Änderung der Satzung und des Gebührentarifs der Stadtbibliothek Osnabrück
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1750
Datum: 2023-02-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 30.01.2023 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Kultur
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1750
öffentlich
Änderung der Satzung und des Gebührentarifs der Stadtbibliothek 
Osnabrück
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 09.03.2023 Ö Vorberatung
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 21.03.2023 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 25.04.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 25.04.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat stimmt der Änderung der Satzung und des Gebührentarifs für die Benutzung der 
Stadtbibliothek Osnabrück in Form der Anlage 1 zu VO/2023/1750 unter Berücksichtigung 
der Kostenkalkulation (Anlage 3) zu.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) +15.000 € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) 0 € €
Summe + 15.000 € €
Folgekosten (jährlich) €
Weitere Angaben
Die oben dargestellten zusätzlichen Erträge beziehen sich auf die Jahre 2024ff.
Die Umsetzung erfolgt ab Juni 2023.
 
Die Mehrerträge wurden im Rahmen der Haushaltsplanung ab 2023 berücksichtigt. Vgl. dazu 
Konsolidierungsvorschlag 41_2 Erhöhung der Benutzergebühren für Vollzahler.
Die Mehreinnahmen in Höhe von rund 15.000 EUR setzen sich wie folgt zusammen: 
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 2022 2024ff
 Einnahmen Einnahmen
Ausleihgebühren 86.265,00 € 103.249,00 €
Mahngebühren Stufe 1 3.662,80 € 5.494,20 €
Mahngebühren Stufe 2 1.512,00 € 2.016,00 €
Medieneinzelgebühren 4.440,30 €  0 €
Summe: 95.880,10 € 110.759,20 €
B. Personelle Auswirkungen: 
Lfd. Haushaltsjahr: Es gibt keine personellen Auswirkungen.
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden
Folgejahre: -
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
Geringverdienende sind von der Erhöhung der Ausleihgebühren ausgenommen.
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
x  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
x  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
Keiner
G. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling, Fachbereich Recht und 
Datenschutz
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung - hochwertig-inklusiv-gerecht (Ziel 2021-2030)
 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen
 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt - vielfältig-offen-kreativ (Ziel 2021-
2030)
 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen
Sachverhalt:
Aufgrund der gesamtstädtisch schwierigen Haushaltslage hat die Stadtbibliothek als Folge 
eines Konsolidierungsvorschlags den Auftrag, die Einnahmen zu erhöhen.
Die Stadtbibliothek schlägt die Erhöhung der Ausleihgebühren für Erwachsene ohne 
Ermäßigungsberechtigung vor sowie eine Erhöhung der Mahngebühren, die bei verspäteter 
Rückgabe fällig werden.
Für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sowie für ermäßigungsberechtigte 
Bibliothekskundinnen und –kunden sollen die Ausleihgebühren nicht verändert werden, denn 
diese Klientel hat kein eigenes oder ein sehr geringes Einkommen.
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Beide Gruppen sind jedoch von der geplanten Erhöhung der Mahngebühren betroffen. Diese 
Mahngebühren können jedoch durch termingerechte Rückgabe der ausgeliehenen Medien 
vermieden werden.
Gleichzeitig sollen die Einzelgebühren für bestimmte Medienarten und Services entfallen und 
die Ausleihfrist einheitlich auf 21 Tage gesetzt werden. 
Die Stadtbibliothek generierte im Jahr 2022 rund 86.000 EUR durch Ausleihgebühren für 
Erwachsene. Durch die Erhöhung der Ausleihgebühren können die Gebühreneinnahmen 
rechnerisch auf jährlich rund 103.000 EUR erhöht werden.
Es ist jedoch damit zu rechnen, dass die Stadtbibliothek in den ersten Jahren der Umstellung 
aufgrund der Gebührenerhöhung erwachsene Kundinnen und Kunden verlieren wird, d.h. die 
Gebühren werden anfangs diese Höhe nicht erreichen.
Die Stadtbibliothek muss durch attraktive Serviceangebote das verlorene Publikum 
zurückgewinnen.
Über zusätzliche Entleihgebühren einzelner Medienarten generierte die Stadtbibliothek 2022 
rund 4.400 EUR. Wird auf diese Gebühren verzichtet, so erhöht sich die Akzeptanz der 
Gebührenerhöhung bei den Ausweisgebühren. 
Die Stadtbibliothek berechnet für alle Entleiherinnen und Entleiher Gebühren für 
Mahnschreiben. Für das 1. Mahnschreiben, das 8 Tage nach Leihfristende verschickt wird, 
werden bisher 2 EUR berechnet, für das 2. Mahnschreiben, das 16 Tage nach Leihfristende 
verschickt wird 3 EUR. 26 Tage nach Leihfristende erfolgt die Rechnungsstellung. Die 
Gebühren für die Mahnschreiben sollen jeweils um 1 EUR erhöht werden.
Die Gebühreneinnahmen erhöhen sich in der Folge von rund 5.100 EUR auf 7.500 EUR.
Gez. Mersinger
Anlagen:
Anlage 1: Neufassung der Satzung
Anlage 2: Synopse alte und neue Fassung der Satzung und des Gebührentarifs
Anlage 3: Gebührenberechnung
Anlage 4: Gebührenvergleich: Ausleihgebühren in Großstadtbibliotheken
 Anlage 1: 
 Neufassung der Satzung und des Gebührentarifs der  
 Stadtbibliothek Osnabrück 
Satzung und Gebührentarif für die Benutzung der Stadtbibliothek Osnabrück vom 25. April 
2023 
Aufgrund des § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes in der derzeit gültigen 
Fassung hat der Rat der Stadt Osnabrück am 25. April 2023 folgende Ordnung/Satzung beschlossen:  
 
§ 1 Allgemeines  
(1) Die Stadtbibliothek ist eine öffentliche Einrichtung der Stadt Osnabrück. Sie dient dem allgemeinen 
Bildungsinteresse. Sie fördert die Lesefähigkeit und Medienkompetenz insbesondere von Kindern und 
Jugendlichen, unterstützt das lebenslange Lernen und bietet eine vielfältige, aktuelle Medienauswahl 
zur Information sowie zur schulischen, beruflichen und privaten Aus-, Fort- und Weiterbildung an. Dar-
über hinaus verleiht sie Medien für die Freizeitgestaltung. Sie fördert die Literatur und das Lesen all- 
gemein. Ihre zweckentsprechende Benutzung ist jedermann gestattet.  
(2) Die Stadtbibliothek gliedert sich in  
- die Stadtbibliothek am Markt mit Musikabteilung, Bereich für internationale Sprachen sowie Kinder- 
  und Jugendbibliothek  
- einen Bücherbus  
- das Literaturbüro Westniedersachsen  
(3) Für die Benutzung werden Gebühren nach dem jeweils gültigen Gebührentarif erhoben. Gebüh- 
renschuldnerin / Gebührenschuldner ist die / der durch Ausweis ausgewiesene Kundin / Kunde. Die 
Gebühr entsteht mit Beginn der Nutzung und wird sofort fällig. 
 
§ 2 Verhalten in der Stadtbibliothek, Hausrecht  
(1) Jede Kundin / jeder Kunde hat sich so zu verhalten, dass andere Kundinnen und Kunden und der 
Bibliotheksbetrieb nicht beeinträchtigt oder gestört werden.  
(2) Das Rauchen ist in der Stadtbibliothek nicht gestattet. 
Essen und Trinken sowie die Nutzung von Handys, Radios, MP3-Playern und ähnlichen Geräten sind 
gestattet, sofern dadurch niemand durch Müll, Schmutz, Lärm oder Geruch belästigt wird. Tiere dür- 
fen in die Räume der Stadtbibliothek nicht mitgebracht werden. Menschen mit Handicap, die auf die 
Hilfe von Tieren, z. B. Blindenhunde, angewiesen sind, dürfen diese Tiere mit in die Räume der Stadt- 
bibliothek nehmen. Sammeln, Werben und Vertreiben von Handelswaren ist nicht zulässig. 
(3) Taschen, Aktenkoffer, Rucksäcke und sonstige mitgebrachte Behältnisse sind vor Nutzung der 
Stadtbibliothek in den dafür vorgesehenen Schließfächern einzuschließen. Die Aufbewahrung ist ent- 
geltfrei. Für verloren gegangene, beschädigte oder gestohlene Gegenstände der Kundinnen und Kun- 
den wird keine Haftung übernommen. Dies gilt auch für Gegenstände, die aus den Garderoben- 
schränken abhandenkommen. Das Bibliothekspersonal ist bei gegebenem Anlass zur Taschenkon- 
trolle berechtigt. 
4) Die Kundin / der Kunde ist verpflichtet evtl. vorhandene Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter 
zu beachten. Sie / er stellt die Stadtbibliothek Osnabrück diesbezüglich von jeder Haftung frei.  
(5) Der Leitung der Stadtbibliothek steht das Hausrecht zu. Den Anordnungen des Bibliotheksperso- 
nals ist Folge zu leisten.  
 
§ 3 Anmeldung  
(1) Personen, die erstmals Bücher oder andere Medien entleihen wollen, melden sich persönlich unter 
Vorlage eines gültigen Personaldokumentes inkl. aktuellem Adressennachweis (Personalausweis  
oder Reisepass plus Anmeldebestätigung des Einwohnermeldeamtes) an. Nutzen sie die Selbstre- 
gistrierung, so können die geforderten Personaldokumente digital übermittelt werden. 
Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr benötigen außerdem die schriftliche Ein- 
willigung einer / eines Erziehungsberechtigten (Haftungsverpflichtung). Die Kundinnen und Kunden 
bzw. die gesetzlichen Vertreterinnen oder Vertreter erkennen mit der Entgegennahme des Ausweises 
die Satzung und den Gebührentarif als für sich verbindlich an und erklären, dass sie für Forderungen 
aus dem Benutzungsverhältnis (z. B. Gebühren, Schadenersatz) einstehen. 
(2) Die für die Benutzung der Bibliotheken erforderlichen Daten werden elektronisch gespeichert und 
entsprechend den Vorschriften des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes geschützt. 
 
§ 4 Ausweise  
1) Beim erstmaligen Entleihen von Büchern oder anderen Medien stellt die Stadtbibliothek jeder Kun- 
din / jedem Kunden einen Bibliotheksausweis aus. Dieser ist nicht übertragbar. Er ist bei jeder Aus- 
leihe vorzulegen. Bei Verlust des Bibliotheksausweises ist eine gebührenpflichtige Neuanmeldung er- 
forderlich. 
(2) Ausweisverluste sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung der Stadtbibliothek anzuzeigen, die eine 
Sperrung des Ausweises veranlasst. 
(3) Städtische Fachbereiche, städtische Einrichtungen und Beteiligungsgesellschaften sowie Schulen 
und Kindergärten, unabhängig von der Trägerschaft, erhalten den Bibliotheksausweis kostenfrei. Eine 
verantwortliche Person ist zu benennen (Haftungsverpflichtung). Studentinnen und Studenten an Os-
nabrücker Hochschulen bekommen im Rahmen des Kultursemestertickets ebenfalls einen kosten- 
freien Bibliotheksausweis. Die übrigen Kosten nach dem jeweils geltenden Gebührentarif sind zu ent- 
richten. 
(4) Die Inhaberin / der Inhaber eines Bibliotheksausweises haftet für alle Schäden, die bis zur Verlust-
meldung durch Missbrauch des auf sie / ihn lautenden Bibliotheksausweises entstehen. 
 
