Haushaltsplan 2019 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/3125
Datum: 2018-11-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 30.10.2018 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/3125
öffentlich
Haushaltsplan 2019 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 20.11.2018 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 04.12.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 04.12.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt den Haushaltsplan 2019 des Sondervermögens 
Klärwerke und Kanalbetrieb inkl. Mittelfristplanung für die Jahre 2020-2022 als Teil des 
Haushaltsplans des Kernhaushaltes. 
Der Haushaltsplan für das Jahr 2019 wird:
-          im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
der ordentlichen Erträge auf  48.175.400 €
der ordentlichen Aufwendungen auf 37.157.900 €
der außerordentlichen Erträge auf                    50.000 €
der außerordentlichen Aufwendungen auf                 300.000 €
 
-          im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 46.453.300 €
der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 40.386.500 €
der Einzahlungen für Investitionstätigkeit               20.000 €
der Auszahlungen für Investitionstätigkeit                   2.500 €
der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit         0 €
der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit     2.168.700 €
A. Finanzielle Auswirkungen: siehe Vorlage
B. Personelle Auswirkungen: siehe Vorlage
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: trifft nicht zu
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling
                                                           Seite: 2/2
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
 
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV) handelt es sich um eine 
kommunale Einrichtung, die nach § 139 Abs. 1 NKomVG wirtschaftlich selbstständig 
geführt wird. Für diese gelten die Bestimmungen über die Haushaltswirtschaft der 
Kommunen, soweit nicht in der KomEinrVO besondere Regelungen getroffen 
werden.
 
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushaltsplan 
gem. § 113 NKomVG und den Vorschriften der Kommunalhaushalts- und –kassen-
verordnung aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus der mittelfristigen Ergebnis- 
und Finanzplanung sowie dem Stellenplan. Zusätzlich ist noch ein Vorbericht 
beigefügt.
 
Der zu beschließende Haushaltsplan 2019 befindet sich in der Anlage.
 
Nachrichtlich wird darauf hingewiesen, dass erst mit dem Beschluss des Rates über 
den Haushaltsplan 2019 der Kernverwaltung die relevanten Haushaltsplanansätze 
des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb wirksam werden.
Anlage/n:
- Haushaltsplan 2019 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb - (Anlage nur 
digital in Allris verfügbar)
Haushaltsplan 2019
Sondervermögen
Klärwerke und Kanalbetrieb
Leitung: Herr Göcken

2
Inhaltsverzeichnis
Vorbericht   3
Gesamtergebnishaushalt 15
Gesamtfinanzhaushalt 20
Produktblatt 24
Schuldenlage und Entwicklung 26
Stellenplan 28
3
Vorbericht
- Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb -
2019

4
Inhaltsverzeichnis
1. Grundsatz und Organisation ..........................................................................................................5
2. Haushaltsvermerk/ Budgetvermerk................................................................................................6
3. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2019...................................................................................6
3.1 Erträge ......................................................................................................................................6
3.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) ...........................................................7
3.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) ...............................................................7
3.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5).............................................................................8
3.1.4 Privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6)....................................................................................8
3.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) .....................................................................8
3.1.6 Sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) ...........................................................................9
3.1.7 Außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) ................................................................................9
3.2 Aufwendungen..........................................................................................................................9
3.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) ..............................................................10
3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) ............................................10
3.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16).............................................................................................10
3.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) .............................................................10
3.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) .............................................................11
3.2.6 Außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) ..................................................................11
4. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2019 ....................................................................................11
4.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ..................................................................11
4.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit .................................................................12
4.2.1 Auszahlungen für aktives Personal (lfd. Nr. 11) ...............................................................12
4.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14)...............................................................12
4.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit .....................................................................................12
4.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ....................................................................................12
4.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit......................................................................12
5. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation ........................................................12
6. Ausgleich von Kostenüber-/-unterdeckungen gem. § 5 NKAG....................................................13
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
5
1. Grundsatz und Organisation
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV) handelt es sich um eine kommunale Ein-
richtung, die nach § 139 Abs. 1 NKomVG wirtschaftlich selbstständig geführt wird. Für diese gelten 
die Bestimmungen über die Haushaltswirtschaft der Kommunen, soweit nicht in der KomEinrVO be-
sondere Regelungen getroffen werden.
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushaltsplan gem. § 2 Abs. 1 
S. 1 KomEinrVO i. V. m. § 113 NKomVG und den Vorschriften der Kommunalhaushalts- und          
-kassenverordnung (KomHKVO) aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus der mittelfristigen Er-
gebnis- und Finanzplanung sowie dem Stellenplan.
Nach dem außer Kraft treten der Verordnung über die Haushaltswirtschaft kaufmännisch geführter 
kommunaler Einrichtungen vom 9. Dezember 1987 und dem gleichzeitigen Inkrafttreten der   Ko-
mEinrVO wurde zum 01.01.2015 auch das Haushalts- und Rechnungswesen des SV auf das Neue 
Kommunale Rechnungswesen (NKR) umgestellt. 
Aufgrund einer Organisationsprivatisierung wird die öffentliche Abwasserbeseitigung in Osnabrück 
seit dem 01.01.2001 von der Stadtwerke Osnabrück AG (SWO) auf eigene Rechnung durchgeführt. 
Die der SWO im Rahmen dieser Betriebsführung entstehenden Kosten werden mit dem SV seit dem 
01.01.2013 auf der Basis von Selbstkostenfestpreisen (SKFP), die zunächst für den Zeitraum 2013 
bis 2017 vertraglich vereinbart wurden (Ergänzungsvereinbarung zum Betriebsführungsvertrag), ab-
gerechnet. Bis einschließlich 2012 erfolgte die Abrechnung der Betriebsführungskosten auf der 
Grundlage von Selbstkostenerstattungspreisen (SKEP). 
Die neue SKFP-Vereinbarung, die für den Zeitraum 2018 bis 2020 abgeschlossen wurde, ist am 07. 
November 2017 vom Rat der Stadt Osnabrück beschlossen worden. Im Haushaltsplan 2019 sind 
daher die Selbstkostenfestpreise für die Jahre 2019 bis 2020 in der vom Rat beschlossenen Fas-
sung berücksichtigt worden. Darüber hinaus sind in diesem Zeitraum die bekannten Kostensteige-
rungen bei der Beseitigung des Klärschlamms (siehe VO/2018/2348) berücksichtigt worden. 
