Haushaltsplan 2024 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2571
Datum: 2023-11-10
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 26.10.2023 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2571
öffentlich
Haushaltsplan 2024 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 21.11.2023 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 05.12.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.12.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt den Haushaltsplan 2024 des Sondervermögens 
Klärwerke und Kanalbetrieb inkl. Mittelfristplanung für die Jahre 2025-2027 als Teil des 
Haushaltsplanes der Stadt Osnabrück. 
Der Haushaltsplan für das Jahr 2024 wird
- im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
der ordentlichen Erträge in Höhe von 55.340.457 €
der ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 40.501.850 €
der außerordentlichen Erträge in Höhe von 20.000 €
der außerordentlichen Aufwendungen in Höhe von 200.000 €
- im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 52.334.200 €
der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 43.564.398 €
der Einzahlungen für Investitionstätigkeit in Höhe von 4.007.000 €
der Auszahlungen für Investitionstätigkeit in Höhe von 7.831.054 €
der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit in Höhe von 0 €
der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit in Höhe von 1.219.800 €
beschlossen.
Die o.g. Beträge werden gesondert in die Haushaltssatzung der Stadt Osnabrück 
aufgenommen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja Siehe Vorlage
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
  
B. Personelle Auswirkungen: 
keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
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 positiv
 negativ
X  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
X  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
G. Beteiligte Stellen: 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV) handelt es sich um eine 
kommunale Einrichtung, die nach § 139 Abs. 1 NKomVG wirtschaftlich selbständig geführt 
wird. Für diese gelten die Bestimmungen über die Haushaltswirtschaft der Kommunen, 
soweit nicht in der KomEinrVO besondere Regelungen getroffen werden. 
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushaltsplan gem. 
§ 113 NKomVG und den Vorschriften der Kommunalhaushalts- und –kassenverordnung 
aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 
sowie dem Stellenplan. Zusätzlich sind noch ein Vorbericht und eine Investitionsübersicht 
beigefügt. 
Der zu beschließende Haushaltsplan 2024 befindet sich in der Anlage.
gez. Otte gez. Hänsler
Anlage/n:
- Haushaltsplan 2024 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb inkl. Vorbericht 
und Investitionsübersicht
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
 
 
 
 
 
 
Haushaltsplan 2024 
 
Sondervermögen 
„Klärwerke und Kanalbetrieb“ 
Leitung: Herr Hoss 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                2 
 
 
I. Inhaltsverzeichnis Haushaltsplan 
 
 
II. Vorbericht zum Haushaltsplan 2024            3   - 14 
III. Gesamtergebnishaushalt               15   - 19 
IV. Gesamtfinanzhaushalt                 20   - 23 
V. Produktblatt         24   - 26 
VI. Investitionsprogramm und Verpflichtungsermächtigungen  27   - 28 
VII. Schuldenlage und Entwicklung      29   - 30 
VIII.  Stellenübersicht (deklaratorisch)       31   - 33 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                3 
 
 
 
 
 
 
 
 
II. Vorbericht 
zum Haushaltsplan 2024 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                4 
 
Inhaltsverzeichnis 
1. Grundsatz und Organisation ................................................................................... 5 
2. Haushaltsvermerk/Budgetvermerk .......................................................................... 6 
3. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2024 ............................................................ 6 
3.1 Erträge .................................................................................................................... 6 
3.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) .......................................... 7 
3.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) .............................................. 7 
3.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) ........................................................... 8 
3.1.4 Privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) .................................................................. 8 
3.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) .................................................... 8 
3.1.6 Zinsen und ähnliche Finanzerträge (lfd. Nr. 8) .................................................. 8 
3.1.7 Sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) .......................................................... 9 
3.1.8 Außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) ............................................................... 9 
3.2 Aufwendungen ........................................................................................................ 9 
3.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) ............................................... 9 
3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) ........................... 10 
3.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) ........................................................................... 10 
3.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) ............................................ 10 
3.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) ............................................ 10 
3.2.6 Außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) ................................................. 11 
4. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2024 ............................................................. 11 
4.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ................................................ 11 
4.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ............................................... 11 
4.2.1 Personalauszahlungen (lfd. Nr. 10) ................................................................ 11 
4.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 13) ............................................. 11 
4.2.3 Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen (lfd. Nr. 15) ................................ 11 
4.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit .................................................................... 12 
4.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ................................................................... 12 
4.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit .................................................... 12 
5. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation ................................. 13 
6. Ausgleich von Kostenüber-/-unterdeckungen gem. § 5 NKAG ............................. 14 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                5 
 
1. Grundsatz und Organisation 
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV) handelt es sich um eine kommunale Einrichtung, die 
nach § 139 Abs. 1 NKomVG wirtschaftlich selbstständig geführt wird. Für diese gelten die Bestimmungen über 
die Haushaltswirtschaft der Kommunen, soweit nicht in der KomEinrVO besondere Regelungen getroffen 
werden. 
 
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushalts plan gem. § 2 Abs. 1 S. 1 
KomEinrVO i. V. m § 113 NKomVG und den Vorschriften der Kommunalhaushalts - und -kassenverordnung 
(KomHKVO) aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie 
einer Stellenübersicht. 
 
Nach dem außer Kraft treten der Verordnung über die Haushaltswirtschaft kaufmännisch geführter kommunaler 
Einrichtungen vom 9. Dezember 1987 und dem gleichzeitigen Inkrafttreten der KomEinrVO wurde zum 
01.01.2015 auch das Haushalts - und Rechnungswesen des SV au f das Neue Kommunale Rechnungswesen 
(NKR) umgestellt.  
 
Aufgrund einer Organisationsprivatisierung wird die öffentliche Abwasserbeseitigung in Osnabrück seit dem 
01.01.2001 von der Stadtwerke Osnabrück AG (SWO) auf eigene Rechnung durchgeführt.  
 
Die der SWO im Rahmen dieser Betriebsführung entstehenden Kosten werden mit dem SV seit dem 01.01.2013 
auf der Basis von Selbstkostenfestpreisen (SKFP) abgerechnet. Bis einschließlich 2012 erfolgte die Abrechnung 
der Betriebsführungskosten auf der Grundlage von Selbstkostenerstattungspreisen (SKEP).  
 
Die derzeit gültige SKFP-Vereinbarung, die mit der Vorlage VO/2020/5963 bereits der Politik vorgestellt wurde, 
betrifft den Zeitraum 2021 bis 2025. Gemäß der Vorlage VO/2022/1485 wurden Anpassungen an den Anlagen 
4, 6,  7 und 8 zum Betriebsfü hrungsvertrag vorgenommen , deren Auswirkungen entsprechend in die 
Haushaltplanung 2024 ff. einbezogen worden sind. 
 
Im Rahmen der Organisationsprivatisierung sind Teile der im Zusammenhang mit der Durchführung der 
Abwasserbeseitigung anfallenden Aufwendungen sowie die Erträge beim SV verblieben und daher in dessen 
Haushalts- und Rechnungswesen zu erfassen. Hierzu gehöre n z. B. die Personalkosten der beigestellten 
Mitarbeiter. Diese werden der SWO unentgeltlich überlassen. Sind Neueinstellungen im Bereich der 
Entwässerung erforderlich (z. B. aufgrund von Personalabgängen bei den beigestellten Mitarbeitern), so 
erfolgen diese seit dem 01.01.2001 durch die SWO. Die entsprechenden Personalaufwendungen werden dem 
SV im Rahmen der Betriebsführungskosten in Rechnung gestellt.  
 
