Haushalt 2020 - Einbringung des Teilhaushalts des Fachbereichs Bildung, Schule und Sport
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4439
Datum: 2019-09-13
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 04.09.2019 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4439
öffentlich
Haushalt 2020 - Einbringung des Teilhaushalts des Fachbereichs 
Bildung, Schule und Sport
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 24.09.2019 Ö Vorberatung
Beschluss:
1.     Dem Rat der Stadt Osnabrück wird empfohlen, die Budgetplanung des Fachbereichs 
(Teilhaushalts) Bildung, Schule und Sport mit
 
a) dem Teilergebnis- und Finanzhaushalt 2020, 
b) den wesentlichen Produkten,
c) den Investitionsmaßnahmen 
gemäß dem Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2020 (Seiten 233 bis 278, 486 bis 488 
und 498 bis 501) 
zu beschließen.
2.    Dem Rat der Stadt Osnabrück wird empfohlen, über die Anträge der freien Träger 
entsprechend der Stellungnahme/Empfehlung der Fachverwaltung in der 
Mehrbedarfsliste zu entscheiden und ggf. die damit verbundenen Mittel zusätzlich in das 
Budget einzustellen.
E. Beteiligte Stellen: FB Finanzen und Controlling (20)
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Der Verwaltungsentwurf für den Haushalt 2020 wurde am 03.09.2019 in den Rat 
eingebracht. Erkennbar hierin ist eine Erhöhung des Zuschussbedarfes um rd. 0,9 Mio. € 
gegenüber dem Vorjahr. Das entspricht einer Erhöhung von rd. 1,6 Prozent. Die 
maßgeblichen Einflüsse, die die Entwicklung des Zuschussbedarfes beeinflussen, sind 
erläuternd in einer anliegenden Abweichungsanalyse dargestellt.
Hinsichtlich der Investitionstätigkeiten besteht eine enge Verzahnung zum 
Investitionsprogramm des Eigenbetriebs Immobilien- und Gebäudemanagement. 
Baumaßnahmen an Schulgebäuden sind von daher im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs 
dargestellt. Die Ausstattung und die Außenanlagen werden im Investitionsprogramm des 
Fachbereichs Bildung, Schule und Sport abgebildet. In Folge des Abstimmungsprozesses 
mit dem Eigenbetrieb sind stets Anpassungen und auch zeitliche Veränderungen zu
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berücksichtigen.
Ggf. Hinweis, sofern die Auszüge nicht als Anlage beigefügt werden: 
Die entsprechenden Unterlagen (Verwaltungsentwurf 2020) wurde am 03.09.2019 in den Rat 
eingebracht (VO/2019/4371). Bitte bringen Sie diesen zur Beratung in die Sitzung mit.
Gez. Butke
Anlage/n:
Verwaltungsentwurf 2020(separat ausgehändigt)
Erläuterungen zum Verwaltungsentwurf
Mehrbedarfsliste für Zuschussempfänger
233 
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274 
275 
276 
277 
278 
481 



PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge 
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2020-2023 
7.000055.710 Ersatzbeschaffungen 513.500 
2022 7.000055.710.005   Gerätewagen Logistik 115.000 
Der Gerätewagen Logistik (GW) dient vorrangig dem Transport von umfangreichem feuer- 
wehrtechnischem Gerät und Materialien, die zu bzw. von Einsatzstellen transportiert werden müssen. 
Mit dem Fahrzeug werden zusätzlich Geräteanlieferungen, im Rahmen von Fahrzeugneubauten bzw. 
Reparaturaufträgen, der Abteilung Technik durchgeführt. 
Seit 1999 wird hierfür ein bundeseigenes Fahrzeug (LKW-Dekon OS-8225) eingesetzt. Der LKW- 
Dekon ist jedoch vom Bund speziell für den KatS konzipiert und mit seiner eigentlichen Beladung für 
den o. g. Einsatzbereich nicht geeignet. 
(Verschoben von 2013 nach 2017 und von 2017 nach 20 22). 
Die Beschaffung des o. g. Gerätewagen Logistik entspricht dem Ergebnisbericht der Or- 
ganisationsuntersuchung der Feuerwehr der Firma Rinke. Die Fahrzeuge sind Bestandteil, der 
zwischen der Firma Rinke, dem Fachbereich Finanzen und Controlling und der Feuerwehr 
abgestimmten Fahrzeugkonzeption. 
Die jährlichen Folgekosten betragen 7.600 
, davon 4.600  für Abschreibungen, 1.000  für 
Instandhaltung und 2.000  für Betriebs-/Servicekosten. 
2023 7.000055.710.023   Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1,  OS-N 6112) 165.000 
Die Ersatzbeschaffung entspricht dem Ergebnisbericht der Organisationsuntersuchung der 
Feuerwehr der Firma Rinke. Das Fahrzeug ist Bestandteil, der zwischen der Firma Rinke, dem 
Fachbereich Finanzen und Controlling und der Feuerwehr abgestimmten Fahrzeugkonzeption. VE in 
2022 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 21.333,33 , davon 18.333,33  für 
Abschreibungen, 1.000  für Instandhaltung und 2.000  für Betriebs-/Servicekosten. 