Im Rahmen der Organisationsprivatisierung sind Teile der im Zusammenhang mit der Durchführung 
der Abwasserbeseitigung anfallenden Aufwendungen sowie die Erträge beim SV verblieben und da-
her in dessen Haushalts- und Rechnungswesen zu erfassen. 
Hierzu gehören zum Beispiel die Personalkosten der beigestellten Mitarbeiter. Diese werden der 
SWO unentgeltlich überlassen. Sind Neueinstellungen im Bereich der Entwässerung erforderlich 
(z.B. aufgrund von Personalabgängen bei den beigestellten Mitarbeitern), so erfolgen diese seit dem 
01.01.2001 durch die SWO. Die entsprechenden Personalaufwendungen werden dem SV im Rah-
men der Betriebsführungskosten in Rechnung gestellt. 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
6
Mit dem Übergang der Betriebsführung auf die SWO erfolgte keine Übertragung des bis dahin vor-
handenen Vermögens. Dieses blieb im Eigentum des SV (sog. Altvermögen). Sämtliche nach dem 
01.01.2001 durchgeführten Investitionen werden grundsätzlich von der SWO durchgeführt, finan-
ziert und bilanziert. Damit sind bei der Einrichtung „Klärwerke und Kanalbetrieb“ zukünftig keine grö-
ßeren Anlagenzugänge mehr zu berücksichtigen. Eine Ausnahme hierzu bilden die fremdfinanzier-
ten Investitionen (z.B. Erschließungsgebiete). Diese werden weiterhin beim SV bilanziert. 
Die Abschreibungen 2019 auf die ab 01.01.2001 angeschafften/hergestellten Anlagegüter sind da-
mit hauptsächlich, sofern nicht zwischenzeitlich abgängig, in den Betriebsführungskosten der SWO 
enthalten. 
Die nachfolgende Grafik zeigt den Anteil der Betriebsführungskosten der SWO an den Gesamtauf-
wendungen 2019 der Abwasserbeseitigung.
2. Haushaltsvermerk/Budgetvermerk
Das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb ist budgetiert. 
3. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2019
3.1 Erträge
Die Erträge des Haushaltsjahres 2019 mit einem Gesamtvolumen von 48.225.400 € verteilen sich 
wie folgt auf die einzelnen Ertragsarten:
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
7
3.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2)
Hier wird ein Betrag in Höhe von 190.000 € geplant. Es handelt sich dabei um Erstattungen, die aus 
der Verrechnung von Investitionskosten mit in Vorjahren geleisteten Abwasserabgabezahlungen re-
sultieren. Im Rahmen dieser Investitionen werden Grundstücke, die bisher über Kleinkläranlagen 
und abflusslose Gruben entwässerten, an die öffentliche Kanalisation angeschlossen. Dieser Plan-
betrag ergibt sich aus der Entwicklung der letzten Jahre.
3.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3)
Hierbei handelt es sich um die ertragswirksame Auflösung der auf der Passivseite der Bilanz 
ausgewiesenen Sonderposten aus Zuweisungen/Zuschüsse, aus Fremdfinanzierungen, aus 
Beiträgen o.ä. Entgelten sowie für den Gebührenausgleich. Die Auflösung der Zuweisungen/ 
Zuschüsse, Fremdfinanzierungen und Beiträge erfolgt entsprechend den Abschreibungssätzen der 
Anlagegüter, für die die Zuweisungen/Zuschüsse und Beiträge gezahlt wurden. Der Ansatz 2019 
(1.335.100 €) steigt im Vergleich zum Rechnungsergebnis 2017 in Höhe von 1.118.596,68 € leicht 
an.
Der Betrag für die ertragswirksame Auflösung des Sonderpostens für den Gebührenausgleich ergibt 
sich aufgrund der gebührenrechtlich durchzuführenden Nachkalkulationen. Weichen am Ende eines 
Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den kalkulierten Kosten ab, so sind gem. § 5 Abs. 2 
Satz 3 Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) entstandene Kostenüberdeckungen 
innerhalb der auf ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen. Dies bedeutet, dass die ent-
standenen Kostenüberdeckungen 2017 (die 2018 festgestellt wurden) spätestens bis zur Gebühren-
kalkulation 2021 ausgeglichen werden müssen. Kostenunterdeckungen 2017 sollen innerhalb die-
ses Zeitraums ausgeglichen werden. 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
8
In der bis zum 31.03.2017 gültigen Fassung (NKAG alte Fassung) war ein Ausgleich der entstande-
nen Kostenüber- und -unterdeckungen nur drei Jahre möglich (es gab keinen Bezug zum Feststel-
lungszeitpunkt der Kostenüber- und -unterdeckungen. 
Für die Haushaltsplanung 2019 (und damit auch für die Gebührenkalkulation 2019) bedeutet dies, 
dass Kostenüberdeckungen aus der Nachkalkulation 2016 spätestens im Jahr 2019 ausgeglichen 
werden müssen, um die zum damaligen Zeitpunkt geltenden gesetzlichen Vorgaben einzuhalten. Im 
Bereich der Einleitmengen von anderem Wasser in die Niederschlagskanalisation wird im Rahmen 
der Gebührenkalkulation 2019 eine Kostenüberdeckung i. H. v. 27.300 € (1.200 € aus der 
Nachkalkulation 2016 und 26.100 € aus der Nachkalkulation 2017) ausgeglichen. Darüber hinaus 
werden im Bereich des Deponiewassers Kostenunterdeckungen aus der Nachkalkulation 2017 
i. H. v. 192.800 € ausgeglichen.
3.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5)
Im Bereich der öffentlich-rechtlichen Entgelte stellen die Abwassergebühreneinnahmen (Schmutz- 
und Niederschlagswasser) mit voraussichtlich 43.450.900 € die größte Ertragsposition dar. Darüber 
hinaus werden hier noch die Erträge aus den Gebühren für die Einleitung von anderem Wasser in 
die Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation, Deponie- und Bachwassereinleitungen, Abfuhr 
und Behandlung des Abwassers aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben, 
Verwaltungsgebühren sowie sonstige Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte mit insgesamt 
791.700 € veranschlagt.
3.1.4 Privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6)
Die Summe der privatrechtlichen Leistungsentgelte beträgt 276.300 €. Damit ergibt sich im Vergleich 
zum Haushaltsplan 2018 eine Senkung um 107.000 €, welche vor allem auf die zurzeit rückläufigen 
Erträge bei der Annahme von Betriebsabwasser zurückzuführen ist.
