Abschließende Beratung des Haushalts 2018 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2021, Investitionsprogramm 2018-2021
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1588-01
Datum: 2017-11-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Stadt Osnabrück 20.11.2017 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1588-01
öffentlich
Abschließende Beratung des Haushalts 2018 mit mittelfristiger 
Ergebnis- und Finanzplanung bis 2021, Investitionsprogramm 2018-
2021
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 05.12.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.12.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
I. Der Gesamthaushalt 2018 (Ergebnis- und Finanzhaushalt einschließlich Stellenplan) 
findet auf der Grundlage des Verwaltungsentwurfs und der beschlossenen Änderungen 
und Ergänzungen die Zustimmung des Rates. Der Rat fasst folgenden Beschluss:
 
1. Die Realsteuerhebesätze werden (unverändert) wie folgt festgesetzt:
 
Grundsteuer
 
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 300 v. H.
 
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 460 v. H.
 
Gewerbesteuer 440 v. H.
2. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wird in der aus der Anlage 5 
ersichtlichen Fassung beschlossen.
 
2.1 Die Erträge/Einzahlungen der Stadt sind nach den bestehenden Gesetzen, Steuer- und 
Gebührenordnungen, Satzungen, Tarifen usw. für das Haushaltsjahr 2018  zu erheben.
 
2.2. Neue Baumaßnahmen für die im Finanzhaushalt/Investitionsprogramm 2018 Mittel 
veranschlagt sind, dürfen erst nach besonderer Freigabe der Mittel durchgeführt werden. 
Bei Ansätzen über 250.000 Euro einschl. Verpflichtungsermächtigungen entscheidet der 
Rat über die Freigabe.
Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bei 
Baumaßnahmen bedürfen keiner gesonderten Freigabe mehr.
 
2.3. Die Sachaufwendungen in den Budgets der Teilhaushalte werden mit einer 
fünfzehnprozentigen Sperre belegt. Sofern die Ausgabenentwicklung eine Freigabe 
eines Teils des gesperrten Betrages erfordert, ist ein begründeter Antrag an den 
Finanzvorstand über den Fachbereich Finanzen und Controlling zu stellen, der 
entscheidet, in welchem Umfang die Sperre reduziert wird.
II. Der Rat beschließt den Ergebnis- und Finanzplan bis 2021 und das 
Investitionsprogramm 2018 bis 2021.
 
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III. Der Stellenplan 2018 einschließlich Dienstpostenbewertungsplan wird, aufbauend auf 
dem Stellenplan 2017, gemäß den vom Organisations-, Personal- und 
Gleichstellungsausschuss empfohlenen Änderungen beschlossen.
 
IV. Der Rat beschließt unter Berücksichtigung der in der Anlage dargestellten 
Veränderungen die im Verwaltungsentwurf 2018 als wesentlich ausgewiesenen 
Produkte     i. S. d. § 4 Abs. 7 KomHKVO.
A. Finanzielle Auswirkungen:
 
X Ja (siehe Verwaltungsentwurf 2018 inkl. Veränderungslisten)
B. Personelle Auswirkungen: 
siehe gesonderte Vorlage zum Stellenplan 2018
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
In der Sitzung am 05.09.2017 wurde dem Rat der Verwaltungsentwurf 2018 zur 
Kenntnisnahme vorgelegt. Die sich danach ergebenen Veränderungen der Dienststellen 
wurden von der Verwaltung in entsprechende Veränderungslisten aufgenommen.
Nach der Beratung im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 14.11.2017 
haben sich noch konsumtive Veränderungen im Sonderbudget Finanzen und Controlling 
ergeben, welche sich im Ergebnis erst ab 2019 auswirken. Diese sind im Sachverhalt 
erläutert und in der entsprechenden Anlage 2 in fetter Schrift ausgewiesen. 
Auf die Aufstellung eines Haushaltsicherungskonzeptes kann nur verzichtet werden, wenn 
für die Jahre 2018 bis 2021 ein positives Ergebnis im Haushalt verabschiedet wird. Ein 
signifikant nachhaltig positiv geplanter Ergebnishaushalt hilft der Stadt Osnabrück, eine 
Genehmigung für die benötigten Investitionen und damit für die in der Satzung 
ausgewiesenen Kredite durch die Kommunalaufsicht zu erhalten.
1. Ergebnishaushalt
Die Entwicklungen im Ergebnishaushalt zeigen im Vergleich zum Verwaltungsentwurf 2018 
insgesamt eine geringfügige Verschlechterung der Jahresergebnisse. So ist derzeit davon 
auszugehen, dass der Überschuss für das Jahr 2018 nur noch bei rd. 1,86 Mio. Euro                         
(-3,19 Mio. Euro) liegen wird. Der Trend von geringen Überschüssen gegenüber dem 
Verwaltungsentwurf setzt sich darüber hinaus auch im Zeitraum der mittelfristigen 
Finanzplanung fort. 
Festzustellen ist, dass zwar höhere Erträge erwartet werden, aber die 
Aufwandssteigerungen diese übertreffen.
Trotz dieser Verschlechterung gegenüber dem Verwaltungsentwurf werden im mittelfristen 
Finanzplanungszeitraum durchgehend positive Jahresergebnisse ausgewiesen.
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Die folgende Grafik zeigt die Veränderung der Jahresergebnisse im Vergleich zum 
Verwaltungsentwurf:
Eine kostenartengenaue Darstellung des Gesamtergebnishaushalts ist als Anlage 1 
beigefügt. 
Bezogen auf die einzelnen Organisationseinheiten zeigt die folgende Tabelle die Höhe der 
Veränderungen.
Veränderungen*
2018 2019 2020 2021Organisationseinheiten
- Euro- - Euro - - Euro - - Euro -
Ref. Strategische Steuerung und Rat -32.500 -30.100 -30.700 -31.300
FB Personal und Organisation -1.310.960 -1.177.502 -1.087.082 -1.088.802
Ref. für Medien und Öffentlichkeitsarbeit -12.500 0 0 0
Rechnungsprüfungsamt -2.000 -2000 -2.000 -2.000
Gleichstellungsbeauftragte -2.170 -2170 -2.170 -2.170
Sicherheitstechnischer Dienst 0 0 0 0
FB Finanzen und Controlling -72.300 -48.700 -49.800 -124.800
FB Finanzen und Controlling – Sonderbudget 1.129.709 -24.373 -55.351 -842.773
FB Recht und Datenschutz -9.100 -2000 -2.000 -2.000
FB Bürger und Ordnung -402.821 -579.733 -654.507 -671.119
Feuerwehr -442.000 -484.100 -164.900 -443.100
FB Bildung, Schule und Sport -1.272.500 -1.035.500 -847.500 -751.500
FB Kultur -208.650 -77.005 -77.105 -77.205
FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement -6.200 -6.300 -6.400 -6.500
FB Kinder, Jugendliche und Familien -665.316 -1.042.876 -1.030.763 -960.590
FB Städtebau 183.600 228.800 228.801 234.802
FB Geodaten und Verkehrsanlagen 163.500 133000 130.001 132.001
FB Umwelt und Klimaschutz -7.400 -7.400 -7.400 -7.400
fachbereichsübergreifend -225.000 -225.000 -225.000 -225.000
Summe -3.194.608 -4.382.959 -3.883.876 -4.869.456
*Dargestellt sind Veränderungen im Bereich der ordentlichen und außerordentlichen Erträge bzw. Aufwendungen
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Die wesentlichen Gründe für die Veränderungen in 2018 (= Zuschussveränderung                         
>0,5 Mio. Euro) werden im Folgenden dargestellt (Details sind der Anlage 2 zu entnehmen):
Allgemein und fachbereichsübergreifend
Aufgrund der Neuregelung der Sammelposten in der Kommunalhaushalts- und                                 
-kassenverordnung (KomHKVO) und einer strengeren Auslegung der Verbuchung von 
investiven Sachgesamtheiten sind Verschiebungen vom Investitions- zum Ergebnishaushalt 
erforderlich. Diese umfassen insgesamt ein Volumen von rd. -2,37 Mio. Euro und schlagen 
sich in allen Organisationseinheiten nieder. Darüber hinaus ist die Einführung der 
leistungsorientierten Bezahlung für Beamte vorgesehen (vorbehaltlich Ratsbeschluss 
VO/2017/1448), die zu einer Ergebnisverschlechterung von rd. -0,23 Mio. Euro führt.
FB Personal und Organisation
Neben der Umschichtung aufgrund der o.g. Neuregelung der Abbildung der Sammelposten 
in Höhe von 0,5 Mio. Euro entstehen für das Projekt "Arbeitswelt im Wandel - Anpassung an 
personelle, prozessorientierte und digitale Erfordernisse" ab 2018 erhöhte Aufwendungen in 
Höhe von 0,16 Mio. Euro für die Einrichtung einer Stelle der Projektleitung und einer Stelle 
für die Zuarbeit. Darüber hinaus werden die Personalaufwendungen für Vertretungen, die für 
MitarbeiterInnen eingesetzt werden, die an den A 1 Lehrgängen teilnehmen, zukünftig aus 
dem Sonderbudget für Einsatzkräfte gezahlt (0,18 Mio. Euro.).
FB Finanzen und Controlling – Sonderbudget
Die wesentliche Veränderung im Sonderbudget des FB Finanzen und Controlling ist auf die 
aktuelle Prognose bei den Steuererträgen zurückzuführen, welche auch die erst nach dem 
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung bekannt gewordenen Schlüsselzahlen 
für die Jahre 2018-2020 für den Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer 
beinhalten. Berücksichtigung fand ebenfalls eine aktualisierte Prognose hinsichtlich der zu 
erwartenden Vergnügungssteuer für die Jahre 2018 bis 2019. Diese Änderungen gegenüber 
dem Verwaltungsentwurf haben sich entsprechend bei der Gewerbesteuer (+1,00 Mio. Euro;  
abzüglich Gewerbesteuerumlage netto +0,85 Mio. Euro); dem Gemeindeanteil an der 
Einkommenssteuer (+0,64 Mio. Euro); dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer                 
(-0,60 Mio. Euro) und der Vergnügungssteuer (+0,90 Mio. Euro) ergeben. Dagegen steht 
eine Planungskorrektur bezgl. der Sanierungsgelder der Versorgungsanstalt des Bundes und 
der Länder (VBL), da diese bereits direkt bei den einzelnen Organisationseinheiten geplant 
wurde, sodass eine Abbildung im Sonderbudget entfällt (-0,64 Mio. Euro).
FB Bildung, Schule und Sport
Neben der oben erwähnten Verschiebung aufgrund der Änderung der KomHKVO                            
(-0,91 Mio. Euro) ist insbesondere noch die Ausschreibung für den freigestellten 
Schülerverkehr zu nennen, der zu einer Budgetverschlechterung führt (-0,37 Mio. Euro).
FB Kinder, Jugendliche und Familien
Die Änderungen sind im Wesentlichen auf die noch ausstehenden Ratsbeschlüsse zum 
Quartiertreff Dodesheide-Ost (VO/2017/1316; rd. -0,10 Mio. Euro), der Evaluation der 
Jugendsozialarbeit (VO/2017/1308; rd. -0,48 Mio. Euro)  sowie der Neuordnung der 
Förderung von Kindertagesstätten in konfessioneller Trägerschaft (VO/2017/1499;                        
rd. -0,14 Mio. Euro) zurückzuführen.
Hinweis: Die Mehrbedarfe der freien Träger sind in den Mehrbedarfslisten der Fachbereiche 
Bildung, Schule und Sport; Kultur; Integration, Soziales und Bürgerengagement sowie  
Kinder, Jugendliche und Familien enthalten (Details sind der Anlage 3 zu entnehmen). Da 
diese separat vom Rat am 05.12.2017 beschlossen werden, sind die finanziellen 
Auswirkungen, die sich hieraus ergeben, grds. nicht in den obigen Darstellungen enthalten 
und belasten ggf. noch zusätzlich den Haushalt.
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2. Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
2.1 Entwicklungen im Vergleich zum Verwaltungsentwurf
Die Entwicklungen im Investitionsprogramm zeigen im Vergleich zum Verwaltungsentwurf für 
das Haushaltsjahr 2018 eine deutliche Erhöhung der Investitionen (5,83 Mio. Euro). Die 
mittelfristige Finanzplanung geht jedoch von einer verantwortbaren und 
verantwortungsgerechten Entwicklung aus.
Bezogen auf die einzelnen Organisationseinheiten zeigt die folgende Tabelle die Höhe der 
Veränderungen.
Veränderungen
2018 2019 2020 2021Organisationseinheiten
- Euro - - Euro - - Euro - - Euro -
Ref. Strategische Steuerung und Rat 4.500 0 0 0
FB Personal und Organisation 269.715 534.215 534.215 534.215
Ref. für Medien und Öffentlichkeitsarbeit 12.500 0 0 0
Rechnungsprüfungsamt 2.000 2.000 2.000 2.000
Gleichstellungsbeauftragte 2.170 2.170 2.170 2.170
Sicherheitstechnischer Dienst 0 0 0 0
FB Finanzen und Controlling 6.500 6.500 6.500 6.500
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget -100.000 0 0 0
FB Recht und Datenschutz 2.600 2.000 2.000 1.500
FB Bürger und Ordnung 93.700 20.400 20.000 22.300
Feuerwehr 128.000 199.400 156.300 281.100
FB Bildung, Schule und Sport 844.000 606.500 195.500 446.500
FB Kultur 52.235 48.790 48.790 48.790
FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 71.700 71.600 71.500 71.400
FB Kinder, Jugendliche und Familien 118.200 118.200 117.500 117.500
FB Städtebau -274.000 -286.000 -286.000 -186.000
FB Geodaten und Verkehrsanlagen -7.090.700 -888.200 -1.335.700 -288.200
FB Umwelt und Klimaschutz 3.400 3.400 3.400 3.400
 Summe -5.853.480 440.975 -461.825 1.063.175
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Die wesentlichen Gründe für die Veränderungen in 2018 (= Zuschussveränderung                       
>0,5 Mio. Euro) werden im Folgenden dargestellt (Details sind der Anlage 4 zu entnehmen):
Allgemein
Wie bereits unter Pkt. 1 ausgeführt, gab es aufgrund einer Verordnungsänderung diverse 
Umschichtungen vom investiven in  den konsumtiven Bereich (rd. +2,37 Mio. Euro). Hiervon 
sind zwar nahezu alle Organisationseinheiten betroffen, aber besonders hervorzuheben sind 
die Änderungen bei den Fachbereichen Personal und Organisation (+0,53 Mio. Euro) und 
Bildung, Schule und Sport (+0,91 Mio. Euro). 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen
Hier sind vorrangig die Positionen „Miquelstraße Gebiet“ und „Bahnhofsvorplatz Sutthausen“ 
zu nennen, die zu einem erhöhten Finanzbedarf von je -0,4 Mio. Euro aufgrund von 
steigenden Kosten für die Altlastenentsorgung führen sowie der beabsichtigte 
Breitbandausbau, der den Finanzhaushalt (netto) mit -6,25 Mio. Euro belasten wird.
2.2 Verpflichtungsermächtigungen (Kernhaushalt)
Im Vergleich zum Verwaltungsentwurf erhöht sich das Volumen der Verpflichtungs-
ermächtigungen um rd. +1,00 Mio. Euro auf insgesamt 18,27 Mio. Euro. Diese Erhöhung 
erfolgt aufgrund der Anpassungen in den Budgets der Fachbereiche Bildung, Schule und 
Sport (40) sowie Geodaten und Verkehrsanlagen (62).
Verpflichtungsermächtigungen für die 
Jahre…
OE Einzelmaßnahme
2019
- Euro -
2020
- Euro -
2021
- Euro -
Verwaltungsentwurf 0 0 0
40
7.000884.710
Erw. Freifläche GSG und RS B. v. 
Suttner Stand 14.11.2017 95.000 0 0
Verwaltungsentwurf 2.500.000 200.000 07.000756.710
Neumarkt Gebiet Stand 14.11.2017 2.500.000 1.000.000 0
Verwaltungsentwurf 300.000 300.000 200.000
62
7.000810.710
Heger-Tor-Viertel Stand 14.11.2017 300.000 300.000 300.000
Der Anpassung der notwendigen Verpflichtungsermächtigungen liegen die folgenden 
Planungsveränderungen zugrunde:
7.000884.710
Erw. Freifläche GSG und Bertha-von-
Suttner Realschule
Mittel für die Sanierung der Freifläche nach Abschluss des 
Sporthallenneubaus 
7.000756.710
Neumarkt Gebiet Kostenanpassung aufgrund aktueller Kostenberechnung
7.000810.710
Heger-Tor-Viertel Verschiebung aufgrund aktueller Entwicklung
Eine Übersicht aller Verpflichtungsermächtigungen ist der Anlage 4 zu entnehmen.
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2.3 Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung
Durch die Veränderungen bei den Investitionen der Dienststellen sowie der Eigenbetriebe, 
die aus den vorgelegten Wirtschaftsplänen zu entnehmen sind, verändert sich auch die 
Nettoneuverschuldung für den Zeitraum 2018 bis 2021 von 62,70 Mio. Euro auf nunmehr  
72,32 Mio. Euro.  
2018 2019 2020 2021 Summe - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro -
Verwaltungsentwurf 35.294.367 15.260.167 2.381.017 9.765.717 62.701.268
Veränderung 5.573.480 3.814.025 2.761.825 -2.533.175 9.616.155
Stand 14.11.2017 40.867.847 19.074.192 5.142.842 7.232.542 72.317.423
Die Berechnung der Nettoneuverschuldung sowie die zugrundeliegenden Einzelwerte sind 
aus der Anlage 4 zu entnehmen. 
3. Finanzbeziehungen zu den Eigenbetrieben
3.1 EB Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Die Finanzbeziehungen zum Eigenbetrieb 23 sind sehr vielschichtig. Auf der Ertragsseite im 
Kernhaushalt wird, bis auf die Jahre 2018 und 2019, jährlich die Eigenkapitalverzinsung 
abgeführt. Aufwandsseitig belasten die Zahlungen der Mieten und Nebenkosten sowie 
Erstattungen für Gebäudereinigung, Hausdruckerei, Servicecenter, Grundstücks- und 
Wohnungsverwaltung und technische Betriebe die Budgets im Kernhaushalt.
Nähere Angaben können dem Wirtschaftsplan- und Finanzplan 2018 des Eigenbetriebes 
Immobilien- und Gebäudemanagement entnommen werden. Die nachfolgende Übersicht 
zeigt die Finanzbeziehungen zwischen dem Kernhaushalt und dem Eigenbetrieb 23 nach 
Kostenarten auf.
Ist 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 
- Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro -
Erträge       
Gewinnanteile 3.983.456 2.583.900 0 0 1.794.300 1.535.100
 
 
 
 
 
 
 
