Nachtragshaushalt 2017 - Umbau Knoten Bramscher Straße
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0688
Datum: 2017-03-14
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 10.03.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0688
öffentlich
Nachtragshaushalt 2017 - Umbau Knoten Bramscher Straße
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 14.03.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 14.03.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Im Nachtragshaushalt 2017 werden für den Ausbau der Knotenpunkte Bramscher Straße 
Nord (Haster Mühle) und dem Zweirichtungsradweg zwischen Summerland und Haster 
Mühle für 2018 Mittel in Höhe von 700.000 € bereitgestellt. 
Für das Jahr 2017 wird eine Verpflichtungsermächtigung (VE) eingerichtet damit notwendige 
finanzielle Bindungen bereits in 2017 erfolgen können.  
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
I. Gesamtkosten der Maßnahme : ___700.000 €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: __0_ €
Betroffener Haushaltsbereich
Ergebnishaushalt x Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer:7.000748.710
Bezeichnung:
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung: Erhöhung der Finanzmittel 
B. Personelle Auswirkungen: Keine 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Vorschlag keine 
Bereitstellung von Mitteln 
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen
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Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 09. März 2017 wurde unter Vorlage 
Nr. VO/2017/0629 ein Antrag zur ÖPNV Beschleunigung Bramscher Straße von den 
Fraktionen CDU/SPD/Bündnis 90 die Grünen und BOB eingebracht. Ziel des Antrages ist es 
die ÖPNV Linienführung auf der Bramscher Straße an den beiden 
Einmündungsknotenpunkten Nord und Süd durch geeignete Maßnahmen zu beschleunigen 
und dafür erforderliche Mittel im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2017 bereit zu stellen. 
Für den Knoten Süd (Hasetor) stehen im aktuellen Haushalt bereits Mittel zur Verfügung, so 
dass diese Baumaßnahme weiter geplant und in 2018 durchgeführt werden kann. 
Für den Knoten Nord (Haster Mühle) stehen bisher keine Mittel bereit. Ebenfalls nicht für den 
in diesem Zusammenhang herzustellenden Zweirichtungsradweg zwischen Haster Mühle 
und Summerland. In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses und Umwelt am 09. 
März 2017 wurde beschlossen beide Maßnahmen im Zusammenhang mit der Stärkung der 
ÖPNV Achse in 2018 durchzuführen und die dafür notwendigen Mittel im Rahmen des 
Nachtragshaushaltes zu beantragen. Für den Umbau des Knotens Süd und den 
Zweirichtungsradweg sind nach überschläglicher Ermittlung der Verwaltung ca. 700.000 € 
erforderlich. Dieser Betrag wird voraussichtlich in 2018 kassenwirksam und müsste dann 
bereitgestellt werden. Da aber aufgrund der zeitlichen Enge wahrscheinlich die notwendigen 
Arbeiten bereits in 2017 auszuschreiben sind,  müssten damit die notwendigen 
Verpflichtungen bereits in diesem Jahr eingegangen werden. Aus diesem Grund ist deshalb 
für das Haushaltsjahr 2017 die Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung in gleicher 
Höhe erforderlich.