Haushaltsplan 2022 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/0046
Datum: 2021-11-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 28.10.2021 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/0046
öffentlich
Haushaltsplan 2022 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 23.11.2021 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 07.12.2021 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.12.2021 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt den Haushaltsplan 2022 des Sondervermögens 
Klärwerke und Kanalbetrieb inkl. Mittelfristplanung für die Jahre 2023-2025 als Teil des 
Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Osnabrück. 
Der Haushaltsplan für das Jahr 2022 wird
- im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
der ordentlichen Erträge in Höhe von 50.397.800 €
der ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 39.888.500 €
der außerordentlichen Erträge in Höhe von 20.000 €
der außerordentlichen Aufwendungen in Höhe von 210.000 €
- im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 48.169.600 €
der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 43.198.000 €
der Einzahlungen für Investitionstätigkeit in Höhe von 2.162.000 €
der Auszahlungen für Investitionstätigkeit in Höhe von 8.098.000 €
der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit in Höhe von 0 €
der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit in Höhe von 1.834.600 €
beschlossen. 
Die o.g. Beträge werden gesondert in die Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Osnabrück 
aufgenommen. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja siehe Vorlage
Nein
 
 
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
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D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
positiv
negativ
X keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag:  
F. Beteiligte Stellen: 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV) handelt es sich um eine 
kommunale Einrichtung, die nach § 139 Abs. 1 NKomVG wirtschaftlich selbständig geführt 
wird. Für diese gelten die Bestimmungen über die Haushaltswirtschaft der Kommunen, 
soweit nicht in der KomEinrVO besondere Regelungen getroffen werden. 
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushaltsplan gem. § 113 
NKomVG und den Vorschriften der Kommunalhaushalts- und –kassen-Verordnung 
aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 
sowie dem Stellenplan. Zusätzlich sind noch ein Vorbericht und eine Investitionsübersicht 
beigefügt. 
Der zu beschließende Haushaltsplan 2022 befindet sich in der Anlage. 
gez. Fillep gez. Hänsler
Anlage/n:
- Haushaltsplan 2022 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb inkl. Vorbericht 
und Investitionsübersicht (Anlage nur digital in Allris verfügbar)
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Haushaltsplan 2022 
 
Sondervermögen 
„Klärwerke und Kanalbetrieb“ 
Leitung: Herr Göcken 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                2 
 
 
I. Inhaltsverzeichnis Haushaltsplan 
 
 
II. Vorbericht zum Haushaltsplan 2022            3   - 15 
III. Gesamtergebnishaushalt               16   - 20 
IV. Gesamtfinanzhaushalt                 21  - 24 
V. Produktblatt         25   - 27 
VI. Investitionsprogramm und Verpflichtungsermächtigungen  28   - 29 
VII. Schuldenlage und Entwicklung      30   - 31 
VIII.  Stellenübersicht (deklaratorisch)      32   - 34 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                3 
 
 
 
 
 
 
 
 
II. Vorbericht 
zum Haushaltsplan 2022 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                4 
 
 
Inhaltsverzeichnis 
1. Grundsatz und Organisation .............................................................................................. 5 
2. Haushaltsvermerk/Budgetvermerk ..................................................................................... 6 
3. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2022 ....................................................................... 7 
3.1 Erträge ......................................................................................................................... 7 
3.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) ................................................ 7 
3.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) .................................................... 7 
3.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) ................................................................. 8 
3.1.4 Privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) ........................................................................ 9 
3.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) .......................................................... 9 
3.1.6 Zinsen und ähnliche Finanzerträge (lfd. Nr. 8) ........................................................ 9 
3.1.7 Sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) ................................................................ 9 
3.1.8 Außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) ................................................................... 10 
3.2 Aufwendungen ........................................................................................................... 10 
3.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) ................................................... 10 
3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) ................................. 11 
3.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) ................................................................................. 11 
3.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) .................................................. 11 
3.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) .................................................. 11 
3.2.6 Außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) ....................................................... 11 
4. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2021 ......................................................................... 12 
4.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ....................................................... 12 
4.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ...................................................... 12 
4.2.1 Personalauszahlungen (lfd. Nr. 11) ...................................................................... 12 
4.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14) ................................................... 12 
4.2.3 Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen (lfd. Nr. 16) ...................................... 12 
4.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit .......................................................................... 13 
4.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ......................................................................... 13 
4.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit .......................................................... 13 
5. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation ............................................. 13 
6. Ausgleich von Kostenüber-/-unterdeckungen gem. § 5 NKAG ......................................... 15 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     5 
 
1. Grundsatz und Organisation 
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV) handelt es sich um eine kommunale 
Einrichtung, die nach § 139 Abs. 1 NKomVG wirtschaftlich selbstständig geführt wird. Für diese 
gelten die Bestimmungen über die Haushaltswirtschaft der Kommunen, soweit nicht in der 
KomEinrVO besondere Regelungen getroffen werden. 
 
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushaltsplan gem. § 2 Abs. 
1 S. 1 KomEinrVO i. V. m § 113 NKomVG und den Vorschriften der Kommunalhaushalts- und -
kassenverordnung (KomHKVO) aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus der mittelfristigen 
Ergebnis- und Finanzplanung sowie einer Stellenübersicht. 
 
Nach dem außer Kraft treten der Verordnung über die Haushaltswirtschaft kaufmännisch geführ-
ter kommunaler Einrichtungen vom 9. Dezember 1987 und dem gleichzeitigen Inkrafttreten der 
KomEinrVO wurde zum 01.01.2015 auch das Haushalts- und Rechnungswesen des SV auf das 
Neue Kommunale Rechnungswesen (NKR) umgestellt.  
 
Aufgrund einer Organisationsprivatisierung wird die öffentliche Abwasserbeseitigung in Osnab-
rück seit dem 01.01.2001 von der Stadtwerke Osnabrück AG (SWO) auf eigene Rechnung durch-
geführt.  
 
Die der SWO im Rahmen dieser Betriebsführung entstehenden Kosten werden mit dem SV seit 
dem 01.01.2013 auf der Basis von Selbstkostenfestpreisen (SKFP) abgerechnet. Bis einschließ-
lich 2012 erfolgte die Abrechnung der Betriebsführungskosten auf der Grundlage von Selbstkos-
tenerstattungspreisen (SKEP).  
 
Die derzeit gültige SKFP-Vereinbarung, die mit der Vorlage VO/2020/5963 bereits der Politik vor-
gestellt wurde, betrifft den Zeitraum 2021 bis 2025. Diese mit der SWO verhandelten Festpreise 
wurden in die Haushaltsplanung integriert.  
 
Im Rahmen der Organisationsprivatisierung sind Teile der im Zusammenhang mit der Durchfüh-
rung der Abwasserbeseitigung anfallenden Aufwendungen sowie die Erträge beim SV verblieben 
und daher in dessen Haushalts- und Rechnungswesen zu erfassen. Hierzu gehören z. B. die 
Personalkosten der beigestellten Mitarbeiter. Diese werden der SWO unentgeltlich überlassen. 
Sind Neueinstellungen im Bereich der Entwässerung erforderlich (z. B. aufgrund von Personal-
abgängen bei den beigestellten Mitarbeitern), so erfolgen diese seit dem 01.01.2001 durch die 
SWO. Die entsprechenden Personalaufwendungen werden dem SV im Rahmen der Betriebsfüh-
rungskosten in Rechnung gestellt.  
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     6 
 
 
Mit dem Übergang der Betriebsführung auf die SWO erfolgte keine Übertragung des bis dahin 
vorhandenen Vermögens. Dieses blieb im Eigentum des SV (sog. Altvermögen). Sämtliche nach 
dem 01.01.2001 durchgeführten Investitionen werden grundsätzlich von der SWO durchgeführt, 
finanziert und bilanziert. Eine Ausnahme hierzu bilden die fremdfinanzierten Investitionen (z. B. 
Erschließungsgebiete). Diese sind weiterhin beim SV zu bilanzieren. Darüber hinaus werden seit 
dem Jahr 2019 ebenfalls alle aktivierungsfähigen Maßnahmen im Zusammenhang mit Grund-
stücksanschlusskanälen (GAK) und Inliner-Maßnahmen in Kanälen des Altvermögens beim SV 
bilanziert.  
 