Aufwendungen       
Verwaltungsgebäude 5.022.545 4.824.000 4.975.700 4.975.700 4.975.700 4.975.700
Nutzungsentschädigung 27.565.141 27.658.100 28.045.000 28.045.000 28.045.000 28.045.000
Nutzungsentschädigung 
(Anmietung)
2.626.779 3.046.700 2.744.800 2.744.800 2.744.800 2.744.800
Nebenkosten 5.574.165 5.610.000 5.687.900 5.687.900 5.687.900 5.687.900
Gebäudereinigung 5.132.323 5.073.900 5.055.900 5.055.900 5.055.900 5.055.900
Hausdruckerei 57.090 80.840 70.450 71.850 70.450 73.250
Servicecenter 799.820 802.100 978.500 978.500 978.500 978.500
Grundst.- u. Wohnungs-
verwaltung 67.974 68.100 68.100 68.100 68.100 68.100
Technische Betriebe 301.567 363.574 353.058 358.758 353.058 368.758
Summe (Aufwendungen) 47.147.403 47.527.314 47.979.408 47.986.508 47.979.408 47.997.908
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3.2 EB Osnabrücker ServiceBetrieb (70)
Die hier dargestellten Finanzbeziehungen zum Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB) beziehen 
sich auf die nicht ausschließlich gebührenfinanzierten Sparten des Eigenbetriebes. 
Gegenüber dem Verwaltungsentwurf erhöht sich der Zuschussbedarf insgesamt um rd. 
91.000 Euro. Die Steigerung des Zuschussbedarfs von 2017 nach 2018 ist erneut 
überproportional gegenüber der Aufwandsentwicklung im Gesamtergebnishaushalt. Nähere 
Angaben können dem Wirtschafts- und Finanzplan 2018 des OSB entnommen werden. 
Die nachfolgende Übersicht zeigt den Zuschuss nach Sparten.
Zuschuss nach Sparten
Ist 2016
- Euro -
Plan 2017
- Euro -
Plan 2018
- Euro -
Plan 2019
- Euro -
Plan 2020
- Euro -
Plan 2021
- Euro -
Grünservice 8.396.600 7.988.000 8.757.500 8.891.100 9.011.400 9.154.100
Straßenunterhaltung 5.686.900 6.864.800 7.111.000 8.041.700 8.128.200 8.342.100
Objektplanung 1.252.300 1.332.100 1.357.000 1.324.300 1.336.300 1.354.700
Friedhöfe 1.880.019 2.177.219 2.322.700 2.448.400 2.452.800 2.511.200
davon
grünpolitischer Wert 680.372 710.218 728.700 728.700 728.700 728.700
  Historische Friedhöfe 464.800 296.800 330.900 334.800 294.800 296.600
  Defizitausgleich 734.847 1.170.201 1.263.100 1.384.900 1.429.300 1.485.900
Summe 17.215.819 18.362.119 19.548.200 20.705.500 20.928.700 21.362.100
4. Kreditregelungen der Haushaltssatzung 
In der Haushaltssatzung (Anlage 5) werden u.a. die Kreditaufnahmen für die 
Kernverwaltung, dem Sondervermögen „Klärwerke und Kanalbetrieb“ und den beiden 
Eigenbetrieben festgesetzt.
Im Folgenden wird auf die wesentlichen Veränderungen bei den Kreditregelungen 
eingegangen:
Um den Zahlungsverpflichtungen des Haushaltsjahres 2018 nachkommen zu können, wird 
weiterhin die Aufnahme von Liquiditätskrediten erforderlich sein. 
Der Höchstbetrag der in § 4 Abs. 1 der Haushaltssatzung festgelegten Liquiditätskredite, die 
im Haushaltsjahr 2018 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen der Kernverwaltung in 
Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 130.000.000 Euro festgesetzt (160.000.000 
Euro in 2017). Der hierin enthaltene Höchstbetrag für eine Aufnahme von Liquiditätskrediten 
in Schweizer Franken wird auf 48.300.000 CHF (50.000.000 CHF in 2017) begrenzt. Dieser 
Höchstbetrag wird unter Berücksichtigung der im Jahr 2017 erfolgten Tilgung (siehe 
Ratsbeschluss vom 10.03.2015) festgelegt.
Zur weiteren Umsetzung des Modellprojektes „Konzernfinanzierung“ ist im Haushaltsjahr 
2018 sowohl eine investive Kreditaufnahme als auch die Aufnahme von Liquiditätskrediten 
geplant (§ 2 Abs. 2 der Satzung). Auf Grundlage der vorliegenden Ausnahmegenehmigung 
(2017/2018) gem. § 181 NKomVG sollen folgende Regelungen zur Konzernfinanzierung in 
die Satzung aufgenommen werden:
Der Höchstbetrag der Kredite, die für Investitionsmaßnahmen der städtischen 
Mehrheitsbeteiligungen und Eigengesellschaften aufgenommen werden dürfen, wird für das 
Haushaltsjahr 2018 auf 56.364.000 Euro (44.155.000 Euro in 2017) festgesetzt. Die 
Weiterleitung erfolgt zu marktüblichen Konditionen. Etwaige Zinsaufschläge verbleiben der 
der Kernverwaltung.
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Anlagen:
Anlage 1 – Gesamtergebnishaushalt 2018 
Anlage 2 – Veränderungslisten zum Ergebnishaushalt inkl. Gesamtübersicht
Anlage 3 – Mehrbedarfslisten
Anlage 4 – Veränderungsliste zum Investitionsprogramm inkl. Übersicht über die 
Verpflichtungsermächtigungen und die Nettoneuverschuldung
Anlage 5 – Haushaltssatzung 2018
Anlage 1 
 
 
 
 
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
2018 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Stand: 05.12.2017
 
Gesamtergebnishaushalt
 
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 224.062.603,60 226.528.736 231.615.761 237.757.800 244.193.200 251.268.200 
 30110000 Grundsteuer A 95.663,23 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000 
 30120000 Grundsteuer B 31.793.112,96 32.920.665 33.730.000 34.450.000 35.180.000 35.690.000 
 30130000 Gewerbesteuer 104.798.781,54 101.520.000 99.200.000 101.700.000 103.200.000 104.700.000 
 30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 62.455.166,00 65.553.553 68.310.933 72.101.000 76.427.000 81.012.600 
 30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 13.460.370,00 16.576.118 19.899.228 19.330.000 19.809.400 20.288.800 
 30310000 Vergnügungssteuer 6.749.437,61 4.572.800 4.900.000 4.601.200 4.001.200 4.001.200 
 30310100 Wettbürosteuer 0,00 0 60.000 60.000 60.000 60.000 
 30320000 Hundesteuer 703.688,32 735.400 805.400 805.400 805.400 805.400 
 30330000 Jagdsteuer 5.849,10 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200 
 30340000 Zweitwohnungssteuer 292.748,79 140.000 200.000 200.000 200.000 200.000 
 30520000 
Leist.wg.d.Umsetzung.d.Grunds.Arbeitssu. 3.707.786,05 4.400.000 4.400.000 4.400.000 4.400.000 4.400.000 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 109.208.379,19 124.404.514 131.148.688 129.899.775 132.033.437 133.403.479 
 31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 75.707.664,00 83.869.000 84.674.176 86.690.160 88.524.094 89.416.978 
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 8.018.944,00 8.346.000 8.345.888 8.450.212 8.534.714 8.620.061 
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 534.467,08 825.500 725.394 616.623 571.749 517.560 
 31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkoste 996,49 0 0 0 0 0 
 31400200 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Sachkosten 0,00 0 81.000 0 0 0 
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 1.505.672,85 5.154.030 5.485.330 5.485.330 5.460.330 5.460.330 
 31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 2.296.294,67 2.212.000 4.031.050 2.288.500 2.324.500 2.360.500 
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 3.075.502,51 2.838.000 3.021.000 3.011.000 3.011.000 3.011.000 
 31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 17.281,96 21.500 21.500 21.500 21.500 21.500 
 31440000 Zuweis. lfd. Zwecke v. gesetzl. 
Sozialve 5.724,39 0 0 0 0 0 
 31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-PersK 472.569,17 465.000 549.300 540.600 532.000 532.000 
 31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-SachK 150.614,43 131.500 190.500 190.500 190.500 190.500 
 31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 22.633,50 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 
 31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
Sonderr. 10.000,00 10.000 0 10.000 0 10.000 
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 22.786,05 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 467.778,63 407.000 376.600 332.400 300.100 300.100 
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Pers 600.727,02 606.600 585.600 465.600 465.600 465.600 
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sach 384,88 0 65.000 0 0 0 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 31810000 Allgemeine Umlagen vom Land 0,00 47.784 0 0 0 0 
 31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. 
Arbeitss. 16.298.337,56 19.435.600 22.961.350 21.762.350 22.062.350 22.462.350 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 7.759.151,40 7.651.396 7.610.118 7.445.693 7.243.872 6.996.098 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 7.242.816,05 7.168.875 7.048.813 6.884.388 6.682.567 6.434.793 
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 516.335,35 482.521 561.305 561.305 561.305 561.305 
4 sonstige Transfererträge 8.639.924,00 7.715.600 7.867.600 7.708.600 7.938.600 7.999.600 
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 735.768,16 702.000 708.000 710.500 713.000 714.000 
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 1.159.626,64 1.029.000 1.143.300 1.155.300 1.155.300 1.168.300 
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 255.106,31 341.500 274.000 268.000 265.500 264.500 
 32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 245.028,87 91.000 163.500 163.500 163.500 163.500 
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter 
Hilfen 827.712,60 198.600 200.500 199.000 199.000 199.000 
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 1.295.685,81 1.401.500 1.103.000 903.500 1.119.000 1.128.500 
 32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. Ansprüchen 
SGB VI 2.804.113,62 2.676.500 2.837.800 2.862.800 2.879.800 2.903.800 
 32220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/ 415.204,61 369.000 340.000 340.000 338.000 337.500 
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 265.141,32 260.000 430.000 435.000 435.000 440.000 
 32230100 IvE Zahl. KK für SprHeilheime 27.219,58 0 0 0 0 0 
 32230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 106.498,43 185.000 150.000 145.000 145.000 145.000 
 32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträg 377.354,80 435.500 490.000 500.000 500.000 510.000 
 32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 112.247,26 26.000 25.000 25.000 24.500 24.500 
 32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 13.215,99 0 2.500 1.000 1.000 1.000 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 22.814.776,95 24.225.976 25.282.976 25.834.976 25.787.176 26.037.276 
 33110000 Verwaltungsgebühren 6.585.077,88 6.149.700 6.642.700 6.998.400 6.654.900 6.642.700 
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 15.998.858,33 17.834.376 18.413.476 18.614.776 18.910.476 19.172.776 
 33210100 Eintrittsentgelte 169.468,00 180.900 172.200 167.200 167.200 167.200 
 33210200 Führungsentgelte 61.372,74 61.000 54.600 54.600 54.600 54.600 
6 privatrechtliche Entgelte 5.569.706,18 5.078.000 5.908.800 5.892.900 5.942.400 6.034.100 
 34110000 Mieten und Pachten 1.523.875,61 1.558.700 1.605.900 1.575.900 1.550.900 1.538.400 
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 184.131,30 145.400 151.800 151.800 151.800 151.800 
 34210000 Erträge aus Verkauf 355.925,50 407.100 391.900 391.900 391.900 391.900 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 498.752,98 432.000 464.100 450.900 450.900 450.900 
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 1.838.815,37 1.624.800 1.845.200 1.845.200 1.845.200 1.846.200 
 34610200 Elternbeiträge nach 
Entgelteordnung 1.100.207,21 885.000 1.424.900 1.452.200 1.526.700 1.629.900 
 34610500 Versicherungsentschädigungen 40.581,21 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 
 34610610 Entgelte Bürgerreisen 27.417,00 0 0 0 0 0 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 113.669.042,34 117.720.219 117.059.519 115.601.779 116.778.257 117.418.791 
 34800000 Erstattungen vom Bund 87.085,64 104.200 97.000 83.400 83.400 78.400 
 34800200 Erstattungen vom Bund AB-
Maßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 60.105,03 36.500 45.500 36.500 36.500 36.500 
 34800500 Erstattungen vom Bund - 
Sachkosten 131.718,72 289.000 289.000 289.000 289.000 25.000 
 34810000 Erstattungen vom Land 88.663.384,73 95.840.500 94.673.320 93.093.470 94.191.990 94.925.964 
 34810100 Erstattungen Land - 
Personalkosten 3.701,00 0 18.480 16.880 9.680 4.080 
 34810200 Erstattungen vom Land - 
Sachkosten 458,00 0 0 0 0 0 
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 6.052.926,59 6.655.200 6.011.100 6.020.724 5.984.159 5.997.507 
 34820100 Erstattungen Gemeinden - 
Personalkosten 192.148,96 144.700 150.500 153.600 156.700 159.800 
 34820200 Erstattungen von Gemeinden - 
Sachkosten 30.786,08 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800 
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 6.949.593,66 6.579.500 6.003.450 6.122.079 6.243.078 6.366.490 
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 443.031,91 67.000 0 0 0 0 
 34840400 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
PersK 493.316,93 457.000 10.950 29.600 29.600 29.600 
 34840500 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
SachK 29.878,32 0 0 0 0 0 
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 1.453.899,17 1.661.700 2.760.200 2.770.200 2.780.200 2.790.500 
 34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
Eigenbetr. 3.260.713,00 3.339.719 3.844.719 3.877.126 3.921.650 3.955.450 
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 1.798.315,20 1.761.500 1.819.400 1.819.400 1.819.400 1.819.400 
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 28.787,42 103.800 531.200 531.200 531.200 531.200 
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 22.223,34 12.300 15.300 15.300 15.300 15.300 
 34870100 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-PersK 120.797,93 0 0 0 0 0 
 34870200 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-Sachko 1.065,01 0 0 0 0 0 
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 3.712.393,07 530.400 672.400 626.300 569.400 566.600 
 34880100 Erstattungen von übrigen 
Bereichen-PersK 130.438,46 85.100 85.600 85.600 85.600 85.600 
 34880200 Erstattungen v. übrigen 
Bereichen-SachK 2.274,17 21.300 600 600 600 600 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 14.399.821,45 18.217.914 13.215.100 13.490.300 16.696.500 15.778.000 
 36150000 Zinserträge von verb. 
Unternehmen 3.731.542,95 6.120.114 6.837.500 6.927.300 6.593.100 6.235.600 
 36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. 
verb. U 101.548,55 120.000 90.000 90.000 90.000 90.000 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 36150100 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_INV 1.850.767,75 3.683.700 2.214.200 2.132.100 2.049.900 1.967.700 
 36150200 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_LK 244.875,00 0 0 0 0 0 
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 75.537,71 54.200 43.700 28.700 28.700 28.700 
 36170001 Zinserträge Derivate von 
Kreditinstitute 0,00 0 0 0 0 0 
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 121.126,77 109.200 109.200 108.200 102.200 101.200 
 36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 7.098.340,84 6.630.700 2.420.500 2.704.000 6.332.600 5.854.800 
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 1.098.481,24 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 16.186,45 0 0 0 0 0 
 36990000 Sonstige Finanzerträge 50,00 0 0 0 0 0 
 36997500 Negativzinsen von KI für 
Liquiditätskred 52.514,18 0 0 0 0 0 
 36999200 Negativzinsen ausl. Bere 
Konzernfin. LK 1.916,67 0 0 0 0 0 
 36999500 Negativzinsen v.ausl.B für 
Liqui.Kredite 6.933,34 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 681.928,85 683.000 661.000 661.000 661.000 661.000 
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 650.957,75 0 0 0 0 0 
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen 
(manuelle Pla 0,00 683.000 661.000 661.000 661.000 661.000 
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 30.971,10 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 18.820.921,71 16.195.073 16.052.476 16.000.076 15.907.676 15.929.576 
 35110000 Konzessionsabgaben 7.695.872,08 8.375.000 8.501.000 8.501.000 8.501.000 8.501.000 
 35610000 Bußgelder 3.579.840,64 3.881.500 4.061.500 4.161.500 4.089.500 4.161.500 
 35610010 Zwangsgelder -32.769,50 20.000 10.000 10.000 10.000 10.000 
 35620000 Allgemeine Nebenforderungen 70.887,96 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 
 35620010 Säumniszuschläge 251.134,58 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000 
 35620020 Mahngebühren 114.742,18 115.000 115.000 115.000 115.000 115.000 
 35620030 Vollstreckungs-
/Pfändungsgebühren 240.901,15 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 
 35620040 Stundungszinsen 27.582,78 66.500 65.500 65.500 65.500 65.500 
 35630000 Erträge a. 
Inanspruchn.v.Gewährl.u.Bürg. 1.310.369,64 1.271.500 1.093.800 1.030.000 1.009.600 959.500 
 35710000 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 38.475,90 38.473 38.476 38.476 38.476 38.476 
 35710100 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 2.013.785,75 0 0 0 0 0 
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 2.008.265,73 574.000 574.500 574.500 574.500 574.500 
 35831110 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 0,00 0 0 0 0 0 
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 298.304,93 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 1.202.657,82 1.172.500 911.800 823.200 823.200 823.200 
 35910500 Ertrag aus diversen Differenzen 0,00 200 0 0 0 0 
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 870,07 0 500 500 500 500 
12 = Summe ordentliche Erträge 525.626.255,67 548.420.428 556.422.038 560.292.899 573.182.118 581.526.120 
13 Aufwendungen für aktives Personal -97.385.880,03 -100.036.440 -106.665.551 -109.245.521 -111.246.271 -113.456.633 
 40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 1.350.000 
 40110000 Beamte -18.504.065,20 -19.724.500 -20.710.125 -21.064.620 -21.094.749 -21.510.590 
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 0 -225.000 -225.000 -225.000 -225.000 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -51.951.747,40 -55.278.671 -59.346.996 -60.423.723 -61.555.469 -62.707.163 
 40120100 Leistungsentgelte TVöD -12.137,53 0 -4.676 -4.816 -4.961 -5.109 
 40120200 Differenz Leistungsentgelte §18 
TVöD 0,00 -4.900 0 0 0 0 
 40190000 Sonstige Beschäftigte -250.324,15 -236.900 -248.000 -248.100 -248.200 -248.300 
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -76.000,23 -67.950 -109.882 -112.071 -114.295 -116.557 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -3.679.459,05 -3.820.291 -4.011.221 -4.075.336 -4.146.548 -4.225.781 
 40310000 Sozialversicherungsbeiträge 
Beamte -484,50 0 0 0 0 0 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -10.654.688,81 -10.647.912 -11.669.473 -11.867.813 -12.058.342 -12.282.496 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -211.892,30 -210.479 -261.722 -273.927 -284.390 -295.412 
 40320200 GUV-Beiträge -409.343,42 -435.000 -425.000 -433.500 -442.170 -451.013 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -836.429,98 -786.880 -909.000 -927.100 -945.640 -964.527 
 40410100 Freie Heilfürsorge -178.906,81 -200.000 -200.000 -203.900 -207.900 -212.100 
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -7.228.255,00 -7.659.721 -7.572.423 -8.281.754 -8.739.177 -8.975.598 
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -68.649,12 0 0 0 0 0 
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 419.878,10 0 0 0 0 0 
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -1.748.898,61 -1.133.639 -1.128.291 -1.233.982 -1.302.137 -1.337.364 
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -10.160,07 0 0 0 0 0 
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 73.828,93 0 0 0 0 0 
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -450.882,00 -48.000 -2.000 0 0 0 
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -536.817,81 0 0 0 0 0 
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -139.374,07 -59.600 -52.310 -62.210 -52.910 -53.210 
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub 0,00 0 0 0 0 0 
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -931.071,00 -1.071.997 -1.139.431 -1.157.670 -1.174.383 -1.196.413 
        
