Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt Osnabrück
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2020/5528
Datum: 2020-06-19
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 19.05.2020 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2020/5528
öffentlich
Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt Osnabrück
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 25.06.2020 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 07.07.2020 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.07.2020 Ö Entscheidung
Beschluss:
Das Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt Osnabrück (VSK OS) trifft räumlich 
konzeptionelle Aussagen zu der planungsrechtlichen Steuerung von Vergnügungsstätten 
im Stadtgebiet. 
Als städtebauliches Konzept i.S. des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch (BauGB) stellt es 
eine wesentliche Abwägungsgrundlage zur Steuerung von Vergnügungsstätten dar. Es 
findet Berücksichtigung bei:
der Neuaufstellung oder Änderung von Bauleitplänen,
der Vorhabenprüfung von Neuansiedlungen und Erweiterungen von Vergnügungsstätten.
A. Finanzielle Auswirkungen:Keine
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):Keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
F. Beteiligte Stellen: Keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Der von der CIMA Beratung + Management GmbH (CIMA), Hannover, erarbeitete 
Entwurf des Vergnügungsstättenkonzeptes für die Stadt Osnabrück (VSK OS) (s. Anlage 
nur digital) liegt vor. Die CIMA trägt hierzu in der öffentlichen Sitzung des Ausschusses 
für Stadtentwicklung und Umwelt am 25.06.2020 vor.
Das VSK OS findet als Handlungsrahmen in der Bauleitplanung bei der Neuaufstellung 
oder Änderung von Bebauungsplänen Berücksichtigung.
Standortbezogen findet es seinen Niederschlag in den Festsetzungen des jeweiligen 
Bebauungsplanes. Eine rechtsverbindliche Wirkung erfolgt insofern mittelbar, wenn die 
Handlungsempfehlungen in Bebauungspläne übernommen werden.
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Über die genannten Zusammenhänge hinausgehend sind in Genehmigungsverfahren– 
je nach Vergnügungsstätten-Typ – folgende Gesetze und Verordnungen zu 
berücksichtigen: Gewerbeordnung, Spielverordnung, Glücksspielstaatsvertrag.
Im Sinne der Planungs- und Rechtssicherheit einer planungsrechtlichen Steuerung 
bilden die Bestandsanalyse und Lokalisierung der Vergnügungsstätten im gesamten 
Stadtgebiet, die planungsrechtliche Einordnung und die Bewertung der städtebaulichen 
Relevanz aller Vergnügungsstätten die Basis der Konzepterarbeitung.
Zielsetzung
Mit dem VSK OS werden bezüglich der Ansiedlung der drei Vergnügungsstätten-Typen - 
Spiel, Freizeit/Kultur und Erotik - die grundlegenden Zielsetzungen und Leitlinien zur 
Ansiedlung dieser Betriebsformen festgelegt.
Das übergeordnete Ziel ist es, die schädlichen Auswirkungen auf die städtebauliche 
Entwicklung betroffener Umgebung auszuschließen, die durch die Erweiterung 
bestehender und die Ansiedlung neuer Vergnügungsstätten entstehen können.
Folgende Teilziele werden verfolgt:
Vermeidung von „Trading-Down“-Prozessen und Verknappung des Flächenangebotes 
und damit von Funktionsverlusten der Zentralen Versorgungsbereiche und der 
Osnabrücker Gewerbegebiete.
- Sicherung der Zentralen Versorgungsbereiche und ihrer Randbereiche als 
Standorte für Wohnen, Einzelhandel, Dienstleistungen und Gastronomie,
- Sicherung der Fachmarktagglomerationen als Standorte für großflächigen nicht-
zentrenrelevanten Einzelhandel,
- Sicherung der Gewerbegebiete als Standorte für Gewerbe und Handwerk.
Entwicklungsspielräume für Vergnügungsstätten aufzeigen, an Standorten, an denen 
keine schädlichen städtebaulichen Auswirkungen zu erwarten sind.
Städtebaulich relevante „Trading-Down-Effekte“ sind u.a.:
- Konflikte mit sensiblen Nutzungen (z.B. Schulen, Kindertagesstätten, Kirchen, 
Suchtberatungsstellen),
- Verzerrung des Mietpreisgefüges (Verdrängungswettbewerb),
- Entstehung einseitiger Gemengelagen (Verdrängung von Umfeld-Nutzungen (Lärm, 
Spätöffnungszeiten, soziales Milieu),
- Abwertung des Standortes (Isolationseffekte z.B. optische Abschottung, fehlende 
Austauschbeziehungen und Störung des Stadtbildes z.B. dominante 
Außenwerbung),
- Imageverlust des Standortes,
- Rückgang von Frequenzen, Ausbreitung von Leerständen,
- Verschlechterung der Versorgungssituation.
Die Erstellung des VSK OS erfolgte in enger Zusammenarbeit und Abstimmung mit der 
Verwaltung, der Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH (WFO) und der Osnabrück-
Marketing und Tourismus GmbH (OMT).  
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Eine erste Zwischenpräsentation zeigte die CIMA nach Abschluss der Grundlagenarbeit 
und Bestandserhebung der Vergnügungsstätten in der öffentlichen Sitzung des 
Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 21.02.2019.
Eine Zusammenfassung des VSK OS ist in Kapitel 0 der Anlage enthalten. 
Gez. Clodius
Anlage/n: Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt Osnabrück (nur digital)
 
München     Stuttgart     Forchheim  
Köln  Leipzig  Berlin  Hannover   Lübeck   
Ried (A) 
 
 
CIMA Beratung + Management GmbH 
Berliner Allee 12 30175 Hannover  
T 0511 22 00 79 50 
F 0511 22 00 79 99 
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www.cima.de 
Stadtentwicklung 
Marketing 
Regionalwirtschaft 
Einzelhandel 
Wirtschaftsförderung 
Citymanagement 
Immobilien 
Organisationsberatung 
Kultur 
Tourismus 
Vergnügungsstättenkonzept  
der Stadt Osnabrück 
 
      
 
 
 
 
 
Endbericht 
 
 
 
 
 
 
Projektleitung:  Dipl. Geograph Martin Kremming 
Bearbeitung:  M. Sc. Humangeographie Benjamin Kempe r 
     M. Sc. Humangeographie Helge Harnack 
    
 
Hannover, Juni 2020 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
 
  Seite 2 
Nutzungs- und Urheberrechte 
Die vorliegende Ausarbeitung ist durch das Gesetz ü ber Urheberrecht und 
verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) und an dere Gesetze ge-
schützt. Die Urheberrechte verbleiben bei der CIMA Beratung + Manage-
ment GmbH (cima).  
Der Auftraggeber kann die Ausarbeitung innerhalb un d außerhalb seiner 
Organisation verwenden und verbreiten, wobei stets auf die angemessene 
Nennung der CIMA Beratung + Management GmbH als Urheber zu achten 
ist. Jegliche - vor allem gewerbliche - Nutzung darüber hinaus ist nicht ge-
stattet, sofern nicht eine gesonderte Vereinbarung getroffen wird.  
Das Gutachten geht in das Eigentum der Stadt Osnabrück − Auftraggeber− 
über, verbunden mit allen Rechten der Weiterverwendung des Gutachtens. 
Veranstalter von Vorträgen und Seminaren erwerben k einerlei Rechte am 
geistigen Eigentum der cima und ihrer Mitarbeiter. Inhalte von Präsentati-
onen dürfen deshalb ohne schriftliche Genehmigung nicht in Dokumenta-
tionen jeglicher Form wiedergegeben werden. 
 
Haftungsausschluss gutachterlicher Aussagen   
Für die Angaben in diesem Gutachten haftet die cima  gegenüber dem Auf-
traggeber im Rahmen der vereinbarten Bedingungen. D ritten gegenüber 
wird die Haftung für die Vollständigkeit und Richti gkeit der im Gutach-
ten enthaltenen Informationen (u.a. Datenerhebung und Auswertung) aus-
geschlossen. 
 
Sprachgebrauch 
Aus Gründen der Lesbarkeit wird bei Personenbezügen  die männliche Form 
gewählt. Die Angaben beziehen sich jedoch immer auf  Angehörige aller 
Geschlechter, sofern nicht ausdrücklich auf ein Ges chlecht Bezug genom-
men wird. 
  
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
 
  Seite 3 
Inhaltsverzeichnis
0  Zusammenfassung ................................... ...........................5 
1 Auftrag und Aufgabenstellung ...................... ................ 18 
2 Vorbemerkung ...................................... ........................... 19 
3 Allgemeine Grundlagen.............................. ..................... 20 
3.1 Begriffsdefinition „Vergnügungsstätte“ ............ ........... 20 
3.2 Branchentrends .................................... ........................... 27 
3.2.1 Trends spielorientierter Vergnügungsstätten ..........................28 
3.2.2 Trends freizeitorientierter Vergnügungsstätten .....................29 
4 Grundlagen der Regulierung ........................ .................. 31 
4.1 Auswirkungen von Vergnügungsstätten ............... ....... 31 
4.2 Rechtsgrundlagen .................................. ......................... 35 
4.3 Baurechtliche Regulierungsmöglichkeiten ........... ........ 37 
4.4 Zulässigkeit von Vergnügungsstätten nach BauNVO 
(2017) ............................................................................. 40 
4.4.1 Differenzierung kerngebietstypischer und nicht 
kerngebietstypischer Vergnügungsstätten ...............................40 
4.4.2 Zulässigkeit von Vergnügungsstätten in den Baugebieten 
der BauNVO (2017) ............................................................................40 
4.4.3 Zulässigkeit von Vergnügungsstätten im unbeplanten 
Innenbereich (§ 34 BauGB) ..............................................................44 
5 Bestands- und Standortanalyse ..................... ................. 45 
5.1 Bestandserfassung ................................. ......................... 45 
5.2 Standortanalyse nach Lagekategorien ............... ........... 48 
5.3 Standortanalyse nach Stadtteilen .................. ................ 54 
5.4 Fazit ............................................. ..................................... 56 
6 Steuerung der Vergnügungsstätten .................. .............57 
6.1 Steuerungsmöglichkeiten der Stadt Osnabrück ....... ... 57 
6.1.1 Flächennutzungsplanung .................................................................57 
6.1.2 Planungsrechtliche Steuerungsmöglichkeiten ........................58 
6.1.3 Sonderregelungen für die Genehmigung von  Spielhallen 58 
6.1.4 Weitere Steuerungsmöglichkeiten ...............................................59 
6.2 Strategische Grundüberlegungen .................... ............. 61 
6.2.1 Ziele und Leitlinien der Vergnügungsstättenkonzeption ....64 
6.2.2 Städtebauliche Kriterien zur Steuerung der 
Vergnügungsstätten im Osnabrücker Stadtgebiet ................64 
6.3 Steuerungsregelungen für die  Gebietskategorien ... ... 67 
6.3.1 Steuerungsregelungen für die Zentralen 
Versorgungsbereiche.........................................................................67 
6.3.2 Steuerungsregelungen für die Fachmarktagglomerationen
  ................................................. ............................................................70 
6.3.3 Steuerungsregelungen für Kerngebiete außerhalb Zentraler 
Versorgungsbereiche.........................................................................72 
6.3.4 Steuerungsregelungen für Mischgebiete  außerhalb 
Zentraler Versorgungsbereiche .....................................................73 
6.3.5 Steuerungsregelungen für Urbane Gebiete außerhalb 
Zentraler Versorgungsbereiche .....................................................74 
6.3.6 Steuerungsregelungen für die Gewerbegebiete ....................75 
6.3.7 Steuerungsregelungen für Sanierungsgebiete .......................83 
6.3.8 Verbleibende Entwicklungsspielräume für die Ansiedlung 
von Vergnügungsstätten .................................................................86 
6.4 Schlussfolgerungen für die Bauleitplanung der Stadt  
Osnabrück ......................................... ............................ 94 
  
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 4 
Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1:  Betriebsformen von Vergnügungsstätten und ihre rechtliche 
Einordnung .............................................................................................................. 21 
Abbildung 2:  Grundtypen von Vergnügungsstätten ......................................................... 23 
Abbildung 3:  Anteil am Umsatz der Glücksspielanbieter am Glücksspielmarkt in 
Mio. € ......................................................................................................................... 27 
Abbildung 4:  Städtebaulich relevante „Trading-Down“-Effekte ................................... 31 
Abbildung 5:  Störpotenziale nach Anlagetyp ....................................................................... 34 
Abbildung 6:  Möglichkeiten der baurechtlichen Steuerung .......................................... 39 
Abbildung 7:  Zulässigkeit von Vergnügungsstatten nach Baugebieten (BauNVO 
(2017))........................................................................................................................ 41 
Abbildung 8:  Zulässigkeit von Vergnügungsstatten nach Baugebieten (BauNVO 
(1962-2013)) ............................................................................................................ 43 
Abbildung 9:  Verteilung nach Grundtypen ............................................................................ 45 
Abbildung 10: Einwohner pro Spielhallenstandort .............................................................. 46 
Abbildung 11: Gesamtstruktur der Vergnügungsstätten im Osnabrücker 
Stadtgebiet .............................................................................................................. 47 
Abbildung 12: Vergnügungsstätten nach Lagekategorien ............................................... 48 
Abbildung 13: Gesamtstruktur der spielorientierten Vergnügungsstätten ............... 51 
Abbildung 14: Gesamtstruktur der freizeit- und kulturorientierten 
Vergnügungsstätten ............................................................................................ 52 
Abbildung 15: Gesamtstruktur der erotikorientierten Vergnügungsstätten............. 53 
Abbildung 16: Anzahl von Vergnügungsstätten nach Stadtteilen ................................ 54 
Abbildung 17: Vergnügungsstätten pro 1.000 Einwohner in Osnabrück ................... 54 
Abbildung 18: Vergnügungsstättenbestand im Stadtteil Innenstadt .......................... 55 
Abbildung 19: Flächennutzungsplan Stadt Osnabrück ...................................................... 57 
Abbildung 20: Strategische Ansätze zur Steuerung von Vergnügungsstätten ........ 61 
Abbildung 21: Beispiele für Vergnügungsstätten in Osnabrück .................................... 63 
Abbildung 22: Zentrale Versorgungsbereiche gem. 2. Fortschreibung des Märkte- 
und Zentrenkonzeptes der Stadt Osnabrück 2019 ................................ 69 
Abbildung 23: Räumliche Verteilung der Fachmarktagglomerationen im 
Osnabrücker Stadtgebiet  gem. 2. Fortschreibung des Märkte- und 
Zentrenkonzeptes der Stadt Osnabrück 2019 .......................................... 71 
Abbildung 24: Allgemeines Prüfschema zur Beurteilung der Zulässigkeit von 
Vergnügungsstätten in Kerngebieten außerhalb der Zentralen 
Versorgungsbereiche........................................................................................... 72 
Abbildung 25: Allgemeines Prüfschema zur Beurteilung der Zulässigkeit von 
Vergnügungsstätten in Mischgebieten........................................................ 73 
Abbildung 26: Allgemeines Prüfschema zur Beurteilung der Zulässigkeit von 
Vergnügungsstätten in Urbanen Gebieten außerhalb der Zentralen 
Versorgungsbereiche........................................................................................... 75 
Abbildung 27: Übersicht der Gewerbestandorte im Osnabrücker Stadtgebiet ....... 77 
Abbildung 28: Allgemeines Prüfverfahren zur Beurteilung der planungsrechtlichen 
Zulässigkeit von Vergnügungsstätten in Gewerbegebieten ............... 78 
Abbildung 29: Empfehlung für die Zulässigkeit von Vergnügungsstätten in 
Gewerbegebieten; Standorte 1-9 ................................................................... 79 
Abbildung 30: Empfehlung für die Zulässigkeit von Vergnügungsstätten in 
Gewerbegebieten; Standorte 10-18 .............................................................. 80 
Abbildung 31: Empfehlung für die Zulässigkeit von Vergnügungsstätten in 
Gewerbegebieten; Standorte 19-27 .............................................................. 81 
Abbildung 32: Empfehlung für die Zulässigkeit von Vergnügungsstätten in 
Gewerbegebieten; Standorte 28-36 .............................................................. 82 
Abbildung 33: Vergnügungsstättenbestand im Sanierungsgebiet Schinkel ............. 85 
Abbildung 34: Empfehlung für die Zulässigkeit von Vergnügungsstätten nach 
Standortbereichen ................................................................................................ 88 
Abbildung 35: Empfehlungen zu Ansiedlungsmöglichkeiten für spielorientierte 
Vergnügungsstätten in den betrachteten Gebietskategorien ........... 91 
Abbildung 36: Empfehlungen zu Ansiedlungsmöglichkeiten für freizeit- und 
kulturorientierte Vergnügungsstätten in den betrachteten 
Gebietskategorien ................................................................................................. 92 
Abbildung 37: Empfehlungen zu Ansiedlungsmöglichkeiten für erotikorientierte 
Vergnügungsstätten in den betrachteten Gebietskategorien ........... 93 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 5 
0  Zusammenfassung 
Vor dem Hintergrund der stetigen Zunahme an Baugesu chen für die 
Errichtung, Ansiedlung und Erweiterung von Vergnügu ngsstätten,  
insbesondere Spielhallen und Wettbüros, besteht wie  in vielen anderen 
Kommunen in Deutschland auch für die Stadt Osnabrüc k verstärkter 
Handlungsbedarf, um den mit dem vermehrten Vorhande nsein von Ver-
gnügungsstätten einhergehenden negativen städtebaul ichen Auswirkun-
gen entgegenzuwirken bzw. diese zu minimieren. Bei der Entwicklung von 
vitalen, multifunktionalen Zentren der Stadt Osnabr ück spielt die Steue-
rung der Ansiedlung von Vergnügungsstätten eine entscheidende Rolle. 
Die Ansiedlung weiterer Vergnügungsstätten kann zu einem schleichen-
den Abwärtstrend von Stadtquartieren und Straßenzüg en führen. Häufig 
treten Nutzungskonflikte insbesondere mit sozialen und kirchlichen Ein-
richtungen, Wohnraumnutzungen oder Gewerbebetrieben auf. Das vorlie-
gende Vergnügungsstättenkonzept liefert eine städte bauliche Analyse 
des Stadtgebietes und darauf aufbauend städtebaulic h begründete kon-
zeptionelle Empfehlungen zur Steuerung der Vergnügungsstätten.  
Zielsetzung des vorliegenden Vergnügungsstättenkonz eptes ist es,  
Vergnügungsstätten an planerisch nicht erwünschten Standortlagen aus-
zuschließen, ihnen jedoch an Standortbereichen, die  aus städtebaulicher 
Sicht als weniger sensibel eingestuft werden, angemessene Entwicklungs-
möglichkeiten offen zu halten. Insbesondere die freizeit- und kulturorien-
tierten Vergnügungsstätten können zudem in bestimmt en Zentren bele-
bende Elemente darstellen. 
Zur Strategieentwicklung wurden zum einen die hiera rchischen Zentren-
kategorien der 2. Fortschreibung des Märkte- und Ze ntrenkonzeptes für 
Osnabrück aus dem Jahr 2019, zum anderen die Osnabr ücker 
 
1
 Fickert / Fieseler (2014): Baunutzungsverordnung: Kommentar unter besonderer Berück-
sichtigung des deutschen und gemeinschaftlichen Umweltschutzes, § 4a Rn 22, 12. Auflage 
Gewerbestandorte genauer betrachtet, da hier ein verstärkter Regelungs-
bedarf gesehen wird. 
Kernergebnisse Vergnügungsstättenkonzept 
Das vorliegende Konzept  
  bietet zunächst einen methodischen Einstieg in die relevanten Begriff-
lichkeiten und liefert einen Überblick über die pla nungsrechtlichen  
Instrumente zur Steuerung von Vergnügungsstätten, 
  baut auf einer Bestandserfassung der vorhandenen Ve rgnügungsstät-
ten im gesamten Stadtgebiet und einer Auswertung re levanter Plan-
unterlagen auf,  
  entwickelt auf den Analyseergebnissen aufbauend ein en strategischen 
Ansatz und ein Zielkonzept zur zukünftigen Steuerun g der Vergnü-
gungsstätten und  
  umfasst für die praktische Arbeit der Bauleitplanun g und der Bauord-
nung einen auf die unterschiedlichen Standortbereiche im Stadtgebiet 
angepassten Katalog von Steuerungsregeln. 
 
Zur Definition von Vergnügungsstätten 
  Eine bauplanungsrechtlich allgemein gültige und abs chließende Defi-
nition für Vergnügungsstätten gibt es derzeit nicht.  
  Aus Sicht der cima werden Vergnügungsstätten nach d er Definition 
von Fickert/ Fieseler
1
 am umfassendsten und weitreichendsten be-
schrieben: „Unter Vergnügungsstätten […] sind gewerbliche Nutzungs-
arten zu verstehen, die sich in unterschiedlicher Ausprägung (wie Amü-
sierbetriebe, Diskotheken, Spielhallen) unter Anspr ache (oder Ausnut-
zung) des Sexual-, Spiel-  und/ oder Geselligkeitstriebs  einer  bestimm-
ten  gewinnbringenden ‚Freizeit‘- Unterhaltung widmen.“ 
 
 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 6 
Bestands- und Standortanalyse  
  Insgesamt wurden im Rahmen der Bestandserfassung vo r Ort 101  
Vergnügungsstätten im Stadtgebiet von Osnabrück identifiziert. Diese 
werden aufgrund ihrer unterschiedlichen Ausprägung und ihres Stör-
potenzials in drei Grundtypen unterteilt: 
-  spielorientierte Vergnügungsstätten (z. B. Spielhal len, Wettbüros) 
-  freizeit-/ kulturorientierte Vergnügungsstätten (z.  B. Diskotheken, 
Multiplexkinos, Festhallen)  
-  und erotikorientierte Vergnügungsstätten (z. B. Str iptease-Lokale, 
Swinger-Clubs)
2
 
  Wie in vielen anderen deutschen Städten auch, entfä llt ein Großteil der 
erfassten Anbieter auf spielorientierte Vergnügungs stätten (56 Anbie-
ter). Zu den freizeit-/ kulturorientierten Vergnügu ngsstätten wurden 
39 Anbieter gezählt. Ein vergleichbar geringer Anteil entfällt mit 6 An-
bietern auf erotikorientierte Vergnügungsstätten. 
  Im regionalen und landesweiten Vergleich besitzt di e Stadt Osnabrück 
eine überdurchschnittlich hohe Ausstattungsdichte v on Einwohnern 
pro Spielhallenstandort (3.910 Einwohner pro Spielhallenstandort). Ins-
gesamt ist die Anzahl der Spielhallenkonzessionen i n der Stadt  
Osnabrück zwischen 2006 und 2018 um 30,95 % angesti egen
3
.  
In Osnabrück gibt es pro Einwohner deutlich mehr Sp ielhallen im  
Vergleich zu den Kennzahlen des Landes Niedersachsen und dem Bun-
desdurchschnitt. Im Vergleich zur Landeshauptstadt Hannover liegt 
Osnabrück auf einem ähnlichen Niveau, wobei die Stadt Hannover eine 
deutlich höhere Bevölkerungszahl aufweist.  
  Bei der Analyse der Gesamtstruktur der Vergnügungss tätten in  
Osnabrück wurde deutlich, dass sich die meisten bestehenden Vergnü-
gungsstätten im inneren Stadtgebiet und entlang der  Hauptverkehrs-
achsen Osnabrücks (u.a. Pagenstecherstraße) befinde n. Ein 
 
2
 Bordelle zählen nicht zu Vergnügungsstätten, sondern zu Gewerbebetrieben eigener Art   
hauptsächlicher Bereich städtischer Konzentration v on Vergnügungs-
stätten, wie er in anderen Großstädten vorhanden is t (bspw. Reeper-
bahn Hamburg, Steintorviertel Hannover) kann nicht festgestellt wer-
den. In den vier Stadtteilen Innenstadt, Schinkel, Fledder und Hafen 
sind mehr als zwei Drittel der Vergnügungsstätten O snabrücks veror-
tet. 
  Im Hauptzentrum Innenstadt wurden 15 Vergnügungsstä tten vorge-
funden. Diese befinden sich u.a. an der Möserstraße und im nördlichen 
Teilbereich der Johannisstraße, zwischen Neumarkt u nd der Kirche  
St. Johann. An der Johannisstraße und an der Mösers traße ist zudem 
jeweils eine erotikortientierte Vergnügungsstätte vorhanden. Im nörd-
lichen Teil des Hauptzentrums Innenstadt wurden fre izeit- und kultur-
orientierte Vergnügungsstätten (u.a. an der Hasestr aße) und zwei 
Spielhallenstandorte vorgefunden. Im Teilabschnitt südlich des Neu-
marktes bis zur Johanniskirche sollte eine weitere Ansiedlung freizeit-/ 
kulturorientierter Vergnügungsstätten in Zukunft mi t Bedacht abge-
wogen werden, um negative Folgewirkungen zu vermeid en. Bereits 
heute sind erste Anzeichen von „Trading-Down“-Effekten im Stadtbild 
erkennbar. Eine Aufwertung der Einzelhandelslage Johannisstraße süd-
lich des Neumarktes wurde bereits in der 2. Fortsch reibung des 
Märkte- und Zentrenkonzeptes der Stadt Osnabrück au s dem Jahr 
2019 empfohlen, um einem weiteren Frequenz- und sch ließlich einem 
Funktionsverlust in einem Teilbereich des Hauptzent rums Innenstadt 
entgegenzuwirken.  
  In den vier Stadtteilzentren (Johannisstraße, Lotte r Straße, Marti-
nistraße, Bramstraße) wurden insgesamt 20 Vergnügungsstätten in den 
Grundtypen Spiel und Freizeit/Kultur erfasst. Im St adtteilzentrum  
Johannisstraße sind dabei mehr als die Hälfte dieser Betriebe verortet. 
 
3
 Arbeitskreis Spielsucht: Angebotsstruktur der Spielhallen und Geldspielgeräte in Deutsch-
land 2018; Stand: 1.1.2018 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 7 
  Die 15 Nahversorgungszentren nehmen eine Versorgung saufgabe für 
die umliegenden Wohngebiete wahr und sind somit grundsätzlich der 
Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben zur Stärkung der Nahversor-
gung und ergänzenden Dienstleistungsbetrieben vorbe halten. In den 
Nahversorgungszentren, die überwiegend auf das jeweilige Wohnum-
feld ausgerichtet sind, sind insgesamt 14 Vergnügun gsstätten vorzu-
finden. Diese teilen sich auf 12 spielorientierte u nd jeweils eine  
Vergnügungsstätte des Grundtyps Freizeit/Kultur und Erotik auf.  
  Im Stadtteil Schinkel ist heute ein Schwerpunkt der  Ansiedlung von 
Vergnügungsstätten festzustellen (u.a. Spielhallens tandorte, Wettbü-
ros). Im Nahversorgungszentrum Rosenburg und dem Na hversor-
gungszentrum Schützenstraße sind heute kleinere Spi elhallenbetriebe 
ansässig. Insbesondere in den Lagebereichen Bremer Straße, Schützen-
straße und an der Buerschen Straße im Süden des Sta dtteils Schinkel 
wurden Vergnügungsstätten vorgefunden. Erste Negati ventwicklung 
des Standortumfeldes sind bereits heute sichtbar un d weisen auf ver-
stärkten Steuerungsbedarf hin. 
  Das Umfeld des Osnabrücker Hauptbahnhofes ist heute  geprägt durch 
die angesiedelten Vergnügungsstätten im Bereich Spi el (Wettbüros, 
Spielbank). Auch im Grundtyp Freizeit/Kultur sind z wei Vergnügungs-
stätten vorzufinden (Multiplex-Kino, Bowling-Center). 
  Insbesondere die weitläufigen Lagebereiche an der P agenstecher-
straße und der Hansastraße im Nordwesten der Stadt sowie der  
Hannoverschen Straße im Südosten stehen beispielhaf t für die ge-
wachsene Stadtstruktur an den Hauptverkehrsachsen O snabrücks. Die 
Fachmarktagglomerationen sind gemäß Märkte- und Zen trenkonzept 
als Standorte zur Sicherung von Flächen des nicht-z entrenrelevanten 
Einzelhandels vorgesehen (u.a. Pagenstecherstraße, Hannoversche 
Straße). Fachmarktagglomerationen sind heute bereits teilweise Stand-
orte von Vergnügungsstätten, u.a. von Spielhallenbe trieben. Dies ist 
vor allem auf die Affinität der Spielhallenbetreibe r für autoaffine bzw. 
frequenzstarke Standorte zurückzuführen.  
  Die meisten freizeit- und kulturorientierten Vergnü gungsstätten  
(u.a. Nachtlokale, Clubs, Kinos) befinden sich im S tadtteil Innenstadt. 
Vereinzelt sind auch Vergnügungsstätten dieser Art im Stadtteilzent-
rum Martinistraße vorzufinden. Aber auch gewerblich  geprägte  
Bereiche werden zunehmend von freizeitaffinen Einri chtungen durch-
setzt (bspw. Laser-Tag-Arena Rawiestraße, Spielarena Netter Heide).  
Strategische Grundüberlegungen 
  Die verfolgte „Strategie der maßvollen Steuerung“ b ietet die Chance, 
städtebaulich besonders sensible Bereiche zu schützen. Diese beleuch-
tet verschiedene Arten von Vergnügungsstätten und u nterschiedliche 
Gebietskategorien im Stadtgebiet detailliert und li efert damit eine 
ganzheitliche Entwicklungsstrategie. So werden ausr eichend Entwick-
lungsspielräume für alle rechtlich zulässigen Nutzungen im Stadtgebiet 
offen gehalten. 
  Die Bestandsanalyse in Osnabrück sowie die Betracht ung des städte-
baulichen Störpotenzials und die im Erstellungsproz ess genannten  
Genehmigungsanfragen der verschiedenen Formen von Vergnügungs-
stätten haben deutlich gemacht, dass eine nach den verschiedenen  
Typen von Vergnügungsstätten differenzierte Regelung angeraten ist. 
  Legt man die Genehmigungsanfragen zugrunde, besteht  der größte 
Handlungsbedarf bei Spielhallen und Wettbüros. Die Stadt Osnabrück 
weist bei diesen Formen von Vergnügungsstätten bere its eine im  
niedersächsischen Landesvergleich hohe Dichte auf. Aufgrund der  
Verteilung der Vergnügungsstätten nach Nutzungstype n und des  
vergleichsweise geringen städtebaulichen Störpotenz ials, der von  
freizeit- und kulturorientierten Vergnügungsstätten  ausgeht, besteht 
ein erhöhter Bedarf vor allem in der Steuerung von Spielhallen und 
Wettbüros (spielorientierte Vergnügungsstätten) für  die Stadt  
Osnabrück.  
  Da es aus städtebaulicher Sicht bei einer räumliche n Konzentration die-
ser Anbieter regelhaft zu Funktionsverlusten und „Trading-Down“-Pro-
zessen auch in Zentren kommt, die die Nahversorgung  der 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
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umliegenden Wohngebiete sicherstellen oder von Wohn nutzung  
geprägten Mischgebieten bzw. Gewerbegebieten, die b estimmten  
gewerblichen Nutzungen vorbehalten sind, soll auch in diesen Gebie-
ten eine zurückhaltende Genehmigungspraxis betriebe n werden, die 
mögliche Auswirkungen im Einzelfall sorgfältig über prüft. Spielorien-
tierte Vergnügungsstätten sollen zukünftig nur noch  an städtebaulich 
„robusten“ Standorten, an denen keine der angeführt en negativen 
städtebaulichen Folgen zu erwarten sind, genehmigt werden. 
Ziele des Vergnügungsstättenkonzeptes 
Das vorliegende Vergnügungsstättenkonzept baut auf Leitlinien und Ziel-
vorstellungen zur städtebaulichen Entwicklung der S tadt Osnabrück auf. 
Übergeordnetes Ziel des Vergnügungsstättenkonzeptes ist es, schädliche 
Auswirkungen auf die städtebauliche Entwicklung der  Stadt Osnabrück 
durch die Erweiterung bestehender bzw. die Ansiedlu ng neuer Vergnü-
gungsstätten auszuschließen. 
  Als Teilziele sind formuliert: 
-  Sicherung der Zentralen Versorgungsbereiche als Sta ndorte von 
Einzelhandel, Dienstleistungen und Gastronomie 
-  Sicherung der Zentralen Versorgungsbereiche und ihr er Randberei-
che als Wohnstandort 
-  Sicherung der Fachmarktagglomerationen als Standort e für groß-
flächigen nicht-zentrenrelevanten Einzelhandel 
-  Sicherung der Gewerbegebiete als Standorte für Gewe rbe und 
Handwerk 
-  Vermeidung von „Trading-Down“-Prozessen und damit e ines Funk-
tionsverlustes der Zentralen Versorgungsbereiche un d der  
Osnabrücker Gewerbegebiete 
-  Entsprechend den rechtlichen Rahmenbedingungen Entw icklungs-
spielraum für Vergnügungsstätten an Standorten, an denen keine 
schädlichen städtebaulichen Auswirkungen zu erwarte n sind, in ei-
nem an den jeweiligen Standort angepassten Maße. 
Steuerungsregelungen  
  In allen Zentren, die gem. 2. Fortschreibung des Mä rkte- und Zentren-
konzeptes der Stadt Osnabrück 2019 festgelegt sind, soll insbesondere 
der Einzelhandel gesichert und gestärkt werden, sod ass eine breite  
Mischung aus Handel, Dienstleistungen und Gastronom ie gewährleis-
tet wird. Die ausgewiesenen Zentren bilden oftmals den siedlungs-
räumlichen, städtebaulichen und kulturellen Mittelpunkt der Stadt bzw. 
des Stadtteils.  
  Da spielorientierte Vergnügungsstätten (Spielhallen , Wettbüros) und 
erotikorientierte Vergnügungsstätten nicht dieser formulierten Zielbe-
stimmung entsprechen, zudem keine Versorgungsfunkti on überneh-
men und nur von einem kleinen Bevölkerungskreis in Anspruch  
genommen werden, sollen diese Einrichtungen in den ausgewiesenen 
Zentralen Versorgungsbereichen grundsätzlich ausges chlossen wer-
den. Bei einer Ansiedlung von Betrieben dieser Kate gorien in den  
Zentralen Versorgungsbereichen können sich zudem ne gative städte-
bauliche Auswirkungen wie Verdrängungsprozesse, Ver lust der ange-
strebten Angebotsvielfalt und des vorhandenen Branc henmixes oder 
„Trading-Down“-Effekte einstellen. Durch unzureiche nde gestalteri-
sche Integrationsfähigkeit von Vergnügungsstätten d ieser Arten wird 
zusätzlich das Ortsbild nachhaltig gestört.  
  Freizeit-/ kulturorientierte Vergnügungsstätten füg en sich in der Regel 
dagegen deutlich stärker in die bestehenden Struktu ren ein und kön-
nen einen Beitrag zu Urbanität und Vitalität der Zentren leisten. In den 
bedeutenderen Zentren mit höherer Anziehungskraft ( Hauptzentrum 
und Stadtteilzentren) können sie im Zusammenspiel der übrigen Zent-
rumsfunktionen wie Einzelhandel oder Gastronomie di e Attraktivität 
der Zentren erhöhen. Die Nahversorgungszentren soll en dagegen  
eher der wohnortnahen Versorgung mit Waren des tägli chen Bedarfs 
dienen. 
  Besonderen Schutz genießen daher die Zentralen Vers orgungsberei-
che der Stadt Osnabrück, die gem. 2. Fortschreibung  des Märkte- und 
Zentrenkonzeptes der Stadt Osnabrück 2019 festgelegt sind.  
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 9 
  Bei der Zulässigkeit von Vergnügungsstätten innerha lb der Zentralen 
Versorgungsbereiche ist eine Differenzierung zwisch en den verschie-
denen Grundtypen (Spiel, Freizeit/ Kultur, Erotik) geboten, da die ein-
zelnen Typen unterschiedliche Wirkungen auf ihr Umfeld ausüben und 
somit unterschiedliche städtebauliche Auswirkungen haben können.  
  Vergnügungsstätten aus den Bereichen Spiel und Erot ik sind nach dem 
vorliegenden Vergnügungsstättenkonzept in Zentralen  Versorgungs-
bereichen grundsätzlich planungsrechtlich auszuschl ießen. Dagegen 
sind freizeit- und kulturorientierte Vergnügungsstätten (z. B. Multiplex-
kinos, Varietés, Tanzlokale und Diskotheken) mit ih rem Beitrag zur  
Belebung der Zentren insbesondere in den Abendstund en grundsätz-
lich zu befürworten, sofern sie sich hinsichtlich der Lärmemissionen etc. 
verträglich in ihr unmittelbares Umfeld einfügen:  
-  Freizeit- und kulturorientierte Vergnügungsstätten sind daher im 
Hauptzentrum Innenstadt planerisch vorstellbar.  
-  In den Stadtteilzentren sind freizeit-/kulturorient ierte Vergnü-
gungsstätten ausnahmsweise planerisch vorstellbar. Hier sollen sie 
nicht zu sehr in den Vordergrund rücken, sodass Agg lomerations-
effekte entstehen und sie Teilbereiche überprägen könnten. 
-  In den Nahversorgungszentren sind freizeit-/ kultur orientierte Ver-
gnügungsstätten planerisch nicht erwünscht. Die Nahversorgungs-
funktion dieser Bereiche ist zu sichern. 
  Die Stadt Osnabrück verfügt aktuell nicht über ein Gewerbeflächen-
entwicklungskonzept, auf dessen Basis eine differenzierte Bestandsauf-
nahme der Gewerbeflächen im Stadtgebiet abgeleitet werden könnte. 
Die unterschiedliche Struktur und Ausrichtung der v erschiedenen  
Gewerbestandorte im Stadtgebiet ist aber ein wesent licher Untersu-
chungsgegenstand dieses Konzeptes. Daher wurde von der cima eine 
Ableitung von Gewerbestandorten vorgenommen, die als gewerbliche 
Bauflächen im Flächennutzungsplan festgelegt sind. In Abstimmung 
mit der Stadtverwaltung Osnabrück wurde eine gebiet sspezifische 
Analyse und die Formulierung von Empfehlungen zu pl anerischen 
Zielvorstellungen dieser Gewerbestandorte vorgenomm en. Ziel der 
Stadtentwicklung und der Wirtschaftsförderung von O snabrück ist es, 
die vorhandenen Gebiete in ihrer Struktur zu sicher n bzw. gegenläufi-
gen Tendenzen entgegenzuwirken. Ebenso gilt es, Entwicklungsstrate-
gien für die verschiedenen Gewerbegebiete zu konkretisieren und kon-
sequent zu verfolgen.  
  Zur Sicherstellung der verfolgten Ziele der Gewerbe flächenentwicklung 
der Stadt Osnabrück ist die Zulässigkeit von Vergnü gungsstätten in 
Gewerbegebieten mit besonderen Entwicklungszielen b zw. einer spe-
ziellen Gebietscharakteristik gezielt zu steuern. E in völlständiger Aus-
schluss von Vergnügungsstätten in allen Osnabrücker  Gewerbegebie-
ten ist rechtlich nicht zu begründen; in ggf. anstehenden Rechtsverfah-
ren zu einzelnen Bebauungsplänen könnte eine derartige Regelung als 
„reine Verhinderungsplanung“ eingestuft werden und daher die ent-
sprechenden Bebauungspläne von den Gerichten in ihrer Begründung 
als fehlerhaft bewertet werden. 
  Darüber hinaus hat die Stadt Osnabrück in der Verga ngenheit umfang-
reiche Anstrengungen zur Aufwertung von Stadtgebiet en unternom-
men. Unter Einsatz von Städtebauförderungsmitteln wurden in zahlrei-
chen Stadtgebieten Maßnahmen der Stadtentwicklung d urchgeführt. 
Die Neuansiedlung von Vergnügungsstätten sowie das städtebauliche 
Störpotenzial der jeweiligen Vergnügungsstättentype n steht in vielen 
Fällen den Zielen der Stadtentwicklung in diesen be nannten Stadtge-
bieten entgegen; eine gezielte vertiefende Einzelfallprüfung in den an-
geführten Bereichen ist daher erforderlich. Hier ka nn das vom  
Gesetzgeber geforderte öffentliche Bedürfnis oder die besonderen ört-
lichen Verhältnisse aus den Festsetzungen des Sanierungsgebietes be-
gründet werden.  
  Eine Erhöhung der Mindestabstände von Spielhallen o der Wettvermitt-
lungsstellen ist daher gezielt dort zu erwägen, wo städtebauliche 
Gründe vorliegen, um funktionale und städtebauliche  Missstände und 
Mängel zu vermindern. Daher wird im vorliegenden Vergnügungsstät-
tenkonzept die Prüfung zur Erhöhung des Mindestabst andes mittels 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 10 
Verordnung nach § 10 Abs. 2 Satz 3 NGlüSpG zur Verg rößerung der 
Mindestabstände von Spielhallen im Sanierungsgebiet Schinkel auf bis 
zu 500 Meter dringend empfohlen. Bei der Festsetzun g des Geltungs-
bereiches einer Verordnung zur Veränderung der gese tzlichen Min-
destabstände ist die in Abgrenzung des Sanierungsge bietes nicht als 
bereits festgelegte Grenze zu verstehen. Im Rahmen der Prüfung stel-
len der Vergnügungsstättenbesatz sowie der städteba uliche Hand-
lungsbedarf die maßgeblichen Gründe zur Festsetzung dar.  
  Die Ansiedlung von Vergnügungsstätten im Umfeld von  sensiblen Nut-
zungen (z. B. öffentlichen Schulen und Einrichtunge n der Kinder- und 
Jugendpflege) und im Umfeld städtebaulich bedeutsam er Gebäude 
bzw. Plätze beinhaltet in der Regel ein erhebliches  Störpotenzial, so-
dass in diesen Fällen bei entsprechenden Baugesuche n eine vertie-
fende Einzelfallprüfung erforderlich ist. 
  Durch die verschiedenen Restriktionen ist die Neuan siedlung von Ver-
gnügungsstätten in Teilen des Osnabrücker Stadtgebi etes planerisch 
nicht erwünscht. Dies ist städtebaulich begründet und folgt den in ver-
schiedenen Konzepten enthaltenen Zielen der Stadten twicklung in 
Osnabrück. Auch außerhalb der betrachteten Gebietskategorien (Zent-
rale Versorgungsbereiche, Fachmarktagglomerationen und Gewerbe-
standorte) kann die Ansiedlung von Vergnügungsstätten grundsätzlich 
möglich sein. So ergeben sich durch die im vorliegenden Konzept ent-
haltenen Regelungen Standortalternativen zur Zuläss igkeit von Ver-
gnügungsstätten etwa in Mischgebieten, Kerngebieten  und Urbanen 
Gebieten außerhalb der Zentralen Versorgungsbereich e. Die planeri-
schen Zielvorstellungen ersetzen nicht die konkrete  Einzelfallprüfung, 
in der u.a. Störpotenziale zu ermitteln und struktu rschädigende Aus-
wirkungen auszuschließen sind. 
 
