Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Hundehaltung in Corona-Zeiten - SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6623
Datum: 2021-03-05
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 01.03.2021 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6623
öffentlich
Hundehaltung in Corona-Zeiten - SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 09.03.2021 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Wir fragen die Verwaltung:
1. Wie viel Hunde sind in Osnabrück aktuell angemeldet? 
2. Sind die Zahlen der Hundehalterinnen und Hundehalter während der Corona-
Pandemie signifikant gestiegen?
3. Wie hoch sind in Osnabrück die Einnahmen durch die Hundesteuer? Wie 
steht die Verwaltung zu dem Vorschlag, einen Teil der Einnahmen durch die 
Hundesteuer gezielt für neue Hundefreilaufflächen bzw. die Erweiterung 
bestehender Flächen und deren Attraktivierung einzusetzen.
gez. Susanne Hambürger dos Reis
Eingang:  1.3.2021, 10:15 Uhr
Schwimmunterricht in Osnabrück - SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6624
Datum: 2021-03-05
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 01.03.2021 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6624
öffentlich
Schwimmunterricht in Osnabrück - SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 09.03.2021 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Wir fragen die Verwaltung:
1. Gibt es in Osnabrück genügend Schwimmflächen, die den Bedarf an 
Schwimmkursen für Nichtschwimmerinnen und Nichtschwimmer abdecken? 
Wie viele Nichtschwimmer-Kurse werden in diesem Zusammenhang (in nicht 
Corona-Zeiten) zu welchen Zeiten, wo und von wem angeboten?
2. Was sind die Gründe, aus Sicht der Verwaltung, dass so wenig Kinder das 
Schwimmen erlernen?
3. Wie beurteilt die Verwaltung die Kapazitäten in Osnabrück an 
Schwimmflächen im Vergleich zu anderen Städten in Niedersachsen?
gez. Susanne Hambürger dos Reis
Eingang:  1.3.2021, 10:15 Uhr
Verkehrssituation Wersener Landstraße zwischen Kreisverkehr Landwehrstraße und Gut Leye - SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6627
Datum: 2021-03-05
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 01.03.2021 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6627
öffentlich
Verkehrssituation Wersener Landstraße zwischen Kreisverkehr 
Landwehrstraße und Gut Leye - SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 09.03.2021 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
In der Bürgerforen Atter in 2017 und 2018 wurde bereits über die häufigen
Geschwindigkeitsüberschreitungen auf diesem Straßenabschnitt diskutiert.
Die Anwohner klagen über zu schnelles Fahren, daraus resultierende
Lärmbelästigung, über Schäden im Straßenraum, starke Geräuschentwicklung
beim Überfahren von Gullideckeln durch LKW und Stadtbusse.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Welche Maßnahmen hat die Stadt seit 2017 unternommen, um gegen
Geschwindigkeitsüberschreitungen und LKW-Durchgangsverkehre vorzugehen?
Wurden zum Beispiel Maßnahmen geprüft, wie Einbauten in den
Straßenraum, die Einführung von Tempobegrenzung und regelmäßige
Geschwindigkeitsmessungen?
2. Wie schätzt die Verwaltung die aktuelle Situation ein und welche
Maßnahmen können helfen und sind planerisch möglich, um die Verkehrssituation
zu entspannen?
3. Ist der Stadt bekannt, dass die Gullideckel im Straßenraum nicht in
Ordnung sind und ggf. bei Wartungsarbeiten in Höhe der Wersener Straße
Hausnummer 3 ein Defekt der Kanalabdeckung verursacht wurde?
gez. Heiko Panzer
Eingang:  2.3.2021, 15:45 Uhr
Zukunftsfähige Innenstadt Osnabrück (Fraktion DIE LINKE.)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6635
Datum: 2021-03-08
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
Fratkion DIE LINKE. 02.03.2021 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6635
öffentlich
Zukunftsfähige Innenstadt Osnabrück (Fraktion DIE LINKE.)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 09.03.2021 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Bereits in der Juli-Sitzung 2020 des Rates der Stadt Osnabrück regte DIE LINKE. 
Fraktionsvorsitzende Giesela Brandes-Steggewentz an, nach Bekanntgabe der Schließung 
von GALERIA Karstadt Kaufhof, einen „Innenstadtgipfel“ einzuberufen.
Mit der Beschlussdrucksache VO/2020/5893-03 wurde die Verwaltung beauftragt eine 
Bestandsaufnahme aller Gremien vorzunehmen, die sich mit dem Thema Innenstadt 
beschäftigen. Dazu soll ein Forum "Zukunftsfähige Innenstadt" unter Beteiligung externer 
Expertise einberufen werden.
