Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
10 Jahre KLIMAlab / Anfrage der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1833-01
Datum: 2023-03-08
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 28.02.2023 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1833-01
öffentlich
10 Jahre KLIMAlab / Anfrage der CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 07.03.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Anfrage der CDU-Fraktion:
 
1. Wie hoch ist der finanzielle Aufwand für die Prämien in den letzten Jahren?
2. In wie weit können Land und Bund in eine Förderung mit einbezogen werden?
3. Schulen kritisieren einen hohen Bürokratieeinsatz mit implementiertem hohen 
Personalschlüssel für ein Abrufen der Prämien. Gibt es Bestrebungen einer 
Entbürokratisierung seitens der Verwaltung?
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt: 
Zu 1:
Der Gesamtaufwand für die Prämien bewegt sich in einer Größenordnung von jährlich 
32.000,00 €.
Zu 2: 
Die Implementierung der Arbeit der pädagogischen Energieberatung wurde im ersten 
Projektzeitraum von 2013 bis Mitte 2015 durch die Klimaschutzinitiative des 
Bundesumweltministeriums mit 65 % der Kosten gefördert. Danach konnte eine weitere 
Förderung bis Herbst 2016 in Zusammenhang mit dem Masterplan 100 % Klimaschutz bis 
Herbst 2016 in Anspruch genommen werden. Für eine kontinuierliche Förderung eines 
laufenden Projektes sind keine Fördermittel aus Bundes- oder Landesförderprogrammen 
ersichtlich. 
Zu 3:
Der Verwaltungsaufwand für die Schulen zum Abrufen der Prämien ist aus Sicht der 
Verwaltung bereits schlank gehalten. So sind zum Nachweis der Aktivitäten und zur 
Berechnung der auszuzahlenden Prämien einmal jährlich insgesamt 19 Fragen größtenteils 
durch Ankreuzen zu beantworten. 
gez. König
Kleinkindschaukeln auf Osnabrücker Spielplätzen / Anfrage der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1863
Datum: 2023-04-06
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 28.02.2023 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1863
öffentlich
Kleinkindschaukeln auf Osnabrücker Spielplätzen / Anfrage der 
CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 18.04.2023 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Wir bitten die Verwaltung darzustellen,
 
1. auf welchen Osnabrücker Spielplätzen es bereits Kleinkindschaukeln 
(Gitterschaukeln) (s. Grafik unten) gibt.
2. ob es Pläne gibt, diese in nächster Zeit an den Spielplätzen zu installieren, die 
vermehrt von Kindern unter drei Jahren genutzt werden.
3. welche Spielgeräte und Spielplätze im Stadtgebiet vor allem für Kinder unter 3 Jahren 
besonders geeignet sind. 
Vergleichsfoto
Gez. Thomas Niemann
CDU-Fraktion
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1865
Datum: 2023-04-14
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 30.03.2023 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1865
öffentlich
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im 
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 25.04.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 25.04.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Annahme folgender Einnahme aus Sponsoring, Spenden und Zuschüssen für die 
folgenden Schulen wird zugestimmt:
Drittmittel über 2.000,00 €
Schule Stiftung, 
Firmen etc.
Projekte Zuwenduns-
art
Bearbeitungs- 
status
Summe €
Gymnasium 
“In der 
Wüste”
Förderverein Gymnasium 
„In der Wüste“
Bankgruppe 
auf dem 
Schulhof
Zuschuss steht bevor 2.100,00 €
Gymnasium 
“In der 
Wüste”
Klett Stiftung 
Rotebühlstr. 77, 
70178 Stuttgart
Projekt: „175 
Bücher“
Zuschuss steht bevor 4.500,00 €
Erich-Maria-
Rem.-
Oberschule
Stiftung Stahlwerke 
Neue Hüttenstraße 1, 
49124 
Georgsmarienhütte
Anschaffung 
von IPads und 
IPadwagen 
zur 
Berufsorienti
erung
Zuschuss steht bevor 18.750,00 €
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
B. Personelle Auswirkungen: 
keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
positiv
negativ
X keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
F. Beteiligte Stellen: keine
                                                           Seite: 2/2
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern
 Vielfältiges soziales Miteinander stärken
Sachverhalt:
Über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen 
Zuwendungen zur Erfüllung gemeindlicher Aufgaben hat bei Beträgen über 2.000,00 € 
gemäß § 111 Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in 
Verbindung mit § 26 Abs. 2 Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO) der 
Rat zu entscheiden.