2023 7.000055.710.022   Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1,  OS-X 4112) 165.000 
Die Ersatzbeschaffung entspricht dem Ergebnisbericht der Organisationsuntersuchung der 
Feuerwehr der Firma Rinke. Das Fahrzeug ist Bestandteil, der zwischen der Firma Rinke, dem 
Fachbereich Finanzen und Controlling und der Feuerwehr abgestimmten Fahrzeugkonzeption. VE in 
2022 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 21.333,33 , davon 18.333,33  für 
Abschreibungen, 1.000  für Instandhaltung und 2.000  für Betriebs-/Servicekosten. 
7.000249.710 2020- Neue Technologien (EDV-Ausst.Schulen) 2.020.000 
2023 Der Medienentwicklungsplan 2019 bis 2023 dient als Rahmen für die Ausstattungsplanung der 
Schulen in städtischer Trägerschaft. Auf dieser Grundlage werden Maßnahmen zur Umsetzung für 
die kommenden fünf Jahre entwickelt. Neben den bisher eingeplanten Mitteln ist ein zusätzlicher 
Bedarf für die Haushaltsplanung 2019 bis 2023 von rd. 8,6 Mio.  festgestellt worden, wovon der 
größte Teil konsumtiv veranschlagt wurde. Für die Anschaffung von EDV-Ausstattung > 1.000  
wurden jährl. rd. 0,5 Mio.  eingeplant. Die jährlichen Folgekosten betragen 108.575 , davon 
101.000  für Abschreibungen und 7.575  für kalkulatorische Zinsen. 
7000251.710 2020- Neugestaltung von Pausenhöfen (global) 150.000 
2023 Es handelt sich um das jährliche Budget in Höhe  von 37.500  für die bedarfsgerechte Erneuerung 
und Ergänzung von Spielgeräten auf den Pausenhöfen.  Bedingt durch die wesentlich höhere 
Frequentierung im Rahmen der Ganztagsbetriebe und die an vielen Schulstandorten veralteten 
Geräte ist im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht eine Mittelbereitstellung in dieser Höhe 
notwendig. 
7.000264.710 2020- Investitionszuschüsse an Sportvereine (global) 340.000 
2023 Die Stadt fördert auf Antrag der Osnabrücker Sp ortvereine neue Bauvorhaben, außergewöhnliche 
Instandsetzungsarbeiten und Gerätebeschaffungen. De r jährliche Ansatz von 149.000  wurde um 
64.000  auf 85.000  reduziert, da ein erheblicher Anteil der beantragten Fördermaßnahmen aus 
finanztechnischen Gründen zukünftig nur noch konsum tiv statt investiv gefördert werden kann. Im 
Gegenzug wurde der Titel im konsumtiven Bereich um 64.000  erhöht. Es entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 22.100 , davon 17.000  für Abschreibungen und 5.100  für 
kalkulatorische Zinsen. 
7.000266.710 2020- Vorausplanungen (global) 160.000 
2023 Der Mittelbedarf von jährlich 40.000  wird für Entwurfsplanungen von nicht dotierten Maßnahmen 
bereitgehalten. 
7.0000676.710 2020- Inklusion 100.000 
2023 Die inklusive Schule wurde in Niedersachen verb indlich zum Schuljahresbeginn 2013/2014 für die 
neuen Jahrgänge 1 und 5 eingeführt. Bis zum 01.08.2 018 muss an allen Schulen eine inklusive 
Beschulung möglich sein. Das jährliche Budget von 25.000  wird eingesetzt für die Beschaffung von 
Lehrmitteln und Einrichtungsgegenständen verschiede nster Art. 
7.000702.710 2021 Einr. Ganztagsbetr. Stand. Overbergschule 150.000 
Die Bernhard-Overberg-Schule soll zur Ganztagsschule umgebaut werden. 
Der Ganztagsbetrieb soll zum Schuljahreswechsel 2021/2022 umgesetzt werden. 
Die veranschlagten Mittel sind für die Ausstattung der Mensa sowie der Ganztagsräume erforderlich. 
Die jährlichen Folgekosten betragen 13.788 , davon 11.538  für Abschreibungen und 2.250  für 
kalkulatorische Zinsen. 
   FB Bildung, Schule und Sport (40) 
498 
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge 
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2020-2023 
   7.000733.710      2021 Gesamtschule Schinkel Pausenhofsanierung 261.000 
Der Außenbereich der Eingangsstufe an der GSS soll saniert werden. Die Asphalt- und 
Pflasterflächen sind uneben und schadhaft. Das Gelä nde und die Gebäudezugänge sollen barrierefrei 
umgestaltet werden. Die abgängigen Spielgeräte sollen altersgerecht und zeitgemäß ersetzt werden. 
Der Lehrerparkplatz wird saniert und notwendige Ste llplätze für Fahrräder geschaffen. Die Ausführung 
der Maßnahme erfolgt in zeitlicher Abhängigkeit von den Sanierungsmaßnahmen Brandschutz / 
Hochbau. 
