Beauftragung der Ausführungsplanung Neumarkt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/7147
Datum: 2016-05-30
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Stadt Osnabrück 24.05.2016 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/7147
öffentlich
Beauftragung der Ausführungsplanung Neumarkt
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 02.06.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Ausführungsplanung für die Neugestaltung des Neumarktes wird unter Berücksichtigung 
je einer Spur den motorisierten Individualverkehr auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 
27.09.2011 beauftragt.  
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein
I. Gesamtkosten der Maßnahme :  280.00,00 €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen:  280.00,00 €
Betroffener Haushaltsbereich
Ergebnishaushalt X Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer:
Bezeichnung:
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
Die Gesamtkosten von _____________ € beziehen sich auf die Jahre ______________
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von _____________ €
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Erarbeitung einer Ausführ-
ungsplanung ohne MIV als 
zusätzliche Planung im Hin-
blick auf eine mögliche 
Änderung der Beschlusslage
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E. Beteiligte Stellen: Keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Auf Grundlage eines freiraumplanerischen Wettbewerbs ist im Oktober 2015 der Auftrag für 
die Planung der Freianlagen, Verkehrsanlagen und Ausstattung im Zusammenhang mit der 
Neugestaltung des Neumarkts an die Planungsarge Neumarkt (Lützlow 7, Berlin und bpr 
Bremen) erteilt werden. Die Gesamtauftragshöhe beträgt ca. 1,3 Mill. € brutto. vorgesehen 
ist dabei ein Abruf der einzelnen Leistungsphasen entsprechend den notwendigen 
Erfordernissen. Zurzeit wird der Entwurf bearbeitet, so dass als nächster Schritt die 
Ausführungsplanung als Teilauftrag abgerufen werden muss. Die Kosten hierfür belaufen 
sich auf brutto ca. 280.000,00 € und sind kostenmäßig bereits in dem Auftrag der 
Planungsleistungen und damit in der Gesamtfinazierung des Neumarktes enthalten.  
Grundlage für die bisherigen Planungen ist der Ratsbeschluss vom 27.09.2011, in dem der 
Individualverkehr künftig mit einer Fahrspur je Richtung über den Neumarkt geführt werden 
soll. Ferner sind auf dieser Grundlage Busspuren und Radwege vorzusehen. 
Aktuell wird eine Variante diskutiert, die für den Neumarkt den motorisierten 
Individualverkehr ausschließt. Dies würde in bestimmten Bereichen zu einer veränderten 
Planung führen, da eine Aufteilung des Neumarkt entsprechend den bisher vorgesehen 
Verkehrsarten dann nicht mehr erforderlich ist. Sollte eine solche Änderung zum Tragen 
kommen, wäre die auf der bisherigen Beschlusslage basierende Ausführungsplanung zu 
überarbeiten, was mit zusätzlichen Kosten von voraussichtlich ca. 100.000,00 € verbunden 
sein wird. 
Aufgrund der Abhängigkeiten zu den geplanten Hochbauvorhaben, die leider zeitlich noch 
nicht genau terminiert sind, müsste mit den Ausbauarbeiten in 2017 begonnen werden; d. h., 
Ausschreibung der Maßnahme im Winter 2016/2017. Als Grundlage hierfür ist dann 
allerdings eine Ausführungsplanung erforderlich. Sollte dieser Abrufauftrag aufgrund der 
aktuellen Diskussion zur verkehrlichen Gestaltung des Neumartes zunächst ausgesetzt 
werden, bedeutet dies im Umkehrschluss auch eine Verzögerung des bisher vorgesehenen 
Baubeginns. Alternativ wäre es denkbar, eine parallele Ausführungsplanung für die 
Verkehrsführung ohne MIV zu erarbeiten. Dies würde dann allerdings zu den genannten 
Mehrkosten im Planungsbereich führen.