Berichtswesen - Controllingbericht Fachbereich Finanzen und Controlling, Sonderbudget zum 31.12.2023
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3114
Datum: 2024-05-17
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 24.04.2024 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3114
öffentlich
Berichtswesen - Controllingbericht Fachbereich Finanzen und 
Controlling, Sonderbudget zum 31.12.2023
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 28.05.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
Im Rahmen des Berichtswesens wird dem Fachausschuss der Bericht zum Jahresabschluss 
2023 zur Kenntnis gegeben. 
Beigefügt erhalten Sie die Berichte „Ergebnishaushalt“ und „Investitionen“ für das 
Sonderbudget zur Kenntnis. 
gez. Fillep gez. Hänsler
Anlage/n:
- Controllingbericht Ergebnishaushalt
- Controllingbericht Investitionen
1 
 
Controllingbericht zum 31.12.2023 
 
Ergebnishaushalt 
 
Fachbereich  
Finanzen und Controlling - Sonderbudget  
Verantwortliche/r: 
Herr Hänsler  
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Zielerreichung:  Ja    Nein  
Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 12.993.242 €  
  
 
2. Finanzielle Entwicklung 
Kostenartengruppen Erg ebnis                        
2022 
Ansatz                            
2023 
Ergebnis 
2023 Abw.* 
Sonstige   
Ermächti- 
gungen** 
Deckungen  
Ermächti- 
gungen ins 
Folgejahr 
Ordentliche Erträge               
  1. Steuern und ähnliche Abgaben 291.915.717  272.788.100  295.179.127  22.391.027  1.000.000  2.000.000    
  2. Zuwendungen u. allg. Umlagen 132.181.250  122.815.203  110.849.816  -11.965.387        
  3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 3.007.060  2.894.164  2.993.947  99.783        
  4. Sonstige Transfererträge               
  5. öffentlich-rechtliche Entgelte 2.786.479  2.542.300  2.939.194  396.894        
  6. privatrechtliche Entgelte 11.085    21.980  21.980        
  7. Kostenerstattungen u. -umlagen 4.282.407  4.369.262  4.275.827  -93.435        
  8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge 13.077.337  13.943.353  10.744.094  -3.199.259        
  9. aktivierte Eigenleistungen 699              
10. Bestandsveränderungen               
11. sonstige ordentliche Erträge 16.473.528  10.447.317  11.266.924  819.607        
12. Summe ordentliche Erträge 463.735.563  429.799.699  438.270.909  8.471.210  1.000.000  2.000.000    
Ordentliche Aufwendungen         
13. Personalaufwendungen   3.000.000    -3.000.000        
14. Versorgungsaufwendungen               
15. Aufw. Sach-/Dienstleistungen -18.371  2.050.000  -10.029  -2.060.029  -152.700    272.000  
16. Abschreibungen -10.528.973  -7.897.504  -6.708.689  1.188.815        
17. Zinsen und ähnliche Aufw. -3.457.458  -10.030.613  -7.987.201  2.043.412        
18. Transferaufwendungen -23.340.676  -48.740.545  -46.243.690  2.496.855  -1.000.000  -2.000.000    
19. sonstige ordentliche Aufw. -20.269.136  -24.299.700  -21.729.546  2.570.154        
20. Summe ordentliche Aufw. -57.614.615  -85.918.362  -82.679.154  3.239.208  -1.152.700  -2.000.000  272.000  
21. Ordentliches Ergebnis 406.120.948  343.881.337  355.591.755  11.710.418  -152.700    272.000  
22. außerordentliche Erträge 632.474    3.057.867  3.057.867        
23. außerordentliche Aufwendungen  -4.284.769    -1.775.043  -1.775.043        
24. außerordentliches Ergebnis -3.652.295    1.282.824  1.282.824        
25. Jahresergebnis 402.468.653  343.881.337  356.874.579  12.993.242  -152.700    272.000  
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 9.660    -990  -990        
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -4.311.455  -4.275.827  -4.280.122  -4.295        
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -4.301.795  -4.275.827  -4.281.111  -5.284        
29. Gesamtergebnis 398.166.858  339.605.510  352.593.468  12.987.958  -152.700    272.000  
* Abweichung zwischen Ansatz und Ergebnis 2023. 
** Sonstige Ermächtigungen = Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
 
 
 
 
 
