Kampfmittelsuche in Osnabrück - Budget
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/5753
Datum: 2015-06-19
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 16.06.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Bürger und Ordnung
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/5753
öffentlich
Kampfmittelsuche in Osnabrück - Budget
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 24.06.2015 Ö Kenntnisnahme
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 07.07.2015 Ö Kenntnisnahme
 Rat der Stadt Osnabrück 21.07.2015 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die gezielte Suche nach Kampfmitteln in Osnabrück basiert seit Mitte 2000 auf der 
systematischen Auswertung von Luftbildern. In den vergangenen 15 Jahren wurden so rund 
2400 Verdachtspunkte abgearbeitet. Rund 10% der Verdachtspunkte wurden als positiv 
eingestuft. Bei 90% der positiven Verdachtspunkte wurden Bombenblindgänger entdeckt, in 
den übrigen Fällen Bombenreste, die nicht mehr als Kampfmittel einzustufen sind. Sonstige 
Metallteile sind nur in unbedeutender Anzahl geortet worden. 
Die Verwaltung hat im Rahmen der Haushaltskonsolidierung in 2014 eine Kürzung der 
Haushaltsmittel angeboten. Die daraus resultierende Verlängerung des Zeitfensters, in dem 
eine gezielte Suche länger andauern wird, wurde seinerzeit als vertretbar angesehen. Es war 
davon ausgegangen worden, dass sich die Dauer der gezielten Kampfmittelsuche um 
vermutlich 15 Jahre über das Jahr 2040 hinausschieben würde. 
In den letzten Monaten sind neue Erkenntnisse über das Gefahrenpotential von 
Blindgängern bekanntgeworden. Waren in 2014 ausschließlich die in geringem Anteil 
vorhandenen Blindgänger mit Langzeitzünder als kritisch anzusehen, so hat sich dieses 
zwischenzeitlich erheblich verändert. Auch sämtliche Blindgänger britischer Herkunft müssen 
mittlerweile als kritisch beurteilt werden. Aus diesem Grund erfolgen seit einigen Monaten 
keine Handentschärfungen von britischen Blindgängern mehr. Soweit möglich, erfolgt eine 
Fernentschärfung. Ist dieses aufgrund des Zustandes des Blindgängers nicht möglich, ist 
auch hier eine Sprengung unvermeidlich. Hiervon sind mehr als ein Drittel aller Blindgänger 
betroffen. 
Sowohl bei den Bomben mit Langzeitzündern als auch bei britischen Bomben allgemein 
muss von einem deutlich erhöhten und stetig zunehmenden Gefährdungspotential 
ausgegangen werden. Dieses Gefährdungspotential besteht nicht nur bei 
Entschärfungsmaßnahmen und anderen Eingriffen in den Boden wie Baumaßnahmen, 
sondern auch durch die üblichen mechanischen Belastungen im Boden, die z.B. zu 
Selbstdetonationen führen können. 
Das Wissen um die wachsende Brisanz der Blindgänger hat auch Auswirkungen auf die 
Einschätzung des Gefährdungspotentials durch Blindgänger seitens der Verwaltung.
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In den letzten 15 Jahren hat sich der Umgang mit Blindgängern unter Kenntnis der sich 
verändernden Gefährdungspotentiale radikal gewandelt. Bei der Schnelligkeit sich 
ergebender bzw. neu erkannter Gefahrenquellen steht zu befürchten, dass der ins Auge 
gefasste Zeitrahmen für die Dauer der gezielten Kampfmittelsuche bis über das Jahr 2040 
hinaus zu lang ist, um die mit den Blindgängern einhergehenden Gefahren auch zukünftig zu 
beherrschen. 
Weiterhin ist zu berücksichtigen, dass die Kosten von Entschärfungs- und 
Evakuierungsmaßnahmen deutlich zugenommen haben, wodurch sich die Zahl der jährlich 
abzuarbeitenden Verdachtspunkte weiter reduziert. 
Durch die deutlich gestiegene Zahl von Sprengungen sind in wesentlich größerem Umfang 
als früher Sicherungs- und Dämmmaßnahmen erforderlich. Hiermit sind erhebliche 
Mehrkosten für die Dämmmaterialien einerseits und für Personalkosten für den Auf- bzw. 
Abbau der Dämmmaterialien oder deren Beseitigung und Entsorgung andererseits 
aufzuwenden. Diese Aufwände führen zu einer größeren Dauer der Maßnahmen, was zu 
einer weiteren Steigerung der Personalkosten für die eingesetzten Kräfte führt. 
