Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Barrierefreie Erschließung Haus der Jugend
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6398
Datum: 2015-11-20
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 10.11.2015 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6398
öffentlich
Barrierefreie Erschließung Haus der Jugend
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 02.12.2015 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Die Verwaltung hat in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 01.10.2014 darüber 
berichtet, dass das Haus der Jugend nicht barrierefrei erreichbar ist (VO/2014/4527) und 
somit nicht der wünschenswerten Gestaltung einer öffentlichen Einrichtung entspricht. 
Dieses bezieht sich sowohl auf die barrierefreie Erschließung des Gebäudes von außen als 
auch innerhalb des Gebäudes.
Für die barrierefreie Erschließung innerhalb des Gebäudes wurden Kosten in Höhe von rd. 
199.000 € ermittelt. Angesichts der restriktiven Vorgaben zur Begrenzung der 
Nettoneuverschuldung im Vermögensplan des Eigenbetriebs Immobilien war eine 
Bereitstellung von entsprechenden Investitionsmitteln in 2015 nicht möglich. Somit 
verschiebt sich die barrierefreie Erschließung des Hauses der Jugend um mindestens ein 
weiteres Jahr.
Für die barrierefreie Erschließung außerhalb des Gebäudes wurden Kosten in Höhe von 
65.000 € ermittelt. In Abstimmung mit dem Eigenbetrieb Immobilien war vorgesehen, dass 
ein Teil der im Budget des Eigenbetriebs Immobilien für 2015 eingestellten investiven Mittel 
für Bauunterhaltung in den Jugend- und Gemeinschaftszentren hierzu verwandt werden und 
eine Realisierung in 2015 erfolgt. 
Aufgrund der finanziellen Rahmenbedingungen der Stadt Osnabrück hat der 
Oberbürgermeister am 21.07.2015 eine Haushaltssperre gemäß § 30 Gemeindehaushalts- 
und Kassenverfügung verfügt und angeordnet, dass vor der Durchführung oder 
Beauftragung einer Maßnahme, dessen Volumen 10.000 € im Einzelfall übersteigt, eine 
Freigabe durch den Finanzvorstand erforderlich ist.
Der Eigenbetrieb Immobilien hat mit Datum vom 15.10.2015 einen entsprechenden 
Freigabeantrag gestellt. Dieser wurde am 28.10.2015 mit der Begründung abgelehnt, dass 
die Umsetzung dieser Maßnahme aufgrund der angespannten Haushaltslage nicht zwingend 
erforderlich ist, da bereits eine barrierefreier Zugang über den Innenhof besteht und auch 
genutzt wird. Die Maßnahme kann dadurch auch in die folgenden Jahre verschoben werden.
Wann mit der barrierefreien Erschließung des Hauses zu rechnen ist, ist derzeit nicht 
absehbar.
Im Auftrag
 
 Schwab
                                                           Seite: 2/2
Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6408
Datum: 2015-11-13
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 12.11.2015 
Der Oberbürgermeister
Referat Strategische Steuerung und Rat
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6408
öffentlich
Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 24.11.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.12.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Höchstzeit für die Aussprache über den Haushalt 2016/2017 wird auf insgesamt 
2 Stunden einschließlich der Anträge nach § 11 der Geschäftsordnung (zum Haushalt) 
festgelegt.
Den Fraktionen/Gruppe werden folgende Redezeiten eingeräumt:
CDU-Fraktion                                                         15 Minuten
SPD-Fraktion                                                          15 Minuten
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen                             12 Minuten
Gruppe UWG/Piraten                                                5 Minuten
FDP-Fraktion                                                             5 Minuten
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
B. Personelle Auswirkungen: entfällt
C. Integrationspolitische Auswirkungen: entfällt
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: entfällt
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Gem. § 17 der Geschäftsordnung des Rates, … wird für die Aussprache über den Haushalt 
das Verfahren vom Verwaltungsausschuss vorgeschlagen und vom Rat beschlossen.
