Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Parksituation Töpferstraße
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1664-01
Datum: 2018-01-19
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 10.11.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1664-01
öffentlich
Parksituation Töpferstraße
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 16.11.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Anfrage der SPD Fraktion wird von der Verwaltung wie folgt beantwortet:
1.) Wir bitten die Verwaltung um einen aktuellen Sachstandsbericht und um mögliche 
Lösungsansätze zur Parksituation – insbesondere Nachts – auf der Fahrbahn der 
Töpferstraße im Bereich der mehrgeschössigen Wohnbebauung zwischen 
Hausnummer 1 bis 12.
In der Töpferstraße gilt ein beidseitiges absolutes Halteverbot im Nahbereich um den 
dortigen Kinderspielplatz. Es ist bekannt, dass hier des Öfteren Fahrzeuge 
widerrechtlich parken. Außerhalb dieses Bereiches kann im Abschnitt zwischen 
Rekershof und Töpferhof am rechten Straßenrand geparkt werden.
Für zusätzliche Halteverbote, wie sie im Einmündungsbereich Rekershof angeregt 
wurden, sieht die Verwaltung aktuell keine Notwendigkeit. Ähnliche 
Straßenraumsituationen finden sich im gesamten Osnabrücker Stadtgebiet wieder.
Nach Ansicht der Verwaltung dürfte es sich bei den in der Töpferstraße abgestellten 
Fahrzeugen im Wesentlichen um Fahrzeuge von Anwohnern handeln. Ein ähnlicher 
Parkdruck im öffentlichen Straßenraum kann in weiten Teilen des Stadtgebietes 
festgestellt werden. Die Verwaltung sieht hier keinen planerischen Handlungsbedarf. 
Das OSTeam wird jedoch im Rahmen seiner personellen Ressourcen Kontrollen zu 
den kritischen Nachtzeiten durchführen.
 
2.)Zudem bitten wir die Verwaltung um einen aktuellen Sachstandsbericht zur Belegung 
der 98 Garagen, die gegenüber des Hochspannungsmastes liegen. 
Falls diese nur gering belegt sind, bitten wir um Mitteilung des Grundes.
Die Belegung der betreffenden Garagen ist der Verwaltung nicht bekannt. Eine 
Feststellung des Belegungsgrades ist bei geschlossenen Garagentoren auch nicht 
möglich. 
Insgesamt 42 der im Jahre 1977 errichteten Garagen sind per Baulast als notwendige 
Stellplätze an die benachbarten Wohngebäude Töpferstraße 7 sowie Töpferhof 2, 4, 6 
und 8 angebunden. Das Eigentum der Wohnungen bzw. der Garagenanlage befindet 
sich in unterschiedlichen Händen. Grundsätzlich kann auf das Miet- bzw. 
Pachtverhältnis zwischen den Eigentümern und den Nutzern von Garagen durch die 
Verwaltung kein Einfluss genommen werden.
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Entwicklung des Museumsquartiers - hier: neue Stadtgeschichte und Villa Schlikker / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1598-01
Datum: 2017-11-14
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 14.11.2017 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1598-01
öffentlich
Entwicklung des Museumsquartiers - hier: neue Stadtgeschichte 
und Villa Schlikker / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 14.11.2017 Ö Vorberatung
 Betriebsausschuss Immobilien- und 
Gebäudemanagement 21.11.2017 Ö Vorberatung
 Kulturausschuss 23.11.2017 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 05.12.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.12.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
a) die Verwaltung wird beauftragt, 
- die Realisierung der neuen Dauerausstellung zur Stadtgeschichte sowie
- die Planung für den Umbau der Villa Schlikker
auf der Grundlage des 4-Säulenkonzeptes für das Museumsquartier sowie der vorliegenden 
Neukonzeption der neuen Dauerausstellung zur Stadtgeschichte mit Kosten- und 
Finanzierungsprognose weiterzuverfolgen.
