Bebauungsplan Nr. 89 - Ölweg, nördlicher Teil -  14. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/5626
Datum: 2015-05-28
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 19.05.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/5626
öffentlich
Bebauungsplan Nr. 89 - Ölweg, nördlicher Teil - 
14. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
o Aufstellungsbeschluss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 04.06.2015 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 16.06.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 16.06.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Für den
Bebauungsplan Nr. 89 - Ölweg, nördlicher Teil - 14. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
Planbereich: nördlich des Gretescher Wegs, zwischen Hausnummer 37 und 67
wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ein Aufstellungsbeschluss gefasst.
Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne 
Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB und frühzeitige 
Öffentlichkeitsbeteiligung aufgestellt.       
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein  
B. Personelle Auswirkungen: Keine 
C. Integrationspolitische Auswirkungen: Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
E. Beteiligte Stellen: Keine 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Verwaltung der Stadt Osnabrück beabsichtigt, der verstärkten Nachfrage nach 
Wohnraum insbesondere auch durch Maßnahmen der Innenentwicklung zu begegnen. Im 
Plangebiet, nördlich des Gretescher Wegs, zwischen Hausnummer 37 und 67, finden sich 
die Voraussetzungen wieder, eine wohnbauliche Nachverdichtung in zweiter Reihe zu 
ermöglichen.
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Aktuell besteht die Baustruktur aus Einzel- und Doppelhäusern. Die Grundstücke sind mit 
Tiefen von ca. 60 – 80 m großzügig bemessen. Bei solchen und auch bei kleineren 
Grundstücken wurde in der Stadt Osnabrück bereits mehrfach eine Nachverdichtung in 
zweiter Reihe ermöglicht. Dementsprechend soll der rechtsverbindliche Bebauungsplan Nr. 
89 - Ölweg, nördl. Teil - dahingehend angepasst werden, dass auf den rückwärtigen 
Grundstücken die Bebauung mit zusätzlichen Wohngebäuden, in gebietsverträglichem 
Maße, ermöglicht werden soll. Die Erschließung der rückwärtigen Gebäude ist über die 
jeweils vorderliegenden Grundstücke geplant.
Da sich die Grundstücke im Änderungsgebiet ausschließlich in Privatbesitz befinden, wurde 
unter den Eigentümern eine Bauwunschabfrage durchgeführt. Die überwiegend positiven 
Rückmeldungen zeigen, dass die Planintention nicht nur städtebaulich sinnvoll, sondern eine 
zeitnahe Umsetzung durch die Eigentümer ebenfalls zu erwarten ist.
Der Bebauungsplan umfasst eine Gesamtfläche von ca. 22.400 m². Parallel zu dieser 
Bauleitplanung findet eine Änderung des angrenzenden Bebauungsplanes Nr. 92 
- Gretescher Weg, Mitte - statt. Die Gesamtfläche dieses Änderungsgebietes beträgt ca. 
3.250 m². Die im Bebauungsplan festgesetzte Grundfläche im Sinne des § 19 Abs. 2 
Baunutzungsverordnung (BauNVO) beträgt auch insgesamt weniger als 20.000 m². Weitere 
Bauleitplanungen in einem engen sachlichen, räumlichen und zeitlichen Zusammenhang, 
wodurch eine Gesamtgrundfläche von 20.000 m² überschritten werden würde, wurden oder 
werden nicht aufgestellt. Durch den Bebauungsplan wird keine Zulässigkeit von Vorhaben 
begründet, die einer UVP-Pflicht gemäß Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) 
unterliegen. Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der Erhaltungsziele und des 
Schutzzwecks der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und der Europäischen 
Vogelschutzgebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes bestehen nicht.
Damit und mit der Tatsache, dass es sich bei der vorliegenden Bauleitplanung um eine 
Maßnahme der Innenentwicklung (Aktualisierung von Planungsrecht zur Erhöhung der 
baulichen Ausnutzbarkeit bereits bestehender Baugrundstücke) handelt, sind die 
Voraussetzungen für die Anwendung des § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Bebauungspläne 
der Innenentwicklung - erfüllt. Das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB erfolgt 
nach den Vorschriften des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 
BauGB.
Bei der Durchführung von Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung wird von der 
frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung 
der Öffentlichkeit) und § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Behörden) abgesehen. 
Die Öffentlichkeit hat stattdessen die Möglichkeit, sich über die allgemeinen Ziele und 
Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten und sich 
innerhalb einer bestimmten Frist zur Planung zu äußern.
Im beschleunigten Verfahren wird von einer Umweltprüfung, einem Umweltbericht, von der 
Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der 
zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen.
Anlage:
Lageplan
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8263A
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65 67 69 71
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10
22
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27
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32 34 40 42 44 46
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52 54 56 58 60
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2
4 12
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20
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3 7
9
118
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4
6
13
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24
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1A 1B
67
66
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16 Prof.-Schirmeyer-Straße
Prof.-Brandi-Straße
Ölweg
Mönterstraße
Meinkerstraße
Burbrink
5
2830323436
384042444648
2725 23
21 1917 15
41
18
22
24
26
131197
13
39 3735 3331 29
58
69 7371
535149
51 53 55 57 59
61 676563
4244 4648 5052
2830 3234 3638 40
1618 2022 24
2468
34
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38  A36
1197
135
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13
15
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17
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25
312729
41
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3937
49
434547
6563
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20
 A
37
Gretescher Weg
Anlage zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 89
                      - Ölweg, nördl. Teil - 14. Änderung 
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65 67 69 71
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32 34 40 42 44 46
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4951
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4 12
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16 Prof.-Schirmeyer-Straße
Prof.-Brandi-Straße
Ölweg
Mönterstraße
Meinkerstraße
Burbrink
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2830323436
384042444648
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21 1917 15
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131197
13
39 3735 3331 29
58
69 7371
535149
51 53 55 57 59
61 676563
4244 4648 5052
2830 3234 3638 40
1618 2022 24
2468
34
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38  A36
1197
135
23
13
15
21
17
19
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25
312729
41
35
3937
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434547
6563
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20
 A
37
Gretescher Weg
Anlage zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 89
                      - Ölweg, nördl. Teil - 14. Änderung