Die vorstehende Beschlussempfehlung entspricht dem Verfahren im Jahr 2014.
Die Beiträge der Einzelratsmitglieder unterliegen der üblichen Redezeitbegrenzung der 
Geschäftsordnung von 3 Minuten.
Winterdiensttätigkeit Bushaltestelle August-Hölscher-Straße
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6416
Datum: 2015-11-13
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 12.11.2015 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6416
öffentlich
Winterdiensttätigkeit Bushaltestelle August-Hölscher-Straße
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 25.11.2015 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Im Sommer 2015 wurde die Streckenführung der Buslinie von der 
Kromschröderstraße/Pappelgraben über die Kromschröderstraße/August-Hölscher-
Straße verlegt. Einhergehend damit wurden die Bushaltestellen in dem/der 
Einzugsbereich/Hauptzuwegung des Gymnasiums In der Wüste vorgezogen bzw. 
verlegt. Diese Bushaltestellen werden von vier Schulen und vielen Bürgern des 
Stadtteils stark frequentiert und sind in der Winterdienstpriorität (WP) 2 eingeordnet.
In diesem Zusammenhang fragen wir die Verwaltung:
1. Wie viele Bushaltestellen im Osnabrücker Stadtgebiet gibt es, die eine 
ähnliche Anzahl an Personen zu so speziellen Zeiten absetzen und 
aufnehmen?
2. Welche WP haben Bushaltestellen mit vergleichbar vielen 
Schülern/Personen?
3. Ist von der Verwaltung, in Anbetracht des Sachverhaltes, geplant, die 
Eingruppierung in WP 2 zu überdenken?
gez. Dirk Hoffmann
Start des interkulturellen Projekts "In:Komm" zur Stärkung und Förderung der Kompetenzen junger Zugewanderter in kommunalpolitischen Beteiligungsprozessen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6426
Datum: 2016-01-11
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 16.11.2015 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6426
öffentlich
Start des interkulturellen Projekts "In:Komm" zur Stärkung und 
Förderung der Kompetenzen junger Zugewanderter in 
kommunalpolitischen Beteiligungsprozessen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Sozial- und Gesundheitsausschuss 13.01.2016 Ö Kenntnisnahme
 Jugendhilfeausschuss 27.01.2016 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Perspektiven für junge Menschen (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Im November 2015 startete der Fachdienst Integration (50-5) das Projekt „In: Komm“ - 
Interkulturelles Empowerment in der Kommunalpolitik“ in der Stadt Osnabrück.  
Ziel des Projekts ist die Stärkung und Förderung der Kompetenzen junger Migrantinnen und 
Migranten in Osnabrück. In:Komm unterstützt den Empowerment-Ansatz der Zielgruppe, 
dabei soll das Interesse für kommunales Verfassungsrecht gefördert werden. Die 
Jugendlichen werden kommunalpolitische Gestaltungsspielräume erschließen und 
Verantwortungsübernahme lernen in einer selbstbestimmten städtischen Bürgergesellschaft. 
Der erreichte Grad an Gleichberechtigung und gesellschaftlicher Integration wird unter 
anderem daran gemessen, inwieweit junge Zugewanderte an politischen Entscheidungen 
teilhaben können. Um dies zu fördern, hat der Fachbereich Integration, Soziales und 
Bürgerengagement - Fachdienst Integration - das Projekt „In:Komm“ entwickelt, welches durch 
das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bis zum 31. August 2017 mit rund 92.000 € 
gefördert wird.  
Zielgruppe dieses Projekts bilden rund 30 Jugendliche und junge Erwachsene mit 
Migrationshintergrund im Alter von 16 bis 25 Jahren (Anteil an der gleichaltrigen 
Gesamtbevölkerung: 27,5 %). Das Projektangebot umfasst interkulturelle Empowerment-
Trainings sowie Veranstaltungen zur Stärkung der Demokratiekompetenz. Im Rahmen der 
Kommunalwahl 2016 sollen Interessen der nicht wahlberechtigten Einwohnerinnen/Einwohner 
Osnabrücks abgebildet und anschließend der Politik vorgestellt werden.
