Änderung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP) - Stellungnahme Stadt Osnabrück - Änderungsantrag der UWG/UFO/bus-Gruppe
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6532-01
Datum: 2021-03-04
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
UWG/UFO/bus-Gruppe 03.03.2021 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6532-01
öffentlich
Änderung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen 
(LROP) - Stellungnahme Stadt Osnabrück - Änderungsantrag der 
UWG/UFO/bus-Gruppe
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 04.03.2021 Ö Entscheidung
Beschluss:
Zur Änderung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen gibt die Stadt 
Osnabrück die anliegende Stellungnahme ab.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Stadt zum Leben und Erleben - ausgeglichen-umweltverträglich-qualitätsvoll (Ziel 2021-
2030)
Sachverhalt:
In der Anlage wurde auf Seite 5 der Stellungnahme ein Absatz gestrichen. Gesundes 
Wohnen darf durch Hochspannungsfreileitungen nicht beeinträchtigt werden. Dass der 
Grundsatz des LROP „Wohnumfeldschutz“ Wohnbauplanungen verhindert oder 
beeinträchtigt, ist sein erklärtes Ziel und sollte auch von der Stadt Osnabrück unbedingt 
beachtet werden. Eine Verkehrung des Ausnahme – Regelverhältnisses in Bereichen, in 
denen es bereits zu Unterschreitungen kommt, ist nicht anzustreben.
gez. Dr. Ralph Lübbe
 
-  2  - 
Sparkasse Osnabrück 
BLZ 265 501 05 / Konto 14043 
IBAN [IBAN ENTFERNT] 
BIC NOLADE22 
Gläubiger-Identifikationsnummer: 
DE21KVW00000015693 
 
 
 
 
  
Stadt Osnabrück . Postfach 44 60 . 49034 Osnabrück 
 
D E R   O B E R B Ü R G E R M E I S T E R 
Niedersächsisches Ministerium für Ernährung,  
Landwirtschaft und Verbraucherschutz 
Referat 303 - 
Calenberger Straße 2   - ENTWURF - 
30169 Hannover 
 
E-mail: [E-MAIL ENTFERNT] 
Vorstand für  
Bauen und Umwelt 
 
Dominikanerkloster 
Hasemauer 1 
49074 Osnabrück 
 H   Rißmüllerplatz 
 
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
[E-MAIL ENTFERNT] 
www.osnabrueck.de 
 
Ihr Zeichen Ihr Schreiben vom 
 
Unser Zeichen Datum 
  Vorstand 3 /61-5/KO 09.02.2021 
 
Änderung der Verordnung über das Landes-Raumordnungspro-
gramm (LROP-VO) 
Hier: Beteiligungsverfahren 
 
 
Sehr geehrte Damen und Herren,  
 
mit Ihrem Schreiben vom 22.12.2020 haben Sie um Stellungnahme im 
Rahmen des o.g. Beteiligungsverfahrens gebeten. Hinweise und An-
regungen sollen Ihnen möglichst bis zum 19.03.2021 zugeleitet wer-
den. 
 
Die Stadt Osnabrück gibt mit dieser Stellungnahme dazu folgende Hin-
weise und Anregungen: 
 
 
3.1. Entwicklung eines landesweiten Freiraumverbundes, und sei-
ner Funktionen 
 
Der eingefügte Grundsatz in 3.1.1 „Die Neuversiegelung von Flächen 
soll landesweit bis zum Ablauf des Jahres 2030 auf unter 3 ha pro Tag 
und danach weiter reduziert werden“ wird unterstützt.  
Die Vorranggebiete Biotopverbund (3.1.2)  können insbesondere den 
Habitat- und Artenschutz begünstigen. Das Stadtgebiet Osnabrück be-
treffend, sind die bekannten Natura 2000 – Gebiete als Biotopverbund 
(flächenhaft) und die Fließgewässer Hase, Düte, Wilkenbach, Nette 
und der Belmer Bach als Biotopverbund (linienförmig) zeichnerisch 
dargestellt. (s. Ausschnitt als Anlage 8 des LROP, S. 7) 
  
-  2  - 
-  3  - 
 
 
3.1.5 Kulturelles Sachgut, Kulturlandschaften  
 
Die Stadt Osnabrück begrüßt grundsätzlich die Aufnahme von Zielen und Grundsätzen zur 
Berücksichtigung „kultureller Sachgüter, Kulturlandschaften“ (historische Kulturlandschaften, 
historischen Kulturlandschaftselemente) sowie von archäologischen Denkmalen von landes-
weiter Bedeutung in de m Entwurf zur Änderung des LROP Niedersachsen. Im Stadtgebiet 
Osnabrück liegen keine Vorranggebiete „kulturelles Sachgut“. 
 
