Abschließende Beratung des Doppelhaushalts 2026/2027 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2030 und Investitionsprogramm bis 2030 (aktualisierte Vorlage)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4964-01
Datum: 2025-12-05
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
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Vorlagenummer: VO/2025/4964-01 
Vorlageart: Beschlussvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Abschließende Beratung des Doppelhaushalts 2026/2027 mit 
mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2030 und 
Investitionsprogramm bis 2030 (aktualisierte Vorlage) 
 
Datum: 24.11.2025 
 Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen 
Federführung: Fachbereich Finanzen und Controlling 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Verwaltungsausschuss (Vorberatung) 09.12.2025 N  
Rat der Stadt Osnabrück (Entscheidung) 09.12.2025 Ö  
 
Beschluss: 
  
I.   Der Gesamthaushalt für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Ergebnis- und 
Finanzhaushalt einschließlich Stellenplan) findet auf der Grundlage des 
Verwaltungsentwurfs und der beschlossenen Änderungen und Ergänzungen die 
Zustimmung des Rates. Der Rat fasst folgenden Beschluss: 
  
1.1  Die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 wird in der aus der Anlage 
1 ersichtlichen Fassung einschl. der geänderten Produktblätter für wesentliche Produkte 
gemäß Anlage 4 sowie der geänderten Haushaltsvermerke gemäß Anlage 5 
beschlossen. 
  
1.2  Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt, in den Jahren 2026 und 2027 Konzernkredite  
 
a) für die Stadtwerke Osnabrück AG in Höhe von  
bis zu 40.500.000 € im Jahr 2026 sowie 
bis zu 66.500.000 € im Jahr 2027 
 
b) für die Klinikum Osnabrück GmbH in Höhe von 
bis zu 26.094.000 € im Jahr 2026 sowie 
bis zu 19.000.000 € im Jahr 2027  
 
aufzunehmen und an die Gesellschaft weiterzuleiten.  
 
Für die konkrete Umsetzung im jeweiligen Jahr wird dem Rat vorher ein 
Beschlussvorschlag vorgelegt. Die Konzernkredite werden zu marktgerechten 
Konditionen an die beteiligten Gesellschaften weitergegeben. 
  
1.3. Die Erträge/Einzahlungen der Stadt sind nach den bestehenden Gesetzen, Steuer- und 
       Gebührenordnungen, Satzungen, Tarifen usw. für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 zu 
 
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erheben. 
  
1.4. Neue Baumaßnahmen, für die im Finanzhaushalt/Investitionsprogramm 2026 und 2027 
Mittel veranschlagt sind, dürfen erst nach besonderer Freigabe der Mittel durchgeführt 
werden. Bei Ansätzen über 250.000 Euro einschl. Verpflichtungsermächtigungen 
entscheidet der Rat über die Freigabe. Sofern der Rat mit einer Neufassung seines 
Interpretationsbeschlusses zu dem Begriff „Geschäfte der laufenden Verwaltung“ im 
Sinne des § 85 Abs. 1 Nr. 7 NKomVG vom 01.04.2008 diesbezüglich abweichende 
Regelungen beschließt, gelten diese entsprechend. 
  
Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bei 
Baumaßnahmen bedürfen keiner gesonderten Freigabe. 
  
1.5. Die Sachaufwendungen in den Budgets der Teilhaushalte werden mit 
einer fünfzehnprozentigen Sperre belegt. Sofern die Ausgabenentwicklung eine 
Freigabe eines Teils des gesperrten Betrages erfordert, ist ein begründeter Antrag an 
den Finanzvorstand über den Fachbereich Finanzen und Controlling zu stellen, der 
entscheidet, in welchem Umfang die Sperre reduziert wird. 
  
 II.   Der Rat beschließt, den Ergebnis- und Finanzplan bis 2030 und das 
Investitionsprogramm 2026 bis 2030. 
  
III.   Der Rat beschließt unter Berücksichtigung der in der Anlage dargestellten 
Veränderungen die im Verwaltungsentwurf 2026 und 2027 als wesentlich 
ausgewiesenen Produkte i. S. d. § 4 Abs. 7 KomHKVO. 
  
 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
  
X Ja Siehe Sachverhalt 
  Nein   
  
B. Personelle Auswirkungen: Siehe hierzu gesonderte Beratung zum Stellenplan 
  
C. Integrations- /Gleichstellungs-/ Inklusionspolitische Auswirkungen: 
  
   positiv 
   negativ 
X  keine 
  
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch): 
  
   positiv 
   negativ 
X  keine 
  
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück: 
  
   positiv 
   negativ 
X  keine 
  
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Beschluss des Haushalts mit geänderten 
Daten 
  
G. Beteiligte Stellen: Keine 
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
 
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Sachverhalt: 
  
Die Veränderungen gegenüber der ursprünglichen Vorlage VO/2025/4964, welche in 
der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 25.11.2025 
eingebracht wurde, wurden kenntlich gemacht. Diese sind kursiv und unterstrichen 
worden. 
 
In der Sitzung am 16.09.2025 wurde dem Rat der Verwaltungsentwurf für die Haushaltsjahre 
2026 und 2027 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die sich danach ergebenen Veränderungen 
der Dienststellen wurden von der Verwaltung in entsprechende Veränderungslisten 
aufgenommen. Hiernach ergeben sich folgende Änderungen: 
  
1. Ergebnishaushalt 
  
1.1  Aktueller Planungsstand 
  
Der aktuelle Planungsstand für den Ergebnishaushalt der Haushaltsjahre 2026 und 
2027 weist Fehlbeträge in Höhe von – 108,9 Mio. € und – 120,6 Mio. € aus. Dies stellt für 
2026 eine Verbesserung gegenüber dem Verwaltungsentwurf in Höhe von 3,0 Mio. € sowie 
für 2027 eine Verschlechterung in Höhe von -0,6 Mio. € dar. 
  
Der Blick auf die Folgejahre zeigt, dass sich auch über den Zeitraum der mittelfristigen 
Ergebnis- und Finanzplanung eine deutliche Verschlechterung gegenüber dem 
Verwaltungsentwurf ergeben hat. 
  
Die folgende Grafik zeigt die Veränderung der Jahresergebnisse im Vergleich zum 
Verwaltungsentwurf: 
  
 
   
Bezogen auf die einzelnen Organisationseinheiten zeigt die folgende Tabelle die Höhe der 

 
4/9 
Veränderungen (+ Zuschussverringerung, - Zuschusserhöhung):1 
  
 
 
Eine kostenartengenaue Darstellung des Gesamtergebnishaushalts ist 
als Anlage 2 beigefügt. 
   
Die wesentlichen Gründe für die Veränderungen in 2026 und 2027 sind nachfolgend 
dargestellt: 
  
20-9 FB Finanzen und Controlling – Sonderbudget (2026 + 7,3 Mio. €, 2027 + 7,1 Mio. €) 
Wesentliche Ertragssteigerungen ergeben sich im Produkt Steuern, allgemeine Zuweisungen 
und allgemeine Umlagen dadurch, dass aufgrund der Erkenntnisse aus der Steuerschätzung 
aus Oktober 2025 die Ansätze bei den Steuern in Summe nach oben korrigiert werden 
konnten (2026 + 0,3 Mio. €, 2027 + 3,7 Mio. €).  
Bei den Finanzbeziehungen zu den Beteiligungen ergeben sich Veränderungen dadurch, 
dass seitens des Klinikums Osnabrück Ende November 2025 ein neuer Wirtschaftsplan 
vorgelegt wurde und auf dieser Basis neue Ansätze für die Ausgleichsleistungen verarbeitet 
werden konnten. Auch bei den Unterstützungenleistungen zugunsten der 
Wirtschaftsförderung Osnabrück, des Bäderbereichs bei den Stadtwerken Osnabrück, der 
Marketing Osnabrück und zur Finanzierung der Projektentwicklung für die Medizinische 
Hochschule wurden die Ansätze an aktuelle Ratsbeschlüsse bzw. neue Wirtschaftsplandaten 
angepasst (2026 + 1,9 Mio. €, 2027 + 0,1 Mio. €). 
 
 
1 Veränderungen gab es auch beim FB Soziales gegenüber der ursprünglichen Fassung der Vorlage. 
Hier wurden im Produkt Wohngeld gleichermaßen Erträge und Aufwendungen (2026 jeweils 18,6 Mio. 
€, 2027 jeweils 20,2 Mio. €) abgsetzt, da sowohl die Leistungen als auch die Erstattungen gem. der 
Vorgaben des Landes fortan haushaltsunwirksam verbucht werden. Diese Erträge und Aufwendungen 
werden foglich nicht mehr im Ergebnishaushalt abgebildet. Dies stellt sich für den Haushalt 
ergebnisneutral dar, sodass der Sachverhalt nicht explizit dargestellt wird.  
2026
Änderung
 - € - 
2027
Änderung
 - € - 
2028
Änderung
 - € - 
2029
Änderung
 - € - 
2030
Änderung
 - € - 
010Ref. Oberbürgerm., Komm. und Rat0 0 0 0 0
10 FB Personal und Organisation 0 0 0 0 0
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque 0 0 0 0 0
12 Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung-16.000 -6.000 0 0 0
14 Rechnungsprüfungsamt 0 0 0 0 0
15 Ref. Digitalisierung und IT 0 0 0 0 -25.000
16 Ref. Chancengleichheit -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -565.460
17 Stabstelle Beteiligungsmanagement-480.660 -501.660 -522.560 -543.460 0
18 Sicherheitstechnischer Dienst 0 0 0 0 323.638
20 FB Finanzen und Controlling -135.502 -500.111 -325.663 308.91910.636.760
209FB Finanzen und Contr. - Sonderbudget7.252.7247.098.16010.411.90912.086.545 0
30 FB Recht und Datenschutz 0 0 0 0 -963.239
32 FB Bürger und Ordnung -1.129.596-1.039.039-1.012.539-989.039 -33.150
37 Feuerwehr -62.085 -45.100 -31.250 -33.100 -640.694
40 FB Bildung, Schule und Sport-1.331.784-597.729-1.471.623-1.250.575 8.600
41 FB Kultur 0 7.900 8.100 8.400 -1.160.400
50 FB Soziales -675.400 -500.400 791.600 594.600-11.152.694
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien-3.675.433-7.867.608-10.242.824-10.747.24141.434.039
61 FB Städtebau 36.661.02137.794.87138.097.76839.312.000-858.200
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen-728.160 -468.799 -594.7001.335.200-38.927.832
64 Ref. Strategische Mobilitätssteuerung-33.399.740-34.689.013-36.065.628-37.565.145 31.989
68 FB Klima, Natur und Umwelt 10.014 20.032 33.139 32.105 783.757
69 Ref. Mobilität 744.671 760.325 761.925 772.206 167.900
Summe: 3.009.071-559.170 -187.3453.296.414-939.986
Teilhaushalt
 
5/9 
Zudem konnten im Bereich der Zuwendungen und allgemeinen Umlagen die Erträge aus 
dem Kommunalen Finanzausgleich deutlich gesteigert werden. Hier wurden seitens des 
Landes Ende November neue Daten für 2026 zur Verfügung gestellt (2026 + 6,5 Mio. €, 
2027 + 6,5 Mio. €). 
Darüber hinaus wurden ab 2027 weitere Unterstützungsleistungen an die 
Stadionbetriebsgesellschaft im Zusammenhang mit der geplanten Sanierung der „Bremer 
Brücke“ eingeplant (vgl. VO/2025/4773-01, 2026 keine Veränderung, 2027 – 2,1 Mio. €). 
40 FB Bildung, Schule und Sport (2026 – 1,3 Mio. €, 2027 – 0,6 Mio. €) 
Hier ergeben sich wesentliche Veränderungen u. a. im Bereich der Schülerbeförderung. 
Durch die Insolvenz eines beauftragten Unternehmens musste kurzfristig eine neue 
Beauftragung erfolgen. Auch ergeben sich Veränderungen durch die Preisanpassungen 
beim Schüler-Azubi-Ticket (2026 – 0,6 Mio. €, 2027 – 0,5 Mio. €). 
Im Bereich der sonstigen schulischen Aufgaben steigen die Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen insb. durch eine Erhöhung der Iserv Lizenzgebühren sowie durch die 
Fortschreibung Medienentwicklungsplan 2026-2030 (2026 – 0,8 Mio. €, 2027 – 0,04 Mio. €). 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien (2026 – 3,7 Mio. €, 2027 – 7,9 Mio. €) 
Im Bereich der Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern wurden die Erträge reduziert, 
da die vom Rat angestrebte Beitragsfreiheit bei Krippen- und Kindergartenplätzen nun in der 
Planung berücksichtigt und umgesetzt wurde (2026 – 0,7 Mio. €, 2027 – 1,3 Mio. €). Auch 
wurden die Aufwendungen nach oben korrigiert, da durch die geplante Beitragsbefreiung der 
Betriebskostenzuschuss bei den Kitas steigt, weil die Beiträge zur Betreuung als Einnahmen 
wegfallen. Ebenso erhöht sich der Zuschuss um die geplanten Qualitätssteigerungen, etwa 
durch die Erhöhung der Verfügungszeit oder die Drittkraft in Regelgruppen (2026 – 3,7 Mio. 
€, 2027 – 8,6 Mio. €). 
Weitere Veränderungen ergeben sich im Bereich der Hilfe zur Erziehung und Förderung von 
Familien durch eine Anpassung der Haushahltsansätze an die aktuellen Prognosewerte 
(2026 - 1,2 Mio. €, 2027 + 0,4 Mio. €) 
Finanzielle Anpassungen infolge von Veränderungen der Verwaltungsorganisation  
Mit Wirkung zum 01.10.2025 wurde das Referat Strategische Mobilitätsplanung eingerichtet 
und dem Stadtbaurat (V3) zugeordnet. Das Referat erhielt die Ordnungsziffer 64 
.  
Das bisherige Referat Mobile Zukunft (69) wurde aufgelöst und die bislang dort 
wahrgenommenen Aufgaben und Funktionen gehen in dem neu gegründeten Referat 64 auf.  
Weitergehend wurde der Fachdienst Verkehrsplanung (61-4) im Fachbereich Städtebau 
aufgelöst. Das Team Konzeptionelle Planung (61-41) wurde mit seinen Aufgaben, 
Funktionen und Mitarbeitenden dem Referat 64 zugordnet. Das Team Infrastrukturplanung 
(61-42) wurde mit seinen Aufgaben, Funktionen und Mitarbeitenden dem Fachbereich 
Geodaten und Verkehrsanlagen (62) zugeordnet, konkret dem neu zu gründenden Team 
Planen (62-21). Das Team Grafische Umsetzung/Erhebung (61-44) wurde mit seinen 
Aufgaben, Funktionen und Mitarbeitenden dem Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
(62) zugeordnet, konkret dem Team Digitaler Zwilling/Modellierung (62-17). 
 
Im Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlage (62) wurde ein neuer Fachdienst 
Straßenverkehr- und -verwaltung eingerichtet. Dieser erhielt die Ordnungsziffer 62-3. Mit der 
Bildung des Fachdienstes Straßenverkehr- und -verwaltung ging einher, dass das Team 
Verkehrslenkung (32-31) aus dem Fachdienst Straßenverkehr (32-3) im Fachbereich Bürger 
und Ordnung (32) herausgelöst und dem Fachbereich 62 zugeordnet wurde. Das Team 
Baustellenkoordination, Sperrgenehmigungen (62-32) ging im Fachdienst 62-3 auf. Die 
Fachdienstleitungsstelle des bisherigen Fachdienstes 32-3 wurde dem Fachdienst 62-3 
 
6/9 
zugeordnet. 
 
Zudem ergeben sich Veränderungen aus der gem. VO/2025/4462 beschlossenen 
organisatorischen Trennung zwischen der operativen Geschäftsführung innerhalb der 
Beteiligungen und den Aufgaben des Controllings sowie der Wahrnehmung der 
Gesellschafterrechte im Rahmen der Vermögensverwaltung. Hierzu werden die derzeit im 
Fachdienst Beteiligungsmanagement (20-5) angesiedelten Aufgabenbereiche des 
Beteiligungscontrollings und der Mandatsträgerbetreuung mit Wirkung zum 01.01.2026 
herausgelöst und als eigenständige Stabsstelle „Beteiligungscontrolling“ bei der 
Oberbürgermeisterin eingerichtet. 
 
All diese vorgenannten Veränderungen führen zu entsprechenden Verschiebungen der 
Ansätze zwischen den Dienststellen, welche mittels der Veränderungslisten abgebildet 
werden.  
 
Darüber hinaus ist zu erwähnen, dass gegenüber der Vorlage VO/2025/4964 
zwischenzeitlich auch neue Daten der Stadtwerke Osnabrück AG zur Höhe der 
voraussichtlichen Verluste aus dem ÖPNV-Bereich verarbeitet werden konnten. Diese 
werden von der Stadt Osnabrück ausgegleichen und im Budget des Referats Strategische 
Mobilitätssteuerung eingeplant. Hiernach ergibt sich eine Entlastung (2026 + 4,2 Mio. €, 
2027 + 3,2 Mio. €). 
 
Weitere Informationen ergeben sich aus der Anlage 3. 
 
Die beantragten Mehrbedarfe für Zuschüsse an die freien Träger sind in den 
Mehrbedarfslisten der Fachbereiche Bildung, Schule und Sport (40), Kultur (41), Soziales 
(50) sowie Kinder, Jugendliche und Familien (51) enthalten. Details sind der Anlage 4 zu 
entnehmen. Da diese separat vom Rat am 09.12.2025 beschlossen werden, sind die 
finanziellen Auswirkungen, die sich hieraus ergeben, grds. nicht in den obigen Darstellungen 
enthalten und belasten ggf. noch zusätzlich den Haushalt. 
 
Insb. durch die vorgenannten Veränderungen in der Verwaltungsorganisation ergeben sich 
auch Auswirkungen auf die wesentlichen Produkte und entsprechend sind aktualisierte 
Produktblätter zu beschließen. Die betroffenen Produktblätter ergeben sich aus der Anlage 
5. 
 
Bei den Haushaltsvermerken ergibt sich eine Veränderungsnotwendigkeit ebenfalls dadurch, 
dass es durch die Organisationsveränderungen zu Veränderungen bei den Dienststellen 
kommt. Da bei der Stadt Osnabrück traditionell jede Dienststelle einen selbständigen 
Teilergebnishaushalt darstellt und ein Budget bildet, muss die Festlegung der Budgets 
angepasst werden. Außerdem ergibt sich eine Veränderungsnotwendigkeit durch die 
geplante Neufassung des Interpretationsbeschlusses des Rates über die Geschäfte der 
laufenden Verwaltung (vgl. hierzu entsprechende Vorlage zur Ratssitzung am 09.12.2025). 
Durch die dort geplanten Änderungen sollen zukünftig auch neue Regelungen im Umgang 
mit Mehrkosten bei Investitionsvorhaben Anwendung finden. Entsprechend müssen die 
Haushaltsvermerke an diese neue Regelung angeglichen werden. Details ergeben sich aus 
der Anlage 6. 
  
1.2 Haushaltssicherungskonzept 
  
Die Stadt Osnabrück ist nicht in der Lage, einen ausgeglichenen Haushalt gem. § 110 Abs. 4 
NKomVG vorzulegen. Dementsprechend ergibt sich aus Abs. 8 die Verpflichtung, ein 
Haushaltssicherungskonzept zu erarbeiten. 
  
Details und Inhalte hierzu ergeben sich aus der Vorlage 
„Haushaltssicherungskonzept“ (VO/2025/4962). 
  
 
7/9 
2. Finanzhaushalt/Investitionsprogramm 
 
(Hinweis: Im Bereich des Finanzhaushalts/Investitionsprogramms gibt es grundsätzlich keine 
Veränderungen gegenüber der usprünglichen Vorlage) 
  
2.1 Entwicklungen im Vergleich zum Verwaltungsentwurf 
  
Das Investitionsprogramm weist im Vergleich zum Verwaltungsentwurf für die Haushaltsjahre 
2026 und 2027 eine Verschlechterung des Saldos zwischen investiven Einzahlungen und 
Auszahlungen von - 29,5 Mio. € bzw. - 8,6 Mio. € auf. Das Saldo der Investitionstätigkeit 
erhöht sich damit auf - 97,8 Mio. € bzw. - 92,0 Mio. €. Die Ursache für diese Steigerung ist im 
Wesentlichen darin zu sehen, dass zur Sanierung der „Bremer Brücke“ zusätzlich investive 
Mittel in Höhe von 28,6 Mio. € eingeplant wurden.  
  
Die folgende Grafik zeigt die Veränderung des Investitionssaldos im Vergleich zum 
Verwaltungsentwurf: 
  
 
  
Bezogen auf die einzelnen Organisationseinheiten zeigt die folgende Tabelle die Höhe der 
Veränderungen des Investitionshaushaltes (+ Zuschussverringerung, - Zuschusserhöhung): 
  

 
8/9 
 
 
Weitere Informationen ergeben sich aus der Anlage 7. 
   
2.2 Verpflichtungsermächtigungen (Kernhaushalt) 
  
Das Volumen der Verpflichtungsermächtigungen für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 
beläuft sich auf insgesamt 100,4 Mio. € bzw. 37,3 Mio. €. Gegenüber dem 
Verwaltungsentwurf haben sich die Verpflichtungsermächtigungen damit um insgesamt 12,8 
Mio. € bzw. 6,2 Mio. € erhöht. 
  
Eine Übersicht aller Verpflichtungsermächtigungen ist der Anlage 8 zu entnehmen. 
  
2.3 Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung 
  
Die gesamtstädtische Nettoneuverschuldung für den Zeitraum 2026 – 2030 erhöht sich 
entsprechend der angepassten Investitionsprogramme der Kernverwaltung und des 
Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement gegenüber dem Verwaltungsentwurf 
von 324,3 Mio. € um 17,8 Mio. € auf 342,1 Mio. €: 
  
 
 
Die Berechnung der Nettoneuverschuldung sowie die zugrundeliegenden Einzelwerte sind 
2026
Änderung
 - € - 
2027
Änderung
 - € - 
2028
Änderung
 - € - 
2029
Änderung
 - € - 
2030
Änderung
 - € - 
010Ref. Oberbürgerm., Komm. und Rat0 0 0 0 0
10 FB Personal und Organisation 0 0 0 0 0
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque 0 0 0 0 0
12 Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung 0 0 0 0 0
14 Rechnungsprüfungsamt 0 0 0 0 0
15 Ref. Digitalisierung und IT 0 0 0 0 0
16 Ref. Chancengleichheit 0 0 0 0 0
17 Stabsstelle Beteiligungscontrolling 0 0 0 0 0
18 Sicherheitstechnischer Dienst 0 0 0 0 0
20 FB Finanzen und Controlling 0 0 0 0 0
209FB Finanzen und Contr. - Sonderbudget-26.681.300-2.421.5004.212.0003.939.7004.654.200
30 FB Recht und Datenschutz 0 0 0 0 0
32 FB Bürger und Ordnung 1.190.000 0 0 0 0
37 Feuerwehr -5.000 -60.000 0 0 0
40 FB Bildung, Schule und Sport-1.626.269-930.859 -359.902 -634.230 -611.390
41 FB Kultur 0 0 0 0 0
50 FB Soziales 0 0 0 0 0
51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien-1.147.000 175.4001.047.000-196.000 -196.000
61 FB Städtebau 30.000 40.000 0 0 0
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen-907.500-5.399.750-2.423.734-4.766.7002.299.050
64 Ref. Strategische Mobilitätssteuerung-345.000 -55.000 -15.000 -15.000 -15.000
68 FB Klima, Natur und Umwelt -6.000 -2.000 -2.000 -1.000 -1.000
69 Ref. Mobilität 15000 15000 15000 15000 15000
Summe -29.483.069-8.638.7092.473.364-1.658.2306.144.860
Teilhaushalt
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 2026-2030Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Kernhaushalt (ohne Konzernfinanzierung)16.482.39633.829.15376.651.32969.390.85246.360.47427.921.311-1.080.075219.243.891
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23) 13.526.0865.100.50047.283.70062.289.00023.845.700-2.022.500-8.908.500122.487.400
EB Osnabrücker ServiceBetrieb (EB 70)(nicht gebührenfinanzierte Investitionen / Hinweis: Der OSB plant keinen Doppelwirtschaftsplan)Daher stehen die Daten für 2030 nicht zur 
511.300731.000117.500600.500-215.700-121.900 380.400
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung30.519.78139.660.653124.052.529132.280.35269.990.47425.776.911-9.988.575342.111.691
Nettoneuverschuldung (Kernhaushalt, EB 23, EB 70) 
 
9/9 
aus der Anlage 9 zu entnehmen. 
  
3. Konzernkredite (ehemals „Konzernfinanzierung“) 
  
Die bislang im Rahmen einer Experimentierklausel in Niedersachsen umgesetzte 
„Konzernfinanzierung“ ist inzwischen als dauerhafte Regelung zum „Konzernkredit“ im 
NKomVG aufgenommen worden. Eine Benennung der Kreditbeträge in der 
Haushaltssatzung sieht der Gesetzgeber künftig nicht mehr vor. Ebenso sind die Aufnahme 
und die Weitergabe der Kredite im Haushalt nicht mehr zu veranschlagen. Lediglich die 
Zinszahlungen finden noch im Haushalt Berücksichtigung. Die Beschlussfassung über die 
Aufnahme und Weiterleitung von Konzernkrediten trifft weiterhin und aufgrund der Nicht-
Einplanung im Haushalt in besonderer eigener Verantwortung der Rat.  
 
Bedingt durch die gesetzliche Neuregelung erfolgen künftig nur noch für die Stadtwerke 
Osnabrück AG sowie die Klinikum Osnabrück GmbH Aufnahmen von Konzernkrediten.   
 
Aufgrund der Dimension der bislang schon im Rahmen der „Konzernfinanzierung“ 
aufgenommenen Kredite in Höhe von rd. 408 Mio. € sowie der künftig noch weiter 
ansteigenden Bedarfe benennt die Verwaltung die derzeit geplanten Aufnahmen der 
beteiligten Gesellschaften nach aktuellem Planungsstand in Ziffer 1.2 des obigen 
Beschlusses. Bevor konkrete Konzernkredite umgesetzt werden, wird dem Rat ein 
detaillierter Beschlussvorschlag mit den geplanten Verwendungszwecken und exakten 
Umsetzungsbeträgen vorgelegt. Auf diesem Wege können ggf. Planungskorrekturen der 
Gesellschaften berücksichtigt werden und es erfolgen nur Kreditaufnahmen in tatsächlich 
notwendiger Höhe.    
   
Gez. Fillep    Gez. Hänsler 
 
Anlage/n 
1 - Anlage 1 - Haushaltssatzung 2026_2027 (aktualisiert) (öffentlich) 
 
2 - Anlage 2 - Gesamtergebnishaushalt 2026_2027 (akualisiert) (öffentlich) 
 
3 - Anlage 3 - Veränderungen Ergebnishaushalt (aktualisiert) (öffentlich) 
 
4 - Anlage 4 - Mehrbedarfslisten (öffentlich) 
 
5 - Anlage 5 - Veränderungen Produktbätter (öffentlich) 
 
6 - Anlage 6 - Anpassung Haushaltsvermerke (öffentlich) 
 
7 - Anlage 7 - Veränderungen Investitionsprogramm (öffentlich) 
 
8 - Anlage 8 - Verpflichtungsermächtigungen 2026_2027 (öffentlich) 
 
9 - Anlage 9 - Nettoneuverschuldung 2026_2027 (öffentlich) 
 
 
 
[Dokumentende] 
 
                       Anlage 1 
                (aktualisiert) 
 
Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalve rfassungsgesetzes hat der Rat der 
Stadt Osnabrück in der Sitzung am 09.12.2025 folgende Haushaltssatzung beschlossen: 
 
§ 1 
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 und 2027 wird 
 202 6 202 7 
1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag    
1.1  der ordentlichen Erträge auf 797.331.256 €  821.468.153 € 
1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf  906.271.611  € 942.096.419  € 
   
1.3 der außerordentlichen Erträge auf  0 € 0 € 
1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 €  0 € 
   
2. im Finanzhaushalt  mit dem jeweiligen Gesamtbetrag    
2.1   der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 783.764.826  € 808 .189.903  € 
2.2  der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 856.272.291  € 892.087.021  € 
   
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 16.5 69.655 € 26.470.893 € 
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit  114.755.072 € 118.787.612 € 
   
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit  98.185.417 € 92.316.720 € 
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit  21.534.088 € 22.925.867 € 
   
festgesetzt.    
 
§ 1 a 
Der Haushaltsplan für das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb für das 
Haushaltsjahr 2026 wird  
 
1. im Ergebnishaushalt  mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 
1.1  der ordentlichen Erträge 59.209.903 €
1.2 der ordentlichen Aufwendungen   43.175.930 €
  
1.3 der außerordentlichen Erträge   33.600 €
1.4 der außerordentlichen Aufwendungen  100.000 €
 
2. im Finanzhaushalt  mit dem jeweiligen Gesamtbetrag  
2.1 der Einzahlungen aus laufender  Verwaltungstätigkeit  56.804.400 €
2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 48.263.230 €
 
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 3.17 7.600 €
2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit  5.647.300 €
 
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit  0 €
2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit  913.300 €
  
festgesetzt. 
              
Haushaltssatzung der Stadt Osnabrück 
für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 
 
§ 2 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen f ür Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) der Kernve rwaltung wird für das Haushaltsjahr 
2026 auf 98.185.417 € und für das Haushaltsjahr 2027 auf 92.316.719 € festgesetzt. 
§ 2 a 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen f ür Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) des Eigenb etriebes Immobilien- und Gebäude-
management wird für das Haushaltsjahr 2026 auf 63.196.700 € und für das Haushaltsjahr 2027 
auf 79.920.000 € festgesetzt. 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen f ür Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) des Eigenbetriebes Osnabrücker ServiceBetrieb 
wird für das Haushaltsjahr 2026 auf 4.712.000 € festgesetzt. 
 
§ 3 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen d er Kernverwaltung wird für das                 
Haushaltsjahr 2026 auf 100.431.100 € und für das Ha ushaltsjahr 2027 auf 37.334.500 € 
festgesetzt. 
§ 3 a 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen d es Eigenbetriebes Immobilien- und 
Gebäudemanagement wird für das Haushaltsjahr 2026 a uf 92.194.000 € und für das 
Haushaltsjahr 2027 auf 19.589.000 
 € festgesetzt. 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen d es Eigenbetriebes Osnabrücker 
ServiceBetrieb wird für das Haushaltsjahr 2026 auf 4.884.600 € festgesetzt. 
 
§ 4 
Der Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite zur  rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen 
der Kernverwaltung in Anspruch genommen werden dürf en, wird im Haushaltsjahr 2026 auf 
320.000.000 € und im Haushaltsjahr 2027 auf 420.000.000 € festgesetzt.  
§ 4 a 
Der Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite zur  rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen 
durch die Sonderkasse des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement in Anspruch 
genommen werden dürfen, wird im Haushaltsjahr 2026 auf 15.000.000 € und im Haushaltsjahr 
2027 auf 15.000.000 € festgesetzt. 
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2026 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen 
Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse des  Osnabrücker ServiceBetriebes in 
Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.500.000 € festgesetzt. 
 
§ 5 
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 
wie folgt festgesetzt: 
1. Grundsteuer (unverändert) 
1.1 für die land- u. forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)  
1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 
 
350 v. H. 
545 v. H. 
 
2. Gewerbesteuer (unverändert)  440 v. H. 
 
 
§ 6 
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen sind als unerheblich im Sinne 
des § 117 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassu ngsgesetz anzusehen, wenn sie im 
Einzelfall den Betrag von 50.000 € nicht übersteigen. 
 
Ferner sind als nicht erheblich anzusehen, Beträge (unbegrenzt) 
 
- die der Verrechnung zwischen den Produkten/Leistu ngen dienen, 
- die wirtschaftlich durchlaufend sind, 
- die der Rückzahlung von Zuweisungen dienen, 
- die zur Deckung von Kosten der Geldbeschaffung, z ur Tilgung von Darlehen oder für 
abschlusstechnische Buchungen notwendig sind, 
- die im Zusammenhang mit Maßnahmen anfallen, die i m Rahmen der Konjunktur-
programme der Bundesregierung förderungswürdig sind.  
 
 
 
 
Osnabrück, den 09.12.2025 
 
                                                              _______________________ 
                                                                       Katharina Pötter 
 -Oberbürgermeisterin-  
Anlage 1 (aktualisiert)
Gesamtergebnishaushalt 
2026/2027
Stand: Sitzung des Rates am 09.12.2025
Gesamtergebnishaushalt
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
vorläufiges
Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
1 Steuern und ähnliche Abgaben 296.862.130,44 309.168.300 330.377.100 345.597.100 357.372.100 368.072.100 378.472.100
30110000 Grundsteuer A 91.575,79 76.200 76.200 76.200 76.200 76.200 76.200
30120000 Grundsteuer B 34.340.868,85 35.200.000 35.000.000 35.500.000 35.900.000 36.300.000 36.800.000
30130000 Gewerbesteuer 149.413.640,74 150.000.000 162.500.000 166.000.000 169.500.000 179.000.000 190.000.000
30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 84.535.121,00 94.100.000 97.700.000 102.400.000 106.800.000 112.400.000 118.600.000
30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 22.551.177,00 23.600.000 27.800.000 34.200.000 37.800.000 33.000.000 25.700.000
30310000 Vergnügungssteuer 4.674.806,46 4.800.000 4.900.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000
30320000 Hundesteuer 1.018.205,50 885.900 1.000.900 1.020.900 895.900 895.900 895.900
30330000 Jagdsteuer 0,00 6.200 0 0 0 0 0
30340000 Zweitwohnungssteuer 236.735,10 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
30390010 Beherbergungssteuer 0,00 300.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000
30520000 
Leist.wg.d.Umsetzung.d.Grunds.Arbeitssu. 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 177.399.352,32 182.260.811 199.245.330 198.814.074 199.538.941 201.991.174 204.550.911
31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 105.315.904,00 109.100.000 125.500.000 125.500.000 128.300.000 131.100.000 134.000.000
31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 9.795.875,60 10.170.000 10.500.000 10.700.000 10.900.000 11.100.000 11.300.000
31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 1.239.745,64 1.778.901 1.745.058 1.420.385 1.100.875 1.047.375 995.379
31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkoste 72.045,83 184.000 532.440 464.440 261.400 269.000 195.400
31400200 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Sachkosten 16.367,27 0 0 195.000 0 0 0
31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 7.953.966,60 8.380.064 7.884.083 7.870.640 7.622.607 7.140.740 6.874.073
31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 8.588.661,06 8.638.718 8.672.043 7.819.493 6.593.903 6.586.403 6.586.403
31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 1.479.396,53 1.155.700 1.378.700 1.514.300 1.351.200 1.344.700 1.344.700
31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 25.000,00 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV Bereich-
PersK 1.260.498,33 1.287.110 1.567.220 1.633.420 1.633.420 1.633.420 1.633.420
31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV Bereich-
SachK 308.426,73 307.800 369.900 388.800 388.800 388.800 388.800
31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
Sonderr. 500,00 0 0 0 0 0 0
31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 20.966,81 12.000 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 706.072,25 629.300 594.050 641.010 475.400 264.400 316.400
31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Pers 954.154,35 968.618 1.105.136 1.106.886 1.098.636 1.098.636 1.098.636
31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sach 221.537,95 47.500 25.000 178.000 50.000 250.000 50.000
31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. 
Arbeitss. 39.440.233,37 39.576.100 39.342.200 39.352.200 39.733.200 39.738.200 39.738.200
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 11.594.433,91 10.794.225 11.724.858 11.435.678 11.755.130 11.511.178 11.006.569
31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 10.429.281,14 9.751.913 10.558.546 10.271.869 10.591.321 10.347.469 9.832.860
33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 1.165.152,77 1.042.312 1.166.312 1.163.809 1.163.809 1.163.709 1.173.709
4 sonstige Transfererträge 8.649.490,78 9.977.695 8.461.098 8.240.798 8.061.598 8.275.098 8.286.598
32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 858.517,85 909.657 534.160 297.360 319.560 321.060 320.560
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
vorläufiges
Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
32110100 AvE Kostenb.u.Aufwen. in 
bes.Wohn.SGB IX 1.756,72 2.000 0 0 0 0 0
32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 3.098.406,86 4.039.088 3.841.588 3.844.588 3.837.088 4.038.088 4.039.088
32120100 AvE Über.gg.UHverpflicht 
bes.Wohn.SGB IX -649,98 0 500 500 500 500 500
32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 1.690.278,44 1.548.300 1.611.800 1.616.800 1.621.800 1.626.800 1.631.800
32130100 AvE 
Leist.v.Sozialleistun.be.Wohn.SGB IX 10.644,26 11.200 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 440.395,47 445.500 450.000 452.500 452.500 452.500 457.500
32140100 AvE Sonstige 
Ersatzleist.bes.Wohn.SGB IX 1.613,18 200 5.200 5.200 5.200 5.200 5.200
32150000 AvE Rückzahlung gewährter Hilfen 997.107,93 566.300 566.300 571.300 571.300 576.300 576.300
32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 1.164.572,85 2.167.350 1.070.150 1.071.150 948.350 949.350 950.350
32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. Ansprüchen 
SGB VI 4.985,88 51.500 51.500 51.500 51.500 51.500 51.500
32220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/ 15.091,31 11.300 10.300 10.300 10.300 10.300 10.300
32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 343.953,12 188.100 267.400 267.400 191.300 191.300 191.300
32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträg 1.197,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 20.109,89 34.900 34.900 34.900 34.900 34.900 34.900
32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 1.510,00 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 26.895.878,19 31.502.800 33.925.400 34.778.100 35.613.800 36.505.800 37.393.800
33110000 Verwaltungsgebühren 9.699.670,90 8.933.500 9.268.000 9.293.000 9.293.000 9.293.000 9.293.000
33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche 
Entgelte 16.767.078,04 22.126.700 24.218.600 25.033.600 25.871.100 26.741.100 27.651.100
33210100 Eintrittsentgelte 353.521,25 375.600 367.600 372.600 372.600 385.600 372.600
33210200 Führungsentgelte 66.392,80 60.000 64.200 71.900 70.100 79.100 70.100
33610000 Zweckgebundene Abgaben 9.215,20 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
6 privatrechtliche Entgelte 8.896.282,86 8.655.041 8.344.205 8.042.280 7.944.930 7.956.380 7.946.480
34110000 Mieten und Pachten 3.153.357,80 2.547.630 2.692.230 2.692.230 2.607.630 2.607.530 2.607.630
34110600 Vermietung Räumlichkeiten 145.019,14 161.250 127.250 127.250 127.250 127.250 127.250
34210000 Erträge aus Verkauf 198.871,96 123.900 116.900 117.200 121.850 117.400 117.400
34210400 Erträge aus Gastro-Verkauf 191.005,12 188.600 184.600 184.600 189.600 188.600 189.600
34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 727.801,67 743.800 435.000 455.700 435.000 454.000 453.000
34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 3.641.301,07 4.147.600 4.282.100 4.280.300 4.278.600 4.276.600 4.276.600
34610200 Elternbeiträge nach 
Entgelteordnung 494.088,67 577.261 321.125 0 0 0 0
34610500 Versicherungsentschädigungen 296.870,35 130.000 150.000 150.000 150.000 150.000 140.000
34610610 Entgelte Bürgerreisen 47.967,08 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 176.070.082,79 183.508.623 171.857.701 178.406.155 188.458.105 196.468.643 200.699.039
34800000 Erstattungen vom Bund 103.084,77 97.500 102.076 104.364 97.500 97.500 97.500
34800200 Erstattungen vom Bund AB-
Maßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 49.067,44 50.400 50.400 50.400 50.400 50.400 50.400
34800400 Erstattungen vom Bund - 
Personalkosten 21.646,10 61.910 0 0 0 0 0
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
vorläufiges
Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
34800500 Erstattungen vom Bund - 
Sachkosten 3.145,84 20.000 0 0 0 0 0
34810000 Erstattungen vom Land 146.115.642,92 153.377.972 141.243.272 148.274.272 157.740.272 165.409.272 169.254.272
34810100 Erstattungen Land - Personalkosten 150.001,65 119.922 167.193 171.989 177.009 177.009 177.009
34810200 Erstattungen vom Land - 
Sachkosten 0,00 0 0 0 0 0 0
34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 8.980.391,35 7.696.600 8.409.300 7.575.100 7.854.400 7.856.400 7.858.400
34820100 Erstattungen Gemeinden - 
Personalkosten 204.373,39 215.500 213.700 222.100 228.700 235.400 242.400
34820200 Erstattungen von Gemeinden - 
Sachkosten 31.572,61 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800
34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 7.766.024,47 8.342.150 8.117.210 8.444.384 8.695.988 8.955.139 9.222.066
34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 337.027,39 347.000 349.000 351.000 352.000 352.000 352.000
34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 3.142.306,05 3.329.099 3.448.340 3.488.576 3.485.236 3.496.943 3.532.202
34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
Eigenbetr. 5.106.620,00 5.580.370 5.243.810 5.296.450 5.415.560 5.477.540 5.583.250
34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 2.574.458,63 2.772.000 2.949.000 3.032.600 3.032.600 3.032.600 3.031.100
34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 554.530,84 562.000 564.040 564.040 564.040 564.040 564.040
34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 11.995,83 18.900 45.900 45.900 45.900 45.900 45.900
34870100 Erstattungen von priv. Unternehm.-
PersK 2.410,35 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
34870200 Erstattungen von priv. Unternehm.-
Sachko 0,00 2.600 2.600 2.600 2.600 2.600 2.600
34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 785.281,17 758.400 797.760 628.280 561.800 561.800 531.800
34880100 Erstattungen von übrigen 
Bereichen-PersK 125.495,10 117.000 122.000 122.000 122.000 122.000 122.000
34880200 Erstattungen v. übrigen Bereichen-
SachK 5.006,89 7.300 100 100 100 100 100
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 18.789.684,20 18.362.075 15.595.481 18.394.061 17.891.418 18.526.818 19.147.378
36150000 Zinserträge von verb. Unternehmen 255.112,23 612.600 245.498 223.698 201.898 188.138 177.338
36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. 
verb. U 68.307,68 71.000 68.000 81.600 95.200 108.800 122.400
36150100 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_INV 8.171.366,17 10.399.495 10.690.000 11.820.000 13.410.000 14.330.000 15.260.000
36150200 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_LK 0,00 1.300.100 840.000 850.000 900.000 940.000 980.000
36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 337.836,60 141.770 81.000 90.760 100.520 110.280 120.040
36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 327.761,96 70.000 365.125 327.250 269.000 187.000 131.500
36190000 Zinserträge von ausl. Bereichen 174.081,01 0 180.005 171.500 151.800 118.800 44.000
36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 6.702.186,58 5.250.271 2.611.900 4.315.300 2.263.000 2.043.800 1.812.100
36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 2.487.277,45 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 23.677,73 16.839 13.953 13.953 0 0 0
36990000 Sonstige Finanzerträge 242.076,79 0 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 972.200,48 868.000 965.000 965.000 965.000 965.000 965.000
37110000 Aktivierte Eigenleistungen 965.830,97 0 0 0 0 0 0
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
vorläufiges
Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
37111000 Aktivierte Eigenleistungen 
(manuelle Pla 0,00 868.000 965.000 965.000 965.000 965.000 965.000
37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 6.369,51 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 30.547.830,03 16.915.991 16.835.083 16.794.907 16.751.097 16.710.666 16.653.617
35110000 Konzessionsabgaben 8.464.193,17 8.179.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400 8.420.400
35610000 Bußgelder 4.572.023,47 5.458.500 5.127.500 5.127.500 5.127.500 5.127.500 5.127.500
35610010 Zwangsgelder 53.254,11 24.000 24.100 24.100 24.100 24.100 24.100
35620000 Allgemeine Nebenforderungen 322.786,91 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
35620010 Säumniszuschläge 338.063,11 230.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000
35620020 Mahngebühren 165.538,64 130.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000
35620030 Vollstreckungs-/Pfändungsgebühren 338.979,70 260.000 290.000 290.000 290.000 290.000 290.000
35620040 Stundungszinsen 33.782,68 65.000 65.300 65.300 65.300 65.300 65.300
35630000 Erträge a. 
Inanspruchn.v.Gewährl.u.Bürg. 1.016.120,37 916.891 844.311 800.135 755.325 713.894 655.845
35710000 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 38.475,89 38.500 38.500 38.500 38.500 38.500 38.500
35710100 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0 0
35810000 Erträge aus Zuschreibungen 157.686,91 0 0 0 0 0 0
35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 7.749.951,05 0 0 0 0 0 0
35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-
Rückst 4.404.790,28 585.500 586.500 587.500 588.500 589.500 590.500
35831110 EWB-Herabsetzung 1.779.250,14 0 0 0 0 0 0
35831120 PWB-Herabsetzung 141.003,99 0 0 0 0 0 0
35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 251.571,93 320.400 251.572 251.572 251.572 251.572 251.572
35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 720.308,04 677.300 756.400 759.400 759.400 759.400 759.400
35910501 Ertrag aus Kleinbetragsdifferenzen 49,64 500 500 500 500 500 500
12 = Summe ordentliche Erträge 756.677.366,00 772.013.561 797.331.256 821.468.153 844.352.118 866.982.856 885.121.492
13 Personalaufwendungen -158.232.468,13 -171.319.044 -174.323.241 -179.606.548 -185.199.248 -190.735.667 -195.686.454
40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 4.275.000 4.275.000 4.275.000 4.275.000 4.275.000 4.275.000
40000010 Globalabsetzung Personalkosten 
FB 0,00 2.266.000 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000
40110000 Beamte -24.344.085,91 -27.170.377 -27.902.712 -28.642.262 -29.459.267 -30.333.589 -30.614.974
40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 -5.250 -5.250 -5.250 -5.250 -5.250 -5.250
40120000 Tariflich Beschäftigte -88.803.774,76 -101.847.162 -104.386.244 -108.343.365 -111.724.125 -114.988.044 -118.029.830
40190000 Sonstige Beschäftigte -171.215,44 -269.410 -103.308 -113.079 -110.922 -110.922 -110.922
40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -100.599,51 -113.400 -127.971 -129.393 -132.187 -134.290 -136.455
40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -4.961.944,03 -5.662.820 -5.756.662 -5.949.911 -6.141.923 -6.311.576 -6.517.380
40310000 Sozialversicherungsbeiträge 
Beamte -3.167,04 0 0 0 0 0 0
40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -18.424.911,76 -20.811.223 -22.146.798 -22.810.068 -23.629.426 -24.198.974 -24.899.810
40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -363.408,15 -439.440 -438.230 -451.850 -467.349 -479.992 -490.939
40320200 GUV-Beiträge -487.635,00 -430.000 -500.000 -520.000 -530.000 -540.000 -552.700
40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -994.774,38 -1.035.000 -1.000.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.192.000
40410100 Freie Heilfürsorge -314.566,60 -380.000 -333.000 -333.000 -333.000 -333.000 -333.000
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
vorläufiges
Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -11.603.593,11 -14.327.915 -11.644.203 -11.264.647 -11.525.842 -12.010.173 -12.466.838
40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -877.467,50 0 0 0 0 0 0
40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl -36.160,18 0 0 0 0 0 0
40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -2.682.236,32 -2.450.074 -2.014.447 -1.971.313 -2.040.074 -2.149.821 -2.256.498
40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -150.046,94 0 0 0 0 0 0
40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl -6.183,39 0 0 0 0 0 0
40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -491.353,00 -191.530 0 0 0 0 0
40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -619.591,91 0 0 0 0 0 0
40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -429.993,78 -214.350 -252.428 -253.028 -253.528 -253.628 -250.528
40700400 Rückstellung für nicht genommenen
Urlaub -668.783,01 0 0 0 0 0 0
40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -1.383.124,41 -2.193.432 -2.172.303 -2.178.754 -2.201.163 -2.237.695 -2.279.364
40700600 Rückstellung für LOB Beamte -313.852,00 -318.660 -414.684 -415.627 -420.192 -423.715 -424.966
14 Versorgungsaufwendungen -20.341.840,35 -20.044.838 -16.920.243 -18.019.783 -18.462.256 -18.929.065 -19.405.547
41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -8.751.811,41 -7.821.831 -8.321.677 -8.735.253 -8.907.693 -9.199.913 -9.470.875
41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -956.638,19 -911.100 -984.500 -1.015.000 -1.045.500 -1.076.900 -1.109.200
41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -1.429.793,48 -2.565.000 -2.665.000 -2.765.000 -2.765.000 -2.765.000 -2.765.000
41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -7.214.216,03 -7.445.390 -4.204.109 -4.669.237 -4.864.352 -4.977.073 -5.114.827
41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -28.355 -17.646 -18.176 -18.721 -19.283 -19.861
41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -1.989.381,24 -1.273.162 -727.311 -817.117 -860.990 -890.896 -925.784
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -32.997.215,43 -47.681.155 -55.637.209 -52.382.688 -51.011.156 -50.041.708 -49.205.323
42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 3.500.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000
42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -123.719,27 -437.500 -263.000 -268.000 -267.800 -271.400 -267.200
42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -408.046,84 -378.700 -366.200 -366.200 -382.000 -382.000 -382.000
42110500 Unterhaltung Spielplätze -17.403,38 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -21.400 -20.000
42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -41.570,85 -85.600 -56.000 -56.000 -56.000 -56.000 -56.000
42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -118.683,29 -273.900 -231.500 -232.800 -234.300 -235.700 -237.200
42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze -2.127.977,68 -2.860.000 -2.945.000 -2.845.000 -2.845.000 -2.845.000 -2.845.000
42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -575.515,31 -714.400 -770.000 -720.000 -720.000 -720.000 -720.000
42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtun -191.189,84 -215.000 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000
42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -519.158,88 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -625.703,01 -703.240 -956.050 -757.080 -828.930 -788.730 -769.130
42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.145.374,90 -1.135.500 -240.200 -242.200 -241.700 -241.700 -330.900
42220000 Erwerb geringwertiger VG - Verw. -2.688.080,70 -2.520.640 -398.700 -397.400 -515.340 -512.340 -510.340
42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -939.935,55 -1.373.100 -1.972.181 -1.198.207 -2.053.423 -1.822.375 -1.209.995
42310000 Mieten und Pachten -1.299.304,73 -1.440.930 -1.502.702 -1.477.932 -1.322.832 -1.267.532 -1.263.332
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
vorläufiges
Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
42310100 Mieten Kopierautomaten -164.553,34 -154.980 -162.000 -164.400 -167.900 -167.900 -167.900
42320000 Leasing -370.195,57 -380.000 -518.000 -518.000 -518.000 -518.000 -518.000
42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -150.089,25 -205.450 -156.450 -156.450 -156.450 -156.450 -156.450
42410100 Grundbesitzabgaben -631.658,52 -611.200 -658.500 -657.000 -655.500 -655.500 -655.500
42410200 Heizung -194.206,80 -218.550 -225.050 -225.050 -225.050 -225.050 -225.050
42410300 Reinigung -197.904,83 -243.900 -278.135 -286.650 -292.450 -295.600 -297.650
42410400 Beleuchtung -479.111,95 -444.800 -470.300 -465.300 -460.300 -455.300 -455.300
42410500 Wasser -33.323,36 -26.700 -26.200 -26.200 -26.200 -26.200 -26.200
42410600 Gebäudeversicherung -5.125,75 -1.800 -4.100 -4.100 -4.350 -4.350 -4.350
42410750 Überwachungsdienste -243.593,50 -229.700 -246.600 -246.600 -166.600 -166.600 -166.600
42510000 Haltung von Fahrzeugen -773.036,74 -660.800 -830.900 -830.900 -834.900 -886.900 -1.006.900
42510100 Treibstoff -307.722,99 -318.500 -337.000 -336.000 -336.000 -357.000 -357.000
42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -10.155,18 -10.800 -41.900 -42.300 -42.600 -43.100 -43.100
42610100 Dienst- und Schutzkleidung -270.845,78 -562.600 -655.700 -660.300 -635.900 -546.300 -546.800
42610200 Aus- und Fortbildung -1.032.707,89 -1.695.103 -1.903.700 -1.924.688 -1.873.100 -1.920.550 -1.894.754
42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -2.526.324,93 -3.174.313 -4.289.013 -3.894.563 -3.867.663 -3.706.063 -3.760.594
42710010 Bürobedarf - komm. Einr. 0,00 0 -253.400 -253.400 -253.400 -253.400 -273.400
42710020 Bücher, Zeitschriften - komm. Einr. 0,00 0 -436.850 -437.200 -447.800 -447.800 -447.800
42710030 Postgebühren - komm. Einr. 0,00 0 -500 -500 -500 -500 -500
42710040 Telekommunikation - komm. Einr. 0,00 0 -38.700 -42.300 -43.500 -43.500 -43.500
42710050 Öffentliche Bekannmachungen - 
komm. Einr 0,00 0 -2.800 -2.800 -1.900 -1.900 -4.100
42710060 Dienstreisen - komm. Einr. 0,00 0 -33.750 -32.750 -35.250 -35.250 -35.250
42710070 Entschäd. f.d. Benutzung priv.KFZ-
komm.E 0,00 0 -26.600 -26.600 -26.600 -26.600 -26.400
42710080 Hausrat - komm. Einr. 0,00 0 -1.225.550 -1.088.550 -1.048.550 -1.048.550 -1.048.550
42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -343.091,11 -417.150 -387.150 -388.450 -386.550 -388.550 -386.350
42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -1.111.796,98 -1.526.676 -1.648.876 -1.644.076 -1.636.776 -1.636.776 -1.636.776
42710300 Öffentlichkeitsarbeit -718.605,53 -1.100.800 -1.338.700 -1.276.300 -1.151.000 -1.060.200 -1.094.660
42710400 Veranstaltungen -818.132,17 -921.746 -1.249.996 -1.295.296 -1.178.546 -1.214.246 -1.187.546
42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -409.275,18 -230.967 -234.767 -341.767 -238.267 -254.767 -239.767
42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -263.145,94 -213.300 -379.239 -411.339 -384.439 -387.639 -384.639
42710500 Ausstellungen -505.264,80 -420.000 -447.800 -653.400 -473.000 -853.000 -593.000
42710600 Planungskosten -605.159,98 -1.296.000 -2.036.600 -1.473.100 -942.600 -822.600 -822.600
42710700 Gutachter- und Beratungsleistungen -1.544.450,57 -1.070.500 -1.556.250 -1.187.740 -1.023.740 -976.240 -796.240
42710800 Untersuchungskosten -1.251.205,91 -1.381.000 -1.345.500 -1.345.500 -1.345.500 -1.345.500 -1.345.500
42710900 Mittagsmahlzeit -3.183.816,66 -4.048.100 -4.136.800 -4.122.600 -4.122.600 -4.118.500 -4.118.500
42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -3.965.577,93 -5.197.460 -4.006.050 -3.375.300 -3.064.400 -2.916.800 -2.921.300
42910300 Aufwendungen f. s. Dienstleist.-
Datenver -65.472,06 -11.759.750 -15.976.250 -15.614.400 -15.105.950 -14.564.350 -14.555.700
16 Abschreibungen -29.943.923,62 -25.783.908 -28.552.189 -28.421.500 -30.365.585 -29.770.505 -29.025.785
47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -6.703.948,97 -6.439.498 -8.344.400 -8.619.112 -9.404.643 -9.386.284 -9.347.613
47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -272.369,79 -450.759 -427.723 -399.434 -320.013 -140.672 -105.036
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
vorläufiges
Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
47113000 AfA auf Gebäude -2.291.547,89 -2.178.150 -2.278.284 -2.182.850 -3.776.771 -3.696.547 -3.655.848
47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -10.409.161,11 -9.624.808 -10.470.225 -10.484.264 -10.470.075 -10.498.842 -10.479.760
47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -151.121,84 -132.281 -138.903 -132.805 -129.626 -110.558 -74.518
47116000 AfA auf Fahrzeuge -1.090.030,06 -996.785 -957.822 -823.924 -849.862 -839.571 -802.108
47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -4.391.589,97 -3.780.687 -3.733.232 -3.477.510 -3.112.994 -2.796.431 -2.259.301
47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter 0,00 -63.900 0 0 0 0 0
47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -17.294,02 0 0 0 0 0 0
47211110 Einzelwertberichtigung -242.748,58 0 0 0 0 0 0
47211120 Pauschalwertberichtigung -59.491,27 0 0 0 0 0 0
47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -3.466.202,98 -2.117.040 -2.201.600 -2.301.600 -2.301.600 -2.301.600 -2.301.600
47290000 Sonstige Abschreibungen auf 
Finanzvermög -848.417,14 0 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -15.047.723,53 -16.338.439 -18.094.600 -23.454.998 -30.535.032 -37.482.783 -44.219.534
45100000 Zinsaufwendungen an Bund 0,00 0 0 0 0 0 0
45150000 Zinsaufwendungen an verb. Untern. -412.715,75 -376.020 -172.546 -151.396 -138.838 -118.814 -93.235
45150001 Zinsaufwendungen aus 
Kontenpooling a. ve -1.085.466,30 -662.830 -650.100 -780.120 -910.140 -1.040.160 -1.170.180
45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -4.138.563,86 -5.337.108 -6.200.000 -8.000.000 -10.100.000 -11.900.000 -13.100.000
45170100 Zinsaufw. an KI aus Konzernfin_INV -3.653.112,66 -5.598.251 -5.360.000 -6.330.000 -7.600.000 -8.440.000 -9.290.000
45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. 
Bereichen -447.296,36 -292.213 -402.416 -377.834 -350.004 -321.327 -296.321
45180100 Zinsaufwend. an s. inl. B. 
Konzernfinanz -670.788,43 -639.736 -608.606 -577.475 -546.345 -515.214 -484.084
45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite -463.588,77 -1.974.681 -3.700.000 -6.240.000 -9.850.000 -14.070.000 -18.670.000
45210200 Zinsaufw. an KI aus Konzernfin_LK 0,00 -1.000.100 -550.000 -560.000 -610.000 -650.000 -690.000
45910000 Kreditbeschaffungskosten -1.645,11 -12.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
45910100 Kreditbeschaf.kosten 
Konzernfinanzierung 0,00 -25.000 0 0 0 0 0
45920000 Verzinsung von Steuererstattungen -724.481,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -3.450.065,29 -20.000 -47.432 -34.673 -26.205 -23.768 -22.214
18 Transferaufwendungen -350.482.286,55 -393.135.084 -397.649.796 -421.652.714 -434.354.128 -447.973.865 -462.788.223
43110000 Zuweisungen an das Land -32.792,00 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100
43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -497.706,41 -56.550 -49.750 -49.750 -49.750 -49.750 -49.750
43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -54.309.574,56 -82.227.455 -76.666.815 -83.126.572 -79.830.753 -79.064.811 -80.868.106
43160000 Zuschüsse an sonstige öff. Sonderr. -154.266,54 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000
43170000 Zuschüsse an private Unternehmen -1.047.654,53 -1.423.400 -1.355.000 -1.255.000 -1.280.000 -1.310.000 -1.342.000
43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -68.407.329,31 -70.692.319 -81.353.073 -86.459.266 -88.973.547 -90.691.022 -92.450.120
43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. übriger
Bereich -768.329,81 -200.000 -1.061.500 -800.000 -705.000 -715.000 -717.000
43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -610.908,18 -608.300 -607.383 -605.583 -586.883 -586.883 -586.883
43310000 Soz. Leist. an nat. Pers. außerh. v. 
Ein -62.167.546,25 -65.512.125 -67.014.691 -69.017.921 -71.777.509 -73.399.678 -73.912.047
43310100 Soz.Leist. an nat. Pers. in bes. 
Wohnfor -3.341.594,85 -3.680.000 -3.885.000 -4.095.000 -4.295.000 -4.295.000 -4.295.000
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
vorläufiges
Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
43310300 Soz. Leist. außerh.v. Einrichtungen 
Einm -300,00 0 0 0 0 0 0
43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -42.123.856,62 -43.637.317 -47.408.534 -48.954.922 -50.443.386 -51.576.521 -52.715.917
43320300 Soz.Leist. innerh. v. Einrichtungen 
Einm 200,00 0 0 0 0 0 0
43390000 Sonstige soziale Leistungen -104.389.834,24 -111.871.600 -104.030.650 -112.793.900 -121.640.100 -130.757.300 -139.448.500
43390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -2.478,50 0 0 0 0 0 0
43410000 Gewerbesteuerumlage -11.549.841,00 -11.931.818 -12.926.200 -13.204.600 -13.483.000 -14.238.700 -15.113.700
43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -814.152,00 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200
43910000 Sonstige Transferaufwendungen -264.321,75 -258.900 -255.900 -254.900 -253.900 -253.900 -253.900
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -212.497.526,19 -213.713.652 -215.094.333 -218.558.189 -223.415.385 -230.401.239 -232.487.398
44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -321.690,32 -461.082 -456.000 -456.000 -456.000 -456.000 -456.000
44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -147.537,17 -522.650 -424.100 -390.500 -399.400 -397.500 -397.500
44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -635.049,68 -751.795 -761.903 -761.903 -684.703 -834.703 -678.703
44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten
u. D -7.257.139,34 -7.604.650 -8.615.450 -9.006.150 -9.416.450 -9.847.350 -10.299.750
44290100 Vereinsbeiträge -319.110,56 -326.255 -350.405 -354.105 -352.605 -352.605 -352.605
44290200 GEMA-Gebühren -12.441,03 -17.650 -17.250 -17.550 -17.550 -17.550 -17.550
44310000 Geschäftsaufwendungen - Verw. -437.737,81 -655.230 -510.130 -509.630 -486.030 -510.530 -503.030
44310010 Geschäftsaufwendungen 
Konzernfinanzierun 0,00 -100 -100 -100 -100 -100 -100
44310100 Bürobedarf - Verw. -341.571,44 -467.700 -209.650 -207.450 -204.450 -207.450 -204.450
44310200 Bücher, Zeitschriften - Verw. -138.929,77 -180.934 -151.001 -153.121 -199.821 -209.521 -212.321
44310300 Postgebühren - Verw. -345.354,65 -385.150 -378.850 -370.850 -220.850 -530.850 -210.850
44310400 Telekommunikation - Verw. -107.902,78 -106.550 -68.950 -69.450 -69.450 -69.450 -69.350
44310500 Öffentliche Bekannmachungen - 
Verw. -35.934,69 -57.950 -50.300 -50.350 -54.550 -54.400 -54.300
44310600 Dienstreisen - Verw. -176.601,79 -272.200 -235.750 -226.050 -226.550 -223.750 -222.550
44310700 Entschädigung f.d. Benutz.priv.KFZ-
Verw. -95.353,76 -116.780 -83.490 -83.990 -88.520 -88.650 -88.690
44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -117.566,30 -222.700 -216.400 -216.400 -216.400 -216.400 -216.400
44310900 Datenverarbeitung -8.347.638,67 0 0 0 0 0 0
44311000 Hausrat -202.951,88 -156.100 -600 -100 -1.700 -2.300 -2.300
44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.746.693,57 -3.046.670 -2.672.030 -2.678.330 -2.678.350 -2.684.350 -2.690.350
44410100 Steuern vom Einkommen und 
Ertrag 0,00 0 0 0 0 0 0
44500000 Erstattungen an den Bund -72.256,28 -78.100 -74.900 -74.900 -74.900 -74.900 -74.900
44510000 Erstattungen an das Land -125.575,91 -96.000 -96.000 -96.000 -96.000 -100.000 -100.000
44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -6.320.724,97 -6.737.623 -5.585.423 -5.592.090 -5.600.082 -5.718.313 -5.616.792
44530000 Erstattungen an Zweckverbände u. 
dergl. -1.164,25 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher -3.277.453,61 -3.442.776 -3.449.923 -3.521.450 -3.626.794 -3.735.297 -3.847.054
44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -2.691.672,14 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200
44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.742.444,19 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200
44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -37.837.284,84 -45.500.207 -46.580.597 -47.897.137 -48.914.137 -49.952.137 -50.608.837
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
vorläufiges
Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an 
EB Immo -7.263.751,09 -7.050.100 -7.043.600 -7.043.600 -7.043.600 -7.043.600 -7.075.400
44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -31.325.084,52 -33.775.320 -34.385.571 -34.907.093 -36.895.693 -39.913.493 -39.913.493
44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -4.038.190,66 -3.965.300 -3.772.500 -3.879.500 -3.880.200 -3.880.200 -3.880.200
44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -10.058.431,86 -10.163.900 -10.174.292 -10.174.292 -9.997.622 -10.188.692 -10.179.645
44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 23 -7.070.966,87 -7.195.000 -8.247.801 -8.247.801 -8.250.301 -8.250.301 -8.250.301
44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -42.013,47 -57.880 -38.200 -33.500 -33.280 -33.280 -33.780
44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -2.513.591,11 -2.495.700 -2.475.400 -2.475.400 -2.475.400 -2.475.400 -2.475.300
44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt 
an 23 -67.974,24 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100
44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -461.365,91 -350.800 -380.800 -419.800 -403.000 -425.300 -358.000
44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -605.864,58 -510.700 -527.897 -527.897 -527.897 -521.867 -527.897
44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -1.989,80 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300
44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -16.861,19 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300
44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -9.473.540,06 -10.589.400 -10.591.700 -11.036.200 -11.488.800 -11.947.800 -12.428.800
44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -4.321.055,76 -5.166.100 -5.813.070 -6.425.200 -7.347.900 -8.450.900 -9.453.900
44610000 
Leist.bet.Umsetz.Grundsich.Arbeitss. -56.980.721,43 -57.232.000 -56.706.000 -56.706.000 -57.038.000 -57.038.000 -57.038.000
44720000 Wertveränd. bei Finanzvermögen -4.397.697,56 0 0 0 0 0 0
44811000 Bußgelder 0,00 0 0 0 0 0 0
44821000 Säumniszuschläge 238,82 0 0 0 0 0 0
44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -2.743,47 -23.000 -16.700 -16.700 -16.700 -16.700 -16.700
44910501 Aufwand für Kleinbetragsdifferenzen -140,03 0 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -819.542.983,80 -888.016.119 -906.271.611 -942.096.419 -973.342.790
-
1.005.334.83
2
-
1.032.818.26
3
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -62.865.617,80 -116.002.558 -108.940.355 -120.628.267 -128.990.672 -138.351.976 -147.696.772
22 außerordentliche Erträge 8.473.314,29 0 0 0 0 0 0
50190000 Sonstige außergew. Erträge 1.986.531,45 0 0 0 0 0 0
50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 2.869,82 0 0 0 0 0 0
50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 226.120,37 0 0 0 0 0 0
50410000 Zuschreibung a.d. Werterhöhung v. 
Vermög 2.586.106,59 0 0 0 0 0 0
53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 37.845,44 0 0 0 0 0 0
53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 18.569,91 0 0 0 0 0 0
53140000 Ertr. Veräuß. Fi.Vermögen 3.615.270,71 0 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1.834.652,11 0 0 0 0 0 0
51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -262.238,67 0 0 0 0 0 0
51191001 Aufwand aus Bankgebühren -3.879,77 0 0 0 0 0 0
51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag -432,50 0 0 0 0 0 0
51310000 Außerplanmäßige Abschreib. auf 
Sachverm. -297,57 0 0 0 0 0 0
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
vorläufiges
Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8
51320000 Außerplanmäßige Abschreibungen 
Finanzv. -1.441.024,04 0 0 0 0 0 0
53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, 
Gebäude -612,50 0 0 0 0 0 0
53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -126.167,06 0 0 0 0 0 0
53240000 Aufw. aus Veräußerung 
Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 6.638.662,18 0 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -56.226.955,62 -116.002.558 -108.940.355 -120.628.267 -128.990.672 -138.351.976 -147.696.772
Anlage 3 
Veränderungen zum 
Erg
ebnishaushalt 
 Gesamtübersicht 2026 / 2027
 Veränderungslisten der Teilhaushalte
Anmerkung: Wie im Verwaltungsentwurf sind auch in den Veränderungslisten die Aufwendungen mit negativem Vorzeichen dargestellt. Daher 
führen sowohl bei den Erträgen als auch bei den Aufwendungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, positive 
Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses des jeweiligen Teilergebnishaushalts. 
Stand: Sitzung des Rates am 09.12.2025
(aktualisiert)
Gegenüber den Unterlagen zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 25.11.2025 hat es in den 
Veränderungslisten Anpassungen bei folgenden Teilhaushalten gegeben:
- Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
- Fachbereich Soziales (50)
- Referat Strategische Mobilitätsplanung (64)
Erträge Aufwendungen
-€- -€- -€- -€- -€- -€- -€-
010 Ref. Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat -10.524.059 0 0 -10.524.059 0 0 -10.524.059
10 FB Personal und Organisation -11.936.787 0 0 -11.936.787 0 0 -11.936.787
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque -600.554 0 0 -600.554 0 0 -600.554
12 Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung -4.207.971 0 -16.000 -4.223.971 0 0 -4.223.971
14 Rechnungsprüfungsamt -1.578.820 0 0 -1.578.820 0 0 -1.578.820
15 Ref. Digitalisierung und IT -11.780.899 0 0 -11.780.899 0 0 -11.780.899
16 Ref. Chancengleichheit -1.405.423 0 -25.000 -1.430.423 0 0 -1.430.423
17 Stabsstelle Beteiligungscontrolling 0 0 -480.660 -480.660 0 0 -480.660
18 Sicherheitstechnischer Dienst -264.553 0 0 -264.553 0 0 -264.553
20 FB Finanzen und Controlling -9.977.827 0 -135.502 -10.113.328 0 0 -10.113.328
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 403.041.396 4.665.929 2.586.795 410.294.120 0 0 410.294.120
30 FB Recht und Datenschutz -3.130.267 0 0 -3.130.267 0 0 -3.130.267
32 FB Bürger und Ordnung -11.310.992 -1.798.700 669.104 -12.440.588 0 0 -12.440.588
37 Feuerwehr -25.454.783 0 -62.085 -25.516.868 0 0 -25.516.868
40 FB Bildung, Schule und Sport -74.501.100 154.460 -1.486.244 -75.832.883 0 0 -75.832.883
41 FB Kultur -35.626.124 8.000 -8.000 -35.626.124 0 0 -35.626.124
50 FB Soziales -72.683.031 -19.660.400 18.985.000 -73.358.431 0 0 -73.358.431
51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien -154.295.168 840.803 -4.516.236 -157.970.601 0 0 -157.970.601
61 FB Städtebau -44.826.361 -5.028.992 41.690.013 -8.165.340 0 0 -8.165.340
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen -31.197.356 1.364.300 -2.092.460 -31.925.516 0 0 -31.925.516
64 Ref. Strategische Mobilitätsplanung 0 5.029.000 -38.428.740 -33.399.740 0 0 -33.399.740
68 FB Klima, Natur und Umwelt -8.801.790 108.000 -97.986 -8.791.776 0 0 -8.791.776
69 Ref. Mobilität -886.956 -625.643 1.370.314 -142.284 0 0 -142.284
-111.949.425 -14.943.243 17.952.314 -108.940.355 0 0 -108.940.355
Außerordentl. 
Ergebnis lt. 
Verwaltungs-
entwurf
Änderungen 
außerordentl. 
Ergebnis
Ergebnishaushalt 2026
Jahresergebnis (neu)
 Summe
   Teilhaushalt
Ordentl. Ergebnis
lt. Verwaltungs-
entwurf
Änderungen lt.
Veränderungslisten Ordentl. Ergebnis 
(neu)
   09.12.2025
1
Erträge Aufwendungen
-€- -€- -€- -€- -€- -€- -€-
010 Ref. Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat -10.294.397 0 0 -10.294.397 0 0 -10.294.397
10 FB Personal und Organisation -11.744.933 0 0 -11.744.933 0 0 -11.744.933
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque -649.921 0 0 -649.921 0 0 -649.921
12 Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung -4.006.168 0 -6.000 -4.012.168 0 0 -4.012.168
14 Rechnungsprüfungsamt -1.628.558 0 0 -1.628.558 0 0 -1.628.558
15 Ref. Digitalisierung und IT -12.005.749 0 0 -12.005.749 0 0 -12.005.749
16 Ref. Chancengleichheit -1.482.635 0 -25.000 -1.507.635 0 0 -1.507.635
17 Stabsstelle Beteiligungscontrolling 0 0 -501.660 -501.660 0 0 -501.660
18 Sicherheitstechnischer Dienst -271.985 0 0 -271.985 0 0 -271.985
20 FB Finanzen und Controlling -9.875.628 0 -500.111 -10.375.739 0 0 -10.375.739
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 409.978.561 8.506.729 -1.408.569 417.076.721 0 0 417.076.721
30 FB Recht und Datenschutz -3.201.405 0 0 -3.201.405 0 0 -3.201.405
32 FB Bürger und Ordnung -11.306.463 -1.798.700 759.661 -12.345.502 0 0 -12.345.502
37 Feuerwehr -26.213.058 0 -45.100 -26.258.158 0 0 -26.258.158
40 FB Bildung, Schule und Sport -75.804.901 76.480 -674.209 -76.402.630 0 0 -76.402.630
41 FB Kultur -36.559.821 227.700 -219.800 -36.551.921 0 0 -36.551.921
50 FB Soziales -78.182.878 -21.035.400 20.535.000 -78.683.278 0 0 -78.683.278
51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien -159.388.341 -237.077 -7.630.531 -167.255.949 0 0 -167.255.949
61 FB Städtebau -45.710.560 -4.959.392 42.754.263 -7.915.690 0 0 -7.915.690
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen -31.592.231 1.421.300 -1.890.099 -32.061.030 0 0 -32.061.030
64 Ref. Strategische Mobilitätsplanung 0 4.959.400 -39.648.413 -34.689.013 0 0 -34.689.013
68 FB Klima, Natur und Umwelt -9.221.662 91.000 -70.968 -9.201.630 0 0 -9.201.630
69 Ref. Mobilität -906.360 -625.643 1.385.968 -146.035 0 0 -146.035
-120.069.095 -13.373.603 12.814.432 -120.628.267 0 0 -120.628.267
Ergebnishaushalt 2027
Änderungen 
außerordentl. 
Ergebnis
Jahresergebnis (neu)
Außerordentl. 
Ergebnis lt. 
Verwaltungs-
entwurf
 Summe
   Teilhaushalt
Ordentl. Ergebnis
lt. Verwaltungs-
entwurf
Änderungen lt.
Veränderungslisten Ordentl. Ergebnis 
(neu)
  09.12.2025
2
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12) -
09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0 0
1.1.1.51 Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung 18 Transfersaufwendungen 100 -325.000 -16.000 -341.000 -225.000 -6.000 -231.000 0 0 0
Ratsauftrag "Konzept der Sommerstraßen"; 
VO/2025/4740 (10.000 € in 2026); Antrag auf 
finanzielle Förderung des Bürgertreff Wüste 
(6.000 € in 2026 und 2027)
-16.000 -6.000 0 0 0
785.042 0 785.042 797.603 0 797.603 0 0 0
-4.993.013 -16.000 -5.009.013 -4.803.770 -6.000 -4.809.770 0 0 0
-4.207.971 -16.000 -4.223.971 -4.006.167 -6.000 -4.012.167 0 0 0
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw. - 
entwurf -
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
3
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Chancengleichheit (16) -
  09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0 0
1.1.1.40 Förderung der 
Chancengleichheit    15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 142 -185.800 -20.000 -205.800 -188.800 -20.000 -208.800 -20.000 -20.000 -20.000 Erhöhung der Mittel für das FrauenNachtTaxi lt. 
Ratsbeschluss
1.1.1.54 Integrationsmanagement
   18 Transferaufwendungen 145 -110.000 -5.000 -115.000 -110.000 -5.000 -115.000 -5.000 -5.000 -5.000 Übertragung Budget Sea-Eye IV vom FB 50 zum 
Ref. 16
-25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
67.328 0 67.328 32.334 0 32.334 0 0 0
-1.472.751 -25.000 -1.497.751 -1.514.970 -25.000 -1.539.970 -25.000 -25.000 -25.000
-1.405.423 -25.000 -1.430.423 -1.482.636 -25.000 -1.507.636 -25.000 -25.000 -25.000
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw. - 
entwurf -
Seite
4
Veränderungsliste konsumtiv
- Stabsstelle Beteiligungscontrolling (17) -
09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0 0
1.1.1.60 Beteiligungscontrolling 13 Personalaufwendungen NEU 0 -347.660 -347.660 0 -358.360 -358.360 -368.960 -379.560 -391.260
Personalaufwendungen für die neue Stabsstelle 
Beteiligungscontrolling (OE 17) ab dem 
01.01.2026
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen NEU 0 -122.500 -122.500 0 -132.500 -132.500 -142.500 -152.500 -162.500
2.500 €/p.a: Sachkostenpauschale für die neue 
Stabsstelle Beteiligungscontrolling (OE 17) ab 
dem 01.01.2026
Beraterkosten für die neue Stabsstelle 
Beteiligungscontrolling (OE 17) ab dem 
01.01.2026 (wird beim FD 20-5 abgesetzt)
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen NEU 0 -10.500 -10.500 0 -10.800 -10.800 -11.100 -11.400 -11.700
3.300 €/p.a.: Pauschale zur Durchführung des 
Konzerngespräches (wird beim FD 20-5 
abgesetzt)
Online Lizenzen
-480.660 -501.660 -522.560 -543.460 -565.460
0 0 0 0 0 0 0 0 0
0 -480.660 -480.660 0 -501.660 -501.660 -522.560 -543.460 -565.460
0 -480.660 -480.660 0 -501.660 -501.660 -522.560 -543.460 -565.460
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw. - 
entwurf -
Seite
5
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Finanzen und Controlling (20) -
  09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0 0
1.1.1.28 Beteiligungsmanagement 13 Personalaufwendungen 167 -844.904 127.907 -716.997 -866.744 132.800 -733.944 136.736 140.789 144.964
Verschiebung der Stellen 205.1.083, 205.1.085 
sowie Verschiebung der 30% bei FB 20 
verbliebenen Einsatzkraft zur Rechtsberatung in 
Beteiligungsfragen zur Stabsstelle "Strategisches 
Beteiligungsmanagament" bei der OBin im 
Rahmen der Neustrukturierung des 
Beteiligungsmanagements
15 Aufwendungen für Sach- 
u. Dienstleistungen 167 -199.531 120.000 -79.531 -215.631 130.000 -85.631 140.000 150.000 160.000
Neustruktrierung des Beteiligungsmanagements: 
Streichung des Ansatzes für Gutachter- und 
Beraterkosten für die städtische Beteiligungen 
bei 20-5, Neuaufnahme im Budget der neuen, für 
das strategische Beteiligungsmanagement 
zuständigen Stabsstelle
1.1.1.38
Zins- und 
Schuldenmanagement/Z
entrale Aufgaben
161 -609.651 16.591 -593.060 -629.233 17.089 -612.144 17.602 18.130 18.674 Korrektur der Personalkosten einer MA aufgrund 
zu hohen Stellenanteils. 
1.1.1.43 Rechnungswesen und 
Sondervermögen 161 -4.367.429 -400.000 -4.767.429 -3.951.160 -780.000 -4.731.160 -620.000 0 0
Grund für die Kostensteigerung ist der 
gleichzeitige Betrieb des aktuellen sowie des 
aufzubauenden Cloud-Systems, welches ein 
anderes Lizenzmodell  benutzt und direkt bei der 
SAP verortet ist. Dieser Schritt wäre in wenigen 
Jahren ohnehin notwendig, nun ließe er sich 
optimal in das bestehende Projekt einbetten (s. 
a. VO/2025/4935)
-135.502 -500.111 -325.663 308.919 323.638
3.465.979 0 3.465.979 3.560.239 0 3.560.239 0 0 0
-13.443.805 -135.502 -13.579.307 -13.435.866 -500.111 -13.935.977 -325.663 308.919 323.638
-9.977.826 -135.502 -10.113.328 -9.875.627 -500.111 -10.375.738 -325.663 308.919 323.638
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw. - 
entwurf -
Seite
6
Veränderungsliste konsumtiv - aktualisiert
- Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) -
          09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.1.1.31 Eigenbetriebe 8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 181 2.326.271 156.629 2.482.900 3.928.871 257.429 4.186.300 387.529 168.329 -63.371
Anpassung an aktuellen Wirtschaftsplan EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement (2027:  
-91.200 
€); Rest Anpassung an aktuellen 
Wirtschaftsplan SV Klärwerke und Kanalbetrieb
5.5.3.01 Abwicklung 
Friedhofsgebühren 171 498.122.369 -85.700 498.036.669 512.182.170 -85.700 512.096.470 -85.700 -85.700 -85.700 Anpassung an neuen Wirtschaftsplan des 
Osnabrücker ServiceBetriebs
6.1.1.01
Steuern, allg. 
zuweisungen, allg. 
Umlagen
1 Steuern und ähnliche 
Zuweisungen 185 330.062.100 315.000 330.377.100 341.862.100 3.735.000 345.597.100 4.710.000 5.410.000 5.310.000
Anpassung aufgrund Steuerschätzung Oktober 
2025 und Berücksichtigung Prognose 2025 
(bspw. 2026): Grundsteuer B -1,0 Mio. €, 
Gewerbesteuer -3,0 Mio. €,Gemeindeanteil Est 
+0,6 Mio. €, Gemeindeanteil Ust +3,6 Mio. € 
sowie Anpassung Hundesteuer: 0,1 Mio. € 
(jeweils in 2026 und 2027)
2 Zuwendungen und 
allg. Umlagen 185 129.500.000 6.500.000 136.000.000 129.700.000 6.500.000 136.200.000 6.300.000 6.300.000 6.400.000
Plaung gem. vorläufigen Ergebniszahlen des 
Landes sowie Hochrechnung gem. 
Orientierungsdaten 07/2025
6.1.2.01 Sonstige allgemeine 
Finanzwirtschaft 171 498.122.369 -2.220.000 495.902.369 512.182.170 -1.900.000 510.282.170 -1.290.000 -1.320.000 -1.260.000
Neukalkulation der Zinserträge im Rahmen der 
Konzernfinanzierung unter Berücksichtigung 
konkreterer Angaben städtischer Gesellschaften 
zu Kreditbedarfen und des aktuellen 
Zinsumfeldes bzw. neuester Zinsprognosen.
4.665.929 8.506.729 10.021.829 10.472.629 10.300.929
1.1.1.30 Beteiligungen/
Gesellschaften 18 Transferaufwendungen 179 -17.280.358 1.923.700 -15.356.658 -17.698.362 140.920 -17.557.442 4.445.547 7.139.472 7.295.986
Klinikum: Ausgleichsleistungen laut KOS 
Wirtschaftsplan 2026 (DAWI- abzügl. Nicht- 
DAWI-Ergebnis). Konsolidierungsvorgabe der 
Stadt in Planung berücksichtigt 
(VO/2024/3775) -> 2026: +2,4 Mio. €, 
2027: +0,9 Mio. € 
WFO: Erhöhung Zuschuss an die WFO 
(Ratsbeschluss 
04.11.2025, VO/2025/4764)       
-> 2026: -0,1 Mio. €, 2027: -0,4 Mio. € 
B
äder: 2026: -0,8 Mio. €, 2027: -0,7 Mio. € 
ICO - Projekt HMO: Die Einzahlungen in die 
Kapitalrücklage der ICO GmbH zur Finanzierung 
der Projektentwicklung für die Medizinische 
Hochschule sollen für die Wirtschaftsjahre 2026-
2028 analog zu den Kapitalzuführungen des ICO-
Kerns jeweils im Dezember des Vorjahres 
erfolgen. (vorbehaltlich Ratsbeschluss 
09.12.2025 VO/2025/4967) -> 2026: 0,0 €, 
2027: 0,2 Mio. € 
mO.: Anpassung an aktuellen 
Wirtschaftsplan -> 2026: +0,5 Mio. €,       
2027: +0,2 Mio. € 
V
erw. - 
entwurf -
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
7
Veränderungsliste konsumtiv - aktualisiert
- Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) -
  09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Verw. - 
entwurf -
Seite
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
1.1.1.31 Eigenbetriebe 16 Abschreibungen 181 -21.844 -25.000 -46.844 -19.279 -50.000 -69.279 -75.000 -75.000 -75.000 zusätzliche Tisch-Bank-Kombinationen, 
vorbehaltlich Ratsbeschluss VO/2025/4828
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 181 -25.242.100 -112.800 -25.354.900 -26.469.900 66.300 -26.403.600 43.500 54.700 56.100
Anpassung an neuen Wirtschaftsplan des 
Osnabrücker ServiceBetriebs zzgl. Mehraufwand 
Tisch-Bank-Kombinationen, vorbehaltlich 
Ratsbeschluss VO/2025/4828
4.2.4.02
Sportanlagen 
Sonderbudget 209 177 -6.450.000 0 -6.450.000 -6.550.000 -2.050.000 -8.600.000 -3.700.000 -3.700.000 -3.700.000 Planung gemäß Ratsbeschluss vom 04.11.2025, 
VO/2025/4773 aufgrund Stadionsanierung
5.5.3.01 Abwicklung 
Friedhofsgebühren 172 -95.080.973 90.900 -94.990.073 -102.203.609 90.900 -102.112.709 90.900 90.900 90.900 Anpassung an neuen Wirtschaftsplan des 
Osnabrücker ServiceBetriebs
6.1.1.01
Steuern, allg. 
zuweisungen, allg. 
Umlagen
18 Transferaufwendungen 185 -13.983.000 238.600 -13.744.400 -14.412.500 389.700 -14.022.800 525.000 143.100 -342.100 Anpassung Gewerbesteuerumlage aufgrund 
Steuerschätzung Oktober 2025
