Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Umwelt und Klimaschutz zum Stichtag 31.08.2024
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3606
Datum: 2024-10-15
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 02.10.2024 
Vorstand für Bauen, Umwelt und Mobilität
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3606
öffentlich
Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Umwelt und 
Klimaschutz zum Stichtag 31.08.2024
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 24.10.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
Im Rahmen des Berichtswesens wird dem Fachausschuss der Bericht zum 31.08.2024 zur 
Kenntnis gegeben. Beigefügt sind die Berichte „Ergebnishaushalt“ und „Investitionen“ für den 
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz.
gez.
Früchel
Anlage/n:
- Bericht FB 68 31.08.2024 (Ergebnishaushalt)
- Bericht FB 68 31.08.2024 (Investitionen)
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2024
Ergebnishaushalt
Fachbereich 
Umwelt und Klimaschutz
Verantwortliche/r:
Brigitte Strathmann
1. Zusammenfassende Beurteilung
Voraussichtliche Änderung Jahresergebnis: 
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) -184.518 €
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?  Ja   Nein 
2. Finanzielle Entwicklung
Kostenartengruppen Ergebnis                        
2023
Ansatz                            
2024
Prognose                    
31.12.2024 Abw.* Sonstige   Er-
mächtigungen** Deckungen
Ordentliche Erträge       
  1. Steuern und ähnliche Abgaben       
  2. Zuwendungen u. allg. Umlagen 537.086 624.050 360.400 -263.650   
  3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 81.539 64.667 65.667 1.000   
  4. Sonstige Transfererträge       
  5. öffentlich-rechtliche Entgelte 86.557 99.000 93.000 -6.000   
  6. privatrechtliche Entgelte 2.472 2.650 3.010 360   
  7. Kostenerstattungen u. -umlagen 38.131 144.420 148.520 4.100   
  8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge       
  9. aktivierte Eigenleistungen 3.832      
10. Bestandsveränderungen       
11. sonstige ordentliche Erträge 184.407 63.204 91.467 28.264   
12. Summe ordentliche Erträge 934.024 997.991 762.065 -235.926   
Ordentliche Aufwendungen       
13. Personalaufwendungen -3.412.636 -4.289.399 -4.166.889 122.510   
14. Versorgungsaufwendungen -155.233 -271.712 -270.582 1.130   
15. Aufw. Sach-/Dienstleistungen -785.428 -1.316.060 -1.134.660 181.400 -352.455  
16. Abschreibungen -162.230 -135.531 -145.831 -10.300   
17. Zinsen und ähnliche Aufw.       
18. Transferaufwendungen -1.345.544 -2.807.500 -3.035.300 -227.800 -2.982.532  
19. sonstige ordentliche Aufw. -341.709 -384.121 -399.652 -15.531 -9.901  
20. Summe ordentliche Aufw. -6.202.780 -9.204.322 -9.152.914 51.408 -3.344.888  
21. Ordentliches Ergebnis -5.268.756 -8.206.331 -8.390.849 -184.518 -3.344.888  
22. außerordentliche Erträge       
23. außerordentliche Aufwendungen -0      
24. außerordentliches Ergebnis -0      
25. Jahresergebnis -5.268.756 -8.206.331 -8.390.849 -184.518 -3.344.888  
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 6.148      
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -577.920 -775.602 -787.154 -11.552   
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -571.773 -775.602 -787.154 -11.552   
29. Gesamtergebnis -5.840.529 -8.981.934 -9.178.004 -196.070 -3.344.888  
* Abweichung zwischen Plan und Prognose zum 31.12.
** = Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr + Nachbewilligungen
3. Beurteilung der einzelnen Produkte
Produkt-Nr.
