Bebauungsplan Nr. 45 - Grothausweg - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2168
Datum: 2018-04-16
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 12.03.2018 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2168
öffentlich
Bebauungsplan Nr. 45 - Grothausweg - 13. Änderung 
(beschleunigtes Verfahren)
o Aufstellungsbeschluss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 26.04.2018 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 08.05.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.05.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Für den
Bebauungsplan Nr. 45 - Grothausweg - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
Planbereich: zwischen Auf dem Klee, Wilhelm-von-Euch-Straße, Grothausweg und 
Blumenmorgen
wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ein Aufstellungsbeschluss gefasst.
Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne 
Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB und frühzeitige 
Öffentlichkeitsbeteiligung aufgestellt. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
E. Beteiligte Stellen: Keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
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Sachverhalt:
Das Bebauungsplangebiet befindet sich im Stadtteil Haste innerhalb des rechtsverbindlichen 
Bebauungsplanes Nr. 45 – Grothausweg – welcher am 09.01.1981 erstmals in Kraft getreten 
ist und zuletzt am 24.07.2017 in einem Teilbereich geändert wurde. 
Innerhalb des hier betroffenen Wohngebietes, welches bebaut und erschlossen ist, soll auf 
den o.g. Grundstücken die planungsrechtliche Voraussetzung geschaffen werden, um eine 
weitere Wohnbebauung im Sinne der Innenentwicklung und Nachverdichtung in 2. Reihe 
zuzulassen. Dieses trägt insbesondere zur besseren Ausnutzung vorhandener 
Infrastrukturen und zur Vermeidung von Eingriffen in den nicht bebauten Außenbereich bei. 
Der Planbereich wird von einer 30 kV-Leitung durchquert. Eine Abfrage beim Leitungsträger 
hat ergeben, dass diese Leitung erhalten bleiben soll. Grundstücke, die unterhalb dieser 
Leitung liegen, sollen ebenfalls mit einem ergänzenden Baufeld überplant werden, gem. 
§ 9 Abs. 2 BauGB soll für die Bebaubarkeit eine bedingte Nutzungsfestsetzung getroffen 
werden. 
Der planungsrechtlich zu ändernde Bereich umfasst ca. 11.500 m². Die im Bebauungsplan 
festgesetzte Grundfläche im Sinne des § 19 Abs. 2 Baunutzungsverordnung (BauNVO) 
beträgt weniger als 20.000 m². Weitere Bauleitplanungen in einem engen sachlichen, 
räumlichen und zeitlichen Zusammenhang, wodurch eine Gesamtgrundfläche von 20.000 m² 
überschritten werden würde, wurden oder werden nicht aufgestellt. Durch den 
Bebauungsplan wird keine Zulässigkeit von Vorhaben begründet, die einer UVP-Pflicht 
gemäß Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) unterliegen. Anhaltspunkte für eine 
Beeinträchtigung der Erhaltungsziele und des Schutzzwecks der Gebiete von 
gemeinschaftlicher Bedeutung und der Europäischen Vogelschutzgebiete im Sinne des 
Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) bestehen nicht.
Damit und mit der Tatsache, dass es sich bei der vorliegenden Bauleitplanung um eine 
Maßnahme der Innenentwicklung (Aktualisierung von Planungsrecht zur Erhöhung der 
baulichen Ausnutzbarkeit bereits bestehender Baugrundstücke) handelt, sind die 
Voraussetzungen für die Anwendung des § 13a Baugesetzbuch (BauGB) – Bebauungspläne 
der Innenentwicklung – erfüllt. Das beschleunigte Verfahren gemäß §13a BauGB erfolgt 
nach den Vorschriften des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 
BauGB.
Bei der Durchführung von Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung wird von der 
frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung 
der Öffentlichkeit) und § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Behörden) abgesehen. 
Die Öffentlichkeit hat stattdessen die Möglichkeit, sich über die allgemeinen Ziele und 
Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten und sich 
innerhalb einer bestimmten Frist zur Planung zu äußern.
Im beschleunigten Verfahren wird von einer Umweltprüfung, einem Umweltbericht, von der 
Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der 
zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen.
Anlagen:
Geltungsbereich
Städtebauliches Konzept
46
8
73
67
14A
22
24
10
35
4
5
18
28
18
10D
13
16A
6A
9
5
12B
21
1
52
8A
25
11
30
25
15
5
43
1
13
29
49
42
11
3
32
22
32
65
9
47
28
18
20A
48
70
6A
63
9
10E
4A
19
11
29
73
5155
25
15
7
19
38
10B
17
7A
2
37
7
12
36
41
6D
26
8A
26
38
11
10A
8B
24A
24
14C 9
20A
1
14A
40
6
44
2
30
9
2
9
9A
31
30
54
53
3
28
15
50
69
6
10
45
19
33
39
6E
11
5
14
15
34
17
15
4
3
44
27A
13
5 27
6
1
40
5
57
32
3
40
9
50
35
42
8B
10C
22
59
3 23
27
5E
5
16
62
41
118
20B
7
30
68
26A
33
26
13
20
38
1
28
18A
66
21
16
17
61
11
71
29
35
58
3
12
46
27
8
9
20
13
19
10
20A
1
4
13
7
7 10A
34
36
14
23
31
42
5
Prof.-Horstm
ann-Str.
Grothausweg
Greifswalder Str.
Hedwig-Ostman-v.-d.-Leye-Str.
Hermann-Moormann-Str.
Anna-Marquard-Str.
Petersweg
Blum
enm
orgen
Hardinghausstr.
W
ilhelm-von-Euch-Str.
Auf dem Klee
Ferdinand-Erpenbeck-Str.
Anlage zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 45
   - Grothausweg -  13. Änderung    (beschleunigtes Verfahren)
I I I
II
I
30 kV-Leitung
Blumenmorgen
Anna-Marquard-Straße
Straße
Auf dem Klee
Auf dem Klee
9 m Schutzstreifen
9 m Schutzstreifen
Bebauungsplan Nr. 45- Grothausweg -13. ÄnderungKonzept Stand: 26.03.20183001020 604050 7080100m90