Berichtswesen- Controllingbericht zum 31.08.2022 des Fachbereiches Geodaten und Verkehrsanlagen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/1296
Datum: 2022-10-04
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 20.09.2022 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/1296
öffentlich
Berichtswesen- Controllingbericht zum 31.08.2022 des 
Fachbereiches Geodaten und Verkehrsanlagen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 13.10.2022 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Im Rahmen des Berichtswesens werden dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
die Controllingberichte zum 31.08.2022 zur Kenntnis gegeben.
 
Als Anlagen beigefügt sind die Übersichten
- „Ergebnishaushalt“ und
- „Investitionen“
 
für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen.
Gez. Otte Gez. Bohne 
Anlagen:
Bericht 31.08.2022 (Ergebnishaushalt) – FB 62
Bericht 31.08.2022 (Investitionen) – FB 62
   
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2022 
 
Ergebnishaushalt 
 
Fachbereich  
62 
Verantwortliche/r: 
Herr Mike Bohne 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Voraussichtliche Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 882.318 € 
     davon Änderung aufgrund der Corona-Pandemie:                                                 € 
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja   Nein  
 
2. Finanzielle Entwicklung 
Kostenartengruppen Ergebnis                        
2021 
Ansatz                            
2022 
Stand                 
31.08. 
Prognose                    
31.12.2022 Abw.* 
Sonstige   
Ermächti-
gungen** 
Deckungen 
Ordentliche Erträge               
  1. Steuern und ähnliche Abgaben               
  2. Zuwendungen u. allg. Umlagen 244.579 285.000 150.097 282.118 -2.882     
  3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 3.875.433 3.941.900   3.965.300 23.400     
  4. Sonstige Transfererträge               
  5. öffentlich-rechtliche Entgelte 786.338 593.000 377.662 605.000 12.000     
  6. privatrechtliche Entgelte 243.943 379.600 72.442 332.700 -46.900     
  7. Kostenerstattungen u. -umlagen 404.631 373.300 74.969 209.496 -163.804     
  8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge               
  9. aktivierte Eigenleistungen 739.600 705.600 14.859 769.700 64.100     
10. Bestandsveränderungen               
11. sonstige ordentliche Erträge 1.410.840 994.386   801.277 -193.109     
12. Summe ordentliche Erträge 7.705.362 7.272.786 690.028 6.965.591 -307.195     
Ordentliche Aufwendungen               
13. Personalaufwendungen -4.583.641 -5.221.264 -2.988.118 -4.986.234 235.029     
14. Versorgungsaufwendungen -286.268 -335.928 -204.179 -262.947 72.981     
15. Aufw. Sach-/Dienstleistungen -4.841.024 -4.966.860 -2.023.990 -4.497.905 468.955 -491.500   
16. Abschreibungen -8.859.929 -9.466.920 120 -9.176.609 290.311     
17. Zinsen und ähnliche Aufw.   -625.000   -550.000 75.000 -50.000   
18. Transferaufwendungen -8.500 -8.500 -8.500 -8.500       
19. sonstige ordentliche Aufw. -10.996.840 -11.834.049 -7.743.313 -11.786.812 47.237 -190.000   
20. Summe ordentliche Aufw. -29.576.202 -32.458.521 -12.967.980 -31.269.008 1.189.513 -731.500   
21. Ordentliches Ergebnis -21.870.840 -25.185.736 -12.277.952 -24.303.417 882.318 -731.500   
22. außerordentliche Erträge 154.734   20.327         
23. außerordentliche Aufwendungen -33.625   -149.702         
24. außerordentliches Ergebnis 121.109   -129.375         
25. Jahresergebnis -21.749.731 -25.185.736 -12.407.327 -24.303.417 882.318 -731.500   
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 1.897.944 1.884.155 1.035.874 1.884.155       
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -1.577.073 -1.545.689 -980.006 -1.545.689       
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. 320.871 338.466 55.868 338.466       
29. Gesamtergebnis -21.428.860 -24.847.270 -12.351.459 -23.964.951 882.318 -731.500   
* Abweichung zwischen Plan und Prognose zum 31.12. 
** = Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr + Nachbewilligungen 
 
 
   
 
 
 
3. Beurteilung der einzelnen Produkte 
Produkt-Nr. 
(1.100.) Produktbezeichnung W* 
Voraussichtl. Änderung 
 des Jahresergebnisses 
gegenüber Plan 2022  
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
davon voraussichtl. Än-
derung des Jahresergeb-
nisses aufgrund der 
Corona-Pandemie  
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
Steuerungsbe-
dürftige  
Entwicklung 
(ohne Deckung) (ohne Deckung) 
5.1.1.09 Geodaten W -254.721 € € Ja   Nein  
5.4.1.03. Gemeindestraßen W 1.002.970 € € Ja   Nein  
5.4.5 Straßenreinigung/ Straßenbe-
leuchtung 
 123.727 € € Ja   Nein  
5.4.7 ÖPNV  10.343 € € Ja   Nein  
Summe   882.318 €   
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt 
 
 
Abweichungsanalyse/Prognose zur Zielerreichung  
Hinweise zu Corona-bedingten Abweichungen: Sofern ein Sachverhalt gleichermaßen zu Mehr -/Mindererträgen 
und Mehr-/Minderaufwendungen führt, sind die Ertrags - und Aufwandspositionen gesondert darzustellen (Bsp.: Auf-
wendungen für eine zusätzliche Aufgabe, welche mit Fördermitteln gegenfinanziert wird). Es sind  nur Abweichungen 
oberhalb von 10.000 € hier gesondert aufzuführen. Diese sind kenntlich zu machen.  
In allen anderen Fällen gelten die Regelungen aus dem Leitfaden. 
 
