Zusätzliche Plätze zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/3823
Datum: 2019-04-23
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 16.04.2019 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/3823
öffentlich
Zusätzliche Plätze zur Förderung von Kindern in 
Tageseinrichtungen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 30.04.2019 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.04.2019 Ö Entscheidung
 Jugendhilfeausschuss 05.06.2019 Ö Kenntnisnahme
Beschluss:
Für die Sicherstellung der Kindertagesbetreuung zum Kita-Jahr 2019/2020 werden in 
Abstimmung mit den jeweiligen Trägern zusätzliche Plätze in Gebäuden und durch mobile 
Kindertagesstättenräumlichkeiten geschaffen. Für die Umsetzung werden zusätzliche 
Finanzmittel für das pädagogische Fachpersonal, das Hauswirtschafts- und 
Reinigungspersonal sowie sonstiger Betriebskosten bereitgestellt.  
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
I. Gesamtkosten der Maßnahme : 2.472.000 € (Ergebnishalt)
                                                             338.000 €  (investiv)
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: 
Konsumtiv: 5/12 = 1.030.000 €
Investiv: 338.000 €
Betroffener Haushaltsbereich
X Ergebnishaushalt X Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 1.100.3.6.5.01/7.000141.710
Bezeichnung: Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern/investive Zuschüsse Kita
X Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
X Der Betrag ist anteilig für das Haushaltsjahr 2020 zusätzlich einzuplanen
Die Gesamtkosten von _____________ € beziehen sich auf die Jahre ______________
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X Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 26.000 € (Abschreibungen)
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen: noch nicht absehbar
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: ja
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Personal und Organisation, Fachbereich Finanzen und 
Controlling 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (Ziel 2016 - 
2020)
Sachverhalt:
Die Stadt Osnabrück als öffentlicher Träger der Jugendhilfe ist verpflichtet, ausreichende 
Tagesbetreuungsangebote im Krippen- und Kindergartenbereich vorzuhalten. 
Aufgrund von zeitlichen Verzögerungen beim Bau von zusätzlichen Plätzen, einem nicht 
vorhersehbaren Anstieg der Anzahl der Kinder im Alter von „0 Jahre bis Schuleintritt“ sowie 
der Auswirkungen der flexiblen Einschulung (Eltern haben aufgrund der Änderung des § 64 
Niedersächsisches Schulgesetz die Möglichkeit, bis zum 1. Mai zu entscheiden, ob sie die 
Einschulung ihres Kindes um ein Jahr hinausschieben) kommt es zum Kindergartenjahr 
2019/2020 zu Versorgungsengpässen.
Auf der Grundlage der aktuell vorhandenen Daten (Kita-Online und Meldungen im Familien- 
und Kinderservicebüro) analysiert und prüft die Verwaltung, an welchen Einrichtungen und 
welchen Flächen Erweiterungen möglich bzw. Übergangslösungen geschaffen werden 
können. Dieses erfolgt in enger Absprache mit den infrage kommenden freien Trägern. 
Nach der Auswertung des Kita-Online-Anmeldeverfahren (Stand 12.04.2019) sind ca. 680 
Kinder unversorgt. Bis zum 12.04.2019 haben sich 233 Eltern beim Familien- und 
Kinderservicebüro gemeldet, davon haben 29 inzwischen einen Platz. 
Die Verwaltung geht davon aus, dass sich diese Zahl noch erhöhen wird. Auf der Grundlage 
der aktuell bekannten Daten werden aktuell bis zu ca. 300 neue zusätzliche Plätze geplant. 
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Um der Nachfrage möglichst wohnortnah in ausreichender Weise Rechnung zu tragen, gibt 
es folgende Optionen:
Gebäude, die als Tageseinrichtung genutzt werden können
„Übergangslösungen“ in Form von Mobilkörpern
Bezüglich der Übergangslösungen schlägt die Verwaltung in Abstimmung mit den freien 
Trägern vor, diese nur an den Standorten aufzustellen, wo parallel eine bauliche Erweiterung 
möglich ist und zeitnah umgesetzt werden soll.
