Förderung freier Kulturträger - Zuschussverträge
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/5293
Datum: 2015-03-06
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 27.02.2015 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kultur
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/5293
öffentlich
Förderung freier Kulturträger - Zuschussverträge
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 18.03.2015 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die zwischen der Stadt Osnabrück und freien Kulturträgern geschlossenen 
Zuschussverträge haben in der Regel eine Laufzeit von 3 Jahren. Einige ältere Verträge sind 
unbefristet abgeschlossen, sehen dann aber eine Kündigungsfrist von 6 bzw. 9 Monaten 
zum Ende Jahresende vor. Mit dieser Mitteilung gibt die Verwaltung einen Überblick über die 
bestehenden Verträge sowie mögliche Neuregelungen.
I. Ein Teil der Verträge läuft zum Jahresende aus. Die Verträge sehen vor, dass 
im ersten Halbjahr 2015 über Folgeverträge verhandelt wird. Um Planungssicherheit zu 
bekommen, haben die Träger ein hohes Interesse, dass auch die Vertragsabschlüsse 
noch im ersten Halbjahr gelingen. Daraus ergäbe sich zeitlich eine Vorberatung bzw. 
Beschlussfassung im Kulturausschuss am 27. Mai 2015 und im Rat am 16. Juni 2015. 
II. Unabhängig von der Neuverhandlung der auslaufenden 3-Jahres-Verträge 
sollten aus Verwaltungssicht die älteren Verträge redaktionell in verschiedenen Punkten 
angepasst werden, so beinhalten z. B. nicht alle einen Haushaltsvorbehalt. 
III. In 2013 hat der Rat seit Jahren erstmalig entschieden, dass auch im Bereich 
der Kulturförderung Tarifanpassungen erfolgen sollen: „Über eine mögliche Anpassung 
des Zuschussbetrags auf Basis der Tarifabschlüsse für den öffentlichen Dienst, die die 
Vertragslaufzeit betreffen, entscheidet jeweils für das kommende Haushaltjahr der Rat der 
Stadt im Rahmen der Haushaltsberatungen.“
Die Tarifanpassungen werden seit dem bereits in den Verwaltungsentwurf des Haushalts 
aufgenommen, so dass der Rat jeweils für das kommende Haushaltjahr im Rahmen der 
Haushaltsberatungen entscheiden kann.
In geeignete Zuschussverträge könnte eine solche Tarifklausel neu aufgenommen 
werden. Diese Vereinbarung würde der Transparenz sowie dem 
Gleichbehandlungsgrundsatz dienen und die jährliche Antragstellung einzelner Träger 
vermeiden, was den Verwaltungsaufwand beider Seiten reduziert.
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Die Übersicht über die derzeit bestehenden Verträge befindet sich aus Gründen der 
besseren Lesbarkeit in der Anlage, gegliedert nach den Kriterien 
 Neuverhandlung in 2015
 Neuverhandlung in 2016
 Unbefristete Verträge bzw. automatische Verlängerung - mit Kündigungsfrist.
Anlage
Verträge zur Förderung freier Kulturträger Anlage
*** Zuschuss 2015 – hier: Planansatz 2015 
Neuverhandlung in 2015
Träger Förderung Zuschuss 
2015***
Vertrags-
laufzeit
Bemerkungen/ Hinweise
Lagerhalle e.V. Personalkosten 453.000 € 2013-2015 Inkl. 36.000 € Bauunterhaltung
Institutionelle Förderung,
Zuschussvertrag sieht Tarifanpassungen vor, jeweils mit Vorbehalt eines 
Haushaltsbeschlusses durch den Rat 
Piesberger 
Gesellschaftshaus 
e.V.
Personal- und 
Sachkosten
118.900 € 2013-2015 Inkl. 9.000 € Bauunterhaltung
Institutionelle Förderung,
Zuschussvertrag sieht Tarifanpassungen vor, jeweils mit Vorbehalt eines 
Haushaltsbeschlusses durch den Rat
Städt. Bühnen Personal- und 
Sachkosten
~ 10,1 Mio. € 1.08.2013 - 
31.07.2016
zzgl. bis zu 50.000 € für Instandsetzung
Institutionelle Förderung,
Zuschussvertrag sieht Tarifanpassungen vor, jeweils mit Vorbehalt eines 
Haushaltsbeschlusses durch den Rat
Musikbüro Nur Sach-/ 
Honorarkosten
9.800 € 2013-2015 Institutionelle Förderung
Kein tarifgebundenes Personal, daher keine Tarifanpassung erforderlich
Werk.statt Nur Sach-/ 
Honorarkosten
9.000 € 2013-2015 Institutionelle Förderung
Kein tarifgebundenes Personal, daher keine Tarifanpassung erforderlich
Probebühne Nur Sach-/ 
Honorarkosten
12.800 € 2013-2015 Institutionelle Förderung
Kein tarifgebundenes Personal, daher keine Tarifanpassung erforderlich
Projekt Träger Förderung Zuschuss 
2015***
Vertragslaufzeit Bemerkungen/ Hinweise
Gay in May Gay in May e.V. Sach-/ 
Honorarkosten
3.500 € 2013-2015 („institutionalisierte“) Projektförderung 
Lichte Momente Experimentalfilm-
workshop e.V.