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
14 Aufwendungen für Versorgung -8.712.481,80 -9.423.936 -10.671.462 -9.619.825 -9.829.903 -10.002.241 
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -4.077.771,43 -4.834.864 -6.621.655 -4.917.901 -5.078.094 -5.096.030 
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -794.716,90 -822.300 -738.000 -752.800 -767.900 -783.300 
 41120000 Vers.Aufwendungen 
tar.Beschäftigte -2.416,80 0 0 0 0 0 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -524.334,98 -1.200.000 -1.250.000 -1.275.000 -1.300.500 -1.326.510 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -2.344.876,00 -2.233.078 -1.790.476 -2.322.300 -2.330.255 -2.428.465 
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -3.198 -4.550 -5.801 -5.946 -6.095 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -968.365,69 -330.496 -266.781 -346.023 -347.208 -361.841 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -21.201.667,87 -16.720.668 -20.130.527 -19.107.442 -18.598.327 -18.824.912 
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.010.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -761.815,36 -166.900 -167.300 -167.300 -167.300 -167.300 
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -205.681,62 -475.300 -380.300 -380.300 -380.300 -380.300 
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -41.005,20 -14.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -18.362,64 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -66.754,25 -83.500 -101.500 -103.500 -103.500 -105.500 
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, 
Plätze -1.001.964,40 -310.000 -320.000 -320.000 -320.000 -320.000 
 42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -262.154,14 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 
 42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtun -4.371.012,35 -650.000 -450.000 -450.000 -450.000 -450.000 
 42120400 Unterhaltung Brunnen 0,00 0 0 0 0 0 
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -318.681,24 -650.000 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000 
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -259.198,44 -411.500 -256.000 -246.900 -246.200 -270.500 
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -243.274,50 -15.000 -424.500 -421.800 -421.800 -421.800 
 42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 
150 EUR -374.805,80 -156.144 -1.190.712 -1.109.248 -980.136 -1.264.336 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 0,00 0 -1.350.357 -1.195.357 -1.145.657 -1.145.557 
 42310000 Mieten und Pachten -1.040.905,31 -998.050 -950.690 -944.290 -942.190 -947.290 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -52.026,39 -64.700 -99.400 -99.400 -99.400 -99.400 
 42320000 Leasing -8.327,75 -10.600 -9.900 -9.900 -9.900 -9.900 
 42320100 Leasingkosten für RIS -7.089,64 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -482.516,93 -359.400 -393.700 -391.800 -391.100 -390.100 
 42410100 Grundbesitzabgaben -424.780,08 -427.500 -428.000 -428.000 -428.000 -428.000 
 42410200 Heizung -122.813,64 -362.000 -262.200 -248.000 -238.000 -228.000 
 42410300 Reinigung -129.727,66 -137.400 -142.500 -140.300 -139.700 -137.900 
 42410400 Beleuchtung -221.057,82 -261.400 -244.500 -237.300 -232.175 -231.800 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 42410500 Wasser -42.234,08 -73.200 -61.950 -58.200 -57.200 -57.200 
 42410600 Gebäudeversicherung -2.248,66 -2.200 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 
 42410750 Überwachungsdienste -64.724,42 -43.200 -61.300 -61.400 -61.500 -61.700 
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -463.825,66 -481.000 -499.300 -525.800 -525.800 -525.800 
 42510100 Treibstoff -190.341,98 -285.300 -313.700 -329.100 -336.100 -336.100 
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -77.417,20 -56.900 -235.200 -123.000 -113.000 -125.500 
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -73.919,49 -184.600 -196.200 -208.200 -151.800 -149.400 
 42610200 Aus- und Fortbildung -436.977,53 -557.480 -632.540 -607.170 -607.295 -609.230 
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -2.132.811,07 -2.585.650 -2.611.975 -2.547.575 -2.531.650 -2.526.375 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -276.538,20 -301.100 -307.300 -308.700 -308.350 -307.600 
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -991.353,13 -1.146.800 -1.147.650 -1.146.950 -1.143.400 -1.142.650 
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -475.172,35 -610.000 -767.008 -693.481 -667.393 -618.743 
 42710400 Veranstaltungen -641.755,57 -720.300 -908.900 -716.900 -683.550 -653.000 
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -129.360,57 -65.700 -131.600 -70.200 -70.200 -70.200 
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -135.809,04 -114.200 -171.900 -129.600 -98.800 -98.800 
 42710500 Ausstellungen -213.726,98 -357.700 -264.900 -194.900 -194.900 -194.900 
 42710600 Planungskosten -210.091,42 -684.400 -535.400 -459.400 -433.400 -330.400 
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -255.910,46 -421.974 -400.636 -395.984 -296.344 -346.344 
 42710800 Untersuchungskosten -952.986,94 -1.246.200 -1.247.700 -1.247.700 -1.247.700 -1.247.700 
 42710900 Mittagsmahlzeit -1.332.677,43 -1.288.800 -1.471.200 -1.471.200 -1.471.200 -1.471.200 
 42810000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von 
Vorräten -14.691,74 -15.900 0 0 0 0 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -1.673.138,79 -1.587.970 -2.073.609 -1.999.587 -1.984.387 -2.035.387 
16 Abschreibungen -21.347.728,41 -16.781.589 -17.043.709 -16.833.669 -16.646.898 -16.115.147 
 47110000 AfA immat. Vermögen u. 
Sachvermögen 0,00 0 -15.000 -30.000 -30.000 -30.000 
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -4.160.926,10 -4.059.649 -4.147.070 -4.152.128 -4.067.902 -3.945.343 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -520.241,61 -285.897 -399.574 -331.506 -251.830 -190.199 
 47113000 AfA auf Gebäude -1.353.821,33 -1.135.534 -1.232.146 -1.210.807 -1.179.944 -1.156.059 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -8.109.452,65 -8.183.075 -8.074.439 -7.960.042 -7.857.947 -7.754.695 
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -88.999,96 -66.601 -80.697 -74.698 -65.339 -47.755 
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -843.978,15 -839.241 -1.050.531 -1.079.683 -1.207.930 -1.193.200 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -2.082.889,93 -2.074.854 -1.923.975 -1.910.460 -1.944.578 -1.795.427 
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -331.095,61 -136.739 -121.278 -85.344 -42.427 -3.469 
 47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -8.988,39 0 0 0 0 0 
 47211110 Einzelwertberichtigung -3.143.412,75 0 0 0 0 0 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 47211120 Pauschalwertberichtigung -29.710,84 0 0 0 0 0 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -674.211,09 0 1.000 1.000 1.000 1.000 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.454.730,48 -6.488.400 -5.091.200 -5.812.100 -6.121.600 -6.360.300 
 45100000 Zinsaufwendungen an Bund -614,41 -700 -700 -700 0 0 
 45110000 Zinsaufwendungen an Land -10.380,69 -9.100 -7.800 -7.500 -5.600 -4.600 
 45150000 Zinsaufwendungen an verb. 
Untern. -3.766,75 -1.800 -200 -200 -200 -200 
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -1.887.969,90 -3.788.600 -2.941.500 -3.447.800 -3.512.400 -3.741.400 
 45170001 Zinsaufwendungen Derivate an 
Kreditinsti 0,00 0 0 0 0 0 
 45170100 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_INV -307.055,43 -1.896.700 -1.078.300 -1.038.200 -998.100 -958.800 
 45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. 
Bereichen -238.356,16 0 0 0 0 0 
 45180100 Zinsaufwend. an s. inl. B. 
Konzernfinanz -618.439,66 0 0 0 0 0 
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite -100.887,86 -375.000 -500.000 -875.000 -1.175.000 -1.225.000 
 45210200 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_LK -14.329,16 0 -12.400 -12.400 0 0 
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -27.033,32 0 0 0 0 0 
 45910100 Kreditbeschaf.kosten 
Konzernfinanzierung -51.420,83 0 0 0 0 0 
 45920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -653.527,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 
 45980000 Finanzaufwendungen aus 
Derivatgeschäften -754.087,74 0 0 0 0 0 
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -786.861,57 -16.500 -150.300 -30.300 -30.300 -30.300 
18 Transferaufwendungen -224.356.107,55 -242.687.827 -245.852.014 -246.752.056 -248.619.940 -249.868.225 
 43110000 Zuweisungen an das Land -36.530,56 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 -48.400 
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -45.049,83 -52.250 -59.600 -59.600 -59.600 -59.600 
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -32.655.443,81 -35.497.333 -39.008.775 -40.291.283 -40.606.531 -41.191.707 
 43150100 Zuschüsse (Schuldendienst) an 
verb. Unte -597.723,98 0 0 0 0 0 
 43150200 Zuschüsse (Unterhaltung) an 
verb. Untern 0,00 -50.000 0 0 0 0 
 43160000 Zuschüsse an sonstige öff. 
Sonderr. -96.641,88 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000 
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -695.675,13 -4.976.530 -1.296.215 -1.307.015 -1.307.015 -1.307.015 
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -42.331.527,77 -44.976.392 -49.673.233 -49.518.382 -50.357.898 -51.205.569 
 43180100 Zuschüsse (Schuldendienst) übr. 
Bereich -656.524,24 0 0 0 0 0 
 43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. 
übriger Bereich -74.786,42 -100.000 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. 0,00 -1.313.800 -1.215.070 -1.242.636 -1.202.923 -1.197.123 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 43280000 Schuldendiensthilfen an übrige 
Bereiche 0,00 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300 
 43310000 
Soz.Leist.a.nat.Pers.außerh.Einricht. -37.502.018,63 -39.897.730 -41.050.919 -41.507.938 -40.829.271 -39.538.009 
 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -74.571.836,66 -80.192.060 -79.867.502 -80.527.002 -81.738.502 -82.595.002 
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -8.123.483,87 -8.347.800 -10.206.250 -10.217.250 -10.267.250 -10.397.250 
 43390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -4.631.670,62 -5.229.000 -3.070.750 -2.332.500 -2.322.500 -2.220.000 
 43390300 IvE Sonstige soz. Leistungen -4.912.827,48 -4.763.750 -3.466.750 -2.426.250 -2.373.250 -2.370.750 
 43410000 Gewerbesteuerumlage -16.263.871,00 -15.920.182 -15.331.000 -15.717.000 -15.950.000 -16.181.000 
 43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -814.400,00 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 -806.400 
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -346.095,67 -386.900 -371.850 -371.100 -371.100 -371.100 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -141.828.194,96 -144.627.634 -149.108.777 -151.862.232 -153.066.869 -154.765.442 
 44000000 Globalabsetzung Konsolidierung 0,00 0 250.000 250.000 250.000 250.000 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -234.207,64 -155.847 -154.447 -156.747 -159.893 -162.286 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -10.413,60 -10.000 -95.000 -70.000 -70.000 -70.000 
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -478.162,98 -518.100 -481.900 -516.900 -481.900 -551.900 
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -6.250.008,16 -5.831.600 -6.422.700 -6.543.700 -6.667.700 -6.794.700 
 44290100 Vereinsbeiträge -280.437,12 -267.404 -258.428 -258.438 -241.438 -241.438 
 44290200 GEMA-Gebühren -14.987,24 -20.900 -20.700 -20.700 -20.700 -20.700 
 44310000 Geschäftsaufwendungen -227.928,43 -328.606 -482.700 -485.600 -476.000 -496.800 
 44310100 Bürobedarf -405.779,78 -499.500 -480.050 -480.100 -478.575 -478.310 
 44310200 Bücher und Zeitschriften -111.127,23 -127.900 -133.350 -133.010 -132.895 -132.531 
 44310300 Postgebühren -654.292,74 -679.000 -545.800 -585.600 -546.500 -690.000 
 44310400 Telekommunikation -180.918,02 -284.200 -213.130 -212.410 -211.275 -210.450 
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -50.577,49 -104.200 -118.800 -120.700 -112.700 -122.200 
 44310600 Dienstreisen -181.249,68 -228.450 -230.950 -220.900 -221.075 -219.500 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -93.835,27 -99.998 -107.201 -106.903 -106.726 -106.905 
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -448.784,41 -366.504 -201.300 -202.300 -202.300 -202.300 
 44310900 Datenverarbeitung -2.833.190,49 -3.459.065 -3.836.395 -3.870.369 -3.752.447 -3.819.447 
 44311000 Hausrat -59.705,91 -74.300 -87.200 -82.200 -82.200 -82.200 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.604.298,24 -2.279.180 -2.538.450 -2.639.850 -2.741.150 -2.742.850 
 44500000 Erstattungen an den Bund -66.821,28 -67.800 -66.800 -66.800 -66.800 -66.800 
 44510000 Erstattungen an das Land -76.216,77 -75.000 -79.000 -77.000 -77.000 -77.000 
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -3.413.246,15 -3.512.700 -3.635.902 -3.739.441 -3.743.051 -3.746.731 
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -602,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher -1.187.598,22 -1.760.700 -1.751.840 -1.786.130 -1.821.110 -1.856.760 
 44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -2.393.518,81 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.236.784,36 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -13.037.153,18 -14.110.826 -13.781.626 -13.748.626 -13.738.626 -13.745.626 
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -5.022.544,71 -4.824.000 -4.975.700 -4.975.700 -4.975.700 -4.975.700 
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -27.565.140,62 -27.658.100 -28.045.000 -28.045.000 -28.045.000 -28.045.000 
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -2.626.779,14 -3.046.700 -2.744.800 -2.744.800 -2.744.800 -2.744.800 
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -5.574.165,00 -5.610.000 -5.687.900 -5.687.900 -5.687.900 -5.687.900 
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -5.132.322,60 -5.073.900 -5.055.900 -5.055.900 -5.055.900 -5.055.900 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -57.089,76 -80.840 -70.450 -71.850 -70.450 -73.250 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -799.820,34 -802.100 -978.500 -978.500 -978.500 -978.500 
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -67.974,24 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100 
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -301.566,84 -363.574 -353.058 -358.758 -353.058 -368.758 
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -387.416,50 -376.300 -424.600 -424.200 -424.200 -424.200 
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -537,60 -800 -800 -800 -800 -800 
 44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -13.299,11 0 0 0 0 0 
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -5.289.919,03 -5.244.900 -5.508.200 -5.634.500 -5.763.700 -5.896.200 
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -2.834.290,26 -3.057.740 -3.135.300 -3.222.200 -3.269.000 -3.331.200 
 44610000 
Leist.bet.Umsetz.Grundsich.Arbeitss. -45.307.208,82 -49.492.500 -52.520.200 -54.653.000 -55.661.100 -56.661.100 
 44821000 Säumniszuschläge -37,24 0 0 0 0 0 
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -4.313.886,89 -33.300 -33.600 -33.600 -33.600 -33.600 
 44910500 Aufwand für diverse Differenzen 0,00 0 0 0 0 0 
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -2.351,06 0 0 0 0 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -520.286.791,10 -536.766.494 -554.563.240 -559.232.846 -564.129.807 -569.392.899 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
5.339.464,57 11.653.934 1.858.798 1.060.053 9.052.311 12.133.220 
22 außerordentliche Erträge 2.359.471,35 0 0 0 0 0 
 50120000 Empf. Schadensersatzl. 
f.Vermög.schäden 8.666,60 0 0 0 0 0 
 50190000 Sonstige außergew. Erträge - 
investiv 768.640,94 0 0 0 0 0 
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 1.984,38 0 0 0 0 0 
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 624.404,00 0 0 0 0 0 
 50290000 Sonstige periodenfremde Erträge 26.807,32 0 0 0 0 0 
 53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 835.435,37 0 0 0 0 0 
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>410 Euro 92.997,26 0 0 0 0 0 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 53130000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
<410 Euro 535,48 0 0 0 0 0 
 53140000 Ertr. Veräuß. Fi.Vermögen 0,00 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -1.670.372,77 0 0 0 0 0 
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -891.913,51 0 0 0 0 0 
 51191000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -2.910,54 0 0 0 0 0 
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag -348,00 0 0 0 0 0 
 51290000 Sonstige periodenfremde 
Aufwendungen -20.313,63 0 0 0 0 0 
 51300000 Außerplanmäßige Abschreibungen -0,37 0 0 0 0 0 
 51320000 Außerplanmäßige Abschreibungen 
Finanzv. -252.000,00 0 0 0 0 0 
 53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
Gebäude -460.348,26 0 0 0 0 0 
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>410 Euro -42.538,46 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
689.098,58 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
6.028.563,15 11.653.934 1.858.798 1.060.053 9.052.311 12.133.220 
Anlage 2 
 
 
 
Veränderungslisten zum 
Ergebnishaushalt 
 
 
 
 
 
• Gesamtübersicht  
• Veränderungslisten der Fachbereiche  
 
 
Anmerkung: Wie im Verwaltungsentwurf sind auch in den Veränderungslisten die Aufwendungen mit negativem Vorzeichen dargestellt. Daher 
führen sowohl bei den Erträgen als auch bei den Aufwendungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, positive 
Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses des jeweiligen Teilergebnishaushalts.  
 
 
 
Stand: 05.12.2017
Ergebnishaushalt 2018
- Gesamtübersicht inkl. Veränderungslisten -
Erträge Aufwendungen
010  Ref. für strategische Steuerung und Rat -6.490.692 0 -32.500 -6.523.192 0 0 5.533.668 -989.524
10  FB Personal und Organisation -9.497.338 0 -1.310.960 -10.808.298 0 0 6.437.496 -4.370.802
13  Ref. Medien und Öffentlichkeitsarbeit -694.846 0 -12.500 -707.346 0 0 694.859 -12.487
14  Rechnungsprüfungsamt -1.264.424 0 -2.000 -1.266.424 0 0 1.266.862 438
16  Gleichstellungsbeauftragte (inkl. Gleichstellungsbüro) -276.558 0 -2.170 -278.728 0 0 226.818 -51.910
18  Sicherheitstechnischer Dienst -137.970 0 0 -137.970 0 0 137.974 4
20  FB Finanzen und Controlling -5.370.368 21.700 -94.000 -5.442.668 0 0 4.427.720 -1.014.948
209  FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 303.647.078 1.896.468 -766.759 304.776.787 0 0 -3.897.973 300.878.814
30  FB Recht und Datenschutz -2.250.078 0 -9.100 -2.259.178 0 0 115.983 -2.143.195
32  FB Bürger und Ordnung -5.395.846 64.200 -467.021 -5.798.667 0 0 -2.951.899 -8.750.566
37  Feuerwehr -12.253.982 0 -442.000 -12.695.982 0 0 -1.619.271 -14.315.253
40  FB Bildung, Schule und Sport -51.376.432 340.000 -1.612.500 -52.648.932 0 0 -1.514.055 -54.162.987
41  FB Kultur -25.188.518 187.000 -395.650 -25.397.168 0 0 -1.614.828 -27.011.996
50  FB Integration, Soziales und Bürgerengagement -56.897.373 0 -6.200 -56.903.573 0 0 -2.527.665 -59.431.238
51  FB Kinder, Jugendliche und Familien -91.993.125 1.839.800 -2.505.116 -92.658.441 0 0 -4.024.828 -96.683.269
61  FB Städtebau -6.423.739 0 183.600 -6.240.139 0 0 -1.005.578 -7.245.717
62  FB Geodaten und Verkehrsanlagen -19.755.403 45.000 71.000 -19.639.403 -47.500 47.500 762.364 -18.877.039
68  FB Umwelt und Klimaschutz -3.279.478 48.544 -55.944 -3.286.878 0 0 -447.647 -3.734.525
Fachbereichsübergreifend
Aufwendungen für Leistungsorientierte Bezahlung für 
Beamtinnen und Beamte (Vorlage VO/2017/1448)
0 0 -225.000 -225.000 0 0 0 -225.000
5.100.908 4.442.711 -7.684.822 1.858.798 -47.500 47.500 0 1.858.798 Summe
   Fachbereich
ordentl. Ergebnis
lt. Verwaltungs-
entwurf
Änderungen lt.
Veränderungslisten ordentl.
Ergebnis
Saldo ILB (inkl.
Veränderung)
Zuschussbedarf
(inkl. ILB)
Änderungen 
außerordentliches 
Ergebnis
außerordentliches 
Ergebnis lt. 
Verwaltungs-
entwurf
1Stand: 05.12.2017

