Beleuchtete und lichtemittierende Werbeanlagen in Osnabrück / Antwort der Verwaltung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1736-01
Datum: 2023-02-08
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 31.01.2023 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1736-01
öffentlich
Beleuchtete und lichtemittierende Werbeanlagen in Osnabrück / 
Antwort der Verwaltung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 07.02.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Die Verwaltung beantwortet die Anfragen der Gruppe Grüne/SPD/Volt wie folgt:
1. Wie viele genehmigte beleuchtete oder lichtemittierende Werbeanlagen gibt es aktuell 
in Osnabrück (möglichst mit Übersicht über die Standorte)?
In Osnabrück werden eine Vielzahl unterschiedlicher Werbeanlagen betrieben. Es gilt 
hierbei gilt zu unterscheiden, ob sich die Anlagen auf Privateigentum oder auf 
öffentlichen Flächen befinden. 
Anlagen, die sich auf Privateigentum befinden, z.B. in Vorgärten oder an Hauswänden, 
befinden sich im Privatbesitz und werden entweder von den Besitzern selbst betrieben 
oder extern vermietet. Über die genaue Anzahl, Arten und Standorte kann keine exakte 
Angabe gemacht werden.
Anlagen, die sich im öffentlichen Raum befinden, z.B. auf Gehwegen oder auf Plätzen, 
befinden sich in der Obhut von Marketing Osnabrück. Die Vermarktung und 
Bewirtschaftung der Anlagen wurde langfristig an die Firma Ströer Media vergeben. 
Ergebnis einer Abfrage bei Marketing Osnabrück bzgl. aktueller Werbearten und 
Werbestandorte:
Anzahl von Werbeanlagen im öffentlichen Raum:
Beleuchtet:
1x City Star
10x Großflächen beleuchtet
13x Litfaßsäule beleuchtet
Lichtemittierend:
5x Digitale City Light Boards (RoadSideScreens)
2x Mega Light doppelseitig, hinterleuchtet
1x Mega Light einseitig, hinterleuchtet
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Unbeleuchtet:
66x City-Light-Poster-Vitrinen freistehend
7x City-Light-Poster-Vitrinen mit Wechsler
5x Großflächen unbeleuchtet
115x Litfaßsäulen unbeleuchtet
182x Mastrahmen DIN A1 
(DIN A1-Rahmen an den Laternen)
350x Moskito DIN A1 (Wechselrahmen, Veranstaltungs- und Kulturwerbung) 
(DIN A1-Rahmen an den Stromkästen)
7x Uhrensäulen
Anlage:
- Übersicht Stadtkarte mit Standorten der verschiedenen Werbeanlagen
2. Auf welcher Rechtsgrundlage und nach welchen Kriterien erfolgt die Genehmigung der 
Werbeanlagen in Osnabrück?
Bei Werbeanlagen handelt es sich um bauliche Anlagen im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 
2 Nr. 10 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO). Rechtsgrundlage für die Ertei-
lung einer Baugenehmigung ist § 70 Abs. 1 NBauO. Demnach ist die Baugenehmigung 
zu erteilen, wenn die Baumaßnahme, soweit sie genehmigungsbedürftig ist und soweit 
eine Prüfung erforderlich ist, dem öffentlichen Baurecht entspricht.
Nach § 60 Abs. 1 NBauO i. V. m. Anhang 1 Ziffer 10 sind folgende Werbeanlagen ver-
fahrensfrei, d. h. sie bedürfen keiner Baugenehmigung:
10.1 Werbeanlagen mit nicht mehr als 1 m² Ansichtsfläche,
10.2 vorübergehend angebrachte oder aufgestellte Werbeanlagen an der Stätte der 
Leistung, wenn die Anlagen nicht fest mit dem Erdboden oder anderen baulichen 
Anlagen verbunden sind,
10.3 Werbeanlagen für zeitlich begrenzte Veranstaltungen,
10.4 Werbeanlagen mit nicht mehr als 10 m Höhe an der Stätte der Leistung in durch 
Bebauungsplan festgesetzten Gewerbe- oder Industriegebieten oder in durch Be-
bauungsplan festgesetzten Sondergebieten für eine gewerbe- oder industrieähnliche 
Nutzung,
10.5 Schilder an öffentlichen Straßen mit Hinweisen über das Fahrverhalten,
10.6 Orientierungs- und Bildtafeln über Radrouten, Wanderwege und Lehrpfade, 
Schilder, die durch Rechtsvorschrift geschützte Teile von Natur und Landschaft 
kennzeichnen, sowie Wegweiser zu Stätten, die dem Totengedenken dienen,
10.7 Schilder, die Notfalltreffpunkte kennzeichnen,
10.8 Warenautomaten und Paketstationen, wenn der Brutto-Rauminhalt jeweils nicht 
mehr als 10 m3 beträgt, außer im Außenbereich
10.9 die
 a) mit der Errichtung einer in Nummer 10.5 oder 10.6 genannten Anlage verbundene  
Änderung der äußeren Gestalt oder
 b) mit der Nutzung einer in Nummer 10.5 oder 10.6 genannten Anlage verbundene 
Änderung der Nutzung
bestehender baulicher Anlagen, in, auf oder an denen die Anlage angebracht wird.