(1.100.) Produktbezeichnung W*
Prognose
zum
31.12.2024
Voraussichtl. Änderung
 des Jahresergebnisses 
gegenüber Plan 2024 
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechte-
rung)
Steuerungsbe-
dürftige 
Entwicklung
1.2.2.14 Ordnungsbehördlicher Umwelt-
schutz
-1.834.909 76.653 € Ja   Nein 
1.2.2.15 Ordnungsbehördlicher Wald-
schutz
-89.286 -657 € Ja   Nein 
5.1.1.07 Räumliche Umweltplanung -539.617 -2.001 € Ja   Nein 
5.1.1.08 Landschafts- und Grünordnungs-
planung
W -540.643 71.739 € Ja   Nein 
5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg
W -360.191 -49.948 € Ja   Nein 
5.5.1.02 Biotop- und Flächenmanage-
ment
-270.626 5.057 € Ja   Nein 
5.5.4.01 Naturschutz und Landschafts-
pflege
-622.912 -37.992 € Ja   Nein 
5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung W -205.833 73.423 € Ja   Nein 
5.6.1.02 Luftgüte -87.833 923 € Ja   Nein 
5.6.1.03 CO2-Reduzierung W -3.817.927 -323.281 € Ja   Nein 
5.6.1.04 Baumschutz -90.946 -657 € Ja   Nein 
Summe -184.518 €
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt
Abweichungsanalyse/Prognose zur Zielerreichung 
Produkt: 1.100.5.1.1.08 [Landschafts- und Grünordnungsplanung] 
Prognose zur Erreichung der Produktziele:        
Produktziel 1: Konzepte zu Erhalt und Entwicklung eines bedarfsgerechten Freiflächensystems unter 
besonderer Berücksichtigung der Klimaanpassungsstrategie einschließlich der Koordi-
nierung / Begleitung der weiteren Umsetzung
Bezug zum ZHF: 1.2
1.7
2.9
2.12
Q  
Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben
Freiräume erhalten und aufwerten
Biologische Vielfalt erhalten
An die Folgen des Klimawandels anpassen
Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe
Kennzahl Plan 2024 Stand 
31.08.
Prognose 
31.12.2024 Begründung/Hinweise
Koordinierung / Begleitung von 
Maßnahmen  zur Umsetzung 
des Konzepts „Urbaner Frei-
raum im (Klima-)Wandel (u.a. 
Projektskizzen/Anträge zum 
Einwerben von Fördermitteln, 
Sachstandsberichte, Beschluss-
vorlagen für die Politik, Abstim-
mungstermine…)
2 4 4
Weitergehende Informationen zu den Maß-
nahmen zur Umsetzung des Freiraumentwick-
lungskonzepts finden sich in VO/2024/2954 
Freiraumentwicklungskonzept – Sachstands-
bericht 2023. Koordinierung, Begleitung und 
Umsetzung der genannten Pläne, Projekte 
und Maßnahmen umfassen häufig mehrere 
Jahre.
Umsetzung von Maßnahmen 
aus dem Forschungsvorhaben 
„Produktiv. Nachhaltig. Leben-
dig – Grüne Finger für eine kli-
maresiliente Stadt“: Fortschritt 
Erarbeitung einer Grüne Finger 
Charta und eines Handlungs-
programms
80% 10% 10%
Die Stelle zur Umsetzung von Maßnahmen 
aus dem Forschungsvorhaben „Produktiv. 
Nachhaltig. Lebendig – Grüne Finger für eine 
klimaresiliente Stadt“ ist seit Juni 2024 nicht 
besetzt. Das Stellenbesetzungsverfahren be-
findet sich in Arbeit. Dementsprechend konn-
ten die Grüne Finger Charta und das dazuge-
hörige Handlungsprogramm nicht bearbeitet 
werden.
Jährlicher Sachstandsbericht 
zur Umsetzung des Spielplatz-
konzepts
1 1 1
Der Sachstandsbericht zur Umsetzung des 
Spielplatzkonzepts liegt für das Jahr 2023 mit 
VO/2024/3097 vor.