Mit dem Übergang der Betriebsführung auf die SWO erfolgte keine Übertragung des bis dahin vorhandenen 
Vermögens. Dieses blieb im Eigentum des SV (sog. Altvermögen). Sämtliche nach dem 01.01.2001 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                6 
 
durchgeführten Investitionen werden grundsätzlich von der SWO durchgeführt, finanziert und bilanziert. Eine 
Ausnahme hierzu bilden die fremdfinanzierten Investitionen (z. B. Erschließungsgebiete). Diese sind weiterhin 
beim SV zu bilanzieren. Darüber hinaus werden seit dem Jahr 2019 ebenfalls alle aktivierungsfähigen 
Maßnahmen im Zusammenhang mit Grundstücksanschlusskanälen (GAK) und Inliner-Maßnahmen in Kanälen 
des Altvermögens beim SV bilanziert.  
 
Die Abschreibungen 202 4 auf die ab 01.01.2001 angeschafften/hergestellten Anlagegüter sind damit 
hauptsächlich, sofern nicht zwischenzeitlich abgängig, in den Betriebsführungskosten der SWO enthalten.  
 
Die nachfolgende Grafik zeigt den Anteil der Betriebsführungskosten der SWO an den Gesamtaufwendungen 
2024 der Abwasserbeseitigung. 
 
 
2. Haushaltsvermerk/Budgetvermerk 
Das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb ist budgetiert. 
 
3. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2024 
3.1 Erträge 
Die ordentlichen und außerordentlichen Erträge des Haushaltsjahres 202 4 mit einem Gesamtvolumen von 
55.360.457 € verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Ertragsarten (siehe nachfolgende Grafik). Die ordentlichen 
Erträge sind mit einem Gesamtvolumen von 55.340.457 € geplant: 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                7 
 
 
3.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) 
Hier wird ein Betrag in Höhe von 133.700 € geplant. Es handelt sich dabei um Erstattungen, die aus der 
Verrechnung von  Investitionskosten mit in Vorjahren geleisteten Abwasserabgabezahlungen resultieren. Im 
Rahmen dieser Investitionen werden Grundstücke, die bisher über Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben 
entwässerten, an die öffentliche Kanalisation angeschlossen.  
 
3.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) 
Hierbei handelt es sich um die ertragswirksame Auflösung der auf der Passivseite der Bilanz ausgewiesenen 
Sonderposten aus Zuweisungen/ Zuschüssen, aus Fremdfinanzierungen, aus Beiträgen o.  ä. Entgelten sowie 
aus dem Gebührenausgleich. Die Auflösung der Zuweisungen/ Zuschüsse, Fremdfinanzierungen und Beiträge 
erfolgt entsprechend den Abschreibungssätzen der Anlagegüter, die für Zuweisungen/ Zuschüsse und Beiträge 
gezahlt wurden. Der Ansatz 2024 (2.538.257 €) steigt im Vergleich zum Rechnungsergebnis 2022 in Höhe von 
2.133.950,11 €  um rd. 0,4 Mio. €, was insbesondere auf höhere Auflösungen aus dem Sonderposten des 
Gebührenausgleichs zurückzuführen ist. 
Wie oben bereits angeführt, werden seit dem Ja hr 2019 alle GAK Maßnahmen beim SV aktiviert. Hierfür  sind 
alle eingenommenen Kostenerstattungen aus den vom Fachdienst 20 -23 (Kommunale Abgaben) erstellten 
Bescheiden zu den jeweiligen GAK-Maßnahmen als Sonderposten aufzulösen. Zur Ermittlung der Planansätze 
für diese Position wurde anhand verschiedener Prämissen für die GAK Aktivierung eine Simulationsrechnung 
durchgeführt und auf die Ist -Werte bis 2022 zurückgegriffen. Für das Jahr 202 4 sind demnach 103.200 € als 
Auflösung zu planen. 
 
Der Betrag aus der ertragswirksamen Auflösung des Sonderpostens für den Gebührenausgleich ergibt sich 
aufgrund der gebührenrechtlich durchzuführenden Nachkalkulationen. Weichen am Ende eines 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                8 
 
Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den kalkulierten Kosten ab, so sind gem. § 5 Abs. 2 Satz 3 
Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) entstandene Kostenüberdeckungen innerhalb der auf 
ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen. Dies bedeutet, dass entstandene Kostenüberdeckungen 
aus 2022 (die 2023 festgestellt wurden) spätestens bis zur Gebührenkalkulation 202 6 ausgeglichen werden 
müssen. Kostenunterdeckungen 2022 sollen ebenfalls innerhalb dieses Zeitraums ausgeglichen werden. 
 
3.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) 
Die Summe der öffentlich -rechtlichen Entgelte beträgt 49.298.800 €. Im Bereich der öffentlich -rechtlichen 
Entgelte stellen die Abwassergebühreneinnahmen (Schmutz - und Niederschlagswasser) mit voraussichtlich 
48.589.800 € die größte Ertragsposition dar. Darüber hinaus werden hier noch die Erträge aus den Gebühren 
für die Einleitung von anderem Wasser in die Schmutz - und Niederschlagswasserkanalisation, Deponie- und 
Bachwassereinleitungen, Abfuhr und Behandlung des Abwassers aus Kleinkläranlagen und abflusslosen 
Gruben, Verwaltungsgebühren sowie sonstige Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte mit insgesamt 
709.000 € veranschlagt. 
 
3.1.4 Privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) 
Die Summe der privatrechtlichen Leis tungsentgelte beträgt 315.600 € . Damit ergibt sich im Vergleich zur 
Haushaltsplanung 2023 eine Steigerung um 24.600 €. Die Zahlen sind aufgrund der vorliegenden IST -Werte 
aus dem Jahr 2022 sowie Prognosewerten für die Jahre 2024ff. geplant worden.   
 
3.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) 
Die Kostenerstattungen und Umlagen enthalten zum einen die Erstattungen der Gemeinde Hasbergen aufgrund 
der Abwassereinleitungen in das Klärwerk Hellern  sowie Abwassereinleitungen der Gemeinde Lotte  i. H. v. 
1.304.800 €. Der Planbetrag orientiert sich an den IST -Zahlen aus Vorjahren sowie Annahmen für die Jahre 
2024-2027 und liegt damit rd. 96.000 € unter dem Planwert für 2023.   
Zum anderen sind die Erträge aus den Abrechnungen mit dem Osnabrücker ServiceBetr ieb (OSB) und dem 
Fachbereich Städtebau ausgewiesen. Des Weiteren werden Kostenerstattungen gegenüber der SWO für 
spartenübergreifende Tätigkeiten der beigestellten Mitarbeiter veranschlagt. Im Vergleich zum Planansatz 2023 
sinken die Erträge im Jahr 2024 insgesamt von 2.045.500 € auf 1.859.500 €.  
 
