Jahresabschluss des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 2017
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2309
Datum: 2018-05-15
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/7
Stadt Osnabrück 27.04.2018 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2309
öffentlich
Jahresabschluss des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 
2017
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 24.05.2018 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 12.06.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 12.06.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2017 und der Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 
2017 des Eigenbetriebs Osnabrücker Servicebetrieb, die von der 
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft FIDES Treuhand GmbH & Co.KG geprüft und mit 
einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen wurden, werden 
festgestellt. 
2. Dem Betriebsleiter des Eigenbetriebs wird für das Wirtschaftsjahr 2017 Entlastung 
erteilt. 
3. Der Jahresgewinn zum 31.12.2017 in Höhe von 1.257.388,28 € wird entsprechend 
Punkt 2 des Sachverhalts der Vorlage verwendet.
A. Finanzielle Auswirkungen: siehe „2. Behandlung des Jahresgewinns“
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrationspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
E. Beteiligte Stellen: FB Finanzen und Controlling, Rechnungsprüfungsamt              
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt 
Nach § 33 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) stellt der Rat den Jahresabschluss und 
den Lagebericht fest, beschließt über die Entlastung der Betriebsleitung und hat über die 
Verwendung des Jahresergebnisses zu entscheiden. Die mit der Prüfung beauftragte 
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft FIDES Treuhand GmbH & Co KG hat den Jahresabschluss 
zum 31.12.2017 geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Die 
Prüfungsgesellschaft wird im Betriebsausschuss des OSB mündlich ergänzend berichten. 
Für das Wirtschaftsjahr 2017 (01.01.2017 bis 31.12.2017) wird ein Jahresgewinn in Höhe 
von 1.257.388,28 € (Vorj. 2.682.548,37 €) ausgewiesen und ist entsprechend Punkt 2. zu 
behandeln. 
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1. Gewinnermittlung
1.1 Finanzergebnis
Das Finanzergebnis hat mit 145.634,29 € (Vorj. 647.007,43 €) zum Jahresgewinn 
beigetragen. Es setzt sich aus folgenden Bestandteilen zusammen: 
1. Das BilMoG (Bilanzmodernisierungsgesetz) Ergebnis mit -990.012,17 € (Vorj. -
543.423,99 €). Es resultiert aus der Abzinsung von Forderungen und Rückstellungen 
mit einer Laufzeit über einem Jahr. Der Bewertungsverlust resultiert im Wesentlichen 
aus der Rücknahme der Abzinsung der Rückstellungsverbindlichkeiten. 
Mit 1.135.646,46 € (Vorj 1.190.431,42 €) aus der Differenz der kalkulatorischen 
Verzinsung (Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals = Anlagevermögen) und 
der tatsächlichen Verzinsung. Der Rückgang resultiert im Wesentlichen aus dem im 
Vergleich zum Vorjahr nochmals gesunkenem Zinsniveau. 
1.2 Operative Ergebnisse
1.2.1 Gebührenergebnisse
Abfallwirtschaft
Der Bereich der Abfallwirtschaft weist ein Ergebnis von 0 € aus. In die 
Gebührenausgleichsrückstellung konnte in 2017 ein Betrag von 1.225.217,41 € (Vorj. 
1.229.882,67 €) eingestellt werden. 
Die Umsatzerlöse lagen mit 626 T€ über dem Budget. Budgetüberschreitungen ergeben sich 
mit 401 T€ im Bereich des Wertstoffverkaufs (u.a. höhere Papiererlöse) und mit insgesamt 
93 T€ aus Gebühreneinnahmen am Abfallwirtschaftszentrum. Weiter ergab sich aufgrund 
eines Anstiegs der Abfuhrbehälter eine Budgetüberschreitung von 87 T€ im Bereich der 
Müllabfuhrgebühren. 
Die Entsorgungskosten für Restmüll lagen mit 49 T€, die Abschreibungen aufgrund 
verspäteter Teilinbetriebnahme des neuen Abfallwirtschaftszentrums mit 58 T€ unter dem 
Budget. Zusätzlich fielen ca. 382 T€ geringere Umlagekosten für den Fuhrpark an (u.a. 
niedrige Abschreibungen, Zinsen, Dieselkosten und höhere Erträge aus Verkaufserlösen und 
Versicherungsentschädigungen als budgetiert). Die Abweichungen resultieren bei den 
Abschreibungen und Zinsen aus verschobenen Investitionen in den Fahrzeugbestand, bei 
den Verkaufserlösen aus den guten Ergebnissen über den Weg Zollauktion.