Die Abschreibungen 2022 auf die ab 01.01.2001 angeschafften/hergestellten Anlagegüter sind 
damit hauptsächlich, sofern nicht zwischenzeitlich abgängig, in den Betriebsführungskosten der 
SWO enthalten.  
 
Die nachfolgende Grafik zeigt den Anteil der Betriebsführungskosten der SWO an den Gesamt-
aufwendungen 2022 der Abwasserbeseitigung. 
 
 
2. Haushaltsvermerk/Budgetvermerk 
Das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb ist budgetiert. 
 
Betriebsführungskosten SWO75,62%Aufwendungen des SV24,38%
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     7 
 
3. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2022 
3.1 Erträge 
Die ordentlichen und außerordentlichen Erträge des Haushaltsjahres 2022 mit einem Gesamtvo-
lumen von 50.417.800 € verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Ertragsarten (siehe nachfol-
gende Grafik). Die ordentlichen Erträge sind mit einem Gesamtvolumen von 50.397.800 € ge-
plant: 
 
 
3.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) 
Hier wird ein Betrag in Höhe von 131.600 € geplant. Es handelt sich dabei um Erstattungen, die 
aus der Verrechnung von Investitionskosten mit in Vorjahren geleisteten Abwasserabgabezah-
lungen resultieren. Im Rahmen dieser Investitionen werden Grundstücke, die bisher über Klein-
kläranlagen und abflusslose Gruben entwässerten, an die öffentliche Kanalisation angeschlos-
sen. Dieser Planbetrag ergibt sich aus der der Erstattung für die Erweiterung des Klärwerkes 
Eversburg in 2022. In den darauffolgenden Jahren werden wieder Durchschnittswerte der letzten 
Jahre geplant. 
 
3.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) 
Hierbei handelt es sich um die ertragswirksame Auflösung der auf der Passivseite der Bilanz 
ausgewiesenen Sonderposten aus Zuweisungen/ Zuschüssen, aus Fremdfinanzierungen, aus 
Zuw. u. allg. Umlagen0,26%Auflösungsertr. a. Sonderp.3,96%öffentl.-rechtl. Entgelte91,06%privatrechtl. Entgelte0,63%Kostenerstatt. u. Kostenuml.3,73%Zinsen u. ähnl. Finanzertr.-0,15%sonstige ordentl. Erträge0,47%außerordentl. Erträge0,04%
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     8 
 
Beiträgen o. ä. Entgelten sowie aus dem Gebührenausgleich. Die Auflösung der Zuweisungen/ 
Zuschüsse, Fremdfinanzierungen und Beiträge erfolgt entsprechend den Abschreibungssätzen 
der Anlagegüter, die für Zuweisungen/ Zuschüsse und Beiträge gezahlt wurden. Der Ansatz 2022 
(1.996.800 €) steigt im Vergleich zum Rechnungsergebnis 2020 in Höhe von 1.328.131,06 € um 
rd. 669.000 €, was insbesondere auf höhere Auflösungen aus dem Sonderposten des Gebühren-
ausgleichs zurückzuführen ist. 
Wie oben bereits angeführt, werden seit dem Jahr 2019 alle GAK Maßnahmen beim SV aktiviert. 
Hierfür sind alle eingenommenen Kostenerstattungen aus den vom Fachdienst 20-23 (Kommu-
nale Abgaben) erstellten Bescheiden zu den jeweiligen GAK-Maßnahmen als Sonderposten auf-
zulösen. Zur Ermittlung der Planansätze für diese Position wurde anhand verschiedener Prämis-
sen für die GAK Aktivierung eine Simulationsrechnung durchgeführt und auf die Ist-Werte für 
2020 zurückgegriffen. Für das Jahr 2022 sind demnach 83.600 € als Auflösung zu planen. 
 
Der Betrag aus der ertragswirksamen Auflösung des Sonderpostens für den Gebührenausgleich 
ergibt sich aufgrund der gebührenrechtlich durchzuführenden Nachkalkulationen. Weichen am 
Ende eines Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den kalkulierten Kosten ab, so sind gem. 
§ 5 Abs. 2 Satz 3 Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) entstandene 
Kostenüberdeckungen innerhalb der auf ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen. 
Dies bedeutet, dass entstandene Kostenüberdeckungen aus 2020 (die 2021 festgestellt wurden) 
spätestens bis zur Gebührenkalkulation 2024 ausgeglichen werden müssen. Kostenunterdeckun-
gen 2020 sollen ebenfalls innerhalb dieses Zeitraums ausgeglichen werden.  
 
Im Haushaltsplan 2022 ist im Schmutzwasserbereich eine Überdeckung i. H. v. 810.600 € (aus 
der Nachkalkulation 2019 und 2020) eingeplant. Beim Deponiewasser wurde ein Teilüberschuss 
aus der Nachkalkulation aus 2020 in Höhe von 10.000 € angesetzt. Die Einleitung von anderem 
Wasser in die Niederschlagswasserkanalisation verzeichnet Restüberschüsse gemäß der Nach-
kalkulationen von 2018, 2019 und 2020 i. H. v. rd. 71.800 €. Bei den Kleinkläranlagen wird zudem 
die Kostenüberdeckung aus der Nachkalkulation 2020 i.H.v. 800 € aufgelöst.  
 
3.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) 
Die Summe der öffentlich-rechtlichen Entgelte beträgt 45.910.100 €. Im Bereich der öffentlich-
rechtlichen Entgelte stellen die Abwassergebühreneinnahmen (Schmutz- und 
Niederschlagswasser) mit voraussichtlich 45.210.200 € die größte Ertragsposition dar. Darüber 
hinaus werden hier noch die Erträge aus den Gebühren für die Einleitung von anderem Wasser 
in die Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation, Deponie- und Bachwassereinleitungen, 
Abfuhr und Behandlung des Abwassers aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben, 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     9 
 
Verwaltungsgebühren sowie sonstige Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte mit insgesamt 
699.900 € veranschlagt. 
 
3.1.4 Privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) 
Die Summe der privatrechtlichen Leistungsentgelte beträgt 316.300 €. Damit ergibt sich im Ver-
gleich zur Haushaltsplanung 2021 eine Erhöhung um 16.400 €. Die Zahlen sind aufgrund der 
vorliegenden IST-Werte aus dem Jahr 2020 angepasst worden.   
 