3.1.6 Zinsen und ähnliche Finanzerträge (lfd. Nr. 8) 
Für das Jahr 2024 werden Zinserträge i. H. v. 696.300 € geplant. Die Zinserträge teilen sich in die Ausleihung 
des Liquiditätskredits gegenüber der Kernverwa ltung und Zinsen aus dem Kontenpooling auf . Hinzu kommen 
Finanzerträge aus Derivatgeschäften  i. H. v. 28.300 € . Als Grundlage hierfür dient eine Prognose des 
Fachdienstes Zins- und Schuldenmanagement, sodass bei den Zinsen und ähnlichen Finanzerträgen insgesamt 
ein Gesamtbetrag i.H.v. 724.600 € für das Haushaltsjahr 2024 in Ansatz gebracht wurde. 
 
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                9 
 
3.1.7 Sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) 
Im Bereich der sonstigen ordentlichen Erträge wird u.  a. die Auflösung des per 31.12.2000 vorhandenen 
Bestandes der Erneuerungsrücklage ausgewiesen. Der Auflösungsbetrag i. H. v. 401.800 € (Planwert 2023: 
317.400 €) orientiert sich an den geplanten Abschreibungen aus Investitionen, für die es z. B. keine Erstattung 
in Form eines Bescheides gibt . Des Weiteren wird ein  Betrag i.  H. v. 32.200 €  für die Auflösung von 
Rückstellungen sowie 34.000 €  für die Herabsetzung im Rahmen von Einzelwert - und 
Pauschalwertberichtigungen eingeplant. Unter Berücksichtigung der geplanten Erträge aus der Festsetzung von 
Zwangsgeldern i. H. v. 2.000 € ergibt sich bei den sonstigen ordentlichen Erträgen ein Gesamtplanwert 2024 
von 470.000 € (Planwert 2023: 385.400 €). 
 
3.1.8 Außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) 
Die a ußerordentlichen Erträge werden, wie im Vorjahr, mit einem Betrag i. H. v. 20.000 € geplant. Der 
Planansatz für sonstige außergewöhnliche Erträge beinhaltet Restbuchwertabgänge von Sonderposten und 
orientiert sich an der Entwicklung der letzten Jahre.  
 
3.2 Aufwendungen 
Die ordentlichen und außerordentlichen Aufwendungen des Haushaltsjahres 2024 mit einem Gesamtvolumen 
von 40.701.850 € verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Aufwandsarten  (siehe nachfolgende Grafik) . Die 
ordentlichen Aufwendungen sind mit einem Gesamtvolumen von 40.501.850 € geplant: 
 
3.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) 
Die in 2024 eingeplanten Personalaufwendungen beinhalten die Aufwendungen für die beigestellten Mitarbeiter. 
Im Vergleich zur Planung 2023 (410.600 €) sinken die Personalaufwendungen um 49.200 € auf 361.400 €, was 

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insbesondere mit  dem Rentenantritt eines Mitarbeiters  zu begründen ist.  Mit Ausnahme der üblichen 
Tarifsteigerungen werden die Aufwendungen für aktives Personal langfristig sinken, da bei einem Ausscheiden 
beigestellter Mitarbeiter Neueinstellungen auf Seiten des Betriebsführers erfolgen. 
 
3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) 
Die Sach- und Dienstleistungen stellen die größte Aufwandsposition im SV dar. Der Gesamtbetrag in 2024 i. H. 
v. 34.369.300 € ergibt sich hauptsächlich aus den Betriebsführungskosten der SWO i. H. v. 31.853.000 €, den 
Overhead- und Serviceaufwendungen ( 1.211.700 € ), der Unterhaltung von Inliner -Maßnahmen beim 
Altvermögen (175.300 €), der Unterhaltung von GAK-Maßnahmen (476.000 €) sowie den Unterhaltungskosten 
für die Gewässer III. Ordnung (274.800 €). Dadurch kommt es gegenüber dem Planansatz aus dem Jahr 2023 
zu einer Reduzierung in 202 4 um 1.522.000 €. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass bei den 
Betriebsführungskosten eine Reduzierung bei den Mehrkosten für die Energiebeschaffung vorgenommen 
werden konnte. 
 
3.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) 
Die im Haushaltsplan ausgewiesenen Abschreibungen beziehen sich auf das sog. Altvermögen  sowie die 
Aktivierung von GAK- und Inliner-Maßnahmen. Diese werden gem. NKR, im Gegensatz zu den Abschreibungen 
in der Gebührenkalkulation, auf der Basis der Anschaffungs- und Herstellungskosten berechnet. Im Vergleich 
zum Vorjahr steigt der Ansatz für 2024 von 4.518.900 € auf 4.625.300 €. Dies liegt größtenteils an der Erhöhung 
der Planzahlen für die Aktivierung von Inlinermaßnahmen. Wie bereits unter der lfd. Nr. 3 ausgeführt, wurde 
eine Simulation mit entsprechenden Werten vorgenommen. 
 
3.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) 
Da seit dem 01.01.2001 mit Ausnahme der GAK-Maßnahmen und Inliner-Maßnahmen am Altvermögen die im 
Wesentlichen anstehenden Investitionen von der SWO durchgeführt und finanziert werden, entfällt für das SV 
ab diesem Zeitpunkt grundsätzlich die Neuaufnahme von langfristigen Darlehen. Die lfd. Tilgungen sowie 
Darlehensumschuldungen für den per 31.12.2000 vorhandenen Darlehensbestand führen so in jedem Jahr zu 
geringeren Darlehensrestschulden und damit zurzeit auch zu sinkenden Zinsaufwendungen. Der Ansatz wird 
daher von 298.400 € in 2023 auf 284.500 € in 2024 herabgesetzt. 
 
3.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) 
Die wesentlichen Positionen im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen die Abwasserabgabe 
(563.200 € ) sowie die Kosten des Unterhaltungsverbandes Nr. 96 „Hase -Bever“ für die Unterhaltung der 
Gewässer II. Ordnung (268.800 €), die an den OSB erstattet werden, dar. Der Planansatz 2024 i. H. v. 860.350 
€ steigt damit um 40.150 € im Vergleich zum Ansatz aus 2023. 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
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3.2.6 Außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) 
Im Bereich der außerordentlichen Aufwendungen wird für die Jahre 2024 ff. jeweils ein Betrag i. H. v. 200.000 
€ für Restbuchwertabschreibungen eingeplant.  
4. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2024 
Der Finanzhaushalt enthält alle geplanten Ein - und Auszahlungen des Haushaltsjahres. Dies sind zum einen 
die Ein- und Auszahlungen auslaufender Verwaltungstätigkeit und zum anderen die Ein- und Auszahlungen aus 
Investitions- und Finanzierungstätigkeit. Es werden, wie im Vorjahr, nur die Positionen erläutert, bei denen der 
Finanzhaushalt abweichende Werte zum Ergebnishaushalt ausweist bzw. die zusätzlich zum Ergebnishaushalt 
aus Finanzierungs- und Investitionstätigkeit hinzukommen. 
 
4.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im Ergebnishaushalt ausgewiesenen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten sind keine 
zahlungswirksamen Vorgänge. Damit erfolgt auch kein Ausweis im Finanzhaushalt. 
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Einzahlungen ist unter der  Position zur lfd. Nr. 11 im 
Ergebnishaushalt im Bereich der Zwangsgelder wieder zu finden . Da die restlichen sonstigen ordentlichen  
Erträge aus der Herabsetzung von Wertberichtigungen ( 34.000 € ), Erträge aus der Auflösung von 
Rückstellungen für die Inanspruchnahme von Altersteilzeit ( 32.200 € ) sowie die Auflösungserträge der 
Erneuerungsrücklage (Altbestand bis 2001) i. H. v. 401.800 € nicht zahlungswirksam sind, werden diese nicht 
unter der lfd. Nr. 9 des Finanzhaushaltes ausgewiesen.  
 
