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Suchtprävention / Anfrage der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1282
Datum: 2017-09-01
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 28.08.2017 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1282
öffentlich
Suchtprävention / Anfrage der CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Sozial- und Gesundheitsausschuss 28.09.2017 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Die Zahl der Drogentoten in Deutschland ist erneut gestiegen. Dies geht aus dem am 
8.5.2017 in Berlin vorgestellten Bericht zur Rauschgiftlage 2016 hervor. Demnach starben im 
vergangenen Jahr 1.333 Menschen durch illegalen Drogenkonsum. Dies entspricht einem 
Anstieg von neun Prozent. Den Angaben zufolge ist die Zahl der Drogentoten zum vierten 
Mal in Folge gestiegen. Einen besonders hohen Anstieg von Todesfällen gab es durch den 
Konsum sogenannter Legal Highs. Der Mischkonsum unterschiedlichster Substanzen werde 
zu einem immer größeren Problem, sagte die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, 
Marlene Mortler. Bei der Hälfte der Fälle führte der gleichzeitige Konsum verschiedener 
Drogen zum Tod. 
 
In Stadt und Landkreis Osnabrück sind von Juli 2015 bis Juli 2016 insgesamt 22 Personen 
nach Drogenmissbrauch gestorben – fast dreimal so viele wie im Vorjahreszeitraum. Es wird 
vermutet, dass hier die gleiche Ursache - unter Anderem der Mischkonsum unterschiedlicher 
Substanzen - vorliegt.  Um dem Negativtrend entgegenzuwirken, plädieren die Experten vom 
Ameos-Klinikum, Caritas und Diakonie in Osnabrück für einen Ausbau von 
Präventionsmaßnahmen, damit langjährige Drogenabhängige aufgeklärt und unterstützt 
werden. Dazu zählen die Fachleute niedrig schwellige Beratungsangebote sowie 
Wohnangebote und Rückzugsorte für Betroffene. Darüber hinaus werden Ärzte benötigt, die 
bereit sind, unter Einhaltung von Vorgaben zu substituieren und sich bei Suchtfragen mit 
Beratungsstellen und Fachambulanzen zu vernetzen. 
Fragen:
1. Ist die Grundversorgung von suchtkranken Menschen in Stadt und Landkreis Osnabrück 
in ausreichendem Maße sicher gestellt?
2. Ist der Ausbau primär- und sekundärpräventiver Angebote vor diesem Hintergrund 
notwendig bzw. geplant? 
3. Wäre es sinnvoll, in einem Austausch mit der Landesärztekammer die Themen 
Substitution und Kooperation zu erörtern?
gez. Günter Sandfort
CDU-Fraktion
Eingang: 28.8.2017/13:30 Uhr
Leistungen für Unterkunft im Rahmen des SGB II bzw. SGB XII / SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1289
Datum: 2017-09-01
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 29.08.2017 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1289
öffentlich
Leistungen für Unterkunft im Rahmen des SGB II bzw. SGB XII / 
SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 05.09.2017 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Im Rahmen der Arbeitslosengeld II- / Grundsicherungsleistungserbringung nach dem 
SGB II bzw. SGB XII entfallen auf die Stadt Osnabrück als kommunalen Träger 
anteilige Ausgaben für Leistungen für Unterkunft. Vor diesem Hintergrund fragen wir 
die Verwaltung:
1. Wie hoch ist der Anteil der Stadt Osnabrück an den Kosten für die zu 
erbringenden Leistungen für Unterkunft nach dem SGB II und dem SGB XII; wie 
hoch sind in diesem Zusammenhang die tatsächlichen Ausgaben der letzten 3 Jahre 
für Leistungen für Unterkunft bei der Stadt Osnabrück?
2. Wie viele Leistungsempfängerinnen/-empfängern bzw. Bedarfsgemeinschaften  
erhalten Leistungen für Unterkunft in voller Miethöhe?
3. Wie viele Leistungsempfängerinnen/-empfängern bzw. Bedarfsgemeinschaften  
erhalten Leistungen für Unterkunft in anteiliger Höhe?
gez. Agnes Kunze-Beermann
Eingang: 29.8.2017/11:15 Uhr
Sicherheit bei Großveranstaltungen und im Fußgängerbereich
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1290
Datum: 2017-09-01
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
FDP-Fraktion 29.08.2017 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1290
öffentlich
Sicherheit bei Großveranstaltungen und im Fußgängerbereich
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 05.09.2017 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Aufgrund der aktuellen Ereignisse, zuletzt in Barcelona, sind neue Sicherheitskonzepte in 
Städten erforderlich.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Sind vorbeugende Sicherheitsmaßnahmen in Bereich höher frequentierter Bereiche, 
z. B. Fußgängerzonen in Osnabrück geplant? Wenn ja, in welcher Form?