2 
 
 
3. Beurteilung der einzelnen Produkte 
 
Produktnr. 
(1.100.) Produktbezeichnung W* 
Ergebnis 
2023   
 Änderung 
Jahresergebnis Zielerreichung  
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
(Details in Abwei- 
chungsanalyse)  
-€- -€-   
1.1.1.30 Beteiligungen W -32.519.046  6.898.663 Ja   Nein  
1.1.1.31 Eigenbetriebe W -13.326.233  -368.166  Ja   Nein  
1.1.1.32 Beb. und unbeb. Grundvermögen  -795.177  148.526  Ja   Nein  
4.1.1.01 KHG-Umlage  -2.273.412  -195.769  Ja   Nein  
5.3.5.01 Kombinierte Versorgung W 7.607.830  -957.570  Ja   Nein  
5.3.7.01 Rekultivierung Deponie  2.367.658  2.367.658  Ja   Nein  
5.5.3.01 Abwicklung Friedhofsgebühren  84.400  -4.500  Ja   Nein  
5.7.1.01 Stadthallenverpachtung  -29.051  -68.828  Ja   Nein  
5.7.3.01 Industriegleise  -9.236  -9.236  Ja   Nein  
6.1.1.01 Steuern, allgem. Zuweisungen W 395.000.561  9.463.834  Ja   Nein  
6.1.2.01 Sonst. allgem. Finanzwirtschaft  766.287  -4.281.370  Ja   Nein  
Summe      
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt 
 
Abweichungsanalyse/Zielerreichung  
 
 
Produkt:  1.100.1.1.1.30 [Beteiligungen]  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung)  
 Der Zuschuss an die Stadtwerke Osnabrück AG für den Bäderbereich war nicht erforderlich 
(8,20 Mio. €), hinzu kommt ein außerordentliches Erg ebnis (+0,98 Mio. €) resultierend aus dem 
Bewertungsverfahren der verbundenen Unternehmen. 
+9.186.737 € 
 Für das Klinikum Osnabrück GmbH ergibt sich eine Erg ebnisverbesserung gegenüber dem Wirt- 
schaftsplan +1.000.000 € 
 Für die OBG mbH ergibt sich durch die konsumtive Za hlung des bislang investiv geplanten Zu- 
schusses an die VHS GmbH sowie durch die Nachbewillig ung zur Unterstützung des VfL 
(VO/2023/2253) eine Ergebnisverschlechterung 
-3.235.989 € 
 Summe   
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1:  
 Bezug zum ZHF:    
 Kennzahl Ergebnis 
2022 
Plan  
2023 
Ergebnis 
2023 Begründung/Hinweise 
 Höhe der Abführungen an den 
städtischen Haushalt, (in €) 
 396.772 637.900 391.959  
 Höhe der Zuschüsse  (in €)  10.843.139 38.239.145 33.697.760  
 Saldo (in €)  -10.446.367 -37.601.245 -33.305.801  
 Zuschussquote (Anteil an Ge- 
samtzuschüssen) 
 12,44 28,36 29,33  
Produkt:  1.100.1.1.1.31 [Eigenbetriebe]  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung)  
 Sondervermögen Klärwerke und Kanalvermögen: Das Jahre sergebnis 2023 wird erst in  2024 
gebucht, fällt dann allerdings auch geringer aus als geplant  -2.319.725 € 
3 
 
 
 
 
 
 EB Immobilien und Gebäudemanagement: Die Gewinnabfüh rung bleibt hinter dem Planansatz 
zurück VO/2023/2259  -1.298.178 € 
 Osnabrücker ServiceBetrieb: Die Abrechnung der an de n OSB gezahlten Kostenerstattungen 
ergibt eine Ergebnisverbesserung +3.249.737 € 
 Summe   
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1:  
 Bezug zum ZHF:    
 Kennzahl Ergebnis 
2022 
Plan  
2023 
Ergebnis 
2023 Begründung/Hinweise 
 Höhe der Abführungen an den 
städtischen Haushalt, (in €) 
 7.424.249 4.584.800 10.070.548  
 Höhe des Aufwands (in €)  -18.045.425 -21.883.200 -18.699.970  
 Saldo (in €)  -10.621.176 -17.298.400 -8.629.422  
Produkt:  1.100.5.3.5.01 [kombinierte Versorgung]  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung)  
 Abweichendes Ergebnis nach Festsetzung der aktuellen Abschläge, zum Berichtszeitpunkt ist 
auch die Abrechnung der SWO AG für 2023 bereits erfolgt und konnte verarbeitet werden. -957.570 € 
 Summe   
  