4.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im  Ergebnishaushalt ausgewiesenen Abschreibungen sind keine zahlungswirksamen Vorgänge. Damit 
erfolgt auch kein Ausweis im Finanzhaushalt. 
 
4.2.1 Personalauszahlungen (lfd. Nr. 10) 
Die Summe der Auszahlungen für aktives Personal i. H. v. 355.900 € liegt 5.500 € unter den Aufwendungen im 
Ergebnishaushalt ( 361.400 € ). Dies liegt an der geplanten Bildung von nicht zahlungswirksamen 
Personalrückstellungen.   
 
4.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 13) 
In dieser Position sind neben den im Ergebnishau shalt geplanten Zinsen (i. H. v. 284.500 €) auch die an die 
SWO zu zahlende Erneuerungsrücklage und die an den Kernhaushalt der Stadt Osnabrück zu zahlende 
Eigenkapitalverzinsung (insgesamt 7.139.948 €) enthalten.  
4.2.3 Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen (lfd. Nr. 15) 
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Auszahlungen ist die korrespondierende Position zur lfd. Nr. 19 
im Ergebnishaushalt.  
 
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4.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
Die lfd. Nr. 19 des Finanzhaushaltes enthält die geplanten Ei nzahlungen aus den nach BauGB gezahlten 
Beiträgen für Straßenentwässerungsanteile i. H. v. insgesamt 20.000 € sowie die geplanten GAK Einzahlungen 
durch erstellte Bescheide vom Fachdienst 20-23 (Kommunale Abgaben) i. H. v. 2.737.000 €. Zur Ermittlung der 
Planansätze wurde anhand verschiedener Prämissen für die GAK Passivierung eine Simulationsrechnung 
durchgeführt. Hinzu kommen ab dem Jahr 2024 Einzahlungen für die Tilgung des Kredites an die 
Kernverwaltung (1.250.000 €). 
 
4.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
Die Auszahlungen für Investitionen umfassen nur die Investitionen des SV. Darunter fallen vor allem die GAK-
Maßnahmen und die Inlinermaßnahmen am Altvermögen. Die Kanalinvestitionen sowie sonstigen Investitionen 
z. B. im Bereich Klärwerke werden von der SWO im Rahmen der Betriebsführung vorgenommen und sind in 
deren Wirtschafts- und Investitionsplänen ausgewiesen. Die entsprechenden Prämissen zur Planung der GAK 
Auszahlungen für die Herstellung und Erneuerung sowie die Inlinermaßnahmen wurden vorher mit der SWO 
abgestimmt. Die unter 4.3 und 4.4 beschriebenen Investitionsmaßnahmen finden sich auch im 
Investitionsprogramm des SV (siehe VI. Investitionsprogramm).  
 
4.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
Die hie r ausgewiesenen Planbeträge enthalten nur Tilgungen für Darlehen. Die lfd. Tilgungen sowie 
Darlehensumschuldungen für den per 31.12.2000 vorhandenen Darlehensbestand führen in jedem Jahr 
grundsätzlich zu geringeren Darlehensrestschulden (außer es kommt zu unvorhersehbaren notwendigen 
Kreditneuaufnahmen und somit zusätzlichen Tilgungen). Aus diesem Grund sinken die Beträge im mittelfristigen 
Planungszeitraum (lfd. Nr. 34) von 1.219.800 € in 2024 auf 1.188.100 € in 2027.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                13 
 
 
5. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation 
Der Haushaltsplan 2024 weist ein Jahresergebnis i. H. v. 14.658.607 € aus. Dieses positive Jahresergebnis ist 
allerdings nicht gleichbedeutend mit einer Kostenüberdeckung in der Gebührenkalkulation der 
Abwasserbeseitigung. Vielmehr kommt es aufgrund der unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen (KomHKVO 
für den Haushalt und NKAG für die Gebührenkalkulation) zu diesem Jahresergebnis.  
 
Die Differenz zwischen kalkulatorischer und bilanzieller Abschreibung ergibt sich aufgrund der Tatsache, dass 
gem. NKAG die Abschreibungen – aus Gründen der Refinanzierung – auf der Basis von jährlich zu indizierenden 
Wiederbeschaffungszeitwerten berechnet werden dürfen. Im Haushaltsrecht darf hingegen lediglich von den 
fortgeschriebenen Anschaffungs - und Herstellungskosten abgeschrieben werden. Die unterschiedlichen 
Beträge bei der Verzinsung e rgeben sich daraus, dass gem. NKAG auch eine angemessene 
Eigenkapitalverzinsung in der Gebührenkalkulation berücksichtigt werden darf. Im Haushaltsplan werden 
hingegen nur die tatsächlichen Fremdkapitalzinsen veranschlagt. 
Darüber hinaus gibt es verschiede ne Positionen, die gebührenrechtlich nicht angesetzt werden dürfen. So 
dürfen z.B. die Aufwendungen für vermietete Anlagen nicht in die Gebührenkalkulation einfließen, da es sich 
hierbei nicht um betriebsbedingte Kosten handelt. Des Weiteren werden die Auf lösungen der Sonderposten – 
z. B. aus Zuwendungen und Beiträgen – gebührenrechtlich nicht im Ertrag ausgewiesen, da diese in Höhe ihrer 
ursprünglichen Anschaffungs - und Herstellungskosten bereits als Abzugskapital bei der Berechnung der 
kalkulatorischen Zinsen (kostenmindernd) berücksichtigt werden. Die sonstigen Abweichungen enthalten die im 
Haushaltsplan nicht ausgewiesenen Auflösungen von Kostenunterdeckungen. Hierzu wird auf die Erläuterungen 
unter 6. verwiesen. 
 
Bezeichnung 2024 Erläuterung
Jahresergebnis 
Haushaltsplan 14.658.607 €          lfd. Nr. 25
Differenz zw. kalk. und 
bilanzieller AfA 10.550.005 €-          
Differenz zw. kalk. Zinsen und
effektiven Schuldzinsen 2.011.871 €-             
nicht zu berücksichtigende 
Positionen (Gebührenrecht) 1.609.286 €-             
z.B. vermietete Anlagen,
Auflösungen von Sonderposten, 
Rundungsdifferenzen,  etc.
Sonstige Abweichungen 487.445 €-                
in Geb.-kalk. enthaltene Kosten-
unterdeckungen aus VJ
Saldo                              0 € 
Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                14 
 
6. Ausgleich von Kostenüber-/-unterdeckungen gem. § 5 NKAG 
Gem. § 5 Abs. 2 S. 3 NKAG in der zurzeit gültigen Fassung sind Kostenüberdeckungen innerhalb der auf ihre 
Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen; Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeitraums 
ausgeglichen werden. 
 
Entstandene Kostenüberdeckungen werden im Rahmen des Jahresabschlusses gem. NKR aufwandswirksam 
in einen Sonderposten für den Gebührenausgleich gebucht. In dem Jahr, in dem die Kostenüberdeckung im 
Rahmen der Gebührenkalkulation verrechnet wird, erfolgt eine ertragswirksame Auflösung des Sonderpostens. 
Kostenunterdeckungen sind im Haushaltsplan gem. NKR nicht separat auszuweisen.  
 