Daher fragen wir die Verwaltung:
1. Wie ist der Umsetzungsstand des Ratsbeschlusses: „Forum "Zukunftsfähige 
Innenstadt". Osnabrücks City nachhaltig aufstellen, Kräfte bündeln“?
2. Welche relevanten Akteure, über das Themenfeld Einzelhandel hinaus, konnte für 
das „Forum "Zukunftsfähige Innenstadt" akquiriert werden?
3. Wann konstituiert sich das Forum „Zukunftsfähige Innenstadt“?
gez. Giesela Brandes-Steggewentz
Fraktionsvorsitzende
Eingang: 2.3.2021, 13:05 Uhr
Vereinsanlage des VfB Schinkel dringend sanierungsbedürftig / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6638
Datum: 2021-03-08
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 02.03.2021 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6638
öffentlich
Vereinsanlage des VfB Schinkel dringend sanierungsbedürftig / 
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 18.03.2021 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, dem Ausschuss zeitnah ein Konzept inkl. 
Finanzierungsmöglichkeiten vorzulegen, wie der Trainings- und Spielbetrieb und das 
Vereinsleben des VfB Schinkel auf der Anlage "Am Zuschlag" dauerhaft oder 
übergangsweise (bis zur Fertigstellung der Sportflächen auf dem ehemaligen 
Kasernengelände) sichergestellt werden kann. Neben dem Aspekt der Bespielbarkeit der 
Plätze ist eine Lösung für die sanitären Anlagen, die Umkleidekabinen und 
Gemeinschaftsräume vorzulegen.
Der Rat der Stadt Osnabrück hat mehrheitlich abgelehnt, die Sport- und Freizeitflächen im 
südlichen Teil der ehemaligen Kaserne "Am Limberg" für die Errichtung eines Trainings- und 
Jugendleistungszentrums für den VfL Osnabrück zu nutzen. Die Verwaltung wird 
aufgefordert, zusammen mit Vereinen, Stadtsportbund, Bürger*innen und externer Expertise 
einen Entwicklungsplan "Sport und Freizeit am Limberg" aufzustellen. Ein Zeitplan inkl. 
Kosten ist dem Ausschuss zeitnah im ersten Halbjahr 2021 vorzulegen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
Gez. Thomas Klein gez. Birgit Strangmann
106. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 -  ehem. Güterbahnhof / LokViertel -  o Aufstellungsbeschluss -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.3
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6407-01
Datum: 2021-03-02
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
FDP-Fraktion 02.03.2021 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6407-01
öffentlich
106. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 -  ehem. 
Güterbahnhof / LokViertel -
o Aufstellungsbeschluss -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu 
TOP 4.3
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 04.03.2021 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 09.03.2021 N Entscheidung
Beschluss:
Für die
106. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 -  ehem. Güterbahnhof / LokViertel -
Planbereich: zwischen den Bahnlinien Münster-Osnabrück und Osnabrück-Löhne, 
Neulandstraße und Frankenstraße
wird gemäß § 2 Absatz 1 BauGB ein Aufstellungsbeschluss gefasst. Der Geltungsbereich ist 
in dem als Anlage zu diesem Beschluss beigefügten Plan gekennzeichnet.
Hauptaugenmerk bei der Entwicklung der Fläche sind Möglichkeiten der kulturellen 
Nutzung und der Naherholung (Grünflächen)
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Erfolgt mündlich.
gez. Oliver Hasskamp
Entwicklung neuer Wohnbaugebiete Am Finkenhügel -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 7.2-
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6442-02
Datum: 2021-03-02
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
FDP-Fraktion 02.03.2021 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6442-02
öffentlich
Entwicklung neuer Wohnbaugebiete Am Finkenhügel
-Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 7.2-
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 04.03.2021 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Entwicklung neuer Wohnbaugebiete Am Finkenhügel wird solange zurückgestellt, 
bis eine einvernehmliche Lösung mit der WabOS e.V. (Wagenburg Osnabrück) 
herbeigeführt wurde.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
erfolgt mündlich.
