Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Ko-Finanzierung Strom- und Wasserversorgung Alex Skatehall - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2372
Datum: 2018-05-11
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 08.05.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2372
öffentlich
Ko-Finanzierung Strom- und Wasserversorgung Alex Skatehall - 
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 23.05.2018 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 12.06.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 12.06.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss / Rat spricht sich dafür aus, dass dem Trägerverein der Alex 
Skatehall zur Finanzierung der in Rede stehenden Strom- und Wasserversorgung für jeden 
zusätzlich privat eingeworbenen Euro ein weiterer Euro durch die Stadt Osnabrück zur 
Verfügung gestellt wird. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung 
mit dem Trägerverein der Alex Skatehall abzuschließen. Die Fachverwaltung wird darüber 
hinaus gebeten, die Alex Skatehall bzw. den Trägerverein bei der Spenden-Akquise zu 
unterstützen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Perspektiven für junge Menschen (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich
gez. Thomas Klein gez. Michael Hagedorn
Haus des Jugendrechts Osnabrück - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2373
Datum: 2018-05-11
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 08.05.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2373
öffentlich
Haus des Jugendrechts Osnabrück - Antrag Fraktion Bündnis 
90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 23.05.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird um einen Sachstandsbericht gebeten, ob, wie und wann und unter 
Beteiligung welcher Träger und auf welchen konzeptionellen Grundlagen in Osnabrück ein 
„Haus des Jugendrechts“ entstehen soll und welche Gespräche hierzu bereits stattgefunden 
haben.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Perspektiven für junge Menschen (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich
gez. Thomas Klein
Provisorische Umgestaltung Knotenpunkt Lieneschweg / Händelstraße
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2379
Datum: 2018-05-18
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 09.05.2018 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2379
öffentlich
Provisorische Umgestaltung Knotenpunkt Lieneschweg / 
Händelstraße
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 31.05.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Im Zusammenhang mit der Vorstellung des Verkehrsberuhigungs- / Verkehrs-
sicherheitsprogramms in der Ausschuss-Sitzung am 15.03.2018 ist die Frage aufgekommen, 
ob der großzügig gestaltete Knotenpunkt Lieneschweg / Händelstraße provisorisch umge-
staltet werden könne. Hierdurch sollten die Geschwindigkeiten im Lieneschweg (Abschnitt 
Händelstraße bis Am Heger Holz) verringert werden, die nach der Durchführung einer 
Deckensanierung stark zugenommen hätten. 
Die Verwaltung hatte eine Prüfung des Sachverhaltes zugesagt. Eine am 24./25.04.2018 
durchgeführte Messung mit dem Seitenradarmessgerät hatte ergeben, dass die v85-
Geschwindigkeit (also die Geschwindigkeit, die von 85% der Fahrzeuge unterschritten wird), 
bei 44 km/h liegt. Dieses ist für eine Tempo-30-Zone deutlich zu hoch. 
Eine Darstellung der geplanten provisorischen Umgestaltung ist in der Anlage beigefügt. Es 
ist vorgesehen, den Knoten mittels Markierungen und Pollern provisorisch enger zu fassen. 
Busverkehr ist in der heutigen Form nach wie vor möglich, ebenso sollen 2-3 
Längsparkplätze mit abmarkiert werden.
Es ist nun geplant, im Anschluss an die ab den Sommerferien 2018 stattfindende 
Verkehrsberuhigungsmaßnahme Händelstraße / Gluckstraße mit dem Bau einer 
Querungshilfe in Höhe der Einmündung Liszthof, der nachfolgenden Deckensanierung und 
dem Aufbringen der restlichen Berliner Kissen diese Maßnahme durchzuführen. Ein 
endgültiger Umbau dieses Knotens kann dann frühestens nach Fertigstellung der Kanal- und 
Straßenbaumaßnahme in der Rheiner Landstraße in ca. 3 Jahren stattfinden. 