6.1.2.01 Sonstige allgemeine 
Finanzwirtschaft 172 -95.080.973 471.395 -94.609.578 -102.203.609 3.611 -102.199.998 -939.867 -2.039.256 -2.990.055
Investitions-/Liquiditätskredite: Neukalkulation 
der Zinsaufwendungen unter Berücksichtigung 
aktualisierter Planzahlen zu Kreditbedarfen und 
des aktuellen Zinsumfeldes bzw. neuester 
Zinsprognosen (2026: -998.605 / 2027
:       
-1.216.389). // Konzernfinanzierung: 
N
eukalkulation der Zinsaufwendungen im 
Rahmen der Konzernfinanzierung unter 
Berücksichtigung konkreterer Angaben 
städtischer Gesellschaften zu Kreditbedarfen und 
des aktuellen Zinsumfeldes bzw. neuester 
Zinsprognosen (2026: 1.470.000 / 2027: 
1.220.000).
2.586.795 -1.408.569 390.080 1.613.916 335.831
498.122.369 4.665.929 502.788.298 512.182.170 8.506.729 520.688.899 10.021.829 10.472.629 10.300.929
-95.080.973 2.586.795 -92.494.178 -102.203.609 -1.408.569 -103.612.178 390.080 1.613.916 335.831
403.041.396 7.252.724 410.294.120 409.978.561 7.098.160 417.076.721 10.411.909 12.086.545 10.636.760
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Hinweis:
Innerhalb des Teilhaushalts „Sonderbudget“ findet derzeit eine Neustrukturierung der Stammdaten statt, die eine geänderte Produktnummernsystematik und damit Planansatzverschiebung zur Folge hat. Da die Neustrukturierung noch nicht abgeschlossen ist und es sich hierbei um rein 
budgetneutrale Änderungen handelt, erfolgt keine Darstellung in der Veränderungsliste. Die Umstellung erfolgt zum Doppelhaushalt 2026/2027.
Summe:
8
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Bürger und Ordnung (32) -
09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
5 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 205 -1.148.700 -1.148.700 -1.148.700 -1.148.700 -1.148.700
6 privatrechtliche 
Entgelte 205 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
11 sonstige ordentliche 
Erträge 205 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
-1.798.700 -1.798.700 -1.798.700 -1.798.700 -1.798.700
1.2.2.01 Bürgeramt 15
Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 205 -4.081.007 -235.000 -4.316.007 -4.164.284 -180.000 -4.344.284 -180.000 -180.000 -180.000
In 2026 einmalige Kosten zur Einführung neues 
Fachverfahren (VOIS.MESO);
Preiserhöhung der Bundesdruckerei für 
hoheitliche Dokumente
1.2.2.02 Ausländerbehörde 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 205 -2.838.548 -50.000 -2.888.548 -2.946.074 -50.000 -2.996.074 -50.000 -50.000 -50.000 Preiserhöhung der Bundesdruckerei für 
hoheitliche Dokumente
13 Personalaufwendungen 205 763.443 785.700 809.500 833.000 858.800
15
Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 205 19.200 19.200 19.200 19.200 19.200
16 Abschreibungen 205 261 261 261 261 261
18 Transferaufwendungen 205 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 205 185.700 185.700 185.700 185.700 185.700
5.7.3.01 Märkte 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 206 -281.498 -16.000 -265.498 -287.174 -2.700 -284.474 0 0 0
Während des Umbaus der Pastor-Karwehl-Platz 
(Wochenmarkt Ebertallee) müssen am 
Ausweichstandort Toiletten angemietet werden.
669.104 759.661 786.161 809.661 835.461
12.418.114 -1.798.700 10.619.414 12.421.451 -1.798.700 10.622.751 -1.798.700 -1.798.700 -1.798.700
-23.729.106 669.104 -23.060.002 -23.727.914 759.661 -22.968.253 786.161 809.661 835.461
-11.310.992 -1.129.596 -12.440.588 -11.306.463 -1.039.039 -12.345.502 -1.012.539 -989.039 -963.239
Verw. - 
entwurf -
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(1.100.
XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Auswirkungen der Organisationsverfügung zum 
01.10.2025
Summe:
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
1.2.2.08 Verkehr slenkung und 
Sondernutzung -1.182.226 -212.122 -1.212.390 -220.029
1.2.2.08 Verkehrslenkung und 
Sondernutzung 1.801.998 3.298 1.802.021
Auswirklung der Organisationsverfügung zum 
01.10.2025
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
3.321
9
Veränderungsliste konsumtiv
- Feuerwehr (37) -
 09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
0 0 0 0 0
Teilhaushalt
Feuerwehr 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 213 -3.825.550 -15.000 -3.840.550 -3.873.535 -15.000 -3.888.535 0 0 0
Im Rahmen mehrerer Prozessanalysen wurde 
festgestellt, dass zahlreiche Softwarelösungen in 
der Dienststelle nicht mehr den aktuellen 
Anforderungen entsprechen, was einen 
Anpassungs- und Programmierbedarf seitens der 
Hersteller erforderlich macht. Dieses soll der 
Zukunftsfestigkeit der Prozesse dienen. 
1.2.6.01 Gefahrenabwehr 15
Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 222 -1.989.995 -22.335 -2.012.330 -2.169.700 -27.700 -2.197.400 -28.750 -29.500 -29.500
Der Ansatz für die jährliche Prüfung und Wartung 
der persönlichen Schutzausrüstungen der 
Einsatzkräfte musste, ebenso wie die Preise für 
die Reinigung der Dienst- und Schutzkleidung 
(Preissteigerungen) angepasst werden.
1.2.7.01 Rettungsdienst 220 -20.255.031 -2.250 -20.257.281 -21.703.500 -2.400 -21.705.900 -2.500 -3.600 -3.650
Aufgrund einer Preiserhöhung mit der 
Vertragsfirma zum 01.01.2026 um 5,5 % muss 
der Ansatz für die Reinigung der Dienst- und 
Schutzkleidung angepasst werden ab 2026.
1.2.8.01 Katastrophenschutz 220 -2.330.093 -22.500 -2.352.593 -2.311.273 0 -2.311.273 0 0 0
Für die Lagerung der Katastrophen- und 
Bevölkerungsschutz Ausrüstung werden 
Lagermaterialien wie Gitterboxen und 
Rollcontainer benötigt. 
-62.085 -45.100 -31.250 -33.100 -33.150
20.557.434 0 20.557.434 21.361.153 0 21.361.153 0 0 0
-46.012.217 -62.085 -46.074.302 -47.574.212 -45.100 -47.619.312 -31.250 -33.100 -33.150
-25.454.783 -62.085 -25.516.868 -26.213.059 -45.100 -26.258.159 -31.250 -33.100 -33.150
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw. - 
entwurf -
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
10
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Bildung, Schule und Sport (FB 40) -
 09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
2.1.5.01 Realschulen 3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 240 32.581 -15.697 16.884 27.446 -11.528 15.918 -3.166 -2.644 -2.005 Änderung der Kostenstelle von Realschulen zu 
Oberschulen
2.1.6.01 Oberschulen 3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 243 32.631 15.697 48.328 24.565 11.528 36.093 3.166 2.644 2.005 Änderung der Kostenstelle von Realschulen zu 
Oberschulen
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben 11 sonstige ordentliche 
Erträge 233 5.692.440 10.000 5.702.440 5.692.416 10.000 5.702.416 10.000 10.000 10.000 Anpassung an RE 2024
2.4.3.04 Bildungsmanagement 7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 260 88.000 144.460 232.460 0 66.480 66.480 0 0 0 Finanzierung Diesterweg-Stipendium 10. 
Generation durch Bohnenkamp-Stiftung
154.460 76.480 10.000 10.000 10.000
2.1.5.01 Realschulen
16 Abschreibungen 240 -43.997 22.744 -21.253 -37.594 17.933 -19.661 7.819 6.872 5.136 Änderung der Kostenstelle von Realschulen zu 
Oberschulen
2.1.6.01 Oberschulen 16 Abschreibungen 243 -833.125 -22.744 -855.869 -854.965 -17.933 -872.898 -7.819 -6.872 -5.136 Änderung der Kostenstelle von Realschulen zu 
Oberschulen
2.2.1.01 Förderschulen 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 252 -765.934 -12.200 -778.134 -769.856 -12.200 -782.056 -12.200 -12.200 -12.200 Preisanstieg Mobilklassen
2.4.1.01 Schülerbeförderung 19 Sonstige ordemtliche 
Aufwendungen 257 -7.922.810 -551.700 -8.474.510 -8.318.409 -546.800 -8.865.209 -541.600 -536.200 -530.600
Durch Insolvenz einen Unternehmens waren 
kurzfristig neue Unternehmen zu beauftragen. 
Und: Ratsbeschluss vom 16.09.2025, 
VO/2025/4587, Preis Schüler-Azubi-Ticket 32,70 
€ ab 01.01.2026 (mit 33,29 € kalkuliert)
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 233 -811.681 -36.207 -895.823 -680.175 -75.895
Erhöhung der Iserv Lizenzgebühren, dadurch 
erhöhter Mitgliedsbeitrag an Schul-IT Region 
Osnabrück e.V.; Fortschreibung 
Medienentwicklungsplan 2026-2030; 
VO/2025/4840; Beratungsleistung, 
Wirtschaftlichkeitsprüfung
18 Transferaufwendungen 233 -19.363 -20.852 0 0 0
weitere Zuschussanträge Solidarisches 
Osnabrück (inst. Förderung, keine Erhöhung zu 
2025 - kein Mehrbedarf) sowie tarifbedingte 
Steigerung Projekt Begabungsfreudliche Region 
Osnabrück
2.4.3.04 Bildungsmanagement
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 260 -82.150 -59.300 -141.450 -56.750 -26.150 -82.900 0 0 0 Sachkosten Diesterweg-Stipendium 10. 
Generation
18 Transferaufwendungen 260 -125.444 -8.000 -133.444 -102.244 -8.000 -110.244 -8.000 -8.000 -8.000
Umschichtung zum HH 2025 vom FB 41 für den 
Bildungsfonds (VO/2024/3629), von L41104050 
Kulturförderung und Veranstaltungen, 43180000
4.2.1.01 Förderung des Sports
18 Transferaufwendungen 262 -1.815.000 -24.000 -1.839.000 -1.518.000 -24.000 -1.542.000 -24.000 -24.000 -24.000
steigende Mietzuschüsse f. von Vereinen 
genutzte Grundstücke aufgrund von Pacht- und 
Erbbauzinserhöhungen
-1.486.244 -674.209 -1.481.623 -1.260.575 -650.695
11.681.764 154.460 11.836.224 11.443.373 76.480 11.519.853 10.000 10.000 10.000
-86.182.864 -1.486.244 -87.669.108 -87.248.274 -674.209 -87.922.483 -1.481.623 -1.260.575 -650.695
-74.501.100 -1.331.784 -75.832.884 -75.804.901 -597.729 -76.402.630 -1.471.623 -1.250.575 -640.694
Produkt
(1.100.XXX)
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw. - 
entwurf -
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
-4.832.692 -5.663.736 -4.875.718 -4.932.777
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
11
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Kultur (41) -
09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 283 88.000 0 88.000 334.600 5.400 340.000 0 0 0
Anpassung  der weiteren  für das Projekt 
"School of Cow Comfort" einzuwerbenden 
Drittmittel aufgrund der aktuellen  Finanzie-
rungsplanung nach Inaussichtstellung der 
Fördermittel durch die Kulturstiftung des Bundes
2.7.2.01 Bibliotheken 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 297 32.700 8.000 40.700 30.700 221.600 252.300 0 0 0
Fördermittel aus dem EU-Programm 
Interreg (+8.000 € in 2026, 158.600 € in 
2027) und von Stiftungen (+63.000 € in 
2027) für das  2027 geplante 
Literaturfestival „Stories“ 
6 privatrechtliche 
Entgelte 297 5.000 0 5.000 5.000 700 5.700 0 0 0 Teilnahmegebühren Workshops für das  
2027 geplante Literaturfestivals „Stories
8.000 227.700 0 0 0
2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
283 -340.940 0 -340.940 -5.960.360 -5.400 -5.965.760 0 0 0
Aufgrund von zusätzlichen Drittmitteln kommt es 
zur budgetneutralen Umschichtung innerhalb 
des Ausstellungs- und Vermittlungsprogramms 
2027 (Aktualisierung der Kosten- und 
Finanzierungsplanung)
2.7.2.01 Bibliotheken 15
Aufwendungen für 
Sach- und 
Dienstleistungen
297 -648.360 -8.000 -656.360 -633.595 -202.300 -835.895 0 0 0
18 Transferaufwen-
dungen 297 0 0 0 0 -20.000 -20.000 0 0 0
2.7.3.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen 18 Transferaufwen-
dungen 303 -660.300 0 -660.300 -644.800 7.900 -636.900 8.100 8.400 8.600
Neukalkulation des Zuschuss ab 2027 auf 
Basis des eingereichten Antrags des 
Trägers für 2027-2029; ab 2028 je zzgl. 3 % 
Steigerung.
-8.000 -219.800 8.100 8.400 8.600
3.349.671 8.000 3.357.671 3.637.019 227.700 3.864.719 0 0 0
-38.975.795 -8.000 -38.983.795 -40.196.840 -219.800 -40.416.640 8.100 8.400 8.600
-35.626.124 0 -35.626.124 -36.559.821 7.900 -36.551.921 8.100 8.400 8.600
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw. - 
entwurf -
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XXX)
Dies ist eine ergebnisneutrale Abbildung des 
von der Stadtbibliothek und dem Literaturbüro 
Westniedersachsen in Kooperation mit Events 
dEVENTer aus den Niederlanden 2027 
geplanten Literaturfestivals „Stories“. Die derzeit 
kalkulierten Projektaufwendungen für den 
Osnabrücker Anteil in Höhe von 238.300 € 
sollen zu rd. 97% (230.300 €) über Fördermittel 
und Teilnahmegebühren refin-anziert werden. 
Der städtische Eigenanteil von 8.000 € kommt 
aus dem lfd. Budget der Stadtbliothek für 
Veranstaltungen.
Das Festival konzentriert sich auf den Aus-
tausch zwischen den beiden beteiligten Städten 
und einem daraus resultierenden Fokus auf 
Deutschland und den Nieder-landen. Im 
Kulturextra für 2027 wird dieser Fokus dann in 
der restlichen Stadt fortgesetzt und erweitert. 
Ergänzender Teil des Austauschs in Deventer 
wird das Festival „Woordwaarde“ im August 
2027 sein.
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
12
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Soziales (50)
  09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
3.1.1
Grundversorgung und 
Hilfen nach demn SGB 
XII
7 Kostenerstattungen und -
umlagen 327 54.293.100 -218.000 54.075.100 56.421.100 -198.000 56.223.100 -217.000 -225.000 -260.000
Die gegenseitige Beteiligung zwischen örtlichem 
und überörtlichen Träger wurde mit Beschluss 
des gemeinsamen Ausschusses vom 
26.09.2025 angepasst.  Die Planwerte wurden 
entsprechend fortgeschrieben.
3.1.4 Eingliederungshilfe nach 
SGB IX 324 68.230.383 -671.000 67.559.383 74.160.920 -721.000 73.439.920 -835.000 -889.000 -1.034.000
Die gegenseitige Beteiligung zwischen örtlichem 
und überörtlichen Träger wurde mit Beschluss 
des gemeinsamen Ausschusses vom 
26.09.2025 angepasst.  Die Planwerte wurden 
entsprechend fortgeschrieben.
Das Land beabsichtigt die Erstattung der 
Verwaltungskosten anzupassen. Der 
Gesetzentwurf wurde in 09/2025 veröffentlicht. 
Die Planwerte wurden entsprechend 
fortgeschrieben.
3.1.2.1
Grundsicherung 
Leistungen Unterkunft 
und Heizung
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 329 33.593.600 -246.400 33.347.200 33.593.600 -246.400 33.347.200 -246.400 -246.400 -246.400 Die Planung wurde aufgrund aktueller Daten 
fortgeschrieben.
3.1.1.9 Verwaltung der 
Sozialhilfe 324 316.224 400.300 716.524 324.041 400.300 724.341 400.300 400.300 400.300
Die Erstattungen nach § 5a NFVG sind nicht 
mehr dem Produkt Wohngeld (346), sondern 
dem Produkt Verwaltung der Sozialhilfe (3119) 
zuzuordnen.
3.4.6 Wohngeld 324 19.002.909 -19.000.300 2.609 20.552.923 -20.550.300 2.623 -20.550.300 -22.100.300 -22.100.300
Die Erstattungen nach § 5a NFVG sind nicht 
mehr dem Produkt Wohngeld (346), sondern 
dem Produkt Verwaltung der Sozialhilfe (3119) 
zuzuordnen.
Die Erstattungen für die Wohngeldzahlungen 
sind gem. den Vorgaben des Landes 
haushaltsunwirksam zu buchen. Daher 
entfällt die Darstellung im Ergebnishaushalt. 
(2026: 18,6 Mio. €
2027: 20,15 Mio. €
2028: 20,15 Mio. €
2029: 21,7 Mio. €
2030: 21,7 Mio. €)
3.5.1 Sonstige soziale Hilfen 
und Leistungen 50 324 80.000 75.000 155.000 0 280.000 280.000 135.000 0 0
Planung der Erstattungen aufgrund des 
Verlängerungsantrages zum Projekt 
Wohnraumsicherung Osnabrück - Prävention 
von Wohnungslosigkeit" (vgl. VO/2025/4620)
-19.660.400 -21.035.400 -21.313.400 -23.060.400 -23.240.400
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Summe:
Verw. - 
entwurf -
Seite
13
Veränderungsliste konsumtiv - aktualisiert 
- 
Fachbereich Soziales (50) -
  09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Verw. - 
entwurf -
Seite
Teilhaushalt FB Soziales 15 Aufwendungen f. Sach- und 
Dienstleistungen 316 -1.756.900 -20.000 -1.776.900 -1.773.800 -20.000 -1.793.800 -20.000 -20.000 -20.000
Der Leistungserbringer hat die Preise für 2026 
bekanntgegegeben. Diese liegen über der 
angenommen Preisentwicklung, sodass eine 
Anpassung erforderlich ist. Weiterhin ist die 
Einrichtung einer Schnittstelle zum 
Ausländerzentralregister erforderlich, die 
zusätzlich zu vergüten ist.
3.1.1
Grundversorgung und 
Hilfen nach demn SGB 
XII
18 Transferaufwendungen 327 -57.526.300 0 -57.526.300 -60.059.900 0 -60.059.900 1.575.000 1.575.000 0 Korrektur Planungsfehler
3.1.2.1 Leistungen für Unterkunft 
und Heizung 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 329 -52.444.500 400.000 -52.044.500 -52.444.500 400.000 -52.044.500 400.000 400.000 400.000 Die Planung wurde aufgrund aktueller Daten 
fortgeschrieben.
3.1.4 Eingliederungshilfe nach 
SGB IX 324 -93.367.644 84.400 -93.283.244 -102.020.944 87.200 -101.933.744 90.000 92.800 95.600 Verschiebung Planungsansatz, vgl. 1.100.3.1.5 
Soziale Einrichtungen
3.1.5 Soziale Einrichtungen 324 -8.651.183 -84.400 -8.735.583 -8.859.450 -87.200 -8.946.650 -90.000 -92.800 -95.600 Verschiebung  Planungsansatz, vgl. Produkt 
1.100.3.1.4 Eingliederungshilfe nach SGB XII
3.1.1.9 Verwaltung der 
Sozialhilfe 324 -6.931.377 -2.131.200 -9.062.577 -7.112.331 -2.195.200 -9.307.531 -2.261.000 -2.328.800 -2.398.700
Die Personalaufwendungen des Teams 
Wohngeld sind nicht mehr dem Produkt 
Wohngeld (346), sondern dem Produkt 
Verwaltung der Sozialhilfe (3119) zuzuordnen.
3.4.6.01 Wohngeld 324 -21.077.063 20.731.200 -345.863 -22.697.489 22.345.200 -352.289 22.411.000 24.028.800 24.098.700
Die Personalaufwendungen des Teams 
Wohngeld sind nicht mehr dem Produkt 
Wohngeld (346), sondern dem Produkt 
Verwaltung der Sozialhilfe (3119) zuzuordnen.
Die Leistungen für die Wohngeldzahlungen 
sind gem. den Vorgaben des Landes 
haushaltsunwirksam zu buchen. Daher 
entfällt die Darstellung im Ergebnishaushalt.
(2026: 18,6 Mio. €
2027: 20,15 Mio. €
2028: 20,15 Mio. €
2029: 21,7 Mio. €
2030: 21,7 Mio. €) 
3.5.1 Sonstige soziale Hilfen 
und Leistungen 50 324 -436.159 5.000 -431.159 -310.106 5.000 -305.106 0 0 0 Ratsbeschluss zur Patenschaft Sea-Eye IV wird 
dem Referat 16 zugeordnet.
18.985.000 20.535.000 22.105.000 23.655.000 22.080.000
205.535.670 -19.660.400 185.875.270 214.006.931 -21.035.400 192.971.531 -21.313.400 -23.060.400 -23.240.400
-278.218.701 18.985.000 -259.233.701 -292.189.809 20.535.000 -271.654.809 22.105.000 23.655.000 22.080.000
-72.683.031 -675.400 -73.358.431 -78.182.878 -500.400 -78.683.278 791.600 594.600 -1.160.400
Summe:
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
14
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
6 privatrechtliche Entgelte 346 1.100 1.100 1.100 1.000 1.100 Pachterhöhung Stiftung zur Förderung sozial 
Bedürftiger
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 346 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 Anpassung Zinsen Stiftung zur Förderung sozial 
Bedürftiger
3.6.1.01 Förderung von Kindern 
in Tagesbetreuung 4 sonstige Transfererträge 349 10.000 -2.200 7.800 10.000 -8.000 -9.000 -9.500 -10.000
Durch die geplante Beitragsbefreiung erlischt 
der Erstattungsanspruch nach § 103 SGB X. 
Rückwirkende Erstattungen bei Wegfall von 
Sozialleistungen der Personensorgeberechtigten 
von bis zu vier Jahren sind weiterhin 
miteinzuplanen. 
3.6.3.01 Jugendsozialarbeit 2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 355 492.000 50.000 542.000 492.000 60.000 552.000 60.000 60.000 60.000 Erhöhung Zuwendung PACE ab März 2026
2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 359 90.000 11.000 101.000 90.000 9.750 99.750 8.500 0 0 Förderung Präventionsketten Niedersachsen. 
Gesund aufwachsen für alle Kinder.
4 sonstige Transfererträge 359 1.255.500 100.000 1.355.500 1.255.500 100.000 1.355.500 0 0 0 Anpassung der Erträge anhand der Prognose. 
6 privatrechtliche Entgelte 359 1.772.500 1.307.500 3.080.000 1.772.500 577.500 2.350.000 814.000 880.000 960.000 Anpassung der Erträge anhand der Prognose. 
2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 362 10.725.213 79.540 10.804.753 9.730.013 309.940 10.039.953 486.600 486.600 486.600
Aufteilung des Ansatz von Kostenstelle auf 
Innenauftrag, keine zusätzlichen Erträge; 
Erhöhung der Zuwendung pro Fachkraft um 
1.740 € durch das Land Niedersachsen; 
Planung neuer Integrationsgruppen ab 
01.08.2026
4 sonstige Transfererträge 362 806.262 -473.262 333.000 833.367 -733.367 100.000 -757.272 -757.272 -757.272
Durch die geplante Beitragsbefreiung sind 
künftig nur noch der Beitrag zur Verpflegung 
durch die Personensorgeberechtigten zu leisten, 
weshalb die Einnahmen in diesem Bereich 
erheblich sinken. 
6 privatrechtliche Entgelte 362 1.238.000 -229.375 1.008.625 1.238.000 -550.500 687.500 -550.500 -550.500 -550.500
Durch die Beitragsbefreiung bei Krippen- und 
Kindergartenplätzen entfallen die dadurch 
geplanten Erträge ab 01.08.2026
840.803 -237.077 49.928 106.828 186.428
1.11.36 Allgemei
ne Stiftungen 18 Transferaufwendungen 346 -49.700 2.400 -47.300 -49.700 2.400 -47.300 2.400 2.400 2.400 Anpassung Zuschüsse Stiftung zur Förderung 
sozial Bedürftiger
15  Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 346 -600 -600 -600 -600 -600 Schließung Hausdruckerei, Umschichtung vom 
SK 44550200
19 sonst. ordentl. 
Aufwendungen 346 600 600 600 600 600 Schließung Hausdruckerei, Umschichtung zum 
SK 42710300
-10.825.544 -10.825.544 -11.059.884 -11.059.884
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
49.700 47.300 49.700 47.300
Produkt
(1
.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
1.11.36 Allgemei ne Stiftungen
3.6.5.01 Tagesein
richtungen z. 
Förderung v. Kindern
3.4.1.01 Unterhal
tsvorschuss-
leistungen
3.6.3.02
Hilfe z.
 Erziehung u. 
Förderung v. Familien
Summe:
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
15
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Verw.-
entwurf
Seite
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
15  Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 349 -122.856 -200 -123.056 -117.245 -200 -117.445 -200 -200 -200 Schließung Hausdruckerei, Umschichtung vom 
SK 44550200
18 Transferaufwendungen 349 -1.254.900 422.900 -832.000 -1.267.500 1.167.500 -100.000 1.232.500 1.250.000 1.262.500
Durch die geplante Beitragsbefreiung wird eine 
Übernahme der Beiträge nach § 90 Abs. IV SGB 
VIII wegfallen. Lediglich rückwirkende 
Übernahmen, welche bis zu vier Jahre erfolgen 
können, verbleiben. Weiterhin werden 
Erstattungsansprüche anderer Kommunen nach 
§§ 89c, 89e SGB VIII bestehen bleiben. 
19 sonst. ordentl. 
Aufwendungen 349 -57.243 200 -57.043 -57.241 200 -57.041 200 200 200 Schließung Hausdruckerei, Umschichtung zum 
SK 42710300
15  Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 355 -97.537 -200 -97.737 -95.453 -200 -95.653 -200 -200 -200 Schließung Hausdruckerei, Umschichtung vom 
SK 44550200
18 Transferaufwendungen 355 -1.875.352 -3.864 -1.879.216 -1.801.627 -125.592 -1.927.219 -94.586 -54.770 -54.770
Anpassung aufgrund Tarifsteigerungen; 
Umverteilung von Stellenanteilen aufgrund von 
Standortschließung; 
Korrektur eines Übertragungsfehlers
19 sonst. ordentl. 
Aufwendungen 355 -138.119 200 -137.919 -140.841 200 -140.641 200 200 200 Schließung Hausdruckerei, Umschichtung zum 
SK 42710300
13 Personalaufwendungen 359 -6.854.542 -4.770 -6.859.312 -6.843.303 -4.910 -6.848.213 -5.060 -5.212 -5.368 weitere Personalkosten APD (s. VL FB 10)
15  Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 359 -311.839 -1.800 -313.639 -304.493 -1.300 -305.793 -1.300 -1.300 -1.300 Schließung Hausdruckerei, Umschichtung vom 
SK 44550200
18 Transferaufwendungen 359 -46.990.140 -1.176.448 -48.166.588 -49.847.032 399.434 -49.447.598 0 0 0 aktuelle Prognosewerte für die HH-Planung 
2026/2027
19 sonst. ordentl. 
Aufwendungen 359 -4.722.735 1.600 -4.721.135 -4.721.932 1.100 -4.720.832 1.100 1.100 1.100 Schließung Hausdruckerei, Umschichtung zum 
SK 42710300
15  Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 346 -200 -200 -200 -200 -200 Schließung Hausdruckerei, Umschichtung vom 
SK 44550200
19 sonst. ordentl. 
Aufwendungen 346 200 200 200 200 200 Schließung Hausdruckerei, Umschichtung zum 
SK 42710300
13 Personalaufwendungen 346 29.000 29.870 30.766 31.689 32.640 ehemals HSK 51_2 
15  Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 346 -350 -350 -350 -350 -350 Schließung Hausdruckerei, Umschichtung vom 
SK 44550200
19 sonst. ordentl. 
Aufwendungen 346 350 350 350 350 350 Schließung Hausdruckerei, Umschichtung zum 
SK 42710300
3.6.3.07 Elterng
eld 19 sonst. ordentl. 
Aufwendungen 346 -487.597 600 -486.997 -441.268 600 -440.668 600 600 600 Schließung Hausdruckerei, Einsparung
-1.073.9913.6.3.03 Jugendg
erichtshilfe
3.6.3.06 Beistand
schaften / 
Vormundschaften
-1.069.387
-1.976.269 -1.947.269 -1.961.472 -1.931.602
-1.073.991 -1.069.387
3.6.1.01 Förderung  von Kindern 
in Tagesbetreuung
3.6.3.01 Jugendso
zialarbeit
3.6.3.02 Hilfe z.
 Erziehung u. 
Förderung v. Familien
16
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Verw.-
entwurf
Seite
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
13 Personalaufwendungen 362 -21.002.221 -70.242 -21.072.463 -21.723.418 -388.955 -22.112.373 -713.487 -734.892 -756.938
Personalkostenumschichtung von Kostenstelle 
auf Kita-Innenaufträge Springerkräte / 
Quereinstieg / PIA;
vorbehaltlich Ratsbeschluss VO/2025/4808: 0,5 
VZÄ Drittkraft ab 08/27; 
Enrichtung neuer I-Gruppen
15  Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 362 -1.497.964 -36.462 -1.534.426 -1.379.636 -65.050 -1.444.686 -55.050 -55.050 -55.050
Anpassung der Verteilung der Mittel auf Kita und 
Krippe, Ansatz der Krippe bisher zu gering, 
daher werden Mittel umgelagert auf Krippe; es 
entstehen keine zusätzlichen Aufwendungen; 
Planung neuer Integrationsgruppen ab 
01.08.2026
18 Transferaufwendungen 362 -63.930.128 -3.657.600 -67.587.728 -63.990.116 -8.614.200 -72.604.316 -10.665.000 -11.263.000 -11.739.300
Durch die geplante Beitragsbefreiung steigt der 
Betriebskostenzuschuss bei den Kitas, da die 
Beiträge zur Betreuung als Einnahmen 
wegfallen. Ebenso erhöht sich der Zuschuss um 
die geplanten Qualitätssteigerungen (Erhöhung 
der Verfügungszeit; Drittkraft in Regelgruppen; 
Ausweitung des Vertretungsbudgets); 
Weiterhin ergeben sich in 2026 teils deutliche 
Anpassungen der Betriebskostenabschläge 
aufgrund der aktuell vorliegenden 
Finanzplanungen und Entwicklungen in 
Gruppenstrukturen. 
19 sonst. ordentl. 
Aufwendungen 362 -5.061.843 -18.197 -5.080.040 -5.096.413 -18.197 -5.114.610 -18.197 -18.197 -18.197
Die Neuausschreibung für die Grünpflege zu 
2026, welche durch einen externen Dienstleister 
ausgeführt wird, ergibt eine Steigerung der 
Kosten sowie des Leistungsumfangs, da dieser 
bisher in einigen Teilen zu gering ausfiel. Die 
Neuausschreibung findet alle 3 Jahre statt;  
Einplanung Lernmittelpauschale für Bücher für 
Auszubildende. 
13 Personalaufwendungen 365 -2.666.504 14.862 -2.651.642 -2.755.833 15.330 -2.740.503 15.790 16.263 16.751 Umschichtung Personalkosten Hausmeister JZ 
Ostbunker / JW
15  Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 365 -725.248 -500 -725.748 -711.223 -500 -711.723 -500 -500 -500 Schließung Hausdruckerei, Umschichtung vom 
SK 44550200
18 Transferaufwendungen 365 -1.313.122 -3.353 -1.316.475 -1.348.552 -13.231 -1.361.783 -7.438 -7.438 -7.438 Anpassung aufgrund Tarifsteigerung 
19 sonst. ordentl. 
Aufwendungen 365 -1.800.521 500 -1.800.021 -1.800.822 500 -1.800.322 500 500 500 Schließung Hausdruckerei, Umschichtung zum 
SK 42710300
3.6.7.01 Jugendw
erkstatt 
Dammstraße 40 Personalaufwendungen 368 -1.526.582 -14.862 -1.541.444 -1.585.903 -15.330 -1.601.233 -15.790 -16.263 -16.751 Umschichtung Personalkosten Hausmeister JZ 
Ostbunker / JW
-4.516.236 -7.630.531 -10.292.752 -10.854.069 -11.339.122
33.615.312 840.803 34.456.115 32.784.839 -237.077 32.547.762 49.928 106.828 186.428
-187.910.480 -4.516.236 -192.426.716 -192.173.180 -7.630.531 -199.803.711 -10.292.752 -10.854.069 -11.339.122
-154.295.168 -3.675.433 -157.970.601 -159.388.341 -7.867.608 -167.255.949 -10.242.824 -10.747.241 -11.152.694
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- 
und Jugendarbeit
3.6.5.01 Tagesein
richtungen z. 
Förderung v. Kindern
17
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Städtebau (61) -
 09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
2.4.1.03 Schülerbeförderung FB 
61 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 378 3.760.815 -3.760.815 0 3.760.815 -3.760.815 0 -3.760.815 -3.760.815 -3.760.815 Umorganisation Vorstandsbereich 3
5.1.1.04 Verkehrsplanung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 381 177.600 -177.600 0 108.000 -108.000 0 0 0 0 Umorganisation Vorstandsbereich 3
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 381 54.077 -54.077 0 54.077 -54.077 0 -54.077 -54.077 -54.077 Umorganisation Vorstandsbereich 3
5.4.7.01 ÖPNV 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 393 1.036.500 -1.036.500 0 1.036.500 -1.036.500 0 -1.036.500 -1.036.500 -1.036.500 Umorganisation Vorstandsbereich 3 
-5.028.992 -4.959.392 -4.851.392 -4.851.392 -4.851.392
Teilhaushalt FB 
Städtebau 13 Personalaufwendungen 370 -8.624.503 58.100 -8.566.403 -9.042.557 59.900 -8.982.657 61.700 63.500 65.300 Umorganisation Vorstandsbereich 3 
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 371 -5.755.532 78.300 -5.677.232 -5.745.752 78.300 -5.667.452 78.300 78.300 78.300 Umorganisation Vorstandsbereich 3 
2.4.1.03 Schülerbeförderung FB 
61 378 -3.760.815 3.760.815 0 -3.760.815 3.760.815 0 3.760.815 3.760.815 3.760.815 Umorganisation Vorstandsbereich 3 
5.1.1.04 Verkehrsplanung 13 Personalaufwendungen 381 -1.839.815 1.668.200 -171.615 -1.930.627 1.753.600 -177.027 1.806.100 1.860.300 1.916.100 Umorganisation Vorstandsbereich 3 
5.1.1.04 Verkehrsplanung 15
Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 381 -753.915 742.100 -11.815 -602.646 592.100 -10.546 392.100 392.100 392.100 Umorganisation Vorstandsbereich 3 
5.1.1.04 Verkehrsplanung 16 Bilanzielle 
Abschreibungen 381 -67.726 67.198 -528 -67.648 67.148 -500 60.845 57.323 54.077 Umorganisation Vorstandsbereich 3 
5.1.1.04 Verkehrsplanung 18 Transferaufwendungen 381 -615.500 615.500 0 -550.300 550.300 0 508.400 504.558 504.558 Umorganisation Vorstandsbereich 3 
.5.1.1.04 Verkehrsplanung 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 381 -188.033 106.600 -81.433 -188.079 106.600 -81.479 106.600 106.600 106.600 Umorganisation Vorstandsbereich 3 
5.1.1.05 Bebauungsplanung 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 384 -357.446 -475.000 -832.446 -506.039 75.000 -431.039 0 0 0
Ansatz für Beauftragung von Start-Ups nach 
Hackerton für digitale Problemlösungen (100.000 
€ in 2026); Stadtumbaugebiet Schiller-Quartier 
Herz-Jesu-Kirche Start in 2026 statt 2027 
(75.000 €) / Beratungskosten zur Novelle "Bau-
Turbo"  und Kosten aufgrund des WindBG 
zusätzlich in 2026 (100.000 €); 
Wettbewerbsverfahren B 616 Finkenhügel und 
Wettbewerbsverfahren B 660 Fürstenauer Weg / 
Pyer Ding zusätzlich in 2026 (200.000 €)
5.2.1.01 Bauordnung 378 -2.475.642 -68.000 -2.543.642 -2.867.780 0 -2.867.780 0 0 0 Ansatz für Beauftragung von Start-Ups nach 
Hackerton für digitale Problemlösungen
5.4.7.01 ÖPNV 13 Personalaufwendungen 393 -187.958 172.500 -15.458 -216.723 200.700 -16.023 206.600 212.600 218.900 Umorganisation Vorstandsbereich 3 
Verw. - 
entwurf -
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Produkt
(
1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
18
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Städtebau (61) -
 09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Verw. - 
entwurf -
Seite
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
5.4.7.01 ÖPNV 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 393 -11.070 10.000 -1.070 -950 0 -950 0 0 0 Umorganisation Vorstandsbereich 3 
18 Transferaufwendungen 393 -33.917.200 33.917.200 0 -34.473.300 34.473.300 0 34.931.200 36.090.796 38.152.181 Umorganisation Vorstandsbereich 3 
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 393 -1.044.221 1.036.500 -7.721 -1.044.253 1.036.500 -7.753 1.036.500 1.036.500 1.036.500 Umorganisation Vorstandsbereich 3 
41.690.013 42.754.263 42.949.160 44.163.392 46.285.431
9.405.159 -5.028.992 4.376.167 9.439.915 -4.959.392 4.480.523 -4.851.392 -4.851.392 -4.851.392
-54.231.520 41.690.013 -12.541.507 -55.150.476 42.754.263 -12.396.213 42.949.160 44.163.392 46.285.431
-44.826.361 36.661.021 -8.165.340 -45.710.560 37.794.871 -7.915.689 38.097.768 39.312.000 41.434.039
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
19
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) -
    09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
1.2.2.16
Straßenverkehr und -
verwaltung
(neu ab 2026)
5 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 0 1.173.000 1.173.000 0 1.173.000 1.173.000 1.173.000 1.173.000 1.173.000 FB Umstrukturierung
6 privatrechtliche 
Entgelte 0 150.000 150.000 0 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 FB Umstrukturierung
5.1.1.09 Geodaten 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 406 288.400 65.000 353.400 238.400 65.000 303.400 65.000 65.000 65.000 Förderung Kennzeichenkameras
5 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 406 670.000 -500.000 170.000 670.000 -500.000 170.000 -500.000 -500.000 -500.000 FB Umstrukturierung
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 406 148.700 -700 148.000 148.700 -700 148.000 -700 -700 -700 FB Umstrukturierung
5.4.1.03 Gemeindestraßen 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 409 290.900 62.000 352.900 170.000 89.000 259.000 50.000 50.000 50.000 Förderung für das Gutachten Bodenbörse
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 409 3.934.472 0 3.934.472 3.934.472 0 3.934.472 0 2.070.000 0 FB Umstrukturierung
5 öffentlich-rechtliche 
Entgelte 409 85.000 -166.700 -81.700 85.000 -136.700 -51.700 -116.700 -96.700 -86.700 FB Umstrukturierung
6 privatrechtliche 
Entgelte 409 136.700 81.700 218.400 106.700 81.700 188.400 81.700 81.700 81.700 FB Umstrukturierung
5.4.6.03 Auftragsverwaltung OPG
(neu ab 2026) 11 sonstige ordentliche 
Erträge 0 500.000 500.000 0 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 FB Umstrukturierung
1.364.300 1.421.300 1.402.300 3.492.300 1.432.300
Teilhaushalt FB Geodaten 
und Verkehrsanlagen 13 Personalaufwendungen 397 -7.361.403 -114.300 -7.475.703 -7.513.229 -117.600 -7.630.829 -191.500 -123.400 -99.800 FB Umstrukturierung
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 398 -13.507.204 -324.300 -13.831.504 -13.573.369 -324.300 -13.897.669 -324.300 -324.300 -324.300 FB Umstrukturierung
1.2.2.16
Straßenverkehr und -
verwaltung
(neu ab 2026)
13 Personalaufwendungen 0 -930.500 -930.500 0 -946.300 -946.300 -949.300 -977.900 -1.006.000 FB Umstrukturierung
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 0 -22.200 -22.200 0 -22.200 -22.200 -22.200 -22.200 -22.200 FB Umstrukturierung
16 Abschreibungen 0 -120.300 -120.300 0 -120.300 -120.300 -120.300 -120.300 -120.300 FB Umstrukturierung
18 Tranferaufwendungen 0 -1.500 -1.500 0 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 FB Umstrukturierung
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0 -9.600 -9.600 0 -9.600 -9.600 -9.600 -9.600 -9.600 FB Umstrukturierung
5.1.1.09 Geodaten 13 Personalaufwendungen 406 -3.672.057 244.500 -3.427.557 -3.772.211 256.400 -3.515.811 264.400 272.000 279.900 FB Umstrukturierung
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 406 -2.504.746 -150.000 -2.654.746 -2.804.746 13.000 -2.791.746 13.000 13.000 13.000
FB Umstrukturierung; zusätzliche Mittel in 2026 
für die Montage Kennzeichenkameras
(163.000 €).
19
sonstige ordentliche 
Aufwendungen 406 -453.336 326.000 -127.336 -452.321 326.000 -126.321 326.000 326.000 326.000 FB Umstrukturierung
5.4.1.03 Gemeindestraßen 13 Personalaufwendungen 409 -3.657.124 -531.660 -4.188.784 -3.707.909 -461.799 -4.169.708 -397.600 -407.600 -419.600 FB Umstrukturierung
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Prod
ukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
20
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) -
09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Verw.-
entwurf
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
5.4.1.03 Gemeindestraßen 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 409 -5.678.101 -269.500 -5.947.601 -5.532.501 -94.900 -5.627.401 -95.400 -95.800 -96.300
FB Umstrukturierung; zusätzliche Mittel in 2026 
für die Straßenzustandsbefahrung (170.000 €) 
und Gutachten Bodenbörse ab 2026 (60.000 €). 
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 409 -6.925.132 -88.000 -7.013.132 -6.933.813 -263.000 -7.196.813 -385.600 -520.000 -644.300
Anpassung der Ansätze für die Entwässerung 
öffentlicher Flächen aufgrund der 
Gebührensatzung 2026.
5.4.5.02 Straßenbeleuchtung/ 
Straßenreinigung 19 399 -6.545.115 66.900 -6.478.215 -6.603.870 44.000 -6.559.870 64.900 2.500 2.500 Anpassung aufgrund einer aktuellen Kalkulation 
zum Straßenreinigungsbeitrag.
5.4.6.03 Auftragsverwaltung OPG
(neu ab 2026) 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0 -168.000 -168.000 0 -168.000 -168.000 -168.000 -168.000 -168.000 FB Umstrukturierung
-2.092.460 -1.890.099 -1.997.000 -2.157.100 -2.290.500
8.884.538 1.364.300 10.248.838 8.883.750 1.421.300 10.305.050 1.402.300 3.492.300 1.432.300
-40.081.894 -2.092.460 -42.174.354 -40.475.981 -1.890.099 -42.366.080 -1.997.000 -2.157.100 -2.290.500
-31.197.356 -728.160 -31.925.516 -31.592.231 -468.799 -32.061.030 -594.700 1.335.200 -858.200
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
21
Veränderungsliste konsumtiv - aktualisiert
- Referat Strategische Mobilitätsplanung (64) -
09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
5.1.1.04 Verkehrsplanung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen Neu 0 231.700 231.700 0 162.100 162.100 54.100 54.100 54.100 Umorganisation Vorstandsbereich 3
5.4.7.01 ÖPNV 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen Neu 0 4.797.300 4.797.300 0 4.797.300 4.797.300 4.797.300 4.797.300 4.797.300 Umorganisation Vorstandsbereich 3
5.029.000 4.959.400 4.851.400 4.851.400 4.851.400
Ref. Strategische 
Mobilitätsplanung 13 Personalaufwendungen Neu 0 -158.000 -158.000 0 -159.800 -159.800 -164.500 -147.800 -152.200 Umorganisation Vorstandsbereich 3
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen Neu 0 -36.200 -36.200 0 -36.200 -36.200 -36.200 -36.200 -36.200 Umorganisation Vorstandsbereich 3
19 sonst. ordentl. 
Aufwendungen Neu 0 -95.600 -95.600 0 -81.600 -81.600 -81.600 -81.600 -81.600 Umorganisation Vorstandsbereich 3
5.1.1.04 Verkehrsplanung 13 Personalaufwendungen Neu 0 - 844.800 -844.800 0 -892.600 -892.600 -1.004.200 -1.034.200 -1.065.300 Umorganisation Vorstandsbereich 3
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen Neu 0 -965.700 -965.700 0 -615.700 -615.700 -365.700 -365.700 -365.700 Umorganisation Vorstandsbereich 3
16 Abschreibungen Neu 0 -67.200 -67.200 0 -67.100 -67.100 -60.900 -57.300 -54.100 Umorganisation Vorstandsbereich 3
18 Transferaufwendungen Neu 0 -615.500 -615.500 0 -550.300 -550.300 -508.400 -504.600 -504.600 Umorganisation Vorstandsbereich 3
19 sonst. ordentl. 
Aufwendungen Neu 0 -105.500 -105.500 0 -105.500 -105.500 -105.500 -105.500 -105.900 Umorganisation Vorstandsbereich 3
5.1.1.12 Kommunales 
Mobilitätsmanagement 13 Personalaufwendungen Neu 0 -341.200 -341.200 0 -358.400 -358.400 -369.200 -380.200 -391.500 Umorganisation Vorstandsbereich 3
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen Neu 0 -871.700 -871.700 0 -871.700 -871.700 -871.700 -871.700 -871.700 Umorganisation Vorstandsbereich 3
16 Abschreibungen Neu 0 -25.200 -25.200 0 -23.600 -23.600 -14.400 -10.900 -6.000 Umorganisation Vorstandsbereich 3
19 sonst. ordentl. 
Aufwendungen Neu 0 -132.300 -132.300 0 -132.300 -132.300 -132.300 -132.300 -132.300 Umorganisation Vorstandsbereich 3
5.4.7.01 ÖPNV 13 Personalaufwendungen Neu 0 -144.600 -144.600 0 -171.700 -171.700 -176.800 -181.900 -187.500 Umorganisation Vorstandsbereich 3
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen Neu 0 -40.000 -40.000 0 -30.000 -30.000 0 0 0 Umorganisation Vorstandsbereich 3
18 Transferaufwendungen Neu 0 -29.187.940 -29.187.940 0 -30.754.613 -30.754.613 -32.228.328 -33.709.345 -35.027.332
Umorganisation Vorstandsbereich 3;
ggü. Veränderungsliste FA 25.11.2025: 
Verringerung aufgrund neuer Informationen 
zum Wirtschaftsplan 2026 SWO-Mobil / 
2026: 4.182.560 €; 2027: 3.179.687 €; 
2028: 2.171.672 €; 2029: 1.858.255 €;
2030: 2.632.668 €
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen Neu 0 -4.797.300 -4.797.300 0 -4.797.300 -4.797.300 -4.797.300 -4.797.300 -4.797.300 Umorganisation Vorstandsbereich 3
-38.428.740 -39.648.413 -40.917.028 -42.416.545 -43.779.232
0 5.029.000 5.029.000 0 4.959.400 4.959.400 4.851.400 4.851.400 4.851.400
0 -38.428.740 -38.428.740 0 -39.648.413 -39.648.413 -40.917.028 -42.416.545 -43.779.232
0 -33.399.740 -33.399.740 0 -34.689.013 -34.689.013 -36.065.628 -37.565.145 -38.927.832
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Verw. - 
entwurf -
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
22
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Klima, Natur und Umwelt (68) -
09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Teilhaushalt FB Umwelt 
und Klimaschutz 3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 415 86.735 84.514 171.249 86.715 84.514 171.229 84.514 84.514 84.514
Die Kostenstelle Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg wird im Rahmen der Umstrukturierung in 
die Stabsstelle überführt.
5.1.1.08 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 423 261.212 -70.000 191.212 227.812 -70.000 157.812 -70.000 -70.000 -70.000
Die Leistungen Grüne Finger und 
Freiraumentwicklung werden im Rahmen der 
Umstrukturierung in die Stabsstelle überführt. 
5.1.1.15 Freiraumentwicklung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen neu 0 105.000 105.000 0 91.000 91.000 70.000 70.000 70.000
70.000 €: Die Leistungen Grüne Finger und 
Freiraumentwicklung werden im Rahmen der 
Umstrukturierung in die Stabsstelle überführt.
35.000 €: Voraussichtliche Fördersumme für die 
Umsetzung des Handlungsprogramms zur 
Grünen Finger Charta
5.5.1.01
Kultur- und 
Landschaftspark 
Piesberg
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 427 84.514 -84.514 0 84.514 -84.514 0 -84.514 -84.514 -84.514
Die Leistung Kultur-und Landschaftspark Piesberg 
wird im Rahmen der Umstrukturierung in die 
Stabsstelle überführt. 
5.6.1.01 Stadtklima 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 430 65.568 -63.000 2.568 2.568 0 2.568 0 0 0 Verlagerung der Aufgaben in die neue Stabsstelle
5.6.1.03 CO2 Reduzierung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 433 99.524 73.000 172.524 54.414 70.000 124.414 70.000 0 0
Voraussichtliche Fördersumme für das Projekt 
Haus der Wärmewende 2026-2028;
kostenneutral: Mittelverteilung auf neue Leistung 
Wärmeplanung
5.6.1.05 Klimaanpassung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen neu 0 63.000 63.000 0 0 0 0 0 0 Verlagerung der Aufgaben in die neue Stabsstelle
0 0
108.000 91.000 70.000 0 0
Teilhaushalt FB Umwelt 
und Klimaschutz 15 Aufwendungen für Sach- 
u. Dienstleistungen 414 -1.329.350 -3.500 -1.332.850 -159.930 -1.500 -161.430 0 0 0
Die Kostenstelle Kultur- und Landschaftspark  
wird im Rahmen der Umstrukturierung in die 
Stabsstelle überführt.
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 414 -362.405 -13.000 -375.405 -364.865 -13.000 -377.865 -13.000 -13.000 -13.000
-2.500 €: Umstrukturierung
-7.500 €: Haftpflicht-Allgemein, Umlage-rechnung
des Kommunalen Schadenaus-gleichs (KSA) für 
Schadensfälle 
-3.000 €: Mittel für neue Portale
Stabsstelle 15 Personalaufwendungen neu 0 -100 -100 0 -100 -100 -100 -100 -100
16 Abschreibungen neu -163.344 -114.039 -277.383 -159.930 -114.039 -273.969 -114.039 -114.039 -114.039
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen neu 0 -14.700 -14.700 0 -16.800 -16.800 -16.800 -16.800 -16.800
1.2.2.14 Ordnungsbehördlicher 
Umweltschutz 15 Aufwendungen für Sach- 
u. Dienstleistungen 419 -2.362.994 -5.000 -2.367.994 -2.084.406 -5.000 -2.089.406 -5.000 -5.000 -5.000 Steigerung der Untersuchungskosten
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Personal- und Gemeinkosten für die neue 
Stabsstelle
Produkt
(1.100.XXX)
Verw. - 
entwurf -
Seite
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
23
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Klima, Natur und Umwelt (68) -
09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(1.100.XXX)
Verw. - 
entwurf -
Seite
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
5.1.1.07 Räumliche 
Umweltplanung 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 419 -658.650 -1.200 -659.850 -677.560 -1.200 -678.760 -1.200 -1.200 -1.200 Planungskorrektur
5.1.1.08 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 13 Personalaufwendungen 423 -745.186 273.033 -472.153 -822.819 283.424 -539.395 291.890 297.890 303.990
Die Leistung Grüne Finger wird im Rahmen der 
Umstrukturierung in die Stabsstelle überführt mit 
gleichzeitiger Korrektut eines Planungsfehlers. 
15 Aufwendungen für Sach- 
u. Dienstleistungen 423 -291.574 160.000 -131.574 -254.257 160.000 -94.257 140.000 140.000 140.000
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 423 -29.453 300 -29.153 -29.528 300 -29.228 300 300 300
5.1.1.15 Freiraumentwicklung 13 Personalaufwendungen neu 0 -205.586 -205.586 0 -214.846 -214.846 -221.206 -227.758 -234.507
Die Leistung Grüne Finger wird im Rahmen der 
Umstrukturierung in die Stabsstelle überführt mit 
gleichzeitiger Korrektut eines Planungsfehlers. 
15 Aufwendungen für Sach- 
u. Dienstleistungen neu 0 -248.400 -248.400 0 -190.000 -190.000 -140.000 -140.000 -140.000
-160.000 €: Die Leistung Grüne Finger wird im 
Rahmen der Umstrukturierung in die Stabsstelle 
überführt.
-88.400 €: Aufgrund von Verzögerungen können 
Mittel in Höhe von ca. 38.000 € für 
"Vorentwurfsplanung und Kostenkalkulation für die 
Flächen im Grünen Finger Sandbachtal" sowie die 
Bestandsaufnahme für die Bodenuntersuchungen 
auf dem ehemaligen Grabeland (zur Info s. 
VO/2023/1964-01) erst in 2026 verausgabt 
werden. 
2026 und 2027 werden auf Grund von 
Kostensteigerungen für die Umsetzung des 
Handlungsprogramms zur Grünen Finger Charta 
(VO/2022/0867-01-01)  weitere Mittel benötigt.
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen neu 0 -300 -300 0 -300 -300 -300 -300 -300 Die Leistung Grüne Finger wird im Rahmen der 
Umstrukturierung in die Stabsstelle überführt.
5.5.1.01
Kultur- und 
Landschaftspark 
Piesberg
16 Abschreibungen 427 -114.077 114.039 -38 -114.077 114.039 -38 114.039 114.039 114.039
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 427 -23.690 13.000 -10.690 -25.789 15.100 -10.689 15.100 15.100 15.100
5.5.4.01 Naturschutz und 
Landschaftspflege 13 Personalaufwendungen 419 -860.051 15.466 -844.585 -885.288 16.954 -868.334 17.456 17.973 18.506 Verschiebung von Personal innerhalb des FB 
aufgrund der Einrichtung der Stabsstelle.
5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassu
ng 13 Personalaufwendungen 430 -118.022 70.252 -47.770 -121.907 79.129 -42.778 81.464 83.869 86.346 Verschiebung von Personal innerhalb des FB 
aufgrund der Einrichtung der Stabsstelle.
15 Aufwendungen für Sach- 
u. Dienstleistungen 430 -86.035 70.000 -16.035 -16.069 0 -16.069 0 0 0 Verlagerung von Aufgaben in die neue Stabsstelle
Die Kostenstelle Kultur- und Landschaftspark  
wird im Rahmen der Umstrukturierung in die 
Stabsstelle überführt.
Die Leistung Grüne Finger wird im Rahmen der 
Umstrukturierung in die Stabsstelle überführt.
24
Veränderungsliste konsumtiv
- Fachbereich Klima, Natur und Umwelt (68) -
09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Produkt
(1.100.XXX)
Verw. - 
entwurf -
Seite
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
5.6.1.03 CO2 Reduzierung 15 Aufwendungen für Sach- 
u. Dienstleistungen 433 -318.092 12.000 -306.092 -306.619 19.000 -287.619 -31.000 Projekt Haus der Wärmewende
18 Transfersaufwendungen 433 -2.430.000 -80.000 -2.510.000 -2.430.000 -88.000 -2.518.000 -38.000 0 0
Die Deckung für das Projekt Haus der 
Wärmewende 2026-2028 kann aufgrund 
voraussichtlicher Fördereinnahmen reduziert 
werden. 
5.6.1.05 Klimaanpassung 13 Personalaufwendungen neu 0 -70.252 -70.252 0 -79.129 -79.129 -81.464 -83.869 -86.346 Verschiebung von Personal innerhalb des FB 
aufgrund der Einrichtung der Stabsstelle.
15 Aufwendungen für Sach- 
u. Dienstleistungen neu 0 -70.000 -70.000 0 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000
-70.000 €: Verlagerung von Aufgaben in die neue 
Stabsstelle
-35.000 € ab 2027: Umsetzung des städtischen 
strategischen zentralen Handlungsfeldes 
"Klimaschutz und Klimaanpassung" über 
geeignete Maßnahmen, die auf die räumliche 
Klima-anpassung einzahlen, indem Elemente der
Prinzipien Schwammstadt/Schwamm-landschaft 
umgesetzt werden. 
-97.986 -70.968 -36.861 32.105 31.989
1.021.164 108.000 1.129.164 884.725 91.000 975.725 70.000 0 0
-9.822.953 -97.986 -9.920.939 -10.106.387 -70.968 -10.177.355 -36.861 32.105 31.989
-8.801.789 10.014 -8.791.775 -9.221.662 20.032 -9.201.630 33.139 32.105 31.989
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
0 0
25
Veränderungsliste konsumtiv
- Referat Mobile Zukunft (69) -
09.12.2025
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz 
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer
Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
5.1.1.12 Kommunales 
Mobilitätsmanagement 3 Auflösung 
Sonderposten 444 12.643 -12.643 0 12.643 -12.643 0 -12.643 -9.847 -4.693 Anpassung wg. Umorganisation
Vorstandsbereich 3
5 privatrechtl. 
Leistungsentgelte 444 613.000 -613.000 0 613.000 -613.000 0 -613.000 -613.000 -613.000 Anpassung wg. Umorganisation
Vorstandsbereich 3
-625.643 -625.643 -625.643 -622.847 -617.693
5.1.1.12 Kommunales 
Mobilitätsmanagement 13 Personalaufwendungen 444 -417.553 341.200 -76.353 -435.448 358.400 -77.048 369.200 380.200 391.500 Anpassung wg. Umorganisation
Vorstandsbereich 3
15 Sach- und 
Dienstaufwendungen 444 -874.375 871.700 -2.675 -874.075 871.700 -2.375 871.700 871.700 871.700 Anpassung wg. Umorganisation
Vorstandsbereich 3
16 Abschreibungen 444 -25.239 25.114 -125 -23.686 23.568 -79.423 14.368 10.853 5.950 Anpassung wg. Umorganisation
Vorstandsbereich 3
19 sonst. ordentl. 
Aufwendungen 444 -151.498 132.300 -19.198 -151.507 132.300 -19.207 132.300 132.300 132.300 Anpassung wg. Umorganisation 
Vorstandsbereich 3
1.370.314 1.385.968 1.387.568 1.395.053 1.401.450
627.362 -625.643 1.719 627.373 -625.643 1.730 -625.643 -622.847 -617.693
-1.514.318 1.370.314 -144.004 -1.533.734 1.385.968 -147.766 1.387.568 1.395.053 1.401.450
-886.956 744.671 -142.285 -906.360 760.325 -146.035 761.925 772.206 783.757
Hinweis:
Verw. - 
entwurf -
Seite
Hierbei handelt es sich um die durch das Referat 69 direkt geplanten Mittelansätze. Im Rahmen von gesamtstädtischen Umlagen und Verrechnungen wurden bislang weitere zentrale Positionen auf das Referatsbudget verteilt. Da das Referat 
haushaltsmäßig zum 01.01.2026 aufgelöst wird, werden die zentralen Mittelveranschlagungen auf die ab 01.01.2026 bestehenden Dienststellen verteilt. Das Referat 69 wird ab 01.01.2026 über keinerlei Mittelansätze mehr verfügen.
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
Summe:
Pr
odukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
26
Anlage 4 
Mehrbedarfslisten 
über Zuschussanträge 
Stand: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 25. 11.2025 
Mehrbedarfsliste
FB Bildung, Schule und Sport (40)
          