Zielerreichung:         
 
Produkt:  1.100.5.3.7.01 [Rekultivierung Deponie]  
 
Begründung  
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung)  
 Für die Rekultivierung sind 465.000 € weniger Aufwe ndungen angefallen als geplant. 
Die Aufwendungen für die Sanierung der Altlasten konnte mit 300.000 € aus dem bereits in die 
Gebühren mit einkalkulierten Überdeckungsanteil getragen werden. Der restliche Aufwand von 
31.000 € reduziert die Rücklage für Gebührenübersch üsse, so dass die gebildete Rückstellung 
in Höhe von 593.000 € ergebniswirksam herabgesetzt werden konnte. 
+2.367.658€ 
 Summe   
  
Zielerreichung:         
 
Produkt:  1.100.6.1.1.01 [Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen]  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung)  
 Gewerbesteuer Brutto: 
Bereits im Laufe des Jahres zeichnete sich ein posit ives Ergebnis bei der Gewerbesteuer ab, 
siehe hierzu auch VO/2023/2104 bzw. VO/2023/2250. Hier konnte nun zum Jahresende nochmals 
eine Verbesserung festgestellt werden. Es wurden Erträge in Höhe von 151,18 Mio. € erzielt (Plan 
121,0 Mio. €) 
+30.184.089 € 
 Gemeindeanteile:  
Die sich im Laufe des Jahres schon abzeichnende Entwicklung hat am Jahresende zu deutlichen 
Ergebnisverschlechterungen sowohl beim Gemeindeantei l Einkommenssteuer (-4,8 Mio. €) als 
auch beim Gemeindeanteil Umsatzsteuer (-1,9 Mio. €)  geführt  
-6.671.191 € 
4 
 
 
 Vergnügungssteuer: 
Der coronabedingte Rückgang der Vergnügungssteuer ko nnte nicht in vollem Umfang aufgeholt 
werden. U. a. ist anzunehmen, dass eine Abwanderung ins Internet stattfindet 
-1.133.752 € 
 Finanzausgleich:  
Die Zuweisungen nach dem NFAG, die mit Bescheid vom 27.04.2023 festgesetzt wurden, liegen 
um rd. 11,96 Mio. € unter dem Planansatz in Höhe von 122,82 Mio. € und auch deutlich unter dem 
Ergebnis aus 2022 in Höhe von 132,2 Mio. €.  Die Abwe ichungen gegenüber dem Vorjahr sind v. 
a. damit zu erklären, dass sich die hohen Gewerbest euererträge in 2022 negativ auf die Erträge 
aus dem Finanzausgleich in 2023 auswirken. 
-11.965.387 € 
 Erhöhte Gewerbesteuerumlage, resultierend aus den Ve rbesserungen bei der Gewerbesteuer -2.033.014 € 
 Weitere geringe Ergebnisverbesserungen bei Erträgen aus Mahn- und Pfändungsgebühren und 
der Herabsetzung von Einzelwertberichtigungen  +365.971 € 
 Weitere geringe Ergebnisverbesserungen bei Aufwendun gen für Verzinsung von Steuererstattun- 
gen +316.256 € 
 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen +695.614 € 
 Summe   
  
Zielerreichung:         
 
Produkt:  1.100.6.1.2.01 [sonstige allgemeine Finanzwirtschaft]  
 
