Lohnt sich eine Mitgliedschaft bei MCON? / Anfrage der CDU-Fraktion - Antwort der Verwaltung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/7428-01
Datum: 2016-08-31
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 25.08.2016 
Der Oberbürgermeister
Referat Strategische Steuerung und Rat
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/7428-01
öffentlich
Lohnt sich eine Mitgliedschaft bei MCON? / Anfrage der CDU-
Fraktion - Antwort der Verwaltung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 30.08.2016 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die Anfrage der CDU-Fraktion wird wie folgt beantwortet:
Vorbemerkungen
Das Projekt Euro-Office, das durch das Büro MCON im Auftrag der Kreise und kreisfreien 
Städte der Region Weser-Ems durchgeführt wird, verfolgt das Ziel, die Nutzung der 
Förderprogramme der Europäischen Union für die Stadt Osnabrück zu optimieren und 
jederzeit einen aktuellen Zugang zu den Programminformationen der EU zu sichern. 
Gleichzeitig ist das Projekt Euro-Office auch auf die Gemeinschaft der Landkreise und 
kreisfreie Städte und damit Weser-Ems insgesamt fokussiert. Gemeinsame Interessen 
werden identifiziert, gebündelt und verfolgt und so die Stärken der Zusammenarbeit aller 
Euro-Office-Mitglieder in der Region genutzt. Hierzu gehört auch der regelmäßige Austausch 
der für die Förderberatung verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung.
Mit Beschluss vom 10.09.2013 (VO/2013/3048 ) hat der Rat der Stadt Osnabrück der 
Verlängerung des seit 1995 laufenden Vertrages für die laufende EU-Förderperiode vom 
1.1.2014 bis 31.12.2020 zugestimmt.
Im Einzelnen werden durch das Projekt die folgenden Ziele verfolgt:
• Aktuelle und möglichst frühzeitige Information über Förderpolitiken und -programme 
der Europäischen Union und förderrelevante "Neuigkeiten aus Brüssel"
• Unterstützung bei der Erschließung der Förderinstrumente der EU
• Durchführung von EU-Fördermittelrecherchen für konkrete Projektideen
• Erschließung europäischer Projektpartner
• Aufzeigen von Projektideen, die im Hinblick auf die Nutzung von europäischen 
Förderprogrammen von Interesse sein könnten
• Sensibilisierung für die Wahrnehmung europäischer Förderprogramme
• Generelle Sensibilisierung für die europäische Zusammenarbeit
• Profilierung der Region gegenüber der EU und laufende Kontaktpflege zur EU-
Kommission und zu anderen relevanten Stellen
Damit verfolgt das Projekt weit mehr Ziele, als die ausschließliche Versendung von 
Förderinformationen. 
Zu den Fragen im Einzelnen:
1. Wieviel hat die Stadt bisher an MCON bezahlt?
Für die oben benannten Dienstleistungen ist vertraglich die jährliche Summe von 16.795,96 
€ fixiert worden. Für die Vertragslaufzeit 2014 bis 2020 belaufen sich die Gesamtkosten 
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demnach auf 117.571,72 €.
2. Wieviel Fördermittel durch die EU sind im gleichen Zeitraum durch Aktivitäten von 
MCON in die Stadt Osnabrück geflossen?
Die Beantwortung dieser Frage ist nicht eindeutig möglich. Insgesamt wurden im Jahr 2015 
durch MCON 227 Mails mit 313 Anlagen im Rahmen des Infodienstes ausgesendet. Hierzu 
wurden 568 EU-programmrelevanten Websites (davon 38 täglich und 530 wöchentlich) 
gesichtet und ausgewertet. Zusätzlich erfolgten 74 spezifische Aussendungen von EU-
relevanten Informationen für die Stadt Osnabrück. Insgesamt 13 individuelle 
Förderrecherchen wurden durchgeführt und 4 Beratungsgespräche geführt. Auf Basis dieser 
Informationen erarbeiten dann unterschiedlichste Dienststellen Förderanträge oder beraten, 
wie z.B. die WFO GmbH, Dritte (z.B. Unternehmen) bei der Einwerbung von Fördermitteln. 