Produkt: 1.100.5.5.1.01 [Kultur- und Landschaftspark Piesberg] 
Prognose zur Erreichung der Produktziele:        
Produktziel 1: Steigerung des Bekanntheitsgrades des Piesbergs und seiner Institutionen durch Inten-
sivierung / Fortführung der bisherigen Öffentlichkeitsarbeit
Bezug zum ZHF: 5.5 Erhöhung des regionalen und überregionalen Bekanntheitsgrades
Kennzahl Plan 2024 Stand 
31.08.
Prognose 
31.12.2024 Begründung/Hinweise
Anzahl web-clicks 5.000 nt fristger. ver-
fügbar 5.000
Durch Zähleinrichtung erfasste 
Besucher der Aussichtsplatt-
form
37.500 28.293 37.500
Produkt: 1.100.5.6.1.01  [Stadtklima / Klimaanpassung] 
Prognose zur Erreichung der Produktziele:        
Produktziel 1: Umsetzung bzw. Koordinierung der Umsetzung der 14 übergeordneten Schlüsselmaß-
nahmen des Klimaanpassungskonzeptes sowie des Aktionsplans Stadtklima
Bezug zum ZHF: 2.12 An die Folgen des Klimawandels anpassen
Kennzahl Plan 2024 Stand 
31.08.
Prognose 
31.12.2024 Begründung/Hinweise
Umsetzung von Maßnahmen 
des Klimaanpassungskonzep-
tes
7 7 7
Die ursprünglich 14 Schlüsselmaßnahmen 
des Klimaanpassungskonzeptes wurden in-
zwischen auf 25 Maßnahmen erweitert (sie-
he VO/2019/4254-01). Die Maßnahmen wer-
den regelmäßig interdisziplinär und z.T. fe-
derführend von anderen Dienststellen bear-
beitet. Bisher sind 20 Maßnahmen in der 
Umsetzung oder abgeschlossen, für 5 Maß-
nahmen wurde die Umsetzung begonnen 
(siehe VO/2024/2950).
Sachstandsbericht zur Umset-
zung des Klimaanpassungskon-
zeptes
1 1 1
Produkt: 1.100.5.6.1.03 [CO2-Reduzierung]  
Begründung
Betrag
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
Ende 2020 hat der Rat der Stadt Osnabrück die gesamtstädtische Förderrichtlinie „Osnabrück 
saniert“ beschlossen. Für das Jahr 2023 wurden insgesamt 2,7 Mio. und für 2024 2,5 Mio. € 
bereitgestellt. Der Mittelabruf für die geförderten Maßnahmen erfolgt häufig nicht im Jahr der 
Bewilligung, da für die Umsetzung komplexer Sanierungsmaßnahmen längere Zeiträume er-
forderlich sind. Dies führt zu einer Ergebnisverschlechterung im folgenden Haushaltsjahr. Die 
Mehrausgaben sind durch übertragene Mittel gedeckt.
-300.000
Summe -300.000
Prognose zur Erreichung der Produktziele:        
Produktziel 1: Verminderung des Anteils der Treibhausgasemissionen durch Umsetzung von Projekten 
/ Maßnahmen des Masterplans 100% Klimaschutz (Maßnahmen / Projekte zur Steigerung 
des Anteils erneuerbarer Energien, Energetische Quartierssanierung, Bildung und Kom-
munikation)
Bezug zum ZHF: 1.6
2.10
2.11
Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen
Ausbau erneuerbarer Energien voranbringen
Energieverbrauch senken
Kennzahl Plan 2024 Stand 
31.08.
Prognose 
31.12.2024 Begründung/Hinweise
Anzahl umzusetzender Maß-
nahmen und Projekte 10 8 10
Produktziel 2: Koordination, Monitoring und Controlling des Masterplanprozesses 100 % Klimaschutz
Bezug zum ZHF: 1.6
2.10
2.11
Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen
Ausbau erneuerbarer Energien voranbringen
Energieverbrauch senken
Kennzahl Plan 2024 Stand 
31.08.