§ 5 Ausleihbedingungen  
(1) Gegen Vorlage des gültigen Bibliotheksausweises kann die Kundin / der Kunde Medien ausleihen. 
Die Stadtbibliothek ist berechtigt, sich die Identität der Ausweisinhaberin / des Ausweisinhabers nach-
weisen zu lassen. 
2) Es gibt einheitliche Leihfristen für alle Medienarten. Die Leihfrist kann in der Regel bis zu vier Mal 
kostenlos verlängert werden. Eine Verlängerung ist nur mit gültigem Bibliotheksausweis möglich, so- 
fern die Medien nicht vorgemerkt sind.  
Bestseller, Musik-CD-Charts, Geräte wie eReader, digitale Lesestifte, Tablet-PCs u. ä. sowie elektro- 
nische Medien können nicht verlängert werden. Die Bibliotheksleitung behält sich vor, bei anderen 
Medienarten eine Verlängerung auszuschließen. Eine Übersicht über die aktuellen Leihfristen und 
Verlängerungsmöglichkeiten ist der Satzung beigefügt.  
(3) Fällt das Ende der Leihfrist auf einen Tag, an dem die Stadtbibliothek nicht geöffnet ist, so endet 
die Leihfrist am nächstfolgenden Öffnungstag.  
(4) Bei Fristüberschreitung werden erhöhte Gebühren erhoben. Diese entstehen vom Ende der Aus- 
leihfrist an, auch wenn Verlust oder Beschädigung nicht bis zum Ende der Ausleihfrist angezeigt wer- 
den. 
(5) Entliehene Medien sind über die Rücksortieranlage der Zentrale am Markt zurückzugeben oder 
dort, wo sie ausgeliehen wurden. 
(6) Im „Leihverkehr der deutschen Bibliotheken“ gelten besondere Leihfristen. 
(7) Die Bibliotheksleitung kann sowohl die Anzahl der auszuleihenden Bücher oder anderen Medien 
wie auch die Leihfrist begrenzen oder ausweiten.  
(8) Bücher und Medien, die entliehen sind, können gegen Gebühr vorgemerkt werden. Eine Begren- 
zung der Vormerkungen kann durch die Bibliotheksleitung festgesetzt werden. 
(9) Die Stadtbibliothek haftet nicht für Schäden, die von zu Benutzungszwecken angebotener Soft- 
ware an Dateien und Datenträgern der Kundinnen und Kunden durch nicht erkannte Virenprogramme 
entstehen. Die Stadtbibliothek überprüft im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten 
diese Software auf etwaige Virenprogramme. Erkennbar befallene Datenträger werden aus dem Aus- 
gabebestand entfernt.  
(10) Die Stadtbibliothek übernimmt keine Haftung für Inhalt, Verfügbarkeit, Qualität und Funktionsfä- 
higkeit der zugänglich gemachten Medien, Geräte und Informationen sowie für Schäden, die durch 
deren Nutzung entstehen. 
 
§ 6 Behandlung von Büchern und anderen Medien, Haftung  
(1) Die Kundin / der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Medien sorgfältig zu behandeln und sie vor Ver- 
schmutzung, Beschädigung und Verlust zu bewahren. 
(2) Die Kundin / der Kunde hat sich beim Empfang der Medien von deren Zustand zu überzeugen. 
Etwa vorhandene, äußerlich erkennbare Schäden sind unverzüglich anzuzeigen. Kundinnen und Kun- 
den, die dies unterlassen, erkennen an, dass sie die Medien in einem äußerlich schadenfreien Zu- 
stand erhalten haben. Die Kundin / der Kunde haftet für einen an entliehenen Medien entstehenden 
Schaden ohne Rücksicht auf sein Verschulden.  
(3) Eine Weitergabe von Büchern oder anderen Medien an Dritte ist nicht gestattet. Für eingetretene 
Schäden haftet die eingetragene Kundin bzw. der eingetragene Kunde. 
(4) Für Beschädigungen oder Verlust von Büchern oder anderen Medien sowie von Medienbehältnis- 
sen ist Schadenersatz zu leisten. Die Schadensersatzforderung bemisst sich bei Beschädigung nach 
der Wertminderung. Die Höhe der Wertminderung wird von der Bibliotheksleitung nach billigem Er- 
messen festgesetzt. Im Falle eines Verlustes oder einer so erheblichen Beschädigung, dass ein be- 
nutzungsfähiger Zustand nicht oder nur zu über dem Neubeschaffungswert liegenden Kosten wieder- 
herzustellen ist, hat die Kundin / der Kunde den ehemaligen Beschaffungswert zu bezahlen. Ist der 
Beschaffungswert nicht festzustellen, so setzt die Bibliothekleitung nach billigem Ermessen den Wert 
fest. 
(5) Im Falle des Medienersatzes ist für jede Medieneinheit eine Bearbeitungsgebühr zu entrichten. 
(6) Für die Verpackung audiovisueller Medien (z.B. Videohüllen, Sprachlehrgangsmappen, Behält- 
nisse für CDs, DVDs, VCs) ist im Falle eines Verlustes oder einer so erheblichen Beschädigung, dass 
ein benutzungsfähiger Zustand nicht wiederherzustellen ist, Schadenersatz zu leisten. Die Gebühren 
sind im Gebührentarif geregelt. 
 
§ 6 a Internet - und Multimediaarbeitsplätze  
(1) Im Rahmen des Bildungs- und Informationsauftrags der Stadtbibliothek werden den Kundinnen 
und Kunden Internet- und Multimediaarbeitsplätze sowie ein Sonderarbeitsplatz für Datenbank-Kurz- 
recherchen mit Downloadmöglichkeit zur Verfügung gestellt. Hierfür gelten die nachfolgenden Nut- 
zungsbedingungen, mit denen sich die Kundin / der Kunde durch die Nutzung einverstanden erklärt. 
(2) Der Zugang zu den Geräten wird nur im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten sichergestellt. Bei 
starker Nachfrage werden die Kundinnen und Kunden im Interesse der anderen Nutzerinnen und Nut- 
zer gebeten, die Recherchen auf das Nötigste zu beschränken. Die Stadtbibliothek kann zeitliche und 
programm- sowie dienstbezogene Nutzungseinschränkungen vornehmen. Gemäß dem Charakter der 
Öffentlichen Bibliothek ist es nicht erwünscht, dass sich Nutzerinnen und Nutzer während der Nutzung 
des PC-Arbeitsplatzes abschirmen. Eine Einsichtnahme des Bildschirmes muss daher jederzeit mög- 
lich sein. Alle Medien und Geräte sind mit Sorgfalt zu behandeln. 
(3) Die Stadtbibliothek verwendet entsprechend den Regelungen des Gesetzes zum Schutze der Ju- 
gend in der Öffentlichkeit (Jugendschutzgesetz) und des Gesetzes zur Regelung der Rahmenbedin- 
gungen für Informations- und Kommunikationsdienste (Informations- und Kommunikationsdienste-Ge- 
setz – IuKDG) eine Filtersoftware, die den Zugriff auf von der „Bundesprüfstelle für jugendgefähr- 
dende Schriften“ indizierte Adressen verhindert. Dies kann dazu führen, dass der Aufruf einzelner Sei- 
ten nicht möglich ist oder unterbrochen wird. Der Kundin / dem Kunden ist es darüber hinaus nicht ge- 
stattet, Informationen oder Adressen mit gewaltverherrlichendem, volksverhetzendem, pornographi- 
schem oder rassistischem Inhalt sowie Seiten mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen 
aufzurufen. Dies betrifft auch die Verbreitung gesetzeswidriger Informationen etwa durch das Versen- 
den entsprechender Nachrichten. Die Stadtbibliothek hat keinen Einfluss auf die im Internet angebote- 
nen Inhalte und kann daher auch keine Verantwortung für deren Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Qualität 
oder Verfügbarkeit übernehmen. Die Haftung der Stadtbibliothek ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässig- 
keit beschränkt.  
(4) Beim Kopieren oder Ausdrucken von Texten, Bildern, sonstigen Dateien, Software etc. sind sämtli- 
che Rechte Dritter (z.B. etwaige Urheberrechte, Leistungs- und gewerbliche Schutzrechte, Lizenzen) 
zu beachten. Die Stadtbibliothek haftet nicht für Folgen, die sich aus Verletzungen dieser Rechte 
durch die Benutzerin / den Benutzer des PC-Arbeitsplatzes ergeben. Die Kundin / der Kunde stellt die 
Stadtbibliothek insoweit von Forderungen Dritter frei. 
(5) Der Kundin / dem Kunden ist es nicht gestattet, Änderungen an den Arbeitsplatz- und den Netz- 
konfigurationen durchzuführen und technische Störungen selbst zu beheben. Ferner darf die Kundin / 
der Kunde keine eigene oder aus dem Internet abrufbare Software auf den Rechnern der Stadtbiblio- 
thek installieren, ausführen oder nutzen. Die Kundin / der Kunde darf sich keinen unberechtigten Zu- 
gang zu nichtöffentlichen, geschützten Daten verschaffen oder diese nutzen. 
(6) Die Nutzung der Rechercheterminals sowie der Internet-und Multimediaarbeitsplätze ist kostenlos. 
Für die aufgrund von Netzbelastungen im Internet entstehenden Wartezeiten übernimmt die Bibliothek 
keine Verantwortung.  
(7) Bei Verstößen gegen diese Benutzungsregelungen können die in § 8 vorgesehenen Sanktionen 
zur Anwendung kommen. Verstöße gegen die von der Kundin / vom Kunden zu beachtenden Geset- 
zesvorschriften – insbesondere solche des Urheberrechts sowie des Straf- und Jugendgesetzes – 
werden zur Anzeige gebracht. 
 
§ 7 Verhalten bei W ohnungswechsel oder ansteckenden Krankheiten  
(1) Jeder Wohnungswechsel ist der Stadtbibliothek umgehend mitzuteilen. Für eine erforderliche Ad- 
ressermittlung durch die Stadtbibliothek wird eine zusätzliche Gebühr erhoben.  
(2) Personen, die an einer gefährlichen, ansteckenden Krankheit leiden oder in deren Hausgemein- 
schaft ein solcher Krankheitsfall vorliegt, dürfen die Stadtbibliothek nicht benutzen. Wird die Krankheit 
festgestellt während Bücher oder andere Medien entliehen sind, muss die Stadtbibliothek unverzüg- 
lich benachrichtigt werden. 
 
