Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 - Maßnahmenpaket 6
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2020/5736
Datum: 2020-08-28
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 17.07.2020 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2020/5736
öffentlich
Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 
2018 bis 2020 - Maßnahmenpaket 6
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 03.09.2020 Ö Vorberatung
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 08.09.2020 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 22.09.2020 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 22.09.2020 Ö Entscheidung
Beschluss:
Das Maßnahmenpaket 6 zur Straßensanierung aus im Jahresabschluss des Konzerns Stadt 
2017 gebildeten Rückstellungen wird mit den in der Anlage 2 abgebildeten 
Einzelmaßnahmen beschlossen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) - 312.000 € - 438.000 €
Summe  -312.000 € - 438.000 €
Folgekosten (jährlich) €
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das Jahr 2020. Die beim Haster 
Weg aufgrund des erweiterten Baufeldes zusätzlich entstehenden Kosten werden über die in 
der VO/2020/5445 freigegebenen Mittel für das Jahr 2020 gedeckt.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
X Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.)
Nein, die Mittel müssen noch im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden.
Nein, die Mittel müssen (im lfd. Haushaltsjahr) außer-/überplanmäßig bereitgestellt
werden (Deckungsposition s. u.).
Es wird eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. ___________ € für 
das/die Jahr/e _______ in Anspruch genommen.
Deckungsposition (nähere Erläuterung s. Sachverhalt)
Produkt/Investitionsmaßnahme Betrag
L62205300/1.100.5.4.1.03.03 Straßenumbau (Rückstellung) €
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 €
 
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):Keine
positiv
negativ
X keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Kein Beschluss der Bauvorhaben unter 
Inkaufnahme möglicher negativer Folgewirkungen (Verschlechterung der Sicherheit und 
Leichtigkeit des Verkehrs, Geschwindigkeitsreduzierungen, o.ä.)
F. Beteiligte Stellen: 
FB Finanzen und Controlling 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Maßnahmenpaket 6
Für die in der Beschlussvorlage „Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für 
die Jahre 2018 bis 2020“ (VO/2018/2602-02) genannten Straßen kann, aufgrund 
fortgeschrittener Abstimmung und Planung, ein weiteres Maßnahmenpaket (Paket 6) 
gebildet werden. Es beinhaltet 2 Straßen und umfasst ein Rückstellungsvolumen von 
750.000 €. Weitere Details sind der Anlage zu entnehmen.
Aufgrund des notwendigen Kanalbaus im Haster Weg wurde die Größe des Baufeldes 
nochmals angepasst. Waren ursprünglich 2000 m² Fläche zur Sanierung vorgesehen, so ist 
nach den Tiefbauarbeiten sinnvoll und zielführend, eine Fläche von ca. 7.500 m² zu 
sanieren.
Die Instandsetzungsmaßnahme Bramscher Straße ist Bestandteil des ursprünglichen 
Rückstellungspaketes 2018-2020. Von einer dringend notwendigen 
Unterhaltungsmaßnahme wurde in Abstimmung OSB/62 ursprünglich abgesehen, da die 
grundhafte Sanierung und Umgestaltung der Bramscher Straße für 2021 vorgesehen war. 
Bis dahin hätten kleinere Maßnahmen des OSB ausgereicht, die Straße halbwegs in Schuss 
zu halten, so auch in der VO/2020/5110 beschrieben („…Die Beschaffenheit der Bramscher 
Straße stellt sich als sehr unbefriedigend dar. In 2020 sind kleinere betriebliche 
Unterhaltungsmaßnahmen notwendig, um einen verkehrssicheren Straßenzustand bis zum 
angedachten Baubeginn zu gewährleisten. …“).
Durch den abweichenden VA-Beschluss (VO/2020/5012) vom 03.03.2020 zur 
VO/2020/5110, wonach neben dem Fürstenauer Weg (Bauzeit 2020-2024) nun die Vehrter 
Landstraße (Bauzeit 2022-2023) vorgezogen bearbeitet und somit die Bramscher Straße 
zeitlich nach hinten geschoben werden soll, ist es notwendig geworden, hier doch im 
Rahmen einer Unterhaltungsmaßnahmen tätig zu werden, um die Straße bis zum avisierten 
Baubeginn 2024 (nach Bauende Vehrter Landstraße, vgl. Terminschienen in der 
VO/2020/5110) in einem verkehrssicheren Zustand zu halten.
Der Sanierungsumfang wurde dabei in Abstimmung mit dem OSB nochmals an die 
konkreten Bedarfe bis zur grundhaften Instandsetzung/Umgestaltung angepasst, wodurch 
eine Kostenreduzierung um ca. 1/3 erreicht werden konnte.  
Aufgrund terminlicher Zwangspunkte einzelner Maßnahmen, werden weiterhin zeitgleich 
Maßnahmen aus den anderen Paketen (1 bis 5) umgesetzt. Die Auswahl wird dabei unter 
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ständiger Rücksprache mit der Koordinierungsstelle getroffen, um die verkehrliche 
Verträglichkeit untereinander bestmöglich sichern zu können.
