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Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag 2024 "Markierungsarbeiten"
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2350
Datum: 2023-09-19
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 30.08.2023 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2350
öffentlich
Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag 2024 
"Markierungsarbeiten"
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 28.09.2023 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 07.11.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.11.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Mittel für den Jahresvertrag 2024 „Markierungsarbeiten“ in Höhe von 252.000 € werden 
im Vorgriff auf den Wirtschaftsplan 2024 freigegeben.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) -252.000 € €
Summe -252.000 € €
Folgekosten (jährlich) ./.€
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das Jahr 2024.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
X  Ja 
 
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
X  keine
                                                           Seite: 2/2
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
X  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
G. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten
Sachverhalt:
Im Rahmen der betrieblichen Straßenunterhaltung führt der Osnabrücker ServiceBetrieb 
(OSB) im Stadtgebiet unterschiedliche Markierungsarbeiten durch.
Diese dienen der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit und Ausführung von 
verkehrsrechtlichen Anordnungen und werden über den gesamten Zeitraum 2024 
ausgeführt. 
Mit dem Jahresvertrag werden die offenen Aufgaben über Abrufaufträge umgesetzt (Umfang 
ca. 120 Markierungsstellen).
Zur Herstellung der erforderlichen neuen Markierungen und der Erneuerung der 
vorhandenen Markierungen im Stadtgebiet müssen diese Markierungsarbeiten extern durch 
den OSB ausgeschrieben werden.
Das Ausschreibungsverfahren erfolgt nach der Freigabe des Rates der Stadt Osnabrück.
Die geplante Beauftragung erfolgt dann zum Frühjahr 2024.
gez. Thomas Fillep gez. Detlef Schnier
Freigabe von Mitteln für die Lieferung von Müllsammelbehältern (60l - 1.100l) für 2024
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2352
Datum: 2023-09-19
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 30.08.2023 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2352
öffentlich
Freigabe von Mitteln für die Lieferung von Müllsammelbehältern 
(60l - 1.100l) für 2024
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 28.09.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Mittel für die Lieferung von Müllsammelbehältern (60l-1.100l) für das Jahr 2024 in Höhe 
von 205.000 € werden im Vorgriff auf den Wirtschaftsplan freigegeben. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) € - 205.000 €
Summe € -205.000 €
Folgekosten (jährlich) -17.800 € (kalk. 
Abschreibung und 
durchschnittl. kalk. 
Verzinsung)
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das Jahr 2024.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
x  Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.)
x  Es wird eine Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 205.000 € für das Jahr 2024 in Anspruch 
genommen
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
positiv
negativ
x keine
                                                           Seite: 2/2
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
positiv
negativ
x keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
G. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Der Osnabrücker ServiceBetrieb schreibt regelmäßig die Lieferung von Müllsammelbehältern 
für Neuaufstellungen, Größenänderungen und Ersatz defekter Behälter aus. Seit Ende 2021 
erfolgt die Ausschreibung aufgrund der Marktlage nur für einen Zeitraum von einem Jahr 
anstatt wie in der Vergangenheit über zwei Jahre. 
In der Ausschreibung werden Stückzahlen als Richtwerte für 12 Monate angegeben, die 
über- oder unterschritten werden können und in Teilmengen abgerufen werden.
 
Die Ausschreibung und Vergabe der Müllsammelbehälter muss noch in 2023 erfolgen, damit 
eine Lieferung ab dem 1.2.2024 gesichert ist. Die Mittel für die Beschaffung der 
Müllsammelbehälter sind für 2024 angemeldet. Im Wirtschaftsplan 2023 steht bereits eine 
entsprechende Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2024 zur Verfügung.
