Initiative für eine gepflegte Stadt - Sachstand zur Umsetzung des Ratsantrags
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2371
Datum: 2023-09-19
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 04.09.2023 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2371
öffentlich
Initiative für eine gepflegte Stadt - Sachstand zur Umsetzung des 
Ratsantrags
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 28.09.2023 Ö Kenntnisnahme
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 05.10.2023 Ö Kenntnisnahme
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 22.11.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Stadtteile aufwerten
 Freiräume erhalten und aufwerten
 Biologische Vielfalt erhalten
 Bürger- und Kundennähe erhöhen
Sachverhalt:
Über die Vorlage VO/2022/1025-01 wurde die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit dem 
Osnabrücker ServiceBetrieb, die Stadtreinigung und Grünflächenpflege in Osnabrück zu 
evaluieren, Schwerpunkträume mit besonders intensivem Pflegebedarf zu identifizieren und 
eine Kombination von organisatorischen und kommunikativen Maßnahmen zur 
Verbesserung des Pflegezustandes zu erarbeiten und in eine veränderte zukunftsorientierte 
Handlungsstrategie einzuarbeiten. Rechtliche, ökologische und wirtschaftliche Aspekte 
sollten dabei berücksichtigt werden.
Zur den einzelnen Aspekten des Ratsauftrages kann nachfolgender Sachstand gegeben 
werden.
Überarbeitung und Aktualisierung des Pflegestufenkonzeptes vor dem Hintergrund 
der zusätzlichen Flächen, der Förderung der Biodiversität und den damit verbundenen 
Herausforderungen.
Mit Beginn des 2. Quartal 2023 hat sich der Bereich Grünunterhaltung im OSB verstärkt mit 
den jeweilig zu betreuenden Grünflächen im Stadtgebiet auseinandergesetzt. Um den 
daraus sich ergebenden individuellen Pflegebedarf zu ermitteln, bedarf es der Betrachtung 
über alle Wachstums- und Ruheperioden eines Jahres. Insofern kann die Aktualisierung des 
Pflegestufenkonzeptes voraussichtlich im Sommer 2024 vorgelegt werden.
Ermittlung des zusätzlichen Pflegebedarfes und des sich daraus abzuleitenden 
Personalbedarf und/oder Fremdfirmeneinsatzes.
Seitens der Grünunterhaltung wurden Pflegehotspots ermittelt, die als ad hoc Maßnahmen 
notwendige Mäh-, Schnitt- und Reparaturmaßnahmen für eine optimierte 
Unterhaltungspflege erhalten:
• Bankplätze generell (zeitnahe Reparatur und Austausch)
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• KSP-Plätze generell (Anzahl der Mäh- und Schnittarbeitsgänge witterungsbedingt 
anpassen)
• Schulpflege generell (Mäharbeiten optimieren)
• Haseuferweg (Schnittarbeiten zeitnah durchführen)
• Hasepark (Schnitt-und Mäharbeitsgänge witterungsbedingt optimieren)
• Knollstraße (Straßenbegleitgrünpflege optimieren)
Zusätzlicher Pflegebedarf besteht dahingehend, dass der Rückschnitt von Grünflächen in 
ihrer Häufigkeit intensiviert wird, z. B. an Ausfallstraßen. Dementsprechend wurde die 
Eigenleistung der Grünflächenpflege des OSB verstärkt und bei der diesbezüglichen 
Fremdvergabe wurde die Anzahl der Schnittarbeitsgänge in der Ausschreibung von alle drei 
Jahre auf jährlichen Rückschnitt erhöht.
Initiierung einer Kampagne zur Müllvermeidung sowie zur Bewusstseinsschaffung 
unter Einbeziehung/Aufklärung weiterer Akteure, wie Wohnungsbaugesellschaften, 
Unternehmen, Grundstückseigentümern und weiteren Betroffenen sowie Schulen und 
Einrichtungen der Jugend- und Erwachsenbildung in Kombination mit einer 
verstärkten Durchführung städtischer Kontrollen zur Sanktionierung von 
Müllablagerungen und Verschmutzungen.
Eine nachhaltige Optimierung der Stadtsauberkeit erfordert fortwährende 
Umweltbildungsmaßnahmen einhergehend mit der Schaffung eines „Wir-Gefühls“ bei den 
Bürgerinnen und Bürgern und den weiteren Akteuren.
Eine diesbezügliche Konzeption kann ihre Wirkung nur dann erzielen, wenn sie umfassend 
und nachhaltig angelegt ist. Dies soll mit einer intensiven und weitreichenden 
Bewusstseinskampagne unter dem Motto „Osnabrück bist du“ erreicht werden.
Unter Einbeziehung einer Agentur wird ein aussagekräftiges und modernes 
Kampagnenkonzept erarbeitet. Dieses besteht sowohl aus klassischen Maßnahmen, aber 
auch aus, dem heutigen Anspruch unterschiedlicher Zielgruppen genügenden, innovativen 
Elementen. 