Begründung  
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung)  
 Globalabsetzungen:  
Die Ergebnisverschlechterung resultiert daraus, dass  im Haushaltplan Globalabsetzungen für 
Personal (3,0 Mio. €), Sachaufwand (2,4 Mio. €) und Ko nsolidierung (0,25 Mio.€) eingeplant wur- 
den. Es handelt sich hierbei um einen negativen Aufw and, d. h. der Aufwand reduziert sich um 
diesen Betrag. Die Einsparungen werden allerdings ni cht im Sonderbudget Finanzen und Con- 
trolling erwirtschaftet, deshalb wird hier eine Erge bnisverschlechterung prognostiziert. Stattdes- 
sen werden diese Aufwandsreduzierungen in den Diens tstellen erwirtschaftet, indem der Perso- 
nal- als auch der Sachaufwand in den dortigen Budget s unter den Ansätzen verbleibt. Hieraus 
ergibt sich aus gesamtstädtischer Sicht dann eine Ergebnisverbesserung dieser Beträge. 
Hinzu kommt ein außerordentlicher Aufwand, hierbei h andelt es sich  um eine Ergebnisver- 
schlechterung, weil der Vermögensstock der Stiftung So zial Bedürftiger nach der Insolvenz der 
Greensill Bank in 2021 wieder aufgefüllt wurde (-1.192.887 €) 
-6.367.872 € 
 Langfristige Kredite:  
• Ergebnisverbesserung im Wesentlichen, weil das Zins szenario überwiegend nicht eingetre- 
ten ist und Neuaufnahmen in deutlich geringerem Umfang getätigt wurden  
+1.996.697 € 
 Zinsen Derivatverträge 
Ergebnisverbesserung im Wesentlichen, weil das Zinsszenario überwiegend nicht eingetreten ist  +13.483 € 
 Zinsen Liquiditätskredite 
• Ergebnisverbesserung bei Liquiditätskrediten im Wes entlichen, weil das Zinsszenario über- 
wiegend nicht eingetreten und der Liquiditätskreditbedarf deutlich geringer ausgefallen ist 
(+436.346 €) 
• Ergebnisverbesserung beim Kontenpooling im Wesentli chen, weil mehr Zinsen vereinnahmt 
wurden (Guthaben städt. (Master-) Konto +1.072.901 €  / Inanspruchnahmen der Gesell- 
schaften +27.699 €) 
• Ergebnisverschlechterung beim Kontenpooling im Wesen tlichen, weil mehr Zinsen veraus- 
lagt wurden (Guthaben der Gesellschaften -972.700 € ) 
+566.747 € 
 Konzernfinanzierung 
• Ergebnisverbesserung bei langfristigen Krediten im R ahmen der Konzernfinanzierung im We- 
sentlichen, weil das Zinsszenario weitüberwiegend n icht eingetreten ist, weniger aufgenom- 
men wurde und sich die Aufnahmen verzögert haben (+400.157 €) 
• Ergebnisverbesserung, weil keine Kreditbeschaffungsk osten angefallen sind (+ 50.000 €) 
• Ergebnisverschlechterung bei Ausleihungen im Rahmen der Konzernfinanzierung im We- 
sentlichen, weil das Zinsszenario überwiegend nicht  eingetreten ist, weniger ausgereicht 
wurde und sich die Ausreichungen verzögert haben (-940.574 €) 
-490.325 € 
 Summe   
  
Zielerreichung:         
5 
 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken 
 
 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
- konnte die Sachkostensperre in Höhe von 15 %  
 
 eingehalten werden. 
  nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5) 
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 272.000 € in s kommende Haushaltsjahr übertragen. 
 
5. Stellungnahme der Leitung 1 
Das Jahresergebnis ist geprägt von dem positiven Abschneiden der Gewerbesteuer, allerdings darf hierbei nicht übersehen wer- 
den, dass die Entwicklung der Gemeindeanteile diesem  entgegensteht. Auch das Resultat des Finanzausgleic hs führt zu einer 
nicht unerheblichen Ergebnisverschlechterung.  
Hinzu kommen für das Jahr 2023 auch Entwicklungen im  Produkt „Beteiligungen“ mit erheblichen Auswirkungen . Hier sind die 
Stadtwerke Osnabrück AG zu sehen, die den geplanten Z uschuss für die Sparte „Bäder“ von 8,2 Mio. € nicht benötigt haben. 
Ebenso ist hier das Ergebnis des Klinikum Osnabrück GmbH mit einer Verbesserung von vorläufig 1,0 Mio. € z u nennen.  
Die Ergebnisverschlechterung bei der OBG mbH, in Höhe  von ca. 3,2 Mio. € resultiert aus der veränderten Darstellung der Zah- 
lungen und führt im Gegenzug zu einer Verbesserung bei den Investitionen.  
 
 
 
 
___________________________ 
         Unterschrift der Leitung 
                                                 
1 z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maß nahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgeh obener Bedeutung für den                             
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen und 
Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche Ab- 
weichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Budgetentwicklung, 
aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sachkostensperre 
 
1 
 
Controllingbericht zum 31.12.2023 
 
Investitionen 
 
Fachbereich  
Finanzen und Controlling - Sonderbudget  
Verantwortliche/r: 
Herr Hänsler  
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Änderung Gesamtergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 27.715.562 €  
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern  
 