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2025 2026 2026 2026 2026 2027 2027 2027 2027
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Bsp. Internationaler Bund:
Förderung Schülerfirmen 10.000 500 10.500 500 11.000 600 11.600 2.000 13.600 2026: Erhöhung Miete 300 €, Sachkosten 200 €; 
2027: … …
Votum: Zustimmung beide Jahre
i.H.v. 8.580,00 EUR in 2026
i.H.v. 8.635,94 EUR in 2027
Begründung: Die Begründung für den 
Umzug ist nachvollziehbar. Aus diesem 
Grund empfiehlt die Verwaltung, diesen 
Betrag anzuerkennen. 
Votum: Zustimmung beide Jahre
i.H.v. 4.895,80 EUR in 2026
i.H.v. 4.998,07 EUR in 2027
Begründung: Das Projekt unterstützt 
gezielt SuS beim Erreichen von 
Schulabschlüssen und befördert somit 
nachhaltig ihre Bildungserfolg. Aus 
diesem Grund empfiehlt die Verwaltung, 
diesen Betrag anzuerkennen. 
Votum: Ablehnung beide Jahre
i.H.v. 2.135,50 € EUR in 2026
i.H.v. 3.225,50 EUR in 2027
Begründung: Die Eingruppierung in 
Entgeltgruppe S 12 TVöD SuE wird als 
nicht angemessen erachtet. Ein 
Nachholen der Tarifsteigerungen der 
Vorjahre, die der Antragsteller in den 
Kostenkalkulationen nicht berücksichtigt 
hatte, sollte nicht unterstützt werden.
317.097 2.364 313.361 15.611 331.336 14.883 324.392 16.860 345.104
*
3.         47.270,00 Projekt begabungsfreudliche 
Region Osnabrück     47.270,00 2.363,50         47.270,00 2.135,50         51.769,00 3.852,51 
2.
Verein zur pädagogischen Arbeit 
mi
t Kindern aus 
Zuwandererfamilien (VPAK) e.V.
Projekt lernEXTRA 
0
277.122 8.636 285.758
0 4.895,80 4.896
266.091
3.225,50         54.348,01 
Stellungnahme der FachverwaltungBegründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf
Eingruppierung der Mitarbeitenden analog 
S 1
2 TVöD SuE, um neue Mitabeitende 
anwerben zu können. In den Vorjahren wurde 
keine tarifliche Steigerung in der Kalkulation 
berücksichtigt.
269.827 -
Mehrbedarfe, die auf tarifbedingte Personalkostensteigeru
 ngen zurückzuführen sind, wurden in den Verwaltungsentwurf 2026/2027 eingearbeitet (gem. Ratsbeschluss vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01) 
2026 und 2027: Erhöhung Miete durch 
Umz
ug des Projektes FünfSechs in neue 
Räumlichkeiten aus sichheits- und 
brandschutztechnischen Aspekten sowie 
besserer Rahmenbedingungen für die 
Gruppen- und Projektarbeit
2026: tarifbedingte Steigerungen werden 
durch geringere Aufwendungen für stud. 
Lehrkräfte/erhöhte Elternbeiträge 
kompensiert
0
4.998,07 4.998
Projekt für Schülerinnen und Schüler, die 
einen Realschulabschluss absolvieren. 
lernEXTRA finden in den Osterferien und 
Herbstferien statt. Es wird in den 
Prüfungsfächern Deutsch, Mathematik und 
Englisch gelernt, in den Herbstferien gibt es 
eine Vorbereitung auf die mündliche Prüfung 
in Englisch. Teilnahme ist kostenlos.
8.580 274.671 11.031
 Nr.
Zusc
hussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
1.
Verein zur pädagogischen Arbeit 
mi
t Kindern aus 
Zuwandererfamilien (VPAK) e.V.
1
Mehrbedarfsliste
FB Kultur (41)
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2025 2026 2026 2026 2026 2027 2027 2027 2027
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Votum: Ablehnung beide Jahre
Begründung:
Der Antrag ist inhaltlich und in der Höhe 
schlüssig.
Das ablehnende Votum für den Mehrbedarf 
basiert auf den derzeit fehlenden Ressourcen für 
eine Zuschussanpassung. 
Votum: Ablehnung beide Jahre
Begründung:
Der Antrag ist inhaltlich und in der Höhe 
schlüssig. Er umfasst eine strukturelle und 
inhaltliche Weiterentwicklung, die nachvollziehbar 
und grds. wünschenswert ist, jedoch unter 
Berücksichtigung zur Verfügung stehenden 
Ressourcen verwaltungsseitig derzeit nicht 
priorisiert wird. 
Das ablehnende Votum für den Mehrbedarf 
basiert letztlich auch hier auf den derzeit 
fehlenden Ressourcen für eine 
Zuschussanpassung. 
Über die grds. 3-Jahres-Förderung des Gesellschaft für 
zeitgenössische Kunst e.V. ab 2026 hat der Rat in seiner 
Sitzung am 01.07.2025 beschlossen (vgl. VO/2025/4368-01).
Neuausrichtung Personalstruktur zur Professionalisierung: 
Aufstockung künstlerische Leitung und Neueinrichtung 
Geschäftsführung
Zur uneingeschränkten Fortführung und Weiterentwicklung des 
Ausstellungs- und kulturellen Bildungsprogramms soll die 
Personalstruktur des Vereins professionalisiert werden. Um dies 
zu erreichen, ist die Neueinstellung von qualifiziertem, 
anforderungsentsprechendem Fachpersonal notwendig. Mit der 
Einstellung einer künslterischen Leitung (VZ) und einer 
Geschäftsführung (TZ) kann der Verein eine zukunftsfähige 
Personalstruktur aufbauen und so das etablierte Veranstaltungs- 
und Vermittlungsprofil dauerhaft erhalten und weiter ausbauen.
Es handelt sich hier um einen dauerhaft angelegten Mehrbedarf. 
Erkennt der Rat den dauerhaften Mehrbedarf an, werden die 
Haushaltsansätze im Rahmen der mittelfristigen 
Haushaltsplanung entsprechend angepasst und fortgeführt.
79.900 150.000 2.100 72.200 77.800 150.000
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des 
Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) 
Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
1.
Osnabrücker FilmForum e.V. - 
Zuschüsse Filmfest:
Verstetigung einer Personalstelle 
und Erhöhung der Sachkosten 
75.900 2.200 78.100 23.900 102.000 2.300
Über grds. 3-Jahres-Förderung des FIlmForum e.V. ab 2026 hat 
der Rat in seiner Sitzung am 01.07.2025 beschlossen (vgl. 
VO/2025/4368-01).
Verstetigung einer Personalstelle und  Erhöhung der 
Sachkosten
Der Osnabrücker FilmForum e.V. benötigt 2026 und 2027 einen 
zusätzlichen Zuschuss zur Deckung gestiegener Personal- und 
Sachkosten. Zur strukturellen Weiterentwicklung und 
langfristigen Stabilisierung des Vereins soll eine Personalstelle 
im Bereich Öffentlichkeitsarbeit und Filmvermittlung verstetigt 
werden. Die Stelle wurde vorher über Projektmittel finanziert.  
Es handelt sich hier um einen dauerhaft angelegten Mehrbedarf. 
Erkennt der Rat den dauerhaften Mehrbedarf an, werden die 
Haushaltsansätze im Rahmen der mittelfristigen 
Haushaltsplanung entsprechend angepasst und fortgeführt.
80.400 24.600 105.000
2.
 Kunstraum hase29 - 
Gesellschaft für zeitgenössische 
Kunst e.V.:
Neuausrichtung Personalstruktur 
zur Professionalisierung: 
Aufstockung künstlerische Leitung 
und Neueinrichtung 
Geschäftsführung 
68.400 1.700 70.100
1
2
Mehrbedarfsliste
FB Kultur (41)
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2025 2026 2026 2026 2026 2027 2027 2027 2027
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des 
Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) 
Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
Über grds. 3-Jahres-Förderung des FIlmForum e.V. ab 2026 hat Votum: Ablehnung beide Jahre
Begründung:
Der Antrag ist inhaltlich und in der Höhe 
schlüssig. Der Wegfall von Projektmittel in 
erheblichem Umfang ab 2027 führt zu einem 
erhöhter Basisbedarf für die Arbeit des Vereins. 
Die Verwaltung würde ohne Berücksichtigung der 
finanziellen Rahmenbedingungen der Stadt die 
Erhöhung befürworten. 
Das ablehnende Votum für den Mehrbedarf 
basiert hier demnach ausschließlich auf den 
derzeit fehlenden Ressourcen für eine 
Zuschussanpassung. 
Votum: Ablehnung beide Jahre
Begründung:
Der Antrag ist inhaltlich und in der Höhe 
schlüssig.
Das ablehnende Votum für den Mehrbedarf 
basiert auf den derzeit fehlenden Ressourcen für 
eine Zuschussanpassung. 
4. 11.600
 Museums- und Kunstverein 
e.V.:
Strukturelle 
Betriebskostenerhöhung
10.800 400 11.200 1.300 12.500 400
24.800 3.200 28.000
Über die grds. 3-Jahres-Förderung des KAOS e.V. ab 2026 hat 
der Rat in seiner Sitzung am 01.07.2025 beschlossen (vgl. 
VO/2025/4368-01).
Der Verein hat über die in den Haushalt ab 2026 eingeplanten 
Bedarfssteigerungen hinaus strukturelle Mehrbedarfe. Der hier 
zusätzlich eingebrachte Mehrbedarf 2026 soll u.a. der 
Anpassung des Mindestlohns sowie der Übernahme 
gestiegener Lohnnebenkosten dienen. Nur so kann eine faire 
Entlohnung des Personals und damit eine langfristige 
Aufrechthaltung des Vereinsbetriebs sichergestellt werden. 
Hinzu kommt, dass eine Kompensation aufgrund des Wegfalls 
weiterer Drittmittel nicht möglich ist. 
Ab 2027 entfallen Projektförderungen die Teile der 
Basisaufwendungen mit abgedeckt haben. 
Es handelt sich hier um dauerhaft angelegte Mehrbedarfe. 
Erkennt der Rat die dauerhaften Mehrbedarfe an, werden die 
Haushaltsansätze im Rahmen der mittelfristigen 
Haushaltsplanung entsprechend angepasst und fortgeführt.
KAOS e.V.:
Strukturelle 
Betriebskostenerhöhung bei 
gleichzeitigem Wegfall von 
Projektfördermitteln
24.000 800 24.800 3.200 28.0003. 0
900 12.500
Über die grds. 3-Jahres-Förderung des Museums- und 
Kunstverein e.V. ab 2026 hat der Rat in seiner Sitzung am 
01.07.2025 beschlossen (vgl. VO/2025/4368-01).
Strukturelle Betriebskostenerhöhung
Der Verein hat über die in den Haushalt ab 2026 eingeplanten 
Bedarfssteigerungen hinaus strukturelle Mehrbedarfe. Der hier 
zusätzlich eingebrachte Mehrbedarf soll der dauerhaften 
Sicherstellung und Weiterentwicklung des Vereinsbetriebs 
dienen.
Es handelt sich hier um einen dauerhaft angelegten Mehrbedarf. 
Erkennt der Rat den dauerhaften Mehrbedarf an, werden die 
Haushaltsansätze im Rahmen der mittelfristigen 
Haushaltsplanung entsprechend angepasst und fortgeführt.
2
3
Mehrbedarfsliste
FB Kultur (41)
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2025 2026 2026 2026 2026 2027 2027 2027 2027
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des 
Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) 
Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
Über grds. 3-Jahres-Förderung des FIlmForum e.V. ab 2026 hat Votum: Ablehnung beide Jahre
Begründung:
Der Antrag enthält keine inhaltlichen Aussagen 
hinsichtlich einer zukünftigen qualitativen 
Steigerung der mit der Stelle verbundenen 
Anforderungen, die eine Höhereingruppierung der 
Stelle des Bildungsreferenten rechtfertigen 
würden. Im Antrag werden die bisherigen 
Tätigkeiten dargelegt. 
Die Prüfung der eingereichten 
Stellenbeschreibung hat ergeben, dass eine 
vergleichbare Stelle bei der Stadt Osnabrück mit 
TVÖD 9c bewertet werden würde, da es sich um 
überwiegend koordinierende und weniger 
konzipierende Tätigkeit handelt. Gemäß Nr. 1.2 
der Allgemeinen Nebenbestimmungen für die 
Zuwendung zur institutionellen Förderung darf 
"eine Zuwendung für Ausgaben die entstehen 
weil die Eingruppierung oder Vergütung der 
Beschäftigten des Zuwendungsempfängers höher 
sind als die Eingruppierungen oder Vergütungen 
vergleichbarer städtischer Beschäftigter [...], nicht 
beantragt werden".
Die Fachverwaltung lehnt die 
Zuschussanpassung aus rechtlichen Gründen ab.
Votum: Ablehnung beide Jahre
Begründung:
Der Antrag ist inhaltlich und in der Höhe 
schlüssig. Als Angebot der kulturellen Bildung ist 
eine Förderung dem Grund nach zu befürworten. 
Der Osnabrücker Stadtstreicher e.V. fördert seit 
vielen Jahren junge Menschen, denen durch das 
Angebot ermöglicht wird, eigene musikalische 
Fähigkeiten zu entwickeln und auszubauen. Seit 
2024 wurden Projekte des Vereins regelmäßig 
aus Mitteln der Projektförderung co-finanziert. Als 
Dauerförderung - die den Verein im 
administrativen Bereich deutlich entlastet - passt 
diese Förderlinie aber nicht mehr. 
Das ablehnende Votum für den Erstantrag auf 
Dauerförderung basiert ausschließlich auf den 
derzeit fehlenden Ressourcen für neue 
Förderverträge. 
10.020 10.020
Zuschuss für Projektorganisation (Neu-/Erstantrag)
Der Osnabrücker Stadtstreicher e.V. beantragt für die Jahre 
2026 bis 2028 einen jährlichen Zuschuss i.H.v. 10.020 € für ihre 
regelmäßigen Vereinsaufgaben. Dies beinhaltet die 
Projektorganisation (u.a. Antragstellungen, Öffentlichkeitsarbeit 
und Projektkonzeptionen). Jährlich führt der Verein zwei 
schulübergreifende Projekte durch, bei denen Kinder und 
Jugendliche im Alter von 7-15 Jahren mit künstlerisch-
pädagogischer Begleitung beteiligt sind. Bisher hat der Verein 
Zuschussanträge im Rahmen der Projektförderung gestellt. 
Durch die Dauerprojektförderung bezweckt der Verein eine 
langfristige Sicherung der allgemeinen Vereinsstruktur, um den 
Fokus auf die Projektdurchführung und den Projektausbau 
setzen zu können.
Stimmt der Rat diesem Mehrbedarf (Erstantrag) zu, erhält 
der Verein einen Fördervertrag über 3 Jahre im Vorgriff auf 
kommende Haushaltsjahre. 
6.
10.200 69.000
Über die grds. 3-Jahres-Förderung des Aktionszentrum 3. Welt 
e.V. ab 2026 hat der Rat in seiner Sitzung am 01.07.2025 
beschlossen (vgl. VO/2025/4368-01).
Höhereingruppierung Bildungsreferent
Der Verein beantragt die Höhereingruppierung des 
Bildungsreferenten  in TVÖD 11, Stufe 4 (bislang TVÖD 9). 
Es handelt sich hier um einen dauerhaft angelegten Mehrbedarf. 
Erkennt der Rat den dauerhaften Mehrbedarf an, werden die 
Haushaltsansätze im Rahmen der mittelfristigen 
Haushaltsplanung entsprechend angepasst und fortgeführt.
Hinweis der Verwaltung: Sollte der Verein aufgrund einer 
Ablehnung des vorliegenden Antrags das Aufgabenfeld des 
Bildungsreferenten und auch die Stundenzahl reduzieren, um, 
so wie im Antrag angekündigt, den Bildungsreferenten aus 
seiner Sicht angemessen zu bezahlen, prüft die Verwaltung den 
Umfang der Förderung und nimmt eine entsprechende 
Anpassung vor.
Osnabrücker Stadtstreicher e.V.:
Zuschuss für Projektorganisation 0 0 0 10.020 10.020 0 0
Aktionszentrum 3. Welt e.V.: 
Höhereingruppierung 
Bildungsreferent
57.500 -500 57.000 10.000 67.000 1.800 58.8005.
3
4
Mehrbedarfsliste
FB Kultur (41)
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2025 2026 2026 2026 2026 2027 2027 2027 2027
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des 
Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) 
Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
Über grds. 3-Jahres-Förderung des FIlmForum e.V. ab 2026 hat Votum: Ablehnung beide Jahre
Begründung:
Der Antrag ist inhaltlich schlüssig. Die beantragte 
Förderhöhe umfasst auch Anteile für eine weitere 
Professionalisierung gegenüber dem Status quo, 
die ebenfalls nachvollziehbar ist . 
Das ablehnende Votum für den Erstantrag basiert 
auf den derzeit fehlenden Ressourcen für neue 
Förderverträge.  
Votum: Ablehnung beide Jahre
Ablehnung des Mehrbedarfs
Begründung:
Der Antrag ist inhaltlich und in der Höhe 
schlüssig.
Das ablehnende Votum für den Mehrbedarf 
basiert auf den derzeit fehlenden Ressourcen für 
eine Zuschussanpassung. 
Die Ablehnung bezieht sich NICHT auf den 
gesamten Förderantrag. Ein 
Beschlussvorschlag zur dreijährigen 
Förderung im Vorgriff auf die Haushalte 2027 
bis 2029 wird dem Rat im 1. Halbjahr 2026 zur 
Entscheidung vorgelegt.
264.800 14.400 279.200
Der Vertrag zwischen der Stadt Osnabrück und dem Piesberger 
Gesellschaftshaus e.V. endet am 31.12.2026. Für den Zeitraum 
ab 2027 hat der Verein einen erneuten Förderantrag gestellt.
Strukturelle Betriebskostenerhöhung (Personalkosten, 
Hausneben-/Energiekosten und Bauunterhaltung)
Der Verein hat über die in den Haushalt ab 2027 eingeplanten 
Bedarfssteigerungen hinaus strukturelle Mehrbedarfe im Bereich 
Personalkosten, Hausneben- und Energiekosten sowie 
Bauunterhaltung/Hausinstandhaltung (2027: 14.400 €, 2028: 
20.000 €, 2029: 26.200 €). Diese werden im Hinblick auf die 
prognostizierte finanzielle Lage der Stadt über die 
Mehrbedarfsliste in die Haushaltsplanung 2026/2027 ff. 
eingebracht.
Es handelt sich hier um einen dauerhaft angelegten Mehrbedarf. 
Erkennt der Rat den dauerhaften Mehrbedarf an, werden die 
Haushaltsansätze im Rahmen der mittelfristigen 
Haushaltsplanung entsprechend angepasst und fortgeführt. 
8.
Piesberger Gesellschaftshaus 
e.V.:
Strukturelle 
Betriebskostenerhöhung 
(Personalkosten, Hausneben-
/Energiekosten und 
Bauunterhaltung)
257.100 7.700
7.
Kulturmacher Osnabrück e.V. 
(Bühne 11):
Zuschuss für Betriebskosten
0 0 0 20.900 20.900 0 0 26.400 26.400
Zuschuss für Betriebskosten (Neu-/Erstantrag)
Der Kulturmacher Osnabrück e.V. (Bühne 11) beantragt für die 
Jahre 2026 bis 2028 einen Zuschuss zur Deckung der 
Betriebskosten (2026: 20.876,67 €, 2027: 26.315 €, 2028: 
23.315 €).
Der Verein stellt Proberäume zur Verfügung, berät Kulturakteure 
und schafft ein Forum für Vernetzung. Durch kulturelle 
Bildungsangebote u.a. an Grundschulen, werden gezielt junge 
Menschen in ihrer kulturellen Teilhabe gefördert. Durch die 
Förderung soll die Struktur des Vereins aufrechterhalten 
werden.
Stimmt der Rat diesem Mehrbedarf (Erstantrag) zu, erhält 
der Verein einen Fördervertrag über 3 Jahre im Vorgriff auf 
kommende Haushaltsjahre. 
4
5
Mehrbedarfsliste
FB Kultur (41)
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2025 2026 2026 2026 2026 2027 2027 2027 2027
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des 
Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) 
Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
Über grds. 3-Jahres-Förderung des FIlmForum e.V. ab 2026 hat 
Votum: Ablehnung beide Jahre
Ablehnung des Mehrbedarfs 
Begründung:
Die Fachverwaltung bewertet den zusätzlichen 
strukturellen Mehrbedarf als schlüssig und grds.  
wünschenswert. Die Nowendigkeit der 
Einrichtung einer zusätzlichen Minijobstelle ist 
ebenfalls nachvollziehbar erläutert. Eine 
Weiterführung des Betriebs unter aktuellen 
Bedingungen ist jedoch möglich. 
Das ablehnende Votum basiert auf den derzeit 
fehlenden Ressourcen für eine 
Zuschussanpassung. 
Die Ablehnung bezieht sich NICHT auf den 
gesamten Förderantrag. Ein 
Beschlussvorschlag zur dreijährigen 
Förderung im Vorgriff auf die Haushalte 2027 
bis 2029 wird dem Rat im 1. Halbjahr 2026 zur 
Entscheidung vorgelegt.
9.
Dreidimensional e.V.:
Einrichtung einer zusätzlichen 
Minijob-Stelle / Strukturelle 
Erhöhung der Sachausgaben
21.900 700
Der Vertrag zwischen der Stadt Osnabrück und dem 
Dreidimensional e.V. endet am 31.12.2026. Für den Zeitraum ab 
2027 hat der Verein einen erneuten Förderantrag gestellt.
Einrichtung einer zusätzlichen Minijob-Stelle 
Der Verein plant die Einrichtung einer weiteren geringfügigen 
Beschäftigung ab dem 01.01.2027, um die Öffnungszeiten 
sowie die Vermittlungsarbeit um ca. 40 Stunden pro Monat 
erweitern zu können. Seit dem 01.07.2024 können nur 
reduzierte Öffnungszeiten von 15 Stunden pro Monat angeboten 
werden. Die Einrichtung der Minijob-Stelle resultiert aufgrund der 
hohen Nachfrage nach verlängerten Öffnungszeiten.
Strukturelle Erhöhung der Sach- und Personalkosten
Der Verein hat über die in den Haushalt ab 2027 eingeplanten 
Bedarfssteigerungen hinaus strukturelle Mehrbedarfe. Der hier 
zusätzlich eingebrachte Mehrbedarf soll der dauerhaften 
Sicherstellung und Weiterentwicklung des Vereinsbetriebs 
dienen. 
Es handelt sich hier um dauerhaft angelegte Mehrbedarfe. 
Erkennt der Rat den dauerhaften Mehrbedarf an, werden die 
Haushaltsansätze im Rahmen der mittelfristigen 
Haushaltsplanung entsprechend angepasst und fortgeführt. 
22.600 10.400 33.000
5
6
Mehrbedarfsliste
FB Kultur (41)
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2025 2026 2026 2026 2026 2027 2027 2027 2027
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des 
Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) 
Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
Über grds. 3-Jahres-Förderung des FIlmForum e.V. ab 2026 hat Votum: Ablehnung beide Jahre
Ablehnung des Mehrbedarfs
Begründung:
Die Fachverwaltung stuft den strukturellen 
Mehrbedarf als Folge von Kostensteigerungen als 
schlüssig ein.
Das ablehnende Votum basiert auf den derzeit 
fehlenden Ressourcen für eine 
Zuschussanpassung. 
Die Ablehnung bezieht sich NICHT auf den 
gesamten Förderantrag. Ein 
Beschlussvorschlag zur dreijährigen 
Förderung im Vorgriff auf die Haushalte 2027 
bis 2029 wird dem Rat im 1. Halbjahr 2026 zur 
Entscheidung vorgelegt.
Votum: Ablehnung beide Jahre
Ablehnung des Mehrbedarfs
Begründung:
Die Fachverwaltung stuft den strukturellen 
Mehrbedarf als Folge von Kostensteigerungen als 
schlüssig ein.
Das ablehnende Votum für den Mehrbedarf 
basiert auf den derzeit fehlenden Ressourcen für 
eine Zuschussanpassung. 
Die Ablehnung bezieht sich NICHT auf den 
gesamten Förderantrag. Ein 
Beschlussvorschlag zur dreijährigen 
Förderung im Vorgriff auf die Haushalte 2027 
bis 2029 wird dem Rat im 1. Halbjahr 2026 zur 
Entscheidung vorgelegt.609.800
Museum Industriekultur 
Osnabrück gGmbH (MIK):
Strukturelle 
Betriebskostenerhöhung 
(Personalkosten)
592.000 17.800 649.560
Der Vertrag zwischen der Stadt Osnabrück und dem Museum 
Industriekultur Osnabrück gGmbH (MIK) endet am 31.12.2026. Für 
den Zeitraum ab 2027 hat der Verein einen erneuten Förderantrag 
gestellt.
Strukturelle Betriebskostenerhöhung (Personalkosten) Das 
MIK beantragt für die Förderlaufzeit ab 2027 einen Zuschuss 
gezielt für die Deckung der Personalkosten, um so eine einfachere 
Abgrenzung für verschiedenen Förderungen treffen zu können.  
Die Aufstockung der Hausmeister-Stelle von 50 auf 100 % umfasst 
keine Erweiterung der ursprünglich vorgesehenen Tätigkeiten. 
Daher ist die Aufstockung als strukturell anzusehen. Die große 
Nachfrage nach Vermietung von Tagungs- und 
Veranstaltungsräumen wird derzeit von einem Auszubildenden 
zum Veranstaltungskaufmann koordiniert. Nach Ausbildungsende 
2026 soll die Ausbildungsstelle in eine reguläre Stelle überführt 
werden, sodass der Verein der großen Nachfrage nachkommen 
und das Potenzial nutzen kann. Die Überführung ist als strukturell 
anzusehen, da die Aufgaben bereits durchgeführt werden und 
durch die Vollzeitstelle intensiviert werden kann.
Der Mehrbedarf beträgt 39.760 
€ (2027), 87.800 € (2028) und 
81.200 € (2029).
Im Verwaltungsentwurf sind für das Jahr 2027 bereits 35.060 € 
eingeplant, da der zur aktuellen Förderlaufzeit bewilligte Zuschuss 
für die Depotneustrukturierung mit einkalkuliert wurde. Aufgrund 
der Neuausrichtung des Zuschusses auf Personalkosten, würde 
der zusätzliche Mehrbedarf mit den bereits einkalkulierten 
Haushaltsmitteln für die Depotneustrukturierung verrechnet 
werden. 
Erkennt der Rat den dauerhaften Mehrbedarf an, werden die 
Haushaltsansätze im Rahmen der mittelfristigen Haushaltsplanung 
entsprechend angepasst und das Ratsvotum bei der 
Förderentscheidung im Frühjahr berücksichtigt
11.
10.
Gay in May e.V.:
Strukturelle Projektkostenerhöhung
80010.000 0
39.760 € 
(davon 35.060 
€ bereits im 
Vw-Entwurf 
eingeplant)
10.000 10.800
Der Vertrag zwischen der Stadt Osnabrück und dem Gay in May 
e.V. endet am 31.12.2026. Für den Zeitraum ab 2027 hat der 
Verein einen erneuten Förderantrag gestellt.
Strukturelle Projektkostenerhöhung
Der Verein hat über die in den Haushalt ab 2027 eingeplanten 
Bedarfssteigerungen hinaus strukturelle Mehrbedarfe (2027: 
800 €, 2028: 1.000 €, 2029: 1.500 €). Der neu gewählte 
Vorstand hat das Ziel, die Reichweite und Qualität des Festivals 
ab 2026 zu steigern. Die struktuellen Mehrbedarfe werden im 
Hinblick auf die prognostizierte finanzielle Lage der Stadt über 
die Mehrbedarfsliste in die Haushaltsplanung 2026/2027 ff. 
eingebracht.
Es handelt sich hier um einen dauerhaft angelegten Mehrbedarf. 
Erkennt der Rat den dauerhaften Mehrbedarf an, werden die 
Haushaltsansätze im Rahmen der mittelfristigen 
Haushaltsplanung entsprechend angepasst und fortgeführt. 
6
7
Mehrbedarfsliste
FB Kultur (41)
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2025 2026 2026 2026 2026 2027 2027 2027 2027
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des 
Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) 
Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
Über grds. 3-Jahres-Förderung des FIlmForum e.V. ab 2026 hat Votum: Ablehnung beide Jahre
Ablehnung des Mehrbedarfs
Begründung:
Die Einrichtung einer FSJ Kultur-Stelle ist aus 
fachlicher Sicht im Sinne der Förderung der 
kulturellen Teilhabe junger Menschen in 
Osnabrück unterstützenswürdig. Der Verein 
unterbreitet im vorliegenden Antrag die 
Finanzierung aus einer Umwidmung aus dem 
städtischen Zuschuss. Diese für die Stadt 
kostenneutrale Finanzierungsmöglichkeit sollte 
priorisiert werden. 
Die Fachverwaltung stuft den strukturellen 
Mehrbedarf als Folge von Kostensteigerungen als 
schlüssig ein.
Das ablehnende Votum basiert auf den derzeit 
fehlenden Ressourcen für eine 
Zuschussanpassung. 
Die Ablehnung bezieht sich NICHT auf den 
gesamten Förderantrag. Ein 
Beschlussvorschlag zur dreijährigen 
Förderung im Vorgriff auf die Haushalte 2027 
bis 2029 wird dem Rat im 1. Halbjahr 2026 zur 
Entscheidung vorgelegt.
Votum: Ablehnung beide Jahre
Ablehnung des Mehrbedarfs
Begründung:
Die Fachverwaltung stuft den strukturellen 
Mehrbedarf als Folge von Kostensteigerungen als 
schlüssig ein.
Der bisherig gewährte Zuschuss dient 
ausschließlich der Finanzierung der Miet- und 
Nebenkosten. Der beantragte 
Sachkostenzuschuss für 
Geschäftsaufwendungen stellt einen zusätzlichen 
Mehrbedarf dar, der unter Berücksichtigung der 
derzeit fehlenden Ressourcen aus Sicht der 
Fachverwaltung nicht zu befürworten ist.
Die Ablehnung bezieht sich NICHT auf den 
gesamten Förderantrag. Ein 
Beschlussvorschlag zur dreijährigen 
Förderung im Vorgriff auf die Haushalte 2027 
bis 2029 wird dem Rat im 1. Halbjahr 2026 zur 
Entscheidung vorgelegt.
3.160 26.060
Der Vertrag zwischen der Stadt Osnabrück und dem 
Osnabrücker Schulmuseum e.V. endet am 31.12.2026. Für den 
Zeitraum ab 2027 hat der Verein einen erneuten Förderantrag 
gestellt. 
Sachkostenzuschuss für Geschäftsaufwendungen 
Der Verein benötigt einen zusätzlichen Sachkostenzuschuss für 
Geschäftsaufwendungen (Ausstattung/ 
Geschäftsbedarf/Haftpflichtversichtung) in Höhe von 3.020 € 
p.a.
Strukturelle Betriebskostenerhöhung 
Der Verein hat über die in den Haushalt ab 2027 eingeplanten 
Bedarfssteigerungen hinaus einen strukturellen Mehrbedarf von 
140 € p.a.. Diese werden im Hinblick auf die prognostizierte 
finanzielle Lage der Stadt über die Mehrbedarfsliste in die 
Haushaltsplanung 2026/2027 ff. eingebracht.
Es handelt sich hier um dauerhaft angelegte Mehrbedarfe. 
Erkennt der Rat die dauerhaften Mehrbedarfe an, werden die 
Haushaltsansätze im Rahmen der mittelfristigen 
Haushaltsplanung entsprechend angepasst und fortgeführt. 
13. 22.200 700 22.900
12.
Musikbüro Osnabrück e.V.:
Einrichtung einer FSJ Kultur-Stelle 
/ Strukturelle 
Betriebskostenerhöhung
121.200 3.700 124.900 9.400 134.300
Der Vertrag zwischen der Stadt Osnabrück und dem Musikbüro 
Osnabrück e.V. endet am 31.12.2026. Für den Zeitraum ab 
2027 hat der Verein einen erneuten Förderantrag gestellt.
Einrichtung einer FSJ Kultur-Stelle
Das Musikbüro beantragt einen zusätzlichen Zuschuss i.H.v. 
8.280 € (2027), 8.611 € (2028) und 8.955 € (2029) für die 
Einrichtung einer FSJ Kultur-Stelle. Sollte die Bereitstellung der 
zusätzlichen Mittel teilweise oder nicht möglich sein, 
beabsichtigt der Verein die Umwidmung der erforderlichen Mittel 
aus dem Verwaltungs-/Sach- und Projektkostenanteil. 
Strukturelle Betriebskostenerhöhung 
Der Verein hat über die in den Haushalt ab 2027 eingeplanten 
Bedarfssteigerungen hinaus einen strukturellen Mehrbedarf von 
1.120 € (2027), 2.384 € (2028) und 3.727 € (2029). Diese 
werden im Hinblick auf die prognostizierte finanzielle Lage der 
Stadt über die Mehrbedarfsliste in die Haushaltsplanung 
2026/2027 ff. eingebracht.
Es handelt sich hier um dauerhaft angelegte Mehrbedarfe. 
Erkennt der Rat die dauerhaften Mehrbedarfe an, werden die 
Haushaltsansätze im Rahmen der mittelfristigen 
Haushaltsplanung entsprechend angepasst und fortgeführt.
Osnabrücker Schulmuseum e.V.:
Sachkostenzuschuss für 
Geschäftsaufwendungen / 
Strukturelle 
Betriebskostenerhöhung
7
8
Mehrbedarfsliste
FB Kultur (41)
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2025 2026 2026 2026 2026 2027 2027 2027 2027
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des 
Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) 
Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
Über grds. 3-Jahres-Förderung des FIlmForum e.V. ab 2026 hat Votum: Ablehnung beide Jahre
Ablehnung des Mehrbedarfs
Begründung:
Die Fachverwaltung stuft den strukturellen 
Mehrbedarf als Folge von Kostensteigerungen als 
schlüssig ein.
Das ablehnende Votum basiert auf den derzeit 
fehlenden Ressourcen für eine 
Zuschussanpassung. 
Die Ablehnung bezieht sich NICHT auf den 
gesamten Förderantrag. Ein 
Beschlussvorschlag zur dreijährigen 
Förderung im Vorgriff auf die Haushalte 2027 
bis 2029 wird dem Rat im 1. Halbjahr 2026 zur 
Entscheidung vorgelegt.
Votum: Ablehnung beide Jahre
Ablehnung des Mehrbedarfs
Begründung:
Der Antrag ist inhaltlich schlüssig. Die beantragte 
Förderhöhe umfasst auch Anteile für eine weitere 
Professionalisierung im Bereich 
"Theaterpädagogik" gegenüber dem Status quo 
sowie eine Weiterführung von 
Renovierungsmaßnahmen, die ebenfalls 
nachvollziehbar ist. 
Das ablehnende Votum basiert auf den derzeit 
fehlenden Ressourcen für eine 
Zuschussanpassung.  
Die Ablehnung bezieht sich NICHT auf den 
gesamten Förderantrag. Ein 
Beschlussvorschlag zur dreijährigen 
Förderung im Vorgriff auf die Haushalte 2027 
bis 2029 wird dem Rat im 1. Halbjahr 2026 zur 
Entscheidung vorgelegt.
255.100
31.800 € 
(davon 29.420 
€ bereits im 
Vw-Entwurf 
eingeplant)
257.500
Der Vertrag zwischen der Stadt Osnabrück und dem 
Figurentheater e.V. endet am 31.12.2026. Für den Zeitraum ab 
2027 hat der Verein einen erneuten Förderantrag gestellt.
Personalkosten für Theaterpädagogik: Das Figurentheater 
plant einen stärkeren Fokus auf den Bereich der 
Theaterpädagogik und benötigt einen zusätzlichen Zuschuss für 
eine feste Stelle, alternativ eine Honorarkraft für diesen Bereich 
i.H.v.16.800 € (2027), 17.472 € (2028) und 18.171 € (2029).
Renovierungsmaßnahmen/Aufenthaltsmöglichkeiten: 
Um
dem Publikum Aufenthaltsmöglichkeiten bieten zu können, bei 
denen ein Austausch vor und nach den Vorstellungen möglich 
ist, sind  Renovierungen erforderlich. Zu diesem Zweck erhält 
das Figurentheater gemäß aktuellem Vertrag 15.000 
€ p.a. bis 
Ende 2026. Der Verein beantragt die Summe für die Laufzeit 
2027 bis 2029 erneut, um die Umgestaltungen fortführen zu 
können. Geplant sind Erneuerungen der sanitären Anlagen und 
weiterer Räumlichkeiten. Für Förederanträge ist eine Ko-
Finanzierung erforderlich. 
Im Verwaltungsentwurf sind bereits 29.420 € (2027), 28.092 € 
(2028) und 26.604 € (2029) eingeplant. Bei einer Zustimmung 
beider Mehrbedarfe müssten im Verwaltungsentwurf zusätzlich 
2.380 € (2027), 4.380 € (2028) und 6.567 € (2029) eingeplant 
werden. Bei Ablehnung der Mehrbedarfe verringern sich die im 
Verwaltungswentwurf geplanten Mittel entsprechend.
Bei dem Mehrbedarf "Personalkosten für Theaterpädagogik" 
handelt es sich um einen dauerhaft angelegten Mehrbedarf. 
Erkennt der Rat diesen an, werden Haushaltsansätze und 
Mittelfristplanung entsprechend angepasst und fortgeführt. 
15.
Figurentheater e.V.:
Personalkosten für 
Theaterpädagogik / 
Renovierungsmaßnahmen für 
Aufenthaltsmöglichkeiten
247.700 7.400
14. Schlossverein Osnabrück e.V.:
Strukturelle Projektkostenerhöhung 22.500 700 23.200 1.600 24.800
Der Vertrag zwischen der Stadt Osnabrück und dem 
Schlossverein Osnabrück e.V. endet am 31.12.2026. Für den 
Zeitraum ab 2027 hat der Verein einen erneuten Förderantrag 
gestellt.
Strukturelle Projektkostenerhöhung
Der Verein hat über die in den Haushalt ab 2027 eingeplanten 
Bedarfssteigerungen hinaus strukturelle Mehrbedarfe i.H.v. 
1.600 € (2027), 2.300 € (2028) und 3.100 € (2029). Diese 
werden im Hinblick auf die prognostizierte finanzielle Lage der 
Stadt über die Mehrbedarfsliste in die Haushaltsplanung 
2026/2027 ff. eingebracht.
Es handelt sich hier um einen dauerhaft angelegten Mehrbedarf. 
Erkennt der Rat den dauerhaften Mehrbedarf an, werden die 
Haushaltsansätze im Rahmen der mittelfristigen 
Haushaltsplanung entsprechend angepasst und fortgeführt. 
8
9
Mehrbedarfsliste
FB Kultur (41)
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2025 2026 2026 2026 2026 2027 2027 2027 2027
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des 
Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) 
Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
Über grds. 3-Jahres-Förderung des FIlmForum e.V. ab 2026 hat Votum: Ablehnung beide Jahre
Ablehnung des Mehrbedarfs
Begründung:
Die Fachverwaltung stuft den strukturellen 
Mehrbedarf als Folge von Kosten-steigerungen 
als grds. nachvollziehbar ein. Ob der Verein ggf. 
in der Lage ist, den Mehrbedarf zu kompensieren, 
konnte noch nicht final geprüft werden. 
Das ablehnende Votum basiert auf den derzeit 
fehlenden Ressourcen für eine 
Zuschussanpassung. 
Die Ablehnung bezieht sich NICHT auf den 
gesamten Förderantrag. Ein 
Beschlussvorschlag zur dreijährigen 
Förderung im Vorgriff auf die Haushalte 2027 
bis 2029 wird dem Rat im 1. Halbjahr 2026 zur 
Entscheidung vorgelegt.
17.
Europ. Medienkunstfestival e.V. 
(EMAF):
Organisation und Durchführung der 
40. Jubiläumsausgabe EMAF 2027
162.700 1.700 164.400 13.700 178.100 5.000 169.400 13.680 183.080
Mehrbedarf für Organisation und Durchführung der 40. 
Jubiläumsausgabe EMAF 2027
Im Rahmen der 40. Jubiläumsausgabe plant der Verein eine 
kritische Bestandsaufnahme über aktuelle Debatten innerhalb 
der Filmfestival- und Medienkunstszene (Neuausrichtung von 
Arbeits-, Entscheidungs- und Kommunikationsstrukturen). In 
einem zweistufigen Prozess sollen in 2026 Workshops, 
Debatten und künstlerische/kuratorische Projekte zur 
Auseinandersetzung der Rolle von Institutionen sowie 
ökonomischen/gesellschaftlichen Rahmenbedingungen 
künstlerischer Arbeit stattfinden. Hierfür benötigt EMAF 13.680 
€ zusätzlich. In 2027 plant der Verein künstlerisch-forschende 
und archivarische Sonderprojekte. Durch archivarische Funde 
sollen Recherchematerialien digital zur Verfügung gestellt und 
Wiederaufführungen oder Neukontextualisierungen historischer 
oder neuer Projekte entstehen. Für die Recherchearbeiten 
sollen drei externe Kuratoren und Künstler eingeladen werden. 
Der Verein beantragt für die Organisation und Publikation der 
Ergebnisse zusätlzlich 36.420 €.
Votum: Ablehnung beide Jahre
Ablehnung des Mehrbedarfs
Begründung:
Es ist grds. nachvollziehbar, dass der Verein für 
das Jubiläumsjahr zusätzliche Veranstaltungen 
und Angebote plant. 
Angesichts der finanziellen Gesamtsituation der 
Stadt muss bzgl. der Förderungen eine 
Priorisierung erfolgen, mit der Folge, dass für 
diesen zusätzlichen Mehrbedarf keine 
Förderempfehlung von Seiten der 
Fachverwaltung ausgesprochen werden kann. 
18.
KAFF e.V.:
Strukturelle 
Betriebskostenerhöhung
14.900 300 15.200 0 15.200
Der Vertrag zwischen der Stadt Osnabrück und dem KAFF e.V. 
endet am 31.12.2026. Für den Zeitraum ab 2027 hat der Verein 
einen erneuten Förderantrag gestellt. Eine BV zur dreijährigen 
Förderung im Vorgriff auf die Haushalte 2027 bis 2029 wird dem 
Rat zur Entscheidung vorgelegt.
Strukturelle Betriebskostenerhöhung ab 2028
Der Verein hat über die in den Haushalt ab 2028 eingeplanten 
Bedarfssteigerungen hinaus einen strukturellen Mehrbedarf von 
242 € (2028) und 587 € (2029).
Votum:  
Die Entscheidung wird zunächst zurückgestellt, 
da der Mehrbedarf erst ab 2028 greift.
Die Ablehnung bezieht sich NICHT auf den 
gesamten Förderantrag. Ein 
Beschlussvorschlag zur dreijährigen 
Förderung im Vorgriff auf die Haushalte 2027 
bis 2029 wird dem Rat im 1. Halbjahr 2026 zur 
Entscheidung vorgelegt.
399.300 6.300 405.600 162.920 3.986.540 108.900 2.445.700 284.720 2.701.020
*
** Zusätzlich wurden strukturell bedingte Steigerungen bereits in den Verwaltungsentwurf 2026/2027 eingearbeitet.
Mehrbedarfe, die auf tarifbedingte Personalkostensteigerungen zurückzuführen sind, wurden in den Verwaltungsentwurf 2026/2027 eingearbeitet (gem. Ratsbeschluss vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01) 
680.000 6.600 686.600
Der Vertrag zwischen der Stadt Osnabrück und dem Lagerhalle 
e.V. endet am 31.12.2026. Für den Zeitraum ab 2027 hat der 
Verein einen erneuten Förderantrag gestellt.
Strukturelle Betriebskostenerhöhung
Der Verein hat über die im Haushalt bzw. der Mittelfristplanung 
ab 2027 eingeplanten Bedarfssteigerungen hinaus strukturelle 
Mehrbedarfe i.H.v. 6.600 € (2027), 13.700 € (2028) und 21.300 
€ (2029) beantragt. 
Erkennt der Rat den dauerhaften Mehrbedarf an, werden die 
Haushaltsansätze im Rahmen der mittelfristigen 
Haushaltsplanung entsprechend angepasst und fortgeführt. 
16.
Lagerhalle e.V.:
Strukturelle 
Betriebskostenerhöhung
660.200 19.800
9
10
Mehrbedarfsliste
FB Soziales (50)
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2025 2026 2026 2026 2026 2027 2027 2027 2027
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Bsp. Internationaler Bund:
Förderung Schülerfirmen 10.000 500 10.500 500 11.000 600 11.600 2.000 13.600 2026: Erhöhung Miete 300 €, Sachkosten 200 €; 
2027: … …
i.H.v. EUR in 2026: 472.000 (405.000 + 67.000)
i.H.v. EUR in 2027: 488.000 (418.000 + 70.000)
Begründung der Verwaltung:
Es wurden Gespräche mit Vertreterinnen 
des Frauenhauses geführt. Ein Bedarf für 
eine Erhöhung der SKP ist nicht 
erkennbar, da in den vergangenen 
Jahren keine Finanzdefizite ausgewiesen 
wurden und diese für die kommenden 
Jahre prospektive nicht zu erwarten sind.
Die beantragte personelle Aufstockung 
kann im Umfange von 30 Std. nach-
vollzogen werden (Zunahme von Kindern 
mit tiefgreifenden 
Entwicklungsstörungen/ psychische 
Verhaltensauffällgkeiten). - 
Weitergehende Ausführungen sind dem 
Protokoll der Sitzung des Sozial- und 
Gesundheitsausschusses vom 
01.10.2025 (TOP 3.1) zu entnehmen.
Fortsetzung der Stellungnahme der 
Gleichstellungsbeauftragten:
... trotz Erhöhung der Lebenskosten eine 
dynamische Handlungsfähigkeit und 
Deckung der Bedarfe in den Frauen- und 
Kinderschutzhäusern möglich ist.
613.000395.000
Stellungnahme der Fachverwaltung
405.000 190.016 595.016
Das Frauenhaus hat einen Antrag zur 
Erhöhung der Sachkostenpauschale (SKP) 
um 30.000 € und eine personelle 
Aufstockung um 2,0 VZÄ (2026: 80.008 € x 2 
VZÄ) beantragt, insgesamt ein Mehrbedarf 
2026 von 190.016 €. Der Antrag vom 
16.09.2025 ist der Vorlage VO/2025/4790 
"Einbringung des Teilhaushalts für den 
Fachbereich Soziales" als Anlage 5 
beigefügt.
Stellungnahme der Gleichstellungs-
beauftragten:
Der vorliegende Antrag des Frauenhauses 
ist aus gleichstellungsbezogener Perspektive 
begrüßenswert. Sowohl die Zunahme von 
Begleitungen mit betreuungsintensiven 
Kindern, als auch die stärkere Beratung zu 
digitaler Gewalt, um Nachstellung zu 
verhindern, sind nachvollziehbare 
gesellschaftliche Entwicklungen. Um hier 
nach wie vor qualitativ hochwertige Arbeit 
leisten zu können, bedarf es einer Erhöhung 
des Stellenumfanges.  Eine auf bereits 
bestehende lokale Angebote abgestimmte 
Implementierung von Präventionsarbeit 
durch die Expertise des Frauenhauses ist 
zudem wünschenswert. Im Hinblick auf die 
Erhöhung der Sachkostenpauschale muss 
sichergestellt werden, dass .
418.000 195.000
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf
1. Frauenhaus Osnabrück
11
Mehrbedarfsliste
FB Soziales (50)
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2025 2026 2026 2026 2026 2027 2027 2027 2027
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Bsp. Internationaler Bund:
Förderung Schülerfirmen 10.000 500 10.500 500 11.000 600 11.600 2.000 13.600 2026: Erhöhung Miete 300 €, Sachkosten 200 €; 
2027: … …
Stellungnahme der Fachverwaltung Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf
i.H.v. EUR in 2026: 58.500 €
i.H.v. EUR in 2027: 61.000 €
Begründung:
Die Verwaltung sieht keine ausreichende 
Begründung für eine Aufstockung des 
Personals in der ASH. Mit Blick auf die 
Begründung des Antrages ist 
auszuführen, dass weniger als 5% der 
Fälle mit Arbeitslosengeld I auch 
Wohngeldbeziehende sind. Hinsichtlich 
der Digitalisierung ist auf das Digital-
Lotsen-Angebot des Jobcenters zur 
Einrichtung von Apps, welches weiter 
ausgebaut werden soll, hinzuweisen.
Bezüglich der unter Nr. 3 der 
Begründung ausgeführten Problematik 
der diversen Transferleistungs-
möglichkeiten sieht es die Verwaltung als 
Beratungsauftrag des jeweiligen Trägers, 
z. Bl im Rahmen von 
Clearinggespräcehn zu Beginn eines 
Neuantragsprozesses.
450.500 0 463.500 208.016 671.516 0 479.000 213.900 692.900
*
18.000 76.500 61.000 18.900 79.900
Mehrbedarfe, die auf tarifbedingte Personalkostensteigerungen zurückzuführen sind, wurden in den Verwaltungsentwurf 2021/2022 eingearbeitet (gem. Ratsbeschluss vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01) 
Die Arbeitslosenselbsthilfe (ASH) hat mit 
Schreiben vom 22.09.2025 einen Antrag auf 
Erhöhung des Zuschusses 2026 in Höhe von 
76.500 € gestellt. Damit wird insbesondere 
eine Personalaufstockung von 0,75 auf 1,0 
VZÄ beantragt. Der Antrag ist dem Protokoll 
zur Sitzung des Sozial- und 
Gesundheitsausschusses vom 01.10.2025 
beigefügt.
Die ASH begründet den Mehrbedarf im 
Wesentlichen mit der aufwändigeren 
Beratung, beispielhaft mit der bei fast allen 
Fällen parallel zum Arbeitslosengeld I 
erforderlichen Beantragung von Wohngeld. 
Darüber hinaus wird auf die zunehmende 
Digitalisierung verwiesen.
58.5002. Beratungsstelle der 
Arbeitslosenselbsthilfe 55.500
12
 