In den regionalen Raumordnungsprogrammen bzw. bei einer Neuaufstellung /Änderung des 
Flächennutzungsplanes der kreisfreien Stadt Osnabrück können so Gebiete aufgenommen 
und räumlich näher festgelegt werden. (Hinweis der Stadt- und Kreisarchäologie Osnabrück). 
 
 
4.1. Mobilität, Verkehr, Logistik 
 
4.1.1 Entwicklung der technischen Infrastruktur; Logistik 
 
Zu 03 Satz 5 Vorranggebiete Güterverkehrszentrum: 
Das Ziel und der beibehaltenen Festlegung des „Vorranggebietes Güterverkehrszentrum“ mit 
den Standorten „Osnabrück und Bohmte“ wird seitens der Stadt Osnabrück zugestimmt.  
Güterverkehrszentren und KV-Anlagen werden auch unter dem Aspekt Luftgüte begrüßt, da 
sie zur Reduzierung des Schwerlastverkehrs und damit zur Verbesserung der Luftgüte bei-
tragen können. 
 
 
4.1.2 Schienenverkehr, öffentlicher Personennahverkehr, Fahrradverkehr 
 
Zu Ziffer 04: Zu den „Vorranggebieten Haupteisenbahnstrecke“ ist im Änderungsentwurf 
LROP auch die Eisenbahnstrecke Oldenburg–Osnabrück in das „transeuropäische Netz und 
im weiteren Netz der Eisenbahnen des Bundes“ aufgenommen. Diese ist die bisher als „Vor-
rang sonstige Eisenbahnstrecke“ klassifiziert.  
 
Zu Ziffer 06:  Auch für diese Strecken sind nach Zielsetzung LROP die Voraussetzungen für 
eine Elektrifizierung zu schaffen . D iese sind bei allen raumbedeutsamen Planungen und 
Maßnahmen zu beachten. Dies wird seitens der Stadt Osnabrück begrüßt. 
 
 
4.2 Erneuerbare Energieversorgung und Energieinfrastruktur 
4.2.1 Erneuerbare Energieerzeugung und Sektorkopplung 
 
Zu Ziffer 02, Satz 8f:   Seitens der Stadt Osnabrück wird es kritisch gesehen, dass Wald für 
die windenergetische Nutzung unter Berücksichtigung seiner vielfältigen Funktionen und sei-
ner Bedeutung für den Klimaschutz mit Einschränkungen in Anspruch genommen werden 
kann (Grundsatz).  
Auch wenn u.a. historische Wal dstandorte, Wälder in Nationalparks … für die Windenergie 
ausgeschlossen sind (Ziel LROP), hat der Wald neben den forstlichen Funktionen insbeson-
dere in verdichteten Gebieten/Städten eine große Bedeutung für Freiraum- und Naherho-
lungsfunktionen. Diese Funktionen dürfen nicht durch solche Anlagen zur windenergetischen 
Nutzung beeinträchtigt werden. Es zeigt sich, dass die Wälder im verdichteten Gebiet der 
-  3  - 
-  4  - 
Stadt Osnabrück zu den artenreichsten Lebensräumen des Stadtgebietes zählen, sodass sie 
vor dem Hintergrund des voranschreitenden Artenschwunds eine herausragende Bedeutung 
besitzen für den Arterhalt haben . Die W älder unterliegen bereits Beeinträchtigungen durch 
unterschiedliche von Nutzungen, Isolation und Klimaveränderungen. Die Inanspruchn ahme 
durch weitere Nutzungen wird äußerst kritisch gesehen. Analog der Formulierung zu Ziffer 
03 Satz 2 (Photovoltaik auf landwirtschaftlichen Flächen) sollten auch Wälder für die Wind-
energie ausgeschlossen werden, wenn und sobald der Träger der Regionalplanung die Wald-
flächen als Vorranggebiete für die Forstwirtschaft/den Walderhalt festlegt. 
 