Prognose 
31.12.2024 Begründung/Hinweise
Beiratssitzungen Masterplan 
100 % Klimaschutz 4 3 4
Klimaschutzbericht 2 2 2
Aktualisierung der städtischen 
Energie- und CO2-Bilanz 1 1 1
Erarbeitung eines Vorreiterkon-
zeptes 1 1 1
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets…
kann die Sachkostensperre in Höhe von 15 % voraussichtlich
 eingehalten werden.
 nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5)
 ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich 2.751.650,00 €
 € ins kommende Haushaltsjahr vorgesehen
5. Stellungnahme der Leitung1
Das prognostizierte Defizit beträgt -184.518 €. Demgegenüber stehen zusätzliche Mittel aus Übertragung aus dem Vorjahr in 
Höhe von 3.344.888 €. Abzüglich der voraussichtlich nach 2026 zu übertragenden Mittel in Höhe von 2.751.650 € verbleibt ein 
Restbudget in Höhe von 408.720 €. Somit kann auch die Sachkostensperre in Höhe von 207.626 € eingehalten werden.
Im Jahre 2024 konnte die Erarbeitung des „Vorreiterkonzeptes Klimaschutz“ abgeschlossen werden. Eine anteilige Förderung 
der Projektkosten erfolgte durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz im Rahmen der Nationalen Klimaschut-
zinitiative (NKI).
Mit der Erarbeitung der Kommunalen Wärmeplanung wurde Anfang 2024 begonnen. Für diese kommunale Pflichtaufgabe er-
hält die Stadt Osnabrück entsprechende Finanzzuweisungen vom Land Niedersachsen.
Für das Förderprogramm „Osnabrück saniert“ hat der Rat der Stadt Osnabrück im Zeitraum 2020 bis Ende 2023 Mittel in Höhe 
von insgesamt 5,7 Mo. € bereitgestellt. Nachdem im Jahre 2023 das Budget aufgrund einer sehr hohen Nachfrage bereits nach 
kurzer Zeit ausgeschöpft war, wurde das Budget für 2024 auf 2,5 Mio. € erhöht und die Fördersätze wurden angepasst. Aktuell 
ist der Fördertopf für energetische Sanierungsmaßnahmen und die Errichtung von Photovoltaikanlagen noch nicht vollständig 
ausgeschöpft.
Die Umsetzung der Schlüsselmaßnahmen des Klimaanpassungskonzepts (VO/2017/1097) sowie der vom Rat der Stadt be-
schlossenen Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas (VO/2019/4254-01) wurde seit 2021 von einer geförderten Perso-
nalstelle (Klimaanpassungsmanagerin) im Fachbereich Umwelt und Klimaschutz koordiniert. Nachdem der Förderzeitraum im 
April endete, wurde die Personalstelle verstetigt. 
Im Rahmen der Umsetzung des Freiraumentwicklungskonzepts hat sich die Zusammenarbeit zwischen dem OSB, dem Fach-
dienst Naturschutz und Landschaftsplanung aber auch weiteren Dienststellen der Stadt und die Berücksichtigung von Syner-
gieeffekten in Verbindung mit anderen Plänen und Projekten als sehr erfolgreich erwiesen. Dabei sind insbesondere folgende in 
Bearbeitung befindliche Projekte zu benennen:
Pastor-Karwehl-Platz
Parkpflegewerk Bürgerpark.
Weiterhin wurden 2024 Maßnahmen zur naturnahen Gewässerentwicklung im Bereich der Hase (Ökologische Durchgängigkeit 
der Hase Pernickelwehr, ökologische Aufwertung der Hase Eversburg) – auch im Hinblick auf die Fördermittelakquise – zielge-
richtet weiterverfolgt.