  Das Vergnügungsstättenkonzept ist als städtebaulich es Entwicklungs-
konzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB bei zukünftigen Bauleit-
planverfahren in Osnabrück - vergleichbar mit einem kommunalen Ein-
zelhandelskonzept - zu berücksichtigen. Es kann ins besondere die 
sachliche Begründung für Festsetzungen zur Zulässig keit von Vergnü-
gungsstätten liefern. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
 
  Seite 11 
Anhang 1: Betriebsformen von Vergnügungsstätten und  ihre rechtliche Einordnung 
Eindeutige Vergnügungsstätten Keine Vergnügungsstätten 
Spielhallen/ Casinos Kulturelle Einrichtungen wie Theater, Konzerthallen  und Museen 
Diskotheken/ Tanzlokale Anlagen für sportliche Zwecke (Sportanlagen, Fitnes sstudios etc.) 
Striptease-Lokale/ Varietés Schank- und Speisewirtschaften (sofern nicht durch Unterhal-
tungsprogramm geprägt) 
Sexkinos, Videopeepshows, Sexshops mit Videokabinen  Ladengeschäfte (z. B. auch Sexshops ohne Videokabin en) 
Sex-Life-Shows und Peep-Shows, Swinger-Clubs Bordelle und bordellartige Betriebe 
Schwierige Abgrenzungsfälle 
 Als Vergnügungsstätte einzuordnen Nicht als Vergnügungsstätte einzuordnen 
Wettvermittlungsstellen Wettbüros: Sportwetten mit kommerzieller Unterhal-
tung für den Besucher 
Wettannahmestellen: Bloßes Ladengeschäft z. B. Lott o/ Toto 
Internetcafés Mit Spielangeboten (on- und offline) Reine Kommunikationsdienstleister 
Kinos Größere Kinos, insbesondere Multiplexe Programmkino/ Filmkunstkinos 
Gaststätten mit Geldspiel- 
geräten 
Gastronomiebetrieb ist dem Spielbetrieb untergeord-
net (z. B. zusätzl. Internetplätze, Flipper o.ä.) 
Einzelbetrieb mit max. zwei Geldspielgeräten
4
 
Festhallen (inkl. Hochzeits-
häuser) 
Häufig/ regelmäßig für Festveranstaltungen für grö-
ßeres Publikum genutzt 
Anlagen für kulturelle oder sportliche Zwecke, gele gentlich für pri-
vate/ geschlossene Events 
Billard- und Bowling-Center, 
Paintballanlagen,  
Laser-Tag o.ä., Escape-Rooms 
Billard- und Bowling-Center, Paintballanlagen o.ä. mit 
gewerblichem und Unterhaltungscharakter, 
auch Escape-Rooms und Laser-Tag, o.ä. 
Billard-, Bowling-Center, Paintballanlagen o.ä. mit  sportlichem  
(Vereins-) Angebotscharakter 
E-Sport Anlagen mit gewerblichem und Unterhaltungscharak-
ter, Häufig/ regelmäßig für Veranstaltungen für grö -
ßeres Publikum genutzt  
Anlagen mit sportlichem (Vereins-) Angebotscharakte r, gelegent-
lich für private/ geschlossene Events genutzt 
 
Quelle: cima 2020 
 
 
4
 Zum Zeitpunkt der Bestandserhebung im Juni 2018 durften in Schank- und Speisewirtschaften (u. ä.) noch max. drei Geldspielgeräte aufgestellt werden. Seit dem 10.11.2019 sind nur noch zwei 
Geldspielgeräte pro Betrieb zulässig.  
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 12 
Anhang 2: Gesamtstruktur der Vergnügungsstätten im Osnabrücker Stadtgebiet 
 
Quelle: cima 2020 

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 13 
Anhang 3: Übersicht der Gewerbestandorte im Osnabrü cker Stadtgebiet 
 
Quelle: cima 2020 

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 14 
Anhang 4: Empfehlung für die Zulässigkeit von Vergn ügungsstätten nach Standortbereichen  
 
*: Zulässigkeit von kerngebietstypischen bzw. nicht-kerngebietstypischen VGS ergibt sich aus dem jeweiligen Baugebietstyp nach BauNVO 
** Anm.:  Bei Spielhallen und Wettvermittlungsstellen zusätzlich Überprüfung der gesetzlichen Vorgaben zu Mindestabständen  
Quelle: cima 2020
 
Standortkategorie VGS Spiel** VGS Freizeit/ Kultur VGS Erotik
Hauptzentrum Innenstadt planerisch nicht 
erwünscht planerisch vorstellbar * planerisch nicht 
erwünscht
Stadtteilzentren planerisch nicht 
erwünscht
ausnahmsweise 
planerisch vorstellbar *
planerisch nicht 
erwünscht
Nahversorgungszentren planerisch nicht 
erwünscht
planerisch nicht 
erwünscht
planerisch nicht 
erwünscht
Fachmarktagglomerationen ausnahmsweise 
planerisch vorstellbar *
ausnahmsweise 
planerisch vorstellbar *
planerisch nicht 
erwünscht
Kerngebiete (MK) außerhalb der 
zentralen Versorgungsbereiche
Mischgebiete (MI) außerhalb der 
zentralen Versorgungsbereiche 
Sanierungsgebiete
Einzelfallprüfung erforderlich, bei Ziel der Behebu ng städtebaulicher Missstände 
bzw. Entgegenwirken städtebaulicher Funktionsverlus te                                            
planerisch nicht erwünscht
MI mit Wohnprägung: planerisch nicht erwünscht                                                                                                                             
MI mit gewerblicher Prägung:  ausnahmsweise planerisch vorstellbar
MK mit Wohnprägung: planerisch nicht erwünscht                                                                                                                
MK mit gewerblicher Prägung: ausnahmsweise planerisch vorstellbar
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 15 
Anhang 5: Empfehlungen zu Ansiedlungsmöglichkeiten für spielorientierte Vergnügungsstätten in den betrachteten Gebietskategorien  
 
Quelle: cima 2020 
Anmerkungen: Auch außerhalb der betrachteten Gebietskategorien kann die Ansiedlung von Vergnügungsstätten grundsätzlich möglich sein. Die Zulässigkeit regelt sich nach den bestehenden 
bauleitplanerischen Festsetzungen. Die planerischen Zielvorstellungen ersetzen nicht die konkrete Einzelfallprüfung, in der u.a. Störpotenziale zu ermitteln und strukturschädigende 
Auswirkungen auszuschließen sind.  

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 16 
Anhang 6: Empfehlungen zu Ansiedlungsmöglichkeiten für freizeit- und kulturorientierte Vergnügungsstätten in den betrachteten Gebietskategorien  
 
Quelle: cima 2020 
Anmerkungen: Auch außerhalb der betrachteten Gebietskategorien kann die Ansiedlung von Vergnügungsstätten grundsätzlich möglich sein. Die Zulässigkeit regelt sich nach den bestehenden 
bauleitplanerischen Festsetzungen. Die planerischen Zielvorstellungen ersetzen nicht die konkrete Einzelfallprüfung, in der u.a. Störpotenziale zu ermitteln und strukturschädigende 
Auswirkungen auszuschließen sind.  

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 17 
Anhang 7: Empfehlungen zu Ansiedlungsmöglichkeiten für erotikorientierte Vergnügungsstätten in den betrachteten Gebietskategorien 
  
Quelle: cima 2020 
Anmerkungen: Auch außerhalb der betrachteten Gebietskategorien kann die Ansiedlung von Vergnügungsstätten grundsätzlich möglich sein. Die Zulässigkeit regelt sich nach den bestehenden 
bauleitplanerischen Festsetzungen. Die planerischen Zielvorstellungen ersetzen nicht die konkrete Einzelfallprüfung, in der u.a. Störpotenziale zu ermitteln und strukturschädigende 
Auswirkungen auszuschließen sind.  

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 18 
1  Auftrag und Aufgabenstellung
Auftrag und Zielsetzung 
Erarbeitung eines Entwicklungs- und Handlungskonzep tes für die pla-
nungsrechtliche Steuerung von Vergnügungsstätten in  der Stadt  
Osnabrück. 
 
Das Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück l iefert räumlich-
konzeptionelle Aussagen zur Zulässigkeit unterschiedlicher Typen von Ver-
gnügungsstätten im Osnabrücker Stadtgebiet und stel lt eine wesentliche 
Abwägungsgrundlage zur Steuerung von Vergnügungsstätten dar. 
 
 
Auftraggeber 
Stadt Osnabrück 
Fachbereich Städtebau  
 
Zeitraum 
Mai 2018 bis Mai 2020
Aufgabenstellung und Untersuchungsdesign 
  Bestandsanalyse und Lokalisierung der Vergnügungsst ätten im gesam-
ten Stadtgebiet 
  Planungsrechtliche Einordung und Bewertung der städ tebaulichen Re-
levanz und Auswirkungen der Bestandsstandorte  
  Erarbeitung grundlegender Zielsetzungen und Leitlin ien zur Ansiedlung 
von Vergnügungsstätten in der Stadt Osnabrück 
  Darstellung der Steuerungsmöglichkeiten und des Han dlungsspiel-
raums der Stadt bei bestehenden und beantragten Vergnügungsstätten 
  Erarbeitung von gebietsbezogenen Handlungsempfehlun gen zur pla-
nungsrechtlichen Umsetzung und Steuerung 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
 
  Seite 19 
2  Vorbemerkung
Vor dem Hintergrund der stetigen Zunahme an Baugesu chen für die 
Errichtung, Ansiedlung und Erweiterung von Vergnügu ngsstätten, insbe-
sondere Spielhallen und Wettbüros, besteht wie in vielen anderen Kommu-
nen in Deutschland auch für die Stadt Osnabrück ver stärkter Handlungs-
bedarf, den mit dem vermehrten Vorhandensein von Ve rgnügungsstätten 
einhergehenden negativen städtebaulichen Auswirkungen entgegenzuwir-
ken bzw. diese zu minimieren. 
Die Ausbreitung von Vergnügungsstätten kann zu eine m schleichenden 
Abwärtstrend von Stadtquartieren und Straßenzügen führen. Häufig treten 
Nutzungskonflikte insbesondere mit sozialen und kir chlichen Einrichtun-
gen, Wohnraumnutzungen und Gewerbe- und Handwerksbe trieben auf. 
Kommunen haben jedoch die Möglichkeit, die Ansiedlu ng von Vergnü-
gungsstätten bauleitplanerisch in ihrem Stadtgebiet  zu steuern. Dies er-
folgt über entsprechende Festsetzungen in den Bebau ungsplänen. Solche 
Regelungen dürfen aber nicht willkürlich getroffen werden. Sie müssen 
städtebaulich begründet sein. Eine solche städtebau liche Begründung 
kann ein Vergnügungsstättenkonzept liefern, das von  der Kommune auf-
gestellt wird und das gesamte Stadtgebiet betrachte t. Es kann unter städ-
tebaulichen Aspekten sinnvoll oder auch notwendig sein, Spielhallen, Wett-
büros und Erotikbetriebe in sensiblen Bereichen der  Stadt auszuschließen 
oder in ihrer Art und Anzahl zu begrenzen. Gleichze itig sollte ihnen einen 
angemessener Entwicklungsspielraum zur Verfügung gestellt werden. 
Die Zielsetzung des Vergnügungsstättenkonzeptes ist  es, Vergnügungs-
stätten an nicht gewünschten Standortlagen auszuschließen, ihnen jedoch 
an Standortbereichen, die aus städtebaulicher Sicht  als weniger sensibel 
eingestuft werden, angemessene Entwicklungsmöglichkeiten zu eröffnen. 
Insbesondere die freizeit- und kulturorientierten Vergnügungsstätten kön-
nen zudem in den Zentralen Versorgungsbereichen der  Stadt Osnabrück 
belebende Elemente darstellen. Die Einzelbetrachtun g zur Begründung 
bauleitplanerischer Festsetzungen soll künftig ents prechend mit Verweis 
auf die Gesamtkonzeption erfolgen. Durch eine ganzheitliche Analyse aller 
derzeitigen, geplanten und zulässigen Standorte für  Vergnügungsstätten 
können somit auch künftige Ansiedlungs- und Umnutzungsanfragen sinn-
voll gesteuert werden.  
In der Analysephase wurde für das vorliegende Konzept zunächst eine voll-
ständige Bestandserhebung und Kartierung der Vergnü gungsstätten aller 
Nutzungstypen (Spiel, Gastronomie mit Geldspielautomaten, Freizeit/ Kul-
tur, Erotik) im gesamten Osnabrücker Stadtgebiet vorgenommen und diese 
mit den von der Stadt Osnabrück zur Verfügung gestellten Genehmigungs- 
und Konzessionslisten abgeglichen. Die Stadt Osnabr ück hat der cima 
Standortanfragen von Vergnügungsstätten der letzten Jahre sowie sämtli-
che Bebauungspläne für eine bauleitplanerische Grun dlagenanalyse zur 
Verfügung gestellt. Dazu zählte auch die Sichtung und Auswertung weite-
rer städtebaulicher Entwicklungskonzepte (z. B. Mär kte- und Zentrenkon-
zept der Stadt Osnabrück). 
Basierend auf der Analyse von Bestandsstandorten un d Standortanfragen 
wurden von der cima daraufhin jene Standortareale definiert, in denen Ver-
gnügungsstätten grundsätzlich auszuschließen bzw. ( ausnahmsweise) zu-
gelassen werden können. 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
 
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3  Allgemeine Grundlagen
3.1  Begriffsdefinition „Vergnügungsstätte“ 
Eine bauplanungsrechtlich allgemein gültige und abs chließende Definition 
für Vergnügungsstätten gibt es derzeit nicht. Zwar taucht der Begriff Ver-
gnügungsstätte schon in den Baunutzungsverordnungen  aus den Jahren 
1962, 1968 und 1977 auf, allerdings werden hier lediglich die (kerngebiets-
typischen) Vergnügungsstätten in den Kerngebieten ( MK) benannt. Sons-
tige, nicht kerngebietstypische Vergnügungsstätten werden unter Gewer-
bebetriebe besonderer Art subsummiert. Eine weitere  Differenzierung er-
folgte erst in der Baunutzungsverordnung 1990 (BauN VO (1990)), indem 
die Zulässigkeit von Vergnügungsstätten für verschi edene Baugebiete 
nach § 1 Abs. 2 BauNVO (1990) definiert wird. Eine Differenzierung nach 
Typen und Nutzungsformen wurde jedoch nicht vorgenommen. 
Aus Sicht der cima werden Vergnügungsstätten nach d er Definition von 
Fickert/ Fieseler
5
 am umfassendsten und weitreichendsten beschrieben:  
„Unter Vergnügungsstätten […] sind gewerbliche Nutzungsarten zu verste-
hen, die sich in unterschiedlicher Ausprägung (wie Amüsierbetriebe, Dis-
kotheken, Spielhallen) unter Ansprache (oder Ausnut zung) des Sexual-, 
Spiel-  und/ oder Geselligkeitstriebs  einer  bestimmten  gewinnbringenden 
‚Freizeit‘- Unterhaltung widmen.“ 
Die Definition verdeutlicht, dass unter Vergnügungsstätten nicht nur die in 
der öffentlichen Diskussion häufig genannten Spielh allen, Wettbüros und 
Striptease-Lokale fallen. 
 
 
5
 Fickert / Fieseler (2014): Baunutzungsverordnung: Kommentar unter besonderer Berücksich-
tigung des deutschen und gemeinschaftlichen Umweltschutzes, § 4a Rn 22, 12. Auflage 
6
 Laut einem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts  (BVerwG) aus dem Jahr 1983 zählen 
Bordelle zu Gewerbebetrieben eigener Art; Vgl. BVer wG, Urteil vom 25.11.1983, BRS 40, 
Wesentliche Charakteristika einer Vergnügungsstätte sind die gewerbliche 
Nutzung bzw. der vordergründige kommerzielle Unterh altungszweck des 
Betriebs, das gemeinschaftliche Erlebnis der Besuch er sowie das Vorhan-
densein zusätzlicher Anreize zum Verbleib der Besuc her in der Betriebs-
stätte, bspw. durch ein ergänzendes Gastronomieangebot, Sitzmöglichkei-
ten und/ oder weitere Unterhaltungsprogramme. 
Abbildung 1 beschreibt die Zuordnung und Abgrenzung  von Vergnü-
gungsstätten für verschiedene Betriebsformen. Dabei  wird deutlich, dass 
für einige Betriebsformen eine eindeutige rechtliche Zuordnung nicht oder 
nur eingeschränkt möglich ist. Für eine Zuordnung i st im Einzelfall die 
Überprüfung des eingereichten Betreiberkonzeptes un d Besichtigung vor 
Ort erforderlich. Mit Blick auf die wesentlichen Charakteristika von Vergnü-
gungsstätten fallen Spielhallen, Diskotheken/ Tanzl okale, Swinger-Clubs 
und Sexkinos zweifelsfrei unter den Begriff Vergnügungsstätten. 
Hingegen sind Einrichtungen für kulturelle und sportliche Zwecke (Vereine, 
Fitnesscenter, Kleinkunstbühnen etc.) sowie Schank-  und Speisewirtschaf-
ten mit Geldspielgeräten von Vergnügungsstätten kla r abzugrenzen. Glei-
ches gilt für Bordelle und bordellähnliche Betriebe , sofern nicht das ge-
meinschaftliche Erlebnis im Vordergrund steht.
6
 
 
 
 
 
Nr. 52; das BVerwG hat mit seinem Beschluss von 02.11.2015 – 4 B 32.15 – ZfBR 2016, 150 
bestätigt, dass Bordelle und bordellähnliche Betriebe eine Unterart der „Gewerbebetriebe 
aller Art“ im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO sind. 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
 
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Abbildung 1:  Betriebsformen von Vergnügungsstätten  und ihre rechtliche Einordnung 
Eindeutige Vergnügungsstätten Keine Vergnügungsstätten 
Spielhallen/ Casinos Kulturelle Einrichtungen wie Theater, Konzerthallen  und Museen 
Diskotheken/ Tanzlokale Anlagen für sportliche Zwecke (Sportanlagen, Fitnes sstudios etc.) 
Striptease-Lokale/ Varietés Schank- und Speisewirtschaften (sofern nicht durch Unterhal-
tungsprogramm geprägt) 
Sexkinos, Videopeepshows, Sexshops mit Videokabinen  Ladengeschäfte (z. B. auch Sexshops ohne Videokabin en) 
Sex-Life-Shows und Peep-Shows, Swinger-Clubs Bordelle und bordellartige Betriebe 
Schwierige Abgrenzungsfälle 
 Als Vergnügungsstätte einzuordnen Nicht als Vergnügungsstätte einzuordnen 
Wettvermittlungsstellen Wettbüros: Sportwetten mit kommerzieller Unterhal-
tung für den Besucher 
Wettannahmestellen: Bloßes Ladengeschäft z. B. Lott o/ Toto 
Internetcafés Mit Spielangeboten (on- und offline) Reine Kommunikationsdienstleister 
Kinos Größere Kinos, insbesondere Multiplexe Programmkino/ Filmkunstkinos 
Gaststätten mit Geldspiel- 
geräten 
Gastronomiebetrieb ist dem Spielbetrieb untergeord-
net (z. B. zusätzl. Internetplätze, Flipper o.ä.) 
Einzelbetrieb mit max. zwei Geldspielgeräten
7
 
Festhallen (inkl. Hochzeits-
häuser) 
Häufig/ regelmäßig für Festveranstaltungen für grö-
ßeres Publikum genutzt 
Anlagen für kulturelle oder sportliche Zwecke, gele gentlich für pri-
vate/ geschlossene Events 
Billard- und Bowling-Center, 
Paintballanlagen,  
Laser-Tag o.ä., Escape-Rooms 
Billard- und Bowling-Center, Paintballanlagen o.ä. mit 
gewerblichem und Unterhaltungscharakter, 
auch Escape-Rooms und Laser-Tag, o.ä. 
Billard-, Bowling-Center, Paintballanlagen o.ä. mit  sportlichem  
(Vereins-) Angebotscharakter 
E-Sport Anlagen mit gewerblichem und Unterhaltungscharak-
ter, Häufig/ regelmäßig für Veranstaltungen für grö -
ßeres Publikum genutzt  
Anlagen mit sportlichem (Vereins-) Angebotscharakte r, gelegent-
lich für private/ geschlossene Events genutzt 
Quelle: cima 2020
 
7
 Zum Zeitpunkt der Bestandserhebung im Juni 2018 durften in Schank- und Speisewirtschaften (u. ä.) noch max. drei Geldspielgeräte aufgestellt werden. Seit dem 10.11.2019 sind nur noch zwei 
Geldspielgeräte pro Betrieb zulässig.  
 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
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Um welche Nutzungsart es sich bei Wettbüros und Int ernetcafés handelt, 
kann im Einzelfall nur über das eingereichte Betreiberkonzept entschieden 
werden. Bisher existiert noch keine höchstrichterli che Rechtsprechung, ab 
welcher Ausstattung diese als Vergnügungsstätten ei nzustufen sind. Das 
Verwaltungsgericht Minden hat in einem Verfahren en tschieden, dass das 
Vorhandensein von Aufenthaltsmöglichkeiten und zusätzlichen Angeboten 
zum Verbleib der Besucher mitunter ausschlaggebend sind, um Wettbüros 
von Wett- und Lottoannahmestellen abzugrenzen.
8
 Entscheidendes Krite-
rium für die Zuordnung von Internetcafés zu Vergnüg ungsstätten ist u. a. 
der freie Zugang zu onlinebasierten Multiplayerangeboten.
9
 
Da Internetcafés häufig über ein gastronomisches Angebot verfügen, muss 
des Weiteren geprüft werden, welche Nutzung im Vord ergrund steht und 
damit betriebsprägend ist.
10
 Grundsätzlich gilt jedoch, dass wenn ein Ge-
werbetreibender in seinen Räumlichkeiten Computer a ufstellt, die sowohl 
zu Spielzwecken als auch zu anderen Zwecken genutzt  werden können, 
eine Spielhallenerlaubnis nach § 33i Abs. 1 Satz 1 Gewerbeordnung (GewO) 
erforderlich ist, wenn der Schwerpunkt des Betriebs  in der Nutzung der 
Computer zu Spielzwecken liegt. Kriterien, an denen dies festgemacht wer-
den kann, sind u. a. die Ausstattung der Räumlichke iten, die Programmie-
rung der Computer und die Selbstdarstellung des Unternehmens nach au-
ßen hin. 
Für zukünftige Betreiberanfragen empfiehlt die cima, im Falle von Wettbü-
ros und Internetcafés eine planungsrechtliche Einze lfallentscheidung, die 
neben einer Vor-Ort-Besichtigung auch eine Überprüf ung des Betreiber-
konzeptes und die Bewertung des städtebaulichen Umfelds vorsieht. 
Eine abschließende Abgrenzung und Auflistung zur Ei nordnung von Ein-
richtungen und Anlagen als Vergnügungsstätten wurde vom Verordnungs-
geber nicht vorgenommen, da Vergnügungsstätten einem stetigen Wandel 
 
8
 Vgl. Verwaltungsgericht (VG) Minden, Beschluss vom 10.02.2006 – 1 L 69/06 
9
 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 09.03.2005 - 6 C 11.04 
10
 Vgl. VG München, Urteil vom 14.03.201 1- M 8 K 10.970 
 
unterworfen sind und Nuancen in der Definition der Betriebsbeschreibung 
zu Zweifeln im Genehmigungsverfahren führen können.  Für das vorlie-
gende Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück  werden daher 
überwiegend Vergnügungsstättentypen berücksichtigt, die eine möglichst 
rechtssichere Zuordnung von Einrichtungen und Anlagen zu Vergnügungs-
stätten ermöglichen. 
Mit Blick auf die thematische Ausrichtung von Vergn ügungsstätten nach 
der Definition von Fickert/ Fieseler, empfiehlt die cima eine Unterscheidung 
von Vergnügungsstätten nach drei Grundtypen (vgl. Abbildung 2): 
 
  Spiel 
  Freizeit/ Kultur 
  Erotik 
 
Zusätzlich wurden Gastronomiebetriebe mit Geldspiel geräten in der Erhe-
bung aufgenommen. Im konzeptionellen Teil dieses Ko nzeptes finden sie 
allerdings keine weitere Beachtung, da Gastronomiebetriebe mit max. zwei 
Geldspielgeräten
11
 nicht als Vergnügungsstätten zu fassen sind (vgl. Kap. 
4.2 Rechtliche Grundlagen: Spielverordnung).  
 
 
  
11
 Zum Zeitpunkt der Bestandserhebung im Juni 2018 durften in Schank- und Speisewirtschaf-
ten (u. ä.) noch max. drei Geldspielgeräte aufgeste llt werden. Seit dem 10.11.2019 sind nur 
noch zwei Geldspielgeräte pro Betrieb zulässig.  
 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 23 
Abbildung 2:  Grundtypen von Vergnügungsstätten 
Grundtyp Unterarten (nicht abschließend) 
Spiel   Spielhallen 
  Spielbanken 
  Wettbüros 
Freizeit/ Kultur   Diskotheken/ Tanzlokale 
  Multiplexkinos 
  Varietés 
  Festhallen 
  Sportbars (ohne Vereinskultur) 
Erotik 
 
  Striptease-Lokale 
  Swinger-Clubs 
  Sexkinos, Videopeepshows, Sexshops 
mit Videokabinen 
Quelle: cima 2020 
 
Nachfolgend werden die einzelnen Unterarten näher definiert: 
Spielhallen 
Unter Spielhallen versteht man Betriebe, in denen r äumlich gehäuft Unter-
haltungsautomaten mit oder ohne Möglichkeit der Gew innausschüttung 
stehen. Dabei liegt der Schwerpunkt des Betriebs le diglich auf der Bereit-
stellung der Geldspielgeräte. Eine Schank- und Speisewirtschaft kann somit 
ebenfalls eine Spielhalle besitzen, es sollte dort aber Räumlichkeiten geben, 
die ausschließlich zur Aufstellung der genannten Ge räte dienen. Grund-
sätzlich zählen Schank- und Speisewirtschaften mit bis zu zwei Geldspiel-
geräten
12
 nicht zu den Vergnügungsstätten. 
 
 
 
12
 Zum Zeitpunkt der Bestandserhebung im Juni 2018 durften in Schank- und Speisewirtschaf-
ten (u. ä.) noch max. drei Geldspielgeräte aufgeste llt werden. Seit dem 10.11.2019 sind nur 
noch zwei Geldspielgeräte pro Betrieb zulässig.  
Spielbanken 
Ebenfalls den spielorientierten Vergnügungsstätten zuzuordnen sind Spiel-
banken, die umgangssprachlich häufig auch als Spiel casinos bezeichnet 
werden. Hierbei handelt es sich um staatlich konzessionierte Einrichtungen, 
die u. a. den Vorgaben des Spielbankgesetzes entspr echen müssen. Die 
Vergabe erfolgt über die zuständigen Länderministerien. Die Zahl der kon-
zessionierten Spielbanken sowie das Spielangebot si nd begrenzt. Neun 
staatlich konzessionierte Spielbankunternehmen an 3 5 Standorten stehen 
in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft. Hinzu kommen neun konzessionierte 
Spielbanken in privater Regie, die in sieben Bundesländern an 27 Standor-
ten tätig sind.
13
 In der Stadt Osnabrück befindet sich eine von derz eit ins-
gesamt zehn niedersächsischen Spielbanken. 
 