Zu Ziffer 03, Satz 1ff: 
 „1Für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie (Photovoltaikanlagen) 
sollen bereits versiegelte Flächen und Flächen auf, an oder in einem Gebäude oder einer 
Lärmschutzwand sowie sonstigen baulichen Anlagen in Anspruch genommen werden. 
 2Landwirtschaftlich genutzte und nicht bebaute Flächen dürfen hierfür nicht in An-
spruch genommen werden, solange oder sobald der Träger der Regionalplanung für 
diese Flächen einen Vorbehalt für die Landwirtschaft festlegt. 3Ausnahmsweise können 
landwirtschaftlich genutzte und nicht bebaute Flächen, für die der raumordnerische 
Vorbehalt für die Landwirtschaft gilt, für raumverträgliche Anlagen der Agrar-Photovol-
taik in Anspruch genommen werden. 4Agrar-Photovoltaikanlagen sind Photovoltaikan-
lagen, die weiterhin eine maschinelle landwirtschaftliche Bewirtschaftung zulassen.“ 
 
5Soweit landwirtschaftlich genutzte und nicht bebaute Flächen außerhalb von Vorbe-
haltsgebieten Landwirtschaft für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strah-
lungsenergie in Anspruch genommen werden sollen, sollen dafür vorrangig Böden mit 
hohen Kohlenstoffgehalten oder Gebiete mit einer bodenkundlichen Feuchtestufe kleiner 
als 3 genutzt werden.“ 
 
Dies ist aus Sicht der Stadt Osnabrück zu begrüßen. Auch hier gilt, dass diese Flächen in ver-
dichteten Gebieten/Städten eine große Bedeutung für die Freiraum- und Naherholungsfunk-
tionen haben, die durch diese Anlagen eingeschränkt werden können. 
 
Ob Böden mit hohen Kohlenstoffgehalten besonders geeignet für Photovoltaikanlagen sind, 
erscheint fraglich, da es sich i.d.R. insbesondere um moorige Böden und sensible Gleyböden 
handelt. Die im Änder ungsentwurf LROP beschriebenen Einschränkungen sind als Grund-
satz gefasst. Möglicherweise kann sich eine weiter e Klärung u.a. in Abstimmung mit dem 
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie ergeben. 
 
 
4.2.2 Energieinfrastruktur und Sektorkopplung 
 
Zu Ziffer 05:   Bei der Planung von Hoch- und Höchstspannungswechselstromleitungen sollen 
energiewirtschaftlich zulässige Erdkabeloptionen zur Lösung von Konflikten insbesondere 
mit Belangen des Wohnumfeldschutzes sowie des Schutzes von Natur und Landschaft früh-
zeitig als Planungsalternativen in die Raumverträglichkeitsprüfung einbezogen werden. 
(Grundsatz) 
 
Es wird angeregt, diesen Grundsatz als Ziel in das LROP aufzunehmen, um zu gewährleis-
ten, dass in einer Raumverträglichkeitsprüfung die Erdkabeloptionen mit untersucht/geprüft 
werden. 
-  4  - 
-  5  - 
Die Stadt Osnabrück spricht sich seit vielen Jahren für die Erdverkabelung von Hoch - und 
Höchstspannungsfreileitungen aus und hat Planungen von Hoch- und Höchstspannungsfrei-
leitungen im Stadtgebiet abgelehnt. Eine Zielformulierung könnte den folgenden Grundsatz 
des LROP unterstützen:  
Ziffer 04: „8Bei der Planung von Standorten, Trassen und Trassenkorridoren für Hoch-, Höchst-
spannungs- und raumbedeutsamen Gasleitungen sollen die Belange der langfristigen Sied-
lungsentwicklung berücksichtigt werden.“  
 
In Ziffer 07, Satz 4 wird als Grundsatz formuliert:  
„Bei der bauplanungsrechtlichen Ausweisung von neuen Baugebieten in Bauleitplänen o-
der bei Satzungen nach § 34 BauGB, die dem Wohnen dienen oder in denen Anlagen im 
Sinne von Ziffer 06 Satz 2 zulässig sind“ (d.h. Anlagen, die in ihrer Sensibilität mit Wohnge-
bäuden vergleichbar sind, insbesondere Schulen, Kindertagesstätten, Krankenhäuser, Pfle-
geeinrichtungen), „soll ein Abstand von mindestens 400 m zu allen weiteren Vorranggebie-
ten Leitungstrasse, die nicht unter Ziffer 08 Satz 1 fallen, eingehalten werden.“  
 