Die „Grüne Finger“-Stelle ist seit Juni 2024 nicht besetzt. Das Stellenbesetzungsverfahren läuft. Es wird davon ausgegangen, 
dass die Stelle in Abhängigkeit vom Ausgang der Bewerbungsgespräche im Frühjahr/Mitte 2025 wiederbesetzt werden kann. 
Die Bearbeitung der Grüne Finger Charta und eines Handlungsprogramms kann erst nach Stellenbesetzung wiederaufgenom-
men werden. An die Stellenbesetzung ist auch die Intensivierung der Bearbeitung von Plänen und Konzepten im Grünen Fin-
gern (z.B. Nutzungskonzept Gartlage) gekoppelt.  
Zur Erarbeitung und Umsetzung einer Biodiversitätsstrategie konnten für die Laufzeit von 2024-2030 Fördermittel in Höhe von 
90% geplanter Aufwendungen von ca. 890.000 € eingeworben werden. Die Förderung umfasst auch die für die Projektbearbei-
tung erforderlichen Personalmittel (s. VO/2023/2097). Die Stelle wurde am 01.07.2024 besetzt.
___________gez. Strathmann________________
         Unterschrift der Leitung
1 z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den                             
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen und 
Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche Ab-
weichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Budgetentwick-
lung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sachkostensperre
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2024
Investitionen
Fachbereich 
Umwelt und Klimaschutz
Verantwortliche/r:
Brigitte Strathmann
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Voraussichtliche Änderung Investitionssaldo:          
(+ = Verbesserung, - = Verschlechterung) 3.586.086 €
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?  Ja   Nein 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern 
PSP-Element-Nr.
Bezeichnung des investiven 
PSP-Elements
Ziffer des/r 
Zentralen 
Handlungsfeldes/r
7.000108.710 Umweltinformationssystem 5
7.000109.710 Lebendige Hase 1.7, 2.9
7.000114.710 Ausbau ökologisch bedeutsamer 
Flächen 2.9
7.000116.710 Maßnahm.gem.klimat.Gutachten 12
7.000117.710 Umweltschutzmaßnahmen 
(Global) 12
7.000240.710 Grunderwerb Naturschutz 1.7, 2.9, Q4
7.000500.710 Laserscannbefliegung 5
7.000677.710 Beschilderung, Leitsystem 
Piesberg 1.7, 2.8, 4.4
7.000684.710 Feldbahntrasse Nord 1.7, 2.8, 4.4
7.000729.710 Technik
7.000950.710 Baumpflanzprogramm 12
7.001049.710 Freiraumentwicklung 1.2, 1.7; 2.12
7.001094.710 Automatisierung GWS-
Überwachung 6.2
3. Finanzielle Entwicklung
Investive Projekte Plan 2024
Plan inkl. 
sonst. 