Trägerverein Frauenhaus Osnabrück e.V. 
Postfach 1924    
49009 Osnabrück
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     0541 654 00  
Mädchen- und Jungenbereich 
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Stadt Osnabrück  
Fachbereich Soziales 
Stadthaus 2  
z. Hd. Frau Heinrich
Natruper-Tor-Wall 5
49076 Osnabrück
Osnabrück, den 16.09.2025 
Sehr geehrte Frau Heinrich, sehr geehrte Frau Seibelt, sehr geehrter Herr Bensmann, 
wie mit Ihnen am 09.09.2025 im gemeinsamen Gespräch vereinbart, senden wir Ihnen   
den Antrag auf Mehrbedarfsfinanzierung für das Autonome Frauenhaus Osnabrück zu.  
Für Rückfragen und weiterführende Gespräche stehen wir gerne zur Verfügung. 
Mit freundlichen Grüßen  
i.A. Prof. Michaela Ramm
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13
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Antrag auf Mehrbedarfsfinanzierung für das autonome Frauenhaus Osnabrück 
Hiermit beantragt der Trägerverein Frauenhaus Osnabrück e.V. die Aufstockung der Sachkosten 
jährlich um 30.000 € sowie die Erweiterung der Personalausstattung um zwei volle Stellen (je 39 
Wochenstunden). 
Um den aktuell drängendsten Bedarf bewältigen zu können, bedarf es zusätzlicher 
Personalmittel von € 160.000 (entsprechen der Berechnungen der Verwaltung von je 80.008 €). 
Vorläufig machen wir den Mehrbedarf von jährlich 190.000 € für fünf Jahre geltend, mindestens 
jedoch drei Jahre. 
Begründung 
1. Sachkosten
Der Bedarf nach einer höheren Bezuschussung der Sachkosten ergibt sich aus einem
durchschnittlichen Jahresaufwand der letzten Jahre von ca. 110.000 bis 130.000 €. Dies machte
bislang einen durchschnittlichen Eigenanteil von rund 46 % (über Spenden und Bußgelder)
erforderlich. Damit sind die tatsächlich nötigen und zu leistenden Ausgaben nicht mehr
sicherzustellen.
2. Personalkosten
Seit 1992 gab es keine Anpassung der Stellenanteile an den Bedarf. Der erhöhte Personalbedarf
ergibt sich aus den veränderten und zunehmenden Aufgaben im kontinuierlich anzupassenden
Mehraufwand, der Gewaltprävention und der Nachsorge.
Gesellschaftliche Rahmenbedingungen
Der Mehrbedarf an Ressourcen resultiert aus einer stark zunehmenden, niedrigschwelligen
Bereitschaft zur Ausübung von Gewalt genauso, wie aus der sich verschärfenden Abhängigkeit in
der Existenzsicherung. Gerade die Teuerung bei Grundbedürfnissen (Nahrung, Wohnen, Energie,
Mobilität) erschwert den eigenständigen Weg in ein gewaltfreies Umfeld. Die Hilfen dazu müssen
ermöglicht und organisiert werden. Zudem erfordert die Komplexität der formalen
Anforderungen und unterschiedlich angesiedelten Hilfen ein hohes Maß an Coaching bzw.
Begleitung.
Erweiterte Schutzbedürfnisse
Der Unterstützungs-, Betreuungs- und Begleitungsaufwand für Kinder und Jugendliche stellt im
Frauenhaus deutlich zunehmende Anforderungen. Auffälligkeiten im Kontext von Trauma, im
Verhalten und / oder in Entwicklungsverzögerungen binden deutlich mehr Zeit- und
Personalressourcen. Zum einen ermöglicht das den Müttern eine nachhaltige
Krisenbewältigung. Zum anderen wird für die Kinder und Jugendlichen eine erforderliche
Grundlage für eine psychische, soziale, physische und emotionale Gesundheit gebildet. Zudem
erfordern die rechtlichen Rahmenbedingungen in Sorge- und Umgangsrechtsprozessen eine
intensivere Vor- und Nachbereitung, sowie Begleitung sowohl für die Kinder und Jugendlichen
als auch für die Mütter.
14
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Digitale Gewalt   
Dieses neue Themenfeld ist in den aktuellen Stellenanteilen nicht berücksichtigt. Die digitale 
Gewalt stellt eine große Sicherheitslücke dar. Um dem Schutzauftrag für alle Bewohnerinnen 
gerecht zu werden, muss sich das Team auch im Bereich der digitalen Gewalt fortbilden und sich 
kontinuierlich dem aktuellen Stand der rasanten technologischen Entwicklungen anpassen, um 
in der Lage zu sein, schnell und adäquat zu reagieren. Dies inkludiert, die Frauen, ihren Kindern 
und Jugendlichen im Umgang mit dem digitalen Raum vertraut zu machen. 
Präventive Aufklärungsarbeit   
Es ist notwendig, Frauen bereits vor einer akuten Bedrohung oder Gewaltsituation zu erreichen. 
Bereits heute sind entsprechende aufklärende Maßnahmen in Netzwerkarbeit eine hohe und 
wachsende Anforderung. Der zusätzliche Bedarf an differenzierter Aufklärung an Lernorten und 
im Sozialraum übersteigt jedoch die aktuellen Kapazitäten, auch im Kreis der unterstützenden 
Kooperationspartner*innen. 
Das Frauenhaus engagiert sich bereits, Jugendlichen in weiterführenden Schulen, die bislang 
keine präventiv aufklärenden Angebote verfügbar hatten, sowie Multiplikator*innen und 
Fachpersonal zu sensibilisieren. 
Nachgehende Beratung:   
Die nachgehende Beratung erfolgt nach einem traumasensiblen Ansatz. Dies beinhaltetet 
psychosoziale Beratung zur Erweiterung von Stärken und Fähigkeiten zur Alltagsbewältigung 
und Konfliktlösung, sowie die Unterstützung bei Kontakten mit Institutionen, Behörden und 
Ämtern in der neu zu festigenden Lebenssituation nach dem Aufenthalt im Frauenhaus. Die 
diesbezüglichen Anforderungen sind auf allen Ebenen von Hilfen und Fürsorge in den 
vergangenen Jahren komplexer geworden und die notwendige Unterstützung, damit 
umzugehen, ist personell nicht abgebildet. Schon während des Aufenthaltes im Frauenhaus 
unterstützt das Team die Eigenständigkeit der Bewohnerinnen. Dabei gilt es häufig auch, Wege 
individuell nachvollziehbar aufzuzeigen, sowie (amts-)sprachliche Barrieren zu überwinden.  
Anlagen 
1. Ausgaben der Sachkosten laut Verwendungsnachweis
2. Aufschlüsselung der Sachkosten
3. Fehlende Standards
15
 
