Vereinbarung mit der Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3724
Datum: 2024-11-08
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 29.10.2024 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3724
öffentlich
Vereinbarung mit der Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 19.11.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Städtische Kulturinstitutionen zukunfsfähig aufstellen
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
Die Städtische Bühnen gGmbH zählt aufgrund ihrer Aufgabe zu den Dauerverlustbetrieben 
und erhält Zuschüsse vom Land Niedersachsen, dem Landkreis Osnabrück und 
insbesondere von der Stadt Osnabrück. Zuletzt wurde der städtische Zuschussvertrag über 
den laufenden Betriebskostenzuschuss zum 01.08.2024 aktualisiert (siehe dazu 
VO/2023/2052). Seit dem Ratsbeschluss aus 1997 wird an dem Modell der Festbetrags-
finanzierung festgehalten.
In den vergangenen Jahren hat sich der Betrag an nicht abgerufenen Zuschüssen seitens 
der Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH immer weiter erhöht. Die Verbindlichkeiten der 
Stadt gegenüber dem Theater aus nicht abgerufenen/ gezahlten Betriebskostenzuschüssen 
haben sich seit Ende 2016 bis Ende 2023 wie folgt entwickelt (+8,5 Mio. €):
Verbindlichkeiten der Stadt gegenüber den Städtischen Bühnen per 31.12.:
2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023
2.715 T€ 3.582 T€ 3.225 T€ 4.325 T€ 6.628 T€ 7.743 T€ 10.651 T€ 11.209 T€
Im Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des Kernhaushalts der 
Stadt Osnabrück hat das Rechnungsprüfungsamt (RPA) erstmalig auf diese Entwicklung 
hingewiesen und eine Feststellung dazu verfasst. Aus der Entwicklung der Verbindlichkeiten 
wird deutlich, dass die geflossenen Zuschüsse regelmäßig höher waren als der tatsächliche 
Bedarf der Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH. Zudem verweist das RPA auf das 
erhebliche Liquiditätsrisiko für die Stadt, falls das Theater die entsprechenden Forderungen 
in einer Summe abrufen würde. Auch im Schlussbericht über die Jahresabschlussprüfungen 
2022 und 2023 wies das RPA auf die immer weiter anwachsenden Verbindlichkeiten hin und 
fordert, dass die Rücklagenbildung eine Ausnahme darstellt und bezüglich des Zwecks und 
der Höhe begrenzt wird. Ebenso hält das RPA es für haushaltsrechtlich bedenklich, wenn 
gewährte Zuschüsse nicht zeitnah zahlungswirksam in Anspruch genommen werden, da 
dann von einer Überfinanzierung eines Zuschussempfängers auszugehen ist.
Die Gesamtsumme der Rückstellungen und Rücklagen zum Stichtag 31.07.2023 beläuft sich 
beim Theater auf rund 9,9 Mio. €. Die Geschäftsführung des Theaters verweist darauf, dass 
der Anstieg der Gewinnrücklagen insbesondere eine Folge der Kurzarbeit während der 
Corona-Pandemie sowie der Einsparungen durch nicht besetzte Stellen ist. Trotz 
eingeschränktem Spielbetrieb während der Corona-Pandemie wurden die Zuschüsse von 
Stadt, Landkreis und Land in voller Höhe gezahlt. Die sog. „Corona-Rücklage“ umfasst 
aktuell rund 3,48 Mio. €. 
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In der Vergangenheit gab es bereits mehrfach Gespräche zwischen Vertretern der 
Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH und Vertretern der Stadt (Kulturvorstand, 
Fachbereich Kultur, Rechnungsprüfungsamt (RPA), Finanzvorstand, Fachbereich Finanzen 
und Controlling), in denen über den Umgang mit den hohen, noch nicht abgerufenen 
Zuschüssen des Theaters gesprochen wurde. So wurde u. a. festgelegt, dass aus der 
Corona-Rücklage seit Anfang 2023 die Tarifsteigerungen gezahlt werden und damit die 
Rücklage abgeschmolzen werden soll. Es besteht aus Sicht des Fachbereichs Finanzen und 
Controlling weiterer Handlungsbedarf.
Es werden die Verbindlichkeiten der Stadt gegenüber der Städtische Bühnen Osnabrück 
gGmbH abgebaut, wenn die Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH die Rücklagen 
aufbraucht und die Rückstellungen in Anspruch nimmt. Dieser Abbauprozess wird allerdings 
eine längere Zeit in Anspruch nehmen, da die Bildung bzw. der Abbau von Rückstellungen 
und Rücklagen nach den Bestimmungen des HGB erfolgen muss und nicht beliebig 
stattfinden kann. Einige Rückstellungen z.B. Rückstellungen für übertragene 
Urlaubsansprüche sind immer zu bilden. 
Am 02. Oktober fand erneut ein Gesprächstermin zwischen den o. g. Gesprächsteilnehmern 
statt. In diesem Termin hat man sich darauf verständigt, dass das Theater einen 5-Jahres-
Plan erstellen wird und darin aufzeigt, wie die Rückstellungen und Rücklagen perspektivisch 
abgeschmolzen werden. Bis Jahresende soll damit ein Instrument geschaffen werden, um 
den Abbau der Rückstellungen und Rücklagen der Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH 
begleiten und kontrollieren zu können. Dieses Vorhaben wird den Aufsichtsratsmitgliedern 
des Theaters in der Aufsichtsratssitzung am 08. November präsentiert. 
gez. Fillep gez. Hänsler