3.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7)
Die Kostenerstattungen und Umlagen enthalten zum einen die von der Gemeinde Hasbergen zu er-
stattenden Kosten, die als Folge der klärtechnischen Behandlung des Abwassers, dass aus der Ge-
meinde Hasbergen in das Klärwerk Hellern eingeleitet wird, in den Klärwerken Hellern und             
Eversburg entstehen. Dieser Planbetrag orientiert sich an der IST-Abrechnung 2017. 
Zum anderen werden hier die Erträge aus den Abrechnungen mit dem Osnabrücker ServiceBetrieb 
und dem Fachbereich Städtebau ausgewiesen. Des Weiteren werden die Personalkostenerstattun-
gen der SWO an das SV für bei Ihnen zu aktivierende Personalaufwendungen beigestellter Mitar-
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
9
beiter veranschlagt. Im Vergleich zu 2018 steigen die geplanten Erträge insgesamt leicht von 
1.725.800 € auf 1.733.400 €. 
3.1.6 Sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11)
Im Bereich der sonstigen ordentlichen Erträge wird u.a. die Auflösung des per 31.12.2000 
vorhandenen Bestandes der Erneuerungsrücklage ausgewiesen. Der Auflösungsbetrag beträgt 
jährlich 372.000 €. Des Weiteren wird ein Betrag i. H. v. 7.500 € für die Auflösung von Rück-
stellungen sowie 12.500 € aus der Herabsetzung im Rahmen von Einzelwert- und Pauschalwertbe-
richtigungen eingeplant. Unter Berücksichtigung der geplanten Erträge aus der Festsetzung von 
Zwangsgeldern i. H. v. 6.000 € ergibt sich bei den sonstigen ordentlichen Erträgen ein 
Gesamtplanwert 2019 von 398.000 € (Planwert 2018: 398.600 €).
3.1.7 Außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22)
Die außerordentlichen Erträge werden mit einem Betrag i. H. v. 50.000 € geplant. Dieser Planansatz 
beinhaltet 5.000 € für Schadensersatzleistungen und 45.000 € sonstige außergewöhnliche Erträge. 
3.2 Aufwendungen
Die Aufwendungen des Haushaltsjahres 2019 mit einem Gesamtvolumen von 37.157.900,00 € ver-
teilen sich wie folgt auf die einzelnen Aufwandsarten:

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
10
3.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13)
Die in 2019 eingeplanten Personalaufwendungen beinhalten die Aufwendungen für die beigestellten 
Mitarbeiter. Im Vergleich zur Planung 2018 (853.700 €) sinken die Personalaufwendungen um 
309.300 € auf 544.400 €. Dies ist auf den Übergang von fünf beigestellten Mitarbeitern zur SWO zu-
rückzuführen.
3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15)
Die Sach- und Dienstleistungen stellen die größte Aufwandsposition im SV dar. Der Gesamtbetrag 
in 2019 i. H. v. 30.838.600 € ergibt sich hauptsächlich aus den Betriebsführungskosten der SWO 
i. H. v. 27.696.400 € (Selbstkostenfestpreis: 26.853.900; Mehraufwendungen/Erstattungen aufgrund 
der Preisanpassungsklausel: rd. 840.000 €), den Overhead- und Serviceaufwendungen 
(1.043.300 €), den Aufwendungen für Grundstücksanschlüsse (1.547.000 €), den Unterhaltungs-
kosten für die Gewässer III. Ordnung (265.200  €) sowie den sonstigen Unterhaltungskosten des 
unbeweglichen Vermögens (135.000 €). Bei den Aufwendungen für die Grundstücksanschlüsse sind 
die nach dem jetzigen Kenntnisstand auf 2019 entfallenden Mehrkosten im Zusammenhang mit der 
Maßnahme Johannisstraße (siehe VO/2018/2348) berücksichtigt worden. Die Aufwandssteigerung 
in Höhe von ca. 1,9 Mio. € gegenüber der Planung 2018 (28.935.900,00 €) resultiert im Wesentli-
chen aus dem Anstieg der Betriebsführungskosten der SWO in dem auch die Mehrkosten für die 
Klärschlammentsorgung (siehe Kapitel 1) enthalten sind.
3.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16)
Die im Haushaltsplan ausgewiesenen Abschreibungen beziehen sich nur auf das sog. Altvermögen. 
Diese werden gem. NKR, im Gegensatz zu den Abschreibungen in der Gebührenkalkulation, auf der 
Basis der  Anschaffungs- und Herstellungskosten berechnet. Die Abschreibungen entwickeln sich 
aufgrund der unter 1. aufgezeigten Organisationsprivatisierung grundsätzlich weiter rückläufig. Im 
Vergleich zum Vorjahr sinkt der Ansatz für 2019 von 4.425.200 € auf 4.352.600 €. 
3.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17)
Da seit dem 01.01.2001 alle anstehenden Investitionen von der SWO durchgeführt und finanziert 
werden, entfällt für das Sondervermögen ab diesem Zeitpunkt grundsätzlich die Neuaufnahme von 
langfristigen Darlehen. Die lfd. Tilgungen sowie Darlehensumschuldungen für den per 31.12.2000 
vorhandenen Darlehensbestand führen so in jedem Jahr zu geringeren Darlehensrestschulden und 
damit zurzeit auch zu sinkenden Zinsaufwendungen. Der Ansatz kann daher von 699.300 € in 2018 
auf 589.600 € herabgesetzt werden.
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
11
3.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19)
Die wesentlichen Positionen im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen die 
Abwasserabgabe (588.000 €) sowie die Kosten des Unterhaltungsverbandes Nr. 96 „Hase-Bever“ 
für die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung (215.300 €), die an verbundene Unternehmen 
erstattet werden, dar. Der Planansatz 2019 steigt damit leicht im Vergleich zum Planansatz 2018 (+ 
4.300 €).
3.2.6 Außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23)
Im Bereich der außerordentlichen Aufwendungen wird in 2019 ein Betrag i. H. v. 300.000 € für 
Restbuchwertabschreibungen (285.000 €) und zu leistenden Schadensersatz (15.000 €) eingeplant. 
Der Betrag der Restbuchwertabschreibung ergibt sich aus der Durchschnittsbetrachtung der letzten 
Jahre.
4. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2019
Der Finanzhaushalt enthält alle geplanten Einzahlungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres. 