Das Konzept wird dahingehend modifiziert, dass eine Umbenennung der Villa 
Schlikker in Hans Calmeyer - Haus erfolgt und hier neben einem Café eine neue, 
moderne interaktive Ausstellung zu Hans Calmeyer entsteht, die dem aktuellen 
Forschungsstand entspricht und vor allem junge Menschen anspricht. Eine 
Zusammenarbeit mit den Niederlanden ist anzustreben. Eine Finanzierung der 
Ausstellung soll durch Mittel des Bundes sowie von Stiftungen erfolgen.
Begründung:
Bei dem Osnabrücker Rechtsanwalt Hans Calmeyer handelt es sich um eine 
herausragende Persönlichkeit des Rettungswiderstandes gegen den Rassismus der 
Nationalsozialisten. Tausende von Juden in den Niederlanden verdanken ihm sein 
Leben. Nach diesem Saboteur der Endlösung das frühere Hauptquartier der NSDAP zu 
benennen kommt einem politischen Signal gleich, das die Botschaft des Felix 
Nussbaum-Hauses sehr gut ergänzt.
…….
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
gez. Dr. E. h. Fritz Brickwedde
CDU-Fraktionsvorsitzender
Effektivität von Durchfahrtsperren - dringliche Anfrage- UWG und Piraten
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1674
Datum: 2017-11-14
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
Gruppe UWG und PIRATEN 14.11.2017 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1674
öffentlich
Effektivität von Durchfahrtsperren - dringliche Anfrage- UWG und 
Piraten
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 16.11.2017 Ö Anhörung
Sachverhalt:
Bezugnehmend auf den Ratsbeschluss vom 5.9. 2017 (VO/2017/1311) und hinsichtlich des 
bevorstehenden Weihnachtsmarkts, fragen wir die Verwaltung:
1. Welcher Hersteller wurde für den Kauf der Anti-Terror-Durchfahrtsperren kontaktiert?
2. Handelt es sich bei den Sperren um dieselben, die bei den Tests der DEKRA 
verwendet wurden? (siehe Video-Link unten)
3. Wenn ja, welche Schlussfolgerung für künftige Anti-Terror-Maßnahmen zieht die 
Verwaltung aus den Tests?
http://www.ardmediathek.de/tv/Umschau/Wie-sicher-sind-Antiterror-Betonsperren/MDR-
Fernsehen/Video?bcastId=7545140&documentId=42106026
Gez. Wulf-Siegmar Mierke gez. Nils Ellmers
Springbrunnen Schlossgarten/BOB-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1680
Datum: 2017-11-17
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
BOB-Fraktion 15.11.2017 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1680
öffentlich
Springbrunnen Schlossgarten/BOB-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 23.11.2017 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Die Springbrunnenanlagen des Schlossparks bedürfen einer regelmäßigen Reinigung, 
Wartung und Instandhaltung. 
Um die Beantwortung folgender Fragen wird gebeten:
1. Welche Reinigungs- und  Wartungsintervalle sind für die Springbrunnenanlagen im 
Schlossgarten vorgesehen und unter welchen Kosten sind diese in den letzten 5 
Jahren erfolgt?
2. In welcher Höhe sind im o.g. Zeitraum Kosten für Instandhaltung angefallen bzw. 
fallen noch in absehbarer Zeit an?
3. Welche Vorkehrungen werden insbesondere bei den Pumpen zur beginnenden 
Frostperiode vorgenommen, um Schäden von den Springbrunnenanlagen 
abzuwenden?
gez.
Kerstin Albrecht
BOB-Ratsfraktion
Grünphase Fußgängerampel Domschule
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1665-01
Datum: 2017-11-17
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 15.11.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1665-01
öffentlich
Grünphase Fußgängerampel Domschule
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 16.11.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Nach Aussage von Schülern der Domschule und Besuchern des Cinema Arthouse, ist die 
Grünphase der Fußgängerampel am Erich-Maria-Remarque-Ring, auf der Höhe des 
Senders “Radio 21” und der Domschule, deutlich zu kurz. Besonders eingeschränkten oder 
älteren Personen sei es unmöglich, die Straße in der vorgegebenen Zeit zu überqueren. 