Ermächti-
gungen 2024*
Prognose
31.12.2024 Abw.**  Deckung
   7.001094.710      Automatisierung GWS-
Überwachung -34.000 -34.000 -34.000   
*  Ordnungsangelegenheiten FB 68 Umwelt -34.000 -34.000 -34.000   
   7.000109.705.001  Lebendige Hase - Einzahl. 
allgemein 89.600 89.600 27.000 -62.600  
   7.000109.705.003  Einzahl. Pernickelmühle 135.000 135.000 19.000 -116.000  
   7.000109.710.001  Lebendige Hase - Auszahl. 
Allgemein -100.000 -600.000 -30.000 570.000  
   7.000109.710.003  Auszahl. Pernickelmühle -150.000 -650.000 -20.000 630.000  
   7.000328.710      Kompensationsmaßnahmen  -300.180  300.180  
   7.000500.710      Laserscannbefliegung  -30.000 -23.000 7.000  
   7.001049.705      Einzahl. Freiraumentwicklung 161.670 161.670 161.670   
   7.001049.710      Freiraumentwicklung -190.200 -190.200 -190.200   
*  Räumliche Planungsmaßnahmen FB 68 -53.930 -1.384.110 -55.530 1.328.580  
   7.000364.710.001  Externe Kompensation - 
Allgemein - -100.000 -1.258.185  1.258.185  
   7.000364.710.005  Pool Düteaue  -19.642  19.642  
   7.000364.710.007  Pool Belmer Bach  -483.492  483.492  
   7.000364.710.008  Pool Bornheide  -436.248 -436.248   
   7.000365.710      Ersatzleistungen Waldgesetz -  -218.551 -175.400 43.151  
   7.000366.710      Ersatzgelder gem.BNatSchG - Au  -435.619 -100.000 335.619  
   7.000677.710      Beschilderung, Leitsystem 
Piesberg -2.000 -2.000 -2.000   
*  Öffentliches Grün/Landschaftsbau -102.000 -2.853.737 -713.648 2.140.089  
   7.000240.710      Grunderwerb Naturschutz -25.000 -74.087  74.087  
*  Naturschutz und Landschaftspflege -25.000 -74.087  74.087  
   7.000114.710      Ausbau ökologisch bedeutsamer 
Flächen -7.700 -7.700 -7.700   
   7.000116.705      Einzahlungen 
Maßnahm.gem.klima   44.330 44.330  
   7.000116.710      Maßnahm.gem.klimat.Gutachten -13.300 -97.300 -97.000 300  
   7.000117.710      Umweltschutzmaßnahmen 
(Global) -25.100 -140.200 -140.000 200  
   7.000729.710.001  Technik 68-1 -1.000 -1.000 -1.000   
   7.000729.710.002  Technik 68-2 -1.000 -1.000 -2.500 -1.500  
   7.000729.710.003  Technik 68-3 -1.000 -5.000 -5.000   
   7.000729.710.004  Technik 68-0 -1.000 -1.000 -1.000   
   7.000950.710      Baumpflanzprogramm -50.000 -150.000 -150.000   
*  Umweltschutzmaßnahmen -100.100 -403.200 -359.870 43.330  
** Saldo Teilhaushalt -315.030 -4.749.134 -1.163.048 3.586.086  
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 386.270 386.270 252.000 -134.270  
   davon Auszahlungen Teilhaushalt -701.300 -5.135.404 -1.415.048 3.720.356  
*Plan inkl. sonst. Ermächtigungen 2024 = Plan + Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen 
** Abweichung zwischen Gesamtermächtigung und Prognose zum 31.12.
Abweichungsanalyse
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in €
   7.000109.705.003  
Einzahl. 
Pernickelmühle
Die weitere Planung der Umflut an der Pernickelmühle und die daran anknüpfende spätere 
Umsetzung haben sich verschoben. Im Rahmen der VO/2024/3177 wurde erläutert, dass 
sich die einstige Vorzugsvariante (Stand 2018) aufgrund des hohen Konfliktpotenzials im 
Plangebiet und des unverhältnismäßigen Realisierungs- bzw. damit verbundenen 
Kostenaufwandes als nicht umsetzungsfähig erwiesen hat.  Es wurde der Beschluss zur 
Planung und Umsetzung einer alternativen Kurzvariante gefasst. Zur Planung und 
Umsetzung sind Fördermittel zu akquirieren. Dem Beschluss entsprechend wurde im 
September 2024 ein Maßnahmenblatt Fließgewässerentwicklung (FGE) zur Förderung der 
"Planung eines Beckenschlitzpasses“ beim NLWKN eingereicht. Von einer 
Fördermittelzusage ist frühestens Mitte 2025 auszugehen. 