Neben der bevorstehenden Kommunalwahl findet in der Projektphase von In:Komm auch die 
Neubesetzung des Osnabrücker Migrationsbeirates - spätestens 2017 - statt. Für 16 Sitze im 
Migrationsbeirat 2017 bis 2021 werden auch junge Menschen gesucht, die die Zielsetzungen 
des Beirates anstreben und die kulturelle Vielfalt der Stadtgesellschaft Osnabrücks 
widerspiegeln.
Im Auftrag 
Kunze
                                                           Seite: 2/2
Befahrbarkeit des Neumarktes für Taxen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6441
Datum: 2015-11-23
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 18.11.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6441
öffentlich
Befahrbarkeit des Neumarktes für Taxen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 26.11.2015 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Laut Ratsbeschluss vom 22. September 2015 ist die Verwaltung aufgefordert worden, 
hinsichtlich der Freigabe des Neumarktes für Taxen Gespräche mit den Taxiverbänden 
aufzunehmen. 
Um einen Gesprächstermin mit ausgewählten Vertretern des Taxi-Gewerbes zu 
koordinieren, hat die Verwaltung am 23. Oktober den Gesamtverband Verkehrsgewerbe 
angeschrieben und um Vorschläge für eine Auswahl der Beteiligten gebeten. Nachdem diese 
Vorschläge seit dem 6. November vorliegen, konnte ein erstes Gespräch für den 30. 
November 2015 terminiert werden.  Teilnehmer sind neben der Verwaltung, Vertreter der 
Taxizentralen und des Gesamtverbandes Verkehrsgewerbe auch die IHK sowie die 
Stadtwerke (Verkehrsbetrieb / PlaNOS). Es ist beabsichtigt, den Rat am 08.12.2015 über 
das Ergebnis schriftlich zu informieren.
Besetzung von Gremien; Verwaltungsrat Evangelische Stiftungen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6448
Datum: 2015-11-27
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 23.11.2015 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6448
öffentlich
Besetzung von Gremien; Verwaltungsrat Evangelische Stiftungen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 08.12.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.12.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die folgenden sechs Personen werden für die Wahl der Nachfolger/ der Nachfolgerinnen von 
Herrn Hus, Herrn Keite und Herrn Müller als Mitglieder im Verwaltungsrat der Evangelischen 
Stiftungen Osnabrück vorgeschlagen:
 
1.   Herr/ Frau   2.   Herr/ Frau
3.   Herr/ Frau 4.   Herr/ Frau
5.   Herr/ Frau 6.   Herr/ Frau  
A. Finanzielle Auswirkungen:   Keine
C. Integrationspolitische Auswirkungen:   Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag:  Keine
E. Beteiligte Stellen:  Keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Gem. § 8 der Satzung der Evangelischen Stiftungen Osnabrück besteht der Verwaltungsrat 
aus zwölf Mitgliedern. Sechs Mitglieder werden durch den Ev.-Luth. Kirchenkreisvorstand in 
Osnabrück gewählt. Diese sechs Mitglieder wählen sechs weitere Mitglieder evangelischen 
Bekenntnisses als Vertreter der Stadt Osnabrück auf Vorschlag der Stadt Osnabrück aus 
Rat und Verwaltung sowie mit der Stadt verbundenen juristischen Personen des öffentlichen 
oder privaten Rechts. Der Wahlvorschlag soll mindestens 50 % mehr Namen enthalten, als 
Mitglieder des Verwaltungsrats zu wählen sind. Wahlen zum Verwaltungsrat erfolgen jeweils 
auf drei Jahre. Jedes Jahr scheidet ein Drittel der Mitglieder aus. Ende 2015 scheiden die 
Herren Hus, Keite und Müller aus.
