Geothermienutzung in Osnabrück
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/6570-01
Datum: 2021-03-03
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/5
Stadt Osnabrück 19.02.2021 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/6570-01
öffentlich
Geothermienutzung in Osnabrück
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 04.03.2021 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen
Sachverhalt:
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wie folgt:
1. Für den Bebauungsplan Nr. 513 - An der Blankenburg / Eselspatt ist gemäß den 
„Ökologischen Belangen der Bauleitplanung“ ein Energiekonzept zu prüfen. Aus dem 
Entwurf der Begründung ist zu entnehmen, dass die Nutzung von Deponiegasen 
geprüft und verworfen wurde (S.12/43). Gibt es trotz der vorhandenen Altlasten die 
Möglichkeit zur Nutzung von Geothermie in Teilbereichen dieses Gebiets? Bei der 
Betrachtung ist auch die nördlich angrenzende Fläche einzubeziehen, auch wenn 
diese derzeit nicht verfügbar ist.
Für den Bebauungsplan Nr. 513 wurde im Rahmen des Bauleitplanverfahrens die 
Erstellung eines Energiekonzeptes geprüft und in diesem Zusammenhang auch die 
Möglichkeit der Nutzung austretender Methangase zur Energiegewinnung 
thematisiert. Da es sich hier um ein reines Gewerbegebiet handelt, ist im Ergebnis 
festzustellen, dass die Planung einer gemeinschaftlichen Energieversorgung hier 
nicht sinnvoll bzw. möglich ist, da für die Auslegung eines Versorgungssystems die 
notwendigen Grunddaten nicht ermittelt werden können. Hierfür gibt es mehrere 
Gründe:
Es ist unklar welche Art von Gebäuden wo entstehen werden, welche der 
Gebäude und/oder Gebäudeteile normal beheizt werden sollen, oder z. B. 
unbeheizte / gering temperierte Lagerhallen oder Produktionsstätten sind. 
Es ist unklar, ob Heizwärme überhaupt benötigt wird und wenn ja, auf 
welchem Temperaturniveau. 
Es ist unklar, ob Prozesswärme benötigt wird.
Es ist unklar, welche und wie viele Gebäude evtl. gekühlt werden müssen.
Es ist unklar, wie hoch der Strombedarf zukünftiger Gebäude sein wird.
Auf dieser Grundlage, ein wirtschaftlich umsetzbares Energieversorgungskonzept für 
das Gebiet zu erstellen, erscheint aus Sicht der Verwaltung nicht darstellbar.
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2. Wie ist sicher zu stellen, dass die Nutzung von Geothermie im Rahmen eines 
nachhaltigen Energiekonzepts für jedes Baugebiet geprüft wird?
Dies ist bereits sichergestellt. Überall dort wo Energieversorgungskonzepte im 
Rahmen von Bebauungsplanverfahren erstellt werden – was bei Wohngebieten in der 
Regel der Fall ist – werden alle technisch möglichen Varianten der 
Energieversorgung geprüft. Hierzu gehört grundsätzlich auch die Nutzung von 
Geothermie. 
3.Wie kann Geothermie verbindlich zur Energieversorgung von Baugebieten 
festgeschrieben werden, wenn dies technisch möglich ist?
In Bebauungsplänen können nur Festsetzungen getroffen werden, die abschließend 
in § 9 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) aufgeführt sind.
„§ 9 Absatz 1 Nummer 23 Buchstabe b) BauGB regelt die Festsetzung von Gebieten, 
in denen bei der Errichtung von Gebäuden und bestimmten sonstigen baulichen 
Anlagen bestimmte bauliche und sonstige technische Maßnahmen für die Erzeugung, 
Nutzung oder Speicherung von Strom, Wärme oder Kälte aus erneuerbaren Energien 
und aus Kraft-Wärme-Kopplung getroffen werden müssen. Damit sind Festsetzungen 
möglich, die zu Maßnahmen verpflichten, die dem Einsatz erneuerbarer Energien 
oder der Kraft-Wärme-Kopplung dienen. Diese Festsetzungsmöglichkeit ist damit den 
Festsetzungsmöglichkeiten des § 9 Absatz 1 zuzuordnen, die nicht lediglich die 
planungsrechtliche Absicherung von baulichen und sonstigen Anlagen im engeren 
Sinne zum Gegenstand haben, sondern bei der Errichtung von nach anderen 
Festsetzungen vorgesehenen Anlagen zu bestimmten Maßnahmen verpflichten (vgl. 
z. B. Nummer 23 Buchstabe a, Nummer 24 und Nummer 25 Buchstabe b).
