Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2280
Datum: 2018-05-18
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 25.04.2018 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2280
öffentlich
Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der 
Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach 
Einheitssätzen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 29.05.2018 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 12.06.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 12.06.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt die Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück 
über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen 
(KGS) entsprechend der beigefügten Anlage.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
B. Personelle Auswirkungen:  Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Recht und Datenschutz, Fachbereich Geodaten und 
Verkehrsanlagen
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Bei der Kalkulation für das Haushaltsjahr 2018 sind die Aufwendungen bei den 
Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse aus den Jahren 2013 bis 2017 zugrunde 
gelegt worden. Damit sollen Schwankungen in den einzelnen Berechnungszeiträumen 
aufgefangen werden.
Ursachen für die Erhöhung bzw. Schwankungen sind die geänderten Einheitspreise bei 
Ausschreibungen, die Anzahl, Art, Bodenbeschaffenheit und Länge der einzelnen 
Anschlüsse. Ein Risikozuschlag in Höhe von 10 %  und eine Kostensteigerungsrate von 1,95 
% ist ebenfalls eingearbeitet.
Die Anzahl der notwendigen Anschlüsse ist weder steuerbar noch vorhersehbar, so dass 
insgesamt verlässliche Prognosen für zukünftige Beitragsschwankungen nicht abgegeben 
werden können.
Anlage/n: Kostenveränderungen gegenüber 2017 und Satzungstext
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1. Übersicht über die Unterschiede zwischen 2017 und 2018
Anschluss
(Beträge in €)
bei endgültig
hergestellter
Straßendecke
bei nicht end-
gültig hergestell-
ten Straßen
bei Straßen 
ohne Straßen-
decke
Schmutz- und
Regenwasser-
anschluss
als
Einzelanschluss
Differenz
mit Kanalbau
Differenz
2017
2018
2017
2018
1.282
1.382
+ 100
549
579
+ 30 
2017
2018
2017
2018
1.012
1.021
+ 9
467
399
- 68 
2017
2018
2017
2018
974
772
- 202
438
389
- 49
Schmutz-
wasser-
anschluss
als 
Einzelanschluss
Differenz
mit Kanalbau
Differenz
2017
2018
2017
2018
964
1.093
+ 129
407
507
+ 100
2017
2018
2017
2018
799
820
+ 21
274
337
+ 63
2017
2018
2017
2018
452
503
+ 51
214
292
+ 78
Regenwasser-
anschluss
als 
Einzelanschluss
Differenz
mit Kanalbau
Differenz
2017
2018
2017
2018
781
855
+ 74
317
378
+61
2017
2018
2017
2018
612
627
+ 15
273
327
+ 54
2017
2018
2017
2018
386
414
+ 28
234
270
+ 36
Schmutzwasserdruckentwässerung 2017
2018
Differenz               
116,23
130,57
+ 14,34
2. Satzung
Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück vom 12.06.2018 über die Höhe
Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS)
Aufgrund der §§ 10, 13 und 111 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und 
der §§ 2, 6 und 8 des Nds. Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der jeweils geltenden 
Fassung sowie gemäß § 16 Abs. 2 der Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von 
Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt 
Osnabrück (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) hat der Rat der Stadt Osnabrück 
am 12.06.2018 folgende Satzung beschlossen:
§ 1
Für die Grundstücksanschlüsse betragen die Einheitssätze der Kostenerstattungen für 
Grundstücksanschlüsse (ohne Schmutzwasserdruckentwässerung) nach § 16 Abs. 2 der 
Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung je lfd. m Anschlusslänge für das Haushaltsjahr 
2018 in €:
Anschluss bei endgültig
hergestellter
Straßendecke
bei nicht end-
gültig herge-
stellten Straßen
bei Straßen ohne 
Straßendecke
Schmutz- und
Regenwasser-
anschluss
als
Einzelanschluss
mit Kanalbau
1.382
579
1.021
399
772
389
Schmutz-
wasser-
anschluss
als 
Einzelanschluss
mit Kanalbau
1.093
507
820
337
503
292
Regenwasser-
anschluss
als 
Einzelanschluss
mit Kanalbau
855
378
627
327
414
270
§ 2
Für die Grundstücksanschlüsse betragen die Einheitssätze der Kostenerstattungen für 
Grundstücksanschlüsse (nur Schmutzwasserdruckentwässerung) nach § 16 Abs. 2 der 
Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung je lfd. m Anschlusslänge für das Haushaltsjahr 
2018 in €:
Anschluss je lfd. m Anschlusslänge
Schmutzwasserdruckentwässerung 130,57
§ 3
Die Satzung tritt am 01. Januar 2018 in Kraft.
Osnabrück den Der Oberbürgermeister