 
Bisherige Zusammensetzung der städtischen Vertreter:
Frank Henning              (seit Juli 2012)
Ulrich Hus               (seit Januar 1998)
Marius Keite                 (seit August 2013)
Jens Meier               (seit Januar 2012)    
Klaus-Dieter Müller               (seit Januar 2004)
Wolfgang Griesert     (seit Januar 2015)
Nachhaltige Haushaltskonsolidierung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6454
Datum: 2015-11-27
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Gruppe UWG und PIRATEN 23.11.2015 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6454
öffentlich
Nachhaltige Haushaltskonsolidierung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 08.12.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.12.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt in wirtschaftlicher und fachlicher Hinsicht zu prüfen, welche 
Auswirkungen
1. eine Umwandlung der Städtischen Bühnen in ein Gastspieltheater nach dem Vorbild 
zum Beispiel der Stadt Wolfsburg hätte;
2. eine weitere Konzentration der Museumslandschaft durch eine thematische und 
räumliche Zusammenführung von Felix-Nussbaum-Haus, Kulturhistorischem Museum 
und Erich-Maria-Remarque-Friedenszentrum hätte;
3. ein Wegfall der Dezernentenstellen hätte, beginnend mit der Nichtwiederbesetzung 
der Dezernentenstelle für Kultur, Soziales und Schulen, über die des Baudezernenten 
und endend mit der des Kämmerers;
4. eine konsequente und kontinuierliche Digitalisierung von Geschäftsprozessen und 
Dienstleistungen der Verwaltung hätte;
5. eine verstärkte Kooperation mit dem Landkreis Osnabrück hätte, von der 
Zusammenführung weiterer ordnungsbehördlicher, wirtschaftsfördernder und 
bildungspolitischer Aufgaben bis hin zu einer neuen Gebietsreform.
Die Ergebnisse sind im Hinblick auf den Gesamthaushalt und die strategischen Ziele zu 
bewerten und dem Rat im Zusammenhang darzustellen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Um die Haushaltslage nachhaltig zu verbessern, sind weitreichende strukturelle Änderungen 
im Dienstleistungsangebot und in der Verwaltung selbst erforderlich. Auf Grund der unter 
Umständen weit reichenden Auswirkungen ist es notwendig, dass der Rat schon weit vor 
den nächsten Haushaltsberatungen mögliche Handlungsfelder benennt und die Verwaltung 
mit entsprechenden Prüfungen beauftragt. Nur so ist sichergestellt, dass denkbare 
Maßnahmen rechtzeitig entscheidungsreif sind und damit haushaltswirksam werden können.
Gez. Ralf ter Veer gez. Wulf-Siegmar Mierke
Sportlerehrungen 2016
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6459
Datum: 2016-01-08
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 24.11.2015 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6459
öffentlich
Sportlerehrungen 2016
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 20.01.2016 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Ehrung der erfolgreichen erwachsenen Sportlerinnen und Sportler des Jahres 2015 
durch die Stadt Osnabrück findet am Freitag, dem 19. Februar 2016, Beginn 20.00 Uhr 
(Sektempfang ab 19.30 Uhr) im Kongress-Saal der OsnabrückHalle statt. Im Anschluss an 
die Ehrung werden die Gäste zu einem Büffet eingeladen.
Die Ehrung der jugendlichen Sportlerinnen und Sportler wird am Montag, dem 07. März 
2016, Beginn 18.00 Uhr, in der VereinsSporthalle am Limberg, Am Limberg 1, 49088 
Osnabrück stattfinden. Ausrichter dieser Veranstaltung ist der Stadtsportbund Osnabrück 
(SSB).
Im Anschluss wird ein kleiner Imbiss gereicht.
Die Ausschussmitglieder werden zu diesen Veranstaltungen gesondert eingeladen und 
erhalten dann auch den aktuellen Ablaufplan.