Wettbüros 
Bauplanungsrechtlich werden Wettbüros i. d. R. als Vergnügungsstätten 
betrachtet, da sie Anreize zum Verbleib geben und Unterhaltungsangebote 
bereithalten. Jedoch existiert bis dato keine höchs trichterliche Rechtspre-
chung zur planungsrechtlichen Einordnung von Wettbü ros als Vergnü-
gungsstätte. Bei der Definition ihrer planungsrechtlichen (Un-)Zulässigkeit 
sollten Wettbüros daher immer separat explizit bena nnt und nicht allge-
mein unter dem Begriff „Vergnügungsstätten“ subsummiert werden. 
Diverse Verfahren kamen zu dem Urteil, dass eine Vergnügungsstätte dann 
vorliegt, wenn neben der bloßen Wettannahme und Gew innausgabe ein 
Anreiz zum Verweilen gegeben wird.  
Während bloße Wettannahmestellen für Sportwetten mi t den Annahme-
stellen für Lotto und Toto gleichgestellt werden, s ind Wettbüros als Ver-
gnügungsstätten zu fassen, „wenn sie auch der komme rziellen 
 
13
 Quelle: www.deutscher-spielbankenverband.de/spielbanken/ (Aufruf vom 20.12.2018) 
 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 24 
Unterhaltung dienen“ (vgl. u. a. VGH München, Besch luss v. 23.04.2015 – 
15 ZB 13.2377). 
Unter den Begriff Wettbüros fallen Räumlichkeiten, „in denen zwischen 
dem Kunden (Spieler), dem Wettbüro (Vermittler) und  dem - meist im eu-
ropäischen Ausland ansässigen - Wettunternehmen Tra nsaktionen abge-
schlossen werden, wobei es sich um Sportwetten bzw.  um Wetten auf di-
verse sonstige Ereignisse handelt. Hinzu kommt im R egelfall, dass die 
Räumlichkeiten - insbesondere durch die Anbringung von Bildschirmen - 
Gelegenheit bieten, die Wettangebote bzw. -ergebnis se live mitzuverfol-
gen. Dies alles unterscheidet das Wettbüro von eine r bloßen Lotto-Toto-
Annahmestelle in einem Geschäftslokal.“ (vgl. OVG N ordrhein-Westfalen, 
Beschluss vom 14.02.2014 - 2 A 1181/ 13 
Der VGH Baden-Württemberg hat in einem Beschluss vom 01.02.2007 aus-
geführt, dass neben der Abgabe von Wetten und der Entgegennahme von 
Gewinnen auch ein Angebot zur Unterhaltung und zum Spiel in der Zeit bis 
zur Bekanntgabe aktueller Wetten als Indizien für d as Vorliegen eines 
Wettbüros zu werten sind (VGH Baden-Württemberg, Be schluss vom 
01.02.2007 - 8 S 2606/ 06). 
Auch der Bayerische Verwaltunggerichtshof kommt in einem Beschluss 
vom 23.04.2015 (15 ZB 13.2377) zu der Auffassung, d ass von Wettbüros 
(=Vergnügungsstätten) auszugehen ist, wenn sie, and ers als bei bloßen 
Wettannahmestellen wie für Lotto und Toto, auch der  kommerziellen Un-
terhaltung dienen. Entscheidend ist der Reiz des Besuchs eines Wettbüros. 
Hierbei kommt es insbesondere auf die Ausgestaltung der Räumlichkeit an, 
die dem Kunden ein möglichst angenehmes Verweilen i m Wettbüro u. a. 
zum Austausch mit anderen ermöglicht, um die Zeit b is zum Eintritt des 
Wettergebnisses in einer von diesen als angenehm empfundenen Weise zu 
nutzen. 
Es kann sich nach Auffassung des Bayerischen VGH (B eschluss vom 
21.05.2015 - 15 CS 15.9) auch ohne das Vorhandensei n von Sitzgelegen-
heiten um eine Vergnügungsstätte handeln: „Dass es an Sitzgelegenheiten 
fehle, hindere nicht die Annahme einer Vergnügungss tätte. Die Ausstat-
tung eines Wettbüros mit Sitzgruppen sei ebenso wie das Bereitstellen von 
Getränken ein weiteres Indiz für das Vorliegen eine r Vergnügungsstätte, 
aber keine unabdingbare Voraussetzung hierfür. Nichts anderes gelte hin-
sichtlich der Größe des Betriebs.“ 
Ebenso sei nach Auffassung des OVG Nordrhein-Westfalen weniger auf die 
Anzahl der Tische und Sitzmöglichkeiten und das Vorhandensein eines Ge-
tränkeautomaten abzustellen, sondern entscheidend i st, dass die Räum-
lichkeiten – insbesondere durch die Anbringung von Bildschirmen – Gele-
genheit bieten, die Wettangebote bzw. –ergbnisse li ve mit zu verfolgen 
und Sportwetten oder ähnliche Wetten abzuschließen.  (vgl. OVG Nord-
rhein-Westfalen, Beschluss vom 10.7.2012 - 2 A 1969 / 11., Beschluss vom 
6.2.2014 - 2 A 2261/ 13 und Beschluss vom 14.2.2014 - 2 A 1181/ 13) 
Folgende Abgrenzungskriterien zwischen einem Wettbü ro (=Vergnü-
gungsstätte) und einer Wettannahmestelle können dam it zusammenge-
fasst werden (nicht abschließend): 
  Anreiz zum Verweilen im Wettbüro (z. B. auch durch Bereitstellung von 
Sitzmöglichkeiten, Tischen, Getränkeautomat, etc.) 
  Live-Verfolgung von Wettereignissen (z. B. auf Bild schirmen) 
  Anreiz zur Live-Wettabgabe 
  Gemeinschaftserlebnis 
 
Diskotheken/ Tanzlokale 
Diskotheken unterscheiden sich von sog. „Tanzlokale n“ hinsichtlich ihrer 
Größe und der erhöhten Häufigkeit von Veranstaltungen. Diskotheken wer-
den i. d. R. als kerngebietstypische Vergnügungsstä tten eingeordnet. Ihre 
spezialisierte Nutzung schlägt sich auf die baulich en Besonderheiten wie 
verschiedene, separate Tanzflächen nieder. Ein weit eres Unterscheidungs-
kriterium ist das überregionale Einzugsgebiet und e ine breitere Zielgrup-
penansprache.  
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 25 
Multiplexkinos 
Unter Multiplexkinos werden Großkinos mit mehreren Programmsälen ver-
standen, die die parallele Aufführung verschiedener Filmdarbietungen über 
eine Großleinwand ermöglichen und der kommerziellen Freizeitgestaltung 
der Besucher dienen. Wie auch in anderen Großstädte n verfügen die  
Osnabrücker Multiplexkinos über mehrere hundert Sit zplätze, weshalb sie 
häufig Besucher eines regionalen Einzugsbereichs ansprechen und deshalb 
zu den kerngebietstypischen Vergnügungsstätten zähl en. Häufig wird das 
Filmprogramm um weitere Unterhaltungsangebote wie Cafés und Bars er-
gänzt. Zudem verursachen Multiplexkinos einen größe ren Zu- und Ab-
fahrtsverkehr, vor allem in den Abendstunden. Eine Einordnung als Anlage 
für kulturelle Zwecke kommt demgegenüber nicht in Betracht. 
 
Varietés 
Bei Varietés handelt es sich um Unterhaltungstheate r mit wechselnden 
künstlerischen, akrobatischen und tänzerischen Darb ietungen mit eindeu-
tigem Fokus auf die kommerzielle Unterhaltung und G eselligkeit. Anders 
als beim Zirkus werden die Darbietungen um ein gast ronomisches Ange-
bot ergänzt. Aufgrund der zumeist überregionalen Ausrichtung von Varie-
tés können durch das damit verbundene Verkehrsaufko mmen Lärm- und 
Nutzungskonflikte auftreten. 
 
Festhallen/ Hochzeitssäle 
Zu den Festhallen zählen sämtliche Veranstaltungs- und Mehrzweckhallen, 
die für verschiedene Veranstaltungsarten an Dritte vermietet werden. Im 
Fokus stehen dabei v. a. Festsäle die für größere B esuchergruppen zu pri-
vaten (z. B. Hochzeiten) und öffentlichen Zwecken ( z. B. Tagungen und 
Messen) angemietet werden. Bei den privat angemiete ten Festhallen (sog. 
Hochzeitssäle) handelt es sich vielfach um ehemalig e Gewerbegebäude 
 
14
 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.11.2006 – 4 B 56.06 und OVG NRW, Beschluss vom 
15.04.2011 – 7B 1263/10 
oder Hallen in gewerblich strukturierten Mischgebie ten. Diese Festhallen 
sind vor allem aufgrund des hohen Besucheraufkommen s und des damit 
verbundenen Verkehrsaufkommens in manchen Fällen al s städtebaulich 
problematisch einzuschätzen und erfordern daher ent sprechend eine  
sensible Steuerung in Abwägung der verschiedenen Interessen.
14
 
Aufgrund der schwierigen Abgrenzung von Festsälen u nd sonstigen Ver-
anstaltungshallen, wurden für die nachfolgende Betr achtung alle Veran-
staltungsräume der Stadt Osnabrück erhoben. Dabei sei jedoch darauf hin-
gewiesen, dass nicht von allen Veranstaltungsräumen Störpotenziale zu er-
warten sind bzw. die Einrichtungen einen essenziell en Beitrag zur vorhan-
denen Freizeitinfrastruktur leisten. 
 
Sportbars (ohne Vereinskultur) 
Die rechtliche Zuordnung von Sportbars, wie z. B. B illard-, Dart- und Kicker-
cafés, zu Vergnügungsstätten oder Speise-/ Schankwi rtschaften bzw. An-
lagen für sportliche Zwecke, ist lediglich über eine Prüfung des eingereich-
ten Betriebskonzeptes möglich. In Form einer Einzel fallprüfung muss ent-
schieden werden, welche Nutzung innerhalb des Betri ebsraumes im Vor-
dergrund steht. 
 
Striptease-Lokale 
Zu den Vergnügungsstätten im Bereich Erotik gehören  nach übereinstim-
mender Rechtsauffassung der Gerichte und der Rechts kommentare Strip-
tease-Lokale. Zu unterscheiden sind diese von allen Formen der Prostituti-
onsbetriebe wie Bordelle durch den Kunden, der in der Rolle des Zuschau-
ers bleibt. In Abgrenzung zu den Striptease-Lokalen  handelt es sich bei 
Bordellen um Gewerbebetriebe. 
 
 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 26 
Swinger-Clubs 
Swinger–Clubs, Pärchentreffs oder „ein Freizeitpara dies nur für Paare“ wer-
den von den Verwaltungsgerichtshöfen bislang einhei tlich als Vergnü-
gungsstätte verstanden. Swinger-Clubs bieten zu Erw erbszwecken Räum-
lichkeiten an, die für sexuelle Tätigkeiten genutzt  werden können. Ergän-
zend erfolgt i. d. R. ein Angebot an Getränken und Speisen sowie ggf. Rah-
menprogramm, Filmvorführungen o. ä. In Abgrenzung zu bordellähnlichen 
Betrieben (Angebot individueller sexueller Dienstle istungen, Prostitution) 
steht in Swingerclubs das Gemeinschaftserlebnis im Vordergrund. 
 
Sexkinos, Videopeepshows, Sexshops mit Videokabinen  
Während in Sexkinos die gesamte betriebswirtschaftl iche Ausrichtung auf 
der Vorführung sexuell animierenden Filmmaterials l iegt, stellen Sexshops 
mit Videokabinen oder ähnlichen Darstellungen mit s exuellem Charakter 
einen Sonderfall dar.  
Sexshops sind als Einzelhandelsbetriebe einzuordnen , sofern sie sich auf 
den Verkauf von Waren fokussieren und maximal über zwei Videokabinen 
verfügen. 
 
Escape-Rooms: 
Escape-Rooms sind ein relativ neuer Trend, der mitt lerweile in Großstädten 
wie Osnabrück vorzufinden ist und häufig angefragt wird. Hierbei versu-
chen Teams aus kleineren Gruppen aus einem verschlossenen Raum mittels 
zu lösender Rätsel zu gelangen. Die Betreiber überw achen dabei die 
Gruppe und geben ggf. Hinweise, sodass das Ziel in einer angemessenen 
Zeit erreicht werden kann.  
Es besteht noch kein einhelliges Urteil, ob diese Escape-Rooms als Vergnü-
gungsstätten zu werten sind. 
 
15
 Vgl. hierzu: https://www.lenz-johlen.de/index.php/ de/aktuelles/baurecht/1038-escape-
rooms-bauplanungsrechtlich-k-ein-vergnuegen 
Ebenso strittig und ungeklärt ist die Frage, ob Esc ape-Rooms – unter der 
Voraussetzung sie sind als Vergnügungsstätten zu werten – kerngebietsty-
pischen oder nicht-kerngebietstypischen Charakter a ufweisen. Die in der 
Praxis z. T. vorgenommene Begründung, dass bei Spie lhallen mit mehr als 
100 qm eine Kerngebietstypik vorliegt, greift nach weitgehender Auffas-
sung bei anderen Vergnügungsstättentypen nicht.
15
 
 
Weitere Einordnung von Vergnügungsstätten - neue En twicklungen 
Weitere Anlagen, die bisher nicht aufgeführt wurden  oder als neue Ent-
wicklung (bspw. E-Sport) zu fassen sind, werden anhand der jeweils gelten-
den Kriterien der Rechtsprechung zu bewerten sein.  
Grundsätzlich folgt die Abwägung zur Einordnung u.a. diesen Kriterien:  
  „Unter Vergnügungsstätten […] sind gewerbliche Nutz ungsarten zu ver-
stehen, die sich in unterschiedlicher Ausprägung (wie Amüsierbetriebe, 
Diskotheken, Spielhallen) unter Ansprache (oder Aus nutzung) des Se-
xual-, Spiel-  und/ oder Geselligkeitstriebs  einer  bestimmten  gewinn-
bringenden ‚Freizeit‘- Unterhaltung widmen.“
16
  
  Eher als Vergnügungsstätte einzuordnen:  
-  Anlagen mit gewerblichem und Unterhaltungscharakter  
-  häufig bis regelmäßig für Veranstaltungen genutzt 
-  größeres Publikum  
  Eher  nicht als Vergnügungsstätte einzuordnen:  
-  Anlagen mit sportlichem (Vereins-) Angebotscharakte r 
-  nur gelegentlich für private/ geschlossene Events g enutzt   
16
 Fickert / Fieseler (2014): Baunutzungsverordnung: Kommentar unter besonderer Berück-
sichtigung des deutschen und gemeinschaftlichen Umweltschutzes, § 4a Rn 22, 12. Auf-
lage 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 27 
3.2  Branchentrends 
Die Bedeutung des Freizeitmarktes hat in den vergan genen Jahrzehnten 
stetig zugenommen. 2015 wurden in deutschen Privath aushalten 
rd. 146,4 Mrd. €
17
 für Freizeit, Unterhaltung und Kultur (ohne Reisen / Tou-
rismus) ausgegeben. Dies entspricht im Vergleich zu  2005 einem prozen-
tualen Anstieg von rd. 23 %. Die durchschnittlichen  Ausgaben für Freizeit- 
und Kulturdienstleistungen beliefen sich 2013 auf jährlich ca. 76 € je Privat-
haushalt in Deutschland. Dies sind knapp 10 € mehr als noch 2008 für Frei-
zeitbeschäftigungen aufgewendet wurden. Diese Entwi cklung schlägt sich 
auch auf die Gesamtumsatzzahlen der Glücksspielanbieter nieder. 
Abbildung 3 zeigt, dass der Gesamtumsatz am Glückss pielmarkt zwischen 
2002 und 2017 deutlich angestiegen ist. Allerdings weisen die verschiede-
nen Glücksspielanbieter sehr unterschiedliche Entwi cklungstrends auf. 
Während der Umsatzanteil des deutschen Lotto- und T oto Blocks und der 
Spielbanken am Gesamtumsatz im Glücksspielmarkt seit 2002 deutlich ab-
genommen hat, ist der Umsatzanteil im Bereich der G eldspielautomaten 
mit Gewinnmöglichkeit im selben Zeitraum deutlich a ngestiegen. Der 
sprunghafte Anstieg vor allem zwischen den Jahren 2 002 und 2010 lässt 
sich auf die neue Spielverordnung aus dem Jahr 2006  zurückführen, die 
durch den Erlass neuer Richtwerte (Reduzierung der Mindestfläche je Spiel-
gerät von 15 qm auf 12 qm; Anhebung der Anzahl von Geldspielgeräte von 
10 auf 12 je Konzession; Verkürzung der Spieldauer von sieben auf fünf 
Sekunden) eine profitablere Flächenrentabilität ermöglicht (vgl. Kap. 3.2.1). 
Nachfolgend wird auf ausgewählte Einzelentwicklunge n innerhalb der 
spiele- und freizeitorientierten Vergnügungsstätten  vertiefend eingegan-
gen. 
 
 
17
 Quelle: www.statista.com 
Abbildung 3:  Anteil am Umsatz der Glücksspielanbie ter am Glücksspielmarkt 
in Mio. € 
 
Quelle: eigene Darstellung nach www.dhs.de/datenfak ten/gluecksspiel.html und  
Meyer, G. (2018): Glücksspiel – Zahlen und Fakten. In: Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen 
(Hrsg.): Jahrbuch Sucht 2018. Lengerich.   
9% 5% 3% 3%
40%
20% 14% 15%
21% 55%
66% 67%30%
21%
16% 15%
0
5.000
10.000
15.000
20.000
25.000
30.000
35.000
40.000
45.000
50.000
2002 2010 2016 2017
Umsatz  (in Mio. €)
dt. Lotto- und Toto-Block
Geldspielautomaten mit Gewinnmöglichkeit
Spielbanken
Sonstige (u. a. Klassenlotterie, Fernsehlotterie,
Sparkassen/Banken, Pferdewetten)
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 28 
3.2.1  Trends spielorientierter Vergnügungsstätten 
Spielhallen 
Die Expansion der Spielhallenstandorte geht bereits  auf die Veränderung 
der Spielverordnung von 1985
18
 zurück. Die damalige Verordnung wollte 
einer Massierung der Geldspielgeräte auf engem Raum  entgegenwirken, 
sodass als Mindestfläche pro Spielgerät 15 qm mit e iner Höchstbegren-
zung von zehn Geräten pro Halle eingeführt wurde. D ies führte jedoch zu 
einer Ausweitung von Automaten-Spielhallen, die sic h an den neuen wirt-
schaftlichen Rahmenbedingungen orientierten. Eine ä hnliche Entwicklung 
zeichnete sich in den letzten zehn Jahren ab. Mit d er Spielverordnung von 
2006 wurden neue Richtwerte erlassen, sodass eine höhere Wirtschaftlich-
keit von Geldspielgeräten eingetreten ist. Die Novelle der Spielverordnung 
führte zu einer Reduzierung der Mindestfläche pro S pielgerät von 15 qm 
auf 12 qm sowie einer Erhöhung der Aufstellerlaubni s von zehn auf zwölf 
Spielgeräte je Spielhallenkonzession. Des Weiteren wurde die Mindest-
spieldauer je Spiel von zwölf auf fünf Sekunden herabgesetzt (vgl. Kap. 4.2). 
In der Folge stieg zwischen 2006 und 2014 bundeswei t die Anzahl von 
Spielgeräten in Spielhallenstandorten in Deutschland  sprunghaft um 
knapp 82 % an, die Anzahl der Spielhallenstandorte jedoch nur um  
rd. 14 %, was einen Trend zu Mehrfachspielhallen erkennen lässt.
19
 Auch in 
Osnabrück ließ sich dieser Trend erkennen. So waren auch im Rahmen der 
Bestandserhebung zeitweilig mehrere Standorte mit Indikatoren für Mehr-
fachspielkonzessionen im Stadtgebiet vorzufinden. Diese wurden aber aus 
städtebaulicher Sicht als ein Standort gewertet und  sind gewerberechtlich 
zu bewerten. Im Jahr 2016 belief sich die Zahl der Spielhallenstandorte auf 
rund 9.100 und die Anzahl der Konzessionen auf rund  10.200 (inkl. Mehr-
fachspielhallen)
20
. Mehrfachspielhallen werden als räumlich und recht lich 
 
18
 Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit (Spielverordnung 
- SpielV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Dezember 1985 (BGBl. I S. 2246) 
19
 Quelle: www.akspielsucht.de/wp-content/uploads/2014/10/Ergebnisse.pdf 
getrennte Einheiten konzipiert. Je Konzession dürfe n dabei 12 Geldspiel-
geräte errichtet werden. 
Eine weitere gesetzliche Steuerung der Verbreitung von Glückspielen er-
folgte 2011 mit der ersten Änderung des Glückspiels taatsvertrages (Erster 
GlüÄndStV). Das Gesetz regelt u. a. die Zulässigkeit von Spielhallen, in dem 
es Mindestabstände von Spielhallen zu anderen Spiel hallen vorgibt
21
. Die 
im § 29 Abs. 4 des Glücksspielstaatsvertrages enthaltenen Übergangsrege-
lungen wurden übernommen, sodass den bestehenden Sp ielhallen eine 
fünfjährige Übergangsfrist bis ins Jahr 2017 einger äumt wurde. Nach dem 
Gesetz sind Mehrfachspielhallen in Niedersachsen seit dem 01.07.2017 ver-
boten. Der Abstand zwischen zwei Spielhallen darf e inen Mindestabstand 
von 100 m nicht unterschreiten. Aufgrund nicht absc hließend bestimmter 
Auswahlkriterien durch den Gesetzgeber bei konkurri erenden Spielhallen 
innerhalb des Mindestabstandes werden in Osnabrück derzeit in Ab-
standskonkurrenz stehende Spielhallen weitergeführt (vgl. hierzu auch Kap. 
4.2 Rechtsgrundlagen, Niedersächsisches Glücksspielgesetz). 
Die letzte Änderung der Spieleverordnung (2016) beg renzte mit verschie-
denen Vorgaben zum Spieleumsatz je Gerät die mögliche Suchtgefahr und 
wirkte mit weiteren Regelungen dem unkontrollierten  Spielverhalten ent-
gegen. 
Insgesamt ist seitens der Spielhallenbetreiber eine Abkehr vom angehäng-
ten „Schmuddelimage“ zu beobachten. Neuere Spielhallenkonzepte wollen 
durch ein ansprechendes Ambiente und Inszenierung d er Räumlichkeiten 
(indirekte Beleuchtung, Ruhezonen) erfolgreich sein . Zusätzlich ist die Au-
tomatenwirtschaft bestrebt, sich im Dienstleistungs bereich zu etablieren. 
Zum einen wurde der Ausbildungsberuf „Fachkraft für  Automatenservice“ 
geschaffen; zum anderen wurde vom Bundesverband Aut omaten-unter-
nehmer e. V. (BA) bereits 1988 eine Zertifizierungs initiative „Vorbildliche 
20
 Quelle: www.statista.com/statistik/daten/studie/20 2647/umfrage/anzahl-der-standorte-
und-konzessionen-von- spielhallen/ 
21
  vgl. § 10 Ziffer 2 Niedersächsisches Glücksspielgesetz (NGlüSpG) vom 17.12.2007, Fassung 
vom 21.06.2012 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 29 
Spielstätte“ ins Leben gerufen, die bis 2015 Spiels tätten nach einem ein-
heitlichen System bewertete. Seit 1997 vergab eine Spielstättenbewer-
tungskommission mit Vertretern der Wissenschaft, de r Verwaltungs- Be-
rufsgenossenschaft und des parlamentarischen Beirat es der Automaten-
Selbst-Kontrolle an qualifizierte Unternehmen den „Golden Jack“. Beide Ini-
tiativen wurden durch die von den TÜV-Organisationen durchgeführte Zer-
tifizierung „Regelmäßig geprüfte Spielstätte“ abgelöst. 
Darüber hinaus hat sich das Standortprofil von Auto matenspielhallen er-
weitert. Neben den traditionellen innerstädtischen Lagen werden zuneh-
mend auch Standorte in Gewerbegebieten, an stark befahrenen Hauptver-
kehrsstraßen (z. B. an Autobahnabfahrten) und in der Nähe zu großen Mag-
netanbietern, Schnellrestaurants, Einkaufs- und Fac hmärkten und Autoh-
öfen nachgefragt. Vielfach suchen die Spielhallenbetreiber Standorte ab ei-
ner Größenordnung von mindestens 200 qm Nutzfläche.  Alleinstehende 
Gebäude oder Ecklagen werden dabei bevorzugt, sodas s eine gute Sicht-
barkeit gewährleistet ist. Daneben sind ebenerdige Betriebsflächen von be-
sonderem Interesse.
22
 
Wettbüros 
Im Bereich des Wett-, Toto- und Lotteriewesens zeig t die Anzahl der Be-
triebe in Deutschland seit 2009 eine leicht fallend e Tendenz. Gemäß einer 
Branchenstudie des Jahres 2015 bestanden in Deutschland 2.656 Betriebe.
23
 
Gleichzeitig stieg der Branchenumsatz in den letzten Jahren weiter an und 
betrug 2015 bundesweit insgesamt 9,3 Mrd. €.
24
 Hierbei ist davon auszu-
gehen, dass innerhalb dieser Gruppe die Anzahl der Wettbüros in den letz-
ten Jahren durch den Glücksspielstaatsvertrag und d ie Liberalisierung des 
Sportwettenmarktes zugenommen hat. In der Stadt Osn abrück gab es in 
den letzten Jahren vermehrt Standortanfragen zur Er öffnung von Wettbü-
ros.  
 
22
 Quelle: www.merkur-spielothek.de/%C3%9Cber-uns/Expansion/ 
23
 Quelle: www.statista.com/statistik/daten/studie/235716/umfrage/anzahl-betriebe-im-
wett-toto-und-lotteriewesen/ 
3.2.2  Trends freizeitorientierter Vergnügungsstätten 
Diskotheken/ Tanzlokale 
In den letzten Jahren hat sich im Bereich der Tanzl okale eine Ausdifferen-
zierung ergeben. Spezielle Angebote (Ü30-, Ü40- und  Ü50-Partys) haben 
in den letzten Jahren weitere Verbreitung gefunden.  Mit der Ausdifferen-
zierung der kulturellen Szene hat sich ein breites Spektrum an Veranstal-
tungsangeboten und Genres etabliert. Neben spezialisierten Einrichtungen 
gibt es zunehmend auch Angebote mit einer Mischung aus Café, Restau-
rant, Kneipe und (Kleinkunst-) Bühne. Aufgrund dieser Heterogenität lassen 
sich keine klaren Entwicklungstrends hinsichtlich der betreiberseitig bevor-
zugten Größenordnung oder der stadträumlichen Lage (Innenstadt, Ge-
werbegebiet) herleiten. Nicht selten werden nicht m ehr genutzte Gewer-
begebäude, Autohäuser oder alte Bahnhöfe für den Aufbau attraktiver Ein-
richtungen und temporärer Angebote genutzt. Eine vorausschauende Ent-
wicklungsplanung ist hierbei jedoch kaum möglich, v ielmehr entstehen 
spontane und zufällige „Eroberungsräume“, die mit u nbürokratischer Her-
angehensweise entwickelt werden müssen. Die Betriebe dieses Typs vertei-
len sich auf das Osnabrücker Stadtgebiet und sind s owohl innenstadtnah 
als auch in Streulage vorzufinden. 
  
24
 Quelle: www.statista.com/statistik/daten/studie/235733/umfrage/umsatz-im-wett-toto-
und-lotteriewesen/ 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 30 
Multiplexkinos 
Nach vielen Jahren mit stetig sinkenden Besucherzah len hat der Marktein-
tritt der sogenannten Multiplexkinos in den 1990er Jahren wieder zu einer 
beträchtlichen Besuchssteigerung und einer zunehmen den Nachfrage der 
breiten Öffentlichkeit nach diesem Freizeitangebot geführt. Neben den 
Multiplexkinos existieren häufig noch die tradition ellen Innenstadtkinos 
sowie mit leicht wachsenden Anteilen die Programm- bzw. Arthouse-Kinos. 
Seit 2010 entwickelt sich der Markt wieder eher stagnierend und z. T. rück-
läufig (im Fünfjahresmittel 2012 - 2016: 129 Mio. K inobesucher). 2016 war 
mit 121 Mio. Besuchern ein eher unterdurchschnittli ches Kinojahr, im Jahr 
2018 ging die Zahl der Besucher auf 105,4 Mio. Besu cher noch weiter zu-
rück. Dies entsprach im Jahr 2018 etwa 1,27 Filmbesuchen je Einwohner im 
Jahr.
25
 In jüngerer Zeit werden zunehmend auch Standortgem einschaften 
mit weiteren Nutzungen (Gastronomie, Einzelhandel) nachgefragt, um In-
vestitionsvorhaben einerseits zu refinanzieren, and ererseits aber von Aus-
tauscheffekten zwischen den Nutzungen zu profitieren. 
Multiplexkinos sind in Osnabrück u.a. am Bahnhofsplatz sowie innenstadt-
nah am Erich-Maria-Remarque-Ring vertreten. 
 
Varietés 
Nachdem Varietés zwischenzeitig als Unterhaltungsan gebot in Deutsch-
land nahezu verschwunden sind, erleben sie seit Beg inn der 1990er Jahre 
eine Renaissance. Die neuen Varietétheater sind überwiegend in Oberzen-
tren vertreten, da sie ein überregionales Einzugsge biet erfordern. In  
Osnabrück wurde im Rahmen der Bestandserfassung kei n Varietétheater 
vorgefunden. 
 
Festhallen/Hochzeitssäle 
Die Anzahl von Festhallen, in denen Hochzeiten oder  auch andere Feste 
mit z. T. mehr als 500 Personen stattfinden, hat aufgrund der großen Nach-
frage in den letzten Jahren stark zugenommen. Größere Festhallen/ Hoch-
zeitsäle sind für einige Bürger somit ein wichtiger Teil von Kultur und indi-
viduellen Lebensräumen. Festhallen/ Hochzeitssäle sind aber vor allem auf-
grund des hohen Verkehrsaufkommens und der Lärmemis sionen in man-
chen Fällen auch als städtebaulich problematisch einzuschätzen und erfor-
dern entsprechend zunehmend eine Steuerung. In Osnabrück sind Festhal-
len und Hochzeitssäle u.a. im Hauptzentrum Innensta dt (u.a. Lagerhalle  
Rolandsmauer) oder im Stadtteilzentrum Martinistraß e (Anyway Event-
haus) vorzufinden. Auch die Stadthalle Osnabrück is t als Vergnügungs-
stätte einzuordnen, da diese nicht nur als spezifis che Kultureinrichtung zu 
fassen ist, sondern darüber hinaus auch als Veranst altungsort einer „be-
stimmten gewinnbringenden ‚Freizeit‘- Unterhaltung“ ( gem. Fickert/Fiese-
ler) gewidmet ist. 
 
Escape-Rooms und E-Sport  
Im Rahmen des vorliegenden Vergnügungsstättenkonzep tes wurden auch 
relativ neue Trends erfasst, die mittlerweile in Gr oßstädten wie Osnabrück 
vorzufinden sind, bei denen aber noch kein einhelli ges Urteil besteht, ob 
diese als Vergnügungsstätten zu werten sind. Die de rzeitige Einordnung 
von Escape-Rooms und weiterer Anlagen, die als neue Entwicklung (bspw. 
E-Sport) zu fassen sind, wurde in Kapitel 3.1 (S.26) erläutert. 
 
 
 
 
 
25
 Quelle: Daten von der FFA-Filmförderungsanstalt, D as Kinoergebnis 2018; www.ffa.de  
 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 31 
4  Grundlagen der Regulierung
Die planungsrechtliche Steuerung von Vergnügungsstä tten kann nur durch 
eine hinreichende städtebauliche Begründung erfolgen. Moralisch-ideolo-
gische Aspekte dürfen nicht herangezogen werden. Na chfolgend werden 
daher die städtebaulich relevanten Störpotenziale, die von Vergnügungs-
stätten ausgehen können, aufgeführt und daran anknü pfend die rechtli-
chen Rahmenbedingungen und Steuerungsmöglichkeiten für Vergnü-
gungsstätten erläutert. 
4.1  Auswirkungen von Vergnügungsstätten 
Als maßgebliches Prüfkriterium sind bei der Standor tanalyse vor allem die 
städtebaulichen Auswirkungen und das Störpotenzial der unterschiedli-
chen Anlagenarten zu erfassen und zu bewerten. 
Abbildung 4 listet die wichtigsten städtebaulich relevanten Negativwirkun-
gen und sogenannte „Trading-Down“-Effekte auf, die stichwortartig fol-
gendermaßen zusammengefasst werden können: 
  Negativentwicklung des Standortumfeldes durch optis che Beeinträch-
tigungen des Straßen-/ Stadtbildes und Lärmbelästigungen für angren-
zende Wohnbebauung 
  Konflikte mit sensiblen Nutzungen (bspw. Schulen, K indergärten, Kir-
chen, Suchtberatungsstellen) 
  „Verdrängungswettbewerb“, da mit Vergnügungsstätten  vor allem in 
Randlagen und geringer frequentierten Nebenlagen hä ufig höhere 
Mieten erzielt werden können als bspw. mit Einzelhandelsbetrieben und 
Dienstleistern 
  Verknappung des Flächenangebotes für im Gebiet vorr angig ge-
wünschte Nutzungen (bspw. Gewerbe-/ Produktionsbetriebe in Gewer-
begebietslagen) 
  Tendenz der Häufung von Vergnügungsstätten in besti mmten Gebieten 
(Agglomeration) 
  Isolationseffekte, die sich aus der Nutzungsart und  baulichen Gestal-
tung der Betriebe ergeben (mangelnde Einsehbarkeit der Schaufenster, 
fehlende Austauschbeziehungen und Störung des Straß enbildes durch 
dominante Außenwerbung) 
  Verdrängung von Nutzungen, die auf Schaufenster und  Warenpräsen-
tation in den Erdgeschosslagen ausgerichtet und angewiesen sind 
Abbildung 4:  Städtebaulich relevante „Trading-Down “-Effekte 
 
Quelle: cima 2020 
Verzerrung des Mietpreisgefüges
• Ansiedlung in vorgeschädigten Problemlagen
• höhere Zahlungsbereitschaft verhindert 
notwendige Mietpreissenkung
Entstehung einseitiger Gemengelagen
• Flächenerweiterung für angestrebte Ansiedlungen
• Verdrängung von Umfeldnutzungen durch 
Störwirkungen (Lärm, Spätöffnung, soziales Milieu)
Abwertung des Standortes
• optische Abschottung von Straßenbild, Störung 
des Stadtbildes
• Imageverlust des Standortes
• Rückgang von Frequenzen, Ausbreitung von 
Leerständen
• Verschlechterung der Versorgungssituation

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 32 
Störpotenziale von spielorientierten Vergnügungsstä tten (Wett- und 
Glücksspielbetriebe) 
Von Spielhallen und Wettbüros können vielfältige St örungen und Konflikt-
potenziale ausgehen. Häufig gelten sie als ein Indi kator für den „Trading-
Down“-Effekt. Er beschreibt den Qualitätsverlust de r Angebots- und Nut-
zungsvielfalt durch Verdrängung bzw. Rückgang von t raditionellen Einzel-
handels- und Dienstleistungsbetrieben in bestimmten  Lagebereichen. In 
der Regel findet dabei eine Verflachung bzw. Banalisierung des Angebotes, 
des Ladenbaus, der Außenwerbung und des Qualifikati onsniveaus der Be-
schäftigten statt. 
Indizien für ein zunehmendes „Trading-Down“ sind ve rmehrte Ansiedlun-
gen von discountorientierten Filialisten, Sonderpos tenläden und 1-Euro-
Shops, Verkauf von der „Palette“, temporäre Zwische nnutzungen, Schnell-
imbissbetriebe und Leerstand. Insgesamt erleidet da s Gebiet einen wahr-
nehmbaren Imageverlust. Folgen sind z. B. der Rückg ang der Angebots-
vielfalt, das Absinken des Geschäftsniveaus sowie d ie Verzerrung des Bo-
denpreisgefüges. Beide Nutzungsarten siedeln sich a ußerdem gern in der 
Nähe vergleichbarer Angebote an, um von der gemeins amen Zielkund-
schaft zu profitieren. Solche „Ballungen“ von Wett- und Glücksspielanlagen 
können letztlich eine Standortlage insgesamt (über-)prägen.  
Eine wesentliche Ursache des oben beschriebenen Verdrängungsprozesses 
liegt in der höheren Mietzahlungsfähigkeit von Spie lhallen. Sie lassen sich 
zudem nur schwierig städtebaulich integrieren. Das Straßenbild wird durch 
die Abschottung nach außen und die geringwertige Gestaltung der Erdge-
schosszonen sichtbar beeinträchtigt. Auch die auffä llige Außenwerbung 
stört häufig das Ortsbild. Insbesondere in historis chen Ortskernen und in 
Einkaufslagen können hierdurch gar Zäsuren entstehe n und eine transpa-
rente und harmonische Straßen- bzw. Fassadengestaltung verhindert wer-
den. Die Öffnungszeiten in den Abend- und Nachtstun den führen oft zu 
erheblichen Lärmemissionen und einer Beeinträchtigu ng der Nachbar-
schaft. 
 
