Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Eichenprozessionsspinner - SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4652
Datum: 2019-10-18
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 15.10.2019 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4652
öffentlich
Eichenprozessionsspinner - SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 29.10.2019 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Der OSB wir um einen aktuellen Sachstandsbericht gebeten.
Die Gemeinde Lotte hängt im Kampf gegen den Eichenprozessionsspinner vermehrt 
Nistkästen auf. Ist dieses Vorgehen aus Sicht des OSB auch eine Alternative für die 
Stadt Osnabrück?
gez. Heiko Panzer
Bebauung Parkfläche Dominikanerkirche, "Stadthaus 3" - Dringliche Anfrage nach § 8 Abs. 2 i.V.m. § 35 GO Rat, VA und Ausschüsse -
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4653
Datum: 2019-10-25
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
BOB-Fraktion 15.10.2019 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4653
öffentlich
Bebauung Parkfläche Dominikanerkirche, "Stadthaus 3" - 
Dringliche Anfrage nach § 8 Abs. 2 i.V.m. § 35 GO Rat, VA und 
Ausschüsse -
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 24.10.2019 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Ein fünfstöckiges Bürogebäude „Stadthaus 3“ soll auf einem Parkplatz mit großem 
Baumbestand errichtet werden. Der Druck neuen Wohnraum durch Nachverdichtung und in 
die Höhe zu bauen, könnte sich hier nachteilig auf das Stadtklima auswirken, wie auch eine 
Heatmap des Osnabrücker Stadtgebietes zeigt. 
 
1. Wie lassen sich viele der Bäume bei einer Bebauung erhalten?
 
2. Angesichts des Erwerbs des Bürogebäudes der Paracelsusklinik? Besteht wirklich ein 
Bedarf nach mehr Bürofläche im Zeitalter der Digitalisierung und dem nahenden Ruhestand 
vieler Mitarbeiter? Wie wurde dieser Mehrbedarf evaluiert und wo kann man die Daten 
einsehen? 
 
3. Wäre es für das Stadtklima nicht besser, auf eine Bebauung der Fläche zu verzichten, 
vielleicht sogar in einen richtigen Park umzuwandeln, um so für weitere Klimaresilenz zu 
sorgen?
Wie sind die Auswirkungen auf das Stadtklima bei einem Wegfall der Bäume? Wurden die 
Erkenntnisse der fast 180.000 Euro Studie "Urbaner Freiraum im (Klima)Wandel" 
berücksichtigt? 
gez.
Dr. Ralph Lübbe
BOB-Fraktionsvorsitzender
Ampelschaltung Hansastraße/Bramscher Straße
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4655
Datum: 2019-11-08
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
BOB-Fraktion 15.10.2019 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4655
öffentlich
Ampelschaltung Hansastraße/Bramscher Straße
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 19.11.2019 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
An der Hansastraße kommt es auch weiterhin durch die sog. "Busbeschleunigung" für die 
Bramscher Straße zu erheblichen Verzögerungen, obwohl hier eine Prüfung der Zeiten 
Busampel durch die Verwaltung zugesagt worden ist.
 
Wir bitten um Mitteilung:
 
1. Warum verzögert die Busampel den Verkehr an der Hansastraße, auch wenn kein 
Bus von der Bramscher Straße Richtung Wall fährt?
 
2. Weshalb ist die Rotphase an der Hansastrasse so lang, dass 7-10 Busse 
durchfahren könnten - auch wenn nur einer passiert? 
 