 
 
          gez. Thomas Fillep     gez. Detlef Schnier
Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag 2024 "Sanierung von Oberflächenbefestigungen im Rahmen der betrieblichen Straßenunterhaltung"
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2354
Datum: 2023-09-19
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 30.08.2023 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2354
öffentlich
Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag 2024 "Sanierung von 
Oberflächenbefestigungen im Rahmen der betrieblichen 
Straßenunterhaltung"
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 28.09.2023 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 07.11.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.11.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Mittel für den Jahresvertrag 2024 „Sanierung von Oberflächenbehandlungen im Rahmen 
der betrieblichen Straßenunterhaltung“ in Höhe von 915.000 € werden im Vorgriff auf den 
Wirtschaftsplan 2024 freigegeben.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) - 915.000 € €
Summe -915.000 € €
Folgekosten (jährlich) ./.€
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das Jahr 2024.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
X  Ja 
 
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
positiv
negativ
X keine
                                                           Seite: 2/2
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück: 
positiv
negativ
X keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
G. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten
Sachverhalt:
Der Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB) ist im Stadtgebiet Osnabrück für die betriebliche 
Straßenunterhaltung zuständig. 
Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht werden am Straßennetz der Stadt diverse 
kurzfristig auszuführende Reparatur- und Instandsetzungsarbeiten erforderlich, die extern 
beauftragt werden müssen.
Das Leistungsprogramm umfasst die Sanierung und Instandsetzung aller 
Oberflächenbefestigungen der städtischen Verkehrsanlagen, insbesondere Pflaster-, Platten- 
und Asphaltdecken sowie Randeinfassungen.
Die Einzelmaßnahmen werden über das gesamte Stadtgebiet verteilt sein. Es handelt sich 
überwiegend um kleine Bauvorhaben, die je nach Bedarf über den Auftragszeitraum 2024 
durch den OSB abgerufen werden.
Das Ausschreibungsverfahren nach VOB erfolgt nach der Freigabe durch den Rat der Stadt 
Osnabrück.
Die Beauftragung der Vergabe erfolgt dann zum Frühjahr 2024.
gez. Thomas Fillep gez. Detlef Schnier
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen über 2.000,00 € im Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2355
Datum: 2023-09-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 30.08.2023 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2355
öffentlich
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen über 
2.000,00 € im Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 19.09.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 19.09.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Annahme folgender Einnahme aus Sponsoring, Spenden und Zuschüssen wird 
zugestimmt: 
Drittmittel über 2.000,00 €
Zuwender Projekt Zuwendungs- 
art
Bearbeitungs-
status
Summe
Vereinigte Volksbank 
eG Bramgau 
Osnabrück Wittlage
4 Bänke Spende zugesagt ca. 8.000 €
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja siehe oben
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
x  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
x  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
Nichtannahme und Rückzahlung der Spende
G. Beteiligte Stellen: keine  
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Freiräume erhalten und aufwerten
                                                           Seite: 2/2
Sachverhalt:
Das Land Niedersachsen hat rechtliche Vorschriften für die Entgegennahme und Vermittlung 
von Sponsoringleistungen und sonstigen Zuwendungen zur Erfüllung gemeindlicher 
Aufgaben im Sinne des § 2 Abs. 2 und § 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz 
(NKomVG) erlassen. 
Über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen 
Zuwendungen zur Erfüllung gemeindlicher Aufgaben hat bei Beträgen über 2.000,00 € 
gemäß § 111 Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in 
Verbindung mit § 26 Abs. 2 Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO) der 
Rat zu entscheiden.
Die Vereinigte Volksbank eG Bramgau Osnabrück Wittlage spendet vier Bänke, die auf dem 
Willy-Brandt-Platz in Osnabrück aufgestellt werden. Die Bänke werden voraussichtlich Ende 
2023 angeliefert. Hintergrund sind Meldungen über das Verschwinden von vier 
transportablen Bänken im Schlossgarten, was die Volksbank zum Anlass genommen hat, 
der Stadt vier ortsfest einzubauende Bänke zu spenden unter dem Motto „Die Bank, die 
bleibt“.
Generelle Ausschlussgründe, wie ein laufendes Antrags- oder Vergabeverfahren der 
Zuwendungsgeberin bei der Stadt, sind nicht erkennbar. Dem Rat wird empfohlen, die 
angebotene Spende anzunehmen.
Die Stadt Osnabrück bedankt sich für die großzügige Spende.
gez. Thomas Fillep   gez. Detlef Schnier
Vorbereitungsmaßnahmen zur Errichtung einer zweiten IGS in Osnabrück (Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2362
Datum: 2023-09-05
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/2
Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel 31.08.2023 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2362
öffentlich
Vorbereitungsmaßnahmen zur Errichtung einer zweiten IGS in 
Osnabrück (Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 14.09.2023 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 19.09.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 19.09.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat möge beschließen:
1.