Störpotenziale von freizeitorientierten Vergnügungs stätten (Kinos, 
Diskotheken, Festhallen) 
Vor allem Diskotheken und Festhallen können problem atische städtebau-
liche Wirkungen erzeugen. Das größte Störpotenzial von Diskotheken und 
Festhallen bilden die Lärmemissionen. Dabei handelt  es sich weniger um 
die Lautstärke aus der Musikanlage, die über einzuh altende Schallschutz-
pegel am Gebäude kaum in die unmittelbare Nachbarschaft abstrahlt, son-
dern vielmehr durch die Zu- und Abfahrt von Diskothekenbesuchern in den 
nächtlichen Abendstunden. Je nach Lage und Verkehrs anbindung einer 
Diskothek können auch weiter entfernt gelegene Wohn gebiete von den 
Lärmauswirkungen betroffen werden. Neben dem Verkehrslärm können im 
Umfeld z. T. je nach Alters- und Zielgruppe Drogen- und Alkoholprobleme 
sowie Vandalismus-Erscheinungen auftreten, sodass hier negative Auswir-
kungen auf das Standortimage die Folge sein können.  
Diskotheken und Festhallen/ Hochzeitssäle treten dagegen tagsüber kaum 
in Erscheinung, da sie oftmals eher in Neben- oder Hinterhof- sowie in Ge-
werbegebietslagen (ehem. Lager- oder Industriehalle n) ansässig sind. Zu-
dem sind Diskotheken und Festsäle/ Hochzeitssäle fü r einen signifikanten 
Teil der Bevölkerung wichtige Aspekte ihrer Lebensq ualität und des Frei-
zeitangebotes einer Stadt.   
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 33 
Störpotenziale von erotikorientierten Vergnügungsst ätten 
Ob sich ein Erotikbetrieb städtebaulich ins Umfeld einfügt, hängt entschei-
dend von der Anlagenart ab. Während Swinger-Clubs i m Außenauftritt e-
her unauffällig sind, können Sexkinos, Striptease-Lokale etc. das städtebau-
liche Umfeld visuell erheblich beeinträchtigen. Häu fig verursachen „Rot-
lichtangebote“ durch das erhöhte Verkehrsaufkommen in den Nachtstun-
den eine Lärmbelastung für die angrenzende Umgebung . Zusätzlich be-
steht ein erhöhtes kulturelles und soziales Konfliktpotenzial, da diese Form 
von Vergnügungsstätten nur von wenigen Bevölkerungs gruppen akzep-
tiert wird. Nicht selten treten im Umfeld von Eroti kbetrieben vermehrt 
Probleme mit kleinkriminellen Handlungen auf. Infol ge der zuvor aufge-
führten Störpotenziale besteht bei einer geballten Ansiedlung von Erotik-
betrieben die erhöhte Gefahr eines Imageverlustes für den entsprechenden 
Standort. Eine Agglomeration dieser Anlagetypen ver hindert eine ausge-
wogene Geschäftsstruktur, sodass sich „Trading-Down “-Effekte einstellen 
können. 
Abbildung 5 fasst die anlagenspezifischen Störpoten ziale noch einmal zu-
sammen. Die größten Nutzungskonflikte sowie negativ en städtebaulichen 
Auswirkungen gehen von Spielhallen und Wettbüros au s. Auch Erotikbe-
triebe, vor allem in Kombination mit anderen Vergnü gungsstätten oder 
weiteren Betrieben sexuellen Charakters, können umfangreiche städtebau-
liche Negativwirkungen auf das Umfeld nach sich zie hen. Es sei an dieser 
Stelle jedoch darauf hingewiesen, dass die tatsächl iche Situation vor Ort 
abweichen kann. Eine Einzelfallprüfung auf Basis des vorhandenen Bestan-
des ist aus Sicht der cima stets dringend erforderlich. 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 34 
Abbildung 5:  Störpotenziale nach Anlagetyp 
 
Quelle: cima 2020
o 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 35 
4.2  Rechtsgrundlagen 
Maßgebliche Rahmenbedingungen für die Steuerung und  Regulierung von 
Vergnügungsstätten werden vom Gesetzesgeber über ve rschiedene Ver-
ordnungen, Gesetze und Gerichtsurteile geliefert. Z war dürfen sich die 
Empfehlungen des Vergnügungsstättenkonzeptes nur au sschließlich aus 
baurechtlich relevanten Wirkungen ableiten, allerdi ngs treffen einige ge-
werberechtliche Verordnungen städtebauliche Vorgabe n. Bei der Defini-
tion der baurechtlichen Zulässigkeit sollten die gewerberechtlichen Vorga-
ben daher zwar berücksichtigt werden, dürfen jedoch nicht als Begründung 
für Festsetzungen herangezogen werden. Nachfolgende Gesetze und Ver-
ordnungen sind je nach Anlagentyp für Vergnügungsst ätten relevant und 
müssen im Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden. 
Gewerbeverordnung (GewO) 
Betriebe sexuellen Charakters bedürfen einer Erlaub nis nach § 33a GewO. 
Für spezielle gewerberechtliche Einrichtungen wie Sex- und Pornokinos so-
wie Videopeepshows und Videokabinen in einzelhandelsorientierten Sexs-
hops und Erotikfachmärkten (max. drei Kabinen) ist diese jedoch nicht er-
forderlich. 
Ferner sind für Spielhallenbetreiber eine Spielhall enerlaubnis gemäß § 33i 
GewO sowie für Schank- und Speisewirtschaftsbetreiber (u. ä.) eine geräte-
bezogene Aufstellerlaubnis für Spielgeräte mit Gewi nnmöglichkeit nach  
§ 33c GewO erforderlich, sofern diese angeboten werden. 
Spielverordnung (SpielV) 
Die Spielverordnung liefert Vorgaben und Auflagen f ür die Inbetriebnahme 
von Spielstätten, die vom zuständigen Fachbereich b ei der Genehmigung 
der Vergnügungsstätte kontrolliert werden müssen. D ie Veränderungen 
aus der Novellierung der Spielverordnung im Jahr 2006 zogen eine höhere 
Wirtschaftlichkeit von Spielstätten nach sich, weshalb seither vielerorts ein  
sprunghafter Anstieg an Geldspielgeräten zu verzeic hnen ist. Die Novelle 
der Spielverordnung führte zu einer Reduzierung der  Mindestfläche pro 
Spielgerät von 15 qm auf 12 qm sowie einer Erhöhung der Aufstellerlaubnis 
von zehn auf zwölf Geldpielgeräte je Spielhallenkon zession. Des Weiteren 
wurde die Mindestspieldauer je Spiel von zwölf auf fünf Sekunden herab-
gesetzt.  
Ein zwischenzeitlicher Trend, bei dem der eingeworfene Geldbetrag unmit-
telbar in Punkte umgewandelt wurde und wonach geset zliche Vorgaben 
nicht mehr griffen, ist nach Inkrafttreten der 6. V erordnung zur Änderung 
der Spielverordnung am 10.11.2014 nicht mehr möglic h. Einsätze und Ge-
winne sind nunmehr nur noch in Euro und Cent zuläss ig. Zum Zeitpunkt 
der Verkündung der neuen Spielverordnung bereits zugelassene Geldpiel-
geräte konnten vier Jahre weiterbetrieben werden. 
Zum Zeitpunkt der Bestandserhebung im Juni 2018 durften in Schank- und 
Speisewirtschaften (u. ä.) noch max. drei Geldspiel geräte aufgestellt wer-
den. Seit dem 10.11.2019 sind nur noch zwei Geldspi elgeräte pro Betrieb-
zulässig.  
Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) 
Der Glücksspielstaatsvertrag ist ein Bundesstaatsve rtrag zwischen den 
deutschen Bundesländern, der bundeseinheitliche Sta ndards z. B. zu Wer-
begestaltungsauflagen, Sperrzeiten, Sozialkonzepten  des Glücksspielwe-
sens in Deutschland definiert, um das Entstehen von  Glücksspiel- und 
Wettsucht zu verhindern, das Glücksspielangebot zu begrenzen und maß-
voll zu steuern sowie unerlaubtes Glücksspiel zu ve rmeiden, Jugend- und 
Spielerschutz zu gewährleisten sowie Begleitkriminalität in Folge (illegaler) 
Glücksspiele abzuwehren. 
Am 01.07.2012 ist der Glücksspielstaatsvertrag in d er Fassung des Ersten 
Glücksspieländerungsstaatsvertrags vom 15.12.2011 in Kraft getreten.  
§ 25 (Beschränkung von Spielhallen) des Glücksspiel änderungsstaatsver-
trags sieht die Einhaltung eines Mindestabstandes b ei Spielhallen vor. Die 
Genehmigung von Mehrfachspielhallen/ Mehrfachkonzessionen ist zum ei-
nen durch die Einhaltung eines Mindestabstandes nic ht mehr möglich. 
Zum anderen wird explizit erwähnt, dass die Erteilu ng einer Erlaubnis für 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 36 
eine Spielhalle, die in einem baulichen Verbund mit  weiteren Spielhallen 
steht, ausgeschlossen ist.  
Darüber hinaus können die Länder die Anzahl der in einer Gemeinde zu 
erteilenden Erlaubnisse begrenzen. Das Land Niedersachsen hat von dieser 
Regelung bislang keinen Gebrauch gemacht. 
Neben dem Verbot von Internetglücksspiel sah der Gl ücksspielstaatsver-
trag vor allem eine Neuregelung des Sportwettenmark tes in Deutschland 
vor. Die Vorschriften im Glücksspielstaatsvertrag e nthielten bis dahin ein 
staatliches Monopol für Sportwetten vor. Der Glücksspielstaatsvertrag ent-
hielt für Sportwetten eine Experimentierklausel für ein Konzessionsmodell, 
nach welchem Sportwettkonzessionen auf bis zu siebe n Jahre befristet er-
teilt werden können. Demnach konnten deutschlandweit 20 Konzessionen 
für Sportwettanbieter erteilt werden, deren Umsetzu ng in länderspezifi-
schen Regelungen zum GlüÄndStV geregelt werden. Das  Land Hessen 
wurde für alle Bundesländer nach dem Glücksspielsta atsvertrag 2012 mit 
der Durchführung des Konzessionsverfahrens zur Erteilung von Konzessio-
nen im Bereich der Sportwetten (ausgenommen Pferdewetten) beauftragt. 
Der EuGH entschied am 04.02.2016 letztlich, dass di ese Rechtslage gegen 
die Grundsätze des Europarechts verstößt (EuGH, Urt eil vom 04.02.2016, 
Sebat Ince, C‑336/14, ECLI:EU:C:2016:72, Rn. 92). 
Das von der Ministerpräsidentenkonferenz daraufhin im März 2017 be-
schlossene Regelwerk (2. Glücksspieländerungsstaats vertrag) sollte zum  
1. Januar 2018 in Kraft treten. Allerdings wurde es  nicht von allen Länder-
parlamenten ratifiziert, sodass zunächst weiterhin der 1. Glücksspielände-
rungsstaatsvertrag Gültigkeit besitzt. 
Niedersächsisches Glücksspielgesetz (NGlüSpG) 
Wie zahlreiche andere Bundesländer hat das Land Nie dersachsen ein Lan-
desgesetz zum Glücksspiel formuliert, welches zum 17.12.2007 in Kraft ge-
treten ist. Ziele des Gesetzes sind u. a. die Spielsuchtbekämpfung sowie die 
Gewährleistung eines sicheren und transparenten Spielbetriebes, um durch 
ein begrenztes Angebot eine geeignete Alternative z um nicht erlaubten 
Glücksspiel zu bieten. Damit sollen einer Entwicklung und Ausbreitung von 
unerlaubten Glücksspielen in Schwarzmärkten entgegen gewirkt werden. 
Zwischen zwei Spielhallen ist derzeit ein Mindestab stand von 100 m (Luft-
linie) einzuhalten. Bei Vorliegen eines öffentliche n Bedürfnisses oder be-
sonderer örtlicher Verhältnisse für ihr Gebiet oder Teile davon können Ge-
meinden durch Verordnung einen geringeren Mindestab stand von min-
destens 50 Metern oder einen größeren Mindestabstan d von bis zu 500 
Metern festlegen. Die entsprechende Regelung wird in Kap. 6.1.2 näher be-
leuchtet. 
Bei konkurrierenden Spielhallen innerhalb der Mindestabstandsradien wur-
den von niedersächsischen Kommunen Losverfahren dur chgeführt, in de-
nen ermittelt wurde, welche Spielhallenstandort nach einer Übergangsfrist 
von fünf Jahren (§29 Abs. 4 GlüÄndStV) schließen mussten. 
Das Losverfahren hielt einer richterlichen Überprüf ung allerdings nicht 
stand. Nach Urteil des OVG Lüneburg vom 04.09.2017 ist die Auswahl der 
Spielhallen nach Bundesverfassungsgericht anhand sachgerechter Kriterien 
vorzunehmen (Beschl. v. 7.3.2017 - 1 BvR 1314/ 12 u .a. -, juris, Rn. 185). 
Diesen verfassungsrechtlichen Anforderungen entspricht es nicht, die Aus-
wahl zwischen konkurrierenden Spielhallenbetreibern  ausschließlich zu-
fallsbezogen durch Losentscheid herbeizuführen. Die  Durchführung eines 
Losverfahrens kommt vielmehr erst dann in Frage, we nn sich mehrere 
Spielhallen nach Festlegung von sachbezogenen Auswahlkriterien und de-
ren Anwendung auf den konkreten Einzelfall als gleichrangig erweisen. Da-
mit trat der vorliegende Schließungsbescheid außer Kraft.  
Von dem Urteil nicht betroffen waren die Mehrfachsp ielhallen/ Mehrfach-
konzessionen, die durch §25 GlüÄndStV ausgeschlossen sind. 
Mit dem Gesetz zum Dritten Glücksspieländerungsstaa tsvertrag und zur 
Änderung des Niedersächsischen Glücksspielgesetz vo m 16.12.2019 
wurde, wie schon bei Spielhallen, ein Mindestabstan d von 100 Metern 
(Luftlinie) zwischen Wettvermittlungsstellen festge legt (§ 8 Abs. 2 Satz 3 
NGlüSpG). Ebenso gilt, dass bei Vorliegen eines öff entlichen Bedürfnisses 
oder besonderer örtlicher Verhältnisse für ihr Gebiet oder Teile davon Ge-
meinden durch Verordnung einen geringeren Mindestab stand von min-
destens 50 Metern oder einen größeren Mindestabstan d von bis zu 500 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 37 
Metern festlegen können. Zur Berücksichtigung örtli cher Verhältnisse im 
Umfeld eines Standortes können Ausnahmen vom Mindestabstand von der 
Glücksspielaufsichtsbehörde zugelassen werden. 
Ein Mindestabstand gilt es auch zwischen Wettvermit tlungsstelle und be-
stehenden Suchtberatungs- und Suchtbehandlungsstätten sowie zu beste-
henden Einrichtungen und Orten, die ihrer Art nach vorwiegend von Kin-
dern oder Jugendlichen aufgesucht werden, einzuhalten. Dieser muss min-
destens 200 Meter (Luftlinie) betragen. 
Auch hierbei kann die Glücksspielaufsichtsbehörde -  zur Vermeidung un-
billiger Härten - im Einzelfall Ausnahmen vom Mindestabstand zulassen. 
Aus Sicht der cima ist anzunehmen, dass die Abstandsregelung den Druck 
auf bislang wenig nachgefragte Flächen erhöhen wird, was eine städtebau-
liche Steuerung umso erforderlicher macht. 
 
Jugendschutzgesetz (JuSchG) 
Das Jugendschutzgesetz besagt, dass Kindern und Jug endlichen der Auf-
enthalt in Gaststätten, die als Nachtbar, Nachtclub oder vergleichbare Ver-
gnügungsstätten ausgewiesen sind, nicht gestattet w erden darf  
(§ 4 JuSchG). Gleiches trifft für Spielhallen und G lücksspielstätten zu  
(§ 6 JuSchG). Die Anwesenheit bei öffentlichen Tanzveranstaltungen ist Ju-
gendlichen bis 16 Jahren ohne Begleitung einer erzi ehungsberechtigten 
Person nur bis 24:00 Uhr gestattet. Auch ist die An wesenheit von Kindern 
und Jugendlichen in Betrieben sexuellen Charakters laut § 7 und § 8 JuSchG 
untersagt. Zudem muss der Besucher über gut einsehbare Hinweisschilder 
auf die zuvor genannten Verbote und Regelungen hingewiesen werden. 
 
 
 
 
4.3  Baurechtliche Regulierungsmöglichkei-
ten 
Eine häufig formulierte (politische) Zielsetzung zu r Steuerung von Vergnü-
gungsstätten ist der Ausschluss zum Schutz der Inne nstadt und weiterer 
sensibler Stadtbereiche. Ein Komplettausschluss im gesamten Stadtgebiet 
ist rechtlich jedoch unzulässig. Vielmehr ist eine städtebaulich verträgliche 
gesamtstädtische Steuerung sinnvoll und erwünscht.  
Eine wesentliche Voraussetzung für die Steuerung vo n Vergnügungsstät-
ten ist die hinreichend detaillierte städtebauliche Begründung. Grundsätz-
lich besteht die Möglichkeit, Vergnügungsstätten in  Einzelfallbetrachtun-
gen nach den Vorgaben der zugrunde liegenden BauNVO  zu steuern 
(„Grobsteuerung“) bzw. Reglementierungen für bestim mte Nutzungsun-
terarten im Bebauungsplan vorzunehmen („Feinsteueru ng“) oder gar die 
Zulässigkeit für einzelne bauliche Anlagen nach § 1 5 BauNVO (1990) zu 
entscheiden.  
Da einzelfallbezogene Steuerungen einen hohen Begründungsaufwand er-
fordern, sie dadurch gleichzeitig rechtlich angreifbarer sind, ist es sinnvoll, 
transparente und einheitliche Regelungen zur Steuer ung von Vergnü-
gungsstätten durch eine gesamtstädtische Konzeption  
i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen, um eine mög-
lichst hohe (bau)rechtliche Planungssicherheit zu erzielen und dem zustän-
digen Fachbereich ein Planungsinstrument bzw. eine Entscheidungshilfe an 
die Hand zu geben, welches die gesamtstädtische Entwicklung berücksich-
tigt (siehe Abbildung 6).
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 38 
Der Gesetzgeber hat den Gemeinden mit dem § 9 Abs. 2a und 2b BauGB 
gesonderte Möglichkeiten zur Steuerung von Vergnügu ngsstätten einge-
räumt: 
§ 9 Abs. 2a BauGB:  
 „Für im Zusammenhang bebaute Ortsteile (§ 34) kann  zur Erhaltung  
oder Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche, auc h im Interesse ei-
ner verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung und  der Innenent-
wicklung der Gemeinden, in einem Bebauungsplan festgesetzt werden, 
dass nur bestimmte Arten der nach § 34 Abs. 1 und 2  zulässigen bauli-
chen Nutzungen zulässig oder nicht zulässig sind od er nur ausnahms-
weise zugelassen werden können; die Festsetzungen k önnen für Teile 
des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans unterschiedlich 
getroffen werden.  
 Dabei ist insbesondere ein hierauf bezogenes städt ebauliches Entwick-
lungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 zu berü cksichtigen, das 
Aussagen über die zu erhaltenden oder zu entwickeln den Zentralen 
Versorgungsbereiche der Gemeinde oder eines Gemeindeteils enthält.  
 In den zu erhaltenden oder zu entwickelnden Zentra len Versorgungs-
bereichen sollen die planungsrechtlichen Voraussetz ungen für Vorha-
ben, die diesen Versorgungsbereichen dienen, nach § 30 oder § 34 vor-
handen oder durch einen Bebauungsplan, dessen Aufst ellung förmlich 
eingeleitet ist, vorgesehen sein.“ 
 
§ 9 Abs. 2b BauGB:  
 „Für im Zusammenhang bebaute Ortsteile (§ 34) kann  in einem Bebau-
ungsplan, auch für Teile des räumlichen Geltungsber eichs des Bebau-
ungsplans, festgesetzt werden, dass Vergnügungsstät ten oder be-
stimmte Arten von Vergnügungsstätten zulässig oder nicht zulässig 
sind oder nur ausnahmsweise zugelassen werden können, um  
1. eine Beeinträchtigung von Wohnnutzungen oder andere n 
schutzbedürftigen Anlagen wie Kirchen, Schulen und Kinderta-
gesstätten oder 
2. eine Beeinträchtigung der sich aus der vorhandenen Nutzung 
ergebenden städtebaulichen Funktion des Gebiets, in sbeson-
dere durch eine städtebaulich nachteilige Häufung von Vergnü-
gungsstätten, zu verhindern.“ 
 
Die folgende Abbildung 6 fasst Möglichkeiten der ba urechtlichen Steue-
rung zusammen. 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 39 
Abbildung 6:  Möglichkeiten der baurechtlichen Steu erung 
Quelle: cima 2020  
§ 1 (6 ) Nr . 11 BauGB
•Vergnügnungsstättenkonzept ist als 
städtebauliches Entwicklungskonzept 
bei der Aufstellung von Bauleitplänen 
zu berücksichtigen
Vergnügungs-
stätten-
konzept
§ 1 (5 ) BauNVO
•bestimmte Arten von Nutzungen, die 
gemäß BauNVO allgemein zulässig 
sind, können ausgeschlossen oder nur 
ausnahmsweise zugelassen werden
•Bedingung: Wahrung der 
Zweckbestimmung des Baugebietes
" Grobsteuerung"
§ 1 (9) BauNVO
•bestimmte Nutzungsunterarten 
können im Bebauungsplan 
ausgeschlossen oder eingeschränkt 
werden
•Voraussetzung: besondere 
städtebauliche Gründe
" Feinsteuerung"
§ 15 BauNVO
•bauliche Anlagen sind im Einzelfall 
unzulässig, wenn sie der Eigenart des 
Baugebietes oder städtebaulichen 
Zielen widersprechen oder wenn von 
ihnen Belästigungen oder Störungen 
ausgehen
•in der Praxis aufwändig anzuwenden
Einzelfall
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 40 
4.4  Zulässigkeit von Vergnügungsstätten 
nach BauNVO (2017) 
In der Baunutzungsverordnung (BauNVO 1990) werden V ergnügungsstät-
ten erstmals differenziert aufgegriffen. Sie definiert die planungsrechtliche 
Zulässigkeit von Vergnügungsstätten in den jeweilig en Baugebieten nach 
§ 1 Abs. 2 BauNVO (2017)
26
 dort, wo sie in den Vorschriften über die Art der 
baulichen Nutzung ausdrücklich erwähnt wird.  
4.4.1  Differenzierung kerngebietstypischer und nicht 
kerngebietstypischer Vergnügungsstätten 
Aus der BauNVO und der Rechtsprechung des BVerwG lä sst sich eine 
grundsätzliche Unterscheidung zwischen kerngebietst ypischen und nicht 
kerngebietstypischen Vergnügungsstätten ableiten.  
Kerngebietstypische Vergnügungsstätten 
Bei kerngebietstypischen Vergnügungsstätten handelt  es sich um zentrale 
Dienstleistungsbetriebe im Unterhaltungssektor, die  auf ein überörtliches 
Einzugsgebiet und die Erreichbarkeit für ein breite s und allgemeines Pub-
likum ausgerichtet sind und – im Fall von Spielhallen – eine Nutzfläche von 
mehr als 100 qm aufweisen.
27
 Das von kerngebietstypischen Vergnügungs-
stätten ausgehende große Störpotenzial (hohe Lärmem ission, hohes Ver-
kehrsaufkommen etc.) ist aus Sicht des Gesetzgebers  in Kerngebieten 
grundsätzlich hinzunehmen, weshalb kerngebietstypis che Vergnügungs-
stätten in Kerngebieten (MK) allgemein zulässig sind. Wenngleich Vergnü-
gungsstätten der allgemeinen Zweckbestimmung von Ge werbegebieten 
nicht entsprechen, sind sie in Gewerbegebieten ausn ahmsweise zulässig, 
um Standortalternativen zum Kerngebiet zu bieten. 
 
26
 In der Fassung der Bekanntmachung vom 23.01.1990 (BGBl. I S. 132) zuletzt geändert durch 
Gesetz vom 04.05.2017 (BGBl. I S. 1057) mit Wirkung vom 13.05.2017. 
Nicht kerngebietstypische Vergnügungsstätten 
Nicht kerngebietstypische Vergnügungsstätten sind a uf ein lokales Ein-
zugsgebiet ausgerichtet und dienen der üblichen Fre izeitbetätigung eines 
Gebiets oder Viertels. Für Spielhallen hat sich in der Rechtsprechung ein 
Schwellenwert von ca. 100 qm herausgebildet, bis zu dem eine Einrichtung 
als nicht kerngebietstypisch angesehen wird. Das vo n diesen Betrieben 
ausgehende Störpotenzial ist als vergleichsweise ge ring und daher noch 
als mischgebietsverträglich einzustufen.  
Nicht kerngebietstypische Vergnügungsstätten sind a llgemein in Kernge-
bieten (MK) und überwiegend gewerblich geprägten Mi schgebieten (MI) 
zulässig. Laut der BauNVO (2017) können sie darüber  hinaus ausnahms-
weise in besonderen Wohngebieten (WB), in Dorf- (MD ) und Gewerbege-
bieten (GE) sowie in überwiegend durch Wohnnutzung geprägten Misch-
gebieten (MI) bzw. Urbanen Gebieten (MU) zulässig sein. 
4.4.2  Zulässigkeit von Vergnügungsstätten in den Bau-
gebieten der BauNVO (2017) 
In Kleinsiedlungsgebieten (WS), reinen Wohngebieten  (WR) und allgemei-
nen Wohngebieten (WA) sowie in Industriegebieten (G I) sind Vergnü-
gungsstätten gemäß BauNVO (2017) ebenso generell un zulässig wie in 
hierfür nicht explizit ausgewiesenen Sondergebieten . Die Voraussetzung 
für die Zulässigkeit von Vergnügungsstätten in Sondergebieten liegt in der 
Festsetzung bzw. Art des Sondergebietes und darin, ob sich das Gebiet von 
den übrigen Baugebieten wesentlich unterscheidet (vgl. Abbildung 7). 
Durch die Aufstellung von einfachen bzw. qualifizie rten Bebauungsplänen 
nach § 9 BauGB bestehen für die Gemeinde verschiedene Alternativen, die 
Zulässigkeit von Vergnügungsstätten zu regeln. Von besonderer Bedeu-
tung sind dabei die nachfolgenden Steuerungsmöglichkeiten: 
27
  Der Schwellenwert von ca. 100 qm Nutzfläche ist k eine starre Grenze, sondern nur ein 
Richtwert bezogen auf Spielhallen. Maßgeblich ist die auf der Einschätzung der tatsächli-
chen örtlichen Situation beruhende Beurteilung.  
 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 41 
  §§ 2 – 11 BauNVO:  Die Zulässigkeit von Vergnügungsstätten in den 
einzelnen Baugebieten sind in den §§ 2 – 11 BauNVO geregelt. 
  § 1 Abs. 5 BauNVO:  Die planende Gemeinde hat die Möglichkeit, in 
Bebauungsplänen mit Bezug auf § 1 Abs. 5 BauNVO bes timmte Arten 
von Nutzungen, die nach den §§ 2 bis 9 allgemein zulässig sind, als nicht 
zulässig bzw. unzulässig festzusetzen. Hierzu gehör en auch Vergnü-
gungsstätten. 
  § 1 Abs. 6 BauNVO:  Nach § 1 Abs. 6 BauNVO können in Bebauungs-
plänen Festsetzungen getroffen werden, dass alle od er einzelne Aus-
nahmen, die in den Baugebieten nach den §§ 2 bis 9 vorgesehen sind, 
allgemein oder nicht zulässig sind. 
  § 1 Abs. 7 BauNVO: In Bebauungsplänen können für Baugebiete nach 
den §§ 4 bis 9 besondere Regelungen für bestimmte Geschosse, Ebenen 
oder sonstige Teile baulicher Anlagen getroffen wer den, wenn beson-
dere städtebauliche Gründe dies rechtfertigen. So kann die Zulässigkeit 
von Vergnügungsstätten zum Schutz von Wohnnutzungen  in Oberge-
schossen gesondert geregelt werden.  
  § 1 Abs. 9 BauNVO:  Über § 1 Abs. 5 BauNVO hinausgehend, kann die 
Gemeinde mit Bezug auf § 1 Abs. 9 BauNVO innerhalb einzelner Nut-
zungsarten oder Ausnahmen und unter Wahrung der all gemeinen 
Zweckbestimmung des Baugebietes bei den textlichen Festsetzungen 
noch weiter differenzieren und nur bestimmte Arten von Anlagen re-
geln. Wie auch bei Regelungen nach § 1 Abs. 5 BauNV O bedarf es je-
doch einer städtebaulichen Begründung. 
  § 1 Abs. 10 BauNVO:  Mit Bezug auf § 1 Abs. 10 BauNVO können bei 
bereits bestehenden Vergnügungsstätten über den ein fachen Be-
standsschutz hinaus Erweiterungen ermöglicht werden . Erweiterungen, 
Änderungen, Nutzungsänderungen und Erneuerungen kön nen als all-
gemein oder ausnahmsweise zulässig festgesetzt werden. 
 
Abbildung 7:  Zulässigkeit von Vergnügungsstatten n ach Baugebieten 
(BauNVO (2017)) 
Baugebiet nach BauNVO /  
planungsrechtliche Einord-
nung nach BauGB 
BauNVO 2017 
Zulässigkeit  
nicht kerngebiets-typisch  
Zulässigkeit 
kerngebiets-typisch  
§ 2  Kleinsiedlungsgebiete 
(WS)    
§ 3  Reine Wohngebiete 
(WR)    
§ 4  Allgemeine Wohnge-
biete (WA)    
§ 4a  Besondere Wohnge-
biete (WB) ausnahmsweise  
§ 5  Dorfgebiete (MD) ausnahmsweise  
§ 6  Mischgebiete (MI) ge-
werbl. geprägt   
§ 6  Mischgebiete (MI) 
nicht gewerbl. geprägt ausnahmsweise  
§ 6a       Urbane Gebiete (MU) ausnahmsweise  
§ 7  Kerngebiete (MK)   
§ 8  Gewerbegebiete (GE) ausnahmsweise ausnahmsweise 
§ 9  Industriegebiete (GI)   
§ 10 - 11 Sondergebiete (SO) 
  
(wenn das SO-Gebiet  
z. B. dem Einzelhandel o. 
anderer Zweckbestim-
mung dient) 
  
(wenn das SO-Gebiet  
z. B. dem Einzelhandel o. 
anderer Zweckbestim-
mung dient) 
§ 34  unbeplanter Innenbe-
reich 
  /  
(abhängig vom Gebiets-
charakter u. Vorhanden-
sein bzw. Anzahl bereits 
vorhandener Vergnü-
gungsstätten) 
 /   
(abhängig vom Gebiets-
charakter u. Vorhanden-
sein bzw. Anzahl bereits 
vorhandener Vergnü-
gungsstätten) 
§ 35 Außenbereich   
Bearbeitung: cima 2020 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 42 
Die Zulässigkeit von Vergnügungsstätten in bestehen den Bebauungsplä-
nen richtet sich allerdings nicht nach der aktuell gültigen Baunutzungsver-
ordnung, sondern nach der zur Aufstellung des B-Planes gültigen Fassung.  
Die planungsrechtliche Einordnung vor Inkrafttreten  der Baunutzungsver-
ordnung im Jahr 1962 erfolgte über die Bauverordnun g der Stadt  
Osnabrück von 1954. Diese ist seit 1985 außer Kraft . Entsprechende Ge-
biete wurden bereits überplant oder sind dem Innenb ereich nach §34 
BauGB zugeordnet. Daher regelt sich auch die Zuläss igkeit von Vergnü-
gungsstätten, entsprechend der Aussagen der aktuellen BauNVO aus dem 
Jahr 2017 (vgl. Kap. 4.4.3). 
In der nachfolgenden Abbildung 8 wird die Zulässigkeit von Vergnügungs-
stätten in den unterschiedlichen Fassungen der Baun utzungsverordnung 
dargestellt.  
 
 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
 
  Seite 43 
Abbildung 8:  Zulässigkeit von Vergnügungsstatten n ach Baugebieten (BauNVO (1962-2013)) 
Baugebiet nach 
BauNVO /  
planungsrechtliche  
Einordnung nach 
BauGB 
BauNVO 1962 BauNVO 1968 BauNVO 1977 BauNVO 1990 BauNVO 2013 
Zulässig-
keit nicht 
kernge-
bietsty-
pisch 
Zulässig-
keit kern-
gebietsty-
pisch 
Zulässig-
keit nicht 
kernge-
bietsty-
pisch 
Zulässig-
keit 
kernge-
bietsty-
pisch 
Zulässig-
keit nicht 
kernge-
bietsty-
pisch 
Zulässig-
keit 
kernge-
bietsty-
pisch 
Zulässig-
keit nicht 
kernge-
bietsty-
pisch 
Zulässig-
keit 
kernge-
bietsty-
pisch 
Zulässig-
keit nicht 
kernge-
bietsty-
pisch 
Zulässig-
keit 
kernge-
bietsty-
pisch 
§ 2  Kleinsiedlungsge-
biete (WS) 
ausnahms-
weise  ausnahms-
weise  ausnahms-
weise      
§ 3  Reine Wohnge-
biete (WR)            
§ 4  Allgemeine Wohn-
gebiete (WA) 
ausnahms-
weise  ausnahms-
weise  ausnahms-
weise      
§ 4a  Besondere Wohn-
gebiete (WB)     ausnahms-
weise 
ausnahms-
weise 
ausnahms-
weise  ausnahms-
weise   
§ 5  Dorfgebiete (MD)        ausnahms-
weise  ausnahms-
weise  
§ 6  Mischgebiete (MI) 
gewerbl. geprägt           
§ 6  Mischgebiete (MI) 
nicht gewerbl. ge-
prägt 
       ausnahms-
weise  ausnahms-
weise   
§ 7  Kerngebiete (MK)           
§ 8  Gewerbegebiete 
(GE)        ausnahms-
weise 
ausnahms-
weise 
ausnahms-
weise 
ausnahms-
weise 
§ 9  Industriegebiete 
(GI)            
Bearbeitung: cima 2020
  
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 44 
4.4.3  Zulässigkeit von Vergnügungsstätten im unbe-
planten Innenbereich (§ 34 BauGB) 
Die Zulässigkeit von Vergnügungsstätten im unbeplan ten Innenbereich er-
fordert zunächst eine Typisierung der Umgebung nach  den Vorgaben der 
BauNVO. 
Die Beurteilungsgrundlagen ergeben sich aus § 34 Abs. 1 bzw. 2 BauGB: 
  § 34 Abs. 1 BauGB: „Innerhalb der im Zusammenhang b ebauten Ort-
steile ist ein Vorhaben zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der bau-
lichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut 
werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Er-
schließung gesichert ist. Die Anforderungen an gesunde Wohn- und Ar-
beitsverhältnisse müssen gewahrt bleiben; das Ortsb ild darf nicht be-
einträchtigt werden.“ 
  § 34 Abs. 2 BauGB: „Entspricht die Eigenart der näh eren Umgebung ei-
nem der Baugebiete, die in der auf Grund des § 9a e rlassenen Verord-
nung bezeichnet sind, beurteilt sich die Zulässigke it des Vorhabens 
nach seiner Art allein danach, ob es nach der Veror dnung in dem Bau-
gebiet allgemein zulässig wäre; auf die nach der Verordnung ausnahms-
weise zulässigen Vorhaben ist § 31 Absatz 1, im Übrigen ist § 31 Absatz 
2 entsprechend anzuwenden.“ 
In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass  für den unbeplan-
ten Innenbereich nach § 34 BauGB Ausnahmen und Befr eiungen, wie sie 
von den Festsetzungen eines Bebauungsplans nach § 3 1 BauGB möglich 
sind, gesetzlich nicht vorgesehen sind, sofern sie sich nicht aus den Rege-
lungen einer der Baugebietsvorschriften der BauNVO ableiten.
28
 
Sind Vergnügungsstätten in dem entsprechenden Gebietstyp zulässig bzw. 
ausnahmsweise zulässig, ist in einem zweiten Schrit t das Einfügen der be-
antragten Vergnügungsstätte in die jeweilige Umgebung zu prüfen. Befin-
den sich bisher keine Vergnügungsstätten in dem Gebiet ist das Vorhaben 
mit Bezug auf § 34 Abs. 1 BauGB nach einem Urteil d es BVerwG vom 
 