Dies betrifft im Stadtgebiet Osnabrück den Verlauf der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Os-
nabrück–Lüstringen–Westercappeln (EnLAG-Projekt Nr. 18), der in der Anlage 2 Zeichneri-
sche Darstellung des LROP als Vorranggebiet Leitungstrasse dargestellt ist.  
Trotz der geltenden Zielsetzungen des LROP – nach denen eine Raumverträglichkeit dieses 
Netzausbaus mit 380 -kV nicht gegeben sein dürfte  - wurde für diese Freileitung splanung 
2016 das Planfeststellungsverfahren mit dem in der Abbildung dargestellten Trassenverlauf 
abgeschlossen. Die nachfolgende Abbildung zeigt auf Basis des Flächennutz ungsplanes 
2001 (FNP) der Stadt Osnabrück einen 400 m Korridor beids eitig der 380-kV-Freileitungs-
trasse. Hier wohnen bereits mehrere tausend Menschen und hier liegen FNP- Wohnbauflä-
chen, die tlw. in der weiteren Planung sind.  
 
Mit dem oben zitierten Grundsatz des LROP ( Ziffer 07, Satz 4) muss im Zuge der Bauleit-
planung eine tragfähige Begründung und Abwägung erfolgen, wenn in dem Trassenverlauf 
der 380-kV-Freileitung der 400 m – Abstand zu Wohngebieten und o.g. Anlagen unterschrit-
ten wird. Bereits planungsrechtlich festgesetzte Bauflächen sind davon nicht berührt. 
 
 
 
 

-  5  - 
-  6  - 
Es wird davon ausgegangen, dass hier der „vorsorgende Schutz der Wohnumfeldqualität“ 
ein wesentlicher Aspekt in einer Abwägung sein kann. Es wäre wünschenswert, wenn sei-
tens des Landes dieser „Wohnumfeldschutz“ in den Erläuterungen zum LROP näher be-
schrieben wird. Zumal der „vorsorgende Schutz der Wohnumfeldqualität“ nach LROP z.B. 
bei der Trassenplanung für neu zu errichtende Höchstspannungsfreileitungen zum Tragen 
kommt, wenn der Abstand von 400 m nicht eingehalten werden kann. 
 
Aus Sicht der Stadt Osnabrück d arf die weitere Entwicklung der Siedlungsbereiche durch 
den o.g. Grundsatz des LROP nicht beeinträchtigt werden. Abrundungen  / Erweiterungen 
von Siedlungs gebieten und Nachverdichtungen in den Stadtteilen Hellern, Nahne und 
Voxtrup der Stadt Osnabrück müssen auch weiterhin möglich sein.  
 
EnLAG-Projekt Nr. 16) Wehrendorf–Lüstringen-Gütersloh (Pkt. Melle)  
Soweit aufgrund des Maßstabs erkennbar, wird in der Anlage 8 (Änderungen der Anlage 2 
des LROP– Zeichnerische Darstellung) die raumordnerisch geprüfte Trasse der 380 -kV-
Höchstspannungsleitung (EnLAG-Projekt Nr. 16) Wehrendorf–Lüstringen-Gütersloh (Pkt. 
Melle) als „Vorranggebiet Leitungstrasse“ neu aufgenommen (schwarze Linie). Diese ist im 
Stadtgebiet Osnabrück gemäß der Landesplanerischen Feststellungen des Amtes für regi-
onale Landesentwicklung Weser-Ems als Erdkabel zu führen.  
 
Die bisher im LROP – Anlage 2 - gezeigten Trassen der 220-kV-Freileitung entfallen (rote 
Linie). Die Stadt Osnabrück stimmt dem zu. 
 
 
Ausschnitt aus Anlage 8 Entwurf zur Änderung des LROP (Dez. 2020) 
 

-  6  - 
-  7  - 
 
 
Ergänzend werden folgende Hinweise und Anregungen zu der Begründung –Entwurf 
(Stand Dez. 2020) gegeben: 
 
Der Entwurf zur Änderung des LROP trifft nur im Umweltbericht Aussagen zur „Frischluft“.  
 
