Erich Maria-Remarque-Friedenszentrum - Zuschussvereinbarung 2023
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/0701
Datum: 2022-04-29
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 08.04.2022 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Kultur
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/0701
öffentlich
Erich Maria-Remarque-Friedenszentrum - Zuschussvereinbarung 
2023
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 05.05.2022 Ö Vorberatung
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 10.05.2022 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 31.05.2022 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 31.05.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Im Hinblick auf mögliche organisatorische und strukturelle Veränderungen im Jahr 
2023 wird die Verwaltung beauftragt, der Aufhebung der derzeitigen Vereinbarungen 
für den Betrieb des Erich Maria-Remarque-Friedenszentrums sowie für den Erich 
Maria Remarque Friedenpreis zuzustimmen. 
2. Die Verwaltung wird beauftragt, für das Jahr 2023 eine Übergangslösung zu 
verhandeln und eine entsprechende Zuschussvereinbarung mit der Universität 
Osnabrück abzuschließen. 
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Vereinbarung zur Durchführung der Osnabrücker 
Friedensgespräche als Festbetragsfinanzierung neu zu verhandeln. 
4. Die Mittel für die vorgenannten Maßnahmen werden im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 
2023 bereitgestellt. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) - € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-)
Remarque-Zentrum 2023 Bis max. 185.000 € *
Aufwendungen/Auszahlungen (-)
Friedenspreis 2023 Bis max. 58.000 € *
Aufwendungen/Auszahlungen (-)
Friedensgespräche 2023 Pauschal p.a. 46.000 € €
Summe Bis max. 289.000 € €
Folgekosten (jährlich) €
* Falls im Rahmen einer späteren Überprüfung durch Dritte, z. B. einer Großbetriebsprüfung 
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des Finanzamtes, eventuell eine Umsatzsteuerpflicht angenommen wird, würde die Stadt 
Osnabrück die auf den Betrag entfallende Umsatzsteuer zusätzlich tragen.
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das Jahr 2023.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
X
Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.) 
In der mittelfristigen Finanzplanung des Doppelhaushaltes 2021/22 sind für 2023 die 
Zuschussbeträge ohne Umsatzsteuer eingeplant.
Nein, die Mittel müssen noch im Rahmen der Haushaltsplanung 2023 berücksichtigt werden.  
Produkt/Investitionsmaßnahme Betrag
1.100.2.5.2.06 EMR-Friedenszentrum, Möser Dokumentationsstelle 243.000 €
1.100.2.8.1.01 Friedenskultur 46.000 €
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
x  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück: 
x  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Einstellung des Betriebs und Beendigung 
der Kooperation zum 31.12.2022
G. Beteiligte Stellen: Referat Rat und Oberbürgermeisterin, Fachbereich Finanzen und 
Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Friedensstadt erlebbar machen
Sachverhalt:
In den letzten Monaten haben mehrere Gespräche zwischen dem Vorstand für Bildung, 
Kultur und Familie der Stadt, Herrn Beckermann, und der Präsidentin der Universität 
Osnabrück, Frau Menzel-Riedl, stattgefunden, um gemeinsam erste Überlegungen zur 
Neuausrichtung des Erich Maria-Remarque-Friedenszentrums, des Erich Maria Remarque 
Friedenspreises sowie der Osnabrücker Friedensgespräche zu besprechen. 
Hintergrund ist u.a., dass sich mit dem Ausscheiden des derzeitigen Leiters im Laufe des 
Jahres 2023 die Möglichkeit einer strukturellen Veränderung anbietet. 
Über Folgendes besteht Einvernehmen:
1. Die Osnabrücker Friedensgespräche werden im bisherigen Format fortgeführt. Auf 
Anregung der Universität soll zur Vereinfachung der Verfahrensabläufe, der Vertrag 
in eine Festbetragsfinanzierung umgewandelt werden. Zum derzeitigen Stand der 
Prüfungen unterliegt dieser neue Fördervertrag ab 2023 der Umsatzsteuerpflicht.
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2. Das Erich Maria-Remarque-Friedenszentrum mit dem Remarque-Archiv und der 
Erich Maria Remarque Friedenspreis sollen bis zum Jahr 2024 inhaltlich und 
organisatorisch neu aufgestellt werden. 
3. Die bisherigen Verträge zum Erich Maria-Remarque-Friedenszentrum und der 
Friedenspreisverleihung werden einvernehmlich zum 31.12.2022 aufgelöst, da die 
bisher den Fördervereinbarungen zu Grunde liegenden organisatorischen und 
personellen Rahmenbedingungen in dem Jahr 2023 nicht mehr zutreffen.
4. Im Jubiläumsjahr 2023 unterstützt die Stadt Osnabrück das Erich Maria-Remarque-
Friedenszentrum und den Friedenspreis finanziell mit einem Zuschuss maximal in 
o.g. Höhe. Zu diesem Zweck wird eine Zuschussvereinbarung getroffen.
5. Die Entwicklung des Themas „Remarque“ für Osnabrück wird im Laufe der Jahre 
2022 und 2023 parallel vorangetrieben.
6. Sollte sich herausstellen, dass auch die Zuschussvereinbarung im Jahr 2023 für das 
Remarque-Zentrum und den Friedenspreis eine Umsatzsteuerpflicht auslöst, trägt die 
Stadt diese zusätzlichen Kosten. In den Zuwendungsvertrag wird ein entsprechender 
Passus aufgenommen. 
Gez. Mersinger