3. Warum blockiert die "Rotphase" auch die Busse, die vom Hasetor kommend, 
stadtauswärt fahren?
 
gez.
Dr. Ralph Lübbe
BOB-Fraktionsvorsitzender
Baumfällen beim OTC - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4662
Datum: 2019-10-18
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 15.10.2019 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4662
öffentlich
Baumfällen beim OTC - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 29.10.2019 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Am 01.10.2019 wurden auf dem Sportgelände des OTC am Bürgerpark zwei große Birken 
gefällt. Wir fragen die Verwaltung:
1. Wurde das Fällen dieser Bäume mit der Verwaltung abgesprochen?
2. Aus welchem Grund wurden diese Bäume gefällt?
3. Wie wird sichergestellt, dass der weitere Baumbestand auf diesem Sportgelände 
nicht gefährdet ist?
gez. Birgit Strangmann
Multiresistente Keime
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4666
Datum: 2019-10-30
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
Bob-Fraktion 16.10.2019 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4666
öffentlich
Multiresistente Keime
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Sozial- und Gesundheitsausschuss 13.11.2019 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Der niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
(NLWKN) hat im Sommer 2018 eigene Messungen zum Vorkommen von
antibiotikaresistenten Erregern und Antibiotika-Rückständen in heimischen
Kläranlagen und Oberflächengewässern angestellt. In dem 170-seitigen
Abschlussbericht ergab sich für Osnabrück ein unerfreuliches Ergebnis.
Unsere Kläranlagen sind nicht in der Lage, diese multiresistenten Keime zu
eliminieren, so dass diese dann in Flüsse gelangen können und dort eine mögliche
Gefahr v.a. für Kinder, Ältere und Immungeschwächte darstellen können. Ebenso
können diese Keime sich in der Umwelt vermehren und ihre Resistenzgene auf
andere Mikroorganismen übertragen.
Wir fragen die Verwaltung:
1.Wie viele Fälle von Infektionen mit multiresistenten Keimen hat es in der Stadt Osnabrück 
vom 1.1.2018 – 30.06.2019 gegeben? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr und jeweiligem Keim) 
2. Welche Ausbruchsereignisse mit multiresistenten Erregern sind in den Kliniken im Gebiet 
der Stadt Osnabrück für die Zeit von 1.1.2018 – 30.6.2019 bekannt geworden (Bitte 
aufschlüsseln nach Monat und Jahr, Erreger, Krankenhaus, Zahl der Infizierten, Zahl der 
Kolonisationen und Angabe, ob Beschäftigte unter den Infizierten waren) und gab es in 
diesem Zeitraum in Krankenhäusern Bettensperrungen oder Aufnahmestopps aufgrund von 
Infektionen mit multiresistenten Erregern? (Falls ja, bitte aufschlüsseln nach Jahr und Monat, 
Krankenhaus, Station, Zahl der gesperrten Betten und jeweiligem Erreger)
3. Welche Krankenhäuser in der Stadt Osnabrück verfügen über eine besondere Expertise in 
der Behandlung und Pflege von Patienten/-innen, die mit multiresistenten Erregern infiziert 
oder kolonisiert sind? Gab es in diesem Zeitraum Verlegungen von Patienten/-innen mit 
multiresistenten Erregern von einem Krankenhaus in ein anderes Krankenhaus? 
https://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/Wissen/Multiresistente-Keime-Die-Killer-aus-dem-Krankenhaus
https://www.ostsee-zeitung.de/Vorpommern/Greifswald/14-Patienten-in-Vorpommern-Greifswald-mit-
multiresistenten-Keimen-infiziert
https://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/Wissen/So-verbreiten-sich-extrem-resistente-Bakterien-in-Europa
gez.
Dr. Ralph Lübbe
BOB-Fraktionsvorsitzender
Förderung freier Träger - Mehrbedarfe 2020
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4673
Datum: 2019-10-28
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 17.10.2019 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Kultur
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4673
öffentlich
Förderung freier Träger - Mehrbedarfe 2020