Wir fragen die Verwaltung: 
1. Wie ist die die aktuelle Einstellung dieser Fußgängerampel?
Die Fahrbahnbreite beträgt ca. 14 m einschließlich des Radweges an der Domschule. 
Die Grünphase dauert in der Regel 9 sec, sie erhöht sich auf 13 sec bei einer 
Anforderung durch den Taster für mobilitätseingeschränkte Personen. 
Die Anlage läuft koordiniert in 90 sec-Umläufen und erhält bei Anforderung einmal 
„Grün“ im Umlauf.
2. Welche Geschwindigkeit wird für Fußgänger/innen vorausgesetzt? 
In der RILSA 2015 (Richtlinien für Signalanlagen) wird unter 
Punkt 2.5.2 „Überfahrzeiten und Räumzeiten, Fall 6: Fußgänger räumen“ der 
Regelwert für die Räumgeschwindigkeit von Fußgängern mit 1,2 m/sec angegeben. 
Weitere Variationen von Räumgeschwindigkeiten zwischen 1,0 und 1,5 m/sec sind 
möglich.
In Osnabrück verwenden wir als Regelwert 1,2 m/sec, an Anlagen mit speziellen 
Tastern für mobilitätseingeschränkte Personen ist ein zusätzlicher Druckknopf für 
eine verringerte berechnete Räumzeit mit 1,0 m/sec vorhanden.
3. Nach welchem Richtwert oder Bedingungen wird die Länge der Grünphasen 
von Fußgängerampeln bemessen? 
Die Mindestfreigabezeit darf entsprechend der RILSA 2015 Punkt 2.7.4 
„Mindestfreigabezeiten“ die Höhe von 5 sec nicht unterschreiten. Bei Fußgängern 
ist zusätzlich zu gewährleisten, dass bei einer zu querenden Furt während der 
Freigabezeit mindestens die halbe Furtlänge zurückgelegt werden kann.
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Anlage/n: keine
Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1682
Datum: 2017-11-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 15.11.2017 
Der Oberbürgermeister
Referat Strategische Steuerung und Rat
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1682
öffentlich
Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 21.11.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.12.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Höchstzeit für die Aussprache über den Haushalt 2018 wird insgesamt auf 2 Stunden 
einschließlich der Anträge nach § 11 der Geschäftsordnung (zum Haushaltsplan) festgelegt.
Den Fraktionen/der Gruppe werden die folgenden Redezeiten eingeräumt:
CDU-Fraktion                                        12  Minuten
SPD-Fraktion                                         10 Minuten                          
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen             8 Minuten
FDP-Fraktion                                            5 Minuten
Fraktion Die Linke                                    5 Minuten
BOB-Fraktion                                           5 Minuten
Gruppe UWG/Piraten                               5 Minuten
A. Finanzielle Auswirkungen: entfällt
B. Personelle Auswirkungen: entfällt
C. Integrationspolitische Auswirkungen: entfällt 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: entfällt
E. Beteiligte Stellen: entfällt
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Gem. § 17 der Geschäftsordnung wird für die Aussprache über den Haushalt das Verfahren 
vom Verwaltungsausschuss vorgeschlagen und im Rat beschlossen.
In den Vorjahren war es üblich, dass die Höchstzeit für die Aussprache auf 2 Stunden 
festgelegt wurde. Die Aufteilung der Redezeiten entspricht der Regelung für den 
Nachtragshaushalt 2017. 
Anlage/n: 
Entfällt
Effektivität von Durchfahrtsperren - dringliche Anfrage- UWG und Piraten / Beantwortung der Anfrage
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1674-01
Datum: 2017-11-17
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 15.11.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Bürger und Ordnung
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1674-01
öffentlich
Effektivität von Durchfahrtsperren - dringliche Anfrage- UWG und 
Piraten / Beantwortung der Anfrage
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 16.11.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Gruppe UWG/Piraten hat die Verwaltung am 14.11.2017 gefragt:
Bezugnehmend auf den Ratsbeschluss vom 05.09.2017 (VO/2017/1311) und 
hinsichtlich des bevorstehenden Weihnachtsmarkts fragen wir die Verwaltung:
1. Welcher Hersteller wurde für den Kauf der Anti-Terror-Durchfahrtsperren 
kontaktiert?