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Anlage 1
Ausgaben der Sachkosten laut Verwendungsnachweis 
Jährlicher Zuschuss an Sachkosten:  
Stadt Osnabrück: 50.943 €  
Honorar und Sachmittel vom NDS-Ministerium: 12.000 € 
Entwicklung der letzten Jahre: 
2018:    99.737,43€ - 50.943€ = 48.794,43€ - 12.000€ = 36.794,43€ Eigenanteil 
2019:   130.079,95€ - 50.943€ = 79.136,95€ -12.000€ = 67.136,95€ Eigenanteil 
2020:   117.610,26€ (Miete Coronawohnung 7651€) - 50.943€ 
 = 66.667,26€ - 7150€ (Zuschuss Stadt)   
 = 59.517,26€ - 12.000€ = 47.517,26€ Eigenanteil 
2021:   124.866,60€ (Miete Coronawohnungen 14.572,56€) - 50.943€ 
 = 73.923,60€ - 12.800€ (Sonderzuschuss Stadt)   
 = 73.923,60 € - 12.000€ = 61.923,60€ Eigenanteil 
2022:  113.358,58€ - 50.943€ = 26.415,58€ - 12.000€ = 50.415,58€ Eigenanteil 
2023:   130.698,27€ - 50.943€ = 79.755,27€ - 12.000€ = 67.755,27€ Eigenanteil 
2024:   104.143,02€ - 50.943€ = 53.200,02€ - 12.000€ = 41.200,02€ Eigenanteil 
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Anlage 2 
Aufschlüsselung der Sachkosten 
• Wirtschaftsbedarf:
u.a. Ausstattung des Hauses, Haushaltswaren für täglichen Gebrauch,
Reinigungskosten, GWG’s, Sonstiges
• Mieten und Mietnebenkosten:
u.a. Miete für das Kinderhaus, Gas- Strom- und Wasserkosten
• Kfz-Kosten:
u.a. Tanken, Versicherung, Steuern, Reparatur
• Kosten für die Begleitung der Frauen und Kinder:
u.a. Lebensmittel (Tafel und in Krisen), sämtliche sonstige Kosten für Bedarfe,
Spielbedarf, Eintrittskarten, Fahrtkosten in Ausnahmefällen, Kosten für
Sprachmittlung
• Verwaltung:
u.a. Bürobedarf, Fahrt- und Reisekosten, Telefonkosten, EDV-Kosten,
Öffentlichkeitsarbeit, Beiträge und Gebühren
• Versicherungen
• Instandhaltung des Hauses
• Fortbildungen und Supervisionen
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 0541 654 99 
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Anlage 3 
Fehlende Standards nach Förderrichtlinie des Landes 
Die Richtlinie des Landes Niedersachsen über die Gewährung von Zuwendungen zur 
Förderung von Maßnahmen für Frauen und Mädchen, die von Gewalt betroffen sind, sagt:  
„Ein Frauenhaus muss in der Regel mindestens acht Plätze für Frauen und ihre Kinde r 
(Belegungsplatz) vorhalten. Die Belegungsplätze sollen der Anzahl der zur Verfügung 
stehenden Zimmer entsprechen. Für Bestandseinrichtungen sind Ausnahmen zulässig. “1 
Das bedeutet, dass jede Frau mit ihren Kindern, ein eigenes Zimmer im Frauenhaus 
bewohnen soll.   
Es gibt aktuell 30 Plätze im Frauenhaus Osnabrück. 
Die Plätze sind auf 11 Zimmer verteilt.  
Es gibt 16 Frauenplätze und 14 Kinderplätze. 
Um allen Frauen und ihren Kindern ein eigenes Zimmer vorhalten zu können,  fehlen im 
Osnabrücker Frauenhaus 5 Zimme r, um den Qualitätsstandards der Förderrichtlinie, 
sowie denen der bundesweiten Frauenhausvernetzungen ZI F (Zentrale Informationsstelle 
Autonomer Frauenhäuser) und FHK (Frauenhauskoordinierung) zu entsprechen.  
Durch den Bestandsschutz werden wir aktuell weiter gefördert, sehen die Erweiterung des 
Hauses aber als dringend notwendig an, um den bundesweiten Standard auch in Osnabrück 
umzusetzen und den Frauen und Kindern, den Schutz und die Privatsphäre zu bieten, die 
sie benötigen, um neu Fuß zu fassen und in ein gewaltfreies Leben zu starten. 
Nur wenn wir die Richtlinien des Lande s langfristig erfüllen, können wir mit der konstanten 
Bezuschussung rechnen. 
18
19
20
21
22
Mehrbedarfsliste
FB 51
Plan
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
Tariflich 
bedingte 
Steigerung*
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf
Zusätzlicher 
Mehrbedarf
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf
2025 2026 2026 2026 2026 2027 2027 2027 2027
- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -
Votum: Ablehnung beide Jahre
i.H.v. 52.500 EUR in 2026
i.H.v. 52.500 EUR in 2027
Votum: Zustimmung beide Jahre
i.H.v. 12.767 EUR in 2026
i.H.v. 12.767 EUR in 2027
179.458 0 186.286 65.267 251.553 0 190.587 65.267 255.854
*
27.500 52.500 80.000 
Mehrbedarfe, die auf tarifbedingte Personalkostensteigerungen zurückzuführen sind, wurden in den Verwaltungsentwurf 2021/2022 eingearbeitet (gem. Ratsbeschluss vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01) 
Es wird ein Umzug vom Lernstandort Auszeit II 
angestrebt. Die bisherigen Räumlichkeiten an der 
Ruppenkampstraße 11 sind von einem massiven 
Schimmelbefall betroffen, welcher sich im Hinblick des 
Gesundheitsschutzes nicht ausreichend beseitigen 
lässt. Alle Maßnahmen seitens des Vermieters blieben 
bisher erfolglos, was eine weitere Nutzung für Kinder 
und Jugendliche langfristig nicht zulässt. Nach 
eingehender Prüfung wird die kostengünstigste Variante 
einer Neuanmietung für zehn Jahre an der Franz Lens 
Straße 8 in Osnabrück favorisiert. Die Räumlichkeiten 
werden vom Vermieter renoviert und bezugsfertig 
übergeben. Hieraus ergibt sich ein Mehrbedarf von ca. 
12.000 € pro Jahr. Dieser Mehrbedarf liegt in der sehr 
kostengünstigen Anmietung der bisherigen 
Räumlichkeiten an der Ruppenkampstraße (3,00 €/pro 
Quadratmeter zuzüglich Nebenkosten) gegenüber den 
derzeitig üblichen Mietpreis in den Räumlichkeiten an 
der Franz Lens Straße (9,80 €/ pro Quadratmeter 
zuzüglich Nebenkosten) begründet. Der Mehrbedarf wird 
aufgrund der genannten Gründe von der 
Fachverwaltung unterstützt.
12.767 171.553 -   163.087 12.767 175.854 
Begründung für den (nicht tariflich 
bedingten) Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung
27.500 52.500 80.000 -   
158.786 
1. Skaterhalle: Zuschuss          27.500 -   
2. Internationaler Bund:
Projekt Auszeit 2        151.958 -   
 Nr.
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses
Eine detaillierte Begründung über den 
Mehrbedarf 52.500 € ist von Seiten des 
Trägers nicht eingegangen. Eine veränderte 
Sachlage bezüglich der Angebotsstruktur 
und gegenüber der Beantragung eines 
Mehrbedarfes im HH 2025 ist nicht gegeben. 
Der Mehrbedarf wird aufgrund der genannten 
Gründe von der Fachverwaltung abgelehnt.
23
                  Anlage 5 
Veränderungen bei den wesentlichen Produkten bzw.  
bei den Produktbläern 
 
 
Ref. Strategische Mobilitätsplanung (64)  
5. 1. 1.04 Verkehrsplanung (bislang beim FB Städtebau) 
5. 1. 1. 12 Kommunales Mobilitätsmanagement (bislang beim Ref. Mobile Zukunft) 
5.4.7.01 ÖPNV (bislang beim FB Städtebau) 
FB Klima, Natur und Umwelt (68) 
5. 1. 1.08 Biodiversität (bislang Landschafts- und Grünordnungsplanung) 
5. 1. 1. 15 Freiraumentwicklung (neu) 
5.6. 1.01 Stadtklima (bislang Stadtklima/Klimaanpassung) 
5.6. 1.05 Klimaanpassung (neu) 
 
Stand: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 25. 11.2025 
Produkt: 1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung Organisationseinheit:  
64 Referat Strategische Mobilitätsplanung 
  
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Karl 
Produktbeschreibung:   Verkehrsentwicklungsplanung  
 Verkehrs- und Mobilitätskonzepte  
 Vorentwürfe für Straßenbaumaßnahmen  
 Mitwirkung an der Entwicklung von Verkehrsmanagementmaßnahmen  
 Maßnahmenentwicklung zum Radverkehr , ruhenden Verkehr, zur Verkehrssicherheit und zur 
Lärmminderung 
 Maßnahmen zur Busbeschleunigung 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Diverse Beschlüsse des Rates zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan,  
 Straßenbaumaßnahmen; BauGB; NStrG; BImSchG; StVG 
Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, Ratsgremien, externe Behörden und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 13,11 17,92 9,26 9,26 9,26 9,26 9,26 
*ab 2026 wird das Produkt dem neuen Ref. 64 zugeordnet. Im Zuge der Umorganisation wird die Infrastrukturplanung künftig vom FB 62 wahrgenommen. Die 
entsprechende Leistung und das Personal werden ab 2026 daher einem anderen Produkt zugeordnet. 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Identifizierung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen wie Bussonderstreifen und ÖPNV-Bevorrechtigung 
an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie Restriktionen im Bereich des ruhenden Verkehrs und 
restriktiven Maßnahmen zu Lasten des MIV 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft Soziale und städtische Infrastruktur 
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Identifizierung und Erarbeitung von 
ÖPNV-
Beschleunigungsmaßnahmen 
5 5 5 5 5 5 5 
Bearbeitung eines 
Bewohnerparkgebietes (s. 
Erläuterungen) 
1 k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A.  
 
 
Produktziel 2: Anteil Radverkehr steigern 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft Soziale und städtische Infrastruktur 
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Radentscheid Ziel 1 - 
Radverkehrsnetz ausbauen: 
Planung mindestens einer 
Verbindung in die Stadtteile 
(Radial-Routen Paar: Haupt- und 
Veloroute)* 
 1 1 1 1 1 1 
Radentscheid Ziel 2 - Sichere 
Radwege an Hauptstraßen 
anlegen: 
Ergänzend zu Ziel 1 Planung von 
jährlich mindestens 5 km im 
definierten Qualitätsstandard* 
 5 km 5 km  5 km 5 km 5km 5km 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
1
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Radentscheid Ziel 3 - Kreuzungen 
sicher gestalten:  
Planung von jährlich drei 
Kreuzungen im definierten 
Qualitätsstandard.* 
 3 3 3 3 3 3 
Radentscheid Ziel 4 - 
Fahrradstellplätze ausbauen:  
Planung von bedarfsgerechten 
zusätzlichen Fahrradstellplätzen 
an SPNV und zentralen ÖPNV-
Umstiegshaltestellen, an Schulen, 
Sportstätten und im Umfeld von 
Einkaufsstraßen* 
 5 Standorte 5 Standorte 5 Standorte 5 Standorte 5 Standorte 5 Standorte 
Radentscheid Ziel 5 - 
Mobilitätswende konsequent und 
transparent fördern: Anzahl der 
Berichterstattung über den 
Umsetzungsstand der Ziele und 
der städtischen Akquise 
(schriftliche Berichte und 
Informationsveranstaltungen)* 
 1 1 1 1 1 1 
Radentscheid Ziel 5 - 
Mobilitätswende konsequent und 
transparent fördern: Anzahl der 
Öffentlichkeitsarbeit-Maßnahmen 
und Kampagnen* 
 1 1 1 1 1 1 
*neue Kennzahl ab 2025 
 
Teilprodukte 
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung 09.12.2025 ergänzt werden. 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
5.1.1.04.01 Verkehrsplanung                                           1 
5.1.1.04.02 Radverkehr                                           1 
5.1.1.04.03 Mobile Zukunft (bis 2022)                                           1 
Summe                                            
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Anmerkung zum Produktziel 1, Kennzahl „Bearbeitung eines Bewohnerparkgebietes“: 
Nach den Untersuchungen im Jahr 2024 wird das Bewohnerparken abgeschlossen sein, sodass die Kennzahl ab dem Jahr 2025 nicht mehr 
geplant wird. 
 