2. Wie sehen die Sicherheitsmaßnahmen bei Großveranstaltungen aus?
gez. 
Dr. Thomas Thiele
Fraktionsvorsitzender
Eingang: 29.8.2017/12:15 Uhr
Maßnahmen gegen Raser
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1291
Datum: 2017-09-01
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
FDP-Fraktion 29.08.2017 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1291
öffentlich
Maßnahmen gegen Raser
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 05.09.2017 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Der Verwaltung liegt eine aktuelle Petition von Anwohnern der Bereiche Natruper Straße, 
Nobbenburger Straße vom Rissmüllerplatz bis Pagenstecherstraße vor mit einer Forderung 
nach Geschwindigkeitsmessungen. Grund sind illegale Rennen in dem Bereich.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Ist der Verwaltung bekannt, dass in dem o.g. Bereich illegale Rennen stattfinden?
2. Was unternimmt die Verwaltung gegen Raser und die damit verbundene 
Lärmbelästigung?
3. Warum sind die Ampelschaltungen in dem Bereich nicht so geschaltet, dass bei 
Einhaltung von 50 kmh diese ohne Anzuhalten überquert werden können und nicht 
wie aktuell bei 80 kmh?
gez.
Dr. Thomas Thiele
Fraktionsvorsitzender
Eingang: 29.8.2017/12:15 Uhr
Rosenplatz
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1292
Datum: 2017-09-01
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
FDP-Fraktion 29.08.2017 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1292
öffentlich
Rosenplatz
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 05.09.2017 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Eine Ratsanfrage der FDP-Fraktion im März dieses Jahres zu den defekten Holzdecks in 
dem Bereich wurde von der Verwaltung dahingehend beantwortet, dass die eingezäunten 
Holzdecks in Kürze repariert bzw. erneuert würden.
Wir fragen dazu die Verwaltung:
1. Warum sind diese Arbeiten noch immer nicht abgeschlossen?
2. Sind die bislang reparierten bzw. erneuerten Holzdecks für Skater geeignet? Wenn 
nein, was unternimmt die Verwaltung gegen die Skater, die diese Holzdecks bereits 
wieder für ihren Sport nutzen?
3. Wie stellt die Verwaltung sicher, dass der Rosenplatzbereich nicht durch 
Verschmutzungen bzw. Graffitischmierereien u.a. in Bushaltestellen einen 
ungepflegten Eindruck hinterlässt?
gez.
Dr. Thomas Thiele
Fraktionsvorsitzender
Eingang: 29.8.2017/12:15 Uhr
Termine der Sitzungen des Schul- und Sportausschusses 2018
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1294
Datum: 2017-09-08
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 29.08.2017 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1294
öffentlich
Termine der Sitzungen des Schul- und Sportausschusses 2018
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 21.09.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Sitzungstermine des Schul- und Sportausschusses sind für das Jahr 2018 wie folgt 
festgelegt worden:
 22. Februar 2018
 26. April 2018
 31. Mai 2018
 6. September 2018
 15. November 2018
200 Millionen Euro für Schulsanierungen und -ausstattung (Anfrage der CDU-Fraktion)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1296
Datum: 2017-09-01
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 29.08.2017 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1296
öffentlich
200 Millionen Euro für Schulsanierungen und -ausstattung (Anfrage 
der CDU-Fraktion)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 05.09.2017 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
In der letzten Sitzung des Stadtelternrates am 21. August hat Schuldezernent Wolfgang 
Beckermann dargelegt, dass 200 Millionen Euro für Schulsanierungen und -ausstattung in 
den kommenden Jahren benötigt werden.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung
1. In welchen Schulen (inklusive Turnhallen) sieht die Verwaltung den dringendsten 
Handlungsbedarf in den kommenden Jahren bei der Instandhaltung, beim digitalen 
Ausbau und der Weiterentwicklung von Schulen (beispielsweise Ganztagsausbau)?
2. Hat die Verwaltung bereits konkrete Überlegungen, wie möglichst ein großer Teil der 
Schulen bereits jetzt in den kommenden Haushaltsplanungen berücksichtigt werden 
können und gibt es klare Pläne für finanzielle Umschichtungen und Priorisierungen (keine 
zusätzlichen Schulden)?
