Abschließende Beratung des Doppelhaushalts 2016/2017 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2020, Investitionsprogramm 2016-2020 - aktualisierte Vorlage
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6371-01
Datum: 2015-12-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

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Stadt Osnabrück 16.11.2015 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6371-01
öffentlich
Abschließende Beratung des Doppelhaushalts 2016/2017 mit 
mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2020, 
Investitionsprogramm 2016-2020 - aktualisierte Vorlage
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 08.12.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.12.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
I. Der Gesamthaushalt 2016/2017 (Ergebnis- und Finanzhaushalt einschließlich 
Stellenplan 2016/2017) findet auf der Grundlage des Verwaltungsentwurfs und der 
beschlossenen Änderungen und Ergänzungen die Zustimmung des Rates; der Rat 
fasst folgenden Beschluss:
1. Die Realsteuerhebesätze werden wie folgt festgesetzt:
Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen
Betriebe (Grundsteuer A) 300 v. H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 460 v. H.
Gewerbesteuer 440 v. H.
2. Die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2016/2017 wird in der aus der Vorlage 
VO/2015/6371-01 ersichtlichen Fassung (Anlage 5) beschlossen.
 
2.1 Die Erträge/Einzahlungen der Stadt sind nach den bestehenden Gesetzen, Steuer- und 
Gebührenordnungen, Satzungen, Tarifen usw. für die Haushaltsjahre 2016/2017 zu 
erheben.
 
2.2 Neue Baumaßnahmen für die im Finanzhaushalt/Investitionsprogramm 2016/2017 
Mittel veranschlagt sind, dürfen erst nach besonderer Freigabe der Mittel durchgeführt 
werden. Bei Ansätzen über 250.000 Euro einschl. Verpflichtungsermächtigungen 
entscheidet der Rat über die Freigabe.
Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bei 
Baumaßnahmen bedürfen keiner gesonderten Freigabe mehr.
 
2.3 Die Sachaufwendungen in den Budgets der Fachbereiche werden mit einer 
fünfzehnprozentigen Sperre belegt. Sofern die Ausgabenentwicklung eine Freigabe 
eines Teils des gesperrten Betrages erfordert, ist ein begründeter Antrag an den 
Finanzvorstand über den Fachbereich Finanzen und Controlling zu stellen, der 
entscheidet, in welchem Umfang die Sperre reduziert wird.
II. Der Rat beschließt den Ergebnis- und Finanzplan bis 2020 und das 
Investitionsprogramm 2016 bis 2020.
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III. Der Stellenplan 2016/2017 einschließlich Dienstpostenbewertungsplan wird, 
aufbauend auf dem Stellenplan 2015, gemäß den vom Organisations-, Personal- und 
Gleichstellungsausschuss empfohlenen Änderungen beschlossen.
IV. Der Rat beschließt unter Berücksichtigung der in der (Anlage 2) dargestellten 
Veränderungen die im Verwaltungsentwurf 2016/2017 als wesentlich ausgewiesenen 
Produkte i. S. d. § 4 Abs. 7 GemHKVO.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja Siehe Vorlage
B. Personelle Auswirkungen: 
s. gesonderte Vorlage zum Stellenplan 2016/2017
C. Integrationspolitische Auswirkungen: s. Vorlage
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Folgende Arbeitsunterlagen werden zur Verfügung gestellt:
 
a) Veränderungslisten zum Entwurf des Ergebnishaushaltes 2016/2017 mit 
Gesamtübersichten einschließlich der Veränderungen der Zuschussbedarfe (Anlage 1) 
b) Veränderte Produktblätter, sofern die Beschlussfassung zu den zentralen 
Handlungsfeldern zu veränderten, davon abgeleiteten Produktzielen und Kennzahlen 
zur Messung der Zielerreichung geführt haben (Anlage 2)
c)  Veränderungen zum Entwurf des Finanzhaushalts/Investitionsprogramms  2016 – 2020 
inkl. Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen und die Nettoneuverschuldung 
(Anlage 3) 
 
d) Mehrbedarfslisten aus den Fachbereichen Kultur; Integration, Soziales und 
Bürgerengagement sowie Kinder, Jugendliche und Familien (Anlage 4). Hinweis: Die 
Mehrbedarfe sind noch nicht in dem Verwaltungsentwurf enthalten und verändern nach 
Beschlussfassung im Rat entsprechend den Gesamtfehlbedarf. 
Anmerkung: Die Veränderungen, die sich seit der Beratung im Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung am 17.11. ergeben haben, sind in den Anlagen in fetter Schrift 
ausgewiesen.
 
Nachrichtlich wird auf die Wirtschaftspläne und Investitionsprogramme sowie auf die 
sich darauf beziehenden Veränderungslisten der Eigenbetriebe Immobilien- und 
Gebäudemanagement sowie Osnabrücker ServiceBetrieb und auf den Haushaltsplan 
Sondervermögen „Klärwerke und Kanalbetrieb“ hingewiesen.
 
In der Sitzung am 22.09.2015 wurde dem Rat der Verwaltungsentwurf 2016/2017 zur 
Kenntnisnahme vorgelegt. Die sich danach ergebenen Veränderungen der Fachbereiche 
wurden von der Verwaltung in entsprechende Veränderungslisten aufgenommen. Die 
Mehrbedarfe der freien Träger sind in den Mehrbedarfslisten der Fachbereiche Kultur; 
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Integration, Soziales und Bürgerengagement sowie Kinder, Jugendliche und Familien 
enthalten. Diese werden parallel zum Verwaltungsentwurf zur Schlussabstimmung am 
17.11.2015 dem Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und abschließend dem 
Rat der Stadt Osnabrück am 08.12.2015 zur Verabschiedung vorgelegt. 
Die Entwicklung im Ergebnishaushalt zeigt insgesamt eine Verschlechterung von                  
8.773.162 € (2016) bzw. 8.793.389 € (2017) und im Finanzhaushalt/Investitionsprogramm 
eine Verbesserung um 4.215.000 € in 2016 bzw. eine Verschlechterung um 1.655.000 € in 
2017 gegenüber dem Verwaltungsentwurf 2016/2017 auf. Die wesentlichen Gründe hierfür 
werden im Folgenden aufgezeigt.
1. Entwicklung im Ergebnishaushalt seit der Einbringung des Verwaltungsentwurfes 
Übersicht
2016 
(Verwaltungs-
entwurf)
Veränderung 2016
neu
2017 
(Verwaltungs-
entwurf)
Veränderung 2017
neu
 
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Erträge 500.810.223 -1.692.621 499.117.602 511.503.940 616.728 512.120.668
Aufwen-
dungen 
-511.083.944 -7.080.541 -518.164.485 -516.717.851 -9.410.117 -526.127.968
Defizit -10.273.721 -8.773.162 -19.046.883 -5.213.911 -8.793.389 -14.007.300
Diese Veränderungen verteilen sich auf die Organisationseinheiten wie folgt:
Erträge 
2016
Aufwendungen
2016
Erträge 
2017
Aufwendungen
2017Organisationseinheiten
- € - - € - - € - - € -
Ref. Strategische Steuerung und Rat 0 -29.000 0 20.000
FB Personal und Organisation 3.048.884 90.300 0 92.100
Ref. für Medien und Öffentlichkeitsarbeit -16.000  -16.000
Rechnungsprüfungsamt 0 0 0 0
Gleichstellungsbeauftragte 0 0 0 0
Sicherheitstechnischer Dienst 0 0 0 0
FB Finanzen und Controlling 0 -9.800 0 -9.800
Sonderbudget Finanzen und Controlling -4.841.890 1.871.295 -4.901.272 1.833.876
FB Recht und Datenschutz 0 0 0 0
FB Bürger und Ordnung 214.000 -77.750 74.000 -68.850
Feuerwehr 25.000 -103.500 25.500 -106.100
FB Bildung, Schule und Sport 0 -28.812 0 -38.564
FB Kultur 0 -123.465 0 -23.765
FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement 1.535.600 -7.695.400 3.887.000 -8.344.900
FB Kinder, Jugendliche und Familien 1.454.000 -3.247.213 1.394.000 -3.175.204
FB Städtebau 100.000 105.100 100.000 60.100
FB Geodaten und Verkehrsanlagen 0 -203.300 50.000 438.800
FB Umwelt und Klimaschutz 0 1.774 0 3.324
Fachbereichsübergreifend -3.212.215 2.369.230 3.500 -91.134
 -1.692.621 -7.080.541 616.728 -9.410.117
 
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1.2 Entwicklung der Fachbereichsbudgets – hervorzuhebende Veränderungen zum 
Verwaltungsentwurf (Veränderungslisten einschl. Gesamtübersicht, Anlage 1)
Die Minderaufwendungen im Budget des Fachbereiches Personal und Organisation sind 
vorrangig begründet durch das frühere Ausscheiden eines Mitarbeiters (Rente mit 63). Die 
erheblichen Mehrerträge in 2016 resultieren zum einen aus dem Erhalt einer 
Versetzungsprämie durch die Überleitung eines Mitarbeiters von Vivento zur Stadt 
Osnabrück (100 T€) sowie zum anderen aus der Rückzahlung der Sanierungsgelder, die in 
den Jahren 2013 – 2015 an die VBL gezahlt wurden (2,9 Mio. €).  
Im Sonderbudget Finanzen und Controlling ergibt sich eine deutliche Verschlechterung 
gegenüber dem Verwaltungsentwurf. Dieses ist dadurch begründet, dass im laufenden Jahr 
die Gewerbesteuererträge deutlich hinter ihren Erwartungen zurückgeblieben sind und davon 
auszugehen ist, dass das bisher eingeplante Niveau auch in den Folgejahren nicht erreicht 
werden kann. Insofern sind die Planansätze um jeweils rd. 12 Mio. € nach unten korrigiert 
worden. Einhergehend mit dieser Veränderung reduziert sich auch die Gewerbesteuer-
umlage, so dass bei dieser Aufwandsart eine Reduzierung um jeweils rd. 2 Mio. € erfolgen 
konnte. Saldiert ergibt sich somit im Bereich der Gewerbesteuer eine Verschlechterung von 
rd. 10 Mio. €.
Anteilig kompensiert wird diese negative Entwicklung durch zu erwartende deutlich höhere 
Erträge aus dem kommunalen Finanzausgleich (+ 7,9 Mio. €). Hierzu liegt eine vorläufige 
Meldung des Niedersächsischen Landesamtes für Statistik vom 19.11.2015 vor.
Negative Auswirkungen auf das Sonderbudget hat jedoch auch eine Reduzierung der 
Gewinnanteile vom Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement. Wie aus der 
Vorlage VO/2015/6158-01 zu entnehmen ist, führt eine Fortschreibung des Wirtschafts-
planes zu dieser Reduzierung um jeweils rd. 0,65 Mio. €.
Schließlich war im Sonderbudget bisher noch nicht die Kapitalertragssteuer, die auf die 
Verzinsung der stillen Einlage bei der SWO AG zu zahlen ist, berücksichtigt worden. Auch 
dieses führt zu einer Verschlechterung von rd. 0,17 Mio. €.
Im Budget des Fachbereiches Bürger und Ordnung sind insbesondere im Jahr 2016 
Mehrerträge gegenüber dem Verwaltungsentwurf zu erwarten. Diese resultieren zum einen 
aus einer Anpassung bzw. Erhöhung verschiedener Gebühren (+ 46 T€) als auch aus 
zusätzlichen Einnahmen aus dem erstmaligen Abgleich mit dem Landeshunderegister          
(+ 150 T€). Während ersteres auch in den Folgejahren zu einer entsprechenden Erhöhung 
führt, führt der Abgleich mit dem Landeshunderegister nur einmalig zu Mehreinnahmen in 
dieser Höhe. In den Folgejahren ergeben sich geringere Mehrerträge (+ 10 T€) aus dem 
Abgleich bei Halter-/ Wohnsitzwechsel.
Mehraufwendungen entstehen durch die Beschäftigung von zusätzlichem Personal in der 
Ausländerbehörde, die aufgrund der Flüchtlingssituation erforderlich sind (siehe auch 
Vorlage VO/2015/6381).
Im Budget der Feuerwehr haben sich Anpassungen durch die Aktualisierung der 
Haushaltsplanung für die Regionalleitstelle ergeben. Diese führen zu geringfügig höheren 
Erträgen (25 T€), aber auch zu höheren Aufwendungen (104 T€ (2016) bzw. 106 T€ (2017)).
Die Mehraufwendungen 2016 im Budget des Fachbereiches Kultur resultieren vorrangig aus 
der geplanten Spendenverdopplung für die Erneuerung der Bühnentechnik (+ 100 T€). 
Hierzu wird auch auf die Vorlage VO/2015/5648 verwiesen.
Deutliche Veränderungen haben sich auch im Budget des Fachbereiches Integration, 
Soziales und Bürgerengagement ergeben. So wurde der Planansatz für die Zuweisungen 
des Landes für die Kosten der Unterkunft um 250 T€ reduziert, da das Land eine 
entsprechende Kürzung mit dem Gesetzentwurf zum Haushaltsbegleitgesetz 2016 
beabsichtigt hat. Da dieses mit geringeren Aufwendungen in diesem Bereich begründet wird, 
ist auch der Planansatz für die Aufwendungen entsprechend reduziert worden.
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Durch die steigenden Kosten der Unterkunft und Heizung, die zu entsprechen 
Mehraufwendungen führen (+ 3,2 Mio. €), erhöht sich auch die anteilige Landeserstattung, 
die zu entsprechenden Mehrerträgen führt (+ 1,04 Mio. € (2016) bzw. + 1,2 Mio. € (2017)).
Mit den prognostizierten Zugängen von Asylsuchenden werden die Aufwendungen während 
des Asylverfahrens deutlicher steigen, als bisher in der Planung berücksichtigt (+ 3,75 Mio. € 
(2016) bzw. + 4,25 Mio. € (2017)). Allerdings wird auch davon ausgegangen, dass die 
Zahlungen des Landes zur Kompensation dieser Aufwendungen etwas höher ausfallen, als 
bisher in der Planung berücksichtigt (+ 0,75 Mio. € (2016) bzw. + 2,9 Mio. € (2017)).
Schließlich wurden im Budget Mehraufwendungen für einmalige Leistungen im Bereich der 
Grundsicherung (z. B. Leistungen für Renovierungen und Hausrat) im Umfang von                                 
rd. 300 T€ bzw. für die Bereitstellung von sozialen Einrichtungen zur Flüchtlings-
unterbringung im Umfang von rd. 400 T€ berücksichtigt. Aufgrund des höheren 
Verwaltungsaufwandes für die Gewährung von Asylleistungen ist zudem zusätzliches 
Personal erforderlich, welches zu Mehraufwendungen in 2016 von rd. 95 T€ und in 2017 von 
rd. 152 T€ führt.
Im Budget des Fachbereiches Kinder, Jugendliche und Familien ergeben sich höhere 
Kostenerstattungen aber auch entsprechende Aufwendungen durch voraussichtlich höhere 
Fallzahlen im Bereich der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge sowie durch 
voraussichtlich höhere Fallzahlen durch die vorläufige Inobhutnahme dieser minderjährigen 
Flüchtlinge (+ 1,3 Mio. € (Aufwand und Ertrag)). Zudem ist hierfür eine zeitlich befristete 
Aufstockung der Personalressourcen erforderlich (siehe auch Vorlagen VO/2015/6248 und 
VO/2015/6381). 
Mehraufwendungen entstehen durch die Tariferhöhung im Sozial- und Erziehungsdienst 
sowohl in Bezug auf das eigene Personal als auch in Bezug auf das Personal freier Träger, 
die entsprechend höhere Transferaufwendungen erhalten (+ 1,62 Mio. €).
Die Mehrerträge im Budget des Fachbereichs Städtebau resultieren aus voraussichtlich 
höheren Verwaltungsgebühren (+ 100 T€), die Minderaufwendungen im Wesentlichen aus 
geringeren Aufwendungen für Planung und Öffentlichkeitsarbeit (2016: - 100 T€,                    
2017: - 40 T€). 
 
Im Budget des Fachbereiches Geodaten und Verkehrsanlagen sind im Jahr 2016 höhere 
Aufwendungen für die Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen (+ 130 T€) bzw. von 
Brücken (+ 200 T€) einzuplanen. Zudem entstehen Mehraufwendungen bei den 
Abbrucharbeiten zur Neumarktpassage, bei der die Schlussrechnung erst in 2016 erfolgt          
(+ 300 T€). Minderaufwendungen sind hingegen im Bereich der Straßenreinigung zu 
verzeichnen, da der Anteil, der für die öffentlichen Straßen anzusetzen ist, gesunken ist. 
Fachbereichsübergreifend führen im Jahr 2016 geringere Erträge aus der Auflösung von 
Rückstellungen sowie Anpassungen bei den Zuführungen für Pensions- und 
Beihilferückstellungen sowie bei den sonstigen Rückstellungen zu den dargestellten 
Veränderungen.
1.3 Auswirkungen der Veränderungen auf die Mittelfristige Finanzplanung
Im Finanzplanungszeitraum stellt sich die Entwicklung der Veränderungen wie folgt dar:
2018 2019 2020
- € - - € - - € -
Verwaltungsentwurf -11.096.109 -9.988.080 -7.036.465 
Abweichungen -6.665.280 -7.059.463 -7.128.343 
Ergebnis neu -17.761.389 -17.047.543 -14.164.808 
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Diese Veränderungen verteilen sich auf die Organisationseinheiten wie folgt:
Veränderung 
2018
Veränderung 
2019
Veränderung 
2020Organisationseinheiten
- € - - € - - € -
Ref. Strategische Steuerung und Rat 20.000 20.000 20.000
FB Personal und Organisation 93.900 95.700 97.600
Ref. für Medien und Öffentlichkeitsarbeit -16.000 -16.000 -16.000
Rechnungsprüfungsamt 0 0 0
Gleichstellungsbeauftragte 0 0 0
Sicherheitstechnischer Dienst 0 0 0
FB Finanzen und Controlling -9.800 -9.800 -9.800
Sonderbudget Finanzen und Controlling -3.129.831 -3.061.427 -3.088.041
FB Recht und Datenschutz 0 0 0
FB Bürger und Ordnung 100.150 100.150 100.150
Feuerwehr -82.800 -37.600 10.800
FB Bildung, Schule und Sport -38.564 -38.564 -38.564
FB Kultur -8.378 -29.178 -11.311
FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement -2.581.200 -3.078.000 -3.152.100
FB Kinder, Jugendliche und Familien -1.589.715 -1.625.261 -1.659.605
FB Städtebau 160.100 160.100 160.100
FB Geodaten und Verkehrsanlagen 502.900 548.200 548.200
FB Umwelt und Klimaschutz 4.594 5.890 7.212
Fachbereichsübergreifend -90.636 -93.671 -96.983
 -6.665.280 -7.059.463 -7.128.343
Die Erläuterungen zu den Abweichungen im Mittelfristigen Finanzplanungszeitraum sind 
ebenfalls den Veränderungslisten in der Anlage 1 zu entnehmen. 
Insgesamt ist festzustellen, dass sich das Defizit in den Jahren 2018 ff. nochmals erhöht hat 
und somit eine weitere Verschärfung der Haushaltssituation zu verzeichnen ist. Maßgeblich 
tragen hierzu die voraussichtlich deutlich geringeren Gewerbesteuererträge, die 
Mehraufwendungen aufgrund der Tariferhöhung im Sozial- und Erziehungsdienst sowie die 
steigenden Aufwendungen für Kosten der Unterkunft und Heizung, für einmalige Leistungen 
und für Einrichtungen zur Flüchtlingsunterkunft bei. 
Die Defizite des Ergebnishaushaltes stellen sich damit wie folgt dar:

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2.  Finanzhaushalt/Investitionsprogramm, einschl. Verpflichtungsermächtigungen
2.1  Übersicht
2016 
(Verwaltungs-
entwurf)
Veränderung 2016
neu
2017 
(Verwaltungs-
entwurf)
Veränderung 2017
neu
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Einzahlungen 
aus Investi-
tionstätigkeit
12.396.600 2.605.000 15.001.600 5.074.400 -855.000 4.219.400
Auszahlungen 
aus Investi-
tionstätigkeit
-36.541.765 1.610.000 -34.931.765 -29.440.665 -800.000 -30.240.665
Saldo -24.145.165 4.215.000 -19.930.165 -24.366.265 -1.655.000 -26.021.265
2.2 Entwicklung der Fachbereichsbudgets – weitere hervorzuhebende 
Veränderungen zum Verwaltungsentwurf (einschl. Gesamtübersicht, Anlage 3)
Die Veränderung gegenüber dem Verwaltungsentwurf verteilt sich auf folgende 
Teilhaushalte:
Veränderungen 
2016
Veränderungen
2017Organisationseinheiten
- € - - € -
FB Kinder, Jugendliche und Familien 150.000
FB Geodaten und Verkehrsanlagen 4.065.000 -1.655.000
4.215.000 -1.655.000
Im Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien wurden 150 T€ aus dem 
Investitionsprogramm in den Ergebnishaushalt umgeschichtet, da die Mittel zur Sanierung / 
Unterhaltung von Kindertagesstätten freier Träger benötigt werden. 
Mehreinzahlungen im Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen im Jahr 2016 
resultieren im Wesentlichen aus der Neuveranschlagung der Verkaufserlöse (2,33 Mio. €) 
aus Baulos 2 zum Neumarkt. Der Vertrag hierzu ist unterschrieben, da der 
Zahlungszeitpunkt jedoch an Bedingungen geknüpft ist, ist die Zahlung nicht mehr in 2015 
erfolgt. Auf das Jahr 2016 verschoben wurden auch Einzahlungen aus Straßenbaubeiträgen 
für „Am Pappelgraben“ und „Miquelstraße“ (zusammen 500 T€). Reduziert wurden hingegen 
die Einzahlungen aus GVFG-Mittel für die Knollstraße und aus Straßenausbaubeiträgen für 
die Burgstraße (zusammen 250 T€), da die Maßnahmen verschoben bzw. vorgezogen 
wurden.
Im Bereich der Auszahlungen ist in 2016 eine zusätzliche Veranschlagung von 1 Mio. € für 
die Maßnahme „Knollstraße Tannenkamp – Klosterstraße“ erforderlich. Die zuvor hierfür 
bereits eingeplanten Mittel wurden benötigt, um die Maßnahmen „Brücke Hörner Weg über 
DB“ und „Brücker Ohrbecker Weg“ vorziehen zu können. Die hierfür vorgesehenen 
Dotierungen können entsprechend gekürzt werden. Verschoben ins Jahr 2017 wurde die 
Maßnahme „Römereschstraße“. Dies führt zu einer Entlastung in 2016 in Höhe von                 
1,6 Mio. € und zu einer entsprechenden Belastung in 2017. Entlastend auf das Jahr 2017 
wirkt sich die Verschiebung der Maßnahme „Rheiner Landstraße“ aus (1,2 Mio. €) ins Jahr 
2018 aus. Zusätzlich in 2017 veranschlagt wurde eine Hochwasserschutzmaßnahme am 
Belmer Bach im Ortsteil Gretesch (300 T€). 
In Bezug auf die Einzahlungen tritt in 2017 insgesamt eine Minderung ein. Die Absetzung der 
Straßenausbaubeiträge für die Knollstraße und die Römereschstraße resultiert aus der 
Verschiebung dieser Maßnahmen (zusammen -1,1 Mio. €).
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Bezogen auf den Finanzplanungszeitraum werden folgende Veränderungen ausgewiesen:
2018 2019 2020
- € - - € - - € -
Stand: Verwaltungsentwurf -21.798.490 -16.664.640 -17.584.790 
Veränderung 300.000 -700.000 500.000 
Aktueller Sachstand -21.498.490 -17.364.640 -17.084.790 
2.3 Entwicklung der Verpflichtungsermächtigungen
Im Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen führt die oben aufgezeigte Verschiebung 
der Maßnahme „Rheiner Landstraße“ auch zu einer entsprechenden Anpassung der 
notwendigen Verpflichtungsermächtigungen.
 
Verpflichtungsermächtigungen 2016
für die Jahre 2017 - 2019 (Kernhaushalt)
 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019
 - € - - € - - € -
Summe 7.435.000 3.400.000 200.000Stand 
Verwaltungsentwurf
Summe 2017-2019 11.035.000
 Veränderung    
7.000.754.710 Rheiner Landstraße 1.300.000 200.000  
Summe 6.135.000 3.200.000 200.000
Aktueller Sachstand
Summe 2017-2019 9.535.000
Verpflichtungsermächtigungen 2017
für die Jahre 2018 - 2020 (Kernhaushalt)
 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
 - € - - € - - € -
Summe 3.584.000 1.489.000 325.000Stand 
Verwaltungsentwurf
Summe 2018-2020 5.398.000
 Veränderung    
7.000.754.710 Rheiner Landstraße 1.300.000 500.000  
Summe 4.884.000 1.989.000 325.000Aktueller Sachstand
Summe 2018-2020 7.198.000
2.4 Entwicklung der Nettoneuverschuldung
Durch die Veränderungen bei den Investitionen der Fachbereiche sowie der Eigenbetriebe, 
die aus den vorgelegten Wirtschaftsplänen zu entnehmen sind, verändert sich auch die 
Nettoneuverschuldung:
2016 2017 2018 2019 2020*
- € - - € - - € - - € - - € -
Stand: 
Verwaltungsentwurf
14.628.275 8.324.370 10.219.300 1.046.350 4.931.990
Veränderung -1.815.000 1.655.000 -300.000 700.000 -500.000
Aktueller Sachstand 12.813.275 9.979.370 9.919.300 1.746.350 4.431.990
* Hier werden nur die Daten für den Kernhaushalt ausgewiesen. Für die Eigenbetriebe liegen aufgrund der dort 
vorgenommenen mittelfristigen Finanzplanung für 3 Jahre keine Daten vor.
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Die Berechnung der Nettoneuverschuldung sowie die zugrundeliegenden Einzelwerte sind 
aus der Anlage 3 zu entnehmen.
Die kumulierte Nettoneuverschuldung für den Betrachtungszeitraum 2016 – 2019 beträgt 
nach aktuellem Stand 34.458.295 €. 
In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass die Umsetzung des Rinke-
Gutachtens, die Sanierung der Städtischen Bühnen sowie Maßnahmen im Zuge der 
Schulentwicklungsplanung, die nach aktueller Planung den Zeitraum der mittelfristigen 
Finanzplanung betreffen könnten, noch nicht im Investitionsprogramm enthalten sind. Es ist 
möglich, dass zur Umsetzung dieser Maßnahmen einige derzeit im mittelfristigen 
Finanzplanungszeitraum veranschlagte Maßnahmen nochmals kritisch überprüft werden 
müssen. 
3. Finanzbeziehungen zu den Eigenbetrieben
 
3.1 Osnabrücker ServiceBetrieb 
Die hier dargestellten Finanzbeziehungen zu dem Osnabrücker ServiceBetrieb beziehen sich 
auf die nicht ausschließlich gebührenfinanzierten Sparten des Eigenbetriebes. Gegenüber 
dem Verwaltungsentwurf ergibt insgesamt eine Erhöhung um 58.308 € in 2016 bzw.          
126.108 € in 2017.
Plan 2016 
Verwaltungs- 
entwurf
Plan 2016 
neu Abweichung
Plan 2017 
Verwaltungs
- entwurf
Plan 2017 
neu AbweichungZuschuss nach 
Sparten
 - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Grünservice 8.462.100 8.451.700 -10.400 8.564.200 8.572.300 8.100
Straßenunterhaltung 5.711.000 5.708.700 -2.300 5.753.000 5.782.200 29.200
Objektplanung 1.263.100 1.261.200 -1.900 1.272.600 1.277.400 4.800
Friedhöfe 1.768.811 1.841.719 72.908 1.641.211 1.725.619 84.408
davon
grünpolitischer Wert 744.842 680.372 -64.470 744.842 680.372 -64.470
Historische Friedhöfe 464.800 464.800 0 375.000 329.900 -45.100
Friedhofsdefizit 559.169 696.547 137.378 521.369 715.347 193.978
Summe:  17.205.011 17.263.319 58.308 17.231.011 17.357.519 126.508
Nähere Angaben zu dem Wirtschaftsplan können dem Wirtschafts- und Finanzplan 2016 des 
OSB (VO/2015/6341) entnommen werden. 
Die nachfolgende Übersicht zeigt die Entwicklung des Zuschusses nach Sparten. 
Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Zuschuss nach 
Sparten - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Grünservice 8.132.532 8.451.700 8.572.300 8.818.700 8.930.800 8.930.800
Straßenunterhaltung 6.491.051 5.708.700 5.782.200 6.372.500 6.492.100 6.492.100
Objektplanung 1.328.679 1.261.200 1.277.400 1.281.400 1.289.400 1.289.400
Friedhöfe 1.716.211 1.841.719 1.725.619 1.784.319 1.797.719 1.797.719
davon
grünpolitischer Wert 744.842 680.372 680.372 680.372 680.372 680.372
Historische Friedhöfe 425.700 464.800 329.900 331.100 331.800 331.800
Friedhofsdefizit 545.669 696.547 715.347 772.847 785.547 785.547
Summe:  17.668.473 17.263.319 17.357.519 18.256.919 18.510.019 18.510.019
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3.2 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Die Finanzbeziehungen zum Eigenbetrieb 23 sind sehr vielschichtig. Auf der Ertragsseite im 
Kernhaushalt wird jährlich die Eigenkapitalverzinsung abgeführt. Aufwandsseitig belasten die 
Zahlungen der Mieten und Nebenkosten sowie Erstattungen für Gebäudereinigung, 
Hausdruckerei, Servicecenter, Grundstücks- und Wohnungsverwaltung und technische 
Betriebe die Budgets im Kernhaushalt. 
Nähere Angaben zu dem Wirtschaftsplan können dem Wirtschaftsplan 2016 des 
Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement (VO/2015/6158-01) entnommen 
werden. Die nachfolgende Übersicht zeigt die Finanzbeziehungen zwischen dem 
Kernhaushalt und dem Eigenbetrieb 23 nach Kostenarten auf.
Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 
 - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Erträge       
Gewinnanteile 7.316.753 2.173.250 3.388.900 3.276.825 3.089.377 2.918.893
       
Aufwendungen       
Erstattung 
Verwaltungsgebäude
4.923.890 4.883.400 5.001.400 4.866.400 4.866.400 4.866.400 
Erstattung 
Nutzungsentschädigung 
27.418.323 27.514.600 27.566.200 27.566.200 27.566.200 27.566.200 
Erstattung 
Nutzungsentschädigung 
Anmietung
1.535.721 2.258.600 2.584.900 2.584.900 2.584.900 2.584.900 
Erstattung Nebenkosten 5.556.104 5.558.000 5.573.900 5.573.900 5.573.900 5.573.900 
Erstattung 
Gebäudereinigung
4.622.393 4.624.600 5.141.600 5.141.600 5.141.600 5.141.600 
Erstattung Hausdruckerei 69.145 85.190 82.840 80.840 80.840 80.840 
Erstattung Servicecenter 800.232 802.200 802.100 802.100 802.100 802.100 
Erstattung Grundst. u. 
Wohnungsverwaltung- 67.974 68.100 68.100 68.100 68.100 68.100 
Erstattung 
Technische Betriebe 412.063 350.400 381.774 363.674 375.174 373.674 
Summe (Aufwendungen) 45.405.847 46.145.090 47.202.814 47.047.714 47.059.214 47.057.714 
4. Haushaltskonsolidierung
 
Der Entwurf zum Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 mit den von der Verwaltung 
erarbeiteten Konsolidierungsvorschlägen wird dem Rat in gleicher Sitzung mit separater 
Vorlage (VO/2015/6351) zur Beschlussfassung vorgelegt. Die hierin enthaltenen neu 
entwickelten Konsolidierungsvorschläge wurden – sofern nichts Anderweitiges angegeben 
wurde - noch nicht in den Verwaltungsentwurf eingearbeitet. Eine positive Beschlussfassung 
zu den Vorschlägen führt damit zu einer Reduzierung des ausgewiesenen Defizits. 
 