Weiterhin konnte aus den laufenden Gebühreneinnahmen für die Sanierung der 
vorhandenen Altlasten ein Betrag in Höhe von 906 T€ bereitgestellt werden. Dieser Betrag 
verringert die Einstandsverpflichtung gegenüber der Stadt Osnabrück und trägt damit 
nachhaltig zur Haushaltsentlastung bei.
Straßenreinigung
Der Bereich der Straßenreinigung weist nach Einstellung eines Betrags von 139.740,96 € in 
eine Gebührenausgleichsrückstellung ein Ergebnis von 0 € aus. 
Im Vergleich zum Budget liegt ein Umsatzrückgang von 184 T€ vor. Dieser resultiert mit 103 
T€ aus geringeren, erbrachten Reinigungsleistungen mit Dritten und Abteilungen des OSB 
(u.a. Friedhöfe) und mit 46 T€ aus einem geringerer Stadtanteil. Außerdem sind im Vergleich 
zum Budget Minderausgaben bei den Personalkosten in Höhe von 51 T€ und den 
Umlagekosten für den Fuhrpark in Höhe von 236 T€ zu verzeichnen. Die verringerten 
Umlagekosten resultieren im Wesentlichen aus den Investitionen, die in die Zukunft 
verschoben wurden (weniger Afa, Zinsen), sowie den über den Budgetansatz liegenden 
Verkaufserlösen.
Krematorium:
Der Bereich des Krematoriums weist ein Ergebnis von 0 € aus. In die 
Gebührenausgleichsrückstellung konnte in 2017 ein Betrag von 191.489,32 € eingestellt 
werden. Das positive Ergebnis resultiert ganz wesentlich aus den über dem Budget 
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liegenden Umsatzerlösen (133 T€). Ursache hierfür ist die deutliche Steigerung der 
Einäscherungszahlen gegenüber der Planung. 
Friedhöfe
Aus dem Bereich der Friedhöfe resultiert ein Überschuss von 384.049,04 €. 
In diesem Überschuss sind 1.170.201 € aus bereits vereinnahmten Grabnutzungsgebühren 
der Vorjahre berücksichtigt, die vom Kernhaushalt erstattet wurden. Die Ursache für den 
Überschuss liegt u.a. in einer geringeren Leistungsabforderung aus der Straßenreinigung für 
die Entleerung von Papierkörben (57 T€). Weiter lagen die sonstigen betrieblichen Erträge 
mit 42 T€ über dem Budget (28 T€ Einnahmen von der Deutschen Stiftung für 
Denkmalschutz, ca. 4 T€ Spenden und ca. 9 T€ Erstattungen vom Land für die Unterhaltung 
der Kriegsgräber). 
Die Aufwendungen für die Unterhaltung der Wege auf den Friedhöfen lagen mit 17 T€ unter 
dem Budget. Der unter dem Budget liegende Personalaufwand von 111 T€ resultiert aus der 
späteren Besetzung freier Stellen und geringeren Entgelteinstufungen. Wesentlich war auch 
eine Budgetunterschreitung im Bereich der sonstigen betrieblichen Aufwendungen. Dabei 
handelt es sich u.a. mit 85 T€ um eine Abweichung für die Unterhaltung der Grundstücke 
und baulichen Anlagen (u.a. Erneuerung der Regenwasserkanalisation auf dem Heger 
Friedhof, aufgrund von Planungsverzögerungen in 2017 nicht begonnen). 
1.2.2 Haushalt der Stadt Osnabrück (handelsrechtliche Ergebnisse)
Straßenunterhaltung
Der Bereich der Straßenunterhaltung weist ein Defizit in Höhe von 473.400,12 € aus.
Der wesentliche Grund hierfür liegt im Bereich der Fremdleistung. Hier wurden die Kosten 
um 635 T€ überschritten. Die Überschreitung resultiert aus einem Rückstau von 
Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus den vorangegangenen Jahren. Einige Straßen 
mussten im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht grundhaft saniert werden (u.a. die 
Großprojekte Schlachthofstraße, Lechtinger Straße und die Maßnahmen Hörner Weg, 
Lieneschweg, Glückaufstraße). Gleichzeitig wurde das Budget der Umlagekosten für den 
Fuhrpark in Höhe von 104 T€ (geringere Afa, Zinsen) und das Budget im Bereich der 
Personalkosten um 62 T€ unterschritten.
Öffentliche Gewässer
Der Bereich der öffentlichen Gewässer weist einen Überschuss von 115.080,58 € aus.