Anlage: 
Lageplan provisorische Umgestaltung des Knotenpunktes Lieneschweg / Händelstraße
30
30
30
30
Bordsteinabsenkung
/10
272/8
272/9
272/3
64/1
Beet
Pl
Pl
Pl
Pfl
Asph
A
Pl
Pl
KPfl
Pl
Pl
Pl
Pfl
P
Pl
Pl
Pl
Pl
Pl
Pfl
Asph
Pl
Pfl
Pfl
Pl
Pfl
Pfl
Pfl
Pfl
Pfl
Pfl
D=81.72
D=8
D=81.63
D=82.53
D=81.52
D=82.91
D=81.07
D=
D=82.89
D=82.55
D=81.86
D=81.73
D=80.95
D=82.78
8
103
6
6
105
108
107
2
4
4
2
Lieneschweg
Otto-von-Guericke-Straße
Händelstraße
Lien
eschw
eg
2-3 Stellplätze
Poller
Sicht 30/30
Fachbereich Städtebau
Fachdienst Verkehrsplanung
Maßstab 1:250Vorentwurf Blatt Nr. : 1
Anlage   :
Datum Name
bearbeitet
gezeichnet
geprüft
freigegeben
Provisorische Einengung KP
Händelstraße / Lieneschweg
Aufgestellt:
        Osnabrück, den
                Fachbereich Städtebau
                Fachdienst Verkehrsplanung
2018-04-06 Bar
Bar2018-04-06
Fürstenauer Weg - Planung der Straßengestaltung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2380
Datum: 2018-05-18
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 09.05.2018 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2380
öffentlich
Fürstenauer Weg - Planung der Straßengestaltung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 31.05.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Im Umfeld des Fürstenauer Wegs (Abschnitt B68 bis Süberweg) liegen in den 
Geltungsbereichen der Bebauungspläne 506, 454 und 576 verschiedene Gewerbeflächen, 
die durch zunehmende Bautätigkeiten zukünftig unter Verkehr gehen werden. Der 
Fürstenauer Weg ist hingegen in einem Ausbauzustand, der bereits unter den heutigen 
Anforderungen erhebliche verkehrliche Schwachstellen offenbart. In erster Linie seien hier 
die fehlenden oder teils mangelhaft ausgebildeten Bushaltestellen, Fuß- oder auch 
Radverkehrsanlagen genannt, die in Anbetracht des Schwerverkehrsanteils ins Augenmerk 
genommen werden sollten. Da durch die Gewerbeentwicklungen weitere Anbindungspunkte 
an den Fürstenauer Weg geplant sind, wird die Verwaltung eine Vorplanung zum Ausbau 
des Fürstenauer Wegs im Abschnitt B68 bis Süberweg vornehmen, die als Grundlage für 
weitere Erschließungs- und Ausbautätigkeiten dienen soll. 
Für die Erschließung der Konversionsflächen Winkelhausenkaserne sowie zur Andienung 
der KLV-Anlage ist ein verkehrsgerechter Ausbau der Knotenpunkte Fürstenauer 
Weg/Winkelhausenstr./An der Netter Heide und Fürstenauer Weg/Emsweg notwendig. Für 
diesen Bereich werden die Planungen bis zur Baureife erarbeitet. Der Baubeginn wird für 
Ende 2018/Anfang 2019 angestrebt.
Kulturextra "Raum"
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2381
Datum: 2018-05-11
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 09.05.2018 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kultur
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2381
öffentlich
Kulturextra "Raum"
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 24.05.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die Kulturverwaltung nimmt das Jubiläum des Felix-Nussbaum-Hauses zum Anlass für ein 
Kulturextra „Raum“. Der Raum ist eine Grunderfahrung unserer Existenz. Er strukturiert all 
unsere Wahrnehmung, Erlebnisse und Erkenntnis. Das Kulturextra füllt den Raum mit unter-
schiedlichen kulturellen Aktionen und Facetten. 