28
 Eine Ausnahme bilden lediglich die Regelungen nach § 34 Abs. 3a BauGB. 
15.12.1994 – 4 C 13.93 - nur zulässig, wenn es „die  gegebene Situation 
nicht negativ in Bewegung bringt“. 
Bei Gemengelagen, die gemäß § 34 Abs. 1 BauGB keine  einheitliche Prä-
gung haben und keinem der Baugebiete nach der BauNV O eindeutig zu-
geordnet werden können, kommt es darauf an, ob sich eine Vergnügungs-
stätte in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt  oder nicht. Die Vo-
raussetzung des sich Einfügens ist dann gegeben, we nn in der maßgebli-
chen Bebauung bereits Vergnügungsstätten vorhanden sind und keine 
städtebaulichen Spannungen erzeugt bzw. verstärkt w erden. Sofern erst 
eine einzelne Vergnügungsstätte im Gebiet existiert , ist zu erörtern, ob 
diese einen Fremdkörper oder einen charakteristisch en Bestandteil der 
Umgebungsbebauung darstellt. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 45 
5  Bestands- und Standortanalyse
5.1  Bestandserfassung 
Die cima führte im Juni 2018 eine Vollerhebung alle r Vergnügungsstätten 
im gesamten Osnabrücker Stadtgebiet durch. Da für S pielhallen innerhalb 
einer baulichen Einheit mehrere Konzessionen vergeb en werden konnten, 
wurden die Daten mit der von der Stadtverwaltung zur Verfügung gestell-
ten Konzessionsliste abgeglichen. Aus den bereits in Kapitel 3.1 aufgeführ-
ten Gründen wurden Internetcafés bei der Erhebung n icht berücksichtigt. 
Gleiches gilt für Billard-, Dart- und Kickercafés, sofern eine Vereinsnutzung 
oder eine gastronomische Nutzung im Vordergrund standen. 
Die weiteren Ausführungen zur Bestandsaufnahme besc hränken sich auf 
die Vergnügungsstätten im Sinne der BauNVO. Mit Blick auf unterschiedli-
che Charakteristika, Konfliktpotenziale und Steueru ngserfordernisse wer-
den dabei im Folgenden die Grundtypen „Spiel“ (Spie lhallen, Spielbanken, 
Wettbüros), „Freizeit/Kultur“ (Diskotheken/ Tanzlokale, Multiplexkinos, Va-
rietés, Festhallen und Sportbars) und „Erotik“ (Str iptease-Lokale, Swinger-
Clubs, Sexkinos etc. sowie Sex-Life-Shows und Peep-Shows) unterschieden. 
Die nachfolgende Analyse der Angebotsstrukturen im Osnabrücker Stadt-
gebiet wurde auf Basis der eigenen Erhebungen und d er Auswertung vor-
handener Unterlagen erstellt. Ferner wurden die vom  Arbeitskreis gegen 
Spielsucht seit 1988 im zweijährigen Turnus auf Bundeslandebene erhobe-
nen Daten über die Anzahl der Geldspielgeräte in Spielhallen und Gaststät-
ten ausgewertet. 
Insgesamt wurden im Rahmen der Vor-Ort-Erhebungen 101 Vergnügungs-
stättenstandorte im Stadtgebiet von Osnabrück ident ifiziert. Hinzu kom-
men 40 Gastronomiebetriebe mit Geldspielgeräten, di e allerdings in der 
weiteren Bestands- und Standortanalyse dieses Konze ptes keine weitere 
Beachtung finden, da sie nicht zu den Vergnügungsstätten zählen.  
Wie in vielen anderen deutschen Städten auch, entfällt ein Großteil der er-
fassten Anbieter auf spielorientierte Vergnügungsstätten (56 Anbieter).  
Zu den freizeit-/ kulturorientierten Vergnügungsstätten wurden 39 Anbie-
ter gezählt. Ein vergleichbar geringer Anteil entfä llt mit 6 Anbietern auf 
erotikorientierte Vergnügungsstätten. 
Abbildung 9:  Verteilung nach Grundtypen 
 
n=101 
Quelle: cima 2020 
 

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 46 
Aufgrund der Verteilung der Vergnügungsstätten nach  Nutzungstypen 
und des vergleichsweise geringen städtebaulichen Störpotenzials, der von 
freizeit- und kulturorientierten Vergnügungsstätten  ausgeht
29
, besteht ein 
erhöhter Bedarf vor allem in der Steuerung von Spielhallen und Wettbüros 
(spielorientierte Vergnügungsstätten) für die Stadt Osnabrück.  
Mit Blick auf das vorhandene Angebot von Vergnügung sstätten in der 
Stadt Osnabrück ist vor allem im regionalen und lan desweiten Vergleich 
bereits eine überdurchschnittliche Ausstattung an w ett- und glücksspiel-
orientierten Vergnügungsstätten zu erkennen (s. Abbildung 10).  
Mit Einführung der neuen Spielverordnung im Jahr 2006 ist die Anzahl der 
Gelspielgeräte in Spielhallen, wie in den meisten d eutschen Kommunen, 
deutlich gestiegen. Insgesamt ist die Anzahl der Sp ielhallenkonzessionen 
zwischen 2006 und 2018 um 30,95 % angestiegen
30
.  
Im regionalen und landesweiten Vergleich besitzt die Stadt Osnabrück eine 
überdurchschnittlich hohe Ausstattungsdichte von Sp ielhallenstandorten 
pro Einwohner (s. Abb. 10). In der Stadt Osnabrück gibt es pro Einwohner 
deutlich mehr Spielhallen im Vergleich zu den Kennz ahlen des Landes  
Niedersachsen und dem Bundesdurchschnitt. Im Vergle ich zur Landes-
hauptstadt Hannover liegt Osnabrück auf einem ähnli chen Niveau, wobei 
die Stadt Hannover eine deutlich höhere Bevölkerung szahl aufweist. Die 
Ausstattungsdichte kann als Indikator zur Ableitung von Handlungsbedarf 
zu einer eher restriktiven Herangehensweise bei wei terer Ansiedlung von 
Vergnügungsstätten herangezogen werden. 
Insgesamt wurden im Rahmen der Bestandserfassung in  Osnabrück 955 
Geldspielgeräte gezählt (Stand: Juni 2018). Davon e ntfallen rund 12 % der 
Geldspielgeräte auf die Spielbank, deren Konzession en durch die nieder-
sächsischen Landesbehörden geregelt sind. Der maßge bliche und größte 
Anteil der Geldspielgeräte wurde in Spiel- und Automatenhallen vorgefun-
den (78 %). Rund 2 % der Geldspielgeräte waren in N achtlokalen, Billard- 
und Bowlingcentern vorzufinden. Zudem besitzen Gast ronomiebetriebe 
 
29
 vgl.Kapitel 4.1 
mit 8 % einen nennenswerten Anteil. Diese sind über das vorliegende städ-
tebauliche Konzept nicht steuerbar. Der Problematik der Geldspielgeräte in 
Gaststätten kann ggf. mit Maßnahmen der Gewerbeaufs icht (z. B. Prüfung 
der Anforderungen an die Räumlichkeiten) begegnet werden. Die Zahl der 
Geldspielgeräte in Osnabrück ist seit dem Zeitpunkt der Bestandserhebung 
im Jahr 2018 eher rückläufig, da aufgrund des Verbotes von Mehrfachspiel-
konzessionen die Schließungen von Spielhallen umges etzt werden, 
wodurch eine maßgebliche Zahl an Geldspielgeräten wegfällt.  
Abbildung 10: Einwohner pro Spielhallenstandort 
 
Quelle: AK Spielsucht Stichtag 1.1.2018; cima Vergn ügungsstättenkonzept Hannover 2019 
Quelle Bevölkerung: Einwohnermeldeamtsdaten Stand 31.7.2018: 168.117 Einwohner 
Bearbeitung: cima  
Im Vergnügungsstättenkonzept wird daher eine angeme ssene Steuerung 
von Automatenspielhallen empfohlen, um einer weiter en Zunahme der 
Spielgerätedichte im Rahmen der gesetzlichen Regelungsmöglichkeiten zu 
begegnen. Ein planerischer Handlungsbedarf leitet sich vor allem aus dem 
Erfordernis ab, negative Einflüsse auf die städtebauliche Gestalt zu vermei-
den und die von Vergnügungsstätten ausgehenden Stör potenziale zu mi-
nimieren.
30
 Arbeitskreis Spielsucht: Angebotsstruktur der Spielhallen und Geldspielgeräte in Deutsch-
land 2018; Stand: 1.1.2018 
3.910   3.628   
5.321   
6.938   
 -
 1.000
 2.000
 3.000
 4.000
 5.000
 6.000
 7.000
 8.000
Osnabrück Hannover Niedersachsen Deutschland
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 47 
Die nachstehende Abbildung stellt die räumliche Ver teilung der Vergnügungsstätten der drei Grundtypen für das gesamte Osnabrücker Stadtgebiet dar. 
Abbildung 11: Gesamtstruktur der Vergnügungsstätten  im Osnabrücker Stadtgebiet 
 
Quelle: cima 2020

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 48 
5.2  Standortanalyse nach Lagekategorien 
Bei der Analyse der Gesamtstruktur der Vergnügungss tätten in Osnabrück 
(vgl. Abbildung 11) wird deutlich, dass sich die me isten bestehenden Ver-
gnügungsstätten im inneren Stadtgebiet und entlang der Hauptverkehrs-
achsen Osnabrücks befinden. Ein hauptsächlicher Bereich städtischer Kon-
zentration von Vergnügungsstätten, wie er in andere n Großstädten vor-
handen ist (bspw. Reeperbahn Hamburg, Steintorviert el Hannover) kann 
nicht festgestellt werden.  
In den Zielen und Grundsätzen der 2. Fortschreibung des Märkte- und Zen-
trenkonzeptes der Stadt Osnabrück 2019 werden Zentrale Versorgungsbe-
reiche festgelegt, die einem städtebaulichen Schutz bedürfnis unterliegen. 
In allen Zentralen Versorgungsbereichen soll insbes ondere der Einzelhan-
del erhalten und gestärkt werden, sodass eine breite Mischung aus Handel, 
Gastronomie und Dienstleistungen gewährleistet wird. Die ausgewiesenen 
Bereiche bilden oftmals den siedlungsräumlichen, städtebaulichen und kul-
turellen Mittelpunkt der Stadt, bzw. des Stadtteils. Die drei Typen Zentraler 
Versorgungsbereiche übernehmen unterschiedliche Ver sorgungsfunktio-
nen: 
  Der zentrale Versorgungsbereich Hauptzentrum Innens tadt verfügt 
über eine erhebliche gesamtstädtische und regionale  Einzelhandels- 
und Dienstleistungsfunktion (Versorgungsfunktion). 
  Stadtteilzentren sind lokale Versorgungszentren, di e der Nahversor-
gung dienen und darüber hinaus über ein ergänzendes  Angebot mit 
Gütern des aperiodischen Bedarfs und Dienstleistungen verfügen. 
 Nahversorgungszentren sind lokale Versorgungszentre n, die vor allem 
der Nahversorgung dienen.  
Als weitere Gebietskategorie werden Fachmarktagglom erationen festge-
legt, die gemäß Märkte- und Zentrenkonzept als Stan dorte zur Sicherung 
von Flächen des nicht-zentrenrelevanten Einzelhandels vorgesehen sind.  
Die Verteilung der Vergnügungsstätten auf die genannten Lagekategorien 
zeigt (vgl. Abbildung 12), dass sich rund die Hälft e der bestehenden 
Vergnügungsstätten innerhalb der Zentralen Versorgu ngsbereiche der 
Stadt (Hauptzentrum, Stadtteilzentren und Nahversorgungszentren) befin-
den. In Fachmarktagglomerationen wurden 11 Vergnügungsstätten vorge-
funden. Im sonstigen Stadtgebiet verteilen sich wei tere 41 Vergnügungs-
stätten. 
Abbildung 12: Vergnügungsstätten nach Lagekategorie n 
 
Bearbeitung: cima 2020 
N=101 
Anmerkung: Gebietskategorien gem. 2. Fortschreibung Märkte- und Zentrenkonzept Stadt 
Osnabrück 2019  
Im Hauptzentrum Innenstadt wurden 15 Vergnügungsstätten vorgefun-
den. Diese befinden sich u.a. an der Möserstraße un d der nördlichen  
Johannisstraße. Im nördlichen Teil des Hauptzentrum s Innenstadt wurden 
freizeit- und kulturorientierte Vergnügungsstätten (u.a. an der Hasestraße) 
und zwei Spielhallenstandorte vorgefunden. An der Johannisstraße (Table-
Dance) und an der Möserstraße (Sweet Love Store) si nd erotikortientierte 
Vergnügungsstätten vorhanden. Im Teilabschnitt der Johannisstraße süd-
lich des Neumarktes bis zur Johanniskirche sollte e ine weitere Ansiedlung 
15
20
1411
41
Hauptzentrum Innenstadt
Stadtteilzentren
Nahversorgungszentren
Fachmarktagglomerationen
sonstiges Stadtgebiet
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 49 
freizeit-/kulturorientierter Vergnügungsstätten in Zukunft mit Bedacht ab-
gewogen werden, um negative Folgewirkungen zu verme iden. Bereits 
heute sind erste Anzeichen von „Trading-Down“-Effek ten im Stadtbild er-
kennbar. Eine Aufwertung der Einzelhandelslage Joha nnisstraße südlich 
des Neumarktes wurde bereits in der 2. Fortschreibu ng des Märkte- und 
Zentrenkonzeptes der Stadt Osnabrück aus dem Jahr 2019 empfohlen, um 
einem weiteren Frequenz- und schließlich einem Funktionsverlust in einem 
Teilbereich des Hauptzentrums Innenstadt entgegenzuwirken.  
Die Möserstraße ist von der Georgstraße bis zur Sch lagvorder Straße Teil 
des Hauptzentrums Innenstadt und stellt eine wichti ge fußläufige Verbin-
dung vom Hauptbahnhof zur Innenstadt Osnabrücks dar, insbesondere für 
Besucher, die mit der Bahn anreisen.  
In den vier Stadtteilzentren wurden insgesamt 20 Vergnügungsstätten in 
den Grundtypen Spiel und Freizeit/Kultur erfasst. I m Stadtteilzentrum  
Johannisstraße sind dabei mehr als die Hälfte diese r Betriebe verortet. In 
den westlich gelegenen Stadtteilzentren Martinistra ße und Lotter Straße 
sind wenige Spielhallenbetriebe angesiedelt. Die Ma rtinistraße stellt u.a. 
mit dem Anyway Veranstaltungshaus einen wichtigen S tandort für ein er-
gänzendes Angebot im Bereich freizeit- und kulturor ientierter Vergnü-
gungsstätten dar. 
Die 15 Nahversorgungszentren nehmen eine Versorgungsaufgabe für die 
umliegenden Wohngebiete wahr und sind somit grundsätzlich der Ansied-
lung von Einzelhandelsbetrieben zur Stärkung der Nahversorgung und er-
gänzenden Dienstleistungsbetrieben vorbehalten. Als bestehende Nutzun-
gen sind in den Nahversorgungszentren heute auch Ve rgnügungsstätten 
angesiedelt. In dieser Lagekategorie sind die Nahve rsorgungszentren im 
Stadtteil Schinkel zu nennen, sowie das Nahversorgu ngszentrum Bohmter 
Straße mit bestehenden Vergnügungsstätten des Grund typs Spiel. Die 
Iburger Straße stellt eine wichtige Südachse der Stadt und die Verbindung 
zur Bundesautobahn A30 dar. Im Zentralen Versorgung sbereich Iburger 
 
31
 vgl. Steuerungsregelungen für Sanierungsgebiete Kap. 6.3.7. 
Straße befinden sich heute Vergnügungsstätten des G rundtyps Spiel 
(Wettbüros, Spielhalle). 
Im Stadtteil Schinkel ist heute ein Schwerpunkt der Ansiedlung von Ver-
gnügungsstätten festzustellen (u.a. Spielhallenstan dorte, Wettbüros). Im 
Nahversorgungszentrum Rosenburg und dem Nahversorgu ngszentrum 
Schützenstraße sind heute kleinere Spielhallenbetriebe ansässig. Insbeson-
dere in den Lagebereichen Bremer Straße, Schützenst raße und an der 
Buerschen Straße im Süden des Stadtteils Schinkel w urden Vergnügungs-
stätten vorgefunden. Erste Negativentwicklung des Standortumfeldes sind 
bereits heute sichtbar und weisen auf verstärkten Steuerungsbedarf hin. 
Mit der Aufnahme des Sanierungsgebietes Schinkel in  das Städtebauför-
derungsprogramm „Soziale Stadt“ wurde bereits eine Steuerung zur städ-
tebaulichen Aufwertung u.a. dieser Lagen eingeleitet 
31
 
Fachmarktagglomerationen sind gemäß Märkte- und Zentrenkonzept als 
Standorte zur Sicherung von Flächen des nicht-zentr enrelevanten Einzel-
handels vorgesehen. Die Bereiche zeichnen sich meist durch eine gute ver-
kehrliche Erreichbarkeit mit dem MIV, eine hohe Flä chenverfügbarkeit aus 
und sind meist nicht von Wohnbebauung umgeben. Fach marktagglome-
rationen sind heute bereits teilweise Standorte von  Vergnügungsstätten, 
u.a. von Spielhallenbetrieben. Dies ist vor allem a uf die Affinität der Spiel-
hallenbetreiber für autoaffine bzw. frequenzstarke Standorte zurückzufüh-
ren. Insbesondere die weitläufigen Lagebereiche an der Pagenstecher-
straße und der Hansastraße im Nordwesten der Stadt sowie der Hannover-
schen Straße im Südosten stehen beispielhaft für di e gewachsene Stadt-
struktur an den Hauptverkehrsachsen Osnabrücks. Im gesamtstädtischen 
Kontext zeigen sich die Hauptverkehrsachsen der Sta dt Osnabrück als Be-
reiche zur Ansiedlung von Vergnügungsstätten.  
Das Umfeld des Osnabrücker Hauptbahnhofes ist heute geprägt durch die 
angesiedelten Vergnügungsstätten im Bereich Spiel ( Wettbüros, Spiel-
bank). Das Bowling-Center am Thedor-Heuss-Platz ist  aufgrund des über 
den rein sportlichen Zweck der Einrichtung hinaus g ehenden Charakters 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 50 
einer „bestimmten gewinnbringenden ‚Freizeit‘- Unte rhaltung“ als freizeit-
orientierte Vergnügungsstätte einzustufen. Der Aufenthalt wird hier gezielt 
durch ergänzendes gastronomisches Angebot und diver se weitere Ange-
bote (u.a. Billard-Tische, Darts) gefördert. 
Dem teilweise dichten Bestand an Vergnügungsstätten  im inneren Stadt-
bereich stehen Stadtbereiche mit nur wenigem bis ga r keinem Vergnü-
gungsstättenbesatz gegenüber, wie z. B. die Stadtte ile am Rand des  
Osnabrücker Stadtgebietes (bspw. Atter, Sutthausen,  Darum-Gretesch-
Lüstringen).  
In Abbildung 13 wird verdeutlicht, dass in Osnabrüc k die spielorientierten 
Vergnügungsstätten überwiegen. Diese konzentrieren sich vor allem auf 
die Stadtteile Innenstadt, Schinkel und Hafen.  
Abbildung 14 zeigt die räumliche Verteilung freizeit- und kulturorientierer 
Vergnügungsstätten im Osnabrücker Stadtgebiet. Die meisten freizeit- und 
kulturorientierten Vergnügungsstätten befinden sich  im Stadtteil Innen-
stadt (u.a. Stadtteilzentrum Johannisstraße). 
Die Lage der erotikorientierten Vergnügungsstätten i n Osnabrück wird in 
Abbildung 15 dargestellt.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 51 
Abbildung 13: Gesamtstruktur der spielorientierten Vergnügungsstätten 
 
Quelle: cima 2020 

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 52 
Abbildung 14: Gesamtstruktur der freizeit- und kult urorientierten Vergnügungsstätten 
 
Quelle: cima 2020

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 53 
Abbildung 15: Gesamtstruktur der erotikorientierten  Vergnügungsstätten 
 
 
 
Quelle: cima 2020 

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
 
  Seite 54 
5.3  Standortanalyse nach Stadtteilen 
Im Stadtteil Innenstadt sind mit 39 von 101 Vergnüg ungsstätten mehr als 
ein Drittel der Vergnügungsstätten ansässig (vgl. A bbildung 16). Von den 
insgesamt 49 Vergnügungsstätten in den Zentralen Versorgungsbereichen 
der Stadt Osnabrück (Hauptzentrum, Stadtteilzentren , Nahversorgungs-
zentren) sind 15 im Hauptzentrum Innenstadt und 13 im Stadtteilzentrum 
Johannisstraße angesiedelt. Besonders freizeit- und  kulturorientierte Ver-
gnügungsstätten sowie spielorientierte Vergnügungsstätten sind dort vor-
zufinden. Auch die erotikorientierten Vergnügungsstätten sind vertreten. 
Abbildung 16: Anzahl von Vergnügungsstätten nach St adtteilen 
 
n=101 
Quelle: cima 2020 
Weitere zehn Vergnügungsstätten verteilen sich im r estlichen Bereich des 
Stadtteils Innenstadt, unter anderem im Umfeld des Hauptbahnhofes  
Osnabrücks. Der Anteil an freizeit- und kulturorien tierten Vergnügungs-
stätten im Stadtteil Innenstadt liegt bereits heute  bei rd. 46 % und besitzt 
damit die höchste Dichte dieses Grundtyps im Stadtg ebiet. Die Abbildung 
verdeutlicht ebenso, dass die Vergnügungsstätten sc hwerpunktmäßig in 
den Stadtteilen Innenstadt, Schinkel, Hafen, Fledde r und Schölerberg vor-
zufinden sind. Auch die Vergnügungsstättenausstattung pro Einwohner ist 
in den Stadtteilen Innenstadt, Hafen, Fledder und Schinkel im Vergleich der 
Stadtteile am höchsten, wie Abbildung 17 zeigt. 
Abbildung 17: Vergnügungsstätten pro 1.000 Einwohne r in Osnabrück 
 
Quelle: cima 2020 
Quelle Einwohnerdaten: Stadtteile Osnabrück Daten EWMA (168.117 OS ges. zum 31.7.2018) 
umbasiert auf LSN z. 30.6.2018, gerundet
 
39
16
10
7 7
4 4 2 2 2 2 2 2 1 1 0 0 0 0
0
5
10
15
20
25
30
35
40
45
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,1
0,2
0,2
0,2
0,3
0,3
0,4
0,4
0,5
0,7
1,1
1,1
2,8
3,9
4,3
0,0 0,5 1,0 1,5 2,0 2,5 3,0 3,5 4,0 4,5
Atter (4.170 EW )
Darum/Gretesch/Lüstringen (7.934 EW)
Dodesheide (9.738 EW)
Schinkel-Ost (3.461 EW)
Nahne (2.180 EW)
Sonnenhügel (9.075 EW)
Hellern (6.845 EW)
Sutthausen (4.582 EW)
Wüste (14.529 EW)
Kalkhügel (6.162 EW)
Westerberg (9.847 EW)
Eversburg (8.689 EW)
Voxtrup (7.025 EW)
Haste (6.495 EW)
Widukindland (4.822 EW)
Weststadt (9.339 EW)
Schölerberg (14.363 EW)
Pye (2.903 EW)
Gartlage (3.619 EW)
Schinkel (14.070 EW)
Fledder (2.509 EW)
Hafen (2.549 EW)
Innenstadt (9.176 EW)
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 55 
Abbildung 18: Vergnügungsstättenbestand im Stadttei l Innenstadt 
 
Quelle: cima 2020

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
 
  Seite 56 
Im Stadtteil Schinkel kommt eine hohe Bevölkerungsz ahl mit einer ver-
gleichsweise hohen Vergnügungsstättenanzahl zusammen, sodass von ei-
nem verstärkten Steuerungsbedarf ausgegangen werden kann.  
Im Stadtteil Innenstadt entfallen 4,3 Vergnügungsstätten auf 1.000 Einwoh-
ner, während es im Stadtteil Westerberg, der sich n ordwestlich der Innen-
stadt anschließt, bei einer ähnlich hohen Einwohner zahl lediglich 0,2  
Vergnügungsstätten sind (vgl. Abbildung 17). Im Ver gleich zu den Bevöl-
kerungsschwerpunkten in den Stadtteilen Wüste, Schöl erberg und Schin-
kel, die jeweils mehr als 14.000 Einwohner aufweise n, sind im Stadtteil In-
nenstadt weniger Einwohner, aber deutlich mehr Vergnügungsstätten vor-
zufinden.  
Der höchste Wert nach dem Stadtteil Innenstadt ist mit 3,9 Vergnügungs-
stätten je 1.000 Einwohner im Stadtteil Hafen vorha nden. Hier liegen u.a. 
die Fachmarktagglomerationen an der Pagenstecherstr aße und der  
Hansastraße. Die Bevölkerungszahl ist aber deutlich  niedriger (rd. 2.509 
EW). Dies ist auf das eher gewerblich bzw. industri ell geprägte Umfeld zu-
rückzuführen.  
Eine leicht geringere Vergnügungsstättendichte zeig t sich im Stadtteil 
Fledder bei einer Anzahl von 2,8 pro 1.000 Einwohner. Auch dieser Stadtteil 
ist maßgeblich gewerblich bzw. industriell geprägt (z.B. VW-Werk). Hier 
liegt die Fachmarktagglomeration an der Hannoverschen Straße.  
Die Stadtteile Pye, Gartlage und Schölerberg weisen  mit über 0,5 Vergnü-
gungsstätten pro 1.000 Einwohner ebenfalls einen ve rgleichsweise hohen 
Wert auf. In den weiteren Stadtteilen besteht eine V ergnügungsstätten-
dichte von weniger als 0,5 pro 1.000 Einwohner. 
 
 
 
 
 
 
5.4  Fazit  
Insgesamt wurden rd. die Hälfte der erfassten Vergn ügungsstätten in den 
Zentralen Versorgungsbereichen der Stadt vorgefunde n, insbesondere im 
Hauptzentrum Innenstadt und dem Stadtteilzentrum  
Johannisstraße. In den vier Stadtteilen Innenstadt,  Schinkel, Fledder und 
Hafen sind mehr als zwei Drittel der Vergnügungsstä tten  
Osnabrücks verortet. In weiten Teilen der äußeren Stadtteile wurden keine 
oder nur wenige Vergnügungsstätten erfasst 
Im Stadtteil Schinkel besteht aufgrund der hohen Ve rgnügungsstätten-
dichte pro 1.000 Einwohner verstärkter Steuerungsbe darf (u.a.  
Buersche Straße).  
Die Fachmarktagglomerationen an der Hannoverschen Straße und der Pa-
genstecherstraße sind heute bereits Standorte von V ergnügungsstätten, 
u.a. des Grundtyps Spiel. Darüber hinaus wurde aufgezeigt, dass Standorte 
von Vergnügungsstätten entlang der Hauptverkehrsach sen Osnabrücks 
vorhanden sind. Dies ist u.a. auf die Affinität von  Spielhallenbetreibern für 
autoaffine bzw. frequenzstarke Standorte zurückzuführen. 
In diesen vorgenannten Fällen besteht erhöhter Ansiedlungsdruck und da-
her auch erhöhter Steuerungsbedarf bei Ansiedlungsv orhaben von Ver-
gnügungsstätten. Im folgenden Kapitel werden daher Wege aufgezeigt, 
wie Ansiedlungsvorhaben baurechtlich gesteuert werden können. 
 
 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
 
  Seite 57 
6  Steuerung der Vergnügungsstätten 
Die bisherige Steuerung von Vergnügungsstätten in d er Stadt Osnabrück 
erfolgte ausschließlich durch Einzelfallentscheidungen bzw. durch die Auf-
stellung von Bebauungsplänen, durch welche die Zulässigkeit von Vergnü-
gungsstätten geregelt ist. 
Die Zulässigkeit von Vergnügungsstätten in bestehen den Bebauungsplä-
nen richtet sich nach der zur Aufstellung des Bebau ungsplanes gültigen 
Fassung der BauNVO und entsprechenden textlichen Festsetzungen in den 
Bebauungsplänen. 
Nachfolgend wird zunächst dargestellt, welche Steue rungsmöglichkeiten 
derzeitig bestehen. Mit dem Vergnügungsstättenkonzept soll eine gesamt-
städtische Steuerung von Vergnügungsstätten erfolge n. Hierbei wird auf 
relevante bestehende städtebauliche Entwicklungskon zepte, wie dem 
Märkte- und Zentrenkonzept der Stadt, zurückgegriffen. 
 
6.1  Steuerungsmöglichkeiten der Stadt 
Osnabrück 
6.1.1 Flächennutzungsplanung 
Der nebenstehend abgebildete Flächennutzungsplan de r Stadt Osnabrück 
ist seit dem 14.12.2001 wirksam und beinhaltet den derzeit letzten Stand 
der wirksamen Änderungen (10.05.2019). Der Flächennutzungsplan stellt in 
Grundzügen die geplante Flächennutzung des Stadtgeb ietes dar. Bebau-
ungspläne sind grundsätzlich aus dem Flächennutzung splan zu entwi-
ckeln.  
Nach der gültigen BauNVO (2017) sind Vergnügungsstä tten vor allem in 
Kern-, Misch-, Urbanen- und Gewerbegebieten zulässi g (vgl. Kap. 4.4). Für 
die weitere Betrachtung der Zulässigkeit von Vergnügungsstätten sind da-
her die folgenden Darstellungen bedeutsam: 
  Als Gemischte Bauflächen sind vorwiegend Flächen im  Hauptzentrum 
Innenstadt und den weiteren Zentralen Versorgungsbe reichen der 
Stadt ausgewiesen oder befinden sich an Hauptverkehrsachsen. 
  Die Gewerbegebiete befinden sich in der Regel in ve rkehrsgünstigen 
Lagen zum überregionalen Schienen- bzw. Straßennetz . Neue Entwick-
lungen (u.a. Gewerbegebiet am Limberg) werden berüc ksichtigt. Zur 
Festlegung der Gewerbegebiete wurde von der cima eine Ableitung von 
Standorten aus den gewerblichen Bauflächen des Flächennutzungspla-
nes in Abstimmung mit der Stadtverwaltung erarbeitet (vgl. Kap. 6.3.6). 
Abbildung 19: Flächennutzungsplan Stadt Osnabrück 
 
Quelle: http://geo.osnabrueck.de/fnp/ 

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 58 
Mit Blick auf die Ergebnisse der Bestandsanalyse si eht die cima vorrangigen 
Regelungsbedarf für die Zentralen Versorgungsbereic he (u.a. Hauptzent-
rum Innenstadt, Stadtteilzentren, Nahversorgungszentren), die Fachmarkt-
agglomerationen (u.a. Hannoversche Straße; Pagenste cherstraße) und die 
Gewerbegebiete der Stadt Osnabrück. 
6.1.2  Planungsrechtliche Steuerungsmöglichkeiten 
Die planungsrechtlichen Steuerungsmöglichkeiten der  Stadt ergeben sich 
aus den Vorgaben des BauGB und der BauNVO (2017). D as vorliegende 
Vergnügungsstättenkonzept spielt als vom Rat der St adt Osnabrück be-
schlossenes Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB eine be-
sondere Rolle innerhalb der Bauleitplanung und ist bei der Aufstellung von 
Bauleitplänen zu berücksichtigen. 
Das vorliegende Vergnügungsstättenkonzept ist als v om Rat der Stadt  
Osnabrück beschlossenes städtebauliches Entwicklung skonzept gemäß  
§ 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB bei zukünftigen Bauleitplanverfahren in Osnabrück 
zu berücksichtigen. Es kann insbesondere die sachli che Begründung für 
Festsetzungen in Bebauungsplänen zur Zulässigkeit von Vergnügungsstät-
ten liefern. Eine Auflistung baurechtlicher Möglich keiten, auf die bei der 
Steuerung von Vergnügungsstätten zurückgegriffen we rden kann, wurde 
in Kapitel 4.2 vorgelegt.  
Nach der BauNVO (2017) sind auch ohne besondere ortsspezifische Rege-
lungen in bestimmten Baugebieten Vergnügungsstätten  ausgeschlossen 
bzw. können nur ausnahmsweise zugelassen werden. Als Standorte für Ver-
gnügungsstätten kommen – sofern keine besonderen or tsspezifschen Re-
gelungen in den Bebauungsplänen getroffen werden – Kerngebiete (MK), 
Mischgebiete (MI), Dorfgebiete (MD), Urbane Gebiete (MU) und Gewerbe-
gebiete (GE) in Betracht. In reinen (WR) und allgem einen Wohngebieten 
(WA) sowie in Industriegebieten (GI) sind sie gemäß  BauNVO ebenso ge-
nerell unzulässig, wie in hierfür nicht explizit ausgewiesenen Sondergebie-
ten. Hierbei ist jedoch zu beachten, dass der Begriff der Vergnügungsstät-
ten als eigenständige Nutzungsart erst mit der BauN VO (1990) eingeführt 
wurde. Für Bebauungspläne auf der Basis früherer Baunutzungsverordnun-
gen gelten entsprechend abweichende Regelungen.  
Einen Gesamtüberblick der Zulässigkeit von Vergnügu ngsstätten in den 
einzelnen Baugebieten der BauNVO findet sich in Kap . 4.4. Die Stadt 
Osnabrück hat bereits in der Vergangenheit im Rahmen der Bauleitplanung 
für eine Vielzahl von Gebieten die Zulässigkeit von  Vergnügungsstätten 
über die Festsetzung von Baugebieten nach der BauNVO geregelt.  
Die Auswertung der Bebauungspläne hat deutlich gema cht, dass die  
Ansiedlung von Vergnügungsstätten schon heute in vi elen Teilgebieten 
der Stadt nur eingeschränkt bzw. nicht möglich ist.  Jedoch gibt es noch 
hinreichend nicht-reglementierte Bereiche, in denen  sich Vergnügungs-
stätten ansiedeln können. Bei Ansiedlungsinteresse sollte die Ge-
bietseignung im Einzelfall geprüft werden. 
6.1.3  Sonderregelungen für die Genehmigung von  
Spielhallen 
Speziell für die Praxis der Genehmigung von Spielha llen enthält das Nie-
dersächsische Glücksspielgesetz vom 17.12.2007 in d er Fassung vom 
21.06.2012 in § 10 die Regelung, dass der Mindestab stand zwischen zwei 
Spielhallen mindestens 100 Meter Luftlinie betragen muss. Damit reduzie-
ren sich die Ansiedlungsmöglichkeiten von Spielhall en auf Bereiche, die 
mindestens 100 Meter von einer weiteren Spielhalle entfernt liegen. 
Der Gesetzgeber ermöglicht Kommunen darüber hinaus,  bei Vorliegen ei-
nes öffentlichen Bedürfnisses oder besonderer örtlicher Verhältnisse, für ihr 
Gebiet oder Teile davon einen geringeren Mindestabstand von mindestens 
50 Metern oder einen größeren Mindestabstand von bi s zu 500 Metern 
festzulegen. Hierzu ist nach § 10 Abs. 2 Satz 3 Nie dersächsisches Glück-
spielgesetz eine Verordnung zu beschließen.  
Die Gesetzgebung bietet der Stadt Osnabrück somit d ie Möglichkeit, für 
bestimmte Stadtbereiche einen größeren Mindestabsta nd als die ansons-
ten geltenden 100 m festzulegen. Damit würde die Spielhallendichte in den  
 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 59 
betreffenden Gebieten zukünftig abnehmen bzw. Neuan siedlungen von 
Spielhallen könnten nur dort stattfinden, wo dieser  erhöhte Mindestab-
stand zu einer weiteren Spielhalle eingehalten wird . Insbesondere in Ge-
bieten, die bereits von „Trading-Down“-Prozessen ge kennzeichnet sind, 
bietet die Erhöhung des Mindestabstandes grundsätzlich ein probates Mit-
tel, Ansiedlungsmöglichkeiten von Spielhallen auf e in gesundes Maß zu 
beschränken. Zahlreiche Kommunen in Niedersachsen h aben hiervon be-
reits Gebrauch gemacht. Hierbei ist allerdings zu b eachten, dass in diesen 
Fällen kein Vergnügungsstättenkonzept vorlag, sodass auch keine gebiets-
spezifischen Vorgaben durch ein städtebauliches Kon zept getroffen wur-
den.  
Da das vorliegende Vergnügungsstättenkonzept der St adt  
Osnabrück bereits gebietsspezifische Vorgaben zur A nsiedlung von Spiel-
hallen festlegt und die Ansiedlungsmöglichkeiten da her ohnehin ein-
schränkt sind, ist es empfehlenswert, bei einer Erwägung der Erhöhung des 
Mindestabstandes mit Bedacht zu operieren. Eine Erh öhung der Mindest-
abstände ist daher gezielt dort zu erwägen, wo städtebauliche Gründe vor-
liegen, um funktionale und städtebauliche Missstände und Mängel zu ver-
mindern sowie einem Funktionsverlust entgegenzuwirk en. Stadtbereiche, 
in denen eine Erhöhung des Mindestabstandes in Frage käme, können ins-
besondere Sanierungsgebiete sein, die nicht durch Vorgaben der sonstigen 
Gebietskategorien abgedeckt sind
32
. Hier könnte das vom Gesetzgeber ge-
forderte öffentliche Bedürfnis oder die besonderen örtlichen Verhältnisse 
aus den Festsetzungen des Sanierungsgebietes begrün det werden. Der 
heutige Besatz an Vergnügungsstätten im Grundtyp Sp iel im Stadtteil 
Schinkel zeigt sich hier auch im stadtweiten Vergleich deutlich erhöht (vgl. 
Kap. 5.2).  
 
 
 
32
 Vgl. Kap. 6.3.7 
6.1.4  Weitere Steuerungsmöglichkeiten 
Über die Bauleitplanung hinaus können von der Stadt  Osnabrück die nach-
folgenden Steuerungsinstrumente eingesetzt werden, um städtebaulichen 
Fehlentwicklungen durch die Ansiedlung von Vergnügu ngsstätten entge-
genzuwirken. 
Veränderungssperre und Zurückstellung von Baugesuch en 
Zur Sicherstellung der städtebaulichen Ziele kann e ine Kommune im Rah-
men der Bauleitplanung für ein Plangebiet eine Verä nderungssperre nach 
§ 14 BauGB erlassen. Voraussetzung ist ein Aufstell ungsbeschluss, in dem 
das Planungsziel formuliert ist, die Zulässigkeit v on Vergnügungsstätten 
bzw. einzelne Unterarten von Vergnügungsstätten zu regeln. Ebenso kann 
die Kommune nach § 15 BauGB die Entscheidung über d ie Zulässigkeit ei-
nes Vorhabens im Einzelfall für einen Zeitraum von bis zu zwölf Monaten 
aussetzen, wenn zu befürchten ist, dass die Durchfü hrung der Planung 
durch das Vorhaben unmöglich gemacht oder wesentlic h erschwert wer-
den würde. 
 
Versagung eines Vorhabens auf der Grundlage des § 1 5 BauNVO 
Die Ansiedlung einer Vergnügungsstätte kann auf Gru ndlage des § 15 
BauNVO von der zuständigen Kommune versagt werden: „Die in den §§ 2 
bis 14 aufgeführten baulichen und sonstigen Anlagen sind im Einzelfall un-
zulässig, wenn sie nach Anzahl, Lage, Umfang oder Zweckbestimmung der 
Eigenart des Baugebiets widersprechen. Sie sind auch unzulässig, wenn von 
ihnen Belästigungen oder Störungen ausgehen können,  die nach der Ei-
genart des Baugebiets im Baugebiet selbst oder in dessen Umgebung un-
zumutbar sind, oder wenn sie solchen Belästigungen oder Störungen aus-
gesetzt werden.“
33
 
Hierbei ist eine genaue Prüfung, ob die Kriterien d es § 15 BauNVO zutref-
fen, unbedingt angeraten, da in vergleichbaren Fällen von den Antragstel-
lern häufig der Klageweg beschritten wird. Bedeutsa m ist in diesem 
33
 Quelle: § 15 Abs. 1 BauNVO (1990) 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 60 
Zusammenhang, dass der im § 15 genannte städtebauli che Begriff der 
„Störung“ gemäß § 15 Abs. 3 BauNVO über eine immiss ionsschutzrechtli-
che Bedeutung hinausgeht.  
 