3.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) 
Die Kostenerstattungen und Umlagen enthalten zum einen die entstandenen Kosten aufgrund 
der Abwassereinleitungen der Gemeinde Hasbergen in das Klärwerk Hellern. Der Planbetrag  
i. H. v. 1.320.000 € orientiert sich an den bereits festgesetzten Vorauszahlungen für das Jahr 
2022 (Basis hierfür sind die IST-Zahlen aus 2019 und 2020).  
Zum anderen sind die Erträge aus den Abrechnungen mit dem Osnabrücker ServiceBetrieb 
(OSB) und dem Fachbereich Städtebau ausgewiesen. Des Weiteren werden Kostenerstattungen 
gegenüber der SWO für spartenübergreifende Tätigkeiten der beigestellten Mitarbeiter veran-
schlagt. Im Vergleich zum Planansatz 2021 sinken die Erträge im Jahr 2022 insgesamt von 
1.895.000 € auf 1.880.100 €.  
 
3.1.6 Zinsen und ähnliche Finanzerträge (lfd. Nr. 8) 
Auch für das Jahr 2022 werden Zinszahlungen für die Ausleihung des Liquiditätskredits gegen-
über der Kernverwaltung geplant. Als Grundlage hierfür dient eine Prognose des Fachdienstes 
Zins- und Schuldenmanagement. Durch die Negativverzinsung müsste das SV für die oben ge-
nannte Ausleihung nach aktuellem Planungsstand Zinsen an den Kernhaushalt i. H. v. von -
74.500 € abführen.  
 
3.1.7 Sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) 
Im Bereich der sonstigen ordentlichen Erträge wird u. a. die Auflösung des per 31.12.2000 
vorhandenen Bestandes der Erneuerungsrücklage ausgewiesen. Der Auflösungsbetrag i. H. v. 
207.400 € orientiert sich an den geplanten Abschreibungen aus Investitionen, für die es z. B. 
keine Erstattung in Form eines Bescheides gibt. Des Weiteren wird ein Betrag i. H. v. 1.500 € für 
die Auflösung von Rückstellungen sowie 22.500 € für die Herabsetzung im Rahmen von Einzel-
wert- und Pauschalwertberichtigungen eingeplant. Unter Berücksichtigung der geplanten Erträge 
aus der Festsetzung von Zwangsgeldern i. H. v. 6.000 € ergibt sich bei den sonstigen ordentlichen 
Erträgen ein Gesamtplanwert 2022 von 237.400 € (Planwert 2021: 177.900 €). 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     10 
 
3.1.8 Außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) 
Die außerordentlichen Erträge werden mit einem Betrag i. H. v. 20.000 € geplant. Der Planansatz 
für sonstige außergewöhnliche Erträge beinhaltet Restbuchwertabgänge von Sonderposten und 
orientiert sich an der Entwicklung der letzten Jahre.  
 
3.2 Aufwendungen 
Die ordentlichen und außerordentlichen Aufwendungen des Haushaltsjahres 2022 mit einem Ge-
samtvolumen von 40.098.500 € verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Aufwandsarten (siehe 
nachfolgende Grafik). Die ordentlichen Aufwendungen sind mit einem Gesamtvolumen von 
39.888.500 € geplant: 
 
 
3.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) 
Die in 2022 eingeplanten Personalaufwendungen beinhalten die Aufwendungen für die 
beigestellten Mitarbeiter. Im Vergleich zur Planung 2021 (419.200 €) erhöhen sich die 
Personalaufwendungen um 11.100 € auf 430.300 €. Mit Ausnahme der üblichen Tarifsteigerun-
gen werden die Aufwendungen für aktives Personal langfristig sinken, da bei einem Ausscheiden 
beigestellter Mitarbeiter Neueinstellungen auf Seiten des Betriebsführers erfolgen. 
 
Aufwendungen für aktives Personal1,07%Aufwendungen aus Sach- und Dienstleist.84,50%Abschreibungen10,95%Zinsen und ähnliche Aufwendungen0,87%sonstige ordentliche Aufwendungen2,08%außerordentliche Aufwendungen0,52%
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     11 
 
3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) 
Die Sach- und Dienstleistungen stellen die größte Aufwandsposition im SV dar. Der 
Gesamtbetrag in 2022 i. H. v. 33.882.900 € ergibt sich hauptsächlich aus den Betriebs-
führungskosten der SWO i. H. v. 30.320.900 €, den Overhead- und Serviceaufwendungen 
(995.100 €), der Unterhaltung von Inliner-Maßnahmen beim Altvermögen (1.306.000 €), der Un-
terhaltung von GAK-Maßnahmen (428.400 €) sowie den Unterhaltungskosten für die Gewässer 
III. Ordnung (312.600 €). Dadurch kommt es gegenüber dem Planansatz aus dem Jahr 2021 zu 
einer Erhöhung in 2022 um 759.200 €. Die Kostensteigung resultiert vor allem aus erhöhten Auf-
wendungen im Bereich der Inliner-Unterhaltungen und dem Anstieg der Betriebsführungskosten.   
 
3.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) 
Die im Haushaltsplan ausgewiesenen Abschreibungen beziehen sich auf das sog. Altvermögen 
sowie die Aktivierung von GAK- und Inliner-Maßnahmen. Diese werden gem. NKR, im Gegensatz 
zu den Abschreibungen in der Gebührenkalkulation, auf der Basis der Anschaffungs- und 
Herstellungskosten berechnet. Im Vergleich zum Vorjahr steigt der Ansatz für 2022 von 
4.343.900 € auf 4.390.300 €. Dies liegt an der Erhöhung der Planzahlen für die Aktivierung von 
GAK Erneuerungs-, Inliner- und Herstellungsmaßnahmen. Wie bereits unter der lfd. Nr. 3 ausge-
führt, wurde eine Simulation mit entsprechenden Werten vorgenommen. 
 
3.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) 
Da seit dem 01.01.2001 mit Ausnahme der GAK-Maßnahmen und Inliner-Maßnahmen am Alt-
vermögen die im Wesentlichen anstehenden Investitionen von der SWO durchgeführt und finan-
ziert werden, entfällt für das SV ab diesem Zeitpunkt grundsätzlich die Neuaufnahme von lang-
fristigen Darlehen. Die lfd. Tilgungen sowie Darlehensumschuldungen für den per 31.12.2000 
vorhandenen Darlehensbestand führen so in jedem Jahr zu geringeren Darlehensrestschulden 
und damit zurzeit auch zu sinkenden Zinsaufwendungen. Der Ansatz wird daher von 431.100 € 
in 2021 auf 350.200 € in 2022 herabgesetzt. 
 
3.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) 
Die wesentlichen Positionen im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen die 
Abwasserabgabe (569.100 €) sowie die Kosten des Unterhaltungsverbandes Nr. 96 „Hase-
Bever“ für die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung (230.500 €), die an den OSB erstattet 
werden, dar. Der Planansatz 2022 i. H. v. 834.800 € steigt damit leicht um 2.100 € im Vergleich 
zum Ansatz aus 2021. 
3.2.6 Außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) 
Im Bereich der außerordentlichen Aufwendungen wird für die Jahre 2022 ff. jeweils ein Betrag  
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     12 
 
i. H. v. 210.000 € für Restbuchwertabschreibungen eingeplant.  
 
4. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2021 
Der Finanzhaushalt enthält alle geplanten Ein- und Auszahlungen des Haushaltsjahres. Dies sind 
zum einen die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit und zum anderen die 
Ein- und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit. Es werden, wie im Vorjahr, 
nur die Positionen erläutert, bei denen der Finanzhaushalt abweichende Werte zum Ergebnis-
haushalt ausweist bzw. die zusätzlich zum Ergebnishaushalt aus Finanzierungs- und Investiti-
onstätigkeit hinzukommen. 
 
