Umsetzung Medienentwicklungsplan 2019 bis 2023
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/3751
Datum: 2019-04-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 02.04.2019 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/3751
öffentlich
Umsetzung Medienentwicklungsplan 2019 bis 2023
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 25.04.2019 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 30.04.2019 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.04.2019 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Beschlussfassung zur Umsetzung des Medienentwicklungsplanes 2019 – 2023 (MEP) 
vom 12.06.2018 wird dahingehend konkretisiert, dass hinsichtlich der 
Entscheidungskompetenzen Wertgrenzen festgelegt werden: 
1. Die Entscheidungszuständigkeit bei neuen Maßnahmen mit einem Einzelvolumen 
von 125.000€ und mehr liegt beim Rat. Darüber hinaus entscheidet der Rat, wenn 
Beträge wiederkehrend in den Folgejahren einzuplanen sind.
2. Der Schul- und Sportausschuss entscheidet über neue Einzelmaßnahmen von 
50.000€ bis 125.000€. 
3. Einzelmaßnahmen bis 50.000€ werden nachrichtlich dem Schul- und Sportausschuss 
zur Kenntnisnahme vorgelegt. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
x Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: nein
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag:
Der oben dargestellte Beschlussvorschlag mit anderen Wertgrenzen. 
E. Beteiligte Stellen: FB Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (Ziel 2016 - 
2020)
Sachverhalt:
Ausgangslage
Am 12.06.2018 wurde vom Rat der Stadt Osnabrück, nach einer mehrmonatigen 
Entwicklungs- und Abstimmungsphase, der Medienentwicklungsplan für die Schulen in 
städtischer Trägerschaft für die Jahre 2019 bis 2023 beschlossen. Damit hat sich die Stadt 
Osnabrück auf dem Weg gemacht, für die kommenden fünf Jahre eine transparente und 
nachvollziehbare Grundlage zur IT-Ausstattung der Schulen zu schaffen. Mit diesem 
Konzept wird der rasch voranschreitenden Digitalisierung im Bildungsbereich Rechnung 
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getragen. Deutlich wird auch im Vergleich mit anderen niedersächsischen Kommunen, dass 
die Stadt Osnabrück mit der kommunalen Medienentwicklungsplanung den richtigen Kurs 
eingeschlagen hat, insbesondere auch vor dem Hintergrund des gerade vom Bund 
verabschiedeten Digitalpaktes. An diesem von einem externen Beratungsunternehmen 
begleiteten Prozess waren neben der Schulverwaltung auch die Schulen, der 
medienpädagogische Berater vom Nds. Landesinstitut für schulische Qualitätsentwicklung, 
sowie der FB Finanzen und Controlling beteiligt. 
Um einen Überblick über die entstehenden Kosten zu erhalten, hat der Rat den damaligen 
Beschluss dadurch ergänzt, dass alle haushaltsrelevanten Maßnahmen vor der Umsetzung 
durch gesonderte Vorlagen beschlossen werden müssen. 
In den ersten Monaten des ersten Medienentwicklungsplanjahres ist allerdings sehr schnell 
deutlich geworden, dass ein derartiges Entscheidungsverfahren zu erheblichen 
Verzögerungen in der Umsetzung führt. 
Umsetzungsverfahren
Nach der Beschlussfassung im vergangenen Juni sind eine Vielzahl der Schulen auf die 
Verwaltung zugekommen, um ihre Wünsche und Anforderungen vorzutragen. Diese werden 
in Gesprächen vor Ort konkretisiert und auf eine Realisierung hin überprüft. Dabei werden 
die gewünschten Maßnahmen inhaltlich mit den jeweiligen Medienbildungskonzepten zur 
schulischen Umsetzung abgeglichen. Dabei wird in manchen Fällen auch auf die 
Fachexpertise des medienpädagogischen Beraters zurückgegriffen. Mit sämtlichen 
Informationen erfolgt vor dem Hintergrund der im Haushalt bereitgestellten Mittel und der 
gesamtstädtischen Ausstattungsstrategie eine Abwägung im Wege der 
Entscheidungsfindung. 
Dieses Verfahren mit sämtlichen Akteuren bedingt einen nicht zu unterschätzenden 
Zeitaufwand. Sobald ein abgestimmtes Ergebnis vorliegt werden die Vergabeunterlagen 
vorbereitet. Dabei sind die Zeiträume so zu wählen, dass eine mögliche Auslieferung bzw. 
Installation in der schulfreien Zeit in den Ferien erfolgen kann. Während der Schulzeit 
würden das zu erheblichen Beeinträchtigungen im Unterrichtsbetrieb führen, so dass davon 
möglichst Abstand genommen werden sollte.