Das Kulturextra „Raum“ konzentriert sich auf die Altstadt mit besonderem Schwerpunkt auf 
das Areal zwischen Felix-Nussbaum-Haus und Kunsthalle. Damit greift das Kulturextra eine 
Idee aus der Kulturstrategie 2020 auf, den Raum zwischen Museumsquartier und Kunsthalle 
als „Kulturmeile“ sichtbarer zu machen. 
Das Kulturextra „Raum“ findet im Zeitraum 14. Juli bis 21. Oktober 2018 mit unterschiedli-
chen Programmpunkten statt. U. a. werden dort Ausstellungen und Installationen im öffentli-
chen Raum über einen abgesteckten Zeitraum präsentiert. Lesungen und Filme sind in Pla-
nung. Für die Projekte ist ein Budget von 20.000 Euro eingeplant.
„20 Jahre-Felix-Nussbaum-Haus“, die Kulturnacht 2018 und „Die lange Nacht der Ateliers“ 
mit dem Motto „kunst-raum“ sind Bestandteil des Programms.
Ein Programmfolder wird erstellt. Plakate und Folder werden von der Firma bvw entwickelt 
und realisiert.
Anlage/n:
Logo Kulturextra „Raum“
Zukünftiger Betrieb der Sporthalle "An der Landwehr"
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2387
Datum: 2018-05-22
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 11.05.2018 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2387
öffentlich
Zukünftiger Betrieb der Sporthalle "An der Landwehr"
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 31.05.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die große Sporthalle „An der Landwehr“ wird ab dem 01.07.2018 vom Fachbereich Bildung, 
Schule und Sport verwaltet. Die Belegung der Sporthalle wird dann zukünftig durch den 
Fachdienst Sport vorgenommen. Dabei ist zunächst geplant, die momentane Belegung der 
Halle bis zu Beginn des Winterhalbjahres (01.10.2018) weiterlaufen zu lassen, um in den 
gleichen Belegungsrhythmus der anderen städtischen Sporthallen zu kommen. Zudem ist die 
Zeit bis dahin auch notwendig, um mit den bisher in der Halle trainierenden Vereinen in 
Austausch zu treten, welche Belegungswünsche in Zukunft dauerhaft realisiert werden 
können. Bei der Belegung ab dem 01.10.2018 werden dann die Interessen der umliegenden 
Vereine vorrangig Beachtung finden.
Die kleine Sporthalle an der Landwehr wird weiterhin vom OSC genutzt.
Stand der Baumaßnahmen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2390
Datum: 2018-05-22
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 14.05.2018 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2390
öffentlich
Stand der Baumaßnahmen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 31.05.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Der Schul- und Sportausschuss hat darum gebeten, dass in den Sitzungen als ständiger 
Mitteilungspunkt über den Stand der Baumaßnahmen im Schulbereich berichtet wird.