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 07.11.2019 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Nach der Einbringung des Verwaltungsentwurfs zum Haushalt 2020 ist im Fachbereich 
Kultur ein weiterer Mehrbedarfsantrag für das Jahr 2020 eingegangen. Der von der 
Lagerhalle beantragte Mehrbedarf für Bau-/Sanierungsmaßnahmen wurde nachträglich auf 
die Mehrbedarfsliste aufgenommen.
Der Antrag wird dem Kulturausschuss hiermit zur Kenntnis gegeben.
gez. Mersinger
Anlage/n:
Anlage1 - Antrag der Lagerhalle
Besetzung von Gremien - Verwaltungsrat Evangelische Stiftungen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4674
Datum: 2019-10-25
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 17.10.2019 
Der Oberbürgermeister
Referat Strategische Steuerung und Rat
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4674
öffentlich
Besetzung von Gremien - Verwaltungsrat Evangelische Stiftungen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 05.11.2019 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.11.2019 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die folgenden 2 Personen werden für die Wahl als Nachfolgerin von Frau Hambürger dos 
Reis als Mitglied im Verwaltungsrat der Evangelischen Stiftungen Osnabrück vorgeschlagen:
1. Herr / Frau  
2. Herr / Frau  
A. Finanzielle Auswirkungen: Keine
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
E. Beteiligte Stellen: Keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Gem. § 8 der Satzung der Evangelischen Stiftungen Osnabrück besteht der Verwaltungsrat 
aus zwölf Mitgliedern. Sechs Mitglieder werden durch den Ev.-Luth. Kirchenkreisvorstand in 
Osnabrück gewählt. Diese sechs Mitglieder wählen sechs weitere Mitglieder evangelischen 
Bekenntnisses als Vertreter der Stadt Osnabrück auf Vorschlag der Stadt Osnabrück aus 
Rat und Verwaltung sowie mit der Stadt verbundenen juristischen Personen des öffentlichen 
oder privaten Rechts. Der Wahlvorschlag soll mindestens 50 % mehr Namen enthalten, als 
Mitglieder des Verwaltungsrats zu wählen sind. Wahlen zum Verwaltungsrat erfolgen jeweils 
auf drei Jahre. Frau Hambürger dos Reis scheidet turnusgemäß mit Ablauf des Jahres 2019 
aus dem Verwaltungsrat der Evangelischen Stiftungen aus.
Derzeitige Zusammensetzung der städtischen Vertreter:
Wolfgang Griesert (seit Januar 2015)
Heidrun Achler (seit August 2018)
Susanne Hambürger dos Reis (seit Februar 2017)
Marius Keite (seit August 2013)
Dr. Michael Kopatz (seit November 2016)
Claus-Dieter Müller (seit Februar 2004)
gez. Dr. Beckord
Baumfällen beim OTC - Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4662-01
Datum: 2019-10-25
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 17.10.2019 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4662-01
öffentlich
Baumfällen beim OTC - Beantwortung der Anfrage Fraktion 
Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 29.10.2019 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:
1. Wurde das Fällen dieser Bäume mit der Verwaltung abgesprochen?
Nach Rücksprache mit dem Vereinsvorsitzenden des OTC wurde nur ein Baum auf 
dem Gelände gefällt. Eine Absprache mit der Verwaltung erfolgte nicht. Diese ist 
auch nicht erforderlich. Das Gelände ist an den OTC verpachtet, die gesamte 
Unterhaltung obliegt der Pächterin. Die Fällung erfolgte außerhalb der im 
Bundesnaturschutzgesetz festgelegten Schutzzeit. Im für das Gebiet geltenden B-
Plan sind keine Bäume geschützt.
2. Aus welchem Grund wurden diese Bäume gefällt?
Der Verein teilte auf Anfrage mit, dass die Wurzeln des Baumes in die Tennisanlage 
hineingewachsen waren und den Boden angehoben hatten. Außerdem entzog der 
Baum dem Gelände sehr viel Wasser, sodass eine ständige Bewässerung der 
Platzanlage in dem Bereich erforderlich gewesen wäre.
3. Wie wird sichergestellt, dass der weitere Baumbestand auf diesem 
Sportgelände nicht gefährdet ist?
Im gültigen Pachtvertrag ist keine Regelung enthalten, die den Pächter verpflichtet,  