4.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im Ergebnishaushalt ausgewiesenen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten sind keine 
zahlungswirksamen Vorgänge. Damit erfolgt auch kein Ausweis im Finanzhaushalt. 
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Einzahlungen ist die korrespondierende Position 
zur lfd. Nr. 11 im Ergebnishaushalt. Da die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen  
(1.500 €), der Herabsetzung von Wertberichtigungen (22.500 €) sowie die Auflösungserträge der 
Erneuerungsrücklage (Altbestand bis 2001) i. H. v. 207.400 € nicht zahlungswirksam sind, werden 
diese nicht unter der lfd. Nr. 9 des Finanzhaushaltes ausgewiesen.  
 
4.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im Ergebnishaushalt ausgewiesenen Abschreibungen sind keine zahlungswirksamen Vor-
gänge. Damit erfolgt auch kein Ausweis im Finanzhaushalt. 
 
4.2.1 Personalauszahlungen (lfd. Nr. 11) 
Die Summe der Auszahlungen für aktives Personal i. H. v. 381.100 € liegt 49.200 € unter den 
Aufwendungen im Ergebnishaushalt (430.300 €). Dies liegt an der geplanten Bildung von nicht 
zahlungswirksamen Personalrückstellungen.   
 
4.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14) 
In dieser Position sind neben den im Ergebnishaushalt geplanten Zinsen (i. H. v. 350.200 €) auch 
die an die SWO zu zahlende Erneuerungsrücklage und die an den Kernhaushalt der Stadt 
Osnabrück zu zahlende Eigenkapitalverzinsung (insgesamt 7.749.000 €) enthalten.  
 
4.2.3 Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen (lfd. Nr. 16) 
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Auszahlungen ist die korrespondierende Position 
zur lfd. Nr. 19 im Ergebnishaushalt.  
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     13 
 
4.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
Die lfd. Nr. 20 des Finanzhaushaltes enthält die geplanten Einzahlungen aus den nach BauGB 
gezahlten Beiträgen für Straßenentwässerungsanteile i. H. v. insgesamt 20.000 € sowie die ge-
planten GAK Einzahlungen durch erstellte Bescheide vom Fachdienst 20-23 (Kommunale Abga-
ben) i. H. v. 2.142.000 €. Der Planansatz wurde unter Berücksichtigung des ermittelten Deckungs-
grades der Kostenerstattungen der letzten Jahre (zwischen der kalkulierten Meterpauschale und 
den tatsächlichen Baukosten) ermittelt.  
 
4.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
Die Auszahlungen für Investitionen umfassen nur die Investitionen des SV. Die Kanalinvestitionen 
sowie sonstigen Investitionen z. B. im Bereich Klärwerke werden von der SWO im Rahmen der 
Betriebsführung vorgenommen und sind in deren Wirtschafts- und Investitionsplänen ausgewie-
sen. Die entsprechenden Prämissen zur Planung der GAK Auszahlungen für die Herstellung und 
Erneuerung wurden vorher mit der SWO abgestimmt. Des Weiteren wurde ein Betrag von  
2.500 € unter der lfd. Nr. 27 angesetzt. Die unter 4.3 und 4.4 beschriebenen Investitionsmaßnah-
men spiegeln sich auch im Investitionsprogramm des SV wider (siehe VI. Investitionsprogramm).  
 
4.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
Die hier ausgewiesenen Planbeträge enthalten nur Tilgungen für Darlehen. Die lfd. Tilgungen 
sowie Darlehensumschuldungen für den per 31.12.2000 vorhandenen Darlehensbestand führen 
in jedem Jahr grundsätzlich zu geringeren Darlehensrestschulden (außer es kommt zu unvorher-
sehbaren notwendigen Kreditneuaufnahmen und somit zusätzlichen Tilgungen). Aus diesem 
Grund sinken die Beträge im mittelfristigen Planungszeitraum (lfd. Nr. 35) von 1.834.600 € in 
2022 auf 1.299.200 € in 2025.  
 
5. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation 
Der Haushaltsplan 2022 weist ein Jahresergebnis i. H. v. 10.319.300 € aus. Dieses positive Jah-
resergebnis ist allerdings nicht gleichbedeutend mit einer Kostenüberdeckung in der Gebühren-
kalkulation der Abwasserbeseitigung. Vielmehr kommt es aufgrund der unterschiedlichen rechtli-
chen Grundlagen (KomHKVO für den Haushalt und NKAG für die Gebührenkalkulation) zu die-
sem Jahresergebnis.  
 
Nachfolgend wird eine Überleitungsrechnung vorgenommen. Aus dieser ist ersichtlich, dass die 
Gebührenkalkulation eine volle Kostendeckung enthält: 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     14 
 
  
 
Die Differenz zwischen kalkulatorischer und bilanzieller Abschreibung ergibt sich aufgrund der 
Tatsache, dass gem. NKAG die Abschreibungen – aus Gründen der Refinanzierung – auf der 
Basis von jährlich zu indizierenden Wiederbeschaffungszeitwerten berechnet werden dürfen. Im 
Haushaltsrecht darf hingegen lediglich von den fortgeschriebenen Anschaffungs- und Herstel-
lungskosten abgeschrieben werden. Die unterschiedlichen Beträge bei der Verzinsung ergeben 
sich daraus, dass gem. NKAG auch eine angemessene Eigenkapitalverzinsung in der Gebühren-
kalkulation berücksichtigt werden darf. Im Haushaltsplan werden hingegen nur die tatsächlichen 
Fremdkapitalzinsen veranschlagt. 
Darüber hinaus gibt es verschiedene Positionen, die gebührenrechtlich nicht angesetzt werden 
dürfen. So dürfen z.B. die Aufwendungen für vermietete Anlagen nicht in die Gebührenkalkulation 
einfließen, da es sich hierbei nicht um betriebsbedingte Kosten handelt. Des Weiteren werden 
die Auflösungen der Sonderposten – z. B. aus Zuwendungen und Beiträgen – gebührenrechtlich 
nicht im Ertrag ausgewiesen, da diese in Höhe ihrer ursprünglichen Anschaffungs- und Herstel-
lungskosten bereits als Abzugskapital bei der Berechnung der kalkulatorischen Zinsen (kosten-
mindernd) berücksichtigt werden. Die sonstigen Abweichungen enthalten die im Haushaltsplan 
nicht ausgewiesenen Auflösungen von Kostenunterdeckungen. Hierzu wird auf die Erläuterungen 
unter 6. verwiesen.  
 
 
 
Bezeichnung 2022 ErläuterungJahresergebnis Haushaltsplan10.319.300 €          lfd. Nr. 25Differenz zw. kalk. und bilanzieller AfA6.661.853 €-             Differenz zw. kalk. Zinsen undeffektiven Schuldzinsen2.322.135 €-             nicht zu berücksichtigende Positionen (Gebührenrecht)1.331.777 €-             z.B. vermietete Anlagen,Auflösungen von Sonderposten, Rundungsdifferenzen,  etc.Sonstige Abweichungen 3.535 €-                     in Geb.-kalk. enthaltene Kosten-unterdeckungen aus VJSaldo                              0 € Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     15 
 
6. Ausgleich von Kostenüber-/-unterdeckungen gem. § 5 NKAG 
Gem. § 5 Abs. 2 S. 3 NKAG in der zurzeit gültigen Fassung sind Kostenüberdeckungen innerhalb 
der auf ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen; Kostenunterdeckungen sollen in-
nerhalb dieses Zeitraums ausgeglichen werden. 
 