§ 8 Folgen von Zuwiderhandlungen  
(1) Eine Kundin / ein Kunde, die / der gegen die Bestimmungen der Satzung oder des Gebührentarifs 
verstößt, kann zeitweise oder dauernd von der Benutzung der Stadtbibliothek ausgeschlossen wer- 
den. 
(2) Der Bibliotheksausweis einer Kundin / eines Kunden, die / der wiederholt Mahnungen unbeachtet 
lässt, wird gesperrt. 
(3) Rückständige Gebühren, Kosten und Auslagen nach dem Gebührentarif sowie zurückbehaltene 
Bücher oder andere Medien werden im Verwaltungszwangsverfahren nach Maßgabe der hierfür gel- 
tenden Bestimmungen eingezogen. 
 
§ 9 Inkrafttreten  
Die Satzung zur Änderung der Satzung und des Gebührentarifs tritt am 1. Juni 2023 in Kraft. Gleich- 
zeitig treten Satzung und Gebührentarif für die Benutzung der Stadtbibliothek Osnabrück vom 3. Sep- 
tember 2019 außer Kraft.  
Osnabrück, den 25. April 2023 
gez. Katharina Pötter 
Oberbürgermeisterin 
 
 
Gebührentarif zur Satzung für die Benutzung der Stadtbibliothek  Osnabrück vom 25. April 2023  
 
Bibliotheksausweise für Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres  
kostenlos  
für Studentinnen und Studenten an Osnabrücker Hochschulen im Rahmen des Kultursemesterti- 
ckets kostenlos  
für Kindergärten, Horte, Schulen und städtische Einrichtungen 
kostenlos 
für Erwachsene ab 18 Jahre  
Monatstarif 
4,00 Euro  
Es können beliebig viele Monate in Folge bezahlt werden (Bsp.: 3 Monate für 12,00 Euro)  
Jahrestarif (12 Monate) 
30,00 Euro 
Lastschrifteinzugsverfahren möglich 
Partnerkarte  
für 2 Erwachsene, die in einem Haushalt leben  
Jahrestarif (12 Monate).  
40,00 EUR 
Ermäßigungen  
für Auszubildende, Schülerinnen/Schüler, Studentinnen/Studenten, Grundwehrdienstleistende, Besit- 
zerinnen und Besitzer der Kunst- und Kultur-Unterstützungskarte Osnabrück (KUKUK), Osnabrück- 
passinhaberinnen und -inhaber sowie gleichgestellte Personen  
Monatstarif ermäßigt 
1,00 Euro  
Es können beliebig viele Monate in Folge bezahlt werden (Bsp.: 3 Monate für 3,00 Euro) 
Jahrestarif ermäßigt 
10,00 Euro  
Partnerkarte  
für 2 Erwachsene, die in einem Haushalt leben  
Jahrestarif (12 Monate) 
15,00 Euro 
Neuausfertigung eines Bibliotheksausweises nach Verlust:  
für Kinder 
2,50 Euro  
für Erwachsene 
3,00 Euro 
 
 
Sonstige Gebühren  
Fernleihgebühr je Medium 
3,00 Euro  
Verlängerung: bis zu vier Mal mit gültigem Bibliotheksausweis  
kostenlos  
Vorbestellung je Medium 
1,00 Euro 
 
Kosten - und Medienersatz  
Adressermittlung 
5,00 Euro  
Beschädigung: CD-/DVD-/VC-Hülle 
2,50 Euro  
Beschädigung: Sprachkursbehälter 
5,00 Euro  
Bearbeitungsgebühr je Medium bei Verlust 
2,50 Euro  
 
Die Stadtbibliothek ist berechtigt, bei besonderen Anlässen angemessene Sonderangebote anzubie- 
ten. Ferner ist sie berechtigt, bibliothekstypische Materialien gegen Entgelt abzugeben und für beson- 
dere Serviceleistungen gesonderte Gebühren zu erheben.  
Die Stadtbibliothek erhebt für die Nutzung der aufgestellten Kopierer sowie für die Internetdrucker ei- 
nen Kostenbeitrag nach eigenem Ermessen. (5 Cent Internetausdruck, 10 Cent pro Kopie DIN A4, 20 
Cent pro Kopie DIN A3) 
 
Erhöhte Gebühren  
(1) für Medien, die bis zum Ablauf der Nutzungsfrist nicht zurückgegeben werden, sind erhöhte Ge- 
bühren zu zahlen. Dies gilt auch bei Medienverlust. Die Säumnis tritt ohne Mahnung ein.  
(2) Die erhöhte Gebühr beträgt je Medium für jeden angefangenen Öffnungstag:  
für Erwachsene 0,40 Euro  
für Kinder und Jugendliche bis 18 J. 0,20 Euro 
(3) Mahnt die Stadtbibliothek die Rückgabe der Medien oder fällige Geldbeträge an, so sind für die 
erste schriftliche/elektronische Mahnung zusätzlich 3,00 Euro, für die zweite schriftliche/elektronische 
Mahnung zusätzlich 4,00 Euro zu zahlen.  
Für die Vorbereitung von Säumnisfällen zur Einleitung des Verwaltungszwangsverfahrens wird eine 
zusätzliche Gebühr von 5,00 Euro berechnet.  
4) Die Bibliotheksleitung kann die in den Abs. 1 und 2 vorgesehenen Gebühren ermäßigen oder von 
der Erhebung absehen, wenn die entleihende Person infolge schwerwiegender Umstände an der 
rechtzeitigen Rückgabe der Bücher oder anderen Medien verhindert war. 
 
 
Leihfristen und Verlängerungsmöglichkeit  
Medienart Leihfrist* Verlängerungsmöglichkeit  
 
Bestseller Max. 21 Tage 
Buch 21 Tage bis zu 4 Mal** 
eAudio Max. 21 Tage  
eBook Max. 21 Tage  
Gerät  
(eReader, digitaler Lesestift, Tablet-PC u. ä.) 
Max. 21 Tage 
Hörbuch (CD, Tonie u. ä.) 21 Tage bis zu 4 Mal**  
Kindersachfilm-DVD 21 Tage bis zu 4 Mal** 
Kinderspielfilm-DVD 21 Tage bis zu 4 Mal** 
Musik-CD-Charts Max. 21 Tage  
Musik-CD 21 Tage bis zu 4 Mal**  
Musikfilm-DVD 21 Tage bis zu 4 Mal**  
Noten 21 Tage bis zu 4 Mal**  
PC-Spiel 21 Tage bis zu 4 Mal**  
Sachfilm-DVD 21 Tage bis zu 4 Mal**  
Sachfilm-Video 21 Tage bis zu 4 Mal**  
Spiele (Brettspiele, Experimentierkästen u.ä.) 21 T age bis zu 4 Mal** 
Spielfilm-DVD 21 Tage bis zu 4 Mal** 
Sprachkurs 21 Tage bis zu 4 Mal**  
Zeitschrift 21 Tage bis zu 4 Mal**  
Aktuelle Ausgabe als Präsenzexemplar 
         
**Voraussetzung für die Verlängerung der Leihfrist im Bücherbus und in der Stadtbibliothek am Markt 
ist ein gültiger Bibliotheksausweis. Es kann kein Medium verlängert werden, das für eine andere Nut- 
zerin / einen anderen Nutzer vorgemerkt ist.  
Bis auf die Bestseller und die Musik-CD-Charts sind alle Medien vormerkbar. 
 
 
Anlage 2: 
Synopse: Aktuelle Fassung und Neufassung Satzung und 
Gebührentarif der Stadtbibliothek Osnabrück  
 
Aktuelle Fassung Neufassung  
Satzung und Gebührentarif für die Benutzung der 
Stadtbibliothek Osnabrück vom 3. September 
2019  
 
Satzung und Gebührentarif für die Benutzung der 
Stadtbibliothek Osnabrück vom 25. April 2023  
Aufgrund des § 58 des Niedersächsischen 
Kommunalverfassungsgesetzes in der derzeit 
gültigen Fassung hat der Rat der Stadt Osnabrück am 
3. September 2019 folgende Ordnung/Satzung 
beschlossen:  
 
Aufgrund des § 58 des Niedersächsischen 
Kommunalverfassungsgesetzes in der derzeit 
gültigen Fassung hat der Rat der Stadt Osnabrück am 
3. September 2019 25. April 2023 folgende 
Ordnung/Satzung beschlossen:  
§ 1 Allgemeines  
(1) Die Stadtbibliothek ist eine öffentliche Einrichtung 
der Stadt Osnabrück. Sie dient dem allgemeinen 
Bildungsinteresse. Sie fördert die Lesefähigkeit und 
Medienkompetenz insbesondere von Kindern und 
Jugendlichen, unterstützt das lebenslange Lernen 
und bietet eine vielfältige, aktuelle Medienauswahl zur 
Information sowie zur schulischen, beruflichen und 
privaten Aus-, Fort- und Weiterbildung an. Darüber 
hinaus verleiht sie Medien für die Freizeitgestaltung. 
Sie fördert die Literatur und das Lesen allgemein. Ihre 
zweckentsprechende Benutzung ist jedermann 
gestattet.  
(2) Die Stadtbibliothek gliedert sich in  
- die Stadtbibliothek am Markt mit Musikabteilung und 
Fremdsprachenabteilung sowie Kinder- und 
Jugendbereich  
- einen Bücherbus  
- das Literaturbüro Westniedersachsen  
- die Erich Maria Remarque-Ausstellung im Erich 
Maria Remarque- Friedenszentrum  
§ 1 Allgemeines  
(1) Die Stadtbibliothek ist eine öffentliche Einrichtung 
der Stadt Osnabrück. Sie dient dem allgemeinen 
Bildungsinteresse. Sie fördert die Lesefähigkeit und 
Medienkompetenz insbesondere von Kindern und 
Jugendlichen, unterstützt das lebenslange Lernen 
und bietet eine vielfältige, aktuelle Medienauswahl zur 
Information sowie zur schulischen, beruflichen und 
privaten Aus-, Fort- und Weiterbildung an. Darüber 
hinaus verleiht sie Medien für die Freizeitgestaltung. 
Sie fördert die Literatur und das Lesen allgemein. Ihre 
zweckentsprechende Benutzung ist jedermann 
gestattet.  
(2) Die Stadtbibliothek gliedert sich in  
- die Stadtbibliothek am Markt mit Musikabteilung und 
Fremdsprachenabteilung sowie Kinder- und 
Jugendbereich, Bereich für internationale Sprachen 
sowie Kinder- und Jugendbibliothek  
- einen Bücherbus  
- das Literaturbüro Westniedersachsen  
- die Erich Maria Remarque-Ausstellung im Erich 
Maria Remarque- Friedenszentrum 
 