Veränderungsliste 
- Referat Strategische Steuerung und Rat (010) - 
Stand: 05.12.2017 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
0
0 0 0 0
1.1.1.02 Verwaltungs- und 
Ratskoordination 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 81 -3.330.041 -3.000 -3.333.041 0 0 0 Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
1.1.1.46 Strategische 
Stadtentwicklung 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 88 -426.849 -29.500 -456.349 -30.100 -30.700 -31.300 
Zusätzliche Personalkosten für eine 
Einsatzkraft im Zusammenhang mit der 
Betreuung des Führungsinformationssystems 
-32.500 -30.100 -30.700 -31.300 
168.660 0 168.660 0 0 0
-6.659.352 -32.500 -6.691.852 -30.100 -30.700 -31.300 
-6.490.692 -32.500 -6.523.192 -30.100 -30.700 -31.300 
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung 
Summe: 
Erträge  (Vorzeichen: +) 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
2
Veränderungsliste 
- Fachbereich Personal und Organisation (10) - 
Stand: 05.12.2017 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
0
0 0 0 0
Teilhaushalt Fachbereich 
Personal und Organisation 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 95 -45.192 -5.500 -50.692 -5.500 -5.500 -5.500 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt 
1.1.1.04 Orgnisations.u.Steuerungsb 
eratung 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 105 -332.958 -157.500 -490.458 -88.400 -90.200 -92.000 
Arbeitswelt im Wandel (VO/2017/1459) 
Einrichtung einer Stelle Projektleitung plus 
Zuarbeit 
1.1.1.06 Personalentwicklung 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 105 -21.888 -5.000 -26.888 -5.000 -5.000 -5.000 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt 
1.1.1.08 Personalverwaltung 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 102 -3.683.881 -261.036 -3.944.917 -269.900 -237.680 -227 .600 
Vertretungen der TeilnehmnerInnen am A1 
Lehrgang werden zukünftig im Sonderbudget 
für Einsatzkräfte  abgebildet. 
11.05.04 Informationstechnik 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 108 -1.606.291 -881.924 -2.488.215 -808.702 -748.702 -758 .702 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt 507.893 €; 
Infrastruktur/Ausstattung Vitischanze 
25.000 €; 
Erhöhung der Planungsanzahl 
mobiler Endgeräte 62.650 €; 
Erhöhung Aufwendungen Inhouse- 
Verkabelung (Cisco-WLAN-Projekt) 
24.000 €
Wartungskosten Backup as a Service um 
84.000€ erhöht/Jahr; Erhöhung SAN- 
Serverwartung + Erhöhung McAfee- 
Wartungskosten alle zwei Jahre. Die Kosten 
zur Datensicherung wurde angepasst. Eine 
SAN ist eine Speicherumgebung. Diese muss 
im kommenden Jahr erweitert werden. 
Digitalisierung von analogen Prozessen 
54.000 €
-1.310.960 -1.177.502 -1.087.082 -1.088.802 
1.555.456 0 1.555.456 0 0 0
-11.052.794 -1.310.960 -12.363.754 -1.177.502 -1.087.08 2 -1.088.802 
-9.497.338 -1.310.960 -10.808.298 -1.177.502 -1.087.082 -1.088.802 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung 
Summe: 
Erträge  (Vorzeichen: +) 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) 
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis 
3
Veränderungsliste 
- Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) - 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
0
0 0 0 0
1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit 15 Aufw. Sach- und 
Dienstleistungen 126 -61.600 -12.500 -74.100 Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
0
-12.500 0 0 0
4.000 0 4.000 0 0 0
-698.846 -12.500 -711.346 0 0 0
-694.846 -12.500 -707.346 0 0 0
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung 
Summe: 
Erträge  (Vorzeichen: +) 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
4
4
Stand: 05.12.2017
Veränderungsliste 
- Rechnungsprüfungsamt (14) - 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
0
0 0 0 0
1.1.1.17 Rechnungsprüfung 15 Aufw.f. Sach- und 
Dienstleistungen 129 -1.200 -2.000 -3.200 -2.000 -2.000 -2.000 Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
0
-2.000 -2.000 -2.000 -2.000 
23.904 0 23.904 0 0 0
-1.288.328 -2.000 -1.290.328 -2.000 -2.000 -2.000 
-1.264.424 -2.000 -1.266.424 -2.000 -2.000 -2.000 
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung 
Summe: 
Erträge  (Vorzeichen: +) 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
5
5
Stand: 05.12.2017
Veränderungsliste 
 - Gleichstellungsbeauftragte (16) - 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
0 0 0 0
1.1.1.40 
Förderung der 
Gleichstellung von Frauen 
und Männern 
15 Aufw. für Sach- und 
Dienstleistungen 137 -17.576 -2.170 -19.746 -2.170 -2.170 -2.170 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt 
-2.170 -2.170 -2.170 -2.170 
0 0 0 0 0 0
-276.558 -2.170 -278.728 -2.170 -2.170 -2.170 
-276.558 -2.170 -278.728 -2.170 -2.170 -2.170 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis 
Begründung 
Erträge  (Vorzeichen: +) 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) 
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Summe: 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
6
6
Stand: 05.12.2017
Veränderungsliste 
- Fachbereich Finanzen und Controlling (20) - 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
1.1.1.26 Stadtkasse 7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 166 546.834 -4.400 542.434 -4.400 -4.400 -78.200 
Änderung Serviceanforderung des 
Sondervermögens Klärwerke und 
Kanalbetrieb; Neuberechnung 
Buchungsfallzahlen, in 2021 Korrektur 
Planungsfehler (73.800 €) 
1.1.1.43 Rechnungswesen und 
Sondervermögen 7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 166 294.669 26.100 320.769 26.100 26.100 26.100 
Neukalkulation der Personalkostenerstattung 
des Sondervermögens Klärwerke und 
Kanalbetrieb aufgrund verändertem 
Gemeinkostenzuschlag 
21.700 21.700 21.700 -52.100 
Teilhaushalt Finanzen und 
Controlling 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 157 -5.147.060 -58.300 -5.205.360 -59.500 -60.700 -61.900
Zusätzliche Personalkosten für eine 
Einsatzkraft im Zusammenhang mit der 
Aufarbeitung von Fragestellungen des   § 2 b 
Umsatzsteuergesetz (UStG) 
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 158 -56.200 -7.500 -63.700 -7.500 -7.500 -7.500 Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
1.1.1.43 Rechnungswesen und 
Sondervermögen 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 166 -1.503.999 -3.200 -1.507.199 -3.400 -3.300 -3.300 Nachplanung aufgrund 
Stufenlaufzeitverkürzung einer Mitarbeiterin 
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 166 -1.503.999 -25.000 -1.528.999 0 0 0
zusätzlicher Beratungsaufwand in 2018 für 
Unternehmensbewertung Klinikum und 
Begleitung Projekt  §2 b Umsatzsteuergesetz 
(UStG) 
-94.000 -70.400 -71.500 -72.700 
2.190.183 21.700 2.211.883 21.700 21.700 -52.100 
-7.560.551 -94.000 -7.654.551 -70.400 -71.500 -72.700 
-5.370.368 -72.300 -5.442.668 -48.700 -49.800 -124.800 
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung 
Summe: 
Erträge  (Vorzeichen: +) 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
7
7
Stand: 05.12.2017
Veränderungsliste 
- Fachbereich Finanzen und Controlling, Sonderbudget (209) - 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
1.1.1.30 Beteiligungen / 
Gesellschaften 8 Zinsen + ähnl. 
Finanzerträge 190 2.675.200 201.500 2.876.700 181.500 181.500 181.500 
Anpassung Ergebnisabführungsvertrag (EAV) 
Stadtwerke Osnabrück AG (SWO) / Osnabrücker 
Parkstättenbetriebs- gesellschaft (OPG), und ab 
2019 Wegfall Gewinnanteil C.U.T. (20.000 €) 
1.1.1.31 Eigenbetriebe 7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 187 10.251.967 -26.848 10.225.119 -27.073 -27.386 -27.622 Neuberechnung Overhead 
8 Zinsen + ähnl. 
Finanzerträge 187 10.251.967 -218.200 10.033.767 135.300 694.500 119.30 0 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb: 
Ausschüttung zukünftig im Folgejahr, deshalb 
Verschiebung um 1Jahr 
5.5.3.01 Abwicklung 
Friedhofsgebühren 8 Zinsen + ähnl. 
Finanzerträge 187 2.913.810 16 2.913.826 16 16 16 geringfügige Anpassung
6.1.1.01 
Steuern, allgem. 
Zuweisungen, allgem. 
Umlagen 
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 194 225.275.761 1.940.000 227.215.761 1.639.870 1.207.62 8 1.349.391 
Anpassung Gewerbesteuer (1.000.000 €) und 
Gemeindeanteil Einkommensteuer und 
Umsatzsteuer an vorliegende Entwicklungen 
und neue Erkenntnisse zu Schlüsselzahlen, 
Anpassung Vergnügungssteuer aufgrund der 
noch nicht abschließend gerichtlich geklärten 
Situation 
1.896.468 1.929.613 2.056.258 1.622.585 
1.1.1.30 Beteiligungen / 
Gesellschaften 18 Transferaufwendungen 190 -5.851.647 37.442 -5.814.205 42.315 692 -38.857 Osnabrücker Veranstaltungs-und Kongress 
GmbH:  Anpassung Pachtzahlung 
19 sonst. ordentl. 
Aufwendungen 190 -258.380 -168.620 -427.000 -168.620 -168.620 -168.620
auf die Ausgleichszahlung an die OPG nach EAV 
ist Kapitalertragsteuer zu zahlen, die 
Konsolidierung der Beteiligungen wird zukünftig 
der SWO AG zugerechnet, es fällt ebenfalls 
Kapitalertragsteuer an 
1.1.1.31 Eigenbetriebe 18 Transferaufwendungen 187 -19.5 40.396 -91.081 -19.631.477 -503.781 -470.381 -475.481 Anpassung Zuschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb an Entwurf Wirtschaftsplan 
6.1.1.01 
Steuern, allgem. 
Zuweisungen, allgem. 
Umlagen 
18 Transferaufwendungen 194 -15.986.400 -151.000 -16.137 .400 -157.000 -150.000 -151.000 Anpassung Gewerbesteuerumlage an höhere 
Gewerbesteuer 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung 
Summe: 
Erträge  (Vorzeichen: +) 
Produkt 
(1.100. 
XXX) 
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Stand: 05.12.2017
8
Veränderungsliste 
- Fachbereich Finanzen und Controlling, Sonderbudget (209) - 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung 
Produkt 
(1.100. 
XXX) 
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
6.1.2.01 sonst. allgem. Finanz- 
wirtschaft 13 aktives Personal 187 -558.810 -642.000 -1.200.810 -642 .000 -642.000 -642.000 
Sanierungsgelder der Versorgungsanstalt des 
Bundes und der Länder (VBL) sind derzeit 
entfallen, die VBL-Umlagen werden direkt bei 
den Fachbereichen geplant, Darstellung im 
Sonderbudget nicht mehr erforderlich 
6.1.2.01 sonst. allgem. Finanz- 
wirtschaft 17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 187 -558.810 248.500 -310.310 -524.900 -681.300 -989.400 Anpassung Planung an weiterhin niedriges 
Zinsniveau 
-766.759 -1.953.986 -2.111.609 -2.465.358 
355.613.776 1.896.468 357.510.244 1.929.613 2.056.258 1. 622.585 
-51.966.697 -766.759 -52.733.456 -1.953.986 -2.111.609 - 2.465.358 
303.647.079 1.129.709 304.776.788 -24.373 -55.351 -842.7 73 
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis 
Stand: 05.12.2017
9
Veränderungsliste 
- Fachbereich Recht und Datenschutz (30) - 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
0
0
0 0 0 0
Teilergebnishaushalt 
Fachbereich Recht und 
Datenschutz 
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 197 -5.900 -1.100 -7.000 -500 -500 -500 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt 
1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 205 -918 -1.500 -2.418 -1.500 -1.500 -1.500 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt 
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 205 -453.779 -6.500 -460.279 0 0 0
Reinigung, Entsorgung, Sanierung von 
verschimmelten Standesamtszweitbüchern 
zzgl. Reinigung des Archivraumes 
 (-6.000 €) 
Ausrichtung Treffen der 
Datenschutzbeauftragten in Osnabrück 
(-500 €) 
-9.100 -2.000 -2.000 -2.000 
196.245 0 196.245 0 0 0
-2.446.323 -9.100 -2.455.423 -2.000 -2.000 -2.000 
-2.250.078 -9.100 -2.259.178 -2.000 -2.000 -2.000 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) 
Summe: 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung 
Summe: 
Erträge  (Vorzeichen: +) 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Stand: 05.12.2017
10
Veränderungsliste 
- Fachbereich Bürger und Ordnung (32) - 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
Teilhaushalt Bürger und 
Ordnung 5 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 208 5.016.500 41.200 5.057.700 41.200 41.200 41.200 
Erhöhung durch neue Gebührenkalkulation - 
13. Änderungssatzung über die Erhebung der 
Marktstandsgelder, vorbehaltlich der 
Beschlussfassung durch den Rat am 
05.12.2017 (VO/2017/1456) 
Teilhaushalt Bürger und 
Ordnung 7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 208 268.300 -120.000 148.300 0 0 0 Abschlag Landtagswahl bereits in 2017 
erhalten 
1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe 5 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 221 451.800 143.000 594.800 143.000 143.000 143.000 
Abrechnungsmodalität mit dem 
Kreisjägermeister wurde überarbeitet. Bislang 
lediglich Erträge auf Seiten der Stadt. 
Nunmehr getrennte Darstellung 
Erträge/Aufwand 
0
64.200 184.200 184.200 184.200 
Teilhaushalt Bürger und 
Ordnung 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 209 -9.589.234 -89.301 -9.678.535 -159.000 -162.212 -165. 524 
Anpassung aufgrund vorgezogener 
Landtagswahlen (66.600€ in 2018) 
Personeller Mehrbedarf aufgrund der aktuellen 
Situation in der Ausländerbehörde (s. auch 
VO/2017/1522) (-155.901€ in 2018) 
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 209 -2.174.360 -55.000 -2.229.360 -47.400 -20.000 -22.300
Digitalisierung der Ausländerakte bereits in 
2017 angedacht. Mittel wurden überplanmäßig 
durch den VA am 08.08.17 genehmigt. 
(100.000€ in 2018) 
Änderungen im Rahmen der KomHKVO 
(Wegfall Sammelposten) 
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 211 -3.136.390 76.300 -3.060.090 -6.000 -6.000 -16.900 
Anpassung aufgrund vorgezogener 
Landtagswahlen (82.300€ in 2018); 
Preisanpassungen der ITEBO (-6.000€) 
1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 221 -1.385.205 -201.640 -1.586.845 -361.473 -466.295 -466 .295 
Neustrukturierung des 
Ordnungsaußendienstes (OAD) siehe 
Ratsbeschluss VO/2017/0955 vom 
05.09.2017 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung 
Summe: 
Erträge  (Vorzeichen: +) 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) 
Stand: 05.12.2017
11
Veränderungsliste 
- Fachbereich Bürger und Ordnung (32) - 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 221 -572.968 -29.800 -602.768 -22.000 -18.400 -16.000 
Neustrukturierung des 
Ordnungsaußendienstes (OAD) siehe 
Ratsbeschluss VO/2017/0955 vom 
05.09.2017 (-20.500€ in 2018) 
Änderungen im Rahmen der KomHKVO 
(Wegfall Sammelposten) 
16 Abschreibungen 221 -8.348 -6.000 -14.348 -6.000 -8.500 - 11.000 
Abschreiben für temporärer 
Durchfahrtschutz (ND = 18 Jahre) 
(-6.000€ ab 2018) 
Neustrukturierung des 
Ordnungsaußendienstes (OAD) siehe 
Ratsbeschluss VO/2017/0955 vom 
05.09.2017 
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 221 -806.059 -161.580 -967.639 -162.060 -157.300 -157.300
Neustrukturierung des 
Ordnungsaußendienstes (OAD) siehe 
Ratsbeschluss VO/2017/0955 vom 
05.09.2017 (-13.580€ in 2018) 
Abrechnungsmodalität mit dem 
Kreisjägermeister wurde überarbeitet. Bislang 
lediglich Erträge auf Seiten der Stadt. 
Nunmehr getrennte Darstellung 
Erträge/Aufwand 
0
-467.021 -763.933 -838.707 -855.319 
10.309.877 64.200 10.374.077 184.200 184.200 184.200 
-15.705.723 -467.021 -16.172.744 -763.933 -838.707 -855. 319 
-5.395.846 -402.821 -5.798.667 -579.733 -654.507 -671.11 9 
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis 
Stand: 05.12.2017
12
Veränderungsliste 
- Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) - 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
Teilhaushalt 
FB Bildung, Schule und 
Sport 
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 238 253.650 139.000 392.650 139.000 139.000 139.000 
2.3.1.01 Berufliche Schulen 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 267 87.427 165.000 252.427 165.000 165.000 165.000 Erhöhte  Leistungen für Systembetreuung 
2.1.7.01 Gymnasien 6 privatrechtliche Entgelte 260 207.7 00 3.000 210.700 3.000 3.000 3.000 Pacht Osnabrücker Werk stätten 
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben 250 4.628.613 33.000 4.661.613 33.000 33.000 33.000 
Anhebung der Sachkostenabrechnung 
Förderschulen und Anpassung der Bussgelder 
aufgrund der Jahresrechnung 2017 
340.000 340.000 340.000 340.000 
Teilhaushalt 
FB Bildung, Schule und 
Sport 
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 239 -8.870.643 -163.000 -9.033.643 -163.000 -163.000 -163 .000 Aufwendungen Verwaltungstätigkeit 
(Zuweisung Landesmittel) 
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 240 -4.819.578 -1.017.100 -5.836.678 -887.100 -802.100 -8 02.100 
Erhöhte Aufwendungen Systembetreuung 
(Zuweisung Landesmittel) Neuregelung 
Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung aus dem Investitionshaushalt 
16 Abschreibungen 240 -1.667.078 102.000 -1.565.078 204.0 00 306.000 408.000 
Rücknahme: Afa Neue Technologien (ND 5 
Jahre) 
Afa Ausst. von Schulen, Fachraumausstattung 
(ND 13 Jahre) 
2.2.1.01 Förderschulen 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 264 -452.018 -19.000 -471.018 -19.000 -19.000 -19.000 Anmietung einer Trainingswohnung In der 
Barlage (Anpassung aufgrund Mietvertrag) 
2.3.1.01 Berufliche Schulen 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 267 -649.826 -122.400 -772.226 -122.400 -122.400 -122.400 Erhöhte Aufwendungen Systembetreuung 
(Zuweisung Landesmittel) 
2.4.1.01 Schülerbeförderung 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 269 -6.002.754 -370.000 -6.372.754 -370.000 -370.000 -370 .000 Ausschreibung freigestellter Schülerverkehr 
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben 250 -1.539.312 -10.000 -1.549.312 -10.000 -10.000 -10.000
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt, zusätzlich Anpassung der 
Planungskosten an die Jahresrechnung 2017, 
sowie Erstattung Medienzentrum,  Anpassung 
aufgrund vorliegender Abrechnung 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung 
Summe: 
Erträge  (Vorzeichen: +) 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) 
Stand: 05.12.2017
13
Veränderungsliste 
- Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) - 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
4.2.4.01 Sportanlagen 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 276 -568.600 -13.000 -581.600 -8.000 -7.000 -13.000 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt 
-1.612.500 -1.375.500 -1.187.500 -1.091.500 
7.462.030 340.000 7.802.030 340.000 340.000 340.000 
-58.838.462 -1.612.500 -60.450.962 -1.375.500 -1.187.50 0 -1.091.500 
-51.376.432 -1.272.500 -52.648.932 -1.035.500 -847.500 - 751.500 
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis 
Stand: 05.12.2017
14
Veränderungsliste 
- Fachbereich Kultur (41) 
Stand: 05.12.2017 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
2.5.2.04 Museum am Schölerberg 5 öffentl.-rechtl. Entg elte 299 19.000 5.000 24.000 0 0 0 Ratsbeschluss (VO/2017/1090) 30 Jahre 
Museum am Schölerberg 
2.7.3.02 Kulturförderung und 
Veranstaltung 2 Zuwendungen und allgem. 
Umlagen 320 35.000 176.000 211.000 0 0 0
Ratsbeschluss (VO/2017/1129) Drittmittel für 
Raum und 20 Tage/Ratsbeschluss 
(VO/2017/0827), Drittmittel für das eur. 
Begegnungs- und Beteiligungsprojekt Echy 
2018 (156.000 €) 
6 privatrechtl. Entgelte 1.000 6.000 7.000 0 0 0
Ratsbeschluss (VO/2017/0827) 
Teilnehmerbeiträge für das eur. Begegnungs- 
und Beteiligungsprojekt Echy 2018 
187.000 0 0 0
2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück 15 Aufwendungen für Sach - 
und Dienstleistungen 296 -122.187 -4.800 -126.987 -4.800 -4.800 -4.800 Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
2.5.2.04 Museum am Schölerberg 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 299 -1.010.107 -800 -1.010.907 -800 -800 -800 Anpassung der Personalkostenhoch- 
rechnung 
15 Aufwendungen für Sach - 
und Dienstleistungen -222.563 -9.700 -232.263 -4.700 -4.700 -4.700 
Ratsbeschluss (VO/2017/1090) 30 Jahre 
Museum am Schölerberg (5.000 €) / 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
2.5.2.06 EMR Friedenszentrum 15 Aufwendungen für Sach - 
und Dienstleistungen 302 -7.052 -850 -7.902 -850 -850 -850 Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
2.5.2.07 Museumsquartier 15 Aufwendungen für Sach - 
und Dienstleistungen 305 -206.163 -123.500 -329.663 -3.500 -3.500 -3.500 
Restaurierung der Gemälde Friedenssaal und 
Kleine Ratskammer (20.000€) / Neuregelung 
Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt, Neue 
Dauerausstellung Stadtgeschichte (100.000 €, 
VO/2017/1598) 
2.6.3.01 Musikschule 15 Aufwendungen für Sach - 
und Dienstleistungen 309 -171.406 -4.200 -175.606 -4.200 -4.200 -4.200 Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
2.7.2.01 Bibliotheken 15 Aufwendungen für Sach - 
und Dienstleistungen 313 -326.280 -25.400 -351.680 -23.555 -23.555 -23.555 Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung 
Summe: 
Erträge  (Vorzeichen: +) 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) 
15
Veränderungsliste 
- Fachbereich Kultur (41) 
Stand: 05.12.2017 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
2.7.3.01 Institutionelle Förderung 15 Aufwendungen für Sach - 
und Dienstleistungen 316 -2.452 -20.000 -22.452 0 0 0
Für 2018 ist auf Initiative der Stadt eine 
externe Wirtschaftlichkeitsbetrachtung 
vorgesehen. Details der Auftragsvergabe 
werden noch abgestimmt. Die Lagerhalle 
bemüht sich um Drittmittel, kann aber den 
Auftrag nicht aus dem Budget finanzieren.  
18 Transferaufwendungen -12.632.570 -8.300 -12.640.870 - 20.000 -20.000 -20.000 
Verlängerung des Zuschussvertrages 
Städtische Bühnen unter Anerkennung eines 
Mehrbedarfs von jährlich 20.000 € 
(Ratsbeschluss  05.09.2017, VO/2017/1187) 
2.7.3.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen 15 Aufwendungen für Sach - 
und Dienstleistungen 320 -214.731 -182.000 -396.731 0 0 0
Ratsbeschluss (VO/2017/1129 ) Abbildung der 
zweckgebundenen Drittmittel für Raum und 20 
Tage (20.000 €) /Ratsbeschluss 
VO/2017/0827) eur. Begegnungs- und 
Beteiligungsprojekt im Echy 2018 Deckung 
durch Drittmittel und Teinehmerbeiträge 
(162.000 €) 
2.7.3.03 Kunstschule 15 Aufwendungen für Sach - 
und Dienstleistungen 324 -24.030 -1.600 -25.630 -1.600 -1.600 -1.600 Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
5.2.3.01 Archäologische 
Denkmalpflege 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 279 -9.027.458 -7.300 -9.034.758 -7.400 -7.500 -7.600 Anpa ssung der Personalkostenhochrechnung 
15 Aufwendungen für Sach - 
und Dienstleistungen 280 -1.417.356 -7.200 -1.424.556 -5.600 -5.600 -5.600 Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
-395.650 -77.005 -77.105 -77.205 
2.421.890 187.000 2.608.890 0 0 0
-27.610.408 -395.650 -28.006.058 -77.005 -77.105 -77.205
-25.188.518 -208.650 -25.397.168 -77.005 -77.105 -77.205
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis 
16
Veränderungsliste 
- Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) - 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
0
0
0
0 0 0 0
Teilhaushalt Fachbereich 
Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 332 -1.046.750 -23.700 -1.070.450 -23.800 -23.900 -24.000
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt 
3.1.1 Grundversorgung und 
Hilfen nach dem SGB XII 18 Transferaufwendungen 351 -89.263.150 100.000 -89.163. 150 100.000 100.000 100.000 
Auf Grundlage der Entwicklung im 
Haushaltsjahr 2017 ist von einer Entlastung im 
Bereich der vollstationären Pflege von ca. 
100.000 €, bedingt durch einen höheren 
Finanzierungsanteil der Pflegekassen, 
auszugehen. 
3.1.2.9 
Verwaltung der 
Grundsicherung für 
Arbeitssuchenden 
19 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 343 -9.413.250 -22.500 -22.500 -22.500 -22.500 -22.500 
Datenverarbeitung im Auftrage des 
Jobcenters. Erstattung von der Bundesagentur 
für Arbeit (BA) erfolgt im Rahmen der 
Verwaltungskosten-abrechnung. Der Betrag 
wurde von 22.500 € wurde versehentlich nicht 
in die ursprüngliche Planung aufgenommen. 
3.1.5 Soziale Einrichtungen 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 343 -6.176.939 -60.000 -6.236.939 -60.000 -60.000 -60.000
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt 
-6.200 -6.300 -6.400 -6.500 
128.673.187 0 128.673.187 0 0 0
-185.570.560 -6.200 -185.576.760 -6.300 -6.400 -6.500 
-56.897.373 -6.200 -56.903.573 -6.300 -6.400 -6.500 
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung 
Summe: 
Erträge  (Vorzeichen: +) 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Stand: 05.12.2017
17
Veränderungsliste 
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) - 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
3.6.3.02 Hilfen zur Erziehung 7 Kostenerstattungen und 
-umlagen 389 5.586.400 50.000 5.636.400 0 0 0
höheres Erstattungsvolumen aufgrund 
Abarbeitung kumulierter Fälle in anderen 
Kommunen 
3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 392 4.973.300 1.803.550 6.776.850 25.000 25.000 25.000 
Landesprogramm "QuiK": Bewilligung zunächt 
bis 31.12.2018 (1.778.550 €), Fördersumme 
ab 2019 bis 2021 noch nicht bekannt 
Rest: Neuregelung Sammelposten in der 
KomHKVO => Umschichtung aus dem 
Investitionsprogramm 
3.6.6.01 Einrichtungen der 
Jugendarbeit 7 Kostenerstattungen und 
-umlagen 395 54.700 -13.750 40.950 0 0 0
Einstellung Hauswirtschaftskraft Heinz- 
Fitschen-Haus, vorbehaltlich VA-Beschluss 
VO/2017/1324 (Wegfall Lohnkostenzuschuss 
bis 7/2018) 
1.839.800 25.000 25.000 25.000 
Teilhaushalt 
FB Kinder, Jugendliche und 
Familien 
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 362 -1.996.340 -44.200 -2.040.540 -44.200 -44.200 -44.200
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt 
3.6.1.01 Förderung v. Kindern in 
Tagespflege 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 379 -453.740 -360.078 -813.818 -367.207 -374.478 -381.894
Budgetneutrale Umschichtung aus dem 
Produkt 365.01 (ca. -185.000 €); 
Planungskorrektur aufgrund vergessener 
Personalkosten für zwei Mitarbeiter (ca. - 
117.100 €); Rest: Planung zzgl. Einsatzkraft 
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 379 -29.027 -1.000 -30.027 -1.000 -1.000 -1.000 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt 
3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 382 -996.667 -46.258 -1.042.925 -63.956 -40.687 28.112 
Planungskorrektur, da Krankheitsvertretung 
doppelt geplant wurde (ca. 26.500 €); 
Fortsetzung Quartierstreff Dodesheide-Ost 
zwei 0,75 Stellen - vorbehaltlich 
Ratsbeschluss  (05.12.2017; VO/2017/1316) 
(ca. -72.700 €) 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung 
Summe: 
Erträge  (Vorzeichen: +) 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) 
Stand: 05.12.201718