Verkehrskonzept Westerberg - Ergebnisse des Beteiligungsprozesses - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.1
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6367-01
Datum: 2015-11-25
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 25.11.2015 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6367-01
öffentlich
Verkehrskonzept Westerberg - Ergebnisse des 
Beteiligungsprozesses - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 
6.1
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 26.11.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung konkretisiert das aus dem Beteiligungsprozess zum Verkehrskonzept 
Westerberg resultierende Handlungskonzept mit der Maßgabe, dass der Durchstich zur 
vollständigen Erschließung des Wohn- und Wissenschaftsparks zwischen Natruper 
Straße und Sedanstraße realisiert wird. Es werden zusätzliche Maßnahmen ergriffen, 
die die Verdrängung von Verkehren auf die umliegenden Straßen, u.a. den Natruper 
Tor Wall, die Lotter Straße und die Pagenstecherstraße, eindämmen. Eine einseitige 
Verkehrsentlastung des Stadtteils Westerberg zu Lasten anderer Stadtteile ist zu 
vermeiden.
Ein gesamtstädtisches Verkehrskonzept, das auch das bestehende Straßennetz in den 
Blick nimmt, ist zur Lösung der gesamtstädtischen Mobilitätsprobleme unabdingbar.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
gez. Heiko Panzer
Verringerung der Zahl der Langzeitarbeitslosen in Osnabrück
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6472
Datum: 2016-01-08
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/2
Zählgemeinschaft SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen
26.11.2015 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6472
öffentlich
Verringerung der Zahl der Langzeitarbeitslosen in Osnabrück
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Sozial- und Gesundheitsausschuss 13.01.2016 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 02.02.2016 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 02.02.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob zur Integration von Langzeitarbeitslosen in 
Osnabrück eine öffentlich-geförderte Beschäftigungsinitiative nach dem Modellprojekt 
„Passiv-Aktiv-Transfer“ sinnvoll und möglich ist. Gleichzeitig ist zu ermitteln, welche 
Tätigkeiten bei welchem öffentlichen Träger (Konzern Stadt Osnabrück, Wohlfahrtsverbände 
etc.) und bei Unternehmen für diese Stellen in Frage kommen. Das Jobcenter ist in die 
Prüfung einzubeziehen. 
Die Finanzierung sollte über den „Passiv-Aktiv-Transfer“, durch Förderprogramme des 
Bundes und ggf. mit Hilfe von Landesmitteln erfolgen. Bei der Landesregierung zu ist zu 
erfragen, ob auch in Niedersachsen die Bereitschaft gegeben ist, ein Pilotprojekt „Sozialer 
Arbeitsmarkt – Passiv-Aktiv-Transfer“ zu genehmigen und zu unterstützen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
In Osnabrück haben ca. 3.000 (Stand 07/2015) Menschen länger als ein Jahr keine 
Arbeitsstelle gefunden. Mit zunehmender Dauer der Arbeitslosigkeit wird die Integration in 
den Arbeitsmarkt für diese Menschen immer schwieriger. Der Lebensunterhalt wird über den 
Leistungsbezug von Arbeitslosengeld II und Aufwendungen für Unterkunft und Heizung 
sichergestellt.
Ziel der Stadt Osnabrück muss es sein, öffentlich geförderte Arbeitsplätze zu schaffen, die 
eine Hilfebedürftigkeit nach dem Hartz IV-System durch Erwerbstätigkeit beendet. 
Das Jobcenter Osnabrück nimmt momentan die Programme  "„Programm Soziale Teilhabe“, 
„Förderzentrum PLUS“ und „Werkakademien“  in Anspruch und setzt sie erfolgreich um.
Mit dem Modellprojekt Passiv-Aktiv-Transfer“ wird der aktive Einsatz bislang passiv  
geleisteter Mittel der Zielgruppe besser gerecht. Konkret heißt das: Statt Regelbedarf und 
Kosten der Unterkunft zu finanzieren, können diese Leistungen für eine bedarfsdeckende 
Beschäftigung und zur Finanzierung von sozialpädagogischen Leistungen eingesetzt  
werden. Langzeitarbeitslose werden sozialversicherungspflichtig beschäftigt; in Abstimmung 
von Landesregierung, Arbeitsagentur und Stadt/Jobcenter wird auf die bei den 
Arbeitsgelegenheiten nach dem SGB II geforderten Voraussetzungen der „Zusätzlichkeit“ 
und „Öffentlichkeit“ der Tätigkeit verzichtet.
