Nutzung des Marktplatzes für Großveranstaltungen - nutzungsfreie Zeit
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2395
Datum: 2023-09-15
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 08.09.2023 
Vorstand für Soziales, Bürgerservice und Personal
Fachbereich Bürger und Ordnung
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2395
öffentlich
Nutzung des Marktplatzes für Großveranstaltungen - nutzungsfreie 
Zeit
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 27.09.2023 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 10.10.2023 N Entscheidung
Beschluss:
Es wird beschlossen, dass der Marktplatz ab dem Jahr 2024 an einem Wochenende pro 
Monat von öffentlichen Veranstaltungen freigehalten werden soll. Die bisher geltende sog. 
10-Tage-Regelung wird aufgehoben.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
  
B. Personelle Auswirkungen: keine
Lfd. Haushaltsjahr: 
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden
Folgejahre: 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
X  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
X  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
G. Beteiligte Stellen: 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Innenstadt lebendig halten
                                                           Seite: 2/2
Sachverhalt:
Grundsätzlich gilt für die Nutzung des Marktplatzes die 10-Tage-Regelung für 
Großveranstaltungen. Hiernach muss der Marktplatz mind. 10 Tage nutzungsfrei bleiben, 
wobei zwischen dem letzten Tag des Abbaus und dem ersten Tag des Aufbaus für eine 
Folgeveranstaltung mindestens 7 Tage nutzungsfrei bleiben müssen. Kleine Veranstaltungen 
bleiben darüber hinaus möglich.
Aufgrund des Nachholbedarfs nach der Corona-Pandemie und des Jubiläumsjahres 375 
Jahre Westfälischer Friede (zuletzt mit Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 
06.12.2022) wurde die Verpflichtung zur Einhaltung einer veranstaltungsfreien Zeit auf dem 
Marktplatz in der Vergangenheit ausgesetzt. Eine Evaluation der Aussetzung dieser 
Regelung ergab, dass der Marktplatz 2022 an 109 Tagen mit Veranstaltungen inkl. Auf- und 
Abbauzeiten belegt gewesen ist. Insgesamt ist der Marktplatz im Jahr 2022 an 19 von 35 
Wochenenden belegt gewesen. Im Jubiläumsjahr 2023 ist der Marktplatz an 131 von 365 
Tagen mit Veranstaltungen inkl. Auf- und Abbauzeiten belegt gewesen und wird bis zum 
Jahresende belegt sein. Insgesamt war und ist der Marktplatz dabei in diesem Jahr an 32 
von 53 Wochenenden mit Großveranstaltungen belegt.
Im Zuge des bald endenden Jubiläumsjahres und für die weitere Koordination von 
Veranstaltungen im Jahr 2024 ist eine Entscheidung herbeizuführen, wie nach dem Ablauf 
des Jubiläumsjahres die Belegung des Marktplatzes zu handhaben ist.
Das Aussetzen der bisher geltenden 10-Tage-Regelung hat gezeigt, dass diese nicht 
notwendig ist, um in angemessenem Umfang einen freien Blick auf das historische Rathaus 
zu gewährleisten und den Interessen der Anwohnenden Rechnung zu tragen. Beschwerden 
über eine fehlende nutzungsfreie Zeit bzw. über eine subjektiv wahrgenommene 
Dauerbelegung des Marktplatzes sind beim Fachbereich Bürger und Ordnung nicht 
eingegangen. Trotz Aussetzen der Vorgaben zur veranstaltungsfreien Zeit hat sich gezeigt, 
dass der Marktplatz im Jahr 2022 zu 70% und im Jahr 2023 (bis zum Jahresende) zu 64% 
frei gewesen ist. Da andererseits weiterhin eine hohe Nachfrage an einer Nutzung des 
zentralen Platzes seitens der Veranstalter besteht, ist es aus Sicht der Verwaltung 
wünschenswert, die Vergabe des Marktplatzes weitestgehend flexibel zu handhaben. 
Daher schlägt die Verwaltung vor, dass der Marktplatz ab 2024 an einem Wochenende im 
Monat freigehalten werden soll. Dies ermöglicht die Nutzung des Marktplatzes flexibler zu 
gestalten. Gleichzeitig aber wird den Bedürfnissen auf einen freien Blick auf das historische 
Rathaus Rechnung getragen und der Eindruck einer Dauerbelegung vermieden.
Gez. Anja Rosin
Anlage/n: