Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Straßenbenennung, Zusatzschild Paul-Leo-Straße
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1110
Datum: 2022-08-30
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 18.08.2022 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1110
öffentlich
Straßenbenennung, Zusatzschild Paul-Leo-Straße
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 08.09.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
Das Zusatzschild zur Paul-Leo-Straße erhält folgenden Text:
Dr. Paul Leo (09.01.1893 – 10.02.1958), Ev. Geistlicher und mutiger Bekenner gegen die 
Judenpogrome während des Naziregimes, inhaftiert im KZ Buchenwald, zur Emigration 
gezwungen
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
X  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
X  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
G. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Kultur
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Das bestehende Zusatzschild zum Straßenschild der Paul-Leo-Straße ist teilweise 
unpassend formuliert - „KZ-Aufenthalt“ - und wird aus diesem Grund erneuert.  
Gez. Otte Gez. Bohne
Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag 2023 "Sanierung von Oberflächenbefestigungen im Rahmen der betrieblichen Straßenunterhaltung"
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1118
Datum: 2022-09-23
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 19.08.2022 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1118
öffentlich
Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag 2023 "Sanierung von 
Oberflächenbefestigungen im Rahmen der betrieblichen 
Straßenunterhaltung"
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 05.10.2022 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 08.11.2022 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.11.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Mittel für den Jahresvertrag 2023 „Sanierung von Oberflächenbehandlungen im Rahmen 
der betrieblichen Straßenunterhaltung“ in Höhe von 873.000 € werden im Vorgriff auf den 
Wirtschaftsplan 2023 freigegeben.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) - 873.000 € €
Summe -873.000 € €
Folgekosten (jährlich) ./.€
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das Jahr 2023.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
X  Ja 
 
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
positiv
negativ
X keine
                                                           Seite: 2/2
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück: 
positiv
negativ
X keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
G. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten
Sachverhalt:
Im Zuge der betrieblichen Straßenunterhaltung im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht 
werden am Straßennetz der Stadt Osnabrück diverse kurzfristig auszuführende Reparatur- 
und Instandsetzungsarbeiten erforderlich, die extern beauftragt werden müssen.
Die Einzelmaßnahmen werden über das gesamte Stadtgebiet verteilt sein. Es handelt sich 
überwiegend um kleine Bauvorhaben, die je nach Bedarf über den Auftragszeitraum 
abgerufen werden.
Das Leistungsprogramm umfasst die Sanierung und Instandsetzung aller 
Oberflächenbefestigungen der städtischen Verkehrsanlagen, insbesondere Pflaster-, Platten- 
und Asphaltdecken sowie Randeinfassungen.
gez. Thomas Fillep gez. Detlef Schnier
Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag 2023 "Markierungsarbeiten"
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1119
Datum: 2022-09-23
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 19.08.2022 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1119
öffentlich
Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag 2023 
"Markierungsarbeiten"
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 05.10.2022 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 08.11.2022 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.11.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Mittel für den Jahresvertrag 2023 „Markierungsarbeiten“ in Höhe von 240.000 € werden 
im Vorgriff auf den Wirtschaftsplan 2023 freigegeben.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) -240.000 € €
Summe -240.000 € €
Folgekosten (jährlich) ./.€
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das Jahr 2023.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
X  Ja 
 
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
X  keine
                                                           Seite: 2/2
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
X  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
G. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten
Sachverhalt:
Zur Herstellung der erforderlichen neuen Markierungen und der Erneuerung der 
vorhandenen Markierungen im Stadtgebiet müssen die Markierungsarbeiten extern 
beauftragt werden. Zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit und Ausführung von 
verkehrsrechtlichen Anordnungen werden über den gesamten Jahreszeitraum Arbeiten 
ausgeführt. Mit dem Jahresvertrag werden diese Arbeiten über Abrufaufträge umgesetzt 
(Umfang ca. 120 Markierungsstellen).