(3) Für die Benutzung werden Gebühren nach dem 
jeweils gültigen Gebührentarif erhoben. 
Gebührenschuldnerin / Gebührenschuldner ist die / 
der durch Ausweis ausgewiesene Kundin / Kunde. 
Die Gebühr entsteht mit Beginn der Nutzung und wird 
sofort fällig. 
(3) Für die Benutzung werden Gebühren nach dem 
jeweils gültigen Gebührentarif erhoben. 
Gebührenschuldnerin / Gebührenschuldner ist die / 
der durch Ausweis ausgewiesene Kundin / Kunde. 
Die Gebühr entsteht mit Beginn der Nutzung und wird 
sofort fällig. 
§ 2 Verhalten in der Stadtbibliothek, Hausrecht  § 2 Verhalten in der Stadtbibliothek, Hausrecht  
(1) Jede Kundin / jeder Kunde hat sich so zu 
verhalten, dass andere Kundinnen und Kunden und 
der Bibliotheksbetrieb nicht beeinträchtigt oder gestört 
werden.  
(1) Jede Kundin / jeder Kunde hat sich so zu 
verhalten, dass andere Kundinnen und Kunden und 
der Bibliotheksbetrieb nicht beeinträchtigt oder gestört 
werden.  
(2) Rauchen, Essen und Trinken sowie die Nutzung 
von Handys, Radios, MP3-Playern und ähnlichen 
Geräten sind in der Stadtbibliothek nicht gestattet. 
Tiere dürfen in die Räume der Stadtbibliothek nicht 
mitgebracht werden. Menschen mit Handicap, die auf 
die Hilfe von Tieren, z. B. Blindenhunde, angewiesen 
sind, dürfen diese Tiere mit in die Räume der 
(2) Das Rauchen ist in der Stadtbibliothek nicht 
gestattet. 
Essen und Trinken sowie die Nutzung von Handys, 
Radios, MP3-Playern und ähnlichen Geräten sind in 
der Stadtbibliothek nicht gestattet. sind gestattet, 
sofern dadurch niemand durch Müll, Schmutz, Lärm  
oder Geruch belästigt wird. Tiere dürfen in die Räume 
der Stadtbibliothek nicht mitgebracht werden. 
Stadtbibliothek nehmen. Sammeln, Werben und 
Vertreiben von Handelswaren ist nicht zulässig.  
Menschen mit Handicap, die auf die Hilfe von Tieren, 
z. B. Blindenhunde, angewiesen sind, dürfen diese 
Tiere mit in die Räume der Stadtbibliothek nehmen. 
Sammeln, Werben und Vertreiben von Handelswaren 
ist nicht zulässig. 
(3) Taschen, Aktenkoffer, Rucksäcke und sonstige 
mitgebrachte Behältnisse sind vor Nutzung der 
Stadtbibliothek in den dafür vorgesehenen Schließ-
fächern einzuschließen. Die Aufbewahrung ist 
entgeltfrei. Für verloren gegangene, beschädigte oder 
gestohlene Gegenstände der Kundinnen und Kunden 
wird keine Haftung übernommen. Dies gilt auch für 
Gegenstände, die aus den Garderobenschränken 
abhandenkommen. Das Bibliothekspersonal ist bei 
gegebenem Anlass zur Taschenkontrolle berechtigt.  
(3) Taschen, Aktenkoffer, Rucksäcke und sonstige 
mitgebrachte Behältnisse sind vor Nutzung der 
Stadtbibliothek in den dafür vorgesehenen Schließ-
fächern einzuschließen. Die Aufbewahrung ist 
entgeltfrei. Für verloren gegangene, beschädigte oder 
gestohlene Gegenstände der Kundinnen und Kunden 
wird keine Haftung übernommen. Dies gilt auch für 
Gegenstände, die aus den Garderobenschränken 
abhandenkommen. Das Bibliothekspersonal ist bei 
gegebenem Anlass zur Taschenkontrolle berechtigt. 
4) Die Kundin / der Kunde ist verpflichtet evtl. 
vorhandene Urheberrechte oder sonstige Rechte 
Dritter zu beachten. Sie / er stellt die Stadtbibliothek 
Osnabrück diesbezüglich von jeder Haftung frei.  
4) Die Kundin / der Kunde ist verpflichtet evtl. 
vorhandene Urheberrechte oder sonstige Rechte 
Dritter zu beachten. Sie / er stellt die Stadtbibliothek 
Osnabrück diesbezüglich von jeder Haftung frei.  
(5) Der Leitung der Stadtbibliothek steht das 
Hausrecht zu. Den Anordnungen des 
Bibliothekspersonals ist Folge zu leisten.  
(5) Der Leitung der Stadtbibliothek steht das 
Hausrecht zu. Den Anordnungen des 
Bibliothekspersonals ist Folge zu leisten.  
§ 3 Anmeldung  § 3 Anmeldung  
(1) Personen, die erstmals Bücher oder andere 
Medien entleihen wollen, melden sich persönlich 
unter Vorlage ihres gültigen Personalausweises an. 
 
 
 
 
 
 
Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. 
Lebensjahr benötigen außerdem die schriftliche 
Einwilligung einer / eines Erziehungsberechtigten 
(Haftungsverpflichtung). Die Kundinnen und Kunden 
bzw. die gesetzlichen Vertreterinnen oder Vertreter 
erkennen mit der Entgegennahme des Ausweises die 
Satzung und den Gebührentarif als für sich 
verbindlich an und erklären, dass sie für Forderungen 
aus dem Benutzungsverhältnis (z. B. Gebühren, 
Schadenersatz) einstehen. 
(1) Personen, die erstmals Bücher oder andere 
Medien entleihen wollen, melden sich persönlich 
unter Vorlage ihres gültigen Personalausweises an 
eines gültigen Personaldokumentes inkl. aktuellem 
Adressennachweis (Personalausweis oder Reisepass 
plus Anmeldebestätigung des Einwohnermeldeamtes) 
an. Nutzen sie die Selbstregistrierung, so können die 
geforderten Personaldokumente digital übermittelt 
werden. 
Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. 
Lebensjahr benötigen außerdem die schriftliche 
Einwilligung einer / eines Erziehungsberechtigten 
(Haftungsverpflichtung). Die Kundinnen und Kunden 
bzw. die gesetzlichen Vertreterinnen oder Vertreter 
erkennen mit der Entgegennahme des Ausweises die 
Satzung und den Gebührentarif als für sich 
verbindlich an und erklären, dass sie für Forderungen 
aus dem Benutzungsverhältnis (z. B. Gebühren, 
Schadenersatz) einstehen. 
(2) Die für die Benutzung der Bibliotheken 
erforderlichen Daten werden elektronisch gespeichert 
und entsprechend den Vorschriften des 
Niedersächsischen Datenschutzgesetzes geschützt.  
(2) Die für die Benutzung der Bibliotheken 
erforderlichen Daten werden elektronisch gespeichert 
und entsprechend den Vorschriften des 
Niedersächsischen Datenschutzgesetzes geschützt. 
(3) Auf Wunsch der Eltern können Kinder von der 
Nutzung bestimmter Medienarten ausgeschlossen 
werden. 
(3) Auf Wunsch der Eltern können Kinder von der 
Nutzung bestimmter Medienarten ausgeschlossen 
werden.  
§ 4 Ausweise  § 4 Ausweise  
1) Beim erstmaligen Entleihen von Büchern oder 
anderen Medien stellt die Stadtbibliothek jeder Kundin 
/ jedem Kunden einen Bibliotheksausweis aus. Dieser 
ist nicht übertragbar. Er ist bei jeder Ausleihe 
vorzulegen. Bei Verlust des Bibliotheksausweises ist 
eine gebührenpflichtige Neuanmeldung erforderlich. 
1) Beim erstmaligen Entleihen von Büchern oder 
anderen Medien stellt die Stadtbibliothek jeder Kundin 
/ jedem Kunden einen Bibliotheksausweis aus. Dieser 
ist nicht übertragbar. Er ist bei jeder Ausleihe 
vorzulegen. Bei Verlust des Bibliotheksausweises ist 
eine gebührenpflichtige Neuanmeldung erforderlich. 
(2) Ausweisverluste sind unverzüglich nach ihrer 
Entdeckung der Stadtbibliothek anzuzeigen, die eine 
Sperrung des Ausweises veranlasst.  
(2) Ausweisverluste sind unverzüglich nach ihrer 
Entdeckung der Stadtbibliothek anzuzeigen, die eine 
Sperrung des Ausweises veranlasst. 
(3) Städtische Fachbereiche, städtische Einrichtungen 
und Beteiligungsgesellschaften sowie Schulen und 
Kindergärten, unabhängig von der Trägerschaft, 
erhalten den Bibliotheksausweis kostenfrei. Eine 
verantwortliche Person ist zu benennen 
(Haftungsverpflichtung). Studentinnen und Studenten 
an Osnabrücker Hochschulen bekommen im Rahmen 
des Kultursemestertickets ebenfalls einen 
kostenfreien Bibliotheksausweis. Die übrigen Kosten 
nach dem jeweils geltenden Gebührentarif sind zu 
entrichten. 
(3) Städtische Fachbereiche, städtische Einrichtungen 
und Beteiligungsgesellschaften sowie Schulen und 
Kindergärten, unabhängig von der Trägerschaft, 
erhalten den Bibliotheksausweis kostenfrei. Eine 
verantwortliche Person ist zu benennen 
(Haftungsverpflichtung). Studentinnen und Studenten 
an Osnabrücker Hochschulen bekommen im Rahmen 
des Kultursemestertickets ebenfalls einen 
kostenfreien Bibliotheksausweis. Die übrigen Kosten 
nach dem jeweils geltenden Gebührentarif sind zu 
entrichten. 
(4) Die Inhaberin / der Inhaber eines 
Bibliotheksausweises haftet für alle Schäden, die bis 
zur Verlustmeldung durch Missbrauch des auf sie / 
ihn lautenden Bibliotheksausweises entstehen.  
(4) Die Inhaberin / der Inhaber eines 
Bibliotheksausweises haftet für alle Schäden, die bis 
zur Verlustmeldung durch Missbrauch des auf sie / 
ihn lautenden Bibliotheksausweises entstehen. 
§ 5 Ausleihbedingungen  § 5 Ausleihbedingungen  
(1) Gegen Vorlage des gültigen Bibliotheksausweises 
kann die Kundin / der Kunde Medien ausleihen. Die 
Stadtbibliothek ist berechtigt, sich die Identität der 
Ausweisinhaberin / des Ausweisinhabers nachweisen 
zu lassen. 
(1) Gegen Vorlage des gültigen Bibliotheksausweises 
kann die Kundin / der Kunde Medien ausleihen. Die 
Stadtbibliothek ist berechtigt, sich die Identität der 
Ausweisinhaberin / des Ausweisinhabers nachweisen 
zu lassen. 
2) Die Leihfrist ist für die verschiedenen Medienarten 
unterschiedlich. Sie kann in der Regel bis zu vier Mal 
kostenlos verlängert werden. Eine Verlängerung ist 
nur mit gültigem Bibliotheksausweis möglich, sofern 
die Medien nicht vorgemerkt sind.  
Bestseller, elektronische Medien, Musik-CD-Charts 
und Spielfilm-DVDs können nicht verlängert werden. 
Die Bibliotheksleitung behält sich vor, bei anderen 
Medienarten eine Verlängerung auszuschließen. Eine 
Übersicht über die aktuellen Leihfristen und 
Verlängerungsmöglichkeiten ist der Satzung 
beigefügt.  
 