Festsetzungen nach Nummer 23 Buchstabe b) sind zu unterscheiden und ggf. 
abzugrenzen von Regelungen im Energiefachrecht, die spezifische Verpflichtungen 
zur Nutzung von erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung enthalten. 
Von besonderer Bedeutung ist hier das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz, nach 
dem die Eigentümer von Gebäuden, die neu errichtet werden, verpflichtet sind, den 
Wärmeenergiebedarf wahlweise durch die anteilige Nutzung von erneuerbaren 
Energien (solare Strahlungsenergie, gasförmige, flüssige oder feste Biomasse, 
Geothermie, Umweltwärme) oder - an deren Stelle - durch Ersatzmaßnahmen (Nah- 
und Fernwärmeversorgung, Kraft-Wärme-Kopplung) zu decken (insbes. §§ 3 bis 8 
EEWärmeG). Auch kann sich aus der Energieeinsparverordnung (EnEV) mittelbar die 
Verpflichtung ergeben, anstelle von nicht in Betracht kommenden Energie sparenden 
Maßnahmen etwa an der Gebäudehülle durch einen höheren Einsatz von 
erneuerbaren Energien zu kompensieren (vgl. § 5 EnEV, nach dem Strom aus 
erneuerbaren Energien von dem maßgeblichen Energiebedarf abgezogen werden 
darf). Zu berücksichtigen sind weiter gemeindliche Regelungen zum Anschluss- und 
Benutzungszwang an ein Netz der öffentlichen Nah- und Fernwärmeversorgung zum 
Zwecke des Klima- und Ressourcenschutzes […]. Schließlich sind die möglichen 
Verpflichtungen auf Grund von städtebaulichen Verträgen (§ 11 BauGB) zu 
berücksichtigen. Nach § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 BauGB können 
Vereinbarungen über die Errichtung und Nutzung von Anlagen und Einrichtungen zur 
zentralen und dezentralen Erzeugung, Verteilung, Nutzung oder Speicherung von 
Strom, Wärme oder Kälte aus erneuerbaren Energien oder die Kraft-Wärme-
Kopplung getroffen werden. Solche Vereinbarungen können weitergehend sein als 
die nach § 9 Absatz 1 Nummer 23 Buchstabe b), weil sie auch den Gebäudebestand 
und auch die Nutzung der erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung 
beinhalten können. […]
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Grundsätzlich sind Festsetzungen nach Nummer 23 Buchstabe b) neben diesem 
Energiefachrecht und Kommunalrecht anwendbar, da zu den Aufgaben der 
Bauleitplanung auch ihr Beitrag zum Klimaschutz und damit auch ihr Beitrag zum 
Einsatz erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz durch Kraft-Wärme-
Kopplung gehört […]. Das Energiefachrecht kann sich jedoch in einzelnen 
Beziehungen im Hinblick auf die Grundsätze der Bauleitplanung insbesondere nach 
§ 1 Absatz 3 Satz 1 und Absatz 7 auswirken […].“
EZBK/Söfker, 139. EL August 2020, BauGB § 9 Rn. 197a
An Festsetzungen in Bebauungsplänen zu Maßnahmen für die Nutzung von 
Geothermie werden hohe Ansprüche gestellt. Wobei eine genaue Differenzierung des 
tatsächlich Gewollten und des tatsächlich Erreichbaren vorgenommen werden muss. 
„Die Festsetzungen nach Nummer 23 Buchstabe b) müssen sich auf die Errichtung 
von Gebäuden und bestimmten sonstigen baulichen Anlagen beziehen. […] Aus 
der Formulierung „bestimmte“ sonstige bauliche Anlagen ist keine Einschränkung zu 
entnehmen; sie berücksichtigt, dass nicht alle, sondern nur bestimmte sonstige 
baulichen Anlagen für Festsetzungen nach Nummer 23 Buchstabe b) in Betracht 
kommen. […]
Die Festsetzungen nach Nummer 23 Buchstabe b) beziehen sich auf die Errichtung 
von Gebäuden und sonstigen baulichen Anlagen. Sie können nicht auf bereits 
errichtete Gebäude und auch nicht auf deren Änderung erstreckt werden. Gleiches 
gilt im Fall einer Nutzungsänderung eines bestehenden Gebäudes, weil es bereits 
errichtet ist. Anders ist dies bei der Neuerrichtung eines Gebäudes; es handelt sich 
dabei um die Errichtung eines Gebäudes, das zuvor beseitigt (rückgebaut) worden 
ist. Im Fall der Erweiterung eines Gebäudes kann sich die Festsetzung auf den 
Erweiterungsbau beziehen. Die gleichen Grundsätze gelten bezüglich sonstiger 
baulichen Anlagen, die nicht Gebäude sind.