Aus diesem Grund erfolgt die Darstellung der mit der Gebührenkalkulation 2024  verrechneten 
Kostenunterdeckungen und –überdeckungen im Vorbericht zum Haushaltsplan. 
 
Nachfolgend werden die  in der Gebührenkalkulation 2024  berücksichtigten Kostenunterdeckungen (+) und -
überdeckungen (-) aus Vorjahren dargestellt. 
 
 
 
a) Schmutzwasser 873.961,00 €-        
Teilüberdeckung gem. Nachkalkulation 2021 i.H.v. -
991.221 und Unterdeckung gem. Nachkalkulation 
2022 i.H.v. 117.260 €
b) Niederschlagswasser 92.121,00 €          
Restüberdeckung gem. Nachkalkulation 2020 i.H.v. -
250.000 € sowie Teilunterdeckung gem. 
Nachkalkulation 2022 i.H.v. 342.121 € 
c) Deponiewasser 98.049,00 €-          
Restüberdeckung gem. Nachkalkulation 2021 i.H.v. -
50.500 und Teilüberdeckung gem. Nachkalkualtion 
2022 i.H.v. -47.549 €
d) 
Einleitung von anderem Wasser in die 
Schmutzwasserkanalisation 5.785,00 €             
Restunterdeckung gem. Nachkalkulation 2020 
i.H.v. 23.883 € und Teilüberdeckung gem. 
Nachkalkualtion 2022 i.H.v. -18.098 €
e)
Einleitung von anderem Wasser in die 
Niederschlagswasserkanalisation 32.932,00 €-          
Restüberdeckung gem. Nachkalkulation 2021 i.H.v. -
33.689 und Teilunterdeckung gem. Nachkalkulation 
2022 i.H.v. 757 €
f) Kleinkläranlagen 1.203,00 €             Teilunterdeckung gem. Nachkalkulation 2022
g) Abflusslose Gruben 1.212,00 €             
Teilüberdeckung gem. Nachkalkulation 2021 i.H.v. -
1.000 € und Kostenüberdeckung gem. 
Nachkalkulation 2022 i.H.v. 2.212 €
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                15 
 
 
 
 
 
 
 
 
III. Gesamtergebnishaushalt 
2024 
 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                16 
 
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 133.700 133.700 133.700 133.700 133.700 
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 0,00 133.700 133.700 133.700 133.700 133.700 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.133.950,11 3.035.200 2.538.257 2.718.050 1.397.650 1.267.000 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 299.148,78 270.000 268.000 266.000 264.000 262.000 
 31610100 Erträge a. d. Auflösung v. 
Fremdfinanzie 368.878,96 205.000 280.000 280.000 280.000 280.000 
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 543.672,72 490.000 495.000 490.000 485.000 480.000 
 33710100 Erträge Auflösung SoPo GAK 29.107,65 81.500 103.200 149.800 197.400 245.000 
 33810000 Auflösung SoPo für 
Gebührenausgleich 893.142,00 1.988.700 1.392.057 1.532.250 171.250 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 46.084.189,81 47.012.600 49.298.800 49.723.900 50.149.200 50.574.900 
 33110000 Verwaltungsgebühren 67.930,00 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 15.889,15 0 0 0 0 0 
 33210300 Abwassergebühren - 
Schmutz/Niederschlag 45.180.172,16 46.277.300 48.589.800 48.999.800 49.409.800 49.819.800 
 33210400 Anderes Wasser in 
Schmutzwasser 135.305,39 164.500 202.000 208.100 214.300 220.700 
 33210500 Anderes Wasser in 
Niederschlagswasser 60.252,53 105.600 129.500 133.300 137.200 141.300 
 33210600 Deponiewasser 616.206,06 386.200 297.600 302.600 307.600 312.600 
 33210700 Gebühr für Kleinkläranlagen 6.506,92 9.900 11.100 11.300 11.500 11.700 
 33210800 Gebühr für abflusslose Gruben 1.927,60 4.100 3.800 3.800 3.800 3.800 
6 privatrechtliche Entgelte 291.535,25 291.000 315.600 315.600 313.300 313.300 
 34110000 Mieten und Pachten 11.072,50 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 198.463,28 190.200 222.800 222.800 220.500 220.500 
 34610600 Reinigung u. Untersuchung 
Abwasserbeseit 16.740,48 9.500 11.500 11.500 11.500 11.500 
 34610700 Abnahme von Sonderabwasser 65.258,99 80.000 70.000 70.000 70.000 70.000 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.765.645,69 2.045.500 1.859.500 1.846.600 1.858.300 1.871.300 
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 1.198.422,87 1.400.000 1.304.800 1.304.800 1.304.800 1.304.800 
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 567.222,82 645.500 554.700 541.800 553.500 566.500 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge -119.520,30 298.600 724.600 623.700 589.700 577.900 
 36120000 Zinserträge von Gemeinden (GV) -119.520,30 298.600 696.300 617.300 588.200 577.500 
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 0,00 0 28.300 6.400 1.500 400 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                17 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 229.767,70 385.400 470.000 513.100 554.200 604.300 
 35610010 Zwangsgelder 1.000,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 83.795,45 27.500 32.200 8.100 0 0 
 35831110 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 11.420,28 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 
 35831120 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 834,79 8.500 4.000 4.000 4.000 4.000 
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 0,00 0 0 0 0 0 
 35839001 Auflösung Alt-
Erneuerungsrücklage 132.800,94 317.400 401.800 469.000 518.200 568.300 
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 0,00 0 0 0 0 0 
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -83,76 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 50.385.568,26 53.202.000 55.340.457 55.874.650 54.996.050 55.342.400 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -401.670,07 -410.600 -361.400 -353.800 -374.200 -413.600 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -280.870,54 -307.700 -276.800 -273.200 -289.900 -320.500 
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -21.126,75 -21.500 -16.500 -15.500 -16.200 -17.900 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -62.755,65 -66.400 -61.000 -57.600 -60.000 -66.400 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -1.646,29 -1.800 -1.400 -1.400 -1.500 -1.700 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -167,84 -200 -200 -200 -200 -200 
 40700000 
Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. -35.103,00 -13.000 -5.500 -5.900 -6.400 -6.900 
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -32.454.480,19 -35.891.300 -34.369.300 -35.768.900 -37.282.000 -38.306.400 
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -1.855,81 -15.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -163.002,58 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 
 42120020 GAK Erneuerung -22.314,26 0 0 0 0 0 
 42120030 GAK Unterhaltung ohne 
Erstattung -192.983,19 -440.300 -476.000 -476.000 -476.000 -476.000 
 42120050 Unterhaltung Inliner -408.103,60 -422.500 -175.300 -588.000 -588.000 -588.000 
 42120900 Unterhaltung Gewässer III. 
Ordnung -200.310,33 -290.200 -274.800 -305.200 -312.100 -319.800 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                18 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 42310000 Mieten und Pachten -3.235,14 -14.000 -13.800 -13.800 -13.800 -13.800 
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -38.365,60 -44.200 -16.100 -16.100 -16.100 -16.100 
 42410100 Grundbesitzabgaben -21.620,87 -21.900 -23.600 -23.600 -23.600 -23.600 
 42410600 Gebäudeversicherung -50,03 -100 -100 -100 -100 -100 
 42411400 Abfallbeseitigungsgebühren 
Deponie -7.440,70 -7.700 -7.800 -7.800 -7.800 -7.800 
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 -1.000 -2.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -16.143,56 -50.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -74.497,70 -292.800 -171.100 -91.100 -71.100 -71.100 
 42910100 Betriebsführungskosten 
Stadtwerke Osnab. -30.285.663,03 -33.157.200 -31.853.000 -32.828.900 -34.281.900 -35.212.700 
 42910200 Service-u. 
Overheadaufwendungen an Stadt -1.018.893,79 -1.023.400 -1.211.700 -1.273.300 -1.346.500 -1.432.400 
16 Abschreibungen -4.367.628,00 -4.518.900 -4.626.300 -4.662.400 -4.713.400 -4.772.600 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -4.359.039,33 -4.492.700 -4.599.300 -4.635.400 -4.686.400 -4.745.600 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -132,79 -100 0 0 0 0 
 47211110 Einzelwertberichtigung -9,42 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
 47211120 Pauschalwertberichtigung -5.482,62 -3.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -2.963,84 -13.100 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -374.191,59 -298.400 -284.500 -227.200 -178.600 -132.700 
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -191.855,55 -242.600 -281.500 -220.300 -173.300 -130.100 
 45910000 Kreditbeschaffungskosten 0,00 -200 -200 -200 -200 -200 
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -182.336,04 -55.600 -2.800 -6.700 -5.100 -2.400 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.324.620,64 -820.200 -860.350 -863.050 -855.950 -858.650 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -200,00 -400 -300 -300 -300 -300 
 44310000 Geschäftsaufwendungen -216,97 -200 -250 -250 -250 -250 
 44310100 Bürobedarf 0,00 -100 -100 -100 -100 -100 
 44310200 Bücher und Zeitschriften -269,60 -300 -300 -300 -300 -300 
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -119,00 -400 -200 -200 -200 -200 
 44310600 Dienstreisen 0,00 -200 -100 -100 -100 -100 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ 0,00 0 0 0 0 0 
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten 0,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
 44310900 Datenverarbeitung -5.723,13 -3.400 -8.000 -8.000 -4.700 -4.700 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -559.468,00 -559.500 -563.200 -563.200 -563.200 -563.200 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                19 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -6.500,00 -6.500 -6.500 -6.500 0 0 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -10.524,14 -10.600 -5.400 -5.400 -5.400 -5.400 
 44550700 Erstattung UHV an verbundene 
Unternehmen -230.637,12 -231.400 -268.800 -271.500 -274.200 -276.900 
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -18.888,68 0 0 0 0 0 
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen 0,00 0 0 0 0 0 
 46110000 Abführung Gebührenüberschuss 
an SoPo Geb -2.489.933,00 0 0 0 0 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -40.922.590,49 -41.939.400 -40.501.850 -41.875.350 -43.404.150 -44.483.950 
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 9.462.977,77 11.262.600 14.838.607 13.999.300 11.591.900 10.858.450 
22 außerordentliche Erträge 558.270,71 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 
 50120000 Empf. Schadensersatzl. 
f.Vermög.schäden 7.500,00 0 0 0 0 0 
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 105.462,91 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 445.307,80 0 0 0 0 0 
 50290000 Sonstige periodenfremde Erträge 0,00 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -487.956,44 -55.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 
 51130000 Geleisteter Schadensersatz u.ä. 0,00 0 0 0 0 0 
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -487.956,44 -55.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 70.314,27 -35.000 -180.000 -180.000 -180.000 -180.000 
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 9.533.292,04 11.227.600 14.658.607 13.819.300 11.411.900 10.678.450 
26 Summe der Jahresfehlbeträge aus 
Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 KomHKVO 0,00 0 0 0 0 0 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                20 
 
 
 
 
 
 
 
 
IV. Gesamtfinanzhaushalt 
2024 
 
 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                21 
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 133.700 133.700 133.700 133.700 133.700 
 61410000 Zuweisungen und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 0,00 133.700 133.700 133.700 133.700 133.700 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 45.609.284,52 47.012.600 49.298.800 49.723.900 50.149.200 50.574.900 
 63110000 Verwaltungsgebühren 65.040,00 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 
 63210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 45.544.244,52 46.947.600 49.233.800 49.658.900 50.084.200 50.509.900 
5 privatrechtliche Entgelte 290.096,05 291.000 315.600 315.600 313.300 313.300 
 64110000 Mieten und Pachten 10.801,04 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 279.295,01 279.700 304.300 304.300 302.000 302.000 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.761.963,48 2.045.500 1.859.500 1.846.600 1.858.300 1.871.300 
 64820000 Erstattungen von Kommunen 1.198.422,87 1.400.000 1.304.800 1.304.800 1.304.800 1.304.800 
 64850000 Erstattungen von verb. Unt., Bet., 
Sond. 563.540,61 645.500 554.700 541.800 553.500 566.500 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 596,30 298.600 724.600 623.700 589.700 577.900 
 66120000 Zinseinzahlungen von 
Gemeinden (GV) 596,30 298.600 696.300 617.300 588.200 577.500 
 66980000 Finanzeinzahlungen aus 
Derivatgeschäften 0,00 0 28.300 6.400 1.500 400 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 500,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 
 65610000 Bußgelder 500,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 47.662.440,35 49.783.400 52.334.200 52.645.500 53.046.200 53.473.100 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -371.285,48 -397.600 -355.900 -347.900 -367.800 -406.700 
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -285.756,79 -307.700 -276.800 -273.200 -289.900 -320.500 
 70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -21.126,75 -21.500 -16.500 -15.500 -16.200 -17.900 
 70320000 Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer -64.401,94 -68.200 -62.400 -59.000 -61.500 -68.100 
 70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beamte u. AN 0,00 -200 -200 -200 -200 -200 
11 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-32.522.692,18 -35.891.300 -34.923.700 -36.316.100 -37.282.000 -38.306.400 
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. 
Anlagen -2.661,01 -15.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -1.058.662,74 -1.263.000 -1.036.100 -1.479.200 -1.486.100 -1.493.800 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                22 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 72310000 Mieten und Pachten -3.235,14 -14.000 -13.800 -13.800 -13.800 -13.800 
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. 
Anl. -68.054,38 -73.900 -47.600 -47.600 -47.600 -47.600 
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte 0,00 -1.000 -2.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 72710000 Besondere Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. -15.506,31 -50.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -31.374.572,60 -34.473.400 -33.790.200 -34.740.500 -35.699.500 -36.716.200 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -7.487.105,09 -7.620.500 -7.424.448 -7.109.348 -6.796.048 -6.493.848 
 75170000 Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute -183.690,82 -242.600 -281.500 -220.300 -173.300 -130.100 
 75910000 Kreditbeschaffungskosten 0,00 -200 -200 -200 -200 -200 
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -7.303.414,27 -7.377.700 -7.142.748 -6.888.848 -6.622.548 -6.363.548 
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -857.390,85 -820.200 -860.350 -863.050 -855.950 -858.650 
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsausz. 0,00 -400 -300 -300 -300 -300 
 74290000 Inanspruchnahme von Rechten 
und Diensten 0,00 0 0 0 0 0 
 74310000 Geschäftsauszahlungen -135.837,06 -9.600 -13.950 -13.950 -10.650 -10.650 
 74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -437.562,00 -559.500 -563.200 -563.200 -563.200 -563.200 
 74530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 
 74550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -247.661,26 -248.500 -280.700 -283.400 -279.600 -282.300 
 74820000 Säumniszuschläge 0,00 0 0 0 0 0 
 74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit -34.189,53 0 0 0 0 0 
16 = Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit -41.238.473,60 -44.729.600 -43.564.398 -44.636.398 -45.301.798 -46.065.598 
17 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 
(Summe Zeile 9 abzüglich Summe Zeile 
16) 
6.423.966,75 5.053.800 8.769.802 8.009.102 7.744.402 7.407.502 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 429.552,71 2.221.500 2.757.000 2.876.000 2.876.000 2.995.000 
 68910000 Beiträge 429.552,71 2.221.500 2.757.000 2.876.000 2.876.000 2.995.000 
20 Veräußerung von Sachvermögen 3.900,00 0 0 0 0 0 
 68210000 Veräuß. v. Grundst.u.Geb. u. 
unbew. Verm.G. 3.900,00 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                23 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 1.250.000 1.250.000 1.250.000 1.250.000 
 68821000 Rückflüsse v. Ausleihungen a. 
Stadt OS 0,00 0 1.250.000 1.250.000 1.250.000 1.250.000 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 433.452,71 2.221.500 4.007.000 4.126.000 4.126.000 4.245.000 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 -150.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 
 78210000 
ErwerbvonGrundstückenu.Gebäuden 0,00 -150.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 
25 Baumaßnahmen -7.059.219,59 -6.760.600 -7.731.054 -5.204.532 -5.073.532 -5.192.532 
 78720000 
AuszahlungfürTiefbaumaßnahmen -7.059.219,59 -6.760.600 -7.731.054 -5.204.532 -5.073.532 -5.192.532 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 
27 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -7.059.219,59 -6.910.600 -7.831.054 -5.304.532 -5.173.532 -5.292.532 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe Zeile 30) -6.625.766,88 -4.689.100 -3.824.054 -1.178.532 -1.047.532 -1.047.532 
32 Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -201.800,13 364.700 4.945.748 6.830.570 6.696.870 6.359.970 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen; Aufnahme von Krediten 
und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0 
 69291000 Kreditauf.Invest. ausl.Bereich 
Euro<1Jahr Laufzeit 0,00 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen; Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
-3.081.238,70 -1.214.000 -1.219.800 -1.225.900 -1.173.500 -1.188.100 
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinsti 0,00 -1.214.000 -1.219.800 -1.225.900 -1.173.500 -1.188.100 
 79271000 Tilg.Kredite Investi.Kreditin Euro 
<1Jahr Laufzeit -260.160,52 0 0 0 0 0 
 79272000 Tilg.KrediteInvest.Kreditin Euro 
>1-5JahreLaufzeit -552.822,81 0 0 0 0 0 
 79273000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit -948.255,21 0 0 0 0 0 
 79291000 Tilg.Kredite Invest.ausl.Berei 
Euro<1Jahr Laufzeit -1.320.000,16 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo 
aus Zeile 33 und 34) -3.081.238,70 -1.214.000 -1.219.800 -1.225.900 -1.173.500 -1.188.100 
36 Finanzmittelveränderung (Summe aus 
Zeile 32 und 35) -3.283.038,83 -849.300 3.725.948 5.604.670 5.523.370 5.171.870 
 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                24 
 