gez. Thomas Fillep gez. Detlef Schnier
Erster Osnabrücker Coming Out Day
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1136
Datum: 2022-09-27
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 24.08.2022 
Die Oberbürgermeisterin
Referat Chancengleichheit
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1136
öffentlich
Erster Osnabrücker Coming Out Day
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Personal, Chancengleichheit 
und Digitalisierung 06.10.2022 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Am 11. Oktober findet jährlich der Coming Out Day statt – ein Aktionstag, der vor allem 
ungeouteten LSBTIQ*-Personen Mut beim eigenen Coming Out machen soll. Das so 
genannte Coming Out bezeichnet dabei den individuellen Prozess, sich der eigenen 
geschlechtlichen Identität und sexuellen Orientierung bewusst zu werden, diese zu 
akzeptieren und schließlich auch dem familiären und sozialen Umfeld mitzuteilen. Viele 
Menschen fühlen sich in diesem Prozess unsicher und alleine, insbesondere, wenn das 
Coming Out im Jugendalter stattfindet. Nach wie vor machen viele LSBTIQ*-Personen 
Mobbing- und Diskriminierungserfahrungen, z.B. in der Schule, im Elternhaus oder am 
Arbeitsplatz. Statistiken belegen, dass die Suizidrate unter lesbischen und schwulen 
Jugendlichen vier- bis siebenmal höher ist als unter heterosexuellen, sie leiden öfter an 
Depressionen, Essstörungen und selbstverletzendem Verhalten.
 
Um ungeouteten Osnabrücker LSBTIQ*-Personen den Rücken zu stärken, werden das 
Gleichstellungsbüro und das Antidiskriminierungsbüro des Referats Chancengleichheit in 
diesem Jahr erstmalig den Coming Out Day offiziell begehen und zu einer Veranstaltung 
einladen. Dazu laden wir alle Interessierten am 11. Oktober ab 19.00 Uhr ins Haus der 
Jugend ein, wo Prof. Dr. med. Norbert Albers (Leiter der Fachabteilung für Kinder- und 
Jugendendokrinologie am Christlichen Kinderhospital Osnabrück) zum Thema „Trans*Kids 
und ihre Familien“ spricht. Schwerpunkte sind biologische und medizinische Hintergründe zu 
Trans*Identitäten sowie Möglichkeiten und Wirkungen medikamentöser Hilfen. Der Vortrag 
wird ergänzt durch den Beitrag einer Jugendlichen, die von ihren persönlichen Erfahrungen 
berichtet. Als Rahmenprogramm wird die Osnabrücker Band „Two Hearts in Ten Bands“ 
spielen. Die Moderation übernimmt GiGi vom queeren Künstler*innenkollektiv Haus of Udo. 
 
Die Veranstaltung trägt zu mehr Sichtbarkeit und Akzeptanz von queeren Lebenslagen in 
Osnabrück bei und fördert die Sensibilisierung für noch bestehende Bedarfe für ein 
gleichberechtigtes Leben.
gez. Heller
Anlage/n: keine
Fachtag "20 Jahre Gewaltschutzgesetz" als Auftakt zu den Anti-Gewalt-Wochen 2022
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1137
Datum: 2022-09-27
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 24.08.2022 
Die Oberbürgermeisterin
Referat Chancengleichheit
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1137
öffentlich
Fachtag "20 Jahre Gewaltschutzgesetz" als Auftakt zu den Anti-
Gewalt-Wochen 2022
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Personal, Chancengleichheit 
und Digitalisierung 06.10.2022 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Im Rahmen des diesjährigen Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen 
Frauen und Mädchen (25. November) laden die Gleichstellungsbüros von Stadt und 
Landkreis Osnabrück gemeinsam mit der Polizeiinspektion Osnabrück zu einem Fachtag am 
11. November 2022 von 9.00 bis 12.30 Uhr in der Volkshochschule Osnabrück ein. 
Der Fachtag dreht sich inhaltlich um das 20-jährige Bestehen des Gewaltschutzgesetzes und 
beleuchtet Umgangsrecht und Kindeswohl im Kontext von Beziehungsgewalt. Der Vortrag 
von Christine Böttger (FAM-KI Bremen) wird den Blick auf bestehende Schutzlücken im 
Umgangsrecht richten, während Silke Paulmann (Familiengericht Osnabrück) über die 
konkrete Umsetzung des Gewaltschutzgesetzes in Osnabrück referiert. Im Anschluss an die 
Vorträge werden im Rahmen eines Podiumsgesprächs mit den Referentinnen sowie dem 
Jugendamt des Landkreises Osnabrück, dem Kinderschutzbund und der BISS weitere 
Handlungserfordernisse im Hinblick auf den Schutz des Kindeswohls im Kontext von 
Beziehungsgewalt ausgelotet. Gerahmt wird die Veranstaltung von der Ausstellung "Gewalt 
in Paarbeziehungen" des Landeskriminalamtes. 