Entstandene Kostenüberdeckungen werden im Rahmen des Jahresabschlusses gem. NKR auf-
wandswirksam in einen Sonderposten für den Gebührenausgleich gebucht. In dem Jahr, in dem 
die Kostenüberdeckung im Rahmen der Gebührenkalkulation verrechnet wird, erfolgt eine er-
tragswirksame Auflösung des Sonderpostens. Kostenunterdeckungen sind im Haushaltsplan 
gem. NKR nicht separat auszuweisen.  
 
Aus diesem Grund erfolgt die Darstellung der mit der Gebührenkalkulation 2022 verrechneten 
Kostenunterdeckungen und – überdeckungen im Vorbericht zum Haushaltsplan. 
 
Nachfolgend werden die in der Gebührenkalkulation 2022 berücksichtigten Kostenunterdeckun-
gen (+) und –überdeckungen (-) aus Vorjahren dargestellt. 
 
 
 
 
a) Schmutzwasser 810.642,00 €-             Restüberschuss gem. Nachkalkulation 2019 i.H.v. 800.000 € und Teilüberschuss gem. Nachkalkulation 2020 i.H.v. 10.642 €b) Niederschlagswasser -  €                            c) Deponiewasser 9.960,00 €-                  Teilüberschuss gem. Nachkalkulation 2020 i.H.v. 9.960 €d) Einleitung von anderem Wasser in die Schmutzwasserkanalisation1.242,00 €                  Teildefizit 2019 i.H.v. 1.242 €e)Einleitung von anderem Wasser in die Niederschlagswasserkanalisation71.756,00 €-               Restüberschuss gem. Nachkalkulation 20182018 i.H.v. 47.000 €, Restüberschuss aus Nachkalkulation 2019 i.H.v. 21.756 € sowie Teilüberschuss aus der Nachkalkulation 2020 i.H.v. 3.000 €f) Kleinkläranlagen -  €                            Teildefizit gem. Nachkalkulation 2018 i.H.v. 784 € sowie Überschuss aus Nachkalkulation 2020 i.H.v. 784 € ; Restunterdeckung aus 2018 i.H.v. 4.201 € wurde nicht berücksichtigtg) Abflusslose Gruben 1.509,00 €                  Restdefizit gem.Nachkalkualtion 2018 i.H.v. 643 € und Teildefizit gem. Nachkalkulation 2019 i.H.v. 866€ 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     16 
 
 
 
 
 
 
 III. Gesamtergebnishaushalt 
2022 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     17 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 231.850,63 100.000 131.600 130.000 130.000 130.000 
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 231.850,63  100.000 131.600 130.000 130.000 130.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.328.131,06 1.525.000 1.996.800 2.226.050 2.256.500 1.195.600 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus 
Zu 308.477,38 312.000 300.000 298.000 296.000 294.000 
 31610100 Erträge a. d. Auflösung v. Fremdfinanzie 238.123,02 220.000 200.000 200.000 200.000 200.000 
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus Beitr./ä.Entg. 554.015,86 565.000 520.000 515.000 510.000 505.000 
 33710100 Erträge Auflösung SoPo GAK 12.962,80  56.000 83.600 120.400 158.000 196.600 
 33810000 Auflösung SoPo für Gebührenausgleich 214.552,00 372.000 893.200 1.092.650 1.092.500 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 45.506.135,99 45.954.500 45.910.100 46.331.400 46.752.900 47.174.800 
 33110000 Verwaltungsgebühren 62.790,00  65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 
 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 126.919,70 0 0 0 0 0 
 33210010 GAK Neuherstellung 0,00  0 0 0 0 0 
 33210300 Abwassergebühren - 
Schmutz/Niederschlag 44.658.929,50 45.251.300 45.210.200 45.619.200 46.028.200 46.437.200 
 33210400 Anderes Wasser in Schmutzwasser 161.872,49 91.400 128.600 132.500 136.500 140.600 
 33210500 Anderes Wasser in 
Niederschlagswasser 74.992,23 115.600 113.300 116.600 120.000 123.600 
 33210600 Deponiewasser 403.819,69  417.300 379.100 384.100 389.100 394.100 
 33210700 Gebühr für Kleinkläranlagen 13.284,61  10.500 9.800 9.900 10.000 10.200 
 33210800 Gebühr für abflusslose Gruben 3.527,77  3.400 4.100 4.100 4.100 4.100 
6 privatrechtliche Entgelte 278.311,40 299.900 316.300 316.300 316.300 316.300 
 34110000 Mieten und Pachten 11.293,34  11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 
 34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 180.228,46 164.100 185.400 185.400 185.400 185.400 
 34610600 Reinigung u. Untersuchung 
Abwasserbeseit 5.045,65 14.500 9.600 9.600 9.600 9.600 
 34610700 Abnahme von Sonderabwasser 81.743,95 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.760.693,78 1.895.000 1.880.100 1.893.100 1.882.300 1.872.000 
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 1.331.929,81 1.320.000 1.320.000 1.340.000 1.340.000 1.340.000 
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 428.763,97 575.000 560.100 553.100 542.300 532.000 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge -67.235,09 -40.000 -74.500 -30.300 14.100 49.300 
 36120000 Zinserträge von Gemeinden (GV) -67.235,09 -40.000 -74.500 -30.300 14.100 49.300 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 269.257,84 177.900 237.400 312.700 358.500 375.300 
 35610010 Zwangsgelder 3.500,00  6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 
 35710100 Auflösung von sonstigen Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 202.406,11 11.500 1.500 34.500 37.500 10.500 
 35831110 Einzelwertberichtigung Herabsetzung 0,00 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 
 35831120 Einzelwertberichtigung Herabsetzung 3.344,26 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     18 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 0,00 0 0 0 0 0 
 35839001 Auflösung Alt-Erneuerungsrücklage 60.091,86 137.900 207.400 249.700 292.500 336.300 
 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 0,00  0 0 0 0 0 
 35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -84,39 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 49.307.145,61 49.912.300 50.397.800 51.179.250 51.710.600 51.113.300 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -421.193,84 -419.200 -430.300 -409.000 -418.000 -364.700 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -318.271,28  -316.800 -296.100 -305.000 -314.200 -271.900 
