02.2022
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2022 2022 2022 2023 2024 2025
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
133 7.000116.705 Maßnahm.gem.klimat.Gutachten 0 0 0 90.000 0 0
Aus dem Landesprogramm zur Förderung der Innenstädte 
steht der Stadt Osnabrück ein Budget i.H. von 1,8 Mio. € zur 
Verfügung. Der städtische Eigenanteil beträgt 10 %. Für 
Begrünungsmaßnahmen sollen voraussichtlich 300.000 € 
eingesetzt werden,  hiervon 100.000 € für investive 
Maßnahmen bei eigenen Liegenschaften und 200.000 € als 
Zuschüsse für Maßnahmen Dritter. Der Eigenanteil in Höhe 
von 10 % wird aus dem bereits eingeplanten Budget 
gedeckt. Die zusätzlichen Einnahmen und Ausgaben sind 
für 2022 einzuplanen.
134 7.000116.710 Maßnahm.gem.klimat.Gutachten -13.300 -90.000 -103.300 0 0 0
Förderprogramm des Landes zur Belebung der Innenstadt, 
Maßnahmenpaket Begrünung, 10 % Eigenmittel werden aus 
dem verfügbaren Budget gedeckt
1.048.380 0 1.048.380 90.000 -100.000 -100.000  
-1.828.440 -90.000 -1.918.440 0 0 0
-780.060 -90.000 -870.060 90.000 -100.000 -100.000
25.447.837 25.284.722 50.732.559 -2.083.933 3.194.366 206.000
-98.167.476 -14.083.843 -112.251.319 492.131 -13.767.642 -17.828.000
-72.719.639 11.200.879 -61.518.760 -1.591.802 -10.573.276 -17.622.000Saldo
Summe Auszahlungen (Kernhaushalt gesamt)
Summe Einzahlungen (Kernhaushalt gesamt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
12
Nettoneuverschuldung Datum: 08.02.2022
2021 2022 2022 2023 2023 2024 2024 2025 2025 2022-2025 2022-2025
Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan
(HH 2021/22) (neu) (HH 2021/22) (neu) (HH 2021/22) (neu) (HH 2021/22) (neu) (HH 2021/22) (neu)
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Kernhaushalt (ohne Konzernfinanzierung)
Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 19.278.063 25.557.837 22.435.544 28.624.666 26.540.733 23.760.480 26.954.846 16.364.300 16.570.300 94.307.283 92.501.423
Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 91.979.886 98.668.276 84.345.104 88.142.713 87.650.582 60.279.702 74.047.344 39.136.302 56.964.302 286.226.993 303.007.332
Saldo aus Investitionstätigkeit -72.701.823 -73.110.439 -61.909.560 -59.518.047 -61.109.849 -36.519.222 -47.092.498 -22.772.002 -40.394.002 -191.919.710 -210.505.909
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 72.701.823 73.110.439 61.909.560 59.518.047 61.109.849 36.519.222 47.092.498 22.772.002 40.394.002 191.919.710 210.505.909
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 15.665.821 17.466.220 17.466.220 18.780.112 18.780.112 18.440.964 18.440.964 18.610.742 18.610.742 73.298.038 73.298.038
Nettoneuverschuldung KernHH 57.036.002 55.644.219 44.443.340 40.737.935 42.329.737 18.078.258 28.651.534 4.161.260 21.783.260 118.621.672 137.207.871
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23) 
Einzahlungen Vermögensplan 4.866.400 2.736.000 5.154.000 175.000 575.000 7.500.000 6.500.000 9.000.000 8.250.000 19.411.000 20.479.000
Auszahlungen Vermögensplan (ohne Tilgung) 40.874.100 41.350.000 41.295.000 48.330.000 52.591.200 45.839.000 48.839.000 44.948.000 47.993.003 180.467.000 190.718.203
Saldo aus Investitionstätigkeit -36.007.700 -38.614.000 -36.141.000 -48.155.000 -52.016.200 -38.339.000 -42.339.000 -35.948.000 -39.743.003 -161.056.000 -170.239.203
Nachrichtlich:
AfA 13.194.000 13.294.000 12.890.000 13.494.000 13.090.000 13.694.000 13.290.000 13.894.000 13.490.000 54.376.000 52.760.000
Abzüglich Finanzmittelüberschuss
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 36.007.700 38.614.000 36.141.000 48.155.000 52.016.200 38.339.000 42.339.000 35.948.000 39.743.003 161.056.000 170.239.203
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 14.200.000 15.113.000 14.789.000 15.395.000 16.157.000 15.647.000 17.294.000 15.263.000 17.803.000 61.418.000 66.043.000
Nettoneuverschuldung EB 23 21.807.700 23.501.000 21.352.000 32.760.000 35.859.200 22.692.000 25.045.000 20.685.000 21.940.003 99.638.000 104.196.203
EB Osnabrücker ServiceBetrieb (EB 70)  
(nicht gebührenfinanzierte Investitionen) -
Einzahlungen Vermögensplan 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen Vermögensplan 1.781.500 1.486.300 2.283.500 2.233.800 2.551.800 605.300 607.300 1.000.300 1.030.300 5.325.700 6.472.900
Saldo aus Investitionstätigkeit -1.781.500 -1.486.300 -2.283.500 -2.233.800 -2.551.800 -605.300 -607.300 -1.000.300 -1.030.300 -5.325.700 -6.472.900
Nachrichtlich:
AfA 1.376.600 1.405.900 1.473.700 1.457.800 1.621.000 1.457.800 1.570.300 1.416.700 1.557.100 5.738.200 6.222.100
Abzüglich Finanzmittelüberschuss
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 1.112.237 1.141.537 1.098.614 1.286.127 1.330.604 1.370.787 1.364.554 1.357.550 1.379.227 5.156.001 5.172.999
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 669.263 344.763 1.184.886 947.673 1.221.196 -765.487 -757.254 -357.250 -348.927 169.699 1.299.901
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 264.363 264.363 375.086 171.673 290.396 87.013 205.746 59.150 177.873 582.199 1.049.101
Nettoneuverschuldung EB 70 404.900 80.400 809.800 776.000 930.800 -852.500 -963.000 -416.400 -526.800 -412.500 250.800
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung 79.248.602 79.225.619 66.605.140 74.273.935 79.119.737 39.917.758 52.733.534 24.429.860 43.196.463 217.847.172 241.654.874
Nettoneuverschuldung 
(Kernhaushalt, EB 23, EB 70) 
Bisheriger 
Ansatz Neuer Ansatz Bisheriger 
Ansatz Neuer Ansatz Bisheriger 
Ansatz Neuer Ansatz 
2023 2023 2024 2024 2025 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
7.000738.710.004  100.000 2.000.000 0 2.000.000 0 0
7.000741.710.001 12.000 0 0 0 0 0
7.000741.710.002 70.000 500.000 0 0 0
7.000742.710.005 5.000.000 0 0 0 0 0
7.000742.710.019 0 400.000 0 500.000 0 0
7.000742.710.027 0 200.000 0 0 0 0
7.000742.710.030 0 400.000 0 150.000 0 0
7.000752.710        2.000.000 0 1.700.000 0 0 0
7.000754.710.002 0 1.300.000 0 1.240.000 0 0
7.000756.710 .002      0 5.000.000 0 2.500.000 0 0
7.000764.710 0 0 0 0 0 0
7.000777.710.001 0 1.750.000 0 0 0 0
7.000777.710.002 Ledenhof 0 650.000 0 650.000 0 0
7.000812.710       3.600.000 0 3.000.000 0 0 0
7.000816.710.002 0 1.250.000 0 0 0 0
7.000836.710.001 0 1.000.000 0 1.400.000 0 0
7.000843.710.001 Limberg 0 2.400.000 0 1.000.000 0 0
7.000857.710.001 2.300.000 1.300.000 200.000 2.300.000 0 2.300.000 
7.000857.710.003 0 929.000 0 0 0 0
7.000859.710.001 0 800.000 0 2.000.000 0 0
7.000877.710.001 0 6.250.000 0 0 0 0
7.000901.710 450.000 85.000 0 0 0 0
7.000902.710 450.000 35.000 0 0 0 0
7.000903.710 0 35.000 0 0 0 0
7.000908.710 0 500.000 0 1.000.000 0 0
7.000913.710 50.000 80.000 0 0 0 0
7.000947.710.003 50.000 0 0 0 0 0
7.000977.710 0 800.000 0 1.600.000 0 1.200.000 
7.000988.710.003 76.000 455.000 0 0 0 0
7.000988.710.004 40.000 240.000 0 0 0 0
Summe der veränderten Positionen 14.198.000 28.359.000 4.900.000 16.340.000 0 3.500.000 
Veränderung 
Summe der unveränderten Positionen 2.770.000 2.770.000 0 0 0 0
Gesamtbetrag 16.968.000 31.129.000 4.900.000 16.340.000 0 3.500.000 
Verpflichtungsermächtigungen 2022 mit Kassenwirksamkeit in den Jahren 2023-2025 (einschließlich der nicht veränderten Positionen) 
Bisheriger Ansatz 21.868.000 Euro 
Veränderung 29.101.000 Euro 
Neuer Ansatz 50.969.000 Euro 
Nachrichtlich: 
Investitionsmaßnahmen ohne Veränderung 
Bisheriger 
Ansatz Neuer Ansatz Bisheriger 
Ansatz Neuer Ansatz Bisheriger 
Ansatz Neuer Ansatz 
2023 2023 2024 2024 2025 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
7.000282.710 160.000 160.000 0 0 0 0
7.000283.710 120.000 120.000 0 0 0 0
7.000004.710.010 90.000 90.000 0 0 0 0
7.000004.710.008 90.000 90.000 0 0 0 0
7.000004.710.009 Notarzteinsatzleitfahrzeug (NEF OS- V 6112) 90.000 90.000 0 0 0 0
41 7.000938.710 430.000 430.000 0 0 0 0
7.000738.710.010 50.000 50.000 0 0 0 0
7.000813.710.006 580.000 580.000 0 0 0 0
7.000909.710.005 80.000 80.000 0 0 0 0
7.000909.710.006 80.000 80.000 0 0 0 0
7.000986.710 1.000.000 1.000.000 0 0 0 0
2.770.000 2.770.000 0 0 0 0
Einzelmaßnahme 
Global Radwege 
Bushaltestellen NNVG Mittel 
14.161.000 
Bushaltestellen LNVG Mittel 
Brücke Hamburger Str. 
Martinistr. Wall-Blumenhaller Weg 
Neumarkt Platz 
Atterstr. DB Untertunnelung 
Am Kniebusch 
Rosengasse 
Rosenplatz Bahnhalt Bau 
Park&Ride/Park&Bike Anl.3 - Sutthausen 
Radverkehrsanlagen am Wallring 
ÖPNV Beschleunigung 
Fürstenauer Weg Emsweg/Winkelh.Str.BA1 
Breitbandausbau weiße Flecken 
Am Riedenbach 
Fürstenauer Weg Emsweg/Winkelh.Str.BA3 
11.440.000 3.500.000 
Nachtrag 2022 
Veränderungen bei den Verpflichtungsermächtigungen 2022 für die Jahre 2023- 2025 (Kernhaushalt) 
Hamburger Straße 
Mindener Str. (Burg Gretesch-Auf dem Winkel) BA 1 
Vehrter Landstraße 
Ellerstraße 1.BA Vehrter Landstr.-Dodeshausweg 
Brücke Hamburger Str.Hasebrücke 
Brücke Hamburger Str.Ostzugang/Stützwand 
Nettebrücke Vehrter Landstr. 
62 
Rheiner Landstr. 2.BA 
Wartenbergstr. 
Overbergstr. 
Neuer Graben 
OE 
OE Einzelmaßnahme 
209 
Kinderspielplätze global 
Spielgeräte für Kinderspielplätze 
37 
Einsatzleitfahrzeug LNA Ersatz (OS-N 7112) 
Notarzteinsatzleitfahrzeug (NEF OS-U 6112) 
Weiterentwicklung Villa Schlikker 
Global Verkehrsberuhigung - Verkehrssicherheit 
Summe 
Haster Weg/Hunteburger Weg (RSW Widukindland) 
Mobilstation Altstadtbahnhof 
Mobilstation Eversburg 
Pagenstecherstr. (Eversburger Platz - A.d.Bornau) 
62