Im Einzelnen sollen Maßnahmen ergriffen werden, die von Print, über Web und Social 
Media, bis hin zu Aktionen vor Ort reichen sollen. 
Klassische Maßnahmen wie Plakate und Flyer, über die eine nachhaltige Kommunikation 
über alle Zielgruppen am besten funktioniert, bilden die Basis der Bewusstseinskampagne. 
Plakate sollen in verschiedenen Größen und Formen direkt an den neuralgischen Orten (an 
Bauzäunen, auf Müllfahrzeugen und Kehrmaschinen) platziert werden, Flyer werden im Zuge 
von Aktionen und Performances über die Kampagne informieren.
Zusätzlich sollen sich interessierte Bürgerinnen und Bürger weiter informieren, daher ist die 
Einrichtung einer Website mit tiefergehenden Informationen vorgesehen. Diese Website 
dient darüber hinaus als Bindeglied zu den jüngeren Zielgruppen, die sich darüber nicht nur 
Infos, sondern auch Dateien im Kampagnendesign u.a. für Social Media herunterladen 
können. Zusatzinformationen für Schulen und über Kontaktmöglichkeiten sollen die Website 
abrunden. 
Da die Kampagne längerfristig angelegt werden soll und von einer Laufzeit von mindestens 
zwei Jahren ausgegangen wird, kommen sukzessive weitere bewusstseinsschaffende 
Aktionen hinzu. Hierzu könnte u. a. Folgendes gehören:
Initiierung einer stadtweiten Wanderausstellung, die mit Roll-Up-Bannern für den 
Informationstransfer in Schulen sorgen soll.
Erstellen von amüsanten und/oder nachdenklichen Kurzvideos zur Nutzung auf Social 
Media. Darstellerinnen und Darsteller aus dem OSB-Team sollen zur Authentizität 
beitragen. 
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Durchführung von Performances bzw. Walking Acts, um vor Ort auf die Kampagne 
hinzuweisen. 
Die Umsetzung in der Stadt Osnabrück liegt federführend beim OSB. Da die personellen 
Ressourcen hier nicht in ausreichendem Maß vorhanden sind, ist die Einrichtung einer 
zusätzlichen Stelle für das Jahr 2024 vorgesehen. 
Da der Stellenwert von Stadtsauberkeit in der öffentlichen Wahrnehmung stetig wächst, die 
Probleme durch illegale Abfallablagerungen, u. a. an Wertstoffcontainerstandorten, Littering 
und unachtsamer Umgang mit dem öffentlichen Raum zunimmt, könnte zur weiteren 
Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger dem Beispiel verschiedener Kommunen gefolgt 
werden und eine „Abfallfahndung“ (Waste watcher, Mülldetektive) durchgeführt werden. 
Abfallfahnderinnen und Abfallfahnder zeigen im Stadtgebiet gut erkennbar Präsenz und 
ermitteln dort, wo es gehäuft zu unerlaubten Abfallablagerungen kommt. Sie ermahnen die 
Verursachenden und ahnden Fehlverhalten bei Verstößen mit Verwarnungs- oder 
Bußgeldern. Es können Müllstellen nach Hinweisen auf Verursachende durchsucht werden. 
Zu besonderen Tageszeiten wäre die Beobachtung bekannter Abfallschwerpunkte sinnvoll, 
um illegale Abfallablagerungen direkt feststellen zu können.
Mittelfristig kann dadurch zur Reduzierung beziehungsweise Vermeidung widerrechtlicher 
Abfallablagerungen beigetragen werden. Weiterhin wird den Bürgerinnen und Bürgern, die 
sich korrekt verhalten, signalisiert, dass ein widerrechtliches Verhalten seitens der Stadt 
Osnabrück nicht akzeptiert und deshalb geahndet wird.
Mit dem vorhanden Personal kann dies jedoch zurzeit quantitativ nicht durchgeführt werden. 
Die Einrichtung einer Planstelle ist im nächsten Stellenplan nicht vorgesehen, da die 
Umsetzungskosten sich nicht durch z. B. Bußgelder refinanzieren würden. Eine weitere 
Prüfung und Bewertung dieser Maßnahme ist daher zunächst geplant.
Patenschaften im Öffentlichen Raum
Ein weiterer Baustein zur Optimierung des gepflegten Erscheinungsbildes der Stadt 
Osnabrück kann die Etablierung von Patenschaften sein.
Folgende Patenschaften sind denkbar und werden bereits in verschiedenen Kommunen 
praktiziert:
1. Baumscheibenpatenschaften (inklusive Bewässerung des Baumes)
2. Patenschaften für Beete, Pflanzkübel, Grünflächen
3. Patenschaften für Grünflächen, Hecken, Haine auf und rund um Kinderspielplätze
4. Patenschaften für Gassibeutelstationen
5. Bankpatenschaften
6. Brunnenpatenschaften
7. Abfallpatenschaften - „Cleankeeper“
8. Wertstoffcontainerpatenschaften
Bürger und Bürgerinnen erhalten durch die Übernahme einer Patenschaft die Möglichkeit, 
ihre Stadt ökologisch und optisch aufzuwerten. Gleichzeitig stärkt die aktive Mitgestaltung 
des Wohnumfeldes die Identifikation der Bürgerschaft mit der Stadt Osnabrück- „Osnabrück 
bist du“.