Produkt:  1.100.5.1.1.09 Geodaten  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Öffentlich-rechtliche Entgelte 
Mehreinnahmen bei den Benutzungsgebühren im Bereich der Maßnahmenüberwachung für Son-
dernutzungen, da die Gebührensätze angehoben wurden und ein paar größere Baumaßnahmen 
mit größeren und längeren Sperrungen abgerechnet wurden. 
+75.000 € 
 Sonstige ordentliche Erträge 
Es konnten nicht alle ursprünglich geplanten Umlegungen durchgeführt werden. -188.863 € 
 Personalaufwendungen 
die Personalkosten für das Team Maßnahmenüberwachung wurden im FD 62-2 geplant, aber das 
Team hat in den FD 62 -1 gewechselt, so dass die tatsächlichen Personalkosten beim FD 62 -1 
abgerechnet wurden. 
-254.262 € 
 Sonstiges 113.404 € 
 Summe -254.721 € 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 Produktziel 1: Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für ein optimierendes Erhaltungs-, Unterhaltungs- und Mobilitäts-
management (inkl. überkommunales Plattform-Baustellenmanagement)      
 Bezug zum ZHF:  2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
2.7 Luftschadstoffe  vermindern 
3.4 Digitalisierung aktiv gestalten 
 
 Kennzahl Plan 2022 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2022 Begründung/Hinweise 
 Realisierungsstand (%) 95 94 95  
      
 Produktziel 2: Umsetzung der Maßnahmen zum geförderten Breitbandausbau gemäß Förderrichtlinien des Bundes 
 Bezug zum ZHF:  3.3 Innovationskraft von Kultur, Bildung und Wissenschaft langfristig sicherstellen 
3.4 Digitalisierung aktiv gestalten 
3.5 Raum für wirtschaftliche Aktivitäten geben 
 
   
      
 
 
 
 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken 
 
 
 
 
    
 Kennzahl Plan 2022 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2022 Begründung/Hinweise 
 Umsetzung der Maßnahme (%) 92 90 95  
      
 
Produktziel 3:      
Aufbau und Pflege eines Inklusion-Stadtplanes Osnabrück in analoger und digitaler Form 
Bezug zum ZHF:  4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
3.4 Digitalisierung aktiv gestalten 
6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
 
Kennzahl Plan 2022 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2022 Begründung/Hinweise 
Anzahl der thematischen Inklusi-
onsebenen 10 9 10  
     
Produkt:  1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Kostenerstattungen und Umlagen 
Die Abwassergebühr 2021 für Kanalbaumaßnahmen wurde n erstattet. Demgegenüber ste-
hen Ausgaben in gleicher Höhe im Jahr 2021.  Die Einnahmen und Ausgaben sind stark 
schwankend und schlecht kalkulierbar. 
-159.242 € 
 Personalaufwendungen  
Auf Grund einer hohen Krankheitsquote, Elternzeit und unbesetzten Stellen auf Grund von 
Fluktuation ist es zu der nicht vorhersehbaren Ergebnisverbesserung gekommen. 
+377.768 € 
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Brückenunterhaltung- Die Ausgaben wurden geringer prognostiziert, da weniger Brückenun-
terhaltungsmaßnahmen. Der Ansatz ist ab 2023 auch von 400.000 € auf 275.000 € reduziert 
worden. 
Bewirt. der Grundstücke und baulichen Anlagen- Abwassergebühr für Kanalbaumaßnahmen, 
schlecht kalkulierbar. Einnahmen in identischer Höhe durch Erstattung immer im Folgejahr. 
 
+443.769 € 
 Abschreibungen 
Die Höhe der Abschreibungen wurden entsprechend der IST Ausgaben zzgl. Steigerung kal-
kuliert. 
 
+293.367 € 
 Sonstiges 47.308 € 
 Summe +1.002.970 € 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 Produktziel 1: Aufbau eines Erhaltungsmanagementsystems (EMS) 
 Bezug zum ZHF:  2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
 Kennzahl Plan 2022 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2022 Begründung/Hinweise 
 Stand der Bearbeitung (%) 40 40 45  
      
   
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets… 
 kann die Sachkostensperre in Höhe von 15 % voraussichtlich 
  eingehalten werden. 
  nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5) 
  ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich 200.000-400.000 € ins 
kommende Haushaltsjahr vorgesehen, je nachdem wie hoch die Ausgaben bei der Straßenunterhaltung sind. 
 
5. Stellungnahme der Leitung1 
Insgesamt wird voraussichtlich für das Jahr 2022 eine Ergebnisverbesserung von ca. 882.300 € erzielt werden. 
Bei den Personalaufwendungen können voraussichtlich ca. 235.000 € eingespart werden, Diese Einsparungen hängen im Zusam-
menhang mit Krankheit, unbesetzten Stellen auf Grund von Fluktuation und Elternzeit. 
Die Sachkostensperre von 866.076,68 € kann voraussichtlich eingehalten werden, da bei der Prognose bei den Aufwendungen für 
Sach- und Dienstleistungen eine Einsparung von 468.955 € errechnet wird. Hinzu kommen die Übertragungen von 491.500 €, die 
noch zur Verfügung stehen. 
  
 
 
 
 
 
_____gez. Bohne______________________ 
         Unterschrift der Leitung 
 
                                                 
1 z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den                              
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen und 
Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche 
Abweichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Budg etent-
wicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sachkostensperre 
 
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2022 
 
Investitionen 
 
Fachbereich  
Geodaten und Verkehrsanlagen 
Verantwortliche/r: 
Herr Bohne 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Voraussichtliche Änderung Investitionssaldo:           
(+ = Verbesserung, - = Verschlechterung) +26.282.860 € 
davon Änderung aufgrund der Corona-
Pandemie:   € 
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja   Nein  
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern  
 