Generelle Ausschlussgründe, wie ein laufendes Antrags- oder Vergabeverfahren der 
Zuwendungsgeber bei der Stadt, sind nicht erkennbar. Dem Rat wird empfohlen, die 
angebotenen Sponsoringleistungen, Spenden und Zuschüsse anzunehmen.
gez. Butke
Fachkräftemangel/Betreuungszeiten in Kindertagesstätten
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1869
Datum: 2023-03-06
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 01.03.2023 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1869
öffentlich
Fachkräftemangel/Betreuungszeiten in Kindertagesstätten
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 15.03.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Der Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien setzt gemeinsam mit verschiedenen 
Beteiligten umfangreiche Maßnahmen um, um den Herausforderungen des 
Fachkräftemangels zu begegnen (siehe u.a. VO/2022/0748, VO/2022/1396, VO/2022/1100). 
Die Kindertagesbetreuung stellt hier einen der Schwerpunkte dar. 
In einer kurzen Präsentation stellt die Fachverwaltung den aktuellen Sachstand der Thematik 
dar. Vorrangig wird auf die Anpassung der Betreuungszeiten in den Kindertagesstätten 
eingegangen. Im Anschluss besteht die Möglichkeit zum mündlichen Austausch.
Im Auftrag
Gez. Schlüter
Anlage/n: -
Digitale Souveränität der Verwaltung - Anfrage der SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1876
Datum: 2023-03-03
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 02.03.2023 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1876
öffentlich
Digitale Souveränität der Verwaltung - Anfrage der SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Personal, Chancengleichheit 
und Digitalisierung 09.03.2023 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Die Verwaltung möchte die Kontrolle über die eigene IT sicherstellen und unabhängig von 
einzelnen Anbietern und Produkten werden. Gleichzeitig möchte sie sich technische und 
personelle Flexibilität bewahren, um den Anforderungen an die IT gerecht zu werden. Hierfür 
greift sie in Teilprojekten auf Dienstleistungsunterstützung zurück. 
Wir fragen die Verwaltung: 
1. Auf welche Anbieter greift die Verwaltung bei der Digitalisierung der Verwaltung 
zurück, welche Kosten bringt sie hierfür auf und wie trägt die Stadt zu einem offenen 
und wettbewerbsfähigen Markt bei?
2. Unter welchem Konzept und Rahmenbedingungen stehen die Vergabe der 
Dienstleistungen und welche Dienstleistungen werden hier in Anspruch genommen? 
3. Welche Kosten verursachen externe Dienstleistungen und Dienstleister und könnte 
durch den Verzicht auf diese externen Dienstleistungen und der Umsetzung der 
eigenen IT Kosten eingespart werden? 
Hier bitte sowohl Sach- als auch Personalkosten berücksichtigen.
gez. Timo Spreen
SPD-Fraktion
Digitale Verwaltung - Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) - Anfrage der SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1877
Datum: 2023-03-03
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 02.03.2023 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1877
öffentlich
Digitale Verwaltung - Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes 
(OZG) - Anfrage der SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Personal, Chancengleichheit 
und Digitalisierung 09.03.2023 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Die Verwaltung hat in der Sitzung vom 17.01.23 über den aktuellen Stand der Umsetzung 
des OZG berichtet. Das Ziel war es bis Ende 2022 60-70% der Prozesse online verfügbar zu 
machen. Wir bitten die Verwaltung um schriftliche Beantwortung folgender Fragen, 
bezugnehmend auf die dritte Folie des Sachstandsberichtes „Digitale Verwaltung – Rückblick 
OZG“:
1. Welche Prozesse in der digitalen Umsetzung liegen in städtischer Hand und 
welche Prozesse sind auf die Umsetzung externer angewiesen? Wir bitten dabei 
um eine Auflistung, um welche Dienstleistungen es sich dabei konkret handelt. 
Dabei auch bitte unterscheiden, wie viele eigene Prozesse bereits umgesetzt sind 
und wie viele externe Prozesse bereits umgesetzt bzw. noch nicht umgesetzt 
sind.