Dies sind zum einen die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit und zum ande-
ren die Ein- und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit. Es werden – wie im Vor-
jahr - nur die Positionen erläutert, bei denen der Finanzhaushalt abweichende Werte zum Ergebnis-
haushalt ausweist bzw. die zusätzlich zum Ergebnishaushalt aus Finanzierungs- und Investitionstä-
tigkeit hinzukommen.
4.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Die im Ergebnishaushalt ausgewiesenen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten sind keine 
zahlungswirksamen Vorgänge. Damit erfolgt auch kein Ausweis im Finanzhaushalt.
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Einzahlungen (lfd. Nr. 9) ist die korrespondierende 
Position zur lfd. Nr. 11 im Ergebnishaushalt. Da die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 
(7.500 €), der Herabsetzung von Wertberichtigungen (12.500 €) sowie die Auflösungserträge der 
Erneuerungsrücklage (Altbestand bis 2001) i. H. v. 372.000 € nicht zahlungswirksam sind, werden 
diese unter der lfd. Nr. 9 des Finanzhaushaltes nicht ausgewiesen. 
Im Vergleich zu den privatrechtlichen Entgelten im Ergebnishaushalt (lfd. Nr. 6) sind in der Finanz-
rechnung (lfd. Nr. 5) noch zusätzlich die geplanten Schadensersatzleistungen i. H. v. 5.000 € ent-
halten. Diese wurden im Ergebnishaushalt unter der lfd. Nr. 22 veranschlagt (weitere Veranlagung 
unter lfd. Nr. 9 im Finanzhaushalt).
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
12
4.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Nachfolgend werden die Auszahlungen der laufenden Verwaltungstätigkeit näher erläutert.
4.2.1 Auszahlungen für aktives Personal (lfd. Nr. 11)
Die Summe der Auszahlungen für aktives Personal i. H. v. 521.500 € liegt 22.900 € unter den 
Aufwendungen im Ergebnishaushalt (544.400 €). Dies liegt an der geplanten Bildung von nicht 
zahlungswirksamen Personalrückstellungen.  
4.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14)
In dieser Position sind neben den im Ergebnishaushalt geplanten Zinsen (i. H. v. 589.600 €) auch 
die an die SWO zu zahlende Erneuerungsrücklage und die an den Kernhaushalt der Stadt 
Osnabrück zu zahlende Eigenkapitalverzinsung (insgesamt 7.589.100 €) enthalten. 
4.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Die lfd. Nr. 20 des Finanzhaushaltes enthält die geplanten Einzahlungen aus den nach BauGB ge-
zahlten Beiträgen für Straßenentwässerungsanteile i. H. v. insgesamt 20.000 €.
4.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit
Die Auszahlungen für Investitionen umfassen nur die Investitionen des Sondervermögens. Die Ka-
nalinvestitionen sowie sonstigen Investitionen z.B. im Bereich der Klärwerke werden von der SWO 
im Rahmen der Betriebsführung vorgenommen und sind in deren Wirtschafts- und Investitionsplä-
nen ausgewiesen. Hier wurde ein Betrag von 2.500 € (lfd. Nr. 27) angesetzt. Da es sich hierbei we-
der um Investitionsmaßnahmen, die sich über mehrere Jahre erstrecken noch um wesentliche In-
vestitionssummen handelt, wird auf eine Darstellung der Einzelmaßnahmen gem. § 4 Abs. 6 Kom-
HKVO verzichtet (damit sind auch keine Verpflichtungsermächtigungen in der Haushaltsplanung zu 
berücksichtigen). 
4.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
Die hier ausgewiesenen Planbeträge enthalten nur Tilgungen für Darlehen. Aufgrund der nicht vor-
gesehenen Neuaufnahme von Krediten sinken diese Beträge im mittelfristigen Planungszeitraum 
(lfd. Nr. 35) von 2.168.700 € in 2019 auf 2.096.200 € in 2022.
5. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation
Der Haushaltsplan 2019 weist ein Jahresergebnis i. H. v. 10.767.500 € aus. Dieses positive Jahres-
ergebnis ist allerdings nicht gleichbedeutend mit einer Kostenüberdeckung in der Gebührenkalku-
lation der Abwasserbeseitigung. Vielmehr kommt es aufgrund der unterschiedlichen rechtlichen 
Grundlagen (KomHKVO für den Haushalt und NKAG für die Gebührenkalkulation) zu diesem Jah-
resergebnis. Nachfolgend wird eine Überleitungsrechnung vorgenommen. Aus dieser ist ersichtlich, 
dass die Gebührenkalkulation eine volle Kostendeckung enthält:
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
13
2019 Erläuterung
Jahresergebnis Haushaltsplan 10.767.500 € Lfd. Nr. 25
Differenz zw. kalk. und bilanzieller AfA 5.186.832 €-    
Differenz zw. kalk. Zinsen und effektiven 
Schuldzinsen 3.196.167 €-    
Nicht zu berücksichtigende Positionen 
(Gebührenrecht) 1.366.812 €-    
Z.B. vermietete Anlagen, Auflösungen von 
Sonderposten, Rundungsdifferenzen etc.
Sonstige Abweichungen 1.017.689 €-    
In der Gebührenkalkulation enthaltene 
Kostenunterdeckungen aus Vorjahren
Saldo 0 €
Die Differenz zwischen kalkulatorischer und bilanzieller Abschreibung ergibt sich aufgrund der Tat-
sache, dass gem. NKAG die Abschreibungen – aus Gründen der Refinanzierung – auf der Basis 
von jährlich zu indizierenden Wiederbeschaffungszeitwerten berechnet werden dürfen. Im Haus-
haltsrecht darf hingegen lediglich von den fortgeschriebenen Anschaffungs- und Herstellungskosten 
abgeschrieben werden. Die unterschiedlichen Beträge bei der Verzinsung ergeben sich daraus, 
dass gem. NKAG auch eine angemessene Eigenkapitalverzinsung in der Gebührenkalkulation be-
rücksichtigt werden darf. Im Haushaltsplan werden hingegen nur die tatsächlichen Fremdkapitalzin-
sen veranschlagt.