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 24.000 
, davon 20.100  für 
Abschreibungen und 3.900  für kalkulatorische Zinsen. 
   7.000785.710      2020 Ankauf Kunstrasenplatz SpA Wüste 285.000 
Die Stadt Osnabrück überlässt dem Osnabrücker Sport club e.V. aus ihrem Grundstück Gemarkung 
Osnabrück, Flur 180, Flurstück 32/11 eine Teilfläche zur Größe von ca. 7.000 m² zur Errichtung eines 
Kunstrasenplatzes. Der Kunstrasenplatz wird von dem Osnabrücker Sportclub e.V. errichtet und 
finanziert. Bei Beendigung des Nutzungsverhältnisses zahlt die Stadt Osnabrück dem Osnabrücker 
Sportclub e.V. eine Entschädigung in Höhe des Zeitwerts der nachgewiesenen Baukosten incl. der 
Architekten und Ingenieurleistungen und sämtlicher sonstiger Baunebenkosten, wie z.B. 
Gutachterkosten, maximal aber 350.000 .
Da die nachgewiesenen Baukosten durch den OSC gerin ger ausgefallen sind als geplant, wurde der 
Ansatz von ursprünglich 350.000  auf 285.000  reduziert. Insgesamt entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 22.600 , davon 18.400  für Abschreibungen und 4.200  für 
kalkulatorische Zinsen. 
   7.000851.710      2020 Ausgaben Sanierung Laufbahn Illoshöhe 518.000 
2018 wurden bereits 550.000  für die Sanierung der Laufbahn in den Haushalt eingestellt. Die Mittel 
wurden ins Folgejahr übertragen, da die Sanierung erst im Anschluss an das Deutsche Musikfest 
stattfinden sollte. Die überarbeitete Kostenschätzung des Büros Lehmacher und Siller zur Sanierung 
der Laufbahn geht inzwischen aufgrund der erheblich gestiegenen Preise seit 2017 von einer 
Sanierungssumme von 1.068.000  aus. Da für diese Maßnahme ein Förderantrag aus 
Landesmitteln gestellt wurde, über den noch zu entscheiden ist, kann davon ausgegangen werden, 
dass ein Baubeginn erst im Jahr 2020 erfolgen wird.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 58.740 
, davon 42.720  für 
Abschreibungen und 16.020  für kalkulatorische Zinsen. 
   7.000852.710      2020 Ausgaben Sanierung Kunstrasen Sonnenhügel 275.000 
Der Kunstrasenplatz wurde 2006 in Betrieb genommen. Nach allgemeiner Erfahrung ist nach 12 - 15 
Jahren die Sanierung eines Kunstrasens notwendig, da die Fasern dann verschlossen sind, somit 
das Granulat und den Sand nicht mehr halten kann und der Platz dann nicht mehr ausreichend 
verkehrssicher ist. Der Sanierungsumfang beträgt ca . 275.000 . Die Mittel waren zunächst für 2021 
angesetzt und werden nun nach 2020 vorgezogen, so d ass eine frühere Sanierung erfolgen kann. 
Insgesamt entstehen jährliche Folgekosten in Höhe v on 23.600 , davon 18.400  für 
Abschreibungen, 4.200  für kalkulatorische Zinsen sowie 1.000  für Instandhaltung. 
   7.000861.710      2021- Sanierung Außenanlage Gym. In der Wüste 325.000 
2022 Bei der Durchführung der Sanierung der Außenanl agen wäre es im ersten Schritt ausreichend, die 
hintere Fläche (Schulhof) mit dem dortigen Eingangsbereich zu sanieren, da dort die gravierenderen 
Verkehrssicherheitsprobleme vorliegen. Die Maßnahme beinhaltet die Sanierung der vorderen und 
hinteren Schulhofflächen und Eingangsbereiche am Gymnasium "In der Wüste". 
Die Pausenhofdecke besteht aus der Mitte der 70er Jahre hergestellten Pflasterung mit 
eingearbeiteten großformatigen Platten, welche nahezu sämtlich gebrochen und in weiten Teilen 
abgesackt sind. Dadurch entstehen zahlreiche Stolperstellen und insbesondere in den 
Wintermonaten Gefahrenstellen durch Vereisung. Große Teilflächen des Schulhofes sind somit nicht 
mehr verkehrssicher und zeitnah zu sanieren. Ein wesentlicher Anteil der voraussichtlichen Kosten 
verursacht die Entsorgung des schadstoffbelasteten Unterbaus (Altlastenproblemativ). Die 
Ausführung der Maßnahme ist zeitlich gekoppelt an die Sanierungsmaßnahme im Hochbau (Dach, 
Pausenhalle, Aula). 
Insgesamt entstehen jährliche Folgekosten in Höhe v on 17.900 
, davon 13.000  für 
Abschreibungen und 4.900  für kalkulatorische Zinsen. 
Die Gesamtkosten betragen 325.000 , wovon 80.000  im Jahr 2021 und 245.000  in 2022 
eingeplant sind. 