Die nachfolgende Auflistung wird dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben:
Nr. Schulen Baumaßnahme Bauphase
1 BSZ am Westerberg Neubau Küchentrakt In Betrieb seit
Ostern 2018
2 Grundschule Hellern Ausbauplanungen/Sanierung Erd-/Rohbauarbeiten
3 Käthe-Kollwitz-Schule Sanierung der belasteten 
Räume
Ab Ostern 2018
4 Teutoburger Schule Ersatzklassen für Käthe- 
Kollwitz-Schule/BBS am 
Schölerberg
In Nutzung
5 Gymnasium „In der 
Wüste“
Brandschutzsanierung 2. BA 2018
6 Drei-Religionen- 
Schule
Brandschutzsanierung/Fassade 2. BA in 
Planung/Abstimmung
7 Stüveschule Neubau Fahrstuhl Ab Sommer 2018
8 IGS Altbau Abriss durchgeführt
9 Anne-Frank-Schule Sanierung Dachterrasse Ab Sommer 2018
10 Abendgymnasium 
Sophie Scholl/E.- 
Siegel-Schule
Sanierung der Dachflächen 
und Außenfassade
Brandschutz
Ab Sommer 2018
11 Grundschule am 
Schölerberg
Umbau 
Ganztag
in Planung
                                                           Seite: 2/2
12 Alb.-Schweitzer-/ 
Heilig-Geist-Schule
Umbau, Erweiterung, Ganztag In Planung
13 Gymnasium Wüste
EMA Gymnasium
Ratsgymnasium
Erweiterung G9 im Bestand
Erweiterungsbau G9
Erweiterung G9
Zu 2020
Nr. Sporthallen Baumaßnahme Bauphase
1 Sporthalle GSG/ 
Bertha-von-Suttner-RS
Neubau Erd-
/Rohbauarbeiten
2 Sporthalle 
Lüstringen
Abriss und Neubau In Planung
Neubau einer Sporthalle für die Wald- und Bergschule Lüstringen hier: Aktueller Sachstand der Gespräche mit dem TSG Burg Gretesch
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2389
Datum: 2018-05-18
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 14.05.2018 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2389
öffentlich
Neubau einer Sporthalle für die Wald- und Bergschule Lüstringen
hier: Aktueller Sachstand der Gespräche mit dem TSG Burg 
Gretesch
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Immobilien- und 
Gebäudemanagement 29.05.2018 Ö Kenntnisnahme
 Schul- und Sportausschuss 31.05.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Entsprechend dem Ratsbeschluss vom 06.03.2018 hat die Verwaltung mit dem TSG Burg 
Gretesch mehrere Gespräche geführt, um an dem vorgesehenen Neubau der städtischen 
Sporthalle einen entsprechenden Anbau des TSG Burg Gretesch zu berücksichtigen. 
Mit der Vereinsführung wurde die Errichtung eines rd. 36 m breiten und 10 m langen Anbaus 
erarbeitet. Neben zwei Kursräumen sind u. a. 2 Umkleiden und die notwendigen 
Nebenräume vorgesehen (siehe Anlage 2). Durch diese Lösung können beide Bereiche 
autark voneinander genutzt werden. 
Der Anbau soll ebenso wie die Sporthalle in Passivhausniveau errichtet werden. 
Um eine einheitliche Planung und Gestaltung des Gesamtgebäudes sicherzustellen, ist mit 
dem TGS Burg Gretesch abgestimmt, dass das gleiche externe Planungsbüro im Falle einer 
Umsetzung plant. Derzeit wird das Projekt vereinsintern erörtert. 
Durch diese bauliche Lösung wird die Umsetzung der städtischen Baumaßnahme nicht 
verzögert. 
Um spätere Anschlusspunkte insbesondere bei der Bodenplatte und dem Dach sowie um 
doppelte Arbeiten zu vermeiden, wäre eine Grundsatzentscheidung des TSG Burg Gretesch 
in den nächsten 2 - 3 Monaten bis zu Erstellung der Genehmigungsplanung wünschenswert. 
Anlage/n:
Lageplan
Tribüne
Zweifeldhalle
Schutz von Bienen / SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2398
Datum: 2018-05-18
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 15.05.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2398
öffentlich
Schutz von Bienen / SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 31.05.2018 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Die Verwaltung möge berichten, welche Maßnahmen zum Schutz von Bienen bereits 
umgesetzt wurden und welche zusätzlichen Aktivitäten geplant sind, um die Versorgung mit 
Blühpflanzen zum Schutz der Bienenvölker weiter voran zu treiben.
