Haushalt 2018 -  Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Städtebau
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1326
Datum: 2017-09-15
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 04.09.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1326
öffentlich
Haushalt 2018 -  Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich 
Städtebau
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 28.09.2017 Ö Vorberatung
Beschluss:
Dem Rat der Stadt Osnabrück wird empfohlen, die Budgetplanung des Fachbereichs 
Städtebau mit 
a) dem Teilergebnis- und Finanzhaushalt 2018,
b) den wesentlichen Produkten,
c) den Investitionsmaßnahmen 
gemäß dem Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2018 (Seiten 399 bis 417, 468 und  478)
zu beschließen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (s. Verwaltungsentwurf)
B. Personelle Auswirkungen: 
Lfd. Haushaltsjahr: s. Verwaltungsentwurf
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: nein
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: nein
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling
 Fachbereich Personal und Organisation
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
nicht zutreffend
Hinweis: 
Die entsprechenden Unterlagen (Verwaltungsentwurf 2018) wurden am 05.09.2017 in den 
Rat eingebracht (VO/2017/1206). Bitte bringen Sie diesen zur Beratung in die Sitzung mit. 
Die Zuschussliste (Seite 408) wurde überarbeitet. Die neue Fassung ist als Anlage beigefügt. 
Anlagen:
Zuschussliste Fachbereich Städtebau
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
Erläuterung
Räumliche 
Planungsmaßnahmen
Zuschuss Radverkehr
Betrieb Fahrradparkhaus 54.000 60.000 60.000 54.000 frw. Aufgabe,
vertragl. Bindung bis 31.12.2020
Wohnbauförderung
Förderung Stadt 
Mietwohnungsbau und 
Wohnraum
639.000 454.000 308.000 190.000
Pflichtaufgabe (k.b.), 
nach Erteilung Bewilligungs-
bescheid, Laufzeit 20 J. nach Bezug 
der Wohnung,  Auszahlung der 
Förderung in gleichbleibenden 
Halbjahresraten, Höhe richtet sich 
nach Anzahl der geförderten 
Wohnungen
Wohnbauförderung Belegungsbindungen 0 0 0 200.000
Frw. Aufgabe;
Ankauf von Belegungsbindungen 
gem. Punkt 7 " Handlungsprogramm 
bezahlbarer Wohnraum"
(Ratsbeschluss 14.06.2017) zum 
Erhalt von sozial gebundenem 
Mietwohnraum für untere 
Einkommensgruppen
Wohnbauförderung Förderung selbstgenutzes 
Wohneigentum 300.000 300.000 300.000 300.000
Pflichtaufgabe (k.b.),
nach Erteilung Bewilligungsbe-
scheid, Laufzeit 10 Jahre, jährl. 
Auszahlung als Zinszuschuss an 
Haushalte mit Kindern, Betrag 
richtet sich nach Darlehns-
restschuld
Wohnbauförderung Koordinierungsstelle 
Wohnraum 0 0 0 50.000
frw. Aufgabe;      
Maßnahmen der Anlauf- und 
Koordinierungsstelle Wohnraum 
gem. Pkt. 8/9 "Handlungsprogramm 
Bezahlbarer Wohnraum" 
(Ratsbeschluss 14.06.2017),      
geplant z. B.: Unterstützung von 
Wohnraumanpassungen, 
Verringerung der individuellen 
Wohnfläche durch 
Wohnungswechsel oder 
Anschubfinanzierungen für 
Modellprojekte
Gemeindestraßen Zuschuss Heger Laischaft 8.500 0 0 0 frw. Aufgabe, 
ab 2016 verbucht im FB 62
Denkmalschutz und 
- pflege
Erhaltung baukünstlerisch 
wertv. Gebäude 23.600 23.600 23.600 23.600
frw. Aufgabe,
Förderung von 10 - 15 Maß- 
nahmen bei dringlichem Bedarf
1.025.100
837.600 691.600 817.600
Fachbereich Städtebau (61)
Zuschüsse an übrige Bereiche
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
k.b. = kaum beeinflussbar
Gesamt