 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
Investive Projekte Plan 2022 
ErmÜ.  
aus Vj. 
Plan inkl.  
sonstige  
Ermäch-
tigungen* 
Stand  
31.08. 
Prognose  
31.12.2022 Abw.** 
De- 
ckun- 
gen 
7.000736.710.001  62-1 EDV-Hardwareausstattung -3.500   -3.500 -1.211 -1.300 2.200   
7.000736.710.002  62-1 Workstation/GIS-Software -10.000   -10.000 -4.841 -4.900 5.100   
7.000736.710.003  62-1 Software Stadtkarten -9.500   -9.500   -9.500     
7.000736.710.004  62-1 GIS Arbeitsplätze -3.300   -3.300   -3.200 100   
7.000736.710.005  62-1 Ergänzung Software -4.600   -4.600   -4.200 400   
7.000736.710.006  62-1 Erweiterung zentraler GIS-Server -14.000   -14.000   -12.400 1.600   
7.000737.710.001  62-1 Plotter -15.000   -15.000     15.000   
7.000737.710.002  62-1 Vermessungsgeräte       -2.177 -38.000 -38.000   
7.000737.710.004  62-1 Luftbildaufnahme   -37.500 -37.500 -44.301 -44.300 -6.800   
7.000737.710.006  62-1 Umlegungssoftware   -30.000 -30.000   -30.000     
7.000737.770      62-1 Veräußerung Ausstattung       9.221 9.221 9.221   
7.000877.705.001  Breitbandaus. weiße Flecken Förd. Bund  1.125.000   1.125.000 1.926.634 3.700.000 2.575.000   
7.000877.705.002  Breitbandaus. weiße Flecken Förd. Land 900.000   900.000   990.000 90.000   
7.000877.705.101  Breitbandausbau Gewerbe Förd. Bund  500.000   500.000     -500.000   
7.000877.705.102  Breitbandausbau Gewerbe Förd. Land  200.000   200.000     -200.000   
7.000877.710.100  Breitbandausbau Gewerbe -1.000.000   -1.000.000 -1.607 -20.000 980.000   
7.000877.710.001  Breitbandausbau weiße Flecken  -2.250.000 -4.600.000 -6.850.000 -2.315.956 -3.560.000 3.290.000   
*  7.00073Räumliche Planungsmaßnahmen FB 62 -584.900 -4.667.500 -5.252.400 -434.238 971.421 6.223.821   
7.000738.705.001  Anliegerbeiträge Kanalfolgemaßnahmen        -7.045 40.000 40.000   
7.000738.705.002  Erschließungsbeiträge von neue 100.000   100.000     -100.000   
7.000738.705.008  Fördermittel Lichtsignalanlagen  100.000   100.000   80.000 -20.000   
7.000738.710.001  Global Kanalfolgemaßnahmen    -130.000 -130.000 -2.628 -200.000 -70.000   
7.000738.710.003  Global Grunderwerb -100.000 -103.000 -203.000 -55.295 -75.000 128.000   
7.000738.710.004  Global Radwege -1.700.000 -300.000 -2.000.000 -16.446 -300.000 1.700.000   
7.000738.710.005  Global Lichtsignalanlagen -775.000   -775.000 -194.192 -300.000 475.000   
PSP-Elemente Bezeichnung  Ziffer des/r Zentralen 
Handlungsfeldes/r 
7.000877… Breitband 3.3, 3.4, 3.5 
Verschiedene Gemeindestraßen 2.5, 2.12 
7.000740… Straßenbeleuchtung 1.8, 2.10, 2.11, 2.12 
Verschiedene ÖPNV 2.2, 2.5 
Investive Projekte Plan 2022 
ErmÜ.  
aus Vj. 
Plan inkl.  
sonstige  
Ermäch-
tigungen* 
Stand  
31.08. 
Prognose  
31.12.2022 Abw.** 
De- 
ckun- 
gen 
7.000738.710.007  Global Erschließung neuer Wohngebiete  -250.000   -250.000     250.000   
7.000738.710.010  Global Verkehrsberuhig.-Verkehrssicherh. -287.500   -287.500 -120.102 -287.500     
7.000738.710.013  Global Bahnübergänge -37.500   -37.500     37.500   
7.000738.710.014  Global Fahrradhäuser in Wohnquartieren  -60.000   -60.000     60.000   
7.000738.710.015  Global verschied. Wohn- u.Verbind.wege -50.000   -50.000 -137.580 -250.000 -200.000   
7.000738.710.016  Global Anschlussarbeiten Zuwendungsm. -100.000   -100.000     100.000   
7.000738.770      Global Grundstücksverkauf 100.000   100.000 29.475 29.475 -70.525   
7.000739.710.001  62-2 Kraftfahrzeuge   -70.000 -70.000   -120.000 -50.000   
7.000739.710.002  62-2 Verkehrstechnische Geräte -38.000 -114.500 -152.500   -110.000 42.500   
7.000739.710.004  62-2 EDV-Ausstattung -15.000   -15.000 -12.726 -15.000     
7.000742.710.005  Brücke Hamburger Str. -200.000 -379.000 -579.000 -170.897 -370.000 209.000   
7.000742.710.014  Brücke Belmer Bach / Heideweg    -388.000 -388.000 -65.325 -388.000     
7.000742.710.015  Brücke Bahnübergang Brückenstraße  -75.000   -75.000     75.000   
7.000742.710.018  Die Eversburg Fußgängerbrücke    -3.900 -3.900 19.083 -4.000 -100   
7.000742.710.019  Nettebrücke Vehrter Landstraße    -143.000 -143.000   -7.500 135.500   
7.000742.710.020  Humboldtbrücke   -100.000 -100.000   -30.000 70.000   
7.000742.710.021  Brücke Seilerweg DB   -560.000 -560.000   -12.000 548.000   
7.000742.710.022  Brücke Klöcknerstraße Trog DB   -300.000 -300.000   -30.000 270.000   
7.000742.710.023  Römerbrücke   -22.000 -22.000 -50.592 -50.592 -28.592   
7.000742.710.024  Hasebrücke Turnerstraße   -399.000 -399.000 -28.214 -90.000 309.000   
7.000742.710.025  Brücke Düstruper Straße -130.000   -130.000     130.000   
7.000742.710.026  Brücke Fulle Weg -130.000   -130.000     130.000   
7.000742.710.027  Brücke Hamburger Str./Hasebrücke  -470.000 -36.900 -506.900 -193.522 -900.000 -393.100   
7.000742.710.028  Verkehrserschließung Lokviertel    -400.000 -400.000   -10.000 390.000   
7.000742.710.029  Fuß- und Radwegebrücke Pappelgraben -215.000 -50.000 -265.000   -15.000 250.000   
7.000742.710.030  Brücke Hamburg. Str. Ostzugang/Stützw.  -50.000   -50.000 -2.312 -30.000 20.000   
7.000742.710.033  Brücke Wassersportzentrum - Stichkanal       -3.589 -30.000 -30.000   
7.000745.705.002  Straßenbaubeiträge Am Pappelgraben        -83.280 95.000 95.000   
7.000748.710.001  Bramscher Str. Knoten Nord und Süd   -90.000 -90.000 -19.531 -85.000 5.000   
7.000748.710.002  Bramscher Str. Hasetor - Haster Mühle   -65.000 -65.000     65.000   
7.000750.710      Knollstr. Tannenkamp-Klosterstr.       -3.483       
7.000752.710      Martinistr. (Wall - Blumenhaller Weg) -50.000   -50.000     50.000   
7.000754.705.001  Straßenbaubeiträge Rheiner Land.BA 1 200.000   200.000     -200.000   
7.000754.705.003  Straßenbaubeiträge Rheiner Land.BA 2 730.000   730.000     -730.000   
7.000754.705.004  GVFG Rheiner Landstr. 2.BA 700.000   700.000   200.000 -500.000   
7.000754.710.001  Rheiner Landstr. 1. BA (Mozart-Rückert)       -201.529 -220.000 -220.000   
7.000754.710.002  Rheiner Landstr. 2. BA -800.000 -165.600 -965.600 -300.247 -500.000 465.600   
7.000754.710.003  Rheiner Landstr. Kosten SWO Umleitung        -211 -211 -211   
7.000755.705      Straßenbaubeiträge Schnatgang       -263 2.450 2.450   
7.000755.710      Schnatgang Wall - Wüstenstraße       165.674 165.674 165.674   
7.000756.710.001  Johannisstr. -1.750.000 -631.500 -2.381.500 -1.867.179 -2.100.000 281.500   
7.000756.710.002  Neumarkt Platz -1.000.000   -1.000.000   -800.000 200.000   
7.000758.710      Römereschstr. Elbe-Bramscher Straße   -35.000 -35.000   -35.000     
7.000763.705.001  Straßenbaubeiträge Rehmstr.       -22.697 -22.697 -22.697   
7.000764.710      Vehrter Landstraße   -191.600 -191.600 -27.257 -150.000 41.600   
7.000770.710.001  Winkelhausenstraße Parkplatz Süd    -180.000 -180.000   -120.000 60.000   
7.000775.710.001  Wissenschaftspark Natruper-Sedanstraße -2.000.000 -700.000 -2.700.000 -459.252 -1.000.000 1.700.000   
7.000777.705.001  Straßenbaubeiträge Neuer Graben  820.000   820.000     -820.000   
7.000777.705.002  GVFG Neuer Graben 400.000   400.000   160.000 -240.000   
7.000777.705.003  Städtebauförd Treuh. Ant.61 Ne        10.193       
7.000777.710.001  Neuer Graben -1.000.000 -846.000 -1.846.000 -42.609 -300.000 1.546.000   
7.000777.710.002  Ledenhof -300.000 -500.000 -800.000   -800.000     
7.000778.705.002  GVFG Kalkrieser Weg 500.000   500.000   500.000     
7.000778.710      Kalkrieser Weg (RSW Widukindland)  -560.000 -590.000 -1.150.000 -895.686 -1.050.000 100.000   
7.000810.710      Heger-Tor-Viertel -100.000   -100.000     100.000   
7.000812.710      Atterstr. DB Untertunnelung   -150.000 -150.000   -50.000 100.000   
7.000813.705.006  GVFG Haster/Hunteb.W.(RSW Widukind)  50.000   50.000     -50.000   
7.000813.710.002  Radschnellweg Widukindland    -240.000 -240.000   -40.000 200.000   
7.000813.710.005  Am Bahndamm (RSW Widukindland)    -100.000 -100.000   -50.000 50.000   