Der Fachtag bildet den Auftakt zum vielfältigen Programm im Rahmen der Anti-Gewalt-
Wochen in Stadt und Landkreis Osnabrück und ist thematisch angelehnt an die diesjährige 
Straßenaktion "Kinderherzen sind zerbrechlich - NEIN zu häuslicher Gewalt" am Freitag, den 
25.11.2022 ab 14 Uhr auf dem Nikolaiort.
gez. Heller
Anlage/n: keine
Online-Meldeassistent bei sexueller Belästigung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1138
Datum: 2022-09-27
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 24.08.2022 
Die Oberbürgermeisterin
Referat Chancengleichheit
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1138
öffentlich
Online-Meldeassistent bei sexueller Belästigung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Personal, Chancengleichheit 
und Digitalisierung 06.10.2022 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Die Hürde, eine sexuelle Belästigung polizeilich zur Anzeige zu bringen, ist für Betroffene 
meist hoch. Sexualisierte Übergriffe lösen Scham- und Schuldgefühle sowie Selbstzweifel 
aus und Ärger darüber, sich gegebenenfalls nicht (ausreichend) gewehrt zu haben. Häufige 
direkte Reaktionen auf Belästigung können auch Ekelgefühle, Empörung und Wut, 
Erstarrung und Verunsicherung sein. Dies ist damit verbunden, dass Übergriffe 
gesellschaftlich meistens weitgehend ignoriert und hingenommen werden. So bleiben Frauen 
für ihren Schutz selbst verantwortlich. 
Dabei ist sexuelle Belästigung nach §184i StGB strafbar. Einen Übergriff zur Anzeige zu 
bringen, ist unter Umständen allerdings mit Nachteilen für die Betroffenen verbunden. Es 
bedeutet, sich weiter mit dem Geschehenen auseinandersetzen zu müssen, wiederholt von 
der Tat in allen Einzelheiten berichten zu müssen und eventuell sogar dem Täter noch 
einmal begegnen zu müssen. Gleichzeitig sind die Erfolgsaussichten einer Strafanzeige eher 
gering. 
Wie eine Studie der Hochschule Merseburg für die 3.466 Menschen zwischen 18 und 84 
Jahren in allen Bundesländern befragt wurden zeigt, haben 97 Prozent aller Frauen in 
Deutschland Formen von sexueller Belästigung erlebt oder sich belästigt gefühlt. Im 
Gegensatz zur Beziehungsgewalt, die häufig im privaten oder häuslichen Umfeld stattfindet, 
ist der überwiegende Teil von sexueller Belästigung ein Phänomen des öffentlichen Raumes, 
gefolgt von beruflicher und schulischer Umgebung. 
Um für betroffene Personen eine niedrigschwellige Anlaufstelle zu bieten, hat das 
Gleichstellungsbüro der Stadt Osnabrück - analog zum online Melde-Assistenten bei 
Diskriminierungserfahrung - ein Formular zur Meldung von Fällen sexueller Belästigung 
erstellt. Das Formular ist erreichbar über die Homepage der Stadt Osnabrück und erfasst 
Angaben dazu, wann, wo und auf welche Art Personen sexuell belästigt wurden. Das 
Formular kann sowohl unter Angaben der Personalien als auch vollständig anonym 
ausgefüllt werden. Zudem sind Hinweise auf Beratungs- und Unterstützungsmöglichkeiten 
aufgeführt. 
Es ist geplant, beide Meldeassistenten bekannter zu machen in der Stadtgesellschaft.
gez. Heller
Anlage/n:
Video-Clip zum Aktionstag One Billion Rising
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1139
Datum: 2022-09-27
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 24.08.2022 
Die Oberbürgermeisterin
Referat Chancengleichheit
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1139
öffentlich
Video-Clip zum Aktionstag One Billion Rising
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Personal, Chancengleichheit 
und Digitalisierung 06.10.2022 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Der internationale Aktionstag One Billion Rising lädt seit 2013 jedes Jahr alle Menschen 
dazu ein, sich über das gemeinsame Tanzen solidarisch zu zeigen mit der einen Milliarde 
Frauen, die weltweit von Gewalt betroffen ist. Es ist eine der größten internationalen 
Kampagnen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen. Dabei wird durch den Akt des Tanzens 
und sich Erhebens die kollektive globale Stärke in den Vordergrund gestellt, ohne 
Gewaltbetroffene zu Opfern zu stilisieren. Im Rahmen von Flashmobs wird dazu in 
zahlreichen Städten eine eigens entwickelte Choreografie zum Song "Break the Chain" 
getanzt. 