   7.000869.710      2021 Ausstattung Mensa Diesterwegschule 100.000 
Für den Neubau einer Mensa wurden beim Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement Mittel 
eingeplant. Diese Maßnahme findet im Rahmen des Abrisses der Sporthalle statt, in welcher neben 
der Mensa auch der Werkraum untergebracht ist. Auße rdem fehlen im Bestandsgebäude die 
gesetzlich vorgeschriebenen Personalräume. Die hier veranschlagten Mittel sind für die Ausstattung 
der Mensa und zusätzlich für die Ausstattung des Werkraums und der Personalräume vorgesehen. 
Insgesamt entstehen jährliche Folgekosten in Höhe v on 9.200 , davon 7.700  für Abschreibungen 
und 1.500  für kalkulatorische Zinsen. 
   7.000870.710      2020 Ausstattung Ganztag Albert-Schweitzer/Heilig-Geist- Schule 220.000 
Für den Grundschulstandort Albert-Schweitzer-Schule/Heilig-Geist-Schule soll die Umsetzung eines 
Ganztagsbetriebes an beiden Schulen realisiert werden. Für Grundsanierung, Neubau Mensa, 
Umbau Ganztag und Erweiterung Klassentrakt wurden beim Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement 2018 und 2019 Mittel eingestellt. Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
sind dazu die Mittel für die Ausstattung Mensa und Ganztag bereitzustellen. Aus Brandschutzgründen 
sind Spinde statt Garderoben auf den Fluren notwendig, so dass der Ansatz erhöht werden musste. 
Ab 2021 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von  insgesamt 20.300 , davon 17.000  für 
Abschreibungen und 3.300  für kalkulatorische Zinsen. 
499 
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge 
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2020-2023 
   7.000871.710      2023 Ausstattung Ganztag Grundschule Atter 180.000 
Für die Sanierung, Schulerweiterung und die Umwandlung zum Ganztagsbetrieb wurden beim 
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement Mittel eingestellt. 
Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die Mittel für die Ausstattung Mensa und 
Ganztag bereitzustellen. Die Mittel wurden bereits zum HH 2019 angemeldet. Die Maßnahme hat sich 
jedoch verschoben und 95.000  der bisher investiv geplanten Mittel wurden nun konsumtiv 
veranschlagt. 
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 16.500 
, davon 13.800  für 
Abschreibungen und 2.700  für kalkulatorische Zinsen. 
   7.000924.710      2023 Ausstattung Ganztag Grundschule Pye 100.000 
Für die Umwandlung zum Ganztagsbetrieb wurden beim Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement Mittel eingestellt. Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die 
Mittel für die Ausstattung Mensa und Ganztag bereitzustellen.  
Die jährlichen Folgekosten betragen 9.200 , davon 7.700  für Abschreibungen und 1.500  für 
kalkulatorische Zinsen. 
   7.000925.710      2022 Ausstattung Ganztag Grundschule Sutthausen 100.000 
Für die Umwandlung zum Ganztagsbetrieb wurden beim Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement Mittel eingestellt. Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die 
Mittel für die Ausstattung Mensa und Ganztag bereitzustellen.  
Die jährlichen Folgekosten betragen 9.200 , davon 7.700  für Abschreibungen und 1.500  für 
kalkulatorische Zinsen. 
   7.000926.710      2023 Ausstattung Ganztag Grundschule Franz-Hecker 100.000 
Für die Umwandlung zum Ganztagsbetrieb wurden beim Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement Mittel eingestellt. Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die 
Mittel für die Ausstattung Mensa und Ganztag bereitzustellen.  
Die jährlichen Folgekosten betragen 9.200 , davon 7.700  für Abschreibungen und 1.500  für 
kalkulatorische Zinsen. 
   7.000932.710      2021 Ausstattung RS Erich-Maria-Remarque 200.000 
Im Rahmen der vom Eigenbetrieb Immobilien und Gebäu demanagement geplanten 
Hochbaumaßnahmen für die Umsetzung des Ganztags sin d auch Mittel für die notwendige 
Ausstattung vorzusehen. Es entstehen jährliche Folg ekosten in Höhe von insgesamt 18.400 , davon 
15.400  für Abschreibungen und 3.000  für kalkulatorische Zinsen. 
   7.000873.710      2021 Ausstattung G8/G9 Ratsgymnasium 100.000 
Für den erforderlichen Neubau von Klassenräumen im Zuge der Umstellung von G8 auf G9 wurden 
beim Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement Mittel eingestellt. 
Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die Mittel für die Ausstattung der neuen 
Klassenräume bereitzustellen. Bedingt durch den Klärungsbedarf bei der Standortfrage für den 
Erweiterungsbau haben sich die Zeitfenster für Planung und Bau verschoben, so dass mit einer 
Fertigstellung und Einrichtung ab 2021 zu rechnen ist. 
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 9.200 , davon 7.700  für 
Abschreibungen und 1.500  für kalkulatorische Zinsen. 