Das Ergebnis resultiert ganz wesentlich aus der Abweichung in den Fremdleistungen (101 T€ 
weniger als geplant, positives Ausschreibungsergebnis). Außerdem kommt es zu einem geringerem 
Personalaufwand von 25 T€, geringeren internen Entsorgungsgebühren (25 T€) und geringeren 
Umlagekosten (17 T€). Da die wesentlichen Kostenpositionen mit einem Anteil von 44% an das 
Sondervermögen Klärwerke (Abwassergebühren) berechnet werden, kommt es gleichzeitig zu einer 
geringen Einnahme aus einer kostenmindernden Weiterberechnung (69 T€). 
Grünunterhaltung
Der Bereich der Grünunterhaltung schließt mit einem Überschuss von 524.777,57 € ab.
Der Überschuss resultiert u.a. aus zusätzlichen Umsatzerlösen von insgesamt 280 T€. 
Hierbei handelt es sich mit ca. 69 T€ um anteilig über dem Budget gebuchte Erträge für die 
Unterhaltung der Kompensationsflächen, mit ca. 106 T€ um über dem Budget liegende 
Umsätze für die Unterhaltung der Grünanlagen, Spiel- und Sportplätze für andere 
Fachbereiche innerhalb des Konzern Stadt und mit ca. 100 T€ um geringere 
ertragsmindernde Weiterberechnungen für Baumpflegearbeiten (weniger 
Entsorgungsgebühren) innerhalb des OSB.
Weiter wurde das Budget für den Materialaufwand in Höhe von 74 T€ nicht ausgeschöpft, 
davon betreffen ca. 27 T€ Fremdleistungen und ca. 47 T€ Rohstoffe/Waren (personell 
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bedingte Abarbeitungsrückstände). Das Personalbudget wird um 125 T€ unterschritten 
(spätere Wiederbesetzungen von freigewordenen Stellen, Eingruppierung in niedrigere 
Endgeldstufen als zuvor). 
Objektplanung und Bau
Der Bereich Objektplanung und Bau schließt mit einem Überschuss von 296.959,42 € ab.
Dieser resultiert im Wesentlichen aus zusätzlichen Aufträgen in Höhe von ca. 203 T€ für 
Planungsleistungen (Honorarrechnungen an Schulen, Sporthallen und Kitas), 
Verkehrssicherungskontrollen und Instandhaltungen von Außenmobiliar. 
Weiter lagen die Materialaufwendungen mit ca. 15 T€ unter dem Budget. Hiervon betreffen 
ca. 10 T€ das Auswechseln von Spielsand. Das Personalkostenbudget wurde mit 18 T€ 
unterschritten (eine neue Stelle „Spielplatzkontrolleur“ wurde später besetzt). Die 
betrieblichen Aufwendungen fallen um ca. 11 T€ geringer als budgetiert aus; hiervon 
betreffen 8 T€ die Öffentlichkeitsarbeit. 
2. Behandlung des Jahresgewinns 
€ €
a) Zur Entnahme/Einstellung in Rücklagen
DSD Ergebnis
Fotovoltaik Ergebnis
BgA. Grabpflege und Material
Entnahme/Zuführung Investitionsrücklage
51.444,73
5.490,12
458,98
206.893,67
264.287,50
b) Zur Abführung an den Haushalt der Stadt
 
Verzinsung Stammkapital
Bewertungsergebnis nach BilMoG
Rest aus Unterschied berechnete kalk. Zinsen 
und Zinsergebnis
Überdeckung Öffentliche Gewässer
Überdeckung Friedhöfe
Überdeckung Grünunterhaltung
Überdeckung Objektplanung
Unterdeckung Straßenunterhaltung
Zur Auszahlung an die Stadt
481.000,00
- 990.012,17
654.646,46
115.080,58
384.049,04
524.777,57
296.959,42
-473.400,12
993.100,78
1.257.388,28
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2.1 Finanzergebnis
Das BilMoG Ergebnis in Höhe von – 990.012,17 € führt zu einem Finanzergebnis von 
145.634,29 €, das nicht ausreicht die Eigenkapitalverzinsung in Höhe von 481.000 € zu 
decken. Somit kommt es bei Betrachtung des Finanzergebnisses zu einer Verkürzung der 
Ausschüttung an die Stadt in Höhe von 335.365,71 €. Unter Berücksichtigung der weiteren 
Spartenergebnisse kann ein Betrag von insgesamt 993.100,78 € an die Stadt Osnabrück 
gezahlt werden. 
