Berichtswesen - Controllingbericht zum 31.08.2024 des Fachbereiches Soziales
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3533
Datum: 2024-09-16
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 09.09.2024 
Vorstand für Soziales, Bürgerservice und Personal
Fachbereich Soziales
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3533
öffentlich
Berichtswesen - Controllingbericht zum 31.08.2024 des 
Fachbereiches Soziales
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Sozial- und Gesundheitsausschuss 25.09.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Im Rahmen des Berichtswesens legt der Fachbereich Soziales den Controllingbericht zum 
31.08.2024 vor.
gez. Heinrich
Anlage/n:
Bericht zum 31.08.2024 (Ergebnishaushalt)
Bericht zum 31.08.2024 (Investitionen)
   
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2024 
 
Ergebnishaushalt 
 
Fachbereich  
Soziales 
Verantwortliche/r: 
Frau Heinrich 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Voraussichtliche Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) -252.549 € 
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja   Nein  
 
2. Finanzielle Entwicklung 
 
Kostenartengruppen Ergebnis 2023 Ansatz 2024 
Prognose 
31.12.2024 Abw.* 
sonstige Er-
mächtigungen Deckungen 
Ordentliche Erträge             
 1. Steuern und ähnliche Abgaben 1.588.074           
 2. Zuwendungen und allg. Umla-
gen 35.910.445 37.468.100 41.446.100 3.978.000     
 3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 5.918 5.283 5.283       
 4. Sonstige Transfererträge 3.612.893 2.918.038 5.017.038 2.099.000     
 5. öffentlich-rechtliche Entgelte 456.606 536.600 553.600 17.000     
 6. privatrechtliche Entgelte 2.237.121 1.475.000 1.671.000 196.000     
 7. Kostenerstattungen und -umla-
gen 130.804.089 142.924.479 144.589.277 1.664.798     
 8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge 2.476           
 9. aktivierte Eigenleistungen             
10. Bestandsveränderungen             
11. sonstige ordentliche Erträge 3.139.218 80.241 77.146 -3.094     
12. Summe ordentliche Erträge 177.756.841 185.407.741 193.359.444 7.951.704     
Ordentliche Aufwendungen             
13. Personalaufwendungen -18.443.751 -21.147.333 -20.185.616 961.717     
14. Versorgungsaufwendungen -1.481.145 -2.218.844 -2.145.250 73.594     
15. Aufw. Sach-/Dienstleistungen -2.294.072 -813.750 -1.600.750 -787.000 -5.900   
16. Abschreibungen -216.175 -121.619 -121.619       
17. Zinsen und ähnliche Aufw.             
18. Transferaufwendungen -140.306.407 -157.380.664 -162.333.914 -4.953.250 -11.000   
19. sonstige ordentliche Aufw. -65.511.224 -66.991.451 -70.490.765 -3.499.313     
20. Summe ordentliche Aufw. -228.252.773 -248.673.662 -256.877.913 -8.204.252 -16.900   
21. Ordentliches Ergebnis -50.495.933 -63.265.921 -63.518.469 -252.548 -16.900   
22. außerordentliche Erträge             
23. außerordentliche Aufwendun-
gen 10           
24. außerordentliches Ergebnis 10           
25. Jahresergebnis -50.495.923 -63.265.921 -63.518.469 -252.548 -16.900   
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez.             
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -3.209.416 -3.953.041 -3.777.671 175.370     
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -3.209.416 -3.953.041 -3.777.671 175.370     
29. Gesamtergebnis -53.705.339 -67.218.962 -67.296.140 -77.178 -16.900   
* Abweichung zwischen Plan und Prognose zum 31.12. 
** = Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr + Nachbewilligungen 
 
 
 
 
 
 
 