Auf der Basis der nunmehr vorgelegten Schulanmeldezahlen sind umgehend alle 
notwendigen Maßnahmen darzustellen, die zur Gründung einer zweiten Integrierten 
Gesamtschule (IGS) in der Stadt Osnabrück notwendig sind, um den anmeldenden 
Erziehungsberechtigten zukünftig mindestens drei Gesamtschulen (eine KGS und zwei IGS) 
anbieten zu können. 
2.
Frühestmöglich sind diesbezügliche Daten über Bedarfe in den einzelnen Stadtteilen zu 
ermitteln, die den Rat der Stadt Osnabrück zur umgehenden Klärung der Standortfrage 
befähigt. Die Option einer vierten Gesamtschule als IGS darf dabei nicht ausgeschlossen 
sein. 
3.
Ein Konzept entsprechender Öffentlichkeitsarbeit muss den Realisierungsprozess mit 
Einbeziehung von unterstützenden Bündnispartnern aus der Zivilgesellschaft optimal 
unterstützen. 
4.
Zusätzlich vorzulegen ist schnellstmöglich ein Bau- wie Finanzierungskonzept, das sich unter 
anderem aus dem - wider Erwarten positiven - Jahresabschluss 2022 speist. 
5.
Die Eingangsklassen der neuen IGS sind zwingend zum Schuljahresbeginn 2024/2025 
aufzunehmen. 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Weitere Begründung mündlich
gez. Kalla Wefel
                                                           Seite: 2/2
Sportfreianlagen - Sachstand Baumaßnahmen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2363
Datum: 2023-09-05
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 31.08.2023 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2363
öffentlich
Sportfreianlagen - Sachstand Baumaßnahmen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 14.09.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Auflistung der geplanten Maßnahmen wird dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben: 
 
Nr. Sportfreianlage Baumaßnahme Bauphase
1 Sportpark Illoshöhe Sanierung der Kunststoff-
Rundlaufbahn und des 
Rasenspielfeldes 
Der Rasenplatz ist bereits 
fertiggestellt, die 
Rundlaufbahn befindet 
sich im Aufbau, die 
Arbeiten sollten wie 
geplant in diesem Jahr 
abgeschlossen werden.
2 Sportpark Illoshöhe Sanierung Platz 4 und Platz 6 
als Kunstrasenplätze, Neubau 
bzw. Sanierung Flutlicht
Der Auftrag für die 
Planungsleistung wurde 
im letzten Monat an ein 
externes Planungsbüro 
vergeben.
3 Sportanlage 
Gretescher Weg
Sanierung der Anlage mit 
Kunststoff-Rundlaufbahn und 
Kunstrasenplatz
Am 23.08.2023 hat das 
Auftaktgespräch mit dem 
beauftragten 
Planungsbüro 
stattgefunden. Nach 
ersten Einschätzungen 
könnte die Baumaß-
nahme Ende 2024 
abgeschlossen sein, 
wenn alle erforderlichen 
Genehmigungen zeitnah 
erteilt werden können. 
4 Sportanlage „Am 
Zuschlag“
Sanierung der Anlage mit 
neuem Funktionsgebäude und 
Kunstrasenplatz
Da die Möglichkeit einer 
Förderung mit 
Bundesmitteln besteht, 
wird ein entsprechender 
Förderantrag gestellt. 
Dieser muss am 15.09. 
mit vollständigen 
Unterlagen und einer 
                                                           Seite: 2/2
Entwurfsskizze beim Bund 
vorliegen.
5 Sportanlage „In der 
Wüste“
Sanierung der Rundlaufbahn Baubeginn 30.08. 
geplante Fertigstellung 
am 29.09.2023
6 Sportanlage IGS 
Eversburg
Sanierung Tennenplatz und 
Laufbahn
Maßnahme ist im 
Ausschreibungsverfahren. 
Realisierung bis Ende 
2023
7 Sportplatz Limberg Sanierung des 
Kunstrasenplatzes
Das Auftaktgespräch mit 
der bauausführenden 
Firma hat stattgefunden. 