gez. Oliver Hasskamp
Starkregenvorsorge in Osnabrück / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6639
Datum: 2021-03-12
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 02.03.2021 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6639
öffentlich
Starkregenvorsorge in Osnabrück / Antrag der Fraktion Bündnis 
90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 23.03.2021 Ö Kenntnisnahme
Beschluss:
Die Verwaltung wird um einen (gerne mündlichen) Sachstandsbericht zur Umsetzung des 
Starkregenkonzepts gebeten. Zudem bitten wir die Verwaltung um Stellungnahme, wie sie 
die Initiative des nds. Städtetags bewertet, die Starkregenvorsorge "gebührenfähig" zu 
machen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
Gez. Volker Bajus
Weiteres Vorgehen zum Bebauungsplan Nr. 620 - Windthorststraße/Kahle Breite - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.4
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6469-01
Datum: 2021-03-03
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 02.03.2021 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6469-01
öffentlich
Weiteres Vorgehen zum Bebauungsplan Nr. 620 -
Windthorststraße/Kahle Breite - Änderungsantrag der SPD-Fraktion 
zu TOP 5.4
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 04.03.2021 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 620 – Windthorststraße/Kahle 
Breite – soll das diesem Beschluss als Anhang beigefügte städtebauliche Konzept 
„Variante C“ weiterverfolgt werden. Im Interesse einer Wohnbauflächenentwicklung 
sollen dabei die in dem rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 358 – 
Kleingartenanlage Kahle Breite – planungsrechtlich gesicherten, aber bislang nicht 
realisierten Angebotsflächen für Kleingärten westlich der Kleingartenanlage Kahle 
Breite überplant werden. 
 
2. Die Verwaltung wird beauftragt, möglichst in räumlicher Nähe Ersatzflächen für die 
durch den Bebauungsplan Nr. 620 – Windthorststraße/Kahle Breite – wegfallenden 
Angebotsflächen für Kleingärten zu definieren und Vorschläge für eine 
planungsrechtliche Absicherung zu erarbeiten.
2. Im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 620 – Windthorststraße / 
Kahle Breite – soll der Geltungsbereich dahingehend verkleinert werden, dass 
die in dem rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 358 – Kleingartenanlage 
Kahle Breite – planungsrechtlich gesicherten, aber bislang nicht realisierten 
Angebotsflächen für Kleingärten westlich der Kleingartenanlage Kahle Breite 
weitgehend erhalten bleiben (siehe Alternative E).
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Die Begründung erfolgt mündlich.
gez. Susanne Hambürger dos Reis
Ziele und Vorgaben für das geplante Wettbewerbsverfahren zum LokViertel/ehem. Güterbahnhof - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.3
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6535-01
Datum: 2021-03-03
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 02.03.2021 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6535-01
öffentlich
Ziele und Vorgaben für das geplante Wettbewerbsverfahren zum 
LokViertel/ehem. Güterbahnhof - Änderungsantrag der SPD-
Fraktion zu TOP 5.3
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 04.03.2021 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung der im Sachvortrag angegebenen 
Ziele und Rahmenbedingungen die LokViertel GmbH bei der Vorbereitung des 
städtebaulichen Wettbewerbs zu unterstützen.
Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, die städtebauliche Entwicklung des 
ehemaligen Güterbahnhofgeländes so anzulegen, dass eine breit angelegte und 
besonders umfassende Bürgerbeteiligung vorangeht (bspw. durch Workshops, Vor-
Ort-Termine oder regelmäßige Informationsveranstaltungen), die u.a. alle Bürgerinnen 
und Bürger, Parteien, Institutionen und Organisationen, sowie die angrenzenden 
Bürgervereine einbezieht und an der Entwicklung dieses neuen Quartiers partizipieren 
lässt.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Die Begründung erfolgt mündlich.
gez. Heiko Panzer
Stand der Baumaßnahmen 18.03.2021
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6646
Datum: 2021-03-08
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 03.03.2021 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6646
öffentlich
Stand der Baumaßnahmen 18.03.2021
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 18.03.2021 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Der Schul- und Sportausschuss hat darum gebeten, dass in den 
Sitzungen als ständiger Mitteilungspunkt über den Stand der 
Baumaßnahmen im Schulbereich berichtet wird.