3. Welche Fördergelder aus Land, Bund und Europa können für die Instandhaltung, den 
digitalen Ausbau und die Weiterentwicklung von Schulen (beispielsweise 
Ganztagsausbau) beantragt und genutzt werden?
gez. Dr. E. h. Fritz Brickwedde
CDU-Fraktionsvorsitzender
Eingang: 29.8.2017/13:55 Uhr
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück am 30.5.2017 (7)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1300
Datum: 2017-09-01
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 30.08.2017 
Der Oberbürgermeister
Referat Strategische Steuerung und Rat
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1300
öffentlich
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung 
des Rates der Stadt Osnabrück am 30.5.2017 (7)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 05.09.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück am 
30.5.2017 (7) wird unter folgender Maßgabe genehmigt:
Die letzte Zeile des Beschlusses zu Ziff. 3.5 „Entsendung von Mitgliedern des Beirates für 
Migration in die Fachausschüsse“ (VO/2017/0975) muss korrekt wie folgt heißen:
Jugendhilfeausschuss (im Rat nur nachrichtlich)  Helga Mackevics 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
x Nein
B. Personelle Auswirkungen: entfällt 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen:  Mitwirkung der 
Vertreter/innen des Beirates für Migration in den Fachausschüssen
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: entfällt
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Kinder, Jugend und Familie
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Entsendung eines Mitgliedes des Beirates für Migration in den Jugendhilfeausschuss 
leitet sich direkt aus der Satzung des Jugendamtes ab. Insofern war der Klammerzusatz im 
Beschlussvorschlag und die entsprechende Erläuterung im Sachverhalt nicht korrekt.
Niedersächsisches Tariftreue- und Vergabegesetz - Ratsantrag vom 04.03.2014 / SPD-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1302
Datum: 2017-09-01
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 30.08.2017 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1302
öffentlich
Niedersächsisches Tariftreue- und Vergabegesetz - Ratsantrag vom 
04.03.2014 / SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 05.09.2017 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Die Verwaltung wird um einen aktuellen, schriftlichen Sachstandsbericht gebeten. 
Es soll insbesondere darin aufgezeigt werden: 
1. Welche Maßnahmen wurden bereits umgesetzt?
2. Welche Maßnahmen sind noch umzusetzen?
gez. Frank Henning
Eingang: 30.8.2017/11:28 Uhr
Neue Corporate Identity für das Museumsquartier
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1303
Datum: 2017-10-30
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 30.08.2017 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kultur
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1303
öffentlich
Neue Corporate Identity für das Museumsquartier
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 14.09.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Das Museumsquartier macht sich fit für die Zukunft: nach innen, mit neuen Stellen und 
neuem Programm und nach aussen – mit einer neuen Corporate Identity. 
Aus den zwei Museen mit ihren vier Häusern am Heger-Tor-Wall soll ein identifizierbares 
Museumsquartier werden. Stärker als bisher sollen die Häuser als ein gemeinsamer 
Museumskomplex in der öffentlichen Wahrnehmung verankert werden. Angestrebt wird eine 
die Museen verbindende Dachmarke, die zugleich die spezifische Ausrichtung beider 
Museen visuell kommuniziert. 
Sechs Agenturen, aus Osnabrück aber auch ganz Deutschland, wurden eingeladen, in 
einem zweitägigen Pitch ihre Ideen für ein neues Erscheinungsbild zu präsentieren. 
Auswahlkriterien waren zum einen die ästhetische Passgenauigkeit zur spezifischen 
Topografie und der programmatischen Ausrichtung des Museumsquartiers aber auch die 
Qualität kommunikationsstrategischer Vorschläge. Nicht zuletzt war die Herausforderung an 
die Agenturen, eine Anschlussfähigkeit an das Corporate Design der Stadt Osnabrück 
herzustellen. 
Eine breit aufgestellte Auswahljury (FBL Kultur, Museumsdirektion, OMT, Referat für Medien 
und Öffentlichkeitsarbeit (Grafikdesign), FB Kultur (Zentrale Aufgaben/Öffentlichkeitsarbeit) 
traf Mitte Juli 2017 die Entscheidung für die Hamburger Agentur „Mann beißt Hund“, da diese 
Agentur nicht nur den pointiertesten Design-Vorschlag lieferte, sondern auch über 
umfassendes Know-How in der Markenkommunikation verfügt. 