   
3. Beurteilung der einzelnen Produkte 
Produkt-Nr. 
(1.100.) Produktbezeichnung W* 
Prognose 
zum 
31.12.2024 
Voraussichtl. Änderung 
 des Jahresergebnisses 
gegenüber Plan 2024  
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechte-
rung) 
Steuerungsbe-
dürftige  
Entwicklung 
1.1.1.35 Allgemeine Stiftungen FB 50  0 € 0 € Ja   Nein  
1.2.2.13 Leistungen nach dem Nds. SOG  -388.749 € -44.150 € Ja   Nein  
3.1.1 Grundversorgung und Hilfen n. d. 
SGB XII 
W -5.563.500 € 1.104.500 € Ja   Nein  
3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe  -5.641.405 € 548.126 € Ja   Nein  
3.1.2.1 Grunds. Leist. Unterkunft u. Heizung W -17.138.400 € 1.656.000 € Ja   Nein  
3.1.2.2 Grundsich. Eingliederungsleistungen  -639.500 € -45.000 € Ja   Nein  
3.1.2.3 Grundsich. einmalige Leistungen  -792.600 € 2.500 € Ja   Nein  
3.1.2.6 Leist.f.Bildung u.Teilhabe n. §28 
SGB II 
 -648.000 € -85.000 € Ja   Nein  
3.1.2.9 Verwaltung d. Grundsicherung f. Arb  -4.412.908 € 137.665 € Ja   Nein  
3.1.3 Leistungen nach dem AsylbLG  354.750 € -864.800 € Ja   Nein  
3.1.4 Eingliederungshilfe nach SGB IX  -17.779.000 € -3.678.600€ Ja   Nein  
3.1.4.9 Verwaltung der Eingliederungshilfe  -1.992.937 € -53.822 € Ja   Nein  
3.1.5 Soziale Einrichtungen  -4.740.601 € -696.100€ Ja   Nein  
3.2.1 Leistungen n. d. Bundesversor-
gungsgesetz 
 -68.164 € -51.204 € Ja   Nein  
3.4.3 Betreuungsleistungen  -550.867 € -29.201 € Ja   Nein  
3.4.5 Landesblindengeld  0 € 0 € Ja   Nein  
3.4.6 Wohngeld  -1.935.770 € 334.292 € Ja   Nein  
3.4.7 Bildung und Teilhabe § 6BKG  -333.395 € 69.447 € Ja   Nein  
3.5.1 sonst. soz. Hilfen und Leistungen  -106.985 € -10.102 € Ja   Nein  
4.1.2 Gesundheitseinrichtungen  -578.090 € -29.202 € Ja   Nein  
4.1.4 Maßnahmen der Gesundheitspflege  -562.348 € 1.482.102 € Ja   Nein  
Summe    -252.549 €  
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt 
 
Abweichungsanalyse/Prognose zur Zielerreichung  
 
 
 
Produkt:  3.1.1 - Grundversorgung und Hilfen n. d. SGB XII 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 3.1.1.0 - Ausgleichszahlungen des Landes („Quotales System“) (Plan: 16,7 Mio. €) 
Die unterjährigen Ausgleichszahlungen (Abschläge) des Landes betreffen zusammengefasst 
sowohl das Produkt 3.1.1. Sozialhilfe nach SGB XII als auch das Produkt 3.1.4 Eingliederungs-
hilfe nach SGB IX und sind dort anteilig ausgewiesen. Die Aufteilung nach Landes für die Ab-
schläge erfolgt aufgrund von landesweiten Verteilun gsschlüsseln und berücksichtigt  die tat-
sächliche Entwicklung vor Ort nur bedingt.  
Die Aufteilung der Erstattungen ab 2023 sowie di e Planung ab 2024 erfolgt künftig in Abhän-
gigkeit der geplanten Aufwendungen des jeweiligen Produktes und nicht nach – relativ unge-
nauen – Abschlagszahlungen des Landes. Die Berechnungen und Umbuchungen erfolgen zum 
Jahresabschluss. 
 
3.1.1.4 - Hilfen zur Gesundheit (Plan: -3,8 Mio. €) 
Der Mehraufwand ist auf kostenintensive Einzelfälle zurückzuführen, die in der Planung nicht 
berücksichtigt werden konnten.  
 
 
+ 1.750.000 € 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
- 703.000 € 
 
 
 
 Summe 1.047.000 € 
   
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Produkt:  1.100.3.1.1.9   Verwaltung der Sozialhilfe 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Personalaufwendungen (Plan: - 4,6 Mio. €) 
 
Die Abweichung beruht im Wesentlichen auf verzögerten Stellenneu- bzw. Stellennachbeset-
zungen. 
  
+ 446.495 € 
 Summe + 446.495 € 
Produkt:  1.100.3.1.2.1 Grunds. Leist. Unterkunft u. Heizung 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Sonstige ordentliche Aufwendungen (Plan: -50,6 Mio. €) 
Die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften (BG) ebenso wie die Unterkunftskosten liegen über 
dem Niveau von 2023 und auch über der Prognose. Trotz der Integrationserfolge im Rahmen 
des Job-Turbos ist ein Rückgang der Fallzahlen bisher nicht eingetreten. 
 
-1.920.000 € 
 Zuwendungen und allgem. Umlagen (Plan +34,6 Mio. €) 
Die Anpassung der Aufwendungen führt auch zur Fortschreibung der Erstattungsleistungen 
des Bundes. Berücksichtigt wurde ferner, dass die Kosten der Unterkunft für aus der Ukraine-
Vertriebene weiterhin bis zum 31.12.2024 vollständig durch den Bund erstattet werden. 
 
