Aufstellen von drei mobilen Kindertagesstätteneinheiten zur kurzfristigen Schaffung weiterer Betreuungsangebote
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2344
Datum: 2018-05-11
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 03.05.2018 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2344
öffentlich
Aufstellen von drei mobilen Kindertagesstätteneinheiten zur 
kurzfristigen Schaffung weiterer Betreuungsangebote
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 23.05.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
In Abstimmung mit den jeweiligen Trägern werden mobile Kindertagesstättenräumlichkeiten 
kurzfristig an dem Standort der Wüstenmäuse (Bischof-Lilje-Heim), des Melanchthon-
Kindergartens und der Lukas-Kindertagesstätte aufgestellt. Je Gruppe wird dem Träger ein 
Investitionskostenzuschuss als Erstausstattung in Höhe von bis zu 35.000,00 € bewilligt. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
I. Gesamtkosten der Maßnahme : - bis zu 105.000,00  € Investitionskostenzuschuss 
- laufende Betriebskosten in Höhe von bis zu       
  375.000,00 €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: - 105.000,00 € investiv
- 156.250,00 € konsumtiv
Betroffener Haushaltsbereich
x Ergebnishaushalt x Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 7.000141.710 / 3.6.5.01 (L513652010)
Bezeichnung: Inv. Zuschüsse Kitas / Betriebskosten KiföG
x Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
Die Gesamtkosten von _____________ € beziehen sich auf die Jahre ______________
x Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 8.076,92 € für Abschreibungen und 
jährlich wiederkehrende Betriebskosten in Höhe von 375.000,00 €.
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
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B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
E. Beteiligte Stellen:  20
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (Ziel 2016 - 
2020)
Sachverhalt:
Die Stadt Osnabrück als öffentlicher Träger der Jugendhilfe ist verpflichtet, ausreichende 
Tagesbetreuungsangebote im Krippen- und Kindergartenbereich vorzuhalten. 
Aufgrund von Verzögerungen im Rahmen von Inbetriebnahmen von Einrichtungen und 
bestehender laufender Baumaßnahmen, aufgrund gestiegener Kinderzahlen und auch 
aufgrund der Veränderung der Einschulungsmodalitäten der Kinder durch die Änderung des 
Schulgesetzes kommt es im Sommer 2018 zu Versorgungsengpässen.
Die Stadt Osnabrück hat sich daher in einem differenzierten Dialogprozess mit 
unterschiedlichen Standorten befasst mit dem Ziel, an diesen Standorten eine Erweiterung 
durchzuführen. Die Vorplanungen hierzu sind abgeschlossen, die Beschlüsse hierzu können 
jedoch frühestens in der zweiten Hälfte dieses Jahres ergehen, da notwendige Planungen 
noch nicht abgestimmt sind. Diese Abstimmungen sind jedoch erforderlich, um die 
Maßnahmen wirtschaftlich umzusetzen, Planungssicherheit zu haben. Erfahrungsgemäß 
dauert es von der Beschlussfassung einer Einzelmaßnahme bis zur Inbetriebnahme ca. zwei 
Jahre.
An den Standorten der Lukas-Kindertagesstätte und der Melanchthon-Kindertagesstätte 
werden Erweiterungen geplant, die planungstechnisch umsetzbar sind
In der Krippe der Wüstenmäuse, die im Bischof-Lilje-Heim untergebracht ist, entstehen durch 
bauliche Maßnahmen des alten Anlagenträgers Räumlichkeiten oberhalb der jetzigen Krippe, 
in denen ebenfalls Kindergartengruppen untergebracht werden können
Vor diesem Hintergrund schlägt die Verwaltung in Abstimmung mit den Trägern vor, 
kurzfristig mobile Lösungen als Übergang anzubieten, um der regionalen Nachfrage in 
ausreichender Weise Rechnung zu tragen.
Die Verwaltung hält das Aufstellen von Mobilkörpern grundsätzlich für die 
Kindergartenversorgung nur dann für angesagt, wenn parallel zur Mobillösung auch eine 
Dauerlösung standortbezogen entwickelt wird, um ein Notsystem nicht dauerhaft zu 
etablieren.
Vor dem Hintergrund, dass mit den drei Trägern Planungen oder Vorplanungen bestehen, ist 
es möglich, kurzfristig die Versorgung zu verbessern und langfristig ein Angebot zu 
etablieren in geordneten Räumlichkeiten. Alle drei Standorte geben Erweiterungen her, 
verfügen über ausreichend Raum, Platz, Gelände, sodass mit einer Mobillösung auch eine 
planerische Realisierung eines An-, Um- und Erweiterungsbaus realisierbar werden wird.
An den drei Standorten konkretisiert sich die Erweiterung um Angebote für den Kindergarten. 
Die Mobilräume sind somit für ein bis maximal zwei Jahre geplant und sollen dort aufgebaut 
werden, wo die Infrastruktur (Wasser, Abwasser, Strom) vorhanden ist. Im Rahmen der 
Erweiterungen wird an- und umgebaut, die Außenanlagen müssen erneuert werden und 
auch die Ausstattung für die Erweiterung ist über einen Investitionskostenzuschuss 
sicherzustellen. Dabei wird die für die Notgruppen vorgesehene Ausstattung angerechnet 
und mitgenommen.
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Die ideale Absicht der Fachverwaltung in Abstimmung mit den Trägern ist, möglichst noch in 
den Sommerferien 2018 diese Maßnahmen umzusetzen und mit dem Kindergartenjahr 
2018/2019 die entsprechenden Angebote auch dezentral vorhalten zu können.
im Auftrag
Schwab