Nachtragshaushalt 2017 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/0333
Datum: 2017-01-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 22.12.2016 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/0333
öffentlich
Nachtragshaushalt 2017 - Einbringung des Teilhaushalts für den 
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 19.01.2017 Ö Vorberatung
Beschluss:
Dem Rat der Stadt Osnabrück wird empfohlen, die Budgetplanung des Teilhaushaltes 
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz mit
 
a) den Änderungen des Teilergebnishaushaltes 2017, 
b) den Änderungen des Finanzhaushaltes/Investitionsprogrammes 2017 
gemäß der Anlagen 1 bis 2 
zu beschließen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja s. Anlage 1 und 2
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
I. Gesamtkosten der Maßnahme : ____________ €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: siehe Anlagen €
Betroffener Haushaltsbereich
Ergebnishaushalt Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer:
Bezeichnung:
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
X Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
durch den Nachtragshaushalt 2017 bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung 
sind der Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung: siehe Anlagen
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
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E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
siehe Anlagen
Anlage/n:
1. konsumtive Liste
2. investive Liste
Anlage 1 
 
 
Veränderungen zum Ergebnishaushalt  
- Fachbereich Klima und Umweltschutz (FB 68) – 
 
 
 
 
 
Anmerkungen:  In den Veränderungslisten sind die Aufwendungen mit negativen Vorzeichen dargestellt. Daher führen sowohl 
bei den Erträgen als auch bei den Aufwendungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, 
positive Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses des jeweiligen Teilergebnishaushalts. 
 