+ 3.476.000 € 
 Summe + 1.556.000 € 
Produkt:  1.100.3.1.3  Leistungen nach dem AsylbLG 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Kostenerstattungen (Plan: +7,6 Mio. €) 
Die Kostenerstattung für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ist aktuell noch 
nicht abgeschlossen. Für die etablierte Abrechnung benötigte das Land noch Daten der Kom-
munen, welche erst im August gemeldet w erden konnten. Weiterhin verteilt das Land Mittel 
des Bundes in Höhe  von 115 Mio. € an die Kommunen,  die in der Planung enthalten sind , 
aber deren konkrete Höhe noch nicht zu ermitteln war. 
 
- 1.069.800 € 
 Summe - 1.069.800 € 
   
 
 
 
 
 
Produkt:  1.100.3.1.4 -  Eingliederungshilfe nach SGB IX 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Kostenerstattungen und Umlagen (Plan: +46,2 Mio. €) 
Die unterjährigen Ausgleichszahlungen (Abschläge) des Landes betreffen zusammengefasst 
sowohl das Produkt 3.1.1. Sozialhilfe nach SGB XII als auch das Produkt 3.1.4 Eingliederungs-
hilfe nach SGB IX und sind dort anteilig ausgewiesen. Die Aufteilung nach Lan des für die Ab-
schläge erfolgt aufgrund von landesweiten Verteilungsschlüsseln und berücksichtigt die tat-
sächliche Entwicklung vor Ort nur bedingt.  
Die Aufteilung der Erstattungen ab 2023 sowie die Planung ab 2024 erfolgt künftig in Abhän-
gigkeit der geplanten Aufwendungen des jeweiligen Produktes und nicht nach – relativ unge-
nauen – Abschlagszahlungen des Landes. Die Berechnungen und Umbuchungen erfolgen zum 
Jahresabschluss. 
 
+ 4.700.000 € 
 Sonstige Transfererträge (Plan: 1,2 Mio. €) 
 
Die Position betrifft interne Verechnungen mit der Hilfe zur Pflege. Aktuell wird geprüft, ob der 
Verwaltungsaufwand notwendig ist und die Buchungen direkt in der Hilfe zur Pflege erfolgen 
können. 
 
+ 1.503.900 € 
 Transferaufwendungen (Plan: -60,7 Mio. €) 
 
Leistungen zur Teilhabe an Bildung 
Plan: -4,2 Mio €, Abweichung -0,9 Mio. € 
Die Abweichung ist auf den Anstieg der Leistungsberechtigten sowie auf die Erhöhung der Ver-
gütungssätze zurückzuführen. 
 
Assistenzleistungen 
Plan: -24,6 Mio €, Abweichung -4,8 Mio. € 
Die Kostensteigerung beruht auf allgemeinen Kostensteigerungen und ei nem neuen Landes-
rahmenvertrag mit einem neuen Abrechnungsprinzip. 
 
Heilpädagogische Leistungen 
Plan: -11,5 Mio €, Abweichung -2,4 Mio. € 
Der Mehraufwand ist auf die Umstellung des Landesrahmenvertrags für die integrative Betreu-
ung zurückzuführen. 
 
Sonstige/weitere Leistungen zur sozialen Teilhabe 
Plan: -5,3 Mio. €, Abweichung -0,3 Mio. € 
Der Mehraufwand beruht auf einem nicht planbaren Einzelfall. 
 
Sonstige/weitere Leistungen zur sozialen Teilhabe 
Plan: -0,3 Mio. €, Abweichung -1,2 Mio. € 
Einführung des Lebenslagenmodells im Bereich der a mbulanten Eingliederungshilfe inklusiver 
der Übernahme der höheren Einkommens- und Vermögensgrenzen des SGB IX. 
 
 
 
 
- 9.892.500 € 
 Summe - 3.668.600 €  
Produkt:  1.100.3.1.5 -  Soziale Einrichtungen 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Soziale Einrichtungen für Wohnungslose 
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Plan: 22.000 €) 
 
- 737.060 € 
   
 
 
 
 
 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken 
 
 
 
 
    
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets… 
 kann die Sachkostensperre in Höhe von 15 % voraussichtlich 
  eingehalten werden. 
  nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5) 
  ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich       € ins kommende 
Haushaltsjahr vorgesehen 
 
5. Stellungnahme der Leitung1 
Für das Budget des Fachbereich Soziales wird 2024 ein Defizit von 252.549 € erwartet. 
 
Der Teilhaushalt des Fachbereichs ist  aufgrund des hohen Finanzvolumen sowohl hinsichtlich der Erträge 
(193,4 Mio. €) und Aufwendungen (256,9 Mio. €) größeren Schwankungen unterworfen, die sich durch Entwicklung 
von Fallzahlen, gesetzlichen Anpassungen und Erstattungsregelungen noch bis zum A blauf des Haushaltsjahres 
ergeben können.  
 
