Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Sperrung Vehrter Landstraße/Verkehrssituation in der Dodesheide und auf Umleitungsstrecke - Dringliche Anfrage der CDU-Fraktion gem. § 14 Abs. 2 GO
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2469
Datum: 2023-09-29
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 29.09.2023 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2469
öffentlich
Sperrung Vehrter Landstraße/Verkehrssituation in der Dodesheide 
und auf Umleitungsstrecke - Dringliche Anfrage der CDU-Fraktion 
gem. § 14 Abs. 2 GO
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 05.10.2023 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Wie durch einen Bericht der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 27.09.2023 bekannt 
wurde, führt die aktuelle Sperrung der Vehrter Landstraße zu einer außergewöhnlich 
hohen Belastung des Ickerwegs und der Ellerstraße im Stadtteil Dodesheide. Dieser 
Bereich beheimatet mehrere Schulen und infolgedessen ergeben sich vermehrte 
Gefahrensituationen für Schülerinnen und Schüler auf ihrem Weg dorthin. Zusätzlich 
verursacht die Schaltung der LSA an der Kreuzung Gartlager Weg/Bremerstraße in 
Stoßzeiten einen erheblichen Rückstau, der nicht nur den Schwerlastverkehr betrifft. 
Besonders in der 30-Zone entstehen dadurch riskante Situationen für den 
Radverkehr.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Welche temporären Maßnahmen plant die Verwaltung zur Entlastung des 
Ickerwegs und der Ellerstraße und zur Absicherung des Schulwegs für 
Schülerinnen und Schüler?
2. Gibt es Lösungsansätze für die problematische Schaltung der LSA an der 
Kreuzung Gartlager Weg/Bremerstraße, um den Rückstau und die daraus 
resultierenden Gefahrensituationen zu minimieren?
3. Welche Überlegungen bestehen bezüglich einer alternativen Verkehrsleitung, 
insbesondere des Schwerlastverkehrs, während der Sperrung der Vehrter 
Landstraße?
gez. Marius Keite
CDU Fraktion
Hannoversche Straße - Optimierung der Radverkehrsanlagen im Zuge der Deckensanierung / Änderungsantrag der BOB-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2380-01
Datum: 2023-09-29
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
BOB-Ratsfraktion 29.09.2023 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2380-01
öffentlich
Hannoversche Straße - Optimierung der Radverkehrsanlagen im 
Zuge der Deckensanierung / Änderungsantrag der BOB-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 05.10.2023 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 07.11.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.11.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt die Umsetzung der vorliegenden Planung im Zuge 
der Deckensanierung der Hannoverschen Straße zwischen Schweerstraße und Großer 
Fledderweg.
Die für die Umsetzung der Baumaßnahme erforderlichen Mittel werden hiermit freigegeben. 
Darüber hinaus werden die Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2024 
freigegeben.
Der Rat der Stadt Osnabrück beauftragt die Verwaltung die vorliegenden Planungen im 
Rahmen einer Sanierung der Hannoversche Straße zu überprüfen und weitere Maßnahmen 
zu erarbeiten und danach den Gremien zur Beratung vorzulegen. 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Die Begründung erfolgt mündlich!
Gez. Levin Bosche
Fraktionsvorsitzender
Überregionale Berichterstattung zur Verhüllung des Galeria-Gebäudes und des Kunstwerks von Volker Trieb am Rathaus in Osnabrück / Anfrage der CDU Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2482
Datum: 2023-11-08
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 09.10.2023 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2482
öffentlich
Überregionale Berichterstattung zur Verhüllung des Galeria-
Gebäudes und des Kunstwerks von Volker Trieb am Rathaus in 
Osnabrück / Anfrage der CDU Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 16.11.2023 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
In jüngerer Zeit wurden in Osnabrück zwei Kunstaktionen umgesetzt, namentlich die 
Verhüllung des Galeria-Gebäudes und das Kunstwerk von Volker Trieb am Rathaus. Trotz 
der potenziellen Bedeutung für die städtische Kulturpolitik bleibt unklar, ob diese Aktionen 
den gewünschten positiven Effekt auf das Image der Stadt hatten und ob sie die Ressourcen 
wert waren, die dafür aufgewendet wurden. Überregionale Medien wie die Süddeutsche 
Zeitung, Frankfurter Allgemeine, Die Zeit und andere könnten diese Aktionen kommentiert 
haben.