bei Eingriffen in den Baumbestand die Verwaltung zu informieren. Die Fällung des 
Baumes erfolgte nach Ansicht der Verwaltung im Rahmen der 
Unterhaltungsverpflichtung des Vereins, der auch für alle mit dem Pachtobjekt in 
Zusammenhang stehenden Personen- und Sachschäden haftet. 
gez. König
                                                           Seite: 2/2
Eichenprozessionsspinner - Beantwortung der Anfrage
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4652-01
Datum: 2019-10-25
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 18.10.2019 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4652-01
öffentlich
Eichenprozessionsspinner - Beantwortung der Anfrage
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 29.10.2019 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Zur Anfrage der SPD-Fraktion nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Die Gemeinde Lotte hängt im Kampf gegen den Eichenprozessionsspinner vermehrt 
Nistkästen auf. Ist dieses Vorgehen aus Sicht des OSB auch eine Alternative für die Stadt 
Osnabrück? 
Die Natur kennt zahlreiche natürliche Fressfeinde des Eichenprozessionsspinners. Der 
ausgewachsene Falter des Eichenprozessionsspinners ist eine willkommene Nahrung für 
Vögel und Fledermäuse. Auch der Wiedehopf oder der Kuckuck fressen die Raupen. Sie 
würgen die giftigen Haare mitsamt der Magenschleimhaut aus, so dass ihnen das Gift nicht 
schadet. Auch Raupenfliegen, räuberische Käfer und Schlupfwespen sind natürliche 
Antagonisten, die aber normalerweise nicht verhindern, dass sich die 
Eichenprozessionsspinner vermehren und ausbreiten. Ein Zusammenbruch der Population 
ist – wenn überhaupt – nur durch Pathogene wie Viren und Bakterien oder entsprechend 
ungünstige, das heißt für den Eichenprozessionsspinner schädliche, Witterungseinflüsse 
möglich. In verschiedenen Städten und Gemeinden laufen derzeit Pilotprojekte zum 
Aufhängen von  Nistkästen, die Rotkehlchen, Blau- und Kohlmeisen anlocken sollen. Ein 
Meisenpärchen holt sich bis zu 50 Eichenprozessionsspinner am Tag. Allerdings fressen sie 
die Raupen nur, wenn diese ihre gefährlichen Brennhaare noch nicht ausgebildet haben, 
also in den ersten zwei Entwicklungsstadien. Außerdem dürfen die Nistkästen nicht direkt in 
die Eichen gehängt werden. Denn auch die Meisen reagieren empfindlich auf die 
Brennhaare des Eichenprozessionsspinners. Während der Spinnerprozession kann es 
vorkommen, dass der Eichenprozessionsspinner direkt in die Nester der Meisen wandert. 
Für die Meisenküken bedeutet dies den sicheren Tod. Nistkästen alleine reichen wohl nicht 
aus, damit sich eine größere Meisenpopulation entwickelt. Das Anlegen von Blühstreifen als 
Pollen- und Nektarquelle für Insekten, die wiederum Vögeln als Nahrungsquelle dienen, aber 
auch für die natürlichen Feinde des Eichenprozessionsspinners wie Raupenfliegen und 
Schlupfwespen, ist in diesem Kontext daher hilfreich und wird in Osnabrück seit mehreren 
Jahren auf ausgewählten und geeigneten städtischen Flächen bereits praktiziert. 
Sollten die oben genannten Pilotprojekte dennoch erfolgversprechende Ergebnisse liefern, 
wäre das Aufhängen von Nistkästen zukünftig eine weitere Bekämpfungsoption.  
             gez. Fillep                               gez. Schnier
Prüfung "Stadthaus 3" -Dringliche Anfrage nach § 8 Abs. 2 i.V.m. § 35 GO Rat, VA und Ausschüsse
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4685
Datum: 2019-10-21
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
BOB-Fraktion 21.10.2019 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4685
öffentlich
Prüfung "Stadthaus 3"
-Dringliche Anfrage nach § 8 Abs. 2 i.V.m. § 35 GO Rat, VA und 
Ausschüsse
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 24.10.2019 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Die Verwaltung sieht die Notwendigkeit, ein fünfstöckiges Bürogebäude „Stadthaus 3“ zu 
errichten.
 