 
5.  Ausweisung von wesentlichen Produkten im Haushaltsplan 2016/2017
 
In der Ratssitzung vom 19.06.2012 (VO/2012/1053) wurde der Beschluss gefasst, die 
umfassende Produktdarstellung in den Teilhaushalten und im Berichtswesen auf wesentliche 
Produkte zu reduzieren. Mit dem Verwaltungsentwurf wurden die aus Sicht der Verwaltung 
wesentlichen Produkte vorgelegt. 
Es ist zu beachten, dass die Festlegung, welche Produkte als wesentlich zu betrachten sind, 
maßgeblich auch durch die Einbindung in das Zielsystem beeinflusst wird. In Bezug auf das 
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Zielsystem hat ein umfassender Erarbeitungs- und Beratungsprozess stattgefunden, der in 
neu gefasste strategische Ziele und hieraus abgeleitete zentrale Handlungsfelder mündete. 
Da die zentralen Handlungsfelder parallel mit der Einbringung des Verwaltungsentwurfes 
beschlossen wurden, konnte erst im Anschluss die endgültige Ableitung der Produktziele 
vorgenommen werden. Die Produkte, bei denen sich aufgrund dieses Prozesses eine 
Veränderung gegenüber dem Verwaltungsentwurf ergeben hat, sind aus der Anlage 2 
ersichtlich. Resultierend aus geänderten Produktzielen ergeben sich in der Regel auch 
geänderte Kennzahlen zur Messung der Zielerreichung. Auch diese sind aus der Anlage 
ersichtlich.
  
Im Zuge der abschließenden Beschlussfassung über den Haushalt 2016/2017 erfolgt auch 
eine Beschlussfassung darüber, welche Produkte als wesentlich im Haushaltsplan 
auszuweisen sind.
6.  Kreditregelungen der Haushaltssatzung 
Um den Zahlungsverpflichtungen der Haushaltsjahre 2016/2017 nachkommen zu können, 
wird die Aufnahme von Liquiditätskrediten erforderlich sein. In der Haushaltssatzung der 
Haushaltsjahre 2016/2017, die in der aus der Vorlage VO/2015/6371-01 ersichtlichen 
Fassung (zur Ratsvorlage) in der Sitzung des Rates am  beschlossen wird, werden nach 
aktuellem Stand folgende Beträge festgesetzt werden:
Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite, die im Haushaltsjahr 2016 zur rechtzeitigen Leistung 
von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 200.000.000 € 
festgesetzt. Der hierin enthaltene Höchstbetrag für eine Aufnahme von Liquiditätskrediten in 
Schweizer Franken wird (unverändert) auf 50.000.000 CHF begrenzt. 
Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite, die im Haushaltsjahr 2017 zur rechtzeitigen Leistung 
von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 220.000.000 € 
festgesetzt. Der hierin enthaltene Höchstbetrag für eine Aufnahme von Liquiditätskrediten in 
Schweizer Franken wird (unverändert) auf 50.000.000 CHF begrenzt. 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen der Kernverwaltung, des Eigenbetriebs Immobilien- und 
Gebäudemanagement, des Eigenbetriebs Osnabrücker ServiceBetrieb und des 
Sondervermögens „Klärwerke und Kanalbetrieb“ ergibt sich aus den jeweiligem  
Investitionsprogrammen sowie evtl. vorhandener Veränderungslisten. Auch die diesbezüglich 
erforderlichen Höchstbeträge werden in der Haushaltssatzung 2016/2017 ausgewiesen.
Aufgrund der bestehenden Notwendigkeiten sowie der zur Umsetzung des Modellprojektes 
„Konzernfinanzierung“ vorliegenden Ausnahmegenehmigung (bis 2016) gem. § 181 
NKomVG sollen folgende Regelungen zur Konzernfinanzierung in die Satzung 
aufgenommen werden:
Der Höchstbetrag der Kredite, die für Investitionsmaßnahmen der städtischen 
Mehrheitsbeteiligungen und Eigengesellschaften aufgenommen werden dürfen, wird für das 
Jahr 2016 auf 39.750.000 € festgesetzt. Die Weiterleitung erfolgt zu marktüblichen 
Konditionen. Etwaige Zinsaufschläge verbleiben der der Kernverwaltung.
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2016 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen 
Leistung von Auszahlungen der städtischen Mehrheitsbeteiligungen und Eigengesellschaften 
aufgenommen werden dürfen, wird auf 10.000.000 € festgesetzt. Die Weiterleitung erfolgt zu 
marktüblichen Konditionen. Etwaige Zinsaufschläge verbleiben bei der Kernverwaltung. 
Ob und in welcher Form das Modellprojekt „Konzernfinanzierung“ für 2017ff. in 
Niedersachsen  fortgeführt wird, wird Ende 2016 nach Evaluation der bisher in den 
Kommunen gesammelten Erfahrungen entschieden. Aus diesem Grund kann im 
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Doppelhaushalt 2016/2017 für das Jahr 2017 derzeit noch keine Berücksichtigung einer 
weiteren Umsetzung der Konzernfinanzierung erfolgen.
Anlagen:
Anlage 1: Veränderungslisten zum Entwurf des Ergebnishaushaltes 2016/2017 mit 
Gesamtübersichten einschließlich der Veränderungen der Zuschussbedarfe
Anlage 2: Veränderte Produktblätter, sofern die Beschlussfassung zu den zentralen 
Handlungsfeldern zu veränderten, davon abgeleiteten Produktzielen und 
Kennzahlen zur Messung der Zielerreichung geführt haben
Anlage 3: Veränderungen zum Entwurf des Finanzhaushalts/Investitionsprogramms                    
2016 – 2020 inkl. Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen und die 
Nettoneuverschuldung 
Anlage 4: Mehrbedarfslisten aus den Fachbereichen Kultur; Integration, Soziales und 
Bürgerengagement sowie Kinder, Jugendliche und Familien
Anlage 5: Entwurf der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2016 und 2017
Anlage 1 
Veränderungslisten zum 
Ergebnishaushalt 
 Gesamtübersicht
 Veränderungslisten der Fachbereiche
Anmerkung: Wie im Verwaltungsentwurf sind auch in den Veränderungslisten die Aufwendungen mit negativem Vorzeichen dargestellt. Daher 
führen sowohl bei den Erträgen als auch bei den Aufwendungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, positive 
Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses des jeweiligen Teilergebnishaushalts.  
Stand: .1.2015