Anmerkung zum Produktziel 2, Kennzahlen „Radentscheid Ziel 1“, „Radentscheid Ziel 2“ und „Radentscheid Ziel 3“ 
Die zur Erfüllung der Kennzahlen nötigen Leistungen werden vom Fachbereich 62 verantwortet und erbracht. Aus Übersichtlichkeitsgründen 
werden die Kennzahlen zum Radentscheid an einer Stelle im Haushaltsplan abgebildet.  
 
Allgemeine Anmerkung zum Produktblatt: 
Die Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen und Straßenbaumaßnahmen, die den Lärmaktionsplan betreffen, werden im 
Produktblatt anderer Fachbereiche abgebildet. Der Arbeitsumfang der Verkehrsplanung beinhaltet die Identifizierung, Erarbeitung und 
Abstimmung von Planungen und Konzepten.  
 
 
 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
2
Produkt: 1.100.5.1.1.12 Kommunales Mobilitätsmanagement Organisationseinheit:  
64 Referat Strategische Mobilitätsplanung 
  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Karl 
Produktbeschreibung:   Schulisches Mobilitätsmanagement 
 Betriebliches Mobilitätsmanagement/ Berufsbedingte Mobilität 
 Konzepte und Maßnahmen Nahmobilität – Fokus Fuß- und Radverkehr 
 Interne und externe Kommunikationsmaßnahmen Transformationsprozess Mobilitätswandel 
 Umsetzungsorientierte Mobilitätskonzepte zur Reduzierung und Beeinflussung der 
Verkehrsnachfrage  
 
Reallabor für innovative Arbeitsweisen 
 Ausgestaltung Schnittstelle Wissenschaft/ Praxis 
 Wohnortbezogene Mobilitätskonzepte 
 Aufbau Stadt-Umland-Kooperation „Mobilität“ 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Diverse Beschlüsse des Rates zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan,  
 Straßenbaumaßnahmen; BauGB; NStrG; BImSchG; StVG 
Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, Ratsgremien, externe Behörden und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,36 4,0 3,0 3,0 3,0 3,0 3,0 
*Die ehemalige Stelle der Referatsleitung 69 ist ab 2026 einem anderen Produkt zugeordnet. 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Stadtweite Einführung des Schulischen Mobilitätsmanagements 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft Soziale und städtische Infrastruktur 
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Etablierung und Ausweitung des 
Schulischen 
Mobilitätsmanagements auf weitere 
Grundschulen / weiterführende 
Schulen in Schulstandorte pro Jahr 
(s. „Bemerkungen/Erläuterungen“) 
4 2  
3 4 5 5 5 
 
Produktziel 2: Etablierung und Ausweitung des Maßnahmenpaketes Betriebliches Mobilitätsmanagement im Konzern Stadt 
und als Vorreiter für die gesamte Region 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Dienstradflotte: 
Anzahl der Diensträder 29 29 30 31 32 32 32 
Fahrradleasing für Beschäftigte:  
Anzahl neuer Verträge  115  80  60  60  60  60 60 
Fahrradleasing für Verbeamtete: 
Anzahl neuer Verträge k.A.* 30 30 20 20 20 20 
 
Anzahl Deutschlandticket als 
Jobticket  
(s. „Bemerkungen/Erläuterungen“) 
k.A.* z.Zt. nicht 
bezifferbar 
z.Zt. nicht 
bezifferbar 
z.Zt. nicht 
bezifferbar 
z.Zt. nicht 
bezifferbar 
z.Zt. nicht 
bezifferbar 
z.Zt. nicht 
bezifferbar 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
3
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
 
Überarbeitung des Systems von 
Parkkarten für städtische 
Mitarbeitende 
k.A.* 50% 100%     
*neue Kennzahl ab 2025 
 
Produktziel 3: Öffentlichkeitsarbeit zur Unterstützung der Mobilitätswende 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl durchgeführter 
Veranstaltungen k.A. k.A. 6 6 6 6 6 
*neue Kennzahl, da die Veranstaltung Öffentlichkeitsarbeit aus dem Produkt Verkehrsplanung 
 
Teilprodukte 
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung 09.12.2025 ergänzt werden. 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
5.1.1.12.01 Mobile Zukunft                                           1 
Summe                                            
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 Zu Produktziel 1, „Etablierung und Ausweitung des Schulischen Mobilitätsmanagements auf weitere Grundschulen / weiterführende Schulen in  
 Schulstandorte pro Jahr“: 
Auf Wunsch und Vorgabe der Politik wurden die Kennzahlen für die Jahre 2026 ff angepasst. Dabei ist und bleibt die weitere Umsetzung von den 
zukünftigen Strukturen des Referats und den zur Verfügung stehenden Personalkapazitäten abhängig. Im 1. Halbjahr 2025 wird zunächst ein 
Prozess erarbeitet, der es ermöglicht, die zukünftigen Standorte effektiver und schneller zu erfassen und zu bearbeiten. Die zusätzliche 
Umsetzung an 2 Standorten wird angestrebt, bleibt aber abhängig von den im 2. Halbjahr zur Verfügung stehenden Kapazitäten.      
 
Zu Produktziel 2, Kennzahl „Anzahl Deutschlandticket als Jobticket“: 
Das Modell „Deutschlandticket als Jobticket“ existiert noch nicht. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind zwischenzeitlich geklärt.  
Aktuell wird ein digitaler Workflow und der (Rahmen-) Vertrag für die Beantragung vorbereitet, der eine möglichst automatisierte Bearbeitung 
gewährleistet. Eine Planung der Kennzahl kann aufgrund einer fehlenden Datengrundlage zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Haushaltes 
2026/2027 nicht erfolgen.  
 
 
 
 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
 
4
Produkt: 1.100.5.4.7.01 ÖPNV Organisationseinheit:  
64 Referat Strategische Mobilitätsplanung 
  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 54 Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV 
Produktgruppe: 547 ÖPNV 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Karl 
Produktbeschreibung:   Konzeptionelle Weiterentwicklung und Maßnahmenplanung für den öffentlichen 
Personennahverkehr im Rahmen der ÖPNV-Aufgabenträgerschaft auf Grundlage der 
rechtlichen Vorgaben 
 Verwaltung der zweckgebundenen Zuweisungen für den ÖPNV und Finanzierung von 
ÖPNV/SPNV-Planungen sowie -Initiativen der einzelnen Beteiligten auf Stadt- bzw. 
Landesebene 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Regionalisierungsgesetz, Niedersächsisches Nahverkehrsgesetz (NNVG), EU-VO, Auflagen und 
Gesetze des Bundes, Beschlüsse des Rates zur Finanzierung des ÖPNV, Öffentlicher-
Dienstleistungsauftrag zwischen Stadt Osnabrück und der SWO Mobil GmbH 
Zielgruppe: Planungsgesellschaft Nahverkehr Osnabrück GmbH (PlaNOS), BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, 
Ratsgremien, SWO Mobil GmbH 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 k.A.* 1,99  2,23 2,23 2,23 2,23 2,23 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Einhaltung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) und Qualitäten des ÖPNV 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft Soziale und städtische Infrastruktur 
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der geprüften Maßnahmen 
im Rahmen der Berichtspflichten 
zum ÖDA 
k.A.* 2 2 2 2 2 2 
 
 
Produktziel 2: Wahrnehmung der Aufgabenträgerschaft sowie Förderung des ÖPNV 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl durchgeführter 
Anpassungen im Liniennetz k.A.* 1 1 1 1 1 1 
Anzahl durchgeführter 
Anpassungen von ÖPNV-
Tarifmaßnahmen 
k.A.* 1 1 1 1 1 1 
Anzahl der Verwaltung und 
Weiterleitung von 
zweckgebundenen Zuweisungen 
für den ÖPNV gem. den 
Vorschriften des Nds. 
Nahverkehrsgesetzes  
k.A.* 5 5 5 5 5 5 
Anzahl der Erstellung und Prüfung 
von Verwendungsnachweisen 
sowie Weiterleitung an die 
Zuwendungsstelle 
k.A.* 5 5 5 5 5 5 
 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
*Produktblatt ab dem Haushaltsjahr 2025 
5
Teilprodukte 
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung 09.12.2025 ergänzt werden. 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
5.4.7.01 ÖPNV                                           1 
Summe                                            
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
*Produktblatt ab dem Haushaltsjahr 2025 
6
Produkt: 1.100.5.1.1.08 Biodiversität Organisationseinheit:  
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-3 FD Naturschutz und Landschaftsplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 551 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Wiebke Holste 
Produktbeschreibung:  Erarbeitung von Konzepten zum Schutz und zur Entwicklung der biologischen Vielfalt im Stadtgebiet ; 
Begleitung/Koordinierung der Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung der biologischen Vielfalt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) BNatSchG, NNatSchG, Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Rat, Verwaltung, TÖB, Bürgerinnen und Bürger 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2 2 2 2 2 2 2 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Konzepte zum Schutz und zur Förderung der Biodiversität mit Schwerpunktsetzung auf naturnahen 
Lebensräumen und Artenvielfalt einschließlich der Koordinierung/Begleitung der Umsetzung von 
Maßnahmen 
 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben Klimaschutz und Klimaanpassung 
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
Q Generationsgerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration 
und Teilhabe    
Q Kooperation  
Q Transparenz, Beteiligung und Engagement  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Erarbeitung einer kommunalen 
Biodiversitätsstrategie 
„OSNATÜRLICH – für mehr 
Artenvielfalt“ 
15 % 50% 90% 100%    
Begleitung, Koordinierung und 
Umsetzung von Maßnahmen im 
Rahmen des Projekts 
„OSNATÜRLICH – für mehr 
Artenvielfalt“  
0 5 5 5 8 8 8 
 
Teilprodukte 
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung am 09.12.2025 ergänzt werden. 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
5.1.1.08 Biodiversität        2 
Summe         
 
 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“  
 
7
Bemerkungen/Erläuterungen 
Mit Beschluss vom 22.06.2023 (VO2023/2097) beauftragte der Rat die Verwaltung, eine Biodiversitätsstrategie für die Stadt Osnabrück zu erarbeiten 
und umzusetzen. Gemäß Beschluss wurden dafür im Verbund mit der Hochschule Osnabrück (Fakultät Agrarwissenscha ften und 
Landschaftsarchitektur) Fördermittel in Höhe von 90 % der Gesamtkosten für die Laufzeit von 02/2024 bis 01/2030 im Bundesprogramm Biologische 
Vielfalt (Förderschwerpunkt Stadtnatur) eingeworben. Die zuwendungsfähigen Gesamtausgaben belaufen sich auf 1.325.000 €, wovon 982.305,29 
€ auf die Stadt Osnabrück entfallen. Die Stadt trägt dabei einen Eigenanteil von 10 % (98.230,52 €). 
Juli 2024 wurde ein Biodiversitätsmanager bei der Stadt Osnabrück (Juli 2024) im Förderprojekt „OSNATÜRLICH – Für mehr Artenvielfalt - 
Erarbeitung einer Biodiversitätsstrategie für die Stadt Osnabrück und Umsetzung beispielhafter Maßnahmen“ eingestellt.  Der Sachstand und 
Zeitplan des Projekts werden am 27.11.2025 im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss vorgestellt werden (s. VO/2025/4973).  
 
8
Produkt: 1.100.5.1.1.15 Freiraumentwicklung Organisationseinheit:  
68 FB Klima, Natur und Umwelt 
68-S FD Klimaanpassung und Freiraum 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Brigitte Strathmann 
Produktbeschreibung:  Erarbeitung, Koordination und Umsetzung  von Strategien / Planungen zum Erhalt und der Entwicklung 
des städtischen Grün- und Freiraumsystems. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschlüsse; Klimaanpassungsgesetz (KAnG) 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Rat, Verwaltung, TÖB 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1   2,25 2,25 2,25 2,25 2,25 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Konzepte zum Erhalt und Entwicklung eines bedarfsgerechten Freiflächensystems unter besonderer 
Berücksichtigung der Klimaanpassungsstrategie einschließlich der Koordinierung / Begleitung der weiteren 
Umsetzung    
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben Klimaschutz und Klimaanpassung 
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:  
7.001049.710 Freiraumentwicklung 
 
 
 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Erarbeitung der Charta „Grüne 
Finger“ + Handlungsprogramm - 50% 100% - - - - 
Planung der Maßnahmen des 
Handlungsprogramms  - - 50% 100% - - - 
Qualifizierung Grüner Finger 
„Sandbachtal“ / Erstellung eines 
Strukturkonzeptes / Fachgutachten 
Planungsleistungen / 
Maßnahmenumsetzung 
- 20% 40% 50% 70% 80% 100% 
Freiraumentwicklungskonzept:  
fortlaufende 
Maßnahmenentwicklung und 
Umsetzung 
40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% 
Grüner Finger Rubbenbruch / 
Westerberg 
Entwicklung des 
Handlungsprogramms Gut 
Muesenburg 
- 30% 60% 100% - - - 
 
 
 
 
 
 
 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
9
Teilprodukte 
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung am 09.12.2025 ergänzt werden. 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
5.1.1.15 Freiraumentwicklung                                               
  
Summe                                            
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Im Jahr 2025 wurde der Fachbereich Umwelt und Klimaschutz neu organisiert und im Hinblick auf die Aufgabenerledigung, die sich aus den 
Themen „Klimaschutz und – anpassung“ ergeben, weiterentwickelt. 
 
Im Zuge dessen wurde die Stabstelle „Klimaanpassung und Freiraum“ eingerichtet, in der die Themen der Freiraumentwicklung, der 
Klimaanpassung und des Kultur- und Landschaftspark Piesberg (KuLaPi) erledigt werden. 
 
Der Personalansatz wurde basierend auf den Beschlüssen zum Freiraumentwicklungskonzept (VO/2022/0875) und zum Grüne Finger-Projekt 
(VO/2022/867) im Stellenplan ab 2023 angepasst. Die Stelle (1 VZÄ) für die Umsetzung des Freiraumentwicklungskonzepts ist seit 04/2023  
besetzt. Die Stelle für die Aufgabe „Freiraumsystem Grüne Finger – Charta und Qualifizierung“ ist seit 04/2025 besetzt.  
 
Aktuell stehen folgende Themen auf der Agenda: 
• Freiraumentwicklung und -planung und Umsetzung und Fortschreibung des Freiraumentwicklungskonzeptes (FEK) 
• Hierbei gilt es, die räumliche Klimaanpassung durch Umsetzung von Schwammstadt - und Schwammlandschaftselementen in der 
räumlichen Planung, zu berücksichtigen. 
• Funktionale Sicherung und Qualifizierung des Freiraumsystems „Grüne Finger“ u.a. über die Charta Grüne Finger und über die 
Umsetzung des Handlungsprogramms 
• Entwicklung eines methodischen Ansatzes, der eine dauerhafte Kommunikation/ ggf. auch Partizipation im Zusammenhang mit dem 
Freiraumsystem „Grüne Finger“ ermöglicht 
• Fördermittelmanagement 
• Öffentlichkeitsarbeit und ganzheitliche Kommunikation mit Etablierung einer integrierten (Freiraum-)Planungskultur 
• Umsetzung des Festjahrs „100 Jahre Grüne Finger“ 
 
 
 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“  
 
10
Produkt: 1.100.5.6.1.01 Stadtklima Organisationseinheit:  
68 FB Klima, Natur und Umwelt 
68-1 FD Klimaschutz und Umweltplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 56 Umweltschutz 
Produktgruppe: 561 Umweltschutzmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Tobias Langer 
Produktbeschreibung:  Einbringungen der Belange des Stadtklimas und der Klimaanpassung bei raumbezogenen 
Planungen, Vorhaben und Konzepten: z.B. Stellungnahmen im Rahmen der Bauflächenentwicklung, 
Bauleitplanung, Baugenehmigung 
 
Maßnahmenumsetzung: 
- Umsetzung des Aktionsplans Stadtklima (Maßnahmen im Bestand, z.B. Verschattung und 
Begrünung von Straßen, Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen) 
- Umsetzung von Schlüsselmaßnahmen aus dem Klimaanpassungskonzept - federführend (z.B. 
Förderprogramm „Grün statt grau“, Bildungskampagne „Stadtklima in Schulen“) bzw. als 
Projektpartner (z.B. Pilot Klimaangepasstes Neubaugebiet mit Städtebau, Baumpflanzprogramm mit 
OSB, Starkregenvorsorge) 
Schlüsselmaßnahmen des Klimaanpassungskonzeptes: 
• Pilotprojekt – Fassadenbegrünung eines öffentlichen Gebäudes 
• Pilotprojekt – Klimaanpassung in der Stadtsanierung 
• Pilotprojekt – Klimaangepasste Straßenraumgestaltung 
• Pilotprojekt – Klimaangepasstes Neubaugebiet 
• Pilotprojekt – temporäre Öffnung (halb-)privater Klimaoasen 
• Pilotprojekt – Hitzevorsorge in sozialen Einrichtungen 
• Anreizprogramm – Begrünung und Entsiegelung privater Flächen 
• Kommunikation – Informationskampagne „Osnabrück im Klimawandel“ 
• Kommunikation – Bildungskampagne „Stadtklima(wandel) in der schulischen Ausbildung“ 
• Kommunikation – Verstetigung und Erweiterung der AG Klimaanpassung 
• Konzepterstellung – Starkregenvorsorge 
• Konzepterstellung – Osnabrücker Stadtbäume im Klimawandel 
• Konzept – Entsiegelungsstrategie 
• Konzepterstellung – Gesamtstädtische Freiraumentwicklung 
Öffentlichkeitsarbeit: Teilnahme an Informationsveranstaltungen, Pflege und Weiterentwicklung der 
Internetseite, Bewerbung des Förderprogramms „Grün statt grau“, Beantwortung von Anfragen, 
Pressearbeit zur Umsetzung von Projekten  
Verstetigung und Implementierung der Klimaanpassungsstrategie: verwaltungsinterne AG 
Klimaanpassung zur Initiierung und Bearbeitung neuer Projekte 
Monitoring und Controlling: GIS basierte Datenbank für Stadtklimadaten und Gutachten, Kontrolle 
und Sachstandsberichte über den Fortschritt einzelner Projekte und Gesamtfortschritt zur Umsetzung 
der Klimaanpassungsstrategie  
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u.a. BNatschG, BauGB, UVPG, Ratsbeschluss vom 05.09.2017 „Klimaanpassungsstrategie der Stadt 
Osnabrück mit Stadtklimagutachten 2017“ (VO/2017/1097), „Stadtklima weiter verbessern“ 
(VO/2019/4254-01), „Osnabrück klimaneutral“ (VO/2021/0298-03), „Maßnahmen gegen Erhitzung der 
Stadt verstärken“ (VO/2024/3562/01), Maßnahmen gegen die Erhitzung der Stadt verstärken 
(VO/2024/3562-01) 
Zielgruppe: Bürgerschaft, Politiker, Verwaltung, Unternehmen und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 
 
  
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
11
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung bzw. Koordinierung der Schlüsselmaßnahmen des Klimaanpassungskonzeptes, des 
Aktionsplans Stadtklima sowie des Ratsbeschlusses „Maßnahmen gegen Erhitzung der Stadt verstärken“ 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
Wählen Sie ein Ziel aus oder löschen Sie die Zeile Wählen Sie ein ZHF aus oder löschen Sie die Zeile 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:  
7.000116.710 Maßnahmen gemäß klimatologischem Gutachten 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Umsetzung von Maßnahmen des 
Klimaanpassungskonzeptes 20 12 18 18 18 18 18 
Sachstandsbericht zur Umsetzung 
des Klimaanpassungskonzeptes 1 1 1 1 1 1 1 
 
Teilprodukte 
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung am 09.12.2025 ergänzt werden. 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
5.6.1.01 Stadtklima        2 
Summe         
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“  
 
12
Produkt: 1.100.5.6.1.05 Klimaanpassung Organisationseinheit:  
68 FB Klima, Natur und Umwelt 
68-S FD Klimaanpassung und Freiraum 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 56 Umweltschutz 
Produktgruppe: 561-68 Umweltschutzmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Brigitte Strathmann 
Produktbeschreibung:  Die Anpassung an die Folgen des menschengemachten Klimawandels ist neben den strategischen 
Aufgaben „Klimaschutz“ und „Schutz der Biodiversität“ eine der großen Herausforderungen aktuell und 
zukünftig. Insbesondere die Fokussierung auf das Wassersystem – dessen Schutz und resiliente 
Weiterentwicklung – spielen über die Umsetzung von Schwammstadt - und 
Schwammlandschaftselementen eine entscheidende Rolle.  
Eine interdisziplinäre Betrachtung über Zuständigkeitsgrenzen hinweg ist hier unerlässlich, da das Thema 
„Wasser, Wassersystem und klimaresilientes Wassermanagement“ in unterschiedlichen Fachabteilungen 
im Konzern Stadt Osnabrück verortet ist. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Klimaanpassungsgesetz, Wasserhaushaltsgesetz, Wasserrahmenrichtlinie 
Zielgruppe: Stadtgesellschaft, Konzern Stadt und Wissenschaft 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1             1 1 1 1 1 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Aufbau einer konzerninternen Arbeitsstruktur (dienststellenübergreifend und interdisziplinär) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Entwicklungsprozess, um die 
relevanten Fachleute im Konzern 
in einer Arbeitsstruktur zu bündeln, 
als Grundlage einer qualifizierten 
und tragfähigen Zusammenarbeit 
für die Querschnittsaufgabe 
„Schwammstadt/ -landschaft“ 
            50% 100%                   
 
Produktziel 2: Aufbau der internen und externen Kommunikation zum Thema Klimaanpassung mit Schwerpunkt auf 
Schwammstadt und Schwammlandschaft 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft Klimaschutz und Klimaanpassung 
1 Stadt zum Leben und Erleben Klimaschutz und Klimaanpassung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
Entwicklung der internen 
Kommunikationsstruktur             50% 100%                   
Aufbau einer 
Kommunikationsstrategie und 
Informationskampagne für die 
Öffentlichkeit mit dem Schwerpunkt 
auf das Schutzgut Wasser. 
            20% 50% 100%             
 
 
 
 
 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
13
Teilprodukte 
Hinweis: Das Jahresergebnis kann aus technischen Gründen erst nach der Ratssitzung am 09.12.2025 ergänzt werden. 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan 
2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 
                                                
  
Summe                                            
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Der menschengemachte Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen der Zukunft. Neben der globalen Erwärmung ist Osnabrück von 
zunehmenden Extremwetterereignissen wie Hitze, Sturm und Starkregen direkt betroffen. Die zunehmende thermische Belastung wird sich auf das 
Wohlbefinden und auf die Gesundheit der Stadtbevölkerung auswirken. Daneben sind erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen von 
Extremwetterereignissen zu erwarten.    
Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel sollen dazu beitragen, diese negativen Auswirkungen abzumildern und die Lebensqualität in der 
Stadt Osnabrück dauerhaft zu erhalten und zu verbessern.   
 
Grundsätzlich ist es wichtig und zielführend, dass im Kontext “Wie begegnen wir als Stadt dem Klimawandel” die Handlungsbereiche “Klimaschutz” 
und “Klimafolgenanpassung” gleichrangig nebeneinanderstehen.  
Der Handlungsbereich “Klimaschutz” ist über das Vorreiterkonzept entsprechend abgedeckt und hat sich in den vergangenen Jahren fest etabliert.  
 
Für den Handlungsbereich “Klimafolgenanpassung” liegt das “Konzept zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels der Stadt Osnabrück - Teil 
A: Stadtklimaanalyse 2017 und Teil B: Klimaanpassungsstrategie” vor.   
Im Klimaanpassungskonzept 2017 wurde der Betrachtungs- und Maßnahmenschwerpunkt auf die Reduzierung der thermischen Belastung gelegt. 
Inzwischen wurden von verschiedenen Dienststellen weitere Bausteine der Klimaanpassung entwickelt, wie das Freiraumentwicklungskonzept, die 
Starkregengefahrenkarte, Neuberechnungen von Überschwemmungsgebieten, Maßnahmen zur Hitzevorsorge.  
Auch der kommunale Aufgabenbereich “Klimafolgenanpassung” steht vor der Herausforderung, dass es sich um ein Querschnittsthem a handelt, 
dass entsprechend einer Gesamtagenda und unter Berücksichtigung der einzelnen Segmente (Planung/ Umsetzung/ Kommunikatio n) koordiniert 
werden muss.  
 
Zunehmend tritt das Leitbild der „Schwammstadt“ in den Fokus städtebaulicher Entwicklungen.   
 
Aktuell ist das VZÄ noch nicht besetzt, da zunächst die Umorganisation im Fachbereich Klima, Natur und Umwelt abgewartet werden sollte, aus der 
u.a. die Stabstelle 68-S hervorgegangen ist.  
 
Als Agenda werden folgende Aufgaben definiert: 
• Aufbau einer Arbeitsstruktur, in dem auch die Fachbereiche Soziales  (=Hitzeaktionsplanung) und Geodaten und Verkehrsanlagen  
(=Starkregenmanagement) fest eingebunden sind.  
• Klimaanpassungskonzept 2017 
 Modifizierung der AG Klimaanpassung (S. 39, Teil B der Klimaanpassungsstrategie) 
  Maßnahmenkatalog an die Erfordernisse für 2025 ff. anpassen (S. 32 ff.; Teil B auf Wirksamkeit für die Jahre 2025 ff. hinterfragen)  
 Bestandsanalyse: Wo stehen wir im Jahr 2025?  
• Vorgaben aus Rechtsgrundlagen prüfen und erforderliche Maßnahmen umsetzen, z.B. Hitzeaktionsplanung  
• Wasserwirtschaft als Sonderthema in den Fokus stellen  
• Interne und externe Kommunikation strategisch und operativ aufbauen 
 Fortlaufende Qualifizierung aller Kolleginnen und Kollegen über „maßgeschneiderte“ Inhouse-Schulungen 
 Bewusstseinsbildung sowohl verwaltungs- und konzernintern, als auch für die Stadtgesellschaft 
 Teilnahme an der Woche der Klimafolgenanpassung in 2026 https://zentrum-klimaanpassung.de/sites/default/files/2025-
03/Film%2011%20Kurz%20Allgemein.mp4  
 
 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“  
14
1 
 
           Anlage 6 
Anpassung Haushaltsvermerke 
 
Zum Doppelhaushalt 2026/2027 sollen die Haushaltsvermerke wie folgt angepasst werden: 
 
Zi. 1 - Budgets 
Aktuelle Fassung 
(gem. VO/2025/4628 -Verwaltungsentwurf)  
Aktualisierte Fassung 
(gem. VO/2025/4964 - abschließende 
Beratung) 
 
(…) 
 
Im Haushalt der Stadt Osnabrück werden 
folgende Budgets festgelegt:  
 
010 Referat Oberbürgermeisterin, 
Kommunikation und Rat  
10 Fachbereich Personal und Organisation  
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque  
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung  
14 Rechnungsprüfungsamt  
15 Referat Digitalisierung und IT  
16 Referat Chancengleichheit  
18 Sicherheitstechnischer Dienst  
20 Fachbereich Finanzen und Controlling  
209 Fachbereich Finanzen und Controlling 
- Sonderbudget  
30 Fachbereich Recht und Datenschutz  
32 Fachbereich Bürger und Ordnung  
37 Feuerwehr  
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport  
41 Fachbereich Kultur  
50 Fachbereich Soziales  
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und 
Familien  
61 Fachbereich Städtebau  
62 Fachbereich Geodaten und 
Verkehrsanlagen  
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz  
69 Referat Mobile Zukunft 
 
(…) 
(…) 
 
Im Haushalt der Stadt Osnabrück werden 
folgende Budgets festgelegt:  
 
010 Referat Oberbürgermeisterin, 
Kommunikation und Rat  
10 Fachbereich Personal und Organisation  
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque  
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung  
14 Rechnungsprüfungsamt  
15 Referat Digitalisierung und IT  
16 Referat Chancengleichheit  
17 Stabsstelle Beteiligungscontrolling 
18 Sicherheitstechnischer Dienst  
20 Fachbereich Finanzen und Controlling  
209 Fachbereich Finanzen und Controlling 
- Sonderbudget  
30 Fachbereich Recht und Datenschutz  
32 Fachbereich Bürger und Ordnung  
37 Feuerwehr  
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport  
41 Fachbereich Kultur  
50 Fachbereich Soziales  
51 Fachbereich für Kinder, Jugendliche und 
Familien  
61 Fachbereich Städtebau  
62 Fachbereich Geodaten und 
Verkehrsanlagen  
64 Referat Strategische Mobilitätsplanung 
 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz  
 
(…) 
 
2 
 
Zi. 2. 1.2 - Finanzhaushalt 
Aktuelle Fassung 
(gem. VO/2025/4628 -Verwaltungsentwurf)  
Aktualisierte Fassung 
(gem. VO/2025/4964 - abschließende 
Beratung) 
 
(…) 
 
Um die Transparenz bei der 
Kostenentwicklung von 
Investitionsvorhaben sicherzustellen, ist 
bei Abweichungen über 250.000 € vor 
Inanspruchnahme der 
Deckungsmöglichkeiten ein politischer 
Beschluss im Rat herbeizuführen. 
(…) 
 
Um die Transparenz bei der 
Kostenentwicklung von 
Investitionsvorhaben sicherzustellen gilt 
folgendes: 
 
1.  Wenn sämtliche Bauleistungen für 
die Errichtung eines Bauwerkes an 
einen Unternehmer vergeben 
werden sollen, z. B. an einen 
Generalunternehmer oder einen 
Totalunternehmer, dann gilt, dass 
vor Erteilung eines Auftrages ein 
neuer Ratsbeschluss einzuholen 
ist, wenn der bereits durch den 
Freigabebeschluss vom Rat 
genehmigte Ansatz um mehr als 10 
%, mind. aber 500.000 €, 
überschrien werden soll. Treten 
Kostensteigerungen erst nach 
Erteilung des Auftrages ein, ist der 
Rat hierüber lediglich zu 
informieren. Dies kann in Rahmen 
eines zu erstellenden 
Monitoringberichts gem. Zi. 13 
Abs. 2 geschehen. Übersteigen die 
Mehrkosten den genehmigten 
Ansatz um mehr als 10 %, mind. 
aber um 500.000 €, ist hiervon 
abweichend eine separate 
Mieilungsvorlage für den Rat 
notwendig. 
  
2.  Sofern ein Ratsbeschluss nach Zi. 
1 Satz 1 nicht rechtzeitig eingeholt 
werden kann, ohne dass in der 
Folge weitere negative 
Auswirkungen bzgl. des Kosten- 
und Zeitplans drohen, ist ggf. ein 
Eilbeschluss gem. § 89 NKomVG 
herbeizuführen. 
3 
 
 
Aktuelle Fassung 
(gem. VO/2025/4628 -Verwaltungsentwurf)  
Aktualisierte Fassung 
(gem. VO/2025/4964 - abschließende 
Beratung) 
 
 3.  Wenn die Bauleistungen für die 
Errichtung eines Bauwerkes in Form 
von Einzelvergaben für die 
jeweiligen Gewerke vergeben 
werden sollen, dann gilt, dass der 
Rat bei Kostensteigerungen über 
den bereits durch den 
Freigabebeschluss vom Rat 
genehmigten Ansatz hinaus zu 
informieren ist. Dies kann in 
Rahmen eines zu erstellenden 
Monitoringberichts gem. Zi. 13 
Abs. 2 geschehen. Übersteigen die 
Mehrkosten den genehmigten 
Ansatz um mehr als 10 %, mind. 
aber um 500.000 €, ist hiervon 
abweichend eine separate 
Mieilungsvorlage für den Rat 
notwendig. 
 