Die nachfolgende Auflistung wird dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben:
Nr. Schulen Baumaßnahme Bauphase
1 Gymnasium „In der 
Wüste“
Brandschutzsanierung 9 
Bauabschnitt
in Bauabschnitten 
fortlaufend bis 
Sommer 23
2 Bernhard-Overberg- 
Schule
Umbau Ganztag: Neubau und 
Sanierung
in Umsetzung zu  
November 2021
3 Drei-Religionen- Schule Brandschutzsanierung und 
Mensa-Sanierung
 ab Ostern 2021 bis 
Sommer 2022
4 Abendgymnasium Sanierung der Dachflächen und 
Außenfassade, 
Brandschutzsanierung
Maßnahme 
abgeschlossen
5 Grundschule Atter Umbau Ganztag: Neubau und 
Sanierung Altbau
Frühjahr 2021 Baubeginn 
Rohbauarbeiten
6 Ratsgymnasium Erweiterung/Neubau für G9 in Planung zum 
Jahreswechsel 
2021/22
7 Grundschule 
Sutthausen
Umbau Ganztag Genehmigungsplanung 
eingereicht. Baubeginn 
Sommer 2021
8 Berufsschulzentrum am 
Westerberg
Sanierung nach Brand Fortlaufend, aktuell 
Lehrerzimmer EG
                                                           Seite: 2/2
9 Heiligenwegschule Brandschutzsanierung 
Heiligenwegschule
Vorentwurfsplanungen
LP 03
10 Albert-Schweitzer-
Schule und Hl. Geist-
Schule
Brandschutzsanierung 
Klassentrakt
In Umsetzung
Nr. Sporthallen Baumaßnahme Bauphase
1 Sporthalle Lüstringen Neubau einer Zweifeldhalle Fertigstellung 
Ostern 2021
2 Sporthalle Diesterweg- 
schule
Abriss und Neubau Sporthalle 
und Mensa
Baubeginn Herbst 2021
3 Sporthalle Franz- 
Hecker-Schule
Abriss und Neubau Einfeldhalle 
mit Gymnastikraum
In Umsetzung bis 
Februar 2022
Gez. Butke
Straßenbenennung Christinaweg
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6648
Datum: 2021-03-19
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 03.03.2021 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6648
öffentlich
Straßenbenennung Christinaweg
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 25.03.2021 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 20.04.2021 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 20.04.2021 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Erschließungsstraße im rückwärtigen Bereich der Grundstücke Sutthauser Straße 108 
bis 160 erhält den Namen „Christinaweg“.
Zusatzschild:
Königin Christina von Schweden, 17.12.1626 bis 19.04.1689, war maßgeblich am Westfäli-
schen Frieden beteiligt
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
 
 B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
positiv
negativ
X keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
Sollte die Erschließungsstraße als nicht repräsentativ genug für Königin Christina von 
Schweden angesehen werden, würde sich eine neutrale Namensgebung wie Kalkhügelweg 
anbieten.
F. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Kultur
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Auf einigen der Grundstücke Sutthauser Straße 108 bis 160 sind im rückwärtigen Bereich 
eigenständige Bauvorhaben geplant, welche nicht von der Sutthauser Straße aus zugänglich 
                                                           Seite: 2/2
sind. Somit ist für eine sinnvolle Zuordnung von Adressen ein Straßenname für die Erschlie-
ßungsstraße notwendig.
Die Straße wird nach der Königin Christina von Schweden benannt. Geboren wurde sie am 
17.12.1626 in Stockholm und war von 1632 bis 1654 Königin von Schweden. Zu Beginn ihrer 
Regentschaft wütete in Europa der Dreißigjährige Krieg. Königin Christina war maßgeblich 
an der Beendigung des Krieges durch den in Osnabrück geschlossenen Westfälischen Frie-
den im Jahr 1648 beteiligt. Nach Ihrer Abdankung konvertierte Christina zum Katholizismus 
und zog nach Rom, wo sie am 19.04.1689 verstarb.
Gez. Fillep Gez. Bohne
Anlage:
Übersichtplan Christinaweg
Straßenbenennung Bertha-Reinecke-Straße und Irmgard-von-Stolzenberg-Straße
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6649
Datum: 2021-03-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 03.03.2021 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6649
öffentlich
Straßenbenennung Bertha-Reinecke-Straße und Irmgard-von-
Stolzenberg-Straße
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 25.03.2021 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 20.04.2021 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 20.04.2021 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Planstraße I im Bebauungsplan Nr. 494 – Daumeyersweg –  erhält den Namen „Bertha-
Reinecke-Straße“.
Zusatzschild:
Bertha Reinecke, 1836 bis 1910, engagierte sich für die Errichtung und den Erhalt des 
Kinderhospitals Osnabrück
Die Planstraße H im Bebauungsplan Nr. 494 – Daumeyersweg – erhält den Namen 
„Irmgard-von-Stolzenberg-Straße“.
Zusatzschild:
Irmgard von Stolzenberg, Diakonisse, engagierte sich für die Errichtung und den Erhalt des 
Kinderhospitals Osnabrück
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
  
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
positiv
negativ
X keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
F. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Kultur
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
                                                           Seite: 2/2
Für die Bereiche entlang der Planstraßen I und H im Bebauungsplan Nr. 494 – 
Daumeyersweg –  zeichnet sich eine baldige Realisierung der Bebauung ab.