Veränderungsliste 
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) - 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 382 -348.448 -13.000 -361.448 -13.000 -8.250 6.000 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt (-11.100 €); Fortsetzung 
Quartierstreff Dodesheide-Ost - vorbehaltlich 
Ratsbeschluss  (05.12.2017; VO/2017/1316) 
(-19.000 €); Planungskorrektur (+17.100 €) 
3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit 19 sonstiges ordentliche 
Aufwendungen 382 -111.075 -6.600 -117.675 -6.600 -4.950 0
Fortsetzung Quartierstreff Dodesheide-Ost - 
vorbehaltlich Ratsbeschluss  (05.12.2017; 
VO/2017/1316) 
3.6.3.01 Jugendsozialarbeit 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 385 -1.182.166 -293.153 -1.475.319 -299.018 -304.997 -311 .096 
Evaluation Jugendsozialarbeit: Unbefristete 
Fortsetzung - vorbehaltlich Ratsbeschluss 
(05.12.2017; VO/2017/1308) 
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 385 -59.029 -2.000 -61.029 -2.000 -2.000 -2.000 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt 
18 Transferaufwendungen 385 -1.012.900 -186.900 -1.199.8 00 -165.300 -169.200 -173.100 
Evaluation Jugendsozialarbeit: Unbefristete 
Fortsetzung - vorbehaltlich Ratsbeschluss 
(05.12.2017; VO/2017/1308) (rd. -186.400 €) 
sowie Anpassung Verwaltungsgemeinkosten 
auf  10 % analog zu Regelung aller anderen 
Träger (-500 €) 
3.6.3.02 Hilfen zur Erziehung und 
Förderung von Familien 18 Transferaufwendungen 389 -26.796.061 -15.000 -26.811. 061 -15.000 -15.000 -15.000 
Erhöhung Wochenstunden 
Familienhebammen von 33 auf 38 aufgrund 
steigender Nachfrage wg. erhöhter 
Geburtenrate und spezifischem Bedarf an 
psychosozialer Unterstützung insbesondere in 
und für Flüchtlingsfamilien und für 
minderjährige Mütter 
Berechnung Mehrbedarf: 38 Std. x 52 Wochen 
= 1.976 Std./Jahr => 1.976 Std. x 57,62 € 
Fachleistungsstundensatz = 113.857,12 € 
(= MB in Höhe von ger. 15.000 €) 
Stand: 05.12.2017
19
Veränderungsliste 
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) - 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
3.6.3.02 19 sonstiges ordentliche 
Aufwendungen 389 -3.202.850 100.001 -3.102.849 0 0 0
Geringere Zahlungen durch zu erwartende 
Fallzahlverringerungen bei 
Fremdunterbringungen außerhalb von 
Osnabrück 
3.6.3.03 Jugendgerichtshilfe 376 -948.583 -500 -949.083 -500 -500 -500 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt 
3.6.3.05 
Sonstige Maßnahmen der 
Kinder-, Jugend-, 
Familienhilfe 
376 -185.555 -1.000 -186.555 -1.000 -1.000 -1.000 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt 
3.6.3.06 Beistandschaft/ 
Vormundschaften 376 -1.308.359 -44.060 -1.352.419 -44.890 -45.737 -46.602 0,5 Einsatzkraft aufgrund Neuorganisation des 
Fachdienstes 51-0 
3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 392 -10.963.087 -144.518 -11.107.605 159.391 159.321 159. 252 
Budgetneutrale Umschichtung aus dem 
Produkt 361.01 (ca. 185.400 €); 
Landesprogramm "QuiK": Bewilligung Land 
zunächt bis 31.12.2018 (einmalig rd. -300.800 - 
siehe auch Erträge) sowie Einzelintegration ab 
01.08.2017 mit je 12,0 Std. S8a Kita 
Martinsburg und Kita Wüste (rd. -29.200 €) 
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 392 -711.106 -49.500 -760.606 -49.500 -49.500 -49.500 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt 
18 Transferaufwendungen 392 -38.236.297 -1.371.250 -39.6 07.547 -143.500 -143.500 -143.500 
Landesprogramm "QuiK": Bewilligung Land 
zunächt bis 31.12.2018 (einmalig 
rd. -1.477.750 € - siehe auch Erträge) sowie 
Neuordnung Förderung Kitas in 
konfessioneller Trägerschaft - vorbehaltlich 
Ratsbeschluss  (05.12.2017 VO/2017/1499), (- 
143.500 €, da bereits 285.500 € aufgrund der 
aktualisierten Planung im Verwaltungsentwurf 
berücksichtigt sind) 
Geringere Betriebskosten durch verzögerte 
Baumaßnahmen (+ 250.000 € ) 
19 sonstiges ordentliche 
Aufwendungen 392 -2.728.173 -15.000 -2.743.173 0 0 0 Aufwendungen für die Ausschreibung einer 
Fachdienstleiterstelle 
3.6.6.01 Einrichtungen der 
Jugendarbeit 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 395 -2.201.031 25.100 -2.175.931 25.604 26.115 26.638 Planungskorrektur, da die Personalkosten 
bereits eingeplant waren. 
Stand: 05.12.201720

Veränderungsliste 
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) - 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 395 -526.987 -32.200 -559.187 -32.200 -32.200 -32.200 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt 
3.6.7.02 
Sonstige Einrichtungen der 
Kinder-, Jugend-, 
Familienhilfe 
376 -1.270.200 -4.000 -1.274.200 -4.000 -4.000 -4.000 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt 
-2.505.116 -1.067.876 -1.055.763 -985.590 
21.466.767 1.839.800 23.306.567 25.000 25.000 25.000 
-113.459.891 -2.505.116 -115.965.007 -1.067.876 -1.055. 763 -985.590 
-91.993.124 -665.316 -92.658.440 -1.042.876 -1.030.763 - 960.590 
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis 
Stand: 05.12.2017
21
Veränderungsliste 
- Fachbereich Städtebau (61) - 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
0
0 0 0 0 0
Teilhaushalt 
FB Städtebau 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 400 -180.000,00 2.300,00 -177.700,00 2.300 2.300 2.300 Ablehnung Beförderung nach Überprüfung 
Dienstpostenbewertung 
15 Sach- und 
Dienstleistungen 401 -300,00 -18.000,00 -18.300,00 -6.000 -6.000 -6.000 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt 
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 402 -22.000,00 -10.000,00 -32.000,00 -10.000 -10.000 -10. 000 Anzeigenkosten Stellenausschreibungen 
5.1.1.02 Baulandentwicklung 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 402 -300.000,00 300.000,00 0,00 300.000 300.000 300.000 Au fgabenverlagerung zum Vorstandsbereich 1 
5.1.1.04 Verkehrsplanung 13 Personalaufwendungen 400 -10 4.900,00 -51.500,00 -156.400,00 -39.500 -39.499 -39.498 
Neu: Stelle Betriebliches 
Mobilitätsmanagement; Abzüglich: keine 
Weiterbeschäftigung einer Einsatzkraft. 
15 Sach- und 
Dienstleistungen 401 -50.000,00 -22.000,00 -72.000,00 -2.000 -2.000 -2.000
Ausrichtung Farradkommunalkonferenz 2018 
gemeinsam dem Land Nds. und dem 
Landkreis OS 
18 Transferaufwendungen 402 -54.000,00 -6.000,00 -60.000 ,00 -6.000 -6.000 Zuschusserhöhung Radstation (vorbehaltlich 
Vorlagenbeschluss VO /2017/1458) 
5.1.1.05 Bebauungsplanung 15 Sach- und 
Dienstleistungen 401 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000 -3.000 -3.000 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt 
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 402 0,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000 -2.000 -2.000 Aufwendu ngen Gebärdendolmetscher 
5.1.1.06 Stadtsanierung 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 402 -1.200,00 -1.200,00 -2.400,00 Schlossgarten und Treuhänderausschreibung 
5.2.1.01 Bauordnung 15 Sach- und 
Dienstleistungen 401 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000 -3.000 -3.000 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung 
Summe: 
Erträge  (Vorzeichen: +) 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Stand: 05.12.2017
	 22
Veränderungsliste 
- Fachbereich Städtebau (61) - 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 402 0,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000 -2.000 -2.000 
Änderung NBauO, Veröffentlichung von 
Baugenehmigungsverfahren mit 
Störfallbetrieben 
183.600 228.800 228.801 234.802 
3.339.213 0 3.339.213 0 0 0
9.762.952 183.600 9.946.552 228.800 228.801 234.802 
6.423.739 183.600 6.607.339 228.800 228.801 234.802 
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis 
Stand: 05.12.2017
23
Veränderungsliste 
- Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) - 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
5.4.1.03 Gemeindestraßen 420 515.000 45.000 560.000 45.000 45.000 45.000 Anpassung an aktuellen Buchungen 
45.000 45.000 45.000 45.000 
Teilhaushalt FB Geodaten 
und Verkehrsanlagen 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 423 -16.000 -10.000 -26.000 -10.000 -10.000 -10.000 Anzeig enkosten Stellenausschreibungen 
5.1.1.09 Geodaten 13 Personalaufwendungen 420/421 -119.2 00 -2.500 -125.500 -2.500 -2.499 -2.499 Einsatzkraft Breitbandausbau evtl.                 
0,5 Angestellter und 0,5 Beamter 
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 422 -92.000 -92.300 -184.300 -89.800 -92.300 -89.800 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt (rd.11.800 € ab 2018); 
Schutzkleidung (500 € ab 2018); 
Planungskosten Breitbandausbau (50.000 € 
ab 2018); gestiegene Wartungskosten Server 
(30.000 € ab 2018) 
5.4.1.03 Gemeindestraßen 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 422 0 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung aus dem 
Investitionshaushalt 
16 Abschreibungen 422 -515.000 -45.000 -560.000 -45.000 -4 5.000 -45.000 Anpassung an geänderte Abschreibungsdauer 
und aktuelle  Buchungen 
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 422 0 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 
Erstattungszinsen Erschließungsbeiträge; 
Zuordnung bislang im Bereich der 
außerordentliche Aufwendungen 
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 423 -5.378.500 -111.700 -5.548.000 -112.200 -112.700 -113 .200 Anpassung an aktuelle Gebührenkalkulation 
5.4.5.02 Straßenbeleuchtung / 
Straßenreinigung 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 423 -3.400.000 350.000 -3.050.000 350.000 350.000 350.000 Anpassung an aktuelle 
Beleuchtungspauschale 
71.000 73.000 70.001 72.001 
5.458.032 45.000 5.503.032 45.000 45.000 45.000 
25.213.435 71.000 25.284.435 73.000 70.001 72.001 
19.755.403 116.000 19.871.403 118.000 115.001 117.001 
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung 
Summe: 
Erträge  (Vorzeichen: +) 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Stand: 05.12.2017
24
Veränderungsliste 
- Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) - 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
5.4.5.02 Straßenbeleuchtung / 
Straßenreinigung 22 außerordentliche Erträge 423 187.500 -187.500 0 0 0 0 Außerordentlicher Erträge sind aktuell nicht zu 
erwarten 
-187.500 0 0 0
5.4.1.03 Gemeindestraßen 23 Außerordentliche 
Aufwendungen 423 -15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000 
Erstattungszinsen Erschließungsbeiträge - 
Zuordnung jetzt im Bereich der ordentlichen 
Aufwendungen 
5.4.5.02 Straßenbeleuchtung / 
Straßenreinigung 23 Außerordentliche 
Aufwendungen 423 -220.000 220.000 0 0 0 0 Außerordentliche Aufwendungen sind aktuell 
nicht zu erwarten 
235.000 15.000 15.000 15.000 
5.458.032 -187.500 5.270.532 0 0 0
25.213.435 235.000 25.448.435 15.000 15.000 15.000 
19.755.403 47.500 19.802.903 15.000 15.000 15.000 Außerordentliches Ergebnis 
Erträge  (Vorzeichen: +) 
Summe: 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) 
Summe: 
Außerordentliche Erträge 
Außerordentliche Aufwendungen 
Stand: 05.12.2017
25
Veränderungsliste 
- Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) - 
Bisheriger 
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - 
5.5.4.01 Naturschutz und 
Landschaftspflege 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 453 9.011 48.544 57.555 59.623 64.749 10.560 
Mögliche Schaffung einer befristeten Stelle im 
Rahmen des mit der Hochschule geführten 
Förderprojektes "Grüne Finger". Vollständige 
Refinanzierung durch Förderung. 
0
48.544 59.623 64.749 10.560 
Teilhaushalt Umwelt und 
Klimaschutz 15 Aufwand für Sach- und 
Dienstleistungen 439 -619.400 -7.400 -626.800 -7.400 -7.400 -7.400 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO 
=> Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
(3.400€) 
Anschaffung von neuen Lichtloten und 
Datenloggern (4.000€) 
5.5.4.01 Naturschutz und 
Landschaftspflege 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 453 -320.181 -48.544 -368.725 -59.623 -64.749 -10.560 
Mögliche Schaffung einer befristeten Stelle im 
Rahmen des mit der Hochschule geführten 
Förderprojektes "Grüne Finger". Vollständige 
Refinanzierung durch Förderung. 
0
-55.944 -67.023 -72.149 -17.960 
319.862 48.544 368.406 59.623 64.749 10.560 
-3.599.340 -55.944 -3.655.284 -67.023 -72.149 -17.960 
-3.279.478 -7.400 -3.286.878 -7.400 -7.400 -7.400 
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Begründung 
Summe: 
Erträge  (Vorzeichen: +) 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Stand: 05.12.2017
26
Anlage 3 
 