2.2 Operatives Ergebnis
Abfallwirtschaft
In 2017 konnte im Bereich der Abfallwirtschaft ein Betrag in Höhe von 1.225.217,41 € in eine 
Gebührenausgleichsrückstellung eingestellt werden, der den Bürgerinnen und Bürgern der 
Stadt Osnabrück spätestens in 2021 wieder gutzubringen ist. Es liegt ein ausgeglichenes 
Ergebnis von 0 € vor. Aus 2015 liegt ein weiterer Überschussanteil von 177.399,69 €, aus 
2016 ein Überschuss von 1.229.882,67 vor. Hiervon wurden in der Gebührenkalkulation 
2018 177.399,69 € aus 2015 und 312.700,31 aus 2016 verbraucht. Der Rest in Höhe von 
917.182,36 € aus 2016 ist spätestens in der Gebührenkalkulationen 2019 zu 
berücksichtigen.
Straßenreinigung
Spätestens in der Gebührenkalkulation 2021 wird den Gebührenzahlern der Stadt 
Osnabrück der in 2017 in der Gebührenausgleichsrückstellung eingestellte Betrag in Höhe 
von 139.740,96 € gutgeschrieben. Es liegt ein ausgeglichenes Ergebnis von 0 € vor. Aus 
2015 liegt ein Überschussanteil von 29.414,20 €, aus 2016 ein Überschuss von 376.953,87 € 
vor. In der Kalkulation für 2018 wurden Überschussanteile aus 2015 in Höhe von 29.414,20 
€ und Überschussanteile aus 2016 in Höhe von 303.685,80 € eingerechnet. Der Rest in 
Höhe von 73.268,07 aus 2016 ist spätestens in der Gebührenkalkulation 2019 zu 
verrechnen.
Krematorium
In 2017 konnte im Bereich des Krematoriums ein Betrag in Höhe von 191.489,32 € in eine 
Gebührenausgleichsrückstellung eingestellt werden, der den Bürgerinnen und Bürgern der 
Stadt Osnabrück spätestens in 2021 wieder gutgeschrieben wird. 
Aus der Vergangenheit (nach Auflösung eines verrechneten Überschusses in 2017 i.H. v. 
66.300 €) liegt noch ein Überschussanteil von 238.390,26 € vor. Davon betreffen 155.473,61 
das Jahr 2016 und 82.916,65 € das Jahr 2015. In der Gebührenkalkulation 2018 wurden 
161.051,05 € verbraucht. Der Rest in Höhe von 77.339,21 € (Überschussanteil aus 2016) ist 
spätestens in der Gebührenkalkulationen 2019 zu berücksichtigen. 
Straßenunterhaltung/Grünunterhaltung/Objektplanung/Friedhöfe/Öffentliche Gewässer
Die erwirtschafteten Überschüsse aus den Sparten Öffentliche Gewässer, Friedhöfe, 
Grünunterhaltung sowie dem Bereich Objektplanung und Bau in Höhe von insgesamt 
1.320.866,61 € werden nach Verrechnung mit einem Defizit aus dem Bereich der 
Straßenunterhaltung in Höhe von 473.400,12 € an den Kernhaushalt der Stadt Osnabrück 
als Beitrag des OSB zur 15 % igen Sachkostensperre erstattet. 
DSD, Grabpflege und Material, Fotovoltaik, Substanzerhaltungsrücklage
Der Überschuss im BgA DSD/Papier/E-Schrott in Höhe von 51.444,73 € resultiert zum 
überwiegenden Teil aus der Berücksichtigung von E Schrott Umsätzen. Der Überschuss wird 
einer Rücklage zugeführt. Er verringert das in diesem Bereich bis Ende 2017 ausgewiesene 
negative Eigenkapital. Das negative Eigenkapital ergab sich in der Vergangenheit im 
Wesentlichen durch Entnahmen zugunsten des Haushalts der Stadt Osnabrück.
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In dem BgA Grabpflege und Material werden Grabpflegearbeiten abgebildet, für die der OSB 
den privaten Friedhofsgärtnern gleichzustellen ist. Dies betrifft im Wesentlichen die Pflege 
der gestalteten Gräber und das Abräumen von Gräbern. Diese Arbeiten waren in der 
Vergangenheit in der Sparte Friedhöfe enthalten. Der Gewinn in Höhe von 458,98 € wird 
einer Rücklage zugeführt.