7.000813.710.006  Haster Weg/Hunteburger Weg (RSW) -50.000 -150.000 -200.000   -20.000 180.000   
7.000819.710      Güterbahnhof Erschließung   -100.000 -100.000     100.000   
7.000836.710.001  Ellerstr. 1.BA Vehrter Landstr.–Dodesh. -150.000 -31.000 -181.000 -23.961 -181.000     
Investive Projekte Plan 2022 
ErmÜ.  
aus Vj. 
Plan inkl.  
sonstige  
Ermäch-
tigungen* 
Stand  
31.08. 
Prognose  
31.12.2022 Abw.** 
De- 
ckun- 
gen 
7.000836.710.002  Ellerstr. 2.BA Dodeshausweg –Haster   -70.000 -70.000   -20.000 50.000   
7.000837.710.004  Güntkebach Erweiterung   -481.000 -481.000 -51.887 -240.000 241.000   
7.000837.710.005  Güntkeb. Grunderw. Nord-Süd Radweg   -403.000 -403.000 -174.804 -250.000 153.000   
7.000838.710.001  Eversheide Baustraße   -430.000 -430.000   -25.000 405.000   
7.000839.705      Straßenbaubeiträge Große Schulstraße  122.750   122.750     -122.750   
7.000839.710      Große Schulstr. (Lenger Str.-Kl.Schulstr.) -200.000 -930.000 -1.130.000 -25.796 -55.000 1.075.000   
7.000841.705      Erschließungsbeitr. Klausegärten/Kühnehof       -47.582 -47.582 -47.582   
7.000842.710.003  Grunderwerb Landwehrstr   -38.273 -38.273 -17.364 -17.316 20.957   
7.000842.710.004  Landwehrstr. (Bahnübergang bis    -55.000 -55.000 -66.181 -67.000 -12.000   
7.000843.705.002  Städtebauförder. Treuh. Ant. 61 Limberg        38.782       
7.000843.710.001  Limberg -1.800.000 -588.000 -2.388.000 -34.331 -650.000 1.738.000   
7.000844.705      Erschließungsbeiträge Pottbäckerweg  80.000   80.000   54.000 -26.000   
7.000845.710      Teufelsheide   -28.700 -28.700 -11.966 -17.000 11.700   
7.000846.705.001  Straßenbaubeiträge Venner Weg 60.000   60.000     -60.000   
7.000846.705.002  GVFG Venner Weg 25.000   25.000     -25.000   
7.000846.710.001  Venner Weg Baustraße   -50.000 -50.000   -80.000 -30.000   
7.000846.710.002  Venner W. Endausbau (RSW Widukindl.)    -150.000 -150.000   -15.000 135.000   
7.000856.710      Limberger Str. (Schreberstr.-Vogeler Str.) -50.000   -50.000     50.000   
7.000857.705.003  GVFG Fürsten. Weg BA 3 100.000   100.000     -100.000   
7.000857.705.004  Straßenbaubeiträge Fürsten. Weg BA 2  500.000   500.000     -500.000   
7.000857.705.005  Straßenbaubeiträge Fürsten. Weg BA 3  400.000   400.000     -400.000   
7.000857.710.001  Fürstenauer W. Emsweg/Süberweg BA 1  -200.000   -200.000 -700 -6.000 194.000   
7.000857.710.002  Fürsten. Weg Emsweg/Winkelh.str. BA 2    -350.000 -350.000 -75.953 -225.000 125.000   
7.000857.710.003  Fürsten. Weg Winkelh.str./Brams  -929.000   -929.000 -48.258 -70.000 859.000   
7.000858.705.001  Fördermittel Rubbenbruchweg Parkplatz  753.000   753.000   10.000 -743.000   
7.000858.710.001  Park&Ride/Park&Bike Parkp.Rubb -135.000 -1.123.500 -1.258.500 -15.197 -100.000 1.158.500   
7.000858.710.002  Rubbenbruchweg Baustr.   -460.000 -460.000     460.000   
7.000859.710.001  Mindener Str. B. Grete.–A. d. -300.000   -300.000   -70.000 230.000   
7.000879.710      Martinsburg   -50.000 -50.000     50.000   
7.000880.705      Straßenbaubeiträge Richard-Wagner-Str. 75.000   75.000     -75.000   
7.000880.710      Richard-Wagner-Str. (Rheiner L -270.000   -270.000     270.000   
7.000905.705      Fördermittel Umwelts. Verkehrssteuerung       138.699 200.000 200.000   
7.000905.710      Umweltsensitive Verkehrssteuerung    -1.255.000 -1.255.000 -336.696 -530.000 725.000   
7.000908.710      Hamburger Str.   -164.900 -164.900 -3.800 -70.000 94.900   
7.000945.705.002  Anteil Investor Baugeb. Steiniger Heide  700.000   700.000   700.000     
7.000977.705      Fördermittel Radverkehrsanlage (ALT) 180.000   180.000     -180.000   
7.000977.710      Radverkehrsanlagen am Wallring  (ALT) -180.000 -210.000 -390.000     390.000 390.000 
7.000978.710      Grunderwerb Barenteich -400.000   -400.000     400.000   
7.000983.710      Grüner Garten / Am Gut Sandfort  -120.000   -120.000     120.000   
7.000984.710      Meller Landstr. -100.000   -100.000     100.000   
7.000986.710      Pagenstecherstr.(Eversb.Platz-A.D.Bornau) -1.000.000   -1.000.000 -17.894 -38.000 962.000   
7.000988.705.001  Straßenbaubeiträge Schopenhauerstr.  87.000   87.000   400.000 313.000   
7.000988.705.002  Straßenbaubeiträge Dr. Gerd-Lüers-Str. 162.000   162.000     -162.000   
7.000988.705.006  Straßenbaubeiträge Dahlienweg 83.000   83.000     -83.000   
7.000988.710.001  Schopenhauerstr. -110.000 -683.000 -793.000 -182.706 -650.000 143.000   
7.000988.710.002  Dr. Gerd-Lüers-Str. -320.000   -320.000   -20.000 300.000   
7.000988.710.003  Am Kniebusch       -20.439 -7.500 -7.500   
7.000988.710.004  Rosengasse         -7.500 -7.500   
7.000988.710.005  Talstr. -220.000   -220.000   -15.000 205.000   
7.000988.710.006  Dahlienweg -165.000   -165.000   -10.000 155.000   
7.001028.710      Umg. Bahnhofsvorplatz-Erschlg.       -1.821 -120.000 -120.000   
7.001029.710      Stichkanal–Radverkehrstauglicher Ausbau         -20.000 -20.000   
7.001041.710      Radverkehrsanlagen am Wallring (NEU)       -11.621 -40.000 -40.000 -390.000 
7.001041.705      Fördermittel Radverkehrsanlage (NEU)         40.000 40.000   
*  Gemeindestraßen -11.914.250 -15.785.373 -27.699.623 -5.750.737 -11.954.799 15.744.824   
7.000740.705      Straßenbeleuchtung Einzahlung  50.000   50.000     -50.000   
7.000740.710      Straßenbeleuchtung Auszahlung  -500.000 -150.000 -650.000 -212.106 -700.000 -50.000   
7.000740.770      Straßenbeleuchtung Veräußerung        75.866 75.866 75.866   
*  Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung -450.000 -150.000 -600.000 -136.240 -624.134 -24.134   
7.000741.705.001  Bushaltestellen NNVG Mittel Einzahlung  120.000   120.000 50.000 120.000     
7.000741.705.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Einzahlung 450.000   450.000 241.423 241.423 -208.577   
7.000741.710.001  Bushaltestellen NNVG Mittel -120.000 -491.000 -611.000 -230.096 -400.000 211.000   
Investive Projekte Plan 2022 
ErmÜ.  
aus Vj. 
Plan inkl.  
sonstige  
Ermäch-
tigungen* 
Stand  
31.08. 
Prognose  
31.12.2022 Abw.** 
De- 
ckun- 
gen 
7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel -700.000 -300.000 -1.000.000 -359.934 -430.000 570.000   
7.000741.710.004  BHS Lotter S.-Pl.d.Städtefreundschaften       -5.545 -40.000 -40.000   
7.000791.705      Bahnhofsvorplatz Sutthausen         -1.433 -1.433   
7.000791.710      Bahnhofsvorplatz Sutthausen        -1.433       
7.000815.710.005  E-Busse EHS Waldfriedh./Dodeshausweg   -110.500 -110.500 -32.044 -32.044 78.456   
7.000816.710.001  Rosenplatz Bahnhalt Planung -100.000 -77.000 -177.000 -48.226 -70.000 107.000   
7.000816.710.002  Rosenplatz Bahnhalt Bau -437.000   -437.000     437.000   
7.000909.710.001  Mobilstationen Ausstattung        -6.997 -6.997 -6.997   
7.000909.710.003  Mobilstation Landwehrviertel   -3.900 -3.900 -43.044 -65.000 -61.100   
7.000913.710      ÖPNV Beschleunigung -800.000   -800.000     800.000   
7.000947.710.001  Park&Ride/Park&Bike Anl.1 - Haste B68 -1.500.000   -1.500.000     1.500.000   
7.000947.710.002  Park&Ride/Park&Bike Anl.2 - M2   -250.000 -250.000     250.000   
7.000947.710.102  Grunderwerb P&R / P&B Anlage 2    -1.000.000 -1.000.000     1.000.000   
7.000947.705.001  Fördermittel Park & Ride / Park & Bike  297.000   297.000     -297.000   
*  ÖPNV -2.790.000 -2.232.400 -5.022.400 -435.895 -684.051 4.338.349   
** Saldo Teilhaushalt -15.739.150 -22.835.273 -38.574.423 -6.757.111 -12.291.563 26.282.860   
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 10.669.750   10.669.750 2.359.426 7.575.723 -3.094.027   
   davon Auszahlungen Teilhaushalt -26.408.900 -22.835.273 -49.244.173 -9.116.537 -19.867.286 29.376.887   
*Plan inkl. sonst. Ermächtigungen = Plan 2022 + Ermächtigung aus Vorjahren  
** Abweichung zwischen Gesamtermächtigung und Prognose zum 31.12. 
 