   7.000874.710      2020 Ausstattung G8/G9 EMA-Gymnasium 160.000 
Für den erforderlichen Neubau von Klassenräumen im Zuge der Umstellung von G8 auf G9 wurden 
beim Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement  in den Jahren 2018-2019 Mittel eingestellt. 
Vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport sind dazu die Mittel für die Ausstattung der neuen 
Klassenräume bereitzustellen. Ab 2021 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 
17.100 , davon 12.300  für Abschreibungen und 4.800  für kalkulatorische Zinsen. 
   7.000933.710      2023 Ausstattung Aula Gymnasium In der Wüste 100.000 
Im Rahmen der vom Eigenbetrieb Immobilien und Gebäu demanagement geplanten 
Hochbaumaßnahmen sind auch Mittel für die Ausstattung der Aula vorzusehen. Es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von insgesamt 9.200 , davon 7.700  für Abschreibungen und 1.500  
für kalkulatorische Zinsen. 
   7.000884.710      2021- Erw. Freiflächen Graf-Stauffenberg-Gymnasium und Re alschule Bertha von Suttner 1.635.300 
2022 Nach Abschluss der Baumaßnahme Sporthalle werde n die angrenzenden Schulhofbereiche 
wiederhergestellt. Damit eine schulisch nutzbare Gesamtgestaltung ermöglicht wird, muss das 
Höhenniveau angepasst werden. Durch großflächige En tsiegelungen und eine Geländemodellierung 
werden Aufenthaltsqualität und ökologischer Nutzen deutlich verbessert. 
Durch den Neubau der Sporthalle und die somit neu geordnete Erschließung des Schulkomplexes 
wird eine Neugestaltung der Freiflächen am GSG erforderlich. Diese beinhaltet durchgängig neue 
Oberflächen (Rückbau der Asphaltdecke und Herstellung von Pflasterflächen, Schaffung neuer Spiel- 
und Bewegungsflächen für die Schüler), ebenso die Aufstellung von Spielgeräten und die Neuanlage 
von Pflanzungen. Im Zuge des BV Sporthalle hat sich eine starke Belastung des gesamten 
Untergrundes mit Schadstoffen gezeigt. Dies gilt auch für den zu sanierenden großflächigen 
Schulhofbereich und führt zu deutlichen Kostensteigerungen, insbesondere durch die notwendige 
fachgerechte Entsorgung. 
Eine umfassende Sanierung des Außenbereiches zwisch en GSG und B.v.S.RS wird 2021 durch den 
Abriss der großen Treppenanlage bei dem bisherigen Haupteingang erforderlich. Das gesamte Areal 
verfügt geländebedingt über große Höhendifferenzen. Bei der Sanierung sind daher umfangreiche 
Abfangungen herzustellen. 
Die jährlichen Folgekosten betragen 89.900 
, davon 65.400  für Abschreibungen und 24.500  für 
kalkulatorische Zinsen. 
500 
PSP-Element / 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge 
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2020-2023 
7.000915.710 2020 Kunstrasenplatz Gretesch 650.000 
7.000916.710 2021 Kunstrasenplatz Eversburg 650.000 
Die Verwaltung ist beauftragt, den Bau eines ersten Kunstrasenplatzes in 2019 zu realisieren. 
Am 16.07. und am 20.08.2018 hat die Sportstättenkom mission unter Beteiligung des 
Niedersächsischen Fußballverbandes, Kreis Osnabrück -Stadt in zwei Sitzungen Grundlagen und 
Kriterien ermittelt, aus denen sich eine Priorität für einzelne Standorte ableiten lässt. Ein 
ausschlaggebendes Argument war die Verdichtung groß er Fußballabteilungen insbesondere auch mit 
Jugendmannschaften im südlicheren Stadtgebiet und e in gesteigerter Bedarf in diesem Bereich. 
Zusammen mit der Größe aber auch der Sanierungsbedü rftigkeit des Tennenplatzes ergab sich 
daher eine Priorität für die Sportanlage Nahne, wofür ein Ansatz in 2019 berücksichtigt wurde. In 
weiterer Folge sind der Sportpark Gretesch (für 2020 vorgesehen) und noch die Sportanlage 
Eversburg (für 2021 vorgesehen) zu nennen. 
Es entstehen jeweils insgesamt Folgekosten in Höhe von 53.200 
 davon 43.400 für Abschreibungen 
und 9.800 für kalkulatorische Zinsen. 
7.000092.710 2020 EDV-Ausstattung Stadtbibliothek 120.000 
Das von der Stadtbibliothek derzeitig genutzte Bibliotheksmanagementsystem ist nicht mehr 
zeitgemäß und wurde in den letzten Jahren vom Anbieter nicht grundlegend weiterentwickelt. In der 
Zwischenzeit wurde die Firma nach Schweden verkauft. Bisher gibt es von dort keine Signale für eine 
grundlegende Neuentwicklung. Aufgrund voraussehbare r technischer Änderungen bei Browsern - 
Chrome wird wahrscheinlich den Internet-Explorer ersetzen - wird die bisher genutzte 
Bibliotheksmanagementsoftware in absehbarer Zeit nicht mehr eingesetzt werden können. Deshalb 
muss im Jahr 2020 eine Ausschreibung für ein neues Bibliotheksmanagementsystem erfolgen, um 
mit einem zeitgemäßen, funktionsfähigen System arbeiten zu können. Die bisherigen Daten müssen 
in das neue System überführt werden. 
