Interkommunale Zusammenarbeit - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt- Antwort der Verwaltung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2185-01
Datum: 2023-06-27
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 19.06.2023 
Die Oberbürgermeisterin
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2185-01
öffentlich
Interkommunale Zusammenarbeit - Anfrage der Gruppe 
Grüne/SPD/Volt- Antwort der Verwaltung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 27.06.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Kooperation (Querschnittsziel 2021-2030)
Sachverhalt:
Die Fragen der Gruppe Grüne/SPD/Volt zur Interkommunalen Zusammenarbeit beantwortet 
die Verwaltung wie folgt:
1. Welche konkreten Formate mit welchem Teilnehmer:innenkreis werden seitens der 
Verwaltung aktuell und regelmäßig mit den „LEADER-Region Hufeisen-
Gemeinden“  durchgeführt?
Mit der LEADER-Region Hufeisen besteht ein enger fachlicher Austausch zum gemeinsam 
von Stadt und Landkreis getragenen Projekt Zukunftsregion. Neben der Einbindung in der 
Entwicklungsphase wird diese Zusammenarbeit nun weiter gefestigt und ausgebaut. Die 
Kontakte bestehen hier maßgeblich zwischen den Regionalmanagements.
Auch im Zuge des Projektes Smart Region erfolgt ein intensiver Austausch, der allerdings 
auch über die LEADER-Region hinweg besteht.
Daneben findet eine Einbindung der HVB und Planungsebene im Zuge der Erarbeitung des 
Integrierten Stadtentwicklungsprogrammes (STEP) statt. Hierzu fand im Mai 2022 das erste 
Regionalforum statt. Ein weiteres ist für den 07.07.2023 terminiert. Neben der Diskussion um 
die Inhalte des STEP wurden auch Ansatzpunkte für eine zukünftige fachliche Vertiefung 
diskutiert. Themen sind hier z.B. Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den 
Klimawandel oder Mobilitätsthemen.
Seitens des Vorstandes erfolgen regelmäßige Austauschtermine im Kreis der 
Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie auf Ebene der entsprechenden Dezernate. In 
der jüngsten Vergangenheit stellten der Ausbau von Radschnellwegen und die Entwicklung 
von P&R Parkplätzen einen Schwerpunkt dar. In diesem Zusammenhang wurde 2022 auch 
eine gemeinsame Bewerbung für die Fahrradkommunalkonferenz 2023 erarbeitet. Die 
gemeinsame Bewerbung konnte sich in der letzten Auswahlrunde jedoch nicht final 
durchsetzen. Ebenso wurden auf Initiative der HVB die Bereiche der Wirtschaftsförderung in 
der Hufeisenregion auf Arbeitsebene stärker miteinander vernetzt, um in diesem Bereich 
Synergien zu heben. 
 
2. Welche Ergebnisse, Themen und Ziele wurden in den letzten drei Jahren mit den 
„LEADER-Region Hufeisen-Gemeinden“ erreicht bzw. festgelegt, um die interkommunale 
Zusammenarbeit zu stärken?
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Die Zusammenarbeit gestaltet sich derzeit eher informell anhand der oben dargestellten 
Themen. Das hieraus entstehende Vertrauen wird nach hiesiger Ansicht zu einer Festigung 
der Beziehungen führen. Dabei entwickeln sich die Themen und gemeinsamen 
Fragestellungen laufend fort und in gleichem Maße auch die Kontakte und Kooperationen 
auf den verschiedensten (Arbeits-)Ebenen der Verwaltungen.
3. In welcher Form erwägt die Verwaltung, den Rat der Stadt Osnabrück über aktuelle 
Ergebnisse zu unterrichten bzw. wie plant die Verwaltung den Rat der Stadt Osnabrück an 
diesen Formaten teilhaben zu lassen?
Im Zuge der Diskussion um die Berichterstattung zu den offenen Ratsanträgen wurde 
vereinbart, den Verwaltungsausschuss zweimal im Jahr im Zuge eine Mitteilungsvorlage 
über den Sachstand zu den unterschiedlichen regionalen Kooperationen zu unterrichten. 
Darüber hinaus wird der Rat entsprechend der Aufgabenteilung zwischen Rat und 
Verwaltung einbezogen und beteiligt.  
Gez. Dr. Beckord