Veränderungen
- Gesamtübersicht -
Stand: 08.12.2015
Erträge Aufwen- 
dungen Erträge Aufwen- 
dungen
2016 2016 2016 2016 2016 2016 2016 2017 2017 2017 2017 2017 2017 2017
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
010 Ref. Strategische Steuerung und Rat -5.560.713 0 -29.000 -5.589.713 4.811.609 4.811.109 -778.604 -5.777.045 0 20.000 -5.757.045 5.031.510 5.031.010 -726.035
10 FB Personal und Organisation -6.622.846 3.048.884 90.300 -3.483.662 5.500.553 5.500.553 2.016.891 -6.945.335 0 92.100 -6.853.235 5.509.431 5.509.431 -1.343.804
13 Ref. Medien und Öffentlichkeitsarbeit -666.021 -16.000 0 -682.021 666.020 666.020 -16.001 -670.743 -16.000 0 -686.743 670.743 670.743 -16.000
14 Rechnungsprüfungsamt -1.082.114 0 0 -1.082.114 1.082.113 1.082.113 -1 -1.102.500 0 0 -1.102.500 1.102.500 1.102.500 0
16 Gleichstellungsbeauftrage (inkl. 
Gleichstellungsbüro) -226.977 0 0 -226.977 226.977 226.977 0 -231.201 0 0 -231.201 231.201 231.201 0
18 Sicherheitstechnischer Dienst -109.500 0 0 -109.500 109.500 109.500 0 -111.813 0 0 -111.813 111.813 111.813 0
20 FB Finanzen und Controlling -5.096.299 0 -9.800 -5.106.099 4.143.674 4.143.674 -962.425 -5.174.029 0 -9.800 -5.183.829 4.184.092 4.184.092 -999.737
209 FB Finanzen und Controlling
     - Sonderbudget 274.440.867 -4.841.890 1.871.295 271.470.272 -3.287.113 -3.287.113 268.183.159 283.709.716 -4.901.272 1.833.876 280.642.320 -3.366.119 -3.366.119 277.276.201
30 FB Recht und Datenschutz -1.890.758 0 0 -1.890.758 153.393 153.393 -1.737.365 -1.967.708 0 0 -1.967.708 150.254 150.254 -1.817.454
32 FB Bürger und Ordnung -5.505.139 214.000 -77.750 -5.368.889 -2.659.714 -2.659.714 -8.028.603 -5.408.182 74.000 -68.850 -5.403.032 -2.713.453 -2.713.453 -8.116.485
37 Feuerwehr -13.423.605 25.000 -103.500 -13.502.105 -1.356.477 -1.356.477 -14.858.582 -13.764.056 25.500 -106.100 -13.844.656 -1.389.917 -1.389.917 -15.234.573
40 FB Bildung, Schule und Sport -50.778.926 0 -28.812 -50.807.738 -1.333.649 -1.436.549 -52.244.287 -51.093.141 0 -38.564 -51.131.705 -1.366.900 -1.382.300 -52.514.005
41 FB Kultur -24.281.720 0 -123.465 -24.405.185 -1.575.873 -1.570.473 -25.975.658 -24.608.446 0 -23.765 -24.632.211 -1.610.114 -1.604.714 -26.236.925
50 FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement -57.974.283 1.535.600 -7.695.400 -64.134.083 -2.278.679 -2.278.679 -66.412.762 -59.633.796 3.887.000 -8.344.900 -64.091.696 -2.324.621 -2.324.621 -66.416.317
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien -83.336.251 1.454.000 -3.247.213 -85.129.464 -3.641.529 -3.544.029 -88.673.493 -83.942.417 1.394.000 -3.175.204 -85.723.621 -3.716.543 -3.706.543 -89.430.164
61 FB Städtebau -5.689.484 100.000 105.100 -5.484.384 -842.582 -930.582 -6.414.966 -5.719.669 100.000 60.100 -5.559.569 -839.318 -927.318 -6.486.887
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen -19.459.207 0 -203.300 -19.662.507 712.202 800.702 -18.861.805 -19.740.464 50.000 438.800 -19.251.664 772.127 860.627 -18.391.037
68 FB Umwelt und Klimaschutz -3.010.744 0 1.774 -3.008.970 -430.425 -430.425 -3.439.395 -3.033.081 0 3.324 -3.029.757 -436.686 -436.686 -3.466.443
-10.273.720 1.519.594 -9.449.771 -18.203.897 0 0 -18.203.897 -5.213.910 613.228 -9.318.983 -13.919.665 0 0 -13.919.665
-3.212.215 3.500
3.183.534 0
-917.780 -69.250
125.398 0
-21.922 -21.884
-19.046.882 -14.007.299Gesamtergebnis
Summe:
ordentl. 
Ergebnis 
(Verw.E)
Änderungen lt. Liste
Organisationseinheit
Erträge aus Auflösung von Rückstellungen
Zuführung zu Pensionsrückstellungen
Zuführung zu Beihilferückstellungen
Sonstige Rückstellungen (Altersgeld)
Versorgungsbezüge
Fachbereichsübergreifende Veränderungen:
ordentl.
Ergebnis
Zuschuss- 
bedarf
(inkl. ILB)
Saldo ILB 
(inkl. Verän- 
derung)
Saldo
ILB
Saldo ILB 
(inkl. Verän- 
derung)
ordentl. 
Ergebnis
(Verw.E)
Änderungen lt. Liste ordentl.
Ergebnis
Saldo
ILB
Zuschuss- 
bedarf
(inkl. ILB)
2
Veränderungsliste 
- Referat Strategische Steuerung und Rat (010) - 
Stand: 8.12.2015
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2016 2016 2016 2017 2017 2017 2018 2019 2020
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Bsp. 12.000 3.000 15.000
0 0
0 0 0 0 0 0 0 0 0
Bsp.
-15.000 5.000 -10.000
1.1.1.01 Außenkontakte 15
Aufwendungen für 
Sac
h- und 
Dienstleistungen
91 -6.000 -20.000 -26.000 -6.000 -6.000 0 0 0
Ehrengeschenk für 20 
Jahre Ratstätigkeit (10 
Ratsmitglieder
1.1.1.02 Verwaltungs- und 
Ratskoordination 89 -374.500 -374.500 -434.800 10.000 -424.800 10.000 10.000 10.000
Vakanz der Stelle
Vorstand 2, 
Minderausgaben 
Nebentätigkeit Vorstände
Verwaltungs- und 
Ratskoordination 89 -2.000 -9.000 -11.000 -2.000 -2.000 0 0 0
Kostenumlage 
Handykosten Bereich 010 
für den Zeitraum 2012-
2015, 
1.1.1.46 Strategische 
Stadtentwicklung 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 94 -115.536 0 -115.536 -111.668 10.000 -101.668 10.000 10.000 10.000 Austritt bei "Regis Online" 
ab 2017
-29.000 20.000 20.000 20.000 20.000
236.232 0 236.232 124.272 0 124.272 0 0 0
-5.796.945 -29.000 -5.825.945 -5.901.317 20.000 -5.881.317 20.000 20.000 20.000
-5.560.713 -29.000 -5.589.713 -5.777.045 20.000 -5.757.045 20.000 20.000 20.000
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
Summe:
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
Strategische 
Stadtentwicklung 27
Aufwendungen aus 
internen Leistungs-
beziehungen
83 -25.100 -500 -25.600 -25.100 -500 -25.600 -500 -500 -500 Service Reproleistungen 
(FB 62)
Summe: -500 -500 -500 -500 -500
Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 4.811.609 -500 4.811.109 5.031.510 -500 5.031.010 -500 -500 -500
Ordentliches Ergebnis
Au
fwendungen (Vorzeichen: -)
Begründung
Ert
räge (Vorzeichen: +)
Summe:
Ord
entliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziffer Kostenartengruppe
Verw.- 
Entwurf
Seite
3
Veränderungsliste
- Fachbereich Personal und Organisation (10) -
Stand: 08.12.2015
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenarten-
gruppe
Verw.- 
entwurf 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2016
- € -
Veränderung
2016
- € -
Neuer 
Ansatz
2016
- € -
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
-€ -
Neuer
Ansatz
2017
- € - 
Veränderung
2018
- € - 
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
 - € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
1.1
.1.08 Personalverwaltung 108 1.816.590 3.048.884 4.865.47 4 1.665.514 0 1.665.514 0 0 0
Versetzungsprämie Überleitung 
Vivento (100.000 € Fachbereich 32); 
Erstattung Sanierungsgeld VBL 
(2.948.884 €)
Summe: 1.816.590 3.048.884 4.865.474 1.665.514 0 1.665.514 0 0 0
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
1.1.1.06 Personalentwicklung 13
Aufwendungen 
für
 aktives 
Personal
117 -306.059 -3.700 -309.759 -306.977 -3.800 -310.777 -3.900 -4.000 -4.100 Tar ifvertrag Sozial- und 
Erziehungsdienst
1.1.1.08 Personalverwaltung 108 -3.324.780 94.000 -3.230.780 -3.304.796 95.900 -3.208.896 97.800 99.700 101.700 Ausscheiden eines Mitarbeiters 
(Rente mit 63)
Summe: -3.630.839 90.300 -3.540.539 -3.611.773 92.100 -3.519.673 93.900 95.700 97.600
Ordentliche Erträge 2.204.837 3.048.884 5.253.721 1.955.289 0 1.955.289 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen -8.827.684 90.300 -8.737.384 -8.900.625 92.100 -8.808.525 93.900 95.700 97.600
Ordentliches Ergebnis -6.622.847 3.139.184 -3.483.663 -6.945.336 92.100 -6.853.236 93.900 95.700 97.600
Erträge (Vorzeichen: +)
4
Veränderungsliste
- Referat für Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)-
Stand: 8.12.2015
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenarteng
ruppe
Verw.- 
entwurf 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2016
- € -
Veränderung
2016
- € -
Neuer 
Ansatz
2016
- € -
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
-€ -
Neuer
Ansatz
2017
- € - 
Veränderung
2018
- € - 
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
 - € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
1.1
.1.16 Öffentlichkeitsarbeit 6
Priv
at-
rechtliche 
Entgelte
131 20.000 -16.000 4.000 20.000 -16.000 4.000 -16.000 -16.000 -16000 Werbeeinnahmen in Höhe von 20.000 € 
realistisch nicht erzielbar.
Summe: 20.000 -16.000 4.000 20.000 -16.000 4.000 -16.000 -16.000 -16.000
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe: 0 0 0 0 0 0 0 0 0
O
rdentliche Erträge 20.000 -16.000 4.000 20.000 -16.000 4.000 -16.000 -16.000 -16.000
Ordentliche Aufwendungen -686.021 0 -686.021 -690.743 0 -690.743 0 0 0
Ordentliches Ergebnis -666.021 -16.000 -682.021 -670.743 -16.000 -686.743 -16.000 -16.000 -16.000
Erträge (Vorzeichen: +)
5
Veränderungsliste
- Fachbereich Finanzen und Controlling (20) -
Stand: 08.12.2015
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2016 2016 2016 2017 2017 2017 2018 2019 2020
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Bsp. 12.000 3.000 15.000
0 0
0 0
0 0 0 0 0
Bsp
. -15.000 5.000 -10.000
Teilhaushalt
FB F
inanzen und 
Controlling
19
sonstige 
ordentliche 
Aufwendungen
163 -1.443.229 -5.300 -1.448.529 -1.450.347 -5.300 -1.455.647 -5.300 -5.300 -5.300
Anpassung an verstärkte 
Nutzung mobiler Endgeräte 
(1.000 €) sowie Erhöhung 
Postgebühren Standardbriefe 
(4.300 €)
1.1.1.25 Steuern und 
Gebühren 170 -1.557.072 -2.000 -1.559.072 -1.446.982 -2.000 -1.448.982 -2.000 -2.000 -2.000
Erhöhung Postgebühren 
Standardbriefe (2.000 €); 
Sonderservice EDV für 
Änderungen bei 
Straßenreinigung (aufgrund 
erhöhtem technischen 
Aufwand ca. 12.000 €) ist dem 
Jahr 2015 zuzuordnen
1.1.1.26 Stadtkasse 170 -2.080.527 -2.500 -2.083.027 -2.082.726 -2.500 -1.000 -2.500 -2.500 -2.500
Abrechnung Kosten für 
Geldtransport (1.000 €) sowie 
Erhöhung Postgebühren für 
Standardbriefe (1.500 €)
-9.800 -9.800 -9.800 -9.800 -9.800
2.469.890 0 2.469.890 2.243.888 0 2.243.888 0 0 0
-7.566.189 -9.800 -7.575.989 -7.417.917 -9.800 -7.427.717 -9.800 -9.800 -9.800
-5.096.299 -9.800 -5.106.099 -5.174.029 -9.800 -5.183.829 -9.800 -9.800 -9.800
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Orden
tliche Erträge 
Summe:
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenarten- 
gruppe Bezeichnung
Verw.- 
Entwurf
Seite
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
6
Veränderungsliste
- Fachbereich Finanzen und Controlling, Sonderbudget (209) -
Stand: 08.12.2015
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Verw.- 
entwurf 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2016
- € -
Veränderung
2016
- € -
Neuer
Ansatz
2016
- € -
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer
Ansatz
2017
- € - 
Veränderung
2018
- € - 
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
 - € - 
Begründung
Bsp. 12.000 3.000 15.000
6.1.1.01
Steu
ern, 
allgemeine 
Zuweisungen, 
allgemeine 
Umlagen
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 197 221.442.083 -12.010.990 209.431.093 228.977.941 -12.191.634 216.786.307 -12.362.487 -12.525.259 -12.690.174 Anpassung Gewerbesteuer
6.1.1.01
Steuern, 
allgemeine 
Zuweisungen, 
allgemeine 
Umlagen
2 Zuwendungen, 
allgem. Umlagen 197 69.248.702 7.894.298 77.143.000 70.300.014 8.015.560 78.315.574 8.121.244 8.230.343 8.340.909
Anpassung Finanzausgleich lt. 
vorl. Meldung des LSN vom 
19.11.2015
1.1.1.30 Beteiligungen / 
Gesellschaften 8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 193 1.936.300 25.000 1.961.300 1.924.400 25.000 1.949.400 25.000 25.000 25.000
Bruttodarstellung (inkl. 
Kapitalertragssteuer) der 
Gewinnanteile SWO AG
1.1.1.31 Eigenbetriebe 190 14.543.859 -653.700 13.890.159 15.139.769 -653.700 14.486.069 -653.700 -653.700 -653.700
siehe Vorlage VO 2015/6158-01, 
Bereitstellung und Unterhaltung von 
Wohnraum für Flüchtlinge
5.5.3.01
Abwicklung 
Friedhofs-
gebühren
190 3.057.438 -96.498 2.960.940 3.057.438 -96.498 2.960.940 -96.498 -96.498 -96.498 Anpassung WP 2016 OSB, siehe 
Vorlage 2015/6341
Summe: -4.841.890 -4.901.272 -4.966.441 -5.020.114 -5.074.463
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
6.1.1.01
Steu
ern, 
allgemeine 
Zuweisungen, 
allgemeine 
Umlagen
18 Transfer- 
aufwendungen
197 -18.467.339 2.020.030 -16.447.309 -18.735.462 2.050.411 -16.685.051 2.079.145 2.106.522 2.134.257 Anpassung Gewerbesteuerumlage
1.1.1.30 Beteiligungen / 
Gesellschaften 18 Transfer- 
aufwendungen
193 -7.812.200 -13.645 -7.825.845 -7.666.700 -13.645 -7.680.345 -13.645 -13.645 -13.645
Ratsbeschluss vom 19.05.2015, 
Euregio-Projekt: "Grenzenlose 
Touristische Innovation"
1.1.1.31 Eigenbetriebe
190 -17.271.106 -58.308 -17.329.414 -17.294.772 -126.108 -17.420.880 -152.108 -57.408 -57.408 Anpassung WP 2016 OSB, siehe 
Vorlage 2015/6341
5.5.3.01
Abwicklung 
Friedhofs-
gebühren
190 -2.788.124 96.498 -2.691.626 -2.788.124 96.498 -2.691.626 96.498 96.498 96.498 Anpassung WP 2016 OSB, siehe 
Vorlage 2015/6341
1.1.1.30 Beteiligungen / 
Gesellschaften 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 193 -54.600 -173.280 -227.880 -54.600 -173.280 -227.880 -173.280 -173.280 -173.280
SWO AG: 15 % Kapitalertrags- steuer 
auf Verzinsung (1.155.200 €) der 
stillen Einlage (23,5 Mio. €)
Summe: 1.871.295 1.833.876 1.836.610 1.958.687 1.986.422
Ordentliche Erträge 328.313.375 -4.841.890 323.471.485 338.426.445 -4.901.272 333.525.173 -4.966.441 -5.020.114 -5.074.463
Ordentliche Aufwendungen -53.872.508 1.871.295 -52.001.213 -54.716.729 1.833.876 -52.882.853 1.836.610 1.958.687 1.986.422
Ordentliches Ergebnis 274.440.867 -2.970.595 271.470.272 283.709.716 -3.067.396 280.642.320 -3.129.831 -3.061.427 -3.088.041
Erträge (Vorzeichen: +)
7
Veränderungsliste 
- FB Bürger und Ordnung (32) -
Stand: 08.12.2015
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe Verw.- 
entwurf Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2016
- € -
Veränderung
2016
- € -
Neuer Ansatz
2016
- € -
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
-€ -
Neuer
Ansatz
2017
- € - 
Veränderung
2018
- € - 
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
 - € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
Teilergebnishaushalt    
FB Bürger und Ordnung 5 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 210 4.475.100 46.000 4.521.100 4.551.600 46.000 4.597.600 46.000 46.000 46.000
Erhöhung/Anpassung diverser 
Gebühren (u. a. zur 
Refinanzierung 
Sicherjeitskonzept OMT; 
Satzungsänderung Märkte)
11 sonstige ordentliche 
Erträge 210 4.669.640 150.000 4.819.640 4.642.674 10.000 4.652.674 10.000 10.000 10.000
in 2016: Einnahmen aus 
erstmaligem Abgleich 
Landeshunderegister
ab 2017: dauerhafte 
Mehreinnahmen aus o. a. 
Abgleich aus Halter-
/Wohnsitzwechsel
1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe 5 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 224 4.475.100 18.000 4.493.100 4.551.600 18.000 4.569.600 18.000 18.000 18.000
Anhebung der 
Prüfungsgebühren 
(Jägerprüfungen) um 20 
€/TeilnehmerIn von 180 € auf 
200 €
Summe: 13.619.840 214.000 13.833.840 13.745.874 74.000 13.819.874 74.000 74.000 74.000
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Teilergebnishaushalt 
FB Bürger und 
Ordnung
13 Aufwendungen für 
aktives Personal 210 -9.054.419 -95.000 -9.149.419 -9.077.248 -95.000 -9.172.248 0 0 0
lt. Vorlage 6381/2015 
zusätzliches Personal für die 
Arbeit mit Flüchtlingen: 2 
Stellen Sachbearbeitung in 
der Ausländerbehörde (kw 
2018)
15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
211 -1.879.100 -1.300 -1.880.400 -1.883.900 -300 -1.884.200 -300 -300 -300
2. Rate für Teilnahme am KGSt-
Vergleichsring 
Ausländerbehörden (Teilnahme 
2015 und 2016) -1.000€; 
Neukalkulation OMT für 
Sicherheitskonzept
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 212 -3.086.098 -17.250 -3.103.348 -3.128.989 -12.150 -3.141.139 -12.150 -12.150 -12.150
lfd., sowie zusätzliche, 
Aufwendungen für die 
Fachanwendungssofware in 
verschiedenen Bereichen
1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 224 -832.508 35.800 -796.708 -855.326 38.600 -816.726 38.600 38.600 38.600
Aktualisierung der 
Haushaltsplanung des 
Landkreises Osnabrück für den 
quotalen Anteil der Stadt OS am 
gemeinsamen Veterinärdienst; 
die preisliche Anpassung 
notwendiger Software verringert 
den positiven Effekt im 
Veterinärdienst 
Summe: -14.852.125 17.250 -5.780.456 -5.868.215 26.150 -5.842.065 26.150 26.150 26.150
Ordentliche Erträge 214.000 214.000 74.000 74.000 74.000 74.000 74.000
Ordentliche Aufwendungen 17.250 17.250 26.150 26.150 26.150 26.150 26.150
Ordentliches Ergebnis 0 231.250 231.250 0 100.150 100.150 100.150 100.150 100.150
Erträge (Vorzeichen: +)
8
Veränderungsliste 
- Feuerwehr (37) -
Stand: 08.12.2015
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Verw.- 
entwurf 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2016
- € -
Veränderung 
2016
- € -
Neuer Ansatz
2016
- € -
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung 
2017
-€ -
Neuer Ansatz
2017
- € - 
Veränderung
2018
- € - 
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
 - € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
Teilhaushalt 
Feuerwehr 7 Kostenerstattungen 
und -umlagen 226 473.100 25.000 498.100 480.400 25.500 505.900 26.100 34.200 42.400
Aktualisierung der Werte durch 
die Regionalleitstelle Osnabrück 
(RLO). Bisher lagen lediglich die 
Werte aus der Haushaltsplanung 
von 2015 der RLO vor. 
Summe: 473.100 25.000 498.100 480.400 25.500 505.900 26.100 34.200 42.400
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Teilhaushalt 
Feuerwehr 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 228 -8.569.773 -103.500 -8.673.273 -8.733.274 -106.100 -8.839.374 -108.900 -71.800 -31.600
Aktualisierung der Werte durch 
die Regionalleitstelle Osnabrück 
(RLO). Bisher lagen lediglich die 
Werte aus der Haushaltsplanung 
von 2015 der RLO vor. 
Summe: -8.569.773 -103.500 -8.673.273 -8.733.274 -106.100 -8.839.374 -108.900 -71.800 -31.600
Ordentliche Erträge 12.383.907 25.000 12.408.907 11.406.753 25.500 11.432.253 26.100 34.200 42.400
Ordentliche Aufwendungen -25.807.513 -103.500 -25.911.013 -25.170.809 -106.100 -25.276.909 -108.900 -71.800 -31.600
Ordentliches Ergebnis -13.423.606 -78.500 -13.502.106 -13.764.056 -80.600 -13.844.656 -82.800 -37.600 10.800
Erträge (Vorzeichen: +)
9
Veränderungsliste -FB  Bildung, Schule und Sport (40)- Stand: 08.12.2015
Produkt
(1.100.XXX) Bezeich-nung Ziff. Kosten-
artengruppe
Verw.- entwurf 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2016
- € -
Verän-derung
2016
- € -
Neuer Ansatz
2016
- € -
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Verän-derung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Verän-derung
2018
- € -
Verän-derung
2019
- € -
Verän-derung
2020
- € -
Begründung
Summe: 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
2.4.3.01
Sonstige 
schulische 
Aufgaben
15
Aufwendungen 
für Sach- und 
Dienstleistungen
250 -255.000 -23.000 -278.000 -255.000 -23.000 -278.000 -23.000 -23.000 -23.000
Erhöhung der Zahlung für das 
städtische Schulschwimmen 
aufgrund von Personal- und 
Energiekostensteigerung
2.4.3.01
Sonstige 
schulische 
Aufgaben
18 Transferauf-
wendungen 250 -182.200 -5.812 -188.012 -182.200 -15.564 -197.764 -15.564 -15.564 -15.564
Tarifbedingte Steigerungen 
(prozentuale 
Steigerung/Stufensteigerung) bei der 
Geschäftsführung VPAK und den 
Projektleitungen (gem. Ratsbeschluss 
vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01)
Summe: -437.200 -28.812 -466.012 -437.200 -38.564 -475.764 -38.564 -38.564 -38.564
Ordentliche Erträge 2.460.761 0 2.460.761 2.476.251 0 2.476.251 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen -26.742.481 -28.812 -26.771.293 -27.084.698 -38.564 -27.123.262 -38.564 -38.564 -38.564
Ordentliches Ergebnis -24.281.720 -28.812 -24.310.532 -24.608.446 -38.564 -24.647.011 -38.564 -38.564 -38.564
Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
Summe
Teilhaushalt FB 
Bildung, Schule 
und Sport
27
Aufwenungen 
aus internen 
Leistungsbezieh
ungen
244 -1.333.649 -102.900 -1.436.549 -1.366.900 -15.400 -1.382.300 -10.000 -10.000 -10.000
Pädagogische Begleitung der FSJler 
an Schulen (L513621104) 10.000€; 
diverse Positionen BuT (2016 -
92.900€ / 2017 -5.400€)
Erträge (Vorzeichen: +)
10
Veränderungsliste
- Fachbereich Kultur (41) -
Stand: 08.12.2015
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kosten-
artengruppe
Verw.- 
entwurf 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2016
- € -
Veränderung
2016
- € -
Neuer 
Ansatz
2016
- € -
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer 
Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
- € -
Veränderung
2019
- € -
Veränderung
2020
- € -
Begründung
Summe: 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Teilhaushalt FB Kultur 13
Aufwendungen 
für aktives 
Personal
283 -8.533.017 -5.600 -8.538.617 -8.652.686 -5.700 -8.658.386 42.336 42.236 -10.011
Korrektur der Abbildung der 
Inanspruchnahme der  
Altersteilzeit (48.136 €); 
Umsetzung der 
Dienstpostenbewertung der 
2.Leitungsebene, 
VO/2015/6200-01
2.7.3.02 Kulturförderung 18 Transferauf-
wendungen 322 -129.700 -2.500 -132.200 -129.700 -2.500 -132.200 -2.500 -2.500 -2.500 Umschichtung von 
Institutioneller Förderung
2.7.3.01 Institutionelle Förderung 18 Transferauf-
wendungen 318 -12.319.378 -97.500 -12.416.878 -12.585.200 2.500 -12.582.700 2.500 2.500 2.500
Spendenverdoppelung 
Erneuerung Bühnentechnik 
emma-Theater, VO/ 2015/5648
Umschichtung von 
Institutioneller Förderung
2.7.3.01 Kunstschule 13
Aufwendungen 
für aktives 
Personal
326 -234.362 -17.865 -231.851 -241.708 -18.065 -239.151 -50.714 -71.414 -1.300
Korrektur der Abbildung der 
Inanspruchnahme der  
Altersteilzeit und Anpassung der 
Personalkosten-hochrechnung 
für die Neubesetzung der 
Kunstschulleitung 
Summe: -21.216.457 -123.465 -21.319.546 -21.609.294 -23.765 -21.612.437 -8.378 -29.178 -11.311
Ordentliche Erträge 2.460.761 0 2.460.761 2.476.251 0 2.476.251 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen -26.742.481 -123.465 -26.865.946 -27.084.698 -23.765 -27.108.463 -8.378 -29.178 -11.311
Ordentliches Ergebnis -24.281.720 -123.465 -24.405.185 -24.608.446 -23.765 -24.632.212 -8.378 -29.178 -11.311
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
Teilhaushalt Kultur 26
Ertr
äge aus 
internen 
Leistungs-
beziehungen
286 42.653 5.400 48.053 42.653 5.400 48.053 0 0 0 Beteiligung an Schulprojekten
Summe: 42.653 5.400 48.053 42.653 5.400 48.053 0 0 0
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
Summe: 42.653 5.400 48.053 42.653 5.400 48.053 0 0 0
Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -1.575.873 5.400 -1.570.473 -1.610.114 5.400 -1.604.714 0 0 0
Erträge (Vorzeichen: +)
11
Veränderungsliste
- Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) -
Stand: 08.12.2015
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenarten-
gruppe
Verw.- 
entwurf 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2016
- € -
Veränderung
2016
- € -
Neuer Ansatz
2016
- € -
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
-€ -
Neuer
Ansatz
2017
- € - 
Veränderung
2018
- € - 
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
 - € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
6.1.1.02 Zuweisung Land 
Kosten der Unterkunft 345 4.230.000 -250.000 3.980.000 4.230.000 -250.000 3.980.000 -250.000 -250.000 -250.000
Mit dem Gesetzentwurf  
"Haushaltsbegleitgesetz 2016"  ist die 
Kürzung der Landeszuwendung 
beabsichtigt. Derzeit wird die Höhe 
zwischen kommunalen Spitzenverbänden 
und Land kontrovers diskutiert. Die 
Kürzung wird begründet mit Einsparungen 
im Bereich Kosten der Unterkunft (KdU).
Die Kürzung der Landeszuwendung wurde 
in gleicher Höhe bei den Aufwendungen für 
KdU abgesetzt (s. Aufwendungen 
1.100.3.1.2.1)
3.1.2.1
Grundsicherung 
Leistungen Unterkunft 
und Heizung
2
Zuwendungen 
und allgemeine 
Umlagen
358 12.074.000 1.038.000 13.112.000 13.930.000 1.197.000 15.127.000 960.000 986.000 1.012.000
Durch die steigenden Kosten der 
Unterkunft und Heizung sowie der 
einmaligen Leistungen (z.B. Renovierung; 
Hausrat) erhöht sich die anteilige 
Bundeserstattung für KdU (2016: 30,1%). 
Siehe unter Aufwendungen Produkte 
1.100.3.1.2.1 und 1.100.3.1.2.3.
3.1.3 Leistungen n.d. 
AsylblG
345 4.262.900 747.600 5.010.500 5.010.500 2.940.000 7.950.500 4.071.000 3.745.000 3.745.000
Auf Basis der zwischen dem Land und den 
Kommunalen Spitzenverbänden 
getroffenen Vereinbarung ist derzeit zwar 
davon auszugehen, dass sich die 
Einzelfallpauschale erhöht, jedoch eine 
vollständige Erstattung nicht zu 
erwarten ist. Auf Anfrage hat das MI 
mitgeteilt, dass für das Haushaltsjahr 
2016 nur eine Gesamterstattung von ca. 
5 Mio. € erwartet werden kann (davon 
konnte bislang nicht ausgegangen 
werden).
Summe: 1.535.600 3.887.000 4.781.000 4.481.000 4.507.000
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
3.1.3 Leistungen n.d. 
AsylblG
345 -5.673.750 -3.750.000 -9.423.750 -5.523.750 -4.250.000 -9.773.750 -3.125.000 -3.225.000 -3.225.000
Mit den prognostizierten Zugängen von 
Asylsuchenden werden die Aufwendungen 
während des Asylverfahrens deutlicher 
steigen als in der bisherigen Planung 
angenommen.
Erträge (Vorzeichen: +)
12
Veränderungsliste
- Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) -
Stand: 08.12.2015
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenarten-
gruppe
Verw.- 
entwurf 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2016
- € -
Veränderung
2016
- € -
Neuer Ansatz
2016
- € -
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
-€ -
Neuer
Ansatz
2017
- € - 
Veränderung
2018
- € - 
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
 - € - 
Begründung
3.1.2.1
Grundsicherung 
Leistungen Unterkunft 
und Heizung
19
sonstige 
ordentliche 
Aufwendungen
358 -41.060.000 -3.150.000 -44.210.000 -42.160.000 -3.235.000 -45.395.000 -3.322.000 -3.411.000 -3.503.000
1. Die Zahl der Asylberechtigten mit 
Ansprüchen auf Leistungen nach dem SGB 
II werden deutlich steigen. Die Stadt hat 
u.a.  die Kosten der Unterkunft, Heizung 
und Hausrat nach dem SGB II zu tragen 
(+3,4 Mio. €). Es erfolgt jedoch eine 
anteilige Landeserstattung (2016: 30,3%) 
(s. oben Erträge 1.100.3.1.2.1)
2. Reduzierung der KdU aufgrund der 
Wohngeldreform 2016 (jährlich 
-0,25 Mio. €;) 
(s.o. Erträge 1.100.6.1.1.02)
3.1.2.3 Grundsicherung 
Einmalige Leistungen
345 -911.200 -300.000 -1.211.200 -936.200 -307.500 -1.243.700 -315.200 -323.000 -331.100
siehe vorstehend zu Produkt 1.100.3.1.2.1 
(einmalige Leistungen für Renovierung, 
Hausrat etc.)
3.1.5 Soziale Einrichtungen
345 -4.719.481 -400.000 -5.119.481 -4.773.113 -400.000 -5.173.113 -600.000 -600.000 -600.000
Flüchtlingseinrichtungen: In Abstimmung 
mit dem EB Immobilien ist für im 
Beschlussverfahren befindliche Objekte 
und neue Objekte ein Betrag von
600.000 € einzuplanen.
3.1.1.9 Verwaltung der 
Sozialhilfe 13
Aufwendungen 
für aktives 
Personal
356 -4.310.485 -95.400 -4.405.885 -4.276.474 -152.400 -4.428.874 0 0 0
Aufgrund des deutlich höheren 
Verwaltungsaufwands für die Gewährung 
von Asylleistungen (steigende Fallzahlen; 
Fluktuation) ist zumindest für die Jahre 
2016 und 2017 ein höherer Personalbedarf 
im Umfange von zwei Einsatzkräften 
absehbar. Kosten 95.400 € bzw. 97.600 €.
In 2017 weitere 54.800 € für zusätzliches 
Personal für die Arbeit mit Flüchtlingen 
gem. VO/2015/6381.
Summe: -7.695.400 -8.344.900 -7.362.200 -7.559.000 -7.659.100
Ordentliche Erträge 109.694.982 1.535.600 111.230.582 111.861.752 3.887.000 115.748.752 4.781.000 4.481.000 4.507.000
Ordentliche Aufwendungen -167.669.265 -7.695.400 -175.364.665 -171.495.549 -8.344.900 -179.840.449 -7.362.200 -7.559.000 -7.659.100
Ordentliches Ergebnis -57.974.283 -6.159.800 -64.134.083 -59.633.797 -4.457.900 -64.091.697 -2.581.200 -3.078.000 -3.152.100
13
Veränderungsliste
- FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Stand: 08.12.2015
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2016 2016 2016 2017 2017 2017 2018 2019 2020
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Bsp. 12.000 3.000 15.000
Teilhaushalt
FB Kinder, 
Jugendliche und 
Familien
7 Kostenerstattungen 
und -umlagen 363 5.399.300 60.000 5.459.300 6.271.100 0 6.271.10 0000
voraussichtlich erstattet das Land 
zukünftig Verwaltungskosten für 
unbegleitete minderjährige ausländische 
Kinder und Jugendliche (UMA) auf Basis 
einer Pauschale; Kalkulation mit 2.000 € 
/ Fall x 61 Fälle
3.6.3.02 Hilfe z. Erziehung u. 
Förd. von Familien 2 Zuwendungen und 
allg. Umlagen 392 61.784 94.000 155.784 61.784 94.000 155.784000 Zusage für 2016 und 2017 vom Land 
erhalten
7 Kostenerstattungen 
und -umlagen 392 2.687.000 1.300.000 3.987.000 3.558.800 1. 300.000 4.858.800 1.300.000 1.300.000 1.300.000
Anpassung der voraussichtlichen 
Fallzahlen UMA von 40 auf 60 in 2016 ff 
(1 Mio. €) sowie Anpassung der 
vorraussichtlichen Fallzahlen UMA im 
Rahmen des § 42a "vorläufige 
Inobhutnahme" (Dauer bis 3 Wochen) 
(0,3 Mio. €)
1.454.000 1.394.000 1.300.000 1.300.000 1.300.000
Bsp. -15.000 5.000 -10.000
Teilhaushalt
FB Kinder, 
Jugendliche und 
Familien
13 Aufwendungen für
aktives Personal 363 -21.791.068 -666.700 -22.457.768 -21.575.269 -512.700 -22.087.969 -512.700 -512.700 -512.700
Tariferhöhung SuE eigenes Personal 
(103.900 € FD Jugend; 70.500 € FD 
Familien - Sozialer Dienst; 338.300 € FD 
Kinder) sowie zeitlich befristete 
Aufstockung der Personalressourcen für 
UMA (s. Vorlage VO/2015/6248 - 
einmalig 154.000 € in 2016)
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 365 -7.596.728 -3.000 -7.599.728 -7.589.529 -3.000 -7.592.529 -3.000 -3.000 -3.000
Erhöhung der Wartungskosten für INFO 
51 durch die KDO lt. Schreiben - 
Eingang am 25.9.2015
3.6.1.01
Förderung von 
Kindern in 
Tagesbetreuung
13 Aufwendungen für
aktives Personal 382 -729.838 12.812 -717.026 -716.179 12.843 - 703.336 12.802 12.826 12.850 Planungskorrektur
18 Transfer-
aufwendungen 382 -4.880.000 80.000 -4.800.000 -5.170.000 80.000 -5.090.000 80.000 80.000 80.000
Sonderregelung für die Krankenver-
sicherung bei Kindertages-pflegeperson 
wird über 31.12.2015 verlängert. Die 
höheren geplanten Ausgaben werden 
korrigiert.
3.6.2.01 Kinder- und 
Jugendarbeit 15 Aufw. für Sach- und 
Dienstleistungen 385 -310.492 -11.100 -321.592 -339.992 -11.100 -351.092 -11.100 -11.100 -11.100 Umzug Streetwork von Krahnstr. 49 zur
Iburger Str.
3.6.3.01 Jugendsozialarbeit 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 388 -101.970 22.200 -79.770 -101.871 22.200 -79.671 22.200 22.200 22.200
Umschichtung, da Nutzung 
Räumlichkeiten Krahnstr. 49 durch den 
FD Familie - Sozialer Dienst (vgl. auch 
Vorlage VO/2015/6248)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Verw.- 
Entwurf
Seite
Summe:
14
Veränderungsliste
- FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Stand: 08.12.2015
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2016 2016 2016 2017 2017 2017 2018 2019 2020
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Verw.- 
Entwurf
Seite
3.6.3.02 Hilfe z. Erziehung u. 
Förd. von Familien 13 Aufwendungen für 
aktives Personal 392 -3.735.885 -65.900 -3.801.785 -3.701.461 -207.600 -3.909.06 1000
zeitlich befristete Aufstockung der 
Personalressourcen für UMA (sh. 
VO/2015/6248 und VO/2015/6381)
18 Transfer-
aufwendungen 392 -22.293.035 -1.306.625 -23.599.660 -22.704.658 -1.307.247 -24.011.905 -1.308.417 -1.309.587 -1.310.755
Anpassung der voraussichtlichen 
Fallzahlen UMA von 40 auf 60 in 2016 ff 
(1 Mio. €) sowie Anpassung der 
vorraussichtlichen Fallzahlen UMA im 
Rahmen des § 42a "vorläufige 
Inobhutnahme" (Dauer bis 3 Wochen) 
(0,3 Mio. €) => s. auch Erträge; Rest = 
Planungskorrektur
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 392 -2.918.187 -22.200 -2.940.387 -2.919.641 -22.200 -2.941.841 -22.200 -22.200 -22.200
Umschichtung, da Nutzung 
Räumlichkeiten Krahnstr. 49 durch den 
FD Familie - Sozialer Dienst (vgl. auch 
Vorlage VO/2015/6248)
3.6.3.05
sonstige Maßn. der 
Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe
379 -264.567 1.000 -263.567 -201.720 1.000 - 200.720 1.000 1.000 1.000 Planungskorrektur
3.6.3.06 Beistandschaft / 
Vormundschaft 379 -1.100.494 -63.200 -1.163.694 -1.064.660 -116.100 -1.180.760 -3.700 -3.700 -3.700
Tariferhöhung SuE eigenes Personal im 
FB 51 (3.700 €) sowie zeitlich befristete 
Aufstockung der Personalressourcen für 
UMA (sh. VO/2015/6248 und 
VO/2015/6381 --> 59.500 € in 2016 und 
112.400 € in 2017)
3.6.5.01
Tageseinrichtungen 
zur Förderung von 
Kindern
18 Transfer-
aufwendungen 395 -32.485.100 -1.218.700 -33.703.800 -33.463.000 -1.101.000 -34.564.000 -1.134.000 -1.168.200 -1.201.100
Tariferhöhung SuE freie Träger (3,3 % lt. 
KAV von 80 % der Zuschuss-summe im 
Produkt 365.01) sowie Umschichtung 
von investiven Mitteln für die Sanierung 
von Kita's in freier Trägerschaft 
(einmalig 150.000 € in 2016)
3.6.7.02
Sonst. Einrich. der 
Kinder-/Jugend-/ 
Familienhilfe
379 -1.220.783 -5.800 -1.226.583 -1.248.022 -10.300 -1.258.322 -10.600 -10.800 -11.100 Planungskorrektur
-3.247.213 -3.175.204 -2.889.715 -2.925.261 -2.959.605
16.357.432 1.454.000 17.811.432 17.112.188 1.394.000 18.506.188 1.300.000 1.300.000 1.300.000
-99.693.683 -3.247.213 -102.940.896 -101.054.605 -3.175.204 -104.229.809 -2.889.715 -2.925.261 -2.959.605
-83.336.251 -1.793.213 -85.129.464 -83.942.417 -1.781.204 -85.723.621 -1.589.715 -1.625.261 -1.659.605
Teilhaushalt
FB Kinder, 
Jugendliche und 
Familien
26
Erträge aus internen 
Leistungs-
beziehungen
366 17.600 87.500 105.100 17.600 0 17.60 0000 Erstattung Schulsozialarbeit BuT
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
15
Veränderungsliste
- FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Stand: 08.12.2015
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2016 2016 2016 2017 2017 2017 2018 2019 2020
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Verw.- 
Entwurf
Seite
3.6.2.01 Kinder- und 
Jugendarbeit 26
Erträge aus internen 
Leistungs-
beziehungen
385 0 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 Erstattungen pädagogische 
Begleitung FSJ'ler FB 40
97.500 10.000 10.000 10.000 10.000
0 0 00000
0 0 000
-3.641.529 97.500 -3.544.029 -3.716. 543 10.000 -3.706.543 10.000 10.000 10.000
Summe:
Summe:
Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
16
Veränderungsliste
- FB Städtebau (61) -
Stand: 08.12.2015
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2016 2016 2016 2017 2017 2017 2018 2019 2020
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Bsp. 12.000 3.000 15.000
5.2.1.01 Bauordnung 415 2.306.715 100.000 2.406.715 2.212.445 100.000 2.312.445 100.000 100.000 100.000
Erhöhung Baugenehmigungsgebühren, 
Schaffung neuer Wohngebiete, 
Nachverdichtung
100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
Bsp. -15.000 5.000 -10.000
5.1.1.03 Konversion 415 -403.816 43.200 -360.616 -360.717 43.600 -317.117 44.000 44.300 44.800 Umschichtung zum Produkt 5.1.1.04 
"Verkehrsplanung"
5.1.1.04 Verkehrsplanung 13 Personal-
aufwendungen 418 -574.743 -43.200 -617.943 -544.800 -43.600 -588.400 -44.000 -44.300 -44.800 Umschichtung vom Produkt 5.1.1.03 
"Konversion"
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 418 -66.734 -3.500 -70.234 -65.661 -3.500 -69.161 -3.500 -3.500 -3.500
Mitgliedsbeitrag Arbeitsgemeinschaft 
Fahrradfreundlicher Kommunen 
Niedersachsen (AGFK Nds.) lt. StUA 
Beschluss Mitgliedschaft ab 2015
5.1.1.05 Bebauungsplanung 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
421 -417.358 100.000 -317.358 -357.358 40.000 -317.358 40.000 40.000 40.000
Konsolidierungsvorschlag         
Reduzierung Expo Real, durch Beteiligung 
Dritter, 25.000 € auf 5.000 € reduziert
5.2.2.01 Wohnbauförderung 415 -933.932 -15.000 -948.932 -789.274 0 -789.274 0 0 0 Öffentlichkeitsarbeit 
Wohnraumförderkonzept
5.2.3.02 Baul. Denkmalpflege 415 -252.696 23.600 -229.096 -253.446 23.600 -229.846 23.600 23.600 23.600
Einstellung von Zuschüssen für 
denkmalgeschützte und historische 
Gebäude
105.100 60.100 60.100 60.100 60.100
3.423.391 100.000 3.523.391 3.136.347 100.000 3.236.347 100.000 100.000 100.000
-9.112.875 105.100 -9.007.775 -8.856.016 60.100 -8.795.916 60.100 60.100 60.100
-5.689.484 205.100 -5.484.384 -5.719.669 160.100 -5.559.569 160.100 160.100 160.100
00 0 0 0
Teilhaushalt
FB Städtebau 27
Aufwendungen aus 
internen Leistungs-
beziehungen
408 -842.582 -18.000 -860.582 -839.318 -18.000 -857.318 -18.000 -18.000 -18.000
5.1.1.05 Bebauungsplanung 27
Aufwendungen aus 
internen Leistungs-
beziehungen
421 -213.853 -70.000 -283.853 -213.884 -70.000 -283.884 -70.000 -70.000 -70.000
-70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000
-842.582 -70.000 -912.582 -839.318 -70.000 -909.318 -70.000 -70.000 -70.000
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 
Summe:
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 
Verw.- 
Entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Zi ff. Kostenartengruppe
Summe:
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Ordentliche Erträge 
Summe:
Summe:
Saldo aus internen Leistungenbeziehungen
Die Fachbereichsteilung 61/62 macht 
die Abbildung interner 
Leistungsbeziehungen erforderlich, 
Entlastung in gleicher Höhe beim FB 62
17
Veränderungsliste
- FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) -
Stand: 08.12.2015
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2016 2016 2016 2017 2017 2017 2018 2019 2020
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Bsp. 12.000 3.000 15.000
5.4.1.03 Gemeinde-straßen 5 öffentl.-rechtl. 
Leistungsentgelte 439 200.000 0 200.000 150.000 50.000 200.000 0 0 0
Erhöhung Erträge 
Sperrgenehmigungen, 
Sondernutzungsgebühren, 
Gestattungsverträge 
0 50.000 0 0 0
Bsp. -15.000 5.000 -10.000
Teilhaushalt FB 
Geodaten und 
Verkehrs-anlagen
13 Aufwendungen für 
aktives Personal 424 -3.580.797 24.800 -3.555.997 -3.588.646 -3.588.646
Besetzung Fachbereichsleiterstelle 
62 voraussichtlich erst zum 
01.04.16 (24.800 € in 2016).
5.1.1.09 Geodaten 13 Aufwendungen für 
aktives Personal 436 -1.597.614 31.700 -1.565.914 -1.595.352 0 -1.595.352 0 0 0
Personalwechsel 
Fachdienstleitung, 
Nachbesetzung vorrausichtl. 
erst ab 01.04.16
5.4.1.03 Gemeindestraßen 15 Sach- und 
Dienstaufwendungen 439 -1.834.760 -630.000 -2.464.760 -1.834.760 -80.000 -1.914.760 0 0 0
Instandsetzung Herderstr., Alte 
Synagogenstr., Arndtstr. Aufgrund 
von Bauverzögerungen konnte der 
in 2014 gebildete Haushaltsrest 
2015 nicht verbraucht werden 
(-330.000 € in 2016). 
Darüber hinaus Erhöhung des 
Aufwandes (Massenmehrung) 
für die Abbrucharbeiten 
"Neumarktpassage" 
(Schlussrechnung in 2016 -
300.000 €) sowie weitere 
Erhöhung bedingt durch 
Instandsetzung Herderstr. 
(-80.000 €) in 2017.
5.4.5.01 Straßenbeleuchtung/
Straßenreinigung 433 -5.324.630 370.200 -4.954.430 -5.452.399 518.800 -4.933.599 502.900 548.200 548.200
Anpassung 
Gebührenkalkulation, 
Stadtanteil nur 20% statt 25%, 
keine Gebühren für 
Hinteranlieger, vorbehaltlich 
Beschlussfassung vom Rat
-203.300 438.800 502.900 548.200 548.200
5.441.453 0 5.441.453 5.390.738 50.000 5.440.738 0 0 0
-24.900.660 -203.300 -25.103.960 -25.131.202 438.800 -24.692.402 502.900 548.200 548.200
-19.459.207 -203.300 -19.662.507 -19.740.464 488.800 -19.251.664 502.900 548.200 548.200
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Verw.- 
Entwurf
Seite
18
Veränderungsliste
- FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) -
Stand: 08.12.2015
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer 
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2016 2016 2016 2017 2017 2017 2018 2019 2020
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Verw.- 
Entwurf
Seite
5.1.1.09 Geodaten 26
Erträge aus internen 
Leistungsbe-
ziehungen
436 1.825.083 88.500 1.913.583 1.834.923 88.500 1.923.423 88.500 88.500 88.500
Die Fachbereichsteilung 61/62 
macht die Abbildung interner 
Leistungsbeziehungen 
erforderlich, Belastung in 
gleicher Höhe beim FB 61; 
weitere 500 € Belastung beim 
Ref. 010 (Reproarbeiten)
88.500 88.500 88.500 88.500 88.500
0 0 000
712.202 88.500 800.702 772.127 88.500 860.627 88.500 88.500 88.500Saldo aus internen Leistungenbeziehungen
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 
Summe:
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 
Summe:
19
Veränderungsliste Fachbereich Klima und Umweltschutz (68) Stand: 08.12.2015
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengrupp
e
Verw.- 
entwurf Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2016
- € -
Veränderung 
2016
- € -
Neuer Ansatz
2016
- € -
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung 
2017
-€ -
Neuer
Ansatz
2017
- € - 
Veränderung
2018
- € - 
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
 - € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
Summe: 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Teilergebnishaushalt  
FB Umwelt und 
Klimaschutz
13
Aufwendungen  
für aktives 
Personal
442 -2.220.055 66.237 -2.153.818 -2.262.286 67.893 -2.194.393 69.251 70.636 72.049
Einsparung der geplanten Stelle (EG 10) für 
eine neue Baumschutzsatzung, die jedoch 
nicht realisiert wird.
Teilergebnishaushalt FB 
Umwelt und Klimaschutz 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
443 -638.264 -60.200 -698.464 -537.524 -60.200 -597.724 -60.200 -60.200 -60.200
Mehrbedarf aufgrund kontinuierlichen 
Flächenzuwachses auf derzeit ca.200ha 
Kompensationsflächen mit gesetzlicher 
Verpflichtung zur dauerhaften, im Standard 
festgelegten Unterhaltung (BauGB, BNatSchG); 
zweckgebundene Einnahmen aufgrund 
städtebaulicher Verträge wurden in der  
Vergangenheit im Investitionshaushalt 
verbucht, können jedoch aus 
haushaltsrechtlichen und buchungstechnischen 
Gründen nicht zur Deckung in den 
Verwaltungshaushalt überführt werden. 
Aufgrund dieser Situation sind bereits 
Rückstände in der Unterhaltung und 
Fehlentwicklungen auf einzelnen Flächen 
entstanden.
5.5.4.01 Naturschutz und 
Landschaftspflege 13
Aufwendungen 
für aktives 
Personal
457 -280.371 -4.263 -284.634 -293.364 -4.369 -297.733 -4.457 -4.546 -4.637
Aufstockung der Mitarbeiterstunden nach 
Rückkehr aus Elternzeit (EG12 von 36 auf 
39 Std./Wo.)
Summe: -3.138.690 1.774 -3.136.916 -3.093.174 3.324 -3.089.850 4.594 5.890 7.212
Ordentliche Erträge 401.077 0 401.077 255.506 0 255.506 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen -3.411.821 1.774 -3.410.047 -3.288.588 3.324 -3.285.264 4.594 5.890 7.212
Ordentliches Ergebnis -3.010.744 1.774 -3.008.970 -3.033.082 3.324 -3.029.758 4.594 5.890 7.212
Erträge (Vorzeichen: +)
20
Anlage 2 
 
 
 
 
Veränderte  
Produktblätter 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Stand: 08.12.2015 
 
 
Hinweis: Nach der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung (FA) am 17.11.2015 wurde nur das Produktblatt des 
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) neu hinzugefügt 
Fachbereich Bildung, Schule und 
Sport (40) 
  
2
Produkt: 1.100. 2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Grundschulen 
Organisationseinheit:  
Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 211 Grundschulen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Stadt Osnabrück ist Träger von 25 Grundschulen. Die Schulträgerschaft 
umfas
st den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die 
Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden Leistungen, die 
notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. 
Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte 
und Küchenkräfte. 
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch 
für außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach 
§ 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  38,08 39,76 39,43 39,43 39,43 39,43 39,43 
Zahl der Schulen 27 26 25 25 25 25 25 
Zahl der Ganztagsschulen 8 8 7 7 8 9 10 
Zahl der inklusiven Schulen im 
Primarbereich 
19 19      
Zahl der Schüler 5.146       
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Schaffung und Umsetzung der Rahmenbedingungen zur Umwandlung der Grundschule 
Hellern in eine Ganztagsschule 
Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte  und Pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
Bezug zu 
Strategischem 
Ziel 
5 
 
 
Produktziel 2: Umsetzung von Maßnahmen aus dem Handlungskonzeptes zum bedarfsgerechten 
Ausbau von Ganztagsschulangeboten für Grundschulkinder 
Bezug zum ZHF: 5.2 Bedarfsorientierte  und Pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
Bezug zu 
Strategischem 
5 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Raum- und Planungskonzept    erfül lt  
Inbetriebnahme Ganztagsschule    erfol gt 
3
Ziel 
 
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € Kat
.*** Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.1.1.01.03 GS Waldschule 
Lüstringen -435.759 -452.473            -452.742          -473.545          -475.621          -474.724          -477.689 2 
2.1.1.01.04 GS Elisabeth-Siegel-
Schul
e -354.419 -359.857            -359.418          -377.514          -379.822          -379.583          -382.989 2 
2.1.1.01.05 GS Voxtrup   -68 3.133 -684.555          -681.651          -705.757          -708.906          -711.908          -715.402 2 
2.1.1.01.06 GS Pye -402. 063 -414.795            -415.144          -434.720          -436.624          -437.925          -440.086 2 
2.1.1.01.07 GS Dodesheide -647. 123 -635.883          -629.678    -810.919          -815.842          -820.107          -825.402 2 
2.1.1.01.08 GS Sutthausen -458. 252 -522.777          -472.134          -486.971          -484.218          -485.399          -487.727 2 
2.1.1.01.09 GS Hellern -515. 918 -527.282            -528.518 - 540.234          -542.550          -545.568          -549.289 2 
2.1.1.01.11 GS Heiligenweg -498. 225 -511.092               -508.601          -512.834          -512.585          -515.189          -519.060 2 
2.1.1.01.12 GS Franz-Hecker -321. 252 -332.576          -333.696          -342.282          -341.995          -343.784          -345.956 2 
2.1.1.01.13 GS am Schölerberg -513. 022 -513.324          -512.104          -523.467          -520.809          -521.180          -523.536 2 
2.1.1.01.14 Neue Bekenntnisschule  
Standort Kreuzschule -156.507 -172.871          -170.102 - 176.929          -171.882          -175.558          -177.265 2 
2.1.1.01.15 GS Stüveschule -450. 083 -451.665             -450.739          -451.306          -451.327          -454.924          -458.375 2 
2.1.1.01.16 GS „In der Wüste -452. 116 -468.489                     -462.785          -482.605          -482.005          -483.549          -486.599 2 
2.1.1.01.17 GS Albert-Schweitzer-
Schul
e -422.699 -406.198              -411.662        -417.996          -416.110          -416.969          -419.009 2 
2.1.1.01.18 GS Atter -322. 922 -321.547               -318.664          -328.120          -330.064          -332.218          -334.604 2 
2.1.1.01.19 GS Altstädter Schule -411. 441 -428.815          -391.076          -358.936          -360.365          -361.782          -362.550 2 
2.1.1.01.20 
Neue Bekenntnisschule  
Standort 
Overbergschule 
-268.276
 -274.510            -275.835          -286.834          -286.994          -288.278          -290.528 
2 
2.1.1.01.21 GS Heilig Geist -291. 553 -314.153              -317.945          -326.182          -325.705          -328.006          -331.262 2 
2.1.1.01.22 GS Rosenplatz -577. 652 -590.072          -585.321          -602.428          -604.439          -607.646          -612.008 2 
2.1.1.01.23 GS Elisabethschule -461. 017 -461.486             -465.525          -479.596   -482.700          -485.348          -488.898 2 
2.1.1.01.24 GS Rückertschule -291. 150 -302.664             -305.429          -316.720          -318.892          -320.867          -323.574 2 
2.1.1.01.25 GS Haste -746. 663 -745.622             -738.655          -755.124          -758.024          -760.926          -764.391 2 
2.1.1.01.26 GS Eversburg -502. 407 -517.606             -506.233 - 540.122          -543.681          -547.691          -553.057 2 
2.1.1.01.27 GS Heinrich-Schüren-
Schul
e -482.506 -550.885            -549.494  - 510.532          -506.489          -502.074          -505.141 2 
2.1.1.01.28 GS Johannisschule -283. 267 -149.087              -146.699            -2.500            -2.500            -2.500            -2.500 2 
2.1.1.01.29 
Drei-Religionen-
Grund
schule 
Schulstiftung 
-227.410 -355.260             -357.497          -497.746          -499.713          -501.816          -504.411 
2 
2.1.1.01.30 GS Teutoburgerschule    -28.226  -26.183           -26.784           -27.186           -27.678           -28.179           -28.681 2 
2.1.1.01.31 GS Widukindland -408. 412 -432.222          -432.609          -447.266          -446.646          -446.218          -448.679 2 
2.1.1.01.32 GS Diesterweg -682. 004 -677.711            -669.628          -683.035          -687.342          -692.320          -697.738 2 
Summe: -12.295.488 -12.601.660       -12.476.367       -12.899.407       -12.921.531       -12.972.237       -13.056.406  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Johannisschule ist zum 31.07.2015 ausgelaufen.  
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Raum- und Planungskonzept für einen weiteren 
Ganztagsgrundschulstandort    erste llt 
4
Produkt: 1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Hauptschulen 
Organisationseinheit:  
Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 212 Hauptschulen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Stadt Osnabrück ist Träger von 2 Hauptschulen. Die Schulträgerschaft 
umfas
st den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die 
Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden Leistungen, die 
notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. 
Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte 
und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch 
für außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach 
§ 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  5,26 4,92 4,19 4,19 4,19 4,19 4,19 
Zahl der Schulen 3 3 2 2 2 2 2 
Zahl der Ganztagschulen 3 3 2 2 2 2 2 
Zahl der inklusiven Hauptschulen 2 2      
Zahl der Schüler 685       
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Teilprodukte 
Teil-produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € Kat
.*** Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.1.2.01.10 HS Eversburg -176.722 -67.814             -72.006            -6.587            -6.523            -6.240            -6.419 2 
2.1.2.01.11 HS Innenstadt -714.782 -721.932            -719.788          -720.726          -748.506          -752.795          -759.529 2 
2.1.2.01.12 HS Felix-Nussbaum -476.336 -494.600   -491.133          -513.041          -508.525          -507.897          -511.761 2 
Summe: -1.367.840 -1.284.346   -1.282.927        -1.240.355        -1.263.554        -1.266.933        -1.277.708  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Hauptschule Eversburg ist zum 31.07.2015 ausgelaufen. 
 