Für die Stadt Osnabrück beispielsweise  sind verschiedene Freiräume („Grüne Finger“ mit 
den dabei vorgelagerten Freiflächen ) von Bedeutung. Das sind insbesondere: das Freiflä-
chensystem des Nettetals, des Sandbaches, des Belmer Baches und der Haseauen.  
Es wird angeregt, die Bedeutung von Systemen von Frischluftflächen und -leitbahnen, insbe-
sondere im Hinblick auf die Klimaveränderungen, als eigenes Kapitel, ähnlich der Luftgüte, 
in das LROP bzw. die Begründung aufzunehmen. 
 
Zu Seite 218 Umweltbericht (Teil J der Begründung) 
In der 1. Zeile wird als Luftverunreinigung „Staub“ genannt. Es wird angeregt hier den Begriff   
zu ändern in „Feinstaub“, da es sich lufthygienisch um unterschiedliche Schadstoffe handelt. 
 
Zur Luftqualität in Niedersachsen: 
Es wird die Entwicklung der Luftgüte (ausgewählte Schadstoffe) grafisch und textlich bis 2019 
dargestellt. Mittlerweile liegen auch die gemessenen Schadstoffwerte aus dem Jahr 2020 
vor. Es wird angeregt, die Abbildung um diese Werte zu ergänzen.   
 
In Abb.3 wird für die zeitliche Entwicklung der Luftgüte der Durchschnitt aller Messstationen 
dargestellt. Dies könnte irreführend sein, da es kein „niedersächsisches Luftgemisch“ gibt 
und dieser theoretischer Durchschnitt für den Menschen irrelevant ist.  
Es ist allein die Luftgüte  vor Ort entscheidend. Es könnte z.B. für verschiedene Städte die 
Entwicklung dargestellt und die anderen niedersächsischen Städte evtl. im Text erwähnt wer-
den.  
 
 

-  7  - 
  
 
- Auf den Seiten 240 und 243 des Umweltberichts (Teil J in der Begründung) wird durch 
die Neufestlegung der schützenswerten Biotopverbundflächen und Biotopverbund (li-
nienförmig) auch ein wichtiger Beitrag für eine nachhaltige Frischluftversorgung ge-
leistet.  
 
Ob wichtige linienförmige Biotop -Verbünde der Stadt Osnabrück, wie das Nettetal in der 
zeichnerischen Darstellung (Anlage 8) korrekt dargestellt sind, ist – bedingt durch die Maß-
stabsebene - nicht genau erkennbar.  
Es wird angeregt, den Begriff „Bauwerke, die die Frischluftschneisen beeinträchtigen“ näher 
zu definieren und ergänzend Kriterien festzulegen.  
 
Auf den Seiten 447 und 466 des Umweltberichts (Teil J in der Begründung) werden die 
Auswirkungen der 380-kV-Höchstspannungstrasse dargestellt. In der Spalte „Maßnahmen 
zur Verringerung…“ sollte hinzugefügt werden: „Bei der Feinplanung können evtl. wichtige 
Bodentypen durch geringfügige Trassenverlagerungen geschont werden. Eine bodenkund-
liche Baubegleitung (BBB) minimiert die Bodenschädigungen (z.B. Verdichtungen). Der Bo-
den sollte horizontweise abgetragen, gelagert und am Ende der Baumaßnahme wieder ein-
gefüllt werden.“ 
 
Zu Seite S.477 des Umweltberichts (Teil J in der Begründung) Absatz „Schutzgut Boden 
und Fläche“: Hier werden nur die Plaggenesche als wichtige Böden ausgewiesen.  
Die ebenfalls anstehenden Gleye und Pseudogleye werden nicht dargestellt. Diese wasser-
beeinflussten Böden sind u.a. auch aufgrund der CO2-Speicherung als hochwertige Böden 
einzustufen. Es wird angeregt. diese Böden in der Bewertung ebenfalls mit den Plaggene-
sche zu nennen, darzustellen und zu diskutieren. 
 
 
Mit freundlichen Grüßen  
In Vertretung 
 
 
 
Frank Otte 
Stadtrat