 
 
Mehrbedarfsliste 
über Zuschussanträge 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Stand: 05.12.2017
Mehrbedarfsliste 
FB Bildung, Schule und Sport (40) 
Plan 
Tariflich 
bedingte 
Steigerung* 
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf 
Zusätzlicher 
Mehrbedarf 
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf 
2017 2018 2018 2018 2018 
- € - - € - - € - - € - - € - 
1
Verein zur pädagogischen Arbeit mit 
Kindern aus Zuwandererfamilien 
VPAK 
187.764 7.769 195.533 5.432 200.965 
Erhöhung Mietkostenzuschuss 4.524  €
Seit Okt. 2016 fällt dreifach höhere Miete an, da 
günstige Vermietung über 10 Jahre ausgelaufen ist. 
Fremdreinigungskosten 908 €
Fremdreinigungskosten lagen bereits 2015 und 2016 
bei ca. 600/700 € über dem gezahlten Zuschuss 
Erhöhte Aufwendungen  können vom VPAK nicht 
weiter ausgeglichen werden. 
0
187.764 7.769 195.533 5.432 200.965 
* Mehrbedarfe, die auf tarifbedingte Personalkostensteigerungen zurückzuführen sind, wurden in den Haushaltsplanentwurf 2018 eingearbeitet (gem. Ratsbeschluss vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01) 
 Nr. 
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses 
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) 
Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung 
1
05.12.2017
Mehrbedarfsliste 
FB Kultur (41) 
Plan 
Tariflich 
bedingte 
Steigerung* 
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf 
Zusätzlicher 
Mehrbedarf 
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf 
2017 2018 2018 2018 2018 
- € - - € - - € - - € - - € - 
1 Zuschüsse Lagerhalle e.V. 475.800 10.100 485.900 23.000 508.900 
Einrichtung einer 0,5-Stelle Veranstaltungstechnik 
aufgrund der gestiegenen Anforderungen durch die 
Niedersächsische Versammlungsstättenverordnung. 
Haustechnik und die damit wachsenden 
Anforderungen an den Brandschutz verlangen 
Qualitätsverbesserungen und stetige Schulungen. Die 
Unterstützung durch freie Mitarbeiter, Freiwillige und 
Jahrespraktikanten wird den Anforderungen nicht 
mehr gerecht. 
Votum: ja, zunächst einmalig für 2018  
für erhöhte Personalkosten (Veranstaltungstechnik) 
Entscheidung für die Folgejahre nach 
Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung 
der Lagerhalle im Jahr 2018 
(Baustein 3 der Kulturstrategie) 
2 Zuschüsse Piesberger Gesellschaftshaus 121.900 900 12 2.800 3.000 125.800 Zusätzlicher Bedarf Bauunterhaltung 
Votum: ja 
Die benannten Maßnahmen sind für die Jahre 2018 - 
2020 erforderlich und nicht refinanzierbar. 
3 Zuschüsse Figurentheater 73.800 900 74.700 5.800 80.500 
Neuberechnung/Anpassung des Zuschusses 
aufgrund eines Personalwechsels, einmalig höhere 
Personalkosten + 5.800 € in 2018, 
ab 2019 jährlich 76.000 € (+ 500 €) 
Hinweis: für den Haushaltsansatz ab 2020  kommt 
die planmäßigeTarifsteigerung hinzu 
Votum: ja (2018) 
Der Mehrbedarf für 2018 ist nachvollziehbar. Um 
Wissenstransfer in dem "1-Personen-Betrieb" 
sicherzustellen, ist eine Übergabe erforderlich. 
Hierdurch entstehen befristet höhere Personalkosten, 
die nicht durch Mehreinnahmen aufgefangen werden 
können. 
Votum: ja (2019-2020) 
Mehrbedarf ab 2019 wurde schlüssig dargelegt und ist 
nicht refinanzierbar. 
4 Schlossverein e.V. für classic con brio 8.000 0 8.000 7.000 15.000 Erhöhung der Veranstaltungskosten 
Votum: zunächst offen/nein 
Es können nach Einschätzung der Verwaltung noch 
Förderer gewonnen werden. 
5 Lagerhalle e.V. für Folk im Viertel 1.500 0 1.500 500 2.000 Erhöhung der Veranstaltungskosten 
Votum: Die Erhöhung wird nicht als Mehrbedarf für 
den Haushalt angemeldet, sondern aus dem 
Fachbereichsbudget getragen (Projektförderung) 
6 Zuschüsse Musikbüro 9.800 0 9.800 300 10.100 Erhöhung der Personalkosten (nicht tarifgebunden) 
Votum: ja 
Der Mehrbedarf wurde schlüssig dargelegt und ist nicht 
refinanzierbar. 
7 Experimental-filmworkshop e.V. für Lichte 
Momente 3.900 0 3.900 2.000 5.900 Erhöhung der Veranstaltungskosten 
Votum: Die Erhöhung wird nicht als Mehrbedarf für 
den Haushalt angemeldet, sondern aus dem 
Fachbereichsbudget getragen (Projektförderung) 
8 Euregio Musikfestival 2.000 0 2.000 23.000 25.000 Erweiterung des Programms 
Votum: nein , da es sich nicht um einen Mehrbedarf, 
sondern um eine Programmerweiterung handelt für die 
keine zusätzlichen städtischen Gelder bereitgestellt 
werden können.  Die Stadt wird sich dafür einsetzen, 
Förderer zu gewinnen, so dass die Erweiterung 
des Festivals realisiert werden kann. 
696.700 11.900 708.600 64.600 773.200 
* Mehrbedarfe, die auf tarifbedingte Personalkostensteigerungen zurückzuführen sind, wurden in den Haushaltsplanentwurf 2018 eingearbeitet (gem. Ratsbeschluss vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01) 
 Nr. 
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses 
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) 
Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung 
2
Stand: 05.12.2017
Mehrbedarfsliste 
FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) 
Plan 
Tariflich 
bedingte 
Steigerung* 
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf 
Zusätzlicher 
Mehrbedarf 
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf 
2017 2018 2018 2018 2018 
- € - - € - - € - - € - - € - 
1 Frauenberatungsstelle Osnabrück e.V. 157.300 5.400 16 2.700 25.203 187.903 
Erhöhung der Personalkosten um eine 2/3 Stelle in 
Höhe von 32.240 € ( Landkreis finanziert 1/3 Stelle ) 
sowie zusätzliche Mietaufwendungen von 11.880 €, 
wovon bereits  5.880 € durch Ratsbeschluss 
(Haushalt) in 2015 bewilligt wurden. Die 
Mietaufwendungen von  5.880 € wurden bisher 
jedoch nicht abgerufen, da sich Umzug und 
Umbaumaßnahmen verschoben haben. 
Insgesamt wird eine Zuwendung für 2018 in Höhe von 
187.903 € beantragt mit einem Mehrbedarf von 
insgesamt 38.240 € (32.240 € PK + 6.000 € MietK).  
Auf Grundlage des Antrages der Frauenberatungsstelle 
zum Nachtragshaushalt 2017 wurde mit Beschluss des 
Rates die Verwaltung beauftragt in Gespräche 
einzutreten, um den Förderbedarf zu ermitteln 
(VO/2017/0419). 
Die Verwaltung erkennt den Bedarf einer 2/3 Stelle für 
den Bereich der Stadt Osnabrück an. Die Beteiligung 
des Landkreises Osnabrück an der 
Gesamtfinanzierung wurde thematisiert und es wird ein 
entsprechender Antrag an den Landkreis gerichtet. 
Hinweis: Der ausgewiesene "zusätzliche Mehrbedarf" 
von 25.203 € bezieht sich auf die Differenz zwischen 
ursprünglichem Ansatz 2018 und neuen Ansatz 2018. 
Der tatsächliche Zuwendungsbetrag für 2018 wäre in 
Fortschreibung der Kosten geringer ausgefallen, als 
der ausgewiesene ursprüngliche Haushaltsansatz 
2018. 
2 Exil - Osnabrücker Zentrum 
für Flüchtlinge e.V. 22.400 800 23.200 36.800 60.000 
siehe Antrag vom 08.09.2017 
Der Finanzierungsplan 2018 weist bei einem 
Finanzierungsaufwand von insgesamt 231.385 € eine 
bewilligte Zuwendung des Landkreises Osnabrück in 
Höhe von 60.000 € aus. Es sind neben den 60.000 € 
bei der Stadt Osnabrück auch 96.219 € beim Land 
Niedersachsen beantragt. Eigenmittel (Spenden & 
Mitgliedsbeiträge) sind mit 15.166 € ausgewiesen. 
Angesichts der aktuellen Anzahl von über 4.000 
Geflüchteten in der Stadt Osnabrück ist ein enormer 
Beratungsbedarf festzustellen. 
Familienzusammenführung, Arbeitsmarktintegration 
sowie gesellschaftliche Integration sind u.a. die 
Bereiche, die sehr viel Beratung und Begleitung 
benötigen und gleichzeitig elementar für den sozialen 
Frieden in der Stadt sind. Der Träger ist gut eingebettet 
in die Arbeit der Koordinierungsstelle 
Flüchtlingssozialarbeit mit dem Caritasverband und 
Outlaw gGmbH sowie im Arbeitskreis Integration mit 
allen Trägern der Migrationsberatung. Eine inhaltliche 
Abstimmung findet im jour fixe statt und es entstehen 
keine Doppelstrukturen. Im Sinne einer nachhaltigen 
Integration ist aus fachlicher Sicht der angemeldete 
Mehrbedarf nachvollziehbar. 
3
Kooperationsgemeinschaft SKF 
Osnabrück/Bersenbrück und Solwodi 
Osnabrück 
0 0 0 108.362 108.362 
Projekt "SCHLUSS-STRICH Hilfen für Prostituierte“ 
für das Gebiet der Stadt Osnabrück und des 
Landkreises Osnabrück. Der Antrag mit Begründung 
ist beigefügt. 
Der gemeinsame Gesundheitsdienst für Stadt und 
Landkreis Osnabrück sieht derzeit keinen Bedarf in 
dem beantragten Umfange und kann die beantragte 
Förderung für das Jahr 2018 nicht befürworten. Die 
weitere Entwicklung in Zusammenhang mit den 
Anforderungen des Prostituiertenschutzgesetzes bleibt 
zunächst abzuwarten. Der Landkreis Osnabrück hat 
eine finanzielle Förderung des Projekts SCHLUSS- 
STRICH abgelehnt. - Die Stellungnahme der 
Gleichstellungsbeauftagten ist beigefügt. 
 Nr. 
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses 
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) 
Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung 
3
Stand 05.12.2017
Mehrbedarfsliste 
FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) 
Plan 
Tariflich 
bedingte 
Steigerung* 
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf 
Zusätzlicher 
Mehrbedarf 
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf  Nr. 
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses 
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) 
Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung 
4 SKM Osnabrück e.V. 
Förderung des Betreuungsvereins 0 0 0 12.800 12.800 
Mit Schreiben vom 11.09.2017 wird die 
Wiederaufnahme der kommunalen Förderung für die 
von Betreuungsvereinen nach § 1908f BGB 
wahrzunehmenden Querschnittsaufgaben beantragt. 
Der Antrag mit Begründung ist beigefügt. 
Die Zuwendung an die Betreuungsvereine 
Diakonisches Werk, HHO und SKM betrug 12.800€ je 
Vollzeitstelle. Sie wurde im Zuge der 
Haushaltskonsolidierung zunächst reduziert und dann 
zum 1.1.2011 eingestellt. Die Verwaltung schlägt vor, 
die Situation zu prüfen und einen 
Verwaltungsvorschlag für das Haushaltsjahr 2019 zu 
erarbeiten, der neben dem Antragsteller SKM auch die 
anderen beteiligten Träger einbindet. 
5 Diakonie - Betreuungsverein 0 0 0 12.800 12.800 Siehe An trag vom 13.09.2017 (Eingang 18.09.) siehe Stellungnahme zu Nr. 4 (Antrag wurde kurzfristig 
in diese Mehrbedarfsliste aufgenommen.) 
6 HHO e.V. - Betreuungsvereine 0 0 0 6.400 6.400 Siehe Ant rag vom 13.09.2017 (Eingang 18.09.) siehe Stellungnahme zu Nr. 4 (Antrag wurde kurzfristig 
in diese Mehrbedarfsliste aufgenommen.) 
0
179.700 6.200 185.900 202.365 388.265 
* Mehrbedarfe, die auf tarifbedingte Personalkostensteigerungen zurückzuführen sind, wurden in den Haushaltsplanentwurf 2018 eingearbeitet (gem. Ratsbeschluss vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01) 
4
Stand 05.12.2017
Mehrbedarfsliste
FB Kinder, Jugndliche und Familien (51)
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2017 2018 2018 2018 2018
- € - - € - - € - - € - - € -
1 Mädchenzentrum 73.800 68.500 5.500 74.000
Der Rat hat für 2016 und 2017 zusätzliche Mittel in 
Höhe von 5.500 € für das Migrationsprojekt bewilligt. 
Der Träger hat für 2018 einen Zuschuss in Höhe von 
74.000 € beantragt. Diese Summe impliziert den 
bewilligten Mehrbedarf für die Jahre 2016 und 2017.
Mit dem Zuschuss wurden in 2016 und 2017 2 Stellen 
anteiligt bezuschusst: 23 Std. Teamleitung E 10 und 
19,25 Std. Soz.päd. E 9. Eine Reduzierung des 
Zuschussbetrag um 5.500 € hätte aus Sicht der 
Verwaltung zur Folge, um diese Summe den 
Stundenanteil Leitung zu reduzieren. Die Verwaltung 
schlägt vor, den Zuschuss auf der Basis der 
bestehenden Fördervereinbarungen (23 Std. und 19,25 
Std.) weiter zu gewähren. 
2 Förderverein der Montessori-Schule 6.000 0 6.000 7.000 13.000 Ferienbetreuung (Oster- und Sommerferien; 
insgesamt 4 Wochen)
Die Ferienangebote an der Montessori-Schule für 
Osnabrücker Kinder werden bislang wie folgt finanziert: 
Kinder (aus dem Produkt Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern); Jugendliche: Kinder- und 
Jugendarbeit, Planungsansatz 2018: 6.000 € und Mittel 
der Sparkassenstiftung. Kosten 2016: 16.800 €. Der 
Träger hat Förderanträge bei der Sparkassenstiftung, 
der Bohnenkamp-Stiftung und der Felicitas und Werner 
Egerland-Stiftung gestellt. Der Mehrbedarf wird 
vorsorglichh für den Fall der Ablehnung der 
Stiftungsanträge beantragt.  
79.800 0 74.500 12.500 87.000
* Mehrbedarfe, die auf tarifbedingte Personalkostensteigerungen zurückzuführen sind, wurden in den Haushaltsplanentwurf 2018 eingearbeitet (gem. Ratsbeschluss vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01) 
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) 
Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
5Stand: 05.12.2017

Anlage 4 
 
 
 
Veränderungen zum  
Finanzhaushalt/Investitionsprogramm 
 
 
 
 
• Übersicht Veränderungen 
• Übersicht Verpflichtungsermächtigungen 
• Nettoneuverschuldung 2018 – 2021 
 
 
 
 
 
 
 