Das Bibliotheksmanagementsystem unterstützt alle Arbeiten in der Bibliothek: Erwerbung, 
Katalogisierung, Recherche, Ausleihe und Rückgabe, Statistik, Budgetüberwachung etc. Die 
benötigten Finanzmittel wurden auf der Grundlage von aktuellen groben Kostenschätzungen 
verschiedener Anbieter ermittelt, zudem wurden die Summen mit den Angeboten des letzten 
Ausschreibeverfahrens im Jahr 2008 verglichen. Für Schulungsmaßnahmen sind im Jahr 2020 
30.000 
 konsumtiv abgebildet. 
Die jährlichen Folgekosten betragen 66.800 , davon 15.000  für Abschreibungen, 1.800  für 
kalkulatorische Zinsen und voraussichtlich ca. 50.000  für Wartung/Hosting. 
   7.000886.710      2020- Dauerausstellung Dem Leben auf der Spur 2.685.000 
2022 Die in den 1980erJahren konzipierte Dauerausste llung im Museum am Schölerberg muss erneuert 
werden. Viele der älteren Ausstellungsbereiche sind inhaltlich veraltet und stark abgenutzt. 
Wesentliche Bestandteile müssen neu aufgestellt werden. Eine neue Konzeption liegt vor, derzeit 
werden Förderanträge gestellt und Sponsoren gesucht . Aufgrund der  bisher in der Planung 
abgebildeten Kostenprognose aus 2017 belaufen sich die Auszahlungen 2020-2022 auf insgesamt 
2.685.000 , geplant ist eine Refinanzierung zu rd. 87% durch Einzahlungen aus EFRE-Mitteln 
(Förderkulisse „Landschaftswerte“) und durch weitere Fördermittel. Im Wirtschaftsplan des 
Eigenbetriebs Immobilien- und Gebäudemanagement sin d 2019-2021 insgesamt 1.618.000  
veranschlagt, eine Refinanzierungsquote von rd 50% ist geplant. 
Die Gesamtinvestitionskosten belaufen sich für Ausstellung und Rohbau auf insgesamt rd. 4,3 Mio. 
Euro, die geplanten Fördermittel auf rd. 3,16 Mio. Euro. Nach Förderzusage der NBank muss die 
Zeitschiene und die Kosten- und Finanzierungsplanung angepasst werden. Die ursprünglich für 2022 
geplante Eröffnung der Ausstellung ist auf Sommer 2023 verschoben. 
Es entsehen jährliche Folgekosten in Höhe von 255.0 75 , davon 214.800  für Abschreibungen und 
40.275  für kalkulatorische Zinsen. Eine Konkretisierung der Folgekosten erfolgt nach weiterer 
Konkretisierung der Planungen. 
7.000892.710 2021- Neue Dauerausstellung E.-M.-Remarque 110.200 
2023 Die Dauerausstellung, die noch aus dem Jahr 199 6 stammt, soll neu konzipiert werden, um den 
Interessen und Wünschen der unterschiedlichen Zielg ruppen gerecht zu werden und den Ansprüchen 
eines modernen Museumspublikums zu genügen. Die Ums etzung soll über eine Zuschussgewährung 
an die Universität Osnabrück für das Erich- Maria Remarque-Friedenszentrum erfolgen. Das neue 
Ausstellungskonzept soll sowohl für heimisches wie für internationales Publikum Erich Maria 
Remarques Leben und Werk im zeitlichen Kontext erlebbar machen wie auch seine universellen und 
zeitlosen humanen Positionen und Werte vermitteln. 
Besonderer Wert soll auf interaktive Elemente und digitale Medien gelegt werden. 
Investiv sind Auszahlungen für Technik und Ausstellungsarchitektur geplant, das kalkulierte 
Gesamtbudget beläuft sich auf 465.000 
. Es ist geplant, 60% über Drittmittel zu refinanzieren. Zur 
Verbesserung der Klimatechnik und um einen barrierefreien Zugang zu den Ausstellungsräumen zu 
ermöglichen, sind Umbaumaßnahmen geplant. Sie mache n es u.a. möglich, mehr Originalexponate 
auszustellen. Für diese Maßnahmen sind im Wirtschaftsplan des Eigentriebs Immobilien und 
Gebäudemanagement  625.000  geplant. 
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 10.4 69 , davon 8.816  für Abschreibungen und 
1.653  für kalkulatorische Zinsen. 
Die Kosten für die Sonderausstellung Weltweit sind unter 7.000906.710 Sonderausstellung Weltweit 
Remarque 2020 aufgeführt. 