Es ist wichtig für Osnabrück zu verstehen, wie diese Investitionen in der nationalen 
Medienlandschaft aufgenommen wurden, insbesondere in Anbetracht anderer dringender 
städtischer Belange.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
In welchen überregionalen Medien (z.B. Süddeutsche Zeitung, Frankfurter Allgemeine, Die 
Zeit) wurde über die Verhüllung des Galeria-Gebäudes und das Kunstwerk von Volker Trieb 
am Rathaus berichtet. (Kopien der Artikel sind der Beantwortung der Frage beizufügen)
gez. Marius Keite 
CDU Fraktion
Antrag zur Förderung der Freiwilligendienste durch kostenlose Nutzung des ÖPNV in Osnabrück / Antrag der CDU Fraktion und der BOB Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2483
Datum: 2023-11-06
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/2
CDU-Fraktion / BOB-Fraktion 09.10.2023 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2483
öffentlich
Antrag zur Förderung der Freiwilligendienste durch kostenlose 
Nutzung des ÖPNV in Osnabrück / Antrag der CDU Fraktion und der 
BOB Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Sozial- und Gesundheitsausschuss 16.11.2023 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 05.12.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.12.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt, dass alle Personen, die in Freiwilligendiensten 
(FSJ, FÖJ, FKJ, BFD, IJFD und EFD) tätig sind, in der Stadt Osnabrück kostenlos den 
Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) nutzen können. Ein entsprechendes Budget wird 
im Zuge der Haushaltsberatungen in den Haushaltsplan eingestellt. Dies sollte ohne große 
bürokratische Hürden erfolgen.  
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Freiwilligendienste nehmen eine zentrale Rolle in unserer Gesellschaft ein. Sie tragen nicht 
nur zur persönlichen Entwicklung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen bei, sondern 
haben auch einen immensen gesellschaftlichen Nutzen. Durch ihr Engagement leisten die 
Freiwilligen einen wertvollen Beitrag für das Gemeinwohl und unterstützen zahlreiche 
soziale, kulturelle und umweltrelevante Projekte.
Durch die Kürzungen der Bundesregierung im Budget für die Freiwilligendienste sind 
erhebliche negative Auswirkungen auf die Anzahl der Engagierten und somit auf unsere 
Gemeinschaft zu erwarten. Daher liegt es in der Verantwortung der lokalen 
Entscheidungsträger, Maßnahmen zu ergreifen, um die Bereitschaft und den Anreiz für junge 
Menschen zu erhöhen, sich in Freiwilligendiensten zu engagieren.
Ein möglicher Anreiz wäre die kostenfreie Nutzung des ÖPNV in Osnabrück für alle, die sich 
in einem Freiwilligendienst engagieren. Dies würde nicht nur die finanzielle Belastung für die 
Freiwilligen reduzieren, sondern auch den ökologischen Fußabdruck der Stadt verringern, 
indem mehr Menschen den ÖPNV anstelle von Privatfahrzeugen nutzen.
Zudem wäre diese Initiative ein klares Signal seitens der Stadt Osnabrück, dass das 
Engagement im Freiwilligendienst anerkannt und wertgeschätzt wird. Dies würde nicht nur 
die bereits Engagierten stärken, sondern könnte auch dazu beitragen, mehr junge Menschen 
für einen Freiwilligendienst zu gewinnen und somit einen positiven gesellschaftlichen Wandel 
zu fördern.
gez. Marius Keite
CDU Fraktion
                                                           Seite: 2/2
Forschungsbericht 2023 zum "Grüne Finger-Projekt" veröffentlicht
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2484
Datum: 2023-10-24
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 09.10.2023 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2484
öffentlich
Forschungsbericht 2023 zum "Grüne Finger-Projekt" veröffentlicht
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 02.11.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Stadt zum Leben und Erleben - ausgeglichen-umweltverträglich-qualitätsvoll (Ziel 2021-
2030)
 Freiräume erhalten und aufwerten
 Stadt mit Zukunft - intelligent mobil-nachhaltig-verantwortungsvoll (Ziel 2021-2030)
 Biologische Vielfalt erhalten
Sachverhalt:
Das Forschungsprojekt „Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine 
klimaresiliente Stadt“ (kurz Grüne Finger-Projekt) wurde am 15.09.2022 im StUA vorgestellt 
und hierzu am 29.09.2022 im Rat ein Beschluss gefasst (Vorlage 2022/0867-01-01). Auf 
Grundlage dieser Beschlussfassung wurden die Ergebnisse des Grüne Finger-Projekts in 
das Stadtentwicklungsprogramm (STEP) eingearbeitet. 