 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
Investive Projekte Plan 2023 
Plan inkl.  
sonstige 
Ermächti-
gungen 
2023* 
Ist 2023 Abw.** Deck- 
ung 
Erm. ins 
Folgejahr  
   7.000090.710      Umlage n.d. KHG -3.300.000  -3.300.000  -3.197.608  102.392      
   7.000272.710      Grünverbindung Knollstr./Lerchenstr.   -9.300  -14.839  -5.539  -5.193    
   7.000274.710      Entsiegel. von Parkstreifen u.ä. -17.000  -36.800    36.800      
   7.000275.710      Landschaftspark Piesberg -21.250  -42.750    42.750    42.750  
   7.000276.710      Grunderwerb (global) -42.500  -42.500  -18.003  24.497  5.193  15.000  
   7.000278.710      Bau Grünanlagen -8.500  -25.500    25.500    25.500  
   7.000279.710      Neuanschaffung von Bänken -21.250  -21.250  -12.275  8.975      
   7.000281.710      Zaunanlagen -8.500  -23.800    23.800    23.800  
   7.000282.710      Kinderspielplätze global -192.000  -112.000  -264.592  -152.592  -200.000  47.400  
   7.000283.710      Spielgeräte für Kinderspielplätze -144.000  -177.400  -25.740  151.660  6.210    
   7.000304.710.001  Wegebau -19.130  -38.230    38.230      
   7.000304.710.002 Konzept Grüne Wege zur Naherholung  -220.000  -289.300  -180.685  108.615    108.600  
   7.000382.770      Verkauf Liegenschaften     1 1     
   7.000527.710      Vorbereitender Grünflächenausbau -25.500  -55.100  -3.016  52.084    52.000  
   7.000542.710      Renaturierung von Gräben -25.500  -51.000    51.000      
   7.000822.705.002 Gr. Eversheide Erst. Komp. südl. Ber.     13.200  13.200      
   7.000822.710.001 Gr. Eversheide Erschl. nördl. Bereich -50.000  -125.500  -23.291  102.209  -181.700  283.900  
   7.000822.710.002 Gr. Eversheide Erschl. südl. Bereich   -411.700    411.700  411.700    
   7.000822.710.003  Große Eversheide KSP     -117  -117  -230.000  229.800  
   7.000920.710      Carl-Dütting-Str./Haseuferweg   -9.916  -13.389  -3.473      
   7.000948.710      Platz der Städtefreundschaften – VHS   -1.323.200  -1.201.475  121.725    121.700  
   7.000949.710      Limberg Erschließung -209.950  -1.417.650  -208.749  1.208.901    1.208.900  
   7.000964.710.001  Quartiersspielplatz Bremer Str.   -17.800  -17.775  25      
   7.000964.710.002  Themenspielplatz Museum 
Industriekultur   -104.700  -69.748  34.952    28.700  
PSP-Element-Nr. Bezeichnung des investiven PSP-Elements Ziffer des/r Zentralen 
Handlungsfeldes/r 
7.000304.710.002 Konzept – Grüne Wege zur Naherholu ng 1.3 
7.000822/949 Erschließung Große Eversheide / Limber g 1.3, 1.4, 1.5,  
7.000948. Platz der Städtefreundschaften VHS 1.1 
7.305080 WiO – wohnen in Osnabrück 1.2, 1.4, 1.5, 1.6,  
2 
 
Investive Projekte Plan 2023 
Plan inkl.  
sonstige 
Ermächti-
gungen 
2023* 
Ist 2023 Abw.** Deck- 
ung 
Erm. ins 
Folgejahr  
   7.000964.710.003  KSP Dielinger Str./Marienstr. -100.000  -100.000    100.000  100.000    
   7.000964.710.004  KSP Am Krummen Kamp (Haste) -100.000  -100.000    100.000  100.000    
   7.001016.710      Teichanlagen Ern. / Umgestaltung   -47.200  -73.410  -26.210  -26.210    
   7.001042.710      Urbaner Freiraum im Wandel -150.000  -150.000    150.000  20.000  130.000  
   7.300001.710      Klinikum OS GmbH, Kapitalzuführung -5.400.000  -1.887.000    1.887.000  4.000    
   7.300002.710.001  OBG - Kapitalzuführung FMO -2.990.577  -2.990.577  -2.990.577        
   7.300002.710.002  OBG - Kapitalzuführung VHS -2.000.000  -2.000.000    2.000.000      
   7.300002.710.003 OBG – Kapitalzuf. Trainingszent rum -4.000.000  -4.000.000    4.000.000    2.000.000  
   7.300002.710.004  OBG - Kapitalzuführung ALLGEMEIN   -8.450.000  -3.500.000  4.950.000    4.950.000  
   7.305080.710      Wohnen in Osnabrück – Kap.Zuf.  SWO -18.500.000  -18.550.000  -8.200.000  10.350.000      
   7.305213.710      WFO - Kapitalzuführung -1.186.300  -1.186.300    1.186.300      
   7.305214.710.001  ICO Kapitalzuführung -150.000  -150.000    150.000      
   7.305215.710      TOL-Kapitalzuführung -458.175  -458.175    458.175      
   7.305217.710      MIK - Kapitalzuführung   -13.000    13.000  -4.000  17.000  
**             Saldo Teilhaushalt -39.340.132  -47.717.648  -20.002.087  27.715.562    9.285.050  
   davon Einzahlungen Teilhaushalt     13.201  13.201      
   davon Auszahlungen Teilhaushalt -39.340.132  -47.717.648  -20.015.288  27.702.361    9.285.050  
*Sonstige Ermächtigungen = Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
** Abweichung zwischen Plan + sonstige Ermächtigungen 2023 und Ist 2023 
 