Die Festsetzungen beinhalten bestimmte Maßnahmen für den Einsatz von 
erneuerbaren Energien und die Kraft-Wärme-Kopplung. Erneuerbare Energien sind 
Energien aus fester, flüssiger und gasförmiger Biomasse, aus solarer 
Strahlungsenergie, aus Geothermie, aus Umweltwärme und aus Windenergie. Die 
für den Einsatz der erneuerbaren Energien in Betracht kommenden Vorgänge sind in 
Nummer 23 Buchstabe b) mit Erzeugung, Nutzung oder Speicherung von Strom, 
Wärme und Kälte bezeichnet. Diese Vorgänge sowie die dafür erforderlichen Anlagen 
und Einrichtungen sind umfassend zu verstehen. […]
Eine Begrenzung dieser zunächst weiten Festsetzungsmöglichkeit ergibt sich daraus, 
dass sie sich auf Maßnahmen beziehen, die "bei der Errichtung von Gebäuden und 
sonstigen baulichen Anlagen" getroffen werden müssen. Die Maßnahmen für den 
Einsatz erneuerbarer Energien und die Kraft-Wärme-Kopplung beziehen sich somit 
darauf, dass die aus ihnen gewonnene Energie im Gebäude Verwendung finden 
kann, im Fall der sonstigen baulichen Anlagen, dass diese für den Einsatz der 
erneuerbaren Energien, vor allem, weil sich dies technisch anbietet, genutzt werden. 
Eine Festsetzung nach Nummer 23 Buchstabe b) ist daher nicht etwa in der Weise 
möglich, dass sie losgelöst von der Errichtung von Gebäuden und sonstigen 
baulichen Anlagen getroffen werden kann. […]
Diese baulichen und sonstigen technischen Maßnahmen sind in der Festsetzung 
konkret zu bezeichnen; sind müssen hinreichend bestimmt sein. Sie müssen sich 
auf die ebenfalls in der Festsetzung zu bestimmenden Gebäude (Wohngebäude, 
Gewerbebauten) und sonstigen baulichen Anlagen, die nicht Gebäude sind, 
beziehen.
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Inhalt der Festsetzung ist schließlich, dass die in der Festsetzung bezeichneten 
baulichen und technischen Maßnahmen getroffen werden müssen. Damit wird durch 
Festsetzung im Bebauungsplan bestimmt, dass bei der Errichtung von Gebäuden 
und sonstigen baulichen Anlagen diese Maßnahmen durchzuführen sind. Die 
Festsetzung beinhaltet allerdings nicht die Pflicht zur Nutzung für den Einsatz von 
erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung vorgenommenen 
Maßnahmen.“
EZBK/Söfker, 139. EL August 2020, BauGB § 9 Rn. 197b
Die Festsetzung in Bebauungsplänen zu Maßnahmen für die Nutzung von 
Geothermie müssen städtebaulich begründet werden. 
„Ob und inwieweit Festsetzungen nach Nummer 23 Buchstabe b) in Betracht 
kommen, beurteilt sich nach den allgemeinen Grundsätzen der Bauleitplanung, 
insbes. nach dem planerischen Konzept der Gemeinde und den Erfordernissen der 
Abwägung (§ 1 Absatz 3 Satz 1 und Absatz 7 BauGB). Als städtebaurechtliche 
Vorschrift erfordern die Festsetzungen das Vorliegen städtebaulicher Gründe. Da sie 
auf den Einsatz erneuerbarer Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung ausgerichtet 
sind, entsprechen sie den Aufgaben und Grundsätzen der Bauleitplanung i. S. d. § 1 
Absatz 5 Satz 2 und Absatz 6 Nummer 6 Buchstabe f und § 1a Absatz 5 BauGB […]. 