Als Modellstandort für den Schwerpunkt "Häusliche Gewalt" im Rahmen des Landesprojekts 
"Gleichstellung sichtbar machen - CEDAW in Niedersachsen" möchten die 
Gleichstellungsbüros von Stadt und Landkreis Osnabrück verstärkt auf den Aktionstag "One 
Billion Rising" aufmerksam machen. Leider konnten die Flashmobs aufgrund der Pandemie 
in den vergangenen Jahren nicht oder nur sehr eingeschränkt stattfinden. Um unabhängig 
von lokalen und globalen Gegebenheiten möglichst breit auf die Idee des Aktionstages 
aufmerksam zu machen, wird ein Video-Clip gedreht, der den am 14. Februar üblichen Tanz-
Flashmob digital unterstützt. Der Clip zeigt Gruppen von Freiwilligen beim Tanzen der 
Choreografie und wird mit dem gemafreien Song "Break the Chain" hinterlegt. Der Film kann 
um den Aktionstag herum über Social Media, auf Homepages, in Kinos sowie auf digitalen 
Werbeflächen abgespielt und dabei jedes Jahr wiederverwendet werden. 
Für die Umsetzung werden sämtliche Netzwerke der Gleichstellungsbeauftragten von Stadt 
und Landkreis Osnabrück mobilisiert um eine möglichst hohe Teilnehmendenzahl zu 
erreichen. Eine ortsansässige Tanzschule wird die Freiwilligen beim Einüben der 
Choreografie unterstützen. Für den Dreh und die Produktion wurden Fördermittel in Höhe 
von 3360,00 Euro aus dem Landesmitteln des CEDAW-Projekts eingeworben. Der Landkreis 
beteiligt sich finanziell zu 50 Prozent am zu leistenden Eigenanteil (20 %). Für die 
Veröffentlichung des Video-Clips ist ein Release-Abend im Haus Kroneck-Salis - dem 
frauenORT Osnabrück-Bad Iburg - geplant. Die Veranstaltung, auf welcher der Film dann 
erstmalig gezeigt wird, dient der Vernetzung zum Thema geschlechtsspezifische Gewalt in 
Stadt und Landkreis Osnabrück.
gez. Heller
Anlage/n: keine
Kommunales Mobilitätsmanagement - Sachstand Forschungsprojekt ESSEM
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1143
Datum: 2022-09-06
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 24.08.2022 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1143
öffentlich
Kommunales Mobilitätsmanagement - Sachstand 
Forschungsprojekt ESSEM
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 15.09.2022 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Stadt mit Zukunft - intelligent mobil-nachhaltig-verantwortungsvoll (Ziel 2021-2030)
Sachverhalt:
Im Anfang 2022 gestarteten Forschungsprojekt „Emotionswahrnehmung für (E-
)Fahrradsicherheit und Mobilitätskomfort“ (kurz ESSEM) wirkt die Stadt Osnabrück als 
Modellkommune mit. Seitdem ergibt sich folgender Sachstand:
Die damit verbundene, vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr geförderte, 
Projektstelle (siehe VO/2022/0342) wurde Anfang Mai besetzt. Die Stelle wurde dem 
Bereich Kommunales Mobilitätsmanagement/ Mobile Zukunft zugeordnet.
Im Zeitraum zwischen April und Juni 2022 fand die Initialdatenerhebung mithilfe der 
Bike Citizens App statt. Über 200 Radfahrende haben sich bisher an der Kampagne 
beteiligt - die wissenschaftlichen Projektpartner (u.a. Universität Karlsruhe und 
Universität Salzburg) sind mit dieser Zahl mehr als zufrieden. 
Die Stadt Osnabrück trägt als Modellkommune dazu bei, dass zum einen der 
wissenschaftliche Erkenntnisgewinn für den Einsatz sensorgestützter 
Emotionserfassung (Stress, etc.) weiter ausgebaut wird. Zudem können unmittelbar 
aus diesem Forschungsvorhaben für die Stadt Osnabrück Rückschlüsse auf die 
Qualität des Radverkehrsnetzes gezogen werden.