5
Produkt: 1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Realschulen 
Organisationseinheit:  
Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 215 Realschulen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Stadt Osnabrück ist Träger von 4 Realschulen. Die Schulträgerschaft 
umfas
st den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die 
Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden Leistungen, die 
notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. 
Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte 
und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch 
für außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach 
§ 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  7,55 6,93 6,57 6,57 6,57 6,57 6,57 
Zahl der Schulen 5 5 4 4 4 4 4 
Zahl der Ganztagschulen 2 2 1 1 1 1 1 
Zahl der inklusiven Realschulen 4 4      
Zahl der Schüler 1.605       
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € Kat
.*** Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.1.5.01.03 RS Bertha-von-
Suttne
r -787.873          -796.597                    -797.655          -832.472          -836.924          -838.900          -845.216 2 
2.1.5.01.04 RS Mös er-Realschule -550.443          -587.457                      -588.777          -627.179          -627.828          -630.135          -634.196 2 
2.1.5.01.05 RS Eric h-Maria 
Remarque -586.735          -600.162                    -597.250          -613.795          -613.787          -616.009          -620.630 2 
2.1.5.01.06 RS Eversburg -314. 147          -101.015             -100.055             2.660             2.675             2.675             2.272  
2.1.5.01.07 RS Wit tekind -692.588          -699.367            -696.716  -725.041          -717.320          -716.377          -720.999 2 
Summe: -2.931.789                -2.784.599 -2.780.453        -2.795.827        -2.793.184        -2.798.745        -2.818.770  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Realschule Eversburg ist zum 31.07.2015 ausgelaufen. 
 
6
Produkt: 1.100.2.1.7.01. Bereitstellung/Unterhaltung 
von Gymnasien 
Organisationseinheit:  
Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 217 Gymnasien 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Stadt Osnabrück ist Träger von 6 Gymnasien. Die Schulträgerschaft umfasst 
den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, 
Unterhaltung und die weiteren laufenden Leistungen, die notwendig sind, um 
einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören u.a. die 
Ausstattung mit Lehr - und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsach -
bearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das La nd 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  21,18 21,1 21,21 21,21 21,21 21,21 21,21 
Zahl der Schulen 6 6 6 6 6 6 6 
Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 5 5 5 5 
Zahl der inklusiven Gymnasien 1 1      
Zahl der Schüler 5.254       
Zahl der auswärtigen Schüler 1.923       
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € Kat.*
** Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.1.7.01.03 Abendgymnasium 
Sophie Scholl -363.748 -364.339           -365.335           -380.527           -381.381           -383.046           -385.107 2 
2.1.7.01.04 Graf-Stauffenberg -1.128.851 -1.176.350          -1.126.617         -1.169.531         -1.166.854         -1.168.507         -1.178.924 2 
2.1.7.01.05 Ratsgymnasium -1.427.686 -1.429.225   -1.427.503         -1.467.598         -1.455.476         -1.463.732         -1.479.321 2 
2.1.7.01.06 Gym. Carolinum -1.263.004 -1.320.843         -1.316.921 -1.369.122         -1.376.229         -1.382.396         -1.394.978 2 
  2.1.7.01.07 Ernst-Moritz-Arndt -1.237.935 -1.234.070         -1.230.243 -1.297.871         -1.289.406         -1.291.467         -1.305.210 2 
2.1.7.01.08 Gym.„In der Wüste“ -1.513.011 -1.483.750           -1.479.178         -1.526.158         -1.534.143         -1.540.313         -1.554.086 2 
2.1.7.01.09 Fachgymn. Wirtschaft -5.998 -9.100                -9.100             -8.100             -8.100             -8.100             -8.100 2 
Summe: -6.940.234         -7.017.678         -6.954.897         -7.218.909         -7.211.588         -7.237.561         -7.305.726  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
7
Produkt: 1.100.2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung 
von Gesamtschulen 
Organisationseinheit:  
Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 218 Gesamtschulen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Butke 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Stadt Osnabrück ist Träger einer kooperativen Gesamtschule sowie einer 
integ
rierten Gesamtschule. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die Er-
weiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die 
weiteren laufenden Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten 
Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und 
Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Haus-
meister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für 
außerschulische Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach 
§ 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das 
notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. 
§ 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der 
öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  18,15 20,22 21,27 21,27 21,27 21,27 21,27 
Zahl der Schulen 2 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Ganztagsschulen 2 2 2 2 2 2 2 
Zahl der inklusiven Gesamtschulen 2 2      
Zahl der Schüler 2.357       
   davon Anzahl der Schüler IGS 717       
Zahl der auswärtigen Schüler 490       
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.1.8.01.03 
Kooperative 
Gesam
tschule 
Schinkel 
-3.441.888        -3.431.988          -3.401.960        -3.551.068        -3.568.743        -3.588.836        -3.617.555 2 
2.1.8.01.04 
Integ
rierte 
Gesamtschule 
Osnabrück 
-1.561.247
        -1.923.271        -1.906.940        -2.050.316        -2.089.405        -2.113.158        -2.145.499 2 
Summe: -5.003.135 -5.355.259        -5.308.900        -5.601.384        -5.658.149        -5.701.994        -5.763.053  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
8
Produkt: 1.100.4.2.4.01 Sportanlagen Organisationseinheit:  
Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport 
Produktgruppe: 424 Sportstätten und Bäder 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Schirmbeck 
Produktbeschreibung:  Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung städtischer Sportanlagen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artik
el 6 der Niedersächsischen Verfassung und Satzung der Stadt Osnabrück 
über die Pflege des Sports vom 15.09.1970 
Zielgruppe: Osnabrücker Sportvereine und –verbände, Schulen, sporttreibende Gruppen und 
Institutionen, sportinteressierte Einwohner 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  17,11 17,09 17,09 17,09 17,09 17,09 17,09 
Anzahl der städtischen 
Sportanlagen 7 7 8 8 8 8 8 
Anzahl der Sportanlagen unter 
Betriebsführung Dritter 
9 9 8 8 8 8 8 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bereitstellung und Unterhaltung von städtischen Sportanlagen 
Bezug zum ZHF: 6.4 Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
Bezug zu Strategischem Ziel 6 
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100. 
XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*
** Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
424.01.02 
Bereitstellung von 
Sportanlagen unter  
Betriebsf. Dritter 
-432.090          -354.459             -346.142          -329.745          -329.773          -329.733          -330.034 1 
424.01.03 Wassersportzentrum -2.567            -2.500            -2.500            -2.500            -2.500            -2.500            -2.500 1 
424.01.04 Sportanl. In der Wüste“                                                         -60.500           -61.219           -61.756           -62.794 1 
424.01.71 Sportpark Illoshöhe -670.414 -680.819    -678.544          -743.811          -747.211          -748.365          -755.176 1 
424.01.72 Sportanl. Everburg -122.830         -138.934             -141.794           -96.813     -97.960           -99.030          -100.452 1 
424.01.73 Sportpark Gretesch -196.413          -224.973          -226.303          -200.658          -201.802          -202.223          -204.265 1 
424.01.74 Sportanl. Klushügel -175.361         -208.746          -210.807          -186.232          -187.430          -187.643          -189.685 1 
424.01.75 Sportanl.Schinkelberg -167.096         -187.323             -189.083          -170.005          -169.287          -170.411          -172.452 1 
424.01.76 Sportanl. Schölerberg -172.205         -197.377              -199.888          -187.415          -186.876          -188.382          -190.323 1 
424.01.77 Sportanlage Nahne -160.552          -180.643            -182.663          -167.918          -169.005          -170.579          -172.721 1 
424.01.78 Sporthalle am 
Schlosswall -464.504      -457.989            -458.614 - 499.483          -499.892          -499.636          -500.674 1 
Summe: -2.564.037 -2.633.763        -2.636.337        -2.645.083        -2.652.956        -2.660.258        -2.681.078  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der Sportanlagen  16 16 16 
9
Fachbereich Kultur (41) 
  
10
Produkt: 1.100.2.5.2.01  Kunsthalle Osnabrück Organisationseinheit: 
41 Fachbereich Kultur, 41-2 FD Museen 
41-21 Kunsthalle Osnabrück 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche:  Frau Dr. Julia Draganovic 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Kunsthalle Osnabrück zeigt mit ihrem einzigartigen Ausstellungsraum Ausstellungen 
mit zeitgenössischer Kunst von überregionaler Bedeutung. Die Stadtgalerie im Herzen 
der Altstadt und in der Nähe der Kunsthalle ist ein Projektraum der Kunsthalle, in dem 
junge künstlerische Positionen vorgestellt werden. Zusätzlich gehören der Bereich der 
Kunst im öffentlichen Raum, die Künstlerförderung sowie die Artothek mit Kunstwerken, 
die verliehen werden können, zum Aufgabengebiet der Kunsthalle. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Kulturentwicklungsplan 2, 1991 
Zielgruppe: Kunstinteressierte und bislang nicht Kunstinteressierte aus Osnabrück, der Region, dem 
Bundesgebiet und dem Ausland; Erwachsene, Kinder, Jugendliche, Schulklassen, 
Studierende, Handwerksgruppen und Kreativindustrie 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  
7,2 / 0,9 
(davon 0,7 / 
0,15 aus 
VKST 41) 
7,15 / 1,15 
(0,7 / 0,15 
aus VKST 
41) 
6,94 / 1,15 
(0,7 / 0,15 
aus VKST 
41) 
6,94 / 1,15 
(0,7 / 0,15 
aus VKST 
41) 
6,94 / 1,15 
(0,7 / 0,15 
aus VKST 
41) 
6,94 / 1,15 
(0,7 / 0,15 
aus VKST 
41) 
6,94 / 1,15 
(0,7 / 0,15 
aus VKST 
41) 
Drittmittel (in Euro)        
*schwerpunktmäßig „Was für ein 
Fest“, „Beutler-Descloux“,  
** „Was für ein Fest“ 
*** „Creative Europe“ 
91.133,06* 75.300** 56.80 0*** 28.400***   
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit 
zur Vermittlung zeitgenössischer Kunst und zum Senken der Schwellenangst gegenüber Kunst als 
Experimentierfeld für Innovationen, die auch von gesellschaftlichem Folgenutzen sein können. 
Bezug zum ZHF: 1.5  Willkommenskultur fördern 
5.3  Die Bildungslandschaft profitieren und Akteure vernetzen. 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
7.1  Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 5, 6 und 7 
 
 
 
*Vermittlungsangebot wird zurzeit neu konzipiert 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
BesucherInnen / Jahr 27.905 29.000 29.000 29.000 
Anzahl Besucher mit Eintritt 4.406  4.500 4.500 
Anzahl der Gruppen „Kultur schnuppern“ 
(Anzahl der Schüler) 
13 
(153) 
35 
(500) 
35 
(500) 
35 
(500) 
Anzahl der Gruppen „Schüler führen Schüler“ 
(Anzahl der Schüler) * 
277 
(4.732) 
370 
(6.200) 
370 
(6.200) 
370 
(6.200) 
11
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.5.2.01.01 Kunsthalle Osnabrück -699.276 -676.312 -688.811 -702.745 -716.358 -724.947 -724.017 1 
2.5.2.01.03 Kunst im öffentlichen 
Raum -8.962 -57.979 -59.427 -59.576 -60.921 -61.650 -61.635 1 
2.5.2.01.05 Stadtgalerie -56.167 -74.824 -79.507 -79.619 -81.103 -81.752 -81.790 1 
Summe: -764.405 -809.114 -827.745 -841.939 -858.381 -868.349 -867.442  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Für jede Ausstellung wird recherchiert, welche Fördergeber in Frage kommen und es werden Förderanträge gestellt. Z. B. wurde 
in 2015 für die Ausstellung „konkret mehr Raum!“, die in der Kunsthalle, im Felix-Nussbaum-Haus/Kulturgeschichtliches Museum 
und im Außenraum stattgefunden hat, ein enor m hoher Arbeitsaufwand in die Akquirierung von Drittmitteln investiert. Bei den 
Gesamtkosten in Höhe 219.610 € konnten in 2014 und 2015 Drittm ittel in Höhe 161.750 € eingeworben werden. Die Ausstellung 
ist finanziell im Projektbudget 41-1 abgebildet.  
 
 
 
 
12
Produkt: 1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg Organisationseinheit:  
41      Fachbereich Kultur, 41-2 FD Museen 
41-23 Museum am Schölerberg 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortlicher:  Norbert Niedernostheide 
Produktbeschreibung:  
 
 
Das Museum am Schölerberg  bietet mit seinen vielseitigen pädagogischen Angeboten, 
der Dauerausstellung wie auch den Wechselausstellungen allen BesucherInnen 
unterschiedliche Möglichkeiten, Phänomene der Natur zu erfahren und den Umgang mit 
der Natur zu erleben. Dadurch trägt das al s Umweltbildungszentrum anerkannte Museum 
mit seinen unterschiedlichen Bereichen zu einer Verbesserung des Umweltbewusstseins 
seiner Besucherinnen und Besucher bei.  
Im Zentrum der Angebote steht damit di e pädagogische Vermittlung von Umweltthemen. 
Dies wird in die Arbeitsweise des wissenschaftlich geführten Planetariums mit 
einbezogen, welches mit der neuesten Technik ausgestattet ist. Und auch die 
bühnenbildartig inszenierte Dauerausstellung zum regionalen Umweltgeschehen ist auf 
die Vermittlung ausgerichtet. Publikumswirksame nach Möglichkeit interaktive 
Sonderausstellungen und verschiedene Projek te stellen einen wesentlichen Beitrag zur 
Bildung für nachhaltige Entwicklung dar. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Kulturentwicklungsplan2; 1991 
Zielgruppe: Breite Bevölkerungskreise, Familien, schulische und außerschulische Lerngruppen der 
Region 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  
14,36/0,95 
(davon 
0,8+0,2 aus 
VKST 41) 
14,36/0,95
(davon 
0,8+0,2 aus 
VKST 41) 
14,62/0,95
(davon 
0,8+0,2 aus 
VKST 41) 
14,62/0,95
(davon 
0,8+0,2 aus 
VKST 41) 
15,57 15,57 15,57 
Drittmittel (in Euro)        
* davon 11.236,48 € „Kultur 
macht stark“, 48.475 € für 
Projekt F+E Vorhaben 
„Entscheidungsgrundlagen 
zur Verbesserung des 
Bodenbewusstseins“  
** davon 32.300 € „Kultur 
macht stark“ 
63.652,68* 36.300** 36.300** 36.300** 4.000 4.000 4.000 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Erläuterungen 
Dazu kommen .2 FÖJ, 1 BUFTI (2014 – 2017) und das Volontariat für 5 Monate in 2015 bzw. 12 Monate in 2016 und 2017 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und  Erhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit 
durch Be reitstellung von a ttraktiven, na chgefragten Ausstellungs- un d pä dagogischen 
Vermittlungsangeboten z ur Umweltbildung, z ur Erweiterung de s Na tur- und Um weltbewusstseins 
und zur Ent wicklung von na chhaltigen Ents cheidungskompetenzen für e ine große  und breit 
aufgestellte Zielgruppe 
Bezug zum ZHF: 1.2  Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4  Standortmarketing stärken 
3.2  Umweltfreundliche Nahmobilität fördern 
3.3  E-Mobilität fördern 
4.1  Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern 
13
Produktziel 1: Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und  Erhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit 
durch Be reitstellung von a ttraktiven, na chgefragten Ausstellungs- un d pä dagogischen 
Vermittlungsangeboten z ur Umweltbildung, z ur Erweiterung de s Na tur- und Um weltbewusstseins 
und zur Ent wicklung von na chhaltigen Ents cheidungskompetenzen für e ine große  und breit 
aufgestellte Zielgruppe 
4.2  Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
4.4  Eine energieeffiziente Stadt fördern 
4.5  Erneuerbare Energien fördern 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
7.1  Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
8.1  Erträge steigern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 und 8 
 
 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.5.2.04.01 Ausstellungen -1.431.020 -1.496.997 -1.553.650 -1.563.876 -1.591.645 -1.604.637 -1.611.297 1 
2.5.2.04.03 Planetarium -180.611 -195.544 -195.235 -200.942 -200.060 -205.549 -203.936 1 
2.5.2.04.04 Umweltbildungszentrum -283.513 -245.437 -324.052 -336.303 -337.278 -341.403 -343.831 1 
Summe: -1.895.144 -1.937.978 -2.072.937 -2.101.121 -2.128.984 -2.151.589 -2.159.064  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Neukonzeption der Dauerausstellung 
Neukonzeption 
wurde aufgrund 
eines Prüf-
auftrags zur 
organisato-
rischen 
Veränderung 
zurückgestellt 
Verwaltungs-
entscheidung; 
Beschluss-
fassung 
Ratsgremien 
  
Besucherzahlen Planetarium 16.788 20.000 20.000 20.000 
Anzahl Vorführungen / Jahr (Planetarium) 568 550 550 550 
Anzahl neuer Programme Planetarium 
(inkl. Monatssternenhimmel) 13 15 15 15 
Anzahl der Besucher des Museums 
* einschließlich Zoobesucher, die durch den unterirdischen Zoo in 
das Museum kommen (geschätzt): 50.000 
86.970 96.500 90.000 90.000 
Öffnungstage/Jahr (Museum) 309 309 309 309 
BesucherInnen/Öffnungstag (Museum) 281 291  291 291 
Kosten/BesucherIn** 21, 79 20,57 23,07 23,38 
Anzahl Vermietungen/Teilnehmer pro Jahr 99/4.082 80/5.200 80/5.200 80/5.200 
Zahl der museumspädagogischen Veranstaltungen 572 500 500 500 
14
Produkt: 1.100.2.5.2.06 Erich Maria Remarque-Friedens-
zentrum/Möser-Dokumentation 
Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur 
41-6 Stadtbibliothek 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortlicher:  Frau Dannert 
Produktbeschreibung:  
 
 
Das Erich Maria Remarque-Friedenszentrum informiert über Leben und Werk des in 
Osnabrück geborenen Schriftstellers Erich Maria Remarque und widmet sich in seiner 
Arbeit den Themenbereichen Krieg und Frieden.  
Das Erich Maria Remarque-Friedenszentru m wird von der Universität Osnabrück und 
der Stadt Osnabrück gemeinsam getragen. 
Die Aufgaben umfassen: 
 Dauerausstellung zu Leben und Werk von Erich Maria Remarque, Wechsel- und 
Sonderausstellungen, Führungen, Veranstaltungen, Archiv  
 Erich Maria Remarq ue-Friedenspreis 
 Dokumentation zu Justus Möser 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss: Vertrag zwischen der Universität Osnabrück und der Stadt 
Osnabrück vom 13.07.2000 in der z. Z. gültigen Fassung 
Zielgruppe: Erich Maria Remarque-Friedenszentrum: Interessierte aus Stadt, Region und aus aller 
Welt 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  
2,06/0,1 
(davon 0,1/= 
aus VKST 
41) 
2,07/0,1 
(davon 
0,11/0 aus 
VKST 41) 
2,21/0,05 
(davon 
0,10/0 aus 
VKST 41) 
2,21/0,05 
(davon 
0,10/0 aus 
VKST 41) 
2,21/0,05 
(davon 
0,10/0 aus 
VKST 41) 
2,21/0,05 
(davon 
0,10/0 aus 
VKST 41) 
2,21/0,05 
(davon 
0,10/0 aus 
VKST 41) 
Drittmittel (in Euro) 0 10.000 € 0 € 10.000 € 0 € 10.000 € 0 € 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erweiterung des Wissens und des Verst ändni sses über das Leben der Menschen aus 
unterschiedlichen Kult uren, Förderung des Dialogs und des globalen Ve rständnisses durch 
biennale Ve rleihung de s Friedenspreises, Sta bilisierung de r Be sucherzahlen und  Ausbau de r 
Klassenführungen 
Bezug zum ZHF: 1.2  Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
1.4  Ein attraktives umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4  Standortmarketing stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln  
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen  
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen  
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen und gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
8.3  Freiwillige Leistungen überprüfen und Standards definieren 
8.4  Prozesseffizienz steigern 
8.5  Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6, 7 und 8 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Der Erich Maria Remarque-Friedenspreis wird alle zwei 
Jahre verliehen. - Preisverleihung - Preisverleihung
 Wechselausstellungen pro Jahr 131 10 10 10 
15
1
 inkl. Wanderausstellungen  
2
 inkl. Gruppenführungen 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.5.2.06.01 Remarque Zentrum -291.031 -332.605 -323.173 -349.525 -336.739 -363.194 -348.639 1 
2.5.2.06.02 Möser Dokumentation -11.099 0 0 0 0 0 0 1 
Summe: -302.130 -332.605 -323.173 -349.525 -336.739 -363.194 -348.639  
 ** vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Im Schuljahr 2015/2016 ist Erich Maria Remarque Abiturthema; deshalb steigt die Nachfrage nach Klassenführungen im Erich 
Maria Remarque  -  Friedenszentrum für dieses Schuljahr an. 
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der Besucher/innen 35.397 Pers. 28.000 30.000 29.600 
Anzahl der Klassenführungen 682 60 90 70 
Anzahl öffentlicher Veranstaltungen 8 4 4 4 
16
Produkt: 1.100.2.5.2.07 Kulturgeschichtliches Museum / 
Felix-Nussbaum-Haus 
Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur  
41-2 FD Museen, 41-22 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche:  Dr. Eva Berger / Inge Jaehner 
Produktbeschreibung:  
 
 
Das Ku lturgeschichtliche Museum präsentiert in mehreren Ausstellungsräumen die 
Stadt- und Kulturgeschichte Osnabrücks und stellt Sonderausstellungen aus. Die 
Ausstellungen sind das Vermittlungsangebot der vorhandenen Sammlungen. Neben der 
Vermittlung ist es Aufgabe des Museums den Sammlungsbestand zu pflegen, zu 
bewahren und zu erforschen. Die bedeutendsten Konvolute sind dem Museum von 
Osnabrücker Bürgern überlassen worden (Dür er-Grafik der Konrad-Liebmann-Stiftung, 
Niederländer der Sammlung Gustav Stüve un d Antike Münzen und Figuren von C. 
Schledehaus).  
Das Museum setzt einen Schwerpunkt auf Kooperationen, um die Kenntnisse zur Stadt- 
und Kulturgeschichte Osnabrücks zu vertie fen und den Bekanntheitsgrad des eigenen 
Sammlungsbestandes zu fördern. 
Das Museum gilt als außerschulischer Lernort für gesellschaftspolitisch relevante 
Entwicklungen im 20. Jahrhundert mit den Themenschwerpunkten „Westfälischer 
Frieden“ und „Nationalsozialismus“. 
 
Das F elix-Nussbaum-Haus übernimmt eine differenzierte Vermittlung der Felix 
Nussbaum–Sammlung und der Sammlungen Exil- und Widerstandskunst. Es werden 
Wechselausstellungen organisiert und durchgeführt, die die einzelnen inhaltlichen 
Aspekte der Sammlungen vertiefen und Gegenwartsbezüge herstellen.  
 
Es werden Rahmenprogramme erarbeitet, die sich auf Nussbaums Werk, auf jüdische 
Kultur und  zeitgenössische Architektur beziehen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Vgl. Ratsbeschluss 16.09.2008 für den Erweiterungsbau  
Zielgruppe: Internationale Kulturtouristen: 
Jüdische und nichtjüdische Kulturtouristen, insbesondere aus den während des 
Nationalsozialismus besetzten Ländern Niederlande, Frankreich, Belgien, Polen und den 
damaligen Einwanderungsländern USA, Südamerika, Israel (damals noch Palästina) 
 
Regionalen und überregionalen Kulturtouristen: 
- Kunstinteressierte 
- Architekturinteressierte 
- an Osnabrücker Stadtgeschichte Interessierte 
- Gruppierungen der Friedenskulturarbeit  
- Mitglieder von Vereinen 
 
Einwohner der Stadt und Region Osnabrück: 
- Neubürgerinnen und Neubürger 
- Einwohner mit Migrationshintergrund 
- Familien, Kinder und Jugendliche  
- Schulklassen (Schwerpunkt Kunst, Arch itektur, Osnabrücker Stadtgeschichte, 
insbesondere Westfälischer Friede und NS-Zeit) 
- Senioren 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/ 
Beamten* 
(produktbezogen)  
19,1 / 1,2 
(davon 0,8 / 
0,2 aus VKST 
41)  +FSJ 
19,1 / 0,95 
(davon 0,8 / 
0,2 aus VKST 
41) +FSJ 
19,1 / 0,95 
(davon 0,8 / 
0,2 aus VKST 
41) +FSJ 
19,1 / 0,95 
(davon 0,8 / 
0,2 aus VKST 
41) +FSJ 
19,1 / 0,95 
(davon 0,8 / 
0,2 aus VKST 
41) +FSJ 
19,1 / 0,95 
(davon 0,8 / 
0,2 aus VKST 
41) +FSJ 
19,1 / 0,95 
(davon 0,8 / 
0,2 aus VKST 
41) +FSJ 
Drittmittel/Kostenerstattung 
für  Konzertreihe  15.600 € 11.300 € 10.000 € 10.00 0 € 10.000 € 10.000 € 10.000 € 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Erläuterungen 
Für jedes größere Ausstellungsprojekt ist es notwendig, Fördergelder zu akquirieren und einzuwerben.  
17
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und  Erhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit 
zu Aspekten der Sta dt- und Kulturge schichte Os nabrücks und Ent wicklung de s Bekannt-
heitsgrades des Malers Felix Nussbaum über Vermittlung der Sammlung und über Ausstellungen 
im Dialog mit anderen Künstler/innen. 
Bezug zum ZHF: 1.2  Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4  Standortmarketing stärken 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profitieren und Akteure vernetzen. 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
8.1  Erträge steigern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6 und 8 
 
 
*1 Ohne die etablierten Formate wie Vortragsreihen „Stadt- und Werkgespräche“ und „Topografien des Terrors“ 
*2 Wegen Vorbereitung der Konzeption für 20 Jahre FNH in 2018 ist im Felix-Nussbaum-Haus nur 1 Sonderausstellung in 2017 geplant. 
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Besucherzahlen     
BesucherInnen/Jahr 26.408 35.000 35.000 35.000 
Anzahl KuKuk 87 70 90 90 
Anzahl Kinder und Jugendliche 6.102 10.000 10.000 10.000 
Anzahl Zu-Besuch-Karte keine Abfrage 450 450 450 
Anzahl Kinderkarte (Familie) keine Abfrage 1.000 1.000 1.000 
Vermittlung     
Anzahl Führungen von Privatgruppen 
Anzahl Teilnehmer 
211 
2.989 
340 
4.700 
342 
4.750 
342 
4.750 
Anzahl Führungen von Schulklassen 
Anzahl Schüler 
201 
3.594 
245 
4.700 
245 
4.700 
245 
4.700 
Anzahl Führungen „Kultur schnuppern 22 40 40 40 
Anzahl Führung durch Audioguides 1.112 1.200 1.200 1.200 
Anzahl Führung durch Artpads  
(Einsatz seit April 2014) 4 200 0 0 
Anzahl Forum Erinnern 
(Kriegskinder/-enkel, Migration, Zeitzeugen) 
Anzahl Besucher 
40 
 
774 
26 
 
320 
30 
 
360 
30 
 
360 
Ausstellungen     
Anzahl Sonderausstellungen 9 6 5 4* 2 
Anzahl Ausstellungskooperationen 5 4 4 4 
Veranstaltungen     
Anzahl Veranstaltungen  
(Lesungen/Vorträge/Matinees) *1 
Anzahl BesucherInnen 
22 
 
696 
9 
 
400 
9 
 
630 
9 
 
630 
Anzahl Vermietungen (Saalmiete) 
Anzahl Buchungen (ohne Saalmiete) 
9 
12 
10 
15 
10 
15 
10 
15 
Anzahl Konzerte 
Anzahl Besucher 
4 
212 
4 
280 
4 
280 
4 
280 
Bekanntheitsgrad     
Anzahl der Veröffentlichungen (Pressespiegel) 247 300 300 300 
Anzahl externer wissenschaftlichen  
Publikationen über bzw. mit FNH/KGM keine Abfrage 4 4 4 
Lernort Museum     
Forschungs- und Ausbildungsprojekte 4 3 4 3 
18
Erläuterungen 
Anzahl Führungen Artpads 
Die Aktualisierungen der Artpads über den Vernissage-Verlag sind zu langwierig (6-9 Monate!) und die Nachfrage zu gering, so 
dass über eine neue Nutzung der Artpads nachgedacht wird. Daher wird die Abfrage der Kennzahl nicht fortgeführt. 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.5.2.07.01 Stadtgeschichte/  
Kulturgeschichte -1.088.252 -1.109.505 -1.090.445 -1.124.137 -1.114.938 -1.124.983 -1.132.033 1 
2.5.2.07.02 Kunst/Architektur -1.221.785 -1.365.030 -1.392.727 -1.387.367 -1.421.192 -1.434.027 -1.440.846 1 
2.5.2.07.03 Veranstaltungen -242.660 -202.722 -221.932 -219.078 -225.287 -226.914 -228.183 1 
Summe: -2.552.697 -2.677.257 -2.705.104 -2.730.582 -2.761.417 -2.785.924 -2.801.061  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Wesentliche Aspekte 2016:  
 
 Konzeptionierung einer neuen Dauerausstellung zur Stadtgeschichte 
 Konzeption für 20 Jahre Felix-Nussbaum-Haus 2018 
(evtl. große Ausstellung im Rahmen des 20jährigen Bestehens des Hauses, alternativ Ausstellung über Daniel Libeskind)
 Profilschärfung des Museumsa reals, Imagepflege/ Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit 
 Stärkung der Vermittlungsangebote 
 
Für jede Ausstellung wird recherchiert, welche Fördergeber in Frage kommen und es werden Förderanträge gestellt. Z. B. wurde 
in 2015 für die Ausstellung „konkret mehr Raum!“, die in der Kunsthalle, im Felix-Nussbaum-Haus/Kulturgeschichtliches Museum 
und im Außenraum stattgefunden hat, ein enor m hoher Arbeitsaufwand in die Akquirierung von Drittmitteln investiert. Bei den 
Gesamtkosten in 219.610 € konnten in 2014 und 2015 Drittmittel in Höhe von 161.750 € eingeworben werden. Die Ausstellung ist 
finanziell im Projektbudget 41-1 abgebildet. 
 
