Umgestaltung Hasestraße
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6127
Datum: 2015-09-29
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 15.09.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6127
öffentlich
Umgestaltung Hasestraße
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 08.10.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Die Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung Hasestraße und die Neupflasterung der 
Gehwege zur Verbesserung des Straßenraums sollen durchgeführt werden. 
2. Als Bauherr für diese Maßnahme wird die Osnabrücker Projektgesellschaft mbH 
(OsPro) eingesetzt. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
  
I. Gesamtkosten der Maßnahme :    350.000 €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen:   175.000 €
plus Anteile aus Privatfinanzierung                            175.000 €
Betroffener Haushaltsbereich
Ergebnishaushalt X Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 7.000220.710
Bezeichnung: Umgestaltung Hasestraße 
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
Die Gesamtkosten von _____________ € beziehen sich auf die Jahre ______________
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von _____________ €
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen: Keine 
C. Integrationspolitische Auswirkungen: Keine 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine 
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E. Beteiligte Stellen: Keine 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Eine Verbesserung des Straßenraums in der Hasestraße wird schon seit mehreren Jahren 
zwischen den Anliegern, der Interessengemeinschaft Hasestraße und der Verwaltung 
diskutiert. In der Vergangenheit ist es nicht gelungen, bei den Anwohnern die erforderliche 
Zustimmungsquote zur Umsetzung der Maßnahme zu erzielen bzw. den notwendigen 
Anliegeranteil in Höhe von 50 % einzuwerben. Im Sommer 2014 wurde die Situation im 
Rahmen einer Anliegerversammlung noch einmal diskutiert mit dem Ziel, im Rahmen einer 
Eigentümerbefragung die Akzeptanz zur Kostenbeteiligung für die Erneuerung der 
Beleuchtung und der Gehwegpflasterung abzufragen. Die Verwaltung hat mit Schreiben vom 
3. November 2014 alle Eigentümer über diese Maßnahme informiert und ihnen den zu 
erwartenden Kostenanteil mitgeteilt. Grundlage hierfür war die Vorgabe, dass 50 % der 
Kosten von den Anliegern zu tragen seien und die weiteren 50 % von der Stadt Osnabrück. 
Die Summe des Anliegeranteils für die Erneuerung der Beleuchtung und der 
Gehwegoberfläche beläuft sich auf ca. 175.000 €. Die Auswertung dieser Rückläufe hat 
dann leider nur eine Beteiligungsquote von 55 % des vorgesehenen Anliegeranteils ergeben. 
Die Interessengemeinschaft Hasestraße hat daraufhin ihre Bemühungen um Einwerbung 
weiterer Mittel verstärkt, um das Ziel einer Aufwertung der Hasestraße weiter zu verfolgen. 
Als Resultat daraus hat es am 30. August 2015 eine erneute Anliegerversammlung gegeben. 
Auch hier hatte die Verwaltung noch einmal die Abhängigkeiten und geplanten Maßnahmen 
zur Umgestaltung der Hasestraße vorgestellt. Im Anschluss daran erfolgte dann ohne 
Verwaltungsbeteiligung eine weitere interne Beratung der Anlieger mit der 
Interessengemeinschaft. Auch im Nachhinein wurden noch weitere Gespräche geführt, 
sodass aktuell Zusagen über 175.000 € bestehen. 
Nachdem nunmehr dieses positive Ergebnis vorliegt, soll die Maßnahme zur Umgestaltung 
der Hasestraße weiterverfolgt werden. Hierzu wird die Osnabrücker Projektgesellschaft bis 
Ende 2015 alle Eigentümer und Anlieger, die eine Beteiligungszusage gegeben haben, 
anschreiben und ihnen eine vertragliche Vereinbarung zusenden. Sobald die zugesagten 
Mittel dann auch auf das Konto der Gesellschaft eingezahlt wurden, können die notwendigen 
Maßnahmen ausgeschrieben und durchgeführt werden. Dies ist für den Sommer 2016 
geplant.