                                                 
1 z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den                              
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen und 
Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushal tsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche 
Abweichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Budg etent-
wicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sachkostensperre 
 
Die Aufwendungen betreffen weit überwiegend die Betreuung und Verpflegung der in der 
Käthe-Kollwitz-Schule (KKS) untergebrachten Ukrainerinnen und Ukrainer. Zum Zeitpunkt der 
Planung wurde von einem kürzeren Verbleib in der KKS ausgegangen. 
Im Laufe des Jahres wurde von externe r Versorgung auf Eigenversorgung umgestellt. Dies 
erforderte nicht eingeplante Aufwendungen für z.B. Küchenausstattung, sparte aber anderer-
seits kurzfristig die Aufwendungen für die externe Versorgung. Ein früherer Umstellungszeit-
punkt war aufgrund der Anzahl untergebrachter Personen und auch fluktuationsbedingt nicht 
möglich. 
 
 
 Summe - 737.060 € 
Produkt:  1.100.4.1.4  Maßnahmen der Gesundheitspflege 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Kostenerstattungen und Umlagen (Plan: + 3.800 €) 
 
Die Abweichung betrifft die Abrechnung mit dem Landkreis Osnabrück über die Leistungen 
im gemeinsamen Gesundheitsdienst. Zum Zeitpunkt der Planung lag noch keine Prognose 
des Landkreises vor. 
 
+ 1.600.000 € 
 Summe + 1.600.000 € 
   
Im Bereichen Grundsicherung SGB II „Kosten der Unterkunft und Heizung“, deren Planung in enger Abstimmung 
mit dem Jobcenter Osnabrück erfolgt, sowie Leistungen nach AsylbLG und dem Wohngeldgesetz sind aufgrund 
des hohen Finanzvolumens und der Fluktuationsd ynamik innerhalb dieser Rechtskreise erhebliche Abweichungen 
zu verzeichnen.  
 
Die Entwicklung der Fallzahlen, der Vergütung ssätze und die weiteren Abweichungen wurden bei der Aufstellung 
des Sozialhaushalts 2025 berücksichtigt. 
 
 
 
 
 
______gez. Heinrich_______ 
         Unterschrift der Leitung 
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2024 
 
Investitionen 
 
Fachbereich  
Soziales 
Verantwortliche/r: 
Frau Heinrich 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Voraussichtliche Änderung Investitionssaldo:           
(+ = Verbesserung, - = Verschlechterung) 0 € 
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja   Nein  
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern  
 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
 
Investive Projekte Plan 2024 
Plan inkl. 
sonstige 
Ermäch-
tigungen* 
Prognose 
31.12.2024 Abw.** Deckungen 
     7.000037.710  Büromöbel -4.000 -4.000 -4.000     
     7.000039.710  EDV-Ausstattung -10.000 -10.000 -10.000     
*    VPC FB 50 -14.000 -14.000 -14.000     
**   Verwaltung der Sozialhilfe -14.000 -14.000 -14.000     
***  Grundversorgung u.Hilfen n.d.SGB XII -14.000 -14.000 -14.000     
     7.000051.710  Ausstattung Einrichtungen 
Flüchtlinge -60.000 -60.000 -60.000     
**   Soz. Einrichtung f.Flüchtlinge -60.000 -60.000 -60.000     
***  Soziale Einrichtungen -60.000 -60.000 -60.000     
**** Saldo Teilhaushalt -74.000 -74.000 -74.000     
     davon Auszahlungen Teilhaushalt -74.000 -74.000 -74.000     
*Plan inkl. sonst. Ermächtigungen 2024 = Plan + Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
** Abweichung zwischen Gesamtermächtigung und Prognose zum 31.12. 
Abweichungsanalyse 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
   
   
   
 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets  
 ist keine Übertragung von Haushaltsmitteln ins kommende Haushaltsjahr vorgesehen;  
 ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich       € ins 
kommende Haushaltsjahr vorgesehen  
PSP-Element-Nr. Bezeichnung des investiven PSP-Elements Ziffer des/r Zentralen 
Handlungsfeldes/r 
   
   
   
 
 
5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), 
Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der 
Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht;  Chancen und Risiken  der Entwicklung von 
Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre 
 
 
Die zum Teil investiven Ausgaben für Flüchtlingsunterkünfte hängen von Faktoren ab, die im Vorfeld nicht realistisch 
kalkuliert werden können. Es ist jedoch notwendig die bislang veranschlagten Mittel verfügbar zu halten, damit 
Verzögerungen bei der Mittelbereitstellung vermiede n werden. 
 
 
 
                ______gez. Heinrich________ 
              Unterschrift des Verantwortlichen