2. Gibt es bei der Umsetzung der eigenen Prozesse eine Prioritätenliste der 
Verwaltung? Wenn ja, wie sieht diese aus und welche Prozesse tragen effektiv 
zur Entlastung der Verwaltung bei?
3. Welche Auswirkungen hat die Umsetzung des OZG auf die Beschäftigten der 
Verwaltung und wo besteht Handlungsbedarf bzw. welche Auswirkungen hat die 
nicht fristgerechte Umsetzung des OZG auf die Beschäftigten der Verwaltung und 
wo besteht Handlungsbedarf?
gez. Timo Spreen
SPD-Fraktion
IT- und Digitalisierungsstrategie 2026 der Stadt Osnabrück - Anfrage der SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1878
Datum: 2023-03-03
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 02.03.2023 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1878
öffentlich
IT- und Digitalisierungsstrategie 2026 der Stadt Osnabrück - 
Anfrage der SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Personal, Chancengleichheit 
und Digitalisierung 09.03.2023 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Mit dem Projekt: ZUKUNFT! hat die Verwaltung eine Broschüre vorgelegt, in der sie die IT- 
und Digitalisierungsstrategie 2026 der Stadt Osnabrück vorstellt. Wir bitten die Verwaltung 
um die schriftliche Beantwortung folgender Punkte: 
1. Die Verwaltung möchte für städtische Infrastrukturen und Anwendungen ein 
Sicherheits- und Datenschutzniveau schaffen, welches den Standards der ISO 27001 
und des BSI-Grundschutzes entspricht. 
Wir fragen:
Was ist dafür noch umzusetzen und wie sehen die städtischen Strukturen in der 
Informationssicherheitsorganisation nach dem BSI-Grundschutz aktuell aus, arbeitet 
die Verwaltung in diesem Bereich mit externen Anbietern zusammen bzw. ist eine 
Zertifizierung nach ISO 27001 vorgesehen oder soll „nur“ das Niveau erreicht 
werden?
2. Die Verwaltung möchte im Sinne von Open-Data und Datenkompetenz in der 
öffentlichen Verwaltung weiterverwendbare maschinenlesbare Daten und 
Informationen zur Verfügung stellen. 
Wir fragen:
Welche Daten werden bereits zur Verfügung gestellt, welche Daten nicht, aus 
welchen Gründen werden letztere nicht zur Verfügung gestellt und welche Daten 
werden aktuell nicht, sollen aber künftig zur Verfügung gestellt werden?
3. Die Verwaltung möchte einen Wandel in der Unternehmenskultur herbeiführen. 
Wir fragen:
Was wird dazu aktuell unternommen und wie werden die Mitarbeitenden 
eingebunden?
gez. Timo Spreen
SPD-Fraktion
Besetzung von Gremien - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1879
Datum: 2023-03-03
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Gruppe GRÜNE/SPD/Volt 02.03.2023 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1879
öffentlich
Besetzung von Gremien - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.03.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.03.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Gruppe Grüne/SPD/Volt nimmt folgende Umbesetzung vor:
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung:
Bisheriges hinzugewähltes Mitglied: Philipp M. Christ
Neues hinzugewähltes Mitglied: Friedemann Pannen
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Die Begründung erfolgt mündlich.
gez. Volker Bajus gez. Susanne Hambürger dos Reis
Gruppe Grüne/Volt SPD-Fraktion
Fördergelder für Sprach-KiTas / Anfrage der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1880
Datum: 2023-03-07
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 02.03.2023 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1880
öffentlich
Fördergelder für Sprach-KiTas / Anfrage der CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 15.03.2023 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Das Land hat per Nachtragshaushalt beschlossen, 12 Mio. Euro für die Förderung der 
Sprach-Kitas zur Verfügung zu stellen. Wir fragen daher die Verwaltung:
1.Welcher Betrag wird der Stadt Osnabrück voraussichtlich zur Verfügung 
stehen?
2.In welchem Zeitraum werden die Mittel eingesetzt?
3.Wie ist die Aufteilung auf die entsprechenden Kindertagesstätten 
vorgesehen?
