Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof"   Kosten- und Finanzierungsübersicht 2022
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/0216
Datum: 2022-01-26
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 08.12.2021 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/0216
öffentlich
Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof"  
Kosten- und Finanzierungsübersicht 2022
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 03.02.2022 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 08.02.2022 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.02.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Kosten- und Finanzierungsübersicht für 2022 
vorgeschlagenen Maßnahmen mit den zur Verfügung stehenden Städtebauförderungsmitteln 
umzusetzen. Der Rat nimmt die Maßnahmen 2023 und 2024 zur Kenntnis.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) € 960.948 €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) € -1.441.421 €
Summe € -480.473 €
Folgekosten (jährlich) €
Für einzelne Maßnahmen gibt es Folgekosten, die im Einzelnen nicht aufgeführt werden 
können und die bei den betroffenen Fachbereichen /Eigenbetrieben im Haushalt 
veranschlagt werden.
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das Jahr ___2022______.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
x Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.)
Nein, die Mittel müssen noch im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden.
Nein, die Mittel müssen (im lfd. Haushaltsjahr) außer-/überplanmäßig bereitgestellt
werden (Deckungsposition s. u.).
Es wird eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. ___________ € für 
das/die Jahr/e _______ in Anspruch genommen.
Deckungsposition (nähere Erläuterung s. Sachverhalt)
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Produkt/Investitionsmaßnahme Betrag
7.000997.705.001 Fördergebiet SchloGa, Ledenhof inv. Einz. 
HH 2022
7.000997.705.001 Fördergebiet SchloGa, Ledenhof inv. Einz., 
Übertragung der Haushaltsreste aus 2021
                                                                                                Gesamt
7.000997.710.001 Fördergebiet SchloGa, Ledenhof inv. Ausz. HH 
2022
7.000997.710.001 Fördergebiet SchloGa, Ledenhof inv. Ausz.
Übertragung der Haushaltsreste aus 2021
                                                                                               Gesamt
333.000 €
627.948 €
960.948 €
-500.000 €
-941.421 €
-1.441.421 €
Durch die bilanzielle Abwicklung der Städtebaufördermittel für das 
Fördergebiet wurden Teile der Städtebauförderungsmaßnahmen 
auch konsumtiv für das Jahr 2022 eingeplant.
Die Mittelübertragungen ergeben sich durch Verzögerungen bei der 
Umsetzung der drei Teilbereiche des Fördergebietes.
 
B. Personelle Auswirkungen: keine 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
positiv
negativ
X keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Die vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen 
für 2022 werden nicht umgesetzt. 
F. Beteiligte Stellen: 
Referat für Strategie, Digitalisierung und Rat
Fachbereich Finanzen und Controlling
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Stadt zum Leben und Erleben - ausgeglichen-umweltverträglich-qualitätsvoll (Ziel 2021-
2030)
 Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben
 Stadtteile aufwerten
 Freiräume erhalten und aufwerten
 Stadt mit Zukunft - intelligent mobil-nachhaltig-verantwortungsvoll (Ziel 2021-2030)
 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten
Sachverhalt:
Städtebauförderung:
Seit der Aufnahme des Fördergebietes „Schlossgarten, Ledenhof“ in das Bund- und Länder- 
Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ (ehemals „Zukunft Stadtgrün“) im Jahr 
2018 hat die Stadt Städtebauförderungsmittel (100 %) in Höhe von rund 7,36 Mio. € bewilligt 
bekommen. Die Städtebauförderungsmittel setzen sich grundsätzlich aus je einem Drittel des 
Bundes, Landes und des Eigenanteils zusammen. 
Im Jahr 2021 hat das Land 550.000 € Fördermittel bewilligt (100 % = 825.000 €). Um den 
bewilligten Gesamtbruttokostenrahmen zu erreichen (VO/2019/3763), hat die Stadt die 
restlichen 144.000 € (100 % = 216.000 €) für das Jahr 2022 beantragt.
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Von den bewilligten Städtebauförderungsmitteln wurden bereits rund 4,15 Mio. € abgerufen 
und eingesetzt. 
Aktuell stehen Barmittel in Höhe von ca. 3,2 Mio. € zur Verfügung, mit diesen Mitteln können 
die für 2022 vorgesehenen Maßnahmen durchgeführt werden.
Teilbereich Schlossgarten:
Im September 2021 hat die Verwaltung dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
einen Sachstand abgegeben (VO/2021/7330).
Am 08. Oktober 2021 wurde der Schlossgarten nach der Umgestaltung eröffnet und die 
Gesamtanlage freigegeben, kleine Restarbeiten stehen noch aus.
In 2022 erfolgt über die Wintermonate die Restaurierung der Allegorien, Ziervasen und 
Riesen; die Wiederaufstellung ist für das Frühjahr bzw. nach Fertigstellung der 
Schlossterrasse im Sommer geplant. Außerdem wird im Jahr 2022 die Fertigstellungspflege 
der Anlage durchgeführt; diese ist erforderlich, um einen abnahmefähigen Zustand nach 
einer Vegetationsperiode zu erreichen. Für den Teilbereich Schlossgarten für 2022 sind 
Städtebauförderungsmittel in Höhe von rund 391.000 € vorgesehen (Nr. 3.4.1 der KoFi).