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Sofern eine Genehmigungspflicht vorliegt, ist i. d. R. ein vereinfachtes Baugenehmi-
gungsverfahren nach § 63 NBauO durchzuführen. Danach prüft die Bauaufsichtsbe-
hörde die Bauvorlagen auf ihre Vereinbarkeit mit dem städtebaulichen Planungsrecht, 
den §§ 5 bis 7, 33 Abs. 2 Satz 3, § 41 Abs. 2 Satz 2 und den §§ 47 und 50 NBauO 
sowie den sonstigen Vorschriften des öffentlichen Rechts im Sinne des § 2 Abs. 17 
NBauO.
Für Werbeanlagen ergeben sich die bauordnungsrechtlichen Anforderungen im We-
sentlichen aus § 50 NBauO. Demnach dürfen Werbeanlagen nicht erheblich belästi-
gen, insbesondere nicht durch ihre Größe, Häufung, Lichtstärke oder Betriebsweise. 
Zur Frage der erheblichen Belästigung liegt umfangreiche (ober-) verwaltungsgericht-
liche Rechtsprechung vor, die es bei der Beurteilung der Zulässigkeit zu berücksich-
tigen gilt. Es ist festzustellen, dass in den vergangenen Jahren eine zunehmend 
offenere/positivere Haltung gegenüber Werbeanlagen in der Rechtsprechung zu 
beobachten ist.
Werbeanlagen sind, mit einigen in § 50 Abs. 3 Satz 2 NBauO definierten Ausnahmen, 
im Außenbereich unzulässig und dürfen auch nicht erheblich in den Außenbereich 
hineinwirken. In Kleinsiedlungsgebieten, reinen Wohngebieten, allgemeinen Wohnge-
bieten, Dorfgebieten und Wochenendhausgebieten sowie in Gebieten, die nach ihrer 
vorhandenen Bebauung den genannten Baugebieten entsprechen, sind nur Werbe-
anlagen an der Stätte der Leistung und Anlagen für amtliche Mitteilungen und zur 
Unterrichtung über kirchliche, kulturelle, politische, sportliche und ähnliche Veran-
staltungen zulässig.
An Brücken, Bäumen, Böschungen und Leitungsmasten, die von allgemein zugäng-
lichen Verkehrs- oder Grünflächen aus sichtbar sind, dürfen Werbeanlagen nicht an-
gebracht sein. Satz 1 gilt nicht für Wandflächen der Widerlager von Brücken. 
Werbeanlagen müssen auch weitere Anforderungen der NBauO (z. B. Grenzabstände, 
§ 5 NBauO) einhalten, dürfen keine unzumutbaren Verkehrsbehinderungen hervor-
rufen (§ 3 Abs. 1 Satz 2 NBauO) und müssen die planungsrechtlichen Anforderungen 
erfüllen (z. B. Baugrenzen). Das Denkmalschutzrecht ist zu beachten.
Weitere (ortsrechtliche) Vorgaben werden mit der Satzung über die Gestaltung von 
Werbeanlagen in der Großen Straße mit näherem Umfeld sowie im nördlichen Ab-
schnitt der Johannisstraße (Werbeanalagensatzung Innenstadt), der Satzung der Stadt 
Osnabrück über besondere Anforderungen an Werbeanlagen im Bereich des Haupt-
bahnhofs (Werbeanlagensatzung Hauptbahnhof – WaS Hbf –) und der Örtlichen Bau-
vorschrift über die Gestaltung für das Heger-Tor-Viertel (Gestaltungssatzung Heger-
Tor-Viertel) getroffen. Eine Werbeanlagensatzung für den Wallring befindet sich derzeit 
in Aufstellung.