2) Die Leihfrist ist für die verschiedenen Medienarten 
unterschiedlich. Es gibt einheitliche Leihfristen für alle 
Medienarten. Sie Die Leihfrist kann in der Regel bis 
zu vier Mal kostenlos verlängert werden. Eine 
Verlängerung ist nur mit gültigem Bibliotheksausweis 
möglich, sofern die Medien nicht vorgemerkt sind.  
Bestseller, elektronische Medien, Musik-CD-Charts 
und Spielfilm-DVDs Bestseller, Musik-CD-Charts, 
Geräte wie eReader, digitale Lesestifte, Tablet-PCs u. 
ä. sowie elektronische Medien können nicht 
verlängert werden. Die Bibliotheksleitung behält sich 
vor, bei anderen Medienarten eine Verlängerung 
auszuschließen. Eine Übersicht über die aktuellen 
Leihfristen und Verlängerungsmöglichkeiten ist der 
Satzung beigefügt.  
(3) Fällt das Ende der Leihfrist auf einen Tag, an dem 
die Stadtbibliothek nicht geöffnet ist, so endet die 
Leihfrist am nächstfolgenden Öffnungstag.  
(3) Fällt das Ende der Leihfrist auf einen Tag, an dem 
die Stadtbibliothek nicht geöffnet ist, so endet die 
Leihfrist am nächstfolgenden Öffnungstag.  
(4) Bei Fristüberschreitung werden erhöhte Gebühren 
erhoben. Diese entstehen vom Ende der Ausleihfrist 
an, auch wenn Verlust oder Beschädigung nicht bis 
zum Ende der Ausleihfrist angezeigt werden. 
(4) Bei Fristüberschreitung werden erhöhte Gebühren 
erhoben. Diese entstehen vom Ende der Ausleihfrist 
an, auch wenn Verlust oder Beschädigung nicht bis 
zum Ende der Ausleihfrist angezeigt werden. 
(5) Entliehene Medien sind grundsätzlich in der 
Bibliothek zurückzugeben, in der sie ausgeliehen 
wurden.  
(5) Entliehene Medien sind grundsätzlich in der 
Bibliothek zurückzugeben, in der sie ausgeliehen 
wurden. über die Rücksortieranlage der Zentrale am 
Markt zurückzugeben oder dort, wo sie ausgeliehen 
wurden. 
(6) Im „Leihverkehr der deutschen Bibliotheken“ 
gelten besondere Leihfristen. 
(6) Im „Leihverkehr der deutschen Bibliotheken“ 
gelten besondere Leihfristen. 
(7) Die Bibliotheksleitung kann sowohl die Anzahl der 
auszuleihenden Bücher oder anderen Medien wie 
auch die Leihfrist begrenzen oder ausweiten.  
(7) Die Bibliotheksleitung kann sowohl die Anzahl der 
auszuleihenden Bücher oder anderen Medien wie 
auch die Leihfrist begrenzen oder ausweiten.  
(8) Bücher und Medien, die entliehen sind, können 
gegen Gebühr vorgemerkt werden. Eine Begrenzung 
der Vormerkungen kann durch die Bibliotheksleitung 
festgesetzt werden. 
(8) Bücher und Medien, die entliehen sind, können 
gegen Gebühr vorgemerkt werden. Eine Begrenzung 
der Vormerkungen kann durch die Bibliotheksleitung 
festgesetzt werden. 
(9) Die Stadtbibliothek haftet nicht für Schäden, die 
von zu Benutzungszwecken angebotener Software an 
(9) Die Stadtbibliothek haftet nicht für Schäden, die 
von zu Benutzungszwecken angebotener Software an 
Dateien und Datenträgern der Kundinnen und Kunden 
durch nicht erkannte Virenprogramme entstehen. Die 
Stadtbibliothek überprüft im Rahmen der ihr zur 
Verfügung stehenden Möglichkeiten diese Software 
auf etwaige Virenprogramme. Erkennbar befallene 
Datenträger werden aus dem Ausgabebestand 
entfernt.  
Dateien und Datenträgern der Kundinnen und Kunden 
durch nicht erkannte Virenprogramme entstehen. Die 
Stadtbibliothek überprüft im Rahmen der ihr zur 
Verfügung stehenden Möglichkeiten diese Software 
auf etwaige Virenprogramme. Erkennbar befallene 
Datenträger werden aus dem Ausgabebestand 
entfernt.  
(10) Die Stadtbibliothek übernimmt keine Haftung für 
Inhalt, Verfügbarkeit, Qualität und Funktionsfähigkeit 
der zugänglich gemachten Medien, Geräte und 
Informationen sowie für Schäden, die durch deren 
Nutzung entstehen. 
(10) Die Stadtbibliothek übernimmt keine Haftung für 
Inhalt, Verfügbarkeit, Qualität und Funktionsfähigkeit 
der zugänglich gemachten Medien, Geräte und 
Informationen sowie für Schäden, die durch deren 
Nutzung entstehen. 
§ 6 Behandlung von Büchern und anderen 
Medien, Haftung  
§ 6 Behandlung von Büchern und anderen 
Medien, Haftung  
(1) Die Kundin / der Kunde ist verpflichtet, sämtliche 
Medien sorgfältig zu behandeln und sie vor 
Verschmutzung, Beschädigung und Verlust zu 
bewahren. 
(1) Die Kundin / der Kunde ist verpflichtet, sämtliche 
Medien sorgfältig zu behandeln und sie vor 
Verschmutzung, Beschädigung und Verlust zu 
bewahren. 
(2) Die Kundin / der Kunde hat sich beim Empfang 
der Medien von deren Zustand zu überzeugen. Etwa 
vorhandene, äußerlich erkennbare Schäden sind 
unverzüglich anzuzeigen. Kundinnen und Kunden, die 
dies unterlassen, erkennen an, dass sie die Medien in 
einem äußerlich schadenfreien Zustand erhalten 
haben. Die Kundin / der Kunde haftet für einen an 
entliehenen Medien entstehenden Schaden ohne 
Rücksicht auf sein Verschulden.  
(2) Die Kundin / der Kunde hat sich beim Empfang 
der Medien von deren Zustand zu überzeugen. Etwa 
vorhandene, äußerlich erkennbare Schäden sind 
unverzüglich anzuzeigen. Kundinnen und Kunden, die 
dies unterlassen, erkennen an, dass sie die Medien in 
einem äußerlich schadenfreien Zustand erhalten 
haben. Die Kundin / der Kunde haftet für einen an 
entliehenen Medien entstehenden Schaden ohne 
Rücksicht auf sein Verschulden.  
(3) Eine Weitergabe von Büchern oder anderen 
Medien an Dritte ist nicht gestattet. Für eingetretene 
Schäden haftet die eingetragene Kundin bzw. der 
eingetragene Kunde. 
(3) Eine Weitergabe von Büchern oder anderen 
Medien an Dritte ist nicht gestattet. Für eingetretene 
Schäden haftet die eingetragene Kundin bzw. der 
eingetragene Kunde. 
(4) Entliehene Kassetten sind zurückgespult 
zurückzugeben.  
(4) Entliehene Kassetten sind zurückgespult 
zurückzugeben. 
(5) Für Beschädigungen oder Verlust von Büchern  
oder anderen Medien sowie von Medienbehältnissen 
ist Schadenersatz zu leisten. Die 
Schadensersatzforderung bemisst sich bei 
Beschädigung nach der Wertminderung. Die Höhe 
der Wertminderung wird von der Bibliotheksleitung 
nach billigem Ermessen festgesetzt. Im Falle eines 
Verlustes oder einer so erheblichen Beschädigung, 
dass ein benutzungsfähiger Zustand nicht oder nur zu 
über dem Neubeschaffungswert liegenden Kosten 
wiederherzustellen ist, hat die Kundin / der Kunde den 
ehemaligen Beschaffungswert zu bezahlen. Ist der 
Beschaffungswert nicht festzustellen, so setzt die 
Bibliothekleitung nach billigem Ermessen den Wert 
fest. 
(5) (4) Für Beschädigungen oder Verlust von Büchern  
oder anderen Medien sowie von Medienbehältnissen 
ist Schadenersatz zu leisten. Die 
Schadensersatzforderung bemisst sich bei 
Beschädigung nach der Wertminderung. Die Höhe 
der Wertminderung wird von der Bibliotheksleitung 
nach billigem Ermessen festgesetzt. Im Falle eines 
Verlustes oder einer so erheblichen Beschädigung, 
dass ein benutzungsfähiger Zustand nicht oder nur zu 
über dem Neubeschaffungswert liegenden Kosten 
wiederherzustellen ist, hat die Kundin / der Kunde den 
ehemaligen Beschaffungswert zu bezahlen. Ist der 
Beschaffungswert nicht festzustellen, so setzt die 
Bibliothekleitung nach billigem Ermessen den Wert 
fest. 
(6) Im Falle des Medienersatzes ist für jede 
Medieneinheit eine Bearbeitungsgebühr zu entrichten. 
(6) (5) Im Falle des Medienersatzes ist für jede 
Medieneinheit eine Bearbeitungsgebühr zu entrichten. 
(7) Für die Verpackung audiovisueller Medien (z.B. 
Videohüllen, Sprachlehrgangsmappen, Behältnisse 
für Kassetten, CDs, DVDs) ist im Falle eines 
Verlustes oder einer so erheblichen Beschädigung, 
dass ein benutzungsfähiger Zustand nicht 
wiederherzustellen ist, Schadenersatz zu leisten. Die 
Gebühren sind im Gebührentarif geregelt.  
(7) (6) Für die Verpackung audiovisueller Medien 
(z.B. Videohüllen, Sprachlehrgangsmappen, 
Behältnisse für Kassetten, CDs, DVDs, VCs) ist im 
Falle eines Verlustes oder einer so erheblichen 
Beschädigung, dass ein benutzungsfähiger Zustand 
nicht wiederherzustellen ist, Schadenersatz zu 
leisten. Die Gebühren sind im Gebührentarif geregelt. 
§ 6 a Internet - und Multimediaarbeitsplätze  § 6 a Internet - und Multimediaarbeitsplätze  
(1) Im Rahmen des Bildungs- und 
Informationsauftrags der Stadtbibliothek werden den 
Kundinnen und Kunden Internet- und 
Multimediaarbeitsplätze sowie ein Sonderarbeitsplatz 
für Datenbank-Kurzrecherchen mit 
Downloadmöglichkeit zur Verfügung gestellt. Hierfür 
gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen, mit 
denen sich die Kundin / der Kunde durch die Nutzung 
einverstanden erklärt. 
(1) Im Rahmen des Bildungs- und 
Informationsauftrags der Stadtbibliothek werden den 
Kundinnen und Kunden Internet- und 
Multimediaarbeitsplätze sowie ein Sonderarbeitsplatz 
für Datenbank-Kurzrecherchen mit 
Downloadmöglichkeit zur Verfügung gestellt. Hierfür 
gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen, mit 
denen sich die Kundin / der Kunde durch die Nutzung 
einverstanden erklärt. 
(2) Der Zugang zu den Geräten wird nur im Rahmen 
der vorhandenen Kapazitäten sichergestellt. Bei 
starker Nachfrage werden die Kundinnen und Kunden 
im Interesse der anderen Nutzerinnen und Nutzer 
gebeten, die Recherchen auf das Nötigste zu 
beschränken. Die Stadtbibliothek kann zeitliche und 
programm- sowie dienstbezogene 
Nutzungseinschränkungen vornehmen. Gemäß dem 
Charakter der Öffentlichen Bibliothek ist es nicht 
erwünscht, dass sich Nutzerinnen und Nutzer 
während der Nutzung des PC-Arbeitsplatzes 
abschirmen. Eine Einsichtnahme des Bildschirmes 
muss daher jederzeit möglich sein. Alle Medien und 
Geräte sind mit Sorgfalt zu behandeln. 
(2) Der Zugang zu den Geräten wird nur im Rahmen 
der vorhandenen Kapazitäten sichergestellt. Bei 
starker Nachfrage werden die Kundinnen und Kunden 
im Interesse der anderen Nutzerinnen und Nutzer 
gebeten, die Recherchen auf das Nötigste zu 
beschränken. Die Stadtbibliothek kann zeitliche und 
programm- sowie dienstbezogene 
Nutzungseinschränkungen vornehmen. Gemäß dem 
Charakter der Öffentlichen Bibliothek ist es nicht 
erwünscht, dass sich Nutzerinnen und Nutzer 
während der Nutzung des PC-Arbeitsplatzes 
abschirmen. Eine Einsichtnahme des Bildschirmes 
muss daher jederzeit möglich sein. Alle Medien und 
Geräte sind mit Sorgfalt zu behandeln. 
(3) Die Stadtbibliothek verwendet entsprechend den 
Regelungen des Gesetzes zum Schutze der Jugend 
in der Öffentlichkeit (Jugendschutzgesetz) und des 
Gesetzes zur Regelung der Rahmenbedingungen für 
Informations- und Kommunikationsdienste 
(Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz – 
IuKDG) eine Filtersoftware, die den Zugriff auf von 
der „Bundesprüfstelle für jugendgefährdende 
Schriften“ indizierte Adressen verhindert. Dies kann 
dazu führen, dass der Aufruf einzelner Seiten nicht 
möglich ist oder unterbrochen wird. Der Kundin / dem 
Kunden ist es darüber hinaus nicht gestattet, Informa-
tionen oder Adressen mit gewaltverherrlichendem, 
volksverhetzendem, pornographischem oder 
rassistischem Inhalt sowie Seiten mit Kennzeichen 
verfassungswidriger Organisationen aufzurufen. Dies 
betrifft auch die Verbreitung gesetzeswidriger 
Informationen etwa durch das Versenden 
entsprechender Nachrichten. Die Stadtbibliothek hat 
keinen Einfluss auf die im Internet angebotenen 
Inhalte und kann daher auch keine Verantwortung für 
deren Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Qualität oder 
Verfügbarkeit übernehmen. Die Haftung der 
Stadtbibliothek ist auf Vorsatz und grobe 
Fahrlässigkeit beschränkt.  
(3) Die Stadtbibliothek verwendet entsprechend den 
Regelungen des Gesetzes zum Schutze der Jugend 
in der Öffentlichkeit (Jugendschutzgesetz) und des 
Gesetzes zur Regelung der Rahmenbedingungen für 
Informations- und Kommunikationsdienste 
(Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz – 
IuKDG) eine Filtersoftware, die den Zugriff auf von 
der „Bundesprüfstelle für jugendgefährdende 
Schriften“ indizierte Adressen verhindert. Dies kann 
dazu führen, dass der Aufruf einzelner Seiten nicht 
möglich ist oder unterbrochen wird. Der Kundin / dem 
Kunden ist es darüber hinaus nicht gestattet, Informa-
tionen oder Adressen mit gewaltverherrlichendem, 
volksverhetzendem, pornographischem oder 
rassistischem Inhalt sowie Seiten mit Kennzeichen 
verfassungswidriger Organisationen aufzurufen. Dies 
betrifft auch die Verbreitung gesetzeswidriger 
Informationen etwa durch das Versenden 
entsprechender Nachrichten. Die Stadtbibliothek hat 
keinen Einfluss auf die im Internet angebotenen 
Inhalte und kann daher auch keine Verantwortung für 
deren Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Qualität oder 
Verfügbarkeit übernehmen. Die Haftung der 
Stadtbibliothek ist auf Vorsatz und grobe 
Fahrlässigkeit beschränkt.  
(4) Beim Kopieren oder Ausdrucken von Texten, 
Bildern, sonstigen Dateien, Software etc. sind 
sämtliche Rechte Dritter (z.B. etwaige Urheberrechte, 
Leistungs- und gewerbliche Schutzrechte, Lizenzen) 
zu beachten. Die Stadtbibliothek haftet nicht für 
Folgen, die sich aus Verletzungen dieser Rechte 
durch die Benutzerin / den Benutzer des PC-
Arbeitsplatzes ergeben. Die Kundin / der Kunde stellt 
die Stadtbibliothek insoweit von Forderungen Dritter 
frei. 
(4) Beim Kopieren oder Ausdrucken von Texten, 
Bildern, sonstigen Dateien, Software etc. sind 
sämtliche Rechte Dritter (z.B. etwaige Urheberrechte, 
Leistungs- und gewerbliche Schutzrechte, Lizenzen) 
zu beachten. Die Stadtbibliothek haftet nicht für 
Folgen, die sich aus Verletzungen dieser Rechte 
durch die Benutzerin / den Benutzer des PC-
Arbeitsplatzes ergeben. Die Kundin / der Kunde stellt 
die Stadtbibliothek insoweit von Forderungen Dritter 
frei. 
(5) Der Kundin / dem Kunden ist es nicht gestattet, 
Änderungen an den Arbeitsplatz- und den 
Netzkonfigurationen durchzuführen und technische 
Störungen selbst zu beheben. Ferner darf die Kundin 
/ der Kunde keine eigene oder aus dem Internet 
abrufbare Software auf den Rechnern der 
Stadtbibliothek installieren, ausführen oder nutzen. 
Die Kundin / der Kunde darf sich keinen 
unberechtigten Zugang zu nichtöffentlichen, 
geschützten Daten verschaffen oder diese nutzen. 
(5) Der Kundin / dem Kunden ist es nicht gestattet, 
Änderungen an den Arbeitsplatz- und den 
Netzkonfigurationen durchzuführen und technische 
Störungen selbst zu beheben. Ferner darf die Kundin 
/ der Kunde keine eigene oder aus dem Internet 
abrufbare Software auf den Rechnern der 
Stadtbibliothek installieren, ausführen oder nutzen. 
Die Kundin / der Kunde darf sich keinen 
unberechtigten Zugang zu nichtöffentlichen, 
geschützten Daten verschaffen oder diese nutzen. 
(6) Die Nutzung des Rechercheterminals ist 
kostenlos. Für die Nutzung des Internets an allen 
übrigen PC-Arbeitsplätzen werden Gebühren nach 
dem jeweils gültigen Gebührentarif erhoben. Für die 
aufgrund von Netzbelastungen im Internet 
entstehenden Wartezeiten übernimmt die Bibliothek 
keine Verantwortung. Erhobene Benutzungsgebühren 
werden ausschließlich zur Deckung der Kosten 
erhoben, so dass für Wartezeiten keine Erstattung 
erfolgen kann. Eine Erstattung nicht genutzter 
Entgelte erfolgt nicht. 
(6) Die Nutzung des Rechercheterminals ist 
kostenlos. Für die Nutzung des Internets an allen 
übrigen PC-Arbeitsplätzen werden Gebühren nach 
dem jeweils gültigen Gebührentarif erhoben. der 
Rechercheterminals sowie der Internet-und 
Multimediaarbeitsplätze ist kostenlos. Für die 
aufgrund von Netzbelastungen im Internet 
entstehenden Wartezeiten übernimmt die Bibliothek 
keine Verantwortung. Erhobene Benutzungsgebühren 
werden ausschließlich zur Deckung der Kosten 
erhoben, so dass für Wartezeiten keine Erstattung 
erfolgen kann. Eine Erstattung nicht genutzter 
Entgelte erfolgt nicht. 
(7) Bei Verstößen gegen diese 
Benutzungsregelungen können die in § 8 
vorgesehenen Sanktionen zur Anwendung kommen. 
Verstöße gegen die von der Kundin / vom Kunden zu 
beachtenden Gesetzesvorschriften – insbesondere 
solche des Urheberrechts sowie des Straf- und 
Jugendgesetzes – werden zur Anzeige gebracht.  
(7) Bei Verstößen gegen diese 
Benutzungsregelungen können die in § 8 
vorgesehenen Sanktionen zur Anwendung kommen. 
Verstöße gegen die von der Kundin / vom Kunden zu 
beachtenden Gesetzesvorschriften – insbesondere 
solche des Urheberrechts sowie des Straf- und 
Jugendgesetzes – werden zur Anzeige gebracht. 
§ 7 Verhalten bei Wohnungswechsel oder 
ansteckenden Krankheiten  
§ 7 Verhalten bei Wohnungswechsel oder 
ansteckenden Krankheiten  
(1) Jeder Wohnungswechsel ist der Stadtbibliothek 
umgehend mitzuteilen. Für eine erforderliche 
Adressermittlung durch die Stadtbibliothek wird eine 
zusätzliche Gebühr erhoben.  
(1) Jeder Wohnungswechsel ist der Stadtbibliothek 
umgehend mitzuteilen. Für eine erforderliche 
Adressermittlung durch die Stadtbibliothek wird eine 
zusätzliche Gebühr erhoben.  
(2) Personen, die an einer gefährlichen, 
ansteckenden Krankheit leiden oder in deren 
Hausgemeinschaft ein solcher Krankheitsfall vorliegt, 
dürfen die Stadtbibliothek nicht benutzen. Wird die 
Krankheit festgestellt während Bücher oder andere 
Medien entliehen sind, muss die Stadtbibliothek un-
verzüglich benachrichtigt werden. 
(2) Personen, die an einer gefährlichen, 
ansteckenden Krankheit leiden oder in deren 
Hausgemeinschaft ein solcher Krankheitsfall vorliegt, 
dürfen die Stadtbibliothek nicht benutzen. Wird die 
Krankheit festgestellt während Bücher oder andere 
Medien entliehen sind, muss die Stadtbibliothek un-
verzüglich benachrichtigt werden. 
§ 8 Folgen von Zuwiderhandlungen  § 8 Folgen von Zuwiderhandlungen  
(1) Eine Kundin / ein Kunde, die / der gegen die Be-
stimmungen der Satzung oder des Gebührentarifs 
verstößt, kann zeitweise oder dauernd von der 
Benutzung der Stadtbibliothek ausgeschlossen 
werden. 
(1) Eine Kundin / ein Kunde, die / der gegen die Be-
stimmungen der Satzung oder des Gebührentarifs 
verstößt, kann zeitweise oder dauernd von der 
Benutzung der Stadtbibliothek ausgeschlossen 
werden. 
(2) Der Bibliotheksausweis einer Kundin / eines 
Kunden, die / der wiederholt Mahnungen unbeachtet 
lässt, wird gesperrt.  
(2) Der Bibliotheksausweis einer Kundin / eines 
Kunden, die / der wiederholt Mahnungen unbeachtet 
lässt, wird gesperrt. 
(3) Rückständige Gebühren, Kosten und Auslagen 
nach dem Gebührentarif sowie zurückbehaltene 
Bücher oder andere Medien werden im Verwaltungs-
zwangsverfahren nach Maßgabe der hierfür 
geltenden Bestimmungen eingezogen. 
(3) Rückständige Gebühren, Kosten und Auslagen 
nach dem Gebührentarif sowie zurückbehaltene 
Bücher oder andere Medien werden im Verwaltungs-
zwangsverfahren nach Maßgabe der hierfür 
geltenden Bestimmungen eingezogen. 
§ 9 Inkrafttreten  § 9 Inkrafttreten  
Die Satzung zur Änderung der Satzung und des 
Gebührentarifs tritt am 15. September 2019 in Kraft. 
Gleichzeitig treten Satzung und Gebührentarif für die 
Benutzung der Stadtbibliothek Osnabrück vom 12. 
November 2013 außer Kraft.  
Osnabrück, den 3. September 2019  
gez. Wolfgang Griesert  
Oberbürgermeister  
Die Satzung zur Änderung der Satzung und des 
Gebührentarifs tritt am 15. September 2019 25. April 
2023 in Kraft. Gleichzeitig treten Satzung und 
Gebührentarif für die Benutzung der Stadtbibliothek 
Osnabrück vom 12. November 2013  3. September 
2019 außer Kraft.  
Osnabrück, den 3. September 2019  
gez. Wolfgang Griesert  
Oberbürgermeister 
Osnabrück, den 25. April 2023 
gez. Katharina Pötter 
Oberbürgermeisterin 
 