Darüber hinaus gibt es verschiedene Positionen, die gebührenrechtlich nicht angesetzt werden dür-
fen. So dürfen z.B. die Aufwendungen für vermietete Anlagen nicht in die Gebührenkalkulation ein-
fließen, da es sich hierbei nicht um betriebsbedingte Kosten handelt. Des Weiteren werden die Auflö-
sungen der Sonderposten – z.B. aus Zuwendungen und Beiträgen – gebührenrechtlich nicht im Er-
trag ausgewiesen, da diese in Höhe ihrer ursprünglichen Anschaffungs- und Herstellungskosten be-
reits als Abzugskapital bei der Berechnung der kalkulatorischen Zinsen (kostenmindernd) berück-
sichtigt werden. Die sonstigen Abweichungen enthalten die im Haushaltsplan nicht ausgewiesenen 
Auflösungen von Kostenunterdeckungen. Hierzu wird auf die Erläuterungen unter 6. verwiesen.
6. Ausgleich von Kostenüber-/-unterdeckungen gem. § 5 NKAG
Weichen am Ende eines Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den kalkulierten Kosten ab, so 
sind gem. § 5 NKAG in der bis zum 31.03.2017 gültigen Fassung Kostenüberdeckungen innerhalb 
der nächsten drei Jahre auszugleichen; Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeitraums 
ausgeglichen werden. 
Gem. § 5 Abs. 2 S. 3 NKAG in der ab 01.04.2017 gültigen Fassung sind Kostenüberdeckungen in-
nerhalb der auf ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen; Kostenunterdeckungen sollen 
innerhalb dieses Zeitraums ausgeglichen werden.
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
14
Entstandene Kostenüberdeckungen werden im Rahmen des Jahresabschlusses gem. NKR auf-
wandswirksam in einen Sonderposten für den Gebührenausgleich gebucht. In dem Jahr, in dem die 
Kostenüberdeckung im Rahmen der Gebührenkalkulation verrechnet wird, erfolgt eine ertragswirk-
same Auflösung des Sonderpostens. Kostenunterdeckungen sind im Haushaltsplan gem. NKR nicht 
separat auszuweisen. 
Aufgrund dessen erfolgt die Darstellung der mit der Gebührenkalkulation 2019 verrechneten Kos-
tenunterdeckungen und -überdeckungen im Vorbericht zum Haushaltsplan.
Nachfolgend werden die in der Gebührenkalkulation 2019 berücksichtigten Kostenunterdeckungen 
(+) und -überdeckungen (-) aus Vorjahren dargestellt:
a) Schmutzwasser 365.885 €
(Defizit gem. Nachkalkulation 2017 i. H. v.  
365.885 €)
b) Niederschlagswasser 435.207 €
(Defizit gem. Nachkalkulation 2017 i. H. v.  
435.207 €)
c) Deponiewasser 21.200 €
(Restdefizit gem. Nachkalkulation 2016 i. H. 
v. 214.000 € sowie Teilüberschuss gem. 
Nachkalkulation 2017 i. H. v. 192.800 € )
d) Einleitung von anderem Wasser in 
die Schmutzwasserkanalisation 2.037 € (Teildefizit gem. Nachkalkulation 2016 i. H. 
v. 2.037 €)
e)
Einleitung von anderem Wasser in 
die Niederschlagswasserkanalisa-
tion
-27.267 €
(Überschuss gem. Nachkalkulation 2016 i. 
H. v. 1.167 € sowie Teilüberschuss gem. 
Nachkalkulation 2017 i. H. v. 26.100 € )
f) Abflusslose Gruben 560 € (Teildefizit gem. Nachkalkulation 2016 i. H. 
v. 560 €)
15
Gesamtergebnishaushalt
- Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb -
2019

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
16
Rechnungs-
ergebnis
2017 *
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Ansatz
2021
Ansatz
2022
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 108.980,66 200.000 190.000 190.000 190.000 190.000
31410000 Zuweisungen f. lfd. Zwecke Land 108.980,66 200.000 190.000 190.000 190.000 190.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.329.021,68 1.155.700 1.335.100 1.259.400 1.249.600 1.085.000
31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zuschüssen 321.505,29 325.000 320.000 315.000 310.000 305.000
31610100 Erträge a. d. Auflösung v. 
Fremdfinanzierungen 216.731,45 210.000 220.000 220.000 220.000 220.000
33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beiträgen/ähnlichen Entgelte 580.359,94 580.000 575.000 570.000 565.000 560.000
33810000 Auflösung SoPo für 
Gebührenausgleich 210.425,00 40.700 220.100 154.400 154.600 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 41.792.400,11 42.885.200 44.242.600 44.671.100 45.100.300 45.530.100
33110000 Verwaltungsgebühren 61.105,00 70.000 60.000 60.000 60.000 60.000
33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 34.645,24 60.000 30.000 28.000 26.000 24.000
33210300 Abwassergebühren – 
Schmutz-/Niederschlagswasser 40.558.458,71 41.979.300 43.450.900 43.860.900 44.270.900 44.680.900
33210400 Anderes Wasser in Schmutzwasser 44.907,87 19.600 44.600 45.900 47.300 48.700
33210500 Anderes Wasser in 
Niederschlagswasser 284.592,29 217.400 198.900 204.800 210.900 217.200
33210600 Deponiewasser 802.020,11 525.100 445.300 458.600 472.300 486.400
33210700 Gebühr für Kleinkläranlagen 4.777,37 9.700 9.800 9.800 9.800 9.800
33210800 Gebühr für abflusslose Gruben 1.893,52 4.100 3.100 3.100 3.100 3.100
6 privatrechtliche Entgelte 273.623,22 383.300 276.300 276.300 276.300 276.300
34110000 Mieten und Pachten 10.205,47 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 150.832,34 140.300 147.800 147.800 147.800 147.800
34610600 Reinigung u. Untersuchung 
Abwasserbeseitigung 12.740,40 22.500 13.000 13.000 13.000 13.000
34610700 Abnahme von Sonderabwasser 99.845,01 210.000 105.000 105.000 105.000 105.000
34610800 Abrechnungen gegenüber Dritten 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.930.326,38 1.725.800 1.733.400 1.734.700 1.744.100 1.753.700
34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 1.080.727,78 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000
34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 843.075,53 525.800 533.400 534.700 544.100 553.700
34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 6.523,07 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 391.697,87 398.600 398.000 398.000 398.000 398.000
35610010 Zwangsgelder -4.910,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
17
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-
ergebnis
2017 *
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Ansatz
2021
Ansatz
2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rückstellungen 15.653,52 5.000 7.500 7.500 7.500 7.500
35831110 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 8.498,40 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
35831120 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 747,13 5.000 2.500 2.500 2.500 2.500
35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 371.759,02 372.000 372.000 372.000 372.000 372.000
35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 0,00 600 0 0 0 0
35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen -50,20 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 45.826.049,92 46.748.600 48.175.400 48.529.500 48.958.300 49.233.100
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -766.279,05 -853.700 -544.400 -555.300 -534.100 -511.800
40120000 Tariflich Beschäftigte -575.571,42 -625.800 -408.000 -416.200 -400.100 -383.200
40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 -29.500 0 0 0 0
40220000 Beiträge Versorgungskasse tar. 
Beschäftigte -41.607,56 -43.100 -27.900 -28.500 -27.400 -26.200
40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar. 