Im Genehmigungsverfahren werden die zuständigen Fachstellen, regelmäßig die 
Stadtplanung, die Verkehrslenkung, die Verkehrsplanung und die untere Denkmal-
schutzbehörde, beteiligt.
Sofern die Voraussetzungen für die Erteilung der Baugenehmigung vorliegen, ist diese 
zu erteilen; der Bauaufsichtsbehörde obliegt mithin kein Ermessen bei dieser Entschei-
dung.
3. Welche Regeln haben die Betreiber:innen der Werbeanlagen gegenwärtig – auch unter 
Berücksichtigung der „Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über 
kurzfristig wirksame Maßnahmen“ (EnSikuMaV) – einzuhalten und wie und in welcher 
Häufigkeit erfolgen Kontrollen auf Einhaltung der geltenden Regelungen?
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Bei beleuchteten oder selbstleuchtenden (digitalen) Werbeanlagen werden Auflagen in 
die Baugenehmigung aufgenommen, die verhindern sollen, dass die Verkehrsteil-
nehmer über Gebühr abgelenkt oder geblendet werden (keine Verkehrs- und Signal-
farben nach RAL, keine blendenden Leuchten, keine Sichtbehinderungen beim Ein- 
und Ausfahren auf die öffentliche Verkehrsfläche, keine die Verkehrsteilnehmer irri-
tierenden Reflektionen, keine Beeinträchtigung der Wirkung von Verkehrszeichen und 
Verkehrseinrichtungen bzw. der Sicht auf Verkehrszeichen oder Lichtsignalanlagen). 
Darüber hinaus dürfen ausschließlich stehende Bilder gezeigt werden. Es dürfen keine 
bewegten Bilder, auch nicht in Teilen bewegte Bilder (sog. Cinemagramme), gezeigt 
werden. Bildwechsel dürfen höchstens alle 10 Sekunden erfolgen.
Sollten berechtigte Beeinträchtigungen geltend gemacht werden, wird der Betreiber zur 
unverzüglichen Behebung des Mangels aufgefordert. Andernfalls ist ein Gutachten zur 
Beurteilung der Lichtimmissionen durch einen Sachverständigen zu erstellen und nach-
zureichen.
Nach § 11 der Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirk-
same Maßnahmen (Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung - 
EnSikuMaV) ist der Betrieb beleuchteter oder lichtemittierender Werbeanlagen von 22 
Uhr bis 6 Uhr des Folgetages untersagt.
Sofern die Bauaufsichtsbehörde Kenntnis über eine von der Baugenehmigung ab-
weichende Ausführung oder bspw. einen Verstoß gegen die EnSikuMaV erlangt, wird 
der Betreiber im Rahmen einer Anhörung zum Erlass einer Bauaufsichtsanordnung zur 
Abstellung des Mangels aufgefordert. Nach Erteilung der Baugenehmigung erfolgen 
bis zur Fertigstellung der Baumaßnahme (Anbringung der Werbeanlage) regelmäßige 
Baukontrollen (ca. alle 3 Monate), um die Einhaltung des öffentlichen Baurechts zu 
überprüfen und ein frühzeitiges Einschreiten bei Verstößen zu ermöglichen. Im Falle 
von (Nachbar-)Beschwerden erfolgen kurzfristige örtliche Überprüfungen.
gez. Clodius
Anlage/n:
Quelle: Marketing Osnabrück GmbH
Stand:  08.07.2022 (aktualisiert)
Werbeflächen Stadt Osnabrück
km0 0,5 1,00,1 0,2 0,3 0,4
1:16.000
±
 57 City-Light-Poster-Vitrinen freistehend
   8 City-Light-Poster-Vitrinen freistehend quer 
Fachbereich Städtebau
Fachdienst Stadtplanung
Stand: 16.11.2022
   7 City-Light-Poster-Vitrinen mit Wechsler
   1 City Star  beleuchtet
   5 Großflächen unbeleuchtet 
 10 Großflächen beleuchtet
 13 Litfaßsäulen beleuchtet
116 Litfaßsäulen unbeleuchtet 
   2 Mega Light doppelseitig  hinterleuchtet
   1 Mega Light einseitig  hinterleuchtet
   7 Uhrensäulen
181 Mastrahmen DIN A1- Rahmen an den Laternen
   5 Digitale City Light Boards 
350 Moskito DIN A 1 (Wechselrahmen) 
DIN A1-Rahmen an den Stromkästen
Legende
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