Abweichungsanalyse 
Hinweis: Sind Abweichungen Corona bedingt, ist in der Begründung ein entsprechender Hinweis aufzunehmen.  
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000877.705.001  
Breitbandaus. 
weiße Flecken 
Förd. Bund 
Die Einzahlungen erfolgen für die 1. Ausbaustufe. Aufgrund des 
Scoringverfahrens wurden diese bereits in 2018 eingeplant und nicht 
erneut in den Haushalt eingebracht. Die kalkulierten 1.125.000  € für das 
Haushaltsjahr 2022 werden erst zu einem späteren Zeitpunkt abgerufen, 
da noch keine Rechnungstellung für die 3. Ausbaustufe erfolgt ist.  
2.575.000 
7.000877.705.101  
Breitbandausbau 
Gewerbe Förd. 
Bund 
Verschiebung der Auszahlung nach 2023, daher auch noch kein 
Mittelabruf. 
 - 500.000 
7.000877.710.100  
Breitbandausbau 
Gewerbe 
Planungskosten, erste Rechnungen zur 2. Ausbaustufe kommen erst in 
2023, Übertrag nach 2023. 
 
980.000 
7.000877.710.001  
Breitbandausbau 
weiße Flecken 
Schlussrechnung 1. Ausbaustufe bzgl. 10% Sicherheitseinbehalt. 
Übertrag nach 2023  erforderlich zur Auszahlung des 10%igen 
Sicherheitseinbehaltes nach Endverwendungsnachweisprüfung und 
ersten Abschlag für die 3.Ausbaustufe. 
 