gez. Heiko Panzer
Mülltrennung in den Osnabrücker Schulen / SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2399
Datum: 2018-05-18
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 15.05.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2399
öffentlich
Mülltrennung in den Osnabrücker Schulen / SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Immobilien- und 
Gebäudemanagement 29.05.2018 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Wir fragen die Verwaltung:
1. Wird der Müll in Osnabrücker Schulen getrennt gesammelt und entsorgt?
2. Wie lautet in diesem Zusammenhang der genaue Ausschreibungstext für die 
Reinigungsfirmen zur Entsorgung des Mülls in den Osnabrücker Schulen?
gez. Heiko Panzer
Kunstrasenplätze für Osnabrück / SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2405
Datum: 2018-05-25
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 15.05.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2405
öffentlich
Kunstrasenplätze für Osnabrück / SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 31.05.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die den aktuellen Bedarf an 
Kunstrasenplätzen für die Stadt Osnabrück ermittelt. Darüber hinaus sollen in dieser 
Arbeitsgruppe Standorte ermittelt werden, die sich aufgrund ihrer Lage besonders für den 
Bau von Kunstrasenplätzen eignen. 
Möglichkeiten der Akquise von Drittmitteln sind zusätzlich zu prüfen.
Der Arbeitsgruppe sollen u.a. Vertreter der Verwaltung, des Stadtsportbundes und des NFV 
Osnabrück-Stadt angehören.
Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe sind in der nächste Sitzung des Ausschusses am 
06.09.2018 vorzustellen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
gez. Frank Henning      gez. Uwe Görtemöller
Erfahrungswerte Big Belly
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2410
Datum: 2018-05-18
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
Gruppe UWG und PIRATEN 15.05.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2410
öffentlich
Erfahrungswerte Big Belly
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 24.05.2018 Ö Anhörung
Sachverhalt:
Nach dem Beschluss vom 30.09.2015 wurde die Installation von Big Bellys in der 
Osnabrücker Innenstadt vorgenommen.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Welche Erfahrungen wurden mit den neuen Mülltonnen. Wie häufig werden z.B. die 
Solarpanels von Aufklebern und Verunreinigungen gereinigt?
2. Welche Kosten und/oder Kostenersparnisse haben die Mülltonnen verursacht?
3. Plant die Stadt die Mülltonnen wieder gegen herkömmliche zu ersetzen oder das 
System auf andere Gebiete auszuweiten?
gez. Wulf-Siegmar Mierke gez. Nils Ellmers
Parkplatz-Limit - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2413
Datum: 2018-06-08
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 16.05.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2413
öffentlich
Parkplatz-Limit - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 12.06.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 12.06.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück spricht sich dafür aus, die Anzahl der öffentlichen Parklätze im 
Innenstadtgebiet (Postleitzahl 49074) maximal auf die gegenwärtige Anzahl zu begrenzen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Es ist verkehrspolitisch unumstritten, dass die Zahl der Parklätze in den Städten maßgeblich 
die Zahl der Autofahrten in die Innenstadt erhöht. Offiziell macht sich die Stadt Osnabrück für 
Klimaschutz und nachhaltige Mobilität stark. Tatsächlich hat die Zahl der zugelassenen PKW 
sowie die Fahrten in die Stadt dramatisch zugenommen. Alle sind unzufrieden mit dieser 
Situation: Handwerker*innen, Einzelhändler*innen, Wirtschaftsverbände, Anwohner*innen, 
Autofahrer*innen, Busfahrer*innen, Radfahrer*innen und Fußgänger*innen.
Autofahrer*innen suchen in Deutschland 41 Stunden pro Jahr nach Stellplätzen für ihr 
Fahrzeug. Bis zu 30 Prozent des innerstädtischen Verkehrs entsteht durch die 
Parkplatzsuche. Ein Zuwachs von Parkplätzen würde die Erreichbarkeit der Innenstadt 
verschlechtern.
Deshalb ist zumindest eine absolute Begrenzung der Parkplatzzahlen im Inneren der Stadt, 
einem Radius von zwei Kilometern um den Neumarkt, sinnvoll und notwendig.