19
Produkt: 1.100.2.6.3.01   Musikschule 
 
Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur  
41-5 Musik&Kunstschule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 263 Musikschulen 
Produktverantwortliche:  Frau Neugebauer-Schettler 
Produktbeschreibung:  
 
 
Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung 
Die Musik&Kunstschule sichert die kulturelle Grundversorgung im Bereich der musischen 
Bildung insbesondere für Kinder und Jugendliche und ist Teil der kommunalen Bildungs-
landschaft. Sie wird als Aufgabe der öff entlichen Hand in eine r Verantwortungs-
partnerschaft von Ländern und Kommunen wa hrgenommen (s. KGSt-G utachten 1/2012: 
Musikschule). 
Das Produkt Musikschule  hält gemäß dem Strukturplan des Verbandes der 
Musikschulen  Angebote in allen Segmenten für die verschiedensten Zielgruppen vor: 
vom Bereich der frühkindlichen Bildung (E lementarkurse), über Instrumental- und 
Vokalunterrichte bis hin zur Förderung von Begabungen im Spitzenbereich in 
Zusammenarbeit mit den Musikhochschulen in Niedersachsen. In besonders geförderten 
Projekten des Landes Niedersachsen (Musikalisierungsprogramm “Wir machen die 
Musik“) oder Programmen des Bundes werden zusätzliche Mittel aquiriert (z. B. „Kultur 
macht stark“), um möglichst vielen Kindern,  Jugendlichen der Stadt einen qualitativ 
hochwertigen Zugang zur Musik zu ermöglichen. Weitere Zielsetzungen neben der 
musikalischer Breitenarbeit (meist in Bildungspartnerschaften) und Begabtenförderung 
sind Teilhabe und Inklusion, die sich besonders im miteinander Musizieren äußert. Eine 
Vielzahl von verschiedensten Ensembles und musikalischen Gruppen bieten 
Möglichkeiten zum gemeinsamen Spielen, Si ngen und zum öffentlichen Auftreten. Ein 
vielfältiges Angebot an eigenen Veranstaltungen und in Zusammenarbeit mit der 
Kunstschule, sowie die kontinuierliche Mi twirkung an städtischen, regionalen und 
überregionalen Veranstaltungen bereichern das kulturelle Angebot in Osnabrück und 
Niedersachen. Zur Überprüfung der Qualität und Wirtschaftlichkeit nimmt die Musikschule 
am Qualitätsmanagementprojekt des Ver bandes und an interkommunalen Vergleichen 
teil. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss von 1983 (Gründung der Musik&Kunstschule innerhalb des 
Konservatoriums)  
Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück (in der 
jeweils aktuellen Fassung, Ratsbeschluss) 
Zielgruppe: Bürger/-innen (alle Altersgruppen vorrangig Kinder und Jugendliche) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten*
1 
(produktbezogen)  
Sukzessive Umsetzung von kw-
Vermerken  
43,95/0,09 
(davon 
0,34/0,09 
aus VKST 
41)+FSJ 
43,59/0,12 
(davon 
0,45/0,12 
aus VKST 
41) +FSJ 
44,74/0,12 
(davon 
0,37/0,12 
aus VKST 
41) +FSJ 
43,63/0,12 
(Davon 
0,37/0,12 
aus VKST 
41) +FSJ 
43,5/0,12 
(Davon 
0,37/0,12 
aus VKST 
41) +FSJ 
42,46/0,12 
(Davon 
0,37/0,12 
aus VKST 
41) +FSJ 
42,46/0,12 
(Davon 
0,37/0,12 
aus VKST 
41) +FSJ 
Drittmittel Personal- und 
Sachkostenerstattungen von Kitas und 
Schulen, Nds. Musikalisierungsprojekt 
„Wir machen die Musik“, Finanzhilfe des 
Verbandes nds. Musikschulen e. V.,  
Begabtenförderung VIFF und „Kultur 
macht stark“ 
183.674 € 203.000 € 205.900 € 205.9 00 € 205.900 € 205.900 € 205.900 € 
Drittmittel Kultur macht Stark! 23.349 € 35.200 € - - - - - 
Unterrichtsgebühren 855.645 € 930.000 € 881.900 € 
881.900 € 
+30.000 € 
geplantes Musical
881.900 € 881.900 € 881.900 € 
Evaluation Kundenzufriedenheit
(Prozessoptimierung) alle 2 Jahre 
a) Schüler 
b) Eltern 
c) Institutionen 
 
 
aus 
Zeitgründen 
nicht 
durchgeführt 
2 
 
 
<2 
<2 
<2 
 
 
 
<2 
<2 
<2 
  
 
<2 
<2 
<2 
 
Belegungen/Jahreswochenstd. *2 
(Landesdurchschnitt Nds.) 4,12 ≥4,3 *2 *2 *2 *2 *2 
20
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Schülerzahl/Jahreswochenstd. *2 
(Landesdurchschnitt Nds.) 7,3 ≥3,5 *2 *2 *2 *2 *2 
Schülerzahl (Jahr) 8048 ≥5.500*2 ≥8.000 ≥8.000 ≥8.000 ≥8.000 ≥8.000
Belegungen  
Durchschnitt pro Monat *2 *2 ≥4.400 ≥4.400 ≥4.400 ≥4.400 ≥4.400 
Jahreswochenstunde 
durchschnittlich *2 *2 ≤1.100 ≤1.100 ≤1.100 ≤1.100 ≤1.100 
Ermäßigungen (Osnabrück-
Pass/Familienermäßigung/ 
KUKUK-Karte) 
66.157 € ±65.000 € *2 *2 *2 *2 *2 
Ermäßigungen (Osnabrück-
Pass/Familienermäßigung/ 
KUKUK-Karte) – Anteil an den 
Gebühreneinnahmen 
*2 *2 ≤7 % ≤7 % ≤7 % ≤7 % ≤7 % 
Einwohner unter 18 Jahre erreicht 33 % ±25 % ≥33 % ≥33 % ≥33 % ≥33 % ≥33 %
Kooperationen 
Kitas (27 max. erreichbar) 
Schulen (53 max. erreichbar) 
Sonstige (Fabi) 
*2 *2 
 
27 
53 
1 
 
27 
53 
1 
 
27 
53 
1 
 
27 
53 
1 
 
27 
53 
1 
Kooperationen 
(max. erreichbare Anzahl) 
Schulen (53) Anteil % 
Kitas (27) Anteil % 
 
Städtische Kitas (9) 
Private/kirchliche Kitas  
Grundschulen (27) 
Haupt-/Realschulen (9) 
Gymnasien (7) 
Gesamtschulen (2) 
Förderschulen (8) 
 
 
90 % 
77 % 
 
9 
3 
14 
26 
7 
2 
6 
 
 
s. o. 
 
 
9 
3 
14 
26 
7 
2 
6 
*2 *2  *2 *2 *2 
Nds. Musikalisierungsprogramm 
 „Wir machen die Musik“ 
Anzahl Kinder in Kitas und Schulen 
3.051 3.000 3.000 3.000 3.000
 3.000 3.000 
Veranstaltungen 
Anzahl 
Mitwirkende 
Besucher 
 
105 
2.348 
13.315 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
 
≥120 
≥2.600 
≥16.000 
Begabtenförderung 
bis 13 Jahre 
ab 13 Jahre (SVA) 
28 
69 
±28 
±90 
±28 
±70 
±28 
±70 
±28 
±70 
±28 
±70 
±28 
±70 
*1 angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
ab 2017 sukzessive Umsetzung kw-Vermerke 
*2 Einführung eines neuen Berichtswesens seitens des Verbandes dt. Musikschulen e. V. im Laufe des Jahres 2014 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Die Musik&Kunstschule hält für möglichst viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene (besonders 
für Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vor und verbessert damit die Möglichkeit der 
kulturellen Teilhabe und Bildung 
Bezug zum ZHF: 1.5  Willkommenskultur fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4  Standortmarketing stärken 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in- und außerhalb der Stadt 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
21
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen und in gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6 und 7 
 
* Die Planzahl 2015 basiert auf dem alten Berichtswesen seitens des Verbandes dt. Musikschulen e. V. 
 
Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen, wird der Kostendeckungsgrad nachhaltig 
verbessert 
Bezug zum ZHF: 8.1 Erträge steigern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
 
* Die Planzahl 2015 basiert auf dem alten Berichtswesen seitens des Verbandes dt. Musikschulen e. V. 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.6.3.03.01 Musikschule -1.741.567 -1.702.814 -1.913.314 -1.946.641 -1.957.677 -1.989.497 -1.985.084 1 
Summe: -1.741.567 -1.702.814 -1.913.314 -1.946.641 -1.957.677 -1.989.497 -1.985.084  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück nimmt ihren öffentlichen Auftrag zur Ver besserung der kulturellen Bildung wahr, 
indem sie sowohl in die Breite wirkt als auch Begabungen fördert und damit auf den Weg zu künstlerisch-/pädagogischen Berufen 
vorbereitet. Insbesondere das niedersächsische Musikalisierungsprogramm „Wir machen die Musik“ und das Bundesprogramm 
„Kultur macht stark“ gehen mit steigenden Belegungen einher. So ist die Musik&Kunstschule mittlerweile unverzichtbarer Partner 
für fast alle Osnabrücker Schulen und viele Kitas und verbessert na chhaltig die kulturelle Bildung in der Stadt. Hier gilt für die 
Arbeit stets ein inklusiver Ansatz, um der Vielfalt in unserer Gesellschaft zu entsprechen. Die Musik&Kunstschule ist offen für  alle 
Schichten, Altersgruppen und Kulturen. 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl Kitas/Schulen 90 % 98 % 100 % 100 % 
Schülerzahl pro durchschnittliche  Jahreswochenstunde 7,4 ≥3,46* ≥7,3 ≥7,3 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Zuschussbedarf pro Schüler/in pro Unterrichtsstunde  
(39 UStd./Jahr) 5,55 € ≤7,93 €* ≤6,21 € ≤6,39 € 
22
Produkt: 1.100.2.7.2.01 Bibliotheken Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur 
41-6 Stadtbibliothek 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 272 Bibliotheken 
Produktverantwortliche:  Frau Dannert 
Produktbeschreibung:  
 
 
Die Stadtbibliothek bietet eine aktuelle Medienauswahl insbesondere zur Information 
sowie zur schulischen, beruflichen und priv aten Aus-, Fort- und Weiterbildung an. 
Darüber hinaus fördert sie die Literatur uns das Lesen allgemein. 
Zur Stadtbibliothek Osnabrück gehören die St adtbibliothek am Markt, der Bücherbus und 
das Literaturbüro Westniedersachsen. 
Das Dienstleistungsspektrum der Stadtbibliothek umfasst: 
 Aufbau und Pflege des Medienbestandes: Marktsichtung, Erwerbung, formale und 
inhaltliche Erschließung, technische Medi eneinarbeitung, Bestandspflege inkl. 
Aussortieren veralteter oder beschädigter Medien 
 Medienausleihe und Präsenznutzung: Information un d Beratung, 
Verbuchungsvorgänge, Kassengeschäfte, Sortierarbeiten, Ausleihe von 
Medienkisten, Ausleihe von Klassensätzen, Packen von Büchertaschen, Fernleihe  
 Medienvermittlung un d Veranstaltungsprogramm:  altersgerechte und 
bildungsplanorientierte Angebote der Bi ldungspartnerschaft Schule und Bibliothek 
(z.B. Führungen, Bibliotheksrallyes, Book-Slams, Sommerleseclub, Lesenächte, 
Klassensatz plus, Elternabende, Schulungen, berufsorientierende Praktika), 
Kinderkrabbelgruppen, Bilderbuchkin o, Vorlesestunden, Ausstellungen, 
Autorenbegegnungen, Vorträge, Führungen für Erwachsene, Rechercheschulungen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss: Satzung und Gebührenordnung in der z. Zt. gültigen Fassung 
Zielgruppe: Stadtbibliothek Osnabrück:  
Bürgerinnen und Bürger der Stadt aller Altersstufen; intensive Zusammenarbeit mit 
Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten sowie Initiativen zur Integration von 
Migrantinnen und Migranten und Menschen mit Handicap. 
Literaturbüro:  
Literaturinteressierte aus der Stadt und der Region 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten inkl. 
Umlage 41/ 
Anzahl der Beamten inkl. 
Umlage 41* 
(produktbezogen)  
28,07/1,12 
(davon 
0,42/0,17 aus 
VKST 41) 
28,17/1,12 
(davon 
0,52/0,17 aus 
VKST 41) 
28,09/1,12 
(davon 
0,42/0,17 aus 
VKST 41) 
28,09/1,12 
(davon 
0,42/0,17 aus 
VKST 41) 
28,09/1,12 
 (davon 
0,42/0,17 aus 
VKST 41) 
28,09/1,12 
(davon 
0,42/0,17 aus 
VKST 41) 
28,09/1,12 
(davon 
0,42/0,17 aus 
VKST 41) 
Drittmittel       
Für Literaturbüro 
Westniedersachsen und 
Julius-Club 
27.000 € 27.000 € 27.000 € 27.00 0 € 27.000 € 27.000 € 27.000 € 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Profilierung d er Sta dtbibliothek a ls Ins titution, d ie le benslanges Le rnen für a lle Be völkerungs-
gruppen ermöglicht und dabei nicht nur s chulische und berufsorientierte Belange berücksichtigt, 
sondern auch lebenspraktische Fragestellungen: 
- Weiterentwicklung Bildungspartnerschaft Kita, Schule und Bibliothek 
- Verstärkt im Fokus Zielgruppen Eltern, Zuwanderer/Flüchtlinge, Generation 65 plus 
Bis Ende  de s J ahres 20 16 gibt e s We rbematerialien, die  die  zie lgruppenspezifischen, te ilweise 
neuen Servicedienstleistungen beschreiben. 
Bezug zum ZHF: 1.2  Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
1.4  Ein attraktives umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.5  Willkommenskultur fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
23
Produktziel 1: Profilierung d er Sta dtbibliothek a ls Ins titution, d ie le benslanges Le rnen für a lle Be völkerungs-
gruppen ermöglicht und dabei nicht nur s chulische und berufsorientierte Belange berücksichtigt, 
sondern auch lebenspraktische Fragestellungen: 
- Weiterentwicklung Bildungspartnerschaft Kita, Schule und Bibliothek 
- Verstärkt im Fokus Zielgruppen Eltern, Zuwanderer/Flüchtlinge, Generation 65 plus 
Bis Ende  de s J ahres 20 16 gibt e s We rbematerialien, die  die  zie lgruppenspezifischen, te ilweise 
neuen Servicedienstleistungen beschreiben. 
2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4  Standortmarketing stärken 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln  
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen  
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt  
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen  
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen und gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
8.3  Freiwillige Leistungen überprüfen und Standards definieren 
8.4  Prozesseffizienz steigern 
8.5  Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6, 7 und 8 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.7.2.01.01 Medienbereitstellung  und 
-nutzung -1.967.099 -2.106.816 -2.133.456 -2.160.456 -2.186.375 -2.215.668 -2.241.677 1 
          
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der Medien gesamt: 233.630 ME 225.000 ME 210.000 ME  210.000 ME
davon Anzahl der E-Medien   5.000 ME 5.000 ME
davon Anzahl Datensätze Munzinger Archiv   40.000 DS 40.000 DS
davon Anzahl physische Medien   165.000 ME 165.000 ME
Anzahl der Medienvermittlungsangebote und 
Veranstaltungsformate für Kinder und Jugendliche 36 40 40 40 
Anzahl der Medienvermittlungsangebote und 
Veranstaltungsformate für Erwachsene 15 14 15 15 
Durchschnittliche Erneuerungsquote 
Fachlicher Mindeststandard: 10% 
(Quelle: Bibliothekszertifizierung Niedersachsen) 
* Der Mindeststandard kann nur bei deutlicher Erhöhung des 
Medienetats gesichert werden. 
8% 7% 7% 7% 
Medien pro Einwohner/in 
Fachlicher Mindeststandard: 1,5 ME pro EW 
(Quelle: KGST-Gutachten/Bibliotheksplan 73) 
* Basis: 157.868 EW (Erstwohnsitz) 
** Der Mindeststandard kann nur bei deutlicher Erhöhung des 
Medienetats gesichert werden. 
1,5 ME 
159.186 EW 
 
1,4 ME 
157.868 EW 
 
1,3 ME 
161.126 EW 
 
1,3 ME 
161.126 EW 
 
Medienausleihen pro gültigen Bibliotheksausweis 94 ME 90 ME 90 ME 90 ME 
Verhältnis der aktiven Bibliotheksnutzer/innen zur 
Einwohnerzahl 7% 8% 9% 9% 
Verhältnis der aktiven Bibliotheksnutzer/innen unter 18 J. 
zur Anzahl der Einwohner/innen unter 18 J. 18%  20% 20% 20% 
Anzahl der Besucherinnen, die durch 
Medienvermittlungsangebote und Veranstaltungen erreicht 
werden 
17.413 Pers. 20.000 Pers. 20.000 Pers. 20.000 Pers. 
24
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.7.2.01.02 Medienvermittlung und 
Veranstaltungen -311.844 -328.688 -335.459 -341.340 -346.699 -351.875 -356.464 1 
Summe: -2.278.943 -2.435.505 -2.468.915 -2.501.796 -2.533.074 -2.567.543 -2.598.141  
 ** vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
25
Produkt: 1.100. 2.7.3.01 Institutionelle Förderung Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur/Projektbüro 
41-0 Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche:  Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  
 
 
Der Fachbereich Kultur „versteht sich […] als eine Fördereinrichtung innovativer 
Kulturarbeit“ (vgl. Kulturentwicklungsplan 2,1991) und berät, fördert und vernetzt 
entsprechend Kulturinstitutionen, -initiativen und -projekte.  
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, die Lebensqualität in der Stadt durch ein 
breites Spektrum unterschiedlicher Kultur angebote in der Stadt zu erhöhen.“ Das 
Kulturangebot dient der Auseinandersetz ung mit und Rezeption von kulturellen 
Beständen, zeitgenössischen Positionen und gesellschaftlichen und kulturellen 
Fragestellungen. Es umfasst kulturelle Bi ldungsangebote für alle Bevölkerungs- und 
Altersgruppen und ermöglicht kulturelle Beteilig ung. (vgl. Strategiepapier Kulturförderung, 
02/2010). Dieser Auftrag erfordert die Vertei lung der Kulturangebote auf verschiedenste 
Träger. Ein Kreis von Kulturanbietern wird mit Jahreszuwendungen institutionell gefördert. 
Die institutionelle Förderung, die jeweils auf der Grundlage eines Vertrages erfolgt, soll 
dem Träger eine Planungssicherheit über einen längeren Zeitraum ermöglichen.  
Es werden Träger institutionell gefördert wie z.B. Theater, Lagerhalle, Landschafts-
verband Osnabrücker Land, Piesberger Gesellschaftshaus, Figurentheater, Musikbüro, 
werk.statt, Museums- und Kunstverein, Probebühne, Zimmertheater, Forum für Kultur und 
Soziales, Jugendchor.  
Darüber hinaus werden Projekte in Form einer sogenannten institutionalisierten 
Projektförderung mit Mehrjahresverträgen gef ördert wie z.B. das European Media Art 
Festival.  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Kulturentwicklungsplan 2,1991 
Ratsbeschluss Kommunale Kulturförderung, 16.02.2010 
Weitere Ratsbeschlüsse bei mehrjährigen Verträgen 
 
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar 
zu den sogenannten freiwilligen Aufgabe, ist aber weder optional noch verzichtbar.“ (vgl. 
Strategiepapier Kulturförderung, 02/2010) 
Zielgruppe: Differenziert nach den einzelnen Institutionen und Veranstaltungen,  
Vereinszwecke bzw. Projektziele und damit Förderziele und -zielgruppen sind im 
jeweiligen Vertrag festgeschrieben. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/ 
Beamten* 
(produktbezogen)  
0,49/0,45 
(davon 
0,29/0,3 aus 
VKST 41 
0,49/0,45 
(davon 
0,29/0,3 aus 
VKST 41) 
0,40/0,45 
(davon 
0,20/0,3 aus 
VKST 41) 
0,40/0,45 
(davon 
0,20/0,3 aus 
VKST 41) 
0,40/0,45 
(davon 
0,20/0,3 aus 
VKST 41) 
0,40/0,45 
(davon 
0,20/0,3 aus 
VKST 41) 
0,40/0,45 
(davon 
0,20/0,3 aus 
VKST 41) 
Drittmittel (durch geförderte 
freie Träger eingeworbene 
Drittmittel, die der 
Osnabrücker Kulturland-
schaft zufließen) 
≥ 1,3 Mio. € 
ohne Städt. 
Bühnen,  
≥ 6,8 Mio. € 
inkl. Städt. 
Bühnen
 
Keine 
Planzahl 
≥ 1,3 Mio. € 
ohne Städt. 
Bühnen,  
≥ 6,8 Mio. € 
inkl. Städt. 
Bühnen 
≥ 1,3 Mio. € 
ohne Städt. 
Bühnen,  
≥ 6,8 Mio. € 
inkl. Städt. 
Bühnen 
≥ 1,3 Mio. € 
ohne Städt. 
Bühnen,  
≥ 6,8 Mio. € 
inkl. Städt. 
Bühnen 
≥ 1,3 Mio. € 
ohne Städt. 
Bühnen,  
≥ 6,8 Mio. € 
inkl. Städt. 
Bühnen 
≥ 1,3 Mio. € 
ohne Städt. 
Bühnen,  
≥ 6,8 Mio. € 
inkl. Städt. 
Bühnen 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung innovativer Kulturarbeit und Wahrung der Lebensqualität in der Stadt durch ein breites 
Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote 
Bezug zum ZHF: 1.2  Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.5  Willkommenskultur fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4  Standortmarketing stärken 
26
Produktziel 1: Förderung innovativer Kulturarbeit und Wahrung der Lebensqualität in der Stadt durch ein breites 
Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten, weiterentwickeln 
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.3  Erhöhung der Wahrnehmbarkeit der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4  Teilhabe an Kultur für alle ermöglichen 
7.1  Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6 und 8 
 
* Die Planzahlen müssen nach der ersten Auswertung konkretisiert werden. 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.7.3.01.01 Institutionelle Förderung -12.393.396 -12.314.061 -12.546.246 -12.703.048 -12.918.103 -13.123.935 -13.331.081 1 
Summe: -12.393.396 -12.314.061 -12.546.246 -12.703.048 -12.918.103 -13.123.935 -13.331.081  
 ** vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Städtische Bühnen gGmbH - Kennzahlen der Spielzeit 2013/14
Gesamtbesucher (inkl. auswärtige Gastspiele) 207.351
Gesamtbesucher (ohne auswärtige Gastspiele) 195.787
Gesamtauslastung 79%
Schüler und Studenten 74.584
davon in theaterpädagogischen Programmen rund 32.000
Anzahl Vorstellungen ohne auswärtige Gastspiele 712
Anzahl auswärtige Gastspiele 61
Zuschuss der Stadt Osnabrück je Besucher 47,83 €
Gesamtzuschuss je Besucher 74,82 €
Gesamtzuschuss je Besucher im Bundesdurchschnitt 
(lt. Theaterstatistik des Bühnenvereins, Stand SZ 2012/13) 115,74 €
Mitarbeiter (Stellen) gesamt 278
davon Theater 104
davon Orchester 64
davon Service (Verwaltung & Technik) 110
temporäre Gäste ca. (inkl. Extrachor und Statisterie) 280
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
GesamtbesucherInnen der institutionell geförderten 
Institutionen, Initiativen und Projekte  
Erhebung im Rahmen der Sachberichte/Verwendungsnachweise 
(bei unentgeltlichen Veranstaltungen i.d.R. Schätzungen der 
Veranstalter) 
Erhebung im 
Rahmen der 
Sachberichte/Ver-
wendungsnach-
weise erst ab 
2016 vertraglich 
vereinbart 
über 350.000* über 350.000* über 350.000* 
27
Produkt: 1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen 
Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur/Projektbüro und  
41-0 Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche:  Frau Mersinger / Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  
 
 
Der Fachbereich Kultur „versteht sich [… ] als eine Fördereinrichtung innovativer 
Kulturarbeit“ (vgl. Kulturentwicklungspl an 2,1991) und berät, fördert und vernetzt 
entsprechend Kulturinstitutionen, -initiativen und -projekte.  
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, die Lebensqualität in der Stadt durch 
ein breites Spektrum unterschiedlicher Kult urangebote in der Stadt zu erhöhen.“ Das 
Kulturangebot dient der Auseinandersetzung mit und Rezeption von kulturellen 
Beständen, zeitgenössischen Positionen und ges ellschaftlichen und kulturellen Frage-
stellungen. Es umfasst kulturelle Bil dungsangebote für alle bevölkerungs- und 
Altersgruppen und ermöglicht kulturelle Beteiligung. (vgl. Strategiepapier Kultur-
förderung, 02/2010) 
 
Aus Mitteln der kulturellen Projektförderung erhalten Kulturträger und Künstler- Innen 
auf Antrag finanzielle Unterstützung für konkrete Projekte. Mit den Förderrichtlinien 
verfolgt die Stadt Osnabrück das Ziel, freien Kulturträgern, Initiativen und 
Einzelpersonen einen verbindlichen und transparenten Handlungsrahmen für die 
Förderung kultureller Vorhaben zur Verfügung zu stellen. 
 
In eigener Trägerschaft der Stadt werden Kulturprojekte durchgeführt und Kooperations-
projekte koordiniert.  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Kulturentwicklungsplan 2, 1991 
Ratsbeschluss Kommunale Kulturförderung, 16.02.2010 
Richtlinien zur Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben, Ratsbeschluss vom 
12.11.2013 
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar 
zu den sogenannten freiwilligen Aufgabe, ist aber weder optional noch verzichtbar.“ (vgl. 
Strategiepapier Kulturförderung, 02/2010) 
Zielgruppe:  Freie Kulturträger, Initiativen, Vere ine, KünstlerInnen (Projektförderung) 
 Kulturinteressierte aus Osnabrück und der Region (Kulturnacht) 
 Viertklässler Osnabrücks mit ihren Familien und LehrerInnen, Osnabrücker Touristen 
(Steckenpferdreiten)  
 Schulen in Stadt und Landkreis Osnabrück, Kinder, Jugendliche, Familien, 
KünstlerInnen, Senioren, Menschen mit Behinderung (Zentrale Kulturvermittlung) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/ 
Beamten* 
(produktbezogen)  
3,27+0,4 
(0,45+0,15 
aus VKST 41) 
+FSJ 
3,12+0,4 
(0,55+0,15 
aus VKST 41)
+FSJ 
2,25+0,4 
(0,45+0,15 
aus VKST 41)
+FSJ 
2,25+0,4 
(0,45+0,15 
aus VKST 41)
+FSJ 
2,25+0,4 
(0,45+0,15 
aus VKST 41) 
+FSJ 
2,25+0,4 
(0,45+0,15 
aus VKST 41)
+FSJ 
2,25+0,4 
(0,45+0,15 
aus VKST 41)
+FSJ 
Drittmittel** 
62.000 € 
(33.000 € 
Konkret mehr 
Raum, 
27.000 € 
Kulturnacht) 
25.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 € 
Anzahl der geförderten 
Projekte;  20 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Keine 
Planzahl 
Anzahl der nicht 
geförderten Projekte (aus 
Mitteln der Kulturellen 
Projektförderung) 
18 
Antragssumme;  106.512,61 € Keine 
Planzahl;  
Keine 
Planzahl;  
Keine 
Planzahl;  
Keine 
Planzahl; 
Keine 
Planzahl;  
Keine 
Planzahl;  
Bewilligungssumme (aus 
Mitteln der Kulturellen 
Projektförderung) 
35.100 € 35.100 € 35.100 € 35.100 € 35.100 € 35.100 € 35.100 € 
28
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Schulklassen/-
gruppen, die Kulturein-
richtungen im Rahmen des 
Projektes Kultur schnup-
pern besucht haben; 
Anzahl teilnehmender 
Schulen pro Schuljahr 
9; 9 12; 10  9; 9 
Keine 
Planzahl,  
Format wird 
überprüft  
Keine 
Planzahl,  
Format wird 
überprüft 
Keine 
Planzahl,  
Format wird 
überprüft 
Keine 
Planzahl,  
Format wird 
überprüft 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
** jährlich Schwankungen aufgrund der Projekte 
(ab 2015 nur noch Kulturnacht eingeplant)  
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: Förderung von inno vativer Kultura rbeit in Form von Projekten fre ier Trä ger und Initia tiven und 
Durchführung attraktiver Veranstaltungen 
Bezug zum ZHF: 1.5  Willkommenskultur fördern 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten, weiterentwickeln 
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.3  Erhöhung der Wahrnehmbarkeit der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4  Teilhabe an Kultur für alle ermöglichen 
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 6 und 8 
 
 
Produktziel 2: Attraktive, niedrigschwellige Angebote öffnen den Zugang zu kulturellen Angeboten der Stadt 
Bezug zum ZHF: 1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.5  Willkommenskultur fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4  Standortmarketing stärken 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten, weiterentwickeln 
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.3  Erhöhung der Wahrnehmbarkeit der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4  Teilhabe an Kultur für alle ermöglichen 
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 6 und 8 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.7.3.02.01 Projektförderung an 
Dritte -48.523 -75.906 -85.183 -80.828 -88.504 -89.035 -88.060 1 
2.7.3.02.02 Veranstaltungen -329.471 -493.899 -419.211 -428.032 -431.919 -424.347 -429.299 1 
Summe: -377.994 -569.805 -504.393 -508.859 -520.423 -513.383 -517.359  
 ** vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anteil der erstmaligen Projektvorhaben an den  bewilligten 
Projekten (aus Mitteln der Kulturellen Projektförderung) 7 über 50% über 50% über 50% 
Anteil der neuen Antragsteller an den eingegangenen 
Anträgen 
(aus Mitteln der Kulturellen Projektförderung) 7 über 20% über 20% über 20% 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der Kooperationspartner bei der Kulturnacht 61 über 60 über 60 über 60 
Anzahl der TeilnehmerInnen Steckenpferdreiten 1.400 1.400 1.400 1.400 
29
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Zu Produktziel 1: 
Die inhaltlichen Kriterien für die Förderung der Projekte ist in den o.g. Richtlinien beschrieben. 
Förderwürdig sind danach Projekte, die mindestens einem der folgenden Kriterien zuzuordnen sind: 
 Kultur schafft bürgersc haftliches Engagement 
 Kultur schafft Grenzüberschreitung 
 Kultur fördert Nachwuchs 
 Kultur schafft Dialog 
 Kultur schafft Identifikation 
 Kultur schafft Begegnung 
 Kultur schafft Bildung 
 Kultur schafft Gedächtnis 
 
Hinweis:  
Das bisherige Produktziel 3 - „Neue Zielgruppen und vor allem auch bildungsferne oder benachteiligte Menschen sollen 
erreicht und ihne n da durch e in Zuga ng zu de n k ulturellen Angeboten de r Sta dt e rmöglicht werden“ bleibt als 
Zielsetzung bestehen (vgl. Strategische Stadtziele 5 – Chan cengleichheit durch Bildungsbeteiligung und Bekämpfung von 
Kinderarmut sowie und 6 - vielfältige Kultur- und Freizeitangebote) wird aber an dieser Stelle nicht fortgeschrieben, da es sich in 
den verschiedenen Produkten des Fachbereiches abbildet.  
 