 
 
 
 
 
 
 
V. Produktblatt 
 
 
 
 
 
 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                25 
 
 
Produkt: 1.500.5.3.8.01 Abwasserbeseitigung Organisationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
20-6 FD Rechnungswesen und Sondervermögen 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 538 Abwasserbeseitigung 
Produktverantwortlicher:  Herr Hoss 
Produktbeschreibung:  Gem. § 96 Abs. 1 NWG obliegt der Stadt Osnabrück die Abwasserbeseitigung. Diese 
umfasst gem. § 54 Abs. 2 WHG das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, 
Versickern, Verregnen und Verrieseln von Abwasser sowie das Entwässern von 
Klärschlamm in Zusammenhang mit der Abwasserbeseitigung. Zur Abwasserbeseitigung 
gehört auch die Abfuhr u nd Behandlung des in Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms 
und des Inhaltes aus abflusslosen Gruben. 
Im Rahmen einer per 01.01.2001 vorgenommenen Organisationsprivatisierung wird die 
Durchführung der Abwasserbeseitigung seit diesem Zeitpunkt von der Stadtw erke 
Osnabrück AG wahrgenommen. 
Die Gebühren - und Nachkalkulation sowie die Haushaltsplan - und Jahresabschluss -
aufstellung wird unter Einbeziehung der Betriebsführungskosten durch den 
Gebührenhaushalt Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb im Fachdienst  
„Rechnungswesen und Sondervermögen“ vorgenommen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Wassergesetz (NWG), Wasserhaushaltsgesetz (WHG) 
Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG), Satzungen (Gebührensatzung für 
Grundstücksabwasseranlagen, Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und 
Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung, Satzung über die Höhe der Gebühren 
für die Benutzung der Abwasserbeseitigung, Abwasserbeseitigungssatzung, Satzung über 
die Hö he der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen), 
Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohner/innen, Gewerbetreibende 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
 
Grundzahl Ist Ist Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten1 11 9 9 9 8 8 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Gebührenstabilität 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
./. ./. 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
./.  
 
Kennzahl Ist Ist Plan Plan* Plan* Plan* 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Gebühr für die 
Schmutzwasserableitung 2,77 € / m³ 2,84 € / m³ 2,98 € / m³                   
Gebühr für die 
Niederschlagswasserableitung 1,00 € / m² 1,02 € / m² 1,11 € / m²                   
Gebühr für die Einleitung von 
anderem Wasser in die 
Schmutzwasserkanalisation 
2,83 € / m³ 2,97 € / m³ 3,11 € / m³                   
                                                           
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms (bei Gebäuden 
im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäu demanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die 
Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                26 
 
Kennzahl Ist Ist Plan Plan* Plan* Plan* 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Gebühr für die Einleitung von 
anderem Wasser in die 
Niederschlagswasserkanalisation 
0,79 € / m³ 1,02 € / m³ 1,34 € / m³    
Gebühr für die Entwässerung v. 
Deponien (Ableitung in die 
Schmutzwasserkanalisation) 
2,73 € / m³ 2,84 € / m³ 2,28 € / m³    
Gebühr für die Abfuhr und 
Behandlung v. Schlamm aus 
Kleinkläranlagen 
54,68 € / m³ 66,35 € / m³ 74,29 € / m³    
Gebühr für die Abfuhr und 
Behandlung des Inhaltes aus 
abflusslosen Gruben 
48,80 € / m³ 54,90 € / m³ 64,12 € / m³    
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
* für die Jahre 2025 bis 2027 liegen noch keine Gebührenkalkulationen vor. 
 