2. Handelt es sich bei den Sperren um dieselben, die bei den Tests der DEKRA 
verwendet wurden? (siehe Video-Link unten)
3. Wenn ja, welche Schlussfolgerung für künftige Anti-Terror-Maßnahmen zieht die 
Verwaltung aus den Tests?
http://www.ardmediathek.de/tv/Umschau/Wie-sicher-sind-Antiterror-
Betonsperren/MDR-Fernsehen/Video?bcastId=7545140&documentId=42106026
Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt:
zu 1.) Um eine größtmögliche Sicherheit für die Besucher und Aussteller des Osnabrücker 
Weihnachtsmarktes oder auch anderer Veranstaltungen zu gewährleisten, zugleich aber 
eventuell notwendigen Verkehren weiter die Durchfahrt in begrenztem Maße zu ermöglichen, 
hat die Verwaltung sich für die Anschaffung von zwei mobilen Durchfahrtssperren 
entschieden. Im Zuge dieser Überlegungen wurde über eine intensive Internetrecherche 
ermittelt, dass derartige mobile temporäre Durchfahrtssperren bis dato nur von einem 
Hersteller angeboten werden. Daher erfolgte der Kauf zweier mobiler Barrieren der Fa. 
Sälzer aus Marburg.
Die Barrieren haben eine lichte Durchfahrtsbreite von 4,80 Metern und bieten einen 
zuverlässigen Schutz gegen einen LKW mit 6,8 t mit einer Anpralllast von 50km/h.
Die Barrieren werden während des Weihnachtsmarktes im Bereich des Domhofes am 
Löwenpudel und am Schachbrettmuster aufgestellt. Ergänzend ist beabsichtigt, in anderen 
Bereichen des Weihnachtsmarktes Betonblöcke mit einem Gewicht > 1Tonne aufzustellen.
zu 2.) Bei den mobilen Barrieren handelt es sich nicht um Betonsperren, wie sie im 
Filmbeitrag vorgestellt wurden.
zu 3.) entfällt.
                                                           Seite: 2/2
Anlage/n: keine
Besetzung von Gremien - Verwaltungsrat Evangelische Stiftungen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1690
Datum: 2017-11-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 20.11.2017 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1690
öffentlich
Besetzung von Gremien - Verwaltungsrat Evangelische Stiftungen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 05.12.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.12.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die folgenden drei Personen werden für die Wahl des Nachfolgers/der Nachfolgerin von 
Herrn Wolfgang Griesert und Herr Dr. Michael Kopatz als Mitglieder im Verwaltungsrat der 
Evangelischen Stiftungen Osnabrück vorgeschlagen:
1. Herr / Frau 2. Herr / Frau 3. Herr / Frau
A. Finanzielle Auswirkungen: Keine
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
E. Beteiligte Stellen: Keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Gem. § 8 der Satzung der Evangelischen Stiftungen Osnabrück besteht der Verwaltungsrat 
aus zwölf Mitgliedern. Sechs Mitglieder werden durch den Ev.-Luth. Kirchenkreisvorstand in 
Osnabrück gewählt. Diese sechs Mitglieder wählen sechs weitere Mitglieder evangelischen 
Bekenntnisses als Vertreter der Stadt Osnabrück auf Vorschlag der Stadt Osnabrück aus 
Rat und Verwaltung sowie mit der Stadt verbundenen juristischen Personen des öffentlichen 
oder privaten Rechts. Der Wahlvorschlag soll mindestens 50 % mehr Namen enthalten, als 
Mitglieder des Verwaltungsrats zu wählen sind. Wahlen zum Verwaltungsrat erfolgen jeweils 
auf drei Jahre. Jedes Jahr scheidet ein Drittel der Mitglieder aus. Zum 31.12.2017 scheiden 
Herr Griesert und Herr Dr. Kopatz turnusgemäß aus dem Verwaltungsrat der Evangelischen 
Stiftungen aus.
Bisherige Zusammensetzung der städtischen Vertreter:
Wolfgang Griesert (seit Januar 2015)
Susanne Hambürger dos Reis (seit Januar 2017)
Marius Keite (seit August 2013)
Dr. Michael Kopatz (seit November 2016)
Dr. Jens Martin (seit Oktober 2017)
Claus-Dieter Müller (seit Januar 2004)
Verleihung der Justus-Möser-Medaille
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1243-01
Datum: 2017-11-21
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 20.11.2017 
Der Oberbürgermeister
Referat Strategische Steuerung und Rat
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1243-01
öffentlich
Verleihung der Justus-Möser-Medaille
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 21.11.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.12.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Stadt Osnabrück verleiht Frau Hélène Cixous, geb. am 5. Juni 1937, die Justus-Möser-
Medaille. 
Aus terminlichen Gründen kann Frau Cixous die Justus-Möser-Medaille nicht beim 
Handgiftentag 2018 entgegennehmen. Die Auszeichnung ist daher im Rahmen eines 
Festaktes im Friedenssaal für den 12. April 2018 vorgesehen.
Das Programm des Handgiftentages 2018 sieht Redebeiträge aller im Rat vertretenen 
Fraktionen vor. In Bezug auf die jeweilige Redezeit wird auf den VA-Beschluss vom 6. 
Dezember 2016 verwiesen.  
A. Finanzielle Auswirkungen: entfällt
B. Personelle Auswirkungen: entfällt
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: entfällt
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Mit der Auszeichnung werden die vielfältigen Verdienste anerkannt, die sich Frau Cixous 
durch ihren langjährigen, außerordentlichen Einsatz um die deutsch-französische 
Aussöhnung erworben hat.
Besonders gewürdigt wird ihr Engagement, mit ihren schriftstellerischen Mitteln die Ideale 
der Friedensstadt Osnabrück weiterzutragen und international bekannt zu machen.
 
Mit dieser Ehrung wird ihr Wirken im Sinne des großen Bürgers der Stadt, Justus Möser, 
gewürdigt.
Springbrunnen Schlossgarten
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1680-01
Datum: 2017-11-22
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 21.11.2017 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1680-01
öffentlich
Springbrunnen Schlossgarten
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 23.11.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Anfrage der BOB-Fraktion:
Die Springbrunnenanlagen des Schlossparks bedürfen einer regelmäßigen Reinigung, 
Wartung und Instandhaltung.
Um die Beantwortung folgender Fragen wird gebeten:
1. Welche Reinigungs- und  Wartungsintervalle sind für die Springbrunnenanlagen 
im Schlossgarten vorgesehen und unter welchen Kosten sind diese in den letzten 
5 Jahren erfolgt?
2. In welcher Höhe sind im o.g. Zeitraum Kosten für Instandhaltung angefallen bzw. 
fallen noch in absehbarer Zeit an?
3. Welche Vorkehrungen werden insbesondere bei den Pumpen zur beginnenden 
Frostperiode vorgenommen, um Schäden von den Springbrunnenanlagen 
abzuwenden?
zu Frage 1:
Zahlen liegen seit 2013 vor, da dann die Zuständigkeit für den Brunnenbetrieb auf den 
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement übergegangen ist.
Die Grundreinigungen finden zum Anfang und zum Ende der Saison statt. 
Zwischenreinigungen erfolgen nach Bedarf. 
Kosten für Wartung und Reinigung:
2013 = 4200,00 €
2014 = 6779,00 €
2015 = 7406,00 €
2016 = 8689,00 €
zu Frage 2:
An Instandhaltungskosten externer Firmen sind die nachfolgenden Kosten angefallen:
2013 = 1911,00 €
2014 = 8687,00 €
2015 =  108,00 €
2016 =  775,00 €
Es bestehen die nachfolgenden baulichen und technischen Mängel an der Brunnenanlage, 
die in den nächsten Jahren anfallen werden. 