Stand: 05.12.2017
Veränderungliste 2018 
- Investitionen - 
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
Euro Euro Euro Euro Euro Euro 
1 7.000155.710 Büromöbel 010 -4.500 4.500 0
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt, teilweise 
Umschichtung und Aufstockung 
0 0 0 0 0 0  
-209.500 4.500 -205.000 0 0 0
-209.500 4.500 -205.000 0 0 0
2 7.000020.710 Städt. EDV-Netz -1.342.400 529.215 -813.185 529.215 529.215 529.215 
Sammelposten zwischen 150-1000€ werden ab 2018 
konsumtiv verbucht sowie Passive Inhouse- 
Verkabelung - Erhöhung von 6.000€ auf 30.000€ 
3 7.000024.710 Zeus -5.000 -145.000 -150.000 0 0 0
Das Zeiterfassungssystem ist seit 2003 (mit einem 
Systemupgrade) im Einsatz. Seitens der Herstellerfirma 
wird die bisherige Software auf eine vollständig 
webbasierte Softwarelösung umgestellt; es ist davon 
auszugehen, dass keine Weiterentwicklung der 
bisherigen Software mehr erfolgen wird, ein genauer 
Termin wurde hierzu nicht mitgeteilt. Die neue Software 
bietet neue Möglichkeiten der Antragsabwicklung mittels 
Workflows usw., deren Umsetzung bei dem jetzigen 
System nur mit dem Kauf von Zusatzmodulen und dem 
Einsatz/Bindung von internen Personal-Ressourcen zu 
realisieren ist. Aus Sicht des Fachbereichs Personal 
und Organisation erscheint dieses nicht sinnvoll, zumal 
dann mit der „Aufgabe des Vertriebs der eingesetzten 
Software“ ggf. dann Doppelarbeiten/-kosten bei Umstieg 
auf die neue Software entstehen werden. Auch könnten 
die aufzuwendenden Personalressourcen effektiver und 
effizienter für den Neuaufbau des Systems verwendet 
werden anstatt einer erforderliche Durchsicht des 
jetzigen Systems. Der Fachbereich Personal und 
Organisation strebt an, das neue System im 2. Halbjahr 
2018 aufzubauen und dann in 2019 in Betrieb zu 
nehmen. Ein Teil der bisherigen Hardware kann 
weiterhin genutzt werden.  
Projekt/PSP 
Referat Strategische Steuerung und Rat (010) 
B e m e r k u n g e n M a ß n a h m e Lfd. 
Nr. 
Auszahlungen *.710  (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +) 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt) 
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt) 
Saldo (Teilhaushalt) 
FB Personal und Organisation (10) 
1Stand: 05.12.
2017
Veränderungliste 2018 
- Investitionen - 
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
Euro Euro Euro Euro Euro Euro 
Projekt/PSP B e m e r k u n g e n M a ß n a h m e Lfd. 
Nr. 
Auszahlungen *.710  (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +) 
4 7.000029.710 Büromöbel -5.500 -24.500 -30.000 Ausstattung neuer Büroräume f. zusätzliche 
Mitarbeiter/Ausstattung Vitischanze 
5 7.000573.710 Ausstattung leidensgerechter Arbeitsplatz -5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 Sammelposten zwischen 150-1000€ werden ab 2018 
konsumtiv verbucht 
6 7.000878.710 Infrastruktur Vitischanze 0 -95.000 -95.000 Infrastruktur Vitischanze 
0 0  
-1.397.900 269.715 -1.088.185 534.215 534.215 534.215 
-1.397.900 269.715 -1.128.185 534.215 534.215 534.215 
7 7.000681.710 Redaktionssystem Typo 3 -25.000 12.500 -12.500 0 0 0
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt, teilweise 
Umschichtung und Aufstockung 
0 0  
-25.000 12.500 -12.500 0 0 0
-25.000 12.500 -12.500 0 0 0
8 7.000517.710 Erwerb VG 150 -1000 Euro -2.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000 Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
0 0
-2.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000 
-2.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000 
9 7.000034.710 Büromöbel -370 370 0 370 370 370 
10 7.000594.710 EDV-Ausstattung -1.800 1.800 0 1.800 1.800 1.800 
0 0  
-2.170 2.170 0 2.170 2.170 2.170 
-2.170 2.170 0 2.170 2.170 2.170 
FB Rechnungsprüfungsamt (14) 
Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt) 
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt) 
Saldo (Teilhaushalt) 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt) 
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt) 
Saldo (Teilhaushalt) 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt) 
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt) 
Saldo (Teilhaushalt) 
Gleichstellungsbeauftragte (16) 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt) 
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt) 
Saldo (Teilhaushalt) 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
2Stand: 05.12.
2017
Veränderungliste 2018 
- Investitionen - 
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
Euro Euro Euro Euro Euro Euro 
Projekt/PSP B e m e r k u n g e n M a ß n a h m e Lfd. 
Nr. 
Auszahlungen *.710  (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +) 
11 7.000073.710.001 EDV - Ausstattung Zentrale Aufgaben -2.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000 
12 7.000073.710.001 EDV - Ausstattung Zentrale Aufgaben 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
13 7.000074.710.001 Büromöbel - Ausstattung Zentrale 
Aufgaben -6.500 5.500 -1.000 5.500 5.500 5.500 
0 0  
-8.500 6.500 -2.000 6.500 6.500 6.500 
-8.500 6.500 -2.000 6.500 6.500 6.500 
14 7.000855.710 Umgestaltung Raiffeisenplatz 0 -100.000 -100.000 0 0 0 Die Neugestaltung des Raiffeisenplatzes ist für 2018 
vorgesehen, siehe VO/2017/1614 
19.000 19.000  
-12.736.010 -100.000 -12.836.010 0 0 0
-12.717.010 -100.000 -12.817.010 0 0 0
15 7.000064.710 EDV-Ausstattung Rechtsang. -500 500 0 500 500 0
16 7.000065.710 Büroausstattung Rechtsang. -1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000 
17 7.000066.710 EDV-Ausstattung öffentliche Aufträge -600 600 0 0 0 0
18 7.000067.710 Büroausstattung öffentliche Aufträge -500 500 0 500 500 500 
0 0 0 0 0 0  
-2.600 2.600 0 2.000 2.000 1.500 
-2.600 2.600 0 2.000 2.000 1.500 
19 7.000010.710 Büromöbel -10.000 7.500 -2.500 7.500 7.500 7.500 
20 7.000011.710.001 EDV-Ausstattung Zentrale Aufgaben -1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000 
21 7.000011.710.002 EDV-Ausstattung Bürgeramt -12.000 2.000 -10.000 5.200 1.000 1.000 
22 7.000011.710.003 EDV-Ausstattung Ausländerbehörde -6.400 6.400 0 5.000 1.500 5.000 
23 7.000011.710.004 EDV-Ausstattung Standesamt -1.800 1.800 0 10.000 3.000 1.800 
24 7.000011.710.006 EDV-Ausstattung allg. Sich. u. Ordnung -2.000 2.000 0 0 0 0
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt sowie Planung 
auf richtiges Sachkonto 
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt) 
Saldo (Teilhaushalt) 
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) 
FB Recht und Datenschutz (30) 
FB Bürger und Ordnung (32) 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
FB Finanzen und Controlling (20) 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt, teilweise 
Umschichtung und Aufstockung 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt) 
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt) 
Saldo (Teilhaushalt) 
Saldo (Teilhaushalt) 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt) 
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt) 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt) 
3Stand: 05.12.
2017
Veränderungliste 2018 
- Investitionen - 
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
Euro Euro Euro Euro Euro Euro 
Projekt/PSP B e m e r k u n g e n M a ß n a h m e Lfd. 
Nr. 
Auszahlungen *.710  (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +) 
25 7.000011.710.008 EDV-Ausstattung Verkehrslenkung -2.000 2.000 0 2.500 2.000 2.000 
26 7.000011.710.009 EDV-Ausstattung Zulassung -23.100 6.300 -16.800 2.000 2.000 2.000 
27 7.000011.710.010 EDV-Ausstattung Fahrerlaubnis -11.000 7.000 -4.000 1.000 1.000 1.000 
28 7.000011.710.011 EDV-Ausstattung Verkehrsüberw. Innend. -1.000 1.000 0 13.200 1.000 1.000 
29 7.000012.710 Fahrzeuge allg. Sich. u. Ordnung 0 0 0 -27.000 0 0
Neustrukturierung des Ordnungsaußendienstes (OAD) 
siehe Ratsbeschluss VO/2017/0955 vom 05.09.2017 (E- 
Fahrzeug) 
30 7.000560.710.003 DMS-Ausstattung Ausländerbehörde 0 -10.000 -10.000 0 0 0
31 7.000560.710.004 DMS-Ausstattung Standesamt 0 -17.600 -17.600 0 0 0
32 7.000560.710.005 DMS-Ausstattung allg. Sicher. U. Ordnung 0 -4.900 -4.900 0 0 0
33 7.000560.710.006 DMS-Ausstattung Gewerbe 0 -10.000 -10.000 0 0 0
34 7.000688.710 Wechselbrücken 0 -6.000 -6.000 0 0 0
Ein Teil der im Rahmen der Kampfmittelbeseitigung im 
Einsatz befindlichen Wechselbrücken ist abgängig und 
sind daher zu ersetzen. 
35 7.000849.710 Projekt Ausländerbehörde -140.200 105.200 -35.000 0 0 0 Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
0 0 0 0 0 0  
-465.500 93.700 -371.800 20.400 20.000 22.300 
-465.500 93.700 -371.800 20.400 20.000 22.300 
36 7.000019.710.008 Techn. Ausrüstung -40.000 5.000 -35.000 5.000 5.000 5.000 
37 7.000040.710.001 CFK-Atemschutzflaschen 0 0 0 15.000 
38 7.000040.710.007 Feuermelde-, Alarm- u. Funkanlage -15.000 10.000 -5.000 20.000 20.000 20.000 
39 7.000040.710.008 Feuerschutzanzüge -42.000 42.000 0 49.000 49.000 50.000 
40 7.000040.710.009 Funkalarmempfänger -10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000 
41 7.000040.710.011 Ausrüstung Brandbekämpfung -30.000 3.000 -27.000 5.000 5.000 5.000 
42 7.000040.710.018 Hohlstrahlrohre -22.000 22.000 0 32.000 
43 7.000042.710.004 Katastrophenschutzausrüstung -1.800 1.800 0 2.600 1.800 1.800 
44 7.000042.710.006 stationäre Sirenen 0 -300.000 -300.000 0 0 0
Beschlussempfehlung AFO 20.09.2017, Ratsbeschluss 
07.11.2017, Deckung 289.000 durch Verschiebung 
WLF von 2018 nach 2023 und 10.500 aus 
Betriebsgeräte Katastrophenschutz (7.000042.710.004), 
mobile Sirenen, übertragene Mittel aus 2015. 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt sowie Planung 
auf richtiges Sachkonto 
Die Mittel zur DMS-Ausstattung wurden in den letzten 
Jahren jeweils übertragen. Nunmehr erfolgte investiv 
die Anpassung an das richtige Sachkonto (für 
Schnittstellen etc.) und aufgrund  des Wegfalls der 
Sammelposten die konsumtive Planung als direkter 
Aufwand (Hardware) 
Feuerwehr (37) 
Saldo (Teilhaushalt) 
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt) 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt) 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
4Stand: 05.12.
2017
Veränderungliste 2018 
- Investitionen - 
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
Euro Euro Euro Euro Euro Euro 
Projekt/PSP B e m e r k u n g e n M a ß n a h m e Lfd. 
Nr. 
Auszahlungen *.710  (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +) 
45 7.000043.710.001 Funkgeräte/Funmeldeempfänger/Navis -12.100 12.100 0 5.000 5.000 5.000 
46 7.000043.710.002 Medizinische Geräte RTW -23.600 3.300 -20.300 6.500 2.200 3.300 
47 7.000043.710.005 Betriebsgeräte SEG für FF 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
Betriebsgeräte für die SEG Rettung der Freiwilligen 
Feuerwehr für Großschadenslagen, Refinanzierung 
über den Rettungsdienst (AfA über L372012) 
48 7.000044.710.001 Büromöbel, Schränke u. Spinde -93.700 21.700 -72.000 52.400 31.300 15.000 Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
49 7.000044.710.002 EDV-Ausstattung -65.900 2.200 -63.700 5.500 5.600 5.600 
4 Großbildmonitore mit Fahrwagen für die Stabsräume 
TEL und Verwaltungsstab, sowie Neuregelung 
Sammelposten in der KomHKVO => Umschichtung in 
den Ergebnishaushalt 
50 7.000044.710.003 Hausrat -12.800 9.600 -3.200 9.600 9.600 9.600 
51 7.000047.710 Ausrüstung Leitender Notarzt -800 800 0 800 800 800 
52 7.000049.710.003 WLF OS-2058 -289.500 289.500 0 0 0 0
Beschlussempfehlung AFO 20.09.2017, Ratsbeschluss 
07.11.2017, Deckung 289.000 durch Verschiebung 
WLF von 2018 nach 2023 und 10.500 aus 
Betriebsgeräte Katastrophenschutz (7.000042.710.004), 
mobile Sirenen, übertragene Mittel aus 2015. 
53 7.000495.710 Digitalfunk 0 0 0 0 0 154.000 
54 7.000674.710 Büromöbel, Schränke u. Spinde 0 0 0 1.000 1.000 1.000 
42.000 0 42.000 0 0 0  
-2.343.600 128.000 -2.215.600 199.400 156.300 281.100 
-2.301.600 128.000 -2.173.600 199.400 156.300 281.100 
55 7.000246.710 Ausst. v.Schulen (Klassen,Lehrerz.Verw.) -187.600 177.600 -10.000 177.600 177.600 177.600 
56 7.000247.710 EDV-Ausstattung FB Schule/Sport -1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000 
57 7.000248.710 EDV-Schulsekretariate -18.000 18.000 0 18.000 18.000 18.000 
58 7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausst.Schulen) -461.000 456.000 -5.000 456.000 456.000 456.000 Wegfall Sammelposten, Investive EDV-Ausstattung 
Schulen 
59 7.000252.710 Ausstattung von Grundschulen -7.700 7.700 0 7.700 7.700 7.700 
60 7.000254.710 Ausstattung Förderschulen -6.400 6.400 0 6.400 6.400 6.400 
61 7.000256.710 Ausstattung Hauptschulen -4.400 4.400 0 4.400 4.400 4.400 
62 7.000257.710 Ausstattung Realschulen -4.400 4.400 0 4.400 4.400 4.400 
63 7.000258.710 Ausstattung Gymnasien -6.500 6.500 0 6.500 6.500 6.500 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
FB Bildung, Schule und Sport (40) 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
Saldo (Teilhaushalt) 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt) 
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt) 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
5Stand: 05.12.
2017
Veränderungliste 2018 
- Investitionen - 
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
Euro Euro Euro Euro Euro Euro 
Projekt/PSP B e m e r k u n g e n M a ß n a h m e Lfd. 
Nr. 
Auszahlungen *.710  (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +) 
64 7.000259.710 Ausstattung Berufsbildende Schulen -8.400 8.400 0 8.400 8.400 8.400 
65 7.000261.710 Ausstattung Kooperative Gesamtschule -3.100 3.100 0 3.100 3.100 3.100 
66 7.000265.710 Spiel-/Sportgeräte 0 -1.500 -1.500 -1.000 -1.000 -1.500 Umschichtung Planansatz für Spiel-/Sportgeräte 
Sportanlage in der Wüste 
67 7.000300.710 Div. Fachraumergänzungen -100.000 90.000 -10.000 90.000 90.000 90.000 Wegfall Sammelposten, Investive 
Fachraumergänzungen 
68 7.000353.710 Spiel-/Sportgeräte Illoshöhe -6.200 5.000 -1.200 5.000 5.000 5.000 
69 7.000354.710 Betriebsgeräte Sportanlage Illoshöhe -4.000 1.000 -3.000 4.000 3.000 1.000 
70 7.000355.710 Betriebsgeräte Sportanlage Eversburg -2.000 500 -1.500 1.000 1.000 500 
71 7.000356.710 Betriebsgeräte Sportanlage Gretesch -4.000 1.000 -3.000 1.000 1.000 1.000 
72 7.000357.710 Betriebsgeräte Sportanlage Klushügel -4.000 1.000 -3.000 0 -500 1.000 
73 7.000358.710 Betriebsgeräte Sportanlage Schinkelberg -4.000 1.000 -3.000 -500 0 1.000 
74 7.000359.710 Betriebsgeräte Sportanlage Schölerberg -4.000 2.000 -2.000 -500 -500 2.000 
75 7.000360.710 Betriebsgeräte Sportanlage Nahne -4.000 2.000 -2.000 -500 -500 2.000 
76 7.000361.710 Betriebsgeräte Sporthalle Schloßwall -4.000 1.000 -3.000 -500 -500 1.000 Wegfall Sammelposten,  Korrektur Sachkonto 
77 7.000433.710 BgA Sportgeräte allgemein Planung -125.000 95.000 -30.000 95.000 10.000 10.000 Wegfall Sammelposten 
78 7.000499.710 Einrichtung IGS Osnabrück -200.000 0 -200.000 200.000 0 0 Geplante Fachraumausstattungen erfolgten bereits im 
Rahmen der Baumaßnahme 
79 7.000676.710 Inklusion -50.000 25.000 -25.000 25.000 25.000 25.000 Wegfall Sammelposten, Investive Ausst. Inklusion 
80 7.000702.710 Einr. Ganztagsbetr. Stand. 
Overbergschule -37.500 37.500 0 0 0 0 Maßnahme verschiebt sich, Zeitpunkt noch unklar 
81 7.000860.710 Sanierung/Umbau Pausenhof IGS 
Osnabrück -315.000 -45.000 -360.000 zusätzlich für Spielgerätekombination und Sitz- und 
Freizeitmöblierung 
82 7.000868.710 Ausst. Hausrat Schulen 0 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 Wegfall Sammelposten, Zusammenfassung Investive 
Ausst. Hausrat Schulen 
83 7.000869.710 Ausst. Mensa Diesterwegschule 0 -55.000 -55.000 0 0 0 Mensa- Ausstattung 
84 7.000870.710 Ausst. Ganztag Albert- 
Schweitzer/Heilig.Geist-Schule 0 0 0 0 -200.000 0 Ausstattung Ganztagsbetrieb 
85 7.000871.710 Ausst. Ganztag GS Atter 0 0 0 0 0 -275.000 Ausstattung Ganztagsbetrieb 
86 7.000872.710 Ausst. Ganztag GS Schölerberg 0 0 0 -150.000 0 0 Ausstattung Ganztagsbetrieb 
87 7.000873.710 Ausst. G8/G9 Ratsgymnasium 0 0 0 0 -100.000 0 Ausstattung Gymnasium Umstell ung G8 zu G9 
88 7.000874.710 Ausst. G8/G9 EMA-Gymnasium 0 0 0 0 -160.000 0 Ausstattung Gymnasium Umst ellung G8 zu G9 
89 7.000875.710 Ausst. G8/G9 Gym. "In der Wüste" 0 0 0 0 -60.000 0 Ausstattung Gymnasium U mstellung G8 zu G9 
90 7.000876.710 Ausst. Anne-Frank-Schule 0 0 0 0 0 -100.000 Ausstattung Ersatz Mobilklassen und 
Verwaltungserweiterung 
91 7.000881.710 Ausst. G8/G9 Gym. Graf-Stauffenberg- 
Gym. 0 0 0 0 -30.000 0 Ausstattung Gymnasium Umstellung G8 zu G11 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
Wegfall Sammelposten, Korrektur Sachkonto, 
Umschichtung Planansatz für Spiel-/Sportgeräte 
Sportanlage in der Wüste 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
6Stand: 05.12.
2017
Veränderungliste 2018 
- Investitionen - 
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
Euro Euro Euro Euro Euro Euro 
Projekt/PSP B e m e r k u n g e n M a ß n a h m e Lfd. 
Nr. 
Auszahlungen *.710  (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +) 
92 7.000882.710 Ausst. G8/G9 Gym. Carolinum 0 0 0 0 -70.000 0 Ausstattung Gymnasium Umstel lung G8 zu G10 
93 7.000883.710 Ausst. BSZ Westerberg - BOS Gebäude 0 0 0 -250.000 0 0 Maschinen- und Technikausstat tung BOS-Gebäude 
94 7.000884.710 Erweiterte Freiflächensanierung Graf- 
Stauffenberg-Gym./Bertha-von-Suttner-RS 0 0 0 -95.000 0 0 Sanierung Baumaßnahme Sporthalle 
30.000 0 30.000 0 0 0  
-2.799.400 844.000 -1.955.400 606.500 195.500 446.500 
-2.769.400 844.000 -1.925.400 606.500 195.500 446.500 
95 7.000100.710 Ausstattung / Betriebsgeräte Kulturamt -3.400 3.400 0 3.400 3.400 3.400 
96 7.00104.710 Ausstattung/Betriebsgeräte Archäologie -3.995 2.600 -1.395 1.000 1.000 1.000 
97 7.000092.710 EDV-Ausstattung Stadtbibliothek -11.400 11.400 0 11.400 11.400 11.400 
98 7.000097.710 EDV-Ausstattung Archäologie -1.200 1.200 0 1.200 1.200 1.200 
99 7.000101.710 Ausstattung Betriebs- 
geräte Stadtbibliothek -34.155 14.000 -20.155 12.155 12.155 12.155 
100 7.000102.710 Ausstattung/Betriebsgeräte Musikschule -14.195 4.195 -10.000 4.195 4.195 4.195 
101 7.000103.710 Ausstattung/Betriebsgeräte Kunstschule -1.615 1.615 0 1.615 1.615 1.615 
102 7.000091.710.002 EDV-Ausstattung KGM/FNH -500 500 0 500 500 500 
103 7.000098.710.001 Ausstattung / Betriebsgeräte Kunsthalle -6.000 4.800 -1.200 4.800 4.800 4.800 
104 7.000098.710.002 Ausstattung/Betriebsgeräte KGM/FNH -12.410 3.000 -9.410 3.000 3.000 3.000 
105 7.000098.710.004 Ausstattung / Betriebsgeräte Museum am 
Schölerberg -3.570 3.570 0 3.570 3.570 3.570 
106 7.000098.710.005 Austattung Betriebsgeräte EMR -850 850 0 850 850 850 
107 7.000105.710.004 Sammlungsgegenst. Museum am 
Schölerberg -1.105 1.105 0 1.105 1.105 1.105 
0 0 0 0 0 0  
-201.650 52.235 -149.415 48.790 48.790 48.790 
-201.650 52.235 -149.415 48.790 48.790 48.790 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt, teilweise 
Umschichtung und Aufstockung 
FB Kultur (41) 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt) 
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt) 
Saldo (Teilhaushalt) 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt) 
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt) 
Saldo (Teilhaushalt) 
7Stand: 05.12.
2017
Veränderungliste 2018 
- Investitionen - 
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
Euro Euro Euro Euro Euro Euro 
Projekt/PSP B e m e r k u n g e n M a ß n a h m e Lfd. 
Nr. 
Auszahlungen *.710  (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +) 
108 7.000039.710 EDV-Ausstattung 0 -7.400 -7.400 -7.500 -7.600 -7.700 Lizenzen für Fachanwendungen. (Prosoz etc.) 
109 7.000037.710 Büromöbel -19.100 19.100 0 19.100 19.100 19.100 
110 7.000051.710 Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge -60.000 60.000 0 60.000 60.000 60.000 
0 0 0 0 0 0  
-147.100 71.700 -75.400 71.600 71.500 71.400 
-147.100 71.700 -75.400 71.600 71.500 71.400 
111 7.000118.710 EDV-Ausstattung -4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000 
112 7.000119.710 Ausstattung (Sozialarbeit) -6.100 6.100 0 6.100 6.100 6.100 
113 7.000121.710 Ausstattung Jugendgerichtshilfe -500 500 0 500 500 500 
114 7.000122.710 Außenspielgeräte Jugendzentren -8.500 5.000 -3.500 5.000 5.000 5.000 
115 7.000123.710 Ausstattung Haus der Jugend -11.800 4.000 -7.800 4.000 4.000 4.000 
116 7.000126.710 Ausstattung Jz Ostbunker -2.700 2.700 0 2.700 2.700 2.700 
117 7.000127.710 Ausstattung Gz Lerchenstr. -10.000 5.000 -5.000 5.000 5.000 5.000 
118 7.000128.710 Ausstattung Gz Ziegenbrink -8.000 5.000 -3.000 5.000 5.000 5.000 
119 7.000129.710 Betriebsgeräte Jugendzeltplatz Uphöfen -2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500 
120 7.000130.710 Ausstattung Heinz-Fitschen-Haus -7.700 5.000 -2.700 5.000 4.300 4.300 
121 7.000133.710 Ausstattung STT Haste -1.500 1.500 0 1.500 1.500 1.500 
122 7.000134.710 Ausstattung Jz Westwerkx -5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 
123 7.000136.710 Ausstattung Jugendwerkstatt -4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000 
124 7.000142.710 Ausst. Kindertagesstätten -2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500 
125 7.000143.710 Büromöbelausstattung FB 51 -28.200 28.200 0 28.200 28.200 28.200 
126 7.000144.710 EDV-Lizenzen -10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000 
127 7.000341.710 Betriebsausstattung zentral -1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000 
128 7.000474.710 Ausstattung Familien- u. 
Kinderservicebüro -1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000 
129 7.000555.710 Ausstattung Familienbündnis -1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000 
130 7.000699.710 Ausstattung Jugendschutz -2.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000 
131 7.000848.710 Ausstattung STT Alte Kasse -1.500 1.500 0 1.500 1.500 1.500 
132 7.000456.710.001 Kita Martinsburg -2.400 2.400 0 2.400 2.400 2.400 
133 7.000457.710.001 Kita Schinkel -2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500 
134 7.000458.705.002 Einzahlungen Kita Pye Integration 5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 
135 7.000458.710.001 Kita Pye -2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 
136 7.000458.710.002 Kita Pye Integration -5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) 
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt) 
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt) 
Saldo (Teilhaushalt) 
8Stand: 05.12.
2017
Veränderungliste 2018 
- Investitionen - 
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
Euro Euro Euro Euro Euro Euro 
Projekt/PSP B e m e r k u n g e n M a ß n a h m e Lfd. 
Nr. 
Auszahlungen *.710  (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +) 
137 7.000459.705.002 Einzahlungen Kita Atter Integration 5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 
138 7.000459.710.001 Kita Atter -2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500 
139 7.000459.710.002 Kita Atter Integration -5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 
140 7.000460.710.001 Kita Heiligenweg -2.400 2.400 0 2.400 2.400 2.400 
141 7.000461.705.002 Einzahlungen Kita Lüstringen Integration 5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 
142 7.000461.710.001 Kita Lüstringen -2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500 
143 7.000461.710.002 Kita Lüstringen Integration -5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 
144 7.000462.705.002 Einzahlungen Kita Wüste Inegration 5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 
145 7.000462.710.001 Kita Wüste -2.400 2.400 0 2.400 2.400 2.400 
146 7.000462.710.002 Kita Wüste Integration -5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 
147 7.000463.705.002 Einzahlungen Kita Schölerberg Integration 5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 
148 7.000463.710.001 Kita Schölerberg -2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500 
149 7.000463.710.002 Kita Schölerberg Integration -5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 
150 7.000570.710 Ausstattung Sozialer Dienst -1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000 
227.600 -25.000 202.600 -25.000 -25.000 -25.000 
-2.203.200 143.200 -2.060.000 143.200 142.500 142.500 
-1.975.600 118.200 -1.857.400 118.200 117.500 117.500 
151 7.000058.710.004 61-0 EDV-Ausstattung -1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000 
152 7.000058.710.013 61-4 EDV-Ausstattung -2.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000 
153 7.000058.710.014 61-5 EDV-Ausstattung -3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000 
154 7.000060.710.001 61-7 EDV-Ausstattung -3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000 
155 7.000063.710 61 Büroausstattung -17.000 17.000 0 5.000 5.000 5.000 
156 7.000158.705.006 Zukunft Stadtgrün Landeszuweisung 0 600.000 600.000 600.000 600.000 400.000 
2/3 Förderung der beantragten Mittel für Zukunft 
Stadtgrün im Programmjahr 2017, siehe VO/2017/1121, 
Beschlussfassung im Rat 05.09.2017 
157 7.000158.710.006 Zukunft Stadtgrün 0 -900.000 -900.000 -900.000 -900.000 -600.000 
Beantragte Mittel für Zukunft Stadtgrün im 
Programmjahr 2017, siehe VO/2017/1121, 
Beschlussfassung im Rat 05.09.2017, 2/3 Förderung 
vom Land, Eigenanteil Stadt 1,1 Mio. 
2.351.600 600.000 2.951.600 600.000 600.000 400.000  
-3.296.000 -874.000 -4.170.000 -886.000 -886.000 -586.00 0 
-944.400 -274.000 -1.218.400 -286.000 -286.000 -186.000 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
FB Städtebau (61) 
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt) 
Saldo (Teilhaushalt) 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt) 
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt) 
Saldo (Teilhaushalt) 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt) 
9Stand: 05.12.
2017
Veränderungliste 2018 
- Investitionen - 
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
Euro Euro Euro Euro Euro Euro 
Projekt/PSP B e m e r k u n g e n M a ß n a h m e Lfd. 
Nr. 
Auszahlungen *.710  (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +) 
158 7.000736.710.001 62-1 EDV-Hardwareausstattung -7.000 7.000 0 7.000 7.000 7.000 Wegfall Sammelposten, 3.500€ konsumtiv, 3.500€ 
Erwerb VG über 1.000€ 
159 7.000736.710.001 62-1 EDV-Hardwareausstattung 0 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 Änderung des Sachkontos 
160 7.000736.710.004 62-1 GIS Arbeitsplätze -11.600 5.800 -5.800 3.300 5.800 3.300 Wegfall Sammelposten, Hälfte konsumtiv, andere Hälfte 
Erwerb VG über 1.000€ 
161 7.000.737.710.005 62-1 Büroausstattung -2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500 Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
162 7.000838.705 Erschließungsbeiträge Friedhof Eversburg 0 0 500.000 300.000 Anteil Baustraße vorgezogen aufgrund aktueller 
Erschließungsplanung 
163 7.000739.710.003 62-2 Büroausstattung -2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500 Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
164 7.000742.710.017 Brücke Gerdenkampstraße 0 -155.000 -155.000 kurzfristiger Neubau erforderliche aufgrund des 
schlechten Zustandes 
165 7.000750.705.002 GVFG Knollstraße 500.000 -150.000 350.000 -40.000 -100.000 Anpassung an aktuellen Zuwendungsbescheid 
166 7.000753.710 Miquelstraße Gebiet 0 -400.000 -400.000 Erhöhung der Kosten durch Altlastenentsorgung 
167 7.000756.705.002 Straßenbaubeiträge Neumarkt Gebiet 0 0 -150.000 300.000 Kostenanpassung aufgrund aktueller 
Kostenberechnung 
168 7.000756.710 Neumarkt Gebiet -4.000.000 -4.000.000 -800.000 -700.000 Kostenanpassung aufgrund aktueller 
Kostenberechnung 
169 7.000.770.710.001 Winkelhausenstraße Parkplatz Süd 0 -120.000 Städtischer Anteil vorgezogen aufgrund Abhängigkeit 
vom Land 
170 7.000.791.710 Bahnhofsvorplatz Sutthausen -300.000 -400.000 -700.000 Erhöhung der Kosten durch Altlastenentsorgung 
171 7.000.810.710 Heger-Tor-Viertel -200.000 100.000 -100.000 0 0 -100.000 Verschiebung aufgrund aktueller Entwickl ung 
172 7.000.838.710.001 Friedhof Eversburg Baustraße 0 0 -300.000 -600.000 Anteil Baustraße vorgezogen aufgrund aktueller 
Erschließungsplanung 
173 7.000877.705.001 Breitbandausbau Förderung Bund 0 6.250.000 6.250.000 
Fördergelder des Bundesmisteriums für Verkehr und 
digitaler Infrastruktur aus dem Programm: "Förderung 
zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der 
Bundesrepublik Deutschland", Förderantrag gestellt, 
siehe VO/2017/1382 
174 7.000877.705.002 Breitbandausbau Förderung EFRE 200.000 200.000 Föderung EFRE für Gewerbegebiete, Antrag in 
Vorbereitung, siehe VO/2017/1382 
175 7.000877.710 Breitbandausbau -12.500.000 -12.500.000 
Gesamtkosten laut Förderantrag der 
Wirtschaftlichkeitslücke für den förderfähigen 
Breitbandausbau, abzüglich Investitionszuwendungen 
vom Bund 7.000877.710.001-002 verbleibt ein 
städtischer Eigenanteil von 6.050.000 € siehe Vorlage 
VO/2017/1382 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
10Stand: 05.12.
2017
Veränderungliste 2018 
- Investitionen - 
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung 
2018 2018 2018 2019 2020 2021 
Euro Euro Euro Euro Euro Euro 
Projekt/PSP B e m e r k u n g e n M a ß n a h m e Lfd. 
Nr. 
Auszahlungen *.710  (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +) 
176 7.000879.710 Martinsburg 0 0 -240.000 Endausbau nach Fertigstellung der 
Hochbaumaßnahmen 
177 7.000880.705 Fördermittel Radschnellweg Belm 0 150.000 150.000 600.000 600.000 400.000 Mitteleinstellung für weitere Abschnitte, 
Förderprogramm Land 
178 7.000880.710 Radschnellweg Belm 0 -200.000 -200.000 -800.000 -800.000 -500.000 Mitteleinstellung für weitere Abschnitte, 
Förderprogramm Land 
6.223.500 6.450.000 12.673.500 560.000 850.000 1.000.000  
-14.812.700 -13.540.700 -28.353.400 -1.448.200 -2.185.7 00 -1.288.200 
-8.589.200 -7.090.700 -15.679.900 -888.200 -1.335.700 -2 88.200 
179 7.000.113.710 Büromöbel -3.400 3.400 0 3.400 3.400 3.400 Neuregelung Sammelposten in der KomHKVO => 
Umschichtung in den Ergebnishaushalt 
665.550 0 665.550 0 0 0  
-1.092.550 3.400 -1.089.150 3.400 3.400 3.400 
-427.000 3.400 -423.600 3.400 3.400 3.400 
9.559.250 7.025.000 16.584.250 1.135.000 1.425.000 1.375 .000 
-41.745.380 -12.878.480 -54.623.860 -694.025 -1.886.825 -311.825 
-32.186.130 -5.853.480 -38.039.610 440.975 -461.825 1.06 3.175 
Summe Einzahlungen  (Kernhaushalt gesamt) 
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt) 
Saldo (Teilhaushalt) 
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt) 
Saldo (Teilhaushalt) 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt) 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt) 
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 
Saldo 
Summe Auszahlungen  (Kernhaushalt gesamt) 
11Stand: 05.12.
2017
Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 
€ € €
37 7.000.005.710.010 Rettungstransportwagen (FKT OS-Y  5112) 140.000 
37 7.000.005.710.011 Rettungstransportwagen (MHD OS-Y  6112) 140.000 
37 7.000.005.710.012 Rettungstransportwagen (JUH OS-Y  7112) 140.000 
37 7.000.013.710.002 Tanklöschfahrzeug (OS-2008) 232.0 00 
37 7.000.013.710.005 Tanklöschfahrzeuge (OS-2111) 230. 000 
37 7.000.013.710.006 Tanklöschfahrzeuge (OS-2007) 232. 000 
37 7.000.038.710.001 Drehleiter (DLK, OS-2003) 120.000 582.500 
37 7.000.038.710.002 Drehleiter (DLK, OS-2002) 120.000 592.800 
40 7.000.884.710 Erw. Freifläche GSG und RS B. von Sutt ner 95.000 
51 7.000.141.710 Inv. Zuschüsse Kita`s 325.000 325.000 
62 7.000.738.710.001 Global Kanalfolgemaßnahmen 400.00 0 
62 7.000.738.710.004 Global Radwege 500.000 
62 7.000.738.710.005 Global Kreisverkehre/Signalanlag en 400.000 
62 7.000.738.710.007 Global Erschließung neuer Wohnge biete 500.000 
62 7.000.742.710.005 Brücke Hamburger Str. 1.000.000 4. 900.000 2.000.000 
62 7.000.756.710 Neumarkt Gebiet 2.500.000 1.000.000 
62 7.000.810.710 Heger-Tor-Viertel 300.000 300.000 300.000 
62 7.000.813.710.001 Radschnellweg Abschnitt 1-4 700.0 00 
62 7.000.816.710.001 Rosenplatz Bahnhalt Planung 100.0 00 100.000 
8.054.000 7.327.500 2.892.800 
Einzelmaßnahme 
18.274.300 
Verpflichtungsermächtigungen 2018 
für die Jahre 2019 - 2021 (Kernhaushalt) 
Teilhaushalt 
Summe 2019-2021 
Summe 
12
Stand: 05.12.2017
2018 2019 2020 2021 2018-2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
Kernhaushalt 
Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 1 6.694.250 6.673.100 7.318.100 6.578.100 37.263.550 
Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 5 5.124.660 30.341.455 31.545.405 30.602.505 147.614.025 
Saldo aus Investitionstätigkeit -38.430.410 -23.668.3 55 -24.227.305 -24.024.405 -110.350.475 
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme) 
(ohne Umschuldungen) 38.430.410 23.668.355 24.227.305 24.024.405 110.350.475
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit (Tilgung) 
(ohne Umschuldungen) 11.536.800 12.204.100 12.652.800 12.652.800 49.046.500 
Nettoneuverschuldung KernHH 26.893.610 11.464.255 11.5 74.505 11.371.605 61.303.975 
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23) 
Einzahlungen Vermögensplan 550.000 2.592.000 11.700.000 6.100.000 20.942.000 
Auszahlungen Vermögensplan 35.877.000 33.470.000 27.39 3.500 24.481.000 121.221.500 
Saldo aus Investitionstätigkeit -35.327.000 -30.878.0 00 -15.693.500 -18.381.000 -100.279.500 
Abzüglich Finanzmittelüberschuss (AfA) 10.988.100 11. 700.000 10.700.000 10.750.000 44.138.100 
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme) 
(ohne Umschuldungen) 24.338.900 19.178.000 4.993.500 7.631.000 56.141.400 
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit (Tilgung) 
(ohne Umschuldungen) 10.900.000 11.300.000 11.200.000 11.200.000 44.600.000 
Nettoneuverschuldung EB 23 13.438.900 7.878.000 -6.206 .500 -3.569.000 11.541.400 
EB OsnabrückerServiceBetrieb (EB 70) - nicht gebührenfinanzierte Investitionen 
Einzahlungen Vermögensplan 0 0 0 0 0
Auszahlungen Vermögensplan 1.875.300 1.128.300 1.225.300 896.300 5.125.200 
Saldo aus Investitionstätigkeit -1.875.300 -1.128.300 -1.225.300 -896.300 -5.125.200 
Abzüglich Finanzmittelüberschuss (AfA) 1.083.600 1.14 0.000 1.194.100 1.210.000 4.627.700 
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme) 
(ohne Umschuldungen) 791.700 -11.700 31.200 -313.700 497.500 
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit (Tilgung) 
(ohne Umschuldungen) 256.363 256.363 256.363 256.363 1.025.452 
Nettoneuverschuldung EB 70 535.337 -268.063 -225.163 -570.063 -527.952 
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung 40.867.847 19.0 74.192 5.142.842 7.232.542 72.317.423 
Übersicht Nettoneuverschuldung 
Nettoneuverschuldung 
(Kernhaushalt, EB 23, EB 70) 
13
Stand. 05.12.2017
                                                                   Anlage 5
Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der Rat der 
Stadt Osnabrück in der Sitzung am 05.12.2017 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird
2018
1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
1.1 der ordentlichen Erträge auf 556.422.038 €
1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 554.563.240 €
1.3 der außerordentlichen Erträge auf 0 €
1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 €
2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 
2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 547.220.864 €
2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 525.563.268 €
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 16.694.250 €
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 55.124.660 €
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 42.780.410 €
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 15.886.800 €
festgesetzt.
Der Haushaltsplan für das Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb" für das
Haushaltsjahr 2018 wird 
1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
1.1 der ordentlichen Erträge 46.748.600 €
1.2 der ordentlichen Aufwendungen 35.742.500 €
1.3 der außerordentlichen Erträge 36.000 €
1.4 der außerordentlichen Aufwendungen 300.000 €
2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 
2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
45.211.900 €
40.905.700 €
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
50.000 €
2.500 €
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit
0 €
2.275.000 €
festgesetzt.
Haushaltssatzung der Stadt Osnabrück
für das Haushaltsjahr 2018
II
             