gez. Frank Henning gez. Michael Hagedorn
                                                           Seite: 2/2
Besetzung von Gremien: Vertreter/-in des Jugendparlaments im Jugendhilfeausschuss und im Schul- und Sportausschuss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6487
Datum: 2015-12-02
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 02.12.2015 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6487
öffentlich
Besetzung von Gremien: Vertreter/-in des Jugendparlaments im 
Jugendhilfeausschuss und im Schul- und Sportausschuss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 08.12.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.12.2015 Ö Entscheidung
 Schul- und Sportausschuss 20.01.2016 Ö Kenntnisnahme
 Jugendhilfeausschuss 27.01.2016 Ö Kenntnisnahme
Beschluss:
1. Gemäß § 3 Abs.2 k) der Satzung des Jugendamtes der Stadt Osnabrück vom 11. Mai 
1993, zuletzt geändert am 10. September 2013, wurde Herr Jenushan Antonydas 
vom Jugendparlament als hinzugewähltes Mitglied mit Rederecht im 
Jugendhilfeausschuss der Stadt Osnabrück benannt. Als Vertreterin wurde benannt 
Frau Lilofee Fettich.
2. Gemäß § 27 Abs. 1 Ziff. 2a) der Geschäftsordnung des Rates, des 
Verwaltungsausschusses und der Ausschüsse der Stadt Osnabrück vom 01. 
November 2011, zuletzt geändert durch Beschluss vom 12. November 2013, wurde 
Herr Felix Hemesath vom Jugendparlament als hinzugewähltes Mitglied mit 
Rederecht im Schul- und Sportausschuss der Stadt Osnabrück benannt. Als Vertreter 
wurde benannt Herrn Markus Pietschner.
Die vorstehende Gremienbesetzung wird gem. § 71 Abs. 5 Niedersächsisches 
Kommunalverfassungsgesetz festgestellt. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
x Nein
B. Personelle Auswirkungen:  keine
C. Integrationspolitische Auswirkungen: 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Zur verbesserten Beteiligung von Jugendlichen an kommunalen Strukturen und 
Entscheidungen sowie zur Stärkung des politischen Engagements von jungen Menschen hat 
der Rat am 22.05.2012 die Einrichtung eines Jugendparlamentes als Form einer direkten 
Jugendbeteiligung beschlossen. 
In seiner Sitzung am 26.09.2012 beschloss der Jugendhilfeausschuss als zuständiger 
Fachausschuss ein Wahlverfahren und die wesentlichen Bestandteile einer 
                                                           Seite: 2/2
Geschäftsordnung. Eine dieser Regelungen räumt Vertretern des Jugendparlamentes ein 
Rederecht im Jugendhilfeausschuss und im Schul- und Sportausschuss ein. Hierfür waren 
Änderungen der Satzung des Jugendamtes und der Geschäftsordnung des Rates ff. 
erforderlich, die entsprechend beschlossen wurden. 
Das im Sommer 2015 neu gewählte Jugendparlament hat in seiner Sitzung am 21. 
November 2015 seine Vertreter/-innen für die beiden Fachausschüsse bestimmt. Die 
Vorschläge bedürfen der Zustimmung des Rates. 
gez.
Schwab
Änderungsanträge der Fraktionen zum Stellenplan 2016 / 2017
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6490
Datum: 2015-12-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 02.12.2015 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6490
öffentlich
Änderungsanträge der Fraktionen zum Stellenplan 2016 / 2017
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 08.12.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.12.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat beschließt über die Änderungsanträge der Fraktionen zum Stellenplan 
2016 / 2017 gemäß beiliegender Liste.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja (s. Änderungsanträge)
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Anlage: Liste der Änderungsanträge der Fraktionen zum Stellenplan 2016 / 2017 
              –nichtöffentlich- Stand.1.12.2015