Die Firma hat auf 
generelle Engpässe bei 
der Produktion des 
Kunstrasens hingewiesen. 
Fertigstellung in 2023 
z.Zt. schwebend.
8 Wassersportzentrum Grundsanierung des 
Hafenbeckens (u.a. 
Entschlammung) mit 
Teilsanierung der 
Verklammerung und neuen 
Stegen
Zeitlich und finanziell 
noch nicht datiert
9 SpA Schinkelberg Trainingszentrum VfL 
Osnabrück
Eine Umwandlung der 
noch für den Schulsport 
bestehenden Sportflächen 
wird erst nach 
Fertigstellung der SpA am 
Gretescher Weg erfolgen 
können. Der VfL 
Osnabrück möchte aber 
bereits mit einer 
Umnutzung des 
bestehenden 
Funktionsgebäudes 
beginnen. Pläne liegen 
hier noch nicht vor.
gez. Butke
Durchführung von Videokonferenzen in Fachausschusssitzungen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2364
Datum: 2023-09-08
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 31.08.2023 
Die Oberbürgermeisterin
Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2364
öffentlich
Durchführung von Videokonferenzen in Fachausschusssitzungen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 19.09.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Durch eine Änderung der Hauptsatzung am 7.2.2023 (VO/2023/1702) wurde die Durch-
führung von Videokonferenzen in Ausschusssitzungen ermöglicht. Die Ausschussmitglieder 
haben von dieser Teilnahmemöglichkeit in unterschiedlichem Umfang Gebrauch gemacht:
Hybride Fachausschusssitzungen im Zeitraum 9.2.- 30.6.2023
Fachausschuss Anzahl der 
Sitzungen des 
Ausschusses
Anzahl der 
Sitzungen mit 
Videokonferenz-
Angebot
Per Videokonferenz 
teilnehmende 
Ausschussmitglieder 
(durchschnittlich pro 
Sitzung)
Ausschuss für 
Feuerwehr und 
Ordnung
2 2 0,5
Ausschuss für 
Finanzen und Beteilig.
4 4 0
Ausschuss für 
Personal, 
Chancengl.u. Digit.
2 2 1,5
Ausschuss für 
Rechnungsprüfung *
2 0 0
Ausschuss für 
Stadtentwicklung und 
Umwelt
5 5 2,4
Betriebsausschuss 
Immobilien- u. 
Gebäudemanagem.
2 2 0
Betriebsausschuss 
Osnabrücker ServiceB.
2 2 1,5
Jugendhilfeausschuss 3 3 2
Kulturausschuss 3 2 4
Schul- und 
Sportausschuss
2 2 3
Sozial- und 
Gesundheitsausschuss  
2 2 0,5
* In der Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung am 6.6.2023 wurde festgestellt, dass ein 
Angebot für die Teilnahme per Videokonferenz nicht erforderlich sei.
                                                           Seite: 2/2
Technische Probleme, die die Teilnahme von Ausschussmitgliedern an einer Ausschuss-
sitzung generell verhindert hätten, hat es nicht gegeben. Dennoch besteht bei jeder hybriden 
Sitzung das latente Risiko, dass durch einen Technikausfall im Sitzungsraum die Zuschal-
tung von Ausschussmitgliedern nicht erfolgen kann. In einem solchen Fall dürfte die Sitzung 
nicht begonnen bzw. fortgesetzt werden. 
Für das Angebot der Videokonferenzen in den Fachausschusssitzungen muss teilweise 
zusätzliches Personal eingesetzt werden. Die hierfür anfallenden Kosten lassen sich 
allerdings nicht beziffern. In mehreren Ausschüssen wird der Livestream regelmäßig auch 
dafür genutzt, Verwaltungsmitarbeiter/-innen zuzuschalten.
Durch eine Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes am 23.6.2023 
wurde die Möglichkeit der Zuschaltung von Rats-/Ausschussmitgliedern per Videokonferenz 
weiter gefestigt. Aufgrund der überwiegend positiven Resonanz sollte das Angebot auch in 
Osnabrück weiterhin aufrechterhalten werden. 
gez.