 
Abweichungsanalyse 
 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000822 Die Erschließung Große Eversheide incl. der Einrichtun g des KSP Eversheide 
wird in 2024 fortgesetzt 513.792 € 
7.000948 Die Neugestaltung des Platzes der Städtefreundschafte n vor der VHS wird erst 
in  2024 abgeschlossen 121.725 € 
7.000949 Die Erschließung Limberg wird in 2024 fortgesetzt 1.208.901 € 
7.001042 Die Umsetzung des Konzeptes „Urbaner Freiraum im Wandel“ hat sich verzögert 130.000 € 
7.300001 Das Jahresergebnis der Klinikum Osnabrück GmbH fäll t geringer aus, als 
zunächst angenommen. 1.887.000 € 
7.300002.710.003 OBG Trainingszentrum: die Mittel wurden in 2023 nich t abgerufen und teilweise 
übertragen und zum Teil werden diese in 2025 neu eingeplant 4.000.000 € 
7.300002.710.004 
OBG allgemein: Zur Re-Finanzierung von der OBG mbH ge tätigter 
Flächenankäufe wurde mit VO/2023/2529 eine Kapitalzu führung beschlossen. 
Der Mittelabfluss hat sich in das Jahr 2024 verschoben. 
4.950.000 € 
7.305080 Wohnen in Osnabrück: die Mittel wurden nicht in der  geplanten Höhe abgerufen 
und in 2024 neu geplant 10.350.000€ 
 
Die Auszahlung folgender Mittel erfolgte in 2023 kon sumtiv, war aber noch 
investiv geplant: 
- OBG für VHS 2.000.000 € 
- WFO 1.186.300 € 
- ICO 150.000 € 
- TOL 458.175 € 
Daraus ergibt sich eine Ergebnisverbesserung 
3.794.475 € 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
 mussten keine Haushaltsmittel ins kommende Haushaltsjahr übertragen werden; 
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 9.285.050 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen. 
3 
 
 
Bzgl. der investiven Ermächtigungsübertragungen ist  darauf hinzuweisen, dass verwaltungsweit mehr 
Ermächtigungsübertragungen beantragt und genehmigt wurden als an Kreditermächtigungen zur Verfügung 
stehen. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Ko mmunalaufsicht aufgrund der schwierigen Haushaltssi tuation 
nur einen Teil der Kreditermächtigungen für das Hau shaltsjahr 2023 freigegeben hat. Die Verwaltung nim mt 
deshalb kurzfristig Kontakt mit der Kommunalaufsich t auf und stellt einen Antrag auf Freigabe des notw endigen 
Teils der gesperrten Kreditermächtigungen, um sämtliche Investitionen finanzieren zu können. Die Verwaltung geht 
davon aus, dass die Kommunalaufsicht – wie in den V orjahren – eine entsprechende Freigabe erteilt. Sol lte dies 
nicht der Fall sein, wäre im Nachgang noch einmal z u prüfen, ob und in welcher Art und Weise eine Redu zierung 
der Investitionstätigkeit notwendig wäre. 
 
 
 
 
5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, 
etc.) , Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der 
Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu eine m zentralen Handlungsfeld steht; Chancen und Risike n  der Entwicklung von 
Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den  Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahr e, Darstellung der Gründe für 
wesentliche Abweichungen  des tatsächlichen Investitionssaldos von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen.  
 
 
 
 
 
                    _____________________________ 
     Unterschrift des Verantwortlichen