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 6.674,25  0 0 0 0 0 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse tar.Besch. -20.863,68 -21.000 -20.600 -21.200 -21.800 -19.100 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar.Besch. -64.660,17 -63.100 -62.600 -64.500 -66.400 -58.000 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-Umlage 
Mu -1.379,99 -1.400 -1.600 -1.600 -1.600 -1.400 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. Beschäftigte -113,37 -400 -200 -200 -200 -200 
 40700000 Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. -22.579,60 -16.500 -49.200 -16.500 -13.800 -14.100 
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -29.653.419,00 -33.123.700 -33.882.900 -34.665.600 -35.466.800 -36.498.200 
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -1.675,76 -3.500 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -385.089,57 -135.000 -135.000 -135.000 -135.000 -135.000 
 42120010 GAK Neuherstellung 0,00  0 0 0 0 0 
 42120020 GAK Erneuerung 0,00  0 0 0 0 0 
 42120030 GAK Unterhaltung ohne Erstattung -47.480,92 -416.500 -428.400 -440.300 -452.200 -464.100 
 42120040 GAK Beseitigung 0,00  0 0 0 0 0 
 42120050 Unterhaltung Inliner -210.000,00  -1.023.100 -1.306.000 -602.100 -602.100 -602.100 
 42120900 Unterhaltung Gewässer III. Ordnung -150.803,92 -267.700 -312.600 -321.500 -325.800 -330.400 
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
 42310000 Mieten und Pachten -3.235,14  -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -38.365,60 -32.300 -32.300 -33.200 -33.200 -33.200 
 42410100 Grundbesitzabgaben -38.636,73  -19.700 -21.900 -21.900 -21.900 -21.900 
 42410600 Gebäudeversicherung -46,22  -100 -100 -100 -100 -100 
 42411400 Abfallbeseitigungsgebühren Deponie -7.566,15 -7.000 -7.400 -7.400 -7.400 -7.400 
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00  -1.600 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -2.718,17 0 -20.000 -10.000 -10.000 -10.000 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. Dienstlstg. -66.330,52 -283.400 -283.400 -283.400 -73.400 -73.400 
 42910100 Betriebsführungskosten Stadtwerke 
Osnab. -27.615.307,08 -29.795.800 -30.320.900 -31.773.600 -32.744.600 -33.735.200 
 42910200 Service-u. Overheadaufwendungen an 
Stadt -1.086.163,22 -1.122.200 -995.100 -1.017.300 -1.041.300 -1.065.600 
16 Abschreibungen -4.197.640,28 -4.343.900 -4.390.300 -4.411.300 -4.471.900 -4.478.100 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg 0,00 0 0 0 0 0 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -4.176.596,69 -4.315.600 -4.363.200 -4.384.200 -4.444.900 -4.451.100 
 47117000 AfA a. Betriebs- und Gesch.ausstattung -263,47 -300 -100 -100 0 0 
 47211110 Einzelwertberichtigung -8.976,49  -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     19 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 47211120 Pauschalwertberichtigung -9.865,43  -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -1.938,20 -15.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -523.564,16 -431.100 -350.200 -309.000 -268.300 -210.000 
 45170000 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute -259.992,07 -290.200 -220.100 -206.400 -190.800 -170.800 
 45190000 Zinsaufwendungen an s. ausl. 
Bereichen 7.998,86 0 0 0 0 0 
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -258,88  -200 -200 -200 -200 -200 
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -271.312,07 -140.700 -129.900 -102.400 -77.300 -39.000 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.863.854,46 -832.700 -834.800 -847.000 -849.300 -851.700 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -350,00 -500 -500 -500 -500 -500 
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. 
D -100,00 0 0 0 0 0 
 44310000 Geschäftsaufwendungen 18.135,05  0 -400 -400 -400 -400 
 44310100 Bürobedarf -167,98  -200 -200 -200 -200 -200 
 44310200 Bücher und Zeitschriften -271,40  -300 -300 -300 -300 -300 
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -69,60  -200 -300 -300 -300 -300 
 44310600 Dienstreisen -17,80  -200 -200 -200 -200 -200 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ 0,00 -300 -200 -200 -200 -200 
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -24.500,00  0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
 44310900 Datenverarbeitung -4.616,00  -10.000 -8.800 -18.800 -18.800 -18.800 
 44410000 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle -592.539,00 -592.700 -569.100 -569.100 -569.100 -569.100 
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände u. 
dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 
 44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -6.500,00 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB 
Immo -10.524,14 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600 
 44550700 Erstattung UHV an verbundene 
Unternehmen -210.678,10 -209.000 -230.500 -232.700 -235.000 -237.400 
 44821000 Säumniszuschläge -5,00  0 0 0 0 0 
 44910000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit -5.953,50 0 0 0 0 0 
 44910501 Aufwand für Kleinbetragsdifferenzen 0,01 0 0 0 0 0 
 46110000 Abführung Gebührenüberschuss an 
SoPo Geb -1.023.556,00 0 0 0 0 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -36.659.671,74 -39.150.600 -39.888.500 -40.641.900 -41.474.300 -42.402.700 
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen) 
12.647.473,87 10.761.700 10.509.300 10.537.350 10.236.300 8.710.600 
22 außerordentliche Erträge 47.939,46 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 
 50120000 Empf. Schadensersatzl. 
f.Vermög.schäden 0,00 0 0 0 0 0 
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 47.939,46  20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 
 50290000 Sonstige periodenfremde Erträge 0,00  0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -191.285,81 -285.000 -210.000 -210.000 -210.000 -210.000 
 51130000 Geleisteter Schadensersatz u.ä. 0,00  0 0 0 0 0 
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
   