Winter-Albers
Sporthallenöffnung in den Sommerferien
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2365
Datum: 2023-09-05
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 31.08.2023 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2365
öffentlich
Sporthallenöffnung in den Sommerferien
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 14.09.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen
Sachverhalt:
Nachdem den Nutzerinnen und Nutzern der städtischen Sporthallen am 19.06.2023 die 
Möglichkeit eröffnet wurde, auch Anträge auf Nutzung der Sporthallen während der ersten 
vier Wochen (statt nur während der letzten 14 Tage) der Sommerferien zu stellen, haben den 
Fachdienst Sport vor und zu Beginn der Sommerferien Anfragen unterschiedlichen 
Ausmaßes für diesen zusätzlichen Zeitraum von ca. 40 verschiedenen Institutionen erreicht.
Die Anfragen wurden den Institutionen positiv beschieden unter der Bedingung, dass diese 
den Schließ- und Reinigungsdienst (inkl. Mitnahme des anfallenden Mülls) selbst 
übernehmen. Belastbare Informationen dazu, inwieweit die Übernahme der o. g. Dienste 
funktioniert hat, liegen dem Fachdienst Sport bislang nur teilweise vor, da es zunächst nur 
wenige Rückmeldungen des Hausmeisterpersonals gegeben hat und das 
Reinigungsmanagement noch auf Abrechnungen zu evtl. angefallenen Mehrleistungen der 
Reinigungsfirmen wartet. Es konnte zumindest festgestellt werden, dass die Mitnahme des 
anfallenden Mülls sowie die Reinigung der sanitären Anlagen oftmals unterblieben ist.
Um hier weitere Informationen geben zu können, müssen weitere Gespräche mit dem 
Hausmeisterpersonal sowie dem Reinigungsmanagement geführt werden. Es zeichnet sich 
jedoch bereits ab, dass insbesondere in stark genutzten Sporthallen während der Ferien 
zumindest eine wöchentliche Unterhaltsreinigung sinnvoll wäre, wenn das Angebot auch in 
künftigen Sommerferien gemacht werden soll.
gez. Butke
Auswirkung der Etat Reduzierung des Bundes in den Bereichen Jugend- und Bundesfreiwilligendienst auf die Stadt Osnabrück / Anfrage der CDU Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2375
Datum: 2023-09-15
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 05.09.2023 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2375
öffentlich
Auswirkung der Etat Reduzierung des Bundes in den Bereichen 
Jugend- und Bundesfreiwilligendienst auf die Stadt Osnabrück / 
Anfrage der CDU Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 19.09.2023 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Der Bund plant den Etat für den Bundesfreiwilligendienst im kommenden Jahr von 207 Mio. 
auf 154 Mio. € und für den Jugendfreiwilligendienst von 121 Mio. auf 96 Mio. € zu kürzen. 
Die Folge ist, dass jeder vierte Freiwilligenplatz in Deutschland konkret gefährdet ist. Soziale 
Einrichtungen, Seniorenheime, Kindergärten und Schulen, Sport, Kultur und Naturschutz 
sind unmittelbar betroffen. 
Gerade in dieser herausfordernden Zeit bedarf es dabei mehr statt weniger 
gesellschaftlichen Engagement. 
Dafür bieten die Freiwilligendienste eine exzellente Plattform und gleichzeitig die Möglichkeit 
einer praxisnahen Berufsorientierung. Sie sind Orte des sozialen Lernens und der 
Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen. Zudem generieren die Träger oftmals ihren 
Nachwuchs aus diesen Maßnahmen. Die Freiwilligendienste haben sich gleichzeitig zu 
einem wichtigen Baustein für die Demokratiebildung in unserem Land entwickelt. 
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind aktuell bei der Stadt Osnabrück im 
Rahmen eines Freiwilligendienstes beschäftigt und wie wirken sich die geplanten 
Kürzungen auf die Aufgabenerfüllung der Stadtverwaltung aus? 
2. Wie kann den ebenfalls betroffenen Trägern (Sportvereine, Pflegeheime, etc.) in der 
Stadt Osnabrück geholfen werden und in welchem Maße sind diese betroffen? 
3. Wie viele Menschen sind in Osnabrück aktuell in Freiwilligendiensten beschäftigt?
gez. Marius Keite 
CDU Fraktion