Gebührentarif zur Satzung für die Benutzung der 
Stadtbibliothek Osnabrück vom 15. September 
2019  
Gebührentarif zur Satzung für die Benutzung der 
Stadtbibliothek Osnabrück vom 15. September 
2019 1. Juni 2023  
Bibliotheksausweise für Kinder und Jugendliche 
bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres 
kostenlos  
für Studentinnen und Studenten an Osnabrücker 
Hochschulen im Rahmen des Kultursemestertickets 
kostenlos  
für Kindergärten, Horte, Schulen und städtische 
Einrichtungen 
kostenlos  
Bibliotheksausweise für Kinder und Jugendliche  
bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres 
kostenlos  
für Studentinnen und Studenten an Osnabrücker 
Hochschulen im Rahmen des Kultursemestertickets 
kostenlos  
für Kindergärten, Horte, Schulen und städtische 
Einrichtungen 
kostenlos 
für Erwachsene ab 18 Jahre   
Monatstarif 
3,00 Euro  
Es können beliebig viele Monate in Folge bezahlt 
werden (Bsp.: 3 Monate für 9,00 Euro)  
Jahrestarif (12 Monate) 
25,00 Euro  
Lastschrifteinzugverfahren möglich  
für Erwachsene ab 18 Jahre  
Monatstarif 
3,00 Euro 4,00 Euro  
Es können beliebig viele Monate in Folge bezahlt 
werden (Bsp.: 3 Monate für 9,00 Euro 12,00 Euro)  
Jahrestarif (12 Monate) 
25,00 Euro 30,00 Euro 
Lastschrifteinzugsverfahren möglich 
Partnerkarte  
für 2 Erwachsene, die in einem Haushalt leben  
Jahrestarif (12 Monate).  
30,00 Euro 
Partnerkarte  
für 2 Erwachsene, die in einem Haushalt leben  
Jahrestarif (12 Monate).  
30,00 Euro 40,00 EUR 
Ermäßigungen  
für Auszubildende, Schülerinnen/Schüler, 
Studentinnen/Studenten, Grundwehrdienstleistende, 
Besitzerinnen und Besitzer der Kunst- und Kultur-
Unterstüzungskarte Osnabrück (KUKUK), 
Osnabrückpassinhaberinnen und -inhaber sowie 
gleichgestellte Personen  
Monatstarif ermäßigt 
1,00 Euro  
Es können beliebig viele Monate in Folge bezahlt 
werden (Bsp.: 3 Monate für 3,00 Euro) 
Jahrestarif ermäßigt 
10,00 Euro  
Partnerkarte  
für 2 Erwachsene, die in einem Haushalt leben  
Jahrestarif (12 Monate) 
15,00 Euro  
Ermäßigungen  
für Auszubildende, Schülerinnen/Schüler, 
Studentinnen/Studenten, Grundwehrdienstleistende, 
Besitzerinnen und Besitzer der Kunst- und Kultur-
Unterstützungskarte Osnabrück (KUKUK), 
Osnabrückpassinhaberinnen und -inhaber sowie 
gleichgestellte Personen  
Monatstarif ermäßigt 
1,00 Euro  
Es können beliebig viele Monate in Folge bezahlt 
werden (Bsp.: 3 Monate für 3,00 Euro) 
Jahrestarif ermäßigt 
10,00 Euro  
Partnerkarte  
für 2 Erwachsene, die in einem Haushalt leben  
Jahrestarif (12 Monate) 
15,00 Euro 
Neuausfertigung eines Bibliotheksausweises 
nach Verlust:  
für Kinder 
2,50 Euro  
Neuausfertigung eines Bibliotheksausweises 
nach Verlust:  
für Kinder 
2,50 Euro  
für Erwachsene 
3,00 Euro  
für Erwachsene 
3,00 Euro  
Zusätzliche Medieneinzelgebühren  
Bestseller 
2,00 Euro  
Musik-CD-Charts 
2,00 Euro  
Spielfilm-DVD 
2,00 Euro  
Internetnutzung  
Je 12 Minuten 
0,50 Euro  
In der Kinder- und Jugendbibliothek 
kostenlos 
 
