Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat am 31. März 2023
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1963
Datum: 2023-04-14
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 11.04.2023 
Die Oberbürgermeisterin
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1963
öffentlich
Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat am 31. März 2023
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 25.04.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Bekanntheitsgrad regional und überregional erhöhen
 Zusammenarbeit und Synergien ausbauen
Sachverhalt:
Am 31. März 2023 hat der EUREGIO-Rat in Osnabrück getagt. Das beigefügte Memo enthält 
die wichtigsten Ergebnisse. 
Gez. Dr. Beckord
Anlage:
Memo EUREGIO-Rat 31.03.2023
Für weitere 
Informationen: 
Marie-Lou Perou 
[E-MAIL ENTFERNT] 
Zur EUREGIO-Ratssitzung am 
31. März 2023 in Osnabrück 
 
 
 
 
 
 
EUREGIO |  Enscheder Str. 362, D-48599 Gronau  |  www.euregio.eu  |   
 
 
 
  
 
MEMO 2023-01 
 
1 | Neue Ausschussmitglieder  
Der EUREGIO-Rat hat in seiner Sitzung Dr. Grit Müller (Stadt Münster) als neues Mitglied im Ausschuss „Nachhaltige 
Raumentwicklung“ sowie Thomas Rohloff (Handwerkskammer Münster) als neues stellvertretendes Mitglied im  
Ausschuss „Wirtschaft und Arbeitsmarkt“ bestätigt. 
 
2 | Overijssel und Münster feiern gemeinsam Freiheit und Demokratie 
Die Provinz Overijssel ist dieses Jahr Gastgeberprovinz der nationalen Feierlichkeiten zum niederländischen 
Befreiungstag („Bevrijdingsdag“) am 5. Mai. An den Feierlichkeiten sollen auch Mitglieder der Landesregierung NRW 
teilnehmen. Gleichzeitig jährt sich in diesem Jahr der Westfälische Frieden zum 375. Mal. Ein Ereignis, das auch für die 
Niederlande von großer Bedeutung ist, denn mit dem Frieden von Münster wurde nicht nur der Dreißigjährige Krieg 
beendet, sondern auch die Unabhängigkeit der Niederlande von Spanien besiegelt. In Münster soll es dazu am 15. Mai 
ein  
großes Bürgerfest geben. Seitens Overijssel gibt es die Idee, beide Ereignisse miteinander zu verbinden. Dazu ist 
geplant, dass am Tag nach den nationalen Feierlichkeiten das sogenannte „Friedensfeuer“ in einer Art Fackellauf über 
mehrere Tage durch die Provinz und durch das Münsterland bis nach Münster gebracht wird, wo es am 15. Mai 
ankommen soll. Auf den Zwischenstationen macht das Friedensfeuer ab dem 6. Mai täglich halt an Orten, die einen 
besonderen Bezug zu den Themen Befreiung und Frieden haben.  
 
3 |   Veranstaltung "Lokale Demokratie" am 12. Mai  
Am 12.05.2023 soll während einer Tagung der Deutsch-Niederländischen Gesellschaft (DNG) in Kooperation mit der 
EUREGIO und der niederländischen Stichting 3e Berkelcompagnie ein Vergleich der lokalen Demokratie in NRW und 
den Niederlanden erfolgen. Diesem Thema widmete sich auch bereits die Verbandsversammlung am 13.01., was bei 
den Anwesenden sehr viel Anklang fand. Am 12.05. sollen über den Erfahrungsaustausch hinaus Lösungsvorschläge 
für die politische Diskussion zu entwickelt werden. Thematisch geht es dabei um Sperrklauseln, Zersplitterung in 
Gemeinderäten, Erfahrungen in Sachen Wahl bzw. Ernennung (durch den König) von Bürgermeistern etc..  
Eingeladen sind u.a. Ehren- u. Hauptamtliche aus der Kommunalpolitik und den Kommunalverwaltungen im EUREGIO-
Gebiet sowie Interessierte aus der Wissenschaft, aus den Kommunalverbänden und von den Bezirksregierungen / 
Provinzen mit Aufgaben der Kommunalaufsicht. 
 
4 |  Zukunft Freizeitwirtschaft bei der EUREGIO  
Das INTERREG V-Projekt Grenzenlose Touristische Innovation (GTI) 2 wurde Ende Dezember 2022 beendet. Die 
abschließende Bewertung sowie der finanzielle und inhaltliche Bericht werden derzeit fertiggestellt. Die deutschen 
Projektpartner möchten die Kampagne "Geheim over de Grens" ohne Interreg-Finanzierung weiterführen. In welcher 
Form sie das machen werden, wird derzeit auch im Austausch mit der EUREGIO geklärt. Die niederländischen Partner 
setzen die Kampagne „Das andere Holland“ komplett eigenständig fort. Obwohl die Bedeutung einer nachhaltigen 
grenzüberschreitenden Koordinierungsfunktion der EUREGIO im Freizeitbereich anerkannt ist, konnte eine 
Grundfinanzierung in den Teilregionen nicht erreicht werden. In der geplanten gemeinsamen Sitzung der drei 
thematischen EUREGIO-Ausschüsse im Herbst soll die euregionale Ausrichtung im Bereich Freizeitwirtschaft neu 
bewertet werden. 
 
5 |  Stickstoffproblematik  
Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses Nachhaltige Raumentwicklung nimmt der EUREGIO-Rat keine Position 
hinsichtlich der, vor allem in den Niederlanden aktuellen und stark politisch gefärbten, Stickstoffproblematik ein. Der 
Ausschuss und der EUREGIO-Rat informieren sich hingegen über das Thema Stickstoff im deutsch-niederländischen 
Vergleich und nehmen in diesem Sinn auch eine informierende Position nach außen (Mitglieder, Medien) ein. Ein 
unabhängiger deutsch-niederländischer Wissenschaftler hatte bereits in der letzten Ausschusssitzung über den 
aktuellen Sachstand auf beiden Seiten der Grenze informiert. Siehe auch Pressemitteilung 
https://www.euregio.eu/de/aktuell/euregio-ausschuss-befasst-sich-mit-stickstoff-fragen-im-deutsch-niederlaendischen-kontext/.  
 
6 |  INTERREG V Rahmeprojekt  
Am 07.12.2022 fand die Abschlussveranstaltung des Rahmenprojektes bei der Saxion Hochschule in Enschede statt. 
Bei dieser Gelegenheit wurden Best-practice-Beispiele vorgestellt und die Bedeutung des Rahmenprojektes noch 
einmal herausgestellt.  
 
7 |  Interreg VI Kleinprojektefonds (KPF) 
Der Kleinprojektefonds (KPF) wurde vom Interreg VI-Begleitausschuss Deutschland-Nederland genehmigt und ist 
Beginn des Jahres 2023 gestartet. Die Abwicklung ist für die Antragsteller einfacher als bisher, da im Kleinprojektefonds 
mit Pauschalen gearbeitet wird. Somit entfällt die oft aufwendige Nachweispflicht in Form von Rechnungen oder 
Kontoauszügen. Insbesondere für Schulen, Vereine und Ehrenamtliche ist das eine enorme Erleichterung. 
Veranstaltungen, die in der Regel einen Tag dauern, können mit einer Pauschale von 750 € unterstützt werden. Für 
andere Initiativen oder Projekte im KPF ist eine Förderung bis zu maximal 25.000 € möglich. Thematisch umfasst der 
KPF die Bereiche Education, Health, Governance und People-to-People.