Weiter wird der Überschuss aus dem Betrieb der Fotovoltaik Anlage in Höhe von 5.490,12 € 
einer Rücklage zugeführt.
Der Ergebnisanteil aus den kalkulatorischen Abschreibungen auf 
Wiederbeschaffungskostenbasis (Substanzerhaltung aus Gebührensparten) in Höhe von 
206.893,67 € dient der Substanzerhaltung und wird ebenfalls in eine zweckgebundene 
Rücklage eingestellt.
3. Ausblick auf 2018 ff.
Abfallwirtschaft
2018 wurden die Gebühren nicht angehoben. Defizite und damit Belastungen auf zukünftige 
Gebührenkalkulationen aus der Vergangenheit liegen nicht vor. Auch für 2018 besteht die 
Möglichkeit ein ausgeglichenes Ergebnis zu erzielen. Weiterhin liegen 
Gebührenüberschüsse aus 2016 und 2017 vor, die spätestens 2019/2021 berücksichtigt 
werden müssen. Damit lässt sich voraussichtlich für 2019 Gebührenstabilität darstellen. Ein 
Inflationsausgleich wird 2019 voraussichtlich nicht notwendig sein. Allerdings können die 
wirtschaftlichen Verhältnisse nicht vor Ermittlung aller Budgets für 2019 abschließend 
beurteilt werden.
Straßenreinigung
Im Bereich der Straßenreinigung wurden die Gebühren in 2018 nicht angehoben. Es erfolgte 
für spezielle Straßenabschnitte eine Leistungsausweitung (12 mal jährlichen Zusatzreinigung 
für Kopfsteinpflasterstraßen mit Baumbestand). Es liegen Überschüsse der Vergangenheit 
vor, die spätestens in 2019/2021 gebührenstabilisierend eingesetzt werden müssen. Derzeit 
findet eine Evaluation der umfangreichen Umstrukturierungen in der Straßenreinigung statt. 
Außerdem wird u.a. die Ausweitung des Winterdienstes auf Radwegen diskutiert. Welche 
Anpassungsprozesse zukünftig daraus erforderlich sein werden und wie diese sich auf die 
Kosten- und Erlössituation auswirken, kann derzeit noch nicht abschließend beurteilt werden. 
Da die Ergebnisse im Bereich der Straßenreinigung außerdem stark abhängig sind von der 
Notwendigkeit, winterdienstliche Maßnahmen durchführen zu müssen, diese sich nur für 
einen Durchschnittswinter planen lassen, ist eine Prognose der möglichen 
Gebührenentwicklung für 2019 vor Ermittlung einer abgesicherten Datenlage nicht möglich. 
Krematorium
Bei der zukünftigen Entwicklung der Krematoriumsergebnisse ist die Wettbewerbssituation 
mit den Umlandgemeinden zu beachten. Im ersten Quartal 2018 lagen stabile 
Einäscherungszahlen vor. Die Auslastung des Krematoriums soll in 2018 ff. weiter gesteigert 
werden. Im Bereich des Krematoriums wurde in 2018 die Einäscherungsgebühr stabil 
gehalten. Kostensteigerungen werden durch zusätzliche Einäscherungen und/oder durch die 
Überschüsse der Vergangenheit abgedeckt. In diesem Bereich ist in 2019 nicht von einer 
Gebührenerhöhung auszugehen.
Aufwandserstattung (Friedhöfe Straßenunterhaltung, Öffentliche Gewässer 
Grünunterhaltung, Objektplanung und Bau)
In den für den OSB haushaltsfinanzierten Bereichen wird weiterhin davon ausgegangen, 
dass die Stadt dem Eigenbetrieb die Mittel für die Pflege der öffentlichen Grünflächen, der 
Objektplanung, der Bewirtschaftung der Friedhöfe, der notwendigen 
Straßenunterhaltungsmaßnahmen und der Unterhaltungsmaßnahmen für die öffentliche 
Gewässer etc. in dem zur Aufgabenerfüllung erforderlichen Umfang zur Verfügung stellt. Nur 
bei einer ausreichenden Bemessung der Mittel können für die Freiraumgestaltung und -
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pflege die sozialen, ökologischen und wertsteigernden Effekte (Auswirkungen auf die 
Bodenwerte der umliegenden bebauten Flächen) langfristig erhalten werden. Eine 
Gebührenerhöhung im Bereich des Friedhofswesens ist für 2019 nicht geplant. 
Anlagen: 
- Bilanz 2017
- GuV 2017
- Anhang 2017
- Lagebericht 2017
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