Bertha Reinecke, geborene Pagenstecher, geboren 1836, und die Diakonisse Irmgard von 
Stolzenberg geboren 1827 in Luttmersen, haben gemeinsam die Gründung des 
Kinderhospitals Osnabrück entscheidend vorangetrieben.
Als die Stadt Osnabrück aus Kostengründen diese wichtige soziale Einrichtung aufgab, 
führten Bertha Reinecke und Irmgard von Stolzenberg das Kinderhospital privat weiter. Zur 
finanziellen Unterstützung durch Beiträge und Spendengelder wurde der 
Kinderhospitalverein von ihnen gegründet.
Gez. Fillep Gez. Bohne
Anlage:
Übersichtsplan Bertha-Reinecke-Straße und Irmgard-von-Stolzenberg-Straße
Hundehaltung in Corona-Zeiten - SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6623-01
Datum: 2021-03-11
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 03.03.2021 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6623-01
öffentlich
Hundehaltung in Corona-Zeiten - SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 09.03.2021 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
 
Die Anfrage der SPD-Fraktion wird wie folgt beantwortet:
 
1. Wie viel Hunde sind in Osnabrück aktuell angemeldet? 
In Osnabrück sind zur Zeit 6.540 Hunde angemeldet.
2. Sind die Zahlen der Hundehalterinnen und Hundehalter während der Corona-
Pandemie signifikant gestiegen?
Die Anzahl der angemeldeten Hunde ist seit Dezember 2019 um 318 Hunde 
gestiegen. Alleine in den letzten 8 Wochen wurden ca. 100 Hunde neu 
angemeldet. 
3. Wie hoch sind in Osnabrück die Einnahmen durch die Hundesteuer? Wie steht 
die Verwaltung zu dem Vorschlag, einen Teil der Einnahmen durch die 
Hundesteuer gezielt für neue Hundefreilaufflächen bzw. die Erweiterung 
bestehender Flächen und deren Attraktivierung einzusetzen.
Die Einnahmen für 2021 belaufen sich auf etwa 845.000 €. Steuereinnahmen 
dienen zur Gesamtdeckung der Ausgaben. Eine gezielte Verwendung der 
Hundesteuer für spezielle Zwecke ist daher unzulässig.
gez. Fillep gez. Hänsler
Kulturelle Projektförderung - zweite Förderrunde 2021
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6658
Datum: 2021-03-12
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 08.03.2021 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Kultur
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6658
öffentlich
Kulturelle Projektförderung - zweite Förderrunde 2021
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 25.03.2021 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt - vielfältig-offen-kreativ (Ziel 2021-
2030)
Sachverhalt:
Für die kulturelle Projektförderung sowie für sog. Dauerprojektförderungen wurden für das 
Haushaltsjahr 2021 von der Verwaltung zunächst 122.500 € eingeplant und durch den 
Haushaltsbeschluss des Rats um 250.000 € auf insgesamt 372.500 € erhöht.
In der ersten Antragsrunde 2021 (Antragsfrist 15.09.2020) wurden bereits 41.265 € für 
Projekte in der ersten Jahreshälfte 2021 bewilligt. Es stehen also für Projekte in 2021 aktuell 
noch rund 331.000 € zur Verfügung. Im Rahmen des Kulturmarathons beteiligen sich erneut 
regionale Stiftungen an der Förderung, außerdem hat die Egerlandstiftung ein Sonderprojekt 
mit dem Titel „Transition“ entwickelt. 
Insgesamt sind zur Antragsfrist März 2021 über 180 Förderanträge eingegangen. Diese 
werden nach Eingang gesichtet und aufbereitet und ab dem 22.03.2021 in 3 Fachjurys 
beraten und mit einem Votum versehen. Die drei Jurys befassen sich schwerpunktmäßig mit 
„Bildender Kunst“, „Musik“ und „Allgemeiner Projektförderung“.
Auf Grundlage der Einschätzung der Expert*innen trifft die Fachbereichsleitung 
anschließend eine Förderentscheidung. Ab einer Antragssumme von 5.000 € je Antrag wird 
der Kulturausschuss zur Entscheidung herangezogen. Über Bewilligungen ab 10.000 € 
entscheidet der Verwaltungsausschuss.
Zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung ist die Aufbereitung der Unterlagen noch nicht 
abgeschlossen. In der Sitzung des Kulturausschusses wird die Verwaltung einen 
differenzierten Überblick über die Antragslage vortragen.
Gez. Mersinger