Für eine genaue Kostenschätzung sind Voruntersuchungen der Straßenabschnitte (auf PAK- 
und/oder Asbest-Belastung) notwendig. Im Allgemeinen dienen die 
Untersuchungsergebnisse zur Bestimmung des Sanierungsumfangs sowie zur genaueren 
Abschätzung der Entsorgungskosten. Sollte keine Belastung der Böden feststellbar sein und 
die örtlichen Gegebenheiten es zulassen, kann auch über einen Wiedereinbau des 
Aufbruchsmaterials nachgedacht werden, um Kosten einzusparen. 
Die Voruntersuchungen für die beiden Straßen liegen aktuell vor, sodass eine konkretere 
Kostenschätzung derzeit erarbeitet wird. Dieser kann bei abweichenden 
Rahmenbedingungen (z. B. Beschaffenheit und Kontaminierungsgrad des vorhandenen 
Oberbaus, verhältnismäßig viele Bauarbeiten an den Randeinfassungen und Nebenanlagen 
usw.) zu veränderten Kosten gegenüber dem für die Rückstellung genutzten gemittelten 
Quadratmeterpreis führen.
Die Rückstellung von 12 Mio. € wurde maßnahmenbezogen gebildet. Sollte die gebildete 
Rückstellung für eine Maßnahme, zu niedrig bemessen sein, müssen die Mehrkosten aus 
dem laufenden Haushalt des Fachbereichs Geodaten und Verkehrsanlagen gedeckt 
werden.  
Über die konkreten Kostenentwicklungen der einzelnen Maßnahmen werden die politischen 
Gremien regelmäßig informiert.
Aktueller Projektstand (19.08.2020):
Über den aktuellen Jahresvertrag Deckensanierung 2019/2020 (VO/2019/3524) sind bereits 
die folgenden Straßen saniert worden:
Am Grewenkamp ca. 80.000 €
An der Sutthauser Mühle ca. 135.000 €
Hehekamp ca. 63.000 €
Hörner Weg (1. und 2. BA) ca. 210.000 €
Im Nettetal ca. 45.000 €
Kleine Schulstraße ca. 150.000 €
Kurzer Weg + Teilstück Schinkelbergstraße ca. 30.000 €
Mäscherstraße ca. 60.000 €
Schledehauser Weg (1. und 2. BA) ca. 150.000 €
Schwenkestraße ca. 200.000 €
Stadtweg (1. BA) ca. 100.000 €
Wehinghausweg ca. 80.000 €
Kurzer Weg ca. 16.000 €
Schinkelbergstraße ca. 16.000 €
Schwenkestraße ca. 210.000 €
Wehinghausweg ca. 80.000 €
Mäscherstraße, ca. 60.000 €
Am Grevenkamp ca. 80.000 €
Doppheide ca. 110.000 €
Lechtenbrink, ca. 70.000 €
Bassumerstraße ca. 65.000 €
Wildeshauserstraße ca. 95.000 €
Lechtenkamp ca. 145.000 €
Meyerweg ca. 35.000 €
Hömmelkenbrinkweg ca. 45.000 €
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Am Bürgerpark ca. 95.000 €
Limbergerstraße ca. 50.000 €
Ackerstraße ca. 200.000 €
Aktuell werden Arbeiten in der Gottlieb-Planck-Straße, Am Tiefen Graben, Stadtweg und 
Schledehauser Weg durchgeführt.
Der Auftrag für den neuen Jahresvertrag Deckensanierung 2020/2021 konnte Ende August 
an den Unternehmer vergeben werden. Mit der Abwicklung neuer Rückstellungsmaßnahmen 
kann dann voraussichtlich ab 09/2020 begonnen werden. Hierüber wird in einer der 
folgenden Vorlagen informiert.
gez. Pötter gez. Bohne
Anlage:
Straßenliste Maßnahmenpaket 6
Straßenliste Maßnahmenpaket 6
 Rückstellungs-
betrag 
2 Straßen im Paket 6 < 1 
Woche
1 - 2 
Wochen
> 2 
Wochen      594.000,00 € 
38 Haster Weg Knollstr. - Lerchenstr. X 108.000,00 €        420.000,00 € +289% (+312 T€)
geplanter Baubeginn: Herbstferien 2020 (unmittelbar 
nach Kanalbauarbeiten der SWO Netz GmbH); 
notwendige Baufelderweiterung von angedacht ca. 
2.000 m² auf nun ca. 7.500 m²; Mehrkosten gedeckt 
entsprechend VO/2020/5445 
19 Bramscher Str. Julius-Schurig-Straße bis Weserstraße X        486.000,00 €        330.000,00 € -32% (-156 T€)
geplanter Baubeginn: Herbstferien 2020. Es werden nur 
die gravierensten Teilbereiche der Bramscher Str. im 
Zuge der Deckensanierung saniert. Die weiteren Bereiche 
werden durch den OSB (Bauhof) im Rahmen der 
betrieblichen Straßenunterhaltung ausgebessert. 
Paket 6
geschätzter Ausführungsplanungs- und Bauausführungszeitraum: September 2020 - Dezember 2020
Maßnahme geschätzte Bauzeit 
Straßenbau geschätzte 
Kosten
voraussichtliche 
ungefähre Kosten-
abweichung
Bemerkungen / Aktueller Stand