Neben der Neugestaltung von Printprodukten wird auch ein neues Besucherleitsystem und 
ein Relaunch der Museumswebsite angestrebt.
Die Ergebnisse des Prozesses werden dem Kulturausschuss in der Sitzung präsentiert.
Zukunftsszenario Stadtbibliothek
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1305
Datum: 2017-10-24
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 30.08.2017 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kultur
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1305
öffentlich
Zukunftsszenario Stadtbibliothek
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 14.09.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (Ziel 2016 - 
2020)
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die Stadtbibliothek reagiert mit ihrem Zukunftsszenario auf Herausforderungen, wie 
- den demografischen Wandel,
- die rasante Entwicklung im Medienbereich,
- die Veränderung der medialen Konsumgewohnheiten,
- die sich neu strukturierende Bildungslandschaft 
und 
- die sich stetig ändernde Arbeitswelt.
Das Zukunftsszenario wurde nach einem Auftaktworkshop vom Bibliotheksteam in 
Projektgruppen so weit entwickelt, dass die Schwerpunktsetzung deutlich wird und einzelne 
Programme bereits umsetzungsreif sind.
Das Zukunftsszenario hat jedoch als Zeithorizont nicht das Jahr 2020 im Blick. Es weist 
darüber hinaus.
Jetzt geht es darum, Prozesse anzustoßen und Kräfte zu bündeln für fünf Themenbereiche, 
die sich als die wichtigsten herauskristallisiert haben. 
Folgende Leitgedanken haben das Bibliotheksteam begleitet:
1. Wofür bekommt die Stadtbibliothek viel Lob? Das sollte unbedingt bewahrt werden.
2. Was fehlt den Besucherinnen und Besuchern? Darauf sollte reagiert werden.
3. Warum kommen bestimmte Personengruppen nicht in die Bibliothek? Das sollte sich än-
    dern.
4. Was braucht die Bibliothek, um angemessen handeln zu können? Das sollte zur Verfü-
    gung gestellt werden.
Die Ergebnisse des Prozesses werden dem Kulturausschuss in der Sitzung präsentiert.
Über ggf. zusätzlich benötigte Finanzmittel für einzelne Projekte oder Programme sollen 
Einzelbeschlüsse vorgelegt werden.
Haushalt 2018 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Bürger und Ordnung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1314
Datum: 2017-09-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 31.08.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Bürger und Ordnung
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1314
öffentlich
Haushalt 2018 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich 
Bürger und Ordnung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 20.09.2017 Ö Vorberatung
Beschluss:
Dem Rat der Stadt Osnabrück wird empfohlen, die Budgetplanung des Fachbereichs Bürger 
und Ordnung (Teilhaushalt) mit
 
a) dem Teilergebnis- und Finanzhaushalt 2018,
b) den wesentlichen Produkten,
c) den Investitionsmaßnahmen 
gemäß dem Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2018 (Seiten 207 bis 221, 459, 462 und 473) 
zu beschließen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
siehe Verwaltungsentwurf  zum Haushalt 2018
B. Personelle Auswirkungen: 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Die entsprechenden Unterlagen (Verwaltungsentwurf 2018) wurden am 05.09.2017 in den 
Rat eingebracht (VO/2017/1206). Bitte bringen Sie diese zur Beratung in die Sitzung mit.
Für die Hinzugewählten werden die Unterlagen der Einladung zur Sitzung beigefügt.
Anlage/n: keine
Haushalt 2018 - Einbringung des Teilhaushaltes für die Feuerwehr
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1317
Datum: 2017-09-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 31.08.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Feuerwehr
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1317
öffentlich
Haushalt 2018 - Einbringung des Teilhaushaltes für die Feuerwehr
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 20.09.2017 Ö Vorberatung
Beschluss:
Dem Rat der Stadt Osnabrück wird empfohlen die Budgetplanung der Feuerwehr 
(Teilhaushalt) mit
 
a) dem Teilergebnis- und Finanzhaushalt 2018, 
b) den wesentlichen Produkten,
c) den Investitionsmaßnahmen 
gemäß dem Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2018  (Seiten 223 bis 236, 459, 463 bis 464 
und 473 bis 475) 
zu beschließen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
siehe Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2018
B. Personelle Auswirkungen: 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die entsprechenden Unterlagen (Verwaltungsentwurf 2018) wurden am 05.09.2017 in den
Rat eingebracht (VO/2017/1206). Bitte bringen Sie diese zur Beratung in die Sitzung mit.