Die jeweiligen Patenschaften werden inhaltlich definiert und mit gewissen Grundregelungen 
für die Patinnen und Paten versehen. Diese Grundregelungen werden durch die Fachleute in 
den Abteilungen des OSB erstellt. Es kann in vielen Fällen auf Veröffentlichungen, z. B. 
BUND „Pflegepatenschaften für kommunale Flächen“, Stadt Nürnberg „Die Baumpaten-
Fibel“, zurückgegriffen werden.
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In regelmäßigen Abständen könnten Patenschaftstreffen angeboten werden, um das 
„Osnabrück bist du“ - Gefühl zu festigen, Fragestellungen zu klären und die ehrenamtliche 
Tätigkeit wertzuschätzen.
Die notwendige, erfahrungsgemäß aber zeitintensive Betreuung der Patenschaften, kann mit 
den vorhandenen Personalkapazitäten im OSB nicht abgedeckt werden. Die Betreuung 
könnte im Rahmen der Bewusstseinskampagne „Osnabrück bist du“ durch die für 2024 
geplante neu einzurichtende Stelle erfolgen. 
Die Optimierung des EMSOS-Ereignismeldesystems unter Einbeziehung der 
relevanten Akteure und verstärkte Bewerbung dieser Meldemöglichkeiten, um sie bei 
den Bürgerinnen und Bürgern noch bekannter zu machen. Darüber hinaus eine 
Schnelleingreiftruppe einzurichten, die sich um die sofortige Bearbeitung von 
Meldungen kümmert.
Die Optimierung des EMSOS-Ereignismeldesystems ist im Zusammenspiel verschiedener 
Akteure innerhalb der Stadt Osnabrück erfolgt.
Unterschiedliche Aktivitäten innerhalb des OSB gewährleisten ein schnelles Eingreifen zur 
Erreichung eines gepflegten Stadtbildes: 
Im gesamten Stadtgebiet Osnabrück sind von montags bis freitags, in der Innenstadt und an 
besonderen Hotspots auch am Wochenende, Stadtreinigungsteams unterwegs, die sich um 
die Säuberung von Flächen, Grünanlagen, Parks, Fußgängerzonen kümmern. Koordiniert 
über die Einsatzleitung der Stadtreinigung beseitigen die Beschäftigten die Verunreinigungen 
arbeitstäglich in ihrem jeweiligen Revier. Auch ist an fünf Tagen in der Woche ein 
zusätzliches Team unterwegs, um sogenannte wilde Müllablagerungen zu entsorgen. So 
kann ein zeitnahes Reagieren auf eingehende Meldungen erfolgen.
Das Umfeld von Wertstoffcontainerstandorten betreut regelmäßig ein Arbeitsteam. 
Abfallablagerungen werden kurzfristig abgeholt.
Um den gestiegenen Anforderungen in Sachen Stadtsauberkeit gerecht zu werden, sind in 
der Stadtreinigung mit dem Stellenplan 2023 sieben zusätzliche Stellen eingerichtet worden.
In Teilzeit beschäftigte Stadtreinigerinnen und Straßenreiniger unterstützen von montags bis 
samstags an Nachmittagen die zwei Reinigungsteams in der Innenstadt. Aufgrund der 
zunehmenden Schwierigkeit qualifiziertes Personal zu bekommen, konnte mit dieser 
Maßnahme erst im dritten Quartal 2023 begonnen werden. 
Um das Sauberkeitsbild der Abfallbehälter nachhaltig zu verbessern, werden diese seit 
August dieses Jahres durch einen Beschäftigten von Verschmutzungen, Aufklebern, 
Schmierereien kontinuierlich und auch auf besonderen Hinweis befreit. 
Die Beschäftigten der Grünflächenunterhaltung sind ebenfalls montags bis freitags in den 
jeweiligen Revieren mit pflegerischen Arbeiten betraut. Ein Reagieren auf Hinweise eines 
nicht zufriedenstellenden Pflegezustandes kann aber nur dann kurzfristig erfolgen, wenn dies 
im Rahmen der Vorgaben des Bundesnaturschutzgesetzes erlaubt ist. 
Mit den genannten Maßnahmen der unterschiedlichen Einsatzteams wird sowohl durch die 
geregelten Arbeiten als auch durch das schnelle Eingreifen in besonderen Bedarfsfällen ein 
positives Sauberkeitsbild im Stadtgebiet erreicht. Eine zusätzliche „Schnelleingreiftruppe“ ist 
zunächst nicht geplant.
gez. Thomas Fillep gez. Detlef Schnier