3.290.000 
7.000738.710.004  
Global Radwege 
Aus diesem Ansatz erfolgt neben weiteren Projekten aus dem 
Radverkehrsprogramm insbesondere auch die Deckung für den 
radverkehrstauglichen Ausbau der Betriebswege am Stichkanal (PSP 
7.001029.710) und für die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes (PSP 
7.001028.710), welche auf Grund des Volumens unter eigenen PSP-
Elementen zu verbuchen sind. 
Bei der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes werden Kosten erst in 
2023 anfallen, da dies in Abhängigkeit mit dem Bauvorhaben der OPG 
steht. 
Für den radverkehrstauglichen Ausbau der Betriebswege am Stichkanal 
fallen in diesem Jahr lediglich Planungskosten an. Der Umfang der 
notwendigen umweltfachlichen Prüfungen kann erst nach Fertigstellung 
der LP3  HOAI bestimmt werden, Kosten dafür fallen in 2023 an. 
Für beide Projekte werden die Mittel am Ende des Jahres übertragen. 
1.700.000 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000738.710.005  
Global 
Lichtsignalanlagen 
Die Verzögerung bei der Umstellung der Lichtsignalanlagen auf LED 
Technik begründet sich durch Probleme der Lieferung von 
Halbleitertechnik. Außerdem gibt es zeitliche Verzögerungen bedingt 
durch den Brexit, da einige Lieferfirmen Ihren Sitz in England haben. 
Weiterhin gibt es in 2022 langwierige Lieferzeiten  für Hardware und 
Metalllieferungen, bedingt durch den Ukraine-Krieg. 
475.000 
7.000738.710.007  
Global 
Erschließung neuer 
Wohngebiete 
Der Globaltitel wurde ab 2023 auf 0 gesetzt, da für die Erschließung neuer 
Wohngebiete einzelne PSP Elemente notwendig sind. 250.000 
7.000742.710.021  
Brücke Seilerweg 
DB 
Die Abstimmung mit der DB zu den Sperrpausen gestalten sich schwierig. 
Der Baubeginn wird voraussichtlich im Jahr 2023 liegen. 548.000 
7.000742.710.022  
Brücke 
Klöcknerstraße 
Trog DB 
Die Beauftragung des Ingenieurbüro s kann erst in 2022 erfolgen, daher 
Baubeginn nicht vor dem 3. Quartal 2023. 
 270.000 
7.000742.710.024  
Hasebrücke 
Turnerstraße 
Die Auftragserteilung erfolgte erst Ende August 2022. Daher wird der 
Baubeginn voraussichtlich im 3. Quartal 2022 liegen. 
 
309.000 
7.000742.710.027  
Brücke Hamburger 
Str./Hasebrücke 
Die Auftragserteilung für den Neubau der Hasebrücke erfolgte in 2022. 
Der Baubeginn lag im August 2022.  Auf Grund der Weltwirtschaftslage 
und der damit einhergehenden Baukostenentwicklung wich das 
Submissionsergebnis von der Kostenberechnung ab. 
 
- 393.100 
7.000742.710.028  
Verkehrserschließ-
ung Lokviertel 
Die endgültigen Planungen sind noch nicht abgestimmt, weil der Investor 
noch Änderungswünsche hat. 
 
390.000 
7.000742.710.029  
Fuß- und 
Radwegebrücke 
Pappelgraben 
Der Bürgerverein akquiriert aktuell weitere Mittel, um eine breitere Brücke 
zu realisieren. Im Anschluss (Ende Oktober) erfolgt die finale Planung. 
 250.000 
7.000754.705.003  
Straßenbaubeiträge 
Rheiner Land.BA 2 
Durch den verzögerten Baubeginn, erfolgt der Zufluss der 
Straßenbaubeiträge erst Anfang 2023. - 730.000 
7.000754.705.004  
GVFG Rheiner 
Landstr. 2.BA 
Durch den verzögerten Baubeginn, wird in 2022 nur ein Anteil der 
Fördermittel zufließen und die weiteren Zuflüsse liegen erst in 2023. - 500.000 
7.000754.710.002  
Rheiner Landstr. 2. 
BA 
Der Baubeginn war Ende April 2022. Dieser hat sich verzögert, weil die 
Auftragserteilung der Stadtwerke (Versorger) sich verzögerte. Der 
Bauzeitenplan wird aktuell eingehalten. Das voraussichtliche Bauende 
wird in der Mitte 2024 liegen.  
 
465.600 
7.000756.710.001  
Johannisstr. 
Die Baumaßnahme endete im Juli 2022.  Es werden Mittel zur Deckung 
beim Bau des Verbindungsweges Kolpingstraße verwendet. 281.500 
7.000775.710.001  
Wissenschaftspark 
Natruper-
Sedanstraße 
Der Abschluss des 1. BA ist erfolgt. Der Baubeginn für den 2. BA wird 
voraussichtlich im November 2022  liegen. Der zusätzliche Mittelbedarf 
wird gemäß Vorlage VO/2022/0703 gedeckt. 1.700.000 
7.000777.705.001  
Straßenbaubeiträge 
Neuer Graben 
Durch den verzögerten Baubeginn erfolgt der Zufluss der  
Straßenbaubeiträge erst in 2023. - 820.000 
7.000777.710.001  
Neuer Graben 
Der Baubeginn liegt voraussichtlich Anfang Oktober 2022. Die 
Baumaßnahme endet voraussichtlich im 4. Quartal 2023. 1.546.000 
7.000838.710.001  
Eversheide 
Baustraße 
Die Baustraße teilt sich in zwei Abschnitte auf. Der Abschnitt Nord wird 
den Baubeginn voraussichtlich im März 2023 haben. Mit dem Bauende 405.000 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
ist im September 2023 zu rechnen. Die verbleibenden Mittel werden erst 
in 2024 abfließen. 
7.000839.710      
Große Schulstr. 
(Lenger Str.-
Kl.Schulstr.) 
Durch komplizierte Abläufe im Bereich der SWO Arbeiten, verzögert sich 
der Baubeginn. Der anschließende Straßenbau wird voraussichtlich Mitte 
2023 starten und Mitte 2024 enden. 
 
1.075.000 
7.000843.710.001  
Limberg 
Der Kreisverkehrsplatz Icker weg wird im Jahr 2022 fertiggestellt. Die 
restliche Erschließung am Limberg ist erst nach dem Kanalbau möglich. 
Die Auftragsvergabe hat sich um 2 Monate verschoben. 
 
1.738.000 
7.000857.705.004  
Straßenbaubeiträge 
Fürsten. Weg BA 2 
Da die Bauabschnitte nicht mit den abzurechnenden Bauabschnitten vom 
FD 20-2 übereinstimmen, erfolgt der Zufluss der Beiträge erst nach dem 
Baubeginn des Fürstenauer Weges BA 1 (Emsweg/Süberweg),  
 
- 500.000 
7.000857.705.005  
Straßenbaubeiträge 
Fürsten. Weg BA 3 
Da die Bauabschnitte nicht mit den abzurechnenden Bauabschnitten vom 
FD 20-2 übereinstimmen, erfolgt der Zufluss der Beiträge erst nach dem 
Baubeginn des Fürstenauer Weges BA 1 (Emsweg/Süberweg),  
 
- 400.000 
7.000857.710.003  
Fürsten. Weg 
Winkelh.str./Brams 
Durch die Baumaßnahme der Landesstraßenbaubehörde auf der B 68 , 
musste der Baubeginn für dies Projekt verschoben werden. Der 
Baubeginn wird voraussichtlich im 1. Quartal 2023 liegen. Die 
Baumaßnahme endet voraussichtlich im September 2023. 
859.000 
7.000858.705.001  
Fördermittel 
Rubbenbruchweg 
Parkplatz 
Der Zufluss der Fördermittel verzögert sich, da der Baubeginn 
voraussichtlich erst im November 2022 liegen wird. - 743.000 
7.000858.710.001  
Park&Ride/Park&Bi
ke Parkp.Rubb 
Der Baubeginn wird voraussichtlich im November 2022 liegen. Die 
Maßnahme endet voraussichtlich Mitte 2023. 1.158.500 
7.000858.710.002  
Rubbenbruchweg 
Baustr. 
Das Umlegungsverfahren ist abgeschlossen. Erste Bauvoranfragen sind 
eingegangen. Bau der Baustraße und der Erschließung SWO sind für 
2023+2024 vorgesehen. Endausbau voraussichtlich in 4 Jahren. 
460.000 
7.000880.710      
Richard-Wagner-
Str. (Rheiner L 
Der Kanalbau der SWO wird voraussichtlich Anfang 2023 starten. Aus 
diesem Grund verzögert sich der Baubeginn beim Straßenbau bis Mitte 
2023. Das voraussichtliche Bauende liegt Ende 2023. 
 
270.000 
7.000905.710      
Umweltsensitive 
Verkehrssteuerung 
 
Im Rahmen der Feinplanung des Projektes sind Unstimmigkeiten am 
Verkehrsmodell aufgefallen. Eine entsprechende Anpassung des Modells 
sowie durch den Brexit bedingte Lieferschwierigkeiten begründen erste 
zeitliche Verzögerungen im Projektablauf.  
Weiterhin verzögert sich das Projekt durch Ad -Hoc Maßnahmen zur 
Radverkehrssicherheit, die auf Grund eines tödlichen Radverkehrsunfalls 
am 29.11.2021 erforderlich wurden. Ein Antrag auf  Verlängerung des 
Projektes bis zum 30.06.202 3 wurde gestellt, aber bislang noch nicht 
beschieden. 
725.000 
7.000977.710      
Radverkehrsanlage
n am Wallring 
Dies beplante SAP-PSP ist fehlerhaft und kann deshalb laut 
Anlagenbuchhaltung nicht weiter genutzt werd en. Daher musste ein 
neues PSP angelegt werden und die Mittel wurden per Deckungsvermerk 
zum „neuen“ PSP  7.001041.710 verschoben. 
 
390.000 
7.000978.710      
Grunderwerb 
Barenteich 
Es ist nicht davon auszugehen, dass der neue B -Plan in den nächsten 
3 Jahren bestandskräftig wird, so dass mit dem zu tätigenden 
Grunderwerb erst in 4 bis 5 Jahren zu rechnen ist. Daher fließen keine 
Mittel ab und eine Übertragung der Mittel ist auch nicht notwendig. 
400.000 
7.000986.710      
Pagenstecherstr. 
(Eversb.Platz-
A.d.Bornau) 
Die Anliegerbeteiligung konnte noch nicht erfol gen, da noch 
Unstimmigkeiten im Bezug auf den erfolgten STUA -Beschluss zu klären 
sind. 962.000 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000988.705.001  
Straßenbaubeiträge 
Schopenhauerstr. 
Die Straßenbaubeiträge sind hier deutlich höher als im Haushalt 
eingeplant. Durch den kontaminierten Boden werden höhere Ausgaben 
anfallen und somit erhöhen sich die Fördermittel entsprechend. Weitere 
Beiträge werden in 2023 oder 2024 zufließen.  
313.000 
7.000988.710.002  
Dr. Gerd-Lüers-Str. 
Der Baubeginn vom Straßenbau wird voraussichtlich im April 2023 liegen. 
Mit dem Bauende ist voraussichtlich im Frühjahr 2024 zu rechnen. 
 
300.000 
7.001041.710      
Radverkehrsan-
lagen am Wallring 
Siehe dazu auch PSP 7.000977.710. 
Es wurde ein Abfluss von 40.000 € prognostiziert, so dass der 
Abweichungsbetrag tatsächlich bei 350.000 € liegt. 
Der Planungsauftrag ist vergeben. Das Startgespräch hat stattgefunden. 
-40.000 
7.000741.710.002  
Bushaltestellen 
LNVG Mittel 
Das BHS-Programm 2021 wurde in 2022 fertiggestellt. Beim BHS -
Programm 2022 wird der Baubeginn voraussichtlich im Dezember liegen. 
Der Bau vom BHS -Programm 2022 wird voraussichtlich im April 2023 
enden. 
570.000 
7.000816.710.002  
Rosenplatz 
Bahnhalt Bau 
Der Baubeginn wird frühestens in 2024 liegen.  
 437.000 
7.000913.710      
ÖPNV 
Beschleunigung 
Auf Grund der finanziellen Situation der SWO und der Busbetriebe muss 
zunächst geprüft werden, an welchen Stellen die Beschleunigung des 
ÖPNV nachhaltig sinnvoll ist. 
800.000 
7.000947.710.001  
Park&Ride/ 
Park&Bike Anl.1 - 
Haste B68 
Die städtebaulichen Entwicklungsziele seitens des Flächeneigentümers 
und der Stadt Osnabrück sind aktuell nicht identisch, so dass ein 
Flächenerwerb unter diesen Rahmenbedingungen nicht umge setzt 
werden kann. Zudem ist auf Grund der knappen personellen Ressourcen, 
das erforderliche Bauleitplanverfahren noch nicht eingeleitet worden. 
1.500.000 
7.000947.710.002  
Park&Ride/Park&Bi
ke Anl.2 - M2 
Mit Ikea konnte bisher keine belastbare Einigung über den Flächenerwerb 
erzielt werden.  
 