Eine für die Verkehr- und Mobilitätsplanung in der Stadt Osnabrück relevante Frage 
„Welche Straßen/Wege werden aktuell von den Osnabrücker Radfahrenden 
überwiegend genutzt?“ kann bereits durch die gewonnenen Daten unmittelbar 
während der Laufzeit beantwortet werden. Die angehängte Karte - eine sogenannte 
Heatmap - stellt die Ergebnisse anschaulich dar.
Darauf aufbauend werden vom 12.09. bis zum 25.09.2022 und vom 26.09. bis zum 
09.10.2022 Osnabrücker Radfahrende mit entsprechender Sensorik ausgestattet und 
ihre Körperreaktionen während Alltagsfahrten aufgezeichnet. Die Anmeldung für 
eine der Erhebungen ist weiterhin via Bike Citizens App oder Projektwebsite 
(essem-projekt.org) möglich.
Anlässlich des Erhebungsstarts findet in Osnabrück das erste Projekttreffen des 
Forschungskonsortiums statt.  Dieses endet am 15.09.2022 mit einem 
Pressegespräch.
Die mediale Resonanz ist seit Projektstart beachtlich.
Anlage/n: Heatmap
Gez. Otte
                                                           Seite: 2/2
Städtebauförderungsmittel im Programmjahr 2022
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1148
Datum: 2022-09-06
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 25.08.2022 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1148
öffentlich
Städtebauförderungsmittel im Programmjahr 2022
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 15.09.2022 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Innenstadt lebendig halten
 Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben
 Stadtteile aufwerten
 Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen
 Freiräume erhalten und aufwerten
 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern
Sachverhalt:
Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz hat am 
16.08.2022 in einer Pressemitteilung die Vergabe von Städtebauförderungsmitteln für das 
Programmjahr 2022 bekanntgegeben. Im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms 
fördert Niedersachsen gemeinsam mit dem Bund Städte und Gemeinden mit 121,65 
Millionen Euro, zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil sind so Investitionen von rund 
168 Millionen Euro möglich.
 
Für das Sanierungsgebiet „Schinkel“ in der Programmkomponente „Sozialer Zusammenhalt“ 
erhält Osnabrück für das Jahr 2022 1.200.000 € Fördermittel (2/3 Anteil Bund und Land). Der 
städtische Eigenanteil beträgt entsprechend 600.000 €. 
Für das Fördergebiet „Konversionsstandort Dodesheide“ im Programm „Wachstum und 
nachhaltige Erneuerung“ wurden 2.000.000 € ebenfalls als 2/3 Anteil in Aussicht gestellt, so 
dass mit dem städtischen Eigenanteil insgesamt 3.000.000 € zur Verfügung stehen.
Das Fördergebiet „Schlossgarten, Ledenhof“ erhält in der Programmkomponente des 
Städtebauförderprogramms „Lebendige Zentren“ 130.000 €, auch als 2/3 Anteil. Somit 
stehen insgesamt 195.000 € für diese Gesamtmaßnahme zur Verfügung. 
Für das Fördergebiet wurde am 28.06.2022 eine Erhöhung des 
Gesamtfinanzierungsrahmens in Höhe von 3.185.000 Euro beantragt.
Die Bewilligungsbescheide mit der Bestätigung der Summen sowie die Verteilung der 
Barmittel für das Jahr 2022 und der Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre werden 
im Herbst 2022 erwartet.
gez. Clodius
Anpassung Straßenschild Paul-Leo-Straße / Antrag der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1151
Datum: 2022-08-30
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 25.08.2022 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1151
öffentlich
Anpassung Straßenschild Paul-Leo-Straße / Antrag der CDU-
Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 08.09.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, das Hinweisschild zur Einordnung der Person und des 
Wirkens Paul Leos in der Paul-Leo-Straße anzupassen, indem der Begriff „KZ-Aufenthalt“ 
durch „KZ-Inhaftierung“ ersetzt sowie seine Verbindung zur Stadt Osnabrück (ggf. kirchliche 
Ämter o.ä.) deutlich gemacht wird. Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, 
ob es weitere Straßenschilder/Hinweisschilder gibt, bei denen die Wortwahl dem historischen 
Kontext angemessen angepasst werden muss.
Begründung:
- erfolgt mündlich
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
gez. Brigitte Neumann
CDU-Fraktion