1. In welchem Verhältnis stehen die Kosten eines Abrisses/Neubaus an der Stelle des 
Finanzamtes Osnabrück-Land zu einem Neubau am Dominikanerkloster?
 
2. Das fünfstöckige Bürogebäude „Stadthaus 3“ soll inmitten historischer Gebäude errichtet 
werden - gibt es eine Äußerung der Denkmalpflege dazu? Direkten Anwohnern an der 
Klingenbergstraße wurde eine Aufstockung auf 3 Stockwerke mit dem Hinweis auf das 
Altstadtbild untersagt.
 
3. Wäre es für das Stadtklima nicht besser, auf eine Bebauung der Fläche zu verzichten, 
vielleicht sogar in einen richtigen Park umzuwandeln, um so für weitere Klimaresilenz zu 
sorgen?
gez.
Dr. Ralph Lübbe
BOB-Fraktionsvorsitzender
Sachstand Kultursemesterticket für Auszubildende (Fraktion DIE LINKE.)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4688
Datum: 2019-10-28
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
Fraktion DIE LINKE. 21.10.2019 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4688
öffentlich
Sachstand Kultursemesterticket für Auszubildende (Fraktion DIE 
LINKE.)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 07.11.2019 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Mit den Änderungsantrag VO/2019/3884-01 ist die Verwaltung aufgefordert worden ein 
Konzept zu entwickeln, welches die Möglichkeit schafft auch für Auszubildende ein 
entsprechendes Angebot zu ermöglichen.
Wir bitten demnach die Verwaltung um einen aktuellen Sachstand.
gez. Giesela Brandes-Steggewentz
Fraktionsvorsitzende
Eingang:  21.10.2019, 11:15 Uhr
Gebäudereinigung der Stadtverwaltung (Fraktion DIE LINKE.)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4689
Datum: 2019-10-30
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
Fraktion DIE LINKE. 21.10.2019 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4689
öffentlich
Gebäudereinigung der Stadtverwaltung (Fraktion DIE LINKE.)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 05.11.2019 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
1.
Zum Vergleich von Kosten und Qualität der Gebäudereinigung in 2018 bitten wir um 
Aufstellung der Gesamtkosten durch
a) Vergabe.
b) Eigenreinigung.
2.
Weiterhin bitten wir um Angabe von Anzahl und Art der Beschwerden über die 
Gebäudereinigung durch Eigenreinigung und Vergabe getrennt voneinander 
aufzuschlüsseln.
gez. Giesela Brandes-Steggewentz
Fraktionsvorsitzende
Eingang:  21.10.2019, 11:15 Uhr
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4690
Datum: 2019-10-25
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 21.10.2019 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Kultur
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4690
öffentlich
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im 
Fachbereich Kultur
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 05.11.2019 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.11.2019 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Annahme folgender Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und Zuschüssen wird 
zugestimmt:
Drittmittel über 2.000,00 €
Stiftung, Firmen 
etc. 
Projekte Zuwendungs-
art
Bearbeitungs-
status
Summe €
Rolf Spilker, Os-
nabrück
Gemälde für die 
Sammlung „Osnabrü-
cker Künstler und 
Künstlerinnen“ des 
MQ4*
Sachzuwendung zugesagt 4.500 Euro
Levy Galerie, 
Hamburg
Gemälde für die 
Sammlung Felix-
Nussbaum-Haus**
Sachzuwendung zugesagt 5.000 Euro
Felicitas und 
Werner Egerland 
Stiftung
Vergabe des Osnab-
rücker Musikpreises 
2019 (Verleihung An-
fang 2020) bis 2020 
(Verleihung Anfang 
2021)
Sponsoring zugesagt 7.500 Euro 
pro Jahr 
(2019 bis 
2020)
Bedford GmbH + 
Co. KG
Fest der Kulturen 
2019
Geldzuwendung jährlich wieder-
kehrende zuge-
sagte Zuwen-
dung aus dem 
Verkauf des 
Friedensschin-
ken
ca. 4.800 
Euro
* Gemälde von Johannsmeier, Das wünsch ich mir, Öl auf Papier, 1986 
** Friedrich Einhoff, Gesicht Mai 2008, Acryl, Kohle, Sand auf Leinwand, 2008, 150 x 120 cm
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja s. obige Tabelle
Nein
 