Für die Hinzugewählten werden die Unterlagen der Einladung zur Sitzung beigefügt.
Anlage/n: keine
Rosenplatz - Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1292-01
Datum: 2017-09-06
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 01.09.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1292-01
öffentlich
Rosenplatz - Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 05.09.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Von der  FDP-Fraktion erfolgte am 29.08.17 folgende Anfrage an die Verwaltung:
Eine Ratsanfrage der FDP-Fraktion im März dieses Jahres zu den defekten Holzdecks in 
dem Bereich wurde von der Verwaltung dahingehend beantwortet, dass die eingezäunten 
Holzdecks in Kürze repariert bzw. erneuert würden.
Wir fragen dazu die Verwaltung:
1. Warum sind diese Arbeiten noch immer nicht abgeschlossen?
2. Sind die bislang reparierten bzw. erneuerten Holzdecks für Skater geeignet? Wenn 
nein, was unternimmt die Verwaltung gegen die Skater, die diese Holzdecks bereits 
wieder für ihren Sport nutzen?
3. Wie stellt die Verwaltung sicher, dass der Rosenplatzbereich nicht durch 
Verschmutzungen bzw. Graffitischmierereien u.a. in Bushaltestellen einen 
ungepflegten Eindruck hinterlässt?
Zur Anfrage der FDP-Fraktion nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Zu 1.: Die Arbeiten zur Sanierung der Holzdecks sind/waren bereits abgeschlossen. Jedoch 
haben sich an dem Holzdeck Ecke Kommenderiestraße erneut Schäden ergeben, die 
bisher noch nicht repariert werden konnten.
Zu 2.: Die Holzdecks sind nicht für Skater geeignet, da hierdurch Brüche und 
Kantenabplatzungen verursacht werden können. Eine Lösung zur Unterbindung 
dieses Sports, die auch den gestalterischen Ansprüchen an die Holzdecks genügt, 
konnte abschließend noch nicht gefunden werden.
Zu 3.: Grundsätzlich können Verschmutzungen und das Aufsprühen von Graffiti an 
Bushaltestellen nicht verhindert werden. Die Verwaltung ist bemüht, diese Graffitis 
durch ein Überstreichen mit Farbe zu beseitigen. Die Reinigung der Gehwegbereiche 
hat entsprechend der städtischen Satzung durch die Anlieger zu erfolgen. Evtl. 
notwendige Sonderreinigungen müssten dann zu Lasten der Stadt durchgeführt 
werden.
Schulsporthallensituation in Osnabrück  / SPD-Fraktion / Dringliche Anfrage gem. § 14 GO
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1320
Datum: 2017-09-01
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 01.09.2017 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1320
öffentlich
Schulsporthallensituation in Osnabrück  / SPD-Fraktion / Dringliche 
Anfrage gem. § 14 GO
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 05.09.2017 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Viele Osnabrücker Schulsporthallen weisen erhebliche Mängel auf. Sie sind für einen 
sicheren und gesundheitsungefährlichen Schul- und Sportbetrieb nicht mehr geeignet. Die 
Waldschule Lüstringen stellt hierbei die aktuellste Halle dar, die für den Betrieb gesperrt 
wurde. Wir fragen die Verwaltung:
1. Die Waldschule Lüstringen wurde erst vor kurzem saniert. Was wurde saniert und warum 
trat nach der Sanierung ein unerwarteter Schaden auf, der zu der Sperrung führte? Wie stellt 
sich die Verwaltung in diesem Zusammenhang die Fortführung des gerade angelaufenen 
Ganztagsschulbetriebs vor?
2. Welche Maßnahmen wird die Verwaltung ergreifen, um das generelle Problem der noch 
ausstehenden Sporthallensanierungen an den Grundschulen der Rosenplatzschule, der 
Diesterwegschule, der Franz-Hecker-Schule usw. (siehe Prioritätenliste von 2014) zu 
forcieren und so schnell wie möglich in Angriff zu nehmen?
3. Wie viele Haushaltsmittel sind außerplanmäßig bereitzustellen, um die Sporthallen der 
Waldschule Lüstringen, der Rosenplatzschule, der Diesterwegschule und der Franz-Hecker-
Schule zeitgemäß zu sanieren, damit ein geordneter Schul- und Sportbetrieb so schnell wie 
möglich weiter gehen kann.
gez. Frank Henning