 
 
                     20 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG >1000 
Euro -191.285,81 -285.000 -210.000 -210.000 -210.000 -210.000 
24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche 
Erträge abzüglich außerordentliche 
Aufwendungen) 
-143.346,35 -265.000 -190.000 -190.000 -190.000 -190.000 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen 
und dem außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 
12.504.127,52 10.496.700 10.319.300 10.347.350 10.046.300 8.520.600 
26 Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren 
gem. § 2 Abs. 6 KomHKVO 0,00 0 0 0 0 0 
 
 
 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     21 
 
 
 
 
 
 
 IV. Gesamtfinanzhaushalt 
2022 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     22 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00  0 0 0 0 0 
 60000000 Sammelfipo Einnahmen SV 
Klärwerk Migration 0,00 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 231.850,63 100.000 131.600 130.000 130.000 130.000 
 61410000 Zuweisungen und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 231.850,63 100.000 131.600 130.000 130.000 130.000 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00  0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 47.195.119,57  45.954.500 45.910.100 46.331.400 46.752.900 47.174.800 
 63110000 Verwaltungsgebühren 63.770,00  65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 
 63210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 47.131.349,57 45.889.500 45.845.100 46.266.400 46.687.900 47.109.800 
5 privatrechtliche Entgelte 264.070,48  299.900 316.300 316.300 316.300 316.300 
 64110000 Mieten und Pachten 10.849,29  11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 253.221,19 288.600 305.000 305.000 305.000 305.000 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.834.008,30 1.895.000 1.880.100 1.893.100 1.882.300 1.872.000 
 64820000 Erstattungen von Kommunen 1.331.929,81 1.320.000 1.320.000 1.340.000 1.340.000 1.340.000 
 64850000 Erstattungen von verb. Unt., Bet., 
Sond. 502.078,49 575.000 560.100 553.100 542.300 532.000 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0,00  0 -74.500 -30.300 14.100 49.300 
 66120000 Zinseinzahlungen von 
Gemeinden (GV) 0,00 0 -74.500 -30.300 14.100 49.300 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 3.500,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 
 65610000 Bußgelder 3.500,00  6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 49.528.548,98 48.255.400 48.169.600 48.646.500 49.101.600 49.548.400 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -414.760,43  -402.700 -381.100 -392.500 -404.200 -350.600 
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -327.747,03 -316.800 -296.100 -305.000 -314.200 -271.900 
 70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -20.863,68 -21.000 -20.600 -21.200 -21.800 -19.100 
 70320000 Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer -66.040,16 -64.500 -64.200 -66.100 -68.000 -59.400 
 70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beamte u. AN -109,56 -400 -200 -200 -200 -200 
11 Versorgungsauszahlungen 0,00  0 0 0 0 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-33.209.208,73 -33.123.700 -33.882.900 -34.665.600 -35.466.800 -36.498.200 
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. 
Anlagen -2.250,35 -3.500 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -2.664.700,49 -1.842.300 -2.182.000 -1.498.900 -1.515.100 -1.531.600 
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
 72310000 Mieten und Pachten -3.235,14  -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     23 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. 
Anl. -1.530.402,26 -59.100 -61.700 -62.600 -62.600 -62.600 
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte -17,40 -1.600 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 72710000 Besondere Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. -2.718,17 0 -20.000 -10.000 -10.000 -10.000 
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -29.005.884,92 -31.201.400 -31.599.400 -33.074.300 -33.859.300 -34.874.200 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -9.718.754,52 -8.456.500 -8.099.200 -7.621.800 -7.336.400 -7.029.700 
 75170000 Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute -264.436,92 -290.200 -220.100 -206.400 -190.800 -170.800 
 75190000 Zinsauszahlungen an s. ausl. 
Bereichen 7.998,86 0 0 0 0 0 
 75910000 Kreditbeschaffungskosten -258,88  -200 -200 -200 -200 -200 
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -9.462.057,58 -8.166.100 -7.878.900 -7.415.200 -7.145.400 -6.858.700 
14 Transferauszahlungen 0,00  0 0 0 0 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -894.582,97 -832.700 -834.800 -847.000 -849.300 -851.700 
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsausz. 0,00 -500 -500 -500 -500 -500 
 74310000 Geschäftsauszahlungen -75.353,02  -11.200 -15.400 -25.400 -25.400 -25.400 
 74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -587.976,00 -592.700 -569.100 -569.100 -569.100 -569.100 
 74530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 
 74550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -227.702,24 -226.100 -247.600 -249.800 -252.100 -254.500 
 74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit -1.410,71 0 0 0 0 0 
16 = Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit -44.237.306,65 -42.815.600 -43.198.000 -43.526.900 -44.056.700 -44.730.200 
17 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
5.291.242,33 5.439.800 4.971.600 5.119.600 5.044.900 4.818.200 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00  0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 499.189,84 1.477.800 2.162.000 2.221.500 2.281.000 2.340.500 
 68910000 Beiträge 499.189,84  1.477.800 2.162.000 2.221.500 2.281.000 2.340.500 
20 Veräußerung von Sachvermögen 0,00  0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00  0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 499.189,84 1.477.800 2.162.000 2.221.500 2.281.000 2.340.500 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 -150.000 -400.000 -150.000 -150.000 -150.000 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     24 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2020 2021 2022 2023 2024 2025 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 78210000 
ErwerbvonGrundstückenu.Gebäuden 0,00 -150.000 -400.000 -150.000 -150.000 -150.000 
25 Baumaßnahmen -1.203.458,32  -6.171.500 -7.695.500 -4.382.100 -4.479.200 -4.586.300 
 78720000 
AuszahlungfürTiefbaumaßnahmen -1.203.458,32 -6.171.500 -7.695.500 -4.382.100 -4.479.200 -4.586.300 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0,00 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
 78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. 
Sachges. 0,00 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
27 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0,00  0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00  0 0 0 0 0 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00  0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -1.203.458,32 -6.324.000 -8.098.000 -4.534.600 -4.631.700 -4.738.800 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich Summe 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 
-704.268,48 -4.846.200 -5.936.000 -2.313.100 -2.350.700 -2.398.300 
32 Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 4.586.973,85 593.600 -964.400 2.806.500 2.694.200 2.419.900 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von Krediten 
und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
9.887.115,42 0 0 0 0 0 
 69271000 Kreditauf.Investit.Kreditin Euro < 
1 Jahr Laufzeit 4.673.780,52 0 0 0 0 0 
 69291000 Kreditauf.Invest. ausl.Bereich 
Euro<1Jahr Laufzeit 5.213.334,90 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
-12.240.228,37 -2.358.200 -1.834.600 -1.287.300 -1.293.100 -1.299.200 
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinsti 0,00 -2.358.200 -1.834.600 -1.287.300 -1.293.100 -1.299.200 
 79271000 Tilg.Kredite Investi.Kreditin Euro 
<1Jahr Laufzeit -5.393.186,36 0 0 0 0 0 
 79272000 Tilg.KrediteInvest.Kreditin Euro 
>1-5JahreLaufzeit -552.822,78 0 0 0 0 0 
 79273000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit -1.080.884,33 0 0 0 0 0 
 79291000 Tilg.Kredite Invest.ausl.Berei 
Euro<1Jahr Laufzeit -5.213.334,90 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo 
aus Zeile 33 und 34) -2.353.112,95 -2.358.200 -1.834.600 -1.287.300 -1.293.100 -1.299.200 
36 Finanzmittelveränderung (Summe aus 
Zeile 32 und 35) 2.233.860,90 -1.764.600 -2.799.000 1.519.200 1.401.100 1.120.700 
 
  
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     25 
 
 
 
 
 
 
 
 
V. Produktblatt 
 
 
 
 
 
 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     26 
 
Produkt: 1.500.5.3.8.01 Abwasserbeseitigung Organisationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
20-6 FD Rechnungswesen und Sondervermögen 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 538 Abwasserbeseitigung 
Produktverantwortlicher:  Herr Göcken 
Produktbeschreibung:  Gem. § 96 Abs. 1 NWG obliegt der Stadt Osnabrück die Abwasserbeseitigung. Diese 
umfasst gem. § 54 Abs. 2 WHG das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, 
Versickern, Verregnen und Verrieseln von Abwasser sowie das Entwässern von 
Klärschlamm in Zusammenhang mit der Abwasserbeseitigung. Zur Abwasserbeseitigung 
gehört auch die Abfuhr und Behandlung des in Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms 
und des Inhaltes aus abflusslosen Gruben. 
Im Rahmen einer per 01.01.2001 vorgenommenen Organisationsprivatisierung wird die 
Durchführung der Abwasserbeseitigung seit diesem Zeitpunkt von der Stadtwerke 
Osnabrück AG wahrgenommen. 
Die Gebühren- und Nachkalkulation sowie die Haushaltsplan- und Jahresabschluss-
aufstellung wird unter Einbeziehung der Betriebsführungskosten durch den 
Gebührenhaushalt Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb im Fachdienst 
„Rechnungswesen und Sondervermögen“ vorgenommen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Wassergesetz (NWG), Wasserhaushaltsgesetz (WHG) 
Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG), Satzungen (Gebührensatzung für 
Grundstücksabwasseranlagen, Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und 
Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung, Satzung über die Höhe der Gebühren 
für die Benutzung der Abwasserbeseitigung, Abwasserbeseitigungssatzung, Satzung über 
die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen), 
Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohner/innen, Gewerbetreibende 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Ist Plan Plan Plan Plan 
2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Anzahl der Beschäftigten/Be-
amten1 11 11 10 10 10 10 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Gebührenstabilität 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
./. ./. 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
./.  
 