Die Hochschule Osnabrück hat im September 2023 den abschließenden Forschungsbericht 
unter https://gruene-finger.de/ergebnisse/abschlussergebnisse/ veröffentlicht. Der 
Gesamtbericht „Osnabrück – Stadt der Grünen Finger“ mit vertiefenden Ergebnissen bündelt 
die Einzelberichte der einzelnen Arbeitspakete, die über die gesamte Projektlaufzeit 
erarbeitet wurden. Zudem sind im Gesamtbericht bisher unveröffentlichte vertiefende 
Ergebnisse aus den verschiedenen Arbeitspaketen des Forschungs- und 
Entwicklungsvorhabens enthalten (u. a. Landwirtschaft). 
Der abschließende Forschungsbericht wurde an das Referat für Nachhaltige 
Stadtentwicklung weitergegeben. Auch für das zukünftige Verwaltungshandeln wird der 
abschließende Forschungsbericht gemäß der Beschlussfassung zu den Grünen Fingern 
herangezogen.
Teil der Beschlussfassung vom 27.09.2022 war zudem die Erstellung einer „Grüne Finger 
Charta“ inkl. Handlungsprogramm. Bei der Erstellung der Charta werden ebenfalls die Inhalte 
des abschließenden Forschungsberichts einbezogen. Mit der Erarbeitung der Charta wird 
2023/2024 mit Arbeitsbeginn einer neuen Mitarbeiterin im Fachdienst Naturschutz und 
Landschaftsplanung begonnen. 
Die neue Stelle wird nach aktuellem Stand im November 2023 besetzt (s. Veränderungen 
zum Stellenplan 2023 des Fachbereichs Umwelt und Klimaschutz 2023 VO/2022/1332).
gez. Leyers
Anlage/n:
keine
Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzungen im Verwaltungsausschuss / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2488
Datum: 2023-10-27
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Gruppe Grüne/SPD/Volt 10.10.2023 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2488
öffentlich
Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzungen im 
Verwaltungsausschuss / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 07.11.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Gruppe Grüne/SPD/Volt nimmt gemäß § 75 (1) Satz 3 und 4 NKomVG folgende 
Umbesetzungen vor:
Verwaltungsausschuss
Stellvertretende Mitglieder
bisher: Frau Loreto Bieritz neu: Frau Anke Jacobsen
bisher: Herr Volkmar Seliger neu: Herr Sebastian Bracke
Die vorstehende Gremienbesetzung wird gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG festgestellt.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
gez. Volker Bajus gez. Susanne Hambürger dos Reis
Gruppe Grüne/Volt SPD-Fraktion
Alternative Trauungsorte - Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2494
Datum: 2023-11-10
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Gruppe Grüne/SPD/Volt 11.10.2023 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2494
öffentlich
Alternative Trauungsorte - Gruppe Grüne/SPD/Volt
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 22.11.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, alternative Orte für die in den Jahren 2024 und 2025 in der 
Stadtwaage nicht mehr möglichen Trauungen festzulegen. Das für die Sanierungszeit der 
Stadtwaage als Ausweichort vorgesehene Akzisehaus ist aufgrund der verkehrlichen 
Lärmbelastung nur bedingt geeignet. Die wenigen, auf das Jahr verteilten Termine an 
anderen Standorten bringen ebenfalls keine Abhilfe.
Als alternative Orte für Trauungen in Osnabrück soll die Verwaltung u.a. prüfen und im 
Ausschuss erörtern:
- Kleine Ratskammer
- Steinwerke
- Pernickelturm
- Vitischanze
- Zoo (zusätzliche Termine)
- Schloss (zusätzliche Termine)
- Botanischer Garten (zusätzliche Termine)
Weitere, alternative Orte sind von der Verwaltung vorzustellen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Die Begründung erfolgt mündlich.
gez. Lukas Ölmann gez. Jutta Schäfferling
Gruppe Grüne/Volt SPD-Fraktion
Sportfreianlagen - Sachstand Baumaßnahmen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2516
Datum: 2023-11-03
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 17.10.2023 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2516
öffentlich
Sportfreianlagen - Sachstand Baumaßnahmen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 15.11.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen
Sachverhalt:
Die Auflistung der geplanten Maßnahmen wird dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben: 
 
Nr. Sportfreianlage Baumaßnahme Bauphase
1 Sportpark Illoshöhe Sanierung der Kunststoff-
Rundlaufbahn und des 
Rasenspielfeldes 
Die Baumaßnahme ist bis 
auf einige Restarbeiten 
fertiggestellt und konnte 
somit planmäßig 
innerhalb von 6 Monaten 
abgeschlossen werden.
2 Sportpark Illoshöhe Sanierung Platz 4 und Platz 6 
als Kunstrasenplätze, Neubau 
bzw. Sanierung Flutlicht
Die Planungsleistungen 
für Platz 6 sind an ein 
externes Büro vergeben. 
Ein erster Entwurf zur 
Abstimmung liegt vor.
3 Sportanlage 
Gretescher Weg
Sanierung der Anlage mit 
Kunststoff-Rundlaufbahn und 
Kunstrasenplatz
Die Planungsleistungen 
sind vergeben. Zum 
Fertigstellungstermin 
kann noch keine 
verlässliche Aussage 
getroffen werden, da 
dieser maßgeblich von 
den einzuholenden 
Genehmigungen abhängt.
4 Sportanlage „Am 
Zuschlag“
Sanierung der Anlage mit 
neuem Funktionsgebäude und 
Kunstrasenplatz
Für das neue 
Funktionsgebäude ist ein 
Förderantrag gestellt. Mit 
einer Zu- oder Absage ist 
frühestens Ende des 
Jahres zu rechnen. Die 
Planungsleistungen für 
die Freiflächen sollen 
noch in diesem Jahr 
vergeben werden.
                                                           Seite: 2/2
5 Sportanlage „In der 
Wüste“
Sanierung der Rundlaufbahn Die Baumaßnahme 
konnte zum 29.09.2023 
abgeschlossen werden
6 Sportanlage IGS 
Eversburg
Bau Kunstrasen und Sanierung 
Laufbahn
Der Kunstrasen ist soweit 
eingebaut, dass eine 
Nutzung im Winter 
möglich ist. Die restlichen 
Arbeiten an der 
Kunststofflaufbahn 
können eventuell 
witterungsbedingt erst im 
Frühjahr nächsten Jahres 
erfolgen.
7 Sportplatz Limberg Sanierung des 
Kunstrasenplatzes
Der Kunstrasen wird 
Anfang November 
geliefert und soweit 
eingebaut, dass eine 
Nutzung im Winter 
möglich ist. Ein Abschluss 
der Arbeiten wird dann 
voraussichtlich im 
Frühjahr nächsten Jahres 
erfolgen (restliche 
Besandung).
8 Wassersportzentrum Teilsanierung Verklammerung Noch nicht datiert
gez. Butke
Absenkungen Grundstücksausfahrten auf Radwegen/ Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt - Beantwortung durch die Verwaltung Aus der Sitzung vom 05.10.2023
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2523
Datum: 2024-01-09
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 18.12.2023 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2523
öffentlich
Absenkungen Grundstücksausfahrten auf Radwegen/ Anfrage der 
Gruppe Grüne/ Volt - Beantwortung durch die Verwaltung
Aus der Sitzung vom 05.10.2023
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 18.01.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Entsprechend des Protokolls der Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
vom 05.10.2023 beantwortet die Verwaltung die Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt nach 
Berücksichtigung der Beschlusses VO/2017/1370 wie folgt: 
Der beschlossene Antrag VO/2017/1370 ist der Verwaltung bekannt und wird seither – 
sofern es die örtlichen Gegebenheiten zulassen – grundsätzlich auch umgesetzt. Allerdings 
ist es, gerade bei Modernisierungen/Umgestaltungen im urbanen Bestandsraum 
planungstechnisch nicht immer möglich, den Radweg (auf Hochbordniveau, Hauptstraßen) 
ohne Änderungen der Quer- und Längsneigung im Bereich der Zufahrten herzustellen. 
In Bereichen wo es die Bestandhöhen zulassen, wird mit Sonderbordsteinen 
(Einfahrtschwellen etc.) gearbeitet, um einen niveaugleichen Fuß- und Radweg zu 
realisieren. Hier wird im Regelfall der Höhenunterschied im Bereich des Sicherheitsstreifens 
aufgefangen (sehr hohe Anfahrrampe). 
Je nach Maßnahme, Notwendigkeit und örtlichen Gegebenheiten findet immer eine 
Abwägung zwischen Fahrkomfort und Verkehrssicherheit statt, um möglichst dem Beschluss 
aus 2017 umsetzen zu können. Im Anhang dieser Mitteilungsvorlage sind Beispiele zu 
möglichen baulichen Umsetzungen eines niveaugleichen Fuß- und Radweges beigefügt, die 
diese Standardberücksichtigung dokumentieren sollen. 
Bei der Rheiner Landstraße kam es nach verwaltungsinterner Rücksprache wohl zu einer 
zeitlichen Überschneidung bzgl. der Planung, den beteiligten Personen und des oben 
genannten Beschlusses. Allerdings stellte auch die Bestandssituation an den meisten Ein- 
und Zufahrten der Rheiner Landstraße planungstechnisch eine schwierige Situation dar. 
Demzufolge gab es eine abweichende Planung im Vergleich zur Römereschstraße. 
  
Gez. Bohne 
Anlage/n:
Sonderbordstein – Zufahrt – 2016
Einfahrtschwelle TY 30-45
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2536
Datum: 2023-10-27
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 19.10.2023 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Kultur
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2536
öffentlich
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im 
Fachbereich Kultur
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.11.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.11.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Annahme folgender Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und Zuschüssen wird 
zugestimmt:
Drittmittel über 2.000,00 €
Stiftung, Firmen 
etc. 
Projekte Fachdienst/
Institution
Zuwendungs-
art
Bearbeitungs-
status
Summe €
SmartCityHouse Jugendpaten-
schaft Youth 
Lab
Fachbereich 
Kultur
Team 2023
Spende Zugesagt 3.750,00 €
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja lt. 
o.g. 
Tabelle
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
B. Personelle Auswirkungen: ./.
Lfd. Haushaltsjahr: 
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden
Folgejahre: 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: ./.
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
x  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
x  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: ./.
                                                           Seite: 2/2
G. Beteiligte Stellen: keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt - vielfältig-offen-kreativ (Ziel 2021-
2030)
Sachverhalt:
Über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen 
Zuwendungen zur Erfüllung gemeindlicher Aufgaben hat bei Beträgen über 2.000,00 € 
gemäß § 111 Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in 
Verbindung mit § 26 Abs. 2 Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO) der 
Rat zu entscheiden.
Generelle Ausschlussgründe, wie ein laufendes Antrags- oder Vergabeverfahren der 
Zuwendungsgeber bei der Stadt, sind nicht erkennbar. Dem Rat wird empfohlen, die 
angebotenen Sponsoringleistungen, Spenden und Zuschüsse anzunehmen.
Gez. Mersinger
Radweg Kommenderiestraße  -Antrag der Gruppe FDP/UWG und CDU-Fraktion-
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2553
Datum: 2024-01-17
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Gruppe FDP/UWG, CDU-Fraktion 24.10.2023 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2553
öffentlich
Radweg Kommenderiestraße 
-Antrag der Gruppe FDP/UWG und CDU-Fraktion-
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.11.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.11.2023 Ö Entscheidung
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 30.11.2023 Ö Vorberatung
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 18.01.2024 Ö Vorberatung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Fahrradstraße in der Kommenderiestraße für Radfahrer 
besser erkennbar und sicherer zu gestalten. Dies soll durch die Anpassung an den 
Gestaltungsleitfaden erreicht werden, der bereits erfolgreich bei den Fahrradstraßen 
Heinrichstraße und Laischaftsstraße angewendet wurde.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Der derzeitige Zustand der Kommenderiestraße, aber auch der Kolpingstraße und der 
Lyrastraße ist suboptimal, da sie nur durch Schilder und verblassende Piktogramme und 
nicht durch übliche „Rechts-vor-links Regelungen“ gekennzeichnet sind. Dadurch sind die 
Fahrradstraßen nicht klar erkennbar und kaum von herkömmlichen Straßen zu 
unterscheiden.
Seit Juni 2021 sind diese Straßen als Fahrradstraßen ausgewiesen, aber die tatsächliche 
Situation für Radfahrer hat sich nicht verbessert. Dies wurde kürzlich auch von Mitgliedern 
des Stadtrates festgestellt. Es ist wichtig, dass Fahrradstraßen eine klare und sichere 
Infrastruktur für Radfahrer bieten, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten und die 
Attraktivität des Radfahrens in Osnabrück zu erhöhen.
Eine Umgestaltung der Fahrradstraßen nach dem neuen Gestaltungsleitfaden, wie es bei der 
Heinrichstraße und Laischaftsstraße geschehen ist, sollte auch für die bereits bestehenden 
Fahrradstraßen in Osnabrück in Erwägung gezogen werden. Dies würde dazu beitragen, die 
Sichtbarkeit und Sicherheit der Fahrradstraßen zu erhöhen und die Nutzung des Fahrrades 
als umweltfreundliches Verkehrsmittel zu fördern.
Gez.
Dr. Thomas Thiele Marius Keite
Gruppenvorsitzender FDP/UWG CDU-Fraktionsvorsitzender