Anlage 7
Veränderungen zum 
Finanzhaushalt/Investitionsprogramm 
Sta
nd: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung  am 25. 11.2025 

Doppelhaushalt 2026/2027 Veränderungliste - Investitionen - 25 .11.2025
Bisheriger 
Ansatz Änderung Neuer
 Ansatz
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro
209_1 neu KSP Boddenkamp 0 0 0 -150.000 -150.000
20
9_2 neu KSP Schafmarsch 0 0 0 -100.000 -100.000
209_3 7.000279.710 Neuanschaffung von Bänken -21.250 -224.800 -246.050 -21.250 -224.800 -246.050 -224.800 0 0 Mittel für Tisch-Bank-Kombinationen; vorbehaltlich 
Ratsbeschluss VO/2025/4828
209_4 7.001122.710  Zuschuss StadionBremer Brücke 0 -20.000.000 -20.000.000 0 -8.600.000 -8.600.000 Planung vorbehaltlich Ratsbeschluss am 04.11.2025, 
VO/2025/4773
209_5 0 -4.100.000 -4.100.000 0 0 0 0 0 0
Es wurde die Rückführung des Darlehens der OBG an die 
SWO AG im Mai 2026 vereinbart. Durch fehlende 
Grundstücksverkäufe in 2025 und nicht planbare 
Grundstücksverkäufe kann die OBG die vereinbarte 
vollständige Rückzahlung nicht aus Eigenmitteln leisten, 
sodass entsprechende Mittel aus dem Kernhaushalt zur 
Verfügung gestellt werden. Sollten durch unerwartete 
Grundstücksverkäufe die Mittel zur Verfügung stehen, wird 
die Eigenkapitalzuführung nicht in voller Höhe in Anspruch 
genommen werden. Durch die Neuregelung der 
Konzernfinanzierung steht diese nicht wie bisher zur 
Finanzierung von Investitionen zur Verfügung, sodass die 
Stadt Osnabrück die Mittel als Kapitalzuführung zur 
Verfügung stellen muss.
209_6 0 -850.000 -850.000 0 0 0 0 0 0
Die Mittel sind als Ersatz- bzw.- Erhaltungsinvestitionen in 
die OSHalle in 2026 vorgesehen. Durch Änderungen in der 
Konzernfinanzierung müssen diese Mittel als 
Kapitalzuführung an die OBG durch die Stadt geleistet 
werden. Die OBG verfügt durch aktuell fehlende 
Grundstücksverkäufe in 2026 nicht über die entsprechenden 
Finanzmittel. Sollten durch unerwartete 
Grundstücksverkäufe die Mittel zur Verfügung stehen, wird 
die Eigenkapitalzuführung nicht in voller Höhe in Anspruch 
genommen werden.
209_7 7.305080.710 Wohnen in Osnabrück -5.886.300 -1.506.500 -7.392.800 -7.253.000 6.653.300 -599.700 4.436.800 3.939.700 4.654.200 Planung gem. vorläufigem und bisher nicht genehmigten 
Wirtschaftsplan 2026
0 0 0 0 0 0 0 0 0  
-27.676.988 -26.681.300 -54.358.288 -28.231.788 -2.421.500 -30.653.288 4.212.000 3.939.700 4.654.200
-27.676.988 -26.681.300 -54.358.288 -28.231.788 -2.421.500 -30.653.288 4.212.000 3.939.700 4.654.200
32_1 7.000011.710.002 EDV-Ausstatung Bürgeramt 0 -10.000 -10.000 0 0 0 0 0 0 In 2026 einmalige Kosten zur Einführung neues 
Fachverfahren (VOIS.MESO)
32_2 7.001120.710 Parkscheinautomaten OPG -1.200.000 1.200.000 0 0 0 0 0 0 0 Auswirkung der Organisationsverfügung zum 01.10.25
0 0 0 0 0 0 0 0  
-1.381.000 1.190.000 -191.000 -62.000 0 -62.000 0 0 0
-1.381.000 1.190.000 -191.000 -62.000 0 -62.000 0 0 0
Saldo (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLf d.
Nr.
Auszahlungen *.710  (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Bürger und Ordnung (32)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Zusätzliche Spielplätze aufgrund neuer Wohngebiete und 
zur Schließung von Versorgungslücken. Städt. Anteil, 
ergänzende Finanzierung durch Abstandszahlung der 
Erschließungsträger 
7.300004.710.001 OBG Kapitalzuführung
1
Doppelhaushalt 2026/2027 Veränderungliste - Investitionen - 25 .11.2025
Bisheriger 
Ansatz Änderung Neuer
 Ansatz
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710  (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
37_1 7.000044.710.002 EDV-Ausstattung -128.500 -5.000 -133.500 -45.000 -60.000 -105.000 0 0 0
Das Einsatzdokumentation- und abrechnungssystem für die 
feuerwehrtechnischen Einsätze erfüllt nicht mehr die 
Anforderungen der Dienststelle. Es fehlen sowohl 
Auswertungs-, Controlling- und Abrechnungsmöglichkeiten. 
Insbesondere fehlt eine Datenschnittstelle zu SAP, wodurch 
die Abrechnung der Einsätze nur manuell durchgeführt 
werden kann.
Technische Ertüchtigung eines neuen Besprechungsraums 
an der Feuerwache 1
42.000 0 42.000 42.000 0 42.000 0 0 0  
-4.914.350 -5.000 -4.919.350 -4.683.200 -60.000 -4.743.200 0 0 0
-4.872.350 -5.000 -4.877.350 -4.641.200 -60.000 -4.701.200 0 0 0
40_1 7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausst. Schulen) -780.000 293.731 -486.269 -780.000 42.041 -737.959 -359.902 -634.230 -611.390 Fortschreibung Medienentwicklungsplan 2026-2030, 
VO/2025/4840
40_2 7.000861.710 Sanierung Außenanlage Gym. In der Wüste -390.000 390.000 0 0 -502.200 -502.200 0 0 0 Maßnahme verzögert sich, Kostensteigerung und 
Überarbeitung, ursprüngliche Kalk. aus 2022
40_3 7.001031.705 Zuwendung Ganztag GS Elisabeth-Siegel 0 0 0 0 229.300 229.300 0 0 0 Zuwendung aus Investitionsprogramm Ganztagsausbau für 
Elisabeth-Siegel-Schule beantragt
40_4 7.001153.710 Kunstrasenplatz Schölerberg 0 -300.000 -300.000 0 -700.000 -700.000 0 0 0 Prioritätenliste Kunstrasenplätze
40_5 7.001154.710 Kunstrasenplatz Sutthausen 0 -900.000 -900.000 0 0 0 0 0 0 Prioritätenliste Kunstrasenplätze
40_6 7.001155.710 Kunstrasenplatz Voxtrup 0 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 0 0 0 Prioritätenliste Kunstrasenplätze
40_7 7.001079.710 SpA Pye Beregnungsanlage 0 -20.000 -20.000 0 0 0 0 0 0
Aktualisierte Kostenschätzung + übertragene Mittel aus 
2024: 35.000 € 
20.000 € + 35.000 € = 55.000 €
40_8 7.001081.710 Beregnungsanlage Gretesch 0 -20.000 -20.000 0 0 0 0 0 0
Aktualisierte Kostenschätzung + übertragene Mittel aus 
2024: 80.000 € 
20.000 € + 80.000 € = 100.000 €
40_9 7.001082.710 Beregnungsanlage Klushügel 0 -20.000 -20.000 0 0 0 0 0 0
Aktualisierte Kostenschätzung + übertragene Mittel aus 
2024: 35.000 € 
20.000 € + 35.000 € = 55.000 €
40_10 7.001083.710 Beregnungsanlage Schölerberg 0 -25.000 -25.000 0 0 0 0 0 0
Aktualisierte Kostenschätzung + übertragene Mittel aus 
2024: 35.000 € 
25.000 € + 35.000 € = 60.000 €
40_11 7.001084.710 Beregnungsanlage Nahne 0 -25.000 -25.000 0 0 0 0 0 0
Aktualisierte Kostenschätzung + übertragene Mittel aus 
2024: 35.000 € 
25.000 € + 35.000 € = 60.000 €
100.000 0 100.000 100.000 229.300 329.300 0 0 0  
-2.935.200 -1.626.269 -4.561.469 -6.673.800 -1.160.159 -7.833.959 -359.902 -634.230 -611.390
-2.835.200 -1.626.269 -4.461.469 -6.573.800 -930.859 -7.504.659 -359.902 -634.230 -611.390
Feuerwehr (37)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
FB  Bildung, Schule und Sport (40)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
2
Doppelhaushalt 2026/2027 Veränderungliste - Investitionen - 25 .11.2025
Bisheriger 
Ansatz Änderung Neuer
 Ansatz
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710  (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
51_1 7.000140.710 Baumaßnahmen Außenanlagen -96.000 -740.000 -836.000 -206.500 -30.000 -236.500 790.000 -46.000 -46.000
Durch die frühere Umsetzung einer Baumaßnahme 
verschiebt sich der Ansatz für diese von 2028 in 2026. Für 
die Jahre 2029 und 2030 werden neue Baumaßnahmen für 
städtische Kitas geplant, um den Qualitätsstandard zu 
erhalten. 
51_2 7.000141.710 Inv. Zuschüsse Kitas Platzausbau -1.765.000 -457.000 -2.222.000 -1.606.000 206.000 -1.400.000 251.000 0 0
Durch die Umsetzung ungeplanter Baumaßnahmen und die 
Verschiebung einer Maßnahme von 2028 in 2026 ist der 
Plan entsprechend anzupassen
51_3 7.000994.710 Inv. Zuschuss Kitas Sonstige -288.500 50.000 -238.500 -954.400 -600 -955.000 6.000 -150.000 -150.000
Durch die Neuplanung einer Baumaßnahme wird der Ansatz 
für diese Maßnahme aktuell in 2026 nicht benötigt. Für die 
Jahre 2029 und 2030 werden neue Baumaßnahmen für 
städtische Kitas geplant, um den Qualitätsstandard zu 
erhalten. 
0 0 0 0 0 0 0 0 0  
-2.671.500 -1.147.000 -3.818.500 -3.288.900 175.400 -3.113.500 1.047.000 -196.000 -196.000
-2.671.500 -1.147.000 -3.818.500 -3.288.900 175.400 -3.113.500 1.047.000 -196.000 -196.000
61_1 7.000466.710 -30.000 30.000 0 -40.000 40.000 0 0 0 0 Anpassung wg. Umorganisation Vorstandsbereich 3
4.094.000 0 4.094.000 2.764.500 0 2.764.500 0 0 0
-6.274.500 30.000 -6.244.500 -420.800 40.000 -380.800 0 0 0
-2.180.500 30.000 -2.150.500 2.343.700 40.000 2.383.700 0 0 0
62_1 7.000736.710.010 Kennzeichen-Kameras -200.000 -5.000 -205.000 0 0 0 0 0 0 Aktualisierung der Ansätze
62_2 7.000738.705.010 Fördermittel NKK Entsiegelungsmaßnahmen 0 58.500 58.500 0 0 0 0 0 0 Förderbewilligung der NKK Mittel ist erfolgt.
62_3 7.000738.710.016 Global Anschlussarbeiten bei 
Zuwendungsmaßnahmen -51.000 -89.000 -140.000 0 0 0 0 0 0 Anpassung der HH-Ansätze an den Förderantrag, sowie 
Mittelerhöhung für Maßnahmen Eschenweg/Eibenweg.
62_4 7.000740.710 Straßenbeleuchtung Auszahlung -1.640.000 0 -1.640.000 -1.681.000 -219.000 -1.900.000 0 0 0 Anpassung des Ansatzes in 2027, da höherer Bedarf für den 
Austausch der Kugelleuchten im Innenstadtbereich.
62_5 7.000756.705.005 NGVFG Neumarkt Verkehrsanlagen 1.300.000 -1.300.000 0 1.500.000 250.000 1.750.000 950.000 400.000 500.000 Anpassung der Einnahmen analog zu den HH-
Ausgabeansätzen
62_6 7.000756.705.006 Res. Innenstädte Neumarkt Hist. Teil 200.000 -200.000 0 1.500.000 -800.000 700.000 -700.000 -300.000 0 Korrektur der Einnahmen
62_7 7.000756.710.002 Neumarkt Verkehrsanlagen -3.075.000 2.127.000 -948.000 -4.202.000 -163.000 -4.365.000 -274.000 -2.186.000 0 Aktualisierung der Ansätze gem. Kostenprognose
62_8 7.000756.710.003 Neumarkt ZOB -1.947.000 789.000 -1.158.000 -2.941.000 -100.000 -3.041.000 -506.000 -1.170.000 0 Aktualisierung der Ansätze gem. Kostenprognose
62_9 7.000756.710.004 Neumarkt Historischer Teil -512.000 374.000 -138.000 -2.101.000 -1.161.000 -3.262.000 1.928.000 -115.000 0 Aktualisierung der Ansätze gem. Kostenprognose
62_10 7.000764.705.001 NGVFG Vehrter Landstraße 1.200.000 -800.000 400.000 570.000 -170.000 400.000 0 0 0 Anpassung der Einnahmen analog zu den HH-
Ausgabeansätzen
62_11 7.000764.710 Vehrter Landstraße -2.562.000 769.000 -1.793.000 -157.000 157.000 0 0 0 0 Anpassung der Ansätze an Baukostenprognose
62_12 7.000802.705 NGVFG Rosenplatz 0 0 0 216.000 -216.000 0 110.000 0 0 Anpassung der Einnahmen analog zu den HH-
Ausgabeansätzen und Zuwendungsbescheid
62_13 7.000802.710 Rosenplatz 0 -158.000 -158.000 0 0 0 0 0 0 Aktualisierung der Ansätze
62_14 7.000813.705.006 NGVFG Haster/Hunteb.W.(RSW 
Widukindland) 0 0 0 400.000 -200.000 200.000 0 152.800 0 Anpassung der Einnahmen analog zu den HH-
Ausgabeansätzen
62_15 7.000813.710.006 Haster Weg/Hunteburger Weg (RSW 
Widukindland) -410.000 205.000 -205.000 -315.000 0 -315.000 -215.000 0 0 Aktualisierung der Ansätze entsprechend der Bauzeiten
62_16 7.000813.705.008 Erschließungsbeiträge Hunteburger Weg 255.000 -255.000 0 0 255.000 255.000 0 -85.000 85.000 Anpassung der Einnahmen an die Bauzeiten
62_17 7.000837.710.001 Finkenhügel (Straße Am Finkenhügel) 0 0 0 -924.000 462.000 -462.000 0 -485.000 0 Verschiebung/Aktualisierung der Ansätze 
62_18 7.000837.710.002 Finkenhügel B-Plan 616 0 0 0 -330.000 162.000 -168.000 -166.000 0 0 Verschiebung/Aktualisierung der Ansätze 
62_19 7.000837.710.003 Finkenhügel B-Plan 617 0 0 0 -330.000 162.000 -168.000 -166.000 0 0 Verschiebung/Aktualisierung der Ansätze 
62_20 7.000859.705.004 NGVFG Mindener Str. BA 1 1.100.000 -600.000 500.000 1.200.000 -400.000 800.000 -150.000 300.000 0 Anpassung der Einnahmen analog zu den HH-
Ausgabeansätzen
FB Städtebau (61)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
3
Doppelhaushalt 2026/2027 Veränderungliste - Investitionen - 25 .11.2025
Bisheriger 
Ansatz Änderung Neuer
 Ansatz
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710  (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)62_21 7.000859.710.001 Mindener Str. (Burg Gretesch- Auf dem 
Winkel) BA 1 -2.050.000 154.000 -1.896.000 -3.151.000 1.050.000 -2.101.000 215.000 0 0 Aktualisierung der Ansätze
62_22 7.000901.710 Wartenbergstr. -158.000 0 -158.000 -577.000 0 -577.000 -107.000 Anpasung der HH-Ansätze, aufgrund der Kostenannahme in 
Projektdatenbank.
62_23 7.000984.710.001 Meller Landstr. (Am Huxm.-H.M.Str) BA 1 0 0 0 0 -105.000 -105.000 0 0 0 Aktualisierung der Planungskostenansätze
62_24 7.000984.710.002 Meller Landstr. (H.M.Str-Am Rieg.b) BA 2 0 0 0 0 0 0 0 0 -169.000 Aktualisierung der Planungskostenansätze
62_25 7.000986.710.001 Pagenstecherstr.Römeresch.-Wachsbl. BA 1 -1.025.000 949.000 -76.000 -1.733.000 683.000 -1.050.000 -1.077.000 -662.000 0 Verschiebung/Aktualisierung der Ansätze 
62_26 7.001010.710 Schreberstraße -358.000 194.000 -164.000 -367.000 -578.000 -945.000 -269.000 0 0 Neuplanung der in 2025 nicht im Projekt verbrauchten Mittel 
sowie teilweise Mittel aus 2026 nach 2027/2028 verschoben
62_27 7.001027.710 Endausbau Sandgrube -307.000 105.000 -202.000 0 0 0 0 0 0 Reduzierung des Ansatzes 2026 entsprechend der 
VO/2025/4866
62_28 7.001029.710 Stichkanal-Radverkehrstauglicher Ausbau -358.000 344.000 -14.000 -893.000 893.000 0 538.000 0 0 Aktualisierung der Ansätze
62_29 7.001053.710 Natruper Straße 0 0 0 0 0 0 -538.000 -1.986.000 0 Verschiebung der Mittel aus der Zukunftsinvestitionsplanung 
in die mittelfristige Finanzplanung.
62_30 7.001098.710 Hannoversche Str. 0 -358.000 -358.000 0 -262.000 -262.000 0 0 0 Verbesserung Radschutzstreifen, sowie Verbesserung LSA 
im 4.BA
62_31 7.001099.705.001 NGVFG Kreisverkehr Frankenstraße 0 0 0 0 0 0 0 0 250.000 Anpassung der Einnahmen analog zu den HH-
Ausgabeansätzen
62_32 7.001099.705.002 NGVFG Durchstich Frankenstraße 0 500.000 500.000 1.200.000 4.300.000 5.500.000 1.500.000 -2.000.000 -687.200 Anpassung der Einnahmen analog zu den HH-
Ausgabeansätzen
62_33 7.001099.710.002 Durchstich Frankenstraße -169.000 -1.676.000 -1.845.000 -2.889.000 -8.142.000 -11.031.000 -3.176.000 3.477.000 1.470.000 Aktualisierung der Ansätze
62_34 7.001099.710.003 Neubau Haseuferweg Lokviertel (Steg) -153.000 -52.000 -205.000 -1.575.000 315.000 -1.260.000 894.000 0 0 Aktualisierung der Ansätze
62_35 7.001099.710.005 Brücke Erschließung Terminal Ost -410.000 410.000 0 0 -420.000 -420.000 0 0 0 Aktualisierung der Ansätze 
62_36 7.001099.705.006 NGVFG Kreuzung Niedersachsenstr./Hamb. 0 0 0 0 0 0 300.000 100.000 -120.000 Anpassung der Einnahmen analog zu den HH-
Ausgabeansätzen
62_37 7.001099.710.006 Kreuzung Niedersachsenstr./Hamburger Str. 0 -123.000 -123.000 0 0 0 -646.000 -165.000 565.000 Aktualisierung der Ansätze  
62_38 7.001099.705.007 NGVFG Neubau Frankenstraße 500.000 -300.000 200.000 0 200.000 200.000 500.000 0 0 Anpassung der Einnahmen analog zu den HH-
Ausgabeansätzen
62_39 7.001099.705.027 Erschließungsbeiträge Neubau Frankenstraße 0 0 0 455.000 -455.000 0 461.250 -152.500 292.250 Anpassung der Einnahmen analog zu den HH-
Ausgabeansätzen
62_40 7.001099.710.007 Neubau Frankenstraße -871.000 92.000 -779.000 0 -472.000 -472.000 -646.000 110.000 113.000 Aktualisierung der Ansätze  
62_41 7.001099.705.015 Kostenbeteiligung Brücke Erschl. Terminal 
Ost 220.000 -220.000 0 0 0 0 160.000 0 0 Anpassung der Einnahmen analog zu den HH-
Ausgabeansätzen
62_42 7.001137.705 Fördermittel NKK Lange Straße 0 0 0 0 243.000 243.000 2.016 0 0 Förderbewilligung der NKK Mittel ist erfolgt.
62_43 7.001139.710 Mindener Str. (Schützenstr.-Heiligenweg) 0 -200.000 -200.000 0 -700.000 -700.000 0 0 0 Einplanung der Mittel zur Verbesserung der Nebenanlagen.
62_44 7.001152.710 Feldstraße Fahrradstraße 0 -189.000 -189.000 0 0 0 -1.346.000 0 0 Durchführung der Fördermaßnahme
62_45 7.001157.705 Fördermittel Kurt-Schumacher-Damm 0 50.000 50.000 0 31.250 31.250 0 0 0 Veranschlagung der Fördermittel, Förderbewilligung ist noch 
nicht erfolgt.
62_46 7.001157.710 Kurt-Schumacher-Damm 0 -153.000 -153.000 0 0 0 0 0 0 Durchführung der Fördermaßnahme
62_47 7.001159.710 Parkscheinautomaten OPG 0 -1.200.000 -1.200.000 0 0 0 0 0 0 Verlagerung der Mittel aus dem FB 32 zum FB 62 durch 
Organisationsveränderung
62_48 7.001161.710.001 Ebertalle/An der Pauluskirche 0 -100.000 -100.000 0 0 0 0 0 0 Einplanung von nicht städtebauförderlichen Mitteln für das 
Projekt 
62_49 7.001161.710.100 Ebertalle/An der Pauluskirche Grunderwerb 0 -50.000 -50.000 0 0 0 0 0 0 Einplanung von notwendigen Grunderwerbskosten für das 
Projekt.
12.952.330 -3.066.500 9.885.830 16.808.000 3.038.250 19.846.250 3.133.266 -1.584.700 320.050  
-37.110.000 2.159.000 -34.951.000 -54.097.000 -8.438.000 -62.535.000 -5.557.000 -3.182.000 1.979.000
-24.157.670 -907.500 -25.065.170 -37.289.000 -5.399.750 -42.688.750 -2.423.734 -4.766.700 2.299.050
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
4
Doppelhaushalt 2026/2027 Veränderungliste - Investitionen - 25 .11.2025
Bisheriger 
Ansatz Änderung Neuer
 Ansatz
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung
2026 2026 2026 2027 2027 2027 2028 2029 2030
Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
Auszahlungen *.710  (Vorzeichen: -) /Einzahlungen *.705 (Vorzeichen: +)
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
64_1 7.001200.710.001 Diensträder BMM 0 -15.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 Anpassung wg. Umorganisation Vorstandsbereich 3
64_2 7.001202.710 Lärmkartierung und Aktionsplanung 0 -30.000 -30.000 0 -40.000 -40.000 0 0 0 Anpassung wg. Umorganisation Vorstandsbereich 3
64_3 7001201710 Quartiersgarage Moskaubad 0 -300.000 -300.000 0 0 0 0 0 0
300.000 € erhöhter Bedarf in 2026, da bereits eingestellte 
investive Mittel in 2025 nicht abgerufen werden konnten 
(VO/2025/4784).
0 0 0 0 0 0 0 0 0
0 -345.000 -345.000 0 -55.000 -55.000 -15.000 -15.000 -15.000
0 -345.000 -345.000 0 -55.000 -55.000 -15.000 -15.000 -15.000
68_1 7.000.729.710.001 Technik 68-1 -1.000 -5.000 -6.000 -1.000 -1.000 -2.000 -1.000 Projekt Haus der Wärmewende 2026-2028
68_2 7.000.729.710.004 Technik 68-0 -15.000 -1.000 -16.000 -1.000 -1.000 -2.000 -1.000 -1.000 -1.000 Umstrukturierung
0 0 0 0 0 0 0 0 0
-15.000 -6.000 -21.000 -15.000 -2.000 -17.000 -2.000 -1.000 -1.000
-15.000 -6.000 -21.000 -15.000 -2.000 -17.000 -2.000 -1.000 -1.000
69_1 7.000976.710.001 Diensträder BMM -15.000 15.000 0 -15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000 Anpassung wg. Umorganisation Vorstandsbereich 3
0 0 0 0 0 0 0 0 0
-15.000 15.000 0 -15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000
-15.000 15.000 0 -15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000
19.526.155 -3.066.500 16.459.655 23.093.343 3.267.550 26. 3 60.893 3.133.266 -1.584.700 320.050
-87.837.703 -26.416.569 -114.254.272 -106.380.553 -11.906.259 -118.286.812 -659.902 -73.530 5.824.810
-68.311.548 -29.483.069 -97.794.617 -83.287.210 -8.638.709 -91.925.919 2.473.364 -1.658.230 6.144.860
-390.800 0 -390.800 -390.800 0 -390.800 0 0 0
-68.702.348 -29.483.069 -98.185.417 -83.678.010 -8.638.709 -92.316.719 2.473.364 -1.658.230 6.144.860
Saldo
Summe Auszahlungen (Kernhaushalt gesamt)
Summe Einzahlungen (Kernhaushalt gesamt)
Erwerb von Finanzvermögensanlagen/sonstige Inv. Tätigkeit
Saldo aus Investitionstätigkeit
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Su
mme Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Ref. Strategische Mobilitätsplanung (64)
Referat Mobile Zukunft (69)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Klima, Natur und Umwelt (68)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
5
2026 2027 2028 2029 2030
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
2 3 4 5 5
14.880
2.973.075 294.820
32.716.900 27.685.875 6.533.513
65.115.100 25.091.000 10.225.000
19.903.500 10.968.000 6.463.000
35.704.855 93.095.795 51.528.013 21.193.000 6.463.000
98.185.417 92.316.720 70.198.365 53.942.233 26.602.243
* Rechnung
** Planung
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fälligen Auszahlungen
(gem. § 1 Abs. 2 Nr. 5 KomHKVO)
Nachrichtlich:
In der mittelfristigen Finanzplanung 
vorgesehene Kreditaufnahmen für 
Investitionstätigkeit
Verpflichtungsermächtigungen
im Haushaltsplan des Jahres 
Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen
Mittelfristplanungszeitraum
1
2023* 
2024*
2025**
2026**
2027**
Insgesamt
1
Anlage 8
2027 2028 2029
Nr. -Euro- -Euro- -Euro-
7.000282.710 466.100
7.000283.710 162.000
7.001122.710 8.600.000
7.000003.710.034 150.000
7.000003.710.035 150.000
7.000996.710.001 640.000
7.000997.710.001  990.000
7.000736.710.009 290.000
7.000737.710.003 10.000
7.000737.710.004 80.000
7.000737.710.005 40.000
7.000738.710.001 262.000
7.000738.710.004 200.000
7.000738.710.005 600.000
7.000738.710.010 210.000
7.000738.710.014 31.000
7.000738.710.015 105.000
7.000738.710.017 315.000
7.000738.710.018 525.000
7.000739.710.001 65.000
7.000740.710. 200.000
7.000741.710.002 250.000
7.000742.710.022  63.000
7.000742.710.036 262.000
7.000748.710.002 3.151.000 3.230.000 827.000
7.000756.710.002 3.861.000 3.526.000 2.207.000
7.000756.710.003 2.862.000 3.015.000 1.534.000
7.000756.710.004 3.151.000 651.000
7.000813.710.006 Haster Weg/Hunteburger Weg (RSW Widukindl.) 315.000 215.000
7.000836.710.001 Ellerstraße 1.BA Vehrter Landstr.-Dodeshausweg 2.101.000
7.000836.710.002 Ellerstraße 2.BA Dodeshausweg-Hasterweg 693.000
7.000857.710.001 Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1 4.202.000
7.000859.710.001 Mindener Straße (Burg Gretesch-A. d. Winkel) BA 1 2.101.000 161.000
7.000877.710.200 3.000.000 2.000.000
7.000899.710 304.000
7.000900.710 2.101.000 4.307.000 4.415.000
7.000901.710
-
7.000902.710 94.000
7.000903.710    351.000
7.000913.710 200.000
7.000945.710.001 315.000
7.000945.710.002 99.000
7.000945.710.003 21.000
7.000945.710.004 162.000
7.000945.710.005 110.000
7.000986.710.001 - -
7.001010.710 945.000 269.000
7.001026.710  157.000
7.001029.710 - -
7.001074.710 131.000
7.001098.710 262.000
7.001099.710.002 10.506.000 6.299.000
7.001099.710.003 1.260.000 861.000
7.001099.710.004 451.000
7.001099.710.005 420.000
7.001099.710.007 472.000
7.001105.710 609.000
7.001116.710 236.000
7.001117.710 183.000
7.001129.710 1.050.000
7.001136.710 241.000
7.001137.710 404.000
7.001140.710.001 RSW OS-Wallenhorst (H.Mühle-Oldenb.Landstr.) 73.000 75.000 739.000
7.001140.710.002 RSW OS-Wallenhorst (Old.Landstr.-F.-E.-Str.) 31.000 32.000 253.000
7.001147.710 157.000
7.001149.710.002 787.000
7.000109.710.003 2.850.000 200.000
7.001049.710 30.000 250.000 250.000
Summe 65.115.100 25.091.000 10.225.000
Summe 2027 - 2029
Betriebshalle LSA Technik
KP Schloßwall/Süsterstraße
Pagenstecherstr.Römeresch.-Wachsbl. BA 1
Winkelhausenstraße
Schreberstraße
Umgestaltung Vila-Real-Platz
Stichkanal-Radverkehrstauglicher Ausbau
Turnerstraße
Durchstich Frankenstraße
Neubau Haseuferweg Lokviertel (Steg)
Verlängerung Terminal Ost Lokviertel
Brücke Erschließung Terminal Ost
Neubau Frankenstraße
Hannoversche Straße
Neumarkt Verkehrsanlagen
Lotter Straße (Rückertstr.-Gellerstr.)
An d.Peterburg (Klöntrupstr-Stahlwerksweg)
Leyer Straße (Bahnhofstr.-Bramkamp)
Lange Straße (Rehmstr.-Schnatgang) - Entsieg.
ÖPNV Beschleunigung
In der Steiniger Heide
Heinrich-Riepe-Straße
Am Hügel
Rektor-Schmidt-Straße
100.431.100
Kinderspielplätze (global)
Spielgeräte für Kinderspielplätze
Krankentransportwagen (KTW GSE) I
Krankentransportwagen (KTW GSE) II
Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Auszahlungen
Fördergebiet Schlossgarten, Ledenhof  Ausz.
62-1 Kraftfahrzeuge
62-1 Luftbildaufnahmen Mobile Mapping
Global Kanalfolgemaßnahmen
Global Radwege
Global Lichtsignalanlagen
62-2 Kraftfahrzeuge
Straßenbeleuchtung Auszahlung
Brücke Klöcknerstraße Trog DB
Brücke Lengericher Landstraße (Steingewölbe)
68
61
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fälligen Auszahlungen
(2026)
Kassenwirksamkeit
OE Einzelmaßnahme (PSP)
Bezeichnung
Digitales Verkehrsmanagement (DVM)
62-1 Vermessungsgeräte
Auszahlung Pernickelmühle
Freiraumentwicklung
37
Global Verkehrsberuhigung-Verkehrssicherheit
Global Fahrradhäuser in Wohnquartieren
Global versch. Wohn- und Verbindungswege
Global Fahrradstraßen
Zuschuss Stadion Bremer Brücke
209
62
Neumarkt ZOB
Neumarkt Historischer Teil
Goethering
E.-M.-Remarque-Ring
Bushhaltestellen LNVG Mittel
Hermann-Ehlers-Straße (A.d. Rennbahn-Ringstr.)
Global Aktionsplan sicherer Radverkehr
Antoniusweg 
Bramscher Straße (Jul.-Schuring-Str. - HansaSüd)
Breitband graue Flecken
Wartenbergstr.
Overbergstraße
Am Riedenbach (Miquel- bis Ameldungstr.)
2
2028 2029 2030
Nr. -Euro- -Euro- -Euro-
7.000282.710 222.600
7.000283.710 166.900
7.000013.710.013 750.000
7.000049.710.002 Wechselladerfahrzeug (WLF OS-2037) 300.000
7.000055.710.026 Mehrzweckfahrzeug (OS-M5112) 120.000
7.000737.710.002 70.000
7.000738.710.004 200.000
7.000738.710.005 600.000
7.000738.710.010 215.000
7.000738.710.014 32.000
7.000738.710.015 107.000
7.000738.710.017 323.000
7.000740.710. 200.000
7.000741.710.002 250.000
7.000742.710.022  484.000
7.000837.710.001 947.000 485.000
7.000837.710.002 Finkenhügel B-Plan 616 166.000
7.000837.710.003 166.000
7.000837.710.006 355.000
7.000840.710 387.000
7.000856.710 285.000
7.000859.710.003 Mindener Str. (Heiligenweg - BAB) BA 3 4.307.000 6.070.000 4.525.000
7.000899.710 Goethering 726.000
7.000901.710 Wartenbergstraße 699.000
7.000902.710 699.000
7.000945.710.002 753.000
7.000945.710.003 161.000
7.000945.710.004 592.000 607.000
7.000945.710.005 807.000
7.000984.710.001 Meller Landstr. (Am Huxm.-H.M.Str.) BA 1 215.000 187.000 978.000
7.000984.710.002 Meller Landstr. (H.M.Str.-Am Rieg.b) BA 2 161.000 165.000 395.000
7.000986.710.001 1.776.000 662.000
7.001026.710 538.000
7.001055.710  538.000
7.001073.710 107.000
7.001075.710 53.000
7.001099.710.004 Verlängerung Terminal Ost Lokviertel 1.346.000 2.042.000 565.000
7.001141.710 829.000
Summe 19.903.500 10.968.000 6.463.000
Summe 2028 - 2030 37.334.500
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fälligen Auszahlungen
(2027)
OE Einzelmaßnahme (PSP) Kassenwirksamkeit
Bezeichnung
Kinderspielplätze (global)
Spielgeräte für Kinderspielplätze
Tanklöschfahrzeug (GTLF OS-2021)
62-1 Vermessungsgeräte
Straßenbeleuchtung Auszahlung
Brücke Klöcknerstraße Trog DB
Nord-Süd-Radweg
Global Radwege
Global Lichtsignalanlagen
Global Verkehrsberuhigung-Verkehrssicherheit
209
Natruper Straße
Süberweg (Glückaufstr.-Fürstenauer Weg)
Overbergstraße
Heinrich-Riepe-Straße
Am Hügel
Rektor-Schmidt-Straße
Antoniusweg 
Ickerweg (Bremer Straße-Bahnübergang)
Limberger Str. (Schreberstr.-Vogeler Str.)
Global Fahrradstraßen
Bushaltestellen LNVG Mittel
Finkenhügel (Straße Am Finkenhügel)
Wersener Straße
Düstruper Straße (KVP-Düstruper Bauerschaft)
Global Fahrradhäuser in Wohnquartieren
Global versch. Wohn- und Verbindungswege
37
Finkenhügel B-Plan 617 
Pagenstecherstr.Römeresch.-Wachsbl. BA 1
Umgestaltung Vila-Real-Platz
62
3
2023 2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 2026-2030
Ist Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Kernhaushalt (ohne Konzernfinanzierung)
Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 2 3.224.463 16.569.655 26.470.893 20.731.253 11.326.800 4.059.250 79.157.851
Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 80.254.742 114.755.072 118.787.612 90.929.618 65.269.033 30.661.493 420.402.828
Saldo aus Investitionstätigkeit -57.030.280 -98.185.417 -92.316.719 -70.198.365 -53.942.233 -26.602.243 -341.244.977
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 58.100.000 35.000.000 57.030.280 98.185.417 92.316.719 70.198.365 53.942.233 26.602.243 341.244.977
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 16.872.606 18.517.604 23.201.127 21.534.088 22.925.867 23.837.891 26.020.922 27.682.318 122.001.086
Nettoneuverschuldung KernHH 41.227.394 16.482.396 33.829.153 76.651.329 69.390.852 46.360.474 27.921.311 -1.080.075 219.243.891
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23) 
Einzahlungen Vermögensplan 3.586.700 8.210.800 4.355.000 2.208.000 100.000 100.000 14.973.800
Auszahlungen Vermögensplan (ohne Tilgung) 25.269.200 71.407.500 84.275.000 42.378.700 15.073.000 8.259.000 221.393.200
Saldo aus Investitionstätigkeit -21.682.500 -63.196.700 -79.920.000 -40.170.700 -14.973.000 -8.159.000 -206.419.400
Nachrichtlich:
AfA 13.550.000 14.299.500 14.671.500 15.368.500 16.995.500 17.067.500 78.402.500
Abzüglich Finanzmittelüberschuss
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 0 0 0 0 605.500 588.500 1.194.000
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 25.695.000 28.500.000 21.682.500 63.196.700 79.920.000 40.170.700 14.367.500 7.570.500 205.225.400
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 14.800.779 14.973.914 16.582.000 15.913.000 17.631.000 16.325.000 16.390.000 16.479.000 82.738.000
Nettoneuverschuldung EB 23 10.894.221 13.526.086 5.100.500 47.283.700 62.289.000 23.845.700 -2.022.500 -8.908.500 122.487.400
EB Osnabrücker ServiceBetrieb (EB 70)
(nicht gebührenfinanzierte Investitionen)
H
inweis: Der OSB plant keinen Doppelwirtschaftsplan.
Daher stehen die Daten für 2030 nicht zur Verfügung.
Einzahlungen Vermögensplan 3 6.700 37.600 37.600 37.600 36.000 148.800
Auszahlungen Vermögensplan 2.133.400 1.741.700 2.349.200 1.562.000 1.683.600 7.336.500
Saldo aus Investitionstätigkeit -2.096.700 -1.704.100 -2.311.600 -1.524.400 -1.647.600 -7.187.700
Nachrichtlich:
AfA 1.365.700 1.586.600 1.711.100 1.740.100 1.769.500 6.807.300
Abzüglich Finanzmittelüberschuss
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 1.187.800 -2.664.400 1.252.400 1.400.100 1.429.500 1.417.600
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 0 1.076.000 908.900 4.368.500 1.059.200 124.300 218.100 5.770.100
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 324.025 564.700 177.900 4.251.000 458.700 340.000 340.000 5.389.700
Nettoneuverschuldung EB 70 -324.025 511.300 731.000 117.500 600.500 -215.700 -121.900 380.400
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung 51.797.591 30.519.781 39.660.653 124.052.529 132.280.352 69.990.474 25.776.911 -9.988.575 342.111.691
Übersicht Nettoneuverschuldung
Nettoneuverschuldung 
(K
ernhaushalt, EB 23, EB 70) 
               Anlage 9