§ 2
Absatz 1
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) der Kernverwaltung wird für das Haushaltsjahr 
2018 auf 38.430.410 € festgesetzt.
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäude-
management wird für das Haushaltsjahr 2018 auf 24.338.900 € festgesetzt.
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) des Eigenbetriebes Osnabrücker ServiceBetrieb 
wird für das Haushaltsjahr 2018 auf 2.317.000 € festgesetzt.
Absatz 2
Der Höchstbetrag der Kredite, die für Investitionsmaßnahmen der städtischen Mehrheits-
beteiligungen und Eigengesellschaften aufgenommen werden dürfen, wird für das 
Haushaltsjahr 2018 auf 56.364.000 € festgesetzt. Die Weiterleitung erfolgt zu marktüblichen 
Konditionen. Etwaige Zinsaufschläge verbleiben bei der Kernverwaltung.
§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen der Kernverwaltung wird für das                 
Haushaltsjahr 2018 auf 18.274.300 € festgesetzt.
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen des Eigenbetriebes Immobilien- und 
Gebäudemanagement wird für das Haushaltsjahr 2018 auf 11.909.000 € festgesetzt.
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen des Eigenbetriebes Osnabrücker 
ServiceBetrieb wird für das Haushaltsjahr 2018 auf 2.493.000 € festgesetzt.
§ 4
Absatz 1
Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite, die im Haushaltsjahr 2018 zur rechtzeitigen Leistung 
von Auszahlungen der Kernverwaltung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 
130.000.000 € festgesetzt. Der hierin enthaltene Höchstbetrag für eine Aufnahme von 
Liquiditätskrediten in Schweizer Franken wird auf 48.300.000 CHF begrenzt.
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2018 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen 
Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse des Osnabrücker ServiceBetriebes in 
Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.500.000 € festgesetzt.
Absatz 2
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2018 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen 
Leistung von Auszahlungen der städtischen Mehrheitsbeteiligungen und Eigengesellschaften 
insgesamt aufgenommen werden dürfen, wird auf 10.000.000 € festgesetzt. Die Weiterleitung 
erfolgt zu marktüblichen Konditionen. Etwaige Zinsaufschläge verbleiben bei der 
Kernverwaltung. 
III
§ 5
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2018 wie folgt 
festgesetzt:
1. Grundsteuer
1.1 für die land- u. forstwirtschaftlichen Betriebe 
(Grundsteuer A)
1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B)
300 v. 
H.
460 v. 
H.
2. Gewerbesteuer 440 v. 
H.
§ 6
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen sind als unerheblich im Sinne 
des § 117 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz anzusehen, wenn sie im 
Einzelfall den Betrag von 50.000 € nicht übersteigen.
Ferner sind als nicht erheblich anzusehen, Beträge (unbegrenzt)
- die der Verrechnung zwischen den Produkten/Leistungen dienen,
- die wirtschaftlich durchlaufend sind,
- die der Rückzahlung von Zuweisungen dienen,
- die zur Deckung von Kosten der Geldbeschaffung, zur Tilgung von Darlehen oder für 
abschlusstechnische Buchungen notwendig sind,
- die im Zusammenhang mit Maßnahmen anfallen, die im Rahmen der Konjunktur-
programme der Bundesregierung förderungswürdig sind. 
Osnabrück, den 05.12.2017
                                                              _______________________
                                                                     Wolfgang Griesert
  -Oberbürgermeister-