Beschäftigte -117.986,62 -124.800 -83.500 -85.200 -81.800 -78.300
40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -2.447,51 -2.600 -1.700 -1.700 -1.700 -1.600
40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -49,78 -400 -400 -400 -400 -400
40700000 
Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. -28.616,16 -27.500 -22.900 -23.300 -22.700 -22.100
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -28.470.992,37 -28.935.900 -30.838.600 -31.450.000 -32.374.100 -33.269.600
42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -2.884,36 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögensgegenständen -1.344.743,38 -1.468.000 -1.682.000 -1.467.800 -1.467.800 -1.467.800
42120900 Unterhaltung Gewässer III. 
Ordnung -147.025,91 -236.100 -265.200 -265.200 -265.200 -265.200
42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -2.600 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
42310000 Mieten und Pachten -3.235,14 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300
42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -36.164,12 -37.000 -36.700 -37.500 -37.500 -38.400
42410100 Grundbesitzabgaben -18.942,72 -19.800 -19.700 -19.700 -19.700 -19.700
42410600 Gebäudeversicherung -41,52 -100 -100 -100 -100 -100
42411400 Abfallbeseitigungsgebühren 
Deponie -1.199.822,34 -5.100 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
42610200 Aus- und Fortbildung -95,00 -1.000 -1.600 -1.000 -1.000 -1.000
42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -67.584,43 -69.200 -69.800 -69.800 -69.800 -69.800
42910100 Betriebsführungskosten Stadtwerke 
Osnabrück -24.601.435,93 -26.011.400 -27.696.400 -28.450.000 -29.348.500 -30.221.900
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
18
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-
ergebnis
2017 *
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Ansatz
2021
Ansatz
2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
42910200 Service-u. Overheadaufwendungen 
an Stadt -1.049.017,52 -1.069.300 -1.043.300 -1.115.100 -1.140.700 -1.161.900
16 Abschreibungen -4.392.278,50 -4.425.200 -4.352.600 -4.097.800 -4.046.000 -3.971.000
47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgegenstände -71,00 -100 -100 0 0 0
47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -4.365.743,53 -4.406.900 -4.334.200 -4.079.500 -4.027.700 -3.952.900
47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -246,00 -200 -300 -300 -300 -100
47211110 Einzelwertberichtigung -15.115,63 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
47211120 Pauschalwertberichtigung -2.541,78 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -8.560,56 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -978.520,69 -699.300 -589.600 -544.100 -465.100 -418.300
45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -944.604,20 -699.300 -589.600 -544.100 -465.100 -418.300
45910000 Kreditbeschaffungskosten -166,78 0 0 0 0 0
45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -33.749,71 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -820.314,13 -828.400 -832.700 -834.900 -837.000 -839.200
44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen 0,00 -800 -500 -500 -500 -500
44310100 Bürobedarf -168,61 -1.000 -500 -500 -500 -500
44310200 Bücher und Zeitschriften -214,70 -200 -300 -300 -300 -300
44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -172,55 -100 -200 -200 -200 -200
44310600 Dienstreisen -33,60 -200 -200 -200 -200 -200
44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. 
KFZ -123,90 -800 -400 -400 -400 -400
44310900 Datenverarbeitung -1.902,00 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -587.976,00 -588.000 -588.000 -588.000 -588.000 -588.000
44530000 Erstattungen an Zweckverbände u. 
dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -6.500,00 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -8.786,90 -8.800 -14.600 -14.600 -14.600 -14.600
44550700 Erstattung UHV an verbundene 
Unternehmen -211.127,87 -215.800 -215.300 -217.500 -219.600 -221.800
46110000 Abführung Gebührenüberschuss an 
SoPo Geb -1.167,00 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -35.428.384,74 -35.742.500 -37.157.900 -37.482.100 -38.256.300 -39.009.900
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen)
10.397.665,18 11.006.100 11.017.500 11.047.400 10.702.000 10.223.200
22 außerordentliche Erträge 129.278,72 36.000 50.000 50.000 50.000 50.000
50120000 Empf. Schadensersatzleistungen f. 
Vermögensschäden 0,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
50190000 Sonstige außergew. Erträge 92.833,96 25.000 45.000 45.000 45.000 45.000
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
19
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
Rechnungs-
ergebnis
2017 *
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Ansatz
2021
Ansatz
2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 36.444,76 0 0 0 0 0
50290000 Sonstige periodenfremde Erträge 0,00 6.000 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1.896.679,20 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000
51130000 Geleisteter Schadensersatz u.ä. 0,00 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen -1.896.679,20 -285.000 -285.000 -285.000 -285.000 -285.000
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-1.767.400,48 -264.000 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
8.630.264,70 10.742.100 10.767.500 10.797.400 10.452.000 9.973.200
26 Summe der Jahresfehlbeträge aus 
Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 KomHKVO 0,00 0 0 0 0 0
* Das Rechnungsergebnis 2017 ist das vorläufige Rechnungsergebnis 2017.