Der in 2023 beim NLWKN eingereichte Zuwendungsantrag zum Einwerben von 
Fließgewässerentwicklungsmitteln (FGE) zur Förderung von Voruntersuchungen 
(Grundwassermessstellen und Baugrundgutachten) für einen Genehmigungsantrag für 
Maßnahmen am Pernickelwehr wurde Anfang 2024 bewilligt. Die Maßnahmen befinden sich 
in Bearbeitung und werden voraussichtlich in 2024 abgeschlossen. -116.000
   7.000109.710.001  
Lebendige Hase - 
Auszahl. Allgemein
Für die ökologische Aufwertung der Hase in unmittelbarer Nähe des Stichkanals Eversburg 
wurde 2022 ein Maßnahmenblatt zum Einwerben von Fördermitteln zur 
Fließgewässerentwicklung beim NLWKN eingereicht. Der Fördermittelantrag wurde Ende 
2023 bewilligt. Hiermit werden die hydraulischen Berechnungen und Unterlagen als 
Grundlage für einen Genehmigungsantrag gefördert. Die Unterlagen befinden sich in 
Bearbeitung. Ein Maßnahmenblatt zur Förderung der Umsetzung der Maßnahmen (geplant 
für 2026) soll Ende 2025 beim NLWKN eingereicht werden. 570.000
   7.000109.710.003  
Auszahl. 
Pernickelmühle
Erläuterung s.o. unter 7.000109.705.003 Einzahl. Pernickelmühle
630.000
   7.000328.710      
Kompensationsmaßnah
men
Zweckgebundene Mittel aus Einzahlungen Dritter für Kompensationsmaßnahmen. Mittel 
werden u.a. für die Anlage von Blühstreifen und für Maßnahmen zur ökologischen 
Entwicklung von Fließgewässern (Hase, Düte etc.) verwendet. Aufgrund der 
Zweckgebundenheit der Mittel, sind jährliche Übertragungen von Haushaltsmitteln 
erforderlich im Gesamtumfang der nicht verausgabten Mittel. 300.180
   7.000364.710.001  
Externe Kompensation 
- Allgemein -
Bei den PSP-Elementen 7.000364.710.001 - 007 werden jeweils nur zweckgebundene 
Gelder aus Einzahlungen Dritter für die Inanspruchnahme von städtischerseits hergestellten 
Kompensationsflächen verwendet, um hier werterhaltende bzw. wertsteigernde Maßnahmen 
umzusetzen. Aufgrund der Zweckgebundenheit der Mittel, sind jährliche Übertragungen von 
Haushaltsmitteln erforderlich im Gesamtumfang der nicht verausgabten Mittel.
Der Fachdienst Naturschutz und Landschaftsplanung und der Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement sind verwaltungsintern im Klärungsprozess zur Umsetzung des 
Flächenpools Bornheide.
1.258.185
   7.000364.710.007  
Pool Belmer Bach
Bei den PSP-Elementen 7.000364.710.001 - 007 werden jeweils nur zweckgebundene 
Gelder aus Einzahlungen Dritter für die Inanspruchnahme von städtischerseits hergestellten 
Kompensationsflächen verwendet, um hier werterhaltende bzw. wertsteigernde Maßnahmen 
umzusetzen. Aufgrund der Zweckgebundenheit der Mittel, sind jährliche Übertragungen von 
Haushaltsmitteln erforderlich im Gesamtumfang der nicht verausgabten Mittel.
483.492
7.000366.710      
Ersatzgelder 
gem.BNatSchG - Au
Zweckgebundene Mittel aus Einzahlungen Dritter für Ersatzmaßnahmen. Mittel werden u.a. 
für die Anlage von Blühstreifen und für Maßnahmen zur ökologischen Entwicklung von 
Fließgewässern (Hase, Düte etc.) verwendet. Mit VO/2024/3504 wurde der Politik ein 
Beschluss zum Abschluss eines Vertrags zur dauerhaften Nutzung einer Ackerfläche in der 
Gemarkung Darum für Ersatzmaßnahmen gem. BNatSchG vorgelegt. 