 
Teilbereich Ledenhof:
Wenn die Entwurfsplanung der Freifläche Ledenhof abgestimmt und beschlossen wird, 
beginnt die Ausführungsplanung und es werden die Vergabeunterlagen erstellt sowie das 
Vergabeverfahren für die Baumaßnahme durchgeführt. Nach aktuellem Zeitplan ist der 
Beginn der Bauausführung für das IV. Quartal 2022 vorgesehen. Im Jahr 2022 sind für diese 
Maßnahmen Städtebauförderungsmittel in Höhe von rund 560.889 € (Nr.3.4.2 der KoFi) 
eingeplant.
Antrag auf Bruttokostenrahmenerhöhung beim Land Niedersachsen in 2022:
Wie in der Vorlage (VO/2020/6244) mitgeteilt, gibt es seit der Änderung der Städte-
bauförderrichtlinie im Jahr 2020 keine Förderobergrenze von 200 €/m² mehr, die förder-
fähigen Gesamtkosten können seitdem grundsätzlich mit Fördermitteln finanziert werden. 
Nach Vorlage einer aktualisierten Kostenberechnung für die Freifläche Ledenhof können die 
geplanten Kosten nach der detaillierten Kostenberechnung beantragt werden.
Auch für die Modernisierung des Steinwerks Ledenhof waren bisher lediglich 250.000 € 
bewilligt worden, die Kosten für eine mögliche Modernisierung könnten aktualisiert und die 
Mehrkosten ggf. mitbeantragt werden.
Die Verwaltung wird hierzu im Frühjahr 2022 eine Ratsentscheidung vorbereiten.
Teilbereich Neuer Graben:
Der Rat hat in seiner Sitzung am 01.06.2021 den Ausbau der Straße Neuer Graben gemäß 
der in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 06.05.2021 
vorgestellten Variante – Radweg - einstimmig beschlossen. (VO/2021/6536).
Nachdem die Verwaltung einen Antrag auf NGVFG-Mittel für die Neugestaltung der Straße 
Neuer Graben gestellt hat und die Baumaßnahme in das Jahresbauprogramm des Landes 
aufgenommen wurde, werden mit Städtebauförderungsmitteln lediglich die Planungskosten 
finanziert. Die Finanzierung erfolgt zum städtischen Anteil von 64 %, da die restlichen 36 % 
durch die Einnahmen aus den Anliegerbeiträgen finanziert werden.
Mit Fördermitteln können die Kosten in Höhe von rund 409.000 € finanziert werden (Nr. 3.3.1 
der KoFi).
 
Die geschätzten Gesamtkosten liegen für die im Jahr 2022 geplanten Maßnahmen bei rund 
1,44 Mio. €. Der in der angefügten Übersicht dargestellte Mittelbedarf ist eine aktuelle 
Einschätzung, ohne eine tatsächliche Realisierung der Maßnahmen in angegebenen Zeit- 
und Kostenrahmen vorhersagen zu können.
gez. Clodius
Anlage: Kosten- und Finanzierungsübersicht 2022
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Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof"
Kosten- und Finanzierungsübersicht
Maßnahmen
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2018
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2019
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2020
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2021
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2022
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2023
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2024 gesamt Plan
A. Ausgaben
1. Weitere Vorbereitung
1.1. Bodenuntersuchung, Schadstoffkataster, Prüfung Statik, sonstige Untersuchungen und 
Gutachten 44.700,00 € 44.700,00 €
1.2. Freiraumplanerischer Wettbewerb Ledenhof  109.225,17 € 5.842,97 € 115.068,14 €
1. 2. Öffentlichkeitsarbeit
1.2.1 Vorbereitung Sanierungszeitungen, Flyer, Informationsschilder 2.500,00 € 2.500,00 €
1.2.2 Vorbereitung und Durchführung von Bürgerversammlungen 2.500,00 € 2.500,00 €
1.2.3 Abschlussdokumentation 4.000,00 € 4.000,00 €
Zwischensumme 0,00 € 109.225,17 € 5.842,97 0,00 € 49.700,00 € 0,00 € 4.000,00 € 168.768,14 €
2. Grunderwerb
Zwischensumme 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
3. Ordnungsmaßnahmen
3.1 . Bodenordnung durch Umlegung, Neuvermessung von Grundstücken 0,00 €
