Flächendeckender Breitbandausbau in Osnabrück
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1569
Datum: 2017-10-27
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 24.10.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1569
öffentlich
Flächendeckender Breitbandausbau in Osnabrück
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 07.11.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
 Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (Ziel 2016 - 
2020)
Sachverhalt:
Am 26.09.2017 hat der Verwaltungsausschuss im Wege einer Eilentscheidung gem. § 89 
Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz folgenden Beschluss gefasst:
Die Verwaltung wird beauftragt bis zum 29.09.2017 Fördergelder aus dem Programm 
„Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ 
des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, 5. Aufruf, und ergänzend eine 
Kofinanzierung beim Land Niedersachsen zu beantragen. Es wird beschlossen, dass im 
Falle einer Förderung und einer späteren Vergabe die entsprechenden Eigenanteile in der 
Höhe von 6,05 Mio. € bereitgestellt werden.
Der Beschluss war im Wege einer Eilentscheidung erforderlich, weil Fördermittel aus dem 
oben genannten Programm nur bis zum 29.09.2017 beantragt werden konnten und ein 
Beschluss zur Bereitstellung der Eigenanteile unbedingter Bestandteilteil des 
entsprechenden Förderantrages ist.
Im Rahmen der Zukunftsoffensive Gigabit-Deutschland des Bundesministeriums für Verkehr 
und digitale Infrastruktur, waren die Kommunen aufgefordert, zunächst entsprechende 
Unterstützungsmaßnahmen wie beispielsweise die Durchführung von Marktanalyse- und 
Interessenbekundungsverfahren, aber auch Koordinierungsmaßnahmen durchzuführen.
Damit der Übergang in die Gigabit-Gesellschaft gelingt und Deutschland bei der digitalen 
Infrastruktur in die weltweite Spitzengruppe gelangt, ist bis Mitte des nächsten Jahrzehnts 
ein nie dagewesener Infrastruktur-Kraftakt nötig (BMVI). Die Versorgung mit Breitband wird 
wesentlich zur Erhaltung der Attraktivität der Stadt Osnabrück als Wirtschafts- und 
Wohnstandort beitragen.
Folgende Maßnahmen wurden bzw. werden seitens der Verwaltung eingeleitet:
 Markterkundung vom 01.06.2017 bis 30.06.2017
 Antrag auf Förderung von Beratungsleistungen (50.000,-€) gestellt am 15.06.2017, 
bewilligt am 09.08.2017
 Ausschreibung für Beratungsleistungen bis 17.08.2017 (im Parallelverfahren)
 Auftrag Beratungsleistungen am 28.08.2017 an WIR-Solutions GmbH vergeben
 Handlungsempfehlung NGA-Entwicklungskonzept Breitbandversorgung in der Stadt 
Osnabrück vom 15.09.2017 (WiR-Solutions GmbH)
 Grobe Abschätzung der Wirtschaftlichkeitslücke für den förderfähigen 
Breitbandausbau: 12,5 Mio. Euro (hier soll auch die Anbindung von 47 Osnabrücker 
Schulen realisiert werden)
                                                           Seite: 2/2
 Antrag für Fördermittel zum Breitbandausbau nach der Rahmenregelung der 
Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden 
NGA-Breitbandversorgung am 28.09.2017
Von diesen Maßnahmen profitieren neben den Schulen etwa 900 überwiegend in 
Außenbereichen liegende Haushalte, die ohne Förderung nicht mit ausreichendem Breitband 
versorgt werden könnten. Als Mindeststandart nach dem Ausbau im Rahmen dieser 
Förderung sind 50 Mbit/s je Haushalte bzw. je Schulklasse gefordert. In der Praxis werden 
i.d.R. 100 Mbit/s erreicht.
Nach Auskunft der Schulverwaltung sind in den Schulen derzeit 16 Mbit/s pro Sekunde 
abrufbar.
Parallel dazu werden die Daten aus der Gewerbeabfrage ausgewertet und die Möglichkeiten 
für die Förderungen von Gewerbe- und Industriegebieten eruiert. Die zeitlichen 
Einschränkungen sind hier nicht gegeben.
Anlage/n:
keine