Anfrage Entwicklung von neuen Gewerbegebieten - Prioritätsstufen im Fachbereich Städtebau / Antwort der Verwaltung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/0684-01
Datum: 2022-05-03
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 14.04.2022 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/0684-01
öffentlich
Anfrage Entwicklung von neuen Gewerbegebieten - Prioritätsstufen 
im Fachbereich Städtebau / Antwort der Verwaltung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 12.05.2022 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage der BOB-Ratsfraktion wie folgt:
1. Wie viele Bauleitplanverfahren sind aktuell in den Prioritätsstufen 1 – 5 (gesamt) 
eingeordnet und wie viele davon sind Verfahren, welche der Entwicklung von 
Gewerbeflächen und Schaffung von neuen Arbeitsplätzen dienen und in welcher 
Prioritätenstufe befinden sich diese?
2. Wie kann die Stadt Osnabrück durch dieses Verfahren das am 13.07.2021 vom Rat 
der Stadt Osnabrück beschlossene Ziel bis 2030 weitere Gewerbeflächen zu schaffen, 
erreichen? Und wieviel Gewerbeflächen sollen erschlossen werden?
3.Gibt es Überlegungen, diese angebots- und vorhabensbezogenen Bauleitverfahren 
und für Bestandsunternehmen, die eine Erweiterungsfläche in Form neuer 
Grundstücke benötigen, aus der langen Liste der Verfahren herauszunehmen und mit 
der Priorität 1 vorzuziehen? Wenn nein – warum nicht?
Zu 1.:
Insgesamt sind aktuell 73 Verfahren in der Prioritätenliste Bauleitplanung erfasst. Davon 
dienen 13 Verfahren einer ausschließlichen gewerblichen Entwicklung. Hinzu kommt der 
Bebauungsplan 671 – ehem. Güterbahnhof / LokViertel, in dem Teilbereiche einer 
gewerblichen Entwicklung zugeführt werden sollen. Von diesen 14 Verfahren befinden sich 1 
Verfahren in Priorität 1; 3 Verfahren in Priorität 2; 7 Verfahren in Priorität 3 und 3 Verfahren 
in Priorität 4.
Zu 2.:
Mit Beschluss über die Prioritätenliste in der Bauleitplanung hat der Ausschuss für 
Stadtentwicklung und Umwelt eine Entscheidung über die Zuordnung des Personal- und 
Arbeitseinsatzes zu den Bauleitplanverfahren entschieden. Eine vollumfängliche Bearbeitung 
aller Verfahren ist aus den in den bisherigen Vorlagen dargelegten Gründen nicht möglich. 
Die Geltungsbereiche der sich im Verfahren befindlichen Bebauungsplänen ergeben ca. 36 
ha. 
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Zu 3.:
Die Einordnung und Bewertung von Verfahren in der Prioritätenliste ergibt sich aus der 
fachlichen Bewertung der Verwaltung. Hier spielen die Anzahl der zu schaffenden 
Arbeitsplätze / Wohneinheiten, Innenverdichtungspotentiale, Stadtgestaltung, Beiträge des 
Verfahrens zur Versorgung und Infrastruktur und weitere Aspekte und Restriktionen eine 
Rolle (vgl. nichtöffentliche Vorlage zum Beschluss der Prioritätenliste aus der Sitzung vom 
03.03.2022). Diese Einordnung ist ein Vorschlag der Verwaltung. Die Entscheidung über die 
konkrete Priorisierung und Bearbeitung von Bauleitplanverfahren ist durch den Ausschuss 
getroffen worden. Eine Anpassung dieser Prioritätenliste durch den Ausschuss ist jederzeit 
möglich. Die Verwaltung strebt an, die Prioritätenliste halbjährlich und nach Bedarf dem 
Ausschuss in nichtöffentlicher Sitzung vorzulegen.
gez. Clodius
Anlage/n: