Bebauungsplan Nr. 81 - Gebiet zwischen Teutoburger Str., Osningstr., Meller Str. u. Miquelstr. - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/0117
Datum: 2016-11-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 19.10.2016 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/0117
öffentlich
Bebauungsplan Nr. 81 - Gebiet zwischen Teutoburger Str., 
Osningstr., Meller Str. u. Miquelstr. - 3. Änderung (beschleunigtes 
Verfahren)
o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 17.11.2016 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 06.12.2016 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 06.12.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Dem Entwurf zum
Bebauungsplan Nr. 81 - Gebiet zwischen Teutoburger Str., Osningstr., Meller Str. u. 
Miquelstr. - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
Planbereich: zwischen den Grundstücken Josefstraße 15 und 8
und seiner Begründung wird zugestimmt und seine öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 
BauGB beschlossen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
E. Beteiligte Stellen: Keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Mit dem Spielplatzkonzept wurde 2009 ein Ratsbeschluss für ein einheitliches Vorgehen zur 
Planung, Pflege, Entwicklung und Finanzierung von Spielplätzen in der Stadt Osnabrück 
gefasst. Auf Grundlage einer Bestandserfassung, einer Qualitätsbeurteilung und einer 
Versorgungsanalyse wurden Leitlinien für die zukünftige Entwicklung der 
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Spielflächenplanung sowie konkrete Maßnahmen für einen Zeitraum von ca. 10 Jahren 
abgeleitet. Dementsprechend wurden bereits und werden Spielplatzflächen ausgebaut, 
zurückgebaut oder aber auch anderen Nutzungen zugeführt.
Der im Spielplatzkonzept als aufzugeben bezeichnete Spielplatz in der Josefstraße befindet 
sich im Stadtteil Schölerberg und ist zwischen den Grundstücken Josefstraße 15 und 8 
gelegen.
Die Grundstücksfläche ist im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 81 – Gebiet zwischen 
Teutoburger Str., Osningstr., Meller Str. und Miquelstr. - als Spielplatz ausgewiesen. Der 
Bebauungsplan Nr. 81 ist erstmals am 10.10.1964 in Kraft getreten und wurde zuletzt am 
16.12.1994 geändert.
Innerhalb des Wohngebietes, welches vollständig bebaut ist und eine vorhandene 
Erschließung aufweist, soll auf dem betreffenden Grundstück die planungsrechtliche 
Voraussetzung geschaffen werden, um eine weitere Wohnbebauung zuzulassen. 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat in seiner Sitzung am 08.12.2015 die Aufstellung der 3. 
Änderung des Bebauungsplans Nr. 81 – Gebiet zwischen Teutoburger Str., Osningstr., 
Meller Str. und Miquelstr. – im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch 
(BauGB) beschlossen. Die Öffentlichkeit hatte vom 14.12.2015 bis zum 15.01.2016 die 
Möglichkeit, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen 
Auswirkungen der Planung zu informieren.
Bei der Durchführung von Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung wird von der 
frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung 
der Öffentlichkeit) und § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Behörden) abgesehen. 
Die Öffentlichkeit hat stattdessen die Möglichkeit sich über die allgemeinen Ziele und 
Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten und sich 
innerhalb einer bestimmten Frist zur Planung zu äußern.
Im beschleunigten Verfahren wird von einer Umweltprüfung, einem Umweltbericht, von der 
Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der 
zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen.
Anlagen:
Bebauungsplanausschnitt
Legende zum Bebauungsplan
Textliche Festsetzungen
Begründung
 
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Stadt  Osnabrück  
D E R  O B E R B Ü R G E R M E I S T E R 
 
 
Bebauungsplan Nr. 81 - Gebiet zwischen Teutoburger Str., Osni-
ngstr., Meller Str. u. Miquelstr. - 3. Änderung (beschleunigtes Verfah-
ren) 
 
Textliche Festsetzungen zum Entwurf 
Stand: 26.10.2016 
 
 
Für diesen Bebauungsplan / diese Bebauungsplanänderung ist die Verordnung über die bauli-
che Nutzung der Grundstücke (Baunutzungsverordnung - BauNVO) in der Fassung der B e-
kanntmachung vom 23. Januar 1990 (BGBl. I S. 132), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes 
vom 11. Juni 2013 (BGBl. I S. 1548) geändert worden ist, maßgebend. 
 
Innerhalb des Änderungsbereichs gelten ausschließlich die folgenden textlichen Festsetzu n-
gen: 
 
1. Gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 1 BauNVO sind im allgemeinen Wohngebiet 1  (WA 1) die fo l-
genden Nutzungen, die nach §  4 Abs. 3 BauNVO ausnahmsweise zugelassen werden 
können, nicht zulässig:  
 - Betriebe des Beherbergungsgewerbes, 
 - sonstige nicht störende Gewerbebetriebe,  
 - Anlagen für Verwaltungen,  
 - Gartenbaubetriebe,  
 - Tankstellen.  
 
2. Gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.  V. m. § 18 Abs. 1 BauNVO gelten im Planbereich 
Höchstmaße für Gebäudehöhen. Als maximale Gebäudehöhe gilt die Höhe des oberen 
Gebäudeabschlusses (OK) über Normalhöhennull (NHN). Im allgemeinen Wohngebiet 
(WA) dürfen die zulässigen Wohngebäude eine Höhe vo n 79 m über NHN nicht übe r-
schreiten. Ausnahmsweise können Überschreitungen der festgesetzten Gebäud ehöhe 
durch untergeordnete Gebäudeteile wie z.  B. technische Dachaufbauten, Antennen, 
Geländer, Schornsteine oder Anlagen zur Gewinnung von Solarenergie bis zu 1 m zu-
gelassen werden, sofern hierdurch keine visuellen Beeinträchtigungen des Stadtbilds 
entstehen. 
  
3. Gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 6 BauGB dürfen Einzelhäuser nur aus einem Wohngebäude be-
stehen und nicht mehr als sechs Wohnungen beinhalten.  
 
4. Gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 25 Buchstabe a) BauGB sind Gebäudedachflächen mit einer 
Neigung < 15° flächendeckend mit einer mindestens extensiven Dachbegrünung (Sub-
stratmächtigkeit mindestens 10 -12 cm) dauerhaft zu begrünen. Hiervon ausgenom-
men sind Flächen, die zur Gewinnung regenerativer Energien (Photovoltaik, Solar-
thermie) genutzt werden.  
 
5. Gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 25 Buchstabe b) BauGB sind Einzelb äume, für die ein Erha l-
tungsgebot festgesetzt ist, fachgerecht zu pflegen und dauerhaft zu unterhalten. Bei 
Baumaßnahmen im Wurzelbere ich dieser Bäume sind Maßnahmen zum Baumschutz 
von einem qualifizierten Garten- und Landschaftsbaubetrieb durchzuführen.   
Bebauungsplan Nr. 81 - Gebiet zwischen Teutoburger Str., Osningstr., Meller Str. u. Miquelstr. - 3. Änderung (beschleunigtes 
Verfahren)   
 
 
 
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a) Ausnahmsweise kann zugelassen werden, dass ein Einzelbaum, für den ein Erha l-
tungsgebot festgesetzt ist, gefällt wird, wenn die Stands icherheit des Baumes nac h-
weislich gefährdet ist.  
b) Wird ein Einzelbaum, für den ein Erhaltungsgebot festgesetzt ist, beseitigt, wesentlich 
beeinträchtigt, zerstört oder aufgrund einer Ausnahme nach Buchstabe a) gefällt, ist er 
durch Pflanzung eines heimischen standortgerechten Laubbaumes gleicher Art (Hoch-
stamm, Stammumfang mindestens 18 -20 cm in 1,0 m Höhe über Wurzelhals) zu e r-
setzen. Die Ersatzpflanzung ist entsprechend den anerkannten Regeln der Technik 
durchzuführen, zu pflegen und dauerhaft zu erhalten. Stehen private Rechte Dritter e i-
ner Ersatzpflanzung an gleicher Stelle entgegen, ist die Ersatzpflanzung an anderer 
Stelle vorzunehmen. 
 
Örtliche Bauvorschriften nach § 84 Niedersächsische Bauordnung (NBauO): 
 
1. Die Dacheindeckungen der Hauptdächer der Hauptgebäude sind nur in einem ziegel-
roten, braunen oder grau/schwarzen Farbspektrum zulässig. Dauerhaft begrünte Dä-
cher und Anlagen zur Gewinnung regenerativer Energien (Photovoltaik, Solarthermie) 
sind zulässig. 
 
2. Eine hochglänzende Oberfläche der Dacheindec kung ist nicht zulässig. Hiervon au s-
genommen sind Anlagen der Solarenergie. 
 
3. Grundstückseinfriedungen entlang öffentlicher Verkehrs - oder Grünflächen sind nur in 
Form von Hecken aus heimischen standortgerechten Gehölzen (Pflanzenauswahl: 
Pflanzliste A (s. Begründung)), wahlweise in Kombination mit höchstens 1,5 m hohen 
durchsichtigen Zaunanlagen, zulässig. Ausnahmsweise kann zugelassen werden, 
dass Einfriedungen aus Naturstein - oder Ziegelmauerwerk errichtet werden, sofern 
hierdurch keine visuellen Beeinträ chtigungen des Stadtbilds entstehen und nachbarl i-
chen Belange nicht beeinträchtigt werden. 
 
Hinweise: 
 
1. Die in diesem Bebauungsplan in Bezug genommenen Rechtsquellen, DIN-Normen und 
sonstigen außerstaatlichen Regelwerke werden bei der Stadt Osnabrück, Fachb ereich 
Städtebau, Fachdienst Bauleitplanung, Hasemauer 1 zur Einsicht bereit gehalten . 
 
2. Sollten bei Bau - und Erdarbeiten ur - oder frühgeschichtliche bzw. paläontologische 
Bodenfunde (z. B. Tongefäßscherben, Metallfunde, Holzkohleansammlungen sowie 
auffällige Bodenverfärbungen, Gebäudereste und Steinkonzentrationen bzw. Fossilien 
und Versteinerungen) gemacht werden, müssen diese der Stadt Osnabrück (Stadt - 
und Kreisarchäologie, Lotter Straße 2, 49078 Osnabrück, Tel. [TELEFONNUMMER ENTFERNT] oder -
4433, Mail: archaeolog [E-MAIL ENTFERNT]) unverzüglich gemeldet werden. Bodenfu n-
de und Fundstellen sind nach der Anzeige zunächst unverändert zu lassen und vor 
Zerstörung zu schützen (§ 14 Niedersächsisches Denkmalschutzgesetz).  
 
3. Das Gebiet der Stadt Osnabrück war im zweiten Weltkrieg Ziel zahlreicher Luftangriffe. 
Das Vorhandensein von unentdeckten Kampfmitteln im Erdreich innerhalb des gesa m-
ten Plangebiets ist deshalb grundsätzlich nicht auszuschließen. Sollten bei Bau - und 
Erdarbeiten Kampfmittel (Granaten, Panzerfäuste, Minen  etc.) gefunden werden, ist 
unverzüglich die z uständige Polizeidienststelle, der Fachbereich Bürger und Ordnung 
der Stadt Osnabrück oder der niedersächsische Kampfmittelbeseitigungsdienst  zu 
benachrichtigen. 


 
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Stadt  Osnabrück  
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Bebauungsplan Nr. 81 - Gebiet zwischen Teutoburger Str., Osni-
ngstr., Meller Str. u. Miquelstr. - 3. Änderung (beschleunigtes Verfah-
ren) 
 
Textliche Festsetzungen zum Entwurf 
Stand: 26.10.2016 
 
 
Für diesen Bebauungsplan / diese Bebauungsplanänderung ist die Verordnung über die bauli-
che Nutzung der Grundstücke (Baunutzungsverordnung - BauNVO) in der Fassung der B e-
kanntmachung vom 23. Januar 1990 (BGBl. I S. 132), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes 
vom 11. Juni 2013 (BGBl. I S. 1548) geändert worden ist, maßgebend. 
 
Innerhalb des Änderungsbereichs gelten ausschließlich die folgenden textlichen Festsetzu n-
gen: 
 
1. Gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 1 BauNVO sind im allgemeinen Wohngebiet 1  (WA 1) die fo l-
genden Nutzungen, die nach §  4 Abs. 3 BauNVO ausnahmsweise zugelassen werden 
können, nicht zulässig:  
 - Betriebe des Beherbergungsgewerbes, 
 - sonstige nicht störende Gewerbebetriebe,  
 - Anlagen für Verwaltungen,  
 - Gartenbaubetriebe,  
 - Tankstellen.  
 
2. Gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.  V. m. § 18 Abs. 1 BauNVO gelten im Planbereich 
Höchstmaße für Gebäudehöhen. Als maximale Gebäudehöhe gilt die Höhe des oberen 
Gebäudeabschlusses (OK) über Normalhöhennull (NHN). Im allgemeinen Wohngebiet 
(WA) dürfen die zulässigen Wohngebäude eine Höhe vo n 79 m über NHN nicht übe r-
schreiten. Ausnahmsweise können Überschreitungen der festgesetzten Gebäud ehöhe 
durch untergeordnete Gebäudeteile wie z.  B. technische Dachaufbauten, Antennen, 
Geländer, Schornsteine oder Anlagen zur Gewinnung von Solarenergie bis zu 1 m zu-
gelassen werden, sofern hierdurch keine visuellen Beeinträchtigungen des Stadtbilds 
entstehen. 
  
3. Gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 6 BauGB dürfen Einzelhäuser nur aus einem Wohngebäude be-
stehen und nicht mehr als sechs Wohnungen beinhalten.  
 
4. Gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 25 Buchstabe a) BauGB sind Gebäudedachflächen mit einer 
Neigung < 15° flächendeckend mit einer mindestens extensiven Dachbegrünung (Sub-
stratmächtigkeit mindestens 10 -12 cm) dauerhaft zu begrünen. Hiervon ausgenom-
men sind Flächen, die zur Gewinnung regenerativer Energien (Photovoltaik, Solar-
thermie) genutzt werden.  
 
5. Gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 25 Buchstabe b) BauGB sind Einzelb äume, für die ein Erha l-
tungsgebot festgesetzt ist, fachgerecht zu pflegen und dauerhaft zu unterhalten. Bei 
Baumaßnahmen im Wurzelbere ich dieser Bäume sind Maßnahmen zum Baumschutz 
von einem qualifizierten Garten- und Landschaftsbaubetrieb durchzuführen.   
Bebauungsplan Nr. 81 - Gebiet zwischen Teutoburger Str., Osningstr., Meller Str. u. Miquelstr. - 3. Änderung (beschleunigtes 
Verfahren)   
 
 
 
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a) Ausnahmsweise kann zugelassen werden, dass ein Einzelbaum, für den ein Erha l-
tungsgebot festgesetzt ist, gefällt wird, wenn die Stands icherheit des Baumes nac h-
weislich gefährdet ist.  
b) Wird ein Einzelbaum, für den ein Erhaltungsgebot festgesetzt ist, beseitigt, wesentlich 
beeinträchtigt, zerstört oder aufgrund einer Ausnahme nach Buchstabe a) gefällt, ist er 
durch Pflanzung eines heimischen standortgerechten Laubbaumes gleicher Art (Hoch-
stamm, Stammumfang mindestens 18 -20 cm in 1,0 m Höhe über Wurzelhals) zu e r-
setzen. Die Ersatzpflanzung ist entsprechend den anerkannten Regeln der Technik 
durchzuführen, zu pflegen und dauerhaft zu erhalten. Stehen private Rechte Dritter e i-
ner Ersatzpflanzung an gleicher Stelle entgegen, ist die Ersatzpflanzung an anderer 
Stelle vorzunehmen. 
 
Örtliche Bauvorschriften nach § 84 Niedersächsische Bauordnung (NBauO): 
 
1. Die Dacheindeckungen der Hauptdächer der Hauptgebäude sind nur in einem ziegel-
roten, braunen oder grau/schwarzen Farbspektrum zulässig. Dauerhaft begrünte Dä-
cher und Anlagen zur Gewinnung regenerativer Energien (Photovoltaik, Solarthermie) 
sind zulässig. 
 
2. Eine hochglänzende Oberfläche der Dacheindec kung ist nicht zulässig. Hiervon au s-
genommen sind Anlagen der Solarenergie. 
 
3. Grundstückseinfriedungen entlang öffentlicher Verkehrs - oder Grünflächen sind nur in 
Form von Hecken aus heimischen standortgerechten Gehölzen (Pflanzenauswahl: 
Pflanzliste A (s. Begründung)), wahlweise in Kombination mit höchstens 1,5 m hohen 
durchsichtigen Zaunanlagen, zulässig. Ausnahmsweise kann zugelassen werden, 
dass Einfriedungen aus Naturstein - oder Ziegelmauerwerk errichtet werden, sofern 
hierdurch keine visuellen Beeinträ chtigungen des Stadtbilds entstehen und nachbarl i-
chen Belange nicht beeinträchtigt werden. 
 
Hinweise: 
 
1. Die in diesem Bebauungsplan in Bezug genommenen Rechtsquellen, DIN-Normen und 
sonstigen außerstaatlichen Regelwerke werden bei der Stadt Osnabrück, Fachb ereich 
Städtebau, Fachdienst Bauleitplanung, Hasemauer 1 zur Einsicht bereit gehalten . 
 
2. Sollten bei Bau - und Erdarbeiten ur - oder frühgeschichtliche bzw. paläontologische 
Bodenfunde (z. B. Tongefäßscherben, Metallfunde, Holzkohleansammlungen sowie 
auffällige Bodenverfärbungen, Gebäudereste und Steinkonzentrationen bzw. Fossilien 
und Versteinerungen) gemacht werden, müssen diese der Stadt Osnabrück (Stadt - 
und Kreisarchäologie, Lotter Straße 2, 49078 Osnabrück, Tel. [TELEFONNUMMER ENTFERNT] oder -
4433, Mail: archaeolog [E-MAIL ENTFERNT]) unverzüglich gemeldet werden. Bodenfu n-
de und Fundstellen sind nach der Anzeige zunächst unverändert zu lassen und vor 
Zerstörung zu schützen (§ 14 Niedersächsisches Denkmalschutzgesetz).  
 
3. Das Gebiet der Stadt Osnabrück war im zweiten Weltkrieg Ziel zahlreicher Luftangriffe. 
Das Vorhandensein von unentdeckten Kampfmitteln im Erdreich innerhalb des gesa m-
ten Plangebiets ist deshalb grundsätzlich nicht auszuschließen. Sollten bei Bau - und 
Erdarbeiten Kampfmittel (Granaten, Panzerfäuste, Minen  etc.) gefunden werden, ist 
unverzüglich die z uständige Polizeidienststelle, der Fachbereich Bürger und Ordnung 
der Stadt Osnabrück oder der niedersächsische Kampfmittelbeseitigungsdienst  zu 
benachrichtigen.