Aus dem Verhältnis zum Energiefachrecht und ggf. auch zum gemeindlichen 
Anschluss- und Benutzungszwang mit deren Verpflichtungen zur Nutzung von 
erneuerbaren Energien und ggf. der Kraft-Wärme-Kopplung […] ergeben sich 
allerdings besondere Anforderungen. […] Die sich aus den Festsetzungen 
ergebenden Verpflichtungen, bei der Errichtung der Gebäude und sonstigen 
baulichen Anlagen die festgesetzten Maßnahmen zu treffen, führen aber - auch im 
Hinblick auf die Zumutbarkeit solcher Eigentumsbindungen i. S. d. Artikel 14 Absatz 1 
Satz 2 und Absatz 2 Grundgesetz (GG) - in einer Weise zu Vermögensdispositionen, 
die es rechtfertigt, anzunehmen, dass die Maßnahmen, sind sie einmal 
vorgenommen, auch tatsächlich für die Energiegewinnung genutzt werden. Dies kann 
im Hinblick auf die Erforderlichkeit der Festsetzungen (§ 1 Absatz 3 Satz 1 BauGB) 
und das Abwägungsgebot (§ 1 Absatz 7 BauGB) Fragen aufwerfen.“
EZBK/Söfker, 139. EL August 2020, BauGB § 9 Rn. 197c
„Nach den genannten Grundsätzen der Bauleitplanung kann von Bedeutung sein, ob 
Festsetzungen nach Nummer 23 Buchstabe b) den Anforderungen des 
Abwägungsgebots entsprechen, und zwar im Hinblick auf: 
Erforderlichkeit - z. B. im Verhältnis zu den ohnehin bestehenden 
energiefachrechtlichen Verpflichtungen -,
Durchführbarkeit - Festsetzungen dürfen nicht getroffen werden, wenn mit ihrer 
Verwirklichung auf Dauer aus technischen und wirtschaftlichen Gründen nicht 
gerechnet werden kann -, 
Geeignetheit - die Festsetzungen müssen tatsächlich geeignet sein, den 
angestrebten Zweck in Bezug auf die Nutzung erneuerbarer Energien und die 
Energieeffizienz zu erreichen - und 
Verhältnismäßigkeit - die Festsetzungen dürfen nicht außer Verhältnis stehen zu 
dem angestrebten Zweck. Danach kann problematisch sein, wenn die Festsetzungen 
allein auf Gründe gestützt werden, die schon bei den bei Durchführung der 
Maßnahmen anzuwendenden verpflichtenden Regelungen des EEWärmeG 
Berücksichtigung gefunden haben. Ebenso kann es sich verhalten, wenn sich die 
Festsetzung - was naheliegt - auf den Einsatz einer bestimmten erneuerbaren 
Energie oder einer bestimmten Anlage der Kraft-Wärme-Kopplung bezieht, das 
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EEWärmeG aber die Wahlfreiheit zwischen verschiedenen erneuerbaren Energien 
oder Ersatzmaßnahmen (Anschluss an Nah- oder Fernwärmeversorgungsanlagen 
oder Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung) zulässt. […] Anders ist dies, wenn das 
Energiefachrecht keine Verpflichtungen regelt, etwa zum Einsatz von 
Photovoltaikanlagen, die der Erzeugung von Strom zur Einspeisung in das öffentliche 
Netz dienen. Mit Rücksicht darauf kann den Festsetzungen Bedeutung zukommen, 
um die sich aus dem Energiefachrecht oder aus dem durch Satzung eingeführten 
Anschluss- und Benutzungszwang ergebenden Verpflichtungen planungsrechtlich 
abzusichern. Gleiches gilt im Hinblick auf Verpflichtungen aus städtebaulichen 
Verträgen.
Zu berücksichtigen ist weiter, dass auf konkrete Techniken bezogene Festsetzungen 
durch die Entwicklungen in diesen Bereichen überholt werden können. Insofern kann 
Bedeutung haben, dass sich die Festsetzungen hinsichtlich der technischen 
Einzelheiten zurückhalten, um einen Änderungsbedarf zu diesen Festsetzungen oder 
ggf. ein Obsoletwerden der Festsetzungen zu vermeiden.“
EZBK/Söfker, 139. EL August 2020, BauGB § 9 Rn. 197d
Im Übrigen ist in Zukunft nicht auszuschließen, dass Gebäude so effizient und 
nachhaltig errichtet werden, dass der Restwärmebedarf der Gebäude am sinnvollsten 
über Solarstrom bzw. Wasserstoff erzeugt werden kann. Insofern ist der Aspekt der 
Wirtschaftlichkeit – sowohl für spätere Energieversorgungsnetzbetreiber als auch für 
die jeweiligen Anschlussnehmerinnen und Anschlussnehmer – nicht außer Acht zu 
lassen. 
Auch unter gewässerökologischen Aspekten bedarf die Geothermie einer genauen 
Risikoabwägung, da mit der Geothermie unmittelbare Auswirkungen auf das 
Grundwasser - unsere mit Abstand wichtigste Trinkwasserquelle - verbunden sind. 
Durch Temperaturveränderungen des Grundwassers kann das ökologische 
Gleichgewicht des Grundwasserhaushalts nachhaltig geschädigt werden. Deshalb gilt 
auch für diese Technologie, dass eine ganzheitliche Betrachtung anzustellen ist. Von 
einer unkritischen allgemeingültigen Forderung nach einer flächendeckenden 
Geothermienutzung in allen neuen Baugebieten sollte Abstand genommen werden.
Gez. Clodius