Der Höhe der Personalkosten für Einsatzkräfte hat sich auch aus einem anderen Grund 
verändert. Neben den Sanitätskräften für Transporte mobilitätseingeschränkter Personen 
und der Betreuung des Evakuierungszentrums sowie Feuerwehr und THW für technische 
Hilfeleistungen waren für die Evakuierung selbst in der Vergangenheit Kräfte aus 
verschiedenen Bereichen im Einsatz: Polizeikräfte für die äußere Absperrung des 
Evakuierungsgebiets, für die Sicherung des Bereichs durch Kradfahrer, Mountainbiker, 
Reiterstaffel und Hubschrauber, sowie die Nachkontrolle der betroffenen Gebäude 
gemeinsam mit Kräften der Feuerwehr und des THW. 
Seit Mitte 2014 hat sich die Polizei aus dem Bereich der Nachkontrolle der betroffenen 
Gebäude im Evakuierungsraum weitestgehend zurückgezogen. Je nach Grad der Intensität 
der Bebauung des jeweiligen Evakuierungsgebiets werden hierfür durchschnittlich 200 Kräfte 
eingesetzt. Diese Kräfte wurden je zur Hälfte von Polizei und Freiwilliger Feuerwehr/THW 
gestellt. Da die Polizei hierfür mittlerweile keine Kräfte mehr zur Verfügung stellt, sind 
durchschnittlich rund 100 Kräfte pro Evakuierung zusätzlich von den ehrenamtlichen 
Einrichtungen zu stellen. Diese Kräfte sind kostenpflichtig. 
Um dieses Gefahrenpotential zu minimieren, wäre es zielführend, die gezielte Suche zu 
forcieren und das Zeitfenster, in dem eine gezielte Suche erforderlich ist, wieder auf die 
ursprünglich angestrebte Zeitspanne bis 2025 zu reduzieren. Dem stehen aber die stetig 
gewachsenen Aufwendungen für die Entschärfungs- und Evakuierungsmaßnahmen 
entgegen. Die Anzahl der durchschnittlich p.a. im Rahmen des Budgets zu sondierenden 
Punkte wird weiter rückläufig sein.
Im Gegensatz zu Osnabrück findet in anderen Städten in Niedersachsen grundsätzlich keine 
gezielte Abarbeitung von Verdachtspunkten statt. Grundsätzlich erfolgen nur eine 
Bearbeitung von Zufallsfunden und die Sondierung im Kontext von Baumaßnahmen. 
Blindgängerverdachtspunkte werden in der Regel nur kleinräumig oder sporadisch, meist im 
Kontext mit Gewerbeansiedlungen oder Bebauungsplänen bearbeitet.
Die aktuellen Haushaltsansätze betragen z.B. in
Hannover 670.000,-€
Braunschweig 300.000,-€
Wolfsburg 265.000,-€  (voraussichtliche Ausgabe in 2015 400.000,-€)
Langenhagen 300.000,-€
Das Budget des Fachbereichs Bürger und Ordnung beträgt seit 2015 400.000,-€ p.a. Von 
dem Ansatz sind bis dato 262.119,05 € ausgegeben. Weitere Leistungen in Höhe von rund 
10.000,-€ sind bereits erbracht, aber noch nicht abgerechnet. Die bereits beauftragten und 
bis Ende Juli erfolgenden Sondierungen werden ein Volumen von mindestens 50.000,-€ 
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haben. Die Sondierungsarbeiten werden unter Berücksichtigung der Arbeitspause in den 
Ferien mit Verbrauch der Mittel im Laufe des Septembers eingestellt werden müssen.
Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Bearbeitung von Verdachtspunkten einen nicht 
unerheblichen zeitlichen Vor- und Nachlauf hat – beginnend mit der ersten Information des 
Grundstückseigentümers und endend mit der Wiederherstellung des Bereichs der 
Sondierungsarbeiten. Da beim Beginn der Bearbeitung eines Verdachtspunktes der weitere 
Verlauf der möglicherweise erforderlichen Arbeiten nicht absehbar ist, ist eine genaue 
Kostenkalkulation und –planung nicht möglich. Da einmal begonnene Verdachtspunkte auch 
unter Rücksicht auf die Betroffenen zeitnah beendet werden müssen, ist eine Überschreitung 
des Budgets bzw. die Inanspruchnahme überplanmäßiger Ausgaben nicht auszuschließen.