Darüber hinaus werden aufgrund personeller und organisatorischer Rahmenbedingungen (u.a. Realisierung eines    
kw-Vermerkes „Koordinierungsstelle Schule und Kultur“) Strukturen überprüft und neue Formate entwickelt werden müssen.  
 
 
30
Produkt: 1.100.2.7.3.03  Kunstschule 
 
Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur  
41-5 Musik&Kunstschule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung 
Produktverantwortliche:  Frau Neugebauer-Schettler 
Produktbeschreibung:  
 
 
Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung 
Die Musik&Kunstschule sichert die kulturelle Grundversorgung im Bereich der 
musischen Bildung insbesondere für Kinder und Jugendliche und ist Teil der 
kommunalen Bildungslandschaft. Sie wird als Aufgabe der öffentlichen Hand in 
einer Verantwortungspartnerschaft von Ländern und Kommunen 
wahrgenommen (s. KGSt-Gutachten 1/2012: Musikschule). 
Das Produkt Kuns tschule beinhaltet Unterrichte und Kurse (Malen, 
Zeichnen, Drucken, Plastisches Arbeit en, Medienkunst) sowohl am Standort 
am Johannistorwall als auch dezentral in allgemeinbildenden Schulen für 
verschiedenste Zielgruppen (von frühkindlicher Förderung in Angeboten mit 
Eltern/Großeltern, für Kinder und Jugendliche, studienvorbereitende 
Ausbildung, Begleitung von Praktika bis hin zu Erwachsenen auch in 
Zusammenarbeit mit der Volkshochschule). Des Weiteren werden 
künstlerische Projekte, Aktionen in Eigenregie oder im Rahmen von 
städtischen Veranstaltungen wie z. B. Kulturnacht initiiert und bereichern das 
kulturelle Leben der Stadt. Eine enge Zusammenarbeit mit den Museen wird 
durch gemeinsame pädagogische und kü nstlerische Arbeit angestrebt. 
Insbesondere durch die Kooperationen mit den allgemeinbildenden Schulen 
wird die Teilhabe an den künstlerischen Bildungsangeboten ermöglicht. 
Außerdem bietet der Standort am Johannistorwall durch die damit 
verbundene Nähe zum Rosenplatz die Voraussetzung für eine besonders 
intensive Quartiersarbeit. Durch die Arbeit im Verband der Kunstschulen 
findet ein steter Austausch statt und die Kunstschule wirkt im Netzwerk an 
neuesten Entwicklungen im Bereich der künstlerischen-kulturellen Bildung 
mit. Gemeinsam mit der Musikschule wird das kulturelle Leben durch eine 
Vielzahl von Angeboten und gemeinsamen Veranstaltungen (z.B. 
Musiktheater, Projekte) in Osnabrück und der Region bereichert. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss von 1983 (Gründung der Musik&Kunstschule innerhalb des 
Konservatorium) 
Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück 
(in der jeweils aktuellen Fassung, Ratsbeschluss) 
Zielgruppe: Bürger/-innen (alle Altersgruppen vorrangig Kinder und Jugendliche) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
1
(produktbezogen)  
3,61/0,01 
(davon 
0,04/0,01 
aus VKST 
41) 
4,88/0,12 
(davon 
0,1/0,12 aus 
VKST 41) 
3,55*2/0,07 
(davon 
0,12/0,07 
aus VKST 
41) 
3,55/0,12 
(davon 
0,12/0,07 
aus VKST 
41) 
3,55/0,12 
(davon 
0,12/0,07 aus 
VKST 41) 
3,12*
3
/0,07 
(davon 
0,12/0,07 aus 
VKST 41) 
3,12/0,07 
(davon 
0,12/0,07 aus 
VKST 41) 
Drittmittel Personal- und 
Sachkostenerstattungen von Kitas und 
Schulen 
 
 9.281 € 9.500 € 9.500 € 9. 500 € 9.500 € 9.500 € 9.500 € 
Drittmittel Finanzhilfe des Verbandes 
nds. Musikschulen e. V. (ab 2015 keine 
Förderung mehr für die Kunstschule) 
4.397 € - - - - - - 
Drittmittel Projekte im Rahmen von 
„Kultur macht Stark“ und  „Kultur: 
Schule!“ 
18.482 € 12.000 € 3.500 € 3.100 € - - - 
Unterrichtsgebühren 39.583 € 40.200 € 44.200 € 44.200 € 44.200 € 44.200 € 44.200 € 
        
31
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Kundenzufriedenheit 
(Prozessoptimierung) alle 2 Jahre 
a) Schüler 
b) Eltern 
c) Institutionen 
 
 
 
 
aus Zeitgründen 
nicht 
durchgeführt 
2 
 
 
 
<2 
<2 
<2 
  
 
 
<2 
<2 
<2 
 
 
 
 
 
<2 
<2 
<2 
 
Schülerzahl*4 (Belegungen)/ 
Jahreswochenstunden 4,7 s. u. *4 * 4 *4 * 4 * 4 
Schülerzahl 962 ≥ 900*4 ≥ 960 ≥ 960 ≥ 960 ≥ 960 ≥ 960 
Belegungen - ≥ 1.000* * 4 * 4 *4 * 4 * 4 
Belegungen  
Durchschnitt pro Monat *4 * 4 ≥ 400 ≥ 400 ≥ 400 ≥ 400 ≥ 400 
Jahreswochenstunden*4 - ≥ 60 * 4 * 4 * 4 * 4 * 4 
Jahreswochenstunde 
durchschnittlich *4 * 4 ≥ 84 ≥ 84 ≥ 84 ≥ 84 ≥ 84 
Ermäßigungen 
(Osnabrück-Pass/ 
Familienermäßigung/KUKUK-Karte)
1.601,84 € +/-1.000 € * 4 * 4 *4 * 4 * 4 
Ermäßigungen (Osnabrück-
Pass/Familienermäßigung/ 
KUKUK-Karte) - Anteil an den 
Gebühreneinnahmen 
*4 * 4 ≤ 3,9 % ≤ 3,9 % ≤ 3,9 % ≤ 3,9 % ≤ 3,9 % 
Einwohner unter 18 Jahre erreicht 4 % ≥ 4,5 % ≤ 4 % ≤ 4 % ≤ 4 % ≤ 4 % ≤ 4 % 
Kooperationen mit Schulen 
(53 max. erreichbar) 26 27 ≥ 27 ≥ 27 ≥ 27 ≥ 27 ≥ 27 
Veranstaltungen 
Anzahl 
Mitwirkende 
Besucher 
 
19 
166 
11.012 
 
15 
50 
5.200 
 
≥ 15 
≥ 50 
≥ 5.200 
 
≥ 15 
≥ 50 
≥ 5.200 
 
≥ 15 
≥ 50 
≥ 5.200 
 
≥ 15 
≥ 50 
≥ 5.200 
 
≥ 15 
≥ 50 
≥ 5.200 
Begabtenförderung Teilnehmer ab 
13 Jahre/Studienvorbereitende 
Ausbildung Kunst 
30 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 
*1  angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
*2  ab 2016 geänderte Abbildung ATZ 1,0 (nicht mehr abgebildet, da über Inanspruchnahme der Rückstellung finanziert)  
*3  Umsetzung kw-Vermerk 0,43 ab 31.03.2019 
*4 Einführung eines neuen Berichtswesens seitens des Verbandes dt. Musikschulen e. V. im Laufe des Jahres 2014 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Die Musik&Kunstschule hält für möglichst viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene (besonders 
für Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vor und verbessert damit die Möglichkeit der 
kulturellen Teilhabe und Bildung 
Bezug zum ZHF: 1.5  Willkommenskultur fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4  Standortmarketing stärken 
5.1  Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische 
Jugendbildung stärken 
5.3  Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.5  Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in- und außerhalb der Stadt 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen und in gemeinsamer Verantwortung 
       ausbauen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6 und 7 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl Kitas/Schulen 49 % ≥ 50 % ≥ 50 % ≥ 50 % 
Schülerzahl pro durchschnittliche Jahreswochenstunde 11,45 ≥11,4 ≥11,4 ≥11,4 
32
Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen, wird der Kostendeckungsgrad nachhaltig 
verbessert 
Bezug zum ZHF: 8.1 Erträge steigern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8 
 
* Die Planzahl 2015 basiert auf dem alten Berichtswesen seitens des Verbandes dt. Musikschulen e. V. 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.7.3.03.01 Kunstschule -218.042 -268.306 -235.574 -243.994 -213.497 -179.096 -232.310 1 
Summe: -218.042 -268.306 -235.574 -243.994 -213.497 -179.096 -232.310  
 ** vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück nimmt ihren öffentlichen Auftrag zur Ver besserung der kulturellen Bildung wahr, 
indem sie sowohl in die Breite wirkt als auch Begabungen fördert und damit auf den Weg zu künstlerisch-/pädagogischen Berufen 
vorbereitet. Die Musik&Kunstschule ist mittlerweile unverzichtbarer Partner für fast alle Osnabrücker Schulen und viele Kitas und 
verbessert nachhaltig die kulturelle Bildung in der Stadt. Hier gilt für die Arbeit stets ein inklusiver Ansatz, um der Vielfalt in unserer 
Gesellschaft zu entsprechen. Die Musik&Kunstschule ist offen für alle Schichten, Altersgruppen und Kulturen. 
Durch die Neubesetzung der Kunstschulleit ung und ggf. dadurch veränderte Zielsetzungen, können die Grund- und Kennzahlen 
wesentlich abweichen.
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Zuschussbedarf pro Schüler/in pro Unterrichtsstunde  
(39 UStd./Jahr) 5,81 € ≤ 7,64 €* ≤ 6,80 €  ≤ 6,99 € 
33
Produkt: 1.100.2.8.1.01 Friedenskultur 
 
 Organisationseinheit:  
41 Fachbereich Kultur 
41-1 Büro für Friedenskultur 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege  
Produktverantwortliche:  Frau Opladen 
Produktbeschreibung:  
 
 
Friedenskultur ist das profilbildend e Produkt der Friedensstadt Osnabrück. 
Kernaufgaben sind die qualitative Förderung der lokalen zivilgesellschaftlichen 
Initiativen, Netzwerke und Projekte und die Bearbeitung relevanter Themen im Kontext 
von Globalisierung, kultureller Vielfalt und gesellschaftlichen Veränderungen. Der 
institutionelle Bereich mit seinen bedeutenden  Einrichtungen und Museen trägt auch zur 
Stärkung der überregionalen Beachtung bei. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, 
Vertrag) 
Ratsbeschluss Juni 2001 
Zielgruppe: Alle gesellschaftlichen Gruppen, Schwerpunk t: durch Zuwanderung geprägte, kulturell 
vielfältige Stadtgesellschaft, internationale Partner und Organisationen  
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/ 
Beamten* 
(produktbezogen)  
2,16/0,95  
(davon 0,41/0,1 aus 
VKST 41) 
 
2,47/0,95  
(davon 0,47/0,1 
aus VKST 41)+FSJ
 
2,41/0,95 
(davon 
0,41/0,1 
aus VKST 
41)+FSJ) 
2,41/0,95 
(davon 
0,41/0,1 
aus VKST 
41)+FSJ) 
2,41/0,95 
(davon 
0,41/0,1 
aus VKST 
41)+FSJ) 
2,41/0,95 
(davon 
0,41/0,1 
aus VKST 
41)+FSJ) 
2,41/0,95 
(davon 
0,41/0,1 
aus VKST 
41)+FSJ) 
Drittmittel** 8.600 12.200 23.000 8.000 33.000 8.000 33.000 
Anzahl geförderter Projekte  
Interkultur und 
internationaler Dialog 
13 25  12 12 12 12 12 
Anzahl geförderter Projekte 
Friedens- und 
Erinnerungskultur 
2 5 5 5 5 5 5 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
** jährliche Schwankungen aufgrund des biennal geplanten Festivalformates 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Das Angebot des Büros für Friedenskultur wird durch Veranstaltungen zu aktuellen 
gesellschaftlichen Themenstellungen und durch das Angebot alternativer Veranstaltungsformate 
erweitert. Das Marketing zur „Friedensstadt“ wird weiter entwickelt und optimiert. Neue und junge 
Zielgruppen nehmen die Angebote wahr. Das Image der Friedensstadt wird auch über diese neuen 
Aktivitäten definiert.  
Bezug zum ZHF: 1.2  Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.5  Willkommenskultur fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4  Standortmarketing stärken 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außerschulische  
Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Verantwortung 
ausbauen 
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Bezug zu  
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6, 7 und 8 
34
 
 
Produktziel 2: Profilierung der Erinnerungskultur auf Basis des neuen Rahmenkonzeptes Erinnerungskultur 
Nationalsozialismus in Osnabrück 
Bezug zum ZHF: 1.2  Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
1.4  Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.5  Willkommenskultur fördern 
1.6  Standortmarketing stärken 
2.3  Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4  Standortmarketing stärken 
5.2  Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und außer-
schulische Jugendbildung stärken 
5.3  Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
6.1  Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.3  Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4  Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
7.3  Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer Ver-
antwortung ausbauen 
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6, 7 und 8  
 
    
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.8.1.01.01 Friedens- und  
Erinnerungskultur -226.137 -251.858 -258.005 -262.655 -268.227 -271.889 -274.304 1 
     
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Entwicklung neuer Maßnahmen zur Stadtmarke  
„Friedensstadt“ * 
Anzahl neuer Veranstaltungsformate 
Anzahl neuer Marketingmaßnahmen 
 
 
 
2 
1 
 
 
2 
1 
 
 
2 
1 
Wochen der Kulturen  
Anzahl der Kooperationspartner  
davon: Zahl neuer Kooperationspartner 
Anzahl Veranstaltungen 
davon: Zahl neuer Formate und Veranstaltungen für neue 
Zielgruppen 
Anzahl Besucher  
Anzahl der ausführlicheren Medienberichte 
 
 
110 
2 
60 
 
2 
15.000 
25 
 
Vorbereitung 
Neues 
Festivalformat 
für 2018 
Afrika Festival  
Anzahl Kooperationspartner  
davon: Zahl neuer Kooperationspartner 
Anzahl Veranstaltungen  
davon: Zahl neuer Formate und Veranstaltungen für neue 
Zielgruppen 
Anzahl Besucher  
Anzahl ausführlichere Medienberichte 
 
54 
11 
49 
6 
 
25.000 
65 
 
 
 
- 
 
 
 
 
 
50 
5 
50 
5 
 
30.000 
65 
Vorbereitung 
Neues 
Festivalformat 
für 2018 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl der Treffen des Arbeitskreises Erinnerungskultur 
Nationalsozialismus in Osnabrück 1 2 2 2 
Anzahl der Projekte/ Maßnahmen in Trägerschaft oder 
unter Beteiligung von neuen Kooperationspartner 
(Zielgruppen) oder Migrantenselbstorganisationen 
4 2 2 2 
35
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
2.8.1.01.02 Interkultur und 
internationaler Dialog -223.394 -239.170 -229.161 -218.723 -261.818 -218.356 -265.686 1 
Summe: -449.531 -491.028 -487.166 -481.378 -530.045 -490.245 -539.990  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Büro für Friedenskultur ist die Schn ittstelle zwischen Politik und Verwaltung auf der einen Seite, Institutionen und freien  
Trägern auf der anderen Seite im Bereich der für die Friedensstadt profilbildenden Schwerpunktt hemen Friedenskultur, Interkultur 
und Erinnerungskultur. Durch seine umfangreichen kulturellen Betei ligungsprojekte und Serviceangebote bietet es insbesondere 
für die Vereine und Initiativen Möglichkeiten der kulturell en Teilhabe sowie der Verstetigung und Professionalisierung des 
bürgerschaftlichen Engagements. 
Es ist vorgesehen, die Programme „Wochen der Kulturen“ und „Afrika Festival“ 2018 in ein neues interkulturelles Festivalformat 
zusammenzuführen, das erfolgreiche Bausteine der bisherigen Festivals beibehält – so auch die Vielfalt durch bürgerschaftliche 
Beteiligung –, sowie durch eine Höhepunktveranstaltung an einem Wochenende mit einem verstärkten Marketing zur 
Friedenstadt auch überregional wahrgenommen werden soll.
 
36
 
Fachbereich Integration, Soziales 
und Bürgerengagement (50) 
 
37
Produkt: 1.100.1.1.1.44  Integrationsmanagement Organisationseinheit:  
50  Fachbereich Integration, Soziales und 
Bür
gerengagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche:  Frau Rass-Turgut 
Produktbeschreibung:  
 
 
Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Integrationskonzeptes,  Integrations-
bericht einschließlich Monitoring, Integrationsberatung, Koordinierungsstelle Flüchtlings-
sozialarbeit, Fachkoordination Migration und Teilhabe 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner, Politik, Verwaltung 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  6,27 6,27 5,60 5,60 5,60 5,60 5,60 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Integration von Personen mit Migrations-
hintergrund 
Bezug zum ZHF: 1.5  Willkommenskultur fördern 
2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.6  Eltern und Jugendliche in Ausbildung und Arbeit integrieren 
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
7.3  Mögl. best. Kooperationsfelder weiterführen… 
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6, 7 und 8 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
1.1.1.44.01 Integrationsmanagement  -234.301 -142.028 -145.581 -148.300 -150.926 -151.055 1 
1.1.1.44.02 Koordinierungsstelle 
Flüchtlingssozialarbeit  -144.089 -417.228 -429.481 -441.100 -452.926 -453.055 1 
1.1.1.44.03 Fachkoordination 
Migration und Teilhabe 
 -5.268 -73.728 -76.581 -78.500 -80.326 -80.455 1 
1.1.1.44.04 Büro für Integration  -135.386 -107.818 -110.671 -112.590 -114.416 -114.545 1 
Summe:  -519.044 -740.801 -762.316 -780.491 -798.595 -799.110  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Der FD 50-5 berichtet jährlich über den Stand der 
Umsetzung   Bericht Bericht 
38
Fachbereich Städtebau (61) 
 
  
39
Produkt: 1.100.5.1.1.04  Verkehrsplanung Organisationseinheit:  
61 Städtebau 
61-4 Verkehrsplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche:  Frau Stumberg 
Produktbeschreibung:  
 
 
 Verkehrsentwicklungsplanung  
 Verkehrs- und Mobilitätskonzepte  
 Vorentwürfe für Straßenbaumaßnahmen  
 Mitwirkung an der Entwicklung von Verkehrsmanagementmaßnahmen  
 Maßnahmenentwicklung zum Radverkehr , ruhenden Verkehr, zur 
Verkehrssicherheit und zur Lärmminderung 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Diverse Beschlüsse des Rates zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan,  
Straßenbaumaßnahmen; BauGB; NStrG; BImSchG; StVG 
Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, Ratsgremien, externe Behörden und 
Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  7,68 7,68 7,68 7,68  7,68 7,68 7,68 
Identifizierung und Erarbeitung 
von ÖPNV-Beschleunigungs-
maßnahmen 
- 5 5 5 5 5 5 
Planung von barrierefreien 
Bushaltestellen 
 16 16 16 16 16 16 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen wie 
Bussonderstreifen und ÖPNV-Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestellen 
sowie Restriktionen im Bereich des ruhenden Verkehrs und restriktiven Maßnahmen 
zu Lasten des MIV 
Bezug zum ZHF: 3.5   Öffentlichen Personennahverkehr fördern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 3 
 
 
Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und Fußverkehr, umgehende 
Maßnahmenentwicklung und Einbringung in die Ratsgremien 
Bezug zum ZHF: 3.4   Radverkehr stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 3 
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Identifizierung und Erarbeitung von ÖPNV-
Beschleunigungsmaßnahmen (Grad der 
Erarbeitung) 
- 20% 50% 75% 
Bearbeitung eines Bewohnerparkgebietes  1 1 1 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Maßnahmenentwicklung - 3 3 3 
40
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
5.1.1.04.01 Verkehrsplanung -727.570 -787.029 -788.063 -726.063 -658.034 -666.027 -629.781 2 
5.1.1.04.03 Nachhaltige Mobilität 0 0 -190.957 -176.448 -178.517 -180.768 -183.024 1 
Summe: -727.570 -787.029 -979.019 -902.510 -836.551 -846.795 -812.805  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die zu Produktziel 1 genannten Restriktionen im Bereich des ruhenden Verkehrs beinhalten auch die Einführung von 
Bewohnerparkgebieten. Durch Verknappung von Parkraum z. B. zu Lasten von Pendl ern, können eben diese zum 
Umdenken in Hinblick auf die Verkehrsmittelwahl gebracht  werden. Insofern wird hiermit wiederum, wenn auch 
indirekt, der öffentliche Personennahverkehr gefördert. De r Grad der Bearbeitung eines Bewohnerparkgebietes ist 
pro Jahr mit „1“ versehen, da davon ausgegangen wird, dass in einem Jahr die Analyse, Befragung und Planung bis 
zur endgültigen Einführung jeweils eines Gebietes möglich ist.  
 
 
 
 
41
Produkt: 1.100.5.1.1.05  Bebauungsplanung Organisationseinheit:  
61 Städtebau 
61-5 Bauleitplanung 
 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortlicher:  Herr Clodius 
Produktbeschreibung:  
 
 
 Flächennutzungsplanung, Gesamtstädtische Planungen   
 Bebauungspläne und städtebauliche Satzungen (Erhaltungs-, 
Gestaltungs- und sonstigen Satzungen)  
 Städtebauliche Entwurfsplanungen   
 Beurteilung von Einzelbauvorhaben   
 Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Wettbewerben   
 Stellungnahme zu Planverfahren anderer Kommunen  
 Interkommunale räumliche Planungen    
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Baugesetzbuch, Raumordnungsgesetz, Nds. Raumordnungsgesetz
Beschlüsse politischer Gremien 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Investoren
Politische Gremien, andere Fachbereiche 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  11,06 11,56 10,56 10,56 10,56 10,56 10,56 
Zahl zu schaffender Wohneinheiten 
in lfd. B-Planverfahren 400 800 700 600 500 400 400 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklungsflächen für Wohnen und 
Gewerbe 
Bezug zum ZHF: 1.1   Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
1.2   Wirtschaft und Arbeit Raum geben. 
1.3   Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen. 
2.3   Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1 und 2 
 
 
Produktziel 2: Erarbeitung eines Konzeptes zur weiteren Entwicklung in der Innenstadt 
Bezug zum ZHF: 1.2   Wirtschaft und Arbeit Raum geben. 
1.4   Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern. 
1.6   Standortmarketing stärken  
2.3   Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4   Standortmarketing stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1 und 2 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Zahl zu schaffender Wohneinheiten in lfd. B-
Planverfahren 400 800 700 600 
42
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
5.1.1.05.01 Bebauungsplanung -1.080.451 -1.247.017 -1.432.156 -1.472.774 -1.407.944 -1.358.150 -1.383.334 2 
5.11.05.02 Sonderprojekte räuml. 
Entwicklungsplanung -135.216 -309.074 -270.348 -213.736 -216.215 -218.545 -221.254 1 
Summe: -1.215.667 -1.556.092 -1.702.504 -1.686.510 -1.624.159 -1.576.695 -1.604.589  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zum Produktziel 1 wird noch geprüft, mit welchen Kennzahl en das Erreichen der ZHF 1.2, 1.3.und 2.3 bemessen 
werden kann.  
Zum Produktziel 2 ist vorgesehen, in 2015 die grundsätzliche Vorgehensweise und inhaltliche konzeptionelle 
Ausrichtung des Innenstadtentwicklungskonzeptes zu klär en (10%). Die wesentliche Erarbeitung erfolgt in 2016 
(90%). Letztlich durch politischen Beschlüsse abgeschlossen wird das Verfahren zur Erarbeitung Ende 2016/Anfang 
2017 (100%). 
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Innenstadtentwicklungskonzept (Grad der Erarbeitung) - 10 % 90 % 100% 
43
Fachbereich Geodaten und 
Verkehrsanlagen (62) 
  
44
Produkt: 1.100.5.1.1.09  Geodaten Organisationseinheit:  
62 Geodaten und Verkehrsanlagen 
62-1 Geodaten 
 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Koch 
Produktbeschreibung:  
 
 
   Kommunales Raumbezogenes Informationssystem (KRIS) 
- Geodatenmanagement für den Konzern Stadt Osnabrück 
- Pflege und Ausbau der städtischen Geodateninfrastruktur (Erfassen und 
Bereitstellen Geobasisdaten, Geoinformationssysteme (GIS), GIS-
Fachkataster/-anwendungen, 3D-Stadtmodelle, GIS-Analysen) 
- Führen digitaler Stadtkartenwerke (Stadtgrundkarte, Stadtplan etc.) 
- Vergabe der amtlichen Straßennamen 
 Liegenschaftsvermessungen und Ingenieurvermessungen (einschließlich 
Betrieb gewerblicher Art) 
 Grundstücksneuordnungen (Umlegungsverfahren, freihändige 
Bodenordnungen) als Geschäftsstelle Umlegungsausschuss 
 Reprotechnische und stadtkartografische Leistungen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u. a. Baugesetzbuch und Bauordnung einschl. Durchführungsverordnungen, Nds. 
Straßengesetz, Nds. Kommunalverfassungsgesetz, Nds. Vermessungsgesetz, 
VOB, Satzungen zur Bauleitplanung, Städtebauliche und Erschließungsverträge, 
div. Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Alle Dienststellen des Konzerns Stadt Osnabrück, Politische 
Entscheidungsträger der Stadt Osnabrück, Bürgerinnen und Bürger, andere 
Behörden und Wissenschaft/Wirtschaft 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  22,86 22,86 22,86 21,86  21,86 21,86 21,86 
Anzahl der GIS-Fachapplikationen 
(Internet) 15 16 18 20 22 24 24 
Anzahl der GIS-Fachapplikationen 
(Intranet/Extranet) 
17 18 20 22 24 26 26 
Anzahl bereitgestellter  
Planungsgrundlagen 
302 355 300 300 300 300 300 
Anzahl baubezogener 
Vermessungen 
121 120 120 120 120 120 120 
Anzahl der 
Liegenschaftsvermessungen 
61 60 60 60 60 60 60 
Anzahl in Bearbeitung befindlicher 
Grundstücksneuordnungen 
3 4 5 5 5 5 5 
Anzahl von Reprografien und 
kartografischen Produkten 
18.900 18.600 19.000 19.000
 19.000 19.000 19.000 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
 
 
 
 
 
45
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Für neu zu entwickelnde Wohnstandorte liegt eine GIS-gestützte Auskunfts- und 
Bearbeitungsplattform mit laufend aktualisierter und optimierter Datengrundlage vor.  
Bezug zum ZHF: 1.1   Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebuung fördern; 
8.4   Prozesseffizienz steigern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1 und 8 
 
 
Produktziel 2: Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für ein optimierendes Erhaltungs-, 
Unterhaltungs- und Mobilitätsmanagement. 
Bezug zum ZHF: 3.1   Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern; 
8.4   Prozesseffizienz steigern; 
8.8   Investitionen wirtschaftlich vornehmen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 3 und 8 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.*** Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
5.1.1.09.01 Geodaten  -1.403.401 -1.368.709 -1.384.071 -1.415.093 -1.452.622 2 
5.1.1.09.02 Geodaten BgA  44.107 31.944 31.040 30.116 28.995 2 
Summe:  -1.359.294 -1.336.765 -1.353.031 -1.384.977 -1.423.627  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Vollständigkeit der Projektdaten (%) 0 15 60 85 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Realisierungsstand (%) 0 30 50  70 
46
Produkt: 1.100. 5.4.1.03 
 
Gemeindestraßen Organisationseinheit:  
62 Geodaten und Verkehrsanlagen 
62-2 Fachdienst Straßenbau 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 54 Verkehrsflächen und –anlagen 
Produktgruppe: 541 Gemeindestraßen 
Produktverantwortlicher:  Herr Schmidt 
Produktbeschreibung:  
 
 
Neu- und Umbau sowie Betrieb öffentlichen Straßen, Wege, Plätze und 
Brückenbauwerke 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Straßengesetz 
Ratsbeschluss 
Richtlinien für Lichtsignalanalgen (RiLSA) 
Zielgruppe: Anlieger und alle Verkehrsteilnehmen 
Bürger/-innen, polt. Gremien, andere Fachbereiche 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  24,41 24,56 24,56 24,56 24,56 24,56 24,56 
Anzahl Maßnahmen 
Verkehrssicherheit und 
Verkehrsberuhigung 
4 4 4 5 5 5 5 
Anzahl bedarfsgerechter Umbau 
Radwege 
8 8 8 8 8 8 8 
Deckenerneuerung nach 
Aufgrabung (Fläche in m²)  
2.900 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 
Maßnahmenüberwachung im 
Verkehrsraum  
Anzahl Sperrgenehmigungen 
Sondernutzungen 
 
 
1.100 
80 
 
 
1.100 
90 
 
 
1.200 
70 
 
 
1.100 
70 
 
 
1.100 
70 
 
 
1.100 
70 
 
 
1.100 
70 
Anzahl Brückenprüfungen 22 22 22 22 22 22 22 
Unterhaltung sämtlicher 
Lichtsignalanlagen (Anzahl) 
207 206 206 206 206 206 206 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erneuerung bestehender Radwege 
Bezug zum ZHF: 3.4   Radverkehr stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 3 
 
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Haster Weg Teilbereich / Haneschstraße   100%  
Oldenburger Landstraße Ostseite   20% 80% 
47
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
5.4.1.03.01 Straßenbau, Allgemein  -5.692.299 -5.761.749 -5.816.248 -5.921.819 -6.028.682 3 
5.4.1.03.01 Straßenneubau und - 
planung  -4.084.449 -4.105.151 -4.146.416 -4.275.659 -4.290.438 2 
 5.4.1.03.02 Straßenumbau   -405.718 -400.202 -401.613 -402.542 -403.829 2 
5.4.1.03.03 Brücken  -928.426 -905.357 -905.584 -909.572 -914.224 2 
5.4.1.03.04 Lichtsignalanlagen  -1.289.661 -1.298.306 -1.293.143 -1.297.601 -1.304.370 3 
5.4.1.03.05 Hausentwässerungen  4.138 3.925 3.815 3.774 3.581 3 
Summe:  -12.396.414 -12.466.840 -12.559.189 -12.803.419 -12.937.961  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
 
48
Fachbereich Umwelt und 
Klimaschutz (68) 
 
 
49
Produkt: 1.100.5.5.1.01 Kultur- und 
Landschaftspark 
Piesberg 
 Organisationseinheit:  
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
68-0 Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 55   Natur- und Landschaftspflege 
Produktgruppe: 551 Öffentliches Grün 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Gerdts 
Produktbeschreibung:  
 
 
Kultur- und Landschaftspark Piesberg 
Als Herz und geologischer Mittelpunkt des UNESCO-Geonaturparks 
"TERRA.vita" stellt der Piesberg für die Stadt ein herausragendes 
Alleinstellungsmerkmal dar, dessen Anziehungskraft unter Berücksichtigung der 
vorhandenen naturräumlichen Werte weiter gestärkt werden soll. Für die 
touristische Ausrichtung der Stadt ist der Piesberg als regionales und 
überregionales Besucherziel von großer Bedeutung 
 
Koordination und Planung von Aktivitäten zur Entwicklung des Kultur- und 
Landschaftsparks Piesberg.
 Koordination der Zusammenarbeit der Einrichtungen 
rund um den Piesberg (Piesberger Gesellschaftshaus, Museum Industriekultur, 
Osnabrücker Dampflokfreunde e.V., Museum für feldspurige Industriebahnen, 
Verein zur Erhaltung des Stüveschachtes) und der Cemex als Steinbruchbetreiber
Schaffung neuer Infrastruktur-Angebote (Wegebau, Schiffsfahrten) und Erhaltung 
der geschaffenen Einrichtungen.  
 
Breite Öffentlichkeitsarbeit (Flyer, Internetauftritt, Webcam etc.) mit dem Ziel, die 
Attraktivität des Piesbergs als überregional wahrgenommener Kultur- und 
Landschaftspark deutlich zu steigern. 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss 
 
Zielgruppe: Bürger und Touristen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  1 1 1 1 1 1 1 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Steigerung des Bekanntheitsgrades des Piesberges und seiner Institutionen 
Bezug zum ZHF: 6.3 Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt  
Bezug zu 
Strategischem Ziel 
6 
 
 
 
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Ist  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl Nennung in den Medien  100 150 150 
50
Produktziel 2: Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit 
Bezug zum ZHF: 6.3 Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 
6 
 
 
Produktziel 3: Steigerung der Besucherzahlen der Felsrippe 
Bezug zum ZHF: 6.3 Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 
6 
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
5.5.1.01.01 
Kultur- und 
Landschaftspark 
Piesberg 
-152.155,98  -141.406 -137.888  -142.749 -144.784  -146.604  -149.348 1 
Summe: -152.155,98  -141.406 -137.888  -142.749 -144.784  -146.604  -149.348  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Arbeit des Projektbüros Piesberg ist unverzichtbar für den Erhalt und die Entwicklung des Kultur- und 
Landschaftsparks Piesberg, der nach Absage der Bundesgarte nschau 2006 als langfristig zu  entwickelnder Freizeit- 
und Umweltbildungsstandort vom Rat der Stadt beschlossen wu rde. Ziel ist die Entwicklung einer auch überregional 
wahrgenommenen touristischen Destination. Steigende Besucherzahlen aus dem Ruhrgebiet und den Niederlanden 
belegen, dass dieses Ziel erreichbar erscheint.  
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl verteilter Printmedien  23.000 25.000 25.000 
Anzahl web-clicks   Erfassung  
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Durch Zähleinrichtung erfasste Besucher der 
Aussichtsplattform  25.000 25.000 25.000 
51
Produkt: 1.100.5.5.4.01 Naturschutz und 
Landschaftspflege 
Organisationseinheit:  
68    Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
68-3 Naturschutz und Landschaftsplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 55   Natur- und Landschaftspflege 
Produktgruppe: 554 Naturschutz und Landschaftspflege 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Balks-Lehmann 
Produktbeschreibung:  
 
 
Umsetzung und Überwachung der Einhaltung der naturschutzrechtlichen 
Regelungen im übertragen en Wirkungskreis u.a. 
Landschaftsrahmenplanung, Schutzgebietsausweisung und –überwachung, 
Artenschutz, Anwendung der naturs chutzrechtlichen Eingriffsregelung, 
Bodenabbau  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) BNatSchG, NAGBNatSchG, EU-Richtlinien, BauGB 
Zielgruppe: Bürger, Rat, Verwaltung, TÖB 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Schutz und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen / Umsetzung und 
Fortschreibung des Landschaftsrahmenplanes(L683004) 
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer 
Verantwortung ausbauen 
 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 
1 ,4, 7 
 
 
Produktziel 2: Erhalt und Förderung der biologischen Vielfalt (L683005) 
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer 
Verantwortung ausbauen 
 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 
1,4,7 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Fortschreibung Landschaftsrahmenplan  5% 45% 50% 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anlage von Blühstreifen  10.000 qm 10.000 qm  
Anlage einer Exkursionsstrecke zum Thema 
„Wildbiene“   3 Stationen 3 Stationen 
52
Produktziel 3 Schutz der für den Naturhaushalt zu sichernden Flächen und Elemente, Schutz und 
Erhalt der „Grünen Finger“ (L683006) 
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.6 Standortmarketing stärken 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer 
Verantwortung ausbauen 
 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 
1 ,4, 7 
 
 
Produktziel 4: Vermeidung und Kompensation von Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit von 
Naturhaushalt und Landschaftsbild (L683007) 
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 
1 und 4  
 
 
Produktziel 5: Schutz und Wiederherstellung der natürlichen Lebensgrundlagen beim Bodenabbau 
(L683009) 
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 
1 und 4  
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
5.5.4.01.01 Naturschutz und 
Landschaftspflege -410.553,40  -401.752 -404.753  -418.016 -412.204  -418.114  -424.265 2 
Summe: -410.553,40  -401.752 -404.753  -418.016 -412.204  -418.114  -424.265  
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Sicherung Natura 2000-Gebiet „Kammmolchbiotop 
Palsterkamp“  5% 45% 55% 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Kontrollen durchgeführter 
Kompensationsmaßnahmen 
 15 15 15 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Durchführung von Bodenabbaukontrollen  3 3 3 
53
Produkt: 1.100.5.6.1.03 CO2-Reduzierung 
 
 Organisationseinheit:  
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
68-1 Umweltplanung  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 56 Umweltschutz 
Produktgruppe: 561 Umweltschutzmaßnahmen  
Produktverantwortliche/-r:  Herr Langer 
Produktbeschreibung:  
 
 
Maßnahmen zur CO2-Reduzierung  
Erhebung des Ausbaustandes Erneuerbarer Energien, Stellungnahmen zu 
energie- und klimarelevanten Planungsaufgaben (z.B. 
Maßnahmenvorschläge des Masterplans 100% Klimaschutz, Bauleitplanung,  
Energieversorgungsstrukturen), Beratung bei städtischen Projekten zur 
Nutzung regenerativer Energien und Energieeffizienz, Bilanzierung der 
sektoralen Energieverbräuche und Treibhausgasemissionen, 
Öffentlichkeitsarbeit zum Klimaschutz/ Energieeffizienz (Presse, Internet, 
Energiemesse, Ausstellungen, städt. Förderbroschüre), Fördermittel-
beratung,  Geschäftsführung Photovol taikverein Osnabrück (PVO), Führen 
des Solardachkatasters, Projekte zur Förderung erneuerbarer Energien (z.B. 
Projekt SunArea/Sun Power), Einwerbung von Fördermitteln, Entwicklung 
und Umsetzung von Energieeinspar- und Klimaschutzkonzepten  
 
Maßn.-Paket Gutachten Wuppertal-Institut 
Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept (Gutachten des 
Wuppertal-Institutes) 
 
Masterplan 100% Klimaschutz 
Koordinierung des Masterplanprozesses, Geschäftsführung Masterplanbeirat 
und Koordinierung der Arbeit der Projektgruppe, Abschluss der zweiten 
Phase des Förderprojektes, Fortführung des Förderprojektes nach 
Bewilligung einer Anschlussförder ung, administrative Abwicklung des 
Förderprojektes, Entwicklung und Umsetzung von Projekten und 
Maßnahmen des Masterplans, Vorbereitung von politischen Beschlüssen 
 
Energetische Stadtsanierung 
Umsetzung des Quartierskonzeptes „Gartlage“ und Abwicklung eines städtischen 
Zuschussprogrammes, Umsetzung der energetischen Quartiersberatung in der 
Hinteren Wüste, weitere Maßnahmen / Projekte zur Steigerung der 
Sanierungsquote von Gebäuden   
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Beschlüsse des Rates und des StUA 
Gesetze/Verordnungen, z.B. BauGB, EnEV 
Verträge und Förderbescheide  
Zielgruppe: Bürger, Politiker, Verwaltung, Unternehmen und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
 
Grundzahl 2014 
Ist 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten*
(produktbezogen)  4,0 4,0 4,0 4,0 4,0 4,0 4,0 
        
        
        
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
 
 
 
54
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Verminderung des Anteils der Treibhausgasemissionen 
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
3.1 Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern 
3.2 Umweltfreundliche Nahmobilität fördern 
3.3 E-Mobilität fördern 
3.4 Radverkehr stärken 
4.1 Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
4.4 Eine energieeffiziente Stadt fördern 
4.5 Erneuerbare Energien fördern 
7.1 Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 
7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer 
Verantwortung ausbauen 
8.1 Erträge steigern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 
1, 3, 4, 7, 8 
 
 
Produktziel 2: Optimierung des Heizwärmebedarfs und Wärmeenergieverbrauchs in Gebäuden 
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
4.4 Eine energieeffiziente Stadt fördern 
4.5 Erneuerbare Energien fördern 
8.1 Erträge steigern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 
1, 4, 8 
 
 
Produktziel 3: Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien  
Bezug zum ZHF: 1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
4.4 Eine energieeffiziente Stadt fördern 
4.5 Erneuerbare Energien fördern 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 
1 und 4 
 
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Aktualisierung der städtischen Energie- und CO2-
Bilanz  1 1 1 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl umzusetzender Maßnahmen und Projekte  3 3 3 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Erhebung und Sachstandsbericht Ausbaustand 
Erneuerbarer Energien 
 1 1 1 
55
Produktziel 4: Koordinierung des Masterplanprozesses 100 % Klimaschutz  
Bezug zum ZHF: 3.1 Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern 
3.2 Umweltfreundliche Nahmobilität fördern 
3.3 E-Mobilität fördern 
3.4 Radverkehr stärken 
4.1 Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
4.4 Eine energieeffiziente Stadt fördern 
4.5 Erneuerbare Energien fördern 
7.1 Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 
7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. und in gemeinsamer 
Verantwortung ausbauen 
Bezug zu 
Strategischem Ziel 
3, 4, 7 
 
 
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX) 
Bezeichnung 
Jahresergebnis** in € 
Kat.***Ist 
2014 
Plan 
2015 
Plan 
2016 
Plan 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan  
2020 
5.6.1.03.01 CO 2-Reduzierung -559.117,58  -462.118 -490.929  -426.884 -445.759  -452.063  -459.111 2 
Summe: -559.117,58  -462.118 -490.929  -426.884 -445.759  -452.063  -459.111
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
 
 
Kennzahl Ist 
2014 
Plan  
2015 
Plan  
2016 
Plan  
2017 
Anzahl Projektgruppensitzungen 
Anzahl der Beiratssitzungen  2 
2 
2 
4 
2 
4 
56
Anlage 3 
 
 
 
Veränderungen zum  
Finanzhaushalt/Investitionsprogramm 
 
 
 
 

 Übersicht Veränderungen 
 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen 
 Nettoneuverschuldung 2016 – 2020 
 
 
 
 
 
 
 
Stand: 08.12.2015 
Veränderungliste 2016/17
- Investitionen -
Stand: 08.12.2015
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2016 2016 2016 2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro
1 3.00013.00.1 Klinikum Osnabrück Gmbh -5.000.000 5.000.000 0 -5.000.000 5.000.000 0 5.000.000 neue Darstellung auf 7er-PSP-
Element
2 7.300001.710 Klinikum Osnabrück Gmbh 0 -5.000.000 -5.000.000 0 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 neue Darstellung auf 7er-PSP-
Element
3 3.00010.00.02 OBG / FMO GmbH -2.900.000 2.900.000 0 -2.900.000 2.900.000 0 2.900.000 2.900.000 2.900.000 neue Darstellung auf 7er-PSP-
Element
4 7.300002.710 OBG / FMO GmbH 0 -2.900.000 -2.900.000 0 -2.900.000 -2.900.000 -2.900.000 -2.900.000 -2.900.000 neue Darstellung auf 7er-PSP-
Element
5 7.000141.710 Inv. Zuschüsse Kita`s -505.000 150.000 -355.000 325.000 0 325.000 0 0 0
Umschichtung in den 
Ergebnishaushalt für Sanierungen 
(Kitas freier Träger)
6 7.000338.710 Vehrter Landstraße 0 0 0 0 0 0 0 0 100.000 Versehentlich für FB 61 nicht 
gelöscht. Maßnahme FB 62 764 
7 7.000.738.710.010 Global Verkehrsberuhig.-
Verkehrssicherheit -150.000 -100.000 -250.000 -150.000 -100.000 -250.000 0 0 0 Umsetzung Verkehrskonzept 
Westerberg
8 7.000.742.710.002 Brücke Hörner Weg über DB -900.000 500.000 -400.000 0 0 0 0 0 0
Vorgezogene Maßnahme, 
Auszahlungen erfolgten in 2015 
durch Deckung Knollstraße
9 7.000.742.710.004 Brücke Ohrbecker Weg über DB -750.000 500.000 -250.000 0 0 0 0 0 0
Vorgezogene Maßnahme, 
Auszahlungen erfolgten in 2015 
durch Deckung Knollstraße
10 7.000745.705 Straßenbaubeiträge 
Am Pappelgraben 0 300.000 300.000 0 0 0 0 0 0
Maßnahme verschoben, 
Einzahlungen waren ursprünglich 
für 2015 vorgesehen.
11 7.000748.710 Bramscher Straße 0 -90.000 -90.000 -800.000 0 -800.000 0 0 0 Planungskosten
12 7.000750.705.001 Straßenbaubeiträge 
Knollstraße 0 0 0 500.000 -500.000 0 500.000 -200.000 200.000 Maßnahme verschoben
13 7.000750.705.002 GVFG Knollstraße 500.000 -100.000 400.000 500.000 0 500.000 300.000 200.000 Maßnahme verschoben
14 7.000750.710 Knollstraße Tannenkamp - 
Klosterstraße -1.500.000 -1.000.000 -2.500.000 200.000 0 200.000 0 0 0
Maßnahme verschoben - siehe 
Reduzierung in gleicher Höhe von 
742 Deckung erfolgte für 2015
15 7.000753.705 Straßenbaubeiträge 
Miquelstraße 350.000 200.000 550.000 0 0 0 0 0 0
Maßnahme verschoben, 
Einzahlungen waren ursprünglich 
für 2015 vorgesehen.
16 7.000754.710 Rheiner Landstraße -100.000 100.000 0 -1.300.000 1.200.000 -100.000 -1.100.000 -500.000 0 Kostenanpassung, Maßnahme 
verschoben
FB Städtebau (61)
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
FB Finanzen und Controlling, Sonderbudget (209)
2
Veränderungliste 2016/17
- Investitionen -
Stand: 08.12.2015
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2016 2016 2016 2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710 (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
FB Finanzen und Controlling, Sonderbudget (209)
17 7.000756.770 Neumarkt Verkaufserlöse
Baulos 2 0 2.325.000 2.325.000 0 0 0 0 0 0
Vertrag ist unterschrieben, 
Zahlungszeitpunkt hängt von 
bestimmten Bedingungen ab, 
Einzahlung war ursprünglich für 
2015 vorgesehen.
18 7.000758.705.001 Erschließungsbeiträge 
Römereschstraße 0 0 0 600.000 -600.000 0 600.000 -200.000 200.000 Maßnahme verschoben
19 7.000758.710 Römereschstraße -1.600.000 1.600.000 0 0 -1.600.000 -1.600.000 0 0 0 Maßanhame verschoben
20 7.000761.705 Straßenbaubeiträge 
Burgstraße 120.000 -120.000 0 0 0 0 0 Abrechnung vorgezogen, 
Verbuchung in 2015
21 7.000789.705 Landeszuweisung 
Hochwasserschutz Gretesch 0 245.000 245.000
22 7.000789.710 Hochwasserschutz Gretesch 0 -50.000 -50.000 0 -300.000 -300.000 0 0 0
8.706.600 2.605.000 11.311.600 4.964.400 -855.000 4.109.400 1.400.000 -200.000 400.000
3.690.000 0 3.690.000 110.000 0 110.000 0 0 0
12.396.600 2.605.000 15.001.600 5.074.400 -855.000 4.219.400 1.400.000 -200.000 400.000
-24.560.965 -6.290.000 -30.850.965 -21.039.865 -8.700.000 -29.739.865 -9.000.000 -3.400.000 -2.800.000
-11.980.800 7.900.000 -4.080.800 -8.400.800 7.900.000 -500.800 7.900.000 2.900.000 2.900.000
-36.541.765 1.610.000 -34.931.765 -29.440.665 -800.000 -30.240.665 -1.100.000 -500.000 100.000
-15.854.365 -3.685.000 -19.539.365 -16.075.465 -9.555.000 -25.630.465 -7.600.000 -3.600.000 -2.400.000
-8.290.800 7.900.000 -390.800 -8.290.800 7.900.000 -390.800 7.900.000 2.900.000 2.900.000
-24.145.165 4.215.000 -19.930.165 -24.366.265 -1.655.000 -26.021.265 300.000 -700.000 500.000
Hochwasserschutz Belmer Bach 
(s. VO/2015/6243-01)
Summe Einzahlungen
(Kernhaushalt - 3er)
Summe Einzahlungen
(Kernhaushalt - gesamt)
Summe Auszahlungen
(Kernhaushalt - 3er)
Summe Auszahlungen
(Kernhaushalt - gesamt)
Saldo
(Kernhaushalt - 3er)
Saldo
(Kernhaushalt - gesamt)
Summe Einzahlungen
(Kernhaushalt - ohne 3er)
Saldo
(Kernhaushalt - ohne 3er)
Summe Auszahlungen
(Kernhaushalt - ohne 3er)
3
Stand: 08.12.2015
Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019
€ € €
7.000.141.710 Inv. Zuschüsse Kitas 325.000 200.000 200.000
7.000.466.710 Lärmkartierung und Aktionsplanung 60.000
7.000.738.710.001 Global Kanalfolgemaßnahmen 400.000
7.000.738.710.004 Global Radwege 250.000
7.000.738.710.005 Global Kreisverkehre/Signalanlagen 400.000
7.000.738.710.007 Global Erschließung neuer Wohngebiete 200.000
7.000.746.710 Ansgarstraße Gebiet 500.000
7.000.754.710 Rheiner Landstraße 1.300.000 200.000
7.000.756.710 Neumarkt Gebiet 3.500.000 2.500.000
7.000.742.710.005 Brücke Hamburger Straße 500.000 500.000
Summe 6.135.000 3.200.000 200.000
Summe 2017-2019
Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
€ € €
7.000.003.710.011 KTW (BF/MHD OS-Z 3112) 98.000
7.000.003.710.012 KTW (BF/ASB OS-Z 4112) 98.000
7.000.003.710.013 KTW (BF/ASB OS-Z 5112) 98.000
7.000.003.710.014 KTW (BF/FKT OS-Z 6112) 98.000
7.000.003.710.015 KTW (BF/JUH OS-Z 7112) 98.000
7.000.013.710.002 Tanklöschfahrzeug (HTLF OS-2008) 120.000 232.000
7.000.013.710.006 Tanklöschfahrzeug (HTLF OS-2007) 120.000 232.000
7.000.049.710.002 Wechselladerfahrzeuge (WLF OS-2037) 289.500
7.000.049.710.003 Wechselladerfahrzeuge (WLF OS-2058) 289.500
7.000.141.710 Inv. Zuschüsse Kitas 125.000 125.000 325.000
7.000.738.710.001 Global Kanalfolgemaßnahmen 400.000
7.000.738.710.004 Global Radwege 250.000
7.000.738.710.005 Global Kreisverkehre/Signalanlagen 400.000
7.000.738.710.007 Global Erschließung neuer Wohngebiete 200.000
7.000.754.710 Rheiner Landstraße 1.300.000 500.000
7.000.756.710 Neumarkt Gebiet 900.000 900.000
Summe 4.884.000 1.989.000 325.000
Summe 2018-2020 7.198.000
9.535.000
Einzelmaßnahme
Verpflichtungsermächtigungen 2016
für die Jahre 2017 - 2019 (Kernhaushalt)
Verpflichtungsermächtigungen 2017
für die Jahre 2018 - 2020 (Kernhaushalt)
Einzelmaßnahme
4
Stand: 08.12.2015
Nettoneuverschuldung 
(KHH, EB 23, OSB) 
Ist
2011
-Euro-
Ist
2012
-Euro-
Ist
2013
-Euro-
Ist
2014
-Euro-
Ansatz
2015
-Euro-
Ansatz
2016
-Euro-
Ansatz
2017
-Euro-
Ansatz
2018
-Euro-
Ansatz
2019
-Euro-
Ansatz
2020*
-Euro-
Kernhaushalt
Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 17.950.100 15.001.600 4.219.400 5.528.600 3.711.600 3.869.600
Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 39.053.870 34.931.765 30.240.665 27.027.090 21.076.240 20.954.390
Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) 0 -21.103.770 -19.930.165 -26.021.265 -21.498.490 -17.364.640 -17.084.790
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 15.000.000 10.000.000 6.000.000 16.000.000 21.103.770 19.930.165 26.021.265 21.498.490 17.364.640 17.084.790
Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit (Tilgung)
(ohne Umschuldungen) -4.909.559 -5.125.565 -7.342.886 -5.777.708 -8.050.500 -8.881.600 -10.262.500 -11.536.800 -12.204.100 -12.652.800
Nettoneuverschuldung KernHH 10.090.441 4.874.435 -1.342.886 10.222.292 13.053.270 11.048.565 15.758.765 9.961.690 5.160.540 4.431.990
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23)
Einzahlungen Vermögensplan 1.138.100 9.510.100 7.060.205 1.333.000 1.092.000
Auszahlungen Vermögensplan 27.566.800 31.309.000 22.121.400 21.161.000 17.951.000
Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) 26.428.700 21.798.900 15.061.195 19.828.000 16.859.000
abzügl. Finanzmittelüberschuss (AfA) 10.190.000 9.920.000 9.970.000 10.020.000 10.070.000
Kreditbedarf brutto 16.238.700 11.878.900 5.091.195 9.808.000 6.789.000
Kreditaufnahme Ist 13.285.000 320.000 6.168.400 11.588.057
abzgl. Tilgung -8.091.319 -8.700.533 -8.963.873 -9.356.017 -9.710.800 -10.026.000 -9.999.400 -9.721.000 -9.721.000
Nettoneuverschuldung EB 23 5.193.681 -8.380.533 -2.795.473 2.232.040 6.527.900 1.852.900 -4.908.205 87.000 -2.932.000
EB OsnabrückerServiceBetrieb (EB 70) - nicht gebührenfinanzierte Investitionen
Einzahlungen Vermögensplan 00000
Auszahlungen Vermögensplan 1.721.800 1.395.100 598.000 1.419.100 1.067.000
Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) 1.721.800 1.395.100 598.000 1.419.100 1.067.000
abzügl. Finanzmittelüberschuss (AfA) 1.207.100 1.254.800 1.240.700 1.320.000 1.320.700
Kreditbedarf brutto 514.700 140.300 -642.700 99.100 -253.700
Kreditaufnahme Ist 0 0 1.354.700
abzgl. Tilgung -45.752 -48.529 -51.474 -59.150 -143.820 -228.490 -228.490 -228.490 -228.490
Nettoneuverschuldung EB 70 -45.752 -48.529 1.303.226 -59.150 370.880 -88.190 -871.190 -129.390 -482.190
Gesamtstädt. Nettoneuverschuldung 15.238.370 -3.554.627 -2.835.133 12.395.182 19.952.050 12.813.275 9.979.370 9.919.300 1.746.350
Nachrichtlich kumulierte Nettoneuverschuldung 19.952.050
* Für die Eigenbetriebe liegen aufgrund der dort vorgenommenen mittelfristigen Finanzplanung für 3 Jahre keine Daten vor
Übersicht Nettoneuverschuldung 
21.243.793 34.458.295
5
Anlage 4 
Mehrbedarfsliste 
über Zuschussanträge 
Stand: 08.12.2015