Versagung einer beantragten Spielhallenerlaubnis 
Für den Betrieb einer Spielhalle ist nach § 33 Gewe rbeordnung (GewO) eine 
Spielhallenerlaubnis erforderlich. Die zuständige B ehörde darf die Erlaub-
nis verweigern, wenn z. B. Auflagen hinsichtlich des Gebäudes bzw. der Öff-
nungszeiten nicht erfüllt werden.  
 
 
Einfordern eines Stellplatznachweises 
Die Gemeinde kann über eine Stellplatzsatzung einen  bestimmten Stell-
platznachweis für Vorhaben aller Art regeln und die  Genehmigung eines 
Vorhabens von dem entsprechenden Nachweis abhängig machen. Die 
Stadt Osnabrück hat eine solche Stellplatzsatzung bereits aufgestellt
34
. 
 
Auflagen des Denkmalschutzes bzw. einer Erhaltungs-  und Gestal-
tungssatzung 
Für einzelne Gebäude bzw. Stadtbereiche können sich  aus den Auflagen 
des Denkmalschutzes bzw. aus städtebaulichen Planungen, die in Form ei-
ner Erhaltungs- und Gestaltungssatzung umgesetzt wurden, Gründe für die 
Ablehnung eines Vorhabens ergeben. 
Erhebung einer Vergnügungssteuer 
Auf der Basis des Niedersächsischen Kommunalabgabeg esetzes (NKAG) 
kann von Gemeinden eine Vergnügungssteuer erhoben werden. 
 
34
 Satzung der Stadt Osnabrück über die Herstellung und Bereithaltung von Einstellplätzen für 
Kraftfahrzeuge und Fahrradabstellanlagen (Stellplatzsatzung – StS) vom 5. April 2016, zu-
letzt geändert durch Satzung vom 29. Januar 2019 
Die Stadt Osnabrück hat hiervon mit der Vergnügungs steuersatzung vom 
06.November 2007 (zuletzt geändert durch Satzung vo m 09. Dezember 
2014) Gebrauch gemacht
35
. 
 
Anpassung von Bebauungsplänen an die aktuelle BauNV O 
Die Stadt Osnabrück hat bereits in der Vergangenhei t im Rahmen der Bau-
leitplanung für eine Vielzahl von Gebieten die Zulä ssigkeit von Vergnü-
gungsstätten über die Festsetzung von Baugebieten nach der BauNVO ge-
regelt. Hierbei ist jedoch zu beachten, dass der Be griff der Vergnügungs-
stätten als eigenständige Nutzungsart erst mit der BauNVO (1990) einge-
führt wurde. Für bestimmte Bebauungspläne auf der Basis früherer Baunut-
zungsverordnungen gelten entsprechend abweichende Regelungen.  
Daher besteht in Einzelfällen die Möglichkeit der A npassung von Bebau-
ungsplänen an die aktuelle BauNVO. Dies stellt eine indirekte Steuerungs-
möglichkeit dar, die mit einem erhöhten Verfahrensa ufwand bei Neuauf-
stellung einherginge. 
 
 
35
 https://buerger.osnabrueck.de/public/index.php?p=359 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
 
  Seite 61 
6.2  Strategische Grundüberlegungen 
Restriktives Vorgehen versus maßvolle Regelung 
Zur Steuerung zukünftiger Ansiedlungen von Vergnügu ngsstätten im  
Osnabrücker Stadtgebiet können verschiedene strateg ische Ansätze ver-
folgt werden (vgl. Abbildung 20). Während ein in de r öffentlichen Diskus-
sion oft geforderter flächendeckender Ausschluss de rartiger Nutzungen 
rechtlich nicht möglich ist („reine Verhinderungspl anung“), kann ein teil-
weiser Ausschluss in ausgewählten Stadtbereichen bz w. eine einge-
schränkte Zulässigkeit einzelner Formen von Vergnüg ungsstätten auf der 
Grundlage eines entsprechenden Konzeptes vorgenommen werden.  
Bei der Konzentrationsstrategie werden bestimmte Ge biete definiert, die 
für Vergnügungsstätten geeignet sind; in den übrige n Stadtgebieten wer-
den Vergnügungsstätten dagegen ausgeschlossen. Eine  solche Steue-
rungsplanung ist nur mit erheblicher Begründung vor zunehmen – es be-
steht ggf. die Tendenz zur übermäßigen Bildung von Vergnügungs-/Rot-
lichtvierteln. 
Die Vermeidungsstrategie stellt den umgekehrten Fall dar: Hierbei werden 
bestimmte Gebiete definiert, die besonders schützen swert sind. In diesen 
Gebieten werden Vergnügungsstätten ausgeschlossen. In den übrigen La-
gen des Stadtgebietes werden Ansiedlungen von Vergnügungsstätten da-
gegen ermöglicht. 
Eine sehr konsequente Anwendung dieser beiden Strategien kann zwar die 
gewünschten Effekte in bestimmten Stadtbereichen be wirken. Sie führen 
aber häufig auch zu negativen Entwicklungen an den Stellen, an denen (die 
wenigen) Ansiedlungsmöglichkeiten noch bestehen, da davon auszugehen 
ist, dass die entsprechenden Anbieter dorthin abwan dern. Dies ist bei der 
Konzentrationsstrategie deutlich ausgeprägter als b ei der Vermeidungs-
strategie. 
 
 
Die nachfolgend der Stadt Osnabrück empfohlene  „Strategie der  
maßvollen Steuerung“ verfolgt einen stärker differenzierten Ansatz und 
erfordert einen höheren Analyse- und Herleitungsaufwand, sie bietet aber 
deutlich höhere Erfolgschancen im Sinne einer gesam tstädtisch wün-
schenswerten Gesamtentwicklung. Zugleich bietet die „Strategie der maß-
vollen Steuerung“ die Chance, städtebaulich besonde rs sensible Bereiche 
zu schützen. Die Strategie der maßvollen Steuerung greift dabei Elemente 
der Konzentrations- und Vermeidungsstrategie auf, b eleuchtet allerdings 
verschiedene Arten von Vergnügungsstätten und unter schiedliche Ge-
bietskategorien im Stadtgebiet genauer und liefert damit eine ganzheitli-
che Entwicklungsstrategie. 
Abbildung 20: Strategische Ansätze zur Steuerung vo n Vergnügungsstätten 
 
Quelle: cima 2020 
Strategie
 Wie wird 
gesteuert?
Was sind 
die Folgen?
Wann ist 
dies 
sinnvoll?
Verhinderung
Flächen-
deckender, 
genereller 
Ausschluss
"Reine 
Negativplanung"
Verfassungs- und 
planungsrechtlich 
unzulässig
Konzentration
Wenige 
Vorranggebiete, 
Ausschluss im 
übrigen Gebiet
Ggf. Tendenz zu 
"Vergnügungs-
/Rotlichtvierteln"
Nur mit 
erheblicher 
Begründung
Vermeidung
Ausschluss nur in 
ausgewählten 
Zentren (z. B. 
Hauptzentrum)
Ausweichentwick-
lung in übrige 
Gebiete
Geringer 
Ansiedlungsdruck
/geringes 
Schutzbedürfnis 
in übrigen Lagen
Maßvolle 
Steuerung
Zulässigkeit 
gebiets- und 
nutzungsbezogen 
geregelt
"Verteilung" an 
verschiedene 
Standorte
Standortvielfalt, 
Gesamtkonzept
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 62 
Handlungsbedarf bei einzelnen Formen von Vergnügung sstätten 
Die Bestandsanalyse der Vergnügungsstätten in der S tadt Osnabrück sowie 
die Betrachtung der Störpotenziale der verschiedene n Formen von Ver-
gnügungsstätten, aber auch die genannten Genehmigungsanfragen haben 
deutlich gemacht, dass eine nach den verschiedenen Typen von Vergnü-
gungsstätten differenzierte Regelung der Vergnügung sstätten angeraten 
ist. So ist z.B. ein bestimmtes Angebot an Multiplexkinos, Diskotheken und 
Festhallen grundsätzlich für ein Oberzentrum zu befürworten, während an-
dere Formen von Vergnügungsstätten eher restriktiv zu handhaben sind. 
Im Niedersächsischen Glücksspielgesetz wird in § 1 zu dem vom Gesetzge-
ber befürworteten Angebot an Glückspielen ausgeführ t: Ziel des Gesetzes 
ist u.a. „durch ein begrenztes, eine geeignete Alternative zum nicht erlaub-
ten Glücksspiel darstellendes Glücksspielangebot de n natürlichen Spiel-
trieb der Bevölkerung in geordnete und überwachte Bahnen zu lenken so-
wie der Entwicklung und Ausbreitung von unerlaubten  Glücksspielen in 
Schwarzmärkten entgegenzuwirken […].“ 
 
  Spielorientierte Angebote 
Legt man die Genehmigungsanfragen zugrunde, besteht  der größte Hand-
lungsbedarf bei Spielhallen und Wettbüros. Die Stadt Osnabrück weist bei 
diesen Formen von Vergnügungsstätten bereits eine i m Landesvergleich 
und im Vergleich zur Landeshauptstadt Hannover hohe  Dichte auf. In Zu-
kunft soll ein räumlich restriktiver Umgang bei der Genehmigung zusätzli-
cher Spielhallen und Wettbüros nicht nur in den Zentralen Versorgungsbe-
reichen erfolgen. Da es aus städtebaulicher Sicht bei einer räumlichen Kon-
zentration dieser Anbieter regelhaft zu Funktionsve rlusten und „Trading-
Down“-Prozessen auch in von Wohnnutzung geprägten M ischgebieten  
oder Gewerbegebieten kommt, soll auch in diesen Geb ieten eine zurück-
haltende Genehmigungspraxis betrieben werden, die mögliche Auswirkun-
gen im Einzelfall sorgfältig überprüft.  
Spielorientierte Vergnügungsstätten sollen zukünfti g nur noch an städte-
baulich „robusten“ Standorten, an denen keine der angeführten negativen 
städtebaulichen Folgen zu erwarten sind, genehmigt werden. 
  Freizeitorientierte Angebote 
Diskotheken, Multiplexkinos etc. gehören zu den all gemein akzeptierten 
bzw. sogar häufig auch befürworteten Freizeitangebo ten einer Stadt. Das 
Störpotenzial im Sinne von negativen Entwicklungen der Bodenpreise (hier 
im Sinne von „Mietpreisverzerrungen“, bei denen dur ch eine höhere Zah-
lungsbereitschaft notwendige Mietpreissenkungen ver hindert werden) 
bzw. von Imageverlusten wird bei derartigen Anbiete rn in der Regel als 
vergleichsweise gering eingestuft. Immissionsrechtl iche und verkehrliche 
Verträglichkeiten sind bei den Baugenehmigungsverfahren zu prüfen.  
 
  Erotikorientierte Angebote 
Aus der vergleichsweise geringen Bestandssituation und Marktdynamik 
ergibt sich für die erotikorientierten Angebote kein besonderer Handlungs-
bedarf für das Stadtgebiet Osnabrück. Um jedoch frühzeitig auf zukünftige 
lokale Veränderungen reagieren zu können, wird aufg rund möglicher ne-
gativer Auswirkungen auf die Bodenpreise, die Funkt ionstüchtigkeit und 
das Image von Geschäfts- und Wohnlagen eine gezielt e Steuerung emp-
fohlen. Wie bei Wettbüros und Spielhallen sollen die angeführten Betriebe 
nur in städtebaulich „robusten“ Standortlagen, bei denen die o.g. negati-
ven Auswirkungen nicht oder nur in einem verträglichen Umfang zu erwar-
ten sind, zulässig sein. 
 
 
 
 
 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 63 
Abbildung 21: Beispiele für Vergnügungsstätten in O snabrück 
 
König Spielstation Hannoversche Straße      Das rot e Haus, Eisenbahnstraße 
 
 
Wettbüro, Meller Straße               Cinema Arthou se, Erich-Maria-Remarque-Ring 
Quelle: cima 2018 
Die Bestandsaufnahme im Stadtgebiet Osnabrücks hat deutlich gemacht, 
dass es erkennbare räumliche Schwerpunkte der Vergn ügungsstätten be-
reits heute gibt, aber kein hauptsächlicher Bereich  zur Konzentration von 
Vergnügungsstätten vorliegt, wie er in anderen Ober zentren vorzufinden 
ist (bspw. Reeperbahn Hamburg, Steintorviertel Hannover). Aus städtebau-
licher Sicht würde das Vergnügungsstättenkonzept ab er nicht dem An-
spruch eines gesamtstädtischen und zukunftsgerichte ten Steuerungsin-
struments gerecht werden, wenn allein für die derze itigen räumlichen 
Schwerpunkte in den Zentralen Versorgungsbereichen der Stadt Regelun-
gen getroffen werden. Wie illustriert, wirken sich Vergnügungsstätten be-
reits heute auf die Funktionstüchtigkeit und das Er scheinungsbild von 
Standorten außerhalb der angeführten Bereiche negativ aus. Darunter zäh-
len insbesondere Zentrale Versorgungsbereiche und s tark besucherfre-
quentierte Mischgebiete. 
 
Für die Praxis der Bauleitplanung ergibt sich hinsichtlich der Steuerung von 
Vergnügungsstätten hieraus besonderer Regelungsbedarf vor allem für 
  die Kerngebiete (MK), insbesondere für die mit dem Märkte- und Zen-
trenkonzept der Stadt Osnabrück abgegrenzten Zentra len Versor-
gungsbereiche, 
  die Mischgebiete (MI) im Stadtgebiet  
  die Urbanen Gebiete (MU) und  
  die Gewerbegebiete (GE) in der Stadt Osnabrück. 
 
Umgang mit Standorten, die nach § 34 BauGB zu bewer ten sind 
Die nachfolgend in Kap. 6.2.1 formulierten Leitlini en, die in Kap. 6.2.2 ent-
haltenen städtebaulichen Kriterien zur Steuerung von Vergnügungsstätten 
sowie die in Kap. 6.3 hieraus abgeleiteten Steuerungsregeln für die Zentra-
len Versorgungsbereiche bzw. einzelne Gebietstypen beziehen sich zum 
einen auf Gebiete mit rechtsverbindlichen Bebauungsplänen, die eine ein-
deutige planungsrechtliche Einordnung der Gebiete ermöglichen (z. B. GE-
Gebiet oder MI-Gebiet); zum anderen gelten die Steu erungsregeln und 
sonstigen Empfehlungen für Gebiete, die nach § 34 A bs. 2 BauGB zu be-
werten sind. In diesen Fällen ist zunächst eine Ein ordnung des Standortes 
nach der Eigenart der näheren Umgebung entsprechend den Baugebieten 
der BauNVO vorzunehmen. Die Zulässigkeit von Vergnü gungsstätten 
ergibt sich dann danach, ob das Vorhaben nach den Vorgaben der BauNVO 
für das entsprechende Baugebiet allgemein zulässig ist, ausnahmsweise 
zugelassen werden kann oder nicht zulässig ist. In diesen Fällen ist stets 
eine Einzelfallbeurteilung erforderlich.  

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 64 
6.2.1  Ziele und Leitlinien der Vergnügungsstättenkon-
zeption 
Das vorliegende Vergnügungsstättenkonzept baut auf den nachfolgenden 
Leitlinien und Zielvorstellungen zur städtebaulichen Entwicklung der Stadt 
Osnabrück auf. Gleichzeitig werden auch die städteb aulichen Kriterien zur 
Beurteilung der Verträglichkeit von Vergnügungsstätten definiert. 
Wie die Bestandsaufnahme und die Auseinandersetzung  mit den rechtli-
chen Rahmenbedingungen gezeigt haben, sind die Auswirkungen der ver-
schiedenen Unterarten von Vergnügungsstätten unterschiedlich zu bewer-
ten. So ist z. B. das Störpotenzial von Multiplexkinos anders einzuschätzen 
als die möglichen städtebaulichen Auswirkungen von Wettbüros und Spiel-
hallen. 
Gleichzeitig ist festzuhalten, dass ein genereller Ausschluss von Vergnü-
gungsstätten bzw. einzelner Unterarten im gesamten Stadtgebiet mit Be-
zug auf Art. 14 Abs. 1 GG rechtlich nicht zulässig ist. 
Für die Rechtssicherheit von Bebauungsplänen, die in ihrer Begründung auf 
dem Vergnügungsstättenkonzept aufbauen, ist von zen traler Bedeutung, 
dass für die textlichen und zeichnerischen Festsetz ungen eine schlüssige 
städtebauliche Begründung für Regelungen zur Zuläss igkeit von Vergnü-
gungsstätten vorliegt. Ethische Ansichten, Ziele de s Jugendschutzes bzw. 
der Suchtprävention etc. sind dabei nicht ausschließlich anzuführen. 
Übergeordnetes Ziel des vorliegenden Vergnügungsstä ttenkonzeptes ist 
es, schädliche Auswirkungen auf die städtebauliche Entwicklung der Stadt 
Osnabrück durch die Erweiterung bestehender bzw. di e Ansiedlung neuer 
Vergnügungsstätten auszuschließen.
Als Teilziele sind zu formulieren: 
  Sicherung der Zentralen Versorgungsbereiche als Sta ndorte von Einzel-
handel, Dienstleistungen und Gastronomie 
  Sicherung der Zentralen Versorgungsbereiche und ihr er Randbereiche 
als Wohnstandort 
  Sicherung der Fachmarktagglomerationen als Standort e für großflächi-
gen nicht-zentrenrelevanten Einzelhandel 
  Sicherung der Gewerbegebiete als Standorte für Gewe rbe und Hand-
werk 
  Vermeidung von „Trading-Down“-Prozessen und damit e ines Funkti-
onsverlustes der Zentralen Versorgungsbereiche und der Osnabrücker 
Gewerbegebiete 
  Entsprechend den rechtlichen Rahmenbedingungen Entw icklungsspiel-
raum für Vergnügungsstätten an Standorten, an denen  keine schädli-
chen städtebaulichen Auswirkungen zu erwarten sind,  in einem an den 
jeweiligen Standort angepassten Maße. 
 
6.2.2  Städtebauliche Kriterien zur Steuerung der Ver-
gnügungsstätten im Osnabrücker Stadtgebiet 
Für die Ableitung der städtebaulichen Kriterien zur  Steuerung der Vergnü-
gungsstätten im Osnabrücker Stadtgebiet wird auf da s Märkte- und Zen-
trenkonzept der Stadt Osnabrück zurückgegriffen. 
Es lässt sich ein besonderer Regelungsbedarf und ei ne städtebauliche Be-
gründung für eine Regelung der Zulässigkeit von Ver gnügungsstätten für 
die nachfolgenden Gebiete ableiten: 
  Gebiete mit einer besonderen Versorgungsfunktion (z entrale Versor-
gungsbereiche, Fachmarktagglomerationen für großflä chigen nicht-
zentrenrelevanten Einzelhandel) 
  Gewerbegebiete  
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 65 
Mit der 2. Fortschreibung des Märkte- und Zentrenko nzeptes der Stadt  
Osnabrück 2019 soll der Einzelhandelsstandort Osnab rück gestärkt wer-
den. Insbesondere werden folgende Ziele formuliert: 
  Oberzentrale Versorgungsfunktion Osnabrücks stärken . 
  Handelszentralität der Innenstadt stärken. 
  Qualitative Funktionsvielfalt der Innenstadt erhalt en. 
  Zentrale Versorgungsbereiche in den Stadtteilen gez ielt stärken. 
  Nahversorgung innerhalb der Gesamtstadt sichern und  stärken. 
  Flächen für nicht-zentrenrelevanten Einzelhandel in  der Gesamtstadt si-
chern. 
  Planungs- und Investitionssicherheit schaffen und S pielräume erhalten. 
  Stadt der kurzen Wege. 
  Sicherung gewerblicher Bauflächen für produzierende s Gewerbe und 
Dienstleistungsunternehmen  
 
Das Märkte- und Zentrenkonzept baut auf einer hiera rchischen Zentren-
struktur auf, die sich in 
  das Hauptzentrum, 
  die vier Stadtteilzentren und 
  15 Nahversorgungszentren gliedert.  
 
Die drei Typen Zentraler Versorgungsbereiche überne hmen unterschiedli-
che Versorgungsfunktionen: 
  Der zentrale Versorgungsbereich Hauptzentrum Innens tadt verfügt 
über eine erhebliche gesamtstädtische und regionale  Einzelhandels- 
und Dienstleistungsfunktion (Versorgungsfunktion). 
  Stadtteilzentren sind lokale Versorgungszentren, di e der Nahversor-
gung dienen und darüber hinaus über ein ergänzendes  Angebot mit 
Gütern des aperiodischen Bedarfs und Dienstleistungen verfügen. 
 Nahversorgungszentren sind lokale Versorgungszentre n, die vor allem 
der Nahversorgung dienen.  
In allen Zentralen Versorgungsbereichen soll insbes ondere der Einzelhan-
del erhalten und gestärkt werden, sodass eine breite Mischung aus Handel, 
Gastronomie und Dienstleistungen gewährleistet wird. Die ausgewiesenen 
Bereiche bilden oftmals den siedlungsräumlichen, städtebaulichen und kul-
turellen Mittelpunkt der Stadt, bzw. des Stadtteils . Das Konzept verfolgt 
demnach eine aktive Standort- und Flächenpolitik fü r Einzelhandelsbe-
triebe.  
Da spielorientierte Vergnügungsstätten (Spielhallen , Wettbüros) und ero-
tikorientierte Vergnügungsstätten nicht dieser form ulierten Zielbestim-
mung entsprechen, zudem keine Versorgungsfunktion ü bernehmen und 
nur von einem kleinen Bevölkerungskreis in Anspruch genommen werden, 
sollen diese Einrichtungen in den ausgewiesenen Zen tralen Versorgungs-
bereichen grundsätzlich ausgeschlossen werden. Bei einer Ansiedlung von 
Betrieben dieser Kategorien in den Versorgungsbereichen können sich zu-
dem negative städtebauliche Auswirkungen wie Verdrä ngungsprozesse, 
Verlust der angestrebten Angebotsvielfalt und des vorhandenen Branchen-
mixes oder „Trading-Down“-Effekte einstellen. Durch  unzureichende ge-
stalterische Integrationsfähigkeit von Vergnügungss tätten dieser Arten 
wird zusätzlich das Ortsbild nachhaltig gestört.  
Freizeit-/ kulturorientierte Vergnügungsstätten fügen sich in der Regel da-
gegen deutlich stärker in die bestehenden Strukture n ein und können ei-
nen Beitrag zu Urbanität und Vitalität der Zentren leisten. In den bedeu-
tenderen Zentren mit höherer Anziehungskraft (Haupt zentrum und Stadt-
teilzentren) können sie im Zusammenspiel der übrige n Zentrumsfunktio-
nen wie Einzelhandel oder Gastronomie die Attraktivität der Zentren erhö-
hen. Die Nahversorgungszentren sollen dagegen eher der wohnortnahen 
Versorgung mit Waren des täglichen Bedarfs dienen.  
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 66 
Gewerbegebiete 
Die Stadt Osnabrück verfügt aktuell nicht über ein Gewerbeflächenentwick-
lungskonzept, auf dessen Basis eine differenzierte Bestandsaufnahme der 
Gewerbeflächen im Stadtgebiet abgeleitet werden kön nte. Die unter-
schiedliche Struktur und Ausrichtung der verschiedenen Gewerbestandorte 
im Stadtgebiet ist aber wesentlicher Untersuchungsg egenstand dieses 
Konzeptes. Daher wurde von der cima eine Ableitung von Gewerbestand-
orten vorgenommen, die als gewerbliche Bauflächen im Flächennutzungs-
plan
36
 festgelegt sind. In Abstimmung mit der Stadtverwal tung Osnabrück 
wurde eine gebietsspezifische Analyse und die Formu lierung planerischer 
Zielvorstellungen dieser Gewerbestandorte vorgenommen (vgl. Kap. 6.3.6). 
Ziel der Stadtentwicklung und der Wirtschaftsförderung von Osnabrück ist 
es, die vorhandenen Gebiete in ihrer Struktur zu si chern bzw. gegenläufi-
gen Tendenzen entgegenzuwirken. Ebenso gilt es, Ent wicklungsstrategien 
für die verschiedenen Gewerbegebiete zu konkretisie ren und konsequent 
zu verfolgen.  
Ein vollständiger Ausschluss von Vergnügungsstätten  in den Osnabrücker 
Gewerbegebieten ist rechtlich nicht zu begründen. 
Zur Sicherstellung der verfolgten Ziele der Gewerbeflächenentwicklung der 
Stadt Osnabrück ist die Zulässigkeit von Vergnügung sstätten in Gewerbe-
gebieten mit besonderen Entwicklungszielen bzw. einer speziellen Gebiets-
charakteristik gezielt zu steuern. 
 
Gebiete mit städtebaulicher Förderung 
Darüber hinaus hat die Stadt Osnabrück in der Verga ngenheit umfangrei-
che Anstrengungen zur Aufwertung von Stadtgebieten unternommen. Un-
ter Einsatz von Städtebauförderungsmitteln wurden i n zahlreichen Stadt-
gebieten Maßnahmen der Stadtentwicklung durchgeführt.  
 
36
 Quelle: Flächennutzungsplan Stadt Osnabrück: wirks am seit dem 14.12.2001 inkl. letzter 
Stand der wirksamen Änderungen v. 10.05.2019 
Die Neuansiedlung von Vergnügungsstätten sowie das städtebauliche 
Störpotenzial der jeweiligen Vergnügungsstättentypen
37
 steht in vielen Fäl-
len den Zielen der Stadtentwicklung in diesen benan nten Stadtgebieten 
entgegen; eine gezielte vertiefende Einzelfallprüfu ng in den angeführten 
Bereichen ist daher erforderlich. Hier kann das vom  Gesetzgeber gefor-
derte öffentliche Bedürfnis oder die besonderen örtlichen Verhältnisse aus 
den Festsetzungen des Sanierungsgebietes begründet werden. 
 
Schutz sensibler Einrichtungen und städtebaulich be deutsamer Stadt-
räume 
Die Ansiedlung von Vergnügungsstätten im Umfeld von  sensiblen Nutzun-
gen (z. B. öffentlichen Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugend-
pflege) und im Umfeld städtebaulich bedeutsamer Geb äude bzw. Plätze 
beinhaltet in der Regel ein erhebliches Störpotenzial, sodass in diesen Fäl-
len bei entsprechenden Baugesuchen eine vertiefende Einzelfallprüfung er-
forderlich ist. 
 
  
37
 Vgl. 4.1 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 67 
6.3  Steuerungsregelungen für die  
Gebietskategorien 
6.3.1 Steuerungsregelungen für die Zentralen Versor-
gungsbereiche 
Das Märkte- und Zentrenkonzept der Stadt Osnabrück weist der Innenstadt 
die Funktion des Hauptzentrums und damit eine (über-) regionale Versor-
gungsfunktion zu. Das Hauptzentrum Innenstadt erstreckt sich vom Hase-
tor im Norden über die Altstadt und den Marktplatz in südöstlicher Rich-
tung entlang der Krahnstraße und der Großen Straße bis zum Neumarkt 
und im weiteren südlichen Verlauf an der Johannisst raße bis zur Kirche St. 
Johann. Der östliche Teilbereich an der Wittekindst raße bis zum Berliner 
Platz und der Bereich Herrenteichstraße- Möserstraße bis zum Stresemann-
platz liegen gem. 2. Fortschreibung des Märkte- und  Zentrenkonzeptes 
2019 innerhalb des Zentralen Versorgungsbereiches. 
Das Hauptzentrum stellt das Zentrum von Einzelhandel und verschiedenen 
Dienstleistungsbetrieben (Gastronomie, Versicherungen, Ärzte etc.) für die 
Bevölkerung Osnabrücks und darüber hinaus auch für Besucher aus dem 
Marktgebiet dar. Bezogen auf den Einzelhandel erfül lt das Zentrum eine 
oberzentrale Versorgungsfunktion.  
Das Hauptzentrum Innenstadt hat somit eine gesamtstädtische und re-
gionale Bedeutung als Dienstleistungsstandort und als Kultur- und Freizeit-
standort (u. a. Theater, Hotels). Das Hauptzentrum Innenstadt weist nach 
der cima-Bestandsaufnahme im Jahr 2018 insgesamt 15 Vergnügungsstät-
ten auf (vgl. Kap. 5.2). Diese teilen sich auf 7 spielorientierte, 6 freizeit- und 
kulturorientierte und 2 erotikorientierte Vergnügun gsstätten. Eine beson-
dere Konzentration der Vergnügungsstätten ist nicht festzustellen.  
Es befinden sich insgesamt 20 Vergnügungsstätten in  den vier  Stadtteil-
zentren Johannisstraße, Lotter Straße, Martinistraße und B ramstraße 
(Haste) die sich auf jeweils zehn spielorientierte und zehn freizeit-/kultur-
orientierte Vergnügungsstätten aufteilen. Allein im  Stadtteilzentrum 
Johannisstraße sind 13 der 20 Vergnügungsstätten di eser Lagekategorie 
vorhanden. Erotikorientierte Vergnügungsstätten sin d hier nicht vorhan-
den. 
In den insgesamt fünfzehn Nahversorgungszentren, die überwiegend auf 
das jeweilige Wohnumfeld ausgerichtet sind, sind in sgesamt 14 Vergnü-
gungsstätten vorzufinden. Diese teilen sich auf 12 spielorientierte und je-
weils eine Vergnügungsstätte des Grundtyps Freizeit/Kultur und Erotik auf.  
Eine höhere Anzahl an Vergnügungsstätten findet sic h in den Nahversor-
gungszentren Iburger Straße (Stadtteil Schölerberg)  und Schützenstraße 
(Stadtteil Schinkel). 
Bei der Zulässigkeit von Vergnügungsstätten innerha lb der Zentralen Ver-
sorgungsbereiche ist eine Differenzierung zwischen den verschiedenen 
Grundtypen (Spiel, Freizeit/ Kultur, Erotik) geboten, da die einzelnen Typen 
unterschiedliche Wirkungen auf ihr Umfeld ausüben u nd somit unter-
schiedliche städtebauliche Auswirkungen haben können.  
So sind freizeitbezogene Vergnügungsstätten  (Diskotheken, Tanzbars, 
Multiplexkinos, etc.) mit ihrem Beitrag zur Belebung der Zentren insbeson-
dere in den Abendstunden grundsätzlich zu befürwort en, sofern sie sich 
hinsichtlich der Lärmemissionen etc. verträglich in  ihr unmittelbares Um-
feld einfügen:  
  Freizeit-/ kulturorientierte Vergnügungsstätten sin d daher im Haupt-
zentrum Innenstadt planerisch vorstellbar.  
  In den Stadtteilzentren sind freizeit-/kulturorient ierte Vergnügungs-
stätten ausnahmsweise planerisch vorstellbar. Hier sollen sie nicht zu 
sehr in den Vordergrund rücken, sodass Agglomerationseffekte entste-
hen und sie Teilbereiche überprägen könnten. 
  In den Nahversorgungszentren sind freizeit-/kulturo rientierte Vergnü-
gungsstätten planerisch nicht erwünscht. Die Nahver sorgungsfunktion 
dieser Bereiche ist zu sichern.  
Dagegen führen spiel- und erotikbezogene Vergnügungsstätten regel-
haft zum Bedeutungsverlust von Geschäftslagen und - quartieren mit der 
Folge von vermehrten Leerständen, sinkenden Mietpre isen und dem 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 68 
Abzug von Einzelhandels- und Dienstleistungsbetrieb en, die für die Funk-
tionalität der Zentren von prägender Bedeutung sind und einen wichtigen 
Beitrag zur oberzentralen Funktion der Stadt Osnabrück leisten.  
Daher sind spiel- und erotikbezogene Vergnügungsstä tten auch in-
nerhalb der Zentralen Versorgungsbereiche (Hauptzentrum, Stadtteil-
zentren, Nahversorgungszentren) planungsrechtlich auszuschließen.  
Insbesondere vor dem Hintergrund, Funktionsschwäche n mit einer ver-
stärkten Anzahl von Leerständen vorzubeugen, ersche int es städtebaulich 
geboten, möglichen „Trading-Down“-Prozessen durch die Ansiedlung wei-
terer Spielhallen, Wettbüros und Erotikbetriebe aktiv innerhalb der Zentra-
len Versorgungsbereiche entgegenzuwirken. Dagegen sollen freizeit-/ kul-
turbezogene Vergnügungsstätten, die sich verträglich in die Einzelhandels- 
und Dienstleistungsstrukturen sowie die vorhandenen  Wohnnutzungen 
einfügen, zulässig sein. Diese Typen von Vergnügung sstätten werden als 
ergänzende Nutzungen in den MK-, MI- und MU-Gebiete n im Hauptzent-
rum Innenstadt und den Stadtteilzentren grundsätzlich befürwortet  
Zur Zulässigkeit von Vergnügungsstätten in Kern- un d Mischgebieten, die 
an die Zentralen Versorgungsbereiche angrenzen, sei im Wesentlichen auf 
Kap. 6.3.3 und 6.3.4 verwiesen. 
Die folgende Abbildung 22 stellt die Zentralen Vers orgungsbereiche gem. 
der 2. Fortschreibung des Märkte- und Zentrenkonzep tes der Stadt  
Osnabrück 2019 dar. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
 
  Seite 69 
Abbildung 22: Zentrale Versorgungsbereiche gem. 2. Fortschreibung des Märkte- und Zentrenkonzeptes der Stadt Osnabrück 2019 
 
Quelle: cima 2020 

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 70 
Das Märkte- und Zentrenkonzept der Stadt Osnabrück weist neben dem 
Hauptzentrum Innenstadt, vier Stadtteilzentren sowi e weitere 15 Nahver-
sorgungszentren aus. Für die genannten Zentrentypen  wurden in dem 
kommunalen Märkte- und Zentrenkonzept (2019) zentra le Versorgungs-
bereiche räumlich abgegrenzt. Wie auch die übergeor dneten Haupt- und 
Stadtteilzentren genießen die stärker auf die Nahve rsorgung abzielenden 
Nahversorgungszentren nach § 1 Abs. 6 Nr. 4 BauGB e inen besonderen 
Schutzanspruch bezüglich ihres Erhalts und ihrer Entwicklung. Planerisches 
Ziel ist es, über Nahversorgungszentren die Versorg ung der Bürger des 
Stadtteils bzw. der umliegenden Wohngebiete mit Waren des täglichen Be-
darfs möglichst in fußläufiger Entfernung von der e igenen Wohnung si-
cherzustellen. Damit übernehmen Nahversorgungszentr en eine zentrale 
Versorgungsaufgabe und sind insbesondere für die At traktivität des 
Wohnstandortes Osnabrück von besonderer Bedeutung.  
Da die Nahversorgungszentren planungsrechtlich u. a . Mischgebiete um-
fassen, in denen Vergnügungsstätten nicht generell ausgeschlossen sind, 
besteht ein besonderer Regelungsbedarf.  
Zur Stärkung des Einzelhandels bzw. zur Sicherung d er Nahversor-
gungsfunktion sind Vergnügungsstätten in den Nahver sorgungszen-
tren planerisch nicht erwünscht. Mit dieser Vorgehensweise können ein 
breiter Mix aus Handel, Gastronomie und Dienstleist ungen gefördert und 
die Zentren vor „Trading-Down“-Effekten geschützt w erden. Hinzu kom-
men der planerisch gewünschte Erhalt und der Schutz vorhandener Wohn-
nutzungen und sensibler Einrichtungen wie Kindertag esstätten etc. Eine 
Zulässigkeit, dass freizeit-/ kulturorientierte Ver gnügungsstätten  
ausnahmsweise zugelassen werden können, wie sie für  das Hauptzentrum 
und die Stadtteilzentren empfohlen wird, erscheint nicht geboten. Die stär-
ker auf die Nahversorgung abzielenden Nahversorgungszentren sollen der 
wohnungsnahen Versorgung mit Waren des täglichen Be darfs dienen. Ein 
Kino, eine Diskothek oder eine Festhalle stellen ke ine geeigneten Ergän-
zungen dieser Angebote dar und sind regelmäßig auch  mit den 
 