   FB Kultur (41) 
501 
Anlage
1
Erläuterungen zu den wesentlichen Veränderungen im Bereich der 
Kostenartengruppen 
Teilergebnishaushalt des FB Bildung, Schule und Sport – Verwaltungsentwurf 2020
Erträge und Aufwendungen
vorläufiges
Rechnungs-
ergebnis
2018
- Euro-
Ansatz 2019
- Euro-
Ansatz 2020
- Euro-
Ordentliche Erträge
2  Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.177.247,06 648.685 1.021.390
Auf Grundlage des Niedersächsischen Gesetztes über finanzielle Leistungen des Landes wegen Einführung der 
inklusiven Schule erhalten Schulträger einen finanziellen Ausgleich für die durch die Einführung der inklusiven 
Schule verursachten Kosten. Bisher wurde ein Teil der Mittel direkt vom Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement vereinnahmt, da dort im Budget auch die Kosten angefallen sind. Die Mittel müssen jedoch 
nach Aussage des Nds. Landesamt für Statistik zunächst im Kernhaushalt vereinnahmt werden und anschließend 
an den Eigenbetrieb ausgezahlt werden. Dadurch erhöht sich der Ansatz für Zuwendungen und gleichzeitig für 
sonstige ordentliche Aufwendungen um rd. 340.000 €.
6  privatrechtliche Entgelte 2.177.315,81 2.145.400 2.254.250
Die Planansätze für Verpflegungsgelder wurden aufgrund der Essenzahlen angepasst; ferner wurden die Albert-
Schweitzer-Schule, die Heilig-Geist-Schule und die Erich-Maria-Remarque-Realschule neu in die Planung 
aufgenommen. Insgesamt stehen diesen erhöhten Erträgen von rd. 98.000 € auch zusätzliche Aufwendungen in 
der Mittagsverpflegung gegenüber.
Ordentliche Aufwendungen 
13  Aufwendungen für aktives Personal -8.976.269,54 -9.819.567 -10.286.415
Die Aufwendungen für aktives Personal erhöhen sich 2020 im Vergleich zur Planung 2019 um rd. 467.000 €. 
Ein Grund hierfür ist die Tarifsteigerung zum 01.03.2020 sowie die prognostizierte Steigerung ab dem 01.09.2020. 
Ferner entstehen durch den Ausbau von Ganztagsschulen zusätzliche Bedarfe, Stunden für 
Schulsachbearbeiterinnen und Hausmeister sind anzupassen und im Küchenbereich sind weitere Kräfte 
einzustellen. Auch hat sich gezeigt, dass der Bedarf an Springerkräften im Bereich der Schulsekretariate 
gestiegen ist. 
Im Sportbereich wurden Personalaufwendungen für eine zurzeit unbesetzte Handwerkerstelle eingeplant.
Die zusätzlich eingeplanten Personalaufwendungen für das Projekt „Koordinierung der regionalen 
Sprachförderung in Niedersachsen“ werden über eine Landeszuwendung finanziert.
15  Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen -5.952.518,67 -8.086.950 -8.290.450
Für die Umsetzung des Medienentwicklungsplanes wurden 2020 im Vergleich zu 2019 rd. 140.000 € höhere Mittel 
für die Unterhaltung der EDV-Ausstattung sowie für den Erwerb von EDV veranschlagt. Grundlage hierfür ist der 
in 2018 verabschiedete Medienentwicklungsplan für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Osnabrück.
Die Planansätze für die Mittagsmahlzeit wurden aufgrund der Essenzahlen angepasst, dabei wurden die Albert-
Schweitzer-Schule, die Heilig-Geist-Schule und die Erich-Maria-Remarque-Realschule neu in die Planung 
einbezogen (rd. 102.000 €).
Die für das Schulschwimmen bereitgestellten Mittel sind nach der Beschlussfassung über das veränderte 
Abrechnungssystem durch den Rat am 01.10.19 ggf. für 2020 noch zu reduzieren. Aufgrund der im vergangenen 
Jahr durch die Bäder angemeldeten Entgelte wurde der Ansatz für den Haushalt 2019 auf rund 465.000€ erhöht. 
Für die Folgejahre sind die Gesamtentgelte noch zu klären, so dass der erhöhte Betrag für die Finanzplanjahre 
verbleibt.  
18  Transferaufwendungen -1.671.095,96 -1.679.760 -1.746.920
Der investive Ansatz für Zuschüsse an Sportvereine wurde von 150.000 € um 65.000 € auf 85.000 € reduziert. Im 
Gegenzug wurde im konsumtiven Bereich der Ansatz für Zuschüsse Sportförderung um 65.000 € erhöht, da sich 
herausgestellt hat, dass beantragte Zuschüsse vermehrt konsumtiv zu verbuchen sind.
Anlage
2
19  sonstige ordentliche Aufwendungen -42.285.898,17 -43.601.548 -44.171.731
Bedingt durch eine rd. fünfprozentige Preissteigerung ggü. dem Vorjahr bei den Schülerjahreskarten erhöhen sich 
die Kosten für die Schülerbeförderung um rd. 296.000 €. Für eine Schülerjahreskarte wird demnach ab dem 
Schuljahr 2020/21 ein Betrag von 413€ abgerechnet. 