20
Gesamtfinanzhaushalt
- Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb -
2019

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
21
Rechnungs-
ergebnis
2017*
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Ansatz
2021
Ansatz
2022
Gesamtfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 200.000 190.000 190.000 190.000 190.000
61410000 Zuweisungen und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 0,00 200.000 190.000 190.000 190.000 190.000
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 42.200.360,28 42.885.200 44.242.600 44.671.100 45.100.300 45.530.100
63110000 Verwaltungsgebühren 60.335,00 70.000 60.000 60.000 60.000 60.000
63210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 42.140.025,28 42.815.200 44.182.600 44.611.100 45.040.300 45.470.100
5 privatrechtliche Entgelte 266.494,77 388.300 281.300 281.300 281.300 281.300
64110000 Mieten und Pachten 10.665,21 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 255.829,56 377.800 270.800 270.800 270.800 270.800
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.912.817,79 1.725.800 1.733.400 1.734.700 1.744.100 1.753.700
64820000 Erstattungen von Kommunen 1.039.260,78 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000
64850000 Erstattungen von verb. Unt., Bet., 
Sond. 873.557,01 525.800 533.400 534.700 544.100 553.700
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger Vermögensgegenstände 0,00 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 13.147,25 12.600 6.000 6.000 6.000 6.000
65610000 Bußgelder 1.190,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
65910000 Andere sonstige Einzahlungen 11.957,25 6.660 0 0 0 0
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 44.392.820,09 45.211.900 46.453.300 46.883.100 47.321.700 47.761.100
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives Personal -530.416,95 -826.200 -521.500 -532.000 -511.400 -489.700
70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -415.627,37 -655.300 -408.000 -416.200 -400.100 -383.200
70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -29.540,98 -43.100 -27.900 -28.500 -27.400 -26.200
70320000 Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer -84.370,73 -127.400 -85.200 -86.900 -83.500 -79.900
70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beamte u. AN -877,87 -400 -400 -400 -400 -400
12 Auszahlungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für geringwertige 
Vermögensgegenstände
-29.202.544,49 -28.935.900 -30.838.600 -31.450.000 -32.374.100 -33.269.600
72110000 Unterh. der Grundst. und baul. 
Anlagen -4.386,13 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -2.318.145,71 -1.704.100 -1.947.200 -1.733.000 -1.733.000 -1.733.000
72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -2.600 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
72310000 Mieten und Pachten -3.235,14 -13.000 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
22
Gesamtfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs-
ergebnis
2017*
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Ansatz
2021
Ansatz
2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. 
Anl. -1.171.029,40 -62.000 -61.500 -62.300 -62.300 -63.200
72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte -106,00 -1.000 -1.600 -1.000 -1.000 -1.000
72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -25.705.642,11 -27.149.900 -28.809.500 -29.634.900 -30.559.000 -31.453.600
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -4.840.880,74 -10.300.200 -8.178.700 -7.936.100 -7.481.900 -7.104.300
75170000 Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute -964.167,08 -699.300 -589.600 -544.100 -465.100 -418.300
75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -3.876.713,66 -9.600.900 -7.589.100 -7.392.000 -7.016.800 -6.686.000
15 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -819.608,27 -843.400 -847.700 -849.900 -852.000 -854.200
74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsausz. 0,00 -800 -500 -500 -500 -500
74310000 Geschäftsauszahlungen -1.909,11 -6.300 -5.600 -5.600 -5.600 -5.600
74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -587.976,00 -603.000 -603.000 -603.000 -603.000 -603.000
74520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -1.167,39 0 0 0 0 0
74530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
74550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -226.414,77 -231.100 -236.400 -238.600 -240.700 -242.900
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -35.393.450,45 -40.905.700 -40.386.500 -40.768.000 -41.219.400 -41.717.800
18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 
(Summe der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit)
8.999.369,64 4.306.200 6.066.800 6.115.100 6.102.300 6.043.300
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 6.934,06 50.000 20.000 20.000 20.000 20.000
68910000 Beiträge 6.934,06 50.000 20.000 20.000 20.000 20.000
21 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 6.934,06 50.000 20.000 20.000 20.000 20.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0
27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0,00 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. 
Sachges. 0,00 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
23
Gesamtfinanzhaushalt
Einzahlungen und Auszahlungen
Rechnungs-
ergebnis
2017*
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Ansatz
2021
Ansatz
2022
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe 
Einzahlungen abzüglich Summe 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit)
6.934,06 47.500 17.500 17.500 17.500 17.500
33 Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32) 9.006.303,70 4.353.700 6.084.300 6.132.600 6.119.800 6.060.800
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten 
und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit
0,00 0 0 0 0 0
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und 
Rückzahlung von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit
-2.632.824,82 -2.275.000 -2.168.700 -2.076.800 -2.086.300 -2.096.200
79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinstitute 0,00 -2.275.000 -2.168.700 -2.076.800 -2.086.300 -2.096.200
79273000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit -2.632.824,82 0 0 0 0 0
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo 
aus Zeile 34 und 35) -2.632.824,82 -2.275.000 -2.168.700 -2.076.800 -2.086.300 -2.096.200
37 Finanzmittelveränderung (Summe aus 
Zeile 33 und 36) 6.373.478,88 2.078.700 3.915.600 4.055.800 4.033.500 3.964.600
* Das Rechnungsergebnis 2017 ist das vorläufige Rechnungsergebnis 2017.
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
24
 
Organisationseinheit: 
20 FB Finanzen und Controlling
Produkt: 1.500.5.3.8.01 Abwasserbeseitigung
20-6 FD Rechnungswesen und Sondervermögen
- Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb -
Allgemeine Angaben zum Produkt
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung
Produktgruppe: 538 Abwasserbeseitigung
Produktverantwortlicher: Herr Göcken
Produktbeschreibung: Gem. § 96 Abs. 1 NWG obliegt der Stadt Osnabrück die Abwasserbeseitigung. Diese um-
fasst gem. § 54 Abs. 2 WHG das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, Versickern, Ver-
regnen und Verrieseln von Abwasser sowie das Entwässern von Klärschlamm in Zusammen-
hang mit der Abwasserbeseitigung. Zur Abwasserbeseitigung gehört auch die Abfuhr und 
Behandlung des in Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms und des Inhaltes aus abflusslo-
sen Gruben.
Im Rahmen einer per 01.01.2001 vorgenommenen Organisationsprivatisierung wird die 
Durchführung der Abwasserbeseitigung seit diesem Zeitpunkt von der Stadtwerke Osna-
brück AG wahrgenommen.
Die Gebühren- und Nachkalkulation sowie die Haushaltsplan- und Jahresabschluss-aufstel-
lung wird unter Einbeziehung der Betriebsführungskosten durch den Gebührenhaushalt Son-
dervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb im Fachdienst „Rechnungswesen und Sonderver-
mögen“ vorgenommen.