38
 Vgl. Kap.5.2 
städtebaulichen und verkehrlichen Gegebenheiten der  Nahversorgungs-
zentren nicht in Einklang zu bringen.  
Da bislang Vergnügungsstätten für den gewerblichen Immobilienmarkt in 
den meisten Nahversorgungszentren eine untergeordne te Bedeutung ha-
ben, ist nicht zu befürchten, dass ein planungsrech tlicher Ausschluss zur 
Aufgabe von Betrieben und damit zum Entstehen von n euen Leerständen 
führen wird. 
6.3.2  Steuerungsregelungen für die Fachmarktagglo-
merationen 
Die Fachmarktagglomerationen sind gemäß Märkte- und  Zentrenkonzept 
prioritär Ansiedlungen des großflächigen nicht-zent renrelevanten Einzel-
handels vorbehalten. Grundsätzlich zeichnen sich di ese Bereiche meist 
durch eine gute verkehrliche Erreichbarkeit mit dem  MIV sowie eine hohe 
Flächenverfügbarkeit aus und sind meist nicht von Wohnbebauung umge-
ben. Fachmarktagglomerationen sind heute bereits teilweise Standorte von 
Vergnügungsstätten, u.a. von Spielhallenbetrieben
38
. Dies ist vor allem auf 
die Affinität der Spielhallenbetreiber für autoaffi ne bzw. frequenzstarke 
Standorte zurückzuführen. Insbesondere die weitläufigen Lagebereiche an 
der Pagenstecherstraße im Nordwesten der Stadt sowi e der Hannover-
schen Straße im Südosten stehen beispielhaft für di e gewachsene Stadt-
struktur an den Hauptverkehrsachsen Osnabrücks. 
Spiel- und freizeitorientierte Vergnügungsstätten s ollen ausnahmsweise 
zugelassen werden können. Erotikorientierte Vergnüg ungsstätten sollen 
hier ausgeschlossen werden. Aufgrund der unterschie dlichen Gebietscha-
rakteristik in den Osnabrücker Fachmarktagglomerati onen sowie bereits 
teilweise bestehender baurechtlicher Ausschlüsse vo n Vergnügungsstät-
ten, wurde eine gebietsspezifische Detailbetrachtung vorgenommen, die in 
die Festlegung der planerischen Zielvorstellungen eingeflossen ist.
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 71 
Abbildung 23:  Räumliche Verteilung der Fachmarktagg lomerationen im Osnabrücker Stadtgebiet  
gem. 2. Fortschreibung des Märkte- und Zentrenkonzeptes der Stadt Osnabrück 2019 
 
Quelle: cima 2020 

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
 
  Seite 72 
6.3.3  Steuerungsregelungen für Kerngebiete außerhalb 
Zentraler Versorgungsbereiche 
Nach der BauNVO und den einschlägigen Rechtsurteile n sind in Kernge-
bieten nach § 7 BauNVO Vergnügungsstätten unabhängig von ihrer Größe 
allgemein zulässig. 
Abbildung 24: Allgemeines Prüfschema zur Beurteilun g der Zulässigkeit von 
Vergnügungsstätten in Kerngebieten außerhalb der Ze ntralen Versorgungs-
bereiche 
 
Anm.: Bei Spielhallen und Wettvermittlungsstellen z usätzlich Überprüfung der gesetzlichen 
Vorgaben zu Mindestabständen  
Quelle: cima 2020 
Für die Praxis der Genehmigungsverfahren von entspr echenden Vorhaben 
ergibt sich hieraus, dass ohne besondere Festsetzun gen (z.B. Ausschluss 
von Vergnügungsstätten) in den entsprechenden Bebau ungsplänen eine 
Vergnügungsstätte in einem Kerngebiet grundsätzlich genehmigungsfähig 
ist. Im Einzelfall kann eine Versagung nach § 15 Ba uNVO erfolgen. 39 Ein 
allgemeines Prüfschema für die Beurteilung der Zulä ssigkeit von Vergnü-
gungsstätten in Kerngebieten außerhalb der Zentrale n Versorgungs-
 
39
  Zu den Voraussetzungen einer Versagung nach § 15 BauNVO s. Kap. 6.1.4.  
bereiche enthält Abbildung 24 Zur Einzelfallprüfung  nach § 34 BauGB sei 
zudem verwiesen auf Kap. 4.4.3. 
Bauplanungsrechtliche Steuerung der Kerngebiete auß erhalb der 
Zentralen Versorgungsbereiche 
Aus den obigen Ausführungen folgt die besondere Bed eutung einer vo-
rausschauenden Bauleitplanung für städtebaulich sensible Kerngebiete, die 
nicht durch die in Kap. 6.3.1 enthaltenen Regelungen für die Zentralen Ver-
sorgungsbereiche gesteuert werden. Aus gutachterlic her Sicht zählen 
hierzu vor allem die Kerngebiete im direkten Umfeld der Zentralen Versor-
gungsbereiche 
Regelungsbedarf für Kerngebiete im direkten Umfeld der Zentralen 
Versorgungsbereiche 
Aufgrund der vorhandenen städtebaulichen Strukturen  und der aus Betrei-
bersicht bevorzugten Lagen für Vergnügungsstätten b esteht für die Kern-
gebiete im Umfeld der Zentralen Versorgungsbereiche ein besonderer Re-
gelungsbedarf.  
Innerhalb dieser Randlagen zu Zentralen Versorgungsbereichen finden sich 
bislang bereits mehrere Vergnügungsstätten.  
Neben dem Verlust bzw. „Trading-Down“-Prozessen wic htiger zentrums-
naher Wohn- und Dienstleistungsbereiche sind auch m ögliche Funktions-
beeinträchtigungen und Imageverluste der Zentralen Versorgungsbereiche 
(insbesondere des Hauptzentrums und die weiteren Ze ntralen Versor-
gungsbereiche) zu beachten. 
Planerisch angeraten ist daher für die angeführten Kerngebietsbereiche so-
wie die Mischgebiete im Umfeld des Hauptzentrums, d er Stadtteilzentren 
sowie der Nahversorgungszentren ein Ausschluss von Vergnügungsstät-
ten, die den Nutzungstypen Spiel und Erotik zuzuord nen sind. Dagegen 
können freizeitbezogene Vergnügungsstätten, die sic h verträglich in die 
Einzelhandels- und Dienstleistungsstrukturen sowie die vorhandenen 

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 73 
Wohnnutzungen einfügen, im Umfeld des Hauptzentrums  zugelassen wer-
den und im Umfeld von Stadtteilzentren ausnahmsweis e zugelassen wer-
den. Dieser Vorschlag entspricht den Empfehlungen z ur Zulässigkeit von 
Vergnügungsstätten in Zentralen Versorgungsbereichen (vgl. Kap. 6.3.1). 
 
6.3.4  Steuerungsregelungen für Mischgebiete  
außerhalb Zentraler Versorgungsbereiche 
Nach der BauNVO und den einschlägigen Rechtsurteile n sind nicht-kern-
gebietstypische Vergnügungsstätten in Mischgebieten  nach § 6 BauNVO 
(2017) zulässig, sofern die gewerbliche Nutzung in dem Gebiet überwiegt. 
In stärker von der Wohnnutzung geprägten Mischgebieten gehören nicht-
kerngebietstypische Vergnügungsstätten zu den Nutzu ngen, die aus-
nahmsweise zugelassen werden können. 
Kerngebietstypische Vergnügungsstätten, die aufgrun d ihrer Größe und 
des von ihnen ausgehenden Störpotenzials mit den übrigen Nutzungen ei-
nes Mischgebietes nicht im Einklang stehen, sind in  Mischgebieten nicht 
zulässig. 
Für die Praxis der Genehmigungsverfahren von Vergnü gungsstätten in 
Mischgebieten hat die cima ein Prüfschema entwickel t, das der folgenden 
Abbildung 25 entnommen werden kann.  
Wie für alle Bauvorhaben ist zunächst zu prüfen, ob  der Antragsteller auf 
der Grundlage eines rechtsverbindlichen Bebauungspl ans einen Anspruch 
auf Genehmigung hat. Ist dies der Fall, besteht für  die Genehmigungsbe-
hörde kein Entscheidungs- bzw. Abwägungsspielraum; das Vorhaben ist zu 
genehmigen. Daher kommt einer aktiven und voraussch auenden Bauleit-
planung eine besondere Bedeutung zu.  
 
 
Abbildung 25: Allgemeines Prüfschema zur Beurteilun g der Zulässigkeit von 
Vergnügungsstätten in Mischgebieten 
 
Anm.: Bei Spielhallen und Wettvermittlungsstellen z usätzlich Überprüfung der gesetzlichen 
Vorgaben zu Mindestabständen  
Quelle: cima 2020 
Zur Sicherstellung der städtebaulichen Ziele kann e ine Kommune im Rah-
men der Bauleitplanung für ein Plangebiet eine Verä nderungssperre nach 
§ 14 BauGB erlassen. Voraussetzung ist ein Aufstell ungsbeschluss, in dem 
das Planungsziel formuliert ist, die Zulässigkeit v on Vergnügungsstätten 
bzw. einzelne Unterarten von Vergnügungsstätten zu regeln.  
Ebenso kann die Kommune nach § 15 BauGB die Entsche idung über die 
Zulässigkeit eines Vorhabens im Einzelfall für eine n Zeitraum von bis zu 
zwölf Monaten aussetzen, wenn zu befürchten ist, da ss die Durchführung 
der Planung durch das Vorhaben unmöglich gemacht od er wesentlich er-
schwert werden würde.  

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 74 
Liegt der Fall vor, dass kein rechtsverbindlicher B ebauungsplan vorliegt 
und das Gebiet gewerblich geprägt wird, ist eine Ei nzelfallprüfung erfor-
derlich. Die folgenden Kriterien können eine Ablehnung begründen: 
  Nähe zu sensiblen Einrichtungen 
  Nähe zu stadtbildprägenden Gebäuden 
  Sensibilität der Geschäftsstruktur und vorhandene L eerstandsquote  
  aufgrund der verstärkten Gefahr von „Trading-Down“- Effekten  
planerisch nicht gewünschte Agglomeration von Vergnügungsstätten 
 
Sind diese Kriterien zu verneinen, kann die Einzelf allprüfung zu einem po-
sitiven Entscheid führen. Dies kann z. B. in Gemeng elagen ohne einen 
rechtsverbindlichen Bebauungsplan dazu führen, dass Vergnügungsstätten 
genehmigungsfähig sind, sofern das Vorhaben die Anf orderungen nach § 
34 BauGB erfüllt. In diesem Zusammenhang ist auf di e in § 34 BauGB Abs. 
1 und Abs. 2 aufgeführten Voraussetzungen und sonstigen Vorgaben hin-
zuweisen, die für die Beurteilung eines Vorhabens i m unbeplanten Innen-
bereich zu beachten sind. Das VG Gelsenkirchen hat z. B. in seinem Urteil 
vom 1. August 2002 (Az. 5 K 1163/ 99) zum Thema „Einfügen in die nähere 
Umgebung“ klargestellt, dass es sich bei Spielhalle n und Billardcafés um 
Unterarten von Vergnügungsstätten, die sich nach § 34 BauGB in einer Ge-
mengelage nur einfügen, wenn entsprechende Vergnügungsstätten schon 
vorhanden sind. 
Dominiert die Wohnnutzung den Mischgebietscharakter , wird ein Aus-
schluss von Vergnügungsstätten empfohlen. Planerisches Ziel ist es dabei, 
ein vom Wohnen geprägtes Mischgebiet vor einem Funk tionswandel zu 
schützen, der mit einem „Trading-Down“-Prozess verb unden ist (vgl.  
Abbildung 34). 
 
40
  Zu den Voraussetzungen einer Versagung nach § 15 BauNVO s. Kap. 6.1.4.  
6.3.5  Steuerungsregelungen für Urbane Gebiete außer-
halb Zentraler Versorgungsbereiche 
Nach der BauNVO und den einschlägigen Rechtsurteile n sind in Urbanen 
Gebieten nach § 6a BauNVO (2017) nicht-kerngebietst ypische Vergnü-
gungsstätten als Nutzungen einzuordnen, die ausnahm sweise zugelassen 
werden können (vgl.  Abbildung 7). Das Urbane Gebiet als Gebietskategorie 
wurde in die BauNVO 2017 erstmalig aufgenommen und dient dem Woh-
nen sowie der Unterbringung von Gewerbebetrieben un d sozialen, kultu-
rellen und anderen Einrichtungen, die die Wohnnutzu ng nicht wesentlich 
stören. Kerngebietstypische Vergnügungsstätten , die aufgrund ihrer 
Größe und des von ihnen ausgehenden Störpotenzials mit den übrigen 
Nutzungen eines Urbanen Gebietes nicht im Einklang stehen, sind in Urba-
nen Gebieten weder zulässig noch können sie ausnahm sweise zugelassen 
werden. 
Nicht kerngebietstypische Vergnügungsstätten , die nach Umfang und 
Zweckbestimmung lediglich einem begrenzten Stadtteil dienen sollen und 
weniger städtebauliche Störpotenziale aufweisen, kö nnen im Rahmen der 
Ausnahme nach § 31 Absatz 1 BauGB zugelassen werden . Hierbei ist aller-
dings zu beachten, dass die Versagung einer gesetzlich vorgesehenen Aus-
nahme nur aus städtebaulichen Gründen erfolgen darf 40. Das Rücksicht-
nahmegebot nach § 15 BauNVO ist in jedem Fall zu berücksichtigen. 
Ein allgemeines Prüfschema für die Beurteilung der Zulässigkeit von Ver-
gnügungsstätten in Urbanen Gebieten außerhalb der Z entralen Versor-
gungsbereiche enthält Abbildung 26. Zur Einzelfallp rüfung nach § 34 
BauGB sei zudem verwiesen auf Kap. 4.4.3.  
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 75 
Abbildung 26: Allgemeines Prüfschema zur Beurteilun g der Zulässigkeit von 
Vergnügungsstätten in Urbanen Gebieten außerhalb de r Zentralen Versor-
gungsbereiche 
 
Anm.: Bei Spielhallen und Wettvermittlungsstellen z usätzlich Überprüfung der gesetzlichen 
Vorgaben zu Mindestabständen  
Quelle: cima 2020 
 
6.3.6  Steuerungsregelungen für die Gewerbegebiete 
Der besondere Regelungsbedarf für Gewerbegebiete er gibt sich zum einen 
aus der BauNVO (2017) und aus alten BauNVO nach der  
  Vergnügungsstätten in Gewerbegebieten ausnahmsweise  zugelassen 
werden können, sofern keine städtebaulichen Gründe dagegenspre-
chen, 
  und auch Bordelle oder bordellähnliche Betriebe als „Gewerbebetriebe 
aller Art“ (i.S. des § 8 Abs.2 Nr. 1 BauNVO) in Gewerbegebieten zulässig 
sind, wobei diese nicht als Vergnügungsstätte einzuordnen sind
41
. 
 
41
 Vgl. Bundesverwaltungsgericht Beschluss v. 02.11.2015, BVBerwG 4 B 32.15 
Zum anderen besteht der Bedarf einer gezielten plan erischen Steuerung, 
da Vergnügungsstätten nicht nur, aber vermehrt bei einer räumlichen Kon-
zentration die Funktionstüchtigkeit und das Image eines Gewerbegebietes 
negativ beeinflussen können. Die Gebiete können damit die Bedeutung als 
planerisch gewollte Standorte von örtlichen Unternehmen bzw. als Arbeits-
standort für die Erwerbstätigen einer Stadt verlieren. 
Die Stadt Osnabrück verfügt aktuell nicht über ein Gewerbeflächenentwick-
lungskonzept, auf dessen Basis eine differenzierte Bestandsaufnahme der 
Gewerbeflächen im Stadtgebiet abgeleitet werden kann. Daher wurden zu 
prüfende Gewerbegebietsstandorte auf Basis der gewerblichen Bauflächen 
gemäß Flächennutzungsplan der Stadt Osnabrück abgeleitet. Hierbei wur-
den als gewerbliche Bauflächen festgelegte Bereiche , die nicht bereits an-
derweitig überplant wurden, geprüft und anhand eine s Kriterienkataloges 
bewertet. Die Überprüfung der Gewerbestandorte fand in Abstimmung mit 
der Stadtplanung und der Wirtschaftsförderung der Stadt Osnabrück statt.  
So wurden Gewerbestandorte unterschiedlicher Größe und Struktur iden-
tifiziert, bei denen aufgrund der besonderen Zielgr uppenausrichtung der 
Flächenentwicklung, anderer standortspezifischer Gegebenheiten oder der 
besonderen Bedeutung für die Wirtschaftsentwicklung  in Osnabrück ein 
(teilweiser) Ausschluss von Vergnügungsstätten erforderlich ist, um die ver-
folgte städtebauliche Entwicklung sicherzustellen. Es handelt sich sowohl 
um historisch gewachsene Gebiete mit einem breiten Mix an Unternehmen 
(z. B. Industrie- und Gewerbegebiet Atter-Nord) als auch um Standorte, die 
auf der Grundlage eines Konzeptes gezielt entwickelt werden (z. B. Gewer-
begebiet am Limberg). Hierbei wurde eine Überschneidung der im Märkte- 
und Zentrenkonzept festgelegten Fachmarktagglomerat ionen festgestellt, 
die auch als wesentliche Gewerbestandorte für die S tadt Osnabrück Flä-
chen vorhalten (u.a. Pagenstecherstraße). 
 

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 76 
Folgende Abwägungsfaktoren wurden zur gebietsindivi duellen Prüfung 
herangezogen. 
  Bestehender Vergnügungsstättenbesatz  
  Sensible Nutzungen im Umfeld (Schule, Kita, Kirche)   
  Umfeld von Zentralen Versorgungsbereichen oder Fachma rktagglome-
rationen, gem. Märkte- und Zentrenkonzept der Stadt Osnabrück  
  Lageeigenschaften 
-  siedlungsstrukturelle Lage  
-  Nähe zu Wohnbebauung sowie Erreichbarkeit aus Wohng ebieten  
-  (überregionale) Verkehrsanbindung 
  Charakter des Gebietes 
-  Bestehende Betriebsstruktur  
-  Prägende Nutzungscharakteristik (u.a. hochwertige D ienstleistun-
gen, Bildung) 
-  Umfeld industrieller Nutzung (GI-Gebiete)  
  Bestehende Zulässigkeit gemäß Bebauungsplan  
Bei der Prüfung der gewerblichen Bauflächen wurde d ie tatsächliche Be-
triebsstruktur herangezogen und entsprechend der bestehenden Regelun-
gen bei vorliegendem Bebauungsplan bewertet.  
Für Bereiche, die als gewerbliche Baufläche im Fläc hennutzungsplan fest-
gelegt sind, die aber einer bestehenden industriellen Nutzung zugeordnet 
wurden oder als Industriegebiet (GI) nach § 9 BauNV O einzuordnen sind 
(u.a. Hafen, VW-Werk) regelt sich die Zulässigkeit von Vergnügungsstätten 
entsprechend der jeweils gültigen BauNVO. In Industriegebieten sind Ver-
gnügungsstätten gem. BauNVO 2017 allgemein nicht zu lässig, in früheren 
Baunutzungsverordnungen kann dies abweichen (vgl. K ap. 4.4.2). Bei be-
stehender industrieller Nutzung wird davon ausgegan gen, dass derartige 
Flächen auch zukünftig diesem Nutzungstyp vorbehalt en sind. Bei der 
Festlegung von Gewerbestandorten blieben in diesem Sinne industriell ge-
nutzte Gebiete unberücksichtigt. Zur Einzelfallprüf ung nach  
§ 34 BauGB sei zudem verwiesen auf Kap. 4.4.3.  
Abbildung 27 gibt einen Überblick über Gewerbestandorte im Osnabrücker 
Stadtgebiet. Es sei ausdrücklich darauf hingewiesen , dass durch gewerbe- 
oder planungsrechtliche Auflagen (z. B. Mindestabst ände zwischen Spiel-
hallen und Wettvermittlungsstellen) die Zulässigkeit von Vergnügungsstät-
ten in den Gewerbe- und Industriegebieten eingeschränkt sein kann. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
 
  Seite 77 
Abbildung 27: Übersicht der Gewerbestandorte im Osn abrücker Stadtgebiet 
 
Quelle: cima 2020 

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 78 
Die Bewertung und Klassifizierung der Gewerbestando rte hinsichtlich der 
Zulässigkeit von Vergnügungsstätten erfolgte auf der Grundlage einer Ge-
samtbetrachtung der einzelnen Gebiete als gewerblich zu nutzende Stand-
orte und des geltenden Planungsrechts. Die Empfehlu ngen für die Zuläs-
sigkeit von Vergnügungsstätten in den verschiedenen Gewerbestandorten 
sind in Abbildung 29 bis Abbildung 32 dargestellt.   
Die Steuerung der Vergnügungsstätten in Gewerbegebi eten basiert auf 
folgenden Grundüberlegungen: 
1. Die Osnabrücker Gewerbegebiete sollen ihre originär e Funktion als 
Standorte für produzierendes Gewerbe, Handwerk und Dienstleistungs-
unternehmen behalten. Diese Forderung begründet sic h aus der Not-
wendigkeit, den Wirtschafts- und Arbeitsstandort Osnabrück langfristig 
auch als Standort für Industrie und Handwerk sowie produktionsnahe 
Dienstleistungen zu sichern. Aufgrund des aufgezeigten Störpotenzials 
ist dieses Ziel ohne eine gezielte Steuerung der Ve rgnügungsstätten 
nicht oder nur sehr eingeschränkt zu erreichen. 
 
2. Ein völliger Ausschluss von Vergnügungsstätten in a llen Osnabrücker 
Gewerbegebieten ist rechtlich bedenklich; in ggf. a nstehenden Rechts-
verfahren zu einzelnen Bebauungsplänen könnte eine derartige Rege-
lung als „reine Verhinderungsplanung“ eingestuft werden und daher die 
entsprechenden Bebauungspläne von den Gerichten in ihrer Begrün-
dung als fehlerhaft bewertet werden. 
 
In Form einer Einzelfallprüfung ist das städtebauli che Störpotenzial zu be-
werten. Dabei gilt grundsätzlich, dass sich Nutzung en, die ausnahmsweise 
zugelassen werden können, nach Funktion und Umfang der Eigenart des 
Gebietes unterordnen müssen (§ 15 BauNVO). Es gilt eine ähnliche Syste-
matik wie nach dem Gebot des Einfügens nach § 34 Ba uGB. Einen wesent-
lichen Abwägungsfaktor stellt die Nähe zu sensiblen Nutzungen (Schule, 
Kita, Kirche, etc.) dar. 
Die planungsrechtliche Überprüfung von Bauanfragen für Vergnügungs-
stätten in Gewerbegebieten kann anhand des Prüfsche mas aus Abbildung 
28 erfolgen. 
Abbildung 28: Allgemeines Prüfverfahren zur Beurtei lung der planungsrecht-
lichen Zulässigkeit von Vergnügungsstätten in Gewerbegebieten 
 
Anm.: Bei Spielhallen und Wettvermittlungsstellen z usätzlich Überprüfung der gesetzlichen 
Vorgaben zu Mindestabständen  
Quelle: cima 2020 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 79 
Abbildung 29: Empfehlung für die Zulässigkeit von V ergnügungsstätten in Gewerbegebieten; Standorte 1-9 
NR. Standort Charakteristika Zusammenfassung Wesentliche  
Abwägungsfaktoren 
Planerische 
Zielvorstellung 
Spiel 
Planerische 
Zielvorstellung 
Freizeit/Kultur 
Planerische 
Zielvorstellung 
Erotik 
1 Kurt-Schumacher-
Damm/ 
Blumenhaller Weg  
Östliches Umfeld der FMA Kurt-Schumacher-Damm, geprägt durch 
KFZ-Handel (Mercedes-Benz- und VW-Händler); Bis auf den Ostteil von 
Wohnlagen komplett isoliert; gute Verkehrsanbindung durch Abfahrt 
der A30 und Kurt-Schumacher Damm  
gewerblich geprägtes FMA-Umfeld ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
planerisch nicht 
erwünscht 
2 Im Hakenbusch isolierte Gewerbegebietslage, Lage an Rheiner Landstraße, teilweise 
Mischgebiete (gew. geprägt angrenzend), Wohnbebauung  östlich 
anschließend, durch kleinteilige Gewerbenutzungen geprägt 
Ausschluss aufgrund des  
Gebietscharakters 
(Dienstleistungen, Kleingewerbe) 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
3 Eselspatt  als gewerbliche Potentialfläche zu entwickeln, über Abfahrt A30 mit 
dem MIV gut erreichbar. Darstellung im Flächennutzungsplan. 
Als Potenzialfläche gewerblichen 
Nutzungen vorbehalten 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
4 An der Blankenburg 
Süd 
Lengericher Landstraße, südlich FMA Kurt-Schumacher-Damm, direkt 
angrenzend zum ZVB An der Blankenburg/Lengericher Landstraße; 
südlich Abfahrt A30 Hellern, wenige Betriebe  
ZVB-Umfeld planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
5.1 Hellern Nord 
(Averdiekstraße) 
Anbindung an die A30 über die Rheiner Landstraße, Umfeld FMA 
(IKEA), geprägt durch Gewerbe (tlw. mit Annexhandel ) und kleinere 
Betriebe und Büros, gänzlich isoliert von Wohnbebauung  
gute verkehrliche Anbindung, 
keine Wohnbebauung in der Nähe 
planerisch nicht 
erwünscht 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
planerisch nicht 
erwünscht 
5.2 Hellern Nord 
(südlich Rheiner 
Landstraße) 
Östlich der Fachmarktagglomeration (u.a. Dänisches Bettenlager), 
(groß)gewerblich geprägt (u.a. Deutsche Post Briefzentrum). 
Lage Am Schürholz stellt sich als gewerbliche Potenzialfläche dar.  
FMA-Umfeld, gewerbliche 
Potenzialfläche  
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
6 Interkommunales 
GE mit Hasbergen 
(Dütestraße) 
liegt am Rande des Stadtgebietes; geringe, spezialisierte  
Betriebsstruktur 
ausgeschlossen gem. B-Plan planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
7 Atterfeld (Heinrich-
Hasemeier-Straße,  
Im Felde) 
Durchmischter Unternehmensbesatz, teilweise von Mischgebieten 
durchzogen, am Rand des Stadtgebietes, keine angrenzende Wohnbe-
bauung, sehr gute MIV-Anbindung  
Solitäre Lage, verkehrliche Anbin-
dung  
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
8.1 Atter (östlich) Unmittelbare Anbindung an die A1 und L88 (sehr gute MIV-Lage), 
keine Wohnbebauung angrenzend, durchmischter 
Unternehmensbesatz; 
Solitäre Lage, gute verkehrliche 
Anbindung  
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
8.2 Atter (südwestlich) Unmittelbare Anbindung an die A1 und L88 (sehr gute MIV-Lage),  
keine Wohnbebauung angrenzend, durchmischter Unternehmens-
besatz (u.a.Einzelhandelsbetrieb BauKing ); Industriegebiete weisen ge-
werbliche Prägung auf, liegt an Stadtgrenze zur Gemeinde Lotte 
ausgeschlossen gem. B-Plan planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
9 Leyer Straße solitärer Gewerbestandort ohne Wohngebietsbezug; geringer 
Betriebsbesatz; gute verkehrliche Anbindung an L88 Richtung A1 
Solitäre Lage, gute verkehrliche 
Anbindung  
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
Quelle: cima 2020 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 80 
Abbildung 30: Empfehlung für die Zulässigkeit von V ergnügungsstätten in Gewerbegebieten; Standorte 10-18 
NR. Standort Charakteristika Zusammenfassung Wesentliche 
Abwägungsfaktoren 
Planerische 
Zielvorstellung 
Spiel 
Planerische 
Zielvorstellung 
Freizeit/Kultur 
Planerische 
Zielvorstellung 
Erotik 
10 Am Eversburger 
Bahnhof 
Industrieprägung der nördlichen Hafen-Flächen (GI), siedlungsstrukturell 
und verkehrlich integriert 
Sensible Nutzung (Schule) direkt 
angrenzend, Charakter 
Industriegebiet im Hafen 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
11 Atterstraße Industrieprägung (Pott Industrielacke), direktes Wohnumfeld 
Atterstraße, Integrierte Gesamtschule in Nähe 
Sensible Nutzung (Schule) direkt 
angrenzend.  
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
12 Kiefernweg Nördliches Umfeld FMA Pagenstecherstraße); gute MIV-Erreichbarkeit, 
Industrieprägung (Stahlhandel, Natursteine), Lage nordöstlich von FMA 
Pagenstecherstraße 
nördlich FMA-Umfeld, kein 
funktionaler Zusammenhang zu 
Wohngebieten, verkehrliche 
Anbindung  
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
13 Berghoffstraße Südliches, paralleles Umfeld zur FMA Pagenstecherstraße, 
durchgehender Besatz mit Gewerbe-, teilweise auch  
Einzelhandelsbetriebe; gute MIV-Erreichbarkeit, Anbindung an 
Pagenstecherstraße; keine direkte Wohngebietsanbindung (südlich liegt 
die Natruper Straße)  
gute verkehrliche Lage, keine 
direkte Wohnbebauung; FMA-
Umfeld 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
planerisch nicht 
erwünscht 
14 Netter Heide ehemaliges Kasernengelände, Prägung durch einzelne Betriebe und 
Behörden  
Prägender Gebietscharakter:  
hochwertiger Besatz von 
Gewerbe, Dienstleistung und 
Behörden  
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
15 Am Krümpel Autobahnzubringer B68, nördlich Stadtteilzentrum Bramstraße; Nähe 
solitärer Fachmarktstandort, Nähe Hochschule, Fläche in Planung, Nähe 
STZ 
Planung angrenzender 
Nutzungen (u.a. Hochschule) 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
16 Fürstenauer Weg Umfeld: Logistik, Industrie (ehem. Zeche), ebenso Freiflächen; Hyde-
Park-Veranstaltungshalle ansässig, Busanbindung vorhanden 
eingeschränkte Standorteignung 
für Kultur/Freizeit VS 
planerisch nicht 
erwünscht 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
planerisch nicht 
erwünscht 
17 Am Limberg Ehemaliges Kasernengelände, nordöstlich am Rande des Stadtgebiets; 
mit MIV eher schlecht erreichbar, (noch) kein Unternehmensbesatz; in 
der Mitte und im Süden durch Sportangebote geprägt 
Gewerblichen Nutzungen 
vorbehalten, planerisches 
Gesamtkonzept   
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
18 Güterbahnhof Isolierte Flächen des ehemaligen Güterbahnhofs, Flächenpotential 
vorhanden; Nähe Hauptbahnhof, keine Wohnlagen  
Ehem. Bahnareal in 
Strukturwandel, tlw. 
ausgeschlossen gem. B-Plan 
planerisch nicht 
erwünscht 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
planerisch nicht 
erwünscht 
Quelle: cima 2020 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 81 
Abbildung 31: Empfehlung für die Zulässigkeit von V ergnügungsstätten in Gewerbegebieten; Standorte 19-27 
NR. Standort Charakteristika Zusammenfassung Wesentliche 
Abwägungsfaktoren 
Planerische 
Zielvorstellung 
Spiel 
Planerische 
Zielvorstellung 
Freizeit/Kultur 
Planerische 
Zielvorstellung 
Erotik 
19 Hasepark Zentrales Gewerbegebiet nahe des Osnabrücker HBF und nördlich des 
GE-Gebiets Güterbahnhof, Besatz geprägt durch Betrieb (u.a Autohäuser, 
DHL), gänzlich von Wohnlagen isoliert (Begrünung im Norden, im Süden 
durch Gleisanlagen); Straßenprostitution als Indikator ist zu beachten 
ausgeschlossen gem. B-Plan planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
20 Hasepark Ost Lage zwischen Gewerbegebiet Hasepark (westlich) und Sondergebiet 
solitärer Nahversorgungsstandort (Real-Verbrauchermarkt) gem. MZK im 
Osten, WA-Gebiete direkt nördlich angrenzend, südlich von Bahnareal 
begrenzt 
östliches Umfeld des GE Hasepark; 
Perspektive zu klären; 
Bessemerstraße als Wohngebiet 
nördlich angrenzend 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
21.1 Ruppenkampstraße 
(nördlich) 
GE entlang der Ruppenkampstraße, Übergang Heiligenweg bis Belmer 
Straße, verkehrlich gut angebunden, E-Center anliegend in GE, geprägt 
durch kleinteiligen Betriebsbesatz, größtenteils nördlich und südlich von 
Wohnbebauung umgeben 
Spiel, Kultur/Freizeit im Nordteil 
möglich, gute verkehrliche Erreich-
barkeit 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
planerisch nicht 
erwünscht 
21.2 Ruppenkampstraße 
(südlich) 
Belmer Straße: u.a. Großhandel Gartenbau Sensible N utzung in Nähe: 
Heiligenwegschule (südlich) 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
22 Mindener 
Straße/Rawiestraße 
Südlich von Gleisanlagen isoliert, Süd- und Südwestteil §34er Bereiche,  
bereits bestehender Besatz mit Lasertag-Arena und Spielhalle, Lage 
entlang der Mindener Straße, bis zum solitären Fachmarktstandort  
Gemischt genutztes GE in 
verkehrlich günstiger Lage; Südlich 
Mindener Str. möglich 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
planerisch nicht 
erwünscht 
23 Weiße Breite Durch Druckzentrum und hochwertiges Dienstleistungs-Gewerbe 
geprägt, auch Bildungseinrichtungen, gute Verkehrsanbindung durch 
A33-Anschlussstelle und Mindener Straße, relativ isolierte Lage, 
Wohngebiete im Westen nicht in Zusammenhang 
Ausschluss VS im Gebiet, 
Hochwertiger Besatz mit 
Dienstleistungen, Bildung 
(u.a. IBB) 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
24 Nordstraße Verkehrlich gut angebunden, geprägt durch industrielle Betriebe; 
Nahversorger (Netto) ist im Nordosten ansässig 
ausgeschlossen gem. B-Plan planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
25 Am Tie Über A33 erschlossen, Östlich industriell geprägt durch Symanzik, 
westlich sehr kleinteilig und vereinzelt durch Betriebe geprägt 
ausgeschlossen gem. B-Plan planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
26 Auf dem Gehren Durchmischter Besatz, kleinteilige Betriebsstruktur, an Mindener Straße 
angebunden, Zentraler Versorgungsbereich Mindener Straße 
(Lebensmittelbetriebe in GE) angrenzend ; Standort ist über Mindener 
Straße gut verkehrlich angebunden, entfernt von Wohnbebauung, 
ZVB-Umfeld 
(Nahversorgungsbetriebe); 
Potenzialfläche östlich ist für 
Gewerbe freizuhalten 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
27 Teufelsheide Solitärer Gewerbestandort mit eher ungünstiger Anbindung (Mindener 
Straße), Geprägt durch Logistiker (Becker & Lietke) sowie Hagebaumarkt 
(solitärer Fachmarktstandort), übriges Gebiet ist eher kleingewerblich 
geprägt, vereinzelt Wohnlagen angrenzend  
tlw. durch B-Plan ausgeschlossen; 
Ausschluss auch für Gebiete 
südlich Sandforter Straße; Umfeld 
solitärer Fachmarktstandort  
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
Quelle: cima 2020 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 82 
Abbildung 32: Empfehlung für die Zulässigkeit von V ergnügungsstätten in Gewerbegebieten; Standorte 28-36 
NR. Standort Charakteristika Zusammenfassung Wesentliche 
Abwägungsfaktoren 
Planerische 
Zielvorstellung 
Spiel 
Planerische 
Zielvorstellung 
Freizeit/Kultur 
Planerische 
Zielvorstellung 
Erotik 
28 Wasserwerkstraße/ 
Erikastraße 
Durch produzierendes Gewerbe geprägt, räumliche Nähe zu Wohnlagen, 
Umfeld A33-Abfahrt Fledder; Anbindung an Hannoversche 
Straße/Mindener Straße und westlich von A33 begrenzt 
ausgeschlossen durch östlich 
angrenzende  Wohnbebauung 
und ZVB-Umfeld im Süden 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
29.1 Am Huxmühlenbach/ 
Kiebitzheide 
(nördlich) 
Standortprägung durch westlich anschließende, industrielle Nutzung VW-
Werk; durchmischter Besatz großer und kleiner Gewerbebetriebe; 
Wohnbebauung angrenzend 
Industrielle Prägung/VW-Bezug/ 
Logistik, unmittelbare Nähe zu 
Wohnbebauung 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
29.2 Am Huxmühlenbach/ 
Kiebitzheide 
(Umfeld FMA) 
Standortprägung durch westlich anschließende, industrielle Nutzung VW-
Werk sowie südliche Prägung durch Umfeld FMA Hannoversche Straße 
(u.a. Bauking); durchmischter Besatz an Gewerbe 
südliches Umfeld (am 
Huxmühlenbach) geprägt durch 
FMA-Hannoversche Straße 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
planerisch nicht 
erwünscht 
30 Braunschweiger 
Straße/Pferdestraße 
Südliches Umfeld FMA Hannoversche Straße, gute verkehrliche 
Erreichbarkeit, ab Höhe Narupstraße südlich angrenzende 
Wohnbebauung 
Umfeld FMA, im westlichen Teil 
(Peiner Straße/Schweerstraße)  
gem. B-Plan ausgeschlossen 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
planerisch nicht 
erwünscht 
31 Im Nahner Feld Einzelbetrieb westlich der FMA Nahner Feld (u.a. Ma rktkauf), sehr gute 
verkehrliche Erreichbarkeit, Nähe Autobahnzubringer 
Wohngebiets-Bezug, 
Eingangslage Iburger Straße 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
planerisch nicht 
erwünscht 
32 Burenkamp gute MIV-Erreichbarkeit über die A30 (Abfahrt Sutthausen) und 
Sutthauser Str; Besatz geprägt durch Autohäuser und produzierendes 
Gewerbe; keine  Wohnbebauung angrenzend 
ausgeschlossen gem. B-Plan planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
33 Am Wulfter Turm Sehr gute MIV-Verkehrsanbindung an die A30 und Sutthauser Str.; Besatz 
geprägt durch kleinere Dienstleistungsbetriebe sowie ein E-Center, relativ 
isoliert von Wohnlagen 
ausgeschlossen gem. B-Plan planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
34 Sutthausen/ 
Industriestraße 
Am südlichen Rand des Stadtteils Sutthausen und des Osnabrücker 
Stadtgebietes, verkehrlich ungünstige Lage (Malberger Straße), 
größtenteils geprägt durch produzierendes Gewerbe; Osnabrücker 
Werkstätten der Heilpädagogischen Hilfe Osnabrück ansässig 
solitäre Lage, isolierte 
Gebietsprägung, Abgrenzung zu 
Wohnbebauung gegeben, aber 
sensible Nutzung vorhanden 
planerisch nicht 
erwünscht 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
planerisch nicht 
erwünscht 
35 Chemnitzer Straße periphere Randlage im Stadtgebiet, über Lengericher Landstraße 
angebunden, isoliert von Wohnlagen, Besatz geprägt durch 
Produktionsbetriebe 
periphere Randlage, isoliert von 
Wohnbebauuung 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
ausnahmsweise 
planerisch 
vorstellbar 
36 Wissenschaftspark Konzept zur Entwicklung als hochwertiger forschungsaffiner Standort; 
Besatz mit Gewerbe 
ausgeschlossen gem. B-Plan; 
Zielsetzung: Hochschulaffines 
Gewerbe 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
planerisch nicht 
erwünscht 
Quelle: cima 2020
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 83 
6.3.7  Steuerungsregelungen für Sanierungsgebiete  
Die Stadt Osnabrück hat in der Vergangenheit umfang reiche Anstrengun-
gen zur Aufwertung von Stadtgebieten unternommen. U nter Einsatz von 
Städtebauförderungsmitteln wurden in zahlreichen St adtgebieten Maß-
nahmen der Stadtentwicklung durchgeführt. Im Sinne dieses Konzeptes 
sind daher auch Sanierungsgebiete heranzuziehen, in  denen bereits 
Maßnahmen zur städtebaulichen Entwicklung festgeleg t sind. Hier zu 
nennen sind die Sanierungsgebiete die erst vor Kurz em aufgehoben 
wurden oder noch aktuell gefördert werden beispielh aft sind hier das 
Quartier Rosenplatz und das Sanierungsgebiet Schinkel zu nennen.  
Das Quartier Rosenplatz befindert sich am südlichen  Übergang des 
Stadtteils Innenstadt zum Stadtteil Schölerberg und  wurde 2001 in das 
Förderprogramm Soziale Stadt des Landes Niedersachs en aufgenommen 
(Aufhebung 09.06.2017). Der Rosenplatz stellt gem. Märkte- und 
Zentrenkonzept der Stadt Osnabrück 2019 einen Teilbe reich des 
Stadtteilzentrums Johannisstraße dar. Nach Angaben der Stadt Osnabrück 
wurden hier „Maßnahmen im sozialen, kulturellen, Bi ldungs- und 
Freizeitbereich durchgeführt, Hilfs- und Unterstütz ungsangebote 
unterbreitet, Straßen und Wege gebaut oder verbessert sowie Häuser und 
Wohnungen modernisiert“
42
.  
Die im Jahr 2017 mit dem Integrierten Städtebaulich en Entwicklungs-
konzept Schinkel bereits dargestellte Vorprägung du rch spielorientierte 
Vergnügungsstätten (Spielhallen, Wettbüros) im Stad tteil Schinkel wurde 
im Rahmen der Bestandserfassung dieses Konzeptes be stätigt (vgl. Kap. 
5.3). Folgende Aussagen bezüglich des Bestandes an Vergnügungsstätten 
im Stadtteil Schinkel wurden im Rahmen des Integrie rten Städtebaulichen 
Entwicklungskonzept Schinkel im Jahr 2017 getroffen: 
 