Gez. Günter Sandfort
CDU-Fraktion
Wasserspenderinstallation in der Großen Straße / Anfrage der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1882
Datum: 2023-03-10
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 06.03.2023 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1882
öffentlich
Wasserspenderinstallation in der Großen Straße / Anfrage der CDU-
Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 16.03.2023 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Der Vorlage VO/2022/1153-01, die dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 
19.01.2023 vorgelegt wurde, ist zu entnehmen, dass seitens der Verwaltung aufgrund der 
guten Erreichbarkeit und dort stattfindender Veranstaltungen die Standorte Ledenhof, Platz 
der Städtefreundschaften sowie der Domhof / Kleine Domsfreiheit als geeignet angesehen 
werden, Trinkwasserbrunnen / Wasserspender zu installieren. Da derzeit 
Kanalisationsarbeiten in der Großen Straße stattfinden, fragen wir die Verwaltung:
 
1. Ob im Zuge der genannten Arbeiten die Installation eines Wasserspenders möglich ist?
2. Wie die Verwaltung die Installation am dortigen Standort bewertet?
3. Welche Kosten für eine Installation entstehen würden?
gez. Anette Meyer zu Strohen
CDU-Fraktion
Sportfreianlagen - Sachstand Baumaßnahmen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1886
Datum: 2023-03-17
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 07.03.2023 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1886
öffentlich
Sportfreianlagen - Sachstand Baumaßnahmen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 23.03.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Auflistung der geplanten Maßnahmen wird dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben: 
 
Nr. Sportfreianlage Baumaßnahme Bauphase
1 Sportpark Illoshöhe Sanierung der Kunststoff-
Rundlaufbahn und des 
Rasenspielfeldes 
Auftrag ist erteilt, 
Baubeginn ab Ende April 
2023
2 Sportpark Illoshöhe Sanierung Platz 4 und Platz 6 
als Kunstrasenplätze, Neubau 
bzw. Sanierung Flutlicht
Vorplanung durch den VfL 
Osnabrück beauftragt 
3 Sportanlage 
Gretescher Weg
Sanierung der Anlage mit 
Kunststoff-Rundlaufbahn und 
Kunstrasenplatz
Ausschreibung in 2023 
Baubeginn Herbst/Winter 
Fertigstellung zum 
Sommer 2024
4 Sportanlage „Am 
Zuschlag“
Sanierung der Anlage mit 
neuem Funktionsgebäude und 
Kunstrasenplatz
Vorplanung in 2023, 
Realisierung in 2024 
möglich
5 Sportanlage „In der 
Wüste“
Sanierung der Rundlaufbahn Ausführungsplanung, 
Baubeginn voraus.
Sommer 2023
6 Sportanlage IGS 
Eversburg
Sanierung Tennenplatz und 
Laufbahn
Maßnahme ist im 
Ausschreibungsverfahren. 
Realisierung bis Ende 
2023
7 Sportplatz Limberg Sanierung des 
Kunstrasenplatzes
Ausschreibung und Bau in 
2023
8 Wassersportzentrum Teilsanierung Verklammerung Noch nicht datiert
gez. Butke
Ampelschaltungen - Antrag der Gruppe FDP/UWG / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 4.1
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1831-01
Datum: 2023-03-21
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Gruppe Grüne/SPD/Volt 07.03.2023 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1831-01
öffentlich
Ampelschaltungen - Antrag der Gruppe FDP/UWG / 
Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 4.1
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.03.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.03.2023 Ö Entscheidung
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 20.04.2023 Ö Vorberatung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wo in Osnabrück Ampelkreuzungen identifiziert 
werden können, die stark vom Schwerlastverkehr frequentiert werden und somit für 
rechtsabbiegende Radfahrer eine Gefahr darstellen. Ziel soll sein, getrennte Grünphasen für 
Auto- und Radverkehr einzurichten. Die Ergebnisse sollen zur weiteren Beratung im 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorgelegt werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, bei der laufenden Radverkehrsplanung für den Wall 
und in der Folge an den Ausfallstraßen (die stark von Schwerlastverkehr frequentiert 
sind) und an weiteren lichtsignalgesteuerten Kreuzungen, die Verkehrssicherheit für 
Radfahrende und zu Fuß Gehende zu verbessern und insbesondere getrennte 
Grünphasen für den motorisierten Verkehr und den Radverkehr einzurichten. Dies ist 
insbesondere dann zu berücksichtigen, wenn Kreuzungsbereiche saniert oder 
umgebaut werden.