                                                           Seite: 2/2
B. Personelle Auswirkungen: ./.
Lfd. Haushaltsjahr: 
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden
Folgejahre: 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: ./.
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: ./.
E. Beteiligte Stellen: ./:
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendun-
gen zur Erfüllung gemeindlicher Aufgaben hat bei Beträgen über 2.000,00 € gemäß § 111 
Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in Verbindung mit § 26 
Abs. 2 Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO) der Rat zu entscheiden.
Generelle Ausschlussgründe, wie ein laufendes Antrags- oder Vergabeverfahren der Zuwen-
dungsgeber bei der Stadt, sind nicht erkennbar. Dem Rat wird empfohlen, die angebotenen 
Sponsoringleistungen, Spenden und Zuschüsse anzunehmen.
Gez. Mersinger
Open Library -Antrag der FDP-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4692
Datum: 2019-10-30
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
FDP-Fraktion 21.10.2019 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4692
öffentlich
Open Library -Antrag der FDP-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 05.11.2019 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.11.2019 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, 
1. ob und wie das Konzept einer Open Library am jetzigen Standort der Stadtbibliothek 
umsetzbar ist bzw. 
2. wie das bestehende Angebot der Stadtbibliothek erweitert werden kann mit längeren 
Öffnungszeiten und z. B. einem „Bringdienst“ für ältere und gehandicapte Menschen.
3. Die Möglichkeiten und finanziellen Auswirkungen sind im Kulturausschuss 
vorzustellen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Eine Open Library gibt es z. B. in Bielefeld und in Amsterdam. In der Diskussion ist für 
Osnabrück ein Standort am Neumarkt. Die Umsetzung dürfte auch bei einer positiven 
Entscheidung noch mehrere Jahre dauern. Deshalb ist es sinnvoll, dieses Konzept soweit 
möglich am jetzigen Standort zu verwirklichen. Weitere Begründung erfolgt mündlich.
gez.
Dr. Thomas Thiele 
Fraktionsvorsitzender
Fahrradparken auf dem Bahnhofsvorplatz -Anfrage der FDP-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4694
Datum: 2019-10-30
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
FDP-Fraktion 21.10.2019 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4694
öffentlich
Fahrradparken auf dem Bahnhofsvorplatz -Anfrage der FDP-
Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 05.11.2019 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
In der Bahnhofsgarage werden 2000 Fahrradstellplätze geschaffen.
Wir fragen dazu die Verwaltung:
1. Gibt es Überlegungen einer Neuordnung des Bahnhofsvorplatzes, wenn die 
Radstation in der Bahnhofsgarage fertig ist? Wenn ja, wie sehen die aus?
2. Wurden diesbezüglich Gespräche mit der Deutschen Bahn aufgenommen?
3. Sind Maßnahmen/Prüfungen aus dem Ratsbeschluss vom 28.05.2019 Radverkehr 
stärken – Infrastruktur ausbauen - angelaufen?
gez.
Dr. Thomas Thiele
Fraktionsvorsitzender
Eingang:  21.10.2019, 14:50 Uhr