Stand: 06.12.2016 
Veränderungsliste 
 - Fachbereich Klimaschutz und Umwelt (68) - 
Stand: 06.12.2016 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenarten-gruppe 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Bisheriger 
Ansatz 
 2017 
- € - 
Veränderung 
2017 
- € - 
Neuer Ansatz 
2017 
- € - 
Veränderung 
2018 
-€ - 
Veränderung 
2019 
- € - 
Veränderung 
2020 
- € - 
Begründung 
BSP 12.000 3.000 15.000 
Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 592 28.645 0 28.645 0 40.555 40.555 Auflösung Sonderposten aus Zuschüssen für 
die Feldbahntrasse Nord 
5.6.1.03 CO2-Reduzierung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 599 43.263 115.000 158.263 50.000 0 0 
Förderbescheid der kfw-Bank über 100.000 € 
zur Verlängerung des 
Sanierungsmanagements Gartlage liegt vor, 
Ratsbeschluss vorauss. am 06.12.2016 (siehe 
unten) (je 50.000€ für 2017 + 2018); 
Mittel für die Erstellung eines energetischen 
Quartierskonzept im Stadtteil Schinkel, das von 
der kfW voraussichtlich mit 65% bezuschusst 
wird, Ratsbeschluss vorauss. im Frühjahr 2017 
(abhängig von den Ergebnissen der derzeit 
laufenden vorbereitenden Untersuchungen), 
Förderantrag bei der kfW noch nicht gestellt 
(65.000€) 
Summe: 115.000 50.000 40.555 40.555 
BSP -15.000 5.000 10.000 
5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 16 Abschreibungen 592 -46.028 0 -46.028 0 -48.107 -48.107 Ab schreibung für die Feldbahntrasse Nord. 
5.5.4.01 Naturschutz und 
Landschaftpflege 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 595 -27.471 -7.000 -34.471 -7.000 -7.000 -7.000 
In der gemeinsamen Vorstandskonferenz Stadt 
und Landkreis Osnabrück am 19.11.15 wurde 
beschlossen, dass die Stadt Osnabrück die 
jährliche Finanzierung (bisher 2.000 
€) für Terra 
Vita um 7.000 € erhöht. 
Erträge (Vorzeichen: +) 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) 
Veränderungsliste 
 - Fachbereich Klimaschutz und Umwelt (68) - 
Stand: 06.12.2016 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenarten-gruppe 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Bisheriger 
Ansatz 
 2017 
- € - 
Veränderung 
2017 
- € - 
Neuer Ansatz 
2017 
- € - 
Veränderung 
2018 
-€ - 
Veränderung 
2019 
- € - 
Veränderung 
2020 
- € - 
Begründung 
Erträge (Vorzeichen: +) 
5.6.1.03 CO2-Reduzierung 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 599 -593.622 -220.000 -813.622 0 0 0 
Förderbescheid der kfw (wie oben). 
Einnahmen und Ausgaben verteilen sich auf die 
HH-Jahre 2017/18. Die Mittel müssen in 2017 
zur Verfügung stehen, um den Auftrag erteilen 
zu können (-100.000€); 
Mittel für die Erstellung eines energetischen 
Quartierskonzept im Stadtteil Schinkel (wie 
oben), Förderantrag bei der KfW noch nicht 
gestellt (-100.000€); 
Das Land Niedersachsen hat im Rahmen des 
Wettbewerbes "Klima Kommunal 2016" die 
Stadt Osnabrück ausgezeichnet als 
"Klimakommune 2016". Das hiermit 
verbundene Preisgeld in Höhe von 20.000 € ist 
in 2016 eingegangen und soll für Klimazwecke 
eingesetzt werden. Da dies jedoch erst in 2017 
erfolgen kann, fließen die 20.000 € 2016 dem 
Haushalt zu und müssen 2017 neu eingestellt 
werden.  
Summe: -227.000 -7.000 -55.107 -55.107 
Ordentliche Erträge 255.547 115.000 370.547 50.000 40.555 40.555 
Ordentliche Aufwendungen -3.280.841 -227.000 -3.507.841 -7.000 -55.107 -55.107 
Ordentliches Ergebnis -3.025.294 -112.000 -3.137.294 43.000 -14.552 -14.552 
Anlage 2 
Veränderungen zum Investitionsprogramm
- Fachbereich Klima und Umweltschutz (68) - 
• Übersicht Veränderungen
• Verpflichtungsermächtigungen
Anmerkungen: In der Veränderungsliste sind die Auszahlungen mit negativem Vorzeichen dargestellt. Daher führen sowohl 
bei den Einzahlungen als auch bei den Auszahlungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, 
positive Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses. 
Stand: 06.12.2016 
Veränderungen 
(investiv) 
Stand: 06.12.2016 
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung 
2017 2017 2017 2018 2019 2020 
Euro Euro Euro Euro Euro Euro 
Projekt/PSP B e m e r k u n g e n M a ß n a h m e Lfd. 
Nr. 
68 7.000.684.705 Fördermittel Feldbahntrasse 
Nord 0 245.000 245.000 890.550 0 0 
69 7.000.684.710 Feldbahntrasse Nord 0 -462.000 -462.000 -673.550 0 0 
0 245.000 245.000 890.550 0 0 
-459.000 -462.000 -921.000 -673.550 0 0 
-459.000 -217.000 -676.000 217.000 0 0 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt) 
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt) 
Saldo (Teilhaushalt) 
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 
Der geplante Bau der Feldbahntrasse Nord soll Anfang 2017 beauftragt 
werden. Einnahmen wie Ausgaben werden sich auf 2017  und 2018 
erstrecken, wobei jetzt noch nicht absehbar ist, in welcher Stückelung. 
Der Baubeginn ist für Herbst 2017 geplant. Ein erster Mittelabruf soll 
dann noch Ende 2017 erfolgen. Die Fertigstellung ist für Herbst 2018 
vorgesehen. 
Stand: 06.12.2016 
bisher neu bisher neu bisher neu 
€ € € € € €
7.000003.710.011 Krankentransportwagen (KTW MHD,OS-Z 3112) 98.000 98.0 00 
7.000003.710.012 Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-Z  4112) 98.000 98.000 
7.000003.710.013 Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-Z  5112) 98.000 98.000 
7.000003.710.014 Krankentransportwagen (KTW FKT,OS-Z  6112) 98.000 98.000 
7.000003.710.015 Krankentransportwagen (KTW JUH,OS-Z  7112) 98.000 98.000 
7.000013.710.002 Tanklöschfahrzeug (OS-2008) 120.000 1 20.000 232.000 232.000 
7.000013.710.006 Tanklöschfahrzeuge (OS-2007) 120.000 120.000 232.000 232.000 
7.000049.710.002 Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2037) 289.500 289.500 
7.000049.710.003 Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2058) 289.500 289.500 
7.000133.710 Ausstattung STT Haste 7.500 
7.000141.710    Inv. Zuschüsse Kita`s 125000 1.985.000 125.000 1.400.000 325.000 1.400.000 
7.000738.710.001 Global Kanalfolgemaßnahmen 400.000 40 0.000 
7.000738.710.004 Global Radwege 250.000 250.000 
7.000738.710.005 Global Kreisverkehre/Signalanlagen 4 00.000 400.000 
7.000738.710.007 Global Erschließung neuer Wohngebie te 200.000 200.000 
7.000754.710    Rheiner Landstraße 1.300.000 1.300.00 0 500.000 500.000 
7.000756.710    Neumarkt Gebiet 750.000 4.000.000 900.000 2.500.000 
7.000764.710    Vehrter Landstraße 250.000 250.000 
7.000791.710    Bahnhofsvorplatz Sutthausen 700.000 300.000 
7.000812.710 Atterstraße Bahnübergang 300.000 400.000 
7.000813.710.001 Radschnellweg Abschnitt 1-4 1.000.000 700.000 
7.000815.710.001 E-Busse EHS Östringer Weg u. Düstru per Str. 500.000 
7.000815.710.004 E-Busse Mobilpunkte Voxtrup u. Hast e 400.000 
7.000684.710 Feldbahntrasse Nord 300.000 
Summe 5.684.000 12.901.500 1.989.000 5.964.000 325.000 1.400.0 00 
Summe 2018 - 2020 (bisher) 
Summe 2018 - 2020 (neu) 20.265.500 
Einzelmaßnahme 
Verpflichtungsermächtigungen 2017 
für die Jahre 2018 - 2020 (Kernhaushalt) 
7.998.000 
Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020