3.2 Abbruch- und Rückbaumaßnahmen Sozialgebäude im Schlossgarten  30.215,31 € 30.215,31 €
3.3 Umgestaltung von Straßen, Wegen und Plätzen
3.3.1 Umgestaltung der Straße Neuer Graben (8.922 m²)  0,00 € 0,00 € 0,00 € 109.328,20 € 409.105,80 € 0,00 € 518.434,00 €
3.3.1.1 Umgestaltung der Straße Neuer Graben Planungskosten, städtischer Anteil von 64 
%; Untersuchungen 109.328,20 € 409.105,80 € 518.434,00 €
3.3.1.2 Umgestaltung der Straße Neuer Graben Herstellung 0,00 €
3.4 Umgestaltung der Grün-, Spiel- und Aufenthaltsflächen
3.4.1 Umgestaltung Schlossgarten  10.477,06 € 97.123,24 € 416.835,66 € 3.083.837,56 € 391.726,48 € 0,00 € 0,00 € 4.000.000,00 €
3.4.1.1 Umgestaltung Schlossgarten Planungskosten 10.477,06 € 97.123,24 € 229.616,70 € 167.118,23 € 33.496,20 € 537.831,43 €
3.4.1.2 Umgestaltung Schlossgarten Herstellung inkl. Wegeverbindungen und Spielplatz 187.218,96 € 2.737.179,98 € 277.600,00 € 3.201.998,94 €
3.4.1.3 Neuanpflanzungen von Bäumen und Sträuchern 179.539,35 € 80.630,28 € 260.169,63 €
3.4.2 Umgestaltung Freifläche Ledenhof  0,00 € 1.487,50 € 2.558,50 € 105.568,34 € 560.889,20 € 1.290.000,00 € 400.000,00 € 2.360.503,54 €
3.4.2.1 Umgestaltung Freifläche Ledenhof Planungskosten 1.487,50 € 2.558,50 € 101.320,04 € 379.334,00 € 484.700,04 €
3.4.2.2 Umgestaltung Freifläche Ledenhof Herstellung inklusive Wegeverbindungen 176.700,00 € 1.290.000,00 € 300.000,00 € 1.766.700,00 €
3.4.2.3 Umgestaltung Freifläche Ledenhof Traglastplanung 4.248,30 € 4.855,20 € 9.103,50 €
3.4.2.4  Neupflanzungen von Bäumen und Sträuchern 100.000,00 € 100.000,00 €
Zwischensumme 10.477,06 € 128.826,05 € 419.394,16 € 3.298.734,10 € 1.361.721,48 € 1.290.000,00 € 400.000,00 € 6.909.152,85 €
4.Baumaßnahmen
4.1 Öffentliche Baumaßnahmen
4.1.1 Modernisierung Steinwerk  Ledenhof  250.000,00 € 250.000,00 €
4.2 Maßnahmen zur Erhöhung der Barrierefreiheit im gesamten Maßnahmengebiet 
hinsichtlich behinderten- und seniorengerechten Querungserleichterungen und 
Zugänglichkeiten (pauschal)
33.000,00 € 33.000,00 €
4.2.1 Erhöhung der Barrierefreiheit im Schlossgarten: Befestigung des Spielbereiches 
durch durch EPDM  (Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuke) - Fallschutzbelag 47.600,00 € 47.600,00 €
Zwischensumme 0,00 € 0,00 € 0,00 € 47.600,00 € 0,00 € 250.000,00 € 33.000,00 € 330.600,00 €
5.  Vergütung Beauftragte, Sanierungsträger, Projektsteuerung u.a.
5.1. Trägerleistung, höchstens 6 %  der förderfähigen Kosten 30.226,73 € 23.572,40 € 30.416,76 € 30.000,00 € 25.000,00 € 25.000,00 € 164.215,89 €
Zwischensumme 0,00 € 30.226,73 € 23.572,40 € 30.416,76 € 30.000,00 € 25.000,00 € 25.000,00 € 164.215,89 €
Summe der Ausgaben 10.477,06 € 268.277,95 € 448.809,53 € 3.376.750,86 € 1.441.421,48 € 1.565.000,00 € 462.000,00 € 7.572.736,88 €
B. Einnahmen
0,00 € 0,00 €
C. Durch die Einnahmen nicht gedeckte Kosten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
Gesamtkosten 10.477,06 € 268.277,95 € 448.809,53 € 3.376.750,86 € 1.441.421,48 € 1.565.000,00 € 462.000,00 € 7.572.736,88 €
Gesamtkosten (kumuliert) 10.477,06 € 278.755,01 € 727.564,54 € 4.104.315,40 € 5.545.736,88 € 7.110.736,88 € 7.572.736,88 €
Stand der Umsetzung der Gesamtmaßnahme in % 0,1% 3,7% 9,6% 54,2% 73,2% 93,9% 100,0%
D. Finanzierung durch Städtebaufördermittel 2018 2019 2020 2021 2022 2023
Städtebauförderm. (Liquidität bis Ende des jeweiligen Haushaltjahres 3/3) 1.095.000,00 € 1.552.500,00 € 1.560.000,00 € 1.233.333,33 € 949.833,33 € 375.000,00 € 666.000,00 € 7.574.166,66 €
Städtebauförderm. kumuliert (Liquidität bis Ende des jeweiligen Haushaltjahres 3/3) 1.237.500,00 € 2.790.000,00 € 4.350.000,00 € 5.583.333,33 € 6.533.166,66 € 6.908.166,66 € 7.574.166,66 €
Überschuss/Unterdeckung (kumuliert) 1.227.022,94 € 2.511.244,99 € 3.622.435,46 € 1.479.017,93 € 987.429,78 € -202.570,22 € 1.429,78 €