Zusätzliche Medieneinzelgebühren  
Bestseller 
2,00 Euro  
Musik-CD-Charts 
2,00 Euro  
Spielfilm-DVD 
2,00 Euro  
Internetnutzung  
Je 12 Minuten 
0,50 Euro  
In der Kinder- und Jugendbibliothek 
kostenlos  
Sonstige Gebühren  
Fernleihgebühr je Medium 
3,00 Euro  
Fernleihgebühr je Medium gewerblich zuzüglich 
Auslagenersatz 
10,00 Euro  
Verlängerung: bis zu vier Mal mit gültigem 
Bibliotheksausweis  
kostenlos  
Vorbestellung je Medium 
1,00 Euro  
Sonstige Gebühren  
Fernleihgebühr je Medium 
3,00 Euro  
Fernleihgebühr je Medium gewerblich zuzüglich 
Auslagenersatz 
10,00 Euro  
Verlängerung: bis zu vier Mal mit gültigem 
Bibliotheksausweis  
kostenlos  
Vorbestellung je Medium 
1,00 Euro 
 
Kosten - und Medienersatz  
Adressermittlung 
5,00 Euro  
Beschädigung: CC-/CD-/DVD-/VC-Hülle 
2,50 Euro  
Beschädigung: Sprachkursbehälter 
5,00 Euro  
Bearbeitungsgebühr je Medium bei Verlust 
2,50 Euro  
Bearbeitungsgebühr je Note bei Verlust 
10,00 Euro  
Kosten - und Medienersatz  
Adressermittlung 
5,00 Euro  
Beschädigung: CC-/CD-/DVD-/VC-Hülle 
2,50 Euro  
Beschädigung: Sprachkursbehälter 
5,00 Euro  
Bearbeitungsgebühr je Medium bei Verlust 
2,50 Euro  
Bearbeitungsgebühr je Note bei Verlust 
10,00 Euro  
Die Stadtbibliothek ist berechtigt, bei besonderen 
Anlässen angemessene Sonderangebote anzubieten. 
Ferner ist sie berechtigt, bibliothekstypische 
Materialien gegen Entgelt abzugeben und für 
besondere Serviceleistungen gesonderte Gebühren 
zu erheben.  
Die Stadtbibliothek erhebt für die Nutzung der 
aufgestellten Kopierer sowie für die Internetdrucker 
einen Kostenbeitrag nach eigenem Ermessen. (10 
Cent pro Kopie)  
Die Stadtbibliothek ist berechtigt, bei besonderen 
Anlässen angemessene Sonderangebote anzubieten. 
Ferner ist sie berechtigt, bibliothekstypische 
Materialien gegen Entgelt abzugeben und für 
besondere Serviceleistungen gesonderte Gebühren 
zu erheben.  
Die Stadtbibliothek erhebt für die Nutzung der 
aufgestellten Kopierer sowie für die Internetdrucker 
einen Kostenbeitrag nach eigenem Ermessen. (5 
Cent Internetausdruck, 10 Cent pro Kopie DIN A4, 20 
Cent pro Kopie DIN A3)  
Erhöhte Gebühren  
(1) für Medien, die bis zum Ablauf der Nutzungsfrist 
nicht zurückgegeben werden, sind erhöhte Gebühren 
zu zahlen. Dies gilt auch bei Medienverlust. Die 
Säumnis tritt ohne Mahnung ein.  
(2) Die erhöhte Gebühr beträgt je Medium für jeden 
angefangenen Öffnungstag:  
für Erwachsene 0,40 Euro  
für Kinder 0,20 Euro 
(3) Mahnt die Stadtbibliothek die Rückgabe der 
Medien oder fällige Geldbeträge an, so sind für die 
erste schriftliche/elektronische Mahnung zusätzlich 
Erhöhte Gebühren  
(1) für Medien, die bis zum Ablauf der Nutzungsfrist 
nicht zurückgegeben werden, sind erhöhte Gebühren 
zu zahlen. Dies gilt auch bei Medienverlust. Die 
Säumnis tritt ohne Mahnung ein.  
(2) Die erhöhte Gebühr beträgt je Medium für jeden 
angefangenen Öffnungstag:  
für Erwachsene 0,40 Euro  
für Kinder und Jugendliche bis 18 J. 0,20 Euro 
(3) Mahnt die Stadtbibliothek die Rückgabe der 
Medien oder fällige Geldbeträge an, so sind für die 
erste schriftliche/elektronische Mahnung zusätzlich 
2,00 Euro, für die zweite schriftliche/elektronische 
Mahnung zusätzlich 3,00 Euro zu zahlen.  
Für die Vorbereitung von Säumnisfällen zur Einleitung 
des Verwaltungszwangsverfahrens wird eine 
zusätzliche Gebühr von 5,00 Euro berechnet.  
4) Die Bibliotheksleitung kann die in den Abs. 1 und 2 
vorgesehenen Gebühren ermäßigen oder von der 
Erhebung absehen, wenn die entleihende Person 
infolge schwerwiegender Umstände an der 
rechtzeitigen Rückgabe der Bücher oder anderen 
Medien verhindert war.  
2,00 3,00 Euro, für die zweite 
schriftliche/elektronische Mahnung zusätzlich 3,00 
4,00 Euro zu zahlen.  
Für die Vorbereitung von Säumnisfällen zur Einleitung 
des Verwaltungszwangsverfahrens wird eine 
zusätzliche Gebühr von 5,00 Euro berechnet.  
4) Die Bibliotheksleitung kann die in den Abs. 1 und 2 
vorgesehenen Gebühren ermäßigen oder von der 
Erhebung absehen, wenn die entleihende Person 
infolge schwerwiegender Umstände an der 
rechtzeitigen Rückgabe der Bücher oder anderen 
Medien verhindert war. 
 