Kennzahl Ist Ist Plan Plan* Plan* Plan* 
2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Gebühr für die Schmutzwasserab-
leitung 2,77 € / m³ 2,83 € / m³ 2,77 € / m³                   
Gebühr für die Niederschlagswas-
serableitung 0,96 € / m² 1,00 € / m² 1,00 € / m²                   
Gebühr für die Einleitung von ande-
rem Wasser in die Schmutzwasser-
kanalisation 
2,77 € / m³ 2,83 € / m³ 2,83 € / m³                   
Gebühr für die Einleitung von ande-
rem Wasser in die Niederschlags-
wasserkanalisation 
0,70 € / m³ 0,72 € / m³ 0,79 € / m³    
                                                           
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms (bei Gebäuden 
im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitio-
nen ab 100.000 € angegeben. 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     27 
 
Kennzahl Ist Ist Plan Plan* Plan* Plan* 
2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Gebühr für die Entwässerung v. De-
ponien (Ableitung in die Schmutz-
wasserkanalisation) 
2,53 € / m³ 2,49 € / m³ 2,73 € / m³    
Gebühr für die Abfuhr und Behand-
lung v. Schlamm aus Kleinkläranla-
gen 
46,00 € / m³ 47,50 € / m³ 54,68 € / m³    
Gebühr für die Abfuhr und Behand-
lung des Inhaltes aus abflusslosen 
Gruben 
38,34 € / m³ 39,77 € / m³ 48,80 € / m³    
* für die Jahre 2023 bis 2025 liegen noch keine Gebührenkalkulationen vor. 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
  
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     28 
 
 
 
 
 
 
 
 
VI. Investitionsprogramm und 
Verpflichtungsermächtigungen 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     29 
 
 
 
 
 
  
 
 
  
 
 
 
 
Übersicht  
über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich  
fällig werdenden Auszahlungen 
 
 
Für die Jahre 2022-2025 werden keine Auszahlungen aus Verpflichtungsermächtigungen fällig. 
 
 
 
 
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit, sonstige Investitionstätigkeit (3er-Projekte)Einzelmaßnahme Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025*     3.50001.00.1      Planung Investitionskredite SV2.358.200,00 €    1.834.600,00 €      1.287.300,00 €      1.293.100,00 €      1.299.200,00 €      *     3.50002.00.1      Planung Gewinnverwendung SV8.025.400,00 €    7.749.000,00 €      7.312.800,00 €      7.068.100,00 €      6.819.700,00 €      Summe 10.383.600,00 € 9.583.600,00 €      8.600.100,00 €      8.361.200,00 €      8.118.900,00 €      Einzelmaßnahme Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025*     7.500000.705      Zuwendungen/Zuschüsse 20.000,00 €-           20.000,00 €-             20.000,00 €-             20.000,00 €-             20.000,00 €-             *     7.500000.710      Erwerb Anlagen 2.500,00 €             2.500,00 €               2.500,00 €               2.500,00 €               2.500,00 €               *     7.500001.705      GAK Einzahlungen Bescheide 1.457.800,00 €-      2.142.000,00 €-        2.201.500,00 €-        2.261.000,00 €-        2.320.500,00 €-        *     7.500001.710.001  GAK Auszahlungen Herstellung 2.082.500,00 €      2.142.000,00 €        2.201.500,00 €        2.261.000,00 €        2.320.500,00 €        *     7.500001.710.002  GAK Auszahlungen Erneuerung 1.666.000,00 €      1.713.600,00 €        1.761.200,00 €        1.808.800,00 €        1.856.400,00 €        *     7.500001.710.003  GAK Auszahlungen Veränderung -  €                      -  €                        -  €                        -  €                        -  €                        *     7.500002.710.001  Schlauchliner im NW-Kanal 416.500,00 €         1.204.900,00 €        409.400,00 €           409.400,00 €           409.400,00 €           *     7.500002.710.003  Schlauchliner im SW-Kanal 999.900,00 €         -  €                        -  €                        -  €                        -  €                        *     7.500002.710.004  Schlauchliner im MW-Kanal -  €                      89.300,00 €             -  €                        -  €                        -  €                        *     7.500003.710.002  RRB Limberg 1.006.600,00 €      2.545.700,00 €        10.000,00 €             -  €                        -  €                        *     7.500004.710      Grunderwerb 150.000,00 €         400.000,00 €           150.000,00 €           150.000,00 €           150.000,00 €           Summe 4.846.200,00 €      5.936.000,00 €        2.313.100,00 €        2.350.700,00 €        2.398.300,00 €        
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     30 
 
 
 
 
 
 
 
 
VII. Schuldenlage und -entwicklung 
 
 
 
 
 
 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     31 
 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     32 
 
 
 
 
 
 
 
VIII. Stellenübersicht 
(deklaratorisch) 
2022 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     33 
 
 
 
  
 
 
 
 
 
Teil A: Beamtinnen und BeamteLfd.Nr. Laufbahngruppen und Bes.-Gr. Vermerke, ErläuterungenAmtsbezeichnungen insgesamt davon am 30.06.2021besetzt nichtmit mit besetztBeamten Beschäftigten1 2 3 4 5 6 7 8 9I.  Verwaltung der KommuneBeamte auf ZeitLaufbahngruppe 2 1 Stadtamtsrätin A12 0,5 0,5 0,5 0 02 Stadtamtmann A11 1 1 1 0 0Laufbahngruppe 1insgesamt 1,5 1,5 1,5 0 0II. Sondervermögen mit Sonderrechnung, Unternehmen und EinrichtungenAufführung jedes Sondervermögens, Unternehmens und jeder Einrichtung (§ 130 Abs. 1; § 136 Abs. 3 NKomVG) für sich. Die spaltenweise Aufteilung der Übersicht bleibt unverändert.Zahl der Stellen im Haushalts-jahr 2022insgesamtZahl der Stellen zum Stellenplan 2021
Teil B: BeschäftigteLfd.Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- Zahl der Zahl der Stellen Stellenplan 2021 Vermerke, Erläuterungengruppe, Stellen im insgesamt davon am 30.06.2021Sondertarif Haushalts- nichtjahr 2022 besetzt besetzt1 2 3 4 5 6 7 81 Bauzeichner EG    6 1 1 1 02 Chemotechnikerin EG  10 1 1 1 03 Kanalinspekteur EG    3 1 1 1 04 Kanalinspekteur EG   9b 1 1 1 05Koordinator für RRBEG   9a11106 Klärwärter EG    4 1 1 1 07 Schlosser EG    6 1 1 1 08 Sachbearbeiter EG    8 1 1 1 09 Sachbearbeiter EG  10 0,5 0,5 0,5 0insgesamt 8,5 8,5 8,5 0Anhang: Dienstkräfte in der Probe- oder AusbildungszeitLfd. Nr. Bezeichnung Art des Entgeltes vorgesehen im beschäftigt im Vorjahr ErläuterungenHaushaltsjahr 2022 am 01.10.20211 21 SachbearbeiterEG 10 0 0,5Die unter 9. beschriebene Stelle ist zurzeit durch eine Dienstkraft in der Probezeit besetzt.3 4 5 6
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                     34 
 
 
Aufteilung nach der VerwaltungsgliederungI. BeamteGliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche, Beamte auf ZeitNr. Organisationseinheiten B 6 B 4 B 3 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A11 A 10 A 9 A 9mZ A 9 A 8 A 7 gesamt20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 0,5 1 1,5II. Beschäftigte (TVöD)Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche,Nr. Organisationseinheiten 15 14 13 12 11 10  9 a 9 8 7 6 5 4 3 2U 2 gesamt20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 1,5 2 0 1 0 2 0 1 1 0 0 8,5Teil B SonderübersichtenÜberischt über die Planstellen der Beamten, die mit Beschäftigten besetzt sindLfd. Nr. Funktionsbezeichnung Bemerkungenseit1 6 8Unterteil I sichtlich2 3 4 5 7Laufbahngr. 1, 2. Einstiegsamt(Höherer Dienst)(Gehobener Dienst)(Mittlerer Dienst)Teil A Unter- bis voraus-Laufbahngr. 2, 2. EinstiegsamtLaufbahngr. 2, 1. EinstiegsamtEinteilung der Kopfspalten nach den Entgeltgruppen Entgeltgruppe BesGr. der Planstelle Lfd. Nr. in auf der Stelle geführt