250.000 
7.000947.710.102  
Grunderwerb P&R / 
P&B Anlage 2 
Mit Ikea konnte bisher keine belastbare Einigung über den Flächenerwerb 
erzielt werden.  
 
1.000.000 
7.000947.705.001  
Fördermittel Park & 
Ride / Park & Bike 
Kein Zufluss an Fördermitteln, da die Park& Ride/Park&Bike Anlagen 1 
und 2 aktuell noch nicht umgesetzt werden konnten. - 297.000 
 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets 
 ist keine Übertragung von Haushaltsmitteln ins kommende Haushaltsjahr vorgesehen;  
 ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich 26.239.956 € ins 
kommende Haushaltsjahr vorgesehen 
 
 
5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), 
Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der 
Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht;  Chancen und Risiken  der Entwicklung von 
Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre 
 
 
Insgesamt ist mit einer Verbesserung des Ergebnisses gegenüber dem Planansatz in Höhe von 28.282.860 € zu 
rechnen. 
 
Die Einzahlungen verringern sich um 3.094.027 €. 
 
Die Auszahlungen verringern sich um 29.376.887 €. 
 
Es wird beabsichtigt, Mittel in Höhe von 26.239.956 € in das Folgejahr zu übertragen. 
 
 
Die Gesamtabweichung ist insgesamt begründet durch die erheblichen,  nicht planbaren Änderungen zu folgenden 
PSP-Elementen (>  500.000 €), wobei die Beantragung von Mittelübertragungen in einem erheblichen Umfang 
erforderlich sein wird:  
 
7.000877.705.001 Breitbandaus. weiße Flecken Förd. Bund    2.575.000 
7.000877.705.10 Breitbandausbau Gewerbe Förd. Bund     -  500.000 
7.000877.710.100 Breitbandausbau Gewerbe         980.000 
7.000877.710.001 Breitbandausbau weiße Flecken     3.290.000 
7.000738.710.004 Global Radwege       1.700.000 
7.000742.710.021 Brücke Seilerweg DB          548.000 
7.000754.705.003 Straßenbaubeiträge Rheiner Land.BA 2     -  730.000 
7.000754.705.004 GVFG Rheiner Landstr. 2.BA      -  500.000 
7.000775.710.001 Wissenschaftspark Natruper-Sedanstraße    1.700.000 
7.000777.705.001 Straßenbaubeiträge Neuer Graben     -  820.000 
7.000777.710.001 Neuer Graben        1.546.000 
7.000839.710  Große Schulstr. (Lenger Str.-Kl.Schulstr.)    1.075.000 
7.000843.710.001 Limberg        1.738.000 
7.000857.705.004 Straßenbaubeiträge Fürsten. Weg BA 2     -  500.000 
7.000857.710.003 Fürsten. Weg Winkelh.str./Brams        859.000 
7.000858.705.001 Fördermittel Rubbenbruchweg Parkplatz    -  743.000 
7.000858.710.001 Park&Ride/Park&Bike Parkp.Rubb     1.158.500 
7.000905.710  Umweltsensitive Verkehrssteuerung        725.000 
7.000986.710  Pagenstecherstr. (Eversbur Pl         962.000 
7.000741.710.002 Bushaltestellen LNVG Mittel         570.000 
7.000913.710  ÖPNV Beschleunigung          800.000 
7.000947.710.001 Park&Ride/Park&Bike Anl.1 - Haste B68    1.500.000 
7.000947.710.102 Grunderwerb P&R / P&B Anlage 2     1.000.000 
 
 
Aufgrund der weltwirtscha ftlichen Lage lassen sich  Baupreise und Entwicklungen kaum seriös kalkulieren. Neben 
der deutlichen Kostensteigerung stellen aber auch die zum Teil verlängerten Lieferzeite n die ausführende 
Verwaltung vor große Probleme. Hieraus resultieren Ausschreibungsergebnisse mit keinen oder überhöhten 
Angeboten. Die Stoffpreisgleitklausel als erhofftes Hilfsmittel zur Steuerung/ Regulierung entfaltet dabei aus hiesiger 
Sicht kaum Wirk ung, erzeugt aber einen erheblichen Verwaltungsaufwand bei den bereits stark belasteten 
Kolleginnen und Kollegen. 
 
Erschwerend hinzu kommen hohe Krankenstände, starke personelle Fluktuationen – verbunden mit dem Problem 
der Personalgewinnung aufgrund des enormen Fachkräftemangels im Ingenieurbereich – sowie immer komplexere 
Abstimmungs-/Beteiligungs- und Genehmigungsverfahren. 
 
Trotz einer kontinuierlichen und intensiven Überprüfung der diversen Projektstände sind belastbare zeitliche und 
finanzielle Progno sen unter diesen Rahmenbedingungen immer schwieriger zu treffen, wie anhand der 
umfangreichen Aufstellung oben abzulesen ist. 
 
In Bezug auf die Großwetterlage ist  insbesondere bei energieintensiven Baustoffen wie Asphalt oder Beton  zu 
befürchten, dass sich die Preisentwicklung im  nächsten Jahr so fortsetzen wird.  Auch das Fachkräfteproblem wird 
sich mittelfristig nicht lösen lassen. Weitergehende Auswirkungen des Ukrainekrieges lassen sich ebenfalls nicht 
abschätzen. Es ist jedoch zu befürchten, dass sich d ie oben geschilderten Kostensteigerungen und 
Lieferkettenstörungen weiter verschärfen werden.  
 
Aufgrund dieser Entwicklungen wurden bereits umfangreichere Anpassungen der Ansätze für das 
Investitionsprogramm 2023 als auch in der mittelfristigen Finanzplanu ng vorgenommen. Bei einer realistischen 
Szenarienbetrachtung wird aber nachdrücklich zu prüfen sein, ob nicht doch noch weitergehende Eingriffe in das 
Bauprogramm notwendig sein werden. 
 
 
 
 
                __gez. Bohne___________________________ 
              Unterschrift des Verantwortlichen