Aktuell sind für mögliche Übergangslösungen folgende Standorte in der Planung (Stand: 
16.04.2019):
IDStadtteil Ort Träger Gruppenu3ü3Kosten pro Platz u3 Kosten pro Platz ü3Kosten pro Platz aüGesamt7Haste Geschlossene Eisdiele Östringerweg 13Infrastruktur der Kita Haste könnte mitgenutzt werden. Stadt Osnabrück1 25 6.800,00 € 170.000,00 €8Dodesheide Dodeshausweg 44-48(ehemals Flataugärtnerei) 21224 8.200,00 € 295.200,00 €10Schinkel Hof Entrup (Bauernhaus) am Freidhof Schinkel freier Träger (Verband) 21224 9.100,00 € 327.600,00 €
14Schölerberg KITA Schölerberg -  Iburger Straße 159 Mögliche Stellfläche für Bauwagen im Garten vorhanden  Infrastruktur des Kindergartens kann mit genutzt werden Anbindung an Außenspielfläche gegeben 1 Waldgruppe im Bauwagen Stadt Osnabrück1 12 7.400,00 € 88.800,00 €
17Sutthausen KITA Apostel -  Hermann-Ehlers-Straße 61 Rücksprache mit Träger erforderlich Mögliche Stellfläche für Container auf dem Parkplatz  Infrastruktur des Kindergartens kann mit genutzt werden Anbindung an Außenspielfläche gegeben Kirchenkreis 21224 8.500,00 € 306.000,00 €18Hellern Grundschule Hellern -  Große Schulstraße  Vorhandener Container-Standort - incl. Infrastruktur Ca. 3-4 Gruppen in Containern 21224 9.100,00 € 327.600,00 €18Hellern Skt. WihoAn der Wihokirche 7 kath. 21224 8.500,00 € 306.000,00 €19Atter Landwehrbaugebiet -  Feldwebelkasino -Gebäude 86 Stadt Osnabrück3204014.500,00 € 6.800,00 € 562.000,00 €
19Atter KITA Atter -  Leyerstr. 151 Mögliche Stellfläche für Bauwagen im Garten vorhanden  Infrastruktur des Kindergartens kann mit genutzt werden Anbindung an Außenspielfläche gegeben 1 Waldgruppe im Bauwagen Stadt Osnabrück1 12 7.400,00 € 88.800,00 €1680209 2.472.000,00 €
Diese Standorte sind noch nicht abschließend mit dem Landesjugendamt bezüglich der 
erforderlichen Betriebserlaubnis abgestimmt und daher noch nicht endgültig. 
Die Aufwendungen für die Umsetzung belaufen sich auf 2.472.000 € (Ergebnishaushalt). 
Darüber hinaus werden noch investive Mittel unter anderem für Innenausstattung und 
Einrichtungen in Höhe von 215.000 € benötigt.
Durch geplante, aber noch nicht zu realisierende Erweiterungen zwei bestehender 
Einrichtungen und einer Verzögerung bei einer Baumaßnahmen und der damit verbundenen 
späteren Inbetriebnahme können 915.000 € aus dem Haushalt des Fachbereiches für 
Kinder, Jugendliche und Familien gedeckt werden. Weitere 120.800 € stehen bereits 
aufgrund der Grundsatzbeschlussfassung im Haushalt des Fachbereiches für Kinder, 
Jugendliche und Familien zur Verfügung (Ratsbeschluss 14.03.2017, VO/2016/0242 - 
Bedarfsgerechter Ausbau der Angebote zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen). 
In der Summe stehen somit  1.035.000 € in 2019 im laufenden Haushaltsjahr zur Verfügung, 
um die Mehrkosten von 1.030.000 € zu decken.
Für die Einrichtungen der 16 Gruppen werden 338.000 € veranschlagt (teilweise werden 
Mehrzweckräume und Küchen benötigt). Die Mittel stehen im Budget zur Verfügung.
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Für das Haushaltsjahr 2020 und Folgejahre (mittelfristige Finanzplanung) wird die  
Verwaltung den Bedarf an Plätzen auf der Basis der Platzgesuche zum Kindergartenjahr 
2019/2020 differenziert analysieren und unmittelbar nach den Sommerferien darlegen
a) wie viele zusätzliche Plätze in der Altersgruppe „0 bis unter drei Jahre“ aufgrund des 
Anstiegs an Kindern auf der Basis der Planungsmarge von 60 % der Ein- und 
Zweijährigen erforderlich sind
b) ob die Planungsmarge von 60 % der Ein- und Zweijährigen erhöht werden muss, um den 
Rechtsanspruch zu gewährleisten
c) wie viele zusätzliche Plätze in der Altersgruppe „3 Jahre bis Schuleintritt“ aufgrund des 
Anstiegs an Kindern, der Zunahme der Inanspruchnahme bei den Dreijährigen und der 
flexiblen Einschulung erforderlich sind.
Das Ergebnis wird eingebracht in die Haushaltsberatungen 2020.
Im Auftrag
gez. Schwab