Sach-/ 
Honorarkosten
3.900 € 2013-2015 („institutionalisierte“) Projektförderung 
Euregio Musik-
festival
Euregio Musik-
festival UG
Sach-/ 
Honorarkosten
2.000 € 2013-2015 („institutionalisierte“) Projektförderung 
Folk im Viertel Lagerhalle e.V. Sach-/ 
Honorarkosten
1.500 € 2013-2015 („institutionalisierte“) Projektförderung 
Classic con brio Schlossverein e.V. Sach-/ 
Honorarkosten
8.000 € 2013-2015 („institutionalisierte“) Projektförderung 
Wiehen-
gebirgsbote
Wiehenge-
birgsverband 
Weser-Ems e.V. 
Sach-/ 
Honorarkosten
2.500 € 2013-2015 („institutionalisierte“) Projektförderung 
1
Verträge zur Förderung freier Kulturträger Anlage
*** Zuschuss 2015 – hier: Planansatz 2015 
Neuverhandlung in 2016
Träger Förderung Zuschuss 
2015***
Vertrags-
laufzeit
Bemerkungen/ Hinweise
Aktionszentrum 
Dritte Welt e.V.
Personalkosten 36.900 € 2014-2016 Institutionelle Förderung,
Zuschussvertrag sieht Tarifanpassungen vor, jeweils mit Vorbehalt eines 
Haushaltsbeschlusses durch den Rat
Landschaftsverband 
Osnabrücker Land 
e.V.
Personal- und 
Sachkosten
96.600 €
Auszahlung
94.285 €
2014-2016 Institutionelle Förderung,
Zuschussvertrag sieht Tarifanpassungen vor, jeweils mit Vorbehalt eines 
Haushaltsbeschlusses durch den Rat 
Der Vertrag sieht eine Deckelung in Höhe des Zuschusses  des 
Landkreises vor, der keine Tarifsteigerung übernimmt, daher erfolgt die 
seitens der Stadt vertraglich vorgesehene Tarifanpassung faktisch nicht; 
der genannte Zuschussbetrag beinhaltet den Mitgliedsbeitrag:  38.346 €
Figurentheater Personal- und 
Sachkosten
73.000 € 2014-2016 Institutionelle Förderung,
lt. Ratsbeschluss Festbetragszuschuss für die Laufzeit.
Die Förderung ist grundsätzlich für die Aufnahme einer Tarifklausel 
geeignet.
Morgenlandfestival 
e. V.
Personal- und 
Sachkosten
85.000 € 2013-2016 Institutionelle Förderung,
lt. Ratsbeschluss Festbetragszuschuss für die Laufzeit. Kein 
tarifgebundenes Personal, daher keine Tarifanpassung erforderlich
Erstes 
Unordentliches 
Zimmertheater
Nur Sach-/ 
Honorarkosten
11.500 € 2014-2016 Institutionelle Förderung,
Kein tarifgebundenes Personal, daher keine Tarifanpassung erforderlich
Projekt Träger Förderung Zuschuss 
2015***
Vertragslaufzeit Bemerkungen/ Hinweise
Jugend-
kulturtage
Fokus Personal- und 
Sachkosten
20.000 € 2013-2016 („institutionalisierte“) Projektförderung, 
10.000 € aus Mitteln der Kulturförderung, 10.000 € 
Budget des Fachbereiches für Kinder, Jugendliche und 
Familien. Die Förderung ist grundsätzlich für die 
Aufnahme einer Tarifklausel geeignet.
Filmfest Osnabrücker 
Filmforum e.V.
Sach-/ 
Honorarkosten
25.000 € 2014-2016 („institutionalisierte“) Projektförderung 
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Verträge zur Förderung freier Kulturträger Anlage
*** Zuschuss 2015 – hier: Planansatz 2015 
Unbefristete Verträge bzw. automatische Verlängerung - mit Kündigungsfrist
Träger Förderung Zuschuss 
2015***
Vertrags-
laufzeit
Bemerkungen/ Hinweise
Augustaschacht e.V. Personalkosten 23.000 € 2014-2016 mit 
automatischer 
Verlängerung
Kündigung bis Juni zum Folgejahr möglich.
Zuschussvertrag sieht Tarifanpassungen vor, jeweils mit Vorbehalt eines 
Haushaltsbeschlusses durch den Rat.
Gemeinschaftlicher Vertrag mit dem Landkreis und den 
Umlandgemeinden, die Förderhöhen sind verschieden.
Museums- und 
Kunstverein
Personal- und 
Sachkosten
5.500 € seit 2004 Kündigung bis Ende Juni zum Folgejahr möglich.
Die Förderung ist grundsätzlich für die Aufnahme einer Tarifklausel 
geeignet.
Jugendchor Personal- und 
Sachkosten
18.400 € seit 2005 Kündigung bis Ende Juni zum Folgejahr möglich.
Die Förderung ist grundsätzlich für die Aufnahme einer Tarifklausel 
geeignet.
Projekt Träger Förderung Zuschuss 
2015***
Vertragslaufzeit Bemerkungen/ Hinweise
European 
Media Art 
Festival
Experimental 
filmworkshop e.V
Personal- und 
Sachkosten
105.200 € seit 2005 („institutionalisierte“) Projektförderung 
Kündigung bis Ende Juni zum Folgejahr möglich.
Die Förderung ist grundsätzlich für die Aufnahme einer 
Tarifklausel geeignet.
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