Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/5042
Datum: 2015-02-13
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 08.01.2015 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/5042
öffentlich
Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der 
Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach 
Einheitssätzen (KGS)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 24.02.2015 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 10.03.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 10.03.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt die  Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück 
über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen 
(KGS) entsprechend der beigefügten Anlage
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrationspolitische Auswirkungen: Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Recht und Datenschutz; Fachbereich Städtebau
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Bei der Kalkulation der Einheitssätze für das Haushaltsjahr 2015 sind die Aufwendungen für 
die Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse aus den Jahren 2012 bis 2014 zugrunde 
gelegt worden. Damit sollen die Schwankungen in den einzelnen Jahren aufgefangen 
werden.
Ursachen für die Schwankungen sind geänderte Einheitspreise bei den Ausschreibungen 
sowie die Anzahl, Art und Bodenbeschaffenheit der jeweiligen Anschlüsse. Ein Risiko-
zuschlag für außergewöhnliche Anschlüsse sowie eine Kostensteigerungsrate von 3 % sind 
einbezogen worden. 
Die Anzahl der herzustellenden Anschlüsse sind weder steuerbar noch vorhersehbar, so 
dass verlässliche Angaben für zukünftige Beitragsschwankungen nicht abgegeben werden 
können
Anlage/n:
Satzungstext; Übersicht über die Kostenveränderungen von 2014 zu 2015
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1. Übersicht über die Unterschiede zwischen 2014 und 2015
Anschluss
(Beträge in €)
bei endgültig
hergestellter
Straßendecke
bei nicht end-
gültig hergestell-
ten Straßen
bei Straßen 
ohne Straßen-
decke
Schmutz- und
Regenwasser-
anschluss
als
Einzelanschluss
Differenz
mit Kanalbau
Differenz
2015
2014
2015
2014
1.136
1.103
+ 33
467
419
+ 48 
2015
2014
2015
2014
957
1.027
- 70
384
353
+ 31 
2015
2014
2015
2014
911
899
+ 12
247
247
0
Schmutz-
wasser-
anschluss
als 
Einzelanschluss
Differenz
mit Kanalbau
Differenz
2015
2014
2015
2014
967
928
+ 39
330
310
+ 20
2015
2014
2015
2014
808
839
-31
301
294
+ 7
2015
2014
2015
2014
794
819
- 25
220
239
- 19
Regenwasser-
anschluss
als 
Einzelanschluss
Differenz
mit Kanalbau
Differenz
2015
2014
2015
2014
623
663
- 40
277
302
- 25
2015
2014
2015
2014
564
604
- 40
244
274
- 30
2015
2014
2015
2014
555
596
- 41
178
209
- 31
Schmutzwasserdruckentwässerung 2015
2014
Differenz               
72,85
68,10
+ 4,75
2. Satzung
Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück vom                       über die Höhe
Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS)
Aufgrund der §§ 10, 13 und 111 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und 
der §§ 2, 6 und 8 des Nds. Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der jeweils geltenden 
Fassung sowie gemäß § 16 Abs. 2 der Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von 
Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt 
Osnabrück (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) hat der Rat der Stadt Osnabrück 
am                            folgende Satzung beschlossen:
§ 1
Für die Grundstücksanschlüsse betragen die Einheitssätze der Kostenerstattungen für 
Grundstücksanschlüsse (ohne Schmutzwasserdruckentwässerung) nach § 16 Abs. 2 der 
Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung je lfd. m Anschlusslänge für das Haushaltsjahr 
2015 in €:
Anschluss bei endgültig
hergestellter
Straßendecke
bei nicht end-
gültig herge-
stellten Straßen
bei Straßen ohne 
Straßendecke
Schmutz- und
Regenwasser-
anschluss
als
Einzelanschluss
mit Kanalbau
1.136
467
957
384
911
247
Schmutz-
wasser-
anschluss
als 
Einzelanschluss
mit Kanalbau
967
330
808
301
794
220
Regenwasser-
anschluss
als 
Einzelanschluss
mit Kanalbau
623
277
564
244
555
178
§ 2
Für die Grundstücksanschlüsse betragen die Einheitssätze der Kostenerstattungen für 
Grundstücksanschlüsse (nur Schmutzwasserdruckentwässerung) nach § 16 Abs. 2 der 
Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung je lfd. m Anschlusslänge für das Haushaltsjahr 
2015 in €:
Anschluss je lfd. m Anschlusslänge
Schmutzwasserdruckentwässerung 72,85
§ 3
Die Satzung tritt am 01. Januar 2015 in Kraft.
Osnabrück den Der Oberbürgermeister