 
  
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                27 
 
 
 
 
 
 
 
 
VI. Investitionsprogramm und 
Verpflichtungsermächtigungen 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                28 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Übersicht  
über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich  
fällig werdenden Auszahlungen 
 
 
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit, sonstige Investitionstätigkeit (3er-Projekte)
Einzelmaßnahme Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026 Plan 2027
*     3.50001.00.1      Planung Investitionskredite SV 1.219.800 €-       1.225.900 €-       1.173.500 €-       1.188.100 €-       
*     3.50001.00.2      Planung Investitionskredite KernHH 1.250.000 €       1.250.000 €       1.250.000 €       1.250.000 €       
*     3.50002.00.1      Planung Gewinnverwendung SV 7.139.948 €-       6.882.148 €-       6.617.448 €-       6.361.148 €-       
Summe 7.109.748 €-       6.858.048 €-       6.540.948 €-       6.299.248 €-       
Investitionsprogramm (7er-Projekte)
Einzelmaßnahme Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026 Plan 2027
*     7.500000.705      Zuwendungen/Zuschüsse 20.000,00 €       20.000,00 €       20.000,00 €       20.000,00 €       
*     7.500001.705      GAK Einzahlungen Bescheide 2.737.000,00 € 2.856.000,00 € 2.856.000,00 €  2.975.000,00 € 
*     7.500001.710.001  GAK Auszahlungen Herstellung 2.737.000,00 €- 2.856.000,00 €- 2.856.000,00 €-  2.975.000,00 €- 
*     7.500001.710.002  GAK Auszahlungen Erneuerung 1.309.000,00 €- 1.309.000,00 €- 1.428.000,00 €-  1.428.000,00 €- 
*     7.500002.710.001  Schlauchliner im NW-Kanal 916.300,00 €-     452.200,00 €-     452.200,00 €-     452.200,00 €-    
*     7.500002.710.003  Schlauchliner im SW-Kanal 769.554,00 €-     87.332,00 €-       87.332,00 €-       87.332,00 €-       
*     7.500002.710.004  Schlauchliner im MW-Kanal 1.999.200,00 €- 250.000,00 €-     250.000,00 €-     250.000,00 €-    
*     7.500003.710.002  RRB Limberg -  €                   250.000,00 €-     -  €                    -  €                   
*     7.500004.710      Grunderwerb 100.000,00 €-     100.000,00 €-     100.000,00 €-     100.000,00 €-    
Summe 5.074.054,00 €- 2.428.532,00 €- 2.297.532,00 €-  2.297.532,00 €- 
2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5
2024 - 250.000 - -
Insgesamt 0 250.000 0 0 
Nachrichtlich: 
in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehene 
Kreditaufnahmen für Investitionstätigkeit
2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro-
250.000               7.500003.710.002 RRB Limberg
Summe 2025-2027 250.000
Einzelmaßnahmen
Übersicht 
über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich 
fällig werdenden Auszahlungen
Verpflichtungsermächtigungen im 
Haushaltsplan des Jahres
Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen
-- - -
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                29 
 
 
 
 
 
 
 
 
VII. Schuldenlage und -entwicklung 
 
 
 
 
 
 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                30 
 
  
2022 2023 2024 2025 2026 2027
Liquiditäts-Kreditstand 
zum 31.12.: -  €                            -  €                            -  €                            -  €                            -  €                            -  €                            
investiver 
Kreditbestand zum 
31.12.: 8.948.351,42 €            7.734.403,31 €            6.514.657,89 €            5.288.837,55 €            4.115.380,16 €            2.927.348,19 €            
Kreditaufnahme im lfd. 
Jahr (ohne 
Umschuldung): -  €                            -  €                            -  €                            -  €                            -  €                            -  €                            
Tilgung im lfd. Jahr 
(ohne Umschuldung): 3.081.238,70 €            1.213.948,11 €            1.219.745,42 €            1.225.820,34 €            1.173.457,39 €            1.188.031,97 €            
Neuverschuldung im 
lfd. Jahr: -  €                            -  €                            -  €                            -  €                            -  €                            -  €                            
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                31 
 
 
 
 
 
 
 
VIII. Stellenübersicht 
(deklaratorisch) 
2024 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                32 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Stellenübersicht*
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Teil A: Beamtinnen und Beamte
Lfd.Nr. Laufbahngruppen und Bes.-Gr. Vermerke, Erläuterungen
Amtsbezeichnungen insgesamt davon am 30.06.2023
besetzt nicht
mit mit besetzt
Beamten Beschäftigten
1 2 3 4 5 6 7 8 9
I.  Verwaltung der Kommune
Beamte auf Zeit
Laufbahngruppe 2 
1 Stadtoberamtsrat A13 0,5 0 0 0 0
2 Stadtamtsrätin A12 0,5 0 0 0 0
3 Stadtamtsrat A12 0 1 1 0 0
4 Stadtamtmann A11 1 1 1 0 0
Laufbahngruppe 1
insgesamt 2 2 2 0 0
II. Sondervermögen mit Sonderrechnung, Unternehmen und Einrichtungen
Aufführung jedes Sondervermögens, Unternehmens und jeder Einrichtung (§ 130 Abs. 1; § 136 Abs. 3 NKomVG) für sich. Die spaltenweise Aufteilung der Übersicht bleibt unverändert.
Zahl der Stellen 
im Haushalts-
jahr 2024
insgesamt
Zahl der Stellen zum Stellenplan 2023
* Es handelt sich bei der Stellenübersicht ausschließlich um eine deklaratorische Aufstellung, weil die entsprechenden Stellen dem Stellenplan der Stadt Osnabrück zu 
entnehmen sind.
Teil B: Beschäftigte
Lfd.Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- Zahl der Zahl der Stellen Stellenplan 2023 Vermerke, Erläuterungen
gruppe, Stellen im insgesamt davon am 30.06.2023
Sondertarif Haushalts- nicht
jahr 2024 besetzt besetzt
1 2 3 4 5 6 7 8
1 Bauzeichner EG    6 1 1 1 0
2 Chemotechnikerin EG  10 1 1 1 0
3 Kanalinspekteur EG    3 1 1 1 0
4 Kanalinspekteur EG   9b 1 1 1 0
5 Koordinator für RRB EG   9a 1 1 1 0
6 Klärwärter EG    4 1 1 1 0
7 Sachbearbeiter EG    9a 1 1 1 0
insgesamt 7 7 7 0
Anhang: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
Lfd. Nr. Bezeichnung Art des Entgeltes vorgesehen im beschäftigt im Vorjahr Erläuterungen
Haushaltsjahr 2024 am 01.10.2023
1 2
Altersteilzeit, Freistellungsphase bis 31.03.2025
3 4 5 6
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
                33 
 
  
Stellenübersicht
Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung
I. Beamte
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche, Beamte auf Zeit
Nr. Organisationseinheiten B 6 B 4 B 3 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A11 A 10 A 9 A 9mZ A 9 A 8 A 7 gesamt
20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 0,5 0,5 1 2
II. Beschäftigte (TVöD)
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche,
Nr. Organisationseinheiten 15 14 13 12 11 10  9 b  9 a 8 7 6 5 4 3 2U 2 gesamt
20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 1 1 2 0 0 1 0 1 1 0 0 7
Teil B Sonderübersichten
Überischt über die Planstellen der Beamten, die mit Beschäftigten besetzt sind
Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Bemerkungen
seit
1 6 8
Laufbahngr. 1, 2. Einstiegsamt
(Höherer Dienst) (Gehobener Dienst) (Mittlerer Dienst)
Teil A Unter- bis voraus-
Laufbahngr. 2, 2. Einstiegsamt Laufbahngr. 2, 1. Einstiegsamt
Einteilung der Kopfspalten nach den Entgeltgruppen 
Entgeltgruppe BesGr. der Planstelle Lfd. Nr. in auf der Stelle geführt
Unterteil I sichtlich
2 3 4 5 7