Gebührennachkalkulation 2017
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2726
Datum: 2018-08-31
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 17.08.2018 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2726
öffentlich
Gebührennachkalkulation 2017
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 11.09.2018 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 30.10.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.10.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat der Stadt Osnabrück im Rahmen der 
Vorlage zur Gebührenkalkulation 2019 einen Vorschlag zum Ausgleich der zurzeit 
vorhandenen Kostenüber- und -unterdeckungen zu unterbreiten.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja, im Rahmen der Gebührenkalkulation 2019 sichtbar
Nein
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb ist bei der Stadt Osnabrück für 
den Gebührenbereich der Abwasserbeseitigung zuständig. Im Rahmen einer sog. 
Organisationsprivatisierung wurde die Betriebsführung zum 01.01.2001 an die 
Stadtwerke Osnabrück AG übergeben. Somit obliegt es dem Sondervermögen vor 
allem die Haushaltsplanung und die Jahresabschlüsse sowie die 
Gebührenkalkulationen und –nachkalkulationen für den Gebührenbereich 
„Abwasserbeseitigung“ vorzunehmen.
Die Kosten der Einrichtung werden gem. § 5 Abs. 2 Niedersächsisches 
Kommunalabgabengesetz (NKAG) nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen 
ermittelt. Weichen am Ende des Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den 
kalkulierten Kosten ab, so sind entstandene Kostenüberdeckungen innerhalb der auf 
                                                           Seite: 2/3
ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen; entstandene 
Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeitraums ausgeglichen werden. 
Im Rahmen der durchgeführten Nachkalkulation 2017 ergaben sich folgende 
Kostenüber-/-unterdeckungen:
Kostenträger Über- (+) /
Unterdeckung (-) 2017
Schmutzwasser -365.885 €
Niederschlagswasser -435.207 €
Einleitung anderes Wasser in den  
Schmutzwasserkanal -83.312 €
Deponiewasser +364.065 €
Einleitung anderes Wasser in den 
Niederschlagswasserkanal +163.811 €
Abflusslose Gruben -2.126 €
Kleinkläranlagen -11.158 €
Gesamtunterdeckung -369.812 €
Die entstandene Gesamtunterdeckung in der Abwasserbeseitigung 2017 im 
Vergleich zur Gebührenkalkulation 2017 i.H.v. 369.812 € resultiert hauptsächlich aus 
den folgenden Entwicklungen:
Kosten Gebühren-
kalkulation
2017
Nach-
kalkulation
2017
Abweichung
Personalkosten 746.000 € 692.904 € - 53.096 €
Unterhaltung des sonstigen 
unbeweglichen Vermögens 925.000 € 1.344.743 € + 419.743 €
Unterhaltung Gewässer III. 
Ordnung 203.400 € 147.026 € - 56.374 €
Entsorgung von Schlamm 809.250 € 1.199.822 € + 390.572 €
Kalkulatorische Abschreibungen 9.359.281 € 9.738.244 € + 378.963 €
Kalkulatorische Zinsen 4.494.150 € 4.519.334 € + 25.184 €
Zwischensumme 1.104.992 €
 
Die Plan- / Ist-Abweichung bei den Unterhaltungskosten des sonstigen 
unbeweglichen Vermögens ergeben sich vor allem aus höheren Aufwendungen im 
Bereich der Grundstücksanschlusskanäle. 
Im Bereich der Schlammentsorgung ist für die deutliche Steigerung die 
kostenintensive Entschlammung des Regenrückhaltebeckens „Kampweg“ 
verantwortlich. 
Aufgrund der derzeit deutlichen Preissteigerungsraten im Kanalbau ergab sich bei 
der Nachkalkulation 2017 im Vergleich zur Gebührenkalkulation 2017 bei den 
kalkulatorischen Abschreibungen höhere Kosten i.H.v. rd. 380.000 €.
                                                           Seite: 3/3
Erträge Gebühren-
kalkulation
2017
Nach-
kalkulation
2017
Abweichung
Gebühreneinnahmen 41.346.642 € 41.809.123 € + 462.481 €
Erstattungen Ergänzungsvertrag 116.021 € 244.119 € + 128.098 €
Sonstige Erträge 2.424.834 € 2.570.936 € + 146.102 €
Zwischensumme 736.681 €
Den Mehrkosten i.H.v. rd. 1,1 Mio. € stehen auch Mehrerträge i.H.v. rd. 0,74 Mio. € 
gegenüber. Somit ergibt sich die Gesamtkostenunterdeckung von rd. 370.000 €.
Diese Mehrerträge resultieren hauptsächlich aus höheren Gebühreneinnahmen 
aufgrund von höheren Mengen. Diese haben sich vor allem im Bereich der 
Deponiewassergebühren ergeben. 
Aufgrund der Preisanpassungsklausel im Ergänzungsvertrag 2013 – 2017 zum 
Betriebsführungsvertrag mit der Stadtwerke Osnabrück AG (SWO) vom 01.01.2001 
konnten im Vergleich zur Gebührenkalkulation gegenüber der SWO rd. 128.000 € 
mehr an Erstattungen abgerechnet werden. Diese resultierten hauptsächlich aus 
höheren Zahlungen aus der Abrechnung der Erneuerungsrücklage 2016.
Anlage/n: