Förderung Freier Träger - Verlängerung auslaufender Zuschussverträge (institutionelle Förderung)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1062
Datum: 2017-08-11
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 14.06.2017 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kultur
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1062
öffentlich
Förderung Freier Träger - Verlängerung auslaufender 
Zuschussverträge (institutionelle Förderung)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 22.08.2017 Ö Vorberatung
 Kulturausschuss 24.08.2017 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 05.09.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.09.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, im Vorgriff auf die Haushalte 2018 bis 2020 die 
Zuschussverträge zwischen der Stadt und
Lagerhalle e.V. 485.900 €
(Mehrbedarf 
angemeldet)
Lagerhalle e.V. Kultur- und 
Kommunikationszentrum, 
lfd. Betrieb und 
Gebäudeunterhaltung
Piesberger 
Gesellschaftshaus
122.800 €
(Mehrbedarf 
angemeldet)
Kulturbetrieb und 
Veranstaltungen zzgl. 
Gebäudeunterhaltung
Figurentheater 74.700 €
(Mehrbedarf 
angemeldet)
Betrieb Figurentheater
Probebühne 12.800 € Amateurtheater
(Raumförderung)
Musikbüro     9.800 € 
(Mehrbedarf 
angemeldet)
Förderung der Rock/Pop-
Musik
Werk.statt     9.100 € Förderung der Medienkultur 
als institutionelle Förderung zu den bisherigen Konditionen bis zum 31.12.2020 zu 
verlängern.
2. Über die Mehrbedarfsanträge erfolgt nach Prüfung durch die Verwaltung ein 
gesonderter Beschluss. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
                                                           Seite: 2/4
I. Gesamtkosten der Maßnahme :  siehe Tabelle
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen:    -
Betroffener Haushaltsbereich
X Ergebnishaushalt Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Siehe Tabelle
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
X Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: entfällt
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: Vorstandskonferenz
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die Zuschussverträge zwischen Stadt Osnabrück und den im Beschluss genannten Freien 
Trägern laufen zum Ende des Jahres 2017 aus.
Die zwischen der Stadt Osnabrück und freien Kulturträgern geschlossenen 
Zuschussverträge haben in der Regel eine Laufzeit von 3 Jahren. Die Verträge sehen vor, 
dass im ersten Halbjahr 2017 über Folgeverträge verhandelt wird. Um Planungssicherheit zu 
bekommen, haben die Träger ein hohes Interesse, dass auch die Vertragsabschlüsse 
zeitnah gelingen. 
In 2013 hat der Rat entschieden, dass auch im Bereich der Kulturförderung 
Tarifanpassungen erfolgen sollen: „Über eine mögliche Anpassung des Zuschussbetrags auf 
Basis der Tarifabschlüsse für den öffentlichen Dienst, die die Vertragslaufzeit betreffen, 
entscheidet jeweils für das kommende Haushaltjahr der Rat der Stadt im Rahmen der 
Haushaltsberatungen.“
Die Tarifanpassungen werden seitdem bereits in den Verwaltungsentwurf des Haushalts 
aufgenommen, so dass der Rat jeweils für das kommende Haushaltjahr im Rahmen der 
Haushaltsberatungen über die Berücksichtigung von Tariferhöhungen entscheiden kann.
Fachliche Einordnung: 
Die Förderung Freier Träger leitet sich direkt aus dem vom Rat beschlossenen 
Handlungsfeld 6.1. ab. 
Handlungsfeld 6.1 - Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln
Ein zentraler Bestandteil bleibt die Sicherstellung der Finanzierung kommunaler 
Kulturinfrastruktur und die Förderung der freien Kulturszene. Die Zusammenarbeit und 
Vernetzung von Kulturschaffenden und -förderern, Wirtschaft, Institutionen und 
Freizeitanbietern wird verbessert.
Sowohl durch konzeptionelle Arbeit der kommunalen Kulturverwaltung als auch durch 
institutionelle und Projektförderung werden unter Berücksichtigung aktueller Trends und 
Entwicklungen, Zielgruppen sowie dem Kulturprofil und den damit verbundenen Zielen der 
Stadt Innovationsimpulse ermöglicht.
                                                           Seite: 3/4
Zur Sicherstellung der Finanzierung freier Träger gehört, Planbarkeit der Ressourcen, 
insbesondere bezüglich der Räumlichkeiten und des Personals, für Planungszeiträume zu 
schaffen. Planungszeiträume sind in der Regel die nächsten 2 bis 3 Jahre. Hierfür sind 
Mehrjahresverträge unabdingbar. Auch Freie Träger können Drittmittelanträge für Projekte 
erst dann stellen, wenn die Ko-Finanzierung gesichert ist.
Aus fachlicher Sicht ist es sinnvoll, bei der derzeit bestehenden Praxis der Stadt Osnabrück 
zu bleiben und Mehrjahresverträge abzuschließen.
Mehrbedarfe: 
(Stand: 7.08.2017)
Lagerhalle e.V Mehrbedarf + 23.000 €,
für 0,5 Stelle im Bereich Veranstaltungstechnik
Piesberger 
Gesellschaftshaus
Mehrbedarf noch nicht beziffert 
für Bauunterhaltung
Figurentheater Mehrbedarf + 500 € p.a., 
sowie einmalig 5.800 € in 2018 für zusätzliche 
Personalkosten (Personalveränderung)
Musikbüro Mehrbedarf + 300 €, 
für Honorarkostensteigerungen (3% in Anlehnung an 
Tarifsteigerungen)
Die Mehrbedarfe sind zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung noch nicht in allen Fällen 
prüffähig dargelegt, so dass die Verwaltung vorschlägt, zum jetzigen Zeitpunkt zunächst 
einen Grundsatzbeschluss über die Verlängerung zu fassen, um den Trägern 
Planungssicherheit geben zu können.  
Mittelfristübersicht:
Bezeichnung 
Zuschüsse
Leistung  Ist 2016  Plan 2017  Plan 2018  Plan 2019  Plan 2020  Plan 2021 Bemerkungen
Zuschüsse 
Lagerhalle 
e.V.
L41103150 463.041 471.600 485.900 497.000   506.200  515.600 Antrag über 
zusätzlich 
23.000 € für 
½ Stelle 
Veranstaltungs-
technik, 
Mehrbedarfs-
liste:
+23.000 €
Zuschüsse 
Piesberger 
Gesellschafts
haus
L41103251 119.340  121.300 122.800 124.100 125.200 126.321 Erhöhter Bedarf 
für 
Bauunterhaltung 
beantragt,
Mehrbedarfs-
liste: 
+ …. (noch nicht 
beziffert)
Zuschüsse 
Figuren-
theater
L41103254 73.000 73.600 74.700 75.500 76.200 76.900 Antrag 
zusätzlich 500 € 
p.a., 
sowie einmalig 
5.800 € in 2018 
für zusätzliche 
Personalkosten 
(Personalver-
änderung)
                                                           Seite: 4/4
Zuschüsse 
Probebühne 
e. V.
L41103255  12.800   12.800   12.800    12.800    12.800    12.800   
Zuschüsse 
Musikbüro
L41103259  9.800   9.800    9.800    9.800    9.800    9.800   Antrag liegt vor 
Mehrbedarfs-
liste:
+ 300 €
Zuschüsse 
Medienwerk-
statt
L41103261  8.956    9.100   9.100    9.100   9.100    9.100   
Gez. Mersinger