Leihfristen und Verlängerungsmöglichkeit  
Medienart Leihfrist* Verlängerungsmöglichkeit  
 
Bestseller 21 Tage nicht verlängerbar 
Buch 21 Tage bis zu 4 Mal** 
eAudio 21 Tage nicht verlängerbar 
eBook 21 Tage nicht verlängerbar 
ePaper-Magazin 1 Tag nicht verlängerbar  
ePaper-Tageszeitung 1 Std. nicht verlängerbar  
ePaper-Wochenzeitung 4 Std. nicht verlängerbar  
eReader (Lesegerät) 21 Tage nicht verlängerbar  
Hörbuch 21 Tage bis zu 4 Mal**  
Kindersachfilm-DVD 7 Tage bis zu 4 Mal** 
Kinderspielfilm-DVD 7 Tage bis zu 4 Mal** 
Kindersachfilm-Video 7 Tage bis zu 4 Mal**  
Kinderspielfilm-Video 7 Tage bis zu 4 Mal**  
Musik-CD-Charts 7 Tage nicht verlängerbar 
Musik-CD 7 Tage bis zu 4 Mal**  
Musikfilm-DVD 7 Tage bis zu 4 Mal**  
Noten 21 Tage bis zu 4 Mal**  
PC-Spiel 7 Tage bis zu 4 Mal**  
Sachfilm-DVD 7 Tage bis zu 4 Mal**  
Sachfilm-Video 7 Tage bis zu 4 Mal**  
Spielfilm-DVD 7 Tage nicht verlängerbar  
Spielfilm-Video 7 Tage bis zu 4 Mal**  
Sprachkurs 21 Tage bis zu 4 Mal**  
Zeitschrift 7 Tage bis zu 4 Mal**  
         
*Im Bücherbus, der einige Haltestellen im 
Dreiwochenrhythmus bedient, gilt generell für alle 
Medien eine Leihfrist von 21 Tagen.  
**Voraussetzung für die Verlängerung der Leihfrist im 
Bücherbus und in der Stadtbibliothek am Markt ist ein 
gültiger Bibliotheksausweis. Es kann kein Medium 
verlängert werden, das für eine andere Nutzerin / 
einen anderen Nutzer vorgemerkt ist.  
Bis auf die Bestseller und die Musik-CD-Charts sind 
alle Medien vormerkbar. 
Leihfristen und Verlängerungsmöglichkeit  
Medienart Leihfrist* Verlängerungsmöglichkeit  
 
Bestseller Max. 21 Tage nicht 
verlängerbar 
Buch 21 Tage bis zu 4 Mal** 
eAudio Max. 21 Tage nicht 
verlängerbar 
eBook Max. 21 Tage nicht 
verlängerbar 
ePaper-Magazin 1 Tag nicht verlängerbar  
ePaper-Tageszeitung 1 Std. nicht verlängerbar  
ePaper-Wochenzeitung 4 Std. nicht verlängerbar  
eReader (Lesegerät) 21 Tage nicht verlängerbar 
Gerät (eReader, digitaler 
Lesestift, Tablet-PC u. ä.) 
Max. 21 Tage 
Hörbuch (CD, Tonie u. ä.) 21 Tage bis zu 4 Mal**  
Kindersachfilm-DVD 7 21 Tage bis zu 4 Mal** 
Kinderspielfilm-DVD 7 21 Tage bis zu 4 Mal** 
Kindersachfilm-Video 7 Tage bis zu 4 Mal**  
Kinderspielfilm-Video 7 Tage bis zu 4 Mal**  
Musik-CD-Charts 7 Max. 21 Tage nicht 
verlängerbar 
Musik-CD 7 21 Tage bis zu 4 Mal**  
Musikfilm-DVD 7 21 Tage bis zu 4 Mal**  
Noten 21 Tage bis zu 4 Mal**  
PC-Spiel 7 21Tage bis zu 4 Mal**  
Sachfilm-DVD 7 21 Tage bis zu 4 Mal**  
Sachfilm-Video 7 21 Tage bis zu 4 Mal**  
Spiele (Brettspiele, 
Experimentierkästen u.ä.) 
21 Tage bis zu 4 Mal** 
Spielfilm-DVD 7 21 Tage nicht 
verlängerbar bis zu 4 Mal** 
Spielfilm-Video 7 21 Tage bis zu 4 Mal**  
Sprachkurs 21 Tage bis zu 4 Mal**  
Zeitschrift 7 21 Tage bis zu 4 Mal**  
Aktuelle Ausgabe als 
Präsenzexemplar 
         
*Im Bücherbus, der einige Haltestellen im 
Dreiwochenrhythmus bedient, gilt generell für alle 
Medien eine Leihfrist von 21 Tagen.  
**Voraussetzung für die Verlängerung der Leihfrist im 
Bücherbus und in der Stadtbibliothek am Markt ist ein 
gültiger Bibliotheksausweis. Es kann kein Medium 
verlängert werden, das für eine andere Nutzerin / 
einen anderen Nutzer vorgemerkt ist.  
Bis auf die Bestseller und die Musik-CD-Charts sind 
alle Medien vormerkbar. 
 
 
Anlage 3:  
Gebührenberechnung: 
 
Erhöhung Ausleihgebühren für Erwachsene ohne Ermäßigungsberechtigung: 
 
  Bareinzahlung  
Lastschrift 
Überweisung Summe 
 2022  2022  neu 2024 ff. 
  Anzahl Anzahl Anzahl Gebühren Einnahmen Gebühren Ei nnahmen 
Jahr  2126  349  2475  25,00 € 61.880,00 € 30,00 € 74.250,00 € 
Jahr Partnerkarte 289  74  363  30,00 € 10.895,00 € 40,00 € 14.520,00 € 
1 Monat 431  1 432  3,00 € 1.296,00 € 4,00 € 1.728,00 € 
2 Monate 60  0 60  6,00 € 360,00 € 8,00 € 480,00 € 
3 Monate 100  2 102  9,00 € 918,00 € 12,00 € 1.224,00 € 
4 Monate 4  0 4 12,00 € 48,00 € 16,00 € 64,00 € 
5 Monate 5  0 5 15,00 € 75,00 € 20,00 € 100,00 € 
6 Monate 15  0 15  18,00 € 270,00 € 24,00 € 360,00 € 
7 Monate 0  0 0 21,00 € 0,00 € 28,00 € 0,00 € 
8 Monate 0  0 0 24,00 € 0,00 € 32,00 € 0,00 € 
Jahr  erm. 359  3 362  10,00 € 3.620,00 € 10,00 € 3.620,00 € 
Kulturticket Uni 420  0 420  10,00 € 4.200,00 € 10,00 € 4.200,00 € 
Kulturticket 
Hochschule 200 
 0 200  10,00 € 2.000,00 € 10,00 € 2.000,00 € 
Jahr Partnerkarte erm. 8  0 8 15,00 € 120,00 € 15,00 € 120,00 € 
1 Monat erm. 138  0 138  1,00 € 138,00 € 1,00 € 138,00 € 
2 Monate erm. 59  0 59  2,00 € 118,00 € 2,00 € 118,00 € 
3 Monate erm. 45  0 45  3,00 € 135,00 € 3,00 € 135,00 € 
4 Monate erm. 17  0 17  4,00 € 68,00 € 4,00 € 68,00 € 
5 Monate erm. 9  0 9 5,00 € 45,00 € 5,00 € 45,00 € 
6 Monate erm. 12  0 12  6,00 € 72,00 € 6,00 € 72,00 € 
7 Monate erm. 1  0 1 7,00 € 7,00 € 7,00 € 7,00 € 
8 Monate erm. 0  0 0 8,00 € 0,00 € 8,00 € 0,00 € 
Summe         86.265,00 €    103.249,00 €  
 
  2022  2024 ff 
  Einnahmen Einnahmen 
Ausleihgebühren 86.265,00 €  103.249,00 € 
Mahngebühren Stufe 1 3.662,80 €  5.494,20 € 
Mahngebühren Stufe 2 1.512,00 €  2.016,00 € 
Medieneinzelgebühren 4.440,30 €   0 € 
Summe: 95.880,10 €  110.759,20 € 
 
Mehreinnahmen: 14.879,10 € 
 
Anlage 4: 
Gebührenvergleich: Ausweisgebühren Großstadtbibliothek  
100.000 EW bis 200.000 EW und Nachbarbibliotheken 
 
 
Stadt Ausleihgebühr für 
Erwachsene 
Jahresgebühr  
aktuell 
Ermäßigte Gebühr 
Jahresgebühr 
Aachen 15 EUR 8 EUR 
Augsburg 20 EUR 10 EUR 
Bergisch Gladbach 21 EUR 10 EUR 
Bottrop 27 EUR 13,50 EUR 
Bremerhaven 18 EUR 9 EUR 
Darmstadt 10 EUR 0 bis 5 EUR 
Erlangen 17,50 EUR 8 EUR 
Fürth 18 EUR 9 EUR 
Göttingen 20 EUR 7,50 EUR 
Gütersloh 20 EUR 10 EUR 
Hagen 15 EUR 6 EUR 
Hamm 20 EUR 10 EUR 
Heidelberg 20 EUR 10 EUR 
Heilbronn 20 EUR,  
25 EUR Verbundkarte 
Keine Angaben 
Herne 15 EUR 7,50 EUR 
Hildesheim 30 EUR 15 EUR 
Ingolstadt 30 EUR 18 EUR 
Jena 15 EUR 10 EUR 
Koblenz 22 EUR 11 EUR 
Leverkusen 32 24 EUR  
Ludwigshafen 18 EUR,  
24 EUR 
Verbundkarte 
Keine Angaben 
Lübeck 24 EUR 12 EUR 
Moers 15 EUR 7,50 EUR 
Mühlheim 0 EUR  
Einmalige 
Anmeldegebühr 5 EUR  
0 EUR 
Münster 24 EUR 12 EUR 
Neuss Ab 21 J. 23 7 EUR 
Offenbach 10 EUR  5 EUR 
Oldenburg 0 EUR 
Einmalige 
Anmeldegebühr 2,50 
EUR 
0 EUR 
Osnabrück 25 EUR 10 EUR 
Osnabrück Universität und 
Hochschule Osnabrück 
5 EUR Keine Angaben 
Paderborn 10 EUR 8 EUR 
Pforzheim 20 EUR 10 EUR 
Recklinghausen 12 EUR 6 EUR 
Regensburg 17 EUR 10 EUR 
Remscheid 24 EUR 12 EUR 
Reutlingen 18 EUR Keine Angaben 
Saarbrücken 20 EUR 17 EUR 
Salzgitter 20 EUR 5 EUR 
Siegen 16 EUR 8 EUR 
Solingen 24 EUR 12 EUR 
Trier 15 EUR 10 EUR 
Ulm 30 EUR 15 EUR 
Wolfsburg 20 EUR 10 EUR 
Würzburg 20 EUR 10 EUR