Die erhöhte Sicherheit für den Fuß- und Radverkehr in Kreuzungsbereichen hat 
Priorität.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich. 
gez. Volker Bajus gez. Susanne Hambürger dos Reis
Gruppe Grüne/Volt SPD-Fraktion
Öffnung und Neuausrichtung der Kunsthalle / Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der Gruppe FDP/UWG und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel zu TOP 4.2
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1830-01
Datum: 2023-03-07
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Gruppe Grüne/SPD/Volt, Gruppe FDP/UWG, Gruppe DIE 
LINKE./Kalla Wefel
07.03.2023 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1830-01
öffentlich
Öffnung und Neuausrichtung der Kunsthalle / Antrag der CDU-
Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der 
Gruppe FDP/UWG und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel zu TOP 
4.2
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.03.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.03.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Öffnung und Neuausrichtung Stärkung der Kunsthalle Osnabrück weiterführen
Der Rat der Stadt Osnabrück beauftragt die Verwaltung, zu prüfen, wie das ehemalige 
Dominikanerkloster, das derzeit als Kunsthalle genutzt wird, neu ausgerichtet werden 
könnte, um die Attraktivität dieser zentral gelegenen Räumlichkeiten für die Bevölkerung in 
der Breite zu erhöhen. Sie tritt dazu mit potenziellen Betreibern, Investoren, der Marketing 
Osnabrück GmbH, Stiftungen, etc. in Austausch. Die potenziellen Nutzungsmöglichkeiten 
werden den zuständigen Fachausschüssen zur weiteren Beratung vorgestellt. unterstützt 
die Kunsthalle Osnabrück als wichtigen Ort für zeitgenössische Kunst und 
Bildungseinrichtung in ihrer Entwicklung. Der Rat erkennt das große Engagement des 
Teams der Kunsthalle an, mit dem die Kunsthalle Osnabrück einen Beitrag zur 
überregionalen Wahrnehmung und Sichtbarkeit der Stadt und in herausragender 
Weise bei der Einwerbung von Drittmitteln leistet. Insbesondere auch mit Blick auf das 
Jubiläumsjahr 2023 (375 Jahre Westfälischer Friede, 30 Jahre Kunsthalle Osnabrück) 
begrüßt der Rat ausdrücklich die zahlreichen Schritte der Kunsthalle zur Kooperation 
mit Akteur:innen der Stadtgesellschaft, etwa der Öffnung für 30 Initiativen und 
Künstler:innen Osnabrücks sowie die Vorreiterrolle beim Abbau von Barrieren, etwa 
durch Gebärdensprache oder Audiodeskription, um so neue Zielgruppen zu erreichen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
gez. Volker Bajus gez. Susanne Hambürger dos Reis
Gruppe Grüne/Volt SPD-Fraktion
gez. Dr. Thomas Thiele gez. Dr. Henry Gehrs
Gruppe FDP/UWG Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel
Ampelschaltungen - Antrag der Gruppe FDP/UWG/ Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1831-02
Datum: 2023-03-21
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 07.03.2023 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1831-02
öffentlich
Ampelschaltungen - Antrag der Gruppe FDP/UWG/ 
Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.03.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.03.2023 Ö Entscheidung
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 20.04.2023 Ö Vorberatung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wo in Osnabrück Ampelkreuzungen identifiziert
werden können, die stark vom Schwerlastverkehr frequentiert werden und somit für
rechtsabbiegende Radfahrer eine Gefahr darstellen. Ziel soll sein, getrennte Grünphasen für
Auto- und Radverkehr einzurichten. Die Ergebnisse sollen zur weiteren Beratung im
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorgelegt werden.
Das bisher laufende Verfahren der Stadt zur Überprüfung der Ampelkreuzungen wird 
auf die Möglichkeit der Einrichtung von getrennten Grünphasen für Radfahrer und 
Kraftfahrzeuge fortgesetzt, so wie es bereits 2019 durch den Fahrradkonsens 
beschlossen wurde. Das Verfahren dient der gesteigerten Sicherheit von Radfahrern 
und soll weiter intensiviert werden. Der zuständige Fachausschuss für 
Stadtentwicklung und Umwelt wird über entsprechende Maßnahmen weiterhin 
informiert. 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
Gez. Marius Keite
CDU-Fraktion