Durch die Weiterleitung der finanziellen Leistung des Landes wegen Einführung der inklusiven Schule an den 
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement (s. unter 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen) erhöhen 
sich die Aufwendungen im Vergleich zum Vorjahr um rd. 340.000 €.
Die Zuschussbedarfe für die einzelnen Schulen resultieren zum großen Teil aus den Zahlungen an den 
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement. Darin enthalten sind die Nutzungsentschädigungen, 
Nebenkosten, wie Aufwand für Reinigung und Energiekosten.
Im Vergleich der Schulen untereinander ergeben sich schon bei den Grundschulen Differenzen von bis zu 
200.000 €. Hier ein exemplarisches Beispiel: Die Nutzungsentschädigung für die Grundschule Voxtrup liegt bei 
431.000 €, während sie bei der Grundschule Pye bei 228.000 € liegt. (Grundlage für die Summen sind die 
Nettonutzfläche und der Gebäudewert). An größeren Standorten kommt es zu noch höheren Abweichungen.
Darüber hinaus haben die zentral vom Fachbereich Finanzen und Controlling geplanten Positionen, wie z. B. 
die Auflösung von Sonderposten und die jährlichen Abschreibungen, Einfluss auf die jeweiligen 
Zuschussbedarfe. Die Sonderposten beinhalten die von Dritten geleisteten Investitionszuwendungen, die 
parallel zum Abschreibungszeitraum einer Investition ertragswirksam aufgelöst werden.
Mehrbedarfsliste 
FB .... (....) 
tt.mm.jjjj 
Plan 
Tariflich 
bedingte 
Steigerung* 
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf 
Zusätzlicher 
Mehrbedarf 
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf 
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf 
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf 
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf 
2019 2020 2020 2020 2020 2021 2022 2023 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - 
Bsp. Internationaler Bund: 
Förderung Schülerfirmen 10.000 500 10.500 500 11.000 11.000 11.000 11.000 Erhöhung Miete 220 €, Sachkosten 210 €… 
1 Verein zu pädagogischen Arbeit mit 
Kindern aus Zuwandererfamilien(VPAK) 204.925 2.621 207.556 408 207.964 207.964 207.964 207.964 Mietpreissteigerung ab 2020 pro qm von 6 € 
auf 6,50 € 
Votum:                         
i. H. v. 
                    
Begründung: Zuschuss beinhaltet Mietkosten für das 
                   Schülerhilfeprojekt FünfSechs,  
                   letzte Erhöhung erfolgte Okt. 2016 
2 Schullandheim Mentrup-Hagen 8.900 0 8.900 2.815 11.715 11.715 11.715 11.715 
Lt. vorgelegtem Finanzierungsplan erhöht sich der 
Zuschussbetrag des Schullandheims durch geringer 
kalkulierte Einnahmen aus Belegung. Der Kalkulation 
der Einnahmen liegt das 1. Halbjahr 2019 zugrunde. 
Aufgrund von Umbaumaßnahmen war das 1. Halbjahr 
2019 für einen Aufenthalt nicht so attraktiv. Außerdem 
hat sich die Verweildauer im Schullandheim reduziert. 
Votum:                         i. H. v. 
                    
Begründung: Mit Neugestaltung des Außenbereichs 
wurde ein barrierefreier Zugang geschaffen, verbunden 
mit der Einrichtung eines behindertengerechten 
Zimmers mit Bad, was die Attraktivität des 
Schullandheims zukünftig steigern sollte. Zuwendung 
erfolgt in Form einer Fehlbedarfsfinanzierung. Fallen 
Einnahmen aus Belegung im Vergleich zu den 
Ausgaben höher aus als kalkuliert, reduziert sich der 
Zuschuss. 
3 0 0 0 0
Votum:                         
i. H. v. 
                    
Begründung: 
4 0 0 0 0
Votum:                         
i. H. v. 
                    
Begründung: 
5 0 0 0 0
Votum:                         
i. H. v. 
                    
Begründung: 
6 0 0 0 0
Votum:                         
i. H. v. 
                    
Begründung: 
7 0 0 0 0
Votum:                         
i. H. v. 
                    
Begründung: 
8 0 0 0 0
Votum:                         
i. H. v. 
                    
Begründung: 
9 0 0 0 0
Votum:                         
i. H. v. 
                    
Begründung: 
213.825 2.621 216.456 3.223 219.679 219.679 219.679 219.67 9 
* Mehrbedarfe, die auf tarifbedingte Personalkostensteigerungen zurückzuführen sind, wurden in den Haushaltsplanentwurf 2018 eingearbeitet (gem. Ratsbeschluss vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01) 
 Nr. 
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses 
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) 
Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung 
Zustimmung 
Ablehnung 
Zustimmung 
Ablehnung 
Zustimmung 
Ablehnung 
Zustimmung 
Ablehnung 
Zustimmung 
Ablehnung 
Zustimmung 
Ablehnung 
Zustimmung 
Ablehnung 
Zustimmung 
Ablehnung 
Zustimmung 
Ablehnung