Dabei ist nicht eindeutig festzustellen, welchen Anteil die Aussendung der Information an 
einer ggf. erfolgreichen Fördermitteleinwerbung hatte. Ob und inwiefern die Informationen 
und Beratungen zu einer Bewerbung um Fördermittel führt, liegt zudem nicht in der 
Verantwortung von MCON. Es ist jedoch davon auszugehen, dass im Falle der Einwerbung 
von Fördermitteln vielfach Informationen des Eurooffice Verwendung gefunden haben. Einen 
wesentlichen Einfluss auf die Erfolgsaussichten eines Förderantrages haben dabei die 
Antragstellenden selber, z.B. über die Qualität der Antragsunterlagen oder persönliches 
Engagement oder ein Umfeld, in dem positive und unterstüztende Rahmenbedingungen 
(z.B. durch den Abbau von Hürden) für die Einwerbung von Drittmitteln existieren.
Der Rat der Stadt Osnabrück hat im Jahr 2012 beschlossen, die beim damaligen 
Fachbereich Stadtentwicklung und Integration angesiedelte EU-Kontaktstelle ersatzlos zu 
streichen und die Verantwortung für die Förderangelegenheiten dezentral in den 
Fachbereichen zu verankern. Seitdem erfolgt keine zentrale Erfassung eingeworbener 
Fördermittel. Darüber hinaus liegen der Stadt Osnabrück auch keine genauen Informationen 
vor, in welcher Höhe Dritte Fördermittel bezogen haben. Insofern sind hierzu externe 
Informationen zu Hilfe zu ziehen.
Die Landesregierung Niedersachsen hat in einer Antwort auf eine kleine Anfrage 
(Drucksache 17/6015) für die Jahre 2013 bis 2016 folgende Beträge in Euro aus 
Förderprogrammen der EU ermittelt, die an Empfänger in der Stadt Osnabrück gezahlt 
wurden:
Jahr ILEK-Gesamt-
betrag 
Dorferneuerung-
Gesamtbetrag 
ZILE-Gesamt-
betrag 
ELER-Betrag 
2013 0,00 22.279,95 53.591,64 168.504,06 
2014 0,00 0,00 3.737,79 82.346,18 
2015 0,00 0,00 6.908,68 146.813,10 
2016 0,00 0,00 0,00 57.191,50 
Insg. 0,00 22.279,95 64.238,11 454.854,84
Zusätzlich sind aus dem Europäischen Sozialfonds die folgenden Mittel in die Stadt 
Osnabrück geflossen.
2013 2014 2015 2016 Gesamtergebnis 
3.798.242,84 4.755.014,41 1.549.111,97 489.678,67 10.592.047,89 
Für die Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen wurden die folgenden Mittel 
bereitgestellt.
2013 2014 2015 2016 Gesamtergebnis
943.260 940.961 1.417.972 256.899 3.559.092
Insgesamt muss also festgestellt werden, dass Unternehmen, Verbände und die öffentliche 
Hand in erheblicher Weise von der EU Förderung profitieren. Grundlage hierfür sind 
qualifizierte Informationen, wie sie u.a. im Rahmen des Eurooffice Projekes durch die MCON 
zur Verfügung gestellt werden. 
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Damit stellen die von MCON zur Verfügung gestellten Dienstleistungen eine wesentliche 
Grundlage dar, um die in den Strategischen Zielen formulierte Forderung zur 
Ertragssteigerung durch Einwerbung von Drittmitteln sicherzustellen. Auf diese Bedeutung 
wurde auch im Rahmen der Vorlage VO/2016/6876 hingewiesen.
Daneben sind jedoch weitergehende Aktivitäten notwendig, um eine optimale Ausschöpfung 
der vorhandenen Mittel zu garantieren. Diesen Handlungsbedarf hat der Vorstand der Stadt 
Osnabrück erkannt und das Referat Strategische Steuerung und Rat damit beauftragt, im 
Rahmen des Projektes „Fördermanagement“, das am 01.10.2016 starten wird, dafür Sorge 
zu tragen, dass in der Zukunft verstärkt Fördermittel zur Finanzierung von städtischen 
Leistungen und Projekten eingeworben werden. Zum Aufgabenumfang wird dabei auch das 
konsequente Monitoring eingeworbener Gelder gehören. Dieses Projekt kann jedoch nicht 
die umfassende Recherchearbeit des Eurooffice ersetzen, sondern baut hierauf auf.
Anlage/n: