Planungsvarianten Neumarkt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2020/6116
Datum: 2020-11-06
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 27.10.2020 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2020/6116
öffentlich
Planungsvarianten Neumarkt
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 29.10.2020 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die mit der Planung des Neumarktes beauftragte Planungs-ARGE (Lützow7 & BPR) hat am 
28.05.2020, nach 5-monatiger Fristsetzung, Unterlagen im Fachbereich Geodaten und 
Verkehrsanlagen eingereicht. Diese Unterlagen enthielten die Planung aus dem Jahr 2019, 
welche sich nach gutachterlicher Stellungnahme durch Herrn Dr. Ing. Riwe als nicht 
ausführbar erwiesen hatte.
 
Die hierzu festgestellten Planungsmängel waren vorab der ARGE detailliert dargelegt 
worden. Im Wesentlichen handelte es sich um Mängel bei der Dimensionierung der 
Betonfahrbahn, der Konstruktion des Oberbaus, der Entwässerung der Fahrbahn und des 
Oberbaus und bei der geplanten Ausführung der angrenzenden Pflasterdecken und 
Plattenbeläge einschließlich der Randeinfassungen. Dazu ist festzustellen, dass die Auswahl 
der geeigneten Materialien und deren Dimensionierung allein im Verantwortungsbereich der 
Planungs-ARGE liegen, die hierfür auch entsprechende Honorare geltend gemacht hat. 
 
Aufgrund der extremen Beanspruchung durch den auf diesen Verkehrsflächen und der 
zentralen Umstiegsstelle stattfindenden Busverkehr war bei der 2019 vorgelegten Planung lt. 
Gutachter damit zu rechnen, dass sich bereits nach kurzer Zeit ähnliche oder sogar noch 
stärker ausgeprägte Schäden zeigen werden, als sie bereits am Rosenplatz mit einer 
ähnlichen Bauweise festgestellt worden sind.
Vor dem Hintergrund, dass mit der ARGE die in der HOAI (Honorarordnung für Architekten 
und Ingenieure) übliche Gewährleistungsfrist von 5 Jahren vereinbart wurde, wären Kosten 
für später erforderliche Nachbesserungen und/oder Reparaturen von der Stadt zu tragen.
Zudem ist eine Straße dieser Art grundsätzlich auf eine Lebensdauer von 30 Jahren 
auszulegen. Die Einschätzung zur Lebensdauer stammt u.a. aus entsprechenden 
Veröffentlichungen des Verbandes "Gütegemeinschaft Verkehrsflächen aus Beton e.V." und 
ist allgemein anerkannt. Diese Lebensdauer hätte mit den von der ARGE vorgelegten 
Planungen ohne umfangreiche und kostspielige Instandsetzungen nicht erreicht werden 
können.
 
Neben der Planung aus dem Jahre 2019 lagen den am 28.05.2020 nachgereichten 
Unterlagen 8 Gestaltungsvarianten als prinzipielle Systemskizzen bei. Diese 8 Varianten 
wurden seitens der ARGE in Bezug auf ihre gestalterische und technische Tauglichkeit in 
einer Bewertungsmatrix dargestellt (siehe beiliegende Anlagen).
 
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Aus der Bewertungsmatrix wurde deutlich, dass für die Änderung der Gestaltung aus Sicht 
der ARGE letztlich nur 1 Variante tatsächlich geeignet war. Alle anderen Varianten wurden 
von der ARGE als „suboptimal“ bzw. „nicht gewünscht“ eingestuft.
In den vorlaufenden Gesprächen hatte die Stadt explizit von der ARGE eine alternative 
Gestaltung zur Beseitigung der von Dr. Riwe festgestellten Mängel der Planung eingefordert. 
 
Den Varianten waren keine zugehörigen neuen Lage- und Übersichtspläne beigefügt, 
sodass die Verwaltung keine Möglichkeit hatte, sich ein Bild von dem jeweiligen 
Erscheinungsbild des Neumarktes zu machen.
In der weiteren Betrachtung hat sich die Prüfung der Unterlagen daher nur auf die Variante 
bezogen, die von der ARGE bevorzugt worden war.
 
Die Prüfung dieser verbleibenden Variante durch den Fachbereich Geodaten und 
Verkehrsanlagen ergab, dass die von Herrn Dr. Riwe festgestellten Mängel nicht beseitigt 
wurden. Herr Dr. Riwe wurde zu dieser Prüfung nicht hinzugezogen, weil die verbliebenen 
Mängel anhand des bereits bestehenden Gutachtens von Dr. Riwe für Fachingenieure im 
Infrastrukturdezernat der Stadt offensichtlich waren.
 
Aufgrund der kontroversen öffentlichen Diskussion über die von der ARGE vorgelegten 
Unterlagen wird Herr Dr. Riwe kurzfristig beauftragt, seine Einschätzung zu den 
nachgereichten Unterlagen darzulegen.
 
Neben den Mängeln in der Bemessung und Konstruktion der Betonflächen wiesen die 
Unterlagen weitere Unzulänglichkeiten auf, die ebenfalls zuvor mit der ARGE diskutiert 
wurden. So blieben z.B. die gestalterischen und konstruktiven Anschlüsse der neuen 
Flächen an die vorhandene Große Straße und an der Hasebrücke unklar. Leiteinrichtungen 
und Orientierungshilfen für Sehbehinderte und Blinde fehlten.
 
Die Konstruktion der Platzentwässerung mit ca. 2 cm breiten Entwässerungsschlitzen 
entlang der Fahrradstreifen war unverändert aus der bisherigen Ausführungsplanung 
übernommen worden, obwohl die Verwaltung bereits auf die daraus resultierende 
Gefährdung für Radfahrer/innen hingewiesen hatte.
 
Des Weiteren waren die Unterlagen vom 28.05.2020 unvollständig. Es fehlten wesentliche 
Bestandteile der Ausführungsplanung, wie z.B. ein für die Ausschreibung geeignetes 
Leistungsverzeichnis, neue Lagepläne und eine neue Kostenberechnung.
 
Dementsprechend wies die ARGE in den Erläuterungen darauf hin, dass die vorgelegten 
Unterlagen keine ausführungsfähige Planung darstellen. Diese wolle Sie erst nachliefern, 
wenn von der Stadt „die Zielvorstellungen verbindlich definiert“ seien.
 
Bezogen auf ihre neue vorgelegte nicht ausführungsreife Planung hatte die ARGE bereits im 
Vorfeld mehrfach deutlich gemacht, dass sie hierfür eine gesonderte Vergütung 
beanspruchen wird und im Rahmen eines Nachtrages beauftragt werden muss. Dies konnte 
die Stadt nicht akzeptieren, da es sich bei diesen Leistungen aus ihrer Sicht um eine 
Mängelbeseitigung handelt.
Angesichts der Vorgaben aus dem Gestaltungswettbewerb, der detaillierten 
Mängelbeschreibung von Dr. Riwe, der am Rosenplatz aufgetretenen Schäden und der von 
Anfang an bekannten Anforderungen des Neumarktes als stark frequentierte 
Busverkehrsfläche kann die Verwaltung nicht erkennen, welche weiteren Zielvorstellungen 
die ARGE hier erwartet, die nicht schon zuvor definiert waren.
 
Die am 28.05.2020 von der ARGE–Neumarkt vorgelegten Unterlagen waren aus den o.g. 
Gründen für die Ausschreibung und Umsetzung der Baumaßname Neumarkt ungeeignet. 
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Dies wurde dem Verwaltungsausschuss am 07. Juli 2020 vorgetragen und führte letztlich zur 
Kündigung des Vertragsverhältnisses.
 
Gez. Fillep     Gez. Ohde
Anlagen:
8 Systemskizzen zu den Gestaltungsvarianten
Bewertungsmatrix