Mehrbedarfsliste
- FB Kultur (41) -
Stand: 08.1 2.2015
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2015 2016 2016 2016 2016 2017 2017 2017 2017
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
1. Zuschüsse Filmfest 25.100 25.100 25.100 25.100 3.400 28.500
Der Träger hat einen Antrag gestellt und 
dargelegt, wie er beabsichtigt, die Wirkung 
des Festivals zu erhöhen. 
Vorlage VO/2015/6152 
Der Antrag ist nachvollziehbar. Das 
Filmfest steht im Einklang mit Stadtzielen 
und Handungsfeldern. 
Ausschließlich aufgrund der finanziellen 
Rahmenbedingungen kann die 
Verwaltung den Mehrbedarf nicht 
befürworten. 
25.100 0 25
 .100 0 25.100 0 25.100 3.400 28.500
* Mehrb edarfe, die auf tarifbedingte Personalkostensteigerungen zurückzuführen sind, wurden in den Haushaltsplanentwurf 2016/2017 eingearbeitet (gem. Ratsbeschluss vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01) 
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
2
Mehrbedarfsliste
- FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (FB 50) -
Stand: 08. 12.2015
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2015 2016 2016 2016 2016 2017 2017 2017 2017
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Bsp. Int ernationaler Bund:
Förderung Schülerfirmen 10.000 500 10.500 500 11.000 500 10.500 500 11.000 Erhöhung Miete 220 €, Sachkosten 210 €… …
1. EXC IL e.V. - Osnabrücker 
Zentrum für Flüchtlinge 20.000 700 20.700 10.000 30.700 700 21.400 10.000 31.400
Höhere Bezuschussung (+10.000 €) für 
Migrationssozialarbeit aufgrund gestiegener 
Flüchtlingszahlen: 
Erhöhung der Personalkosten aufgrund zusätzlich 
benötigter Stellenanteile (zusätzl. insg. 13 Std.): 
- 28 Std. auf 39 Std./ wöchtl.  =  + rd. 9.300 €
-   8 Std. auf 10 Std./ wöchtl.  =  + rd. 4.900 €
Erhöhung Sachkosten            =  + rd. 1.800 €
Finanzierung:
Eigenmittel  (9.485 €)              =  + rd. 6.700 €
Landesmittel (20.000 €)           =          - 700 €
Stadt Osnabrück (30.000 €)     =  +    10.000 €
(Der Antrag wurde dem Sozial- und 
Gesundheitsausschuss am 01.10.2015 im Rahmen der 
Haushaltseinbringung vorgelegt.) 
Der Antrag ist mit Blick auf die 
gegenwärtige finanzielle Situation 
der Stadt Osnabrück aus Sicht der 
Fachverwaltung abzulehnen.
2. SOLWODI Niedersachsen e.V. 0 0 0 20.000 20.000 500 0 20.500 20.500
NEUANTRAG
Antrag von SOLWODI Niedersachsen e.V. auf 
institutionelle Förderung vom 23.07.2015 über 20.000 € 
für die Beratungsstelle in der Stadt Osnabrück.Solvwodi 
e.V. erhielt einmalig im Jahr 2013 einen Zuschuss von 
5.000 €. 
Lt. Antrag erhält der Verein "seit einigen Jahren einen 
pauschalierten Personalkostenzuschuss des Landes 
Niedersachen für die Standorte Braunschweig und 
Osnabrück in einer Gesamthöhe von 105.000 €. Somit 
entfallen auf Osnabrück 52.500 
€. Das Bistum unterstützt 
mit einem jährl. Zuschuss von 25.584 €. Trotz Spenden 
schafft es [der Verein] nicht, aus eigener Kraft allein die 
Personalkosten aufzufangen."
(Der Antrag wurde dem Sozial- und 
Gesundheitsausschuss am 01.10.2015 im Rahmen der 
Haushaltseinbringung vorgelegt.)
Der Antrag ist mit Blick auf die 
gegenwärtige finanzielle Situation 
der Stadt Osnabrück aus Sicht der 
Fachverwaltung abzulehnen.
3. Frauenberatungsstelle Osnabrück
Frauen helfen Frauen e.V. 147.100 4.800 151.900 26.894 178.794 5.400 157.300 26.894 184.194
Antrag vom 16.10.2015:
- eine weitere 0,5 Personalstelle:        + 20.854 €
- höhere Mietaufwendungen                + 11.880 € 
  davon bereits vom Rat ab 2015
  beschlossen                                       -   5.840 €
= Mehrbedarf                                       = 26.894 €
(Der Antrag wurde dem Sozial- und 
Gesundheitsausschuss am 05.11.2015 im Rahmen der 
Haushaltseinbringung vorgelegt.)
Der Antrag ist mit Blick auf die 
gegenwärtige finanzielle Situation 
der Stadt Osnabrück aus Sicht der 
Fachverwaltung abzulehnen.
167.100 5.500 172.600 56.894 229.494 6.600 178.700 57.394 236.094
* Meh
 rbedarfe, die auf tarifbedingte Personalkostensteigerungen zurückzuführen sind, wurden in den Haushaltsplanentwurf 2016/2017 eingearbeitet (gem. Ratsbeschluss vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01) 
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) 
Mehrbedarf
Stellungnahme der 
Fachverwaltung
3
Mehrbedarfsliste 
- FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Stand: 08.12.2015
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2015 2016 2016 2016 2016 2017 2017 2017 2017
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
1. A.-Schweitzer-Schule, 
Schulsozialarbeit 0 0 0 58.000 58.000 0 58.100 58.100 1,0 Stelle S11, Stufe 4 aus Sicht der Verwaltung abzulehnen, 
siehe dazu Vorlage VO/2015/5956
2.
Runder Tisch Rosenplatz: 
Weiterführung des 
Quartiersmanagements
0 0 0 44.700 44.700 0 44.800 44.800 0,77 Stelle S11, Stufe 4 aus Sicht der Verwaltung abzulehnen, 
siehe dazu Vorlage VO/2015/5830-02
3. Internationaler Bund:
Förderung Schülerfirmen 48.600 300 48.900 1.100 50.000 1.200 50.100 1.100 51.200
Nicht genehmigter Mehrbedarf aus dem Jahr 
2015 in Höhe von 1.100 € für erhöhte 
Sachkosten durch allgemeine 
Kostensteigerungen
Verbesserung der Qualität. In der Sache 
nachvollziehbar und plausibel, aufgrund 
der finanziellen Rahmenbedingungen 
aber nicht finanzierbar.
4.
Internationaler Bund:
Berufsorientierung für 
Schulverweigerer - Auszeit 2
112.450 2.550 115.000 350 115.350 3.100 118.100 350 118.450
nicht genehmigter Mehrbedarf aus dem Jahr 
2015 in Höhe von 350 € für erhöhte 
Sachkosten durch allgemeine 
Kostensteigerungen
Verbesserung der Qualität. In der Sache 
nachvollziehbar und plausibel, aufgrund 
der finanziellen Rahmenbedingungen 
aber nicht finanzierbar.
5. Katholische FABI:
Stadtteiltreff Haste 266.700 7.200 273.900 1.700 275.600 5.300 280.900 1.700 282.600
nicht genehmigter Mehrbedarf aus dem Jahr 
2015 in Höhe von 1.600 € 
(Einnahmenreduzierung) durch Wegfall 
Bundeszuschuss für BFD-Stelle und erhöhte 
Büroverwaltungskosten in Höhe von 100 €
Verbesserung der Qualität. In der Sache 
nachvollziehbar und plausibel, aufgrund 
der finanziellen Rahmenbedingungen 
aber nicht finanzierbar.
6. Internationaler Bund:
Stadtteiltreff Alte Kasse 173.300 500 173.800 4.700 178.500 4.700 178.500 6.200 184.700
Erhöhung Betriebskosten in Höhe von
2.900 € und nicht genehmigter Mehrbedarf 
aus dem Jahr 2015 in Höhe von 1.800 € für 
erhöhte Sachkosten durch allgemeine 
Kostensteigerungen
Verbesserung der Qualität. In der Sache 
nachvollziehbar und plausibel, aufgrund 
der finanziellen Rahmenbedingungen 
aber nicht finanzierbar.
7. VAMV 54.700 1.200 53.800 3.200 57.000 1.100 54.900 3.200 58.100
1.100 € für erhöhte Sachkosten durch 
allgemeine Kostensteigerungen und 2.100 € 
durch Stundenerhöhung der hauptamtlichen 
Mitarbeiterin von 28,5 auf 30 Std. pro Woche
Verbesserung der Qualität. In der Sache 
nachvollziehbar und plausibel, aufgrund 
der finanziellen Rahmenbedingungen 
aber nicht finanzierbar.
8. European Media Art Festival:
Schülertage 2016 000 8.000 8.000 0 0 8.000 8.000
Nach Pilotprojektphase dauerhafte 
Aufnahme der Schülertage als Bestandteil 
des European Media Art Festivals (siehe 
JHA 04.03.2015)
Verbesserung der Qualität. In der Sache 
nachvollziehbar und plausibel, aufgrund 
der finanziellen Rahmenbedingungen 
aber nicht finanzierbar.
9. Ferienbetreuungsangebote der 
Montessori-Schule 000 35.000 35.000 0 0 35.000 35.000
Betreuung von Schülerinnen und Schülern in 
den Ferien zwecks Vereinbarkeit von Beruf 
und Familie
sowohl unter inklusiven als auch unter 
Aspekten von Gleichberechtigung und 
Teilhabe sollte aus Sicht der Verwaltung 
das Angebot realisiert werden, siehe 
dazu VO/2015/6041; Planungsgrundlage: 
5 Wochen a 2 Gruppen (3.500 € / 
Gruppe / Woche)
10. Ev. Familien-Bildungsstätte:
Familientreff Iburger Str. 34.100 8.500
42.600 130 42.730 5.300 47.900 250 48.150 130 € bzw. 250 € Sachkostensteigerung
Verbesserung der Qualität. In der Sache 
nachvollziehbar und plausibel, aufgrund 
der finanziellen Rahmenbedingungen 
aber nicht finanzierbar.
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
4
Mehrbedarfsliste 
- FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Stand: 08.12.2015
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2015 2016 2016 2016 2016 2017 2017 2017 2017
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
11.
Haus Neuer Kamp:
Mädchenzentrum / 
Migrationsprojekt
74.300 1.500 65.800 11.000 76.800 2.500 68.300 11.000 79.300
Fortführung des Migrationsprojektes in Höhe 
von 10.000 € (zzgl. 10 % VWGK auf die PK 
= 1.000 €)
Der Rat hat am 09.12.2014 beschlossen, das 
Migrationsprojekt vorerst befristet für 1 Jahr 
fortzusetzen. Das Projekt soll fortgesetzt 
worden.
Das beantragte Migrationsprojekt ist 
anfänglich durch städtische Projektmittel 
gefördert worden. Projekt und 
Finanzierung sind vor 4 Jahren in den 
Zuschuss für das Mädchenzentrum 
integriert worden. Die Stadt gewährt dem 
Mädchenzentrum eine anteilige 
Finanzierung, da das Land und private 
Spender zur Finanzierung beitragen. Auf 
Wunsch des Trägers ist das 
Migrationsprojekt aus der städtischen 
Anteilsfinanzierung herausgenommen 
worden, da private Stiftungsmittel zur 
Verfügung standen. Diese private 
Finanzierung ist 2014 ausgelaufen. 
Daraufhin wurden für das Jahr 2015 
zusätzlich 10.000 € städtische Mittel 
bereitgestellt. Die Verwaltung ist wie in 
2014 der Auffassung, dass aus fachlicher 
Sicht das Migrationsprojekt über eine 
Priorisierung im Rahmen des städtischen 
Zuschusses abgesichert werden sollte, 
ohne dass dies zu einer Erhöhung des 
Zuschusses führt (siehe dazu JHA 
Vorlage VO/2015/5434 vom 06.05.2015)
764.150 21.750 773.800 167.880 941.680 23.200 798.700 169.700 968.400
* Mehrbedarfe, die auf tarifbedingte Personalkostensteigerungen zurückzuführen sind, wurden in den Haushaltsplanentwurf 2016/2017 eingearbeitet (gem. Ratsbeschluss vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01) 
5
Vorlage VO/2015/6371-01                         Anlage 5 
(Entwurf der Haushaltssatzung. Beinhaltet alle in dem Verwaltungsentwurf sowie die in der Anlage 1-4 aufgeführten Veränderungen ). 
 
Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der Rat 
der Stadt Osnabrück in der Sitzung am 08.12.2015 folgende Haushaltssatzung 
beschlossen: 
 § 1  
         
Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 wird 
 2016 2017 
1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag  
   
1.1 der ordentlichen Erträge auf 499.117.602 € 512.120.668 €
1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 518.164.485 € 526.127.968 €
   
1.3 der außerordentlichen Erträge auf 0 € 0 €
1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 € 0 €
  
2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag   
   
2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 489.787.899 € 502.853.399 €
2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 488.930.894 € 496.826.190 €
   
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 15.001.600 € 4.219.400 €
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 34.931.765 € 30.240.665 €
   
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 64.030.165 € 30.371.265 €
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 52.981.600 € 14.612.500 €
  
festgesetzt.  
 
 
Der Haushaltsplan für das Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb" für das 
Haushaltsjahr 2016 wird  
 
1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 
 
1.1 der ordentlichen Erträge  44.526.400 € 
1.2 der ordentlichen Aufwendungen  33.606.100 € 
1.3 der außerordentlichen Erträge  120.000 € 
1.4 der außerordentlichen Aufwendungen 365.000 € 
 
2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag  
 
2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
  
 
42.774.400 € 
38.298.200 € 
 
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
  
60.000 € 
5.000 € 
 
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 
  
0 € 
3.361.000 € 
 
festgesetzt. 
Haushaltssatzung der Stadt Osnabrück 
für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 
 II
              
§ 2 
Absatz 1 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) der Kernverwaltung wird für das 
Jahr 2016 auf 19.930.165 € und für das Jahr 2017 auf 26.021.265 € festgesetzt. 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) des Eigenbetriebes Immobilien- 
und Gebäudemanagement wird für das Jahr 2016 auf 11.878.900 € festgesetzt. 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und 
Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) des Eigenbetriebes Osnabrücker 
ServiceBetrieb wird für das Jahr 2016 auf 1.319.000 € festgesetzt. 
Absatz 2 
Der Höchstbetrag der Kredite, die für Investitionsmaßnahmen der städtischen 
Mehrheitsbeteiligungen und Eigengesellschaften aufgenommen werden dürfen, wird für 
das Jahr 2016 auf 39.750.000 € festgesetzt. Die Weiterleitung erfolgt zu marktüblichen 
Konditionen. Etwaige Zinsaufschläge verbleiben der der Kernverwaltung. 
 
§ 3 
 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen der Kernverwaltung wird für das 
Jahr 2016 auf 9.535.000 € und für das Jahr 2017 auf 7.198.000 € festgesetzt. 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen des Eigenbetriebes Immobilien- 
und Gebäudemanagement wird für das Jahr 2016 auf 5.000.000 € festgesetzt. 
 
§ 4 
Absatz 1 
Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite, die im Haushaltsjahr 2016 zur rechtzeitigen 
Leistung von Auszahlungen der Kernverwaltung in Anspruch genommen werden dürfen, 
wird auf 200.000.000 € festgesetzt. Der hierin enthaltene Höchstbetrag für eine Aufnahme 
von Liquiditätskrediten in Schweizer Franken wird (unverändert) auf 50.000.000 CHF 
begrenzt.  
Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite, die im Haushaltsjahr 2017 zur rechtzeitigen 
Leistung von Auszahlungen der Kernverwaltung in Anspruch genommen werden dürfen, 
wird auf 220.000.000 € festgesetzt. Der hierin enthaltene Höchstbetrag für eine Aufnahme 
von Liquiditätskrediten in Schweizer Franken wird (unverändert) auf 50.000.000 CHF 
begrenzt. 
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2016 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen 
Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse des Osnabrücker ServiceBetriebes in 
Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.500.000 € festgesetzt. 
 
 III
 
Absatz 2 
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Jahr 2016 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung 
von Auszahlungen der städtischen Mehrheitsbeteiligungen und Eigengesellschaften 
insgesamt aufgenommen werden dürfen, wird auf 10.000.000 € festgesetzt. Die 
Weiterleitung erfolgt zu marktüblichen Konditionen. Etwaige Zinsaufschläge verbleiben bei 
der Kernverwaltung.  
 
§ 5 
 
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für die Haushaltsjahre 2016 und 
2017 wie folgt festgesetzt: 
 
1. Grundsteuer 
1.1 für die land- u. forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)
1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 
 
300 v. H. 
460 v. H. 
 
2. Gewerbesteuer  440 v. H. 
 
 
 
§ 6 
 
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen sind als unerheblich im 
Sinne des § 117 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz anzusehen, 
wenn sie im Einzelfall den Betrag von 50.000 € nicht übersteigen. 
 
Ferner sind als nicht erheblich anzusehen, Beträge (unbegrenzt) 
 
- die der Verrechnung zwischen den Produkten/Leistungen dienen, 
- die wirtschaftlich durchlaufend sind, 
- die der Rückzahlung von Zuweisungen dienen, 
- die zur Deckung von Kosten der Geldbeschaffung, zur Tilgung von Darlehen oder 
für abschlusstechnische Buchungen notwendig sind, 
- die im Zusammenhang mit Maßnahmen anfallen, die im Rahmen der Konjunktur-
programme der Bundesregierung förderungswürdig sind.  
 
 
 
 
Osnabrück, den 08.12.2015 
 
                                                              _______________________
 
                                                                     Wolfgang Griesert 
   -Oberbürgermeister-  
1 
 
       VO/2015/6371-01 Anlage 6 
 
Ergänzende Informationen 
 
Die Anlage 1 enthält sämtliche Veränderungslisten seit Einbringung des Verwaltungsentwurfes 
(Rat 22.09.2015); die Änderungen, die sich seit der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung am 17.11.2015 ergeben haben, wurden in den Veränderungslisten 
hervorgehoben. 
Nach Versendung der Unterlagen für die Ratssitzung am 08.12.2015 haben sich in folgenden 
Bereichen noch kurzfristig Entwicklungen ergeben: 
 
Fachbereich Finanzen und Controlling, Sonderbudget 
Im Jahr 2014 hat die Stadt Osnabrück die am 16.04.2013 und 01.04.2014 im Rat beschlossenen 
Kapitalzuführungen an die Klinikum Osnabrück GmbH für die Jahre 2013 sowie 2014 in Höhe 
von 10,6 Mio. € umgesetzt. Im Zuge der Jahresabschlusserstellung 2014 hat die Kernverwaltung  
aufgrund der schwierigen finanziellen Situation des Klinikums eine Teilwertberichtigung des 
Beteiligungsbuchwerteres in Form einer außerplanmäßigen Abschreibung in Höhe der 
Kapitalzuführung im Jahr 2014 von 10,6 Mio. € durchführen müssen.  
Das Sanierungskonzept, der Zukunftssicherungsvertrag sowie der darauf aufbauende 
vorliegende Wirtschaftsplan 2016 lassen zukünftig nachhaltig positive Ergebnisse erwarten. Dies 
macht eine Sonderzuschreibung für die Jahre 2016 und 2017 jeweils in Höhe von 5,3 Mio. € 
möglich. 
 
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement 
Das Ministerium für Inneres und Sport hat am 03.12.2015 Hinweise zur Anwendung der 
haushaltrechtlichen Vorschriften bei Maßnahmen zur Unterbringung von Asylbewerbern und 
Flüchtlingen und zur Aufstellung von Haushaltssicherungskonzepten für das Haushaltsjahr 2016 
erlassen. Demnach soll die in Kürze vorgesehene klarstellende Änderung der 
Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung (GemHKVO), welche vorsieht, dass die 
wirtschaftliche Zurechnung der Erträge aus den Vorschriften zur Aufnahme von Flüchtlingen und 
zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes in dem Jahr vorgenommen werden soll, in 
dem die Aufwendungen dafür veranschlagt werden, bereits bei der Aufstellung der 
Haushaltspläne für 2016 berücksichtigt werden. Diese Entwicklung führt haushaltstechnisch zu 
einer Erhöhung des Ertrages der Erstattungen für kommunale Asylleistungen.  
Diese Ertragssteigerung war bereits auf Basis einer getroffenen Vereinbarung zwischen dem 
Land und den kommunalen Spitzenverbänden zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung am 17.11.2015 in den Haushalt 2016 und 2017 eingeplant worden.  
2 
 
Zwischenzeitlich wurde aufgrund einer Mitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres 
und Sport jedoch von einer Erstattung in Höhe von rd. 5 Mio. Euro ausgegangen und die Erträge 
hierfür entsprechend reduziert. 
Bei der Anwendung der o. g. Hinweise basieren die Erträge nunmehr auf der Annahme einer 
haushaltstechnischen Ertragssteigerung durch die Buchung einer Forderung in Höhe der 
Differenz zwischen der angenommen tatsächlichen Kostenabgeltungspauschale und der vom 
Land in späteren Jahren erhöhten Erstattung (2016: rd. 10,26 Mio. Euro;                       
2017: rd. 10,68 Mio. Euro). 
 
Die sich aus den o. g. Hinweisen ergebenden Veränderungen auf das Gesamtergebnis sind in 
der folgenden Tabelle dargestellt: 
 
A. Ordentliches Ergebnis 
Organisationseinheit 
ordentl. 
Ergebnis 
(Verw.E.) 
Änderungen lt. Liste
ordentl. 
Ergebnis 
ordentl. 
Ergebnis
(Verw.E.) 
Änderungen lt. Liste 
ordentl. 
Ergebnis Erträge  Aufwen- 
dungen Erträge  Aufwen- 
dungen 
2016 2016 2016 2016 2017 2017 2017 2017 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - 
010 Ref. Strategische 
Steuerung und Rat -5.560.713 0 -29.000 -5.589.713 -5.777.045 0 20.000 -5.757.045
10 FB Personal und 
Organisation -6.622.846 3.048.884 90.300 -3.483.662 -6.945.335 0 92.100 -6.853.235
13 Ref. Medien und 
Öffentlichkeitsarbeit -666.021 -16.000 0 -682.021 -670.743 -16.000 0 -686.743
14 Rechnungs-
prüfungsamt -1.082.114 0 0 -1.082.114 -1.102.500 0 0 -1.102.500
16 
Gleichstellungs-
beauftrage (inkl. 
Gleichstellungsbüro) 
-226.977 0 0 -226.977 -231.201 0 0 -231.201
18 Sicherheits-
technischer Dienst -109.500 0 0 -109.500 -111.813 0 0 -111.813
20 FB Finanzen und 
Controlling -5.096.299 0 -9.800 -5.106.099 -5.174.029 0 -9.800 -5.183.829
209 
FB Finanzen und 
Controlling 
     - Sonderbudget 
274.440.867 -4.841.890 1.871.295 271.470.272 283.709.716 -4.901.272 1.833.876 280.642.320
30 FB Recht und 
Datenschutz -1.890.758 0 0 -1.890.758 -1.967.708 0 0 -1.967.708
32 FB Bürger und 
Ordnung -5.505.139 214.000 -77.750 -5.368.889 -5.408.182 74.000 -68.850 -5.403.032
37 Feuerwehr -13.423.605 25.000 -103.500 -13.502.105 -13.764.056 25.500 -106.100 -13.844.656
40 FB Bildung, Schule 
und Sport -50.778.926 0 -28.812 -50.807.738 -51.093.141 0 -38.564 -51.131.705
41 FB Kultur -24.281.720 0 -123.465 -24.405.185 -24.608.446 0 -23.765 -24.632.211
50 
FB Integration, 
Soziales und 
Bürgerengagement 
-57.974.283 
1.535.600 -7.695.400
-58.879.683 -59.633.796
3.887.000 -8.344.900
-61.365.696zzgl. eingetretene 
Veränderungen des 
Runderlasses des 
MI vom 03.12.2015 
5.254.400  2.726.000  
51 
FB Kinder, 
Jugendliche und 
Familien 
-83.336.251 1.454.000 -3.247.213 -85.129.464 -83.942.417 1.394.000 -3.175.204 -85.723.621
3 
 
Organisationseinheit 
ordentl. 
Ergebnis 
(Verw.E.) 
Änderungen lt. Liste
ordentl. 
Ergebnis 
ordentl. 
Ergebnis
(Verw.E.) 
Änderungen lt. Liste 
ordentl. 
Ergebnis Erträge  Aufwen- 
dungen Erträge  Aufwen- 
dungen 
2016 2016 2016 2016 2017 2017 2017 2017 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - 
61 FB Städtebau -5.689.484 100.000 105.100 -5.484.384 -5.719.669 100.000 60.100 -5.559.569
62 FB Geodaten und 
Verkehrsanlagen -19.459.207 0 -203.300 -19.662.507 -19.740.464 50.000 438.800 -19.251.664
68 FB Umwelt und 
Klimaschutz -3.010.744 0 1.774 -3.008.970 -3.033.081 0 3.324 -3.029.757
Summe Fachbereiche: -10.273.720 6.773.994 -9.449.771 -12.949.497 -5.213.910 3.339.228 -9.318.983 -11.193.665
Fachbereichsübergreifende Veränderungen: 
 
Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen  -3.212.215    3.500   
Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen   3.183.534   0  
Zuführung zu 
Beihilferückstellungen   -917.780   -69.250  
Sonstige Rückstellungen 
(Altersgeld)   125.398   0  
Versorgungsbezüge -21.922 -21.884
  
Ordentliches Ergebnis -10.273.720 3.561.779 -7.080.541 -13.792.482 -5.213.910 3.342.728 -9.410.117 -11.281.299
 
B. Außerordentliches Ergebnis 
Organisationseinheit 
außer- 
ordentl. 
Ergebnis 
(Verw.E.) 
Änderungen  außer- 
ordentl.
Ergebnis 
außer- 
ordentl. 
Ergebnis
(Verw.E.) 
Änderungen  außer- 
ordentl.
Ergebnis Erträge  Aufwen- 
dungen Erträge  Aufwen- 
dungen 
2016 2016 2016 2016 2017 2017 2017 2017 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
209 
FB Finanzen und 
Controlling - 
Sonderbudget 
0 5.300.000 0 5.300.000 0 5.300.000 0 5.300.000
Außerordentliches 
Ergebnis 0 5.300.000 0 5.300.000 0 5.300.000 0 5.300.000
 
C. Ordentliches und außerordentliches Ergebnis 
Organisationseinheit 
ordentl. und 
außer- 
ordentl. 
Ergebnis 
(Verw.E.) 
Änderungen  ordentl. 
und 
außer- 
ordentl.
Ergebnis 
ordentl. 
und außer- 
ordentl. 
Ergebnis
(Verw.E.) 
 
Änderungen  ordentl. 
und 
außer- 
ordentl.
Ergebnis 
Erträge  Aufwen- 
dungen Erträge  Aufwen- 
dungen 
2016 2016 2016 2016 2017 2017 2017 2017 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - 
  
Jahresergebnis   
(Saldo aus dem ordentl. 
und dem außerordentl. 
Ergebnis)  
Überschuss (+) / 
Fehlbetrag (-)  
-10.273.720 8.861.779 -7.080.541 -8.492.482 -5.213.910 8.642.728 -9.410.117 -5.981.299
 
1 
 
       VO/2015/6371-01 Anlage 6a 
 
Ergänzende Informationen 
 
Die Anlage 1 enthält sämtliche Veränderungslisten seit Einbringung des Verwaltungsentwurfes 
(Rat 22.09.2015); die Änderungen, die sich seit der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung am 17.11.2015 ergeben haben, wurden in den Veränderungslisten 
hervorgehoben. 
Nach Versendung der Unterlagen für die Ratssitzung am 08.12.2015 haben sich in folgenden 
Bereichen noch kurzfristig Entwicklungen ergeben: 
 
Fachbereich Finanzen und Controlling, Sonderbudget  
Im Jahr 2014 hat die Stadt Osnabrück die am 16.04.2013 und 01.04.2014 im Rat beschlossenen 
Kapitalzuführungen an die Klinikum Osnabrück GmbH für die Jahre 2013 sowie 2014 in Höhe 
von 10,6 Mio. € umgesetzt. Im Zuge der Jahresabschlusserstellung 2014 hat die Kernverwaltung  
aufgrund der schwierigen finanziellen Situation des Klinikums eine Teilwertberichtigung des 
Beteiligungsbuchwerteres in Form einer außerplanmäßigen Abschreibung in Höhe der 
Kapitalzuführung im Jahr 2014 von 10,6 Mio. € durchführen müssen.  
Das Sanierungskonzept, der Zukunftssicherungsvertrag sowie der darauf aufbauende 
vorliegende Wirtschaftsplan 2016 lassen zukünftig nachhaltig positive Ergebnisse erwarten. Dies 
macht eine Sonderzuschreibung für die Jahre 2016 und 2017 jeweils in Höhe von 5,3 Mio. € 
möglich. 
 
Fachbereich Personal und Organisation 
Hinsichtlich der Sanierungsgelder ab 2016 hat die VBL angekündigt, die Gesamthöhe der zu 
leistenden Sanierungsgelder von bisher 2,0 % auf 0,14 % zu senken. Dadurch ergeben sich 
Minderaufwendungen in Höhe von ca. 930.000 €. 
 
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement 
Das Ministerium für Inneres und Sport hat am 03.12.2015 Hinweise zur Anwendung der 
haushaltrechtlichen Vorschriften bei Maßnahmen zur Unterbringung von Asylbewerbern und 
Flüchtlingen und zur Aufstellung von Haushaltssicherungskonzepten für das Haushaltsjahr 2016 
erlassen. Demnach soll die in Kürze vorgesehene klarstellende Änderung der 
Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung (GemHKVO), welche vorsieht, dass die 
wirtschaftliche Zurechnung der Erträge aus den Vorschriften zur Aufnahme von Flüchtlingen und 
zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes in dem Jahr vorgenommen werden soll, in 
dem die Aufwendungen dafür veranschlagt werden, bereits bei der Aufstellung der 
Tischvorlage
08.12.2015
2 
 
Haushaltspläne für 2016 berücksichtigt werden. Diese Entwicklung führt haushaltstechnisch zu 
einer Erhöhung des Ertrages der Erstattungen für kommunale Asylleistungen.  
Diese Ertragssteigerung war bereits auf Basis einer getroffenen Vereinbarung zwischen dem 
Land und den kommunalen Spitzenverbänden zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung am 17.11.2015 in den Haushalt 2016 und 2017 eingeplant worden.  
Zwischenzeitlich wurde aufgrund einer Mitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres 
und Sport jedoch von einer Erstattung in Höhe von rd. 5 Mio. Euro ausgegangen und die Erträge 
hierfür entsprechend reduziert. 
Bei der Anwendung der o. g. Hinweise basieren die Erträge nunmehr auf der Annahme einer 
haushaltstechnischen Ertragssteigerung durch die Buchung einer Forderung in Höhe der 
Differenz zwischen der angenommen tatsächlichen Kostenabgeltungspauschale und der vom 
Land in späteren Jahren erhöhten Erstattung (2016: rd. 10,26 Mio. Euro;                       
2017: rd. 10,68 Mio. Euro). 
 
Die sich aus den o. g. Hinweisen ergebenden Veränderungen auf das Gesamtergebnis sind in 
der folgenden Tabelle dargestellt: 
 
A. Ordentliches Ergebnis 
Organisationseinheit 
ordentl. 
Ergebnis 
(Verw.E.) 
Änderungen lt. Liste
ordentl. 
Ergebnis 
ordentl. 
Ergebnis
(Verw.E.) 
Änderungen lt. Liste 
ordentl. 
Ergebnis Erträge  Aufwen- 
dungen Erträge  Aufwen- 
dungen 
2016 2016 2016 2016 2017 2017 2017 2017 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - 
010 Ref. Strategische 
Steuerung und Rat -5.560.713 0 -29.000 -5.589.713 -5.777.045 0 20.000 -5.757.045
10 
FB Personal und 
Organisation 
-6.622.846 
3.048.884 90.300
-2.553.662 -6.945.335
0 92.100
-5.923.235zzgl. Minder-
aufwendungen 
Sanierungsgelder 
VBL 
-930.000  -930.000
13 Ref. Medien und 
Öffentlichkeitsarbeit 
-666.021 -16.000 0 -682.021 -670.743 -16.000 0 -686.743
14 Rechnungs-
prüfungsamt 
-1.082.114 0 0 -1.082.114 -1.102.500 0 0 -1.102.500
16 
Gleichstellungs-
beauftrage (inkl. 
Gleichstellungsbüro) 
-226.977 0 0 -226.977 -231.201 0 0 -231.201
18 Sicherheits-
technischer Dienst 
-109.500 0 0 -109.500 -111.813 0 0 -111.813
20 FB Finanzen und 
Controlling 
-5.096.299 0 -9.800 -5.106.099 -5.174.029 0 -9.800 -5.183.829
209 
FB Finanzen und 
Controlling 
     - Sonderbudget 
274.440.867 -4.841.890 1.871.295 271.470.272 283.709.716 -4.901.272 1.833.876 280.642.320
30 FB Recht und 
Datenschutz 
-1.890.758 0 0 -1.890.758 -1.967.708 0 0 -1.967.708
32 FB Bürger und 
Ordnung 
-5.505.139 214.000 -77.750 -5.368.889 -5.408.182 74.000 -68.850 -5.403.032
37 Feuerwehr -13.423.605 25.000 -103.500 -13.502.105 -13.764.056 25.500 -106.100 -13.844.656

3 
 
Organisationseinheit 
ordentl. 
Ergebnis 
(Verw.E.) 
Änderungen lt. Liste
ordentl. 
Ergebnis 
ordentl. 
Ergebnis
(Verw.E.) 
Änderungen lt. Liste 
ordentl. 
Ergebnis Erträge  Aufwen- 
dungen Erträge  Aufwen- 
dungen 
2016 2016 2016 2016 2017 2017 2017 2017 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - 
40 FB Bildung, Schule 
und Sport -50.778.926 0 -28.812 -50.807.738 -51.093.141 0 -38.564 -51.131.705
41 FB Kultur -24.281.720 0 -123.465 -24.405.185 -24.608.446 0 -23.765 -24.632.211
50 
FB Integration, 
Soziales und 
Bürgerengagement 
-57.974.283 
1.535.600 -7.695.400
-58.879.683 -59.633.796
3.887.000 -8.344.900
-61.365.696zzgl. eingetretene 
Veränderungen des 
Runderlasses des 
MI vom 03.12.2015 
5.254.400  2.726.000  
51 
FB Kinder, 
Jugendliche und 
Familien 
-83.336.251 1.454.000 -3.247.213 -85.129.464 -83.942.417 1.394.000 -3.175.204 -85.723.621
61 FB Städtebau -5.689.484 100.000 105.100 -5.484.384 -5.719.669 100.000 60.100 -5.559.569
62 FB Geodaten und 
Verkehrsanlagen 
-19.459.207 0 -203.300 -19.662.507 -19.740.464 50.000 438.800 -19.251.664
68 FB Umwelt und 
Klimaschutz 
-3.010.744 0 1.774 -3.008.970 -3.033.081 0 3.324 -3.029.757
Summe Fachbereiche: -10.273.720 6.773.994 -8.519.771 -12.019.497 -5.213.910 3.339.228 -8.388.983 -10.263.665
Fachbereichsübergreifende Veränderungen: 
 
Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen  -3.212.215    3.500   
Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen   3.183.534   0  
Zuführung zu 
Beihilferückstellungen   -917.780   -69.250  
Sonstige Rückstellungen 
(Altersgeld)   125.398   0  
Versorgungsbezüge -21.922 -21.884
  
Ordentliches Ergebnis -10.273.720 3.561.779 -6.150.541 -12.862.482 -5.213.910 3.342.728 -8.480.117 -10.351.299
 
B. Außerordentliches Ergebnis 
Organisationseinheit 
außer- 
ordentl. 
Ergebnis 
(Verw.E.) 
Änderungen  außer- 
ordentl.
Ergebnis 
außer- 
ordentl. 
Ergebnis
(Verw.E.) 
Änderungen  außer- 
ordentl.
Ergebnis Erträge  Aufwen- 
dungen Erträge  Aufwen- 
dungen 
2016 2016 2016 2016 2017 2017 2017 2017 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
209 
FB Finanzen und 
Controlling - 
Sonderbudget 
0 5.300.000 0 5.300.000 0 5.300.000 0 5.300.000
Außerordentliches 
Ergebnis 0 5.300.000 0 5.300.000 0 5.300.000 0 5.300.000
 
 
 
 
 

4 
 
C. Ordentliches und außerordentliches Ergebnis 
Kernverwaltung 
ordentl. und 
außer- 
ordentl. 
Ergebnis 
(Verw.E.) 
Änderungen  ordentl. 
und 
außer- 
ordentl.
Ergebnis 
ordentl. 
und außer- 
ordentl. 
Ergebnis
(Verw.E.)
 
Änderungen  ordentl. 
und 
außer- 
ordentl.
Ergebnis 
Erträge  Aufwen- 
dungen Erträge  Aufwen- 
dungen 
2016 2016 2016 2016 2017 2017 2017 2017 
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - 
  
Jahresergebnis   
(Saldo aus dem ordentl. 
und dem außerordentl. 
Ergebnis)  
Überschuss (+) / 
Fehlbetrag (-)  
-10.273.720 8.861.779 -6.150.541 -7.562.482 -5.213.910 8.642.728 -8.480.117 -5.051.299