Auftragsgrundlage:
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Niedersächsisches Wassergesetz (NWG), Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Niedersächsi-
sches Kommunalabgabengesetz (NKAG), Satzungen (Gebührensatzung für Grundstücksab-
wasseranlagen, Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattun-
gen für die Abwasserbeseitigung, Satzung über die Höhe der Gebühren für die Benutzung 
der Abwasserbeseitigung, Abwasserbeseitigungssatzung, Satzung über die Höhe der Kos-
tenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen), Ratsbeschlüsse
Zielgruppe: Einwohner/innen, Gewerbetreibende
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten 
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen)
Ist Plan Plan Plan Plan PlanGrundzahl 2017 2018 2019 2020 2021 2022
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 14 14 9 9 8 8
Ziele des Produktes
Produktziel 1: Gebührenstabilität
Bezug zu Strategi-
schem Ziel: 8
Bezug zum ZHF: ./.
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
-
Ist Ist Plan Plan* Plan* Plan*Kennzahl 2017 2018 2019 2020 2021 2022
Gebühr für die Schmutzwasserableitung 2,57 € / m³  2,67 € / m³ 2,77 € / m³ ./. ./. ./.
Gebühr für die Niederschlagswassera-
bleitung 0,93 € / m² 0,95 € / m² 0,96 € / m² ./. ./. ./.
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des 
Investitionsprogramms (bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den 
entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
25
Kennzahl Ist Ist Plan Plan* Plan* Plan*
2017 2018 2019 2020 2021 2022
Gebühr f. d. Einleitung von anderem 
Wasser in die Schmutzwasserkanalisati-
on
2,51 € / m³ 2,63 € / m³ 2,77 € / m³ ./. ./. ./.
Gebühr f. d. Einleitung von anderem 
Wasser in die Niederschlagswasser-ka-
nalisation
0,91 € / m³ 0,95 € / m³ 0,95 € / m³ ./. ./. ./.
Gebühr f. d. Entwässerung v. Deponien 
(Ableitung in die Schmutzwasser-kanali-
sation)
2,98 € / m³  3,08 € / m³ 2,77 € / m³ ./. ./. ./.
Gebühr f. d. Abfuhr und Behandlung v. 
Schlamm aus Kleinkläranlagen 39,92 € / m³ 42,20 € / m³ 44,43 € / m³ ./. ./. ./.
Gebühr f. d. Abfuhr und Behandlung des 
Inhaltes aus abflusslosen Gruben 32,99 € / m³ 34,84 € / m³ 36,94 € / m³ ./. ./. ./.
* für die Jahre 2020 bis 2022 liegen noch keine Gebührenkalkulationen vor.
Bemerkungen/Erläuterungen
     
26
Schuldenlage und -entwicklung
- Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb -

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
27
2017 2018 2019 2020 2021 2022
Liquiditätskreditstand
zum 31.12.: -  € -  € -  € -  € -  € -  €
investiver Kreditbestand
zum 31.12.: 23.739.846,91 € 21.197.329,28 € 19.028.691,20 € 16.951.926,72 € 14.865.680,87 € 12.769.532,17 €
Kreditaufnahme im lfd. Jahr 
(ohne Umschuldung): -  € -  € -  € -  € -  € -  €
Tilgung im lfd. Jahr 
(ohne Umschuldung): 2.632.824,82 € 2.542.517,63 € 2.168.638,08 € 2.076.764,48 € 2.086.245,85 € 2.096.148,70 €
Neuverschuldung
im lfd. Jahr: -  € -  € -  € -  € -  € -  €
28
Stellenplan
- Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb -
2019

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
29
Teil A: Beamtinnen und BeamteLfd.Nr. Laufbahngruppen und Bes.-Gr. Zahl der Stellen im Vermerke, ErläuterungenAmtsbezeichnungen Haushaltsjahr 2019 insgesamt davon am 30.06.2018insgesamt besetzt nichtmit mit besetztBeamten Beschäftigten
1 2 3 4 5 6 7 8 9
I.  Verwaltung der KommuneBeamte auf Zeit
Laufbahngruppe 2 
Laufbahngruppe 1
insgesamt
II. Sondervermögen mit Sonderrechnung, Unternehmen und EinrichtungenAufführung jedes Sondervermögens, Unternehmens und jeder Einrichtung (§ 130 Abs. 1; § 136 Abs. 3 NKomVG) für sich. Die spaltenweise Aufteilung der Übersicht bleibt unverändert.
Zahl der Stellen zum Stellenplan 2018
Teil B: Beschäftigte
Lfd.Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- Zahl der Zahl der Stellen Stellenplan 2018 Vermerke, Erläuterungengruppe, Stellen im insgesamt davon am 30.06.2018Sondertarif Haushalts- nichtjahr 2019 besetzt besetzt
1 2 3 4 5 6 7 8
1 Bauzeichner EG   6 1 1 1 02 Chemotechnikerin EG 10 1 1 1 03 Elektriker EG   7 1 1 1 04 Kanalinspekteur EG   3 1 1 1 05 Kanalinspekteur EG   9a 1 1 1 06 Koordinator für RRB EG   9a 1 1 1 07 Klärwärter EG   4 1 1 1 08 Kraftfahrer EG   5 0 1 1 09 Laborhelfer EG   7 0 1 1 010 Maschinist EG   7 0 1 1 011 Schachtmaurer EG   7 0 2 2 012 Schlosser EG   6 2 2 2 0
insgesamt 9 14 14 0
Anhang: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
Lfd. Nr. Bezeichnung Art des Entgeltes vorgesehen im beschäftigt im Vorjahr ErläuterungenHaushaltsjahr 2019 am 01.10.20181 2
..
3 4 5 6
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
30
Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung
I. Beamte
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche, Beamte auf Zeit
Nr. Organisationseinheiten B 6 B 4 B 3 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A11 A 10 A 9 A 9mZ A 9 A 8 A 7 gesamt
II. Beschäftigte (TVöD)
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche,
Nr. Organisationseinheiten 15 14 13 12 11 10  9 a 9 8 7 6 5 4 3 2U 2 gesamt
20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 1 2 0 0 1 3 0 1 1 0 0 9
Teil B Sonderübersichten
Überischt über die Planstellen der Beamten, die mit Beschäftigten besetzt sind
Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Bemerkungen
seit
1 6 8
auf der Stelle geführt
bis voraus-
sichtlich
7
BesGr. der Planstelle
4
Laufbahngr. 1, 2. Einstiegsamt
(Mittlerer Dienst)
Einteilung der Kopfspalten nach den Entgeltgruppen 
(Höherer Dienst)
Laufbahngr. 2, 2. Einstiegsamt
Lfd. Nr. in
Teil A Unter-
Unterteil I
5
Laufbahngr. 2, 1. Einstiegsamt
(Gehobener Dienst)
2
Entgeltgruppe
3