Wechsel eines Ratsmandates; Besetzung von Gremien
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1215
Datum: 2017-08-25
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 14.08.2017 
Der Oberbürgermeister
Referat Strategische Steuerung und Rat
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1215
öffentlich
Wechsel eines Ratsmandates; Besetzung von Gremien
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 05.09.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.09.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
a) Im Zusammenhang mit dem Wechsel eines Ratsmandates nimmt die SPD-Fraktion die 
folgenden Gremienumbesetzungen vor:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt: 
künftiges Mitglied wird Herr/Frau              .
Als stellvertretende/n Vorsitzende/n benennt die SPD-Fraktion Herrn/Frau                            .
Betriebsausschuss für Immobilien- und Gebäudemanagement:
künftiges Mitglied wird Herr/Frau              .
Jugendhilfeausschuss:
Die SPD-Fraktion schlägt aus den Vorschlägen von freien Trägern der Jugendhilfe folgende 
Person als stimmberechtigtes Mitglied anstelle des bisherigen Mitgliedes Frau Harding für 
den Jugendhilfeausschuss vor:
Herrn/Frau
Die vorstehenden Gremienbesetzungen werden gem. § 71 Abs. 5 Niedersächsisches 
Kommunalverfassungsgesetz festgestellt.
b) Verwaltungsrat der Evangelischen Stiftungen:
Die folgenden zwei Personen werden für die Wahl des Nachfolgers/der Nachfolgerin von 
Herrn Ulrich Hus als Mitglied in den Verwaltungsrat der Evangelischen Stiftungen Osnabrück 
vorgeschlagen:
1. Herr/Frau                                 2. Herr/Frau
c) Vergabebeirat:
Die SPD-Fraktion besetzt den freiwerdenden Sitz im Vergabebeirat wie folgt:
Herr/Frau
Zum Vorsitzenden/zur Vorsitzenden im Vergabebeirat wird die folgende Person bestimmt: 
Herr/Frau                                  .
Die vorstehende Gremienbesetzung wird gem. § 71 Abs. 5 NKomVG festgestellt.
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d) Aufsichtsrat Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft:
Anstelle des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Herr Ulrich Hus wird von der SPD-Fraktion die 
folgende Person in den Aufsichtsrat der OBG entsandt:
Die vorstehende Gremienbesetzung wird gem. § 71 Abs. 5 NKomVG festgestellt.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
B. Personelle Auswirkungen: entfällt 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: entfällt 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: entfällt
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Beteiligungssteuerung;Eigenbetrieb 
Immoblien- und Gebäudemanagement
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Zu a) erklärt die SPD-Fraktion in der Ratssitzung, welche Gremienumbesetzungen im 
Zusammenhang mit dem Mandatswechsel von Herrn Hus zu Frau Harding vorgenommen 
werden:
Im Jugendhilfeausschuss war Frau Harding bisher stimmberechtigtes Mitglied aus den 
Vorschlägen von freien Trägern der Jugendhilfe. Hierfür muss eine Nachbesetzung aus den 
seinerzeitigen Vorschlägen vorgenommen werden (s. VO/2016/7481-01). 
Zu b) siehe Begründung der Vorlage VO/2016/0250. Herr Hus verliert seine Mitgliedschaft im 
Verwaltungsrat der Evangelischen Stiftungen gem. der Satzung mit dem Verlust des 
Ratssitzes. Aus den Vorschlägen des Rates der Stadt Osnabrück wird eine Person gewählt.
Zu c) Begründung siehe (VO/2016/0128)).
Die derzeitige Besetzung des Verwaltungsrates auf städtischer Seite:
Herr Griesert                                              ab 1/2015            
Frau Hambürger dos Reis                          ab 1/2017
Herr Hus                                                     ab 1/1998
Herr Keite                                                    ab 8/2013
Herr Dr. Kopatz                                           ab 11/2016. 
Zu d) Begründung siehe (VO/2017/0035). Herr Hus hat sein Aufsichtsratsmandat schriftlich 
an den Vorsitzenden des Aufsichtsrates, Herrn Keite, mit Schreiben vom 28. Juli 2017 und 
mit Wirkung zum 5.9.2017 niedergelegt.