Änderung der Festsetzung der Volksfeste
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1529
Datum: 2022-11-18
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 11.11.2022 
Vorstand für Soziales, Bürgerservice und Personal
Fachbereich Bürger und Ordnung
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1529
öffentlich
Änderung der Festsetzung der Volksfeste
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 30.11.2022 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 06.12.2022 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 06.12.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt die Verordnung zur Änderung der Festsetzung der 
in der Stadt Osnabrück stattfindenden Volksfeste vom 1. Januar 2002 in der beigefügten 
Fassung.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
  
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
X  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
X  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
G. Beteiligte Stellen: Fachbereich Recht und Datenschutz
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
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Sachverhalt:
Bei der Festsetzung der in der Stadt Osnabrück stattfindenden Volksfeste sind Anpassungen 
an die mittlerweile tatsächlichen Gegebenheiten (Zeitraum und Örtlichkeiten) erforderlich.
gez. Anja Rosin
Anlage/n:
Verordnung zur Änderung der Festsetzung der in der Stadt Osnabrück stattfindenden 
Volksfeste vom 1. Januar 2022 (1. Änderungsverordnung)
 
Verordnung zur Änderung der Festsetzung der in der Stadt Osnabrück stattfin-
denden Volksfeste vom 1. Januar 2002 (1. Änderungsverordnung) 
 
 
Aufgrund der §§ 1, 10, 11 und 58 Abs. 1 Nr. 5 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes 
(NKomVG) vom 17. Dezember 2010 i.d.F. vom 22. September 2022 (Nds. GVBI. S. 588) hat der Rat 
der Stadt Osnabrück am 6. Dezember 2022 folgende Änderungsverordnung zur Festsetzung der in 
der Stadt Osnabrück stattfindenden Volksfeste vom 1. Januar 2002 beschlossen: 
 
 
 
Artikel I 
Änderungen 
 
Abschnitt II. wird wie folgt geändert: 
 
1. Absatz 2 wird wie folgt geändert: 
a. Die Worte „und dem Theatervorplatz“ werden ersetzt durch die Worte „mit dem Platz 
des westfälischen Friedens und dem Fritz-Wolf-Platz, dem Platz der Deutschen Ein-
heit, dem Herrenteichswall“. 
b. „Johannisstraße, Krahnstraße“ wird gestrichen. 
 
2. Absatz 3 wird wie folgt geändert: 
a. In Satz 1 werden die Worte „letzten Mittwoch im November“ ersetzt durch die Worte 
„Montag nach Totensonntag“. 
b. In Satz 2 wird „Theatervorplatz“ gestrichen und statt dessen „Platz der Deutschen Ein-
heit, die Straße Domhof Höhe Dom“ eingefügt. 
c. Satz 2 erhält am Ende den Zusatz „mit dem Platz des westfälischen Friedens“ . 
 
 
 
Artikel II 
Inkrafttreten 
 
Diese Änderungsverordnung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. 
 
 
 
 
 
 
Osnabrück, den 6. Dezember 2022 
 
 
 
 
Katharina Pötter 
Oberbürgermeisterin      
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Lesefassung 
 
Festsetzung der in der Stadt Osnabrück stattfindenden Volksfeste vom 1. Ja-
nuar 2002, zuletzt geändert am 6. Dezember 2022 
 
 
 
 
 
I. Gegenstand 
 
 Der Gegenstand der Volksfeste und des Spezialmarktes „Weihnachtsmarkt“ ergibt sich aus § 60  
 b Abs. 1 bzw. § 68 Abs. 2 der Gewerbeordnung. 
 
 
II. Zeit, Öffnungszeit und Platz 
 
(1) a) Der Frühjahrsmarkt 
 beginnt am 3. Freitag vor Ostern und endet am letzten Sonntag (Palmsonntag) vor Ostern. 
 
b) Der Herbstjahrmarkt 
 beginnt am 1. Freitag im November; sofern der 1. Freitag zeitlich hinter den 3. November 
fällt, beginnt der Herbstjahrmarkt am letzten Freitag im Oktober.  
 
c) Den Frühjahrs- und der Herbstmarkt finden auf dem Gelände vor und hinter der Halle Gart-
lage sowie in der Halle selbst statt, die Veranstaltungsdauer beider Märkte beträgt jeweils 
10 Tage. Sie sind an den Freitagen, an den Sonnabenden und dem Mittwoch jeweils von 
14.00 – 23.00 Uhr, an den übrigen Werktagen und den Sonntagen von 14.00 – 22.00 Uhr 
geöffnet. 
 
(2)  Der Maimarkt  
 beginnt am 2. Freitag im Mai und endet am übernächsten Sonntag des gleichen Monats 
und findet auf dem Platz vor dem Dom, dem Markt mit dem Platz des westfälischen Frie-
dens und dem Fritz-Wolf-Platz, dem Platz der Deutschen Einheit, dem Herrenteichswall 
sowie in den Fußgängerzonen Große Straße, Georgstraße, Jürgensort, Domhof und Niko-
laiort statt. 
 Der Maimarkt beginnt nicht vor 11.00 Uhr, spätestens jedoch um 12.00 Uhr und endet nicht 
nach 22.00 Uhr; an Freitagen und Sonnabenden nicht nach 23.00 Uhr. 
 
(3)   Der Weihnachtsmarkt  
  beginnt am Montag nach Totensonntag und endet am 22.12. eines jeden Jahres. Veran-
staltungsort für den Weihnachtsmarkt ist der Platz vor dem Dom, der Platz der Deutschen 
Einheit, die Straße Domhof Höhe Dom sowie der Markt mit dem Platz des westfälischen 
Friedens. Der Weihnachtsmarkt beginnt an allen Tagen nicht vor 11.00 Uhr, spätestens 
jedoch um 12.00 Uhr und endet nicht nach 21.00 Uhr.