Zugleich lässt sich die Erreichbarkeit der Stadt maßgeblich verbessern, wenn Osnabrück 
SPNV und ÖPNV entschlossen optimiert. Auch Radschnellwege, Radverleihstationen sowie 
gute und sichere Radabstellanlagen steigern die Erreichbarkeit der Innenstadt und erhöhen 
zugleich die Lebensqualität. Davon profitieren alle Bürger*innen.
gez. Michael Hagedorn
Gesamtkosten der Sanierungsarbeiten an der IGS Eversburg / Anfrage der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2360-01
Datum: 2018-05-25
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 17.05.2018 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2360-01
öffentlich
Gesamtkosten der Sanierungsarbeiten an der IGS Eversburg / 
Anfrage der CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 31.05.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
In den Jahren 2008/2009 wurde beschlossen, dass Budget für die Sanierung der IGS 
Eversburg auf 15,1 Mio Euro zu deckeln. Das Budget wurde festgelegt aus 
Kostenschätzungen für eine Sanierung der Gebäudehüllen der Käthe-Kollwitz-Schule und 
des SZ Eversburg unter Berücksichtigung der seinerzeitigen energetischen Vorgaben EnEV 
2007. Im Jahr 2013 wurde das Gesamtbudget noch einmal auf ca. 15,5 Mio. Euro 
angehoben (Neufassung der HOAI 2013). Im Zusammmenfassenden Controllingbericht zum 
31.12.2017 steht nun eine erneute Abweichung vom Ergebnishaushalt von 674.085 Euro für 
die Einrichtung der IGS.
 
In diesem Zusammenhang fragen wir die Verwaltung
1. Wie hoch sind derzeit die Gesamtkosten für die Einrichtung und Sanierung der IGS  
Eversburg?
2. Wie viele Mittel des Gesamtbudgets sind bereits ausgeschöpft und für welche 
Maßnahmen wurden diese verwendet? 
3. Welche Maßnahmen müssen noch durchgeführt werden und wie hoch schätzt die 
Verwaltung die Kosten dafür?
Vorbemerkung: 
Der in der Anfrage erwähnte Controllingbericht zum 31.12.2017 enthält nicht die angefragten 
Gesamtkosten der Baumaßnahme, die über dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes 
abgewickelt werden. 
Zu 1.
Das Gesamtbudget für die Einrichtung der IGS Eversburg setzt sich wie folgt zusammen:
15.553.000,00 € Ausgangsbudget 
500.000,00 € Sanierung der naturwissenschaftlichen Fachräume (VO/2015/5800)
3.000.000,00 € Energetische Sanierung des  A-Traktes der IGS Eversburg in 
Einsatz der Mittel aus dem Kommunalinvestitionspaket (VO/2015/5985)
19.053.000,00 € Gesamtbudget für die Einrichtung der IGS Eversburg
                                                           Seite: 2/2
Zu 2. und 3. 
Der aktuelle Ausgabestand beläuft sich auf 18.574.962,00 €. Die ausstehenden 
Schlussrechnungen belaufen sich nach der aktuellen Kostenfortschreibung auf rund 
250.000,00 € bis 300.000,00 €. 
Die Wiederherstellung der Freianlagen im Bereich des abgerissenen ehemaligen 
Hauptschultraktes ist die einzige Maßnahme, die im Zuge der Baumaßnahme noch 
durchzuführen ist. Für diese Maßnahme ist ein Kostenansatz von 200.000,00 € im 
Ausgangsbudget eingeplant gewesen.
Proberaumsituation - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2418
Datum: 2018-05-18
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 17.05.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2418
öffentlich
Proberaumsituation - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 24.05.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird um einen Sachstandsbericht zum derzeitigen Verfahrensstand sowie 
Vorschläge zum weiteren Vorgehen gebeten.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Perspektiven für junge Menschen (Ziel 2016 - 2020)
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich
gez. Sebastian Bracke gez. Anke Jacobsen