335.619
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets
 ist keine Übertragung von Haushaltsmitteln ins kommende Haushaltsjahr vorgesehen;
 ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich 3.714.318,90 € ins 
kommende Haushaltsjahr vorgesehen
5. Stellungnahme des Verantwortlichen
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), 
Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der 
Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht; Chancen und Risiken der Entwicklung von 
Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre
Bezogen auf die Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Hase im Bereich des Pernickelwehrs und 
des Herrenteichswalls wurde seitens der Politik ein aktueller Beschluss zur Planung und Umsetzung eines 
Beckenschlitzpasses gefasst (s. VO/2024/3177). Gemäß aktueller Beschlusslage wirbt der Fachdienst Naturschutz 
und Landschaftsplanung derzeit Mittel für die Planung ein.
Auch zur Beauftragung von Planungsleistungen und zur Umsetzung von Maßnahmen zur ökologischen Aufwertung 
der Hase ist der Fachdienst Naturschutz und Landschaftsplanung kontinuierlich dabei Fördermittel einzuwerben. 
Hier ist insbesondere die Förderrichtlinie NEOG (Naturnahe Entwicklung der Oberflächengewässer) zu benennen, 
die derzeit eine 95%ige Förderung vorsieht. Das Einwerben von Fördermitteln ist immer an bestimmte Zeitschienen 
und Vorgaben geknüpft, die auch Auswirkungen auf den weiteren Projektverlauf haben können. Aktuell befinden sich 
die Unterlagen zur Beantragung einer wasserrechtlichen Genehmigung in Bearbeitung (weitere Erläuterungen s. 
VO/2023/2629). Ein Maßnahmenblatt zur Beantragung der Förderung für die Umsetzung von Maßnahmen im 
Gewässerlauf der Hase soll Ende 2025 gestellt werden. Die hierfür erforderlichen Baumaßnahmen sollen Ende 2026 
/Anfang 2027 erfolgen.
Bezogen auf die gemäß gesetzlicher Vorgaben (hier BNatSchG und BWaldG) zweckgebunden zu verwendenden 
Mittel ist der Fachdienst Naturschutz und Landschaftsplanung in enger Zusammenarbeit mit dem Eigenbetrieb 
Immobilien und Gebäudemanagement kontinuierlich in Verhandlungen mit Flächeneigentümerinnen und –
eigentümern, um geeignete Flächen zu erwerben oder über den Eintrag einer Grunddienstbarkeit zu sichern und im 
Anschluss daran herzurichten. 2024 konnten so zwei Grundstücksgeschäfte erfolgreich abgeschlossen werden. 
Die verwaltungsinternen Gespräche zwischen dem Fachdienst Naturschutz und Landschaftsplanung und dem 
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement zum Flächenpool Bornheide wurden weitergeführt. Mit 
Ergebnissen ist Ende 2024 / Anfang 2025 zu rechnen. 
2024 konnte in diesem Bereich zudem eine bislang im Privateigentum befindliche Fläche als Ergänzung zur künftigen 
Poolfläche erworben werden. 
Mit Planung und Herrichtung der Poolflächen wird nach abschließender/formaler Klärung der noch zwischen dem 
Fachdienst Naturschutz und Landschaftsplanung und dem Eigenbetrieb Immobilien offenen Fragestellungen 
begonnen werden.
Für die Neugestaltung des Pastor-Karwehl-Platzes (PSP-Element Freiraumentwicklung) 2024-2026/27 wurden 
Bundesmittel in Höhe von 1.812.200,- € eingeworben. Die kalkulierten Gesamtkosten betragen 2.132.000,- €. Bei 
einer Förderquote von 85 % verbleibt ein kommunaler Eigenanteil von 319.800,- €. Derzeit befinden sich im Rahmen 
der baufachlichen Prüfung / Antragspaket 2 noch offene Fragestellungen mit dem Projektträger in Klärung. 
     
            ______gez. Strathmann_______________________
              Unterschrift des Verantwortlichen