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Das Verteilnetz in den Brunnenbecken muss wegen starkem Lochfraß in den Metallleitungen 
komplett ausgetauscht werden. Die Beckenauskleidungen sind zu erneuern, da die 
regelmäßigen „Flickarbeiten“ unwirtschaftlich sind.
Eine Erneuerung von drei der sechs Brunnenpumpen, da fast Reparaturen nicht mehr 
möglich sind
zu Frage 3: 
Die Pumpen werden vor der Frostperiode demontiert, grundlegend gereinigt, technisch 
überholt, konserviert und eingelagert bis zur Eröffnung der Saison. Die Becken werden 
vollständig gesäubert und gegebenenfalls ausgebessert. Die technischen Anlagen in den 
Brunnenbecken werden mit Abdeckhauben gesichert.
Stellenplan 2018
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1697
Datum: 2017-12-01
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 21.11.2017 
Der Oberbürgermeister
Fachbereich Personal und Organisation
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1697
öffentlich
Stellenplan 2018
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 05.12.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.12.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Stellenplan 2018 einschließlich Dienstpostenbewertungsplan wird aufbauend auf 
dem Stellenplan 2016/2017 gemäß den in der Anlage 1 (Veränderungen zum 
Stellenplan), Anlage 2 (Neubewertung unterhalb der zweiten Leitungsebene) sowie 
Anlage 3 (Neubewertungen ohne Auswirkung auf den Stellenwert) empfohlenen 
Veränderungen beschlossen. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja Siehe Haushaltsplanung 2018
B. Personelle Auswirkungen: 
Siehe Anlagen 1 bis 3
(aufgrund personenbezogener Angaben Bestandteil des nichtöffentlichen Teils)
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Der Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschuss hat den Stellenplan 2018 in 
seinen Sitzungen am 19. September 2017 sowie am 16. November 2017 beraten (vgl. 
VO/2017/1264-01). In Hinblick auf laufende Abstimmungen im Rahmen der 
Haushaltsaufstellung wurden die Veränderungen ohne Beschlussempfehlung in die weiteren 
Beratungen verwiesen.
Allgemeine Veränderungen zum Stellenplan (Anlage 1)
Die Veränderungsliste fasst die allgemeinen Veränderungen zum Stellenplan zusammen. 
Entgegen der üblichen Praxis, lediglich die Positionen mit einem positiven Votum 
vorzulegen, wurden auch zwei Positionen mit dem Votum „nein“ aufgeführt, da diese noch 
Gegenstand interfraktioneller Beratungen sind. Nähere Informationen zu den beiden 
Positionen können der Anlage 1 entnommen werden (Fachbereich Städtebau (S. 21) sowie 
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen, (S. 22), jeweils grau hinterlegt).
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Dienstposten-/Stellenbewertung unterhalb der 2. Leitungsebene (Anlagen 2 und 3 )
Nachdem in den Vorjahren die Dienstposten der ersten Leitungsebene (zum Stellenplan 
2015) und der zweiten Leitungsebene (zum Stellenplan 2016/2017) auf der Grundlage des 
neuen KGSt-Gutachtens (7. Auflage) neu bewertet wurden, erfolgt zum Stellenplan 2018 
eine Bewertung der weiteren Dienstposten unterhalb der zweiten Leitungsebene. Die Stellen, 
in denen sich eine Änderung des Stellenwertes ergibt, sind in Anlage 2 aufgeführt. Anlage 3 
enthält eine Aufstellung sämtlicher überprüfter Dienstposten mit Ausweisung der neuen 
Wertzahlen.
Anlage/n: (Hinweis: alle Anlagen sind Bestandteil des nichtöffentlichen Teils)
Anlage 1: Veränderungsliste zum Stellenplan 2018
Anlage 2: Veränderungsliste der Dienstpostenbewertungen mit Auswirkung auf den 
Stellenwert
Anlage 3: Gesamtliste der Dienstpostenbewertungen mit Gesamtpunkten und 
Besoldungsgruppe