42
 https://www.osnabrueck.de/stadterneuerung/sanierung sgebiet-rosenplatz/ 
43
 Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Sc hinkel 2017 
„Der öffentliche Raum, das Wohnumfeld ist u.a. im w estlichen Bereich der 
Buersche Straße durch eine hohe Dichte an Spielstät ten und Wettbüros 
geprägt, die den trading down-Prozess in diesem Bereich verdeutlichen. Viele 
gewerblich genutzte Erdgeschossbereiche werden durc h ethnische 
Ökonomien genutzt. Die Schaufenstergestaltung wirkt  vielfach abweisend 
und Angebote beinden sich in wenig ansprechenden La denlokalen in 
Gebäuden mit vernachlässigter Bausubstanz. Zugleich  mehren sich u.a. 
entlang der Buersche-/ Mindener Straße gewerbliche Leerstände.“
43
 
„Angestrebt wird die Stärkung und Weiterentwicklung  des 
Untersuchungsgebietes als Wohn- und Lebensort für ( derzeitige und 
künftige) Bewohner unter Wahrung des kleinteiligen,  vielfältigen  
Charakters.  
Dies soll u.a. erreicht werden durch die 
  Behebung vorliegender funktionaler und städtebaulic her Missstände 
und Mängel, 
  Stärkung/Weiterentwicklung vorhandener Potenziale,  
  Förderung des sozialen Miteinanders. 
Daher ist inbesondere erstgenanntes Ziel zur „Beheb ung vorliegender 
funktionaler und städtebaulicher Missstände und Män gel“ hier im 
Vergnügungsstättenkonzept nochmals zu betonen. 
Das Störpotenzial der Vergnügungsstätten führt insg esamt eher zu einer 
Destabilisierung des definierten Gebietes, da sie n ur selten die 
notwendigen gestalterischen Anforderungsprofile der  Gebiete erfüllen. 
Somit besteht besonders in Sanierungsgebieten eine erhöhte Gefahr, dass 
die angestrebten Ziele dieser Gebiete nicht erfüllt  werden (können). 
Aufgrund der unterschiedlichen Zielsetzungen der Sa nierungsgebiete ist 
eine Einzelfallprüfung anhand einer städtebaulichen  Analyse notwendig. 
Diese zeigt auf, ob durch Vergnügungsstätten ausgel öste Störwirkungen 
 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 84 
entstehen. Es ist dabei zu prüfen, ob die Ansiedlun g von Vergnügungs-
stätten den Zielen des Sanierungsgebietes widerspri cht. Häufig 
auftretende Phänomene sind die Entwertung von öffen tlichen 
Investitionen sowie auftretende oder sich verstärke nde „Trading-Down“-
Effekte, die oftmals nicht mit den Zielen von Sanierungsgebieten vereinbar 
sind. Der heutige Besatz an Vergnügungsstätten im G rundtyp Spiel im 
Stadtteil Schinkel zeigt sich hier auch im stadtweiten Vergleich deutlich er-
höht (vgl. Kap. 5.2).  
Eine Erhöhung der Mindestabstände von Spielhallen o der Wettvermitt-
lungsstellen ist daher gezielt dort zu erwägen, wo städtebauliche Gründe 
vorliegen, um funktionale und städtebauliche Missst ände und Mängel zu 
vermindern. Daher wird die Prüfung zur Erhöhung des  Mindestabstandes 
mittels Verordnung nach § 10 Abs. 2 Satz 3 NGlüSpG zur Vergrößerung der 
Mindestabstände von Spielhallen im Sanierungsgebiet  Schinkel auf bis zu 
500 Meter dringend empfohlen (vgl. Kap. 6.3.7). 
Bei der Festsetzung des Geltungsbereiches einer Verordnung zur Verände-
rung der gesetzlichen Mindestabstände ist die in Abbildung 33 dargestellte 
Abgrenzung des Sanierungsgebietes nicht als bereits  festgelegte Grenze 
zu verstehen. Im Rahmen der Prüfung stellen der Ver gnügungsstättenbe-
satz sowie der städtebauliche Handlungsbedarf die m aßgeblichen Gründe 
zur Festsetzung dar.  
In Abbildung 33 ist das Sanierungsgebiet Schinkel i m östlichen 
Osnabrücker Stadtgebiet dargestellt. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
 
  Seite 85 
Abbildung 33: Vergnügungsstättenbestand im Sanierun gsgebiet Schinkel 
 
Kartengrundlage: Stadt Osnabrück 2018 
Quelle: cima 2020 
Anmerkung: Bei der Festsetzung des Geltungsbereiches einer Verordnung zur Veränderung der gesetzlichen Mindestabstände ist die dargestellte Abgrenzung des Sanierungsgebietes nicht als 
bereits festgelegte Grenze zu verstehen.
Gartlage 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 86 
6.3.8  Verbleibende Entwicklungsspielräume für die An-
siedlung von Vergnügungsstätten 
Mit dem vorliegenden Vergnügungsstättenkonzept erfo lgt auf der Basis 
der entwickelten städtebaulichen Zielvorstellungen eine gezielte Steue-
rung von Vergnügungsstätten im Stadtgebiet. Der vol lständige oder teil-
weise Ausschluss von Vergnügungsstätten in einzelnen Gebieten darf aber 
nicht dazu führen, dass diese Einrichtungen im gesamten Stadtgebiet nicht 
zulässig sind. 
Auf der Ebene der Bauleitplanungen haben verschiede ne Urteile gezeigt, 
dass ein Ausschluss von Vergnügungsstätten planungs rechtlich nicht zu-
lässig ist, wenn die Planung ausschließlich eine „V erhinderungsplanung“ 
darstellt (u. a. VGH München, Urteil v. 29.01.2015 – 9 N 15.213).  
Mit der verfolgten „Strategie der maßvollen Steuerung“ (vgl. Kap. 6.2) kann 
ein teilweiser Ausschluss in ausgewählten Stadtbereichen bzw. eine einge-
schränkte Zulässigkeit einzelner Formen von Vergnüg ungsstätten auf der 
Grundlage dieses Konzeptes vorgenommen werden. Zugl eich sollen städ-
tebaulich besonders sensible Bereiche begründet ges chützt werden. Die 
„Strategie der maßvollen Steuerung" greift dabei Elemente der Konzentra-
tions- und Vermeidungsstrategie auf, beleuchtet all erdings verschiedene 
Arten von Vergnügungsstätten und unterschiedliche Gebietskategorien im 
Stadtgebiet genauer und liefert damit eine ganzheitliche Entwicklungsstra-
tegie. So werden ausreichend Ansiedlungsspielräume offen gehalten, die 
in diesem Kapitel dargelegt werden. 
Die in den vorherigen Kapiteln 6.3.1 bis 6.3.7 enthaltenen Steuerungsregeln 
sehen den vollständigen bzw. teilweisen Ausschluss von Vergnügungsstät-
ten sowie die nur ausnahmsweise Zulässigkeit von Vergnügungsstätten in-
nerhalb bestimmter Teilräume der Stadt Osnabrück vor. Hinzu kommen bei 
Spielhallen und Wettvermittlungsstellen die zu beac htenden gesetzlichen 
 
44
 Arbeitskreis Spielsucht: Angebotsstruktur der Spielhallen und Geldspielgeräte in Deutsch-
land 2018; Stand: 1.1.2018 
Mindestabstände, die die Zulässigkeit dieser Einric htungen einschränken 
(s. Kap. 4.2). 
Für das Osnabrücker Stadtgebiet ergeben sich hinsichtlich der Zulässigkeit 
von Vergnügungsstätten in Abhängigkeit von den jewe iligen Grundtypen 
der Nutzung (Spiel, Freizeit/ Kultur, Erotik) und den betrachteten Standort-
kategorien Empfehlungen für die räumlich konkretisierbaren Entwicklungs-
spielräume (vgl. Abbildung 34).  
Im Rahmen der Bestandsanalyse (vgl. Kap. 5.1) wurde n folgende Kernaus-
sagen festgehalten:  
  Insgesamt wurden rd. die Hälfte der erfassten Vergn ügungsstätten in 
den Zentralen Versorgungsbereichen der Stadt vorgefunden, insbeson-
dere im Hauptzentrum Innenstadt und dem Stadtteilze ntrum  
Johannisstraße.  
  In den vier Stadtteilen Innenstadt, Schinkel, Fledd er und Hafen sind 
mehr als zwei Drittel der Vergnügungsstätten Osnabrücks verortet. 
  Im Stadtteil Schinkel besteht aufgrund der hohen Ve rgnügungsstätten-
dichte pro 1.000 Einwohner verstärkter Steuerungsbe darf (u.a.  
Buersche Straße). Hierbei sind die städtebaulichen Ziele des Sanie-
rungsgebietes Schinkel zu berücksichtigen. 
  Die Fachmarktagglomerationen an der Hannoverschen S traße und der 
Pagenstecherstraße sind heute bereits Standorte von Vergnügungsstät-
ten, u.a. des Grundtyps Spiel.  
  Insgesamt ist die Anzahl der Spielhallenkonzessione n in der Stadt Osn-
abrück zwischen 2006 und 2018 um 30,95 % angestiegen
44
. Im regiona-
len und landesweiten Vergleich besitzt die Stadt Os nabrück eine über-
durchschnittlich hohe Ausstattungsdichte von Spielh allenstandorten 
pro Einwohner (s. Abb. 10). In der Stadt Osnabrück gibt es pro Einwoh-
ner deutlich mehr Spielhallen im Vergleich zu den Kennzahlen des Lan-
des Niedersachsen und dem Bundesdurchschnitt.  
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 87 
Ausgehend von der Bestandsanalyse und den bestehend en baurechtlichen 
Steuerungsregelungen ergeben sich die folgenden Emp fehlungen einer 
Gesamtkonzeption zur Neuansiedlung von Vergnügungsstätten im Osnab-
rücker Stadtgebiet.  
  Durch die verschiedenen Restriktionen ist die Neuan siedlung von Ver-
gnügungsstätten in weiten Teilen des Stadtgebietes nicht zulässig. Dies 
ist städtebaulich begründet und folgt den in versch iedenen Konzepten 
enthaltenen Zielen der Stadtentwicklung in Osnabrück.  
  Besonderen Schutz genießen die Zentralen Versorgung sbereiche;  
Vergnügungsstätten aus den Bereichen Spiel und Erotik sind nach dem 
vorliegenden Vergnügungsstättenkonzept in Zentralen  Versorgungs-
bereichen grundsätzlich nicht zulässig. Dagegen kön nen freizeit-/ kul-
turorientierte Vergnügungsstätten (z. B. Multiplexkinos, Tanzlokale und 
Diskotheken) im Hauptzentrum Innenstadt zugelassen werden. In den 
Stadtteilzentren können freizeit- und kulturorienti erte Vergnügungs-
stätten ausnahmsweise zugelassen werden. Eine Zuläs sigkeit von frei-
zeit-/ kulturorientierten Vergnügungsstätten in Nahv ersorgungszen-
tren, wie sie für das Hauptzentrum und die Stadttei lzentren empfohlen 
wird, ist nicht geboten. Die stärker auf die Nahver sorgung abzielenden 
Nahversorgungszentren sollen der wohnungsnahen Vers orgung mit 
Waren des täglichen Bedarfs dienen. Die Einschränku ng der Standort-
alternativen für derartige Einrichtungen ergibt sic h vor allem aus der 
Verfügbarkeit von geeigneten Grundstücken bzw. Obje kten sowie Fra-
gen der Verkehrs- bzw. Lärmbelastung. 
  Weiterhin bietet das Vergnügungsstättenkonzept aber  die Option zur 
Ansiedlung von Vergnügungsstätten an städtebaulich weniger sensib-
len Standorten. So können in Gewerbegebieten ohne eine spezielle Ziel-
gruppenausrichtung oder Entwicklungszielen z. B. Sp ielhallen grund-
sätzlich zugelassen werden, sofern die gesetzlichen  Schutzabstände 
und Abstände zu weiteren Spielhallen eingehalten we rden. Entspre-
chendes gilt für Erotikbetriebe, die ausnahmsweise in Gewerbegebieten 
ohne spezielle Zielgruppenausrichtung bzw. ohne bes ondere städte-
bauliche Situation zulässig sind. Die hierfür in Frage kommenden Stand-
orte sind der Übersichtstabelle „Empfehlung für die  Zulässigkeit von 
Vergnügungsstätten nach Gewerbegebieten“ (Abbildung  29 bis 
Abbildung 32) sowie den Übersichtskarten (vgl. Abbildung 35 bis 37) zu 
entnehmen. 
  Zusätzliche Standortalternativen ergeben sich durch  die im vorliegen-
den Konzept enthaltenen Regelungen zur Zulässigkeit  von Vergnü-
gungsstätten etwa in Mischgebieten, Urbanen Gebiete n und Kernge-
bieten außerhalb der Zentralen Versorgungsbereiche und deren Rand-
bereiche. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 88 
Abbildung 34: Empfehlung für die Zulässigkeit von V ergnügungsstätten nach Standortbereichen  
 
*: Zulässigkeit von kerngebietstypischen bzw. nicht-kerngebietstypischen VGS ergibt sich aus dem jeweiligen Baugebietstyp nach BauNVO 
** Anm.:  Bei Spielhallen und Wettvermittlungsstellen zusätzlich Überprüfung der gesetzlichen Vorgaben zu Mindestabständen  
Quelle: cima 2020
Standortkategorie VGS Spiel** VGS Freizeit/ Kultur VGS  Erotik
Hauptzentrum Innenstadt planerisch nicht 
erwünscht planerisch vorstellbar * planerisch nicht 
erwünscht
Stadtteilzentren planerisch nicht 
erwünscht
ausnahmsweise 
planerisch vorstellbar *
planerisch nicht 
erwünscht
Nahversorgungszentren planerisch nicht 
erwünscht
planerisch nicht 
erwünscht
planerisch nicht 
erwünscht
Fachmarktagglomerationen ausnahmsweise 
planerisch vorstellbar *
ausnahmsweise 
planerisch vorstellbar *
planerisch nicht 
erwünscht
Kerngebiete (MK) außerhalb der 
zentralen Versorgungsbereiche
Mischgebiete (MI) außerhalb der 
zentralen Versorgungsbereiche 
Sanierungsgebiete
Einzelfallprüfung erforderlich, bei Ziel der Behebu ng städtebaulicher Missstände 
bzw. Entgegenwirken städtebaulicher Funktionsverlus te                                            
planerisch nicht erwünscht
MI mit Wohnprägung: planerisch nicht erwünscht                                                                                                                             
MI mit gewerblicher Prägung:  ausnahmsweise planerisch vorstellbar
MK mit Wohnprägung: planerisch nicht erwünscht                                                                                                                
MK mit gewerblicher Prägung: ausnahmsweise planerisch vorstellbar
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 89 
In die Konzeption gehen ein:  
  die im Märkte- und Zentrenkonzept der Stadt Osnabrü ck enthaltenen 
Empfehlungen zur Entwicklung der Zentralen Versorgu ngsbereichen 
und deren Umfeld  
  die ergänzende Untersuchung von Gewerbestandorten n ach Ableitung 
aus dem Flächennutzungsplan durch die cima hinsichtlich der Notwen-
digkeit einer Beschränkung der Zulässigkeit von Ver gnügungsstätten 
über die in der BauNVO bereits enthaltenen Regelungen hinaus 
  bei Spielhallen und Wettvermittlungsstellen die ges etzlichen Regelun-
gen zu den Schutzabständen von vorhandenen Anbietern 
Darüber hinaus besteht für die Stadt Osnabrück die Möglichkeit, in be-
stimmten Stadtbereichen den vom Landesgesetzgeber v orgegebenen 
Mindestabstand zwischen zwei Spielhallen von 100 Me tern per Verord-
nung auf mind. 50 Meter zu reduzieren bzw. max. 500  Meter zu erhöhen. 
Eine Erhöhung des Mindestabstandes ist indes aufgru nd der ohnehin 
schon begrenzten Ansiedlungsmöglichkeiten in andere n Stadtgebieten 
grundsätzlich nur eingeschränkt zu empfehlen. In den Sanierungsgebieten, 
die nicht durch Vorgaben der sonstigen Gebietskategorien abgedeckt sind, 
ist zu erwägen, ob eine Verordnung zur Vergrößerung  der 
Mindestabstände von Spielhallen (gem. § 10 Abs. 2 S atz 3 NGlüSpG) oder 
Wettvermittlungsstellen (gem. § 8 Abs. 2 Satz 3 NGl üSpG) zu erlassen ist. 
Dies gilt auch für Sanierungsgebiete, in denen das Sanierungsverfahren be-
reits abgeschlossen ist.  
Für ein konkretes Genehmigungsverfahren ist auf jeden Fall eine Einzelfall-
prüfung angeraten, bei dem das jeweils spezielle Vo rhaben und die klein-
räumigen Standortgegebenheiten betrachtet und hinsi chtlich der Geneh-
migungsfähigkeit von Vergnügungsstätten bewertet we rden. Gleiches gilt 
für die Bauleitplanung. 
Die Festlegungen in rechtsverbindlichen Bebauungspl änen führen über 
diese grundsätzlichen Erwägungen hinaus zu einer Einschränkung von An-
siedlungsmöglichkeiten an einzelnen Standorten. Hie rzu wurde die Be-
standsaufnahme der bisherigen rechtlichen Zulässigkeit herangezogen. 
Die Abbildungen 35 bis 37 zeigen die räumlich-planerischen Ansiedlungs-
möglichkeiten in den betrachteten Gebietskategorien  für Vergnügungs-
stätten im Stadtgebiet von Osnabrück, die sich aus den Empfehlungen er-
geben. 
Dabei wird aufgrund der unterschiedlichen Störwirku ngen unterschieden 
zwischen den in Kap. 3.1 näher erläuterten drei Grundtypen der spielorien-
tierten, freizeit-/ kulturorientierten und erotikor ientierten Vergnügungs-
stätten.  
Somit werden die räumlichen Empfehlungen in drei th ematischen Karten 
dargestellt. In diesen wird unterschieden zwischen Gebieten, in denen Ver-
gnügungsstätten „planerisch vorstellbar“, „ausnahms weise planerisch vor-
stellbar“ oder „planerisch nicht erwünscht“ sind. 
Es ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass di e dargelegten planeri-
schen Zielvorstellungen nicht die konkrete Einzelfa llprüfung ersetzen. 
Hierzu sind im jeweiligen Einzelfall die baurechtliche Situation, die Struktur 
und Nachbarschaft sowie das Entwicklungspotenzial d es Standortes zu 
prüfen. Die folgenden Kriterien können eine Ablehnung begründen: 
  Nähe zu sensiblen Einrichtungen 
  Nähe zu stadtbildprägenden Gebäuden 
  Sensibilität der Geschäftsstruktur und vorhandene L eerstandsquote  
  aufgrund der verstärkten Gefahr von „Trading-Down“- Effekten plane-
risch nicht gewünschte Agglomeration von Vergnügungsstätten 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 90 
Die dargelegten Zielvorstellungen entfalten keine u nmittelbare Rechtswir-
kung. Sie sind allerdings als planerische Empfehlun g in der zukünftigen 
Bauleitplanung zu berücksichtigen. Bei der Überführung der Zielvorstellun-
gen in die Inhalte der Bauleitplanung entfalten die se entsprechende 
Rechtswirkung.  
 
planerisch vorstellbar  
(grüne Darstellung in 
den Karten) 
Vergnügungsstätten sind an diesen Standorten 
aufgrund der Eignung der Standorte oder deren 
Belastbarkeit hinsichtlich der von dem jeweili-
gen Nutzungstyp ausgehenden potenziellen 
Störwirkungen sowie aus den in den unter-
schiedlichen Gebietskategorien aufgezeigten 
städtebaulichen Gründen (vgl. hierzu Kap. 6.3.1 
bis 6.3.7: Steuerungsregelungen für die Ge-
bietskategorien) planerisch vorstellbar.  
 
 
ausnahmsweise  
planerisch vorstellbar 
(gelbe Darstellung in 
den Karten) 
Vergnügungsstätten sind an diesen Standorten 
aufgrund der von ihnen ausgehenden potenzi-
ellen Störwirkungen sowie der in den unter-
schiedlichen Gebietskategorien aufgezeigten 
städtebaulichen Gründe (vgl. hierzu Kap. 6.3.1 
bis 6.3.7: Steuerungsregelungen für die Ge-
bietskategorien) ausnahmsweise planerisch 
vorstellbar. Beim Ausnahmetatbestand ist da-
rauf zu achten, dass sich die Vergnügungsstät-
ten auf Einzelfälle beschränken. Der definierte 
Gebietscharakter muss gewahrt bleiben. Beste-
hende Betriebe genießen Bestandsschutz. 
 
 
 
planerisch nicht  
erwünscht 
(rote Darstellung in 
den Karten) 
Vergnügungsstätten sind an diesen Standorten 
aufgrund der von ihnen ausgehenden potenzi-
ellen Störwirkungen sowie der in den unter-
schiedlichen Gebietskategorien aufgezeigten 
städtebaulichen Gründe (vgl. hierzu Kap. 6.3.1 
bis 6.3.7: Steuerungsregelungen für die Ge-
bietskategorien)  planerisch nicht erwünscht. 
Bestehende Betriebe genießen Bestandsschutz. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 91 
Abbildung 35: Empfehlungen zu Ansiedlungsmöglichkei ten für spielorientierte Vergnügungsstätten in den betrachteten Gebietskategorien  
 
Quelle: cima 2020 
Anmerkungen: Auch außerhalb der betrachteten Gebietskategorien kann die Ansiedlung von Vergnügungsstätten grundsätzlich möglich sein. Die Zulässigkeit regelt sich nach den bestehenden 
bauleitplanerischen Festsetzungen. Die planerischen Zielvorstellungen ersetzen nicht die konkrete Einzelfallprüfung, in der u.a. Störpotenziale zu ermitteln und strukturschädigende 
Auswirkungen auszuschließen sind

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 92 
Abbildung 36: Empfehlungen zu Ansiedlungsmöglichkei ten für freizeit- und kulturorientierte Vergnügungsstätten in den betrachteten Gebietskategorien  
 
Quelle: cima 2020 
Anmerkungen: Auch außerhalb der betrachteten Gebietskategorien kann die Ansiedlung von Vergnügungsstätten grundsätzlich möglich sein. Die Zulässigkeit regelt sich nach den bestehenden 
bauleitplanerischen Festsetzungen. Die planerischen Zielvorstellungen ersetzen nicht die konkrete Einzelfallprüfung, in der u.a. Störpotenziale zu ermitteln und strukturschädigende 
Auswirkungen auszuschließen sind

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
  Seite 93 
Abbildung 37: Empfehlungen zu Ansiedlungsmöglichkei ten für erotikorientierte Vergnügungsstätten in den betrachteten Gebietskategorien 
  
Quelle: cima 2020 
Anmerkungen: Auch außerhalb der betrachteten Gebietskategorien kann die Ansiedlung von Vergnügungsstätten grundsätzlich möglich sein. Die Zulässigkeit regelt sich nach den bestehenden 
bauleitplanerischen Festsetzungen. Die planerischen Zielvorstellungen ersetzen nicht die konkrete Einzelfallprüfung, in der u.a. Störpotenziale zu ermitteln und strukturschädigende 
Auswirkungen auszuschließen sind

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
 
  Seite 94 
6.4  Schlussfolgerungen  
Die Zunahme von Spielhallen und Wettbüros in Innens tädten oder Stadt-
teilzentren ist ein bundesweit zu beobachtendes Phä nomen, häufig ver-
bunden mit Funktionsverlusten und Imageschädigungen  für ein ganzes 
Quartier. Auch in der Stadt Onabrück können erste A nzeichen dieser Phä-
nomene nachgewiesen werden. Die Johannisstraße, die Möserstraße in der 
Innenstadt, die Pagenstecherstraße oder die Buersch e Straße im Stadtteil 
Schinkel sind häufig diskutierte Bereiche, in denen  sich Vergnügungsstät-
ten vermehrt angesiedelt haben. Mit dem gesamtstädt ischen Vergnü-
gungsstättenkonzept wird eine fachliche Grundlage z ur bau- und pla-
nungsrechtlichen Steuerung der Vergnügungsstätten gegeben. 
Das vorliegende Konzept  
  bietet zunächst einen methodischen Einstieg in die relevanten Begriff-
lichkeiten und liefert einen Überblick über die pla nungsrechtlichen In-
strumente zur Steuerung von Vergnügungsstätten, 
  baut auf einer Bestandserfassung der vorhandenen Ve rgnügungsstät-
ten im gesamten Stadtgebiet und einer Auswertung relevanter Planun-
terlagen (Stand: 2018) auf,  
  entwickelt auf den Analyseergebnissen aufbauend ein en strategischen 
Ansatz und ein Zielkonzept zur zukünftigen Steuerun g der Vergnü-
gungsstätten und  
  umfasst für die praktische Arbeit der Bauleitplanun g und der Bauord-
nung einen auf die unterschiedlichen Standortbereic he im Stadtgebiet 
angepassten Katalog von Steuerungsregeln. 
Die wesentlichen inhaltlichen Ergebnisse und Schlus sfolgerungen lassen 
sich wie folgt zusammenfassen: 
1. Strategie der maßvollen Steuerung: Ein häufig in der öffentlichen 
Diskussion geforderter flächendeckender Ausschluss von Vergnü-
gungsstätten ist rechtlich nicht möglich. Das vorli egende Konzept ba-
siert auf einer „Strategie der maßvollen Steuerung“  – so werden 
ausreichend Entwicklungsspielräume für alle rechtli ch zulässigen Nut-
zungen im Stadtgebiet offen gehalten. 
 
2. Schutz der Zentren:  Der Schutz der Zentralen Versorgungsbereiche  
(Hauptzentrum, Stadtteilzentren, Nahversorgungszent ren) hat hohe 
Priorität. Spiel- und erotikorientierte Vergnügungs stätten sind in den 
Zentralen Versorgungsbereichen zukünftig planerisch nicht erwünscht. 
Kultur- und freizeitorientierte Vergnügungsstätten (Diskotheken/ 
Tanzlokale, Festhallen etc.) sind im Hauptzentrum p lanerisch vorstell-
bar, in den Stadtteilzentren können sie ausnahmswei se zugelassen 
werden: 
  Ausschluss von spiel- und erotikorientierten Vergnü gungsstätten 
im Hauptzentrum, freizeitorientierte Vergnügungsstätten sind pla-
nerisch vorstellbar 
  Ausschluss von spiel- und erotikorientierten Vergnü gungsstätten 
in den Stadtteilzentren, freizeitorientierte Vergnü gungsstätten 
können ausnahmsweise zugelassen werden 
  Ausschluss von allen Vergnügungsstätten in den Nahv ersorgungs-
zentren  
3.  Gezielte Steuerung der Zulässigkeit von Vergnügungsstätten auch 
in den Gewerbegebieten : Planungsrechtlich können Vergnügungs-
stätten in Gewerbegebieten nach § 8 BauNVO ausnahms weise zuge-
lassen werden. Auf Basis des Flächennutzungsplanes der Stadt Osnab-
rück wurden die gewerblichen Bauflächen gezielt untersucht, da es sich 
um für die wirtschaftliche und städtebauliche Entwi cklung der Stadt 
Osnabrück bedeutsame Flächen handelt, deren Entwicklung durch eine 
verbindliche Bauleitplanung abzusichern ist. Gebiet sindividuelle Ziel-
vorstellungen der Gewerbegebiete der Stadt Osnabrüc k wurden auf 
Basis eines Kriterienkataloges formuliert. 
 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück 
 
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4.  Bauleitplanung und Bauordnung ergänzen sich: Ein aktives Gegen-
steuern zur unkontrollierten Ansiedlung von Wettbür os, Spielhallen 
und Erotikbetrieben soll sowohl über die Bauleitpla nung als auch die 
Bauordnung erfolgen. Die zuständigen Fachämter habe n hier in der 
Vergangenheit bereits aktives Handeln bewiesen. So ist bereits heute 
die Zulässigkeit von Vergnügungsstätten in diversen Bebauungsplänen 
differenziert geregelt. 
 
5. Handlungsbedarf und –möglichkeiten sind identifizie rt: Für die 
Stadtplanung gilt es u. a., die sich aus dem Glücks spielstaatsvertrag 
bzw. Niedersächsischen Glücksspielgesetz und dem Vergnügungsstät-
tenkonzept ergebenden Handlungsspielräume zur Steue rung von 
Spielhallen und übrigen Vergnügungsstätten zu nutzen.  
  Anpassung von Bebauungsplänen in den Zentralen Vers orgungs-
bereichen 
  Anpassung weiterer Bebauungspläne in den Gewerbegeb ieten, um 
insbesondere auch Standorte mit der Zulässigkeit vo n Vergnü-
gungsstätten frühzeitig sicherzustellen bzw. negativen Entwicklun-
gen an anderen Standorten planerisch entgegenzuwirken 
  Anpassung der Bebauungspläne an die jüngste Baunutz ungsver-
ordnung 
  Einzelfallprüfung der Zulässigkeit von Spielhallen und Wettvermitt-
lungsstellen der Grundlage der Vorgaben aus dem Glü cksspiel-
staatsvertrag bzw. dem Niedersächsischen Glücksspielgesetz 
 
6. Erfolgschancen realistisch einschätzen:  Die Praxis der Rechtspre-
chung zeigt, dass vor einem zu großen Optimismus hi nsichtlich einer 
weitgehenden oder vollständigen Verhinderung von Ve rgnügungs-
stätten an städtebaulich sensiblen Stellen gewarnt werden muss. Re-
gelmäßig werden rechtsverbindliche Bebauungspläne g erichtlich für 
obsolet erklärt oder gegen abgewiesene Bauanträge der Klageweg ge-
sucht. Die auch in der Stadt Osnabrück in einigen Bereichen bereits zu 
beobachtenden Funktionsverluste und Imageschäden vo n einzelnen 
Lagen durch die vermehrte Ansiedlung von Vergnügung sstätten ist 
aber Anlass genug, hier eine langfristige und aktive Stadtentwicklungs-
politik zu verfolgen. 
Darüber hinaus besteht für die Stadt Osnabrück die Möglichkeit, be-
züglich der Ansiedlungsmöglichkeiten von Spielhalle n für bestimmte 
Stadtbereiche einen größeren Mindestabstand (bis zu  500 m) oder ei-
nen geringeren Mindestabstand (bis zu 50 m) als die  ansonsten gel-
tenden 100 m festzulegen (vgl. hierzu Kap. 4.2). Mi t der 3. Änderung 
des Glückspielstaatsvertrages wurde zudem eine Möglichkeit geschaf-
fen, einen Mindestabstand auch bei Wettvermittlungsstellen anzuwen-
den. 
Insbesondere in Gebieten, die bereits von „Trading- Down“-Prozessen 
gekennzeichnet sind, bietet eine Erhöhung des Minde stabstandes 
grundsätzlich ein probates Mittel, Ansiedlungsmögli chkeiten von 
Spielhallen auf ein gesundes Maß zu beschränken. Da das vorliegende 
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Osnabrück aller dings bereits 
gebietsspezifische Vorgaben zur Ansiedlung von Spie lhallen festlegt 
und die Ansiedlungsmöglichkeiten daher ohnehin eing eschränkt sind, 
ist es empfehlenswert, bei einer Erwägung der Erhöhung des Mindest-
abstandes mit Bedacht zu operieren. Stadtbereiche, in denen eine Er-
höhung des Mindestabstandes in Frage käme, können i nsbesondere 
Sanierungsgebiete sein, die nicht durch Vorgaben de r sonstigen Ge-
bietskategorien abgedeckt sind oder Fachmarktagglom erationen zur 
Sicherung von Flächen zur Entwicklung des nicht-zen trenrelevanten 
Einzelhandels- und ergänzender gewerblicher Nutzungen. 
Das Vergnügungsstättenkonzept ist als städtebaulich es Entwicklungskon-
zept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB bei zukün ftigen Bauleitplanver-
fahren in Osnabrück - vergleichbar mit einem kommunalen Einzelhandels-
konzept - zu berücksichtigen. Es kann insbesondere die sachliche Begrün-
dung für Festsetzungen in Bebauungsplänen zur Zulässigkeit von Vergnü-
gungsstätten liefern.