Häufig können aufgrund der Gespräche mit den Schulen Vergaben zusammengefasst 
werden, um ein möglichst wirtschaftliches Ausschreibungsergebnis zu erzielen. Dieses 
Verfahren erfordert eine gewisse Flexibilität, um Planungen im Rahmen der 
Ausschreibungen noch mit einbinden zu können.    
Einzubinden sind auch geplante IT-Ausstattungen im Rahmen anstehender 
Baumaßnahmen, um möglichst dadurch entstehende Synergien wirtschaftlich nutzen zu 
können. Dieses Verfahren bedingt allerdings eine Abstimmung mit dem Bauzeitenplan, so 
dass sich die geplanten Ausstattungen an den Baufortschritt orientieren.  
Abstimmungen werden darüber hinaus auch mit dem FD Digitale Infrastruktur erforderlich, 
die federführend den Breitbandausbau im Rahmen eines Förderprogramms im Stadtgebiet 
Osnabrück begleiten. Dieses Programm sieht auch schwerpunktmäßig eine Anbindung der 
Schulen vor und unterstützt die Ausstattungsstrategie des MEP. Sobald die Anbindung der 
Schulen erfolgt ist, sind kurzfristig Maßnahmen zur Schaffung der Verteilungsinfrastruktur im 
Gebäude erforderlich. Diese Vorgehensweise erfordert ebenfalls ein großes Maß an 
Anpassungsfähigkeit, zumal dabei der Verein für Netzwerkbetreuung noch einzubinden ist. 
Fazit
Deutlich wird, dass eine zielorientierte und wirtschaftliche Umsetzung des 
Medienentwicklungsplanes einen erheblichen Zeitaufwand erfordert. Dabei sind viele 
Aspekte zu berücksichtigen, die Einfluss auf die zeitliche Abfolge haben können.  
Sofern dann auch weiterhin jede Einzelmaßnahme, unabhängig von Wertgrenzen, dem Rat 
nach vorheriger Beratung im Fachausschuss zur Entscheidung vorgelegt werden muss, führt 
das zu weiteren Verzögerungen und hat maßgeblichen Einfluss auf den im Vorhinein 
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gesetzten Zeitplan. Es besteht dann die Gefahr, dass die im MEP verankerten Maßnahmen 
nicht planmäßig umgesetzt werden können. 
Vor diesem Hintergrund sind bereits im Schul- und Sportausschuss am 21.03.2019 diese 
Schwierigkeiten vorgetragen worden. Von Seiten der Ausschussmitglieder wurde in diesem 
Zusammenhang bereits Unterstützung bei einer Anpassung des Verfahrens signalisiert. 
Dabei wurde der Vorschlag über die Berücksichtigung von Wertgrenzen eingebracht. 
Künftiges Verfahren und Wertgrenzen
Sofern eine einzelne Maßnahme aus dem MEP die Wertgrenze von 125.000€ übersteigt, 
obliegt die Entscheidungskompetenz über die Freigabe beim Rat. Der Fachausschuss und 
der Finanzausschuss sind dabei im Wege der Vorberatung zu beteiligen. 
Der Rat entscheidet ebenfalls über Maßnahmen, wenn Beträge wiederkehrend über mehrere 
Haushaltsjahre einzuplanen sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Verein für 
Netzwerkbetreuung zusätzliches Personal für den Support einstellt und die jährliche 
Zuschusszahlung entsprechend angepasst wird.   
Über einzelne Maßnahmen zwischen 50.000€ und 125.000€ entscheidet der Schul- und 
Sportausschuss. 
Maßnahmen bis 50.000€ können ohne vorherige Beteiligung in den Gremien beauftragt 
werden. Im Rahmen der regelmäßigen Berichterstattung im Schul- und Sportausschuss 
(fester Tagesordnungspunkt) werden derartige Anschaffungen im Nachhinein vorgestellt. 
Die Bewertung der Wertgrenzen sollte sich nach den Einzelmaßnahmen richten. Wenn 
kleinere Maßnahmen im Wege einer wirtschaftlich orientierten Ausschreibung 
zusammengefasst werden, sollte die Gesamtsumme nicht maßgeblich sein. Da dieses häufig 
vorkommt, würde andernfalls diese geplante Neuausrichtung ins Leere laufen.
Bestehen bleibt insgesamt die Berichterstattung im Fachausschuss, die Darstellung im 
Rahmen der Haushaltsberatung und der jährliche Rückblick in einer Mitteilungsvorlage für 
den Fachausschuss im Wege einer anzustrebenden Evaluation des MEP.    
 
Gez. Butke